title_de: Engpassbeseitigung des Nationalstrassennetzes und Agglomerationsprogramm: Finanzierung muss sichergestellt sein

content_de:
Medienmitteilung
            13.11.2009

Die vom Bundesrat am Mittwoch veröffentlichten Beschlüsse zur Engpassbeseitigung im Schweizer Nationalstrassennetz sowie zum Agglomerationsprogramm lassen viele Fragen offen. Die Volkswirtschaftsdirektion begrüsst den als dringlich erkannten Ausbau der Nordumfahrung mit einer dritten Gubriströhre. Nicht akzeptabel ist allerdings der zu tiefe Prozentsatz der Bundesbeteiligung am Agglomerationsprogramm von 35 anstatt der geforderten 40 Prozent.

Im April 2009 hat der Regierungsrat seine Stellungnahmen zu den Bundesbeschlüssen über die Finanzierungsetappe 2011-2014 für das Programm Agglomerationsverkehr sowie über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz dem Bund abgegeben. In den jetzt vom Bundesrat beschlossenen Botschaften wurde allerdings auf wesentliche Forderungen des Kantons Zürich nicht eingegangen. So fehlt für beide Programme eine Zusage, dass der Bund als verlässlicher Partner seine finanziellen Verpflichtungen rechtzeitig erfüllen will. Im Gegenteil: Die Unsicherheiten nehmen zu, denn der Bund schliesst künftige Kürzungen der Beiträge oder Verzögerungen der Projekte nicht aus. Dies weckt Befürchtungen, dass dringende Projekte in der Engpassbeseitigung und auch im Agglomerationsprogramm in weite Ferne rücken. Für den Kanton Zürich ist es wichtig, dass auch diese Projekte prioritär realisiert respektive zuverlässig terminiert werden können. Im dynamischen Umfeld ist es zudem nicht sinnvoll, mit grossem Aufwand Agglomerationsprogramme zu erarbeiten, wenn diese nicht innerhalb eines verlässlichen Zeitplans umgesetzt werden können. Es ist deshalb unabdingbar, dass die Fristen für weitere Etappen mit den finanziellen Möglichkeiten in Übereinstimmung gebracht werden.

Die Volkswirtschaftsdirektion begrüsst den dringlichen Ausbau der A1 Nordumfahrung, weil damit einer der grössten Engpässe im schweizerischen Nationalstrassennetz behoben wird. Für die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der Agglomeration Zürich, insbesondere für die Sicherstellung der Erreichbarkeit der Region Zürich Nord und des Flughafens Zürich ist allerdings eine Entflechtung der Verkehrsströme unumgänglich. Dies ist nur mit der Glattalautobahn möglich. Die Engpassbeseitigungen des Bundes sehen lediglich zusätzliche Spuren vor, jedoch keine Neubauten von Nationalstrassen. Die Glattalautobahn muss deshalb ungeachtet der Programmbotschaft Engpassbeseitigung dringend vorangetrieben werden.

Bereits in der Stellungnahme zur Vernehmlassung des Agglomerationsprogramms vom April 2009 hat der Kanton Zürich sein Unverständnis für den zu tief angesetzten Beitragssatz von 35 Prozent ausgedrückt. Es war für den Regierungsrat bereits damals nicht nachvollziehbar, warum die enormen und schweizweit einzigartigen Vorleistungen des Kantons in sein ÖV-System aber auch die seit Jahren konsequent auf den ÖV ausgerichtete Siedlungspolitik nicht berücksichtigt werden. Das vom Bundesamt ARE durchgeführte Verfahren benachteiligt generell grosse Agglomerationen mit hohen Vorleistungen. Entsprechend ist der Kanton Zürich mit dem in Aussicht gestellten Beitragssatz von lediglich 35 Prozent nicht einverstanden. Dieser wird zur Folge haben, dass dringliche Projekte im Agglomerationsprogramm des Kantons Verzögerungen erfahren werden oder reduziert werden müssen.

Der Bundesrat sieht erst ab 2015 - nach Abschluss der dringlichen Projekte - Zahlungen aus dem Infrastrukturfonds vor. Dann sollen zunächst schweizweit insgesamt nur 50 Millionen Franken pro Jahr ausbezahlt werden. Dies steht in einem krassen Missverhältnis zu den 1,5 Milliarden Franken an Beiträgen, die nun dem eidgenössischen Parlament in der ersten Etappe zur Genehmigung vorgelegt wurden. In der Botschaft des Bundesrates fehlt zudem ein Zahlungsplan über alle Mittel und verbindliche Kriterien, nach welchen die Mittelzuweisungen dannzumal erfolgen werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2009 verschiedene Berufungen vorgenommen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2009

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2009 Prof. Dr. Ashkan Nikeghbali, geb.1975, zum ausserordentlichen Professor ad personam für Angewandte Mathematik ernannt. Prof. Nikeghhbali studierte an der 'Université Pierre et Marie Curie' in Paris und erlangte 1999 den Bachelor und Master in Reiner Mathematik. An der EPFL schloss er im Jahre 2000 mit dem Master in Angewandter Mathematik ab. 2005 erlangte Prof. Nikeghbali den PhD in 'Mathematics' an der 'Université Pierre et Marie Curie'. Anschliessend arbeitete er für ein Jahr als 'Postdoc' am 'American Institute of Mathematics' an der 'Rochester University'. Nach einer Tätigkeit an der ETH ist Prof. Nikeghbali seit 2007 Assistenzprofessor am Institut für Mathematik an der UZH.

  Prof. Nikeghbali tritt sein Extraordinariat am 1. Dezember 2009 an.

Dr. oec. troph. Sabine Rohrmann, geb. 1970, wurde per 1. März 2010 zur Assistenzprofessorin für Epidemiologie chronischer Krankheiten ernannt. Prof. Rohrmann ist seit 2004 am Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg tätig.

Dr. Jan Skrobanek, geb. 1969, wurde per 1. Februar 2010 zum Assistenzprofessor für Jugendforschung, Stiftungsprofessur, ernannt. Prof. Skrobanek arbeitet seit 2005 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Jugendinstitut in Halle.

Dr. Carlotta Viti, geb. 1974, wurde per 1. Februar 2010 zur Assistenzprofessorin für Griechische und Lateinische Sprachwissenschaft ernannt. Prof. Viti ist derzeit Researcher für Lateinische Grammatik und Literatur an der Universität G. Marconi in Rom und zudem Mitarbeiterin der Abteilung Indogermanistik an der Friedrich-Schiller Universität in Jena.

Prof. Dr. Flemming Ruud, geb. 1956, ordentlicher Professor für Wirtschaftsprüfung und interne Revision (50 Prozent-Pensum) an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität, wird per 31. Januar 2010 unter Verdankung der geleisteten Dienste, die er sich um sein Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben hat, aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen. Prof. Ruud hat einen Ruf an die Universität St. Gallen angenommen.

Im Zeichen einer zeitgemässen Ausrichtung der Biologie werden die bisherigen Institute Molekularbiologie, Zoologie, Umweltwissenschaften und Zoologisches Museum aufgehoben. Die thematisch und methodisch verwandten Bereiche dieser Einheiten werden in zwei neuen, grösseren Instituten zusammengeführt: Institut für Evolutionsbiologie und Umweltwissenschaften sowie Institut für Molekulare Biologie. Mit dieser Neugruppierung wird der Entwicklung der Biologie hin zu einer vielseitigen Wissenschaft Rechnung getragen. Die Bündelung der Kompetenzen in nunmehr zwei attraktive Zentren schafft zudem die Voraussetzung, um auf die aktuellen interdisziplinären Herausforderungen (z.B. globale Umweltveränderungen und Biodiversität) angemessen reagieren zu können.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Fachbericht über unerwünschte Wirkungen der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit bei Rindern und Schafen

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2009

Gemäss einem Expertenbericht zu möglichen Schäden im Zusammenhang mit der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit bestanden in den untersuchten Betrieben bereits vor der Impfung gesundheitliche Probleme im Tierbestand. Es lässt sich jedoch mangels detaillierter Daten rückblickend nicht mehr beurteilen, ob diese Probleme durch die Impfung verstärkt wurden. Aus den Meldungen 2009 ergibt sich nur für eine kleine Zahl von Betrieben ein möglicher oder wahrscheinlicher Zusammenhang von Schäden mit der Impfung.

Aufgrund der emotionalen Diskussionen über Nebenwirkungen der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit bei Rindern und Schafen hat die Gesundheitsdirektion im April 2009 eine Fachgruppe mit Vertretern von Wissenschaft, Landwirtschaft, landwirtschaftlichem Ausbildungszentrum Strickhof und Veterinäramt eingesetzt. Sie erteilte den Auftrag, die im Jahr 2008 gemeldeten Schäden für vier Betriebe exemplarisch aufzuarbeiten und die im Jahr 2009 dem Veterinäramt gemeldeten Beobachtungen zu beurteilen.

Trotz stark differierenden Ausgangspositionen konnte die Fachgruppe einen Bericht verfassen, der von allen Mitgliedern getragen werden kann. Er bildet nach Ansicht der Gesundheitsdirektion eine gute Basis, um die festgefahrene und emotionale politische Diskussion zu versachlichen.

Gemäss dem Bericht der Fachgruppe kann ausgeschlossen werden, dass die Impfung 2008 Ursache für Gesundheitsprobleme im Tierbestand in den vier untersuchten Betrieben war. Ob die in den vier Betrieben bereits bestehenden gesundheitlichen Probleme durch die Impfung verstärkt wurden, lässt sich rückblickend nicht beurteilen.

  Die Untersuchungen über die Impfkampagne 2009 zeigen, dass ein Zusammenhang von Schädigungen und Impfung nur in insgesamt zwei Dutzend Fällen überhaupt möglich oder wahrscheinlich ist. Mehr als die Hälfte der geltend gemachten Störungen betreffen die Trächtigkeit, andere Meldungen betreffen allergische Reaktionen wie Schwellungen an der Impfstelle. Diese wenigen Fälle sind der Zahl von insgesamt rund 125'000 applizierten Impfdosen und insbesondere dem Nutzen gegenüberzustellen, den die Verhinderung der Ausbreitung der Blauzungenkrankheit für Mensch und Tier bedeutet.

Der Bericht hat ferner gezeigt, dass eine rasche und genaue Meldung von möglichen Impfschäden besonders wichtig ist, um den Zusammenhang von Impfung und geltend gemachtem Schaden im Ausschlussverfahren zu klären. Das kantonale Veterinäramt wird deshalb auch im Jahr 2010 die Tierhalterinnen und Tierhalter dazu aufrufen, Beobachtungen unverzüglich und in enger Zusammenarbeit mit den Impftierärztinnen und Impftierärzten dem Veterinäramt zu melden. Ausserdem prüft die Gesundheitsdirektion die Schaffung einer Rechtsgrundlage, um künftig belegte Tierverluste und Aborte aufgrund von Impfungen aus dem Tierseuchenfonds entschädigen zu können. Bisher sind solche Entschädigungen nur bei einem Tierverlust aufgrund einer Tierseuche selbst möglich.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Kanton erhöht Anforderungen an die Jägerinnen und Jäger

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2009

An die Jägerinnen und Jäger werden bezüglich ihrer Schiessfertigkeiten, Treffsicherheit und dem sicheren Umgang mit der Jagdwaffe ausgesprochen hohe Anforderungen gestellt. Bevor Zürcher Jägerinnen und Jäger einen Jagdpass beziehen können, müssen sie ein obligatorisches Schiessprogramm bestehen. In den letzten Jahren haben sich die Verhältnisse in den Jagdrevieren stark verändert. Die Wildtiere ziehen sich vor dem Menschen immer mehr in dichte Wälder zurück und schränken ihre Aktivitäten stark ein. Die Anforderungen an die Schiessfertigkeit der Jägerinnen und Jäger sind dadurch weiter gestiegen. Der Regierungsrat hat darum beschlossen, die Anforderungen des so genannten Bedingungsschiessens dieser Entwicklung anzupassen.

So müssen beim Kugelprogramm neu vier Schuss abgegeben werden, bisher waren es drei. Die Trefferquote muss nun sowohl beim Kugel- wie auch beim Schrotprogramm 100 Prozent betragen, bisher waren es beim Schrotschiessen 75 Prozent. Ab 2011 müssen Jägerinnen und Jäger das obligatorische Bedingungsschiessen alle zwei Jahre bestehen, bisher alle acht Jahre. Und schliesslich sind künftig auch ausserkantonal wohnhafte Bezügerinnen und Bezüger von Jagdpässen zum Absolvieren des Bedingungsschiessens verpflichtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zum Leitbild Seebecken der Stadt Zürich ergibt breite Zustimmung

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Medienmitteilung
            19.11.2009

Die Resultate der Vernehmlassung «Leitbild Seebecken der Stadt Zürich» liegen vor, das Leitbild stösst auf breite Zustimmung. Nun haben der Regierungsrat und der Zürcher Stadtrat das überarbeitete Leitbild genehmigt. Aus der Vernehmlassung konnten zahlreiche Anliegen der Bevölkerung berücksichtigt werden. Kanton und Stadt setzen das Leitbild jetzt gemeinsam um.

Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor, und Stadträtin Kathrin Martelli, Vorsteherin des Hochbaudepartementes der Stadt Zürich, haben im April 2009 ein Leitbild für die künftige Entwicklung des Seebeckens der Stadt Zürich präsentiert. Darin zeigen Stadt und Kanton auf, wie dieser bedeutende Freiraum in den nächsten 20 Jahren gestaltet, genutzt und weiterentwickelt werden soll. Zwischen April und Juli 2009 hat die Baudirektion zusammen mit der Stadt Zürich eine breite Vernehmlassung unter den direkt betroffenen und beteiligten Parteien (u.a. Quartier- und Sportvereine, Anliegergemeinden) durchgeführt. Diese hat ergeben, dass sich das «Leitbild Seebecken der Stadt Zürich» auf eine breite Zustimmung abstützen kann. Der Regierungsrat und der Zürcher Stadtrat haben das anschliessend überarbeitete Leitbild nun genehmigt.

Zahlreiche Anliegen konnten übernommen werden. So wird die Zürcher Bevölkerung bei der Planung der Gebiete mit Entwicklungspotenzial (Wollishofen, Enge, Bürkliplatz – Uto-Quai, Tiefenbrunnen) vermehrt in die weiteren Planungen einbezogen. Weitere neue Aspekte sind die Sicherheit für die Nutzerinnen und Nutzer des Seebeckens, der Umgang mit der Beleuchtung sowie der Erhalt und die bessere Nutzung des ökologischen Potenzials der vielfältigen Fauna und Flora im Flachwasserbereich.

Die Vernehmlassung hat bestätigt, dass das Seebecken primär der öffentlichen Erholung dienen und eine vielfältige Nutzung ermöglichen soll. Die heutige Nutzungsdichte hat eine kritische Obergrenze erreicht, weshalb Gebiete für Veranstaltungen klar definiert werden müssen. Angebotserweiterungen im Bereich Gastronomie sind möglich, sollen aber besonders sorgfältig überprüft werden. Die Anzahl der Bootsplätze wird auf dem jetzigen Stand gehalten. Die Konzentration eines Teils der Bojenplätze in einer neuen Hafenanlage im Raum Tiefenbrunnen wird begrüsst und soll eine Entlastung für das untere Seebecken ermöglichen.

Bereits im Laufe der Erarbeitung des Leitbilds Seebecken wurde das Schlüsselprojekt «Entwicklungsplanung Marina Tiefenbrunnen» separat weiterbearbeitet. Eine Testplanung von Stadt und Kanton hat ergeben, dass eine Hafenanlage mit Wassersportzentrum im Bereich des heutigen Hafens machbar ist. Als nächstes wird im Bereich Bürkliplatz – Uto-Quai eine Entwicklungsplanung durchgeführt. Diese soll innert drei Jahren Massnahmen für die städtebauliche und gestalterische Aufwertung aufzeigen. Gleichzeitig wird eine Verbesserung des dortigen Gastronomieangebotes geprüft. Bis diese Resultate bekannt sind, wird auf neue Bewilligungen und Konzessionen in diesem Gebiet weitestgehend verzichtet.

Die «Drehscheibe Wasser», ein Gremium der kantonalen und städtischen Verwaltungen, wird das Leitbild nun umsetzen. Das Gremium muss unter anderem Bau- und Konzessionsgesuche auf der Grundlage des Leitbildes zuhanden der zuständigen Instanzen beurteilen, öffentliche Projekte einleiten sowie öffentliche und private Teilprojekte koordinieren. Erkenntnisse aus dem Leitbild oder nachfolgenden Projekten können dazu führen, dass Anpassungen in der Richtplanung oder der Bau- und Zonenordnung geprüft werden müssen.

Den Auftrag zur Ausarbeitung des «Leitbildes Seebecken Stadt Zürich» erteilte im Oktober 2006 eine Behördendelegation bestehend aus den Vorstehenden der Baudirektion, des Hochbaudepartements und des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements der Stadt Zürich.

«Das Seebecken ist die imagebildende Visitenkarte, für alle zugänglich, bietet vielfältige Möglichkeiten und bedingt einen verantwortungsvollen Umgang.» Diese Grundhaltung ist die Basis für das Leitbild. Die daraus abgeleiteten Leitsätze veranschaulichen die Bedeutung des Seebeckens, unter anderem hinsichtlich Lebensqualität, Zugänglichkeit, Ökologie und Trinkwasserversorgung. Zudem vermittelt ein «Zielbild» mit Beschreibungen und Photos eine konkrete Vorstellung, wie das Seebecken im Jahr 2030 an diversen Standorten aussehen könnte.

In sieben Themenfeldern (Stadträume und Gestaltung; Denkmalpflege, Archäologie und Ökologie; Erholung und Sport; Kultur und Veranstaltungen; Gastronomie; Erschliessung und Verkehr; Ver- und Entsorgung) werden anschliessend konkrete Ziele formuliert. In dieser Strategie konkretisieren sich die oben genannte Grundhaltung und die Leitsätze. In vier Gebieten mit Entwicklungspotenzial (Wollishofen, Enge, Bürkliplatz – Utoquai und Tiefenbrunnen) sollen Veränderungen und Entwicklungsmöglichkeiten als treibende Kräfte zur Erreichung der Ziele genutzt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: H1N1: Übergang zur Impfung aller impfwilligen Personen

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Medienmitteilung
            18.11.2009

Der Kanton Zürich hat seit dem 10. November 2009 rund 100’000 Impfdosen für die Risikopersonen an Spitäler und Arztpraxen ausgeliefert. Ab morgen Donnerstag, 19. November 2009 ist die Impfung im Kanton Zürich nicht mehr nur auf die Risikogruppen beschränkt. Allerdings ist der Impfstoff für Erwachsene derzeit in den Arztpraxen nur beschränkt verfügbar, da in der Verteilung zu wenig versandbereiter Impfstoff zur Verfügung steht.

Der Bund empfiehlt den Kantonen den Übergang zur Impfung aller impfwilligen Personen. Im Kanton Zürich können die impfenden Ärztinnen und Ärzte, Impfzentren sowie die Spitäler der Grundversorgung ab morgen Donnerstag, 19. November 2009, auch impfwillige Personen ausserhalb der Risikogruppen gegen die pandemische Grippe (H1N1) 2009 impfen. Aufgrund der weiterhin beschränkten Verfügbarkeit des Impfstoffes empfiehlt die Gesundheitsdirektion impfinteressierten Personen, mit dem Hausarzt einen Termin zu vereinbaren beziehungsweise sich auf die Warteliste setzen zu lassen. Impfangebote bestehen am Zentrum für Reisemedizin der Universität Zürich sowie in verschiedenen Spitälern im Kanton Zürich gemäss den Hinweisen auf den entsprechenden Webseiten.

Im Kanton Zürich werden seit dem 10. November 2009 die vom Bundesamt für Gesundheit bezeichneten Risikopersonen geimpft, sofern sie dies wünschen. Schätzungsweise lassen sich rund ein Drittel dieser Personen impfen. Bisher konnten rund 100'000 Impfdosen des ersten Bundeskontingentes von total 140'000 Dosen an die Spitäler und Ärzte ausgeliefert werden, darunter sämtlicher Impfstoff für Kinder und Schwangere. Vor allem beim Impfstoff für Erwachsene besteht aber zurzeit in vielen Arztpraxen wegen Lieferengpässen nur eine beschränkte Verfügbarkeit.

Der Bund hat zugesichert, Kantone mit knapp verfügbaren Impfstoffen zur Entlastung der Situation prioritär zu beliefern. Eine weitere schrittweise Entlastung bringt zudem der neu zugelassene Impfstoff Celtura, der voraussichtlich ab Freitag, 20. November 2009, ersten Arztpraxen ausgeliefert werden kann. Die vom Kanton Zürich beauftragte Lieferfirma liefert sämtlichen eingetroffenen Impfstoff jeweils umgehend an die Spitäler und Arztpraxen aus, die Impfstoff bestellt haben.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Medikamentenabgabe in den Städten Zürich und Winterthur verzögert sich wegen pendenter Rekurse

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Medienmitteilung
            20.11.2009

Die Gesundheitsdirektion hat bisher von rund 60 Ärztinnen und Ärzten aus den Städten Zürich und Winterthur Gesuche für eine Bewilligung zur Abgabe von Medikamenten ab dem 1. Januar 2010 erhalten. Aufgrund pendenter Rekurse gegen das Resultat der Volksabstimmung vom 30. November 2008 kann die Gesundheitsdirektion diesen Gesuchen noch nicht entsprechen. Die Medikamentenabgabe in Arztpraxen der Städte Zürich und Winterthur ist auf Anfang 2010 noch nicht möglich.

Die Zürcher Stimmberechtigten haben an der Volksabstimmung vom 30. November 2008 der Volksinitiative «Ja zur Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug [Zürcher Medikamentenabgabe-Initiative]» zugestimmt und sich somit für eine Freigabe der ärztlichen Medikamentenabgabe, die nach bisherigem Recht in den Städten Zürich und Winterthur verboten war, auf dem gesamten Kantonsgebiet ausgesprochen. Dagegen wurden zwei Stimmrechtsrekurse beim Regierungsrat des Kantons Zürich eingereicht, wobei unter anderem vorgebracht wurde, dass der Ausgang der Abstimmung durch eine Falschpropaganda der Ärzteschaft beeinflusst worden sei und die zuständigen Behörden es versäumt hätten, diese zu widerlegen.

  Nachdem der Regierungsrat die Rekurse als verspätet erachtet hatte, hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich nunmehr die gegen diese Nichteintretensentscheide erhobenen Beschwerden teilweise gut und wies die Angelegenheiten zur materiellen Prüfung an den Regierungsrat zurück.

  Dieser Entscheid des Verwaltungsgerichts hat zur Folge, dass die Ärztinnen und Ärzte in den Städten Zürich und Winterthur nun doch nicht ab 1. Januar 2010 die Möglichkeit haben werden, Medikamente direkt an ihre Patientinnen und Patienten abzugeben. Die Inkraftsetzung der neuen Regelung verzögert sich auf unbestimmte Zeit, zumal auch noch eine Beschwerde beim Bundesgericht hängig ist.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Die Amphibienwanderung geht los – Eigental ab Montag nachts gesperrt

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Medienmitteilung
            26.02.2010

Ab Montag, 1. März 2010, sind im Eigental die Strassenverbindungen Birchwil-Oberembrach und Birchwil-Gerlisberg wiederum während fünf bis sieben Wochen zwischen 18 Uhr und 8 Uhr für den Verkehr gesperrt. In dieser Zeit haben die Kröten und Frösche Vortritt, die zum Eigentalweiher wandern, um dort zu laichen. Auch an einigen anderen Amphibienwanderstrecken im Kanton kommt es zu temporären Strassensperrungen. An 43 weiteren Zugstellen im Kanton tragen freiwillige Helferinnen und Helfer die Amphibien nachts über die Strassen.

Es hat nur wenige wärmere Tage mit Regen gebraucht, um die Kröten und Frösche aus ihrem Winterschlaf zu wecken. In den nächsten Wochen werden sie wieder in Scharen auf Hochzeitsreise gehen. Überall dort, wo ihre Wanderrouten Strassen queren, sind Schutzmassnahmen erforderlich, damit die Amphibien nicht Opfer des Verkehrs werden.

Es empfiehlt sich, das Eigental in den kommenden Wochen nachts grossräumig zu umfahren. Die Achsen Oberembrach–Birchwil (Eigentalstrasse) und Gerlisberg–Birchwil (Birchwiler–Gerlisbergstrasse) sind zwischen 18 Uhr und 8 Uhr für den Verkehr gesperrt. Tagsüber sind die Strassen normal befahrbar. Die Sperrung ist an allen Zufahrtsstrassen ausgeschildert.

Tausende von Erdkröten und einige Hundert Grasfrösche, die in den umliegenden Wäldern überwintert haben, können dank der Sperrung gefahrlos zum Eigentalweiher gelangen. Dort werden sie sich paaren und für Nachwuchs sorgen. Unmittelbar anschliessend wandern sie zurück in ihre Sommerlebensräume. Das Eigental ist eines der bedeutendsten kantonalen Natur- und Landschaftsschutzgebiete.

Die Strassensperrung im Eigental erfolgt bereits zum elften Mal und ist in der Bevölkerung breit akzeptiert. Daran beteiligt sind die Anstössergemeinden Kloten, Nürensdorf und Oberembrach und der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN. Zahlreiche Helferinnen und Helfer, die sich oft schon seit vielen Jahren engagieren, öffnen zweimal täglich die Schranken oder die Durchgänge im Amphibienzaun Die Projektleitung liegt bei der Fachstelle Naturschutz der Baudirektion Kanton Zürich.

Auch wenn es in den nächsten Wochen nochmals kalt werden und die Wanderung der Kröten und Frösche zwischenzeitlich zum Erliegen kommen sollte, bleibt die Sperrung bestehen. Es ist nämlich oft sehr schwierig, mit Sicherheit vorauszusagen, in welchen Nächten keine Amphibien wandern. Die klare Regelung soll überdies verhindern, dass Automobilisten vor der geschlossenen Schranke stehen, weil sie hoffen, die Sperrung sei unterbrochen.

Strassensperrungen zum Schutz von wandernden Amphibien werden auch an den folgenden Stellen im Kanton Zürich durchgeführt:

An 43 weiteren Zugstellen stellt der Unterhaltsdienst der Fachstelle Naturschutz rund 18 Kilometer temporäre Amphibienzäune auf. Eine grosse Zahl von freiwilligen Helferinnen und Helfern, meist von lokalen Natur- und Vogelschutzvereinen, tragen hier die Amphibien nachts über die Strasse. Sie sind froh, wenn die Verkehrsteilnehmenden auf sie Rücksicht nehmen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Erdkröte

  Bildautor: Harald Cigler, Affoltern a.A.

Grasfrosch-Paar, Männchen oben, Weibchen unten

  Bildautor: Harald Cigler, Affoltern a.A.

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title_de: Fachstelle Sport und Zürcher Kantonalverband für Sport erhalten Ecosport Auszeichnung für Zürcher Orientierungslauf

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2009

Die Sicherheitsdirektion ist erfreut, dass die Fachstelle Sport und der Zürcher Kantonalverband für Sport als Organisatoren des Zürcher Orientierungslaufs für ihre Bemühungen um eine umweltverträgliche und nachhaltige Organisation mit der Ecosport Auszeichnung und einem Preisgeld von 2000 Franken belohnt wurden.

Ecosport ist eine Initiative für umweltverträgliche und nachhaltige Sportveranstaltungen von Swiss Olympic in Zusammenarbeit mit den Bundesämtern für Sport, Energie und Raumentwicklung. Sie zeichnet Organisatoren aus, die überzeugende Massnahmen zum Schutz von Mensch und Umwelt umsetzen.

  Der Zürcher Orientierungslauf ist ein Breitensportanlass für jedermann mit rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Er wird von der Fachstelle Sport der Sicherheitsdirektion und vom Zürcher Kantonalverband für Sport organisiert. Diese legen grossen Wert auf die Minimierung des Abfalls, des Lärms und des Energieverbrauchs. Da der Transport von Menschen und Gütern einen starken Einfluss auf die Umweltverträglichkeit eines Sportevents hat, zeichnete die Jury von Ecosport speziell das Kombiticket aus, bei dem die Anreise mit dem öffentlichen Verkehr inbegriffen ist.

  Weitere Informationen zu den ausgezeichneten Sportveranstaltern und Massnahmen finden Sie unter www.ecosport.ch, Informationen zum Zürcher OL unter www.zuercherol.ch.

  (Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Flachschnitzerei im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Es gibt Kunstwerke, die ihren ganzen Zauber erst bei der Betrachtung aus der Nähe entfalten. Bei den detailreichen, rund 500 Jahre alten Flachschnitzereien im Kanton Zürich lässt sich das allerdings nicht so einfach bewerkstelligen – finden sie sich doch häufig an hohen Kirchendecken. Die soeben erschienenen Hefte 9 & 10 in der Reihe «Kleine Schriften zur Zürcher Denkmalpflege» schaffen hier Abhilfe. Die reich bebilderte, in einen Text- und einen Katalogteil gegliederte Publikation führt an die fabelhafte und fantastische Welt der spätgotischen Flachschnitzerei heran und dokumentiert den überlieferten Bestand im Kanton Zürich umfassend.

Die wenigsten mit Flachschnitzerei geschmückten Decken und Wände im Kanton Zürich sind vollständig an ihrem ursprünglichen Ort erhalten geblieben. In fünf zürcherischen Landkirchen allerdings – Dürnten, Maur, Mettmenstetten, Mönchaltdorf und Weisslingen – zieren auch heute noch originale, 500 Jahre alte Holzleistendecken mit flach geschnitzten Friesen die Innenräume. Diese Friese vermitteln einen faszinierenden Einblick in die fabelhafte und fantastische Formenwelt der Spätgotik.

Im Gebiet des Kantons Zürich beschränkte sich die Anwendung der Flachschnitztechnik auf die kurze Zeitspanne zwischen 1470 und der Reformation. Die technisch einfache, aber zugleich sehr dekorative Schnitztechnik erlebte um 1500 im deutschsprachigen Raum ihre Blüte und endete mit der Reformation. Sie diente in der Spätgotik nicht nur zur Verzierung von Möbeln, sondern es wurden auch ganze Räume an Decken und Wänden mit geschnitzten Friesen ausgestattet. Diese Friese zeigten meist Ranken mit dazwischen eingewobenen zeittypischen Motiven, die sich durch ihre farbige Bemalung wirkungsvoll vom tiefer liegenden dunklen Grund abhoben. Die Figuren unterscheiden sich in Tiere, Menschen und fantastische Wesen – Fabeltiere oder Mischwesen, die aus Menschen- und Tierkörpern sowie Pflanzenteilen zusammengesetzt sind.

Die Verbreitung der Flachschnitzereien im Zeitraum 1470 bis zur Reformation steht im Kontext eines Baubooms. Er führte in der zürcherischen Landschaft zum Neu- oder Umbau von etwa der Hälfte aller Kirchen. Viele dieser Gotteshäuser initiierte die Landbevölkerung selbst. Sie erzielte durch Aufstände gegen die Stadt Zürich gewisse Erfolge und eine beschränkte Kommunalisierung. Beides führte zu mehr Selbstständigkeit, Selbstbewusstsein und zu einem gesteigerten Bedürfnis nach Repräsentation. So zeigen die Flachschnitzereien in den Zürcher Landkirchen häufig Wappen, Jagdszenen, Reisläufer und andere bewaffnete Männer. Sprüche beinhalten oft Jahrzahlen und die Namen der Schnitzer. Letztere belegen das neu entstandene Selbstbewusstsein der Tischmacher als eigene Handwerksgruppe.

In der hiesigen kunsthistorischen Forschung wurde die Flachschnitzerei bisher nur vereinzelt thematisiert. 100 Jahre sind seit dem grundlegenden Aufsatz «Über Flachschnitzereien in der Schweiz» von Professor Johann Rudolf Rahn (1841–1912), dem Begründer der Kunstforschung und Denkmalpflege in der Schweiz, vergangen. Nun erscheint mit der Publikation der Zürcher Kunsthistorikerin Rahel Strebel erstmals wieder ein breit gefächertes, umfassendes Bild über den gegenwärtigen, aber auch den abgegangenen, beziehungsweise andernorts eingepassten Bestand im Kanton Zürich. Der Text stellt die Beschreibung der Schnitzereien, die Untersuchung der dargestellten Motive sowie die Erhaltungsgeschichte der Flachschnitzereien und der sie enthaltenden Räume in den Mittelpunkt.

Ansichtsexemplare für Medien können Sie per E-Mail anfordern: media(at)bd.zh.ch

Dürnten. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Südlicher Rahmenfries, 1. Abschnitt. Drache und Ritter. Tischmacher Ulrich Schmid, 1521.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Dürnten. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Nördlicher Rahmenfries, 2. Abschnitt. Traubenträger. Tischmacher Ulrich Schmid, 1521.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Mönchaltorf. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Nördlicher Rahmenfries, 2. Abschnitt. Jäger mit Hund. Tischmacher Ulrich Schmid, 1522.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Maur. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Längsfries, 1. Abschnitt. Von anderen Vögeln bedrängtes Käuzchen. Tischmacher Hans Ininger, 1511.

  Foto: Rahel Strebel, 2002.

Maschwanden. Ref. Kirche. Alte Schiffsdecke. Friesfragmente. Tischmacher unbekannt, Datierung 1505 oder später.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 1979.

Zürich. Ehem. Kloster Oetenbach. Konventbau, heute im Schweizerischen Landesmuseum. Westwand. Fries. Hasen in Traubenranke. Tischmacher unbekannt, 1521.

  Foto: Rahel Strebel, 2002.

Mettmenstetten. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Östlicher Querfries. Deckenfeld (Ausschnitt). Eines der seltenen biblischen Motive der Flachschnitzerei: Maria mit Kind auf der Mondsichel. Tischmacher Jacob Winckler, 1521.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Kleine Schriften zur Zürcher Denkmalpflege, Hefte 9 & 10:

  Rahel Strebel, Flachschnitzerei im Kanton Zürich – Ausdruck einer Gesellschaft im Wandel, zwei Hefte im Schuber, 192 Seiten, reich illustriert, Preis CHF 45.-

Bestellungen unter www.fo-publishing.ch, Stichwort «Denkmalpflege»

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Entwicklung der Steuerkraft nach der Dot-Com-Krise von 2001

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Der als Dot-Com-Krise bezeichnete Konjunktureinbruch von 2001, der Parallelen zum aktuellen Wirtschaftstief aufweist, führte dazu, dass die Steuerkraft in zwei von drei Zürcher Gemeinden einbrach. In den wohlhabenden Gemeinden ging die Steuerkraft überdurchschnittlich stark zurück. Dasselbe gilt für Gemeinden, in denen viele Einwohnerinnen und Einwohner in einer konjunkturell sensitiven Branche arbeiteten.

Eine neue Studie des Statistischen Amts untersucht die Entwicklung der Steuerkraft der Zürcher Gemeinden nach der Dot-Com-Krise von 2001. Als Steuerkraft wird der Steuerertrag bezeichnet, den eine Gemeinde bei einem hypothetischen Steuerfuss von 100 Prozent erzielen würde. Diese Normierung erlaubt es, die finanziellen Ressourcen der Gemeinden miteinander zu vergleichen. Der Konjunktureinbruch von 2001 war geprägt durch einen Rückgang der Wirtschaftsleistung und einen Einbruch der Aktienkurse. In dieser Hinsicht gleicht er der aktuellen Wirtschaftskrise.

Nachdem 2001 das Wirtschaftswachstum eingebrochen war, ging die Steuerkraft im Kanton Zürich zurück. Dabei betrug die Verzögerung, mit der die Dot-Com-Krise auf die Gemeindefinanzen durchschlug, rund zwei Jahre. Allerdings entwickelte sich die Steuerkraft zwischen 2002 und 2004 in den einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich. In etwa einem Drittel der Gemeinden nahm sie entgegen dem allgemeinen Trend sogar zu. Dies zeigt, dass die Gemeinden hinsichtlich ihrer Steuererträge unterschiedlich stark von der konjunkturellen Entwicklung abhängen.

Ein Grund für die gegenläufige Entwicklung der Steuerkraft sind die grossen Unterschiede in der Wirtschaftsstruktur der Zürcher Gemeinden. Arbeiteten viele Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde in Branchen, die starken konjunkturellen Schwankungen unterliegen, so ging die Steuerkraft nach dem Konjunktureinbruch überdurchschnittlich stark zurück. Über die Einkommen hat sich Branchenkonjunktur auf die Gemeindefinanzen übertragen. Solche Gemeinden liegen meist nahe an den Städten Zürich und Winterthur. Auch in Zürich selbst ist ein grosser Teil der Bevölkerung in eher konjunkturabhängigen Branchen beschäftigt. Im Gegensatz dazu arbeiten etwa im Zürcher Oberland viele Menschen in konjunkturell resistenteren Wirtschaftsbranchen.

Über den Branchenmix hinaus beeinflussten weitere Faktoren die Entwicklung der Steuerkraft zwischen 2002 und 2004. Eine wichtige Rolle spielte auch, über welche finanziellen Ressourcen eine Gemeinde verfügt. Je höher die Steuerkraft vor der Krise war, desto stärker fiel der Rückgang aus. Ein Grund für diese Beobachtung ist, dass hohe Einkommen relativ stark von der wirtschaftlichen Konjunktur beeinflusst werden. Auch bei diesem Kriterium waren Gemeinden abseits der wirtschaftlichen Brennpunkte tendenziell besser positioniert als zentral gelegene.

  statistik.info 11/2009. Die Entwicklung der Steuerkraft nach der Dot-Com-Krise, Gegenläufige Tendenzen in den Zürcher Gemeinden und Einflussfaktoren. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Informationskampagne:Frauen und Männer – gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Nichts gesehen? Nichts gehört? Nichts gewusst? So geht es vielen. Gewalthandlungen passieren nicht vor aller Augen. Die Kampagne der kantonalen Fachstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann und dem Schweizer Komitee von UNIFEM, dem Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen, hat zum Ziel, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und über Tatsachen, Prävention und Unterstützung für Opfer zu informieren. Acht ganz unterschiedliche Persönlichkeiten tragen mit ihrem Namen dazu bei, Frauen und Männer auf das Thema aufmerksam zu machen.

Gewalthandlungen in der Partnerschaft, Frauenhandel und sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz sind leider auch im Kanton Zürich eine Tatsache. So registrierte die Polizei 2008 rund 1750 Straftaten, bei denen Frauen Opfer von Gewalt in Paarbeziehungen oder in der Trennungsphase wurden – das entspricht nahezu 5 Straftaten pro Tag. Von den mehr als tausend Frauen, die jährlich durch Frauenhandel in die Schweiz gelangen, landen sehr viele im Kanton Zürich. Und drei von zehn Frauen werden während ihrer Berufstätigkeit mindestens einmal sexuell belästigt. Obwohl Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gesetzlich zur Prävention verpflichtet sind, ist ein belästigungsfreies Arbeitsklima auch im Kanton Zürich noch nicht überall selbstverständlich.

Ein Flyer informiert über Gewalt an Frauen und listet die verschiedenen Anlaufstellen auf. Auf der Kampagnenwebsite www.unifem.ch finden Interessierte viele weitergehende Informationen zur gesetzlichen Situation, zu Präventionsmassnahmen, Unterstützung für Opfer und Beratungsstellen für Gewaltausübende. Zudem wird auf die verschiedenen Angebote der kantonalen Fachstelle für Gleichstellung für Unternehmen zum Thema sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz verwiesen. Neben Regierungsrat Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, tragen mit Evelyne Binsack, Bergsteigerin, Ciriaco Sforza, Fussballtrainer, Helena Trachsel, Swiss Re, Felix Gutzwiller, Ständerat, Paola Ghillani, Unternehmensberaterin, Sophie Hunger, Musikerin, und Sir Colin, DJ, sieben weitere Persönlichkeiten bei der Kampagne mit ihrem Namen dazu bei, Frauen und Männer auf das Thema aufmerksam zu machen.

Die kantonale Fachstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann (FFG) und UNIFEM, der Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen, beteiligen sich alljährlich an den 16 Aktionstagen gegen Gewalt an Frauen vom 25. November bis 10. Dezember 2009. Dieses Jahr kann die FFG dank der Zusammenarbeit mit UNIFEM die Sensibilisierungsarbeit im Kanton Zürich markant verstärken.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neues sonderpädagogisches Konzept für den Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Der Regierungsrat ermächtigt die Bildungsdirektion, eine Vernehmlassung zum sonderpädagogischen Konzept für den Kanton Zürich durchzuführen. Mit dem Konzept soll die Regelschule bei der integrativen Förderung durch Umlagerungen aus dem Sonderschulbereich gestärkt werden.

Die Bundesverfassung verpflichtet die Kantone zum Erlass eines sonderpädagogischen Konzepts für Kinder und Jugendliche mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen ab der Geburt bis zum Abschluss des 20. Altersjahres. Im Zuge der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen hat sich die Invalidenversicherung aus dem Bereich der Sonderschulung zurückgezogen und die Aufgabe den Kantonen übertragen. Das sonderpädagogische Konzept für den Kanton Zürich beschreibt die inhaltliche, organisatorische und finanzielle Ausgestaltung der sonderpädagogischen Massnahmen. Eines der Ziele dieses Konzepts ist es, die Regelschule zu stärken.

Das sind die wichtigsten Eckpunkte des Konzeptentwurfs:

Die Zuweisungen zur Sonderschulung haben in den letzten zehn Jahren um rund 40 Prozent von 2278 Schülerinnen und Schüler 1999 auf 3174 im Jahr 2008 zugenommen; die Kosten sind deutlich angestiegen. Die Aufwendungen von total 279 Millionen Franken werden seit dem Rückzug der Invalidenversicherung aus der Sonderschulfinanzierung zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt. Der Kanton übernimmt dabei einen Anteil von rund 147 Millionen Franken. Darüber hinaus entrichtet er an die Sonderschulen Investitionsbeiträge von neun Millionen Franken. Das neue sonderpädagogische Konzept sieht eine Verringerung der Sonderschulplätze vor und es sollen 18 Millionen Franken aus dem Sonderschul- in den Regelschulbereich umgelagert werden. Zudem zwingt die Finanzlage den Kanton, kurz- und mittelfristig Kosten in der Höhe von 17 Millionen Franken einzusparen.

Die betroffenen Behörden, Institutionen und Verbände werden zur Vernehmlassung bis am 31. März 2010 eingeladen.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Suchbegriff «sonderpädagogisches Konzept», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wie man Schritt für Schritt einen historischen Globus baut

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Am 21. August dieses Jahres überreichte der Kanton Zürich dem Kanton St. Gallen die Replik des Erd- und Himmelsglobus – als Ergebnis einer Einigung im langjährigen Kulturgüterstreit. Davor hatten sich zweieinhalb Jahre lang diverse Spezialisten mit der Planung und der Herstellung der Replik beschäftigt. Nun ist eine Schrift erschienen, die den gesamten Entstehungsprozess dokumentiert.

7000 Arbeitsstunden flossen in die Herstellung der diesen Sommer an St. Gallen gelieferten Globus-Replik: Am Anfang stand die Vermessung und die Untersuchung der Materialien und Techniken, mit denen die Erbauer des Originals im 16. Jahrhundert gearbeitet hatten. Auf dieser Basis wurden die Konstruktionszeichnungen und digitalen Bilder gemacht, die als Malvorlagen dienten. Erst dann konnte mit der Herstellung der Metallteile – von der Erdachse bis hin zu Kupferschrauben – und der Holzkonstruktion begonnen werden. Es folgten der schichtweise Aufbau des Kugelmantels aus Pappmaché und letztlich die aufwändigen Malerarbeiten und die Kalligrafie. Auf 243 Seiten sind die unzähligen Arbeitsschritte nun dokumentiert. Herausgegeben hat die Dokumentation das Staatsarchiv des Kantons Zürich, unter dessen Leitung die Globus-Replik angefertigt wurde.

Die wissenschaftliche Begleitung des Projekts war für das Staatsarchiv fast genauso wichtig wie der Zürcher Globus selbst. Denn noch nie wurde ein so komplexes historisches Objekt wie der Erd- und Himmelsglobus originalgetreu nachgebaut. Genauso wie der Globus ist auch die jetzt dazu erschienene Dokumentation ein Gemeinschaftswerk. Sie basiert auf illustrierten Schilderungen aller am Projekt Beteiligten. Die Projektleitung hat die einzelnen Artikel anschliessend überarbeitet und miteinander verknüpft.

An der Erstellung der Globus-Replik waren Wissenschaftler, Handwerker, Kunsthandwerker und Restauratoren beteiligt. Entsprechend viele verschiedene Talente flossen in die Arbeit ein. Die Dokumentation eignet sich also nur bedingt als Anleitung für den Nachbau zu Hause. Zumal einige der Materialien schwer zu beschaffen sind und viele der Einzelteile eigens für den Zürcher Globus von Hand angefertigt werden mussten. Die Replik des Erd- und Himmelsglobus wird also aller Voraussicht nach ein Unikat bleiben. Im Gegensatz zur Dokumentation. Sie liegt nicht etwa in gedruckter Form auf, sondern zum Download auf der Homepage des Staatsarchivs bereit. Sie steht damit kostenlos allen zur Verfügung, die sich für historische Objekte oder Restaurierung interessieren. Und allen, die einfach nur mal einen Blick in ein spannendes und erfolgreich verlaufenes Projekt werfen wollen, respektive einer handwerklichen Arbeit, wie es sie in dieser Qualität und Genauigkeit wohl nicht allzu oft gibt.

Martina Rohrbach, Beat Gnädinger (Hg.): Der Zürcher Globus. Projekt Globus-Replik 2007–2009, Dokumentation. Mit einem Vorwort von Regierungsrat Markus Notter. Zürich 2009. Als PDF (17 MB) zum Download auf www.staatsarchiv.zh.ch.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Gesundheitsdirektion, CSS, Helsana, Sanitas und SWICA lancieren ein gemeinsames Projekt zur Umsetzung der neuen Spitalfinanzierung

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Medienmitteilung
            25.11.2009

Für die Einführung der neuen Spitalfinanzierung im Jahr 2012 haben sich die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und die vier Krankenversicherer Helsana, CSS, Sanitas und SWICA auf ein gemeinsames Vorgehen festgelegt. Im Rahmen dieses Projekts sind die Rollen, Aufgaben und Zuständigkeiten von Kanton und Versicherern in den Bereichen Tariffindung, Rechnungsprüfung und Codierkontrolle zu klären.

Nach der ab 2012 geltenden Spitalfinanzierung müssen auf diesen Zeitpunkt schweizweit alle auf den Spitallisten geführten Spitäler mit leistungsbezogenen Fallpreispauschalen, den sogenannten DRG (Diagnosis Related Groups), entschädigt werden. Den Spitälern wird nicht mehr jeder Eingriff und jeder Aufenthaltstag einzeln vergütet, sondern sie werden von der öffentlichen Hand und den Versicherern pro Fall mit einem Pauschalpreis bezahlt. Damit werden Spitäler künftig nicht mehr finanziell «belohnt», wenn sie eine Patientin oder einen Patienten länger als nötig im Spital behalten.

Neu finanzieren die Kantone und Versicherer die stationären Leistungen von Spitälern gemeinsamen nach einem festen Schlüssel. Aus diesem Grund verändern sich die Rollen bei der Tariffindung und in der Rechnungsabwicklung. Klar ist: Kantone und Versicherer können die Leistungen nicht mehr unabhängig voneinander abgelten. Noch nicht in allen Details bestimmt ist, was das für die einzelnen Akteure bedeutet.

Im Sinne eines aktiven, vorausschauenden Vorgehens und um Schwierigkeiten bei der Umsetzung und langwierige Gerichtsstreitigkeiten zu verhindern, haben sich die Gesundheitsdirektion, unter der Leitung von Regierungsrat Thomas Heiniger, und die vier Krankenversicherer Helsana, CSS, Sanitas und SWICA mit ihren CEO Manfred Manser, Georg Portmann, Otto Bitterli und Hans-Ueli Regius auf einen gemeinsamen Vorgehensplan geeinigt. Kanton und Versicherer lancieren gemeinsam ein Projekt, um die Rollen, Aufgaben und Zuständigkeiten in den Bereichen Tariffindung, Rechnungsprüfung und Codierrevision in den nächsten Monaten zu klären. Die Beteiligten sind sich einig, dass nur ein kooperatives Vorgehen ein effizientes Einführungsprozedere garantieren kann. Die Projektarbeiten beginnen noch in diesem Jahr. Resultate werden auf Mitte 2010 erwartet und dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Wiedereröffnung des Zunfthauses zur Zimmerleuten auf den 2. Oktober 2010 geplant – Wandbild aus dem Spätmittelalter entdeckt

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Medienmitteilung
            25.11.2009

Während der laufenden Wiederaufbauarbeiten wurden im zweiten Obergeschoss des Zunfthauses, im Kleinen Zunftsaal, mittelalterliche Wandmalereireste entdeckt. Sondierungen eines Restaurators zeigten, dass die Malerei eine grössere Fläche belegte und in gutem Zustand war. Auf Veranlassung der kantonalen Denkmalpflege wurde das von mehreren Tüncheschichten überdeckte Bild deshalb freigelegt und konserviert.

Die bemalte Fläche von 250 x 210 Zentimetern zeigt Frau Minne, die Herrin der Liebe und Richterin in Liebesangelegenheiten. Sie spielt in der Literatur des Hoch- und Spätmittelalters eine bedeutende Rolle, und es erstaunt daher nicht, dass sie auch bildlich dargestellt wurde. Erhalten haben sich vorwiegend Werke der angewandten Kunst, wie Ofenkacheln, bemalte oder skulptierte Kästchen und Textilien. Wandmalereien mit diesem Thema sind hingegen äusserst selten. Die Kleidermode lässt darauf schliessen, dass das neu entdeckte Wandbild in der Zeit um 1400 entstanden sein dürfte.

Im Bildzentrum sitzt streng frontal die geflügelte und gekrönte Frau Minne. Zwei kauernde Männer dienen ihr als Thron. In der rechten Hand hält die Liebeskönigin einen Pfeil, mit dem sie einem links von ihr knienden Jüngling ins Herz sticht. Der junge Mann billigt dieses Vorgehen, denn er hat bereitwillig sein Wams geöffnet. In ihrer linken Hand präsentiert Frau Minne ein Herz, das sie einem rechts von ihr knienden Jüngling aus der Brust gestochen hat. Das Entsetzen des Mannes über diese Tat ist an seinen emporgehobenen Händen ablesbar. Wahrscheinlich stand zu beiden Seiten der beschrieben Figuren ursprünglich je ein Liebespaar. Vollständig erhalten ist nur dasjenige rechts; ein Mann und eine Frau umarmen sich. Auf der linken Seite ist heute nur noch die Frau zu sehen. An den Bildrändern stand ursprünglich je ein Posaunenbläser. Während derjenige rechts vollständig erhalten ist, ist auf der linken Seite nur noch das Ende einer Posaune sichtbar.

Mit dem Wiederaufbau kommt die Zunft zur Zimmerleuten recht gut voran. Die Wiedereröffnung des Zunfthauses und seines Restaurants wird 2010 erfolgen. Wegen zusätzlicher Abklärungen während der Planungsphase, insbesondere für die anspruchsvolle Installation der Haustechnik und den Einbau einer Sprinkleranlage, wird sich dieser Termin nochmals um ein paar Wochen verschieben. Diese Installationsarbeiten sind mittlerweile in vollem Gange. Die offizielle Wiedereröffnung wird deshalb definitiv für den 2. Oktober 2010 geplant.

Die Zunft zur Zimmerleuten ist trotz des wirtschaftlich schwierigen Umfeldes zuversichtlich, dass der noch fehlenden Finanzierungsbetrag von 300›000 Franken mit der laufenden Fundraising-Kampagne bis im Sommer beschafft werden kann.

Dr. Rudolf Bodmer, Zunftmeister der Zunft zur Zimmerleuten, zeigte sich erleichtert über das Voranschreiten des Wiederaufbaus und ist erfreut über den unerwarteten Fund des Bildes von Frau Minne. «Mit der entdeckten Malerei ist das Zunfthaus zur Zimmerleuten um eine weitere Attraktion reicher. Wir freuen uns, das Zunfthaus und dessen Kostbarkeiten im Oktober 2010 wieder öffentlich zugänglich machen zu können», so Bodmer.

Auch Dr. Roland Böhmer, stellvertretender Leiter der Ressorts Dokumentation der kantonalen Denkmalpflege, freut sich über den kostbaren Fund: «Es gibt in Zürich nur ganz wenige Wandmalereien aus dem Spätmittelalter von vergleichbarer kulturhistorischer Bedeutung».

Wandmalerei im Zunfthaus zur Zimmerleuten

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Zunft zur Zimmerleuten)

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title_de: Kantonale Volksinitiative «Stau weg!» zur Einreichung einer Standesinitiative zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2009

Am 31. August 2009 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «Stau weg!» - Kantonale Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative (Für einen effizienten und sicheren Verkehr im Kanton Zürich) eingereicht worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Zürich reicht Kandidaturdossier für die Leichtathletik EM 2014 ein

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Medienmitteilung
            26.11.2009

Zürich kandidiert offiziell für die Austragung der Leichtathletik Europameisterschaften 2014. Das Kandidaturkomitee wird bis am 30. November 2009 das Kandidaturdossier bei European Athletics einreichen.

Vor einem Jahr wurde die EM-Kandidatur Zürichs lanciert. Seither haben die Verantwortlichen intensiv am Kandidaturdossier gearbeitet und zahlreiche Hürden erfolgreich gemeistert. «Die Unterstützung, die wir in den letzten 12 Monaten von verschiedensten Seiten erhalten haben, war überwältigend», erklärte Hansruedi Müller, Präsident von Swiss Athletics, am Donnerstag an einer Medienorientierung im Zürcher Letzigrund- Stadion. Vor allem die Politik gab klare Zeichen. Das Kantons- und Stadtparlament stimmte mit überwältigendem Mehr – der Zürcher Gemeinderat sogar ohne Gegenstimme – den vorgelegten Defizitgarantien zu. «Wir profitieren seit Beginn unseres EMProjekts von einem anhaltenden, erfolgversprechenden Rückenwind», freut sich Verbandspräsident Müller.

Es sei ein Legislaturziel des Regierungsrats, das Standortmarketing zu verstärken, erklärte Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein. «Die Leichtathletik Europameisterschaften eignen sich hervorragend dazu», so Hollenstein weiter.

Von der Leichtathletik EM profitiere nicht nur die Stadt, sondern der gesamte Kanton Zürich. Denn das Kandidaturkomitee will die Athleten und Betreuer in Hotels der ganzen Agglomeration Zürich unterbringen und umliegende Leichtathletikanlagen als Trainingsstadien nutzen.

Dazu wurden zehn Gemeinden aus der Region Zürich als mögliche Trainingsstandorte angefragt. Alle Gemeinden würden sich sehr freuen, anlässlich der EM mit von der Partie zu sein und unterstützen die Kandidatur. «Das zeigt, dass die Kandidatur nicht nur in der Stadt Zürich, wo die Wettkämpfe stattfinden, sondern auch im Grossraum Zürich begeistert aufgenommen und mitgetragen wird», ergänzte Regierungsrat Hollenstein.

Nach Ansicht von Stadtrat Gerold Lauber zeige die Kandidatur für die Leichtathletik EM einmal mehr, «dass sich die Stadt Zürich dank der bestehenden Infrastruktur und auf Grund des vorhandenen Knowhows bestens als Motor für die nationale Sportentwicklung eignet.»

Zürich sei eine Sportstadt. «Für die Leichtathletik gilt das ganz besonders. Ich denke, es ist nicht vermessen, wenn man Zürich zumindest als europäische Hauptstadt der Leichtathletik bezeichnet», so Lauber weiter. Die Stadt verfüge mit dem neuen Stadion Letzigrund über die beste Hardware und mit den erfahrenen Organisatoren des Meetings Weltklasse Zürich über die beste Software zur Durchführung von Top Leichtathletikanlässen.

Die Austragung einer Leichtathletik EM erzeuge nicht nur ein enormes internationales Interesse, sondern passe auch zur Strategie, Zürich als dynamische und vielseitige Stadt zu positionieren. «Die Stadt Zürich ist darum gerne bereit, einen grossen Beitrag zur erfolgreichen Kandidatur und Durchführung zu leisten», erläuterte Lauber.

Ein Grossevent wie eine Leichtathletik EM mit einem Gesamtbudget von rund 37 Millionen Schweizer Franken könne in einem kleinen Land wie der Schweiz nur erfolgreich durchgeführt werden, «wenn alle Beteiligten zusammen halten», erläutert Patrick K. Magyar, der CEO des Kandidaturkomitees und Direktor von Weltklasse Zürich. Die EM 2014 in Zürich soll entsprechend unter dem Motto «zusammen» – oder in vier Sprachen «zusammen, ensemble, insieme, together» – stattfinden. Die tolle Unterstützung der Politik, aber auch die Einbindung der Tourismusorganisationen (Schweiz Tourismus, Zürich Tourismus, Zürcher Hotelier Verein) sei ein klares Zeichen, dass Sport und Behörden ausgezeichnet zusammen arbeiten würden.

Doch auch die Leichtathletik-Schweiz hält zusammen. Neben Weltklasse Zürich (VfG/LCZ) beteiligt sich auch das Leichtathletik-Meeting Athletissima von Lausanne massgeblich am EM-Projekt. Der nationale Leichtathletikverband Swiss Athletics hat zudem bereits vor einem Jahr das Förderprogramm Swiss Starters 2014 lanciert, mit dem Ziel, dass sich 2014 rund 30 Schweizer Athletinnen und Athleten für die allfälligen Heim- Europameisterschaften qualifizieren.

Die vielen positiven Reaktionen auf das neue Förderprogramm aus Athleten- und Trainerkreisen sowie die vielversprechenden internationalen Resultate des Schweizer Leichtathletik- Nachwuchses stimmen Verbandspräsident Müller zuversichtlich, «dass bis 2014 ein schlagkräftiges Schweizer EM-Team am Start steht.»

Die Initianten wollen die Leichtathletik EM im eigenen Land denn auch dazu nutzen, um der gesamten Schweizer Leichtathletik neue Impulse zu verleihen. «Die EM soll Teil und Höhepunkt eines integrierten leichtathletischen Veranstaltungs- und Aktivierungspakets sein», erläutert Patrick K. Magyar. Die bestehenden Leichtathletik-Aktivitäten in den Bereichen Kinder- und Jugendleichtathletik (Heranführen an die Leichtathletik), Breitensport (inkl. Running-Szene), Spitzensport und Top-Events (Athletissima Lausanne und Weltklasse Zürich) werden für die nächsten Jahre in das EM-Projekt integriert, erneuert und ausgebaut. «Wir wollen das Thema Leichtathletik durchgängig besetzen», ergänzt Magyar.

Voraussetzung, dass diese Pläne umgesetzt werden können ist, dass European Athletics die Europameisterschaften nach Zürich vergibt. «Die Chancen stehen sicher gut. Nach dem Rückzug von Amsterdam sind wir der einzige verbliebene, offizielle Kandidat», erklärt Verbandspräsident Hansruedi Müller. Allerdings sei dies keineswegs eine Garantie, dass Zürich den Zuschlag erhalte. Zumal European Athletics auch ein Alternativszenario in der Hinterhand habe. «Es ist nun unsere Aufgabe, die Verantwortlichen des Europäischen Verbandes von unserer Kandidatur zu überzeugen», so Müller weiter.

In den nächsten Monaten wird European Athletics die Kandidatur eingehend prüfen. Für Mitte Januar ist ein zweitägiger Besuch des Europäischen Leichtathletik-Verbandes geplant. Die Vergabe dürfte Anfang Mai 2010 erfolgen.

(Medienmitteilung von Kanton und Stadt Zürich, Swiss Athletics, Athletissima Lausanne und Weltklasse Zürich)

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title_de: Ernst Stocker neu gewählter Regierungsrat

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Medienmitteilung
            30.11.2009

Hochbetrieb am Sonntag, 29. November 2009, im Konferenzzentrum Walcheturm. Grund: die Wahl eines neuen Mitgliedes der Zürcher Regierung für die auf Ende April des kommenden Jahres zurücktretende Volkswirtschaftsdirektorin, Regierungsrätin Rita Fuhrer. Das Rennen machte Ernst Stocker.

Der 54-jährige Wädenswiler SVP-Kantonsrat erhielt 173›816 Stimmen, sein Gegenkandidat, der SP-Nationalrat Daniel Jositsch aus Winterthur 143›089 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,64 Prozent. Der neu gewählte Regierungsrat tritt sein Amt am 1. Mai 2010 an.

(Medienmitteilung des Regierungsrats)

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title_de: Regierungsrat beantragt Ablehnung der Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton»

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Medienmitteilung
            03.12.2009

Mit der am 25. März 2009 eingereichten kantonalen Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich» wird eine Halbierung der Steuersätze für die Progressionsstufen des Vermögenssteuertarifs und damit eine Halbierung der Vermögenssteuer verlangt. In seiner Stellungnahme zur Volksinitiative beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Initiative den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen.

Der Regierungsrat weist darauf hin, dass der Kanton Zürich, im Vergleich zu den Nachbarkantonen, für untere und mittlere Vermögen zwar eine günstige Belastung, für sehr hohe Vermögen jedoch die höchste Belastung vorsieht. Im interkantonalen Steuerwettbewerb kommt erschwerend hinzu, dass Steuerpflichtige mit sehr hohen Vermögen in der Regel auch über sehr hohe Einkommen verfügen, bei denen der Kanton Zürich im Vergleich mit den anderen Kantonen ebenfalls zurückfällt.

  Diesem Umstand wird jedoch in der Steuergesetzrevision zur Steuerentlastung für natürliche Personen Rechnung getragen, die der Kantonsrat am 30. März 2009 beschlossen hat. Nachdem dagegen sowohl das Kantonsratsreferendum ergriffen wurde als auch zwei Referenden mit Gegenvorschlägen von Stimmberechtigten eingerecht wurden, findet die Volksabstimmung über die Steuergesetzrevision voraussichtlich im Juni 2010 statt.

  Weiter weist der Regierungsrat auf die hohen Steuerausfälle hin, die mit einer Halbierung der Steuersätze für die Progressionsstufen des Vermögenssteuertarifs verbunden wären. Ausgehend von den Budgetjahren 2009 und 2010 bzw. den Planjahren 2011-2013 würden sich diese Steuerausfälle für die Staatssteuer in einer Bandbreite zwischen rund 240 und 290 Millionen Franken bewegen.

  Solche Steuerausfälle sind jedoch im Hinblick auf die aktuelle Finanzlage des Kantons, aber auch vor dem Hintergrund der mit der Steuergesetzrevision vom 30. März 2009 verbundenen Steuerausfälle, abzulehnen. Zudem hätte die Volksinitiative auch bei den Gemeindesteuern entsprechende Ausfälle zur Folge.

  Der Regierungsrat lehnt daher die Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton» ab.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kampfhunde-Verbot: Regierungsrat legt betroffene Hunderassen fest

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Medienmitteilung
            03.12.2009

Der Regierungsrat hat in der neuen Hundeverordnung die Hunderassen bezeichnet, die künftig im Kanton Zürich aus Sicherheitsgründen nicht mehr neu gehalten werden dürfen. Zudem hat er die obligatorische Ausbildung von Halterinnen und Haltern von «grossen oder massigen» Hunden geregelt. Gleichzeitig hat der Regierungsrat im Hundegesetz und in der Hundeverordnung vorgesehene Übertretungen in die Verordnung über das kantonalrechtliche Ordnungsbussenverfahren aufgenommen. Diese Änderung und die Hundeverordnung werden zusammen mit dem neuen Hundegesetz auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.

Die Zürcher Stimmberechtigten haben im Frühling 2008 dem neuen Hundegesetz in einer Variante mit einem Verbot von sogenannten Kampfhunden zugestimmt. Der Regierungsrat hat nun festgelegt, welche Hunderassen zu dieser Gruppe von Hunden mit erhöhtem Gefährdungspotential gehören und künftig von Zürcher Hundehaltern nicht mehr gehalten oder gezüchtet werden dürfen. Es sind dies American Staffordshire Terrier, Bull Terrier, American Bull Terrier, Staffordshire Bull Terrier, American Pit Bull Terrier, Pit Bull Terrier, Bandog und Basic Dog sowie alle Hunde, die mindestens zehn Prozent Blutanteil dieser Rassen haben. Das Verbot gilt ab 1. Januar 2010. Wer vor diesem Zeitpunkt bereits einen solchen Hund hält, kann für diese Tiere bis 31. März 2010 beim Veterinäramt eine Haltebewilligung beantragen.

  Die neue Hundeverordnung regelt zudem die praktische Ausbildung für «grosse oder massige» Hunde, wie sie gemäss Hundegesetz vorgesehen ist und hält im Detail fest, welche Hunde zu dieser Kategorie gehören. Neu werden Halterinnen und Halter von solchen Hunden mit ihrem Tier im Alter zwischen der 8. und 16. Lebenswoche einen Welpenkurs und bis zum 18. Lebensmonat einen Junghundekurs besuchen müssen. Wer einen Hund zwischen 18 Monaten und acht Jahren übernimmt, muss mit diesem Tier einen Erziehungskurs besuchen. Die Hundekurse müssen mit allen Tieren absolviert werden, die nach dem 31. Dezember 2010 geboren werden. Damit bleibt genügend Zeit für den Aufbau von entsprechenden Ausbildungskapazitäten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat aktualisiert die Leitlinien der Alterspolitik

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Medienmitteilung
            03.12.2009

Ältere Menschen sollen möglichst lang autonom leben können. Dies steht im Zentrum der zürcherischen Alterspolitik. Der Regierungsrat hat 2005 erstmals die Leitlinien der kantonalen Alterspolitik im Bericht «Alterspolitik im Kanton Zürich» definiert. Dieser Bericht wird nun in aktualisierter Form neu herausgegeben.

Die stetig steigende Lebenserwartung führt dazu, dass der Anteil der über 65-jährigen Menschen an der Gesamtbevölkerung kontinuierlich zunimmt. Wirtschaftlich wie politisch kommt ihnen damit ein ständig grösseres Gewicht zu.

Die finanzielle Absicherung bildet einen wichtigen Bestandteil der Alterspolitik. Sie darf indessen nicht dazu führen, dass die jüngere Generation zunehmend belastet wird. Die beschwerdefreie Zeit im Alter soll möglichst lang sein. Deshalb legt der Regierungsrat Wert auf Gesundheitsförderung und Prävention. Wegen der höheren Lebenserwartung der Frauen hat Alterspolitik immer auch eine frauenspezifische Seite zu berücksichtigen. Ältere Menschen sollen so lange wie möglich selbstständig bleiben können. Dazu gehört die Möglichkeit, am sozialen und gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und neue Entwicklungen positiv zu erleben.

Der Regierungsrat will die Autonomie älterer Menschen fördern und ein zeitgemässes Altersverständnis schaffen. Dazu gehört auch, dass ältere Menschen mit ihren unterschiedlichen Persönlichkeiten respektiert werden. Das steigende Lebensalter ändert nichts an schon vorher bestehenden Unterschieden bezüglich Bildung, sozialem Umfeld und Interessen. Ältere Menschen bilden aber auch altersmässig keine einheitliche Gruppe. Zu ihnen zählen heute mehr als zwei Generationen. Die Unterscheidung in Seniorinnen und Senioren sowie Betagte und Hochbetagte gewinnt immer mehr an Bedeutung.

Alterspolitik ist Sache von Bund, Kanton und Gemeinden und innerhalb des Kantons Sache aller Direktionen. Diese Strukturen haben sich bewährt. Die Sicherheitsdirektion übernimmt die koordinierende Rolle.

Der Regierungsrat hat den Bericht aus dem Jahr 2005 aktualisiert. Er wird in einem neuen Separatdruck herausgegeben. Zusätzlich zur Aktualisierung ist darin der im November 2008 im Auftrag der Gesundheitsdirektion vom Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich herausgegebene Bericht «Gesundheit im Alter» berücksichtigt. Zudem wurde neuen gesetzlichen Bestimmungen, neuen Begriffsbezeichnungen sowie einzelnen neuen Erkenntnissen Rechnung getragen.

  Der Bericht «Alterspolitik im Kanton Zürich» ist unter www.alter.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kampagne «Leichter leben» für gesundes Körpergewicht im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            04.12.2009

Heute startet im Kanton Zürich die Kampagne «Der Alltag prägt Ihre Gesundheit. Leichter leben». Dabei erhalten Zürcherinnen und Zürchern auf humorvolle Weise alltagsnahe Tipps für ein gesundes Körpergewicht. Die Kampagne wurde im Auftrag der Gesundheitsdirektion vom Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich entwickelt.

Übergewicht ist im Kanton Zürich stark verbreitet, vor allem bei Männern. Knapp ein Drittel der Bevölkerung bringt zu viele Kilos auf die Waage und in der Stadt Zürich ist bereits jedes fünfte Kind beim Eintritt in den Kindergarten übergewichtig. Übergewicht erhöht gesundheitliche Risiken, insbesondere für Herz-Kreislauferkrankungen, Diabetes, Gelenkerkrankungen und Krebs. Zudem entstehen hohe Folgekosten: Wie eine neue Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit zeigt, verursacht Übergewicht im Kanton Zürich 900 Millionen Franken Kosten pro Jahr.

Der Zürcher Regierungsrat hat angesichts dieser Ausgangslage in seinen Legislaturzielen 2007-2011 festgelegt, dass der Anteil der Bevölkerung mit Übergewicht stabilisiert werden soll. Umgesetzt werden die entsprechenden Massnahmen direktionsübergreifend unter Federführung der Gesundheitsdirektion beziehungsweise von «Gesundheitsförderung Kanton Zürich», einer Abteilung des Instituts für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich. Zudem unterstützt «Gesundheitsförderung Schweiz» die Projekte. Die Schwerpunkte sind dabei die Umsetzung des kantonalen Sportkonzepts, Massnahmen im Schulbereich und die Förderung von Alltagsbewegung und gesunder Ernährung. Die heute gestartete Informationskampagne bildet eine Klammer für alle diese praktisch ausgerichteten Projekte.

In einer ersten Phase wird die Zürcher Bevölkerung mit hellblauen Inseraten und Plakaten im Tram, im Zug und an den Strassen dafür sensibilisiert, dass Übergewicht ein gesundheitliches Problem ist und hohe volkswirtschaftliche Kosten verursacht. In einer zweiten Phase von Ende 2009 bis März 2010 werden alltagsnahe Tipps vermittelt und zwar vorzugsweise genau dort und zum Zeitpunkt, wo sie unmittelbar umgesetzt werden können. So wird beispielsweise am Einkaufswagen die Aufforderung angebracht, beim Lebensmittelkauf die Produktbeschreibung genau zu lesen oder am Lift der Hinweis man solle besser die Treppe benutzen. Im Supermarkt wird eine Durchsage mit der Botschaft: «Kaufen Sie Gemüse und Früchte» geschaltet.

Die Kampagne soll mit einer Prise Humor auf ein wichtiges Thema aufmerksam machen und zu konkreten Verhaltensänderungen im Alltag motivieren, anstatt mit dem moralischen Mahnfinger auf Übergewichtige zu zeigen.

Weitere Informationen:

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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lead_de: Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich führt in allen Schulferien Sportlager für Jugendliche durch. Begleitet von Jugend+Sport-Leitenden werden rund 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Davos, Laax und Sedrun ihre Ski- und Snowboardkenntnisse verbessern und gemeinsame Lagertage verbringen.

title_de: Kantonale Jugendsportcamps in den Weihnachtsferien ausgebucht

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Medienmitteilung
            10.12.2009

Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich führt in allen Schulferien Sportlager für Jugendliche durch. Das Angebot ist beliebt. Die drei Schneesportcamps in den Weihnachtsferien sind ausgebucht. Begleitet von Jugend+Sport-Leitenden werden rund 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Davos, Laax und Sedrun ihre Ski- und Snowboardkenntnisse verbessern und gemeinsame Lagertage verbringen.

Für alle, die diesen Winter auch in einem Sportlager dabei sein möchten, gibt es in den Sportferien noch freie Plätze für die Sportarten Ski, Snowboard, Langlauf und Ski-/Snowboardtouren. Das Angebot richtet sich an Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren, die ihre sportlichen Fähigkeiten verbessern oder eine neue Sportart kennen lernen wollen. Vom Einsteiger bis zum Fortgeschrittenen können alle teilnehmen, sie werden dem Niveau entspechend in 5er- bis 8er Gruppen eingeteilt und von qualifizierten J+S-Leitenden und Bergführern gecoacht.

  Weitere Informationen und Anmeldeformulare sind im Internet unter www.sport.zh.ch oder bei der Fachstelle Sport des Kantons Zürich erhältlich, Telefon 043 259 52 73, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: Kanton Zürich und Stadt Winterthur legen Grundstein für ein städtisches Gesamtverkehrskonzept

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Medienmitteilung
            04.12.2009

Der Kanton Zürich und die Stadt Winterthur wollen gemeinsam den Verkehr in Winterthur planen. Für die Zentrumszonen und weitere Stadtbereiche – dort wo der Problemdruck und der Handlungsbedarf am grössten sind – wird ein städtisches Gesamtverkehrskonzept Winterthur 2010 erarbeitet. Das Konzept wird Teil des neuen Agglomerationsprogramms des Kantons Zürich, das 2012 dem Bund eingereicht wird.

Mit dem städtischen Gesamtverkehrskonzept Winterthur 2010 (sGVK) sollen die Grundlagen für die mittel- bis langfristige Mobilitätsentwicklung festgelegt werden. Die beiden Projektpartner sind in allen Organen der Projektorganisation gleichberechtigt vertreten. Als Basis dient die Richtplanung, das bestehende Agglomerationsprogramm des Kantons Zürich sowie das regionale Gesamtverkehrskonzept Winterthur und Weinland aus dem Jahr 2005. Im Laufe der Planungen wird der Untersuchungsraum um die Gemeinden der Agglomeration Winterthur erweitert werden. Ein spezielles Element des sGVK ist eine Testplanung, deren Ausschreibung jetzt erfolgt. Die Testplanung dient als «Ideengenerator» für die Planungsteams, um zukunftsweisende Verkehrskonzepte zu erarbeiten. In einem Begleitgremium werden auch Fachverbände und Interessengruppen in den Prozess miteinbezogen.

  Die Revision des regionalen Gesamtverkehrskonzepts ist nötig, weil der Bund im Rahmen des heutigen Agglomerationsprogramms und des Programms zur Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen (PEB) zentrale Elemente zurückgestellt oder gestrichen hat.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und der Stadt Winterthur)

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title_de: Projektwettbewerb für die Ersatz- und Ergänzungsbauten der Kantonsschule Büelrain in Winterthur: Siegerprojekt steht fest

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Medienmitteilung
            07.12.2009

Das Hochbauamt Kanton Zürich hat im Auftrag der kantonalen Bildungsdirektion einen Planungswettbewerb für die Errichtung von Ersatz- und Erweiterungsbauten auf dem Areal der Kantonsschule Büelrain in Winterthur veranstaltet. Gewonnen hat das Projekt «AKIRA» von Jonas Wüest, Architekt ETH SIA, Zürich. Stefan Bitterli, Kantonsbaumeister und Vorsitzender der Jury, gab dies heute an der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung in Zürich bekannt.

Den 2. Platz belegte die Zürcher Voelki Partner Architekten AG, der 3. Preis geht an die ARGE Bünzli & Courvoisier/B+P Baurealisation in Zürich. Den 4. Rang erreichten die Architekten Bernath + Widmer / Gianluca de Pedrini aus Zürich, den 5. Platz belegte Renzo Bader Architekten AG aus Zug. Der 6. Preis geht an die Giuliani Hönger Architekten AG in Zürich und den 7. Rang erreichten die Froelich & Hsu Architekten in Zürich. Das Preisgericht hatte insgesamt 64 Projekteingaben zu beurteilen, wovon sieben Projekte in die engere Auswahl kamen.

Ziel des Wettbewerbs war es, einen optimalen Lösungsvorschlag für die Errichtung von Ersatz- und Ergänzungsbauten auf dem Areal der Kantonsschule Büelrain in Winterthur zu finden. Ein Grossteil der Kantonsschule besteht aus über 40 Jahre alten Provisorien, welche die Anforderungen an einen Schulbetrieb nicht mehr erfüllen und ersetzt werden müssen. Zudem sind weitere Unterrichtsräume notwendig. Die eingereichten Vorschläge mussten einerseits städtebaulich und architektonisch überzeugen und andererseits auf die komplexen Anforderungen eines zeitgemässen Betriebs eingehen. Ebenso wurde auch auf eine hohe Wirtschaftlichkeit sowie einen nachhaltigen Bau und Betrieb der Räumlichkeiten grossen Wert gelegt.

«Die Palette der aufgezeigten Lösungsmöglichkeiten brachte wichtige Erkenntnisse für die Realisierung des Bauvorhabens und insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklung des Aussenraums zur Eulach, der zusammen mit dem Neubau aufgewertet werden soll. Damit hat sich der Wettbewerb für diese Bauaufgabe als geeignetes Instrument zur Eruierung der bestmöglichen Ideen erwiesen», sagte Kantonsbaumeister Stefan Bitterli anlässlich der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung.

Das Siegerprojekt «AKIRA» wird nun unter Leitung des kantonalen Hochbauamtes weiterentwickelt. Ziel ist es, mit den Bauarbeiten Mitte 2014 zu beginnen, damit die neuen Räumlichkeiten Ende 2016 bezogen werden können.

1874 wurde das heutige Kantonsschulgebäude als Handelsabteilung des Technikums Winterthur gegründet und 1962 um eine Maturitätsabteilung erweitert. Erst im Jahr 1960 erhielt das Gebäude eigene Räume in einer als Provisorium angelegten Pavillonanlage, die später durch weitere Provisorien ergänzt wurde. 1992 bezog die Kantonsschule Büelrain neue Räumlichkeiten in einem Bau des Winterthurer Architekten Arnold Amsler. Um den Unterrichtsanforderungen gerecht zu werden, mussten nahe liegende Räumlichkeiten gemietet werden, in denen aus Platzmangel noch heute unterrichtet wird.

Beim Siegerprojekt besticht der Neubau durch seine klare räumliche und strukturelle Gliederung und den grosszügigen Empfang im Hochparterre, wo die Nutzungen von erhöhtem Öffentlichkeitsgrad (Mediothek, Lehrer- und Sitzungsbereich) in einer räumlich ebenso einfachen wie wirkungsvollen Konstellation zusammengeführt werden. Auch in seinem architektonischen Ausdruck zeichnet sich das Projekt durch einen disziplinierten und feinfühligen Umgang mit den Gestaltungsmitteln aus. Grosse Klarheit prägt auch das Innere des Gebäudes.

Gemäss der Jury ist das Projekt «AKIRA» ökonomisch und ökologisch überzeugend und führt die vielseitigen Anforderungen der Aufgabenstellung in einer ebenso selbstverständlichen wie selbstbewussten Haltung zusammen. Zwei in überraschender Weise kombinierte Charakteristiken gelangen in diesem sorgfältig durchgearbeiteten Beitrag zur Verschränkung: Ein städtebaulich und architektonisch unerwarteter Befreiungsschlag durch das Abrücken und Konzentrieren der neuen Nutzungen einerseits und eine disziplinierte und dennoch räumlich sehr reichhaltige Durchgestaltung andererseits.

Die Wettbewerbsausstellung an der Kantonsschule Büelrain, Rosenstrasse 1, Winterthur, dauert bis am 17. Dezember 2009. Sie ist Montag bis Freitag von 16.00 bis 18.00 Uhr, Samstag von 10.00 bis 13.00 Uhr geöffnet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im November 2009: Arbeitsmarkt weiterhin angespannt

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Medienmitteilung
            09.12.2009

Im November stieg die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich von 4,2 auf 4,3 Prozent. Trotz vereinzelt positiven Signalen aus der Wirtschaft ist für 2010 mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

37›381 Personen waren Ende November bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 1›047 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 968 auf 31'064 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Punkte auf 4,3 Prozent. Für die Schweiz liegt sie neu bei 4,2 Prozent.

Mehr Arbeitslose gab es praktisch in allen Wirtschaftszweigen, insbesondere auf dem Bau, bei den Unternehmensdienstleistungen, im Unterrichtswesen sowie im Handel. Auch in Bezug auf die Alterskategorie verzeichneten alle Gruppen mit Ausnahme der 15- bis 19-Jährigen steigende Zahlen.

Erstmals seit einem Jahr stieg das Angebot offener Stellen im Internet, wie eine aktuelle Auswertung zeigt. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen bei den RAV war in den vergangenen zwei Monaten jedoch leicht rückläufig.

Nach einem Jahr der Rezession ist die Schweizer Wirtschaft im dritten Quartal wieder minim gewachsen. Ob dies tatsächlich das Ende der Rezession ist, bleibt noch abzuwarten; Rezessionen nach Finanz- und Immobilienkrisen dauern meist etwas länger. Auch wenn in den vergangenen Wochen vereinzelt positive Signale aus der Wirtschaft kamen, wird die Erholung auf dem Arbeitsmarkt noch länger auf sich warten lassen, denn dieser reagiert immer mit mehrmonatiger Verzögerung auf die konjunkturelle Entwicklung. Für 2010 ist mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

  Eine Auswertung der Arbeitslosenzahlen der Regionen Unterland, Oberland, Zürichsee, Limmattal, Winterthur und Stadt Zürich ist verfügbar unter www.awa.zh.ch.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Berechtigungsgrenzen für die Prämienverbilligung 2011 festgelegt. Die Einkommensgrenzen bleiben gleich wie im Vorjahr, bei den Vermögensgrenzen hat der Regierungsrat eine Änderung beschlossen.

title_de: Prämienverbilligung 2011: Berechtigungsgrenzen festgelegt

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Der Regierungsrat hat die Berechtigungsgrenzen für die Prämienverbilligung 2011 festgelegt. Die Einkommensgrenzen bleiben gleich wie im Vorjahr und betragen zwischen 17'200 Franken und 37'200 Franken für Alleinstehende. Für Verheiratete oder Alleinerziehende liegen die Einkommensgrenzen zwischen 22’800 und 61'000 Franken (jeweils steuerbares Einkommen). Bei den Vermögensgrenzen hat der Regierungsrat eine Änderung beschlossen: Für Alleinstehende wird die Vermögensgrenze auf 150'000 Franken halbiert. Bisher war diese gleich hoch wie bei den Verheirateten und Alleinerziehenden und betrug 300'000 Franken, was die Alleinstehenden insbesondere im Vergleich zu den Ehepaaren in ungerechtfertigter Weise bevorzugte.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 317 «ZüriPrimo»

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Medienmitteilung
            10.12.2009

Die Steuerzahlenden und die Treuhänder sollen die Möglichkeit erhalten, die Steuererklärungen elektronisch zu erstellen und einzureichen. Der Regierungsrat hat für das E-Government-Teilprojekt 7,86 Millionen Franken bewilligt. Unter dem Namen«ZüriPrimo» wird seit fünfeinhalb Jahren in mehreren Schritten die Informatik im kantonalen Steueramt modernisiert und ein Gesamtsystem realisiert, das eine ganzheitliche Ausrichtung des Prozesses «Steuern erheben» vorsieht und bis im Jahre 2015 eingeführt sein soll.

Der Regierungsrat hat im Jahre 2004 die Konzeption und die strategische Ausrichtung des Gesamtprojekts «ZüriPrimo» für die kommenden elf Jahre genehmigt, mit dem Ziel, dass das Steueramt künftig seine Aufgaben mit modernen und einheitlich gestalteten Informatikmitteln bewältigen kann. Dabei sollen unter anderem auch die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Gemeinden in einen elektronisch unterstützten Gesamtprozess «Steuern erheben» eingebunden werden. Zudem schafft das Projekt die Voraussetzungen für die elektronische Einreichung der Steuererklärung via Internet.

  Das Vorhaben «ZüriPrimo» umfasst zwölf Realisierungseinheiten, die inhaltlich und zeitlich eng aufeinander abgestimmt sind. Die Kosten wurden auf insgesamt 126,7 Millionen Franken veranschlagt, was jährlich durchschnittlich rund 10 Millionen Franken entspricht. Für die einzelnen Teilprojekte bewilligt der Regierungsrat jeweils separate Kredite.

Das nun bewilligte Teilprojekt bildet einen wichtigen Baustein für die Gestaltung des Prozesses «Steuern erheben» und für die weitere Umsetzung der E-Government-Strategie des Kantons Zürich mit dem Ziel den elektronischen Behördenverkehr weiter auszubauen. Die Einführung der E-Government-Lösung führt zu Vereinfachungen bei der Erstellung und Einreichung der Steuererklärungen sowie zu erheblichen Verbesserungen beim Einschätzungsverfahren. Daraus ergeben sich zahlreiche Vorteile, sowohl für die Steuerpflichtigen als auch für das kantonale Steueramt und die Gemeindesteuerämter, unter anderem erhalten die Steuerzahlenden direkten Zugang auf die Daten des Vorjahres und die Übermittlung der Steuererklärung kann elektronisch durchgeführt werden.

Das kantonale Steueramt setzt bereits jetzt schon verschiedene elektronische Lösungen ein, damit die Steuerpflichtigen ihre Steuererklärungen möglichst einfach und effizient erstellen können. Heute stehen dafür das Software-Paket «Private Tax» zur Verfügung, das auf CD oder per Download bezogen werden kann und zur Erstellung von Steuererklärungen natürlicher Personen dient, sowie elektronische Formulare, Merkblätter und Steuerrechner, die über das Internet heruntergeladen werden können.

Da die erwähnten Bedürfnisse und Zielsetzungen aber mit den bisherigen Instrumenten des kantonalen Steueramts nur ansatzweise erfüllt werden können, soll im kantonalen Steueramt eine web-basierte «Online»-Lösung eingeführt werden. Auf dieser Grundlage sollen schrittweise einzelne Dienste des kantonalen Steueramts elektronisch auf dem Internet angeboten werden.

  In erster Linie soll dabei die Lösung auf die steuerpflichtigen natürlichen Personen und Treuhänder ausgerichtet werden. Im Weiteren soll damit eine Grundlage geschaffen werden, dass künftig weitere, auch weniger häufige Transaktionen im Steuerwesen effizient elektronisch abgewickelt werden können. Das Online-Steuerportal wird teilweise auf der kantonalen Transaktionsplattform ZHservices, die bereits für militärische Dienstverschiebungs- und Urlaubsgesuche eingesetzt wird, entwickelt und realisiert. Der Steuerpflichtige wird neben der Steuererklärung dereinst seine elektronischen Behördengeschäfte über einen einheitlichen kantonalen Zugang erledigen können.

Siehe auch die Medienmitteilung des Regierungsrates «Konzept für ein Gesamtprojekt zur integrierten Steuerbewirtschaftung im Kanton Zürich bewilligt» vom 1. April 2004.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erster Gemeindebericht erschienen - Zürcher Gemeinden geniessen viel Autonomie

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Medienmitteilung
            10.12.2009

Die Gemeinden des Kantons Zürich geniessen einen hohen Grad an Autonomie. Zu diesem Schluss kommt der Gemeindebericht, den der Regierungsrat erstmals vorlegt. Der Bericht enthält sowohl die Sicht des Kantons als auch diejenige der Gemeinden. Erwartungsgemäss erfüllen Kanton und Gemeinden heute einen Grossteil der Leistungen im Verbund. Eine Gefahr für die Autonomie sieht der Bericht dort etwa, wo kommunale Aufgaben vermehrt durch Zweckverbände wahrgenommen werden.

Die Bruttoaufwendungen von Kanton und Gemeinden für die Bereitstellung öffentlicher Leistungen betragen je rund zehn Milliarden Franken. Kanton und Gemeinden sind somit gleichwertige Akteure bei der Bereitstellung öffentlicher Leistungen. Zu den finanziell bedeutendsten Aufgaben zählen Bildung, Soziales und Gesundheit – drei Viertel aller Nettoaufwendungen entfallen auf diese Bereiche. Während sich der Aufwand für Bildung und Soziale Wohlfahrt etwa gleichmässig auf den Kanton und die Gemeinden verteilt, trägt der Kanton trotz leicht gestiegener Aufwendungen der Gemeinden noch immer den grösseren Teil der Gesundheitskosten.

Die Gemeinden selbst beurteilen ihre Autonomie als relativ gross, vor allem im Vergleich mit Gemeinden anderer Kantone. Eine Abnahme der Autonomie sehen die Gemeinden vor allem in denjenigen Bereichen, in denen die Regelungsbefugnisse beim Kanton sind, beispielsweise im Schul- und Sozialwesen.

Die heutige Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden ist das Produkt einer jahrzehntelangen Entwicklung. Dass viele öffentliche Aufgaben im Verbund wahrgenommen werden, ist laut Bericht ein Merkmal des gelebten Föderalismus. Im Vordergrund steht das Ziel der rechtsgleichen Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Leistungen. Auf Grund der Ergebnisse des Berichts sieht der Regierungsrat keinen dringenden Bedarf für einen grundsätzlichen Umbau der Aufgabenzuteilung.

171 politische Gemeinden, 100 Schulgemeinden und über 200 Zweckverbände und Anstalten übernehmen derzeit im Kanton kommunale Aufgaben, hinzu kommen zahlreiche interkommunale Verträge und privatrechtliche Trägerschaften. Werden die Aufgaben einer Gemeinde jedoch durch verschiedene Trägerschaften wie Zweckverbände wahrgenommen, sinkt die Autonomie, so die Studie. Zudem führt die Mobilität der Bevölkerung dazu, dass die Gemeinde als räumlich integrierte, soziale und politische Einheit zunehmend an Bedeutung verliert. Leistungsbezüger, politisch Berechtigte und Steuerzahlende sind nicht mehr identisch.

Den Bericht über den Stand der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden hat der Regierungsrat dieses Jahr zum ersten Mal vorgelegt. Während die Sicht des Kantons aus Befragungen der zuständigen Direktionen beruht, bildet die Gemeindebefragung 2005 grösstenteils die Datenbasis für die Auswertung aus Gemeindeoptik. Das Gemeindegesetz verpflichtet den Regierungsrat, künftig alle vier Jahre einen solchen Bericht vorzulegen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassung verschiedener Richtpositionen im Rahmen des Projekts Teilrevision des kantonalen Lohnsystems

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Der Regierungsrat hat im Rahmen einer Teilrevision des kantonalen Lohnsystems die Anpassung verschiedener Richtpositionen an veränderte Anforderungen beschlossen. Die Notwendigkeit von Anpassungen hat sich insbesondere durch erhöhte Anforderungen an die Ausbildung und durch Veränderungen von Berufsbildern ergeben. Die Revision führt bei verschiedenen Berufen, vor allem des Gesundheitswesens, zu höheren Einreihungen. Die Änderungen treten am 1. Juli 2010 in Kraft.

Aufgrund einer arbeitsanalytischen Stellenbewertung wurden im Rahmen der strukturellen Besoldungsrevision 1987/91 alle beim Kanton ausgeübten Funktionen sogenannten «Richtpositionen» zugeordnet und in 29 Lohnklassen eingereiht. Seither haben das Bildungssystem, die Arbeitswelt und der Arbeitsmarkt wesentliche Änderungen erfahren. Eine Grobanalyse des Lohnsystems ergab, dass die Mehrzahl der Richtpositionen nach wie vor richtig eingereiht ist und auch die Grundelemente des Bewertungssystems weiterhin Gültigkeit haben. Eine Totalrevision des Lohnsystems erwies sich deshalb als nicht erforderlich, wohl aber die Einführung neuer und die Anpassung verschiedener bestehender Richtpositionen an die eingetretene Entwicklung.

Unter Einbezug der Personalverbände wurden rund 30 Funktionen überprüft und in einem mehrstufigen Verfahren bewertet. Nach Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens hat der Regierungsrat nun die notwendigen Anpassungen vorgenommen. Die entsprechende Anpassung des Anhangs zur Vollzugsverordnung zum Personalgesetz tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

Die Mehrzahl der Anpassungen betreffen Funktionen des Gesundheits- und des Sozialbereichs. Bei verschiedenen Berufen findet die Ausbildung neu auf Stufe Fachhochschule statt. Daraus ergibt sich eine höhere Einreihung für jene Funktionen, deren Ausübung diese höhere Ausbildung vorausetzt.

Bei Berufen mit Ausbildung auf Stufe Höhere Fachschule, wie beispielsweise den Pflegefachpersonen HF, findet eine Anhebung statt, indem die anspruchsvolleren Stellen in Klasse 15 eingereiht werden. Dies ermöglicht, dass bei den Einreihungen differenzierter auf die unterschiedlichen Stellenanforderungen eingegangen werden kann. Die Funktionskette der Fachangestellten Gesundheit mit besonderen Aufgaben wird neu bis Klasse 13 statt Klasse 12 gezogen.

Im Gegensatz zu den Pflegeberufen und den nichtärztlichen Therapieberufen, die bereits 2001 um bis zu zwei Lohnklassen angehoben wurden, blieb die Einreihung der Ärztinnen und Ärzte seit 1991 unverändert. Aufgrund der vorgenommenen Bewertung werden die Einreihungen der Ärzte um grundsätzlich eine Lohnklasse angehoben.

Die Neubewertungen führen zu Mehrkosten, die gestaffelt über drei Jahre anfallen. Es ist von Kosten im Umfang von rund 17 Millionen Franken im Jahr 2010, von zusätzlich 17 Millionen Franken im Jahr 2011 und von 16 Millionen Franken im Jahr 2012 auszugehen. Diese Kosten führen primär bei den kantonalen und den vom Kanton subventionierten Betrieben des Gesundheitswesens zu einer Saldoverschlechterung. Bei den übrigen Direktionen wird die Saldowirkung auf rund 3 Millionen Franken geschätzt.

Die Anpassung der Stellenpläne an die neuen Richtpositionen wird im ersten Halbjahr 2010 umgesetzt, so dass die Änderungen am 1. Juli 2010 in Kraft treten können.

  Der Beschluss ist im Internet unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

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lead_de: Am 1. Januar 2010 tritt die Verordnung zum Vollzug der Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen in Kraft.

title_de: Regierungsrat erlässt Verordnung zum Vollzug der Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen

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Medienmitteilung
            10.12.2009

Am 18. Mai 2009 hat der Kantonsrat das Gesetz über den Beitritt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen verabschiedet. Das Konkordat ermöglicht vor allem die Weiterführung von präventiven Massnahmen wie das Rayonverbot, die Meldeauflage und der Polizeigewahrsam, die heute befristet bis Ende 2009 im Bundesrecht geregelt sind. Der Regierungsrat hat nun mit dem Erlass der Verordnung zum Beitrittsgesetz die Behörden bezeichnet, die im Rahmen des Konkordats für die Anordnung der präventiven Massnahmen und für die erforderlichen Meldungen von getroffenen Massnahmen an andere Behörden zuständig sind. Nachdem sich die heute geltende Regelung bewährt hat, wird sie auch unter dem Geltungsbereich des Konkordats weitergeführt, weshalb unverändert die Kantonspolizei Zürich sowie die Stadtpolizeien Zürich und Winterthur für die Anordnung von präventiven Massnahmen zuständig sind.

Die Verordnung tritt zusammen mit dem Gesetz über den Beitritt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen auf den 1. Januar 2010 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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