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Dank höheren Steuererträgen aus Gewinn- und Kapitalsteuern kann die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Olten mit einem weiteren Rekordergebnis aufwarten. Diese Steuerart übertrifft den budgetierten Betrag um rund 11,3 Mio. Franken. Darin inbegriffen sind die zusätzlichen Erträge aus den Vorjahren. Mit den in dieser Höhe unerwarteten Einnahmen konnten zusätzliche Abschreibungen vorgenommen und die höheren Nettokosten im Sozialbereich abgedeckt werden. Der Ertragsüberschuss beträgt danach noch CHF 8'169'540.56

 Sehr geehrte Frau Präsidentin
 Sehr geehrte Damen und Herren

 Der Stadtrat unterbreitet hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für das Rechnungsjahr 2005.

 Resultat kurz zusammengefasst
 Trotz Nachtragskrediten von rund 4,3 Mio. Franken (Vorjahr ca. 5,1 Mio. Fr.) schliesst ein weiteres Rechnungsjahr mit einem Mehrertrag ab. Die guten Rechnungsabschlüsse der Firmen in den letzten Jahren haben positive Auswirkungen auf die Gemeinderechnung. Trotz Steuergesetzrevision mit erwarteten Mindererträgen sind die Steuereinnahmen der Juristischen Personen deutlich höher ausgefallen als erwartet. Der Ertrag aus den Einkommens- und Vermögenssteuern der Natürlichen Personen entspricht in etwa dem Budgetbetrag. Das Rekordergebnis von CHF 8'169'540.56 bringt zusammen mit den Abschreibungen einen grossen Beitrag zur Selbstfinanzierung der Investitionen. Der Selbstfinanzierungsgrad dafür liegt mit 124,4 % zwar unter dem Vorjahresergebnis von 143 %. Dennoch konnte das hohe Investitionsvolumen von rund 16,6 Mio. Franken (Vorjahr = ca. 10,8 Mio. Fr.) voll mit eigenen Mitteln finanziert werden. Mit dem Überschuss aus Selbstfinanzierung ist ein weiterer Schuldenabbau möglich geworden. Die Pro-Kopf-Verschuldung reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um CHF 265.-- auf noch CHF 910.--. Sie hat somit die 1’000er Grenze unterschritten.

 Vergleich mit Budgetzielen
 Die mit den Budgetrichtlinien vorgegebenen Finanzziele, wie

 - ausgeglichene Jahresrechnung
 - Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 70 %
 - 10 % ordentliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen
 - Reduktion der Steuersätze um 2 Steuerpunkte für die Natürlichen Personen bzw. um 3 Steuerpunkte für die Juristischen Personen

 wurden erreicht und zum Teil weit übertroffen.

 Entwicklung der Kennzahlen
 Die Kennzahlen weisen beeindruckende Ergebnisse aus. Einerseits liegt der Selbstfinanzierungsgrad für alle Investitionen deutlich über 100 % und andererseits hat der Zinsbelastungsanteil die Nullgrenze erreicht. Die Konferenz der kantonalen Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen (KKAG) hat an ihrer Konferenz 2005 beschlossen, zwei zusätzliche Finanzkennzahlen neu in ihre Empfehlungen aufzunehmen. Die neuen Kennzahlen „Bruttoverschuldungsanteil“ und „Investitionsanteil“ sind in der Jahresrechnung aufgenommen worden. Der Investitionsanteil misst, wie hoch der Anteil der Bruttoinvestitionen an den konsolidierten Ausgaben ist. Damit kommt zum Ausdruck, wie aktiv die Investitionstätigkeit einer Gemeinde ist, resp. wie stark die Nettoverschuldung zunimmt. Ein Wert unter 10 % weist auf eine zurückhaltende Investitionstätigkeit hin. Eine Beurteilung über mehrere Jahres ist wichtig, weil die Netto-Investitionen grossen Schwankungen unterliegen. Für das Rechnungsjahr beträgt der Investitionsanteil 16,5 % (Budget = 12,9 %). Der Bruttoverschuldungsanteil hat sich sehr positiv entwickelt. Gemäss der KKAG wird eine Verschuldung als kritisch eingestuft, wenn die Schwelle von 200 % überschritten wird. Als gut bis sehr gut wird ein Richtwert von unter 100 % betrachtet. Per Ende Rechnungsjahr wird für die Einwohnergemeinde Olten ein Wert von 85,4 % errechnet, was als sehr gut bezeichnet werden kann.

 Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen im 10-Jahresvergleich

 Der 10-Jahresvergleich zeigt die Entwicklungen und Tendenzen auf. Die grössten Anteile haben auch am meisten zugenommen.

 Wesentliche Abweichungen der Nettobelastungen in CHF nach Hauptfunktionen

 0  Allgemeine Verwaltung
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 8'833’415                 8'405’300 428’115

 Für den Mehraufwand sorgten insbesondere die höheren Kosten für Beiträge im Dispositionskredit Stadtrat (+ 104'000), der Beitrag an das Steueramt des Kantons SO für Steuerveranlagungen (+ 80'000), die höheren Beiträge an die Sozialversicherungen
 (+ 199'000) sowie die Mehrbelastung für Gutachten und Rechtskosten (+162'000). Zum Teil konnten die Überschreitungen durch Einsparungen in anderen Sacharten kompensiert werden.

 1  Öffentliche Sicherheit
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 3'140’655                 3'389’300 - 248’645

 Dank den zusätzlichen Abschreibungen aus den Vorjahresergebnissen der Gemeinderechnung konnte die Rechnung der Feuerwehr bei den Abschreibungen und Zinsen um rund CHF 149'000.-- entlastet werden. Einerseits ist der Gemeindebeitrag an die regionale Zivilschutzorganisation niedriger ausgefallen und andererseits sind die Bundesbeiträge für Anschaffungen aus dem Vorjahr erst im Rechnungsjahr überwiesen worden.

 2  Bildung
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 20'104’232                 19'823’800 280’432

 Mehrkosten sind vor allem eine Folge des Gerichtsentscheides in Sachen Lohnnachzahlungen für den Deutsch-Zusatzunterricht (+ 102’000) und der höheren Stellvertretungskosten wegen Krankheitsausfällen von Lehrkräften. Auf die budgetierte Entnahme aus Vorfinanzierungen z.G. des gesetzlichen Mietzinsbeitrages für die Fachhochschule wurde verzichtet, da ein Neubau mit wesentlichen höheren Standortbeiträgen bevorsteht.

 3  Kultur, Freizeit, Sport
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 6'859’684                 6'891’900 - 32’216

 Höhere Ausgaben wurden durch andere Kosteneinsparungen oder grössere Einnahmen  mehr als kompensiert.

 4  Gesundheit
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 1'130’590 1'153’900 - 23’310
 Die leichte Verbesserung ist eine Folge der Neuausrichtung von Beiträgen an die Schulzahnklinikrechnungen.

 5  Soziale Wohlfahrt
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 10'525’319                 9'069’900 1'455’419

 Die Budgetvorgaben des Kantons für den Nettoaufwand der gesetzlichen Sozialhilfe wurden mit Fr. 180.— pro Kopf der Bevölkerung zu tief angesetzt. Für das Budget 2006 wurde dieser Betrag auf Fr. 248.— korrigiert. In der Rechnung 2005 fiel das Ergebnis entsprechend höher aus. Pro Kopf der Bevölkerung wurden netto Fr. 278.— ausgegeben, total Fr. 1'622'254.— mehr als budgetiert.

 6  Verkehr
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 3'925’836                 4'209’800 - 283’964

 Auf der einen Seite haben die Unterhaltskosten für die öffentliche Beleuchtung den Budgetkredit um beinahe 40 % oder um rund CHF 122'000.-- überschritten und die Schneeräumung kostete rund CHF 183'000.-- mehr. Auf der anderen Seite mussten ca. CHF 271'000.-- weniger Beiträge als budgetiert an den Kanton für den öffentlichen Verkehr abgeliefert werden. Der Minderaufwand ist aber auch auf weniger interne Belastungen, z.B. für Personalkosten für Parkplatzdienste zurückzuführen. Diese gleichen sich aber in den andern Hauptfunktionen wieder aus.

 7  Umwelt und Raumordnung
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 1'834’229                 1'923’700 - 89’471

 In dieser Funktion sind auch die gebührenfinanzierten Funktionen „Abwasserentsorgung und Abfallbeseitigung enthalten. Da es sich um Spezialfinanzierungen handelt, werden die Ergebnisse neutralisiert (Dazu wird auf die nachfolgenden Ausführungen zu den Ergebnissen der Funktionen mit Spezialfinanzierungen verwiesen). Die Verbesserung der Nettobelastung bezieht sich hauptsächlich auf die Funktionen „740 Friedhof, Bestattungen“ (- 34'000)  sowie „750 Gewässerverbauungen“ (- 71'000).

 8  Volkswirtschaft
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
 325’733                         332’000 -       6’267

 Einem höheren Beitrag für den Tierschutzverein (Zusatzbeitrag im Jubiläumsjahr) stehen tiefere Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung und weniger bezogene Werkhofleistungen gegenüber.

 9  Finanzen und Steuern
 Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung

64'849’234                 - 55'739’300 - 9'109’934

 Die Budgetverbesserung resultiert aus folgenden relevanten Posten:

 Mehrertrag an Steuern, insbesondere der Firmen 11,3 Mio. Franken
 Minderbelastung im Kapitaldienst          0,6 Mio. Franken
 Höhere Miet- und Pachtzinse    0,1 Mio. Franken

 Deshalb konnten auch zusätzliche Abschreibungen im Betrage von 2,5 Mio. Franken vorgenommen werden. Die restlichen Zusatzabschreibungen von rund 1,16 Mio. Franken auf dem Verwaltungsvermögen gleichen die Buchgewinne und die Reservenauflösungen aus Vorfinanzierungen aus.

 Die Entwicklung des aktualisierten Steuerertrages für die Natürlichen und Juristischen Personen zeigt unterschiedliche Trends auf. Wegen der Gegenwartsbesteuerung kann die Grafik nur bis zum Jahre 2003 aussagekräftig nachgeführt werden. Für das Jahr 2004 liegen noch nicht alle Veranlagungen vor und für das Jahr 2005 sind praktische noch keine Einschätzungen gemacht worden.

 Kommentar zu einzelnen Sacharten, Funktionen mit Spezialfinanzierungen, zur Bilanz
 Der entsprechende Kommentar zu den einzelnen Sacharten, zu den spezialfinanzierten Bereichen und zur Bilanz ist im Jahresbericht unter Abschnitt E. Finanzen und Informatik enthalten.

 Ergebnisse der Investitionsrechnung
 Brutto-Investitionen Voranschlag Abweichung
 18'017’046         14'850’000 3'167’046
 Netto-Investitionen
 16'561’540         12'800’000 3'761’540

 Die Abweichung der Netto-Investitionen resultiert insbesondere aus der  Zeichnung des Aktienkapitals für die Sportpark AG Olten (2 Mio. Franken) und den nicht vorgenommenen bzw. zeitverschobenen Desinvestitionen (Liegenschaftenverkäufe).

 Im Berichtsjahr wurden 34 Projektkredite mit einer Kreditunterschreitung von insgesamt 1,477 Mio. Franken abgerechnet.

 Antrag für die Verwendung des Mehrertrages
 Gemäss den Rechnungsvorschriften sind Ertragsüberschüsse für zusätzliche Abschreibungen, für die Bildung von Vorfinanzierungen für bereits bewilligte Projekte oder zu Gunsten des Eigenkapitals zu verwenden. Gestützt auf diese Vorgaben beantragt der Stadtrat folgende Verwendung:
 Vorfinanzierung der Investitionen für das Verkehrsentlastungsprojekt „ERO“, Beitrag Kanton                                             2'000'000.--
 Nachrüsten der Fahrzeuge mit Russpartikelfilter               300'000.--
 Abschreibung AK-Erhöhung für Busbetriebe               319'900.--
 Abschreibung Feuerwehr-Magazin                              1'000'000.--
 Vorfinanzierung Werkhof-Neubau                             1'500'000.--
 Arbeitgeberbeitragsreserve für Pensionskasse             1'500'000.--
 Einlage in Steuerreserve                             1'000'000.--
 Einlage in Schüler-/innen-Freizeitfonds                       200'000.--
 Einlage in Eigenkapital                                       349’640.56
 Total Verwendung                                     8'169'540.56

 Ergebnis der Rechnung für die Pensionskasse der Stadt Olten
 Die Aufstellung der Jahresrechnung der Pensionskasse der Stadt Olten mit den 20 angeschlossenen Körperschaften (Gemeinwesen und andere mit der Stadt Olten verbundenen Organisationen) erfolgte erstmals nach den neuen Rechnungsvorschriften Swiss GAAP FER 26. Der Fehlbetrag hat sich von 25,7 Mio. Franken auf 20,2 Mio. Franken verringert und der Deckungsgrad ist auf 88,3 % angestiegen. Der detaillierte Jahresbericht ist am Schluss des Verwaltungsberichtes enthalten.

 Zusammenfassung und Ausblick
 Das Rekordergebnis von 8,2 Mio. Franken darf nicht falsch interpretiert und der Ertrag wohl kaum unbekümmert als Extrapolation in den Finanzplan übertragen werden, da sich die ausserordentlichen Erträge aus Vorjahressteuern wohl kaum jährlich wiederholen lassen. Das neueste Resultat dürfte das Gemeinde-Rating mit grosser Wahrscheinlichkeit noch verbessern.
 Für die Stadt positiv vermerkt wurde das professionelle und auf die Nachhaltigkeit bedachte Finanzmanagement. Dazu folgende Aussage: „Die Stadt Olten hat ihre problematische Schuldensituation aus den 90-er Jahren konsequent in Angriff genommen und einen bemerkenswert erfolgreichen Konsolidierungskurs zur nachhaltigen Entschuldung eingeschlagen. Dank einer strikt an der Nachhaltigkeit orientierten Finanzpolitik präsentiert sich die Stadt gegenüber dem Städtemedian in einem stabil positiven Trend. Die finanzielle Ausgangslage für die zukünftige Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen ist im Vergleich zu einer repräsentativen Schweizer Stadt inzwischen überdurchschnittlich. Das Maastricht-Kriterium, wonach die Schulden 60 % des BIP nicht übersteigen dürfen, entspricht für die kommunale Staatsebene in der Schweiz einem Verhältnis des Fremdkapitals zum Finanzertrag von ca. 180 – 200 %. Mit einer Schuldenvolumenquote von knapp 116 % liegt die Schuldenlast der Stadt Olten im Jahr 2004 nur noch leicht über dem Städtemedian. Nach einer Schuldenlast auf ehemals hohem Niveau hat die Stadt Olten nun den Anschluss zum Städtemedian als Benchmark fast geschafft“.
 Aufgrund der neuesten Kennzahlen hat sich die Finanzlage der Einwohnergemeinde Olten also nochmals eindrücklich verbessert.

 Beschlussesantrag:

 1. Die folgenden Rechnungsergebnisse 2005 werden zur Kenntnis genommen:

 a) Laufende Rechnung  Mehrertrag                 CHF   8'169'540.56
 b) Investitionsrechnung  Nettoinvestitionen CHF  16’561'540.88
 c) Bilanz der Verwaltungsrechnung Bilanzsumme CHF 166'218'405.77
 d) Betriebsrechnung Pensionskasse Stadt Olten
 Betriebsgewinn                                         CHF   5'556'586.09
 e) Bilanz Pensionskasse der Stadt Olten Bilanzsumme CHF 152'677'327.05

 2. Der Mehrertrag der Allgemeinen Verwaltung ist wie folgt zu verwenden:
 Vorfinanzierung der Investitionen für das Verkehrsentlastungsprojekt                                                      2'000'000.--
 Nachrüsten der Fahrzeuge mit Russpartikelfilter               300'000.--
 Abschreibung AK-Erhöhung für Busbetriebe               319'900.--
 Abschreibung Feuerwehr-Magazin                              1'000'000.--
 Vorfinanzierung Werkhof-Neubau                             1'500'000.--
 Arbeitgeberbeitragsreserve für Pensionskasse             1'500'000.--
 Einlage in Steuerreserve                             1'000'000.--
 Einlage in Schüler-/innen-Freizeitfonds                       200'000.--
 Einlage in Eigenkapital                                       349'640.56
 Total Verwendung                                     8'169'540.56

 3. Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission vom 17. Mai 2006 sowie der Bestätigungsbericht der Kontrollstelle an die Pensionskasse vom 4. Mai 2006 werden zur Kenntnis genommen.

 4. Die Rechnungen und Berichte über die Verwaltung der Einwohnergemeinde Olten und der Pensionskasse der Stadt Olten für das Berichtsjahr 2005 werden mit den darin enthaltenen Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen genehmigt. Behörden und Verwaltung werden von der damit verbundenen Verantwortung entlastet.

 5. Dem Personal wird für seinen Einsatz und seine pflichtgetreue Arbeit der beste Dank ausgesprochen.


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Sehr geehrte Frau Präsidentin
 Sehr geehrte Damen und Herren

 Der Stadtrat unterbreitet Ihnen folgende Erwägungen und Anträge:

 1. Ausgangslage

 In der generellen Sportstättenplanung wurde ein Defizit bei den Trainingsmöglichkeiten für die Fussballvereine festgestellt: dies durch die Aufhebung von zwei Trainingsplätzen infolge der Überbauung Platanen (nur eines wurde ersetzt), durch die Sperrung der Sportrasenflächen bei nassen Bodenverhältnissen und auch durch die immer stärkere Verschiebung des Spielbetriebes in das eigentlich schlechter geeignete Winterhalbjahr. Ausserdem werden laufend neue Begehren für die Benützung von Trainingsfeldern gestellt.

 Als Lösung wurde die Erstellung eines witterungsunabhängigen Kunstrasenfeldes aufgezeigt. Der Kunstrasen ist intensiver nutzbar, auch bei länger anhaltenden Regenwetterperioden. Durch die Optimierung der Beleuchtung wird vor allem im Winterhalbjahr die Situation der Trainings- und Spielengpässe entschärft. Dieser Kunstrasenplatz wird auch geeignet sein für Meisterschaftsspiele bis 2. Liga inter. Im Anschluss an die Aufnahme dieses Projektes ins Budget 2006 wurden durch die Arbeitsgruppe Sportstättenplanung folgende Details gelöst, die für das Detailprojekt erforderlich sind:
 v welches Sportrasenfeld soll durch ein Kunstrasenfeld ersetzt werden?
 v wie ist die Positionierung (genaue Lage), so dass es die anderen Projekte in der Sportstättenplanung optimal ergänzt?
 v was kann durch die Neuerstellung des Kunstrasens für andere Nutzniesser verbessert werden?

 Es wurde entschieden, das Kunstrasenfeld unmittelbar neben das Kunstrasenfeld des Hockeysports zu positionieren. Dadurch werden Verschmutzungen des Belages durch schmutzige Schuhe minimiert und der Unterhalt beider Kunstrasenfelder wird möglichst einfach.

 Das neue Spielfeld wurde im Süden bündig zum Hockeyfeld geplant, um zu den anderen Sportanlagen (Eishalle, Juniorenrasenfeld) die bestehende Distanz nicht zu verkleinern. Dadurch bleibt der Raum für die Quererschliessung Ost-West für die Fussgänger wie auch für die Unterhaltsfahrzeuge bestehen.

 Durch eine Anpassung des Verbindungsweges (vgl. Beschreibung S. 3) wird Platz gewonnen für normengemässe Spielfelder. Der Zwischenraum vom neuen Kunstrasen zum Sportrasen im Westen kann für allfällige Zuschauer genutzt werden. Die Niveaudifferenz wird genützt für Sitz- oder Stehtreppen.

 Nach diesen Detailabklärungen konnte der Planung des Kunstrasenfeldes grünes Licht gegeben werden.

 2. Projekterläuterung Trainingsfeld für den Fussball mit Kunstrasen

 Das Kunstrasenfeld wird in der Grösse von 64 x 96 m erstellt. Dies ergibt ein reguläres Spielfeld von 58 x 90 m mit ringsum laufendem Sicherheitsbereich von 3 m. Die Hauptmarkierungen werden in den Kunstrasen eingearbeitet, so dass ein Nachmarkieren nicht erforderlich ist. Es wird das Hauptfeld, ein Juniorenfeld Kategorie D, 9-er-Fussball (48 x 64 m) und 2 Juniorenfelder Kategorie D, 7-er-Fussball (37 x 58 m) markiert.

  Durch diese festen Markierungen entfallen die Vorbereitungsarbeiten der Markierungen mittels Kalkfarben, es muss nur noch die richtige Torumrandung aufgestellt werden.

 Der Kunstrasen besteht wie ein Teppich aus einer Grundmatte und eingeknüpften Halmen aus Polyethylen (PE). Der Unterschied bei den diversen Produkten besteht einerseits in der Anzahl der geknüpften Halme pro m2 (je mehr umso teurer) und andererseits in der Füllung zwischen den Halmen. Man unterscheidet daher zwischen den verfüllten und den unverfüllten Kunstrasen. Die unverfüllten verfügen als Stabilisierung für die eigentlichen Halme über kurze gekräuselte Halme und über eine generell grössere Anzahl geknüpfter Halme. Die verfüllten Beläge sind weniger eng geknüpft und erhalten als Füllung ein zusätzliches Gummigranulat (Gummirecyclingmaterial). Die Halmlänge beträgt bei den Fussballkunstrasen zwischen 4 und 6.5 cm (Hockey 1.5 cm, nur unverfüllt).

 Unter diesen Kunstrasenteppich wird eine Dämmungsschicht verlegt, welche die Weichheit des feuchten Grasbodens imitiert. Die internationalen Fussballverbände verlangen für die Anerkennung als Wettkampfrasen eine gewisse Dämpfung, welche mit dem unter der Dämpfungsschicht eingebauten, gut verdichteten Kieskoffer nicht erreicht wird, und für die Gelenke ist dieser Aufbau schonender.

 Neben dem eigentlichen Kunstrasen wird die erforderliche Entwässerung mittels Drainagerohren und die bestehende Bewässerung für den Kunstrasen angepasst. Die Bewässerung wird wie beim Hockeyfeld vor der Benützung in Betrieb genommen, um einerseits die allfällige Hitze im Kunststoff zu verringern und andererseits die Spieleigenschaften des Rasens zu erhalten.
 Zusätzlich wird die bestehende Beleuchtung den heutigen Erfordernissen bezüglich Helligkeit und Energieverbrauch angepasst.

 Zwischen dem neuen Kunstrasenfeld und dem bestehenden Rasenfeld im Westen Richtung Bornfeldstrasse muss der schräg verlaufende Weg von der Erlimatt zur Sportstrasse neu parallel zum Spielfeld verlegt werden. Die ebenfalls bestehenden Bäume werden entfernt und weiter westlich – bei der neu zu erstellenden Parkierungsanlage – zu einem späteren Zeitpunkt ersetzt. In unmittelbarer Nähe zu den Spielfeldern verursachen Bäume grosse Unterhaltskosten (Entfernen von Blütenstaub und Blütenteilchen sowie Laub im Rasenteppich). Daher werden heute die Bäume mindestens nicht in der Hauptwindrichtung aufgestellt. Im Übergang zwischen dem neuen Kunstrasenfeld und dem Rasenfeld im Westen besteht eine Niveaudifferenz. Diese wird in Form einer kleinen Steh- oder Sitztreppe überbrückt. Dadurch entsteht ein dreistufiger Zuschauerbereich entlang der Spielfeldlänge, welche beiden Spielfeldern dienen kann. Es ist vorgesehen, zwei kleinere Schatten-/Regendächer in diesem Bereich zu erstellen.

 Dadurch entsteht für die Zuschauerinnen und Zuschauer ein attraktiver Bereich, welcher für jeden Anlass von Nutzen sein wird.

 3. Investitionskosten

 Humus- und Unterbauabtrag, neuer Kieskoffer
 inkl. Grabarbeiten Be- und Entwässerung                     Fr. 509'000.—
 Be- und Entwässerung                                     Fr.  85'000.—
 Beleuchtung                                             Fr.  40'000.—
 Kunstrasenfläche                                     Fr. 491'000.—
 spez. Reinigungsgerät (Tiefenreinigung, Absauger, Bürsten)  Fr.  46'000.—
 Steh-, Sitzreihen inkl. 2 Überdachungen                     Fr. 120'000.—

 Unvorhergesehenes und Regie = 5 %, Honorar             Fr. 125'000.—

 Gesamtkosten (durch das Parlament zu bewilligen) Fr.   1'416'000.—

 Die Hauptkosten wurden mittels Ausschreibung der Arbeiten anhand der konkreten Offerten ermittelt.

 Im Budget wurde diese Investition mit dem Vermerk „sep. Vorlage“ angemeldet und eine Ausgabe von 1,2 Mio. berücksichtigt.

 Unterhaltskosten

 Naturrasen
 Der anerkannte, normale Pflegeaufwand pro Sportrasenfeld beträgt zwischen Fr. 45'000.—und Fr. 50'000.—. Darin enthalten ist das Rasenmähen alle 1.0 – 1.5 cm Wachstum, die Düngung, das Aerifizieren und Vertikutieren, das regelmässige Laub entfernen im Herbst sowie allfälliger Ersatz der Torraumflächen mit Rollrasen.

 Kunstrasen
 Der Pflegeaufwand mit dem Spezial-Reinigungsgerät für Kunstrasenflächen beläuft sich je nach Rasentyp und Standort gemäss Angaben der Stadt Zürich (4 Jahre Erfahrung) auf ca. Fr. 12'000.— bis Fr. 15'000.— und gemäss Angaben der Stadt Basel (5 Jahre Erfahrung) auf ca. Fr. 30'000.— bis Fr. 35'000.—.

 Es ist daher zu erwarten, dass der Unterhalt des Kunststoffrasens günstiger zu stehen kommt als bei einem Naturrasen. Dies wird durch den geringeren Wasserverbrauch noch verstärkt. Die 16-jährigen Erfahrungen der Sportwarte mit unserem Hockeyplatz bestätigen dies ebenfalls.

 Bauausführung

 Gemäss Sportstättenplanung und Budgetierung ist die Ausführung für dieses Jahr vorgesehen. Da in den Sportanlagen Ende Juli die Leichtathletik-Schweizermeisterschaft  stattfindet, ist der Start der Bauarbeiten für das Kunstrasenfeld für den August vorgesehen. Die Bauarbeiten dauern ca. 5 Monate (witterungsabhängig), so dass auf Anfang 2007 das Kunstrasenfeld zur Benützung freigegeben werden könnte.

 Beschlussesantrag:

 I.

 1. Das vorgestellte Projekt wird bewilligt.

 2. Der Kredit von 1,416 Mio. Franken für den Bau eines Kunstrasenfeldes für den Fussball neben dem Hockeyfeld in den Sportanlagen Kleinholz wird zu Gunsten Konto Nr. 340.501.11 bewilligt.

 3. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.

 II.

 Die Ziffer I/2 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum.

type_de: Beschreibung

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"Sehr geehrte Frau Präsidentin
 Sehr geehrte Damen und Herren

 Der Stadtrat von Olten unterbreitet Ihnen folgenden Bericht und Antrag:

 1. Zusammenfassung
 Die Kinderkrippen und der Kinderhort (Kindertagesstätten) sind im Kinderfrühbereich der Stadt Olten nicht mehr wegzudenken. Die Stadt Olten unterstützte die einzelnen Kindertagesstätten in den vergangenen drei Jahren mit einem jährlichen Globalbudget, welches nach den Budgets der einzelnen Kindertagesstätten bemessen war. Entsprechend unterschiedlich fiel die finanzielle Unterstützung aus.

 Die Direktion Bildung und Sport will die Finanzbeihilfe für die Kindertagesstätten ab 2007 auf eine neue Grundlage stellen, welche in Form des vorliegenden Reglements dem Parlament zu Genehmigung vorgelegt wird.

 Das Reglement legt die Basis für eine einheitliche Subventionierung der Kindertagesstätten. Die bewährten Elemente:

 - Qualitätsanforderungen nach Schweizerischen Krippenverband (Details siehe Seite 2)

 - einheitlicher Elterntarif

 - dreijährige Leistungsaufträge

 werden beibehalten. Das Subventionierungsmodell ist jedoch leistungsorientiert, gibt aber den Kindertagesstätten gleichzeitig die erforderliche Planungssicherheit. Die unterstützten Kindertagesstätten werden gleich behandelt.

 Die Städte Aarau, Basel, Bern und Zürich haben vergleichbare Modelle vor einigen Jahren eingeführt. Nach anfänglichen Befürchtungen und Verunsicherung insbesondere seitens der Kindertagesstätten habe sich das Subventionierungsmodell nach Aussage der Verantwortlichen erfolgreich bewährt.

 Das Reglemente legt nicht die absolute Höhe der Finanzbeihilfen fest; diese Kompetenz obliegt dem Stadtrat. Das Reglement regelt den Bemessungs- und Auszahlungsmechanismus.

 2. Ausgangslage
 2.1 Bisherige Situation
 Die Stadt Olten unterstützt bisher vier Trägerschaften von Kindertagesstätten. Es sind dies:

 Kinderkrippen Sonnhalde/Hagmatt   44 Betreuungsplätze
 Kinderkrippe Schürmatt    16 Betreuungsplätze
 Chinderstube Olten     17 Betreuungsplätze
 Kinderhort des Gemeinnützigen Frauenvereins 16 Betreuungsplätze

 Die jetzt geltende Lösung wurde in den Jahren 2001 und 2002 geschaffen. Der Stadtrat setzte hierfür eine Arbeitsgruppe ein, bestehend aus Vertreterinnen und Vertreter der Kindertagesstätten, der Direktion Bildung und Sport sowie der ehemaligen Präsidentin des Schweizerischen Krippenverbandes als Projektleiterin.

 Die Arbeitsgruppe beschloss folgendes:

  Leistungsaufträge mit Globalbudget für die Jahre 2003 bis 2005

 Bemessung der Globalkredite basierend auf den letzten drei Jahren und den für 2003 eingereichten Budgets

3) Installation einer Dachorganisation der Kindertagesstätten in Olten
 4) Einheitlicher Tarif für die Betreuungsleistung der Kindertagesstätten
 5)  Gemeinsame Software für die Leistungsabrechnung

 Es konnten alle beschlossenen Elemente umgesetzt werden, ausser der Installation einer Dachorganisation der Kindertagesstätten. Der von der Stadt in der Globalkreditperiode 2003 bis 2005 finanzierte Betrag belief sich auf CHF 690'000.-. Weil das Globalbudget der Kindertagesstätten aufgrund ihrer individuellen Budgets berechnet wurde, fiel die Entschädigung je Kindertagesstätten-Platz entsprechend unterschiedlich aus. Die Kindertagesstätten erhielten zwischen CHF 5’813.80 und CHF 9'687.50 pro Betreuungsplatz.

 Die neu eröffnete Kinderkrippe Hagmatt hat zudem in den Jahren 2004 und 2005 Mittel aus dem Impulsprogramm des Bundes zur Förderung der familienexternen Kinderbetreuung erhalten. Die Aufbauunterstützung ist auf zwei Jahre begrenzt, so dass die Kinderkrippe Hagmatt keine weiteren Bundesmittel erhalten wird. Eine Verlängerung des Impulsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 wird im Moment in den Räten diskutiert und scheint unbestritten zu sein.

 Die Kindertagesstätten einigten sich zusammen mit der Stadt auf einen einheitlichen Tarif für die Betreuung ab 1.1.2004. Im Tarif ist auch festgehalten, dass auswärtige Kinder das Angebot der Kindertagesstätten in Olten mitnutzen können. Die Erziehungsberechtigten zahlen jedoch unabhängig vom Einkommen den maximalen Tarif gemäss Oltner Tarifliste.

 Derzeit sind drei der vier Trägerschaften der Kindertagesstätten in Olten Mitglied des Schweizerischen Krippenverbandes (SKV). Eine Mitgliedschaft im SKV verpflichtet zur Einhaltung von Qualitätsvorschriften. Der Verband überarbeitet die Vorschriften regelmässig und passt sie den Entwicklungen an. Zudem überprüft der Verband die Einhaltung der Vorschriften und besucht die Kindertagesstätten. Die Qualitätsvorschriften sind in den so genannten Betriebsrichtlinien des SKV festgehalten. Insbesondere sind Richtlinien zu folgenden Qualitätskriterien festgehalten:

  Sozialpädagogische Grundsätze

2. Institutioneller Rahmen
 3. Betriebsbeschreibung
 3.1. Organisatorisches
 3.2. Kindergruppen
 3.3.  Stellenplan
 3.4. Personal
 3.5.  Personalführung
 3.6. Trägerschaft
 3.7.  Budget
 4. Räumliche Gegebenheiten
 4.1. Anzahl
 4.2. Ausstattung
 4.3. Brandschutz
 4.4. Aussenräume
 5.  Hygiene und Sicherheit

 Im Vorstandsgremium des SKV sind auch Verantwortliche für Kindertagesstätten von Gemeinden und Städte vertreten.
 2.2 Auslösendes Element
 Der Verpflichtungskredit der Jahre 2003 bis 2005 und die dreijährigen Leistungsaufträge mit den Kindertagesstätten sind abgelaufen. Der Antrag für einen neuen Verpflichtungskredit ab 2006 wurde an die Ausarbeitung eines Reglements geknüpft. Das Team der Fachhochschule Nordwestschweiz, welches bereits eine Betriebsanalyse der Kindertagesstätten in Olten ausgearbeitet hatte, wurde mit der Ausarbeitung des Reglemententwurfes beauftragt.

 Im Jahr 2004 nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Kindertagesstätten Kontakt mit der Fachhochschule Solothurn auf und regten an, als Basis für eine zukunftsgerichtete Finanzierungslösung vorerst eine Betriebsanalyse der Kindertagesstätten zu machen. Die Direktion Bildung und Sport der Stadt Olten übernahm die Auftraggeberschaft. In der Folge reichte die Fachhochschule im Frühjahr 2005 ihren Bericht über die Betriebsanalyse mit einem Vorschlag für ein zukünftiges Finanzierungsmodell durch die Stadt ein.

 Auszug aus der „Betriebsanalyse Kindertagsstätten in Olten“ vom 15. April 2005:

 “Management Summary:

 Die Belegung der Kindertagesstätten hat im Jahr 2004 gegenüber dem Vorjahr um 6.0 % zugenommen; dies teilweise als Ergebnis punktueller Sachverhalte. Die durchschnittliche Auslastung liegt mit 85 % (Vorjahr 80 %) insgesamt auf einem guten Niveau, ist jedoch für die einzelnen Betriebe unterschiedlich. Es wurden 18’550 gewichtete Kindertage geleistet (Tage gewichtet mit einem Faktor für die Betreuungsintensität nach Alter des Kindes).

 Die erhobenen Indikatoren zur Qualität wie Betreuungsintensität, verfügbare Fläche pro Kind oder Personalqualifikation sind pro Betrieb unterschiedlich, decken jedoch den Sachverhalt „Qualität“ aus der Sicht des Kunden unzureichend ab. Sie können aber als Einstieg in ein Qualitätsentwicklungssystem gelten.

 Die Strukturen und Relationen der Betriebskosten sind eindrücklich unterschiedlich, jedoch, nicht überraschend, stark auslastungsabhängig.

 Die durchschnittlichen Pflegegelder pro Kindertag liegen 2004, nach einer Erhöhung des Einheitstarifes, zwischen 55 CHF und 68 CHF. Die Streuung ist aufgrund unterschiedlicher Kundenstrukturen plausibel. Der Kostendeckungsgrad der Kindertagesstätten (Erträge ohne Beitrag Stadt Olten in % des gesamten Aufwandes) ist erstaunlich gleichmässig. Die Subventionierung der produzierten Leistung (Kindertage) durch die Stadt Olten jedoch fällt sehr unterschiedlich aus. Die aktuelle Finanzsituation der Kindertagesstätten kann, mit unterschiedlichen Akzenten, als gut bezeichnet werden (nicht zuletzt wohl aufgrund der letzten zwei Jahre mit Globalkredit).
 Die Steuerung der Kindertagesstätten durch die Stadt soll einerseits leistungsabhängige und anderseits leistungsunabhängige Aspekte aufweisen. Wichtig sind eine gewisse Kontinuität und Verlässlichkeit der Finanzierung für die Trägerschaften. Die Finanzierung kann in einem Globalkredit bestehen, welcher aufgrund von Kapazitäts- und Leistungsmerkmalen bemessen wird. Die sozialpolitisch motivierte Preissubventionierung an die Eltern sollte der Transparenz halber von der Subventionierung der Angebotsbereitstellung und der Produktion getrennt und separat an die Kindertagesstätten vergütet werden.“
 2.3 Strategische Grundlage (Konzept, Strategie)
 Im Regierungsprogramm 2005 bis 2009 ist die Schaffung eines städtischen Reglements für die Kindertagesstätten vorgesehen. Es soll ein ausreichendes Angebot an Kindertagesstätten zur Verfügung stehen.

 Der Bericht zur Betriebsanalyse der Fachhochschule Nordwestschweiz schliesst mit Empfehlungen an die Ausgestaltung des zukünftigen Finanzierungsmodells. Neben Qualitätsanforderungen soll das neue Finanzierungsmodell leistungsabhängige und leistungsunabhängige Elemente aufweisen. Zu einem Viertel der Finanzbeihilfe soll die bereitgestellte Kapazität und zu drei Vierteln die produzierte Leistung subventioniert werden. Quartalsweise Anzahlungen auf die budgetierte Finanzbeihilfe und dreijährige Leistungsvereinbarungen gewähren Planungssicherheit für die Kindertagesstätten und für die Stadt. An einer Besprechung am 17. Januar 2006 zwischen dem Projektteam der Fachhochschule und den Vertreterinnen und Vertreter der Kindertagesstätten stimmen diese den Grundsätzen des vorgeschlagenen Finanzierungsmodells zu.

 2.4 Rechtliche Grundlagen
 Das Reglement stützt sich auf:
 - die Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und Adoption vom 19. Oktober 1977
 - die Pflegekinderverordnung des Kantons Solothurn vom 2. Juni 1987
 - Art. 21 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten vom 28. September
 2000
 2.5 Zielsetzung
 Das Reglement soll die finanzielle Unterstützung der Kindertagesstätten durch die Stadt Olten sowie die damit verbundenen Anforderung regeln.

 3. Entscheidungsfindung
 3.1 Einleitung und Vorgehen
 Die Betriebsanalyse, Erfahrungen aus den Jahren 2003 bis 2005 sowie ein Vergleich mit den Finanzierungsmodellen anderer Städte bilden die Grundlagen der Entscheidungsfindung und des vorliegenden Reglements. Das Projektteam der Fachhochschule Nordwestschweiz führte verschiedene Gespräche mit den Verantwortlichen der Kindertagesstätten anderer Städte sowie dem Schweizerischen Krippenverband.
 Die wichtigsten Ergebnisse des Vergleichs mit anderen Städten sind im Kapitel Städtevergleich kommentiert. Ausführlichere Informationen befinden sich im Anhang.
 3.2 Geprüfte Varianten
 Die grossen Städte Zürich, Bern, Basel arbeiten seit einigen Jahren erfolgreich mit dem nachfolgend vorgeschlagenen Modell. Sie gewichten einzelne Elemente leicht unterschiedlich. Die Hauptelemente sind jedoch gleich. Die Stadt Aarau arbeitet ebenfalls nach diesem Modell. Die Lösung scheint sich als schweizerische Standardlösung zu etablieren.

 Die Stadt Solothurn unterstützt den Kinderhort Brühl mit CHF 128'300.-. Zudem kauft sie einzelne Plätze bei bestehenden Krippen ein. Sie bezahlt pro Krippenplatz einen Pauschalbetrag von CHF 10'000.-. Insgesamt unterstützt sie 50.5 der gesamthaft 97 Plätze. Somit ergibt sich eine durchschnittliche Unterstützung pro Kinderkrippenplatz von CHF 6'528.- (Gesamtsubventionen durch Anzahl Plätze = 633’000/97)

 Die Stadt Grenchen führt zwei eigene Krippen und einen Kinderhort. Eine dritte Krippe unterstützt die Stadt Grenchen mit der Übernahme eines Kostenanteils bei Grenchner Kindern.
 3.3 Städtevergleich
 3.3.1 Einleitung

 Um eine möglichst vergleichbare, einheitliche Datenbasis zu haben, wurden in allen Städten Kindertagesstätten mit speziellen Ausgangslagen und Zielsetzungen aus dem Vergleich herausgenommen. So zum Beispiel die Kindertagesstätte für Staatsangestellte in Solothurn, die Kindertagesstätten von Spitälern, welche keine Unterstützung durch die entsprechenden Städte erhalten, oder in Olten der Kinderhort Jana an der Riggenbachstrasse.
 Der Kinderhort Jana arbeitet mit dem Fitnesszentrum Kraftwerk zusammen und ist aufgrund der Öffnungszeiten von 9.00 bis 21.00 Uhr kaum mit den anderen Kindertagesstätten vergleichbar. Über das neue Angebot an der Aarburgerstrasse in Olten war zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Städtevergleichs noch nichts Genaueres bekannt.
 Für die untenstehenden Zahlen wurde mit folgenden Kindertagesstätten-Plätzen gerechnet: Olten 93, Solothurn 97, Aarau 136 (siehe auch Anhang). Wenn alle erwähnten Kindertagesstätten mitgerechnet worden wären, würde sich die Anzahl Kindertagesstätten-Plätze in Olten um 30, in Solothurn um 45 und in Aarau um 40 erhöhen.

 3.3.2 Verfügbare Plätze auf Anzahl Kinder im Kindertagesstättenalter

        Olten Grenchen Solothurn Aarau  Zürich
 Anzahl
 Plätze
 auf
 100
 Kindern
 im
 Kindertages-
 stättenalter 15.43 17.33         17.75         27.00 31.67

 Die Stadt Olten hat im Vergleich mit den anderen Städten das kleinste Angebot an Betreuungsplätzen gemessen an der Anzahl Kinder im Kindertagesstättenalter. Auch die Erhöhung des Platzangebotes der Kinderkrippe Chinderstube von 17 auf 19 und der Kinderkrippe Schürmatt von 16 auf 19 Plätze hat daran nichts geändert. In der Stadt Zürich kann jedes dritte Kind in einer Kindertagesstätte betreut werden, in Olten jedes sechste.

 3.3.3 Subventionen pro verfügbare Betreuungsplätze

             Olten Grenchen Solothurn Aarau  Zürich
 Subventionen
 pro Betreuungsplatz
  (insgesamt)    7’366 7’048         6’528         6’029 8’636

 Die Stadt Olten unterstützt die Kinderkrippen mit jährlich CHF 685'000.-. Pro angebotenen Kindertagesstättenplatz ergeben sich durchschnittlich CHF 7'366.-. Die Unterstützung übertrifft somit die Subventionen pro Betreuungsplatz der meisten Vergleichsstädte.

 3.3.4 Tarifgestaltung

 Pro Monat:    Olten Grenchen Solothurn Aarau  Zürich
 Minimale
 Elternbeiträge     440         160 - 320 600         420 245.70
 Maximale
 Elternbeiträge   1’800     1'167 – 2’334 1’750       2’100 2'457.--
 Der minimale Tarif kommt bei tiefen Elterneinkommen, der maximal Tarif bei hohen Einkommen zur Anwendung. Der Oltner Minimaltarif bewegt sich im Durchschnitt während der Maximaltarif vergleichsweise tief ist.

 3.3.5 Konklusion

 Das Angebot an Kindertagesstätten-Plätze kann in Olten noch ausgebaut werden. Bei den Subventionen pro Betreuungsplatz besteht kein Anpassungsbedarf. Die Höhe der Subventionen sollte weiterhin ein qualitativ gutes Angebot ermöglichen.
 3.4 Referenzen ähnlicher Lösungsansätze
 Als Referenz dienen die Städte Aarau, Basel, Bern und Zürich.
 3.5 Interne/externe Lösung
 Am 17. Januar 2006 fand das Kick-off-Meeting für die Erarbeitung des vorliegenden Reglements statt. Die Arbeitsgruppe Kinderkrippe wird dabei unterstützt von einem Projektteam der Fachhochschule Nordwestschweiz. Die Kosten für die externe Unterstützung im Rahmen von CHF 11'250.- gehen zu Lasten der laufenden Rechnung.

 Der Projektausschuss setzt sich zusammen aus:

Martin Wey   Stadtrat

Roland Giger  Rektor

Ursula Jäger   Kinderkrippe Schürmatt

Silvia Guldimann  Kinderkrippe Chinderstube

Susanne Schaffner  Kinderkrippe Chinderstube

Marie-Theres Engeler Kinderhort GFVO

Renate Nünlist  Kinderhort GFVO

Franco Giori   Kinderkrippen Sonnhalde und Hagmatt

Prof. Dr. Rudolf Zobrist Fachhochschule Nordwestschweiz

Felix Strebel   Fachhochschule Nordwestschweiz

Als externe Beraterin wurde die Fachhochschule Nordwestschweiz engagiert, da sie bereits die Betriebsanalyse der Kindertagesstätten in Olten erstellt und sich in die Gegebenheiten eingearbeitet hatte.

 4. Lösungsvorschlag
 4.1 Ergebnisse der Evaluation
 4.1.1 Ziele des neuen Modells

 Die bewährten Elemente des bisherigen Modells werden beibehalten:
 - Qualitätssicherung durch Mitgliedschaft der Einrichtungen im Schweizerischen Krippenverband
 - Angebotssteuerung aufgrund der Nachfrage
 - Planungssicherheit für die Trägerschaften der Kindertagesstätten und für die Stadt Olten
 - Auswärtige Kinder können das Angebot mitnutzen, solange freie Plätze vorhanden sind. Die Erziehungsberechtigen bezahlen unabhängig vom Einkommen den maximalen Tarif.
 - Subventionen erhalten die Trägerschaften nur, wenn sie einen Leistungsauftrag mit der Stadt abgeschlossen haben.

 Die neuen Elemente und Vorteile des neuen Modells gegenüber dem bestehenden Modell sind:
 - Gleichbehandlung der Kindertagesstätten
 - Leistungsorientierte Finanzierung
 - Ausgleich unterschiedlicher Elternbeiträge (einkommensabhängig) über die Betriebsbeiträge der Stadt Olten

 Das übergeordnete Ziel, die Gewährleistung eines der Nachfrage entsprechenden und qualitativ guten Angebotes an Plätzen für die familienergänzende Kinderbetreuung, wird beibehalten.

 4.1.2 Begriffe und Funktionsweise des neuen Modells

 Die Begriffe des neuen Modells:

 Begriff Erläuterung
 Gewichteter Kinderbetreuungstag: Die mengenmässige Leistung der Kindertagesstätten wird in gewichteten Kinderbetreuungstagen gemessen. Ein Kind für einen Tag in der Tagesstätte = 1 Kinderbetreuungstag. Die Gewichtung wird mit einem Faktor nach Alter des Kindes berechnet. Kleinkinder bis zum Alter von 18 Monate sind arbeitsintensiv und werden mit dem Faktor 1.5 gewichtet. Bei älteren Kindern im Schulalter wird mit dem Faktor 0.8 gerechnet. Die Faktoren sind vom Schweizerischen Krippenverband empfohlen.
 Auslastung: Die Auslastung wird in Betreuungstage gemessen. Bsp.: 100 % Auslastung bei 20 Plätzen und 250 Öffnungstagen pro Jahr beträgt 20x250 => 5'000 Betreuungstage
 Normkostensatz: Der Normkostensatz für einen Betreuungstag stellt ein Kostenziel für die Kindertagesstätten dar. Der Stadtrat legt jeweils jährlich den Normkostensatz fest. Er berücksichtigt dabei die reale Kostensituation der Kindertagesstätten. Die Stadt finanziert die Differenz zwischen den Elternbeiträgen pro Betreuungstag (gemäss Einheitstarif) und dem Normkostensatz. Für das Jahr 2007 wird ein Normkostensatz von CHF 80.- empfohlen.
 Elternbeitrag: Die Eltern bezahlen einkommensabhängige Beiträge. Für die Kindertagesstätten in Olten mit Leistungsvereinbarung hat der durchschnittliche Elternbeitrag 2005 CHF 55.- pro Betreuungstag betragen.
 Pauschale pro Betreuungsplatz: Für die Bereitstellung von Kapazität zahlt die Stadt eine Finanzbeihilfe pro Betreuungsplatz. Diese kapazitätsabhängige finanzielle Unterstützung entspricht rund einem Viertel der gesamten Finanzhilfe an die Kindertagesstätten. Für das Jahr 2007 wird eine Pauschale von CHF 1'800.- pro Betreuungsplatz empfohlen.

 4.2 Finanzielle Auswirkungen (einmalig/wiederkehrend)
 4.2.1 Finanzielle Auswirkungen für die Stadt Olten

 Die Gesamtsubventionen der Stadt Olten werden nach dem neuen Modell bestimmt durch die Auslastung der Kindertagesstätten, der Höhe des Normkostensatzes und Pauschalbeitrages und der Höhe der Elternbeiträge. Während der Stadtrat die Normkostensätze und den Pauschalbeitrag festlegen kann, muss die Auslastung der Kindertagesstätten und die Höhe der durchschnittlichen Elternbeiträge aufgrund von Erfahrungszahlen und erwarteter Entwicklung jeweils geschätzt werden.

 Für das Jahr 2007 wird ein Normkostensatz von CHF 80.-- pro Betreuungstag und von CHF 1'800 pro Betreuungsplatz empfohlen. Mit diesen Zahlen hätte der Finanzierungsbedarf für die Jahre 2003 bis 2005 wie folgt ausgesehen:

                           2003           2004          2005
 Finanzierungsbedarf
 durch die Stadt (in CHF) 600'904.- 531'946.- 680'939.-

 Die effektiven Subventionen der Stadt betrugen in diesem Zeitraum CHF 685'000.- pro Jahr. Die Differenzen lassen sich wie folgt begründen: Im Jahr 2003 und 2004 erreichte die Auslastung noch nicht die Zielgrösse von 90%. Die Vereinheitlichung der Tarife per 1.1.2004 führte bei den Kinderkrippen Schürmatt, Sonnhalde/Hagmatt und dem Kinderhort GfVO zu einer Tariferhöhung. In der Folge nahmen Eltern mit tieferen Einkommen zum Teil aus Protest ihre Kinder aus den Krippen. In der Kinderkrippe Schürmatt und der Kinderkrippe Sonnhalde/Hagmatt führte dies zu Auslastungsproblemen. Die Elternbeiträge pro Betreuungstag erreichten durchschnittlich ausserordentlich hohe Fr. 60.- pro Betreuungstag. Der Subventionsbetrag durch die Stadt pro Betreuungstag war im Jahr 2004 entsprechend geringer. Im Jahr 2005 brachten Eltern mit tieferen Einkommen nach und nach ihre Kinder wieder in die Krippen. Zudem erhöhte zwischen 2004 und 2005 insbesondere die Kinderkrippe Hagmatt die Auslastung. Die Elterneinkommen im Einzugsgebiet der Kinderkrippe Hagmatt sind vergleichsweise tief. Der durchschnittliche Elternbeitrag sank daher im Jahre 2005 wieder auf rund Fr. 55.-. Da zudem die Anzahl Betreuungstage im Jahr 2005 wesentlich gesteigert werden konnte (+2’373Tage auf rund 90% Auslastung), resultierte ein entsprechend höherer Finanzierungsbedarf für das Jahr 2005.

 Eine Veränderung des Normkostensatzes um einen Franken bedeuten Mehr- oder Minderausgaben für die Stadt Olten in der Höhe von CHF 21'375.-.  Ein Kindertagesstätten-Platz kostet die Stadt Olten mit dem neuen Finanzierungsmodell durchschnittlich CHF 7'425.- .

 Die Kindertagesstätten sind im Moment sehr gut ausgelastet. Sie rechnen auch für die Zukunft mit einer hohen Auslastung. Sie erhöhten das Angebot an gewichteten Betreuungsplätzen um 3 Plätze. Wenn die oben erwähnten Ansätze angewendet werden, steigt der Subventionsbedarf für die Jahre ab 2007 um 3 Plätze auf 95 Plätze zu CHF 7'425.- an, was folgenden Finanzierungsbedarf ergibt: (siehe auch Kapitel Begriffe und Funktionsweise des Modells)

                                           Ab 2007
 Finanzierungsbedarf durch die Stadt (in CHF) 705'375.-

 4.2.2 Finanzielle Auswirkungen für die Kinderkrippen

 Das neue Modell bringt eine Verschiebungen der Subventionen je Kindertagesstätte mit sich. Die Gleichbehandlung der Kindertagesstätten im neuen Modell führt dabei zur grössten Verschiebung von Geldern:

 Bis anhin erhielten die Kindertagesstätten zwischen CHF 5'813 und 9'706 je Betreuungsplatz. Nach dem neuen Modell erhalten alle Kindertagesstätten durchschnittlich rund CHF 7'425.-. Abweichungen ergeben sich aufgrund unterschiedlicher Elternbeiträge und unterschiedlicher Auslastung. Im Jahr 2005 hätte daher die Unterstützung durch die Stadt je Betreuungsplatz zwischen CHF 6'838.- und CHF 7'852.- betragen.

 Eine Veränderung des Normkostensatzes um einen Franken hat folgende Mehr- oder Mindereinnahmen je Kindertagesstätte zur Folge:
 Chinderstube     CHF   4'275.-
 Kinderhort GFVO            CHF   2'925.-
 Schürmatt     CHF   4'275.-
 Sonnhalde/Hagmatt    CHF   9'900.-
 Total Mehr-/Mindereinnahmen           CHF 21'375.-

 Die Kinderkrippe Schürmatt erhöhte in der Zwischenzeit die angebotenen Betreuungsplätze auf 19, was in Zukunft zu entsprechend höheren Beiträgen durch die Stadt führen wird.

 4.3 Personelle Auswirkungen
 Der Administrative Aufwand für die Stadt erfordert keine personelle Zusatzkapazität. Es ist eine administrativ schlanke Lösung.

 5. Realisierung
 5.1 Organisation/Zuständigkeiten
 Die Direktion Bildung und Sport ist federführend. Sie wird die Leistungsaufträge mit den Kinderkrippen ausarbeiten und abschliessen. Die bisherigen Leistungsaufträge müssen redaktionell den neuen Rechtsgrundlagen angepasst werden, inhaltlich werden sie jedoch im selben Rahmen wie bisher weitergeführt.

 5.2 Terminraster
 Die Umsetzung des neuen Subventionierungsmodells geschieht in folgenden Phasen:

 Mai 2006  Genehmigung durch den Stadtrat zu Handen des Gemeindeparlamentes
    Festlegung Budget für die Leistungsvereinbarung der Jahre 2007-2009

 29. Juni 2006  Beratung im Gemeindeparlament. Unmittelbar anschliessend Aufnahme der
    Verhandlungen mit den Kindertagesstätten zur Vereinbarung von     Leistungsaufträgen

 Juli bis Sept. 2006 Verhandlungen mit den Kindertagesstätten zur Vereinbarung von Leistungs-aufträgen

 September 2006 Abschluss der Leistungsaufträge
 5.3 Controllingmassnahmen
 5.3.1 Steuerung von Finanzen, Angebot und Leistung

 Die von der Stadt zu leistende finanzielle Unterstützung ergibt sich grundsätzlich aus Subventionssatz x Leistungsmenge. Die beiden Subventionssätze für die erbrachte Leistung und für die bereitgestellte Kapazität werden vom Stadtrat jährlich überprüft und festgelegt. Der Pauschalbetrag pro vereinbarten Betreuungsplatz wird direkt festgelegt, der Betrag für einen geleisteten Kinderbetreuungstag wird über den Normkostensatz und die Betreuungsgelder der Eltern festgelegt. Mit dieser Kompetenz sowie mit dem Entscheid zum Abschluss von Leistungsaufträgen kann die Stadt steuernden Einfluss nehmen auf das Angebot an familienbegleitender Kinderbetreuung, auf Qualität und Effizienz der Kindertagesstätten sowie auf die finanzielle Belastung durch die Stadt.

 Der Faktor „Menge“ ergibt sich aus der in den Leistungsaufträgen vereinbarten Kapazitätsbereitstellung sowie vor allem aus der effektiv erbrachten Betreuungsleistung. Zur Feststellung der erbrachten Betreuungsleistung dient die von den Kindertagesstätten nach Abschluss des Kalenderjahres zu erstellende Belegungsstatistik. Diese muss gemäss dem vorgeschlagenen Reglement von den Kontrollstellen der Trägerschaften beglaubigt sein und können von der Finanzkontrolle der Stadt zusätzlich überprüft werden.

 5.3.2 Steuerung der Qualität

 Mit der vorgeschriebenen Mitgliedschaft der Kindertagesstätten im Schweizerischen Krippenverband ist die Erfüllung von fachlich erprobten und abgestützten Qualitätskriterien verbunden. Der Schweizerische Krippenverband überprüft von sich aus mit einer gewissen Periodizität die Einhaltung dieser Qualitätskriterien. Von den 5 Kindertagesstätten, welche die Stadt Olten bisher unterstützt, sind 4 bereits Mitglied im schweizerischen Krippenverband, bzw. von den 4 Trägerschaften sind 3 bereits Mitglied im Schweizerischen Krippenverband.

 Es steht der Stadt frei, in den Leistungsvereinbarungen mit den Kindertagesstätten weitergehende Qualitätsanforderungen zu vereinbaren und deren Einhaltung auch selber zu überprüfen.

 5.3.3 Ansprechstelle in der Stadtverwaltung

 Administrativ verantwortliche Stelle in der Stadtverwaltung und Ansprechstelle für die Trägerschaften der Kindertagesstätten ist das Sekretariat der Direktion Bildung und Sport.
 5.4 Berichterstattung
 Die Trägerschaften der Kindertagesstätten reichen der Stadt ihre budgetierte Belegung für das Folgejahr, die effektive Belegung im vergangenen Jahr sowie die Jahresrechnungen und -Berichte des vergangenen Jahres ein.

 Anlässlich der jährlichen Festlegung des Pauschalbetrages pro Kinderbetreuungsplatz sowie des Normkostensatzes pro Kinderbetreuungstag durch den Stadtrat, formuliert die Direktion Bildung und Sport einen Antrag, welcher die entscheidungsrelevanten Gegebenheiten in den Kindertagesstätten umfasst.

 6. Stellungnahmen
 6.1 Kindertagesstätten
 6.1.1 Einschätzungen der Kindertagesstätten

 Am 21. Februar 2006 fand ein Workshop mit den Trägerschafts-Vertreterinnen und Vertretern der Kindertagesstätten und dem Projektteam der Fachhochschule Nordwestschweiz statt. Unter anderem wurden die Auswirkungen des neuen Modells auf die einzelnen Kindertagesstätten bei gleich bleibenden Gesamtsubventionen der Stadt Olten aufgezeigt. Für die Bemessung des Normkostensatzes pro Betreuungstag wurde ein ehrgeiziges Auslastungsziel von 90 % zugrunde gelegt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Kindertagesstätten äusserten sich wie folgt zum neuen Subventionierungsmodell:

 Den Bestimmungsfaktoren des Modells:

Mitgliedschaft im Schweizerischen Krippenverband (SKV)

Gleichbehandlung der Kindertagesstätten

Outputorientierung

Ausgleich unterschiedlicher Elternbeiträge über die Betriebsbeiträge der Stadt Olten

Planungssicherheit sowohl für die Kindertagesstätten als auch für die Stadt Olten

wurde grundsätzlich zugestimmt. Befürchtungen gehen dahin, dass die Risiken für die Kindertagesstätten (Einbruch in der Belegung, unerwartete Sonderkosten u.ä) einseitig von diesen zu tragen sind.

 Im einzelnen befürchten die Kindertagesstätten-Vertretenden, dass:
 - das Modell zuwenig Planungssicherheit bietet,
 - keine Reservebildung möglich ist,
 - die vorgeschlagenen Beiträge nicht reichen, um den Betrieb weiterzuführen,
 - das durch die Stadt geleistete Subventionsvolumen vor 5 Jahren festgelegt wurde und nicht mehr den heutigen Kosten entspricht.

 Es werden verbindlichere und nachvollziehbare Kriterien erwartet, wie der Normkostensatz pro Betreuungstag festgelegt wird. Die Teuerung und allfällige Änderungen von Vorschriften (zum Beispiel des Betreuungsverhältnis), welche sich in den Kosten der Kindertagesstätten niederschlagen, sollen in die Berechnung der Beitragshöhen einfliessen.

 Weiter wird diskutiert:
 - In einer Übergangsphase einjährige Leistungsaufträge abzuschliessen, um das neue Modell  auszutesten
 - Das andiskutierte Auslastungsziel von 90 % auf 80 % zu senken.
 - Auffangbestimmung für einen Worst-Case (Keine Kinder während einer längeren Zeit etc.)

 6.1.2 Stellungnahme des Projektteams der FHNW zur Einschätzung der Kindertagesstätten

 Allgemein:
 Die Umstellung auf ein leistungsorientiertes Subventionierungsmodell führte in allen von uns befragten Städten am Anfang zu Befürchtungen bei den Kindertagesstätten. Das Modell ist jedoch nach Einschätzung der Verantwortlichen erfolgreich. Die leistungsorientierte Abgeltung, die Gleichbehandlung der Kindertagesstätten und der Ausgleich unterschiedlicher Elterneinkommen über die Betriebsbeträge werden geschätzt.

 Stellungnahmen zu den Befürchtungen im Einzelnen

 1) Zuwenig Planungssicherheit: Im Hinblick auf die Auslastungszielerreichung weist die Stadt Olten das beste Verhältnis zwischen Kindern im Kinderkrippenalter und Angebot an Betreuungsplätzen auf. Auf hundert Kinder im Kindertagesstättenalter stehen in Olten rund 15 Plätze, in Solothurn deren 19, in Aarau deren 27 und in der Stadt Zürich deren 31 zur Verfügung. Die Erreichung eines Auslastungsziels sollte daher möglich sein. Die Oltner Kindertagesstätten konnten die Auslastung in den letzten Jahren stetig steigern. Ein Einbruch der Nachfrage ist nicht absehbar. Die leistungsorientierten Subventionierungsmodelle der Kindertagesstätten haben in einzelnen Städten jeweils ihre Eigenheiten, während sie im Grundprinzip gleich sind. Eine Eigenheit des „Oltner Modells“ ist die Abgeltung der Kapazitätsbereitstellung. Dieser Subventionsanteil ist leistungsunabhängig. Er beträgt rund ein Viertel der Gesamtsubventionen und soll mithelfen, die betriebliche Kontinuität zu gewähren.

 2) Keine Reservebildung möglich: Die Unterstützung der Stadt Olten bewegt sich gemessen am Beitrag pro Kinderkrippenplatz im Durchschnitt der verglichenen Städte. Nicht die absolute Höhe der Beiträge scheint daher das Problem zu sein. Vielmehr wurden die Unterstützungsbeiträge bis anhin uneinheitlich berechnet. In der Folge konnten einzelne Krippen Reserven bilden, während andere nur knapp über die Runden kamen. Die Gleichbehandlung der Kindertagesstätten in Bezug auf die Finanzierung ihrer produzierten Leistung und ihrer Kapazitätsbereitstellung sollte Abhilfe schaffen.

 3) Finanzielle Unterstützung durch die Stadt ist zu klein, Kosten und Anforderungen in den letzten drei Jahren sind gestiegen:
 Die Höhe der Subventionen von CHF 685'000 waren seit 2003 zwar unverändert, wurden nicht der Teuerung angepasst, brachten den Kindertagesstätten gesamthaft aber eine Verbesserung der finanziellen Situation gegenüber dem Zustand vor 2003. Zudem wirkte sich die Eltern-Tariferhöhung per 1.1.2004 bei einigen Kindertagesstätten positiv auf das finanzielle Ergebnis aus. Die Anpassung an allgemeine Teuerung, Lohnentwicklung (insbesondere Mindestlohnempfehlungen des Schweizerischen Krippenverbandes) erhöhte Qualitätsanforderungen usw., können jährlich durch die Festlegung des Normkostensatzes und der Platzpauschale erfolgen. Es muss im Interesse der Stadt sein, durch eine angemessene Mitfinanzierung leistungsfähige und gesunde Kindertagesstätten zu ermöglichen

 4) Nachvollziehbare Kriterien für die Festlegung der Höhe der Beiträge: In allen befragten Städte erfolgt die Festlegung der Normkostenbeiträge über eine Mischrechnung von Anforderungen an die Betreuung (Gruppengrössen, Anzahl Betreuungspersonal und deren Löhne) und einem Auslastungsziel. Bei der Festlegung des Normkostenbeitrags bleibt somit immer ein gewisser Spielraum. Für ein Kostenziel gibt es keine exakte Berechnungsweise, nur Massstäbe. Die Verordnung sieht vor, dass sich der Stadtrat bei der Festlegung der Sätze an der realen Kostensituation der Kindertagesstätten in Olten orientieren muss.

 5) Übergangsphase einjährige Leistungsverträge abschliessen: Es spricht nichts gegen eine einjährige Testphase.

 6) Das Auslastungsziel von 90 % ist hoch und unflexibel: Die Auslastung beeinflusst den Kostensatz pro Betreuungstag; je höher die Auslastung, je geringer die Stückkosten. Die Stadt soll sich in der Festlegung des Normkostensatzes von der Kostenstruktur von gut ausgelasteten Betrieben leiten lassen. Die Entwicklung in unserer Arbeitsgesellschaft weist auch auf eine steigende Nachfrage nach familienbegleitender Kinderbetreuung hin. Der Normkostensatz muss für die Kindertagesstätten ein Ziel sein, aber ein realistisches Ziel. Es ist liegt in der Verantwortung des Stadtrates, hier den richtigen Weg zu finden.

 7) Auffanglösung für einen Worst-Case: Es wurde eine Auffanglösung geschaffen. Der Stadtrat kann nun auf Antrag einer Kinderkrippe im Falle eines ausserordentlichen Ereignisses eine weitergehende Unterstützung beschliessen (neu Artikel 10 1 des Reglements)
 6.2 Stabsstellen
 6.2.1 Rechtskonsulent der Stadt Olten
 Christian Winiger, Rechtskonsulent, der Stadt Olten, bereinigte das Reglement nach formaljuristischen Kriterien. Die Korrekturen sind im vorliegenden Reglement eingearbeitet.

 6.2.2 Finanzkontrolle und Controlling der Stadt Olten
 Das vorliegende Reglement ermöglicht zusammen mit den Leistungsaufträgen und den jährlich durch den Stadtrat festzulegenden Beiträgen bzw. Kostensätzen sowohl eine überschaubaren Steuerung und Überwachung der Qualität und Effizienz der Kindertagesstätten als auch eine Einflussnahme auf die finanzielle Belastung der Stadt Olten. Damit wird es auch den Forderungen nach vermehrtem Einsatz von wirkungsorientierten Instrumenten mit angemessenem Aufwand gerecht. Die Modellrechnungen zeigen, dass der neue Mechanismus sowohl bei den Anbietern wie auch bei der Stadt Olten – mit zum Teil unterschiedlichen Richtungen – finanzielle Auswirkungen haben wird. Mehrkosten für die Stadt sind durch die jeweils zuständigen Instanzen zu genehmigen.

 Beschlussesantrag:

 I.

 Das Gemeindeparlament genehmigt das vorliegende neue Kindertagesstättenreglement.

 2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.

 II.

 Ziff. I/1 dieses Beschlussesantrages untersteht dem fakultativen Referendum."


text_de:
Am 25. August 2005 hat Daniel Vögeli von der FdP/JL-Fraktion des Gemeinderates Olten zuhanden des Stadtrates folgendes Postulat eingereicht:

  „Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, ob in der Stadt gelegene Bus-
  spuren (sowie allfällige künftig für den privaten motorisierten Verkehr
  gesperrte Strassen) für die konzessionierten Taxiunternehmen geöffnet
  werden können.

 Begründung

 Taxis sind eigentlich als “öffentliche“ Verkehrsmittel zu betrachten, welche durch Private betrieben werden. Sie übernehmen oft die Feinverteilung ab den Haltestationen der öffentlichen Verkehrsbetriebe oder führen Reisende zu diesen hin. Das Taxi ist zentral, wenn Gepäck befördert oder ein bestimmter Termin unbedingt eingehalten werden muss. Ältere und ge- brechlichte Menschen sind auf Taxis angewiesen und können nur mit Hilfe der Taxis die auch ihnen zustehende Mobilität aufrechterhalten. Ausserdem gilt: wer Taxi fährt, benützt nicht sein eigenes Auto.

 In verschiedenen Städten geniessen die Taxibetriebe eine Bevorzugung gegenüber dem pri-vaten motorisierten Verkehr. Unter anderem können sie Busspuren benützen und sie geniessen ein Durchfahrtsrecht bei für den MIV sonst gesperrten Strassen. Funktionierende Taxis erhöhen die Attraktivität einer Stadt. Damit die Taxis ihrer Funktion nachkommen können, sind sie darauf angewiesen, dass sie in abschätzbarer kurzer Zeit beim Fahrgast sowie an von diesem bezeichneten Ziel sind. Insbesondere in Olten ist die rechtzeitige Erreichbarkeit des Bahnhofes und die Erreichung der dortigen Anschlüsse von zentraler Bedeutung. Stehen die Taxis jedoch in der Kolonne, können sie ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen. Indirekt wird damit auch der öffentliche Verkehr zurückgebunden. Fahrende Taxis sind kunden- und gewerbefreundlich, belegen Leben in der Stadt und bedeuten ein Attraktivitätsgewinn. Die Busse werden dadurch jedoch nicht behindert.

 Die Busspuren sowie allenfalls künftige für den MIV gesperrten Strassen können und sollen für die konzessionierten Taxis geöffnet werden. Der Stadtrat wird gebeten, die dazu nötigen Schritte in die Wege zu leiten.

 Gemäss Art. 34 SSV ist die Busfahrbahn grundsätzlich Bussen im öffentlichen Linienverkehr vorbehalten, wobei auf Zusatztafeln vermerkte Ausnahmen vorbehalten werden können (die wichtigsten Bestimmungen: Art. 34, 17, 74 SSV sowie Art. 10 der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr).“

 * * * * * * * *

 Stadträtin Doris Rauber beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt:

 Bereits in der Vergangenheit war die Benützung der Busspuren durch Taxis immer wieder ein Thema. Zum ersten Mal wurde das Anliegen an der Taxikonferenz vom 19.09.2001 thematisiert.

 Grundlage für eine abschlägige Haltung in dieser Frage waren die jeweiligen Beschlüsse der Kantonalen Verkehrskommission. Am 11. Mai 1995, 26. März 1998 und 11. März 2004 sprach sich die Kantonale Verkehrskommission in Anlehnung an die Erwägungen und Umstände negativ für die Benützung der Busspuren durch Taxis im Kanton Solothurn aus.

 Zuständigkeit

 Grundsätzlich ist das Departement des Innern, Amt für Öffentliche Sicherheit zuständig für Verkehrsmassnahmen auf Kantonsstrassen und um eine solche handelt es sich bei der Zulassung von Taxis auf Busspuren auf den Kantonsstrassen. Für die Erteilung einer Bewilligung auf Gemeindestrassen liegt die Zuständigkeit bei den Kommunen. Die Gemeinden haben die Möglichkeit beim Amt für Öffentliche Sicherheit eine solche Regelung ebenfalls für Kantonsstrassen auf Ihrem Gebiet zu beantragen.

 Erwägungen

 Anlässlich der Taxi-Konferenz vom 23.11.2005 wurde das Thema „Benützung der Busspuren durch Taxis“ erneut aufgeworfen. Die Stadtpolizei verwies dabei auf die entsprechenden Beschlüsse der Kantonalen Verkehrskommission in dieser Angelegenheit. Es ist jedoch unbestritten, dass von Seiten der Taxihalter wie auch der Taxibenützenden Unverständnis für die einschränkende Regelung bei den Busspuren herrscht.

 Am 05.01.2006 konnte der Tagespresse entnommen werden, dass der Kanton Aargau seit kurzem die Benützung der Busspuren durch Taxis gestattet. Dies nachdem eine entsprechende Versuchsphase in Baden positive Ergebnisse brachte. Deshalb soll eine Benützung der Busspuren in Olten nochmals geprüft werden.

 Im Sinne der Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament das Postulat zu überweisen.


text_de:
Am 29. August 2005 hat Max Pfenninger im Gemeindeparlament folgendes Postulat eingereicht:

 «Der Stadtrat wird beauftragt, vor der Weiterplanung Kleinholz, mit der Bürgergemeinde Olten die Frage zu klären, ob der Baurechtsvertrag zwischen PCO und Bürgergemeinde Olten, welcher im Jahre 2010 abläuft, erneuert wird.

 Der Stadtrat wird beauftragt, mit dem Bürgergemeinderat von Olten Gespräche aufzunehmen bzw. die Frage zu prüfen, ob der im Jahre 2010 ablaufende Baurechtsvertrag zwischen der Bürgergemeinde und der PCO definitiv abläuft, bzw. nicht mehr erneuert wird.

 Kurzbegründung:

 Die zahlreichen Einsprachen gegen den Teilzonen- und Gestaltungsplan Steinbruch Born mit Umweltverträglichkeitsbericht und die nun von der Stadt Olten an die Hand genommene Planung «Kleinholz» mit Eröffnung eines Mitwirkungsverfahrens lassen es sehr naheliegend erscheinen, dass im gesamten Planungsablauf diese Frage prioritär behandelt wird. Um zukünftige Bauherren und / oder Investoren zu finden, welche in diesem Gebiet qualitativ hochstehenden und hochwertigen Wohnraum erstellen, ist es von ausserordentlich grosser Bedeutung, ob der Baurechtsvertrag 2010 definitiv abläuft und auch nicht erneuert wird. Eine sinnvolle städtebauliche Zukunftsplanung im Kleinholz kann nur erfolgen, wenn es klar ist, ob in 5 Jahren der Kalkabbau in der Borngrube definitiv beendet ist.

 Eine Kopie dieses Vorstosses geht an die Bürgergemeinde, Ammann Felix Frey, und den Bürgerschreiber, Gerhard Reinmann, mit der Bitte, die oben erwähnte Fragestellung mit den Stadtbehörden abzusprechen und an der nächsten Bürgergemeindeversammlung zu traktandieren. Meines Erachtens muss zur Ermöglichung einer sinnvollen Planung des gesamten Areals im Kleinholz die Frage des definitiven Ablaufes und die der Nichterneuerung des Baurechtsvertrages im jetzigen Zeitpunkt definitiv entschieden und mit der Öffentlichkeit und zukünftigen, potenziellen Investoren, kommuniziert werden.»

 *****

 Stadträtin Silvia Forster beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt:

 Der Baurechtsvertrag zwischen der PCO und der Bürgergemeinde Olten ist eine privatrechtliche Vereinbarung und ist grundsätzlich auch Sache dieser beiden Parteien. Auf telefonische Anfrage hat die Bürgergemeinde Olten denn auch betont, dass gewisse Inhalte dieses Vertrages ausschliesslich Sache der beiden Vertragsparteien sind. Aus diesem Grund sind sie auch nicht bereit, diesen Vertrag auszuhändigen bzw. über diesen mit einer dritten Partei zu verhandeln.

 Selbstverständlich müssen die Inhalte des Baurechtsvertrages, welche mit den öffentlich-rechtlichen Bestimmungen des Gestaltungsplanes «Steinbruch Born» in Zusammenhang stehen, mit diesen auch vereinbar sein.
 Aufgrund der eingegangenen Einsprachen gegen den neu aufgelegten Gestaltungsplan «Steinbruch Born» wird dieser zurzeit, auf Grund verschiedener Untersuchungen durch
 externe neutrale Experten, auf seine Zweckmässigkeit überprüft. Es kann durchaus möglichsein, dass der Gestaltungsplan abgeändert und neu aufgelegt wird. Erst auf Grund eines neuen genehmigten Gestaltungsplanes «Steinbruch Born» stellt sich die Frage, in welchen Teilen der Baurechtsvertrag zwischen der PCO und der Bürgergemeinde Olten angepasst werden muss.

 Die Planung «Kleinholz» steht nicht im Zusammenhang mit dem Baurechtsvertrag zwischen der PCO und der Bürgergemeinde Olten und es besteht daher keine rechtliche Grundlage, das Gestaltungsplanverfahren «Kleinholz» zu sistieren. Hingegen setzt sich der Stadtrat dafür ein, dass das Kleinholz und auch die Wohngebiete Steinacker und Sportstrasse vom Lastwagenverkehr zum und vom Steinbruch Born möglichst nicht belastet werden.

 Der Stadtrat teilt die Auffassung des Postulanten, dass das Gebiet Kleinholz und auch die anderen Wohngebiete, nicht mit unnötigem Lastwagenverkehr belastet werden sollen. Hingegen steht diese Zielsetzung nicht im Zusammenhang mit dem Baurechtsvertrag der PCO und der Bürgergemeinde Olten.

 Aufgrund der Erwägungen, empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament, das Postulat abzuweisen.


text_de:
"Am 7. Dezember 2005 haben Daniel Schneider (SP) und Mitunterzeichnende eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht:

 Anregung

 Der Stadtrat wird beauftragt die aufgrund des überparteilichen Projektes „Chance Innenstadt“ lancierten und inzwischen sistierten Studien wieder aufzunehmen. Aufgrund der heute zum Teil neuen Rahmenbedingungen wäre eine Wiederaufnahme dieses Planungsgegenstandes dringend angezeigt (aktuelle Planung der flankierenden Massnahmen für die ERO, Agglomerationsprogramm Aareland, Entwicklungsbedürfnisse der Museen).
 Der Beantwortung ist ein verbindliches Zeitraster beizulegen.

 Kurzbegründung

 Einleitung

 Die SP hat nach Gesprächen mit dem Museumskommissionspräsidenten und der Sichtung der Arbeit der Museumsgesellschaft Basel eine Projektbasis entwickelt, welche durch die Behörden zu verfolgen und ernsthaft zu prüfen ist

 Die heutige Situation der Oltner Museen ist wie gemeinhin bekannt, in räumlicher Hinsicht unbefriedigend. Diese Untauglichkeit ist namentlich in den Gebäuden des Kunstmuseums und des Naturmuseums nicht zu beheben. Die zunehmenden Konkurrenz durch das kantonale Aargauer Kunstmuseum und dem Naturama ist eine nicht zu unterschätzende Situation, welche dringend darauf hindrängt, eine Oltner Museumskonzeption zu erarbeiten. Dem aktuellen Kulturbericht der Stadt Olten entnehmen wir mit Wohlwollen, dass der Stadtrat weiterhin drei Museen betreiben will.

 „Olten braucht weiterhin drei städtische Museen, aber.....“

 Olten braucht weiterhin drei städtische Museen, künftig sind ihnen aber zwei räumliche Ebenen zur Verfügung zu stellen;

 Ebene 1; jedes Museum erhält angemessene Räumlichkeiten zur Verfügung, welche den Museumsleitungen erlaubt, eine qualitative Dauerausstellung oder wechselnde Kleinausstellungen zu führen.
 Es ist zu prüfen, ob diese Räume gesamthaft im Gebäude „altes Feuerwehrmagazin“ unter Berücksichtigung aller Geschosse zu realisieren sind.

 Ebene 2; die drei Museen erhalten gemeinsam ein bis zwei hochwertige Ausstellungsräume welche sie alternierend, gemeinsam oder in Kooperation mit Drittmuseen mit ausstrahlungsstarken Ausstellungen bespielen können.

 Es ist zu prüfen, ob diese Räume in einen Neubau, welcher sich städtebaulich in das heutige Ensemble einfügt, zu integrieren sind.

 Jugendbibliothek
 Eventuell kann die Platzfrage der heutigen Jugendbibliothek ebenfalls im Rahmen dieser Bearbeitung beantwortet werden

 Finanzierung
 Die Finanzierung kann über eidgenössische, kantonale und private Zuwendungen, aber hauptsächlich über den Verkauf der Liegenschaften an der Kirchgasse erfolgen. An diesen Verkauf ist selbstverständlich eine die Stadt belebende Sockelnutzung gebunden.

 Ziel
 Ziel ist es, zu erfahren ob trotz der wirtschaftlich angespannten Lage mit Subventionen und offenen Quersubventionen (Liegenschaftsverkauf) sowie verantwortbarem finanziellem Engagement der Einwohnergemeinde Olten die räumliche Museumsqualität und die Ausstellungsumstände wesentlich verbessert werden können.

 *  *  *

 Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:

 Beim Vorstoss handelt es sich gemäss Art. 60ff der Geschäftsordnung des Gemeinde-parlamentes der Stadt Olten um ein Postulat, da allfällige Massnahmen, die aufgrund des Vorstosses ergriffen werden, in die Kompetenz des Stadtrates als Planungsbehörde fallen.

 Der Stadtrat unterstützt im Übrigen weitgehend die Anliegen der Unterzeichnenden des Vorstosses. Die Arbeiten in den drei Bereichen, die sich mit den Anliegen des überparteilichen Projektes „Chance Innenstadt“ decken, sind in den letzten Monaten intensiviert worden: Zum Thema Parkhaus laufen Studienaufträge als Grundlage für eine politische Diskussion über die Standorte Munzingerplatz und Schützenmatte/Rötzmatt, in Sachen Verkehrsbefreiung wird das Parlament im September über die Einführung einer weiträumigen Begegnungszone in der Innenstadt befinden können, und auch das Thema Museen wird derzeit intensiv bearbeitet: Im März 2006 lancierte das Stadtpräsidium ein Einladungsverfahren, dessen Ziel es ist, als Basis für einen Architekturauftrag bis Ende Jahr mit externer Unterstützung den Raumbedarf der drei Museen zu definieren und die Eignung der heutigen Gebäude für zeit- und zukunftsgemässe Ausstellungen bzw. zur Deckung des aufgezeigten Raumbedarfs abzuklären. Einbezogen in diese Abklärungen werden auch die Bedürfnisse der Stiftung für Kunst des 19. Jahrhunderts und der 10. Stock des Stadthauses. Die Ergebnisse sollen im Anschluss die Gegenüberstellung der Szenarien Sanierung/Erweiterung der bisherigen Lokalitäten bzw. Neubau in unmittelbarer Nachbarschaft (Platz der Begegnung/Munzingerplatz) und einen entsprechenden Entscheid erlauben.

 Im Bericht „Kultur in Olten“ wurde postuliert, dass die Einwohnergemeinde Olten weiterhin drei eigenständige Museen mit jeweils eigener Leitung an zentraler Lage im Herzen der Stadt unterhält. Aus Sicht des Stadtrates soll dabei die bestehende Lage im Bereich rund um den Munzingerplatz beibehalten werden; insbesondere unter der Perspektive einer Verkehrsbefreiung des Munzingerplatzes und der geplanten Verkehrsberuhigung der Kirchgasse voraussichtlich durch die Einführung einer grosszügigen Begegnungszone, die zur Entstehung eines neuen Stadtzentrums in diesem Bereich führen könnte, können Wechselwirkungen mit neuen Aussenräumen entstehen. Zudem stellen die Museen – gerade auch an Sonntagen – eine wesentliche Attraktivierung der Innenstadt dar. Das Erneuerungsvorhaben ist deshalb im Gesamtkontext Munzingerplatz/Kirchgasse zu betrachten und muss auch mit einem allfälligen Parkhaus Munzingerplatz abgestimmt werden. Einfliessen sollen auch die Ergebnisse der Ideenwerkstätte “Olten 2020“, an welcher der Ruf nach Begegnungsflächen und Freiräumen auch im Stadtzentrum vielfach laut wurde; die Mitwirkung in diesem Bereich soll weitergeführt werden.
 Im Investitionsplan wird für das Jahr 2007 ein Projektierungskredit aufgenommen. Im Idealfall könnte eine Realisierung der Museenerneuerung noch in der laufenden Amtsperiode gestartet werden.

 Der Stadtrat beantragt dem Gemeindeparlament im Sinne der Erwägungen, das Postulat zu überweisen und angesichts der laufenden Arbeiten zugleich als erfüllt abzuschreiben."


text_de:
"Am 7. Dezember 2005 haben Jonas Hertner (Fraktion Grüne/Junge Alternative) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss eingereicht:

 „Der Stadtrat legt im Herbst 2006 dem Gemeindeparlament einen Leistungsauftrag für die Stadtbibliothek per 01.01.2007 vor, in welchem Wirkungs- und Leistungsziele unter Berücksichtigung bibliothekarischer Kennzahlen festgelegt sind.

 Begründung:
 Die Stadtbibliothek ist eine für die Kultur- und Bildungsstadt Olten wichtige Institution. Unsere Bibliothek wird von professionell ausgebildetem Personal geführt und betreut.

 Nachholbedarf zeigt sich jedoch bei folgenden Punkten:

 - Das Medienangebot widerspiegelt nicht die aktuelle Medienlandschaft, was Auswirkungen auf die Attraktivität der Bibliothek hat
 - Kleine Wochenöffnungszeiten und verminderte Jahresöffnungszeiten
 - Keine Klarheit/Definition der Bibliotheksentwicklung und -ausrichtung
 - Geringe Medienvielfalt und -nutzung

 Mit einem differenzierten Leistungsauftrag, der sich nach schweizerisch anerkannten Kennzahlen richtet, wird eine Grundlage zur Diskussion und Entscheidfindung über den Auftrag der Stadtbibliothek geschaffen. Mit den daraus resultierenden Arbeitsinstrumenten (Benchmark etc.) erhält die Stadtbibliothek ein Führungsinstrument.“

 *  *  *

 Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:

 Grundsätzliches:

 Beim Vorstoss handelt es sich gemäss Art. 60ff. der Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes der Stadt Olten um ein Postulat, da allfällige Massnahmen, die aufgrund des Vorstosses ergriffen werden, in die Kompetenz des Stadtrates fallen. Ein Leistungsauftrag kann dem Parlament wohl zur Kenntnis gebracht werden, zuständig für die Erarbeitung und Verabschiedung eines Leistungsauftrages ist aber der Stadtrat.

 Zum Vorstosstext:

 Mit seinem Vorstoss rennt der Motionär weit offene Türen ein: Erstens wurde der Stadtrat bereits im Beschluss des Parlaments vom vergangenen Dezember betreffend Erhöhung des Stellenetats um 50 Stellenprozent aufgefordert, einen solchen Leistungsauftrag vorzulegen. Zweitens hätten die Aufstockung des Stellenetats und die gleichzeitig geforderte Ausweitung der Öffnungszeiten ohnehin dazu geführt, dass die Verantwortlichen der Stadtbibliothek und das Stadtpräsidium zusammen mit externen Fachleuten Aufgabengebiete und -verteilung in
 der Stadtbibliothek zu analysieren und in einem Leistungsauftrag festzuhalten. Dieser Leistungsauftrag soll dem Parlament wie gefordert gleichzeitig mit dem Budget zur Kenntnis gebracht werden.

 Die in der Begründung vom Motionär aufgeworfenen Behauptungen können indessen schon zum heutigen Zeitpunkt nicht unwidersprochen bleiben:

 - Die Stadtbibliothek Olten ist bekannt für ihr sehr aktuelles Angebot und die schnelle Bearbeitung der Neuerscheinungen. Kundenwünsche werden berücksichtigt und sind Teil der Einkaufsstrategie. Bibliotheksbenutzerinnen und -benutzer bestätigen dies immer wieder.

 - Die Öffnungszeiten richten sich nach den personellen Ressourcen und werden in Folge der Erhöhung um 50 Stellenprozente nach den Sommerferien wie angekündigt angepasst (33 statt 21 Stunden pro Woche).

 - Die Definition und Ausrichtung der Stadtbibliothek ist klar aufgezeigt: Es handelt sich um eine Studien- und Bildungsbibliothek, wie dies im Gemeindeparlament im September 2002 anlässlich der Behandlung der Motion Schoch aufgezeigt wurde.

 - In der Stadtbibliothek Olten sind sämtliche Medientypen vertreten, ausser – aus finanziellen Gründen – Comics und Musik-CDs. Selbstverständlich wird das Angebot in allen Abteilungen auf dem neusten Stand gehalten; dies immer im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten. Wesentlichen Anteil daran hat auch der Verein Oltner Bücher Stützen mit finanziellen Beiträgen für Anschaffungen und Veranstaltungen. Was die Mediennutzung betrifft, dürfen Magazinbestände, die zum Teil nicht ausgeliehen werden, nicht mitgezählt werden, da dies zu einem völlig falschen Bild führt.

 Mit diesen Vorbemerkungen beantragt der Stadtrat dem Parlament, den Vorstoss als Postulat zu überweisen und zugleich abzuschreiben, da die geforderte Prüfung bereits erfolgt ist."


text_de:
Am 17. November 2005 hat Rolf Sommer im Gemeindeparlament folgendes Postulat eingereicht:

 Das Gemeindeparlament beauftragt den Stadtrat eine Neugestaltung des Aareraumes vom Chessiloch, dem Standort der neuen ERO-Brücke, bis zur Holzbrücke, so zu planen und dem Gemeindeparlament zu unterbreiten, dass mit dem Neubau der ERO-Brücke, die neue Aareraumgestaltung ausgeführt werden kann. Sie soll den Naherholungsbedürfnissen der Bevölkerung, aber auch allen Wassersportler dienen.

 Begründung:

 Das Wasser und die Flussläufe faszinieren seit jeher deren Anwohner.

 Der Wassersport in der Aare kann in Olten nur sehr beschränkt ausgeführt werden. Es gibt keine Bootswasserungsmöglichkeiten oder eine Anlegestelle für Boote, oder sogar ein kleiner Hafen. Es soll nicht ein Bootshafen, wie in Solothurn sein, aber die Möglichkeit Boote zu wassern. Natürlich sind wir eingeklemmt zwischen 2 Flusskraftwerken, aber wenn mehr Möglichkeiten bestünden, würde der Aareraum auch belebt.

 Die ERO ist in der Planung. Der Projektwettbewerb der neuen ERO-Brücke über die Aare ist abgeschlossen. Dieser Brückenbau wird grössere Ufergestaltungsänderungen verursachen und da die Baumaschinen nun schon einmal aufgefahren werden, ist es doch naheliegend, dass man zugleich den Aareraum neu gestaltet.

 Die Synergien müssen genutzt werden. Die Oltner Interessen müssen gewahrt werden.

 Die Planung des erwähnten Aareraumes muss jetzt beginnen, denn die Projektierung und Genehmigungen brauchen ihre Zeit, aber das Ziel wäre die Neugestaltung zeitgleich mit dem Bau der ERO-Brücke auszuführen.

 Nach Abschluss der grössten, für eine längere Zeit, Bauarbeiten in Olten, hätte Olten nicht nur eine ERO, sondern auch einen attraktiven Naherholungsraum an und auf der Aare.

 Stadträtin Silvia Forster beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt:

 Der Stadtrat hat in seinem Regierungsprogramm 2005 - 2009 klar festgehalten, dass die Attraktivierung des Aareraumes einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität und zum Stadtbild von Olten liefert. Mit der Realisierung des Aarebistros wurde im Sinne eines pragmatischen Vorgehens ein erster Schritt in diese Richtung unternommen. Für die Neugestaltung des Aareraumes im Sinne des Postulats ist die Durchführung eines öffentlichen Wettbewerbes im Jahr 2007 geplant. Der dafür erforderliche Kredit von Fr. 250'000.00 wird im Budget 2007 aufgenommen.

 Die im Zusammenhang mit der neuen ERO-Brücke und dem neuen Gäubahnsteg verbundenen Anpassungen bzw. Neugestaltungen im Aareuferbereich werden in enger Zusammenarbeit zwischen Kanton und Stadt Olten bearbeitet. Es ist richtig und auch zweckmässig, dass diese Planung und Realisierung zusammen mit den ERO-Bauvorhaben
 erfolgt. Dabei ist aber zu erwähnen, dass eine wie von den Postulantinnen und Postulanten verlangte Aareraum-Planung losgelöst von den ERO Projekten durchgeführt werden kann. Selbstverständlich sind die mit der ERO verbundenen Anpassungen und Neugestaltungen des Aareraumes fixe Randbedingungen für das Programm des erwähnten öffentlichen Wettbewerbes.

 Abschliessend ist zu erwähnen, dass der Stadtrat den öffentlichen Wettbewerb nicht nur über dem Bereich Chessiloch bis Holzbrücke, sondern auch über den Raum zwischen Holzbrücke und Bahnhofbrücke sowie der nördlichen Fortsetzung durchführen will. Damit  soll eine Gesamtplanung über den Aareraum erfolgen.

 Im Sinne der Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament das Postulat im Rahmen eines erweiterten Perimeters für die Attraktivierung des Aareraumes zu überweisen.


text_de:
Mit je 43:0 Stimmen wurden gewählt:

 Stefan Nünlist (FdP) zum neuen Parlamentspräsidenten
 Iris Schelbert zur 1. Vizepräsidentin
 Werner Good zum 2. Vizepräsidenten

 Mit 41:0 Stimmen zu Stimmenzählern gewählt wurden:

 Ursula Amsler Celidonio (SP, bisher)
 Arthur Spring (FdP, bisher)
 Patrick Kissling (CVP, neu)


text_de:
Mit 41:0 Stimmen wurde Eintreten beschlossen.

 Dem Antrag des Stadtrates wurde mit 43:0 Stimmen zugestimmt.


text_de:
Mit 44:0 Stimmen wurde Eintreten beschlossen.

 Dem Antrag des Stadtrates wurde mit 44:0 Stimmen zugestimmt.