title_de: Stäfa: Brand in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            15.01.2017

Beim Brand in einem Einfamilienhaus in Stäfa ist am Samstagnachmittag (14.1.2017) ein Schaden von mehreren zehntausend Franken entstanden. Drei Personen mussten mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Spital gefahren werden.

Um etwa 15.45 Uhr alarmierten die Bewohner des Hauses die Rettungskräfte. Die Feuerwehr Stäfa hatte den Brand schnell gelöscht. Die drei Hausbewohner mussten nach Löschversuchen mit Verdacht auf Rauchgasvergiftungen ins Spital gefahren werden. Sie konnten dieses aber bereits wieder verlassen. Das Feuer war in einem Bastel- bzw. Hobbyraum im Erdgeschoss ausgebrochen, verursachte aber im ganzen Haus Russschäden. Die Schadenhöhe beträgt mehrere zehntausend Franken.

Zurzeit ist noch unklar, weshalb das Feuer ausgebrochen ist; eine technische Ursache steht jedoch im Vordergrund. Entsprechende Ermittlungen durch Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich sind im Gange.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Elsau: Vermisst wird Fritz Weber - Revoziert am 17.1.2017

content_de:
Medienmitteilung
            17.01.2017

Vermisst wird seit Montagabend (16.1.2017) ab seinem Wohnort in Elsau Fritz Weber, 84-jährig.

Der Vermisste ist zirka 172 Zentimeter gross und von mittlerer Statur. Er hat graue, gewellte Haare, hat einen Vollbart und eine Brille. Er trägt eine dunkelblaue oder schwarze Jacke und eine rote Wollmütze. Fritz Weber leidet an Demenz und dürfte keine Ausweise bei sich tragen.

Personen, die Angaben über den Aufenthalt des Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Flughafen Zürich: Rund 220 Kilogramm Drogen sichergestellt / Quartalsbericht

content_de:
Medienmitteilung
            17.01.2017

In partnerschaftlicher Zusammenarbeit ist es Zoll und Kantonspolizei gelungen, im vierten Quartal 2016 über 16 kg Kokain, 5 kg Heroin, 6 kg Marihuana, 5.6 kg Haschisch, 4 kg Designerdrogen sowie rund 183 Kilogramm Khat si-cherzustellen.

Die Drogen wurden entweder lose im Reisegepäck, in doppelten Boden, in Batterieladegeräten und Fotokameras oder als sogenannte Bodypacker in Form von gepressten Fingerlingen im Körper mitgeführt. Ein Teil der Drogen konnten bei Kontrollen im Postverkehr aufgefunden werden.

Bei den im vierten Quartal verhafteten Personen handelt es sich um 10 Männer und 8 Frauen im Alter von 22 bis 51 Jahren. Die Verhafteten stammen aus Brasilien, Venezuela, Deutschland, Ecuador, Litauen, Spanien, Nigeria und den Niederlanden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Elsau: Revokation der Vermisstmeldung von Fritz Weber

content_de:
Medienmitteilung
            17.01.2017

Der seit Montagabend (16.1.2017) vermisste Fritz Weber konnte am Dienstagabend am Flughafen Zürich wohlbehalten angetroffen werden.

Wir danken der Bevölkerung und den Medien für die Unterstützung bei der Suche nach dem Vermissten

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Schwerzenbach: Mann bei Auseinandersetzung in Asylunterkunft verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2017

Bei einer Auseinandersetzung zwischen Bewohnern in einer Asylunterkunft hat am Freitagnachmittag (20.1.2017) in Schwerzenbach ein Mann Verletzungen erlitten. Der mutmassliche Täter wurde verhaftet.

Kurz nach 14 Uhr ging in der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass es in der Asylunterkunft zu Differenzen gekommen und eine Person verletzt worden sei. Mit einem aufgebotenen Rettungswagen wurde ein 23-jähriger Afghane mit Stichverletzungen ins Spital gefahren. Gemäss ersten Ermittlungen kam es in der Unterkunft aus unbekannten Gründen zu einem Streit zwischen mehreren Männern. Der mutmassliche Täter, ein 24-jähriger Mann aus Afghanistan, wurde verhaftet.

Die genauen Tatumstände sowie Abklärungen zur mutmasslichen Täterschaft bilden zurzeit Gegenstand der laufenden Ermittlungen, welche durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft IV geführt werden.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen Kommunalpolizisten von Uster und Volketswil, ein Rettungswagen vom Rettungsdienst Uster sowie ein Notarzt von Regio 144 und das Forensische Institut Zürich FOR im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Kloten: Auto mit Lastwagen kollidiert - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            18.01.2017

Bei einer Kollision zwischen einem Lastwagen und Personenwagen in Kloten sind am Dienstagnachmittag (17.1.2017) drei Personen leicht verletzt worden.

Um etwa 16.30 Uhr war eine 20-jährige Lenkerin mit ihrem Personenwagen auf der Lufingerstrasse Richtung Kloten unterwegs. In einer leichten Rechtskurve verlor sie die Herrschaft über ihr Fahrzeug, geriet auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort heftig mit einem korrekt entgegenkommenden Lastwagen. Drei Kinder im Auto zogen sich dabei leichte Verletzungen zu und wurden mit Rettungswagen ins Spital gefahren.

Zeugenaufruf

  Personen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Tel. 044 863 41 00, in Verbindung.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Bezirk Andelfingen: Illegaler Abschuss von Kormoranen

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2017

Die Kantonspolizei Zürich, in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, hat im Bezirk Andelfingen am Donnerstag (19.1.2017) zwei Fischer festgenommen, die verdächtigt werden, mit Kleinkalibergewehren Kormorane abgeschossen zu haben.

Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung, wonach wiederholt Kormorane abgeschossen wurden, führte die Kantonspolizei Zürich am Rhein eine Aktion durch. Dabei wurden zwei tatverdächtige Fischer im Rentenalter angehalten und ein Kleinkalibergewehr sichergestellt. Die Hausdurchsuchungen an den beiden Wohnorten brachten weitere Waffen zum Vorschein. Die beiden Beschuldigten sind geständig, widerrechtlich und ohne Jagdberechtigung Kormorane abgeschossen bzw. dies versucht zu haben. Als Motiv gaben sie an, dass Kormorane übermässige viele Fische fressen und sie ihre Fischbestände gefährdet sahen.

Bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, die auch den Hausdurchsuchungsbefehl erteilt hatte, werden die zwei Schweizer wegen Vergehen gegen das Jagd-, das Tierschutz- sowie wegen Verstosses gegen das Waffengesetz zur Anzeige gebracht.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Bauma: Verkäuferin überfallen - mutmasslicher Täter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2017

Am Freitagmittag (13.1.2017) hatte in Bauma ein bewaffneter Unbekannter eine Angestellte eines Lebensmittelgeschäfts überfallen und dabei Bargeld erbeutet (siehe auch unsere Medienmitteilung vom 13. Januar 2017). Der mutmassliche Täter konnte verhaftet werden.

Aufgrund von polizeilichen Ermittlungen durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft See / Oberland konnte ein mutmasslicher Täter ermittelt werden. Der 43-jährige Schweizer wurde am frühen Donnerstagabend (19.1.2017) bei seiner Einreise in die Schweiz durch das Grenzwachtkorps kontrolliert. Aufgrund der Ausschreibung wurde der mutmassliche Räuber aus dem Bezirk Hinwil durch die Kantonspolizei Thurgau verhaftet.

Die weiteren Ermittlungen werden durch die Kantonspolizei Zürich sowie die Staatsanwaltschaft See / Oberland geführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: A1 Seuzach: Zwei Verletzte nach Selbstunfall - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2017

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen haben sich am frühen Samstagmorgen (21.1.2017) auf der A1 bei Seuzach zwei Personen zum Teil schwer verletzt.

Ein 33-jähriger Mann fuhr mit seiner Beifahrerin kurz nach 1.30 Uhr mit seinem Personenwagen auf der A1 Richtung St.Gallen. In der langgezogenen Rechtskurve vor der Ausfahrt Ohringen geriet das Fahrzeug aus derzeit ungeklärten Gründen ins Schleudern. In der Folge prallte der Wagen heftig gegen die Mittelleitplanke und wurde unter der Leitplanke eingeklemmt. Die Fahrzeuginsassen konnten selbstständig das stark beschädigte Auto verlassen. Während der Lenker schwere Kopfverletzungen erlitten hat, zog sich die 32-jährige Beifahrerin lediglich leichte Verletzungen zu. Beide wurden mit Rettungswagen vom Rettungsdienst Winterthur ins Spital gebracht. Wegen des Unfalls mussten zwei Fahrstreifen der Autobahn teilgesperrt werden; der Verkehr konnte an der Unfallstelle vorbeigeführt werden.

Zeugenaufruf:

  Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Telefon 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Rickenbach: Selbstunfall fordert Schwerverletzte

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2017

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen hat sich am frühen Samstagmorgen (21.1.2017) in Rickenbach eine Frau schwere Verletzungen zugezogen.

Eine 32-jährige Frau fuhr kurz nach 2.30 Uhr mit einem Personenwagen von Sulz herkommend auf der Hauptstrasse Richtung Rickenbach. Beim Dorfeingang geriet das Auto bei einer Verkehrsberuhigung über den rechten Fahrbahnrand hinaus und überquerte den Rad-/Fussweg. Nach einer kurzen Strecke auf dem angrenzenden Wiesland prallte das Fahrzeug heftig gegen einen Baum und kam im Sulzergraben-Bach auf der Seite liegend zum Stillstand. Die Lenkerin musste von der Feuerwehr aus dem stark beschädigten Auto befreit werden. Die 32-Jährige wurde anschliessend mit schweren Beinverletzungen mit einem Rettungswagen ins Spital gebracht. Die Hauptstrasse musste wegen des Unfalls für rund drei Stunden gesperrt werden; die Feuerwehr organisierte eine Umleitung.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehren Thurtal Süd sowie Schutz & Intervention Winterthur, ein Rettungswagen mit Notarzt vom Rettungsdienst Winterthur sowie ein Spezialist vom Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft AWEL im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Wetzikon: Fahrzeuglenker durchbrach Verkehrskontrolle - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Samstag (21.1.2017) in Wetzikon einen Mann verhaftet, der zuvor versucht hatte, sich durch Flucht einer Verkehrskontrolle zu entziehen.

Eine Patrouille der Kantonspolizei Zürich beabsichtigte kurz nach Mitternacht auf dem Parkplatz beim Bahnhof Wetzikon ein Fahrzeug und dessen Lenker zu kontrollieren. Als der Fahrer die Polizisten sah, setzte er sein Auto zurück und versuchte sich der Kontrolle zu entziehen. Trotz Haltezeichen fuhr das Auto weiter rückwärts auf die Rapperswilerstrasse, auf welcher ein nahendes Auto stark abbremsen musste um eine Kollision zu verhindern. Anschliessend fuhr das Auto auf den auf der Strasse stehenden Polizisten zu. Um nicht angefahren zu werden sprang dieser auf die Motorhaube und hielt sich dort fest. Trotzdem setzte der Autofahrer seine Fahrt noch über 200 Meter fort. Schliesslich hielt der Mann sein Gefährt und konnte verhaftet werden. Der Polizist blieb unverletzt.

Beim Festgenommenen handelt es sich um einen 19-jährigen Schweizer mit Wohnsitz im Bezirk Uster. Er wird bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

Zeugenaufruf:

  Der Fahrzeuglenkende, welcher brüsk abbremsen musste, wird gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Dietikon: Grosser Schaden bei Brand auf Baustelle

content_de:
Medienmitteilung
            25.01.2017

Beim Brand während Sanierungsarbeiten im Unterwerk in Dietikon ist am Dienstagabend (24.1.2017) ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 17.00 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz & Rettung die Meldung ein, dass es im Unterwerk Dietikon brennen würde. Die sofort ausgerückten Löschkräfte der Stützpunktfeuerwehr Dietikon und der Feuerwehr Unterengstringen konnten den Brand rasch unter Kontrolle bringen und löschen. Gemäss ersten Erkenntnissen kam es aus zurzeit unbekannten Gründen während den Erneuerungsarbeiten zu einem Brand an der Sandstrahleinrichtung. Durch das Feuer brannten die Geräte vollständig aus; es kam zu keinem Stromausfall.

Aufgrund des Grosseinsatzes der Rettungskräfte musste die Überlandstrasse für den Individualverkehr bis zirka 19.00 Uhr gesperrt und der Verkehr umgeleitet werden.

Die genaue Ursache des Brandausbruchs ist noch ungeklärt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Bezirke Pfäffikon und Hinwil: Regionale Polizeikontrollen

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag (25.1.2017) an verschiedenen Orten in den Bezirken Pfäffikon und Hinwil kriminal- und verkehrspolizeiliche Kontrollen durchgeführt.

Während mehreren Stunden wurden diverse Fahrzeuge und deren Insassen kontrolliert. Ein Lenker wurde am Steuer seines Fahrzeuges angehalten, der unter Drogeneinfluss stand und dem der Führerausweis bereits entzogen worden war. Ein weiterer Fahrer war nicht im Besitze einer Fahrbewilligung und eine Frau hielt sich illegal in der Schweiz auf und wurde verhaftet. Zudem wurden wegen anderen, kleineren Delikten gegen das Strassenverkehrsgesetz elf Fahrzeuglenkende mittels Ordnungsbussen geahndet.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Horgen: Verkehrsunfall Sachschaden - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2017

Bei einem Verkehrsunfall am Freitagmittag (27.1.2017) in Horgen ist Sachschaden an zwei Fahrzeugen entstanden. Verletzt wurde niemand.

Ein Lieferwagen fuhr kurz nach 11:30 Uhr beim Kreisel bei der Autobahnausfahrt Horgen, nach der Ausfahrt in Fahrtrichtung Zürich, auf einen Personenwagen auf. Dadurch entstand Sachschaden an beiden Fahrzeugen. Die Unfallursache ist zurzeit wegen gegensätzlichen Aussagen nicht bekannt.

Personen, die Angaben zur Unfallursache machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Neubüel, Tel.: 043 833 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Dietikon: Kind bei Verkehrsunfall schwer verletzt.

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2017

Ein vierjähriger Junge ist am Samstagabend (28.1.2017) in Dietikon von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden.

Der Knabe spazierte zusammen mit seinen Eltern um zirka 18 Uhr auf der Lerzenstrasse Richtung Dietikon. Aus zurzeit unbekannten Gründen betrat er die Strasse und wurde von einem Autolenker angefahren. Dabei zog sich das Kind schwere Verletzungen zu und musste mit dem Rettungshelikopter ins Spital geflogen werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Wald: Erpresserin und mutmasslicher Komplize verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2017

Eine Frau und ein Mann sind am Freitagnachmittag (27.1.2017) in Wald verhaftet worden, nachdem sie versucht hatten, einen Mann zu erpressen.

Die 35-jährige Schweizerin aus dem Kanton Zürich drohte einem 69-jährigen Mann aus dem Kanton St. Gallen, sie würde ein Video von ihm an sein Umfeld senden, das ihn bei sexuellen Handlungen zeige, falls er ihr nicht mehrere tausend Franken bezahle. Der erpresste Mann ging zur Polizei und meldete den Fall. Durch geschicktes Verhalten des Geschädigten und polizeiliche Ermittlungen und Handlungen gelang es, die Erpresserin zusammen mit einem mutmasslichen Komplizen, ein 47-jähriger Schweizer aus dem Kanton Zürich, zu verhaften. Bei der Polizei war die Frau geständig.

  Wie die Frau zu dem Video gelangt sein soll, kann aus polizeitaktischen Gründen nicht erklärt werden. Die beiden Verhafteten werden der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  044 247 36 36

  Beat Jost

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contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Wohnungsknappheit: Bundesrat soll rasch Handeln

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2025

Die Wohnungsknappheit ist ein grosses gesellschaftliches und politisches Thema. Dies besonders im Kanton Zürich. Durch die verstärkte Direktanwendung des Ortsbildinventars ISOS werden Baubewilligungsverfahren aufwendiger und länger. Danach können Bauprojekte teilweise gar nicht mehr realisiert werden. Der Regierungsrat fordert den Bundesrat auf, die Problematik wirkungsvoll und so rasch wie möglich anzugehen.

Die Nachfrage nach Wohnraum ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Der Wohnraum ist knapp und die Preise steigen. Projekte für neue Wohnungen sehen sich häufig mit Rekursen konfrontiert, die verzögern oder, falls sie gutgeheissen werden, Projekte verhindern. Auch politisch steht das Thema Wohnraum weit oben auf der Agenda: Im Kanton Zürich sind fünf Volksinitiativen dazu hängig.

Beim Thema Lärmschutz wurden Gesetzesänderungen vorgenommen und die Situation wurde damit verbessert. Dieses Schutzinteresse wird regelmässig vorgebracht, wenn es um Verdichtung und die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum geht. Unverständlich ist, warum die neue Lärmschutzgesetzgebung erst verzögert eingeführt werden soll. Der Regierungsrat fordert den Bundesrat auf, die neuen Lärmschutzvorschriften zügig in Kraft zu setzen.

Eine grosse Herausforderung für die innere Verdichtung stellt die «Direktanwendung» des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) dar. Aufgrund der Rechtsprechung – und weil die Rekurrierenden das ISOS als Angriffspunkt gegen unliebsame Projekte entdeckt haben – werden beispielsweise in der Stadt Zürich zahlreiche grössere (Wohn-)Projekte sehr stark verzögert oder teilweise gar verunmöglicht. Nicht selten wird dabei das ISOS vorgeschoben, um andere Ziele zu erreichen. Die Problematik wird nun vermehrt auch in anderen Städten und Kantonen relevant.

Der Regierungsrat begrüsst, dass ein Runder Tisch zur ISOS-Direktanwendung organisiert wird. Es ist aber wichtig, dass rasch konkrete Lösungen im Umgang mit den Schutzinteressen und der inneren Verdichtung – insbesondere hinsichtlich Direktanwendung des ISOS –umgesetzt werden. Dabei ist zentral, dass diese gemeinsam von den zuständigen Bundesämtern, den Kantonen sowie den betroffenen Städten und Gemeinden erarbeitet werden. Der Regierungsrat fordert daher die zuständigen Bundesräte auf, der Lösung des Problems hohe Priorität einzuräumen.


title_de: Weisslingen: Vermisstmeldung - Revokation

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2017

Vermisst wird seit Sonntag (29.1.2017) in Ihrer Wohngemeinde Weisslingen/Dettenried

Die 72-jährige Frau wurde letztmals am Sonntagvormittag, 29. Januar 2017, an ihrem Wohnort Dettenried gesehen. Sie ist allenfalls in Weisslingen in einen Bus gestiegen.

Personen, die Angaben zum Aufenthaltsort der Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

  (Diese Medienmitteilung wurde am 6.2.2017 aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes anonymisiert)

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title_de: Gewalt, Drohung und Sachbeschädigungen: Drei Täter vom 1. Mai 2016 verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2017

Ermittler von Stadt- und Kantonspolizei Zürich haben in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat drei Männer eruiert, die während dem offiziellen Festumzug am 1. Mai 2016 in Zürich verschiedene Gegenstände gegen die Polizei geworfen oder Sachbeschädigungen begangen haben. Einem der Täter konnten zudem gleichentags in Wetzikon begangene Sachbeschädigungen im Gesamtbetrag von rund 100'000 Franken nachgewiesen werden.

Polizeiliche Ermittlungen, Spurenauswertungen und mehrere Befragungen führten im Oktober 2016 zu einem im Bezirk Bülach wohnhaften, 29-jährigen Schweizer. Er gab bei der polizeilichen Befragung zu, anlässlich des 1. Mai-Umzugs in der Stadt Zürich mehrfach Gegenstände gegen die Polizei geworfen zu haben. Weitere Abklärungen zeigten zudem, dass er am selben Tag für acht zum Teil massive Sachbeschädigungen an Bankinstituten, öffentlichen Bauten und an Automaten in Wetzikon verantwortlich ist. Entweder wurden dabei Farbbeutel geworfen oder Scheiben zertrümmert, sodass ein Sachschaden von gegen 100›000 Franken entstand. Bei der Hausdurchsuchung an seinem Wohnort stellten die Polizisten verschiedenes Beweismaterial sicher. In den Befragungen zeigte er sich geständig. Ein Motiv für die begangenen Taten konnte er nicht nennen.

In zwei weiteren Fällen konnten die Täter ebenfalls ermittelt werden: Einem in der Stadt Zürich wohnhaften, 49-jährigen Schweizer konnte das Werfen von brennenden Pyros gegen Polizisten nachgewiesen werden. Ein 18-jähriger Schweizer, der im Kanton Schwyz wohnhaft ist, hatte Farbe gegen ein Gebäude geworfen und einen Sachschaden von 15'000 Franken verursacht.

Die drei Männer sind weitgehend geständig und zwischenzeitlich wieder aus der Haft entlassen worden. Sie werden sich wegen Gewalt und Drohung sowie wegen den Sachbeschädigungen zu verantworten haben.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

Stadtpolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 411 91 00

  Marco Cortesi

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title_de: Unterengstringen: Fussgängerin von Auto angefahren

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2017

Bei der Kollision mit einem Personenwagen hat sich am Montagabend (30.1.2017) in Unterengstringen eine Fussgängerin Verletzungen unbekannter Schwere zugezogen.

Ein 78-jähriger Mann fuhr um 18.15 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Zürcherstrasse von Weiningen herkommend Richtung Zürich. Unmittelbar nach der Bushaltestelle 'Langacher' betrat eine Frau von rechts die Fahrbahn und beabsichtigte, die Strasse zu überqueren. Dabei wurde die Fussgängerin vom Fahrzeug erfasst und zu Boden geschleudert. Die 64-jährige Frau musste nach der Erstversorgung durch einen Notarzt vor Ort mit zurzeit unbekannten Kopfverletzungen mit einem Rettungswagen ins Spital gefahren werden. Der Verkehr konnte an der Unfallstelle vorbeigeführt werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Kanton Zürich: Warnung vor Wertkartenbetrug via Telefonanruf

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2017

Eine unbekannte Täterschaft erlangt in der Stadt Zürich sowie auf dem Kantonsgebiet durch wiederholtes Anrufen bei Verkaufsfilialen von Wertkarten (z.B. von iTunes) betrügerisch Wertkarten-Guthaben. Dieses deliktische Vorgehen ist geeignet und zielt darauf ab, mehrere hunderttausend Franken Beute zu erzielen.

Unbekannte Täter kontaktieren unter einer gefälschten internen Telefonnummer diverse Verkaufsfilialen solcher Wertkarten und geben sich als Mitarbeitende aus. Mithin geben sich die Täter am Telefon auch als Mitarbeitende einer Fremdfirma (z.B. EDV-Firma) aus. Durch geschicktes Verhalten und plausible Schilderungen gegenüber den Frontmitarbeitenden der Verkaufsfilialen macht der Täter beziehungsweise die Täterin ein Problem mit besagten Wertkarten geltend. Schliesslich bringt der unbekannte Anrufende den Frontmitarbeitenden dazu, die vorhandenen Wertkarten zu laden, den Code zu scannen sowie ihm diesen am Telefon bekannt zu geben.

Aufgrund der bekannten Vorgehensweise ist davon auszugehen, dass es sich bei den unbekannten Tätern um eine gut organisierte und bestens vernetzte kriminelle Organisation handelt. Die getätigten Anrufe mit gefälschten internen Nummern erfolgen in hochdeutscher Sprache. Die Anrufenden geben sich als Mitarbeitende aus und erlangen durch ihre überzeugende und freundliche Art jeweils das Vertrauen der echten Frontmitarbeitenden, sodass diese keinen Verdacht schöpfen. Der bisher entstandene finanzielle Schaden ist erheblich.

Aufgrund eingegangener Strafanzeigen hat die Ermittlungsabteilung Wirtschaftskriminalität der Kantonspolizei Zürich sowie die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich in Zusammenarbeit mit den Spezialisten für Digitale Kriminalität der Abteilung Cybercrime der Kantonspolizei Zürich entsprechenden Ermittlungen aufgenommen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Dübendorf/Turbenthal: Enkeltrickbetrug – zwei Geldabholer verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstag (31.1.2017) in Dübendorf und Turbenthal einen mutmasslichen Enkeltrickbetrüger sowie eine mutmassliche Enkeltrickbetrügerin beim Übergeben des Bargelds verhaftet.

Eine unbekannte Frau meldete sich am Dienstagnachmittag telefonisch bei einem 71-jährigen Rentner aus Dübendorf und gab sich als Cousine aus. Im Verlaufe des Gesprächs gab sie an, für einen Immobilienkauf dringend 40›000 Franken Bargeld zu benötigen. Der Mann liess sich überzeugen und versprach der Anruferin, dass das Geld in Kürze zur Abholung bereit sei. Da er davon ausging, dass es sich um einen Enkeltrickbetrug handelt, meldete er sich umgehend bei der Kantonspolizei Zürich. Rund eine Stunde später rief die angebliche Verwandte erneut an und bat ihn, das Geld vor dem Hauseingang einem Kollegen von ihr zu übergeben, da sie leider kurzfristig verhindert sei. Bei der Geldübergabe konnte der Abholer durch Polizisten der Kantonspolizei Zürich verhaftet werden.

Ebenfalls am Dienstagnachmittag meldete sich der Schwiegersohn einer 69-jährigen Seniorin bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich und teilte mit, dass seine in Turbenthal wohnhafte Schwiegermutter von einem mutmasslichen Betrüger angerufen worden sei. Der Anrufer habe sich als Enkel ausgegeben und sie gebeten, für einen Hauskauf die dringend benötigte Summe von 140›000 Franken zu übergeben. Die Rentnerin teilte dem Anrufer mit, dass sie kein Bargeld im Hause habe, dieses jedoch auf der Bank besorgen könne. Nachdem der Termin für die Geldübergabe vom angeblichen Enkel mehrmals verschoben wurde, fand dieser kurz vor 19 Uhr statt. Auch in diesem Fall verhafteten Fahnder eine Frau kurz vor der Geldübergabe.

Bei den Festgenommenen handelt es sich um einen 32-jährigen Polen sowie eine 21-jährige Landsfrau. Sie werden nach den polizeilichen Befragungen den Staatsanwaltschaften See/Oberland sowie Winterthur/Unterland zugeführt. Zwecks Prüfung von fremdenpolizeilichen Massnahmen werden sie im Anschluss an die strafrechtliche Untersuchung dem Migrationsamt des Kantons Zürich übergeben.

Die Kantonspolizei Zürich warnt eindringlich vor betrügerischen Anrufen und bittet bei verdächtigen Telefonaten um sofortige Meldung an die Polizeinotrufnummer 117.

Um sich vor Enkeltrick-Betrügen zu schützen, rät die Kantonspolizei Zürich folgendes:

  - Bereits am Telefon sicherstellen, ob es sich wirklich um die verwandte Person handelt  (z.B. Rückruf).

  - Wenn angeblich «dringend» Geld benötigt wird, könnte es ein Hinweis auf einen Betrug sein. Sofort mit der Polizei Kontakt aufnehmen.

  - Niemals einer unbekannten Person das Geld übergeben.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: 110: Nachhaltige Entwicklung unterstützen

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2025

Wie bringen wir die nachhaltige Entwicklung voran? Die Toolbox Agenda 2030 bietet eine umfangreiche Sammlung praxisnaher Massnahmen und Beispiele, damit Kanton und Gemeinden einen Beitrag für die UNO-Nachhaltigkeitsziele leisten können. Auch Unternehmen spielen eine entscheidende Rolle. Ein Aspekt dabei ist die Kreislaufwirtschaft. Eine Studie zeigt Herausforderungen für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) und verrät elf Erfolgsgeheimnisse. Dies und mehr, nachzulesen in der neusten Ausgabe der «Zürcher Umweltpraxis und Raumentwicklung».

Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten.

Die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 sollen bis 2030 global und von allen UNO-Mitgliedstaaten erreicht werden. Die Toolbox Agenda 2030 des Bundes bietet Kantonen und Gemeinden mit über 500 Massnahmen und dazugehörigen Best-Practice-Beispielen sowie Werkzeugen praxisnahe Unterstützung.

Wie kann Kreislaufwirtschaft KMU dabei helfen, erfolgreich zu sein? Eine Studie hat dazu elf Faktoren identifiziert und gibt Empfehlungen, wie die öffentliche Hand, Verbände und Politik die KMU beim Wandel Richtung Kreislaufwirtschaft unterstützen können.

Der Wechsel von Frischfaser- auf Recyclingpapier ist ökologisch äusserst sinnvoll: Der aktualisierte Papierrechner des Vereins Ecopaper zeigt, dass Recyclingpapier die Umweltbelastung gegenüber Frischfaserpapier halbiert. Das sollte bei der Beschaffung berücksichtigt werden.

Die Allgemeine Berufsschule Zürich will das Thema Nachhaltigkeit umfassend an der Schule verankern. Im Unterricht, mit Projekten und einer App werden die Themen «Nachhaltige Ernährung», «Klima und Energie» sowie «soziale Nachhaltigkeit» erlebbar gemacht.

Die Winterzeit ist die Zeit der Holznutzung. Fledermäuse nutzen allerdings unter anderem Baumhöhlen für ihren Winterschlaf. Höhlenbäume sollen deshalb wenn möglich stehengelassen werden. Werden beim Baumfällen Fledermäuse gehört oder gefunden, gibt es wichtige Notmassnahmen.

2024 wurden im Kanton Zürich im Vergleich zu 2023 rund zehn Prozent weniger Holz genutzt. Während die Nutzungsmenge von Energieholz stabil bleibt, wird weniger Holz als Stammholz weiterverarbeitet. Diese Abnahme ist hauptsächlich auf die verringerte Nutzung von Nadelholz zurückzuführen.

Mit dem Waldentwicklungsplan «WEP» lenkt der Kanton den Wald und seine Funktionen in die erwünschte Richtung. Der Kanton Zürich war im Jahr 2010 einer der ersten Kantone mit einem kantonalen WEP. Dieser wird nun umfassend revidiert und wird als WEP2025 den Wald in Zukunft prägen.

Mit dem Förderprogramm Energie unterstützt der Kanton Zürich Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer bei der Umsetzung von klimafreundlichen und energieeffizienten Modernisierungsmassnahmen. Aufwändigere Sanierungen erhalten mehr Mittel. Eine zentrale Rolle spielen die Gemeinden.

Die Kombination von netzgekoppelten Photovoltaik-Anlagen und elektrischen Energiespeichersystemen hat an Bedeutung gewonnen: Was es bei Systemwahl und Dimensionierung der Stromspeicher zu beachten gilt.

Einfamilienhaus, Mehrfamilienhaus oder Anwendung in der Industrie – wann macht es Sinn, PV-Anlagen mit Batteriespeichern zu kombinieren? Entscheidend sind die Betriebsweise sowie das Kosten-Nutzenverhältnis. Sinnvoll ist ein intelligentes Energiemanagementsystem.

Fahrzeugreifen nutzen sich im Lauf der Zeit ab. Dieser Abrieb enthält Mikroplastik und gelangt von den Strassen in die Umwelt, ins Entwässerungssystem sowie in die Oberflächengewässer. Wo müssen Massnahmen prioritär ansetzen, um den Eintrag von Reifenabrieb wirkungsvoll zu vermindern?


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Tobias Kuster verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            25.01.2017

Der mutmasslich mit dem Tötungsdelikt vom 30. Juni 2016 im Zürcher Seefeld im Zusammenhang stehende flüchtige Tatverdächtige Tobias Kuster konnte am 18. Januar 2017 durch die Kantonspolizei Bern in Bern verhaftet werden. Das Zwangsmassnahmengericht hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft IV für Gewaltdelikte Untersuchungshaft angeordnet. Zur Klärung der Hintergründe seiner Flucht und seines Aufenthaltes sind am 19. Januar 2017 zwei weitere Personen verhaftet und der Staatsanwaltschaft zugeführt worden.

Die Staatsanwaltschaft IV führt im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt im Zürcher Seefeld vom 30. Juni 2016 gegen den Tatverdächtigen ein Strafverfahren wegen vorsätzlicher Tötung (vgl. auch Medienmitteilungen der Kantonspolizei Zürich vom 2./6. Juli 2016). Die Kantonspolizei Zürich leitete zusammen mit der Staatsanwaltschaft IV gegen den flüchtigen Tatverdächtigen unverzügliche umfangreiche und aufwändige Ermittlungen ein und veröffentlichte diverse Fahndungsaufrufe.

  Am Mittwoch 18. Januar 2017 ist es der Kantonspolizei Bern gelungen, den flüchtigen Beschuldigten im Kanton Bern zu verhaften. Dies im Zusammenhang mit einem durch die Staatsanwaltschaft für besondere Aufgaben des Kantons Bern geführten Strafverfahren wegen versuchtem illegalem Waffenkaufes im Darknet. Die aufwändigen Ermittlungen gegen eine zunächst unbekannte Person führten zum Kaufinteressenten. Am mutmasslichen Übergabeort kam es zur Verhaftung des angereisten anonymen Kaufinteressenten. Im Rahmen der Verhaftung stellten die Berner Behörden fest, dass es sich bei der verhafteten Person um den international zur Verhaftung ausgeschriebenen Tobias Kuster handelte.

  Der Beschuldigte ist der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich zugeführt und von dieser einvernommen worden. Im Anschluss daran hat die Staatsanwaltschaft IV Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft gestellt, welche am 20. Januar 2016 durch das Zwangsmassnahmengericht angeordnet worden ist. Der Beschuldigte ist im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt dem Grundsatze nach geständig.

  Zur Klärung der genauen Hintergründe der Flucht des Beschuldigten und seines zwischenzeitlichen Aufenthaltes fanden sowohl im Kanton Zürich wie auch an seinem mutmasslich letzten Aufenthaltsort im Kanton Jura Hausdurchsuchungen statt. In diesem Zusammenhang sind zwei weitere Personen der Staatsanwaltschaft zugeführt und auf deren Antrag durch das Zwangsmassnahmengericht in Untersuchungshaft versetzt worden.

  Weiter Auskünfte werden bis zur Klärung der Umstände und neuer Erkenntnisse nicht erteilt. Die Staatsanwaltschaft wird zum gegebenen Zeitpunkt von sich aus wieder informieren.

  Corinne Bouvard

  Medienverantwortliche der Oberstaatsanwaltschaft

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

lead_de: Die bessere Wärmedämmung von Häusern reduziert den Ausstoss von Kohlendioxid und ist somit eine wichtige Massnahme gegen die Klimaerwärmung. Wer sein Haus besser gegen Wärmeverluste dämmt, erhält auch im Kanton Zürich weiterhin Förderbeiträge.

title_de: Nun lohnt es sich besonders, sein Haus besser gegen Wärmeverluste zu schützen

content_de:
Medienmitteilung
            11.01.2017

Die bessere Wärmedämmung von Häusern reduziert den Ausstoss von CO2 und ist somit eine wichtige Massnahme gegen die Klimaerwärmung. Wer sein Haus besser gegen Wärmeverluste dämmt, erhält auch im Kanton Zürich weiterhin Förderbeiträge. Finanziert werden sie aus der CO2-Abgabe, die der Bund auf Gas und Öl zu Heizzwecken erhebt. Sie sind damit nicht von der Streichung der kantonalen Energiefördermittel im Rahmen der Leistungsüberprüfung 16 (Lü16) betroffen.

Der Kanton Zürich kann für Gesuche, die 2017 eingereicht werden, sogar höhere Beiträge als bisher an die energetische Verbesserung der Gebäudehülle ausrichten (Wand, Dach und Boden). Zusätzlich erhöhte Beitragssätze richtet er in einer auf 2017 beschränkten Aktion für die Wärmedämmung der Aussenwände aus, denn diese werden noch zu selten besser gedämmt. Einen weiteren Bonus erhält, wer mindestens 90 Prozent der Fläche von Fassade und Dach besser gegen Wärmeverluste schützt. Denn Gesamtsanierungen führen dank der ganzheitlichen Planung zu besseren Ergebnissen, sind also sinnvoller als Einzelmassnahmen.

Die Förderbeiträge sind beim Kanton Zürich zu beantragen, der die Gesuche auch bearbeitet und die Beiträge ausrichtet. Doch sie belasten die kantonalen Finanzen nicht. Denn sie stammen aus der CO2-Abgabe, die der Bund auf Gas und Öl zu Heizzwecken erhebt. Dem Kanton Zürich stehen im Jahr 2017 mindestens 35 Millionen Franken zur Verfügung. Er darf das Geld allerdings ausschliesslich für Massnahmen zur energetischen Verbesserung der Gebäudehülle ausrichten. Beiträge an neue Fenster sowie andere energetische Verbesserungsmassnahmen sind aus diesen Bundesmitteln nicht möglich.

Die bisher aus dem kantonalen Budget finanzierten Beiträge an Massnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien und Abwärme können im Jahr 2017 nicht mehr gesprochen werden. Dies hat der Regierungsrat im Rahmen der Leistungsüberprüfung 16 (Lü16) zur Entlastung der Kantonsfinanzen im April 2016 beschlossen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Foto: Lutz Weidner / CC via Wikimedia

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Absichtserklärung zur Umfahrung Grüningen  unterzeichnet

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2017

Die Gemeinde Grüningen und die Volkswirtschaftsdirektion haben Ende Januar eine Absichtserklärung über das weitere Vorgehen bezüglich der Umfahrung des historischen «Stedtlis» unterzeichnet. Aus Sicht der Gemeinde und der Volkswirtschaftsdirektion ist die Umfahrung für die zukünftige Entwicklung der Gemeinde von grosser Bedeutung.

Der Durchgangsverkehr durch den geschützten Ortskern von Grüningen beeinträchtigt die Aufenthaltsqualität im Stedtli. Deshalb entschied sich der Regierungsrat im Jahr 2012 für eine Umfahrung. Jedoch wurde die Bewilligungsfähigkeit des daraufhin ausgearbeiteten Projekts von der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) kritisch beurteilt. Die ENHK befürchtet eine erhebliche Beeinträchtigung der Umgebung und der Aussensicht auf das Stedtli. Sie schliesst aber eine Umfahrungsstrasse nicht kategorisch aus.

Aufgrund der komplexen Ausgangslage und des langjährigen Verfahrens kamen die Gemeinde Grüningen und die Volkswirtschaftsdirektion überein, sich mit einer Absichtserklärung über das weitere Vorgehen zu verständigen. Diese Absichtserklärung wurde nun unterzeichnet. Die Gemeinde Grüningen und die Volkswirtschaftsdirektion sind sich einig, dass das Umfahrungsvorhaben weiterverfolgt werden soll, um das Stedtli vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Aus ihrer Sicht gewichtet das ENHK-Gutachten die Aussensicht auf das Stedtli Grüningen zu stark, während es dem Ortsbild- und Denkmalschutz innerhalb des Stedtli zu wenig Gewicht einräumt. Deshalb führt die Volkswirtschaftsdirektion 2017 ein Konkurrenzverfahren durch. Dieses hat zum Ziel, mit einer interdisziplinären Studie die bestmögliche Integration des Vorhabens in das landschaftliche und bauliche Umfeld zu untersuchen. Die ermittelte Bestvariante wird die Grundlage für die weitere Projektie-rung bilden. Erste Ergebnisse werden bis Ende 2017 erwartet.

Die Gemeinde Grüningen leistet ebenfalls einen Beitrag zur Verbesserung der Situation im Stedtli. Sie erarbeitet ein Strassenraumkonzept für die Stedtligass und prüft Massnahmen zur Belebung des historischen Ortskerns. Mit kulturellen Veranstaltungen und den traditionellen Märkten wurden bereits einige davon erfolgreich umgesetzt.

Als kurzfristige Massnahme nimmt das kantonale Tiefbauamt 2017 eine Fahrbahnsanierung der Stedtligass vor. Zudem beabsichtigt es, nach dem Frühlingsmarkt 2017 den gesperrten Gehwegsteg zurückzubauen und die Fahrbahn über den Stedtlidamm instand zu setzen. Ziel dieser Massnahmen ist es, eine mit dem Ortsbild verträglichere Verkehrsführung zu erreichen. Das mit der Gemeinde abgesprochene Vorhaben wird demnächst öffentlich aufgelegt.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftdirektion mit der Gemeinde Grüningen)

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title_de: Volkswirtschaftsdirektoren von Basel-Stadt, Genf und Zürich unterstützen Unternehmenssteuerreform III

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Medienmitteilung
            09.01.2017

Die am 12. Februar 2017 auf nationaler Ebene zur Abstimmung gelangende Unternehmenssteuerreform III ist unabdingbar für den Erhalt der Standortattraktivität, für die Sicherung von Arbeitsplätzen und für die Stärkung der Innovationskraft der Schweiz. Die Volkswirtschaftsdirektoren der Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich stehen mit Überzeugung hinter der Reform und betonen deren wirtschafts- und standortpolitische Wichtigkeit.

Die grosse Bedeutung der Steuerreform veranlasst die Volkswirtschaftsdirektoren der drei grossen Wirtschaftskantone Basel-Stadt, Genf und Zürich gemeinsam Stellung zu beziehen. Die nationale Volksabstimmung über die Unternehmenssteuerreform III vom 12. Februar 2017 ist weit mehr als eine finanz- und steuerpolitische Vorlage. Ihr Ausgang hat auch weitreichende Folgen auf die wirtschafts- und standortpolitische Zukunft und damit auch auf die Perspektiven vieler Menschen in unserem Land.

Regierungsrat Christoph Brutschin (BS, SP) «Im Kanton Basel-Stadt stammen 48 % der wirtschaftlichen Wertschöpfung sowie 61 % der Einnahmen aus den Gewinn- und Kapitalsteuern sowie dem Kantonsanteil an der Direkten Bundessteuer von sogenannten Statusgesellschaften. Sie bieten weiter mehr als 32›000 Vollzeitstellen. Diese Unternehmen nehmen heute eines der in § 28 des Eidgenössischen Steuerharmonisierungsgesetzes vorgesehenen Steuerregimes in Anspruch. Diese lassen sich bekanntlich in Zukunft nicht mehr aufrecht erhalten, was ohne Ersatzmassnahmen zu einer grundlegenden Veränderung der Steuersituation dieser Unternehmen führen würde. Als Ergebnis müsste damit gerechnet werden, dass künftige Investitionen dieser Firmen vermehrt im Ausland getätigt würden, was nicht ohne empfindliche Konsequenzen auf die Beschäftigungslage bliebe. Die Unternehmenssteuerreform III sieht nun Massnahmen vor, diese Gefahr stark einzudämmen, weshalb sie von baselstädtischen Regierung unterstützt wird.»

Regierungsrat Pierre Maudet (GE, FDP): »Aufgrund seiner wirtschaftlichen Struktur ist der Kanton Genf einer der am stärksten betroffenen Kantone. Im Kanton Genf bieten die Statusgesellschaften 22'000 direkte Stellen und 39'000 indirekte Arbeitsplätze an, insbesondere im Rohstoffhandel. Diese Unternehmen tragen für mehr als 1 Milliarde zum kantonalen und kommunalen Steuereinkommen bei. Ausserdem hängen zahlreiche KMU vom Beitrag dieser Firmen ab. Die Verbindungen zwischen diesen verschiedenen wirtschaftlichen Akteuren sind sehr intensiv und tragen zur Prosperität Genfs bei. Der vereinheitlichte Steuersatz stärkt die Investitionskapazitäten aller KMU. Sie werden – zusammen mit dem Arbeitsplatz Schweiz – die grossen Gewinner der Unternehmenssteuerreform III sein. Diese Reform entspricht den internationalen Steuernormen und respektiert die Verpflichtungen, die wir gegenüber unseren Partnern eingegangen sind. Die Unternehmenssteuerreform III ist mehr als eine Steuerreform. Sie ist ein Instrument unserer Wirtschaftsförderung.»

Regierungsrätin Carmen Walker Späh (ZH, FDP): «Die Steuerreform stärkt die inländische Forschung & Entwicklung und damit die Innovationskraft unseres Landes. Gerade für den Kanton Zürich mit seiner innovationsgetriebenen Wirtschaft, seiner schweizweit einmaligen Fülle von Forschungseinrichtungen (z.B. ETH) und als Standort des nationalen Innovationsparks in Dübendorf hat die Reform eine besondere Bedeutung. Den Stellenwert Zürichs als Innovationshotspot lässt sich beispielsweise an der Fülle von erfolgreichen Jungunternehmen veranschaulichen: 2016 stammten 39 Prozent der besten Schweizer Startups aus unserem Kanton»

  Die Unternehmenssteuerreform III stärkt die Attraktivität der Schweiz. Mit der Reform verschafft der Bund den Kantonen die nötigen Instrumente, damit sie auch in Zukunft wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen bieten können. Sie sichert bestehende Arbeitsplätze und bietet zudem Anreize zur Schaffung neuer Stellen. Grund genug für die drei Volkswirtschaftsdirektoren sich kantons-, partei- und sprachübergreifendend zusammenzuschliessen und gemeinsam für ein Ja zur Unternehmenssteuerreform III zu werben.

(Gemeinsame Medienmitteilung mit den Volkswirtschaftsdirektionen der Kantone Basel-Stadt und Genf)

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title_de: Der Zivilschutz Kanton Zürich unterstützt die Ski-Weltmeisterschaften St. Moritz 2017

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2017

Zwischen dem 6. und 19. Februar finden in St. Moritz die Ski-Weltmeisterschaften 2017 statt. Die Kantone Graubünden, St. Gallen und Zürich teilen sich die Zivilschutz-Einsätze an diesem Grossanlass. Insgesamt leisten rund 230 Zivilschutz-Angehörige aus mehreren Zivilschutzorganisationen aus dem Kanton Zürich Dienst in St. Moritz und unterstützen das Organisationskomitee mit rund 1600 Teilnehmertagen.

Bereits seit dem 9. Januar 2017 laufen die Vorbereitungsarbeiten der Ski-WM in St. Moritz. Der aktuelle Auftrag des Zivilschutzes Kanton Zürich besteht darin, neben Logistikaufgaben zugunsten der freiwilligen Helferinnen und Helfer, Transporte für die Medienschaffenden durchzuführen. Für den Einsatz wird diese Woche ein Detachement mit über 100 Fahrzeugen aus dem Kanton Zürich nach St. Moritz verschoben, um die Aufträge im Bereich Transporte und Logistik vorzubereiten und durchzuführen.

Im Zentrum des Einsatzes stehen komplexe Führungsaufgaben für die Kaderangehörigen sowie anspruchsvolle Transportaufträge. Jedes Kontingent wird durch einen Kaderangehörigen des Zivilschutzes geführt, der die gesamte Aufgabe auf Basis einer Leistungsvereinbarung mit dem Organisationskomitee umsetzt. So werden unter Ernstfallbedingungen die gelernten und in Wiederholungskursen eintrainierten Führungsgrundsätze angewendet und verfeinert sowie die allgemeine Fachtechnik trainiert. Im Hinblick auf mögliche Grossereignisse werden zudem Erfahrungen mit der interkantonalen Zusammenarbeit im Zivilschutz gewonnen.

(Medienmitteilung des Amtes für Militär und Zivilschutz)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Deutlich mehr Selbstanzeigen als in Vorjahren

content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2017

Beim Steueramt des Kantons Zürich sind im vergangenen Jahr rund 2100 neue Selbstanzeigen eingegangen – so viele wie noch nie seit der Einführung der straflosen Selbstanzeige (2010). Mit diesem rekordhohen Eingang an Selbstanzeigen wurde der Höchstwert von 2014 und 2015 um rund 600 Fälle übertroffen. Die zusätzlichen Steuererträge für Bund, Kanton und Gemeinden bewegen sich im Rahmen der beiden Vorjahre.

Die öffentliche Diskussion über nicht deklarierte Gelder hat auch 2016 zu einem hohen Falleingang geführt. Nach Einschätzung der Finanzdirektion war dabei vor allem der bevorstehende grenzüberschreitende Automatische Informationsaustausch (AIA) ausschlaggebend für die Zunahme um rund 600 Fälle. Das Kantonale Steueramt registrierte jedenfalls mehrere Hundert Selbstanzeigen mit ausländischen Liegenschaften sowie Konten und Depots.

Bei der straflosen Selbstanzeige haben alle Steuerpflichtigen die Möglichkeit, einmal in ihrem Leben nicht deklarierte Einkünfte und Vermögenswerte offen zu legen, ohne dass eine Busse ausgefällt wird. Hingegen müssen die Steuern auf maximal zehn Jahre zurück nachbezahlt werden. Aus den 2016 erledigten 1900 Fällen (Vorjahr 1500) haben zusätzliche Steuererträge für den Kanton und die Gemeinden von 69 Millionen Franken (70) sowie 16 Millionen Franken für den Bund (16) resultiert. Auf zehn Jahre aufgerechnet ging es bei den behandelten Fällen um nicht deklarierte Erträge von 176 Millionen Franken (184) und um Vermögen von 7102 Millionen Franken (7507). Mit den Selbstanzeigen wurden Vermögenswerte von 1088 Millionen Franken (1042) nachhaltig aufgedeckt, die fortan jedes Jahr wieder in den Steuererklärungen auftauchen werden.

In 16 Fällen resultierte 2016 ein Gesamtsteuerertrag von je mehr als einer Million Franken (Vorjahr: 12). Der Durchschnittsertrag pro Fall sank gegenüber dem Vorjahr von 46›500 auf 33›000 Franken. Der weitaus grösste Teil der Selbstanzeigen stammte von natürlichen Personen – auf Unternehmen entfielen 23 (30). Die meisten Selbstanzeigen betreffen nicht deklarierte Vermögenswerte (Bankkonten, Wertschriftendepots, Liegenschaften, unverteilte Erbschaften, Kunstgegenstände etc.) und allfällige Erträge daraus. Weiter werden auch bisher nicht angegebene Nebenbeschäftigungen, Alimente oder Renten nachdeklariert. Auf Grund des hohen Falleingangs ist die Zahl der pendenten Selbstanzeigen beim Kantonalen Steueramt trotz deutlich mehr erledigten Fällen von 1150 auf 1350 gestiegen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Digitalisierung beschleunigt Strukturwandel im Finanzsektor

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Medienmitteilung
            13.01.2017

Der Finanzsektor ist weiterhin die wichtigste Branche der Region Zürich in Bezug auf die Bruttowertschöpfung und die Arbeitsplätze. Derzeit befindet er sich in einem schwierigen Geschäftsumfeld, doch für die Jahre 2017 und 2018 ist mit einer leicht anziehenden Dynamik zu rechnen. Die Digitalisierung wird viele Prozesse automatisieren und die Produktivität in den kommenden Jahren weiter steigern. Dies sind Ergebnisse der Studie «Finanzplatz Zürich 2016/2017» des kantonalen Amtes für Wirtschaft und Arbeit und der Stadtentwicklung Zürich.

Die wirtschaftliche Entwicklung Zürichs ist eng mit dem Finanzplatz verbunden. 2015 generierte der Finanzsektor eine Bruttowertschöpfung von 26,5 Milliarden Franken und steuerte damit gut 17 Prozent zum regionalen Bruttoinlandsprodukt bei. Knapp jeder zehnte Beschäftigte der Region Zürich war 2015 im Finanzsektor tätig. Die Bedeutung der Finanzbranche wird weiter unterstrichen durch die Tatsache, dass viele wirtschaftliche Dienstleistungen indirekt mit dem Finanzsektor in Verbindung stehen.

In den Jahren seit der Finanzkrise hat sich der Finanzplatz Zürich wenig dynamisch entwickelt. Derzeit befindet er sich in einem schwierigen Geschäftsumfeld. BAK Basel Economics, welche die neue Analyse zum Zürcher Finanzsektor erstellte, rechnet für 2016 mit einem Wachstum des Zürcher Finanzplatzes von 0,5 Prozent. Für die Jahre 2017 und 2018 wird eine leicht anziehende Dynamik erwartet (2017: 1,5 Prozent; 2018: 1,8 Prozent).

Die fortschreitende Digitalisierung gilt als einer der wichtigsten Treiber für den Strukturwandel im Finanzsektor. Da sie die Auslagerung von Geschäftsprozessen erleichtert, ist sie eng mit der Industrialisierung des Finanzsektors verbunden, welche die Effizienzsteigerung der einzelnen Wertschöpfungsschritte bezeichnet. Zu beiden Themenbereichen wurden Banken und Versicherungen der Region Zürich befragt. Beide Sparten reagieren auf die veränderten Kundenbedürfnisse und weiten ihr Angebot an Online- bzw. App-Angeboten aus. Banken bewerten ihre Prozesse als stärker digitalisiert als Versicherer. Insbesondere beim Zahlungsverkehr oder bei den Wertschriftentransaktionen sei die Digitalisierung bereits relativ weit fortgeschritten. Insgesamt besteht jedoch noch Nachholbedarf.

Den wirtschaftlichen Herausforderungen des Zürcher Finanzplatzes stehen Chancen gegenüber in Form von Innovationen, Qualitätsverbesserungen sowie in der fortschreitenden Digitalisierung. Zürich ist auf diesem Gebiet gut positioniert, an der ETH Zürich wird beispielsweise Grundlagenforschung zu den Themen Fintech und Blockchain-Technologie betrieben. Dabei handelt es sich um Software- und Transaktions-Lösungen für innovative Produkte des Finanzsektors. Für 2017 ist auf dem Gelände des zukünftigen Innovationsparks Zürich ein gesamtschweizerisches Blockchain-Forschungs- und Innovationszentrum geplant.

Stadt und Kanton Zürich betreiben gemeinsam den Finanz-Cluster der Region Zürich und setzen sich dafür ein, dass der hiesige Finanzplatz Entwicklungen wie die der Blockchain-Technologie entscheidend mitprägen kann.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Durchgangsverkehr in Geroldswil soll auf Autobahn verlagert werden

content_de:
Medienmitteilung
            19.01.2017

Die Limmattalstrasse in Geroldswil soll vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Der Kanton Zürich hat daher im Einvernehmen mit der Gemeinde Geroldswil ein Projekt ausgearbeitet, das die Verlagerung auf die Autobahn begünstigen und darüber hinaus die Verkehrssicherheit auf der Limmattalstrasse erhöhen soll. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und Ausgaben in der Höhe von rund 6,2 Millionen Franken bewilligt.

Mit dem Ausbau der Nordumfahrung soll der Durchgangsverkehr der Hauptverkehrsachsen künftig auf die Autobahn verlagert werden. Das Bundesamt für Strassen ASTRA hat daher mit dem Auflageprojekt für den Ausbau der Nordumfahrung unter anderem auch auf der Limmattalstrasse in Geroldswil flankierende Massnahmen vorgesehen. Mit dem Erstellen eines Kreisels bei der Kreuzung Limmattal-/Gemeindehausstrasse und dem Verlegen von Bushaltestellen in die Fahrbahn soll die Attraktivität für den Ausweich- und Schleichverkehr gemindert werden.

Der Kanton hat dazu auf der Limmattalstrasse ein entsprechendes Strassenprojekt ausgearbeitet. Dieses sieht nebst dem Ersatz des Fahrbahnbelags den Neubau einer Bushaltestelle «Zentrum Geroldswil» sowie den behindertengerechten Ausbau von drei bestehenden Bushaltestellen vor. Zur Erhöhung der Fussgängersicherheit werden vier Fussgängerstreifen mit Schutzinseln ergänzt. Nebst diesen Arbeiten beinhaltet das festgesetzte Projekt auch die Anpassung der Beleuchtung, der Strassenentwässerung und der Randabschlüsse. Durch den Einbau eines lärmarmen Belags wird der betroffene Strassenabschnitt auch lärmsaniert.

Die Gesamtkosten für dieses Strassenprojekt betragen rund 6,2 Millionen Franken. Die Gemeinde Geroldswil hat dem Projekt mit Beschluss der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2014 zugestimmt und einen Beitrag von 213'000 Franken bewilligt. Das

  ASTRA beteiligt sich im Rahmen der Massnahmen zum Ausbau der Nordumfahrung Zürich mit 1,47 Millionen Franken an den Kosten. Der Regierungsrat hat nun die gebundenen Ausgaben von rund 3,4 Millionen Franken und die neuen Ausgaben von knapp 2,8 Millionen Franken gutgeheissen. Die Beiträge der Gemeinde Geroldswil und des ASTRA werden nach Bauende verrechnet.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts und des Landerwerbs gemäss Strassengesetz erfolgte vom 31. Oktober bis 28. November 2014. Innerhalb der Auflagefrist wurden sechs Einsprachen eingereicht. Sie enthielten projektbezogene und enteignungsrechtliche Begehren. Mit vier Einsprechenden konnte im Rahmen der Einigungsverhandlungen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden, die anderen Einsprachen wurden vom Regierungsrat mit der Projektfestsetzung grösstenteils abgewiesen.

Sofern gegen den Regierungsratsbeschluss innert der 30-tägigen Rekursfrist keine Beschwerde erhoben wird, können die Bauarbeiten im Frühling 2017 beginnen und voraussichtlich Ende 2018 abgeschlossen werden. Das kantonale Tiefbauamt und die Gemeinde Geroldswil werden die Bevölkerung am Montag, 6. Februar 2017, 19.30 Uhr, an einer Infoveranstaltung im Hotel Geroldswil über die Bauarbeiten und das damit verbundene Verkehrskonzept informieren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verkehrsfluss an der «Flamingokreuzung»  in Wangen-Brüttisellen soll verbessert werden

content_de:
Medienmitteilung
            19.01.2017

Das Verkehrsaufkommen bei der sogenannten «Flamingokreuzung» in Wangen-Brüttisellen ist hoch und führt zeitweise zu Rückstaus rund um das Brüttiseller Kreuz. Mit verschiedenen baulichen Massnahmen will der Kanton die unbefriedigende Situation verbessern. Davon sollen auch der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr profitieren. Für dieses Strassenprojekt hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 4,2 Millionen Franken bewilligt und beim Kantonsrat einen Objektkredit von 8,2 Millionen Franken beantragt.

Das Brüttiseller Kreuz und die Zürichstrasse im Bereich der Einmündungen der Industriestrasse in Dietlikon und der Lindenbuckstrasse in Brüttisellen sind Verkehrsachsen mit einem hohen Verkehrsaufkommen. So verkehren auf der Zürichstrasse pro Tag fast 20›000 Fahrzeuge. Mit der heutigen Verkehrsführung an der Kreuzung Zürichstrasse/Stationsstrasse – der sogenannten «Flamingokreuzung» - kommt es daher häufig zu Kapazitäts-problemen. Da die Zürichstrasse in diesem Bereich sanierungsbedürftig ist, besteht Handlungsbedarf. Der Kanton Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Wangen-Brüttisellen ein Instandsetzungsprojekt erarbeitet. Dieses sieht die Erneuerung des bestehenden Belags sowie Aus- und Neubauten der bestehenden Strassen vor. Zudem werden die Trottoirs der Zürichstrasse zu einem kombinierten Rad-/Gehweg ausgebaut.

Das Strassenprojekt ist ein zentrales Element der Regionalen Verkehrssteuerung (RVS), mit welcher der Kanton die Reisezeiten mit Bus und Auto berechenbarer und die Fahrzeiten verkürzen will. Dank den RVS-Massnahmen werden Nebenstrassen vom Verkehr entlastet und die Sicherheit für den Langsamverkehr verbessert. Im Zuge der RVS soll nun auch die Verkehrssituation beim Brüttiseller Kreuz verbessert werden. Die Verkehrsführung wird durch eine Verschiebung der Kreuzung Zürichstrasse/Stationsstrasse und einer zusätzlichen Lichtsignalanlage verändert. Des Weiteren soll durch zusätzliche Fahrstreifen auf der Zürichstrasse und auf dem Autobahnanschluss A1/A53 der Rückstau auf die Abbiegespur Richtung Bahnhof Dietlikon und die Autobahn vermieden oder wenigstens reduziert werden. Von diesen Massnahmen profitiert auch der öffentliche Verkehr. Die Busse können effektiver bevorzugt werden und somit den Fahrplan besser einhalten. Auch für Velofahrende sind Verbesserungen vorgesehen. Der Veloverkehr wird auf einen neu geschaffenen Rad-/Fussweg verlagert, was zu einer erhöhten Verkehrssicherheit beiträgt.

Das gesamte Bauvorhaben kostet 15,45 Millionen Franken. Davon entfallen 3,05 Millionen Franken auf die Gemeinde Wangen-Brüttisellen. Nun hat der Regierungsrat die gebundenen Ausgaben für den Kanton von 4,2 Millionen Franken bewilligt und für die neuen Ausgaben beim Kantonsrat einen Objektkredit von 8,2 Millionen Franken beantragt.

  Das Projekt lag vom 27. Mai bis 25. Juni 2016 öffentlich auf. Innerhalb der Auflagefrist gab es acht Einsprachen. Nach den Einigungsverhandlungen mit den Einsprechenden wird der Regierungsrat das Projekt festsetzen und über die Einsprachen entscheiden, bei denen keine Einigung zustande kam. Das kantonale Tiefbauamt plant, mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2018 zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund 18 Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Fürsorgerische Zwangsmassnahmen im Kanton Zürich: Forschungsarbeiten gestartet

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Medienmitteilung
            31.01.2017

Am 30. Januar 2017 hat ein Team von Fachpersonen das Forschungsprojekt zu fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen im Kanton Zürich gestartet. Der Regierungsrat hat dazu im letzten Oktober die Mittel bewilligt. Der Leitungsausschuss des Projekts und die Forschungsverantwortlichen trafen sich zu einem eintägigen Workshop im Staatsarchiv.

Angeregt von vielen Seiten entschloss sich der Kanton Zürich im Oktober letzten Jahres, zusätzlich zu den laufenden Forschungen auf nationaler Ebene und in anderen Kantonen, ein eigenes Forschungsprojekt zu fürsorgerischen Zwangsmassnahmen zu lancieren. Die Mittel für das Projekt wurden vom Regierungsrat am 5. Oktober bewilligt (vgl. RRB Nr. 982/2016).

Am 30. Januar haben sich der Leitungsausschuss und die Forschungsverantwortlichen zu einem eintägigen Workshop im Staatsarchiv getroffen. In diesem Rahmen wurden die vier Forschungsfelder, die bearbeitet werden sollen, eingehend besprochen. Gleichzeitig bot das Staatsarchiv eine Übersicht über die Quellenbestände, die für die Forschungen zur Verfügung stehen. Mit einem Besuch des Workshops unterstrich die Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, Regierungsrätin Jacqueline Fehr, die Bedeutung des Projekts für den Regierungsrat.

Für das Forschungsfeld «Gesetzeslandschaft» sind Andrea Büchler, ordentliche Professorin für Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Zürich, und Birgit Christensen, Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Frau Büchler, verantwortlich. Sie werden die Entwicklung der Gesetzgebung zu den fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen seit Mitte des 19. Jahrhunderts rechtshistorisch untersuchen. Die einschlägigen Erlasse des Kantons Zürich werden speziell im Fokus stehen, aber auch die Gesetzgebung anderer Kantone und des Bundes sowie die Armengesetzgebung der Stadt Zürich werden in die Arbeit einbezogen.

Die Zürcher Heim- und Anstaltslandschaft im Zeitraum 1830 bis 2016 steht im Zentrum der Untersuchung von Thomas Meier und Sabine Jenzer, beides ausgewiesene Fachleute auf dem Gebiet der historischen Forschung zu fürsorgerischen Zwangsmassnahmen. Ihr Fokus beschränkt sich nicht auf Institutionen zur administrativen Versorgung, sondern sie wird auch Säuglings-, Kinder- und Erholungsheime, psychiatrische Institutionen und Strafanstalten in den Blick nehmen, auch ausserkantonale, in denen Personen durch Zürcher Behörden untergebracht wurden. Neben einem Mengengerüst und einer Typisierung der Institutionen soll der Wandel der Anstaltslandschaft nachgezeichnet werden, die geprägt war von gesetzlichen, konjunkturellen, professionellen und anderen Einflüssen. Die Untersuchung wird auf schriftlichen und mündlichen Quellen basieren.

Matthieu Leimgruber, ausserordentlicher Professor für Geschichte der Neuzeit und der Schweizer Geschichte an der Universität Zürich, Tobias Straumann, Titularprofessor für Wirtschaftsgeschichte an der Universität Zürich, und Alix Heiniger, eine Genfer Historikerin mit viel Erfahrung auf dem Forschungsgebiet, machen die so genannte Ökonomie des Vollzugs zum Thema. Einerseits werden Fragen auf der Seite des Staats und der Institutionen untersucht: Welche Kostenüberlegungen standen hinter der Versorgungspraxis im Kanton Zürich? Wie rechneten die Vollzugsinstitutionen? Welche Arbeitsprojekte setzten sie um? Diente die Arbeit in den Anstalten der Finanzierung des Vollzugs oder der Disziplinierung der Insassinnen und Insassen? Anderseits wird untersucht, was die «Ökonomie des Vollzugs» für Betroffene hiess: Waren Kostenüberlegungen mitentscheidend für die Wahl des Vollzugsorts? Entsprach das Arbeitsangebot dem sozialen Profil der Insassinnen und Insassen? Welche Basis für eine künftige ökonomische Selbständigkeit wurde geschaffen? Wie wurde geleistete Arbeit entschädigt? Wurden Vollzugskosten abgewälzt?

Im Rahmen des vierten Teilprojekts untersuchen Flurin Condrau, ordentlicher Professor für Medizingeschichte an der Universität Zürich, sowie Urs Germann und Tanja Rietmann, beide von der Universität Bern, Aspekte der Medikamentenforschung in der Zürcher Psychiatrie von 1945 bis 1980. Aufbauend auf bestehenden jüngeren Arbeiten zur diesbezüglichen Praxis sollen grundlegende Fragen geklärt werden, unter anderem, in welcher Weise für Medikamentenversuche die Zustimmung der Probandinnen und Probanden eingeholt wurde. Als Quellenbasis dienen Bestände der entsprechenden Forschungsabteilung des Burghölzli und weiterer Zürcher Kliniken.

Alle Teilprojekte werden eng abgestimmt mit anderen laufenden Projekten, namentlich mit den Arbeiten der Unabhängigen Expertenkommission Administrative Versorgungen.

Koordiniert und begleitet wird das Projekt von einem Ausschuss, in dem der Zürcher Staatsarchivar Beat Gnädinger (Leitung), Mirjam Bugmann von der Bildungsdirektion, Verena Rothenbühler vom Staatsarchiv, Christian Schuhmacher von der Gesundheitsdirektion und die Historikerin Loretta Seglias als externe Expertin vertreten sind. Die Publikation der Ergebnisse ist geplant für Ende 2018.

(Medienmitteilung des Staatsarchivs)

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title_de: Gestaltungsplan «Uto Kulm» festgesetzt

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Medienmitteilung
            13.01.2017

Die Baudirektion hat den kantonalen Gestaltungsplan «Uto Kulm» aufgrund der Einwendungen aus der öffentlichen Auflage überarbeitet und nun festgesetzt. Er regelt die Ansprüche der Öffentlichkeit an den Aussenraum und dessen Gestaltung sowie die betrieblichen Nutzungen auf dem Uto Kulm.

Der Uetliberg mit dem Uto Kulm ist für die Zürcher Bevölkerung ein wichtiges Naherholungsgebiet. Als Bestandteil der Albiskette-Reppischtal ist er zudem ein Objekt im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN). Der Gastgewerbebetrieb Uto Kulm und das dazugehörige Grundstück sind im Privateigentum, die Bevölkerung ist jedoch an der Nutzbarkeit des Aussenraums interessiert. Der Kantonsrat hat 2010 den für die Öffentlichkeit wichtigen Teil des Uto Kulm im kantonalen Richtplan einem Erholungsgebiet zugeteilt und der Verwaltung den Auftrag erteilt, dafür einen kantonalen Gestaltungsplan festzusetzen.

Die Baudirektion hat den Gestaltungsplan «Uto Kulm» erarbeitet und diesen am 6. Februar 2012 festgesetzt. Im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens wurde dieser jedoch in zweiter Instanz durch das Verwaltungsgericht an die Baudirektion zurückgewiesen. Beim nun festgesetzten Gestaltungsplan «Uto Kulm» handelt es sich um die überarbeitete Fassung, in welcher die Hinweise aus den Rechtsmittelverfahren berücksichtigt wurden.

Der Gestaltungsplan definiert die öffentlich zugänglichen Flächen, die zulässigen Bauten des Gastgewerbebetriebes und die Art der Nutzungen der einzelnen Bereiche. Zudem wird die Anzahl der Fahrten auf den Uto Kulm begrenzt und kontrolliert. Parallel zum Gestaltungsplan sind im sogenannten Nutzungsvertrag die Rechte und Pflichten aller Beteiligten (Grundeigentümerin und Gemeinwesen) vor allem bezüglich der öffentlich zugänglichen Flächen sowie der organisatorischen Rahmenbedingungen für die Fahrtenkontrolle geregelt. Der Gestaltungsplan ist zudem auf die Schutzverordnung für den Uetliberg abgestimmt.

Die Baudirektion ist überzeugt, dass der Gestaltungsplan ausgewogen ist und den verschiedenen Interessen gerecht wird. Die Auswirkungen auf das BLN-Objekt wurden minimiert, die Interessen der Erholungssuchenden angemessen umgesetzt und die Eigentumsrechte der Grundeigentümerin gewahrt. Beispielsweise besteht auf der Terrasse kein Baubereich mehr, Helikopterflüge sind nicht mehr zulässig, die Beleuchtungsmöglichkeiten wurden eingeschränkt. Im Weiteren wurde das Fahrtenkontingent beibehalten. Die öffentlich zugängliche Fläche ist nach wie vor gesichert. Hingegen kann die Eigentümerin bei der Benutzung des Aussichtsturms und der WC-Anlage eine Gebühr erheben. Zudem sind auf den Aussenflächen zusätzliche temporäre Nutzungen möglich. Die Rahmenbedingungen für die zulässigen Veranstaltungen wurden jedoch eng gesetzt. Durch diese konkreten Vorgaben erhalten sowohl der Gastgewerbebetrieb als auch die Öffentlichkeit bei den Veranstaltungen Rechtssicherheit. Somit muss nicht mehr bei jedem Anlass über grundlegende Regelungen verhandelt werden und die maximalen Veranstaltungstage sind abschliessend definiert.

Die öffentliche Auflage des Gestaltungsplan war vom 20. November 2015 bis 18. Januar 2016 durchgeführt worden. Während dieser Frist konnte sich jedermann zum Entwurf äussern. Insgesamt gingen 27 Einwendungen ein, welche sich hauptsächlich auf die Nutzungen und Zugänglichkeiten im Aussenraum, die Regelungen zu den Veranstaltungen und das Verkehrsregime bezogen. Die Baudirektion hat anschliessend den Gestaltungsplan aufgrund der Einwendungen überarbeitet und nun festgesetzt. Zudem wurde der Nutzungsvertrag in der Zwischenzeit von allen Beteiligten unterzeichnet. Zusammen mit dem Bericht zu den Einwendungen liegt er ab dem 13. Januar 2017 während 30 Tagen öffentlich auf. Vorbehältlich allfälliger Rechtsmittel tritt er im Februar 2017 in Kraft.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Gestaltungsplan für Neubau des Kinderspitals festgesetzt

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Medienmitteilung
            20.01.2017

Die Baudirektion hat den kantonalen Gestaltungsplan «Kinderspital Zürich, Lengg» aufgrund der Einwendungen aus der öffentlichen Auflage überarbeitet und nun festgesetzt. Er regelt die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau des Kinderspitals Zürich im Gebiet Lengg in Zürich.

Das Kinderspital Zürich plant als Ersatz für den aktuellen Standort in Zürich-Hottingen einen Neubau im Gebiet Lengg. Dieses Gebiet liegt am östlichen Rand der Stadt Zürich und grenzt unmittelbar an die Gemeinde Zollikon. Zahlreiche Institutionen aus den Bereichen Gesundheit und Forschung sind dort angesiedelt. Der Neubau soll im Jahr 2021 in unmittelbarer Nachbarschaft zur Psychiatrischen Universitätsklinik und der Schulthess Klinik bezogen werden.

Mit dem kantonalen Gestaltungsplan «Kinderspital Zürich, Lengg», der auf dem Projekt des Basler Architekturbüros Herzog&de Meuron basiert, wird grundeigentümerverbindliches Planungsrecht geschaffen. Auf dem Areal Süd ist der Spitalbau vorgesehen, auf dem Areal Nord ein Gebäude für Labor, Lehre und Forschung. Nebst Angaben zur Bebauung beinhaltet der Gestaltungsplan auch Aussagen zum Freiraum, zur Erschliessung, zur Parkierung sowie zu Ver- und Entsorgung.

Der Entwurf des Gestaltungsplans lag vom 22. April bis 21. Juni 2016 öffentlich auf. Während dieser Frist konnte sich jedermann dazu äussern. Insgesamt gingen 29 Einwendungen ein, welche sich hauptsächlich auf die Themen Verkehr und Erschliessung, Städtebau sowie auf ökologische und landschaftliche Themen bezogen. Anschliessend hat die Baudirektion den Gestaltungsplan überarbeitet und nun festgesetzt. Zusammen mit dem Bericht zu den Einwendungen liegt er ab dem 20. Januar 2017 während 30 Tagen öffentlich auf. Vorbehältlich allfälliger Rechtsmittel tritt er im März 2017 in Kraft. Ein rechtskräftiger Gestaltungsplan ist Voraussetzung, damit die Stadt Zürich die Baubewilligung für den Neubau des Kinderspitals erteilen kann.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Konsolidierung bei der interkantonalen Bildungszusammenarbeit

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Medienmitteilung
            18.01.2017

Bildungsdirektorin Silvia Steiner ist seit dem 1. Januar 2017 Präsidentin der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK). Das aktuelle Tätigkeitsprogramm der EDK steht im Zeichen der Konsolidierung.

Seit dem 1. Januar 2017 ist die Zürcher Regierungsrätin Silvia Steiner Präsidentin der EDK. Die Stabsübergabe beim EDK-Präsidium nahmen der scheidende Präsident, Regierungsrat Christoph Eymann, und die neue Präsidentin zum Anlass, an einer Medieninformation am 17. Januar 2017 in Bern einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte der EDK bis 2019 vorzunehmen. Christoph Eymann tritt per Anfang Februar nach 16 Jahren als Bildungsdirektor des Kantons Basel-Stadt zurück.

Die EDK vollzieht heute zwölf interkantonale Staatsverträge (Konkordate) im Bildungsbereich und stützt ihre Arbeiten auf diese Konkordate ab. Die Mehrheit dieser Vereinbarungen ist ab den 2000er-Jahren erarbeitet worden und in Kraft getreten. Dieser Ausbau des interkantonalen Vertragsrechts im Bildungsbereich in den letzten 15 Jahren hängt wesentlich mit den neuen Bildungsartikeln in der Bundesverfassung von 2006 zusammen und mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) von 2008. Regierungsrätin Silvia Steiner und Regierungsrat Christoph Eymann wiesen beide darauf hin, dass sich die EDK mit ihrem Tätigkeitsprogramm 2015–2019 in einer Phase der Konsolidierung befinde. Man habe in den vergangenen Jahren wichtige Instrumente geschaffen wie z.B. neue Konkordate unter den Kantonen oder das nationale Bildungsmonitoring zusammen mit dem Bund. Jetzt gelte es in erster Linie, die vereinbarten Lösungen umzusetzen und die neu geschaffenen Instrumente gut zu nutzen. Die Schaffung von neuen Konkordaten ist zurzeit nicht vorgesehen.

Das aktuelle Tätigkeitsprogramm der EDK betrifft die Programmperiode bis 2019. Einige Schwerpunkte:

(Medienmitteilung der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK)

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title_de: Langnau am Albis: Verkehrsbehinderungen auf der Sihltalstrasse am 31. Januar 2017

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Medienmitteilung
            26.01.2017

13 Bäume entlang der Sihltalstrasse im Bereich des Bahnhofs in Langnau am Albis gefährden die Verkehrssicherheit und müssen gefällt werden. Für diesen Holzschlag wird der Verkehr im betroffenen Strassenabschnitt am Dienstag, 31. Januar 2017, 10.00 bis ca.16.00 Uhr, durch einen Verkehrsdienst geregelt.

Die 13 betroffenen Bäume beeinträchtigen durch ihren Zustand und ihre Lage die Verkehrssicherheit. Um diese weiterhin gewährleisten zu können, hat das kantonale Tiefbauamt nach Rücksprache mit der Gemeinde Langnau am Albis entschieden, die Bäume fällen zu lassen. Um diesen Holzschlag durchführen zu können, muss die auf der Seite des Bahnhofs liegende Fahrbahnhälfte für den Verkehr gesperrt werden. Der Verkehr wird von einem Verkehrsdienst durch den Bereich des Holzschlags geführt.

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title_de: Regierungsrat befürwortet den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF)

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Medienmitteilung
            10.01.2017

Der Regierungsrat unterstützt den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) sowie die Schliessung der Finanzierungslücke und das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen, über welche die Schweizer Bevölkerung am 12. Februar 2017 abstimmen wird. Die Vorlage bringt eine solide Finanzierung für die Nationalstrassen sowie für den Agglomerationsverkehr und sichert unter anderem die Realisierung der Oberlandautobahn. Für den Zürcher Lebens- und Wirtschaftsraum ist er von grosser Bedeutung.

Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) schafft eine solide und nachhaltige Grundlage für die künftige Finanzierung der Nationalstrassen. Zudem wird damit die Finanzierung von Bundesbeiträgen an Verkehrsprojekte in den Agglomerationen dauerhaft sichergestellt. Über die Agglomerationsprogramme leistet der Bund wesentliche Beiträge an Verkehrsprojekte des Kantons sowie der Städte und Gemeinden, die für die Weiterentwicklung des Verkehrssystems wichtig sind.

Zusammen mit der NAF-Vorlage haben die eidgenössischen Räte auf Verlangen der Kantone die Anpassung des Nationalstrassennetzes (Netzbeschluss) wieder aufgenommen. Dessen Finanzierung war nach der Ablehnung der Preiserhöhung für die Autobahnvignette in der Volksabstimmung vom 24. November 2013 ungeklärt. Die Kantone beteiligen sich nun mit jährlich insgesamt 60 Millionen Franken an den zusätzlichen Kosten des Bundes für Betrieb und Unterhalt der neuen Nationalstrassenabschnitte. Dafür übernimmt der Bund schweizweit knapp 400 km bestehende Strassenabschnitte. Für den Kanton Zürich von Bedeutung sind die Übernahme der Verbindung Oberlandautobahn A53 (Brüttiseller Kreuz – Uster - Hinwil – Rapperswil/SG – Reichenburg/SZ) und der Hirzelverbindung. Mit der A53 geht auch die Zuständigkeit für den Lückenschluss zwischen Uster und Hinwil (Kreisel Betzholz) an den Bund über.

Zudem wird mit dem Netzbeschluss die für den Grossraum Zürich wichtige Glattalautobahn (Ergänzung der A1 zwischen Bassersdorf und Verzweigung Zürich-Nord) in das Nationalstrassennetz aufgenommen. Auch für dieses Projekt liegt die Verantwortung für Planung, Realisierung und Finanzierung somit künftig beim Bund.

Die vom nationalen Parlament beschlossene Vorlage erachtet der Regierungsrat als ausgewogen. Die Mittel des NAF werden zweckgebunden für den notwendigen Ausbau der Strasseninfrastruktur und für die Verkehrsprojekte in den Städten und Gemeinden der Agglomerationen verwendet. Davon kann das hochbelastete Verkehrsnetz im Wirtschaftsraum Zürich besonders profitieren. Die NAF-Vorlage ist daher für den Kanton Zürich von grosser Bedeutung. Der Regierungsrat empfiehlt daher, der Vorlage zuzustimmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Direktor der Untersuchungsgefängnisse Zürich

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Medienmitteilung
            17.01.2017

Roland Zurkirchen wird per Mitte 2017 der neue Direktor der Untersuchungsgefängnisse Zürich. In den vergangenen vier Jahren war er Leiter des Gefängnisses Limmattal. Er löst Markus Epple ab, der in Pension geht.

In der Abteilung Untersuchungsgefängnisse Zürich werden die Untersuchungsgefängnis-se Dielsdorf, Limmattal, Pfäffikon, Winterthur und Zürich zusammengefasst. Roland Zurkirchen wird Markus Epple als Direktor der Untersuchungsgefängnisse Zürich ablösen. Er entschied ein aufwändiges Auswahlverfahren für sich. Der 50-jährige ist seit knapp vier Jahren als Leiter des Gefängnisses Limmattal für das Amt für Justizvollzug tätig.

Erfahrungen im Sozialbereich gesammelt hat der ursprünglich kaufmännisch ausgebildete Berufsmann während siebenjähriger Tätigkeiten in verschiedenen Organisationen der offenen Jugendarbeit in der Stadt Zürich. Danach entwickelte er die Fachstelle für Ge-waltprävention im Schul- und Sportdepartement der Stadt Zürich, welche er 12 Jahre präg-te und leitete. In dieser Zeit arbeitete er auch in kantonalen und nationalen Gremien der Gewaltprävention wesentlich mit und galt als ausgewiesener Fachmann im Umgang mit Gewalt. Roland Zurkirchen verfügt ausserdem über einen Abschluss in sozialer Arbeit, einen Master in Public Management und absolvierte neben diversen Führungsprogram-men das Kadernachwuchstraining des Kantons Zürich.

Aufgrund seiner Persönlichkeit, seiner besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten sowie seiner Berufserfahrung als Leiter eines Untersuchungsgefängnisses bringt er sehr gute Voraussetzungen für die Funktion des Direktors der Untersuchungsgefängnisse Zürich mit. Die Stelle wird er voraussichtlich per Juni 2017 antreten.

Markus Epple tritt nach 38 verdienstvollen Dienstjahren per Mitte 2017 in den Ruhestand, steht aber bis Ende Jahr noch beratend zur Verfügung.

(Medienmitteilung des Amts für Justizvollzug)

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title_de: Passerelle für Fachmaturandinnen und Fachmaturanden

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Medienmitteilung
            06.01.2017

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass Inhaberinnen und Inhaber einer Fachmaturität neu die Passerelle absolvieren dürfen. Der erste Vorbereitungskurs soll im August 2017 starten.

Um zu einem Studium an einer schweizerischen Hochschule zugelassen zu werden, können Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden die sogenannte Passerelle absolvieren. Diese umfasst einen einjährigen Vorbereitungskurs und eine abschliessende Ergänzungsprüfung. Der Regierungsrat hat beschlossen, dass die Passerelle neu auch den Fachmaturandinnen und Fachmaturanden offenstehen soll. Diese Öffnung soll dazu beitragen, dass der praxisorientierte Weg über die Fachmittelschulen in die Tertiärstufe gestärkt wird.

Für Fachmaturanden und Fachmaturandinnen ist der Eintritt in die Passerelle erstmals im August 2017 möglich. Offizieller Anmeldeschluss ist am 15. März 2017.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wiedereinreise der tschetschenischen Familie abgelehnt

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Medienmitteilung
            25.01.2017

Das Migrationsamt hat im Einklang mit der Beurteilung des Staatssekretariats für Migration (SEM) die Wiedereinreise der tschetschenischen Familie, welche in der Gemeinde Kilchberg gelebt hat, mit Entscheid vom 25. Januar 2017 abgelehnt.

Nach Ablehnung des Asylgesuchs durch das SEM beurteilte das Bundesverwaltungsgericht die Wegweisung der Familie letztmalig mit Urteil vom 18. Februar 2016 als zumutbar. In der Folge kehrte die Familie am 9. Juni 2016 nach Russland zurück. Gleichentags erliess das SEM ein Einreiseverbot.

Mit Gesuch vom 24. August 2016 beantragte die Familie die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Dabei wurden keine wesentlichen neuen Dokumente eingereicht oder Tatsachen geltend gemacht, die nicht bereits im Zeitpunkt des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Februar 2016 bekannt gewesen wären, weshalb dessen Beurteilung – insbesondere in Bezug auf den Verbleib in Russland – nach wie vor Geltung hat.

Weil der Kanton Zürich nicht abschliessend über das Gesuch entscheiden kann, sondern eine allfällige Wiedereinreise zwingend der Zustimmung des SEM bedürfte, holte das Migrationsamt bei diesem eine Stellungnahme ein. Mit Datum vom 2. November 2016 führte das SEM in seiner Antwort aus, dass die Rückkehr nach Russland weiterhin als zumutbar einzuschätzen ist. Es machte deutlich, dass es seine Zustimmung zur Wiedereinreise verweigern würde.

Im Einklang mit dieser Beurteilung hat das Migrationsamt das Gesuch der Familie um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Kanton Zürich mit Entscheid vom 25. Januar 2017 abgewiesen.

(Medienmitteilung des Migrationsamtes)

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title_de: Polizei- und Justizzentrum PJZ: Generalunternehmer bestimmt

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Medienmitteilung
            27.01.2017

Der Regierungsrat hat die Generalunternehmerleistungen für das Polizei- und Justizzentrum PJZ zu 387,8 Millionen Franken an die HRS Real Estate AG vergeben. Mit diesem Pauschalauftrag werden die Baukosten aktuell 0,2 Prozent über dem 2012 vom Kantonsrat bewilligten Objektkredit veranschlagt, was als Punktlandung bezeichnet werden darf.

Neben diesem Objektkredit bilden die vom Regierungsrat bewilligten Mittel in Höhe von 122 Millionen Franken die Grundlage für die Vergabe der Generalunternehmer-Leistungen. Sie enthalten die Kosten für diejenigen Bereiche, die gemäss Weisung zum PJZ-Gesetz aus dem Jahr 2002 gebundene Ausgaben sind. Dazu gehören u.a. die Ausbauten des forensischen Instituts, der Polizeischule sowie ICT- und Sicherheitssysteme. Ebenfalls inbegriffen sind die Kosten für den Ausbau der Einsatzzentrale sowie die Neustartkosten nach dem Projektunterbruch aufgrund des vom Kantonsrat 2010 abgelehnten Objektkredits.

Mit der Vergabe der Generalunternehmerleistungen startet nun – vorbehältlich allfälliger Rechtsmittelverfahren – die bauliche Umsetzung des PJZ. Hierfür werden in einem nächsten Schritt die Werkverträge mit HRS abgeschlossen. Der Bezug ist für 2020/2021 geplant.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mehr Sicherheit für die Velofahrenden zwischen Knonau und Mettmenstetten

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Medienmitteilung
            19.01.2017

Mit einem separaten Veloweg entlang der Zürichstrasse will der Regierungsrat die Sicherheit für Velofahrende zwischen Knonau und Mettmenstetten erhöhen. Zu diesem Zweck beantragt er dem Kantonsrat eine Ausgabe von 3,22 Millionen Franken.

Heute benutzen die Velofahrenden zwischen Knonau und Mettmenstetten die Zürichstrasse oder die etwas abseits zur Zürichstrasse gelegene Maschwanden- und Vorderuttenbergstrasse als Arbeits- oder Schulweg. Doch beide Verbindungswege weisen bezüglich der Verkehrssicherheit Mängel auf. Der Regierungsrat will nun gemäss dem kantonalen Radwegkonzept und dem regionalen Richtplan diese Lücke im Radwegnetz schliessen.

Im Einvernehmen mit den Gemeinden Mettmenstetten und Knonau hat der Kanton ein Projekt für einen separaten Veloweg entlang der Zürichstrasse ausgearbeitet. Dieses sieht den Bau eines durch einen 1,5 m breiten begrünten Streifen von der Fahrbahn abgetrennten Rad-/Gehwegs vor, der 2,5 m breit ist und eine Länge von 1,75 km aufweist. Aufgrund der gegebenen Topografie müssen die neu entstehenden Böschungen gegenüber dem Kulturland teilweise grossflächig ausgeebnet werden, damit die uneingeschränkte Bewirtschaftung durch die Landwirtschaft sichergestellt ist. Auch die bestehenden Durchlässe des Hasel- und des Unterdorfbachs müssen aufgrund der Rad-/Gehwegüberführung angepasst werden. Damit der Anschluss des neuen Rad-/Gehwegs an das innerörtliche Verkehrsnetz von Mettmenstetten gewährleistet ist, sind die Erstellung eines norm- und behinderten-gerechten Fussgängerübergangs mit entsprechender Beleuchtung und eine Querungsstelle für die Velofahrenden notwendig. Weiter wird die Strassenentwässerung der neuen Situation angepasst.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts und des Landerwerbsplans erfolgte vom 5. Februar bis 5. März 2016. Innerhalb der Auflagefrist sind vier Projekteinsprachen eingegangen. Drei Einsprachen wurden in der Zwischenzeit zurückgezogen. Über die verbleibende Projekteinsprache wird der Regierungsrat im Rahmen der Projektfestsetzung entscheiden müssen. Dies geschieht aber erst, wenn der Kantonsrat über die Ausgabe von 3,22 Millionen Franken entschieden hat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat definiert Eckwerte für die zivilaviatische Nutzung des Flugplatzes Dübendorf

content_de:
Medienmitteilung
            12.01.2017

Der Regierungsrat hat mit Blick auf den anstehenden SIL-Koordinationsprozess für die zivilaviatische Nutzung des Flugplatz Dübendorf Eckwerte definiert und seine Position den geänderten Rahmenbedingungen angepasst. Er reicht das von den drei Standortgemeinden erarbeitete Konzept beim Bund zuhanden des SIL-Koordinationsprozesses ein.

Ende August 2016 hat der Bundesrat seine Absicht, den Militärflugplatz Dübendorf künftig als ziviles Flugfeld zu nutzen weiter konkretisiert und mit der Anpassung der Sachpläne für die Behörden im Kanton Zürich verbindliches Planungsrecht geschaffen. In einem nächsten Schritt startet der Bund Anfang Februar 2017 das Koordinationsverfahren für das SIL-Objektblatt (Sachplan Infrastruktur Luftfahrt), in welchem der Umfang des Flugbetriebs in Dübendorf sowie dessen Rahmenbedingungen festgelegt werden. Im Hinblick auf dieses Verfahren hat der Regierungsrat eine Neubeurteilung seiner Position vorgenommen. Gleichzeitig hat er das von den drei Standortgemeinden Dübendorf, Volketswil und Wangen-Brüttisellen im Sommer 2016 angekündigte und nun ausgearbeiteten Konzept beurteilt.

Der Regierungsrat hat in den vergangenen Jahren einer zivilaviatischen Nutzung des Flugplatzes Dübendorf stets Vorbehalte entgegengebracht. Einverstanden erklärte er sich lediglich mit einer Helikopterbasis für Armee, Kantonspolizei und Rettungsflugwacht. Grundlage für diese Haltung bildeten die Ergebnisse einer Testplanung zur Zukunft des Flugplatzgeländes aus dem Jahr 2010. Seither haben sich die Rahmenbedingungen grundlegend geändert. Wesentliche bisherige Vorbehalte bezüglich der zivilaviatischen Nutzung in Dübendorf beruhten auf Annahmen, die heute überholt sind.

Neben der inzwischen kompromissbereiten Haltung der drei Standortgemeinden hat der Bund als Eigentümer des Flugplatzgeländes die weitere aviatische Nutzung behördenverbindlich festgelegt und mit der Flugplatz Dübendorf AG bereits eine Betreiberin bestimmt. Es geht folglich nicht mehr darum, ob in Dübendorf zivil geflogen wird oder nicht, sondern nur noch, welche Funktion dem Flugplatz Dübendorf zukommen wird und wie der Flugbetrieb ausgestaltet werden soll. Weiter hat sich gezeigt, dass der angedachte Flugbetrieb die Siedlungsentwicklung und den Innovationspark Zürich grundsätzlich nicht beeinträchtigen wird. Aufgrund der geänderten Rahmenbedingungen hat der Regierungsrat eine Neubeurteilung vorgenommen.

Der Regierungsrat will im SIL-Koordinationsprozess eine aktive und konstruktive Rolle einnehmen. Der Flugplatz Dübendorf soll nicht isoliert, sondern im Rahmen einer Gesamtsicht und unter angemessener Berücksichtigung aller Interessen beurteilt werden. Aus Sicht des Kantons sind folgende Eckwerte massgebend:

Der Regierungsrat begrüsst die Bereitschaft der drei Standortgemeinden, ihre Haltung zur zukünftigen Nutzung des Flugplatzareals zu überdenken. Das eingereichte Konzept lässt jedoch noch wesentliche Fragen unbeantwortet und die vorgeschlagene Finanzierung gibt zu Bedenken Anlass. Dennoch wertet der Regierungsrat das mit der Erarbeitung des Gemeindekonzepts bekundete Engagement der Gemeinden positiv. Wenn die auch vom Bund angestrebte breite Akzeptanz der zukünftigen Nutzung erreicht werden soll, müssen die Interessen aller Beteiligten und Direktbetroffenen nach Ansicht des Regierungsrates gebührend berücksichtigt werden. Der SIL-Koordinationsprozess bietet die Chance dafür, weshalb der Regierungsrat das Gemeindekonzept beim Bund zuhanden des SIL-Koordinationsprozesses einreicht. Der Regierungsrat legt grossen Wert darauf, dass die vom Kanton in den vergangenen Monaten angestossenen Gespräche zwischen den Akt-euren auf dem Flugplatz Dübendorf konstruktiv fortgesetzt werden. Nur so kann eine dauerhafte Lösung gefunden werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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