title_de: Teilrevision Lohnsystem Lehrpersonen

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2010

Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Teilrevision Lohnsystem Lehrpersonen an den Kantonsrat verabschiedet. Wie das Verwaltungspersonal sollen auch die Lehrpersonen ein modernes Lohnsystem erhalten. Eine wichtige Rolle in der Lohnentwicklung spielt dabei der Erfahrungszuwachs der Lehrerinnen und Lehrer.

Die Vorlage zur Teilrevision Lohnsystem Lehrpersonen, die der Regierungsrat dem Kantonsrat zur Genehmigung vorlegt, betrifft das Lohnsystem der Lehrpersonen in der Volksschule sowie in Mittel- und Berufsfachschulen.

  Den Lehrpersonen soll eine voraussehbare Lohnentwicklung garantiert werden. Diese soll der Erfahrung der Lehrerinnen und Lehrer Rechnung tragen. Die Lohnstufen, bei welchen eine automatische Lohnerhöhung erfolgt, werden auf der Lohntabelle verbindlich festgelegt.

  Gleichzeitig werden die bisherigen Einstiegsstufen aufgehoben, womit der Anfangslohn erhöht wird. Die Finanzierung der durch den Kanton garantierten Lohnentwicklung erfolgt aus den Rotationsgewinnen. Diese entstehen durch die Lohndifferenz zwischen Altersrücktritten und Neueintretenden.

  Ziel der Teilrevision ist es ausserdem, dass Lehrpersonen im Laufe ihres Berufslebens dank automatisiertem Stufenanstieg und individuellen Lohnerhöhungen das Lohnmaximum erreichen können.

  Um auch den amtierenden Lehrpersonen das Erreichen des Lohnmaximums zu ermöglichen, sollen ihnen unter bestimmten Voraussetzungen ausserordentliche Lohnstufen gewährt werden. Dem Kanton entstehen dadurch Mehrkosten im Umfang von jährlich 16 Millionen Franken.

  Mit diesen Massnahmen wird sichergestellt, dass die Konkurrenzfähigkeit des Kantons Zürich bei der Entlöhnung der Lehrpersonen gewährleistet ist. Die angestrebte Lohnentwicklung soll die Attraktivität des Lehrberufs steigern. Dies ist vor dem Hintergrund wachsender Schülerzahlen und drohendem Lehrermangel von grosser Bedeutung.

  Vorgesehen ist, das neue Lohnsystem per 1. Januar 2011 einzuführen. Ausserordentliche Stufenaufstiege sollen mit Rücksicht auf die angespannte Situation des Finanzhaushaltes per 1. Januar 2012 gewährt werden. Die Umsetzung dieser Massnahme erstreckt sich über drei Jahre.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Ersatz der Notstromaggregate im Universitätsspital Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2010

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 22 Millionen Franken für die zweite Phase der Erneuerung der Notstromversorgung des Universitätsspitals bewilligt. Damit können die bestehenden, rund 40 Jahre alten Notstromaggregate ersetzt werden und die wichtige Stromversorgung auch in Notfällen weiterhin sichergestellt werden. Mit der technischen Entwicklung und der wachsenden Zahl an Grossgeräten haben sich diese Anforderungen laufend erhöht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Europäische Leichtathletik-Verband „European Athletics“ hat heute an seiner Sitzung in Prangins/VD entschieden, dass die Leichtathletik Europa-meisterschaften im August 2014 in Zürich stattfinden werden.

title_de: Die Leichtathletik Europameisterschaften finden 2014 in Zürich statt

content_de:
Medienmitteilung
            01.05.2010

Der Europäische Leichtathletik-Verband «European Athletics» hat heute an seiner Sitzung in Prangins/VD entschieden, dass die Leichtathletik Europa-meisterschaften im August 2014 in Zürich stattfinden werden.

Prangins - Nach der erfolgreichen Präsentation von Swiss Athletics, des Kantons Zürich und der Stadt Zürich hat das «Council of European Athletics» die wichtigste kontinentale Veranstaltung nach Zürich vergeben. Damit werden die Leichtathletik Europameisterschaften nach 1954 in Bern zum zweiten Mal in der Schweiz ausgetragen.

Der Präsident von European Athletics, Hansjörg Wirz (SUI), nach der Entscheidung: «Wir freuen uns sehr bekannt geben zu dürfen, dass Zürich der Austragungsort für 2014 ist. Leichtathletik ist in der Schweiz eine sehr beliebte Sportart und wir sind jetzt schon sicher, dass es ein fantastischer Event wird.» Diese Begeisterung teilt Patrick K. Magyar, CEO der Leichtathletik EM 2014 AG und Meetingdirektor von Weltklasse Zürich: «Zusammen mit «Athletissima Lausanne» verfügen wir bereits über sehr viel Wissen in der Durchführung eines Eintagesmeetings. Natürlich ist das nicht mit einer EM zu vergleichen aber ich bin zuversichtlich, dass uns dieses Know-how sowie die Unterstützung der enthusiastischen Leichtathletik-Fans in der Schweiz eine grosse Hilfe sein werden».

Die Organisatoren erhielten bereits während der Kandidatur-Phase eine grosse Unterstützung vom Kanton und der Stadt Zürich. Regierungspräsident Dr. Hans Hollenstein: «Ich bin sicher, die Zusage wird in unserem Kanton begeistert aufgenommen. Sport ist uns wichtig. Gerade Spitzensport hat eine grosse Vorbildfunktion für die Bevölkerung, insbesondere für junge Menschen. Dazu eignet sich die Leichtathletik-EM hervorragend.» Dazu komme, dass das Standortmarketing der Stadt und des Kantons Zürich profitiere. Die EM-Verantwortlichen wollen beispielsweise die Athleten in Hotels der Agglomeration Zürich unterbringen und umliegende Leichtathletikanlagen als Trainingsgelände nutzen.

Stadtrat Gerold Lauber zeigte sich nach der heutigen Zusage ebenfalls sehr erfreut und stolz. «Zürich bietet mit dem neuen, im Jahr 2007 eröffneten Leichtathletikstadion eine moderne Veranstaltungsarena, die höchsten Ansprüchen genügt. Zudem verfügen wir in Zürich über die zusätzlich notwendige Infrastruktur. Es muss nichts neu gebaut werden. Diese Punkte, sowie der Umstand, dass der Sport und insbesondere die Leichtathletik in der Stadt Zürich einen hohen Stellenwert geniessen, haben European Athletics sicher überzeugt, uns jetzt die Zusage zu erteilen.»

Das Gesamtbudget der Europameisterschaften beläuft sich auf 37 Millionen Schweizer Franken. Der Kanton Zürich und die Stadt Zürich haben zur Sicherung des Budgets Defizitgarantien von je CHF 5 Mio. gesprochen.

Unter dem Motto «zusammen, ensemble, insieme, together» beteiligen sich neben Weltklasse Zürich auch «Athletissima Lausanne» sowie der «Leichtathletik Club Zürich» an der EM-Organisation. Um einen erfolgreichen Anlass in der Schweiz zu organisieren, wird aber ein Schulterschluss der gesamten Leichtathletik-Familie in der Schweiz angestrebt.

Der nationale Leichtathletikverband Swiss Athletics hat bereits vor einem Jahr das Förderprogramm «Swiss Starters 2014» mit dem Ziel lanciert, dass sich 2014 rund 30 Schweizer Sportlerinnen und Sportler für die Heim-EM qualifizieren. «Die heutige Zusage ist für diese jungen Talente, aber auch für die gesamte Schweizer Leichtathletik eine grosse Motivation», sagt Hansruedi Müller, Präsident Swiss Athletics und VR-Präsident der neu gegründeten Leichtathletik EM 2014 AG.

2010 finden die Europameisterschaften in Barcelona/ESP statt (26. Juli bis 1. August) und 2012 in Helsinki/FIN.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Kantons Zürich, der Stadt Zürich, Swiss Athletics, Athletissima Lausanne und Weltklasse Zürich)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 5,485 Millionen Franken für Strassenbauprojekt in Uster

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2010

Die Zentral- und Talackerstrasse in Uster ist unfallträchtig. Mit einem Projekt sollen die Unfallschwerpunkte entschärft und der Strassenabschnitt saniert werden. Dazu gehört unter anderem der Bau eines Kreisels bei der Einmündung Burgstrasse. Der Regierungsrat hat für das Strassenbauprojekt 5,485 Millionen Franken bewilligt.

Die Strecke von der Zürichstrasse in Uster bis zur Seefeldstrasse in Riedikon ist im kantonalen Richtplan als Hauptverkehrsstrasse eingetragen. Ebenfalls im kantonalen Richtplan eingetragen ist die geplante Verbindung der Wil- mit der Riedikerstrasse. Mit der Erstellung dieser Verbindung ist vorgesehen, die Hauptverkehrsstrasse von der Saum- bis zur Zürichstrasse abzuklassieren. Die Projektierung und Umgestaltung der Zentral- und Talackerstrasse erfolgt im Hinblick auf diese Abklassierung. Bis zur Inbetriebnahme der neuen Verbindungsstrasse muss die Talacker-/Zentralstrasse weiterhin ihre heutige Funktion erfüllen. Das Teilstück von der Zürich- bis zur Burgstrasse ist unfallträchtig. Innerhalb der Jahre 2001 bis 2008 haben sich 39 Unfälle ereignet. Zudem sind die Strassenbeläge im ganzen Projektabschnitt dringend sanierungsbedürftig.

  Mit dem Projekt soll die Verkehrssicherheit auf der Talacker-/Zentralstrasse erhöht werden. Dazu gehören eine Mittelinsel im Einmündungsbereich der Wührestrasse und ein neuer Kreisel bei der Einmündung Burgstrasse, welche zur Reduktion der Geschwindigkeit führen. Weiter werden die Fahrbahnbreite verringert und die Standorte der Fussgängerstreifen angepasst. Zudem gibt es Anpassungen bei den Bushaltestellen der Linie 842. Von der Wührestrasse bis zur Bushaltestelle Talacker wird der bestehende Gehweg zu einem Rad-/Gehweg verbreitert. In der Gegenrichtung wird ein Radstreifen auf der Fahrbahn markiert und die Einfahrt für Radfahrende in die Wührestrasse optimiert. Der bestehende Kreisel Riediker-/Seefeldstrasse wird saniert und in Beton ausgeführt.

  Die Gesamtkosten für das Projekt betragen 5,885 Millionen Franken. Der Stadtrat Uster hat im Dezember 2008 einen Beitrag an die Erstellung des Kreisels von 400›000 Franken bewilligt. Somit belaufen sich die Kosten für den Kanton Zürich auf 5,485 Millionen Franken. Diesen Betrag hat der Regierungsrat nun bewilligt. Die Bauarbeiten beginnen im Frühjahr 2011 und sollten 2012 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gegen Abwälzung von Kosten

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Medienmitteilung
            27.05.2010

Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich das Sanierungsprogramm des Bundesrates. Ein gesunder Bundeshaushalt liegt im Interesse des Kantons Zürich. Der Regierungsrat zeigt sich damit einverstanden, dass der Bundesrat vorerst auf neue Subventions- und Kreditbeschlüsse verzichten will, um seinen Staatshaushalt nicht weiter zu belasten. Ebenfalls zustimmend äussert sich der Regierungsrat in seiner Vernehmlassung zur Absicht des Bundesrates, den Umfang des Sparprogramms erst im Juni definitiv festzulegen, wenn neue Konjunkturdaten vorliegen.

Eine Abwälzung von Kosten auf die Kantone lehnt der Regierungsrat ab. Bei verschiedenen geplanten Kürzungen pocht er deshalb auf die Verpflichtungen des Bundes. Dies betrifft insbesondere Aufgaben im Bereich der Sozialpolitik und der Bildung, welche Bund und Kanton gemeinsam finanzieren oder die der Bund im Rahmen der Neuregelung des Finanzausgleichs (NFA) übernommen hat. Zudem wehrt sich der Regierungsrat gegen Korrekturen bei der Finanzierung des regionalen Personenverkehrs.

  Nicht akzeptieren will der Regierungsrat eine zeitliche Verschiebung des Bundes von dringenden Infrastrukturausbauten im Kanton Zürich. Namentlich ist der Ausbau der Nordumfahrung von Zürich auf sechs Spuren zu nennen: Dieses Projekt muss laut Regierungsrat wegen seiner volkswirtschaftlichen Bedeutung mit hoher Dringlichkeit vorangetrieben werden. Ebenfalls keinen Aufschub erträgt aus Sicht der Kantonsregierung der Bau des Bahngüterterminals Gateway Limmattal, bei dem eine Kürzung der Bundesmittel zu einer weiteren Verzögerung führen würde. Das Gateway Limmattal sei ein Projekt von nationaler Bedeutung, schreibt der Regierungsrat, und damit auch vom Bund zu finanzieren.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat lehnt Volksinitiative «Stau weg» ab: Standesinitiative ist das falsche Mittel

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Medienmitteilung
            27.05.2010

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten die Volksinitiative «Stau weg» zur Ablehnung zu empfehlen. Er räumt der verlangten Standesinitiative mit der Forderung nach einem Ausbau von Autobahnen bis 2025 geringe Chancen ein. Aus Sicht des Regierungsrats ist die Initiative auf Bundesebene kaum mehrheitsfähig. Sie ist zudem nicht zielführend, weil in der Auflistung der zu verwirklichenden Projekte die besonders dringliche Erweiterung der Nordumfahrung von Zürich fehlt. Da der Bund den dringenden Handlungsbedarf im Kanton Zürich ebenfalls erkannt hat und der Kanton Zürich seine Interessen in den verschiedenen Projekten und Planungen ausreichend wahren kann, ist kein Gegenvorschlag zur Initiative notwendig.

Die Initiative «Stau weg» wurde am 31. August 2009 eingereicht. Ziel der kantonalen Volksinitiative ist die Einreichung einer Standesinitiative beim Bund, welche den Bau der Projekte Glattalautobahn, Oberlandautobahn, Ausbau Umfahrung Winterthur, Stadttunnel, Waidhaldetunnel und Westast Zürich bis zum Jahr 2025 fordert. Zudem sollen laut den Initianten betriebliche Massnahmen wie Standstreifenumnutzungen oder Wechselsignalisationen sofort umgesetzt werden.

Das Anliegen der Initianten, die Steigerung der Kapazität auf dem Zürcher Nationalstrassennetz, wird vom Regierungsrat grundsätzlich unterstützt. Für eine Realisierung der Vorhaben bis 2025 müsste der Bund allerdings einen Grossteil, wenn nicht sogar sämtliche ihm für den Nationalstrassenbau in der ganzen Schweiz zur Verfügung stehenden Mittel alleine im Kanton Zürich einsetzen. Die verlangte Standesinitiative wäre demnach auf Bundesebene kaum mehrheitsfähig. Auch in Anbetracht der teilweise ungelösten Finanzierungsfragen des weiteren Nationalstrassenbaus ist der Zeithorizont nicht realistisch. Die meisten Projekte sind ausserdem nicht soweit ausgearbeitet, dass sie unter Berücksichtigung der Planungszeit, der Verfahrenswege und der Bauzeiten bis 2025 realisiert werden könnten. Zudem erachtet es der Regierungsrat als wichtig, dass die Projekte in einer priorisierten Abfolge vorangetrieben werden. Zuerst ist die Kapazität der A1 auf der Nordumfahrung von Zürich, im Glattal und bei Winterthur zu erhöhen, bevor die weiteren Projekte in Angriff genommen werden. Im Programm zur Engpassbeseitigung und mit dem neuen Netzbeschluss hat der Bund den dringenden Handlungsbedarf im Kanton Zürich bereits erkannt und die Grundlagen für eine möglichst rasche Realisation der dringendsten Projekte geschaffen. Der Kanton kann seine Interessen in diesen Programmen ausreichend wahren, so dass der Regierungsrat einen Gegenvorschlag zur Initiative als nicht notwendig erachtet.

Aus Sicht des Regierungsrats ist die Initiative nicht zielführend, weil in der Auflistung der zu verwirklichenden Projekte die besonders dringliche Erweiterung der Nordumfahrung von Zürich fehlt. Hingegen ist der Waidhaldetunnel aufgeführt, der in der Zuständigkeit der Stadt Zürich und des Kantons liegt, nicht aber in derjenigen des Bundes. Für dieses Vorhaben ist demnach die Standesinitiative das falsche Mittel.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Veröffentlichung des Jahresberichts 2008/2009 der Fachstelle für Schulbeurteilung

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Medienmitteilung
            27.05.2010

Die Fachstelle für Schulbeurteilung des Kantons Zürich legt dem Regierungsrat ihren zweiten Jahresbericht vor. Im Schuljahr 2008/2009 hat sie die Qualität von 136 Volksschulen beurteilt. Den evaluierten Schulen stellt die Fachstelle in vielen Qualitätsbereichen erneut ein gutes Zeugnis aus. Die Schulführung hat sich klar gebessert.

Zum zweiten Mal legt die Fachstelle für Schulbeurteilung (FSB) dem Regierungsrat einen Jahresbericht zur Qualität der Volksschule in pädagogischer und organisatorischer Hinsicht vor. Der aktuelle Bericht bezieht sich auf das Schuljahr 2008/2009, in dem die Fachstelle 136 Schulen evaluierte. Untersucht wurden Qualitätsmerkmale aus den Bereichen Lebenswelt Schule, Lehren und Lernen sowie Führung und Management. Besonders beleuchtet wird im aktuellen Bericht die Qualität der schulinternen Zusammenarbeit.

Die 2008/2009 evaluierten Schulen weisen in vielen Qualitätsbereichen kaum Unterschiede zu den im Vorjahr überprüften Schulen auf. In der Gestaltung der Schulgemeinschaft und des Klassenklimas sowie in der Verbindlichkeit der Regeln und der Strukturierung des Unterrichts wurden wiederum gute Resultate erzielt, allerdings genügten viele Schulen nur grundlegenden Anforderungen. Kaum Veränderungen konnten im Bereich der Individualisierung des Unterrichts und in den Methoden der Beurteilung festgestellt werden. Die Mehrheit der Schulen genügte wiederum den grundlegenden Anforderungen.

Die schulinterne Zusammenarbeit wurde besser eingeschätzt als im Vorjahr, ebenso wie auch die Elterninformation und Aspekte des Qualitätsmanagements. Klar besser beurteilt wurde der Bereich Schulführung. Der Prozess der Schulen zu geleiteten Organisationen als teilautonome Schulen bringt Qualitätsverbesserungen. Der Bericht zeigt aber auch zum Teil erhebliche Qualitätsunterschiede in allen Merkmalen zwischen den Schulen auf.

Seit Beginn des Schuljahres 2006/2007 überprüft die Fachstelle für Schulbeurteilung die Qualität der Volksschulen. Ziel ist es, die einzelnen Schulen in ihrer Entwicklung zu unterstützen. Aufgrund der Evaluationsergebnisse erarbeiten die Schulen einen Massnahmenplan. Im vergangenen Schuljahr wurden rund 80 Prozent aller Empfehlungen der Fachstelle in eine Massnahmenplanung umgesetzt. Was die Massnahmen der Einzelschulen konkret bewirken, wird die nächste Evaluation in vier Jahren zeigen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Halbjahresbilanz der Härtefallkommission des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            27.05.2010

Die im Herbst 2009 geschaffene Härtefallkommission hat in den ersten sechs Monaten ihres Bestehens 31 Härtefallgesuche beurteilt. In 26 Fällen kam die Kommission zur gleichen Beurteilung wie zuvor das Migrationsamt. Abweichend von der Beurteilung des Migrationsamtes empfahl die Härtefallkommission in fünf Fällen Gutheissung der Gesuche. Von diesen hat der für den Entscheid zuständige Sicherheitsdirektor, Regierungspräsident Dr. Hans Hollenstein, zwei Gesuche zwischenzeitlich positiv und zwei negativ entschieden. Im fünften Fall ist der Entscheid noch ausstehend, da die Kommission ihre schriftliche Stellungnahme noch nicht erstellt hat.

Im Herbst 2009 setzte der Regierungsrat die neunköpfige Härtefallkommission ein. Die Arbeit der Kommission richtet sich nach der Verordnung über die Härtefallkommission vom 29. April 2009. Geschaffen wurde die Kommission, um Härtefallgesuche in den Fällen zu überprüfen, in denen gegen Entscheide des Migrationsamtes von Bundesrechts wegen kein Rechtsmittel zur Verfügung steht.

  Nach einer konstituierenden Sitzung am 20. November 2009 hat die Härtefallkommission bis heute an sechs Sitzungen 31 Fälle beurteilt. Von diesen hätte das Migrationsamt von sich aus einen positiv und 30 negativ beurteilt. Die Beurteilung der Härtefallkommission deckte sich in 26 Fällen mit jener des Migrationsamtes. In fünf Fällen, die das Migrationsamt negativ beurteilte, gelangte die Kommission zu einer anderen Einschätzung. In diesen fünf Fällen hat der Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich zwischenzeitlich in zwei entsprechend der Empfehlung der Kommission und in zwei Fällen gegenteilig entschieden. In den auch vom Sicherheitsdirektor positiv beurteilten Fällen ist die abschliessende Zustimmung des Bundes noch ausstehend. Über den fünften Fall wurde noch nicht entschieden, da der Sicherheitsdirektion die schriftliche Empfehlung der Härtefallkommission noch nicht vorliegt.

  Die Härtefallkommission wird in einem halben Jahr erneut über ihre Tätigkeit informieren.

  (Medienmitteilung der Härtefallkommission des Kantons Zürich)

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title_de: Verfassungsratswahlen: Berichtigung

content_de:
Medienmitteilung
            19.06.2010

Die Überprüfung der gestern im Internet veröffentlichten provisorischen Resultate hat zum Ergebnis geführt, dass bei der Berechnung der gesamtkantonalen Parteistärken in Prozenten versehentlich ein falscher Algorithmus verwendet wurde. Die korrekte Berechnung hat zu leicht veränderten Prozentsätzen geführt. Die Prozentzahlen der Parteistärke in den einzelnen Wahlkreisen sind korrekt. Im Internet (http://www.wahlen.zh.ch) ist die Berichtigung inzwischen erfolgt. Zu beachten sind auch die (von Anbeginn an richtig) publizierten Ergebnisse und Analysen auf der Homepage des Statistischen Amtes (http://www.zh.ch/Statistik). Nachstehend finden Sie die korrekten Zahlen.

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title_de: Öffentliche Besichtigung des Bezirksgebäudes Dietikon am Samstagnachmittag, 12. Juni 2010

content_de:
Medienmitteilung
            02.06.2010

Das neue Bezirksgebäude Dietikon wurde in den letzten zwei Monaten etappenweise bezogen. Am Samstagnachmittag, 12. Juni 2010, 12.30 – 16.30 Uhr, präsentieren sich Bezirksgericht, Gefängnis, Kantonspolizei, Staatsanwaltschaft, Statthalteramt und Bezirksrat der Öffentlichkeit in ihren neuen Räumen. Auch die Türen der Jugendanwaltschaft an der Neumattstrasse 7 stehen für die Bevölkerung offen.

Dank dem neuen Bezirksgebäude können erstmals alle gesetzlich vorgesehenen Bezirksbehörden sowie weitere im Bezirk tätige kantonale Behörden an einem Ort untergebracht werden. Der Neubau umfasst Räumlichkeiten für das Bezirksgericht, die regionale Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, den Posten und die Regionalabteilung Limmattal/Albis der Kantonspolizei, das Statthalteramt, den Bezirksrat und das Gefängnis Limmattal mit einer Jugendabteilung. Einzig die regionale Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis musste auf Grund der Integration der Zweigstelle Horgen und gestiegenen Platzbedürfnissen anderer Nutzer in einem Nebengebäude an der Neumattstrasse untergebracht werden. Der Einzug der Institutionen erfolgte etappenweise ab 22. März und konnte im Mai 2010 abgeschlossen werden.

Nun erhält die Öffentlichkeit die Gelegenheit, am Samstagnachmittag, 12. Juni, 12.30 – 16.30 Uhr, das neue Bezirksgebäude zu besichtigen. Die verschiedenen Institutionen präsentieren ihre Aufgaben, und Mitarbeitende stehen für Fragen der Bevölkerung zur Verfügung. So können sich die Besucherinnen und Besucher unter anderem auf einem Motorrad der Kantonspolizei ablichten lassen, die Arrestzellen der Polizei, den Gerichtssaal oder einen Teil des Gefängnisses besichtigen. Bereits ab 11.30 Uhr ist an der Neumattstrasse ein Imbiss-Stand mit Grill geöffnet.

Am Samstagnachmittag, 12. Juni 2010, kann das neue Bezirksgebäude von der Bevölkerung besichtigt werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion, der Direktion der Justiz und des Innern, der Sicherheitsdirektion und des Obergerichts)

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title_de: Befristete Weiteranstellung für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger der kantonalen Verwaltung ohne Anschlusslösung

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Medienmitteilung
            03.06.2010

Der Regierungsrat hat ein Überbrückungsprogramm für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger der Verwaltung beschlossen. Das Programm startet am 1. August dieses Jahres und verhilft denjenigen, die nach Abschluss ihrer Lehre keine Anschlusslösung gefunden haben, zu einer befristeten Anstellung.

Gerade junge Erwachsene, die neu auf den Arbeitsmarkt kommen, haben es schwer in einer Zeit, in der Unternehmen nur zurückhaltend neue Stellen besetzen. Vielfach wird für eine Anstellung Berufserfahrung als vollwertige Arbeitskraft gefordert, was Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger naturgemäss nicht vorweisen können. Angesichts dieser Situation zeichnet sich ab, dass auch dieses Jahr manche Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger des Kantons keine feste Anstellung finden werden. Mit dem Programm «Überbrückungsstellen für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger» nimmt der Regierungsrat die Verantwortung der kantonalen Verwaltung als Lehrbetrieb wahr. Mit rund 850 Lernenden in verschiedenen beruflichen Grundbildungen sieht sich der Kanton Zürich in der Pflicht, seine Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger beim Einstieg ins Erwerbsleben zu unterstützen. Ende Juli werden über 220 Lernende ihre Ausbildung abschliessen. Sämtliche Lehrbetriebe der kantonalen Verwaltung werden aufgefordert, wenn immer möglich ihren abschliessenden Lernenden eine Weiterbeschäftigung anzubieten.

Da davon ausgegangen werden muss, dass nicht alle eine Anschlusslösung finden werden, soll ein neues Programm den Absolventinnen und Absolventen ermöglichen, erste Berufserfahrungen zu sammeln. Dafür bewilligt der Regierungsrat eine Ausgabe von 1,73 Millionen Franken unter Einhaltung der Vorgaben des Sanierungsprogramms San10.

Das auf 18 Ueberbrückungsstellen beschränkte Programm garantiert keinen Anspruch auf eine zeitlich befristete Weiterbeschäftigung. Das Angebot richtet sich gezielt an Lernende, die trotz intensiven Bemühungen weder verwaltungsintern noch extern eine Festanstellung oder andere Anschlusslösung gefunden haben und noch Zeit für die Suche benötigen. Die Voraussetzungen für eine Unterstützung durch das Programm sind gute Referenzen aus der Lehre, der Nachweis erfolgloser Bewerbungsbemühungen und Flexibilität bezüglich Arbeitsort und Tätigkeiten.

Die befristeten Anstellungen sind auf höchstens zwölf Monate beschränkt. Die Stellen müssen so gestaltet werden, dass sich die jungen Menschen zusätzlich Fach-, Methoden- und Sozialkompetenzen aneignen können. Durch erste Berufserfahrungen als vollwertige Arbeitskraft haben die Jugendlichen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Das Programm ist für die Lehrabschlussjahre 2010/2011 und 2011/2012 bestimmt. Falls sich die Jugendarbeitslosigkeit nicht entschärfen sollte, wird eine Verlängerung geprüft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Beitrag für Wiederaufbau einer historischen Bahnhofhalle

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Medienmitteilung
            03.06.2010

Der Dampfbahnverein Zürcher Oberland (DVZO) soll 2,6 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds erhalten. Dies beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat. Damit kann der DVZO die 150 Jahre alte Basler Bahnhofhalle in Olten demontieren und in Bauma im Tösstal neu aufbauen.

Der Oberländer Dampfbahnverein ist seit langem auf der Suche nach einer Halle, um sein wertvolles Rollmaterial vor Witterungseinflüssen und Vandalismus zu schützen. In Olten ist der DVZO auf die Basler Bahnhofhalle von1860 gestossen. Das Gebäude des damaligen Centralbahn-Chefarchitekten Ludwig Maring wurde 1905 dorthin versetzt. Die SBB geben die heute als Lagerschuppen und Werkstätte genutzte Halle dem Verein ab. Sie ist 10 Meter hoch und misst 100 auf 17 Meter, kann auf dem Bahnhofareal Bauma neu aufgebaut werden und überspannt die drei Kopfgeleise des DVZO. Dies eröffnet dem Verein die Möglichkeit, das Gebäude als Ankunfts- und Abfahrtshalle seiner Museumsbahn zu nutzen und ausserhalb der Betriebszeiten den grössten Teil seines rollenden Kulturgutes einzustellen.

  Der DVZO rechnet für die Anpassung der Gleisanlagen im Bahnhof Bauma sowie für die Demontage, den Transport und den fachgerechten Wiederaufbau der Halle mit Kosten von rund 3 Millionen Franken. Der Verein setzt zur Finanzierung eigene Mittel ein und erwartet Beiträge von Bund, anderen Kantonen, Gemeinden, SBB, Stiftungen und Wirtschaft. Aus dem Lotteriefonds soll der DVZO gemäss dem Antrag des Regierungsrates maximal 2,6 Millionen Franken erhalten; der Betrag gilt als Kostendach; das heisst, es wird nur jener Betrag ausbezahlt, der nach Eingang aller anderen Beiträge ungedeckt bleibt.

  Die Dampfbahn gilt als führende Museumsbahn der Schweiz und als Attraktion im touristischen Angebot des Oberländer Berggebiets. Rund 25'000 Personen geniessen an den Wochenenden im Sommerhalbjahr jeweils die Fahrt mit den historischen Zügen zwischen Hinwil, Bäretswil, Neuthal und Bauma. Der DVZO erbringt dieses Angebot auf einer nicht gewinnorientierten Basis mit 400 Aktivmitgliedern, die pro Jahr 20'000 Stunden ehrenamtliche Arbeit leisten. Seit dem Jahr 2000 ist der Verein selber Besitzer der Strecke Bäretswil-Bauma und muss diese unterhalten. Die Bahnhofhalle wird das nahe historische Industrie-Ensemble der Fabrikanlage Neuthal und den Industrielehrpfad Zürcher Oberland (Bauma-Uster) auf attraktive Art ergänzen. Die weitgehend im Originalzustand erhaltene Halle gilt als bedeutendes Baudenkmal der frühen Schweizer Eisenbahnarchitektur. Die Demontage in Olten soll bis Ende 2012 erfolgt sein, der Wiederaufbau in Bauma 2013.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Flugplatzareal Dübendorf: Regierungsrat formuliert Eckwerte für die künftige Entwicklung ohne aviatische Nutzung

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2010

Gestützt auf die Ergebnisse einer rund zweijährigen Testplanung spricht sich der Regierungsrat gegen eine weitere aviatische Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf aus. Er wird diese Haltung gegenüber dem Bund insbesondere bei der Überprüfung des Stationierungskonzepts der Luftwaffe einbringen. Unabhängig davon und als Sofortmassnahme sollen die geltenden Lärmkurven an den heutigen, bis 2014 vereinbarten Flugbetrieb angepasst werden, um die Siedlungsentwicklung und -erneuerung in den angrenzenden Gebieten zu ermöglichen. Zudem wird die Konkretisierung der künftigen Nutzung des Flugplatzareals zusammen mit dem Bund, den Standortgemeinden und der Planungsregion Glattal an die Hand genommen.

Im Mai 2009 hat der Regierungsrat von den Zwischenergebnissen der Testplanung Flugplatzareal Dübendorf Kenntnis genommen. Aufgrund dieser ersten Resultate kam er zum Schluss, dass das Flugplatzareal angesichts seiner Grösse und Lage als strategische Landreserve für Sondernutzungen mit grösserem Flächenbedarf und mit kantonaler oder nationaler Bedeutung freizuhalten sei. Dies so lange, bis die Grundlagen vorliegen, die den Entscheid über die anzustrebende Entwicklung ermöglichen. Als Schlüsselthema erwies sich in der Testplanung schon früh die künftige Rolle der Aviatik auf dem Flugplatzareal. Jede aviatische Nutzung, ob zivil oder militärisch, wirkt sich auf die Handlungsspielräume für die Raumentwicklung, insbesondere die der Standortgemeinden, aus.

Basierend auf den Zwischenergebnissen der Testplanung hat der Regierungsrat im Mai 2009 weitere Abklärungen in Auftrag gegeben. Im Vordergrund stand insbesondere die Erarbeitung von Grundlagen, um aus Sicht des Kantons Zürich einen Grundsatzentscheid für oder gegen eine weitere aviatische Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf fällen zu können. Zudem waren Fragen zur Entwicklung der Übergangsbereiche sowie zur Evaluation möglicher Sondernutzungen zu klären. Auch in der Vertiefungsphase übernahm ein aus Experten und Behördenvertretern bestehendes Gremium die Begleitung und Beurteilung sämtlicher Arbeiten und formulierte darauf aufbauend entsprechende Empfehlungen.

Verzicht auf eine aviatische Nutzung

Die technische Machbarkeit eines zivilen Flugbetriebs ist grundsätzlich gegeben. Ein Flugbetrieb (Freizeitflugplatz, Werkflugplatz oder Business-Airport) allein rechnet sich aber für Dübendorf weder betriebs- noch volkswirtschaftlich. Der Hauptnutzen eines zivilaviatischen Flugbetriebs in Dübendorf ergäbe sich aus dem Umstand, dass mit der Verlagerung von Flugbewegungen nach Dübendorf auf dem Flughafen Zürich zusätzliche Kapazitäten für den Linien- und Charterflugverkehr geschaffen werden könnten. Für das Begleitgremium überwiegen nach der Vertiefungsphase dennoch die Nachteile: Zu den Entwicklungshemmnissen einer aviatischen Nutzung gehören neben der Lärmbelastung auch die anhaltende Planungs- und Rechtsunsicherheit sowie der Ausschluss der Bevölkerung vom Flugplatzareal. Das Begleitgremium empfiehlt deshalb, auf eine aviatische Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf zu verzichten.

Entwicklung der Übergangsbereiche

Für die weitere Entwicklung des Flugplatzareals Dübendorf stellt die Konkretisierung der Nutzungen in den Übergangsbereichen zu den Standortgemeinden eine zentrale Aufgabe dar. Die heute bestehenden Nutzungen zwischen Bahnhof Dübendorf und dem Flugplatzareal sowie entlang der südlichen Arealgrenze sollen weiterentwickelt werden. Als Voraussetzung müssen die derzeit geltenden Lärmkurven zumindest an den heutigen Betrieb (Helikopter- und Lufttransportbasis bis 2014) angepasst werden.

Evaluation möglicher Sondernutzungen

Im Rahmen der Testplanung hatten verschiedene Akteure die Gelegenheit, dem Begleitgremium ihre Überlegungen und Ideen vorzustellen. Dazu zählten unter anderen die Promotoren des «Innovationsparks» (Stiftung Forschung Schweiz) sowie der «Aviapolis» (Task Force Dübendorf). Die Abklärungen haben gezeigt, dass verschiedene Sondernutzungen für die Entwicklung des Flugplatzareals Dübendorf in Frage kommen. Als besonders geeignet scheinen dem Begleitgremium drei sich möglicherweise ergänzende Sondernutzungen: Gesundheitsbereich (inklusive Universitätsspital), Forschung und Leichtindustrie.

  Bei einem Verzicht auf eine aviatische Nutzung empfiehlt das Begleitgremium, auf dem Flugplatzareal als Erstes Massnahmen zur Aufwertung des Landschafts- und Freiraumes, zur Verbesserung der Zugänglichkeit und im Hinblick auf die künftige Vermarktung zu konzipieren. Eine solche Massnahme könnte ein Park sein, der zunächst die Gesamtfläche ausserhalb der für die Übergangsbereiche festgelegten Nutzungen besetzt und sich in einen Bereich mit temporärer Parknutzung und einen dauerhaft zu erhaltenden Kernpark gliedern würde.

Verzicht auf Aviatik schafft neue Entwicklungsperspektiven

Für den Regierungsrat stellen attraktive Siedlungs- und Landschaftsräume wesentliche Faktoren einer hohen Lebensqualität dar, die es zu erhalten und zu fördern gilt. Das Flugplatzareal Dübendorf ist vor diesem Hintergrund eine strategische Landreserve erster Güte. Im Wissen um die verschiedenen Ideen, die für die künftige Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf bestehen, gilt es deshalb sorgfältig abzuwägen, wie die künftige Raumentwicklung gestaltet werden soll.

Nach Auffassung des Regierungsrats wird mit einem Flugbetrieb das volkswirtschaftliche Potenzial des Flugplatzareals Dübendorf nicht ausgeschöpft. Es entgehen vor allem Möglichkeiten, das Areal anderweitig hochwertig zu nutzen und eine Aufwertung der angrenzenden Entwicklungsgebiete in den Standortgemeinden zu unterstützen.

Die Testplanung zeigt auch auf, dass eine weitere aviatische Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf Fragen aufwirft, die in lang dauernden Verfahren geklärt werden müssten. Die sich daraus ergebenden Planungs- und Rechtsunsicherheiten würden zahlreiche – aus Sicht der Gemeinden und des Kantons – bedeutsame Entwicklungen hemmen oder verhindern. Bei einer Aufgabe der aviatischen Nutzung hingegen würden durch die wegfallende Lärmbelastung sowie durch die Zugänglichkeit der grossen Freifläche neue Entwicklungsperspektiven geschaffen.

Aufgrund der vorgenommenen Abwägungen und in Übereinstimmung mit der Empfehlung des Begleitgremiums spricht sich der Regierungsrat gegen eine weitere aviatische Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf aus. Im Rahmen der Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans wird die Baudirektion beim Bund daher den Verzicht auf eine aviatische Nutzung beantragen. Weiter werden Festlegungen zur Sicherung und Entwicklung der strategischen Landreserve, zur Unterstützung der Umfeldentwicklung sowie zur verkehrstechnischen Erschliessung im kantonalen Richtplan getroffen.

Rasche Anpassung der Lärmkurven angestrebt

Das Schaffen von planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen für neue Nutzungen auf dem Flugplatzareal Dübendorf wird mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Aus Sicht des Regierungsrats sollen die heute ansässigen zivilen Unternehmen am Standort verbleiben können, solange das Flugplatzareal militäraviatisch genutzt wird. Für die Ansiedlung neuer ziviler Unternehmen fehlen die planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen. Als Sofortmassnahme wird sich die Baudirektion beim Bund dafür einsetzen, dass die Lärmkurven des Flugplatzareals Dübendorf, die noch auf den Belastungen durch den früheren militärischen Jetbetrieb beruhen, an die heutige, bis 2014 vereinbarte Nutzung als Helikopter- und Lufttransportbasis angepasst werden, damit Hemmnisse für die Entwicklung in den Standortgemeinden beseitigt werden können.

Raumplanerische und volkswirtschaftliche Planung vorantreiben

Schliesslich sollen unter Federführung des Kantons insbesondere Fragen der Finanzierung, der Erschliessung und der Nutzungsplanung im Rahmen eines Gebietsmanagements bearbeitet und die dazu nötigen städtebaulichen und verkehrstechnischen Vertiefungsstudien ausgelöst werden. Dies geschieht weiterhin in enger Zusammenarbeit mit dem Bund als Grundstückseigentümer, den Standortgemeinden und der Planungsregion Glattal. Es ist dabei sorgfältig zu prüfen, wie die Öffnung des Areals und eine damit zwingend einhergehende Investition in die Infrastruktur durch die öffentliche Hand raumplanerisch und volkswirtschaftlich gestaltet werden kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Jahresbericht des Kantonalen Labors: Gutes Zeugnis für die meisten Lebensmittelbetriebe

content_de:
Medienmitteilung
            09.06.2010

Das Kantonale Labor hat im Jahr 2009 rund 19'000 Proben untersucht. Nebst Untersuchungen im Auftrag von Bund und anderen kantonalen Ämtern sowie den Analysen von Badewasser stand die Prüfung von Lebensmitteln im Vordergrund. Von den gegen 14'000 Lebensmittelproben wichen 12 Prozent von den gesetzlichen Vorgaben ab. Der Jahresbericht 2009 gibt Auskunft über die Aktivitäten des Kantonalen Labors.

Im vergangenen Jahr untersuchte das Kantonale Labor gegen 14'000 amtlich erhobene Proben, davon rund 6'000 Trinkwasserproben auf ihre Gesetzeskonformität. Rund 1600 Proben erfüllten die gesetzlichen Anforderungen nicht und mussten beanstandet werden. Bei mehr als der Hälfte handelte es sich dabei um Proben leicht verderblicher Lebensmittel aus dem Gastgewerbe. Diese zeugen von einem unachtsamen Umgang mit diesen Produkten. Sie wurden entweder unsorgfältig zubereitet, bei zu hohen Temperaturen oder zu lange gelagert oder kamen mit Rohprodukten, schmutzigen Gerätschaften oder gar unsauberen Fingern in Kontakt. Auch wenn die Mängel in aller Regel kein Gesundheitsrisiko für die Gäste bedeuten, ist in vielen Betrieben ein erhebliches Verbesserungspotenzial vorhanden. 62 Prozent der Betriebe mit ungenügenden Hygieneergebnissen in der Erstkontrolle verbesserten sich innerhalb von acht Monaten so weit, dass sie als befriedigend eingestuft werden konnten. Von den 441 Betrieben, in denen Hygieneproben gezogen wurden, konnten 76 Prozent bereits bei der Erstkontrolle als problemlos beurteilt werden.

Den meisten Lebensmittelbetrieben im Kanton Zürich kann auf Grund der Inspektionser-gebnisse ein gutes Zeugnis ausgestellt werden. Von den nahezu 12'000 Betrieben konnten 53 Prozent als einwandfrei beurteilt werden. In ihnen wurden höchstens unbedeutende Mängel festgestellt. Leicht eingeschränkt war die Lebensmittelsicherheit in 39 Prozent der Betriebe. In 7 Prozent der Betriebe waren grössere Mängel vorhanden. Nur in drei von tausend Betrieben war die Lebensmittelsicherheit nicht garantiert. In solchen Betrieben werden jeweils sofortige Verbesserungsmassnahmen verlangt, gelegentlich werden Betriebe geschlossen oder das Sortiment wird so weit eingeschränkt, dass die Risiken verschwinden. Der überwiegende Teil der Betriebe wird durch die Inspektorate der Städte Zürich und Winterthur kontrolliert.

Eine grössere Untersuchungsserie von Hühnerfleisch auf Campylobacter-Bakterien bes-tätigte die Erwartungen: Auf rohem Hühnerfleisch muss mit dem Vorkommen von Campylobacter gerechnet werden. Diese Krankheitskeime können heftige Bauchkrämpfe, Durchfall mit blutigem Stuhl und Fieber auslösen. Auf der Hälfte der untersuchten Proben konnten diese Bakterien nachgewiesen werden. Bei gekühlten Produkten lag die Kontaminationsrate bei 72 Prozent, bei tiefgekühlten Erzeugnissen bei 29 Prozent. Die Ursache der Kontaminationen ist nicht bekannt, weshalb sie in den Herden auch nicht bekämpft werden können. Für Campylobacter in rohem Poulet gibt es deshalb auch keine gesetzlichen Vorschriften. Die grosse Problematik dieser Keime liegt darin, dass ganz wenige Bakterien genügen, um eine Erkrankung auszulösen. Es kann genügen, ein Fleischstück zu berühren und später den Finger ohne Absicht in den Mund zu stecken um zu erkranken. Im Umgang mit rohem Pouletfleisch ist daher grosse Vorsicht geboten. Die Empfehlungen auf der Verpackung sind unbedingt zu beachten. Kontaminationen auch mit Spuren von Fleischsaft müssen vermieden werden. Daher eignet sich Hühnerfleisch nicht für Fondue Chinoise oder zum Grillieren auf einem Ausflug an den Waldrand.

Immer wieder wird die Frage nach der Qualität von Speiseeis gestellt. Auch im Berichts-jahr wurden eine Anzahl von Proben untersucht, wobei sich die Ergebnisse der früheren Jahre bestätigten. Speiseeis entspricht in den meisten Fällen den Hygieneanforderungen. In 14 Betrieben wurden Proben erhoben. Von den fünf Glacéproben musste eine beanstandet werden. Von den 21 Proben Softeis entsprachen deren drei den gesetzlichen Vorschriften nicht. Die meisten Proben stammten von mobilen Ständen, wie sie an Sommerfesten häufig anzutreffen sind.

Nicht jede rohe Scheibe Fleisch, die wie ein gewachsener Muskel aussieht, stammt von nur einem Tier. Es ist durchaus möglich, dass das Stück aus verschiedenen kleinen Tei-len mithilfe des Enzyms Transglutaminase, das auch in der Medizin zum «Verkleben» von Wunden verwendet wird, zusammengefügt wurde. Diese Behandlung ist vom Bundesamt für Gesundheit bewilligt worden, muss aber deklariert werden. Wenn also bei einem Rostbeef oder bei einem Lachs-Sandwich der Hinweis steht: «Fleischerzeugnis aus rekonstituiertem Rindfleisch mit Transglutaminase hergestellt, gekocht» bzw. «Fischerzeugnis aus Lachs, geräuchert, hergestellt mit Transglutaminase» hat man es mit einem «zusammengeleimten» Stück Fleisch zu tun.

Pestizidrückstände in Lebensmitteln sind kaum je ein Risiko für die Gesundheit. Selbst wenn gesetzlich geregelte Höchstkonzentrationen überschritten sind, muss man beim Konsum nicht mit Schäden rechnen, denn die eingesetzten Substanzen sind auch in deutlich höheren Konzentrationen kaum giftig. Dennoch dürfen die Konsumentinnen und Konsumenten damit rechnen, dass bei der Produktion die bestehenden Gesetze beachtet werden. Die Belastung von Früchten und Gemüsen mit Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln sind je nach Herkunft sehr unterschiedlich. Die Rückstandssituation bei Produkten aus der EU hat sich in den letzten Jahren stark verbessert. Dies hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass die Anforderungen in der EU vereinheitlicht wurden und in allen Ländern die gleichen Bestimmungen gelten. Die Anforderungen sind zwar teilweise lockerer als früher in der Schweiz, jedoch sind Übertretungen seltener. Bei 98 Prozent der Produkte aus der EU und der Schweiz wurden die gesetzlichen Anforderungen eingehalten. Bei Importen von ausserhalb der EU stehen aber noch deutliche Verbesserungen an. So waren 31 Prozent der Proben, die aus Thailand stammten, mit übermässigen oder in Europa unzulässigen Pestizidrückständen belastet.

Die Untersuchung von Proben aus biologischem Anbau zeigte, dass sie das Label fast immer zu Recht tragen, nur 4 von 94 Proben wiesen geringe Rückstände auf.

Nach wie vor wird verdorbenes Frittieröl angetroffen. In 39 Gemeinden, welche das Kan-tonale Labor mit den Kontrollen beauftragt haben, wurde in jedem Restaurant die Qualität des Frittieröls vor Ort geprüft. Die Messungen von 475 Proben in 375 Betrieben ergaben in den meisten Fällen eine gute Qualität. Zweifelsfälle wurden im Labor näher analysiert. Schliesslich mussten 25 Proben gestützt auf diese Laboruntersuchungen beanstandet werden. Der Anteil von 5,2 Prozent an verdorbenem Frittieröl ist immer noch zu hoch.

Weitere Verdachtsproben wurden von den beiden anderen Inspektionsstellen im Kanton, in den Städten Winterthur und Zürich, eingereicht. Gesamthaft mussten im Berichtsjahr 110 Frittierölproben beanstandet werden, weil sie entweder zu lange gebraucht oder falsch behandelt worden waren.

Die schlechte Leserlichkeit von Etiketten aufgrund zu kleiner Schriftgrösse, ungenügen-dem Zeilenabstand oder schlechtem Kontrast zwischen Schrift und Hintergrund muss nach wie vor häufig beanstandet werden. Die Lebensmittelgesetzgebung verlangt, dass sämtliche obligatorischen Angaben an gut sichtbarer Stelle in leicht lesbarer Schrift angegeben werden. Dies gilt nicht nur in der Schweiz, sondern auch in der EU. Was allerdings «leicht lesbar» bedeutet, ist weniger klar. Während es in der EU dazu noch keine detaillierten Vorschriften gibt, hat der Verband der Kantonschemiker der Schweiz (VKCS) schon vor Jahren die Forderung aufgestellt, dass die Angaben auf den Etiketten mindestens so gut leserlich sein müssen, wie die Packungsbeilagen bei Medikamenten. Dies entspricht auch etwa der Leserlichkeit einer Zeitung. Diese Forderung ist ein Kompromiss, den auch die Schweizer Nahrungsmittelindustrie akzeptiert. Junge Personen mit grosser Sehschärfe können auch kleinere Schriften noch lesen, viele ältere Personen wären auf ein grösseres Schriftbild angewiesen. Das Kantonale Labor wird auch in nächster Zeit einigen Aufwand betreiben, um Massnahmen zur Verbesserung der Leserlichkeit mancher Etiketten durchzusetzen.

Im Rahmen einer gesamtschweizerischen Kampagne zur Überprüfung der Farben für Tattoos und Permanent-Make-up wurden im Kanton Zürich elf Proben erhoben und im Kantonalen Laboratorium Basel Stadt auf ihre Zusammensetzung überprüft. Eine Probe enthielt ein nicht zugelassenes Konservierungsmittel, eine Probe war bakteriell kontaminiert und musste deswegen beanstandet werden. Fünf weitere Proben mussten wegen der ungenügenden Deklaration beanstandet werden. Damit genügte über die Hälfte der Proben nicht dem Gesetz.

Erstaunlich war die Erfahrung mit einer in einem anderen Kanton erhobenen Probe, deren Importeur im Kanton Zürich seinen Geschäftssitz hat. Die Farbe für Tattoos enthielt Mengen eines vermutlich krebserregenden Nitrosamins, welche 1600-fach über dem vom BAG festgelegten Grenzwert lagen. Die sofortige Kontrolle beim Importeur zeigte, dass keine Vorräte der importierten Ware mehr vorhanden waren. Auch wurde über diese Firma die Farbe innerhalb der Schweiz nur in geringer Menge vertrieben. Der Importeur hatte alle Kunden zu informieren und anzuweisen, allfällige Restbestände zurückzuschicken oder zu vernichten. Internetrecherchen zur betreffenden Farbe ergaben, dass diese wegen ihrer hohen Farbbeständigkeit von verschiedenen Tätowierern sehr geschätzt wurde. Wie genau das Nitrosamin ins Produkt gelangte, konnte nicht abschliessend geklärt werden. Vermutet wird, dass zur Herstellung der Tattoofarbe ein industrielles Farbpigment verwendet worden war. Der Hersteller der Ware in Übersee wurde über die festgestellte Problematik informiert.

Der Jahresbericht des Kantonalen Labors gibt wie jedes Jahr einen Einblick in das vielfältige Wirken der amtlichen Kontrolltätigkeit. Weitere Informationen und Merkblätter zu einzelnen Sachgebieten finden sich im Internet unter www.klzh.ch.

Das Kantonale Labor ist für die Überwachung von Lebensmitteln (inkl. Trinkwasser) und Gebrauchsgegenständen im Kanton Zürich zuständig. Zu seinem Aufgabenbereich gehören auch die Kontrollen in allen Grossbetrieben, in Exportbetrieben, in Käsereien, Milchsammelstellen und grossen Metzgereien sowie in Apotheken und Drogerien. Zuständig ist es auch für die Überwachung des Umgangs mit Chemikalien. Die Palette der Untersuchungen umfasst sämtliche Arten von Lebensmitteln, von industriell hergestellten Erzeugnissen aus dem Grossbetrieb bis zu vorgekochten Speisen aus dem Kühlschrank eines Ausflugsrestaurants, vom vakuumverpackten Schinken beim Grossverteiler bis zu den dünnen Fleischtranchen am Kebab Stand. Dazu kommt fast alles, was im Haushalt zu finden ist: Verpackungsmaterialien und Kosmetika, Kinderspielwaren und Textilien.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr 2009

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2010

Die Finanzkontrolle des Kantons Zürich hat den im Finanzkontrollgesetz verankerten Bericht über ihre Tätigkeit im Jahr 2009 erstellt und der Finanzkommission des Kantonsrats und dem Regierungsrat präsentiert. Der Bericht bestätigt, dass die Verwaltung ihre Aufgaben grundsätzlich gewissenhaft, professionell und wirtschaftlich erfüllt.

Die Finanzkontrolle ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Kantons. Sie ist per Verfassung unabhängig und unterstützt den Kantonsrat in seiner Oberaufsicht und den Regierungsrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Der vorliegende Tätigkeitsbericht vermittelt einen Überblick über die Prüftätigkeit und deren Ergebnisse im Jahr 2009. Ein Schwerpunkt im Wirken der Finanzkontrolle bildete die Einführung der neuen kantonalen Rechnungslegungsnormen per 1. Januar 2009. Die Revision der Jahresrechnung des Kantons Zürich und seiner öffentlich-rechtlichen Anstalten stellt einen Dauerauftrag der Finanzkontrolle dar und wurde auch im Berichtsjahr erfüllt. Im Weiteren runden Vertiefungsprüfungen sowie Bau- und Informatikrevisionen die Aktivitäten der Finanzkontrolle ab.

Das Jahr 2009 stand im Zeichen der auf den 1. Januar 2009 erfolgten Einführung des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (CRG). In diesem Zusammenhang prüfte die Finanzkontrolle den Bericht des Regierungsrats über die Bilanzanpassung per 1. Januar 2009 («CRG-Restatement»). In diversen Teilbereichen zeigte sich Optimierungspotenzial. Besondere Bedeutung kommt einem funktionierenden Internen Kontrollsystem (IKS) zu. Ein entsprechendes Projekt wurde seitens Finanzdirektion aufgesetzt, mit dem Ziel bis 1. Januar 2013 die rechtlichen Anforderungen vollständig zu erfüllen. Die Finanzkontrolle hält fest, dass sowohl der inhaltlichen wie auch der zeitlichen Einhaltung der Projektzielsetzungen hohe Priorität zukommen muss.

Im Rahmen von Projektprüfungen im Bauwesen lag ein Schwerpunkt der Feststellungen der Finanzkontrolle auf Aspekten der zeitnahen Beurteilung des aktuellen Realisierungsstands bezüglich Termin, Kosten und Leistung. Wie im gesamten Prüfumfeld der Finanzkontrolle wird auch bei Baurevisionen verifiziert, ob die bewilligten Mittel rechtmässig, wirtschaftlich und sparsam eingesetzt werden. Damit verbunden sind auch Bemerkungen zum Thema Transparenz von Kreditanträgen und -abrechnungen. Im Berichtsjahr ergab sich diesbezüglich eine Zusammenarbeit mit der Subkommission «Baucontrolling» der Finanzkommission.

Weitere Informationen zur Finanzkontrolle sind abrufbar unter www.finanzkontrolle.zh.ch.

(Medienmitteilung der Finanzkontrolle des Kantons Zürich)

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title_de: Kanton will auf Umfahrung des Neeracherrieds verzichten

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2010

Das Amt für Verkehr hat in einer Zweckmässigkeitsbeurteilung die im kantonalen Richtplan Verkehr eingetragene Umfahrung des Neeracherrieds geprüft. Da diese in praktisch allen realisierbaren Varianten die umliegenden Gemeinden stark beeinträchtigen würde, soll vorderhand auf die Verlegung der Strasse verzichtet werden.

Die Wehntalerstrasse, die zwischen Dielsdorf und Höri durchs Neeracherried führt, muss dringend saniert werden. Aus Gründen des Moorschutzes kommt ein Ausbau der Wehntalerstrasse analog der Glattalstrasse nicht in Frage. Deshalb und zur generellen Entlastung des Moors wurde im kantonalen Richtplan von 2007 eine Umfahrungsstrasse südlich des Moorgebietes vorgesehen.

  Das kantonale Amt für Verkehr hat in einer Zweckmässigkeitsbeurteilung die Linienführung der Umfahrungsstrasse sowie die Möglichkeit, gleichzeitig auch die Glattalstrasse aus dem Moorgebiet zu verlegen, geprüft. Dabei wurden auch Varianten nördlich des Neeracherrieds sowie Tunnellösungen in Betracht gezogen. Letztere würden unverhältnismässig hohe Kosten von bis zu 200 Mio. Franken verursachen und wurden deshalb nicht weiterverfolgt. Eine offene Linienführung würde allerdings die Siedlungsgebiete der Gemeinden um das Neeracherried stark tangieren und zudem durch die ebenfalls geschützte Moorlandschaft führen. In der Vernehmlassung wurden diese Varianten von allen betroffenen Gemeinden strikt abgelehnt. Diese Varianten werden ebenfalls nicht weiterverfolgt. Grossräumige Umfahrungsvarianten verschlechtern die Erreichbarkeit bzw. die Verbindung der verschiedenen Zentren wie Bülach oder Dielsdorf erheblich, was dem Zweck des Kantonsstrassennetzes widerspricht. Auch eine ersatzlose Aufhebung der Strasse kommt nicht in Frage. Die Kombination mit der im Richtplan vorgesehenen äusseren Nordumfahrung von Zürich ist nicht sinnvoll. Sie wäre nur als Nationalstrasse umsetzbar, wird aber vom Bund bisher dezidiert abgelehnt.

Der Kanton beabsichtigt darum, die Strasse kurzfristig in der aktuellen Lage und Dimension zu sanieren. Die Wehntalerstrasse wird von durchschnittlich 12›500 Fahrzeugen täglich befahren. Weil auf der Strasse kein Unfallschwerpunkt besteht, ist auch aus Sicherheitsgründen kein Handlungsbedarf gegeben.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Stellungnahme der Finanzdirektion zur Verhaftung eines BVK-Kadermitglieds

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Medienmitteilung
            04.06.2010

Die Finanzdirektion hat zu den Korruptionsvorwürfen gegen ein Kadermitglied der kantonalen Personalvorsorge BVK am Freitagnachmittag eine Stellungnahme abgegeben. Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin, kündigte dabei eine Administrativuntersuchung an. Diese soll über die Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft III hinaus weitere Hintergründe ausleuchten.

Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger brachte in der Stellungnahme vor den Medien ihr ausserordentliches Bedauern und Befremden über das Verhalten des Mitarbeiters zum Ausdruck, für das strafrechtlich allerdings nach wie vor die Unschuldsvermutung gilt. Sie sei an einer rückhaltlosen und vollständigen Aufklärung interessiert, sagte die Finanzdirektorin. Deshalb hat sie der Staatsanwaltschaft III die uneingeschränkte Mithilfe ihrer Direktion angeboten und einzelne Mitarbeiter vom Amtsgeheimnis entbunden. Die BVK ist der Finanzdirektion angegliedert.

Die Finanzdirektorin selber hat bei der Oberstaatsanwaltschaft eine Anzeige eingereicht, nachdem sie aus ihrer eigenen Direktion einen Hinweis auf ein mögliches Fehlverhalten eines BVK-Mitarbeiters erhalten hatte. Die Vorwürfe, welche in diesem Hinweis enthalten waren, beziehen sich auf Fakten, die schon einige Jahre zurück liegen. Die Finanzdirektorin hat dem seit 2009 amtierenden Chef der BVK, Thomas Schönbächler, daher ausdrücklich ihr volles Vertrauen ausgesprochen. Die Versicherungsleistungen der BVK sind durch die Angelegenheit in keiner Weise in Frage gestellt. Auf die pendente, mit einer Statutenrevision angestrebte neue Ausrichtung der BVK hatte der Kadermitarbeiter keinen Einfluss; der Regierungsrat wird sich in den nächsten Wochen mit dieser Statutenrevision befassen.

Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger kündigte in ihrer Stellungnahme gleichzeitig eine Administrativuntersuchung an. Diese Untersuchung durch eine externe und unabhängige Stelle soll aufzeigen, weshalb die Kontrollmechanismen in der BVK nicht genügend gegriffen haben bzw. ob und allenfalls wie sie erweitert werden müssen. Zurzeit ist noch offen, welchen Umfang die Administrativuntersuchung haben wird und wie sie auf die Strafuntersuchung abgestimmt wird. Über personalrechtliche Konsequenzen wird die Finanzdirektion zu gegebener Zeit entscheiden.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Spitalplanung 2012: Konstruktive Anmerkungen zum Versorgungsbericht

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Medienmitteilung
            08.06.2010

Die im Versorgungsbericht zur Spitalplanung 2012 vorgeschlagene rasche Umstellung auf eine leistungsorientierte Spitalplanung wird mehrheitlich begrüsst. Der Bericht erhält gesamthaft viele positive Rückmeldungen. Einzelne kritische Einwände gab es vor allem zur Patientenprognose und zur Kategorisierung der künftigen Leistungen.

Die Gesundheitsdirektion gab den Versorgungsbericht im Dezember 2009 in die Vernehmlassung. Er bildet die erste Etappe der Spitalplanung 2012, bei der der künftige Bedarf der Zürcher Bevölkerung an akutstationären Leistungen ermittelt werden soll. Die meisten der rund 130 Rückmeldungen bezeichnen den Versorgungsbericht als übersichtlich, leserfreundlich und in der Methodik der Bedarfsermittlung nachvollziehbar. Eine Mehrheit der Spitäler begrüsst im Interesse der Planungs- und Rechtssicherheit die vorgeschlagene rasche Umstellung auf die leistungsorientierte Spitalplanung. Gesamthaft besonders positiv beurteilt werden die sorgfältige Aufarbeitung der Daten und die klaren Aussagen zur zukünftigen Entwicklung der Nachfrage nach medizinischen Dienstleistungen.

Die kritischen Anmerkungen konzentrieren sich auf die Einschätzung der zukünftigen Entwicklung der Patientenzahlen. Der Bericht schätze das Wachstumspotenzial zu tief ein und berücksichtige insbesondere einen überproportionalen Anstieg im Zeitraum 2003 bis 2008 nur ungenügend. Die Gesundheitsdirektion ist dagegen überzeugt, dass die langfristige Prognose nicht einem kurzfristigen Trend geopfert werden soll. So lässt sich der überproportionale Anstieg der Patientenzahlen in den Jahren 2003 bis 2008 im Wesentlichen auf in diesem Zeitraum erfolgte Änderungen in den Falldefinitionen zurückführen. Beispielsweise wurden in dieser Phase früher nicht als stationäre Aufenthalte eingestufte vorübergehende Kurzaufenthalte neu den stationären Fällen zugeteilt. Die Zahlen aus diesem Zeitraum sind deshalb mit den Zahlen der Vorjahre nur bedingt vergleichbar und für eine Trendfortschreibung ungeeignet. Dies wird durch ein deutlich tieferes Wachstum der Fallzahlen in den Jahren 1999 bis 2003 und 2009 bestätigt. Auch das Statistische Amt des Kantons Zürich geht für die nächsten zehn Jahre nur mehr von einer halb so hohen Bevölkerungszunahme aus, als sie in den Jahren 2003 bis 2008 tatsächlich stattgefunden hat.

Verschiedene Vernehmlassungsteilnehmer erachten die Kategorisierung der medizinischen Leistungen für die Akutspitäler in 27 Leistungsbereiche als zu wenig differenziert, andere halten sie im Gegensatz dazu für zu detailliert und befürchten eine unübersichtlich werdende Fragmentierung der Medizin. Das Projektteam erarbeitet derzeit mit Ärztinnen und Ärzten aus Zürcher Spitälern eine Vertiefung der Methodik, mit der die 27 Bereiche in rund 100 bis 150 Leistungsgruppen aufgeteilt werden. Diese Leistungsgruppen sollen die Basis für eine differenzierte Vergabe im Bewerbungsverfahren der Leistungsaufträge an die Spitäler bilden und Mitte September veröffentlicht werden. Um der befürchteten Fragmentierung entgegenzuwirken, ist vorgesehen, ausgewählte Leistungsgruppen nur im Verbund mit anderen Leistungsgruppen zu vergeben.

Das Bewerbungsverfahren für die Leistungsaufträge wird bis Mitte November 2010 dauern. Anschliessend werden die Bewerbungen geprüft und die Auswahl der Listenspitäler und die genaue Definition der Leistungsaufträge für den Erlass der Zürcher Spitalliste 2012 durch den Regierungsrat vorbereitet. Eine Vernehmlassung zu den Leistungsaufträgen ist für das Frühjahr 2011 vorgesehen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Kein Schalterbetrieb wegen Umbau am 11. Juni 2010

content_de:
Medienmitteilung
            08.06.2010

Für die Einführung des schengen-konformen biometrischen Ausländerausweises für Drittstaatsangehörige ist das Migrationsamt des Kantons Zürich zuständig, wofür zehn spezielle Biometrie-Erfassungsstationen installiert werden müssen. Dies bedingt eine Erweiterung der bestehenden Schalterräumlichkeiten des Migrationsamtes.

Die Umbauarbeiten machen es notwendig, den Schalter-Betrieb an folgendem Tag einzustellen:

Am Freitag 11. Juni 2010 bleibt der Schalter des Migrationsamtes geschlossen.

Die telefonische Auskunftsstelle sowie der restliche Amtsbetrieb sind davon nicht betroffen.

(Medienmitteilung des Migrationsamtes)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Standortförderung stärkt Vernetzung

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Medienmitteilung
            05.05.2022

Die Innovationskraft einer Region ist ein entscheidender Erfolgsfaktor im härter werdenden Standortwettbewerb. Der Kanton Zürich ist grundsätzlich gut aufgestellt. Im Vergleich mit 250 europäischen Regionen liegt er auf Platz 51, wie eine neue Untersuchung des Amts für Wirtschaft und Arbeit zeigt. Die kantonale Standortförderung setzt mit ihrer neuen Strategie auf eine gezieltere Vernetzung zwischen den Akteuren, um so einen Beitrag dazu zu leisten, die Innovationskraft im Kanton weiter zu stärken.

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Im zunehmenden Standortwettbewerb erweist sich die Innovationskraft als entscheidender Wettbewerbsvorteil. Der Kanton Zürich schneidet diesbezüglich gut ab und ist als Innovationsstandort weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Wie die neue Ausgabe des Zürcher Wirtschaftsmonitorings des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA) zeigt, nimmt er im Vergleich von 250 europäischen Regionen den 51. Rang ein und verpasst damit nur knapp die obersten 20 Prozent.

50 Regionen weisen eine noch höhere Innovationskraft auf als der Kanton Zürich – dazu gehören auch wichtige Konkurrenzstandorte wie München oder Stockholm. Zudem zeigt die Untersuchung, dass der Kanton Zürich 2014 noch auf dem 18. Rang lag. Er hat folglich gegenüber anderen Standorten eingebüsst.

Will der Kanton Zürich seine Innovationskraft stärken, muss er die zentralen Einflussfaktoren weiter verbessern. Dazu gehören die Bereiche Forschung, Humankapital, Unternehmertum und Regulierung: Ein ideales Innovations-Ökosystem weist hohe Forschungsinvestitionen auf, stellt gut ausgebildete Arbeitskräfte bereit, profitiert von innovativen Unternehmen und aufstrebenden Startups sowie von günstigen staatlichen Rahmenbedingungen.

Wie die Untersuchung im Zürcher Wirtschaftsmonitoring zeigt, investiert der Kanton Zürich zwar viel in die Forschung, realisiert damit aber weniger Innovationen als andere Standorte mit ähnlich hohen Forschungsausgaben. Dank seinem ausgezeichneten Bildungssystem und der Anziehungskraft für ausländische Talente stehen viele gut ausgebildete Arbeitskräfte bereit, allerdings erweist sich deren Rekrutierung zum Teil als schwierig. Im Bereich Unternehmertum profitiert Zürich von einer hohen Zahl innovativer Unternehmen und aktiven Startup-Szenen. Verbesserungspotenzial gibt es jedoch bei der Vernetzung der Unternehmen. Im Bereich der staatlichen Rahmenbedingungen schneidet der Kanton Zürich unterschiedlich ab. Während er bei den Steuern und der Regulierung eher im internationalen Mittelfeld liegt, erzielt er bei der physischen und digitalen Infrastruktur Höchstwerte, vor allem dank der hohen Erreichbarkeit durch den Flughafen und der Dichte an Breitbandanschlüssen. Verbesserungspotenzial gibt es beim E-Government.

Die Erkenntnisse der Untersuchung untermauern die neue Strategie der Standortförderung im Amt für Wirtschaft und Arbeit. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft und Nachhaltigkeit des Wirtschaftsstandorts zu stärken.

Die Standortförderung verfolgt drei Schwerpunkte: Mit der Innovationsförderung stärkt sie mittels Vernetzung und Anstossen von Kollaborationen die Zürcher Innovationsökosysteme. Damit dies gelingt, unterstützt sie Innovationshubs wie den Innovationspark Zürich, das neugegründete Digital Health Center Bülach oder den Health Tech Park Zürich-Schlieren, in welchen sich Unternehmen austauschen und kooperieren können. Zudem lanciert sie heute die Innovationsplattform «Innovation Zurich», welche für Vernetzung und Orientierung in den Zürcher Innovations-Ökosystemen sorgt.

Zweitens pflegt die Standortförderung das regionale Unternehmertum und stärkt so die Branchenvielfalt im ganzen Kanton. Drittens setzt sie mit der Standortentwicklung auf einen vertrauensvollen Dialog von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung, um Herausforderungen wie den akuten Fachkräftemangel oder Themen, wie Künstliche Intelligenz zu antizipieren und gemeinsam strategisch anzugehen. Ein Beispiel hierfür ist die kürzlich lancierte «Innovation-Sandbox», mit welcher die Standortförderung zusammen mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung verantwortungsvolle künstliche Intelligenz fördern will. Mit diesen drei Schwerpunkten will sie den Standort stärken, damit Zürich im internationalen Standortwettbewerb zukünftig Ränge gut machen kann.


title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Mai 2010: Breit abgestützte Arbeitsmarkterholung

content_de:
Medienmitteilung
            08.06.2010

Im Mai sank die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich leicht um 0,1 Punkte auf 4,0 Prozent. Von der Entspannung haben alle Altersgruppen profitiert. Die Erholung der Exporte begünstigte insbesondere den Rückgang der Arbeitslosigkeit in der Industrie, und weniger bei den hochqualifizierten Unternehmensdienstleistungen.

Die stetige Erholung auf dem Zürcher Arbeitsmarkt hält weiter an: Ende Mai verzeichneten die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) 28›814 Arbeitslose, 957 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich damit um 0,1 Prozentpunkte auf 4,0 Prozent, liegt jedoch 0,2 Punkte über dem Schweizer Durchschnitt.

Die Erholung der Exporte hält seit nunmehr drei Quartalen an und begünstigt vor allem den moderaten Rückgang der Arbeitslosenzahlen in der Industrie. Im Monatsvergleich reduzierte sich die Arbeitslosigkeit beispielsweise bei Maschinisten, Elektrotechnikern, Elektronikern oder in Berufen des Fahrzeugbaus zwischen 5 und 10 Prozent; genauso bei Berufen der Metallverarbeitung und im Maschinenbau. Entsprechend sank die Arbeitslosigkeit bei Männern etwas stärker als bei Frauen.

Die Erholung im Bereich der hochqualifizierten Dienstleistungen (Unternehmensdienstleitungen, Information und Kommunikation) ist dagegen weniger stark fortgeschritten, da diese mitunter von der Entwicklung im Banken- und Versicherungssektor abhängig sind. Hier sind geringere Abnahmen von deutlich unter 5 Prozent zu verzeichnen; vereinzelt sogar leichte Zunahmen.

Weil im Kanton Zürich die Unternehmens- und Finanzdienstleistungen überdurchschnittlich und die Industrie unterdurchschnittlich an die Wertschöpfung beitragen, profitiert der hiesige Arbeitsmarkt von der laufenden Entspannung im Vergleich zur Schweiz etwas weniger. Die saisonbedingte Entspannung im Gastgewerbe ist zudem in den übrigen Kantonen stärker als in Zürich.

Die Wirkungsmessung des Bundes, welche heute publiziert wird, gibt den Zürcher RAV für das Jahr 2009 gute Noten: Mit 103 Punkten verbesserte sich der Kanton Zürich gegenüber dem Vorjahr um einen Punkt und liegt über dem Schweizer Schnitt. Zu diesem Ergebnis beigetragen haben effiziente Abläufe in der Beratung: Der Anteil «präventiver» Gespräche während der Kündigungsfrist konnte gesteigert werden, und die Zeit zwischen der Anmeldung und dem ersten Gespräch wurde auf unter sieben Arbeitstage verkürzt. Dank guten Arbeitgeberkontakten und Branchenspezialisierung in der Beratung konnte die Akquisition offener Stellenmeldungen sowie die Vermittlung auf hohem Niveau gewährleistet werden.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Verzicht auf das neue Sonderpädagogische Konzept

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Medienmitteilung
            11.06.2010

Die Bildungsdirektion des Kantons Zürich hat die Vernehmlassungsantworten zum Sonderpädagogischen Konzept ausgewertet. Aufgrund der kritischen Rückmeldungen wird das neue Konzept nicht umgesetzt. Der Kanton beteiligt sich weiterhin finanziell an den Sonderschulen. Zudem werden die Vorgaben der sonderpädagogischen Verordnung gelockert, um die Regelschulen zu entlasten.

Rund 260, teilweise sehr ausführliche Antworten, gingen zur Vernehmlassung des Sonderpädagogischen Konzepts ein. Durchgeführt wurde diese von November 2009 bis März 2010.

  Die Antworten zeigen, dass der Grundsatz der Integration begrüsst wird. Die inhaltliche, organisatorische und finanzielle Ausgestaltung des vorgesehenen sonderpädagogischen Konzepts stösst jedoch in zentralen Punkten auf Kritik. Dazu gehört die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden im Bereich der Sonderschulung ebenso wie der Finanzierungsumfang und -modus. Deutlich sichtbar wurde die Befürchtung, die angestrebte Integration von Kindern aus Sonderschulen belaste die Regelschule trotz verstärkter Möglichkeit der Umlagerung von Ressourcen.

  Aufgrund dieser Rückmeldungen gelangt die Bildungsdirektion zum Schluss, das neue Sonderpädagogische Konzept nicht umzusetzen. Damit ändert sich nichts an der finanziellen Beteiligung des Kantons an den Sonderschulen: Die bewilligten Sonderschuleinrichtungen bleiben bestehen und erhalten Leistungsvereinbarungen. Mehrheitsfähige Elemente der Vernehmlassungsvorlage werden weiter verfolgt: So beispielsweise die Erweiterung des Handlungsspielraums der Gemeinden und ein standardisiertes Abklärungsverfahren. «Im sonderpädagogischen Bereich braucht es pragmatische und praktikable Lösungen», sagt Bildungsdirektorin Regine Aeppli, «deshalb gehen wir jetzt schrittweise vor.»

Die kritischen Rückmeldungen auf das neue Sonderpädagogische Konzept nahm die Bildungsdirektion auch zum Anlass, die bestehende sonderpädagogische Verordnung zu überprüfen. Mit zwei Massnahmen soll die Regelungsdichte abgebaut und die Volksschule entlastet werden. Die Verpflichtung zum Team-Teaching wird auf allen Stufen der Volksschule gelockert. Auf der Sekundarstufe sollen die Schulen zudem die Form der integrativen Förderung selber und freier festlegen können, indem Mindestangebote von Förderlehrpersonen im Unterricht nicht mehr vorgeschrieben werden. Diese Vorschläge werden dem Regierungsrat so bald als möglich vorgelegt, damit sie ab dem neuen Schuljahr umgesetzt werden können.

  Der Auswertungsbericht ist zu finden auf www.vsa.zh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Neues Kleid und besserer Hochwasserschutz für den Aabach im Stadtpark Uster

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Medienmitteilung
            11.06.2010

Im Jahr 2008 gestaltete die Stadt Uster den Stadtpark neu. Nun wertet das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft den angrenzenden Aabach auf und integriert ihn in den neuen Stadtpark. Damit ist das Zentrum von Uster künftig wesentlich besser vor Hochwasser geschützt. Die Bauarbeiten beginnen am 14 Juni.

Der Aabach weist, insbesondere im Bereich des Stadtparks, ein ungenügendes Abflussvermögen für grössere Hochwasser auf. Um Überschwemmungen künftig zu vermeiden, baut das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zusammen mit der Stadt Uster den Aabach zwischen der Seestrassenbrücke und dem Wehr bei der ehemaligen Baumwollspinnerei Uster (BUAG-Wehr) aus. Gleichzeitig wird auch das BUAG-Wehr umgebaut, da es den Anforderungen des Hochwasserschutzes nicht genügt. Im Vorfeld haben Stadt und Kanton gemeinsam die Zukunft des Aabachs geplant. Der bevorstehende Ausbau ist nun der erste Teil einer Reihe von Massnahmen zur Verbesserung der Hochwassersicherheit des Aabachs auf dem gesamten Stadtgebiet von Uster.

Das Projekt dient nicht nur dem Hochwasserschutz. Es berücksichtigt auch gestalterische und ökologische Aspekte sowie die Bedürfnisse der Erholung suchenden Bevölkerung. So wird der Bachraum dank tiefergelegtem Fussweg und leicht abgeflachtem Ufer besser erlebbar und zugänglich. Sitzgelegenheiten am Ufer laden zum Verweilen ein und erlauben Einblicke in die Bachlandschaft. Entlang des neuen Gehwegs wird eine niedrige Mauer erstellt. Diese schützt die angrenzenden Gebäude vor Überschwemmungen und dient gleichzeitig als Sitzgelegenheit.

Mit der Neugestaltung des Aabachs wird auch der Lebensraum für Pflanzen und Tiere aufgewertet. So bleibt ein Abschnitt entlang des Nordufers im Bereich des Weihers unzugänglich und einzig der Natur vorbehalten. Für die Bachverbreiterung war es unumgänglich, einen Teil des Ufergehölzes zu entfernen. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden als Ersatz neue, einheimische Sträucher hinter der erwähnten Sitzmauer gepflanzt.

Die anfallenden Kosten für den Abschnitt Stadtpark von rund 1,7 Millionen Franken trägt zum grossen Teil der Kanton. Die Bauarbeiten beginnen am 14. Juni 2010 und dauern voraussichtlich bis Ende dieses Jahres. Während der Bauphase ist der linksufrige Gehweg zwischen der Unteren Farb und der Fussgängerbrücke 100 Meter unterhalb des BUAG-Wehrs gesperrt. Umleitungen sind signalisiert.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: «No Country Day»: Mit Musik gegen Ausgrenzung

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Medienmitteilung
            14.06.2010

Am Samstag, 19. Juni 2010 ab 12 Uhr, findet im Hof des Landesmuseums das Open Air «No Country Day» zum Flüchtlingstag statt. Kostenlos – aber mit bekannten Namen wie Marc Sway und Malkit Singh. Das zentrale Anliegen: Flüchtlinge sollten schneller wieder in die Arbeitswelt integriert werden. Das ist nur möglich, wenn Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber willens sind und die nötige Flexibilität haben.

Das Landesmuseum: Praktisch nirgendwo wird so viel Schweiz konserviert, wie hier. Wenn am Samstag, 19. Juni 2010, Namen wie Marc Sway, Musafir Gypsies oder Black Tiger Menschenmassen anlocken, dann stellt man auf den ersten Blick wenig Zusammenhang fest zwischen den Museumsmauern und der Musik, die an ihnen entlang fliesst.

Doch der Eindruck täuscht. Die Geschichte unseres Landes ist seit Jahrhunderten die Geschichte von Menschen, die aus Not und Verfolgung heraus hierher geflohen sind – und nicht selten die hiesige Kultur stark geprägt, ja bereichert, haben. Die Liste bedeutender Schweizerinnen und Schweizer, die selbst oder deren Vorfahren zu uns geflohen sind, ist lang. Die humanitäre Tradition der Schweiz ist kein Relikt aus vergangenen Tagen sondern ein Pfeiler, auf dem unsere nationale Identität steht. Und so ist der Nationale Flüchtlingstag nicht irgendein Anlass, um Party zu machen, sondern ein Ereignis, das nach einer Feier für alle ruft. Damit auch dieser Teil unserer nationalen Identität weiterbestehen kann.

Stattfinden wird sie am kommenden Samstag, 19. Juni 2010. Auf zwei Bühnen, mit verschiedenen Showacts von 14.45 Uhr bis in die Nacht. Dahinter stehen das Bundesamt für Migration, die Integrationsförderung des Kantons Zürich sowie «Luutstarch», ein Engagement von Caritas Zürich, sowie diverse Partner.

Den Anfang machen Sebass, eine Winterthurer Band mit Wurzeln auf dem Balkan. Aus Indien sind die Musafir Gypsies of Rajastan vertreten, sowie der international sehr bekannte Malkit Singh. Ferner Black Tiger, ein Pionier des schweizerdeutschen Raps, die Mundartisten und – mit Zürcher Heimvorteil – Marc Sway. Ebenfalls wird der Gewinner des «Luutstarch»-Song-Contests, CanavaR, auftreten. Der aus dem Zürcher Oberland stammende wird seinen Song «En Främde» der Öffentlichkeit vorstellen.

Nach dem Ende des Open Airs findet im Hiltl eine Aftershow Party statt, im Jugendkulturhaus Dynamo treten DJ Claud und Rapper GREIS mit einer Solidaritätsparty auf.

Ein Podiumsgespräch zur Erörterung von Chancen und Grenzen einer nachhaltigen Arbeitsintegration von vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen findet am 17. Juni 2010 um 19 Uhr im Landesmuseum statt. Es diskutieren Regierungsrat Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, Dr. Alard du Bois-Reymond, Direktor des Bundesamtes für Migration, SVP-Kantonsrat Stefan Krebs, Projektleiterin und Flüchtlingsfrau Emine Braun sowie der Präsident des Arbeitgeberverbands Zürich Thomas Isler.

Am Sonntag um 12 Uhr zeigt die Fachstelle für Integrationsfragen des Kantons Zürich die Vorpremiere des Films «Alive!», gedreht vom albanischen Regisseur Artan Minarolli. Die Vorführung findet im Kino Arthouse Movie 2 statt.

  Informationen zum «No Country Day» finden Sie unter: www.nocountryday.ch

Für den Bandwettbewerb «Luutstarch»: www.luutstar.ch

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Tag der Artenvielfalt – Forschungs-Ereignis mit viel Publikum und erstaunlichen Funden

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Medienmitteilung
            13.06.2010

Am «Tag der Artenvielfalt» spürten über vierzig Expertinnen und Experten innerhalb von 24 Stunden möglichst viele Tier- und Pflanzenarten auf. Sie fanden die erstaunliche Zahl von rund 1000 Tier- und Pflanzenarten, darunter eine äusserst seltene Köcherfliege, die bei uns als verschwunden galt. Mit der breit angelegten Untersuchung verschaffte sich die Fachstelle Naturschutz Kanton Zürich einen noch nie da gewesenen Einblick in die biologische Vielfalt im Kanton. Viele Zürcherinnen und Zürcher nahmen die Gelegenheit wahr, den Reichtum von Flora und Fauna selbst zu entdecken und zu erleben.

Am Tag der Artenvielfalt am Wochenende vom 12. und 13. Juni nahmen über vierzig Botanikerinnen, Zoologen und andere Expertinnen und Experten den Kanton Zürich unter die Lupe. An den Altläufen der Glatt, am Greifensee, am Hörnli im Zürcher Oberland und am Irchel im Unterland spürten sie in abgegrenzten Gebieten innerhalb von 24 Stunden möglichst viele Tier- und Pflanzenarten auf und erfassten sie. Libellen und Schmetterlinge etwa wurden im Flug mit Netzen gefangen, bestimmt – und danach wieder freigelassen. Nachtfalter und Köcherfliegen wurden ans Licht gelockt, Fledermäuse mittels Ultraschallgeräten geortet; die Höhe der Frequenz gab Auskunft über deren Artzugehörigkeit. Auch nach zahlreichen anderen der rund 40›000 Arten, die im Kanton Zürich schätzungsweise vorkommen, wurde mit spezifischen Methoden gefahndet.

Teilweise unerwartete, äusserst erfreuliche Neu- und Wiederfunde verschwundener Arten hielten die Forscherinnen und Forscher in Atem. So fand man in den Altläufen der Glatt etwa die Larve einer sehr seltenen Köcherfliege (Triaenodes bicolor), die seit 1987 im Kanton Zürich nie mehr gefunden wurde. Am Hörnli entdeckte man erstmals die Glockenblumen-Mauerbiene. Am selben Ort tauchte nach mehr als 30 Jahren das Purpurwidderchen wieder auf. Diese beiden Funde zeigen, dass die Bemühungen der Fachstelle Naturschutz für den Schutz der Magerwiesen im Zürcher Oberland wichtig und erfolgreich sind. Insgesamt fanden die Experinnen und Experten während ihrer vierundzwanzigstündigen Suche schätzungsweise 1000 Tier- und Pflanzenarten, darunter die erstaunliche Zahl von 500 Gefässpflanzen.

Mit dieser wissenschaftlichen Untersuchung beschaffte sich die Fachstelle Naturschutz Kanton Zürich einen breiten Überblick über die biologische Vielfalt im Kanton. Die erhobenen Daten sind wichtig für die Optimierung der Massnahmen zum Schutz der gefährdeten Arten. Denn wirkungsvolles Handeln setzt Wissen voraus. Wenn bekannt ist, welche Arten in einem Gebiet vorkommen und welche spezifischen Bedürfnisse sie haben, kann die Pflege gezielt verbessert werden.

Die untersuchten Gebiete waren nicht nur Orte wissenschaftlicher Forschung, sondern auch Schauplätze des Austausches zwischen Wissenschaft und Öffentlichkeit. Die Bevölkerung war eingeladen, die Arbeit der Expertinnen und Experten zu beobachten, mit ihnen ins Gespräch zu kommen und den Reichtum von Flora und Fauna selbst zu entdecken und zu erleben. Denn was man kennt, das schützt man auch.

Viele Zürcherinnen und Zürcher blickten den Fachleuten über die Schulter und liessen sich in die faszinierende Welt der freien Natur einführen. In Winterthur lernten sie die spannende Welt der Schmetterlinge kennen, in Sternenberg bewunderten sie seltene Orchideen, in Embrach waren Laubfrösche, Feuersalamander und Ringelnattern die Hauptdarsteller und in den Altläufen der Glatt bei Rümlang waren die Naturfreunde sogar nachts auf der Pirsch, um Fledermäuse fliegen zu hören und Nachtfalter kennen zu lernen. Mitten in Zürich, im Hauptbahnhof, vernahmen die Interessierten live erste Ergebnisse der Artenzählung. Sie erhielten Eindrücke in Bild und Ton von den Originalschauplätzen und von der Arbeit der Fachstelle Naturschutz, begegneten lebenden Tieren und diskutierten mit Fachleuten. Riechen, tasten, degustieren – auch die Diversität der Sinne war gefragt.

Der Tag der Artenvielfalt wurde im Rahmen des internationalen UNO-Jahres der Biodiversität durchgeführt. Zusammen mit ZVS/BirdLife Zürich, Pro Natura Zürich, WWF Zürich sowie der Entomologischen Gesellschaft Zürich, der Zürcherischen Botanischen Gesellschaft und dem Verein «Natur liegt nahe» machte die Fachstelle Naturschutz deutlich, dass der Erhalt der biologischen Vielfalt zentral für das Leben auf der Erde ist. Der Tag der Artenvielfalt wurde durch den Lotteriefonds des Kantons Zürich finanziert.

Zwischenstand nach Erhebungstag vom 12.6.2010:

  Insgesamt in den drei Erhebungsgebieten Irchel, Altläufe der Glatt, Hörnli

Tiere: Mit Nachbestimmungen schätzungsweise gegen 400 Arten

Pflanzen: Schätzungsweise rund 570 Arten

Gesamtartenzahl: schätzungsweise rund 970 Arten

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Medikamente und Therapie – kombinierter Ansatz auch in der Kinder- und Jugendpsychiatrie

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Medienmitteilung
            10.06.2010

Eine vom Regierungsrat in Auftrag gegebene Studie hat gezeigt, dass keine Anzeichen dafür bestehen, dass im Kanton Zürich in der Jugendpsychiatrie Behandlungen mit Psychopharmaka zu Lasten von Psychotherapien überhandnehmen. Zum Standard gehören heute kombinierte Behandlungen, in denen psychotherapeutische Therapieansätze und Medikamente individuell auf die Krankheitsbilder abgestimmt werden.

In einem Postulat des Kantonsrates wurde die Befürchtung geäussert, dass in der Jugendpsychiatrie immer weniger psychosozialen Ursachen und Umweltfaktoren nachge-gangen wird, die das Auftreten von Verhaltensauffälligkeiten und psychischen Störungen begünstigen und stattdessen Psychopharmaka verschrieben werden. Zur Klärung dieser Frage gab der Regierungsrat bei der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften in Winterthur eine Übersichtsstudie in Auftrag.

Gemäss der Studie leiden bis zu zehn Prozent der Kinder und Jugendlichen an psychischen Störungen wie Angsterkrankungen, Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörungen (ADHS), Depressionen oder Störungen des Sozialverhaltens. Die Befunde zeigen, dass heute bei solchen Störungsbildern ein kombinierter Behandlungsansatz als übliche Behandlung gilt. Für die häufigen psychischen Probleme im Kinder- und Jugendalter existieren Behandlungsrichtlinien der Fachgesellschaften, in denen psychosoziale und psychotherapeutische Behandlungsansätze ihren festen Platz haben; eine medikamentöse Monotherapie kann bei gewissen Störungen die kosteneffektivste Behandlungsform sein, ist aber in der Regel nicht die Behandlung der ersten Wahl. Die Medikamentenkosten lagen in den Jahren 1998 bis 2007 denn auch unter einem Prozent der Gesamtkosten kinder- und jugendpsychiatrischer Behandlungen.

Die in der Begründung des Postulats geäusserten Bedenken, dass die pharmakologische Behandlung psychischer Probleme bei Kindern und Jugendlichen einseitig überhandnimmt und andere Behandlungsformen verdrängt, können nicht bestätigt werden.

Der im Postulat geforderte Aufbau eines umfassenden Monitorings der kinder- und jugendpsychiatrischen Behandlungen im Kanton Zürich über Jahre hinaus wäre ein personell und finanziell sehr aufwändiges Projekt, das auch schwer zu lösende rechtliche Fragen, zum Beispiel im Bereich des Datenschutzes aufwerfen würde. Angesichts der Erkenntnisse aus der Übersichtsstudie und des schlechten Kosten-/Nutzen-Verhältnisses sieht der Regierungsrat vom Aufbau eines umfassenden Monitorings ab.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Für eine lebendige Reppisch – Revitalisierungsprojekt in Landikon

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Medienmitteilung
            14.06.2010

Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) kann dank dem naturemade-star-Fonds des Elektrizitätswerks der Stadt Zürich (ewz) einen weiteren Abschnitt der ökologisch besonders wertvollen Reppisch aufwerten. In Landikon bei Birmensdorf erhält der Fluss seinen ursprünglichen, geschwungenen Lauf zurück. Im naturnah gestalteten Gewässer und am Ufer entstehen Lebensräume für selten gewordene heimische Tiere und Pflanzen. Der Uferweg lädt zum Entdecken und Verweilen in der Natur. Ermöglicht wird das Projekt durch den naturemade-star-Fonds von ewz, der die Revitalisierung fast vollumfänglich finanziert.

Die Reppisch ist mit ihren 20 Kilometern Länge vom Türlersee bis zur Limmat eines der ökologisch wertvollsten Fliessgewässer im Kanton Zürich. Um diesen Reichtum zu erhalten und weiter zu fördern, setzt das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) seit 1998 das Natur- und Lebensraumkonzept Reppisch um. Nun folgt als vorläufig letzte Etappe die ökologische Aufwertung eines 400 Meter langen Abschnitts unterhalb Landikon im Bereich Schliffer auf Birmensdorfer Boden.

Im Rahmen des Projekts werden die Uferverbauung und die Schwellen im Fluss entfernt. Die heute begradigte Reppisch erhält ihren natürlich geschwungenen Lauf zurück. Es entsteht ein breiteres Flussbett, das Wasser teilt sich wie ursprünglich in Haupt- und Seitenarme. Dank der Aufhebung der Barrieren und der neu geschaffenen abwechslungsreichen Lebensräume im Wasser kehren die einst dort ansässigen Fische zurück – oft bedrohte Arten wie das Bachneunauge. Sie steigen, ihrem natürlichen Instinkt folgend, in der Reppisch auf und legen dort ihren Laich ab.

Das Ufer wird stellenweise mit natürlichen Materialien befestigt, andernorts kann es sich den Naturkräften folgend verändern. Bepflanzungen mit heimischen Gewächsen säumen das Gewässer, bestehende Einzelbäume bleiben wenn möglich erhalten. So entstehen auch an Land neue Lebensräume für seltene Kleintiere und Pflanzenarten, die heute durch die fortschreitende Besiedlung und Kultivierung der Landschaft immer mehr verschwinden. Als Biotop für seltene Amphibienarten legt das AWEL zwei Mulden an, in denen sich Wasser sammelt und sich Geburtshelferkröten und Erdkröten besonders wohl fühlen. Trotz der Revitalisierung bleibt die Reppisch auch bei Hochwasser in ihrem Bett – sie tritt weiterhin nur bei extremem Hochwasser über die Ufer.

Der Uferweg wird dem neuen Flusslauf angepasst. Erholungssuchende können, der Reppisch folgend, die sich neu entfaltende Natur erleben und entdecken.

Die Bauarbeiten beginnen am 21. Juni 2010 und dauern bis im Oktober 2010. Während dieser Zeit wird der Fussweg entlang der Reppisch umgeleitet. Das AWEL bittet um Verständnis für Lärm und Mehrverkehr durch die Bauarbeiten.

Das Projekt wird grösstenteils durch den naturemade-star-Fonds von ewz finanziert. Mit der naturemade star-Zertifizierung seiner Kraftwerke hat sich ewz verpflichtet, diesen Fonds mit einem Rappen pro verkaufte Kilowattstunde Ökostrom aus den zertifizierten Kraftwerken zu speisen. Es stehen somit künftig pro Jahr rund 2,2 Millionen Franken für solche ökologische Aufwertungsmassnahmen bereit. Auf diese Weise kommt das Engagement der ewz-Kundinnen und -Kunden, die Ökostrom kaufen, direkt der Natur zu Gute.

Natürliche Bach- und Flusslandschaften gehören zu den artenreichsten Lebensräumen der Schweiz. Die Natur braucht abwechslungsreiche Gewässer mit unterschiedlichen Wassertiefen und Strömungsverhältnissen und einer reichen Ufervegetation, wie sie sich ursprünglich überall durch die Landschaft schlängelten. Nur hier können viele bei uns heimische Pflanzen und Tiere überleben oder sich wieder ansiedeln.

Naturnahe Bäche und Flüsse fliessen in einem breiteren Bett und können mehr Wasser aufnehmen – sie treten seltener über die Ufer.

An naturnahen Flüssen und Bächen hält sich der Mensch gerne auf, um durchzuatmen und sich von der Hektik des Alltags zu erholen. Ursprüngliche Wasserlandschaften laden zum Spazieren, Verweilen, Geniessen, Entdecken und Beobachten der Natur ein. Unweit der Siedlungsgebiete gelegen, sind sie ideale Naherholungsgebiete für Gross und Klein.

Je abwechslungsreicher ein naturnahes Fliessgewässer ist, desto besser kann es organische Schadstoffe abbauen und sich so selbst reinigen. Aus natürlichen Bach- und Flussbetten versickert mehr Wasser in den Untergrund. Dort wird es gefiltert, als Grundwasser gespeichert und dient uns als kostbares Trinkwasser.

Technische Lösungen für den Hochwasserschutz sind meist kostspielig und benötigen regelmässigen Unterhalt. Viele dieser Kosten lassen sich einsparen, wenn der Bach oder Fluss wieder mehr Raum erhält und sein Bett auf natürliche Weise gestaltet ist. Der dort gedeihende Reichtum an heimischen Pflanzen und Tieren stellt einen unschätzbaren Wert für uns und kommende Generationen dar.

Heute ist die Reppisch im Schliffer verbaut und begradigt – sie kann sich nicht natürlich entfalten.

Wie hier bei Stallikon fliesst die Reppisch nach der Revitalisierung wieder in einem natürlichen Bett – das Leben kehrt zurück .

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und des Elektrizitätswerks der Stadt Zürich)

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title_de: Fristlose Entlassung des verhafteten BVK-Anlagechefs

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Medienmitteilung
            14.06.2010

Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin, hat eine weitere Konsequenz aus den Korruptionsvorwürfen gegen den Anlagechef der BVK gezogen: Sie entlässt den Kadermitarbeiter der kantonalen Personalvorsorge fristlos. Dies hat sie am Montag an einer Medienkonferenz mitgeteilt.

Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger stützte sich bei ihrem Entscheid auf einen vertraulichen Statusbericht, den sie von der Staatsanwaltschaft III im Einvernehmen mit dem verhafteten Anlagechef der BVK erhalten hat. Aufgrund der aus dem Statusbericht ersichtlichen Aussagen des Anlagechefs sowie angesichts des zum Teil erheblichen und wiederholten Ausnützens der amtlichen Position für private Zwecke ist eine Weiterbeschäftigung undenkbar. Das Vertrauen in ihn als Inhaber einer Kaderposition mit hoher Verantwortung sei irreparabel zerstört, sagte die Finanzdirektorin, auch wenn strafrechtlich gesehen nach wie vor die Unschuldsvermutung gelte. Die fristlose Entlassung nach 20 Jahren im Staatsdienst ist unter Wahrung des rechtlichen Gehörs des Betroffenen erfolgt. Er befindet sich nach wie vor in Untersuchungshaft. Die auf eine Anzeige von Dr. Ursula Gut-Winterberger hin ausgelöste Strafuntersuchung wird von der Staatsanwaltschaft III geführt.

  Noch offen sind zurzeit die Einzelheiten der Administrativuntersuchung, welche die Finanzdirektion bereits kurz nach der Verhaftung des BVK-Kadermannes angekündigt hatte. Weil es sich abzeichnet, dass sehr komplexe Zusammenhänge zu untersuchen sein werden, laufen derzeit die Abklärungen, welche externe Stelle mit dieser Aufgabe betraut werden kann. Es ist der erklärte Wille der Finanzdirektorin, mit der Administrativuntersuchung nicht erst nach Abschluss der Strafuntersuchung, sondern möglichst bald zu beginnen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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