body_key: BS

text_content_de: Diese Interpellation wird vom Regierungsrat sofort mündlich beantwortet.


text_content_de:
Otto Schmid als Mitglied der Gesundheits- und Sozialkommission für den Rest der laufenden Amtsdauer.
Dieser Beschluss ist zu publizieren.

type_external_id: Der Grosse Rat wählt


text_content_de: JA heisst Überweisung, NEIN heisst Nichtüberweisung.

type_external_id: Abstimmung


type_external_id: Interpellation Nr. 101 Mustafa Atici betreffend Zukunftslösungen für die Gewerbe- und Quartierentwicklung


text_content_de:
den Anzug abzuschreiben.
Der Anzug 06.5360 ist erledigt.

type_external_id: Der Grosse Rat beschliesst


text_content_de: Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt


type_external_id: 19. Anzug Martin Lüchinger und Konsorten betreffend flankierende Massnahmen während der Bauarbeiten Areal Roche


text_content_de: auf den Anzug 16.5321 einzutreten und ihn dem Regierungsrat zu überweisen.


text_content_de: Diese Interpellation wird vom Regierungsrat an der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.


text_content_de:
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort nicht befriedigt.
Die Interpellation 16.5372 ist erledigt.


type_external_id: Interpellation Nr. 96 Patrick Hafner betreffend interne und externe Probleme bei den BVB


type_external_id: Interpellation Nr. 97 André Auderset betreffend Amtsschimmel im Schaufenster


text_content_de:
Die Interpellantin erklärt sich von der Antwort nicht befriedigt.
Die Interpellation 16.5384 ist erledigt.


person_role_de: Mitglied des Grossen Rates

person_role_fr: Mitglied des Grossen Rates

person_role_it: Mitglied des Grossen Rates


text_content_de:
Die Interpellantin erklärt sich von der Antwort nicht befriedigt.
Die Interpellation 16.5400 ist erledigt.


text_content_de:
Der Interpellant erklärt sich von der Antwort nicht befriedigt.
Die Interpellation 16.5401 ist erledigt.


type_external_id: Interpellation Nr. 104 Felix W. Eymann betreffend Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


text_content_de: Fortsetzung der Beratungen zu den Geschäften 8 und 9 (Eintretensdebatte, Fraktionsvoten) am Mittwoch, 21. September 2016, 09:00 Uhr.

type_external_id: Sitzungsunterbruch


text_content_de: beantragt, in der Eintretensdebatte zuerst dem Vorsteher des BVD das Wort zu erteilen.


text_content_de: JA heisst Zustimmung zum Antrag der Kommission, NEIN heisst Ablehnung.

type_external_id: Schlussabstimmung


text_content_de:
unter Verzicht auf eine zweite Lesung:
Der Beschlussvorlage der Kommissionsmehrheit wird zugestimmt.
Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem Referendum.

Der vollständige Beschluss ist im Kantonsblatt Nr. 74 vom 24. September 2016 publiziert.


text_content_de:
06.5359 Anzug Gisela Traub
JA heisst Abschreiben, NEIN heisst Stehenlassen des Anzugs.


text_content_de:
Antrag der Fraktion Grünes Bündnis
JA heisst Zustimmung zum Antrag, NEIN heisst Ablehnung des Antrags


text_content_de:
Titel und Ingress
Ziffer 1, Finanzierung Eurodistrict
Ziffer 2, Finanzierung Infobest Palmrain
Ziffer 3, Vorbehalt der Zustimmung der übrigen Träger
Ziffer 4, Beiträge weiterer Schweizer Partner
Publikationsklausel.

type_external_id: Detailberatung


type_external_id: 2. Motion Alexander Gröflin und Konsorten betreffend Erhöhung des Kinderabzugs


text_content_de: Der Regierungsrat ist nicht bereit, die Motion 16.5263 zur Stellungnahme entgegenzunehmen.


text_content_de: beantragt Nichtüberweisung.


text_content_de: JA heisst Überweisung, NEIN heisst Nichtüberweisung.


type_external_id: 1. Anzug Pasqualine Gallacchi und Konsorten betreffend standortfreundliche Umsetzung der Bodeninitiative


text_content_de: Der Regierungsrat ist bereit, den Anzug 16.5254 entgegenzunehmen.


type_external_id: 2. Anzug Remo Gallacchi und Konsorten betreffend mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


text_content_de: Der Regierungsrat ist bereit, den Anzug 16.5255 entgegenzunehmen.


person_role_de: Mitglied des Regierungsrates

person_role_fr: Mitglied des Regierungsrates

person_role_it: Mitglied des Regierungsrates


text_content_de: Der Regierungsrat ist bereit, den Anzug 16.5258 entgegenzunehmen.


type_external_id: 9. Anzug Tim Cuénod und Konsorten betreffend Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen


text_content_de: Der Regierungsrat ist nicht bereit, den Anzug 16.5267 entgegenzunehmen.


text_content_de: Der Regierungsrat ist bereit, den Anzug 16.5268 entgegenzunehmen.


type_external_id: 12. Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


text_content_de: Der Regierungsrat ist bereit, den Anzug 16.5269 entgegenzunehmen.


text_content_de: stillschweigend, auf den Anzug 16.5269 einzutreten und ihn dem Regierungsrat zu überweisen.


type_external_id: 13. Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend soziale Wohnberatung/Wohnhilfe


text_content_de: Der Regierungsrat ist bereit, den Anzug 16.5270 entgegenzunehmen.


type_external_id: 23. Anzug Tanja Soland und Konsorten betreffend Steuersenkungen für alle statt für wenige


text_content_de: Der Regierungsrat ist bereit, den Anzug 16.5315 entgegenzunehmen.


text_content_de: auf den Anzug 16.5315 einzutreten und ihn dem Regierungsrat zu überweisen.


text_content_de: auf den Anzug 16.5316 einzutreten und ihn dem Regierungsrat zu überweisen.


text_content_de: stillschweigend, auf den Anzug 16.5317 einzutreten und ihn dem Regierungsrat zu überweisen.


type_external_id: 26. Anzug Georg Mattmüller und Konsorten betreffend integrative Berufsbildung


text_content_de: Der Regierungsrat ist nicht bereit, den Anzug 16.5319 entgegenzunehmen.


text_content_de: beantragt, die Sitzung um 23.00 Uhr abzubrechen.


text_content_de: Der Regierungsrat ist nicht bereit, den Anzug 16.5320 entgegenzunehmen.