content_de:
Medienmitteilung
            06.08.2010

Die leichte Erholung am Arbeitsmarkt hält auch im Juli an. Die Arbeitslosenquote ist im Kanton Zürich moderat von 3,8 Prozent auf 3,7 Prozent gesunken. Wie üblich um diese Jahreszeit haben sich im vergangenen Monat mehr Jugendliche zur Stellensuche angemeldet.

Auch letzten Monat hat die leichte Entspannung am Arbeitsmarkt angehalten: So waren Ende Juli 27›025 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) als arbeitslos gemeldet, 472 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote ist von 3,8 Prozent auf 3,7 Prozent zurückgegangen und liegt 0,1 Prozentpunkte über dem schweizerischen Durchschnitt von 3,6 Prozent.

Die jüngste Erholung auf dem Arbeitsmarkt spiegelt sich insbesondere im Baugewerbe. Waren im Vormonat 1›415 Personen aus diesem Wirtschaftszweig in den RAV als arbeitslos gemeldet, waren es im Juli 1›262 Personen, was einer Abnahme um rund 11 Prozent entspricht.

Wie üblich zu dieser Jahreszeit, haben sich im Juli mehr junge Menschen nach Schul- oder Lehrabschluss bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung angemeldet. Die gemeldeten Arbeitslosen in der Altersgruppe der 15-19-Jährigen nahmen gegenüber Juni um 441 Personen zu – neu sind es 1›413 Jugendliche. Doch sind rund 75 Prozent dieser Altersgruppe weniger als sechs Monate auf Stellensuche. Bei den 20-24-Jährigen ist hingegen ein Rückgang von 3,4 Prozent oder 91 Personen zu verzeichnen. Während im Vormonat 2›659 Personen im Alter von 20-24 Jahren arbeitslos gemeldet waren, sind es im Juli 2›568 Personen gewesen.

In der Regel ist Jugendarbeitslosigkeit ein kurzfristiges Phänomen zu Beginn des Arbeitslebens. Insgesamt hat sich die Dauer der Stellensuche im Vergleich zu den beiden Vorjahren für die jüngsten Altersgruppen zwar leicht erhöht. Dies erklärt sich dadurch, dass zur Zeit etwas mehr Jugendliche angemeldet sind, denen es – beispielsweise wegen mangelnder Qualifikationen – schwer fällt, eine Stelle zu finden. Jugendliche mit guten Voraussetzungen können sich dagegen schneller in den Arbeitsmarkt integrieren.

In den RAV gemeldete Schulabgängerinnen und Schulabgänger haben die Möglichkeit, ein so genanntes Motivationssemester in einer Unternehmung oder an einem Gruppeneinsatzplatz zu absolvieren. Dadurch erhöhen sich ihre Chancen, nach geleistetem Einsatz eine Lehrstelle in diesen Unternehmungen oder Branchen zu finden, da sie bereits erste Arbeitserfahrungen vorweisen können. Auch die fachliche Vorbereitung auf die Berufs- und Gewerbeschule soll dadurch gefördert werden.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: 202 Suchtmittelkonsum

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2010

Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich reagieren mit zwei aktualisierten Angeboten auf den nach wie vor problematischen Alkoholkonsum Jugendlicher: Die Selbsttests auf www.suchtpraevention-zh.ch wurden besser auf die Bedürfnisse Jugendlicher ausgerichtet. Zudem steht die im Herbst 2009 komplett überarbeitete Broschüre «Trinken, Rauchen und Kiffen bei Jugendlichen» neu in neun Sprachen zur Verfügung.

Während die Zahl rauchender und kiffender Jugendlicher in den letzten Jahren erfreulicherweise leicht abgenommen hat, bleibt der Konsum von Alkohol in problematischen Mengen bei Teenagern hoch. Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich reagieren mit Angeboten für Jugendliche und ihre Bezugspersonen.

Je früher jemand erkennt, dass sein Verhalten in eine Abhängigkeit führen kann, desto besser stehen die Chancen, riskante Konsumgewohnheiten verändern zu können. Die Tests der Stellen für Suchtprävention zu den Themen Alkohol, Tabak, Medikamente und Cannabis bestehen aus sechs bis zwölf kurzen Fragen, die auf www.suchtpraevention-zh.ch anonym beantwortet werden können. Teilnehmende erhalten sofort eine Rückmeldung, ob sie zu viel trinken, rauchen oder kiffen, oder ob ihr Medikamentenkonsum problematisch ist. Zudem erhalten sie konkrete Verhaltenstipps. Die seit 2006 angebotenen Tests werden monatlich 500- bis 700-mal im Internet aufgerufen, wobei der Test rund um den Alkoholkonsum die Hälfte ausmacht. Die Tests sind nun so aktualisiert worden, dass sie die Bedürfnisse von Jugendlichen speziell berücksichtigen.

Der Suchtmittelkonsum Jugendlicher wirft bei Erziehenden und anderen Bezugspersonen Fragen auf. Die Broschüre «Trinken, Rauchen und Kiffen bei Jugendlichen. Was Sie als Eltern, Lehrperson oder Berufsbildner/in tun können» wurde letzten Herbst neu aufgelegt und an alle Lehrpersonen und Berufsbildende im Kanton sowie an die Eltern von 11- bis 18-Jährigen verteilt. Sie gibt konkrete präventive Verhaltenstipps für Erziehende und beantwortet Fragen wie etwa: «Wie häufig werden die drei Suchtmittel konsumiert? Wie wirken sie? Welche Risiken und Gefahren sind damit verbunden? Was steht möglicherweise hinter dem Konsum? Wo sind weitere Informationen zu finden? Wie sieht die Gesetzeslage aus?»

Zugewanderten Eltern sind die Beratungsangebote im Kanton Zürich sowie die geltenden Gesetze und Regelungen oft wenig bekannt. Damit sich auch fremdsprachige Eltern umfassend über die teilweise komplexen Zusammenhänge informieren können, wurde die Broschüre in die Sprachen Albanisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch, Bosnisch-Kroatisch-Serbisch, Spanisch, Tamilisch und Türkisch übersetzt. Die Broschüren können im Kanton Zürich gratis bestellt werden unter www.suchtpraevention-zh.ch/publikationen/informationsmaterial.

Im Kanton Zürich gibt es regionale Suchtpräventionsstellen, die für die präventive Grundversorgung in den Regionen zuständig sind sowie kantonsweit tätige, spezialisierte Fachstellen. Sie werden von den Gemeinden und vom Kanton getragen. Mehr Informationen unter www.suchtpraevention-zh.ch.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: 203 Image

content_de:
Medienmitteilung
            11.08.2010

Das Image einer Region ist im Standortwettbewerb von hoher Wichtigkeit. Zudem stellt es eine wertvolle Orientierungshilfe für die Planung in der nächsten Legislaturperiode dar (2011 bis 2015). Deshalb lässt der Kanton Zürich mit einer Befragung das Image der Region Zürich erfassen. Teilnehmen kann jedermann über www.zh.ch.

Das Zürich Image-Monitoring (ZIM) wird vom Amt für Wirtschaft und Arbeit und von der Staatskanzlei realisiert. Für die Erfassung des Images der Region Zürich werden Personen im Kanton Zürich, in der übrigen Schweiz und im Ausland befragt. Unter den Teilnehmenden werden drei Wochenend-Packages mit Hotelübernachtung in Zürich verlost.

Ziel des auf wissenschaftlichen Methoden basierenden Projektes ist es, die Wahrnehmung entscheidender Aspekte der Region abzubilden, wie Verkehr, Sicherheit oder Bildung. Daraus ergeben sich Orientierungshilfen für die entsprechenden Aufgabenfelder des Kantons. Ausserdem gibt das Projekt Hinweise zu den Auswirkungen des Images auf die Nutzung des Standortes durch verschiedene Zielgruppen.

Beim Image handelt es sich um einen sogenannt weichen Faktor, der nach Erkenntnissen der Verhaltensforschung die Wahrnehmung und das Handeln entscheidend beeinflusst. Mit klassischen ökonomischen Messmethoden konnten solche Image-Effekte bislang nicht erfasst werden. Neu entwickelte Messinstrumente erlauben es jedoch, das Image messbar zu machen und Auswirkungen auf das Verhalten nachzuweisen. Die wesentliche empirische Datenquelle beim Zürich Image-Monitoring bildet eine Online-Befragung, welche in Zusammenarbeit mit der Forschungsabteilung der Kalaidos Fachhochschule sowie der Agentur MetaDesign entwickelt wurde.

  Links zum Fragebogen:
www.kalaidos-research.ch/regionzuerich
www.zh.ch

(Medienmitteilung der Staatskanzlei und des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Jugend und Miteinander der Generationen – diese Themen stehen im Mittelpunkt des Jugendfilmwettbewerbs «MOVEaround» der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK). Der Kanton Zürich ist Mitglied der IBK und unterstützt die grenzübergreifende Ausschreibung. Zu gewinnen gibt es Preise im Gesamtwert von 7‘000 Euro.

title_de: 204 MOVEaround

content_de:
Medienmitteilung
            16.08.2010

Jugend und Miteinander der Generationen – diese Themen stehen im Mittelpunkt des Jugendfilmwettbewerbs «MOVEaround» der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK). Der Kanton Zürich ist Mitglied der IBK und unterstützt die grenzübergreifende Ausschreibung. Zu gewinnen gibt es Preise im Gesamtwert von 7›000 Euro. Dem Hauptgewinner winken 4›000 Euro. Filme können noch bis Dienstag, 31. August 2010, eingereicht werden.

Die Welt von unterschiedlichen Seiten wahrnehmen, die Herausforderungen der Zukunft ansprechen und das Miteinander in unserer Gesellschaft beachten sind die Themen, um die es bei diesem Wettbewerb geht. Gefragt sind kurze (2 bis 4 Minuten) Filme bzw. Videospots, die einen oder mehrere Aspekte dieses Themas aufgreifen und pointiert auf den Punkt bringen.

Teilnehmen können Jugendliche im Alter von 16 bis 19 Jahren. Ausschreibungsunterlagen und ein Motivationstrailer sind auf der IBK-Homepage www.bodenseekonferenz.org abrufbar. Dort können die Filme auch digital eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 31. August 2010.

Die Gewinner werden im Herbst von regionalen und einer internationalen Jury ermittelt. Die prämierten Spots werden bei der Regierungschefkonferenz der IBK im Dezember 2010 präsentiert und auf Youtube gestellt. Zu gewinnen gibt es Geldpreise im Gesamtwert von 7›000 Euro. Der Hauptgewinn beträgt 4›000 Euro, für den 2. Platz gibt es 2›000 Euro, der 3. Platz ist mit 1›000 Euro dotiert.

Die 1972 gegründete IBK ist ein Zusammenschluss der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Länder und Kantone Bayern, Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein sowie Vorarlberg. Die IBK hat sich zum Ziel gesetzt, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. In der Bodenseeregion leben rund 3,6 Millionen Menschen.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: 205 Personalhaus Uni

content_de:
Medienmitteilung
            16.08.2010

Die Baudirektion, vertreten durch das Hochbauamt, hat im Auftrag der Gesundheitsdirektion einen Projektwettbewerb für die Sanierung des Personalhauses Vogelsangstrasse 10 des Universitätsspitals Zürich veranstaltet. Gewonnen hat das Projekt «futteral» der Derendinger Jaillard Architekten aus Zürich.

Den 2. Platz belegten die wbarchitekten eth sia aus Bern. Das siebenköpfige Preisgericht unter dem Vorsitz von Kantonsbaumeister Stefan Bitterli hatte Projekte von fünf Planungsteams zu beurteilen, die in der Präqualifikation aus 39 Bewerbungen ausgewählt worden waren.

Das Personalhaus Vogelsangstrasse 10 liegt im zentralen und ruhigen Wohnquartier Zürich-Oberstrass. Die Anlage wurde 1955 von den Architekten Burzi + Hauenstein erstellt und ist ein erhaltenswerter Zeitzeuge, muss aber umfassend saniert werden. Die grundlegende Sanierung umfasst im Wesentlichen die Erneuerung der Sanitär- und Aufenthaltsbereiche, die technischen Aspekte wie Gebäudetechnik, Brandschutz, Aufzüge und eine energetische Optimierung der Aussenhaut. Ziel des Wettbewerbs war es, Lösungsvorschläge für eine umfassende Sanierung zu finden. Auf die Realisierbarkeit und Wirtschaftlichkeit war dabei ebenso Wert zu legen wie auf die angemessene Interpretation der 50er-Jahre-Architektur bei der inneren und äusseren Gestaltung des Gebäudes.

Die Verfasser des Siegerprojekts kommen zum Schluss, dass die Qualitäten des bestehenden Gebäudes nur mit einer möglichst zurückhaltenden Sanierung angemessen erhalten werden können. Folgerichtig entwickeln sie ein durchdachtes, im Innern appliziertes Sanierungssystem, welches die Aussenhaut des Personalhauses praktisch unverändert lässt. Die vorgeschlagenen Massnahmen vermochten das Preisgericht auch betrieblich und ökonomisch zu überzeugen.

  «Gesamthaft gesehen präsentiert der Entwurf einen feinfühligen und intelligenten Vorschlag für die Sanierung des Personalhauses. Es gelingt dem Projekt, technische und betriebliche Verbesserungen zu erreichen und den architektonischen Charakter sowie den spröden Charme des Gebäudes zu wahren», sagt Jurypräsident und Kantonsbaumeister Stefan Bitterli.

Das Projekt «futteral» wird nun unter der Leitung des kantonalen Hochbauamtes weiterentwickelt. Ziel ist es, im Herbst 2011 dem Regierungsrat ein bewilligungsfähiges Bauprojekt vorlegen zu können. Wenn dieser dem Projekt zustimmt und keine Rekurse gegen das Bauprojekt erfolgen, sollte die Sanierung im Frühling 2013 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Hilfe Pakistan

content_de:
Medienmitteilung
            18.08.2010

Der Zürcher Regierungsrat unterstützt die von der Überschwemmungskatastrophe in Pakistan betroffene Bevölkerung mit 500'000 Franken. Der Beitrag geht an die Glückskette, welche die gesammelten Gelder jenen acht Schweizer Hilfswerken zur Verfügung stellt, die Nothilfe in Pakistan leisten.

An seiner Sitzung von heute Mittwoch hat der Regierungsrat mit grosser Betroffenheit Anteil genommen vom immensen Ausmass der Naturkatastrophe und vom grossen Leid, das die Bevölkerung entlang des Indus und seiner Zuflüsse zu tragen hat. Mittlerweile sind über 20 Millionen Menschen von den Fluten betroffen; viele haben zum Teil alles verloren, und die Versorgung mit Trinkwasser ist zusammengebrochen. Als Zeichen der Solidarität und in Anbetracht der enormen Schäden an Kulturen und Infrastruktur hat der Regierungsrat 500'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Soforthilfe freigegeben. Dies entspricht dem Maximalbetrag, den der Regierungsrat im Einzelfall in eigener Kompetenz sprechen kann.

Zu den wichtigsten Sofortmassnahmen gehören in Pakistan derzeit die medizinische Ersthilfe sowie die Versorgung mit Trinkwasser, Medikamenten, Notunterkünften und Nahrungsmitteln. Um nicht einzelne Hilfswerke gegenüber anderen zu bevorzugen, richtet der Regierungsrat den Beitrag aus dem Lotteriefonds an die Glückskette aus, die mit acht Schweizer Hilfswerken zusammenarbeitet, die Erfahrung mit Pakistan haben. Es handelt sich dabei um das Schweizerische Rote Kreuz, Terre des hommes, Heks, Heilsarmee, Handicap International, das Schweizerische Arbeiterhilfswerk, Caritas und die Christoffel Blindenmission.

Die Glückskette überweist ihre Gelder nicht als einmaligen Beitrag an die Hilfswerke, sondern etappiert und nur so weit sichergestellt ist, dass die Gelder auch wirklich im Sinne der Spender bei den Bedürftigen eingesetzt werden können. Ein Teilbeitrag wird als Wiederaufbauhilfe in einer späteren Phase ausbezahlt. Der Kanton Zürich hat die Glückskette schon mehrfach unterstützt, so zuletzt beim Erdbeben in Haiti (2010), beim Tsunami in Südostasien (2004) oder bei Überschwemmungen im Osten von Deutschland, in Tschechien und Österreich (2002).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Abstimmungstermine 2011

content_de:
Medienmitteilung
            19.08.2010

Der Regierungsrat hat verschiedene Beschlüsse im Zusammenhang mit kommenden Volksabstimmungen gefasst. Im nächsten Jahr wird der 4. September zusätzlicher kantonaler Abstimmungstermin sein, am 28. November 2010 wird es keine kantonale Volksabstimmung geben.

Am 26. September 2010 wird über die eidgenössische Vorlage betreffend Änderung des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung abgestimmt. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt hat der Regierungsrat bestimmt, dass an diesem Datum über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt wird: über eine Verfassungsänderung hinsichtlich Anpassung an die neuen Prozessgesetze des Bundes und über die Volksinitiative «Schienen für Zürich; Rahmenkredit für den Ausbau der Bahnlinie Zürich–Winterthur».

Am 28. November 2010 findet keine kantonale Volksabstimmung statt. Abgestimmt wird jedoch über zwei eidgenössische Vorlagen: die Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» und als direkten Gegenentwurf den Bundesratsbeschluss vom 10. Juni 2010 über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung, sowie über die Volksinitiative «Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative)».

Schliesslich hat der Regierungsrat im kommenden Jahr einen zusätzlichen kantonalen Abstimmungstermin festgesetzt: den 4. September 2011. Bereits bestimmte eidgenössische und gleichzeitig kantonale Abstimmungstermine im kommenden Jahr sind der 13. Februar, der 15. Mai und der 27. November. Dieser zusätzliche Termin ist vorzusehen, weil vor dem Abstimmungstermin vom 27. November für mehrere kantonale Volksinitiativen die gesetzlichen Maximalfristen seit der Einreichung zur Durchführung einer Volksabstimmung ablaufen. Die Regierungsrats- und Kantonsratswahlen vom 3. April 2011 und die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 schränken die Möglichkeiten zur Durchführung von eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen an den üblichen Terminen ein. So sind die gleichzeitige Durchführung der Nationalratswahlen und von kantonalen Abstimmungen ausgeschlossen, ebenso von eidgenössischen oder kantonalen Abstimmungen einerseits und von Erneuerungswahlen des Kantons- und Regierungsrates anderseits.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Volkszählung

content_de:
Medienmitteilung
            19.08.2010

Bis Ende September führen die Postboten in den meisten grösseren Gemeinden und Städten in deren Auftrag Gebäudebegehungen bis vor die Wohnungstür durch, um die Gemeinderegister im Hinblick auf die neue registerbasierte Volkszählung des Bundes zu ergänzen.

Viele Postboten werden in den nächsten Wochen auf die Mithilfe der Mehrfamilienhausbewohner im Kanton Zürich angewiesen sein. Sie sind von den Gemeinden mit der Wohnungsnummerierung beauftragt worden und müssen im Rahmen ihres Auftrags Treppenhäuser begehen. Sollten sie vor verschlossenen Haustüren stehen, klingeln sie und versuchen so, Zutritt zum Gebäude zu erhalten. Beim Gang durchs Treppenhaus teilen sie jeder Wohnung eine Wohnungsnummer zu und erfassen gleichzeitig die Namen der auf dem Klingelschild aufgeführten Personen. Dabei haben sich die in Post-Arbeitskleidung auftretenden Boten auf Verlangen mit dem Personalausweis der Post auszuweisen.

Die Gebäudebegehung ist Teil eines Dienstleistungsangebots, welches der Bund mit der Post entwickelt hat, um die Gemeinden bei den Vorbereitungsarbeiten für die registerbasierte Volkszählung zu unterstützen. Der Gebäudebegehung vorangegangen ist im April eine Datenerhebung bei den Vermietern, die der Kanton Zürich in Auftrag gegeben hat. Wie erwartet führte der Abgleichsprozess zwischen den eingelieferten Daten und den Gemeinderegistern aufgrund von fehlenden oder widersprüchlichen Informationen nur in etwa der Hälfte der Fälle zu einer erfolgreichen Nummernvergabe. Die anderen Fälle müssen von den Gemeinden nachbearbeitet werden. Neunundsechzig meist grössere Gemeinden und Städte haben dafür die Post mit einer Gebäudebegehung beauftragt, bei der noch rund 445'000 Personen in Mehrfamilienhäusern Wohnungsnummern erhalten sollen.

Nachdem jede im Einwohnerregister erfasste Person eine Wohnungsnummer erhalten hat, kann sie jederzeit der korrekten Wohnung im Gebäude- und Wohnungsregister zugeordnet werden. Damit müssen Angaben zu den Wohnverhältnissen der Bevölkerung nicht mehr wie bisher alle zehn Jahre durch eine flächendeckende schriftliche Befragung erhoben werden, sondern können jährlich aus dem Einwohnerregister ans Bundesamt für Statistik übermittelt werden, wie es das eidg. Registerharmonisierungsgesetz verlangt. Damit die Wohnungsnummern im Register laufend nachgeführt werden können, müssen sich neu zuziehende oder innerhalb der Gemeinde umziehende Personen mit dem Mietvertrag oder Wohnungsausweis, auf dem die amtliche Wohnungsnummer eingetragen ist, bei der Einwohnerkontrolle anmelden.

Legitimiert wird diese einmalige Aktion durch das kantonale Gemeindegesetz, welches mit den entsprechenden Bestimmungen ergänzt worden ist. Demnach sind Liegenschaftsverwaltungen, Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Bewohnerinnen und Bewohner der zu begehenden Liegenschaften verpflichtet, den Postboten Zugang bis vor die Wohnungstüre zu gewähren.

Gesetzliche Grundalge für diese Aktion ist das Gemeindegesetz vom 11. Januar 2010.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Migrationsamt

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2010

Der Sicherheitsdirektor, Regierungspräsident Dr. Hans Hollenstein, legt den durch den St. Galler Rechtsanwalt Dr. Peter Schorer erstellten, externen Untersuchungsbericht zu den gegen das kantonale Migrationsamt erhobenen Vorwürfen vor. Aufgrund der Erkenntnisse setzt der Sicherheitsdirektor auf Massnahmen zur betrieblichen, kundenorientierten Neuausrichtung für ein zukunftsorientiertes Dienstleistungszentrum. Um die Neuausrichtung konstruktiv zu unterstützen, stellt Amtschef Adrian Baumann sein Amt zur Verfügung. Interimistischer Leiter wird Andreas Werren. Die definitive Nachfolge wird mittels Stellenausschreibung geregelt.

Nach einem Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Ueli Vogel-Etienne, der im Namen von einzelnen Mitarbeitenden an die Adresse des Amtschefs Vorwürfe gegenüber dem Migrationsamt erhoben hatte, wurde der St. Galler Rechtsanwalt Dr. Peter Schorer Anfang Mai 2010 mit den externen Abklärungen beauftragt (mehr zur Chronologie am Ende der Medienmitteilung). Der Bericht liegt nun vor und wird der Öffentlichkeit vorgestellt.

Insgesamt haben die Untersuchungen ergeben,

Der Sicherheitsdirektor hält fest, dass die allermeisten Mitarbeitenden des Migrationsamtes seriös arbeiten und die hohe Arbeitslast mit grossem Einsatz bewältigen.

Hingegen sieht er nach wie vor Handlungsbedarf im Bereich der Betriebsprozesse. Die Verfahrensdauer der zu bearbeitenden Fälle überschreitet ein übliches Mass. Dies obwohl in den vergangenen zwei Jahren bereits grosse Anstrengungen unternommen wurden. So wurden beispielsweise eine Reorganisation mit klarer Spezialisierung durchgeführt sowie auf Antrag des Sicherheitsdirektors durch den Regierungsrat personelle Ressourcen gesprochen (18 Stellen). Darüber hinaus ordnete Regierungspräsident Dr. Hans Hollenstein eine Betriebsprozessanalyse an. Offenbar reichen die bereits umgesetzten Massnahmen noch nicht. Klares Ziel ist es jedoch, das kantonale Migrationsamt in ein kundenorientiertes Dienstleistungszentrum zu überführen.

Um dem Migrationsamt eine Neuausrichtung zu ermöglichen, stellt Amtschef lic. iur. Adrian Baumann sein Amt zur Verfügung. Baumann, der als ehemaliger Leiter des Fach- und Rechtsdienstes des Generalsekretariates über breite Kenntnisse der sicherheits-direktionalen Rechtsgebiete verfügt, wechselt ins Strassenverkehrsamt und übernimmt neu juristische Aufgaben für die Amtsleitung.

Interimistisch geführt wird das Migrationsamt ab 1. September 2010 von lic. iur. Andreas Werren (48), der über profunde Verwaltungs- und Führungserfahrung verfügt und in der Vergangenheit bereits vergleichbare Mandate übernommen hat. Er wird in einem ersten Schritt die Bewältigung des Tagesgeschäftes sicherstellen. Darüber hinaus wird Werren erste Sofortmassnahmen für die Verfahrensbeschleunigung einleiten und mittelfristige Projekte initialisieren, die eine dauerhafte Optimierung der Verfahrensabläufe gewährleisten. Unterstützt wird er dabei von demselben Unternehmen, das für den Sicherheitsdirektor bereits die Betriebsprozessanalyse vorgenommen hat.

Die definitive Nachfolgeregelung erfolgt auf dem Weg einer Stellenausschreibung.

In einzelnen Fällen, in denen interne Weisungen nicht eingehalten wurden, werden personalrechtliche Massnahmen geprüft. Ebenfalls untersucht wird eine Intensivierung von internen Kontrollen, dies ungeachtet des zu begrüssenden Vertrauens in die Mitarbeitenden.

Im Übrigen stellt der Sicherheitsdirektor den Untersuchungsbericht der Staatsanwaltschaft zur Prüfung einer allfälligen strafrechtlichen Relevanz zur Verfügung.

Der Bericht wird den Medienschaffenden und der Öffentlichkeit in einer Fassung zur Verfügung gestellt, die der Gutachter aufgrund eines Zusatzauftrages der Sicherheitsdirektion erstellt hat. Dabei wurde er angewiesen, soweit möglich das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit zu berücksichtigen und gleichzeitig in angemessener Weise dem Persönlichkeitsschutz betroffener Mitarbeitender Rechnung zu tragen.

2007: Aufgrund der hohen Geschäftslast findet eine Reorganisation mit klarer Spezialisierung im Bewilligungsbereich statt.

2008: Feststellung durch den Ombudsmann, dass Fälle im Migrationsamt überproportional lange in Bearbeitung sind. Das Migrationsamt leidet nach wie vor unter einer steigenden Geschäftslast. Die Reorganisation wird umgesetzt und operativ.

2009: Im Tätigkeitsbericht des Ombudsmannes wird weiterhin festgehalten, dass die lange Verfahrensdauer bestehen bleibt. Die Pendenzenlast ist aufgrund des Freizügigkeitsabkommens mit der EU, einzelner nationaler Gesetzesänderungen sowie wegen Personalwechseln gar noch angestiegen. Der Regierungsrat bewilligt auf Antrag des Sicherheitsdirektors 18 Stellen. Parallel zur Stellenaufstockung veranlasst der Sicherheitsdirektor eine Betriebsprozessanalyse zur Verfahrensbeschleunigung. Bis Ende 2009 kann die Pendenzenlast markant gesenkt werden.

November 2009: Die Härtefallkommission nimmt ihre Tätigkeit auf.

Januar 2010: Start zu zwei Reorganisationen zum einen im Bereich Dienste für eine Beschleunigung der Posttriage, zum anderen für die künftige Aufgabe im Bereich der biometrischen Ausländerausweise.

April 2010: Die Ergebnisse der Betriebsprozessanalyse liegen vor.

3. Mai 2010: Dem Sicherheitsdirektor wird über die Medien ein Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Ueli Vogel-Etienne an die Adresse des kantonalen Migrationsamtes mit Vorwürfen, die sich gegen dieses Amt richten, zugespielt. Regierungspräsident Dr. Hans Hollenstein veranlasst sofort die Abklärung der Vorwürfe.

4. Mai 2010: Der Sicherheitsdirektor ordnet zur Klärung der erhobenen Vorwürfe eine Untersuchung durch eine unabhängige Drittperson an.

7. Mai 2010: Der St. Galler Rechtsanwalt Dr. Peter Schorer wird mit der externen Untersuchung beauftragt.

Mai – August 2010: Dr. Peter Schorer orientiert den Sicherheitsdirektor gemäss Auftrag in regelmässigen Abständen über die wesentlichen Erkenntnisse seiner Untersuchung.

19. August 2010: Dr. Peter Schorer liefert den Untersuchungsbericht an den Sicherheitsdirektor.

20. August 2010: Der externe Untersuchungsbericht wird der Öffentlichkeit vorgestellt.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Zürichseeweg Wädenswil - Richterswil

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2010

Baubeginn für den Zürichseeweg Wädenswil – Richterswil: Hans Jörg Huber (Gemeindepräsident Richterswil), Philipp Kutter (Stadtpräsident Wädenswil) und Kantonsingenieur Felix Muff führten heute in der Mülenen Richterswil den Spatenstich aus. Die Fertigstellung ist im Frühjahr 2012 geplant.

Der Zürichseeweg ist für die Erholungssuchenden attraktiv angelegt. Er führt von der Halbinsel Giessen Wädenswil bis in die Mülenen Richterswil dem Seeufer entlang, wechselt auf der Höhe der Liegenschaft Mülenen mit einer neuen Personenunterführung auf die Bergseite der Bahnlinie und führt ab der Gerbestrasse Richterswil auf mehrheitlich bestehenden Wegen und Strassen bis ins Horn Richterswil. Insgesamt ist der neue Abschnitt 1,6 Kilometer lang.

«Die Investitionen von fast 7,6 Mio. Franken sind gut investiertes Geld», sagt Kantonsingenieur Felix Muff. Mit dem Bau würden gleichzeitig ökologische und landschaftliche Uferaufwertungen ausgeführt. Seeschüttungen und der Abtrag von bestehendem Gelände verbessere die ökologisch wertvollen Flachwasserbereiche und werte die Seeuferzone landschaftlich auf.

Mit den Grundeigentümern der Seeparzellen (Badeplätze) konnte die kantonale Baudirektion in informativen Gesprächen einvernehmliche Lösungen finden. «Das vorliegende Projekt ist das Ergebnis von Abwägungen verschiedener Interessen und entspricht einem öffentlichen Bedürfnis», sagt Felix Muff.

Nach dem heutigen Spatenstich beginnen die Bauarbeiten am Montag, 23. August 2010. Zunächst wird der nicht gesicherte Bahnübergang der SBB-Strecke Thalwil – Ziegelbrücke im Bereich Mülenen, Richterswil, durch eine neue Personenunterführung ersetzt. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Dezember 2010. Um den Zugverkehr aufrecht erhalten zu können, erfolgen die Bauarbeiten teilweise in der Nacht.

Am Montag, 30. August 2010, wird dann die erste Etappe des Zürichseewegs von der Gerbestrasse (Bürgerheim Richterswil) bis zum neuen Badeplatz Mülenen in Angriff genommen. Diese Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Mai 2011. Die Zufahrt zu den Liegenschaften ist für die Anwohnenden weiterhin gewährleistet, zeitweise ist aber mit Behinderungen zu rechnen. In Zusammenarbeit mit den beauftragten Unternehmungen setzt das kantonale Tiefbauamt alles daran, die Bauarbeiten speditiv und effizient auszuführen. Der Beginn für die zweite Etappe im Abschnitt Badeplatz Mülenen bis Halbinsel Giessen erfolgt im Januar 2011 und dauert voraussichtlich bis Frühjahr 2012.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Referendum Landesmuseum

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2010

Der Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung eines Beitrages für den Erweiterungsbau des Schweizerischen Landesmuseums Zürich aus dem Lotteriefonds wurde am 23. April 2010 im Amtsblatt veröffentlicht. Gegen diesen Beschluss ist das Volksreferendum ergriffen worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat festgestellt, dass das Volksreferendum zustande gekommen ist.

Mit dem Beschluss soll für den Erweiterungsbau des Landesmuseums Zürich ein Beitrag von 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds gewährt werden. Der Erweiterungsbau soll Raum schaffen für die Wechselausstellungen, für eine Bibliothek, für ein öffentlich zugängliches Zentrum der Studiensammlungen, für ein mehrzweckfähiges Auditorium sowie für ein Restaurant.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: 213 Richtplan Flughafen

content_de:
Medienmitteilung
            23.08.2010

Der Regierungsrat hat den Entwurf zum revidierten Kapitel «Flughafen Zürich» im kantonalen Richtplan zur öffentlichen Auflage freigegeben. Das Auflageverfahren dauert vom 23. August bis 29. Oktober 2010. In der gleichen Zeitspanne erfolgt das öffentliche Anhörungsverfahren zum Entwurf des SIL-Objektblatts Flughafen Zürich durch den Bund.

Im Auftrag des Regierungsrates hat die Volkswirtschaftsdirektion den Gemeinden und Regionen im Dezember 2009 einen ersten Entwurf der Revision des kantonalen Richtplans betreffend den Flughafen Zürich zur Anhörung vorgelegt. Der Revisionsentwurf ist inzwischen aufgrund der zahlreichen Eingaben und Anträge überarbeitet worden. Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion nun ermächtigt, das öffentliche Auflageverfahren durchzuführen. Gleichzeitig erfolgt das öffentliche Anhörungsverfahren zum Entwurf des SIL-Objektblatts Flughafen Zürich. Beide Vorlagen sind das Ergebnis des SIL-Koordinationsprozesses, der von Ende 2004 bis Anfang 2010 gedauert hat.

Der vorliegende Entwurf für die Revision des Richtplan-Kapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich» legt in Abstimmung mit dem SIL-Objektblatt die folgenden Ziele einer raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion, die entsprechenden Karteneinträge und Massnahmen zur Umsetzung fest:

Ziel des Richtplans ist es, die gute internationale Erreichbarkeit der Schweiz und des Metropolitanraums Zürich durch den Luft- und den Bahnverkehr zu gewährleisten, die Siedlungsentwicklung auf Räume auszurichten, die gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind, und die Bevölkerung bestmöglich vor schädlichen und lästigen Lärmeinwirkungen zu schützen.

Kernstück des Konzepts zur raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion bildet die sogenannte Abgrenzungslinie. Mit ihr wird das Gebiet, in dem Fluglärmbelastungen erheblich stören können, im SIL-Objektblatt und im Richtplan deckungsgleich und langfristig definiert. Mit dieser Festlegung verbindet das SIL-Objektblatt Vorgaben für die künftige Flughafenentwicklung, während der kantonale Richtplan die Siedlungsentwicklung im Umfeld des Flughafens regelt.

Der Flughafenperimeter wird im SIL-Objektblatt festgelegt und in der Richtplankarte dargestellt. Er begrenzt das Areal für Flughafenanlagen, also für Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Betrieb des Flughafens dienen. Soweit das SIL-Objektblatt Raum für neue Flughafenanlagen sichert, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, werden im kantonalen Richtplan entsprechende Koordinationshinweise festgelegt.

Der Entwurf zur Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich», wird im Auftrag des Regierungsrates vom 23. August bis 29. Oktober 2010 öffentlich aufgelegt und gibt allen Interessierten aus der Bevölkerung die Möglichkeit, sich zum Richtplanentwurf zu äussern. Text und Karte des Richtplanentwurfs sind bei den Verwaltungen aller Städte und Gemeinden des Kantons sowie beim kantonalen Amt für Raumordnung und Vermessung (ARV) an der Stampfenbachstrasse 14, 8001 Zürich (4. Stock, Anmeldung Büro 437) einzusehen. Ausserdem ist er unter www.richtplan.zh.ch abrufbar. Stellungnahmen sind in Form eines Antrags mit Begründung im Web-Formular auf der genannten Internetseite einzureichen oder bis spätestens am 29. Oktober 2010 schriftlich an die Baudirektion des Kantons Zürich, Amt für Raumordnung und Vermessung, Postfach, 8090 Zürich, zu richten.

Im ersten Quartal 2011 sollen die Ergebnisse der öffentlichen Auflage ausgewertet und die Überarbeitung der Planvorlagen abgeschlossen sein. Anschliessend wird der Regierungsrat dem Kantonsrat die Änderung des Richtplans beantragen. Nach Beschlussfassung durch den Kantonsrat wird die Teilrevision des Richtplans durch den Bundesrat zu genehmigen sein. Der Bundesratsbeschluss soll gleichzeitig mit der Verabschiedung des SIL-Objektblatts Flughafen Zürich erfolgen und ist für 2012 vorgesehen.

Die Erarbeitung der vorliegenden Teilrevision 4.7.1 «Flughafen Zürich» wurde mit den laufenden Arbeiten zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans abgestimmt. Die öffentliche Auflage zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans erfolgt im Anschluss an jene der Teilrevision voraussichtlich im vierten Quartal 2010.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Revisionsgesellschaft BDO

content_de:
Medienmitteilung
            23.08.2010

Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin, hat den zweiten Auftrag für die externe, unabhängige Administrativuntersuchung zu den Bestechungsvorwürfen gegen den früheren Anlagechef der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich vergeben. Der Auftrag geht an die Revisionsgesellschaft BDO AG (Zürich).

Die Revisionsgesellschaft wird die Geschäftsbeziehungen der BVK mit Blick auf mögliche Risiken im Bereich der Vermögensanlage untersuchen. Dabei wird sie sich auf eine Reihe von massgebenden Mandaten und Geschäftsbeziehungen konzentrieren. Eine öffentliche Nennung der im Fokus der Untersuchung stehenden Mandate ist nicht möglich, weil dadurch Geschäftsgeheimnisse der BVK und insbesondere Dritter tangiert würden.

Die Finanzdirektorin hat sich nach einer Konkurrenzpräsentation und weiteren eingehenden Abklärungen für die BDO AG entschieden. Bei der Auswahl war die Unabhängigkeit des Auftragnehmers ein zentraler Aspekt. Die nun beauftragte Gesellschaft garantiert, dass ihre mit der Prüfung befassten Mitarbeitenden in keiner Art und Weise – Beratung oder Revision – bei der BVK oder den zu untersuchenden Mandaten bereits involviert waren.

Das Ziel der betriebswirtschaftlichen Untersuchung durch die BDO AG ist es, aufzuzeigen, ob und allenfalls bei welchen Geschäftsbeziehungen sofortige Massnahmen angezeigt sind und welche Anordnungen in Frage kommen, um allfällige betriebliche Risiken der Vermögensanlage zu reduzieren. Die Untersuchung berücksichtigt die jüngere Vergangenheit, zielt aber auf die Gegenwart und die Zukunft, damit für die BVK rasch klar wird, auf welcher Grundlage sie weiterarbeiten kann.

Die Analyse durch die BDO AG ergänzt den anderen Teil der Administrativuntersuchung, mit dem Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger bereits Anfang Juli den emeritierten Zürcher Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Georg Müller betraut hat. Er wird die Organisation der BVK und ihre Corporate Governance durchleuchten und abklären, ob Strukturen und Abläufe allenfalls eine Korrumpierung des fristlos entlassenen früheren BVK-Anlagechefs begünstigt haben könnten und welche Verbesserungen möglich oder nötig sind. Prof. Dr. Müller wird diese Fragen in engem Austausch mit der BDO AG bearbeiten.

Die Finanzdirektorin ist, wie bereits früher kommuniziert, an einer schnellen und rückhaltlosen Aufklärung interessiert. Sie erwartet, dass die Ergebnisse der Untersuchungen möglichst rasch, auf jeden Fall bis Ende Jahr vorliegen. Bei beiden Teilen der Administrativuntersuchung bleiben weitere Etappen vorbehalten. Die Administrativuntersuchung läuft parallel zur Strafuntersuchung durch die Staatsanwaltschaft III.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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lead_de: Anfang Juni 2010 standen im Kanton Zürich 4174 Wohnungen leer. Gegenüber dem Vorjahr ist der Leerstand damit um 136 Einheiten resp. 3.2 Prozent zurückgegangen.

title_de: Wohnungsmarkt

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2010

Anfang Juni 2010 standen im Kanton Zürich 4174 Wohnungen leer. Gegenüber dem Vorjahr ist der Leerstand damit um 136 Einheiten resp. 3.2 Prozent zurückgegangen (Grafik 1). Der leichte Rückgang bewirkte ein Absinken der Leerwohnungsquote auf 0.63 Prozent. Seit drei Jahren bewegt sich die Zahl der Leerwohnungen auf annähernd konstantem Niveau. Es ist dies das Resultat eines höchst dynamischen Marktes mit hoher Wohnungsproduktion, aber auch starker Nachfrage nach Wohnraum.

In den letzten Jahren entwickelte sich der Wohnungsbau im Grossraum Zürich ungewöhnlich stark. Seit 2007 entstanden jeweils mehr als 9000 Wohnungen pro Jahr. Verstärkt wurde dabei in die bauliche Verdichtung investiert; gegen 30 Prozent der neuen Wohnungen entstanden durch die Wiederbebauung von Flächen, auf denen zuvor Wohnungen abgebrochen wurden.

Ebenso dynamisch wie das Angebot entwickelte sich die Nachfrageseite. Das Inkrafttreten der Personenfreizügigkeit im Jahr 2007 mitten in einer konjunkturellen Blütephase mit steigender Beschäftigung führte zu einem sprunghaften Anstieg der Zuwanderung in den Kanton Zürich. Die Zuzüger erhöhten die Wohnungsnachfrage beträchtlich.

Unter diesen Umständen fanden die vielen neuen Wohnungen problemlos Absatz. Im Neubausegment ging der Leerstand denn auch kontinuierlich zurück. Daran änderte auch der Konjunktureinbruch gegen Ende 2008 wenig. Denn die Zuwanderung brach nicht ab, sondern stabilisierte sich auf dem früheren Niveau.

Die zusätzliche Nachfrage und das Neubau-Angebot sind allerdings nicht direkt gekoppelt. Vielmehr tritt primär die ansässige Schweizer Bevölkerung als Erstbezüger von neuerstelltem Wohnungen in Erscheinung, während die Zuzüger vorerst den frei werdenden Wohnraum belegen (vgl. Grafik 2).

Dies trifft besonders auf das Mietsegment zu, das in den letzten drei Jahren durch intensive Neubautätigkeit im engeren Agglomerationsraum gestärkt wurde (vgl. Grafik 3). Die anhaltende Nachfrage nach Altwohnungen, gerade durch die vielen Zuzüger, führt aber auch zu einem anhaltenden Preisdruck.

Im Wohneigentumsbereich führten die konstant günstigen Zinsen ebenfalls zu einer anhaltend hohen Nachfrage nach neuerstellten Wohnungen und Einfamilienhäusern. Der Leerstand ging in diesen Segmenten auch 2010 wieder zurück (vgl. Grafik 1).

Angesicht der hohen Nachfrage, die in den letzten Jahren sogar zu einem leichten Wiederanstieg der Wohnungsbelegung führte, kann im Kanton Zürich auch in den nächsten Jahren von guten Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau, aber auch von anhaltendem Preisdruck auf dem Mietwohnungsmarkt ausgegangen werden.

statistik.info 07/2010. Dynamischer Zürcher Wohnungsmarkt – Wohnbautätigkeit und Leerstand 2009/10. Zusammen mit detaillierten Tabellen online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich unter www.statistik.zh.ch

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Zürcher OL

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2010

Am 26. September 2010 findet in Winterthur der 69. Zürcher Orientierungslauf statt. Die Meldefrist läuft noch bis am 6. September 2010.

Der Zürcher OL ist ein traditioneller, familienfreundlicher Breitensportanlass, der von der Fachstelle Sport des Kantons Zürich und dem Zürcher Kantonalverband für Sport in Zusammenarbeit mit dem OL-Verband Zürich organisiert wird.

Der Anlass eignet sich für Einsteiger und OL-Geübte und bietet auf jedem Niveau ein unvergessliches Erlebnis im Wald auf der Suche nach den OL-Posten. Gestartet wird in Gruppen von zwei bis fünf Personen. Kategorien für Familien, Paare, Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Walkende stehen zur Auswahl.

Die Meldefrist läuft noch bis am 6. September 2010.

Weitere Informationen und die Anmeldung sind im Internet unter www.zuercherol.ch zu finden. Auskünfte erteilt zudem die Fachstelle Sport unter Telefon 043 259 52 52 und info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: Regierungsrat will Reform der SKOS-Richtlinien

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2014

Der Regierungsrat hat im Rahmen der Beantwortung einer Reihe von Vorstössen zur Sozialhilfe aus dem Kantonsrat bekräftigt, an den SKOS-Richtlinien festzuhalten. Er fordert Reformen und zukünftig eine bessere politische Abstützung der Richtlinien durch einen formellen Beschluss der Konferenz der Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK).

In einer Reihe von Stellungnahmen zu parlamentarischen Vorstössen aus dem Kantonsrat hat der Regierungsrat seine langjährige Haltung zur Ausgestaltung der Sozialhilfe im Kanton Zürich bekräftigt. Generell hält der Regierungsrat an der im Kanton Zürich seit 1997 geltenden Verbindlichkeit der Richtlinien der schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) fest. Da der Umfang der zu leistenden Hilfe in jedem Fall individuell berechnet werden muss, dient ein gesamtschweizerisch einheitlicher Massstab für die Bemessung und Ausgestaltung der Sozialhilfe der Rechtsgleichheit. Überdies verhindert dies auch den unerwünschten «Sozialhilfetourismus». Eine Abkehr des Kantons Zürich von den SKOS-Richtlinien würden die anderen Kantone als Ausdruck mangelnder Solidarität werten.

Im Rahmen des generellen Festhaltens an den SKOS-Richtlinien lehnt der Regierungsrat alle Vorstösse aus dem Parlament ab, die diese grundsätzlich in Frage stellen. So etwa deren Abschaffung oder eine generelle Kürzung auf 90 Prozent des in den SKOS-Richtlinien festgelegten Niveaus; ebenso wie die generelle Abschaffung der Integrationszulagen, da auch sie einen integralen Bestandteil der SKOS-Richtlinien bilden.

In Bezug auf die laufende Überarbeitung und Weiterentwicklung der Richtlinien für die Sozialhilfe hält der Regierungsrat allerdings fest, dass der Kanton Zürich in der Geschäftsleitung, dem Vorstand und in weiteren Gremien der SKOS vertreten ist und in ihnen aktiv Einfluss nimmt. Der Regierungsrat will, dass die SKOS-Richtlinien auf den 1. Januar 2016 einer Reform unterzogen werden. Ebenfalls soll zukünftig die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und –direktoren (SODK) die SKOS-Richtlinien formell beschliessen und ihre politische Legitimation damit verstärken.

Auf Grund der heute bestehenden Richtlinien können bei der Bemessung der wirtschaftlichen Hilfe sogenannte Schwelleneffekte entstehen. Dies bedeutet, dass es sich für einen Sozialhilfebeziehenden auf Grund seiner individuellen Situation rein wirtschaftlich unter Umständen gar nicht lohnt, überhaupt oder einer besser entlohnten Beschäftigung nachzugehen. Im Auftrag des Regierungsrates durchgeführte Studien haben erwiesen, dass sich dieser Effekt am besten mit einer Senkung des sogenannten Einkommensfreibetrags reduzieren lässt. Die Sicherheitsdirektion wird darum ihre entsprechende Weisung auf den 1. Januar 2015 mit einer Übergangsfrist von vier Monaten abändern und den Einkommensfreibetrag von 600 auf 400 Franken reduzieren, dies unter Anrechnung beim Austritt aus der Sozialhilfe. Diese Regelung entspricht jener des Kantons Basel-Stadt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gutshof Dübendorf

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2010

Bei Aushubarbeiten für eine Wohnüberbauung am Werlenweg in Dübendorf sind überraschend rund 2000 Jahre alte Gebäudeteile und verschiedene weitere archäologische Funde zum Vorschein gekommen. Damit konnten zum ersten Mal Teile eines römischen Gutshofes lokalisiert werden, dessen Existenz man schon 1864 vermutete.

Inzwischen sind von den römischen Ruinen am Werlenweg in Dübendorf nur noch ein paar Dachziegel auf einem Schutthaufen zu sehen. Anfangs Juni hatte sich die Situation noch ganz anders präsentiert. Als die Aushubarbeiten für die neuen Mehrfamilienhäuser am Werlenweg begannen, bemerkte Hansueli Kaul, langjähriger ehrenamtlicher Mitarbeiter der Kantonsarchäologie Zürich, Mauern und römische Ziegelstücke, die in der Baggerschaufel zu verschwinden drohten. Er informierte die Kantonsarchäologie, und nach einer kurzen Besichtigung durften die Fachleute feststellen, dass glücklicherweise erst ein Teil der unerwarteten Fundstelle den Aushubarbeiten zum Opfer gefallen war. Die hohe Kompromissbereitschaft des Generalunternehmers Höhn und Partner AG ermöglichte es, die archäologischen Überreste im Rahmen einer Ausgrabung zu dokumentieren, so dass nur eine abgesprochene und vertretbare Bauverzögerung entstand. Das Archäologenteam wurde so Bestandteil des Bauablaufs und dokumentierte zwischen Baggerschaufel, bereits betonierten Fundamenten und schwankenden Kranlasten die rund 2000 Jahre alten römischen Ruinen.

In der Mitte der Baugrube konnten mehrere Kiesplätze sowie Wege aus der Zeit des 1. bis 3. Jahrhunderts n. Chr. ausgegraben werden. Dabei kamen auch zahlreiche damals wohl verlorengegangene Gegenstände zum Vorschein: etwa Gewandnadeln (Fibeln), Münzen oder der Henkel einer aus Italien importierten Bronzekanne.

In der Südwestecke der Baugrube fanden sich Mauerreste eines grossen Gebäudes mit etwa 25 Meter Seitenlänge. Es dürfte im 1. oder frühen 2. Jahrhundert n. Chr. errichtet worden sein. Die befestigten Plätze und Wege bezogen sich zum Teil auf dieses Gebäude, und es ist anzunehmen, dass hier ein Nebengebäude des lange gesuchten Gutshofes stand. Anfänglich dürfte das Gebäude als Speicher genutzt worden sein. Es erfuhr jedoch im Laufe der Zeit mehrere Umbauten und Nutzungsänderungen. Eine solide gebaute Feuerstelle aus dem späten 2. oder frühen 3. Jahrhundert zeigt, dass zumindest Teile des Hauses auch als Wohnraum genutzt wurden. In der zweiten Hälfte des 3. Jahrhunderts zerfiel das Gebäude, wohl zusammen mit der ganzen Anlage. Das jüngste datierbare Fundstück ist eine Münze des Kaisers Postumus (260-269 n. Chr.).

Schon 1864 wurde berichtet, dass im Jahr 1839 in der Umgebung der Kirche Dübendorf-Wil Mauerreste, Mosaiken, ein Bleirohr und Dachziegel gefunden wurden, die mutmasslich von der Villa eines römischen Gutshofes stammten. Dessen genaue Lage blieb aber bis heute unklar. Bei Sondierungen und Aushubbeobachtungen konnten in den vergangenen Jahrzehnten nie mehr Mauern ausgemacht werden. Nur ein paar Einzelfunde zeugten von der ehemaligen Präsenz der Römer. Mit den Grabungen am Werlenweg konnten in Dübendorf nun erstmals konkrete Gebäudereste gefasst werden. Es dürfte sich um ein grosses Ökonomiegebäude gehandelt haben, das im Wirtschaftsteil des Gutshofs stand. Vergleichbare Gebäude hatte etwa die grosse Anlage in Winkel bei Bülach, die heute als Freilichtmuseum öffentlich zugänglich ist.

Der archäologische Facharbeiter Sinan Hanic beim Reinigen eines römischen Kiesplatzes.

  Foto: Kantonsarchäologie, Baudirektion Kanton Zürich

Das Archäologenteam beim Freilegen eines römischen Gebäudes. Rechts im Bild ein Mauerstück. Die auf der ganzen Fläche verteilten roten Keramikstücke sind Teile von Dachziegeln.

  Foto: Kantonsarchäologie, Baudirektion Kanton Zürich

Der archäologische Facharbeiter Florian Tuchschmid beim Freilegen einer römischen Herdstelle aus dem späten 2. / frühen 3. Jahrhundert n. Chr.

  Foto: Kantonsarchäologie, Baudirektion Kanton Zürich

Der archäologische Facharbeiter Florian Tuchschmid beim Freilegen einer römischen Herdstelle aus dem späten 2. / frühen 3. Jahrhundert n. Chr.

  Foto: Kantonsarchäologie, Baudirektion Kanton Zürich

Einige Fundgegenstände aus der aktuellen Grabung: Fibeln (Gewandnadeln, Broschen) und Münzen aus der Zeit des 1. bis 3. Jahrhunderts n. Chr.

  Foto: Kantonsarchäologie, Baudirektion Kanton Zürich

Kannenhenkel aus Bronze. Das Gefäss wurde aus Italien importiert. Der Hersteller hatte den Henkel mit einer Schlagmarke gestempelt.

  Foto: Kantonsarchäologie, Baudirektion Kanton Zürich

Der Gutshof ist kein Bauernhof im heutigen Sinn, sondern die typische ländliche Siedlungsform in römischer Zeit. Das eigentliche Hofareal ist in der Regel rechteckig und von einer Mauer umschlossen. Eine Seitenfläche kann bis zu mehreren hundert Metern betragen. Das ganze Areal wird durch eine interne Trennmauer in einen so genannten Herrschaftsteil (pars urbana) und einen Wirtschaftsteil (pars rustica) unterteilt. Im Herrschaftsbereich logierte der Gutsherr mit Familie in einer meist luxuriösen Villa, während sich im Wirtschaftsteil alle für den Arbeitsablauf wichtigen Gebäude sowie die Unterkünfte der Arbeiter befanden. In einem Gutshof lebten – je nach Grösse – etwa 60 bis 200 Menschen, die bis zu 450 ha Umland bewirtschafteten.

Ackerbau und Viehzucht bildeten die Haupteinnahmequelle der Anlage, die neben Gütern des täglichen Bedarfs vor allem für den Export produzierte. Verteilt über das ganze römische Reich bildeten die Gutshöfe das Rückgrat der agrarwirtschaftlichen Versorgung des römischen Imperiums.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: 218 PJZ

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2010

In der kantonsrätlichen Kommission für Planung und Bau (KPB) findet sich keine Mehrheit für den Objektkredit für das Polizei- und Justizzentrum in der vom Regierungsrat beantragten Höhe von 568,6 Mio. Franken. Eine beachtliche Minderheit der KPB stellt stattdessen eine Lösung zur Diskussion, die auf weitere 10 Mio. Franken an Kosteneinsparungen abzielt. Eine Ablehnung des beantragten Objektkredits durch den Kantonsrat erachtet der Regierungsrat als sehr problematisch, weil dies dem Volksentscheid für das PJZ zuwiderlaufen würde. Der Regierungsrat wird sich im Kantonsrat weiterhin für den Objektkredit einsetzen. Nötigenfalls wird er – im Interesse einer mehrheitsfähigen Lösung und aus Respekt vor dem Volksentscheid – aber nicht gegen eine Kürzung um 10 Mio. Franken opponieren.

Mit dem heute vorliegenden Projekt für ein Polizei- und Justizzentrum (PJZ) liegt nach Auffassung des Regierungsrats eine ausgereifte Lösung vor. Sie wurde in einem langen, anspruchsvollen und komplexen Planungsprozess erarbeitet. Bei der Projektentwicklung waren alle betroffenen Organisationen einbezogen und das Raumprogramm wurde sorgfältig auf die Bedürfnisse der Nutzer abgestimmt, wobei auch städtebauliche Anliegen berücksichtigt wurden. Auch in finanzieller Hinsicht hat der Regierungsrat im Spannungsfeld zwischen Nutzerbedürfnissen und Kostendruck das Projekt PJZ systematisch optimiert.

Falls der Kantonsrat dem Antrag der KPB auf Ablehnung des Objektkredits folgt, lässt sich der Kanton Zürich nach Auffassung des Regierungsrats die Chance nehmen, ein bedarfsgerechtes, leistungsfähiges und zeitgemässes Polizei- und Justizzentrum zu realisieren. Damit entgeht dem Kanton die Möglichkeit einer Zusammenführung von Kantonspolizei, Polizeigefängnis, Teilen der Strafverfolgungsorgane und dem neuen Bezirksgefängnis Zürich II – Organisationseinheiten, die heute auf 30 Standorte verteilt sind. Er verzichtet damit auf vielfältige Synergien, auch finanzieller Natur, die sich aus der örtliche Zusammenführung ergeben. Insbesondere aber entspricht die Realisierung des PJZ dem Auftrag, den die Kantonalzürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dem Regierungsrat mit ihrer Zustimmung zum PJZ und zum entsprechenden Rahmenkredit vom 30. November 2003 erteilt haben. Bei einer Ablehnung des Objektkredits durch den Kantonsrat müsste das PJZ-Gesetz, das in dieser Abstimmung eine klare Mehrheit gefunden hat, aufgehoben werden.

Ein weiterer Aspekt, den der Regierungsrat zu bedenken gibt: Bei einer Ablehnung des Objektkredits für das PJZ steht eine Reihe von Investitionen an, die sich aus dem Verzicht auf eine Zusammenführung der heute auf 30 Standorte verteilten Organe von Kantonspolizei und Strafverfolgungsbehörden ergeben. An mehreren dieser Standorte besteht aufgeschobener Investitionsbedarf. Daneben werden namentlich neue Gefängnisbauten zu realisieren sein. Sowohl das Polizeigefängnis auf dem Kasernenareal als auch die Gefängniscontainer im Hof des Bezirksgebäudes an der Badenerstrasse sind Provisorien, die durch das PJZ abgelöst werden sollen. Eine weitere Frage schliesslich dreht sich um die Zukunft des Kasernenareals, wenn dieses von der Kantonspolizei nicht wie mit der PJZ-Planung vorgesehen freigegeben werden kann.

Dem ersten Minderheitsantrag aus der KPB, der auf eine Kürzung des Objektkredits um 10 Mio. Franken abzielt, steht der Regierungsrat skeptisch gegenüber. Das Projekt PJZ wurde im Spannungsfeld zwischen neuen Nutzerbedürfnissen, verschärften Bauvorschriften (Brandschutz, Erdbebensicherheit, Minergie u.a.) und steigendem Kostendruck mehrfach überarbeitet, optimiert und auch redimensioniert. Falls eine Mehrheit des Kantonsrats einem Objektkredit in der Höhe von 558,6 Mio. Franken zustimmt, wird zu prüfen sein, wie sich dies realisieren lässt und auf welche Nutzungen allenfalls verzichtet werden muss. Nötigenfalls wird der Regierungsrat – im Interesse einer mehrheitsfähigen Lösung und aus Respekt vor dem Volksentscheid –aber nicht gegen eine Kürzung um 10 Mio. Franken opponieren.

Den zweiten Minderheitsantrag der KPG (Erhöhung des Objektkredits auf 596,75 Mio. Franken) lehnt der Regierungsrat aus grundsätzlichen Überlegungen ab. Die Kostenbestandteile, die hier angesprochen sind (gebundene Kosten und Vorinvestitionen), sind gemäss PJZ-Gesetz nicht dem Objektkredit zuzuschlagen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 219 Invalideneinrichtungen

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2010

Mit der Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Januar 2008 ging die Zuständigkeit für die Eingliederung von invaliden Menschen vom Bund auf die Kantone über. In Verbindung damit steht die Verpflichtung, eine Bedarfsplanung für die Invalideneinrichtungen vorzunehmen.

Mit der Übernahme der Verantwortung für die Eingliederung von invaliden Personen obliegt auch die Bedarfsplanung für die entsprechenden Einrichtungen dem Kanton Zürich. Die vom Regierungsrat genehmigte Planung erfasst die Periode 2011 - 2013. Sie geht von einem zusätzlichen Platzbedarf von 237 Plätzen im Angebotsbereich «kollektives Wohnen mit Grundbetreuung» (2010: 3639 Plätze) und von 468 Plätzen im Angebotsbereich «Tagesstruktur, Beschäftigung und Arbeit» (2010: 5455 Plätze) aus.

Der steigende Platzbedarf ist auf verschiedene Gründe wie die Zunahme von IV-Rentnerinnen und –Rentner, die gestiegene Zahl von Übertritten von Sonderschulheimen in Invalideneinrichtungen, die höhere Lebenserwartung von invaliden Personen sowie die Zunahme des Schweregrades der Behinderungen zurückzuführen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 219 Entlastungsgesetz

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2010

Der Regierungsrat hat die Verordnung zur administrativen Entlastung von Unternehmen verabschiedet. Sie tritt zusammen mit dem dazugehörigen Gesetz am 1. Januar 2011 in Kraft. Ziel der neuen Bestimmungen ist es, den administrativen Aufwand von Unternehmen bei der Erfüllung von Vorschriften zu reduzieren respektive gering zu halten.

Von Ende September bis Ende Dezember 2009 schickte der Kanton die Verordnung zum «Gesetz zur administrativen Entlastung der Unternehmen (EntlG)» in die Vernehmlassung. Zur Stellungnahme eingeladen wurden der kantonale Gewerbeverband, die Zürcher Handelskammer, die im Kantonsrat vertretenen politischen Parteien, die Unternehmergruppe Wettbewerbsfähigkeit sowie verwaltungsinterne Stellen. Der Inhalt der Verordnung stiess grösstenteils auf Zustimmung.

Die Bestimmungen sollen helfen, den administrativen Aufwand der Unternehmen bei der Erfüllung von Vorschriften möglichst zu reduzieren beziehungsweise gering zu halten. Sie gelten nicht nur für kleine und mittlere Unternehmen. Erfasst werden sämtliche Unternehmen, unabhängig von ihrer Grösse. Auch selbständig Erwerbende werden als Unternehmen betrachtet. Zukünftige kantonale Regelungen werden im Rahmen der «Regulierungsfolgeabschätzung» auf möglichst einfache und unbürokratische Abläufe hin überprüft und wo nötig werden alternative Lösungen vorgeschlagen.

Die Regulierungsfolgeabschätzung und die Prüfung des geltenden Rechts werden von der jeweils fachlich zuständigen Direktion durchgeführt. Damit die Handhabung in allen Direktionen einheitlich erfolgt, sieht das Gesetz die Einrichtung einer Informations- und Koordinationsstelle beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) vor. Der Regierungsrat hat dafür zwei Vollstellen, wovon eine befristet ist, genehmigt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 219 Mobilfunkzonen

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2010

Eine Behördeninitiative des Gemeinderats der Stadt Zürich verlangt, dass der Kanton für die Gemeinden mit den Mobilfunkbetreibern ein Modell für die Zusammenarbeit vereinbart, um die Strahlenbelastung möglichst tief zu halten. Der Regierungsrat lehnt dieses Begehren ab, weil Planungen für Zonen mit geringer Mobilfunkstrahlung bereits heute möglich sind. Der Regierungsrat möchte sie den Gemeinden aber nicht vorschreiben.

Der Regierungsrat beurteilt die Behördeninitiative des Gemeinderats der Stadt Zürich betreffend emissionsarme Mobilfunkzonen als rechtmässig. Er beantragt dem Kantonsrat allerdings, die Initiative abzulehnen. Sie verlangt vom Kanton Zürich, für die Gemeinden mit den Mobilfunkbetreibern ein Modell für die Zusammenarbeit zu vereinbaren. Es soll sich um eine planerische Massnahme handeln mit dem Ziel, die Strahlungsbelastung in den Siedlungsgebieten möglichst weitgehend zu senken. Dazu sei der Aufbau von Parallelinfrastrukturen der Mobilfunkbetreiber zu vermeiden.

Der Regierungsrat weist im Antrag an den Kantonsrat darauf hin, dass in der Schweiz strenge Grenzwerte für eine sehr tiefe Strahlungsbelastung sorgen. Diese vom Bund festgelegten Grenzwerte sind in der ganzen Schweiz verbindlich und dürfen von den Kantonen und Gemeinden nicht noch weiter gesenkt werden

Weiter hält der Regierungsrat fest, dass die Gemeinden schon heute über die verlangten planerischen Steuerungsmöglichkeiten für emissionsarme Zonen verfügen. Eine Broschüre der kantonalen Baudirektion und ein Leitfaden des Bundes zeigen auf, wie sie dabei vorgehen können. Bereits haben einzelne Gemeinden im Kanton Zürich davon Gebrauch gemacht und eine Standortplanung in Absprache mit den Betreibern in Angriff genommen.

Die Regierung sieht keinen ausreichenden Grund für den Kanton, in die Befugnisse der Gemeinden einzugreifen und ihnen eine kantonale Vereinbarung mit den Mobilfunkbetreibern aufzuzwingen. Sie respektiert den Wunsch vieler Gemeinden, nicht zum Spielball gegensätzlicher Interessen zu werden, indem diese in die Standortplanung von Mobilfunkantennen eingreifen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Znüni

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2010

Mit Beginn des Schuljahres lanciert die Gesundheitsdirektion im Rahmen des «Kantonalen Aktionsprogramms für gesundes Körpergewicht» ein innovatives Projekt zur Förderung des gesunden Znünis. Von den Schulzahnpflege-Instruktorinnen erhalten alle 12'000 Erstklässerinnen und Erstklässler im Kanton Zürich eine Znünibox und werden zu gesunder Zwischenverpflegung motiviert. Für Kontinuität ist gesorgt, da die Instruktorinnen das Thema regelmässig aufgreifen.

Seit vielen Jahren besuchen Schulzahnpflege-Instruktorinnen im Kanton Zürich regelmässig alle Klassen der Volksschule. Mit den Lektionen zum richtigen Zähnebürsten haben sie einen wichtigen Beitrag zur Vermeidung von Karies und Zahnfleischentzündung geleistet. Der durchschnittliche Kariesbefall bei Kindern konnte in den letzten vierzig Jahren um 90 Prozent gesenkt werden; dies vor allem Dank der sehr verbreiteten Verwendung von fluoridhaltigen Zahnpasten und fluoridiertem Speisesalz.

Das Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde der Universität Zürich hat im Auftrag der Gesundheitsdirektion das Projekt «Znünibox» entwickelt, das jetzt mit Beginn des Schuljahres startet. Beim ersten Besuch der Schulzahnpflege-Instruktorinnen in den neuen 1. Primarklassen erhält jedes Kind eine persönliche Znünibox für den Transport der gesunden Zwischenmahlzeiten und einen persönlichen Trinkbecher, der im Schulzimmer bleibt.

«Was gut ist für die Zähne ist auch gut fürs Körpergewicht». Aus dieser Überlegung heraus zeigen die Instruktorinnen den Kindern nicht nur wie man richtig Zähne putzt sondern regen gleichzeitig auch zu gesunden Zwischenmahlzeiten an. Für diesen Einsatz wurden die Instruktorinnen in einer Weiterbildung geschult. Zur Znünibox gehört neben einem Apfel auch der so genannte Znüniflyer, den die Schulgesundheitsdienste der Stadt Zürich entwickelt haben und mit einem Elternschreiben in zehn verschiedenen Sprachen ergänzt haben. Damit werden Eltern auf einfache und gut verständliche Weise darüber informiert, was zu einer gesunden und schmackhaften Zwischenmahlzeit gehört. Für Nachhaltigkeit ist beim Projekt gesorgt: Die Instruktorinnen besuchen die Primarklassen bis zu viermal pro Jahr und können das Thema regelmässig aufgreifen.

Das Projekt bildet Teil des kantonalen Aktionsprogramms «Leichter leben – Gesundes Körpergewicht im Kanton Zürich». Es wird in den kommenden drei Jahren durch das Aktionsprogramm sowie die Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz finanziell getragen. Die Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft SSO konnte als Mitsponsor für die Boxen gewonnen werden.

Neben dem Projekt «Znünibox» unterstützt der Regierungsrat mit dem kantonalen Aktionsprogramm rund 30 weitere Projekte. Das Programm leistet einen Beitrag zum Legislaturziel des Regierungsrates, den Anteil der Bevölkerung mit Adipositas (Body Mass Index > 30) durch Massnahmen in den Bereichen Sport, Alltagsbewegung, Ernährung, Bildung und kindergerechte Verkehrswegplanung zu stabilisieren.

  Weitere Informationen zum Aktionsprogramm sind verfügbar unter www.leichter-leben-zh.ch und Detailinformationen zum Projekt und Bilder der Znünibox unter www.leichter-leben-zh.ch/g5

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: 222 Denkmaltag

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Medienmitteilung
            31.08.2010

Der Europäische Tag des Denkmals öffnet am Sonntag, 12. September 2010, in der Gemeinde Rüti und im Ritterhaus Bubikon zahlreiche Türen und Tore von Baudenkmälern. Archäologie und Denkmalpflege des Kantons Zürich bieten ein reichhaltiges Programm zum Thema «Stationen am Lebensweg». In Rüti reicht dieses von den Spuren des ehemaligen Prämonstratenserklosters über die prachtvollen historistischen Villen bis zum Krematorium. In Bubikon werden Rundgänge durch das geschichtsträchtige Ritterhaus angeboten.

Die mit dem Zyklus des Lebens verbundenen Bauwerke wie Spital, Schule, Kirche, Arbeitsort und Friedhof erzählen Wesentliches über den Umgang mit den zentralen Themen des Lebens – Geburt, Freuden und Leiden, Tod. Sie stellen eine Gruppe von Kulturgütern dar, die als öffentliche Bauaufgabe Bedeutung erhalten und im Ortsbild eine prägende Stellung einnehmen. Diese Kulturgüter begleiten unser Leben auch im Alltag: die Schule, die wir besuchen, das Spital, in dem wir operiert wurden, oder der Arbeitsweg, der an historischen Bauten vorbeiführt.

Am Sonntag, 12. September 2010, widmet sich die Archäologie und Denkmalpflege des Kantons Zürich diesen spannenden Kulturgütern «Am Lebensweg» in der Gemeinde Rüti und im Ritterhaus Bubikon. Nach der offiziellen Eröffnung mit dem Gemeindepräsidenten von Rüti, Anton Melliger, folgt von 11 bis 15.30 Uhr ein vielfältiges Programm an Führungen und Rundgängen, die kostenlos und ohne Voranmeldung besucht werden können. Archäologie und Denkmalpflege betreiben beim Amthaus den ganzen Tag einen Informationsstand, der auch als Besammlungspunkt für verschiedene geführte Besichtigungen dient.

In die ferne Vergangenheit von Rüti tauchen die Führungen zum ehemaligen Prämonstratenserkloster, dessen Ursprung ins frühe 13. Jahrhundert zurückreicht, und der dazu gehörenden Klosterkirche ein. Die klösterlichen Spuren – das Pfarrhaus von 1316 sowie der Chor der Kirche – prägen bis heute den zentralen Amthofplatz in Rüti. Die Geschichte von Rüti kann auch in der Gemeindechronik im Amthaus vertieft studiert werden.

Von Rütis Aufschwung als industrielles Zentrum zeugen die prachtvollen historistischen Unternehmervillen und die ehemaligen Fabrikanlagen. Unweit des Bahnhofs steht die um 1900 durch den bekannten Architekten Jacques Gros erstellte Villa Felsberg samt Billardpavillon, Wohnsitz des Fabrikanten Hermann Hess-Honegger; thronend über dem Fabrikareal in der Joweid die so genannte Villa Séquin, die 1876 für Caspar Honegger erbaut und 1895/96 von Carl Arnold Séquin zum Neorenaissance-Palazzo umgebaut wurde. Als bedeutendste noch erhaltene repräsentative Seidenwebereianlage des Kantons Zürich gilt die ehemalige mechanische Seidenstoffweberei in Rüti. Einen Leckerbissen der besonderen Art stellt das kleine Firmenmuseum in der ehemaligen Produktionshalle der Embru dar. Dort können klassische Originalmöbel aus den Bereichen Schule, Büro, Wohnen und Spital besichtigt werden, die in uns allen persönliche Erinnerungen wecken. Peter Lepel, langjähriger Mitarbeiter der Embru und leidenschaftlicher Möbelsammler, weiss denn auch zu jedem Ausstellungsstück eine Geschichte zu erzählen.

Zwei Führungen widmen sich explizit dem Thema der öffentlichen Bauaufgabe. Sie gelten dem Krankenasyl von 1885 und dem 1929 eingeweihten Krematorium. Diese beiden Gebäudeanlagen sind seit Anbeginn durch ein streng vorbestimmtes Bauprogramm geprägt und bieten in ihrer Entwicklung bis in die Gegenwart spannende Aspekte.

Auch beim Ritterhaus in Bubikon präsentieren Archäologie und Denkmalpflege ab 11 Uhr ein spannendes Programm, das um 16.30 Uhr mit den Schlussworten des Gemeindepräsidenten von Bubikon, Bruno Franceschini, einem Konzert des «Trio Räss» und einem Aperitif ausklingen wird. Das Ritterhaus ist heute das einzige in seiner Anlage gut erhaltene Ordenshaus der Malteserritter in der Schweiz. Es zeigt sich als eine ausserordentlich wertvolle Gebäudegruppe des 13. bis 16. Jahrhunderts in unverbauter Umgebung. Die Geschichte des Ritterordens, die Gebäudeanlage, die aktuelle Ausstellung «Schweizer Bergleben» von Peter Ammon sowie eine Führung in die aus der Bauzeit stammende Kapelle mit ihren einzigartigen romanischen Wandmalereien sind Themen der angebotenen Rundgänge.

Den Überblick zu allen Aktivitäten in Rüti und Bubikon vom 12. September gibt ein Programmflyer, der unter www.denkmalpflege.zh.ch heruntergeladen werden kann. Zwischen den zwei Zentren des Angebots – dem Amthofplatz in Rüti und dem Ritterhaus in Bubikon verkehrt den ganzen Sonntag über ein Shuttlebus mit historischem Charme: ein Saurer Oldtimerbus von 1926.

Weitere Veranstaltungen zu den Europäischen Tagen des Denkmals finden in Zürich, Winterthur und Dübendorf-Stettbach statt. Informationen dazu sowie zum Schweizerischen Gesamtprogramm finden sich unter www.hereinspaziert.ch

Die ersten Tage des Denkmals wurden 1984 in Frankreich durchgeführt. Seit 1991 gehören sie zum kulturellen Engagement des Europarates. Heute sind die Denkmaltage eine internationale Veranstaltung, die in fast 50 Ländern durchgeführt wird. In den vergangenen Jahren öffneten im Schnitt jeweils etwa 35›000 Bauten dem Publikum ihre Türen. Ziel der Europäischen Tage des Denkmals ist es, in der Öffentlichkeit das Interesse an der Erhaltung unserer Kulturgüter zu wecken. Zudem geben die Denkmalpflege-Ämter Einblicke in ihre tägliche Arbeit. Die Nationale Informationsstelle für Kulturgütererhaltung (NIKE) beim Bundesamt für Kultur koordiniert den Anlass auf Bundesebene. Sie bestimmt jedes Jahr ein Thema, so 2010 «Am Lebensweg – Cycles de vie – I cicli della vita».

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Adk Tiefenlager

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Medienmitteilung
            16.08.2010

Der Ausschuss der Kantone (AdK) hat die Ergebnisse und Prozesse von Etappe 1 des Sachplans geologische Tiefenlager überprüft. In seiner Stellungnahme hält das Regierungsgremium der acht betroffenen potenziellen Standortkantone fest, dass die Anforderungen in Bezug auf Fairness, Transparenz und partizipativer Mitwirkung erfüllt sind. Er beurteilt die Prozesse der Etappe 1 gesamthaft als zielführend. Er empfiehlt aber, die verbleibenden Ungewissheiten in den geologischen Standortgebieten mit den dafür nötigen Untersuchungen vor Ende von Etappe 2 auszuräumen.

Im schweizerischen Konzept der geologischen Tiefenlagerung kommt der Geologie die Hauptschutzfunktion zu. Eine geeignete Standortwahl ist somit eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass für ein Tiefenlager die erforderliche Sicherheit erreicht wird. Entsprechend steht in Etappe 1 des Sachplans geologische Tiefenlager die Ausscheidung geeigneter geologischer Gebiete im Vordergrund. Als mögliche Betroffene eines geologischen Tiefenlagers stellen die Standortkantone besondere Anforderungen an die Evaluation. Das Auswahlverfahren muss einer harten politischen Auseinandersetzung standhalten. Dies ist nur möglich, wenn folgende Grundsätze eingehalten werden:

Der AdK nimmt zur Kenntnis, dass sechs Standortgebiete für schwach- und mittelradioaktive Abfälle und drei Gebiete für hochradioaktive Abfälle weiter bearbeitet werden sollen. Er empfiehlt aber, die verbleibenden Ungewissheiten in den geologischen Standortgebieten mit den dafür nötigen Felduntersuchungen vor Ende von Etappe 2 auszuräumen. Erst mit zusätzlichen Untersuchungen kann eine fundierte und vergleichbare Bewertung aller geologischen Standortgebiete vorgenommen werden (z.B. 3D-Seismik zur Abklärung von verfügbarem Raumangebot und grossräumigen Wasserwegsamkeiten, oder nichtstandortgebundene Bohrungen zur Verbesserung der Kenntnisse über die Wirtgesteine und die Quartärgeologie).

Aufbauend auf den geologischen Standortgebieten sind die Bereiche, die für einen Standort von Oberflächenanlagen in Frage kommen, als Planungsperimeter ausgeschieden worden. Dies ist für den AdK nachvollziehbar. Der AdK empfiehlt, die Standortregionen dynamisch zu verstehen. Deshalb sollen Kriterien und Abläufe für Anpassungen von Standortregionen (Aufnahme weiterer Gemeinden, Neudefinition der Betroffenheit von Gemeinden) noch in der laufenden Etappe 1 erarbeitet werden.

Der AdK beurteilt den bisher eingeschlagenen Weg, um die Gemeinden der Standortregion zur Vertretung der regionalen Interessen zu befähigen, als aufwändig, aber zweckdienlich. Der AdK empfiehlt, den Standortregionen innerhalb der festgelegten Leitplanken und Budgetkompetenzen Freiräume zur Gestaltung der regionalen Partizipation einzuräumen. Bei der Teilnahme an der regionalen Partizipation sollen die regionalen Interessen möglichst breit mobilisiert und einbezogen werden. Im aktuellen Aufbauprozess sollte möglichst frühzeitig definiert werden, welches die Kriterien für die Qualität und Ausgewogenheit der Organe der regionalen Partizipation sind und welche Regeln der Entscheidungsfindung im Rahmen der regionalen Partizipation vor Beginn der Etappe 2 vorliegen müssen.

Die Beurteilung der verschiedenen Standortsgebiets-Vorschläge für ein Tiefenlager nach den Aspekten Raumplanung, Umwelt und sozioökonomische Auswirkungen wird in Etappe 2 mittels sozioökonomisch-ökologischen Wirkungsstudien (SÖW) durchgeführt. Die entsprechende Beurteilungsmethodik wurde in Etappe 1 erarbeitet. Der Ausschuss der Kantone empfiehlt die zusätzliche Durchführung regionaler, zwischen den Standortregionen vergleichbarer Studien zu den Themen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Image.

Die eindeutige Rollenzuteilung im Konzeptteil des Sachplans hat nach Auffassung des AdK mit dazu beigetragen, dass bisher in klaren Botschaften kommuniziert worden ist. In Etappe 1 ist aus Sicht des AdK die Information transparent und fair erfolgt. Die betroffenen Gemeinden und Standortregionen wurden schrittweise in den Prozess miteinbezogen.

Die Stellungnahme des AdK ist keine Vorwegnahme der Stellungnahmen der einzelnen Kantone, welche diese in der Anhörung im 2. Halbjahr 2010 abgeben werden. Sie bildet aber eine Grundlage dafür und wird öffentlich aufgelegt. Das Pflichtenheft für den AdK im Konzeptteil des Sachplans sieht vor, dass sich der Ausschuss zu den Ergebnissen der drei Etappen des Sachplans äussert. In Etappe 1 stehen folgende Aspekte im Vordergrund: die sicherheitstechnische Überprüfung der von der Nagra vorgeschlagenen geologischen Standortgebiete, die Definition der Standortregionen, der Aufbau der regionalen Partizipation, die raumplanerische Beurteilungsmethodik sowie als kontinuierliche Aufgabe Information und Kommunikation.

Die Stellungnahme des AdK ist unter www.radioaktiveabfaelle.zh.ch, Link «Ausschuss der Kantone», verfügbar.

Regierungsrätinnen und -räte der anderen Kantone:

  Peter C. Beyeler, Aargau

  Jörg Krähenbühl, Basel-Landschaft

  Hans Wicki, Nidwalden

  Paul Federer, Obwalden

  Ursula Hafner-Wipf, Schaffhausen

  Walter Straumann, Solothurn

  Dr. Jakob Stark, Thurgau

Der Ausschuss der Kantone (AdK) ist das politische Leitgremium des Sachplans geologische Tiefenlager, also des laufenden Standortauswahlverfahrens für Langzeitlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz.

Mitglieder sind folgende Regierungsräte und -rätinnen: Markus Kägi (Vorsitz), Zürich; Peter C. Beyeler, Aargau; Jörg Krähenbühl, Basel-Landschaft; Hans Wicki, Nidwalden; Paul Federer, Obwalden; Ursula Hafner-Wipf, Schaffhausen; Walter Straumann, Solothurn; Jakob Stark, Thurgau. Als Beisitzer sind auch das Bundesamt für Energie, das Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat, das deutsche Bundesministerium für Umwelt, das Umweltministerium Baden-Württemberg sowie die drei deutschen Landkreise Waldshut, Konstanz und Schwarzwald-Baar-Kreis vertreten. Der AdK erhält fachliche Unterstützung von der Fachkoordination Standortkantone, der Arbeitsgruppe Sicherheit Kantone/Kantonale Expertengruppe Sicherheit, der Arbeitsgruppe Raumplanung und der Arbeitsgruppe Information & Kommunikation.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Bauma: Vermisstmeldung Maja Lippmann - Revokation am 11.11.2011

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Medienmitteilung
            20.09.2010

Vermisst wird seit Dienstag, 21. September 2010 ab Wohnort in Bauma Maja Lippmann, 48-jährig

Signalement: 165 cm gross, mittlere Statur, hat mittellange, blond/braune Haare, trägt olivgrünen Pullover mit Waffelmuster, hellbraune Trainerhosen und rote Halbschuhe.

  Frau Lippmann verliess das Pflegezentrum Bauma in dem sie wohnhaft ist ohne Grund und gilt seither als vermisst. Die Vermisste ist psychisch krank.

  Personen, die Angaben über den Aufenthalt von Maja Lippmann machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 / 247 22 11, zu melden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Westtangente

content_de:
Medienmitteilung
            01.09.2010

Vor rund zehn Monaten wurde die Westumfahrung um Zürich eröffnet. Mit einer automatischen Kontrollschilderfassung soll heute Mittwoch, 1. September 2010, festgestellt werden, wie hoch der Durchgangsverkehr auf der ehemaligen Westtangente in der Stadt Zürich im Vergleich zum Jahr 2005 noch ist.

Bereits 2005 hatte der Kanton Zürich zusammen mit dem Bundesamt für Strassen ASTRA eine Verkehrserhebung in den Stadtkreisen 3 und 4 in Zürich durchgeführt. An acht Standorten auf den Ein- und Ausfallsachsen der Westtangente wurden die Kontrollschilder der Fahrzeuge mit Kameras erfasst und mittels einer Computersoftware festgestellt, welche Fahrzeuge innert einer bestimmten Frist Zürich im Gebiet der Westtangente wieder verlassen und welche im Stadtraum bleiben. Damit konnte der Anteil des Durchgangsverkehrs auf der Westtangente Zürich sehr genau festgestellt werden.

Mit der Erhebung am 1. September an den gleichen Standorten (abgesehen von der Weststrasse, neu wird an der Seebahnstrasse im Gegenverkehr erhoben) kann nun festgestellt werden, wie sich der Anteil des Durchgangsverkehrs auf der Westtangente seit der Eröffnung der Westumfahrung entwickelt hat. Die Erhebung findet den ganzen Tag statt, die erfassten Fahrzeugkontrollschilder unterliegen datenschutzrechtlichen Regelungen und werden nach der Erhebung umgehend gelöscht. Erste Ergebnisse aus der Erhebung liegen bis Ende des Jahres vor.

(Medienmitteilung des Amts für Verkehr)

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title_de: 223 Sanierung Uni

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Medienmitteilung
            02.09.2010

Die Räume und Infrastruktur des Wirtschaftstrakts der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich, in dem auch die Küche und das Personalrestaurant untergebracht sind, entsprechen nicht mehr den Lebensmittelvorschriften und verursachen hohe Energiekosten. Sie müssen deshalb dringend erneuert werden. Der Regierungsrat hat für die Sanierung dieses Gebäudes 25,6 Millionen Franken bewilligt.

Das Gebäude wurde 1973 als Erweiterung der bestehenden Anlage in Betrieb genommen. Gleichzeitig wurden auch die unterirdischen Verbindungsgänge fertig gestellt, die es an die Patiententrakte anbinden. Heute befinden sich im Erdgeschoss des Wirtschaftstrakts die Hauptküche und das Patientenrestaurant, im Untergeschoss die Büros des Sozialdienstes, die Lager- und Kühlräume sowie Teile der Wäscherei. Weitere Bereiche des Personalrestaurants sowie Teile der Wäscherei und der internistische Dienst mit seinem medizinischen Angebot sind im ersten Obergeschoss zu finden.

Der Wirtschaftstrakt wurde in der Nutzungszeit nie umfassend saniert. Die Küche entspricht nicht mehr den heutigen Lebensmittelvorschriften und die Anordnung der Räume erschwert einen effizienten Betrieb. Um den Betrieb aufrechterhalten zu können, müssen die Küche, das Restaurant, die Wäscherei sowie die Haustechnik vollständig erneuert werden. Zudem muss die Gebäudehülle nach den heutigen energetischen Vorschriften modernisiert werden, was die Energiekosten massiv senken wird. Der Regierungsrat hat für diese Sanierung eine gebundene Ausgabe von 25,6 Millionen Franken bewilligt. Die Sanierungsarbeiten beginnen im Mai 2011 und sollten im Herbst 2013 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 223 Wohnungsvermittlung

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Medienmitteilung
            02.09.2010

Wer bislang professionell Wohn- und Geschäftsräume vermittelt hat, brauchte dafür eine Bewilligung. Diese Pflicht soll nun wegfallen. Angesichts des konstant ausgetrockneten Wohnungsmarkts soll eine Höchstgrenze für den Mäklerlohn beibehalten werden – zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vor Wucherpreisen.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Gesetz über die Vermittlung von Wohn- und Geschäftsräumen aus dem Jahre 1980 aufzuheben. Grund ist das 2005 geänderte Binnenmarktgesetz, welches das Recht auf freien Marktzugang nach den Vorschriften des Herkunftsortes auf die gewerbliche Niederlassung ausweitet. Mit der Aufhebung des Gesetzes soll die Bewilligungspflicht aufgehoben werden.

Damit sollen auch die Restriktionen für die Vermittlung von Geschäftsräumen wegfallen. Weiterhin einen Schutz sollen jedoch wohnungssuchende Mieterinnen und Mieter geniessen. Der Regierungsrat will das Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch entsprechend ändern. Gemäss der bisherigen Regelung soll der Mäklerlohn 75 Prozent des monatlichen Nettomietzinses nicht übersteigen. Verlangt werden darf er nur, wenn der Mietvertrag infolge der Bemühungen des Mäklers zustande gekommen ist. Die Sicherheitsleistung darf 50 Prozent des mutmasslichen Mäklerlohns nicht übersteigen und ist zurückzuerstatten, falls innert sechs Monaten nach Abschluss des Mäklervertrags kein Mietvertrag zustande kommt.

Diese neue Regelung gilt nicht nur für professionelle Mäkler sondern auch für Privatpersonen, die beispielsweise bei Auszug für die Vermittlung ihrer Wohnung an eine Nachmieterschaft eine Gebühr verlangen wollen. Angesichts der anhaltenden Wohnungsknappheit sieht der Regierungsrat darin ein wirksames Mittel, um Mieterinnen und Mieter vor der Zahlung überhöhter Honorare oder Provisionen bei Wohnungsvermittlungen zu schützen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 223 Nachtragskredit

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Medienmitteilung
            02.09.2010

Der Kanton Zürich muss im laufenden Jahr rund 20,7 Millionen Franken mehr als geplant für die Beiträge an die individuellen Krankenkassenprämien aufwenden. Dies ist auf einen Gerichtsentscheid sowie auf einen erhöhten Bedarf bei den Prämienübernahmen zurückzuführen. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen entsprechenden Nachtragskredit.

Bei dem Antrag handelt es sich um den einzigen der zweiten Serie von Nachtragskrediten zum Budget 2010. Zum einen fallen die Nachmeldungen bei der Verbilligung der individuellen Krankenkassenprämien höher aus als budgetiert. Auf Grund eines Entscheids des Sozialversicherungsgerichts musste die Klausel aufgehoben werden, wonach erst bei einer Veränderung des steuerbaren Einkommens um mindestens 30 Prozent eine Erhöhung der Verbilligung beantragt werden kann. Dabei zeigt sich nun, dass mehr Nachmeldungen erfolgen als erwartet, was 2010 voraussichtlich zu Mehrkosten von rund 7,6 Millionen Franken führen wird. Zum anderen werden die Prämienübernahmen in den Bereichen der Sozialhilfe und der Zusatzleistungen rund 13,1 Millionen Franken über dem Budget liegen. Der für die Beiträge an Krankenkassenprämien budgetierte Aufwand von 683,2 Millionen Franken wird somit um insgesamt 20,7 Millionen Franken erhöht, was einer Zunahme von rund 3 Prozent entspricht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 223 Rheinau

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Medienmitteilung
            02.09.2010

Im Patientenpavillon 80-82 des Psychiatriezentrums Rheinau muss die veraltete Technik ersetzt, die Gebäudefassade nach den neuen Energievorschriften modernisiert und das Raumkonzept den heutigen Bedürfnissen der forensischen Psychiatrie angepasst werden. Der Regierungsrat hat für die Sanierung dieses unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes rund 19,7 Millionen Franken bewilligt.

Das Psychiatriezentrum Rheinau wurde Anfang des 20. Jahrhunderts als Pavillonanlage konzipiert und in mehreren Etappen erbaut. Die Gesamtanlage ist als Schutzobjekt von überkommunaler Bedeutung eingestuft. Das als Patientenpavillon konzipierte Gebäude 80-82 wurde 1919 in Betrieb genommen. Bis heute wurden mehrere kleinere Umbauten vorgenommen und die notwendigsten Unterhaltsmassnahmen durchgeführt. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes kann dieses Gebäude derzeit nicht mehr genutzt werden. Beispielsweise ist der für psychisch kranke Straftäter erforderliche Ausbruchsschutz bei den Fenstern mangelhaft.

Im Zuge einer betrieblichen Optimierung sollen die Massnahmenstationen der Klinik für forensische Psychiatrie von ihrem heutigen Standort im einem ebenfalls sanierungsbedürftigen Patientenpavillon in den Pavillon 80-82 verlegt werden, der vorab grundlegend modernisiert wird.

Der Regierungsrat hat für die Sanierung des Gebäudes eine gebundene Ausgabe von rund 19,7 Millionen Franken bewilligt. Das Gebäude wird nach der Gesamtsanierung vier Massnahmenstationen mit je 12 bis 14 Plätzen für psychisch kranke Straftäterinnen und Straftäter anbieten. Die Sanierungsarbeiten beginnen im Sommer 2011 und sollten im Sommer 2013 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 225 Weiterbildungskonzept

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Medienmitteilung
            02.09.2010

Das Weiterbildungssystem im Kanton Zürich soll optimiert werden. In einem Konzept, das die Bildungsdirektion in Auftrag gegeben hat, wird ein neues Modell für die Finanzierung der höheren Berufsbildung, der berufsorientierten und der allgemeinen Weiterbildung vorgeschlagen.

Im Auftrag der Bildungsdirektion entwickelte eine Arbeitsgruppe unter Beizug von Vertreterinnen und Vertretern aus öffentlichen und privaten Weiterbildungsinstitutionen ein neues Weiterbildungskonzept für den Kanton Zürich. Vorgeschlagen wird ein Weiterbildungssystem, das den Fokus auf die Förderung von Personen und deren Potenzial legt und allen gleichermassen zugänglich ist. Das derzeitige, historisch gewachsene System der Subventionierung soll abgelöst werden durch ein Modell, das dem lebenslangen Lernen verpflichtet ist und in dem die staatlichen Gelder über die Festsetzung von Förderschwerpunkten und -kriterien zum Einsatz kommen. Zudem erlaubt das Modell den Behörden, die finanziellen Mittel entsprechend ihren Prioritäten einzusetzen.

Die Finanzierung der berufsorientierten und allgemeinen Weiterbildung wird in der kantonalen Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung gesetzlich verankert; sie wird voraussichtlich auf 1. Januar 2011 in Kraft treten. Für die Erarbeitung konkreter Finanzierungsmodelle werden Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, der Arbeitnehmenden, der Wissenschaft sowie der Angebotsseite einbezogen. Bis diese vorliegen, wird die bisherige Finanzierung fortgeführt.

Bei der Umsetzung des Weiterbildungskonzepts für die höhere Berufsbildung sind die nationalen Entwicklungen einzubeziehen. Der Bund ist derzeit dabei, die Finanzierung der höheren Berufsbildung neu zu regeln. So wird hierzu im Bereich der Höheren Fachschulen eine neue Interkantonale Vereinbarung erarbeitet, die frühestens auf 2013/14 in Kraft gesetzt werden kann. Bezüglich der Finanzierung der Berufsprüfungen und der Höheren Fachprüfungen laufen Gespräche unter der Leitung des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie mit Spitzen der Wirtschaft und der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren. Weiter ist eine nationale Expertenkommission daran, einen Entwurf für ein schweizerisches Weiterbildungsgesetz zu erarbeiten. Die höhere Berufsbildung zeichnet sich durch eine hohe Mobilität aus. Deshalb ist es für den Kanton Zürich angezeigt, in diesem Bereich grosses Gewicht auf die Koordination mit den nationalen Entwicklungen zu legen.

  Das Weiterbildungskonzept finden Sie unter folgendem Link: www.mba.zh.ch > Berufsbildung > Weiterbildung Schulen/Institutionen

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: 226 Ladenöffnungszeiten

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Medienmitteilung
            02.09.2010

Am 25. Mai 2010 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «Der Kunde ist König! (Kantonale Volksinitiative für freie Ladenöffnungszeiten)» eingereicht worden.

Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: 227 Amtsführung

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Medienmitteilung
            03.09.2010

Zum Monatsbeginn hat lic. iur. Andreas Werren seine interimistische Aufgabe als Leiter des Migrationsamtes angetreten. Die Stellenausschreibung zur definitiven Nachfolgeregelung wird am Samstag, 4. September 2010, in den Medien publiziert.

Wie in der Medienkonferenz zur Präsentation des Untersuchungsberichtes Schorer vom 20. August 2010 angekündigt, hat lic. iur. Andreas Werren seine interimistische Aufgabe als Leiter des kantonalen Migrationsamtes per 1. September 2010 übernommen. Er wird in einer ersten Phase das Tagesgeschäft sicherstellen und mittelfristig gemeinsam mit den erfahrenen Mitarbeitenden aktuelle und künftige Projekte zur Verfahrensbeschleunigung prüfen und einleiten.

Regierungspräsident Dr. Hans Hollenstein hat umgehend die definitive Nachfolgeregelung der Amtsleitung eingeleitet. In der Folge wird die Sicherheitsdirektion am Samstag, 4. September 2010, in Zusammenarbeit mit einem auf Führungskräfte spezialisierten Unternehmen ein entsprechendes Stelleninserat publizieren.

Zur Abklärung einer allfälligen strafrechtlichen Relevanz wurde der Untersuchungsbericht in der veröffentlichten Fassung sogleich an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Aufgrund deren erster Reaktion wird die Sicherheitsdirektion der Staatsanwaltschaft detailliertere Informationen zu den im Untersuchungsbericht aufgeführten, einzelnen Vorfällen zur Verfügung zu stellen.

Direktionsintern sind Abklärungen bezüglich allfälliger personalrechtlicher Massnahmen wegen Nichteinhaltens interner Vorschriften im Gange. Aufgrund des Untersuchungsberichts stehen solche Massnahmen höchstens bei einer Hand voll Mitarbeitenden einer einzigen Abteilung des Migrationsamtes zur Diskussion. Dabei sind die Verfahrensvorschriften des kantonalen Personalrechts zu beachten und es ist zu berücksichtigen, dass es sich dabei zum Teil um Vorwürfe handelt, die mehrere Jahre zurückliegen.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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