title_de: Regierungsrat reicht zweite Generation der Zürcher Agglomerationsprogramme beim Bund ein

content_de:
Medienmitteilung
            21.06.2012

Der Regierungsrat hat die Agglomerationsprogramme der zweiten Generation verabschiedet. Diese sehen Verkehrsinfrastrukturmassnahmen in Abstimmung mit Siedlung und Landschaft für rund 1,9 Milliarden Franken vor. Nach einem Mitwirkungsverfahren im vergangenen Herbst wurden die Programme für die vier Agglomerationsgebiete «Limmattal» (zusammen mit dem Kanton Aargau), «Stadt Zürich – Glattal», «Winterthur und Umgebung» sowie «Zürcher Oberland» nochmals überarbeitet und gehen jetzt zusammen mit einem Dachkonzept zur Prüfung an den Bund.

Der Regierungsrat hat die Agglomerationsprogramme für die vier Räume «Limmattal» (zusammen mit dem Kanton Aargau), «Stadt Zürich und Glattal», «Winterthur und Umgebung», «Zürcher Oberland» sowie das Dachkonzept verabschiedet. Im Herbst 2011 wurde ein Mitwirkungsverfahren mit den Gemeinden und Planungsregionen in den vier Agglomerationsgebieten durchgeführt, aus dem zahlreiche, mehrheitlich positive Rückmeldungen zu den Programmen hervorgingen. Insbesondere wurde der Einbezug der Planungsregionen sowie der Städte und Gemeinden bei der Erarbeitung von diesen geschätzt. Die Rückmeldungen zu den verschiedenen Massnahmen konnten weitgehend berücksichtigt werden. Mit der Verabschiedung der Programme hat der Regierungsrat einzelne wenige Massnahmen entsprechend ihrem aktuellen Planungsstand neu priorisiert. Für jede Massnahme der ersten Priorität, die in der Zuständigkeit einer Stadt oder Gemeinde liegt, hat die jeweilige Exekutive die Finanzierbarkeit bestätigt und die Absicht bekundet, die Massnahmen umzusetzen.

Am vergangenen Dienstag, 19. Juni 2012, unterzeichneten die beiden Regierungsräte Ernst Stocker, Volkswirtschaftsdirektor des Kantons Zürich, und Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, eine Trägerschaftsvereinbarung für das gemeinsame Agglomerationsprogramm «Limmattal». Mit einer gemeinsamen Organisation wollen die beiden Kantone die Umsetzung der im Agglomerationsprogramm erarbeiteten Massnahmen, die Weiterentwicklung des Agglomerationsprogramms sowie die Vertretung gegenüber dem Bund sicherstellen.

Noch im Juni 2012 wird der Kanton Zürich seine Programme beim Bund einreichen, der diese anschliessend prüft. Die Bundesversammlung beschliesst auf der Grundlage eines Prüfberichts für jedes Agglomerationsprogramm voraussichtlich Ende 2014 über den Beitragssatz. Dieser beträgt zwischen 30 Prozent und 50 Prozent der Kosten.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 576/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfgbar.

Agglomerationsprogramme legen die langfristigen, aufeinander abgestimmten Entwicklungsziele in den Bereichen Verkehr, Siedlung und Landschaft fest und enthalten Massnahmen, um diese Ziele zu erreichen. 2007 hat der Kanton Zürich beim Bund die erste Generation des Agglomerationsprogramms eingereicht. Anfangs 2010 begann die Planung der zweiten Generation der Agglomerationsprogramme für die Räume «Limmattal» (zusammen mit dem Kanton Aargau), «Stadt Zürich und Glattal», «Winterthur und Umgebung» sowie «Zürcher Oberland». Zudem ist der Kanton Zürich an den Agglomerationsprogrammen «Schaffhausen» (mit dem Kanton Schaffhausen) und «Obersee» (mit den Kantonen St.Gallen und Schwyz) beteiligt. Für jede Region wurde ein Zukunftsbild entwickelt, das den bis zum Jahr 2030 angestrebten Zustand der Siedlung, der Landschaft und des Verkehrssystems darstellt. Aus dem resultierenden Handlungsbedarf sind Teilstrategien abgeleitet, welche die Grundlagen für die einzelnen Massnahmen bilden. Unterschieden werden A-Massnahmen (Umsetzung in den Jahren 2015 bis 2018), B-Massnahmen (noch nicht baureif, Umsetzung voraussichtlich zwischen 2019-2022), und C-Massnahmen (Massnahmen auf tiefem Planungsstand) sowie Eigenleistungen. Entsprechend der Qualität der Programme finanziert der Bund die Massnahmen im Bereich Verkehr mit. Eigenleistungen wie beispielsweise Massnahmen in den Bereichen Siedlung und Landschaft werden vom Bund nicht mitfinanziert, ihre Umsetzung wird aber bei der Beurteilung der Programme berücksichtigt.

  Details zu den Agglomerationsprogrammen unter www.afv.zh.ch/aggloprogramm

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Tätigkeitsbericht 2011: Kontrollen stärken Datenschutz und Privatheit

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Tätigkeitsbericht 2011

content_de:
Medienmitteilung
            27.06.2012

Der Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl hat heute den Tätigkeitsbericht 2011 präsentiert, im Mittelpunkt stand dabei die Kontrolltätigkeit. Auch zeigte er anhand von Praxisbeispielen auf, wie der Schutz von sensitiven Personendaten immer stärker unter Druck gerät. Sein besonderes Augenmerk war 2011 aus aktuellem Anlass auf die Bereiche Gesundheitswesen und polizeiliche Datenbearbeitung gerichtet.

Die rasante Entwicklung in der Informationstechnologie ist der zentrale Treiber einer immer umfassenderen Datenbearbeitung und prägt den Umgang mit den Informationen. Auch die öffentlichen Organe nutzen die neuen technologischen Möglichkeiten mit dem Ziel der Effi-zienzsteigerung gerne und in immer schnellerem Tempo. Denn mit den neuen Technologien lassen sich beispielsweise ohne grossen Zusatzaufwand zusätzliche Datenbearbeitungen realisieren, Abgleiche und Verknüpfungen mit bereits vorhandenen Informationen herstellen oder die Datenbestände jederzeit und ortsunabhängig bewirtschaften.

  Um den Datenschutz und die Privatheit der Bürgerinnen und Bürger auch im Zeitalter von Tablets, Smartphones, Outsourcing und Clouds sicherzustellen, setzt der Datenschutzbeauf-tragte verstärkt auf Kontrollen, so genannte Datenschutz-Reviews, und die Förderung daten-schutzfreundlicher Technologien.

  Mit Kontrollen überprüft der Datenschutzbeauftragte die Datenbearbeitungen einzelner öf-fentlicher Organe. Die Reviews werden nach international anerkannten Prüf-Standards durchgeführt und zeigen auf, dass durchschnittlich weniger als 50 Prozent des erforderlichen Sicherheitsniveaus erreicht werden. Besonders unbefriedigend ist die Zielerreichung bei den Kriterien Leitlinien für die Informationssicherheit, Sicherheitskonzept sowie bei der Sensibili-sierung und Schulung der mit Datenbearbeitungen betrauten Mitarbeitenden. Um diesem Mangel entgegen zu wirken, hat der Datenschutzbeauftragte 2011 ein Merkblatt zur Zertifizie-rung sowie einen Leitfaden zur Einführung eines Datenschutz-Managementsystems publiziert. Auch die Aus- und Weiterbildungstätigkeit in Form von Kursen und Seminaren für Ver-waltungsangestellte wurde intensiviert und soll weiter ausgebaut werden.

  Der Einsatz von datenschutzfreundlichen Technologien birgt nach Ansicht von Bruno Baeriswyl ein beträchtliches Potenzial, die Privatheit von Bürgerinnen und Bürgern zu schützen und zu stärken: Gerade im zunehmend virtuell orientierten Alltag der Menschen können neue Tools dazu beitragen, dass einerseits die Datenbearbeitungen der öffentlichen Organe für die betroffenen Personen transparenter werden und andererseits zentrale Anliegen des Datenschutzes, wie das Recht auf Vergessen und die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger, realisiert werden.

Im Rahmen der Kontrolltätigkeit 2011 bildete die Informationssicherheit in den Gemeinden einen Arbeitsschwerpunkt des Datenschutzbeauftragten. Dabei wurden die zentralen Sicher-heitsaspekte anhand von Schwachstellenanalysen überprüft. Diese haben klar aufgezeigt, dass die Herausforderungen im Bereich Informationssicherheit in vielen Gemeinden ähnlich und die Ressourcen zur Schliessung der Sicherheitslücken jedoch oft nicht vorhanden sind. Einerseits fehlen Grundlagendokumente wie beispielsweise ein Sicherheitskonzept und/oder eine für die Informationssicherheit verantwortliche Person, andererseits werden sicherheitsfördernde Massnahmen im organisatorischen und technischen Bereich wie beispielsweise die Regelung und Umsetzung des Passwortgebrauchs nicht oder nur mangelhaft umgesetzt.

  Vor diesem Hintergrund hat der Datenschutzbeauftragte 2011 ein umfassendes und praxisorientiertes Informationspaket erarbeitet, das es den Gemeinden erlaubt, mit einem verhältnismässig geringen Aufwand das Sicherheitsniveau merklich zu erhöhen. Das online zugäng-liche Informationspaket umfasst unter anderem Muster zur Erstellung von Leitlinien und Wei-sungen im Bereich Informationssicherheit, Beispiele zum Aufbau einer geeigneten Organisa-tionsstruktur in der Informationssicherheit sowie Vorlagen für Rollen- und Berechtigungskon-zepte.

Einen weiteren Schwerpunkt der letztjährigen Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten bildete das Thema der polizeilichen Datenbearbeitungen, das im Rahmen der Teilrevision des Poli-zeigesetzes besondere Aktualität erlangte. Die Personenkontrolle in Hotels und Beherber-gungsbetrieben sowie die Regelung der Überwachungsmassnahmen standen dabei im Mittelpunkt der datenschutzrechtlichen Beurteilung: Zahlreiche Anregungen des Datenschutzbeauftragten wurden aufgenommen. Rechtlich fragwürdig bleiben die Regelung des Abgleichs der Hotelgäste mit Fahndungsdatenbanken und eine mangelnde Transparenz der allgemeinen Videoüberwachung.

Informationen über die Gesundheit eines Menschen gehören zu den sensibelsten Daten überhaupt. Das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) ordnet die Gesundheitsdaten deshalb den besonderen Personendaten zu, was erhöhte Anforderungen – wie eine hinreichend bestimmte Regelung in einem formellen Gesetz, klare Zweckbindung, Anonymisierung und einen umfassenden Informationsanspruch der betroffenen Person – für die Bearbeitung nach sich zieht. Zudem garantiert das Arzt- oder Patientengeheimnis eine zeitlich unbegrenzte ärztliche Schweigepflicht, die zahlreiche medizinische Aspekte wie Krankheit, Diagnose, Untersuchungsergebnisse, Therapiemassnahmen und Patientendossier umfasst.

  Dieser umfassende Schutz der Privatheit der Patientinnen und Patienten im Gesundheitsbe-reich gerät jedoch zunehmend unter Druck – 2011 waren dafür in erster Linie die per 1. Januar 2012 erfolgte Einführung der Fallkostenpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG) sowie die Entwicklungen im Bereich E-Health verantwortlich.

  Der Datenschutzbeauftragte engagierte sich in beiden Fällen in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der schweizerischen Datenschutzbeauftragten, privatim, für eine Erhaltung des Patientengeheimnisses: So sprach er sich bezüglich der Fallkostenpauschalen gegen übermässige und flächendeckende Informationspflichten der Ärzte und Spitäler aus, denn für die Kontrolle der Rechnungen ist es nicht notwendig, dass die Versicherer über sämtliche Diag-nosen und Therapien ihrer Kunden Bescheid wissen. Im Bereich E-Health unterstrich der Datenschutzbeauftragte, die Notwendigkeit sowohl die Vertraulichkeitsstufen der darin enthaltenen Informationen wie auch die Zugriffsrechte auf das elektronische Patientendossier als solche gesetzlich klar zu regeln.

Stellt der Datenschutzbeauftragte fest, dass Bestimmungen über den Datenschutz verletzt wurden, kann er gestützt auf § 36 IDG dem betroffenen öffentlichen Organ eine Empfehlung abgeben, welche Massnahmen zur Behebung der Mängel ergriffen werden müssen.

  2011 hat der Datenschutzbeauftragte seine ersten beiden Empfehlungen abgegeben. Dabei handelte es sich um den Fall der Weiterverbreitung von unterschriebenen Petitionsbögen durch den Kanton einerseits und Behördenvertreter einer politischen Gemeinde andererseits, bei dem die ausgefüllten Petitionsformulare unter Verletzung der Geheimhaltungsvorschriften schliesslich an die Öffentlichkeit gelangten. Das Verfahren ist teilweise noch hängig.

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | praev.gf@ifspm.uzh.ch

lead_de: Das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich hat einen Grundlagenbericht zur Prävention psychischer Erkrankungen im Kanton Zürich veröffentlicht. Er zeigt auf, wie die psychische Gesundheit von Zürcherinnen und Zürchern verbessert werden kann.

title_de: Grundlagen zur Prävention psychischer Erkrankungen im Kanton

content_de:
Medienmitteilung
            26.06.2012

Das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich hat im Auftrag der Gesundheitsdirektion einen Grundlagenbericht zur Prävention psychischer Erkrankungen im Kanton Zürich veröffentlicht. Er zeigt auf, wie die psychische Gesundheit von Zürcherinnen und Zürchern verbessert werden kann.

Psychische Erkrankungen sind häufig. Depression ist in reichen Ländern wie der Schweiz gar jene Krankheit, die am meisten Leiden mit sich bringt – mehr als jede körperliche Störung. Dies zeigen Untersuchungen der Weltgesundheitsorganisation. Im Kanton Zürich ist jede fünfte Person während ihres Lebens mindestens einmal von einer schweren Depression betroffen, und knapp ein Viertel der Kinder und Jugendlichen leidet unter psychischen Beschwerden. Bei Jugendlichen ist Suizid zusammen mit Verkehrsunfällen die häufigste Todesursache. «Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass Anstrengungen zur Prävention psychischer Erkrankungen und im Speziellen zur Suizidprävention notwendig sind», schreibt Gesundheitsdirektor Dr. Thomas Heiniger im Vorwort des heute publizierten Berichts «Prävention psychischer Erkrankungen – Grundlagen für den Kanton Zürich.»

  Der Bericht füllt eine Lücke: Trotz des grossen menschlichen Leids und der hohen Kosten, die durch psychische Krankheiten verursacht werden, fehlten bisher die Grundlagen zur Prävention und Gesundheitsförderung in diesem Bereich. Der Bericht entstand auf Initiative des Zürcher Vereins Psychiatrischer Chefärzte sowie des Instituts für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich und mit Unterstützung der Gesundheitsdirektion. Er wurde von einer Arbeitsgruppe mit je drei Fachleuten aus Psychiatrie und Psychologie und einem Pfarrer erarbeitet und einer breiten Vernehmlassung bei Behörden und Fachkreisen unterzogen. Das allgemeine «Konzept für Prävention und Gesundheitsförderung im Kanton Zürich», das vom Regierungsrat 2004 verabschiedet wurde, bildet den Rahmen und die Voraussetzung für den neuen Bericht.

Gesundheit wird im Bericht als immer wieder neu herzustellende Balance zwischen Belastungen und Ressourcen verstanden. Risikofaktoren sollten ausgeschaltet oder abgeschwächt, Schutzfaktoren gestärkt werden. Im Bereich psychischer Erkrankungen ist beispielsweise die Stigmatisierung eine namhafte Belastung: Negative Vorurteile gegenüber Menschen mit einer psychischen Störung sind viel weiter verbreitet als bei körperlichen Krankheiten – gerade auch unter Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegefachleuten. Solche Vorurteile können dazu führen, dass Betroffene zu spät oder gar nicht Hilfe suchen. Eine Störung kann dadurch verschärft oder chronisch werden. Der Bericht misst deshalb der Entstigmatisierung grosses Gewicht bei. Psychische Krankheiten sollen zu «normaleren», sozial akzeptierten Krankheiten werden.

  Die Autoren beschreiben sinnvolle Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der psychischen Gesundheit. Im Zentrum steht die Primärprävention, die der Entstehung von Krankheiten zuvorkommen will. In drei Dimensionen wird dargestellt, wie (Interventionen), bei wem (Zielgruppen) und wo (Lebensbereiche) gesundheitsfördernde und präventive Aktivitäten erfolgen können. Anhand zahlreicher Projektbeispiele werden mögliche Massnahmen veranschaulicht. Der Bericht verzichtet jedoch darauf, konkrete Projekte für den Kanton zu empfehlen. Stattdessen werden Grundsätze und Regeln formuliert, denen Projekte genügen müssen, damit eine finanzielle Unterstützung durch den Kanton in Frage kommt.

Für die allgemeine Prävention und Gesundheitsförderung werden in der Schweiz heute auf nationaler Ebene 2,3 Prozent der gesamten Gesundheitskosten ausgegeben – weniger als in vergleichbaren Ländern. Im Bericht wird vorgeschlagen, dass die Ausgaben für die Prävention psychischer Störungen im Kanton Zürich auf das gleiche Niveau angehoben werden. Die Gesundheitskosten für psychische Krankheiten im Kanton Zürich betragen heute rund 700 Millionen Franken. 2,3 Prozent davon entsprechen 16 Millionen Franken. Heute werden im Kanton für die Prävention psychischer Störungen rund 9 Millionen Franken eingesetzt.

  Der Bericht «Prävention psychischer Erkrankungen – Grundlagen für den Kanton Zürich», herausgegeben vom Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich im Auftrag der Gesundheitsdirektion Kanton Zürich, im Umfang von 90 Seiten, kann für 26 Franken beim Institut (Mail praev.gf@ifspm.uzh.ch, Telefon 044 634 46 29) bezogen werden.

  Mehr Informationen: www.gesundheitsfoerderung-zh.ch/Praevention-Psychisc.425.0.html

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

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Medienmitteilung
            26.06.2012

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2012 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2012 Prof. Dr. Richard Amesbury, geb. 1972, zum ordentlichen Professor für Theologische Ethik ernannt. Prof Amesbury studierte an der Harvard University in Cambridge, USA, und erlangte dort 1994 den BA in Government. 1997 erhielt er an der Oxford University in Oxford, UK, das «Diploma in Theology with a Distinction in Philosophy of Religion». 2003 wurde Prof. Amesbury an der Claremont Graduate University in Claremont, USA, promoviert. In der Folge war er als Assistant Professor an der Valdosta State University in Valdosta, USA, tätig. 2009 absolvierte er Forschungsaufenthalte am Princeton Theological Seminary sowie an der UZH. Seit 2007 ist Prof. Amesbury «Associate Professor of Ethics» an der Claremont School of Theology.

  Prof. Dr. Christian von Mering, geb. 1971, wurde zum ordentlichen Professor für Computergestützte Biologie ernannt. Prof. von Mering erlangte 1998 an der Freien Universität Berlin das Diplom in Biochemie. 2001 wurde er am Institut für Molekularbiologie der UZH zum Dr. sc. Nat. (Ph.D.) promoviert. Es folgten Tätigkeiten zunächst als «Postdoctoral Fellow» und dann als «Staff Scientist» am «European Molecular Biology Laboratory» (EMBL) in Heidelberg. 2006 wechselte Prof. von Mering an die UZH, wo er seither als ausserordentlicher Professor ad personam für Bioinformatik arbeitete.

  Dr. Benjamin John Kilminster, geb. 1975, wurde zum ausserordentlichen Professor für Experimentelle Teilchenphysik ernannt. Prof. Kilminster studierte Physik und erlangte 2003 an der University of Rochester in Rochester, New York, USA, den Ph.D. Anschliessend arbeitete er als «Postdoctoral Researcher» an der Ohio State University. Seit 2008 ist Prof. Kilminster «Associate Scientist» am Fermi National Accelerator Laboratory in Batavia, USA.

  Prof. Dr. Florencia Canelli, geb. 1973, wurde zur ausserordentlichen Professorin ad personam für Experimentelle Elementarteilchenphysik ernannt. Prof. Canelli studierte Physik an der Universidad Nacional de Asunción, PY. 2003 erlangte sie an der University of Rochester in Rochester, New York, USA, den Ph.D. in Physik. Anschliessend arbeitete sie als «Postdoctoral Researcher» an der University of California in Los Angeles. Seit 2006 ist Prof. Canelli «Scientist» am Fermi National Accelerator Laboratory in Batavia, USA, sowie seit 2008 «Assistant Professor of Physics» an der University of Chicago.

  Prof. Dr. Luca Regli, geb. 1962, wurde zum ordentlichen Professor für Neurochirurgie berufen. Der Spitalrat des USZ hat ihn bereits am 13. Juni zum Direktor der Klinik für Neurochirurgie ernannt. Prof. Regli studierte an der Universität Lausanne Humanmedizin. Nach einem zweieinhalbjährigen Fellowship in Cerebrovascular and Skull Base Surgery an der Mayo Clinic in Rochester, USA, erlangte er 1995 den Facharzt FMH für Neurochirurgie. In der Folge arbeitete er als Leitender Arzt am Centre Hospitalier Universitaire Vaudois (CHUV) in Lausanne. 2003 wurde Prof. Regli zum Privatdozenten der Faculty of Biology and Medicine der Universität Lausanne ernannt. Seit 2008 ist er an der Universität von Utrecht Full Professor sowie Head of Neurosurgery am Department of Neurology and Neurosurgery des Rudolf Magnus Institute of Neurosciences am University Medical Center in Utrecht.

  Dr. Michael Hübler, geb. 1962, wurde zum ausserordentlichen Professor für Kinderherzchirurgie am KISPI ernannt. Prof. Hübler schloss 1989 an der Universität-GHS in Essen das Studium der Humanmedizin ab. Nach Tätigkeiten an verschiedenen Spitälern arbeitete er ab 1998 als Oberarzt in der Abteilung für Herz-, Thorax- und Gefässchirurgie am Deutschen Herzzentrum in Berlin. Seit 2005 ist Prof. Hübler alleinverantwortlicher Chirurg für alle Herztransplantationen am Deutschen Herzzentrum Berlin. 2009 wurde er zum stellvertretenden Klinikleiter des Deutschen Herzzentrums ernannt.

  Prof. Catrin Heite, geb. 1974, wurde zur ausserordentlichen Professorin für Erziehungswissenschaft mit dem Schwerpunkt Sozialpädagogik ernannt. Prof. Heite schloss 2001 das Studium als Diplom-Pädagogin an der Universität Bielefeld ab. Anschliessend arbeitete sie an der dortigen Fakultät für Erziehungswissenschaft, wo sie 2007 auch promoviert wurde. Ein Jahr später wurde sie Akademische Rätin am Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Münster. Seit 2011 ist Prof. Heite Professorin für Sozialpädagogik und ihre Didaktik an der Leuphana Universität Lüneburg.

  Prof. von Mering tritt sein Ordinariat am 1. August und Prof. Regli am 1. Oktober 2012 an. Prof. Amesbury nimmt seine Tätigkeit als Ordinarius am 1. Januar 2013 auf. Prof. Hübler und Prof. Canelli treten ihr Extraordinariat am 1. Juli, Prof. Kilminster tritt sein Extraordinariat am 1. September 2012 an. Prof. Heite schliesslich nimmt ihre Tätigkeit als Extraordinaria am 1. September 2012 auf.

Prof. Dr. Michael Latzer, geb. 1961, wurde zum ordentlichen Professor für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft mit dem Schwerpunkt Medienwandel auf den 1. August 2012 befördert. Er ist seit 2008 an der UZH als ausserordentlicher Professor für das gleiche Fachgebiet tätig.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: BVK reduziert ihre Kosten weiter

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Medienmitteilung
            27.06.2012

Die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich bildet für einen grossen Teil ihrer Wertschriften einen sogenannten Einanlegerfonds. Damit kann sie ihre Kosten für die Vermögensverwaltung pro Jahr um rund sechs Millionen Franken senken.

Die BVK hat in der jüngeren Vergangenheit unter neuer Führung ihre externen Mandate systematisch überprüft, gekündigt oder neu ausgehandelt. Damit hat sie die Kosten der Vermögensverwaltung erheblich reduzieren können: Diese sind von 42 Millionen (2008) bis auf 21 Millionen Franken im vergangenen Jahr gesunken. Nun wird die BVK mit dem Einanlegerfonds bereits im Verlaufe dieses Jahres und in vollem Umfang ab 2013 eine weitere nachhaltige Reduktion realisieren, da damit die Wertschriftenbuchhaltung und die Administration vereinfacht werden sowie die Mehrwert- und Stempelsteuer entfallen. Ebenso kann die Rückforderung von ausländischen Quellensteuern dank dem Einanlegerfonds verbessert werden, womit weniger Quellensteuern im ausländischen Domizilland verbleiben. Beim Einanlegerfonds handelt es sich um einen nach schweizerischem Recht geführten Fonds, der für einen einzigen Anleger eingerichtet wird, welcher seinerseits aber eine Vielzahl von Versicherten vertritt.

  Die BVK wird schweizerische und ausländische Wertpapiere im Umfang von rund 9 Milliarden Franken in den Einanlegerfonds einbringen. Die Träger der externen Mandate werden damit über den Fonds weiter durch die BVK beeinflusst, sich aber der Fondsleitung gegenüber verantworten müssen. Damit verbessern sich auch die Rechtssicherheit und die Governance gegenüber der heutigen Lösung, weil eine zusätzliche Kontrollebene geschaffen wird. Das bei verschiedenen anderen grossen Pensionskassen der Schweiz etablierte und bewährte Konzept richtet sich nach dem Kollektivanlagegesetz. Die Fondsleitung handelt gemäss einem von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) genehmigten Vertrag.

  Als Fondsleitung hat die BVK nach einer breit abgestützten Ausschreibung die UBS gewählt. Insgesamt wurden elf Fondsleitungen eingeladen, eine Offerte einzureichen. Die Auswahl erfolgte in einem zweistufigen Selektionsprozess unter Anwendung von marktüblichen quantitativen und qualitativen Kriterien.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Teilweise Abschreibung von Steuerforderungen gegen die EHC Kloten Sport AG

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Medienmitteilung
            29.06.2012

Die Steuerbehörden des Kantons Zürich schreiben einen Teil der Steuerforderungen gegen die EHC Kloten Sport AG definitiv ab. Die Prüfung der finanziellen Lage hat ergeben, dass die öffentliche Hand bei einem Konkurs der EHC Kloten Sport AG mit Steuerausfällen rechnen müsste, die deutlich höher wären als der Betrag, auf den im Rahmen der nun vereinbarten teilweisen Abschreibung verzichtet wird.

Die EHC Kloten Sport AG hat sich am 14. Juni 2012 mit dem schriftlichen Antrag an die Steuerbehörden gewandt, dass auf einen Teil der Steuerforderungen verzichtet werden soll. Das kantonale Steueramt hat die eingereichten Unterlagen geprüft. Dabei zeigte sich, dass ein Konkurs der EHC Kloten Sport AG zu einem Ausfall von offenen Steuerforderungen, insbesondere Quellensteuern, führen würde, der grösser ist als jener, der bei einer Teilabschreibung hingenommen werden müsste. Mit Datum vom 26. Juni 2012 haben die Steuerbehörden sowohl des Kantons als auch der beteiligten Gemeinden daher einen Teil der Steuerforderungen gemäss der Weisung der Finanzdirektion über Erlass und Abschreibung von Staats- und Gemeindesteuern vom 2. Juli 2002 abgeschrieben.

  Für die verbleibenden Restforderungen hat sich die EHC Kloten Sport AG verpflichtet, diese innert dreier Monate zu begleichen. Geschieht dies nicht, wird die Vereinbarung hinfällig und die gesamten Steuerausstände werden zur sofortigen Zahlung fällig. Das Steuerverfahren unterliegt auch bei Steuerabschreibungen dem Steuergeheimnis. Über die Höhe der Abschreibung und die nachzuzahlenden Steuerbeträge sowie über weitere Einzelheiten kann daher keine Auskunft erteilt werden.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Archäologische Rettungsgrabung Parkhaus Opéra: Regierungsrat erteilt grünes Licht für die Auswertung

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Medienmitteilung
            28.06.2012

Die archäologische Rettungsgrabung beim Parkhaus Opéra hat bedeutende archäologische Funde ans Licht gebracht. Nach der Sicherung dieser urgeschichtlichen Zeugnisse durch die Stadt geht der Kanton die vom Gesetzgeber vorgegebene archäologische Auswertung an. Der Regierungsrat bewilligt für die damit verbundenen Arbeiten 5,8 Millionen Franken aus dem Natur- und Heimatschutzfonds.

Obwohl die geologischen und archäologischen Vorabklärungen im Vorfeld der Bauarbeiten am Parkhaus Opéra keine Hinweise auf grössere Kulturschichten ergeben hatten, mehrten sich ab September 2009 Hinweise auf eine umfangreiche archäologische Fundstelle der Pfahlbauten. Detailabklärungen zeigten rasch, dass die Bauarbeiter auf eine Fundstelle von hohem wissenschaftlichem und kulturellem Wert gestossen waren. In der Folge führte die Stadt Zürich vom 26. April 2010 bis 31. Januar 2011 eine Rettungsgrabung durch.

  Auf einer Fläche von rund 3500 m2 förderte die archäologische Grabung umfangreiche Spuren von fünf urgeschichtlichen Siedlungen zu Tage. Unter den Fundstücken befinden sich herausragende Objekte, etwa eine 5000 Jahre alte Türe, ein menschliches Skelett aus dem 4. Jahrtausend vor Christus oder über 20 Pfeilbogen aus der sogenannten Horgener Kultur (3000 v.Chr.). Im fertiggestellten Parkhaus Opéra realisierte die Stadt Zürich ein «archäologisches Fenster», das der Öffentlichkeit Einblick in die ersten Ergebnisse der Rettungsgrabung gibt.

Nachdem die Sicherung der Fundstätte im Rahmen der Rettungsgrabung abgeschlossen wurde, stehen nun die von der Kantonsverfassung und vom Planungs- und Baugesetz vorgeschriebenen archäologischen Auswertungsarbeiten an. Da die archäologische Fundstelle beim Parkhaus Opéra durch die Rettungsgrabung notgedrungen zerstört wurde, gelten die Dokumentation und die Publikation der Ausgrabungsergebnisse als Ersatz für die nicht mehr im Boden enthaltenen Kulturgüter.

  Die Auswertungsarbeiten werden unter Federführung der Baudirektion (Amt für Raumentwicklung, Kantonsarchäologie) durchgeführt. Die Stadt Zürich ist in die Projektorganisation einbezogen und leistet mit ihren Fachleuten Arbeiten im Auftrag des Kantons. Zudem unterstützt ein interdisziplinärer wissenschaftlicher Beirat die Auswertung. Zu den beteiligten Instituten gehört auch das Institut für prähistorische naturwissenschaftliche Archäologie Basel (IPNA), das kürzlich ein Lehrbuch über Pfahlbauarchäologie in der renommierten Oxforder Reihe «British Archaeological Reports» publiziert hat.

  Die «Opéra» war die grösste Grabung einer jungsteinzeitlichen Fundstelle in der Schweiz während den letzten 15 Jahren. Die über 23›000 Fundgegenstände, 28›000 beprobten Bauhölzer und über 2000 naturwissenschaftlichen Proben liefern die Grundlage für eine umfassende Rekonstruktion der ehemaligen Dörfer und ihrer Umwelt. Die Kosten für die Auswertung betragen 5,8 Millionen Franken, verteilt auf mehrere Tranchen bis 2017. Der Regierungsrat bewilligt diese Ausgabe aus dem Natur- und Heimatschutzfonds. Die Ergebnisse über die bedeutungsvolle Fundstelle werden in einer Dokumentation für die interessierte Öffentlichkeit publiziert.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 653/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

Phase I: Sicherung (abgeschlossen)

Phase II: Auswertung (2011-2017)

Die Auswertung verknüpft die auf der Ausgrabung gewonnenen Einzelinformationen und stellt sie zusammenfassend dar. Die Ergebnisse stehen der universitären Forschung zur Verfügung. Einzelschritte sind:

Die Publikation der Auswertungsergebnisse stellt – gemäss Kantonsverfassung und Planungs- und Baugesetz PBG – zusammen mit der Grabungsdokumentation den Ersatz des im Boden nicht mehr vorhandenen Kulturgutes dar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Für den Regierungsrat soll das Lehrdiplom für Schulleiter nicht zwingend sein

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Medienmitteilung
            28.06.2012

Schulleiterinnen und Schulleiter sollen nicht zwingend über ein Lehrdiplom verfügen. Dies hält der Regierungsrat fest und beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten zu empfehlen, den Gegenvorschlag zum Lehrpersonalgesetz abzulehnen.

Gemäss Gesetz über die Anpassung des Personalrechts bei Lehrpersonen an der Volksschule vom 2. März 2011 müssen Schulleiterinnen und Schulleiter nicht mehr zwingend über ein Lehrdiplom verfügen. Dagegen wurde ein fakultatives Referendum mit Gegenvorschlag ergriffen. Dieser verlangt, dass Schulleiter in jedem Fall im Besitz eines Lehrdiploms sind. Dies lehnt der Regierungsrat ab. Das Aufgabenfeld von Schulleiterinnen und Schulleitern unterscheidet sich grundsätzlich von demjenigen der Lehrpersonen. Neben vertieften Kenntnissen der Schulorganisation und des Schulalltags sind insbesondere Kompetenzen in den Bereichen Führung und Personal erforderlich. Eine gesetzliche Regelung, wie sie der Gegenvorschlag verlangt, würde es verunmöglichen, dass auch qualifizierte Berufsleute ohne Lehrdiplom mit der Leitung einer Schule betraut werden können.

  Für den Regierungsrat ist indes unbestritten, dass Schulleiterinnen und Schulleiter auch über pädagogisches Wissen verfügen müssen. Es ist deshalb vorgesehen, für Schulleiterinnen und Schulleiter, die über kein Lehrdiplom verfügen, den pädagogischen Anteil in der Schulleiterausbildung auszubauen.

  Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten zu empfehlen, den Gegenvorschlag zum Lehrpersonalgesetz abzulehnen und in der Stichfrage die Vorlage des Kantonsrats dem Gegenvorschlag vorzuziehen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 648/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die Zentralbibliothek soll für ein grosses Digitalisierungsprojekt mit rund 9,7 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds unterstützt werden. Dies beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat. Die Zentralbibliothek will alte Drucke, Grafiken, Fotografien, Karten, Panoramen und Zeitungen aus dem Kanton Zürich, die Turicensia, online zugänglich machen.

title_de: Zentralbibliothek digitalisiert Zürcher Bestände

content_de:
Medienmitteilung
            28.06.2012

Die Zentralbibliothek soll für ein grosses Digitalisierungsprojekt mit einem Beitrag von rund 9,7 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds unterstützt werden. Dies beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat. Mit ihrem Projekt will die Zentralbibliothek alte Drucke, Grafiken, Fotografien, Karten, Panoramen und Zeitungen aus dem Kanton Zürich, die Turicensia, über das Internet allgemein zugänglich machen.

Die Zentralbibliothek ist Stadt-, Kantons- und Universitätsbibliothek. Sie hat den Auftrag, zürcherische Veröffentlichungen – sogenannte Turicensia – zu sammeln und zu sichern. Dabei handelt es sich nicht nur um gedruckte Veröffentlichungen wie Zeitungen und

  Grafiken, sondern auch um Handschriften, Fotografien und Archivalien. Dazu gehören Handschriften des Gross- und des Fraumünsters sowie Nachlässe berühmter Zürcher wie Johann Jakob Bodmer, Salomon Gessner oder Johann Jakob Scheuchzer.

  Mit ihrem Projekt «Das kulturelle Erbe von Stadt und Kanton nachhaltig sichern» will die Zentralbibliothek einen über ihren Auftrag hinausgehenden Zusatznutzen für die breite Bevölkerung schaffen. Dabei sollen die Bestände der Turicensia digitalisiert und der breiten Öffentlichkeit auf Plattformen im Internet zeitlich und örtlich unbeschränkt zugänglich gemacht werden, ohne dass die Objekte durch ihre Nutzung Schaden nehmen. Damit hofft die Zentralbibliothek, auch den Forschungsstandort Zürich stärken zu können.

  Die Zentralbibliothek plant, unter anderem rund 7,9 Millionen Seiten Drucke zu digitalisieren, 106'000 Seiten graphische Blätter und Fotografien, 5000 Karten und Panoramen sowie 115'000 Seiten von Musikdrucken und 77'000 Blätter handschriftliches Material. Die Zentralbibliothek arbeitet bei diesem Projekt mit dem Staatsarchiv und dem Landesmuseum zusammen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 11,1 Millionen Franken; der Regierungsrat erachtet einen Beitrag von rund 9,7 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds auf Grund der Grösse und der Bedeutung des Projektes für gerechtfertigt und stellt dem Kantonsrat entsprechend Antrag.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 663/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 19. Bericht der Zürcher Denkmalpflege veröffentlicht

content_de:
Medienmitteilung
            28.06.2012

Die Kantonale Denkmalpflege Zürich veröffentlicht alle zwei Jahre einen Bericht mit Einblicken in die aktuelle Tätigkeit der Fachstelle. Der nun vorliegende 19. Band umfasst Restaurierungen bedeutender Baudenkmäler, die im Zeitraum 2007–2008 erfolgreich abgeschlossen wurden. Die reich illustrierte Publikation lädt Fachleute und interessierte Laien zur Auseinandersetzung mit wichtigen Zeugen der Baukultur im Kanton Zürich ein – quer durch Regionen, Epochen und Baugattungen.

Den Auftakt macht ein Artikel zu Aussichtstürmen im Kantonsgebiet. Unter dem Titel «Aussichtstürme – Ein Weitblick in die Zürcher Kulturlandschaft» wird einleitend dem zürcherischen Bestand nachgegangen. Der Kanton verfügt gesamtschweizerisch über die grösste Dichte dieser Baugattung. Der Eschenbergturm bei Winterthur von 1889 ist der älteste noch begehbare Aussichtsturm der Schweiz und stammt aus demselben Jahr wie der Eiffelturm in Paris.

  Das Schwergewicht der Publikation bilden aber 43 ausführliche Beiträge mit bauhistorischer Zeittafel, Renovations- bzw. Restaurierungsberichten sowie einem Dokumentations- und Quellenanhang. Im anschliessenden Kapitel folgen rund 100 Objekte mit Kurzangaben zur Geschichte und zu den jeweils getroffenen Massnahmen, die mehrheitlich finanziell unterstützt wurden.

Im reich illustrierten Buch wird eine breite Palette an Bauwerken in regionaler wie zeitlicher Hinsicht vorgestellt. Einen Schwerpunkt bilden bedeutende Baudenkmäler der beiden Grossstädte, so in Zürich das Fraumünster, das Geschäftshaus «Metropol», die Städtischen Amtshäuser III und IV, die Sternwarte Urania, das Grand Hotel «Dolder» oder in Winterthur das Stadthaus von Gottfried Semper. Daneben stehen ehemalige Bauernwohnhäuser (Berg am Irchel, Illnau-Effretikon, Kappel am Albis), Bürgerhäuser (Rifferswil), Kirchen (Oberstammheim, Rheinau), Industrieensembles (Uster, Wald), öffentliche und gewerbliche Bauten (Benken, Uster), aber auch Baudenkmäler des 20. Jahrhunderts wie die Villa «Alma» in Männedorf oder das Eigenheim «Sunnebüel» der bedeutenden Schweizer Architektin Lux Guyer in Küsnacht.

  Eher unscheinbare Kleinbauten wie die Feldscheune Pösch von 1533 in Bubikon werden in gleicher Weise behandelt wie herausragende, allgemein anerkannte Baudenkmäler. Sie alle dokumentieren das breite Spektrum an Baugattungen, mit denen sich die Denkmalpflege auseinandersetzt. Einzelne Beispiele zeigen aber auch auf, wie langjährige Erhaltungsbemühungen nicht zum Ziel führten (Benken, Nürensdorf-Birchwil).

In zahlreichen Fällen konnte der Wissensstand über bedeutende Bauwerke, die zur Identität des Kantons beitragen, erheblich erweitert und aktualisiert werden. So wurden beispielsweise im Artikel über das Grand Hotel «Dolder» in Zürich erstmals die aufschlussreichen Geschäftsberichte der Dolderbahn-Aktiengesellschaft ausgewertet. Die vor den Renovationen erfolgten baugeschichtlichen, restauratorischen, materialtechnischen oder statischen Abklärungen trugen dazu bei, die für ein historisches Baudenkmal angemessenen denkmalpflegerischen Entscheide zu treffen.

Baudirektion Kanton Zürich, Kantonale Denkmalpflege

  Kommissionsverlag: FO-Publishing GmbH, Zürich und Egg 2012

  ISBN 978-3-905681-70-3, 384 Seiten, reich illustriert, Preis Fr. 60.– / EUR 50.–

  Bestellung online: www.fo-publishing.ch, Stichwort «Verlags-Shop Denkmalpflege»

Das Wohnhaus «Sunnebüel» ist ein Hauptwerk der Architektin Lux Guyer (1894–1955), bei dem sie ihre Architekturvorstellungen ungehindert zum Ausdruck bringen konnte. Dank der umsichtigen Pflege der nachfolgenden Bewohner und den sorgfältig vorgenommenen baulichen Eingriffen befindet sich das 2007 aussen renovierte Wohnhaus in einem weitgehend authentischen Zustand.

Der mittelalterliche Kirchenbau an reizvoller Lage erfuhr 2008 eine sorgfältige Teilrenovation des Äussern mit denkmalpflegerischer Begleitung. Dabei erhielt der markante Firstturm nach rund hundert Jahren seine Schindeleindeckung zurück.

Das 1865–1870 erbaute Stadthaus von Winterthur gilt als Lieblingsauftrag des Architekten Gottfried Semper (1803–1879). Nachdem der als Konzertsaal genutzte ehemalige Stadthaussaal die Besucher nicht mehr aufzunehmen vermochte, wurde das Gebäude 1932–1933 um zwei Achsen nach Norden verlängert. In den Jahren 2002–2007 erfolgte eine umfassende Aussenrenovation, die auch eine Rekonstruktion der Giebelfiguren auf dem südlichen Giebel beinhaltete.

Im Hinblick auf das 100-Jahr-Jubiläum der Sternwarte wurde 2006 das Herzstück der Anlage, der im Volksmund als Fernrohr bezeichnete Refraktor, in einer spektakulären Aktion aus der Kuppel ausgebaut und zur Revision an seinen Herkunftsort Jena transportiert. Nach einjähriger Revisionszeit gelangte er an seinen originalen Standort zurück. Die Wiedereröffnung fand am 5. Mai 2007 statt.

Weitere Bilder sind bei Markus Pfanner, Baudirektion Kanton Zürich, Mail media@bd.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Weiterhin zwei Zeugnisse für alle Primarschülerinnen und -schüler

content_de:
Medienmitteilung
            29.06.2012

Der Bildungsrat verzichtet darauf, die geplante Änderung des Zeugnisreglements im kommenden Schuljahr in Kraft zu setzen. Grund für den Entscheid ist eine Parlamentarische Initiative, die im Volksschulgesetz festschreiben will, dass weiterhin ein Zeugnis pro Semester auszustellen ist. Es bleibt damit im kommenden Schuljahr bei zwei Zeugnissen für Primarschülerinnen und Primarschüler.

Im März dieses Jahres entschied der Bildungsrat im Rahmen des Projekts «Belastung – Entlastung im Schulfeld», dass die Primarschülerinnen und -schüler der 2. bis 5. Klasse künftig nur noch ein Zeugnis am Ende des Schuljahres erhalten. Vorgesehen war zudem, in den Fächern Deutsch, Englisch und Französisch die Leistungen in den Teilkompetenzen Hörverstehen, Leseverstehen, Sprechen und Schreiben nur noch im Zeugnis am Ende des Schuljahres abzubilden und für den Kindergarten und die 1. Klasse der Primarstufe jährlich nur noch ein Elterngespräch vorzuschreiben.

  Im April 2012 wurde im Kantonsrat die Parlamentarische Initiative «Kein Qualitätsabbau in der Volksschule» eingereicht. Sie verlangt, dass den Schülerinnen und Schülern der Primarstufe und der Sekundarstufe weiterhin semesterweise Zeugnisse ausgestellt werden. Keine Aussagen macht die Initiative zur Zahl der Elterngespräche im Kindergarten und in der 1. Klasse der Primarstufe sowie zum Beschluss des Bildungsrates betreffend der verschiedenen im Zeugnis auszuweisenden Teilkompetenzen. Der Vorstoss ist im Kantonsrat breit abgestützt, weshalb mit einer vorläufigen Überweisung zu rechnen ist. Im schulischen Umfeld entstand als Folge eine Unsicherheit über die Rechtslage im kommenden Schuljahr.

  Aufgrund dieser Ausgangslage hat sich der Bildungsrat entschieden, die Inkraftsetzung seines Beschlusses vom März 2012 auszusetzen. Im kommenden Schuljahr bleibt es daher bei der bisherigen Anzahl von Zeugnissen, bzw. Elterngesprächen und den bisherigen Zeugnisformularen. Der Bildungsrat wird nach dem Entscheid des Kantonsrats über die Parlamentarische Initiative «Kein Qualitätsabbau an der Volksschule» die Ausgangslage neu beurteilen. Änderungen sind frühestens auf das Schuljahr 2013/ 2014 möglich.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: 7. Schweizerische Polizeimeisterschaften im Radfahren in Hofstetten ZH

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2012

Die Kantonspolizei Zürich führt am Donnerstag, 7. Juni 2012 in Hofstetten bei Winterthur die 7. Schweizerischen Polizeimeisterschaften im Radfahren durch. Gerne laden wir Sie zu diesem Sportereignis ein.

Zu diesen Polizeimeisterschaften haben sich in diesem Jahr 228 Polizistinnen und Polizisten aus 21 Kantonen angemeldet. Sportlerinnen und Sportler aus 36 Polizeikorps, der Landespolizei Liechtenstein und der Transportpolizei messen sich in den Disziplinen Strassen- und Mountainbikerennen um den Titel des Schweizermeisters. Seit 1999 werden Polizeimeisterschaften im Radfahren, abwechselnd in verschiedenen Kantonen durchgeführt; letztmals 2009 im Waadtland.

  Als Ehrengäste werden unter anderem der Zürcher Regierungsrat Mario Fehr, Vorsteher Sicherheitsdirektion, André Duvillard, Präsident der Schweizerischen Polizeisportkommission sowie Kommandanten und Offiziere verschiedener Kantons- und Stadtpolizeikorps erwartet.

  Als Ehrenstarter der Meisterschaftsrennen fungieren ein ehemaliger Olympiasieger, ein Weltmeister und ein ehemaliger Polizist. Letzterer hat alle bisherigen Polizeimeisterschaften bestritten. Leider verunglückte er im vergangenen Jahr kurz nach seiner Pensionierung bei der Ausübung seines Hobbys schwer.

  Wir laden Sie herzlich zur Teilnahme an diesem Anlass ein und bitten Sie, Ihren Besuch vorgängig anzumelden. Für Fragen im Vorfeld der Schweizermeisterschaften stehen wir gerne zur Verfügung.

  Weitere Informationen zu den Meisterschaftsrennen im Radfahren finden Sie auf der Website der Kantonspolizei Zürich:

  http://www.kapo.zh.ch/internet/sicherheitsdirektion/kapo/de/aktuell/spm2012.html

  Mit freundlichen Grüssen

  Kantonspolizei Zürich

  Public Relations/Prävention

  Beat Jost

  Tel. 044 / 247 36 36

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title_de: Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr 2011

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2012

Das Finanzkontrollgesetz verpflichtet die Finanzkontrolle zur jährlichen Erstellung und Publikation eines Tätigkeitsberichts. Der Bericht für das Jahr 2011 wurde Ende Mai der Finanzkommission des Kantonsrats und dem Regierungsrat präsentiert.

Die Finanzkontrolle ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Kantons. Sie ist per Verfassung unabhängig und unterstützt den Kantonsrat in seiner Oberaufsicht und den Regierungsrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Der vorliegende Tätigkeitsbericht vermittelt einen Überblick über die Prüftätigkeit und deren Ergebnisse im Jahr 2011.

Mit dem im Geschäftsbericht des Regierungsrats abgedruckten Testat zur konsolidierten Rechnung des Kantons Zürich sowie der Detailberichterstattung zuhanden der Finanzkommission und des Regierungsrats liefert die Finanzkontrolle die für die Antragstellung an den Kantonsrat zur Rechnungsgenehmigung notwendigen Entscheidungsgrundlagen.

Zum zweiten Mal erfolgte im Berichtsjahr die Prüfung einer gemäss Gesetz über Controlling und Rechnungslegung erstellten konsolidierten Rechnung des Kantons Zürich. Dasselbe galt für die Rechnungen der selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten des Kantons Zürich, wo die Finanzkontrolle ebenfalls die Finanzaufsicht ausübt. Namentlich handelt es sich um das Universitätsspital, das Kantonsspital Winterthur, die Universität und die Zürcher Fachhochschule.

Bei den im gesamten Finanzaufsichtsbereich durchgeführten Vertiefungsprüfungen lag der Schwerpunkt auf den Themen Leistungsverrechnung, Beschaffungswesen und Beitragsausrichtung.

Die Finanzkontrolle konnte feststellen, dass die konsolidierte Rechnung 2010 des Kantons Zürich den massgebenden gesetzlichen Bestimmungen entsprach, wobei eine Einschränkung zum Internen Kontrollsystem formuliert wurde. Für die Implementierung des in den Rechtsgrundlagen vorgesehenen Internen Kontrollsystems wurde kantonsintern ein Aufschub bis 1. Januar 2013 gewährt.

  Im Rahmen der Vertiefungsprüfungen stellte die Finanzkontrolle fest, dass die Rechnungsführung und Rechnungslegung durch die geprüften Stellen grundsätzlich sachgerecht erfolgt. In verschiedenen Fällen hat die Finanzkontrolle jedoch auf Kontrolllücken, fehlende Prozessdefinitionen sowie sich daraus ergebenden Optimierungsbedarf hingewiesen.

  Der Tätigkeitsbericht sowie weitere Informationen zur Finanzkontrolle finden Sie unter www.finanzkontrolle.zh.ch. Der gedruckte Tätigkeitsbericht kann via Telefon 043 259 33 67, respektive E-Mail sekretariat@fk.zh.ch bestellt werden.

(Medienmitteilung der Finanzkontrolle)

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lead_de: Die Unfallserie auf Fussgängerstreifen im vergangenen Herbst/Winter ist noch gegenwärtig. Das Tiefbauamt und die Kantonspolizei prüfen zurzeit Massnahmen, mit denen die Zahl der Unfälle reduziert werden können.

title_de: Sicherere Fussgängerstreifen im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            13.06.2012

Die Unfallserie auf Fussgängerstreifen im vergangenen Herbst/Winter ist noch gegenwärtig. Das Tiefbauamt und die Kantonspolizei prüfen zurzeit Massnahmen, mit denen die Zahl der Unfälle reduziert werden kann.

Im Rahmen eines Medienanlasses informierten das Tiefbauamt und die Kantonspolizei über den Stand der Überprüfungsarbeiten und die Problematik bei Fussgängerstreifen. Der Regierungspräsident, Baudirektor Markus Kägi, Strasseninspektor Reto Färber und Ueli Zoelly, Chef Verkehrspolizei, zeigten in ihren Referaten Verbesserungsmöglichkeiten auf, appellierten aber vor allem auch an die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer und Fussgänger. Anschliessend konnte die Theorie in der Praxis an fünf Fussgängerstreifen getestet werden. Nebst den Journalisten wurden auch Autofahrer am Ortseingang von Höri von der Polizei angehalten und gefragt, ob sie bereit wären, die Teststrecke zu befahren, um anschliessend ihre Beobachtungen mittzuteilen. Auf allen Zebrastreifen waren Polizisten in Zivilkleidung als Fussgänger unterwegs und forderten die Autofahrer so zusätzlich heraus.

Auf der Teststrecke in Höri bei Bülach, wo sich einer der tödlichen Unfälle im Dezember 2011 ereignet hatte, wurden vier Fussgängerstreifen mit möglichen Massnahmen ausgerüstet und nur einer blieb im heutigen Zustand. An den Fussgängerstreifen wurden folgende denkbare bauliche Massnahmen angebracht:

Für grosses Aufsehen sorgte der mit Swarovskiperlen angereicherte Belag. Die mit Glasperlen beschichteten Zebrastreifen reflektieren zwar stärker, sind aber sehr wetterabhängig, wie auch der Baudirektor Markus Kägi zu bedenken gab:«Die schönste Swarovskiperle nützt nichts, wenn Schnee darauf liegt.» Die Befragungen der Automobilisten ergab kein eindeutiges Ergebnis, was die Komplexität der Problematik bestätigt.

Ueli Zoelly, Chef Verkehrspolizei, betonte in seinem Referat, es gehe vor allem um das gegenseitige Verständnis von Fussgängern und Automobilisten. Auch wenn der Fussgänger der schwächere Verkehrsteilnehmer ist, kann er dazu beitragen, von den Autofahrern besser wahrgenommen zu werden. Einige Polizisten, welche die Rolle der Fussgänger übernahmen, trugen Reflektoren um den Knöchel. Diese Leuchtreflektoren kamen bei den Automobilisten allgemein sehr gut an. Sie wurden von fast allen Autofahrern sofort wahrgenommen und so konnten die Fahrer trotz Dunkelheit sofort reagieren.

Regierungspräsident Markus Kägi betonte am Anlass, dass über allen Massnahmen das Ziel stehe, die Sicherheit zu erhöhen. Darum «wird es auch nicht zu exotischen Innovationen kommen im Kanton Zürich, wir wollen keine Alibiübung», so Strasseninspektor Reto Färber. Der Kanton bemühe sich darum, möglichst bald eine langfristig geeignete Lösung zu finden und umzusetzen.

Bildbericht: Laura Brüllmann

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Strafuntersuchung gegen SVP-Politiker eröffnet

content_de:
Medienmitteilung
            26.06.2012

Die Staatsanwaltschaft I hat gegen den Verfasser des Tweets ein Strafverfahren wegen Verstoss gegen die Anti-Rassismusstrafnorm eröffnet und bereits diverse Untersuchungshandlungen durchgeführt.

Nach Kenntnis der in den Medien gegen den SVP-Politiker erhobenen Vorwürfe hat die Staatsanwaltschaft I für den Kanton Zürich unverzüglich eine Strafuntersuchung wegen Rassendiskriminierung eröffnet. Sie hat heute Morgen, 26. Juni 2012, an dessen Wohnsitz eine Hausdurchsuchung durchgeführt und die für seine Tweets verwendeten Geräte sichergestellt. Zudem ist der Beschuldigte durch die Staatsanwaltschaft bereits befragt worden.

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, in einem Tweet die Nachricht mit dem Inhalt «Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht … diesmal für Moscheen» veröffentlicht zu haben. Er bestreitet nicht, den relevanten Tweet mit dem Text zur Kristallnacht verfasst, auf Twitter veröffentlicht und kurze Zeit später wieder gelöscht zu haben. Er machte jedoch geltend, dass diese Äusserung von den Medien aus dem Zusammenhang gerissen worden sei.

Aus Rücksicht auf die laufende Untersuchung werden keine weiteren Auskünfte erteilt.

O’Töne im Rahmen dieses Bulletins erteilt Corinne Bouvard von 16.30 Uhr bis 17.30 Uhr unter Telefon 044 265 77 41.

lic.iur. Corinne Bouvard

Mediensprecherin Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

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lead_de: Am 16. März 2012 erhob ein Stimmbürger der Stadt Zürich beim Bezirksrat Zürich Stimmrechtsrekurs gegen die Gemeindeabstimmung vom 11. März 2012 betreffend „Strichplatz Depotweg“. Mit Beschluss vom 14. Juni 2012 hat der Bezirksrat Zürich den Stimmrechtsrekurs abgewiesen.

title_de: Stimmrechtsrekurs Strichplatz Depotweg

content_de:
Medienmitteilung
            15.06.2012

Am 16. März 2012 erhob ein Stimmbürger der Stadt Zürich beim Bezirksrat Zürich Stimmrechtsrekurs gegen die Gemeindeabstimmung vom 11. März 2012 betreffend «Strichplatz Depotweg». Der Rekurrent verlangte die Aufhebung des Abstimmungsresultats und begründete sein Begehren im Wesentlichen damit, dass dieses durch falsche bzw. unvollständige Angaben in der Abstimmungszeitung beeinflusst worden sei. So habe die Abstimmungszeitung bei den Stimmberechtigten insgesamt den Eindruck erweckt, dass sich die einschlägige Tätigkeit zukünftig ausschliesslich auf dem Gelände des geplanten Strichplatzes abspielen würde. Aufgrund der von Polizeivorsteher Daniel Leupi im Anschluss an die Abstimmung getätigten Aussage, wonach es Sexworkerinnen auch erlaubt sei, aus der Strichzone hinauszufahren und das Geschäft beispielsweise auf einem Parkplatz irgendwo im Quartier zu erledigen, müsse jedoch davon ausgegangen werden, dass die Bevölkerung und das Gewerbe in der Umgebung des Strichplatzes in Tat und Wahrheit erheblich stärker belastet werde, als dies durch die Abstimmungszeitung suggeriert worden sei.

Mit Beschluss vom 14. Juni 2012 hat der Bezirksrat Zürich den Stimmrechtsrekurs abgewiesen. Er hält in seinem Entscheid zusammengefasst fest, dass aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen nicht damit zu rechnen ist, dass Prostituierte zur Verrichtung ihrer Tätigkeit im grossen Stil auf Örtlichkeiten ausserhalb des Strichplatzes ausweichen werden. Eine erhebliche Belastung der umliegenden Bevölkerung ist nicht zu erwarten. Die Abstimmungszeitung, welche im Wesentlichen die Verlagerung der Strichzone in eine kontrollierbare und abgeschirmte Zone versprochen hat, ist damit nicht irreführend gewesen.

Der Entscheid des Bezirksrats ist nicht rechtskräftig und kann an die nächste Instanz, das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, weitergezogen werden.

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title_de: Anklage gegen ehemaligen Mitarbeiter der Immobilienbewirtschaftung der Stadt Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2012

Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich hat gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Immobilienbewirtschaftung der Stadt Zürich und zwei private Unternehmer Anklage wegen aktiver und passiver Bestechung erhoben.

Auf Anzeige der städtischen Immobilienbewirtschaftung (IMMO) vom Januar 2011 führte die Staatsanwaltschaft I gegen den ehemaligen Objektmanager eines Schulkreises und zwei private Unternehmer eine Strafuntersuchung wegen Bestechung und ungetreuer Amtsführung. Am 29. Juni 2012 erhob die Staatsanwaltschaft I Anklage beim Bezirksgericht Zürich.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem ehemaligen Objektmanager im Hauptanklagepunkt vor, als städtischer Angestellter von Ende 2007 bis anfangs 2011 von zwei Privatunternehmern für sich privat mehrfach Bargeldbeträge von insgesamt rund Fr. 400›000.– entgegen genommen zu haben. Während dieser Zeit erhielten die beiden Unternehmungen von ihm namens der IMMO zahlreiche Aufträge im Bereich von Schulhaus- und Spielplatzgestaltungen.

Weiter wird dem städtischen Angestellten versuchte ungetreue Amtsführung vorgeworfen. Er soll für vier nicht in seiner Finanzkompetenz liegende Grossrechnungen die nachträgliche Ausstellung von mehreren innerhalb seiner Kompetenz liegenden kleineren Rechnungen veranlasst haben.

Gegen den teilweise geständigen Objektmanager und einen der Unternehmer werden bedingte Freiheitsstrafen, gegen den weiteren Unternehmer eine bedingte Geldstrafe beantragt.

Auskünfte im Rahmen dieser Mitteilung erteilt:

Staatsanwalt lic.iur. Stephan Keel am Montag, 2. Juli 2012 von 14.00 bis 15.30 Uhr unter Telefon 044 299 97 46

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title_de: Bülach: Frontalkollision fordert eine Tote

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2012

Bei einem frontalen Zusammenstoss zwischen einem Personenwagen und einem mit Kies beladenen Sattelmotorfahrzeug ist am Montagnachmittag (2.7.2012) im Bülacher Hardwald die Autolenkerin ums Leben gekommen.

Die Lenkerin eines Personenwagens war kurz vor 14.15 Uhr auf der Schaffhauserstrasse Richtung Eglisau unterwegs. Laut verschiedenen Augenzeugen geriet die Frau aus noch ungeklärter Ursache unvermittelt auf die linke Strassenseite, wo sie frontal mit einem aus der Gegenrichtung nahenden Kieslastwagen (Sattelmotorfahrzeug) zusammenstiess. Bei der heftigen Kollision wurde die Frau in ihrem stark beschädigten Kleinwagen eingeklemmt und erlitt dabei tödliche Verletzungen. Sie musste durch die Feuerwehr geborgen werden. Das Sattelmotorfahrzeug kippte als Folge des Unfalls; die tonnenschwere Kiesladung wurde dabei auf der Fahrbahn verstreut. Der 37-jährige Lenker des Lastwagens musste mit nicht näher bekannten Verletzungen durch die Ambulanz ins Spital gebracht werden.

  Die Ursache des Unfalls ist noch nicht geklärt. Entsprechende Abklärungen durch den Unfallfotodienst der Kantonspolizei Zürich sind im Gang. Aufgrund der aufwändigen Bergungsarbeiten und der mit Kies bedeckten Fahrbahn musste die Schaffhauserstrasse während Stunden in beiden Fahrtrichtungen gesperrt und der Verkehr durch die Feuerwehr örtlich umgeleitet werden.

  Im Einsatz standen nebst verschiedenen Spezialisten der Kantonspolizei Zürich die Stützpunktfeuerwehr Bülach, die Verkehrsgruppe der Feuerwehr Glattfelden-Stadel-Weiach, die Stadtpolizei Bülach, das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) sowie zwei Ambulanzfahrzeuge.

  Da die Identität der Autolenkerin noch nicht geklärt ist, könnten noch keine Angaben über ihr Alter gemacht werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Dürnten: Frontalkollision fordert zwei Schwerverletzte

content_de:
Medienmitteilung
            11.07.2012

Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen sind am Mittwochabend (11.7.2012) in Dürnten beide Lenker schwer verletzt worden.

Kurz vor 17.30 Uhr befuhr ein 21-jähriger Automobilist die Höhenstrasse Richtung Wald. Im Zuge eines Überholmanövers kollidierte er frontal mit einem entgegenkommenden Auto, welches in die Huebackerstrasse abbog. Durch die Wucht des Aufpralls wurde das abbiegende Auto mehrere Meter weggeschleudert; der 32-jährige Fahrer musste schwerverletzt mit der Ambulanz ins Spital überführt werden. Der 21-Jährige erlitt ebenfalls schwere Verletzungen; der Rettungshelikopter der REGA flog ihn ins Spital.

  Die Höhenstrasse musste im Bereich der Unfallstelle für die Dauer der Tatbestandsaufnahme während rund drei Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehr Dürnten signalisierte eine Umleitung.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Dürnten, Rettungssanitäter sowie der Helikopter der REGA im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Aeugst am Albis: Betagter Mann niedergeschlagen - Nachtrag

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Medienmitteilung
            16.07.2012

Mehrere unbekannte Männer haben am Donnerstagabend (05.07.2012) in Aeugst am Albis einen 85-jährigen Mann an seinem Wohnort niedergeschlagen und schwer verletzt (unsere Medienmitteilung vom 6. Juli 2012)

Der Betagte ist an den Folgen der Verletzungen am Sonntagmorgen (15.07.2012) im Spital verstorben.

  Die Täterschaft ist nach wie vor nicht bekannt – Ermittlungen laufen auf Hochtouren.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Flughafen Zürich: 24 Kilogramm Drogen sichergestellt / Quartalsbericht

content_de:
Medienmitteilung
            18.07.2012

In partnerschaftlicher Zusammenarbeit ist es Zoll und Kantonspolizei Zürich gelungen, im zweiten Quartal 2012, bei 15 Aufgriffen, 16 Kilogramm Kokain und 8 Kilogramm Heroin sicherzustellen. In der Vergleichsperiode des Vorjahres waren es 18 Kilogramm Kokain und 6000 Thai-Pillen gewesen.

Neunmal führten sogenannte Bodypacker das Kokain im Magen mit, dreimal war Rauschgift in doppelten Seitenwänden oder doppelten Böden von Koffern versteckt und zweimal versuchten Kuriere Kokain in speziellen Binden die am Körper befestigt waren, in die Schweiz einzuführen. Eine Drogenkurierin wurde verhaftet, die Kokain in den Kör-peröffnungen versteckt hatte.

  Bei den im zweiten Quartal verhafteten Personen handelt es sich um 12 Männer und 3 Frauen im Alter von 19 – 58 Jahren aus 12 verschiedenen Nationen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Thalwil: Gleisarbeiter durch Stromschlag verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            19.07.2012

In der Nacht auf Donnerstag ist beim Bahnhof in Thalwil ein 32-jähriger Gleisarbeiter durch einen Stromschlag schwer verletzt worden.

Ein 44-jähriger Baggerfahrer wollte um 01.10 Uhr eine Kiste mit Arbeitsmaterial von einem Bahnwagen abladen. Die Kiste war mit Gurten am Bagger-Arm befestigt. Zu diesem Zeitpunkt weilte ein 32-jähriger Gleisarbeiter auf dem Eisenbahnwagen in unmittelbarer Nähe der Kiste. Als der Baggerführer den Arm des Baggers anheben wollte, barst ein Hydraulikschlauch und Oel spritzte gegen die unter Strom stehende Fahrleitung. Dadurch entstand ein Lichtbogen. Der 32-jährige Arbeiter wurde von diesem unter Strom liegenden Lichtbogen erfasst und vom Bahnwagen geschleudert. Mit schweren Verbrennungen musste der Verunfallte mit der Ambulanz ins Spital gebracht werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Hombrechtikon: Brand einer Scheune

content_de:
Medienmitteilung
            01.08.2012

Beim Brand einer freistehenden Scheune ist am frühen Mittwochmorgen (1.8.2012) in Hombrechtikon ein Sachschaden von rund 50’000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 5.00 Uhr bemerkten Anwohner den Brand an der Lächlerstrasse. Die sofort alarmierten Löschkräfte fanden bei ihrem Eintreffen die Scheune bereits im Vollbrand vor. Trotz sofortigem Löscheinsatz konnte die Feuerwehr Hombrechtikon nicht mehr verhindern, dass das Gebäude vollständig abbrannte. Durch die Flammen entstand am Gebäude und an landwirtschaftlichen Geräten ein Sachschaden in der Höhe von rund 50›000 Franken.

  Die Brandursache ist zurzeit unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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lead_de: Beim Brand eines Werkgebäudes ist in der Nacht auf Mittwoch (1.8.2012) in Effretikon (Gemeinde Illnau-Effretikon) ein Sachschaden von rund 50‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Effretikon: Brand bei Werkgebäude

content_de:
Medienmitteilung
            01.08.2012

Beim Brand eines Werkgebäudes ist in der Nacht auf Mittwoch (1.8.2012) in Effretikon (Gemeinde Illnau-Effretikon) ein Sachschaden von rund 50›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 2.00 Uhr brach an der Grendelbachstrasse ausserhalb eines Werkgebäudes, in einem Hochregal, ein Brand aus. Die umgehend alarmierte Feuerwehr Illnau-Effretikon und Umgebung konnten die Flammen zwar rasch unter Kontrolle bringen und löschen, dennoch entstanden am Gebäude sowie den eingelagerten Materialien Russ- und Hitzeschäden von rund 50›000 Franken.

  Die Ursache des Feuers ist noch nicht geklärt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Das Handelsregisteramt des Kantons Zürich im Internet

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2012

Seit Jahren stehen im Internet die Handelsregisterauszüge der im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen Unternehmen kostenlos zur Verfügung (www.hra.zh.ch). Seit dem 1. Juli 2012 bietet das Handelsregisteramt eine weitere, unentgeltliche Dienstleistung an. Rund eine Million Dokumente, die Grundlage für die Eintragung waren und vom Öffentlichkeitsprinzip erfasst sind, können nun nicht mehr nur am Schalter des Amtes, sondern auch im Internet frei eingesehen werden. Dazu gehören etwa Statuten, Gründungsdokumente und weitere beim Handelsregisteramt hinterlegte Akten der Unternehmen. Rechtlich relevante Unterlagen sind so rasch, leicht und kostenlos zugänglich.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Staatsvertrag zum An- und Abflugverfahren Flughafen Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2012

Der zwischen Bundesrätin Doris Leuthard und dem deutschen Verkehrsminister Peter Ramsauer ausgehandelte Staatsvertrag über die Auswirkungen des Betriebs des Flughafens Zürich auf das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland liegt vor. Der Regierungsrat wird die Auswirkungen der Vereinbarung analysieren und in den nächsten Tagen eine erste Stellungnahme zum Staatsvertrag abgeben.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Umweltfreundliche Veranstaltungen einfach gemacht

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2012

Die neu überarbeitete Website www.saubere-veranstaltung.ch unterstützt Organisatoren bei der Planung und Durchführung von vorbildlichen Anlässen mit praxisbezogenen Informationen. Vom kleinen Strassenfest bis hin zum Grosskonzert - für alle finden sich hier konkrete Empfehlungen. Die Website wird von der «IG Saubere Veranstaltung», einem Zusammenschluss von Kantonen, Städten und Gemeinden betrieben.

Mit dem warmen Wetter bricht die Zeit der Musikfeste, Openairs, Sportveranstaltungen und Strassenfeste an. Aber Events haben auch ihre Kehrseite: Wo Menschenmassen zusammen kommen, entstehen Abfälle, Lärm und zusätzlicher Verkehr.

  Es geht aber auch anders: Immer mehr Veranstalter und Städte setzen auf saubere Veranstaltungen.

  Die neu überarbeitete Website www.saubere-veranstaltung.ch zeigt, wie es geht. Organisatoren, Sponsoren und Bewilligungsbehörden finden hier einfache und wirksame Massnahmen, mit denen sie die Umwelt schonen können: Wie verhindern wir Abfallberge und Littering? Wie organisieren wir die An- und Abreise der Besucher effizient und umweltverträglich? Welche Bewilligungsstellen sind zu kontaktieren? Wie viele Toiletten brauchen wir? Wie können wir attraktiv und umweltfreundlich verpflegen?

  Die Website bietet alles aus einer Hand - von der einfachen Checkliste für den kleinen Anlass über Musterverträge und Beschriftungskonzepte bis hin zu ausführlichen Hintergrundinfos für Veranstaltungsprofis. Sie deckt insgesamt sieben Bereiche ab:

Die Website ist ein partnerschaftliches Projekt von Basel-Stadt, Stadt Bern, Kanton Solothurn, Stadt St. Gallen, Stadt Thun, Kanton Zürich und ZEBA Zug; sie wird in Zusammenarbeit mit ecosport.ch betrieben, der Plattform für nachhaltige Sportveranstaltungen von Swiss Olympic und den Bundesämtern für Sport (BASPO), Umwelt (BAFU) Raumentwicklung (ARE) und Energie (BFE) betrieben.

  Die «IG Saubere Veranstaltung» setzt sich seit 2006 mit neutraler Information für Veranstaltungen ein, die möglichst wenig negative Einflüsse auf die Umwelt haben. Sie berät Veranstalter und hilft ihnen mit Informationen und Planungsinstrumenten, auf einfache Weise eine saubere Veranstaltung zu organisieren. Die «IG Saubere Veranstaltung» arbeitet nicht gewinnorientiert. Allfällige Einnahmen fliessen direkt in die Beratungstätigkeit und den Unterhalt der Website.

(Gemeinsame Medienmitteilung von Basel-Stadt, Stadt Bern, Kanton Solothurn, Stadt St. Gallen, Stadt Thun, Kanton Zürich und ZEBA Zug)

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title_de: Hombrechtikon: Käufer für das historische Gebäudeensemble Wellenberg gefunden

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2012

Das über 200 Jahre alte Gutshaus im Weiler Wellenberg unterhalb von Hombrechtikon bildet mit drei Nebengebäuden und Umschwung ein einmaliges Ensemble. Seit 2006 ist es im Besitz des Kantons Zürich. Mangels Eigenbedarf hatte der Kanton Käufer für die unter Denkmalschutz stehenden Gebäude gesucht – und nun deren zwei gefunden.

Zum Ensemble im Wellenberg gehören ein bäuerliches Gutshaus aus dem Jahr 1786, ein Wohnhaus aus dem 19. Jahrhundert, zwei Scheunen sowie rund 5400 Quadratmeter Umschwung mit Blick auf den Zürichsee. Das Gutshaus, die beiden Scheunen sowie rund 5000 Quadratmeter Umschwung und das Wohnhaus mit 400 Quadratmeter Umschwung wurden von zwei Privatpersonen aus der Region erworben. Die Eigentumsübertragung fand letzte Woche statt. Über die Höhe des Kaufpreises wurde Stillschweigen vereinbart.

Beim Wellenberg handelt es sich um ein Liebhaberobjekt. Die vier Gebäude stehen wie auch die Umgebung mit alten Bäumen, Zier- und Nutzgärten unter Denkmalschutz und sind stark sanierungsbedürftig. Bedingung für den Verkauf war, dass die Käufer die Liegenschaften in Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege instand stellen und für den Erhalt der historischen Substanz sorgen.

  Grundstück und Gebäude waren während Jahrhunderten im Besitz der Hombrechtiker Familie Schärer, deren Angehörige im 19. Jahrhundert als Friedensrichter, Gemeindeammann und Bezirksrichter wichtige öffentliche Funktionen inne hatten. Als die letzte Bewohnerin 2006 in hohem Alter starb und keine direkten Erben hinterliess, fiel die Liegenschaft an den Kanton Zürich. Weil der Kanton keinen eigenen Nutzungsbedarf hat, suchte er Käufer für das historische Anwesen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neue Schwerpunkte in der Strafverfolgung

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2012

Der Regierungsrat hat die bis 2015 geltenden Schwerpunkte der Strafverfolgung festgesetzt. Im Vordergrund stehen die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und der Internet-Kriminalität sowie der Gewaltschutz.

Der Regierungsrat gibt den Strafverfolgungsbehörden Schwerpunkte vor bei der Bekämpfung von Wirtschafts- und Internetkriminalität und im Gewaltschutz; diese gelten bis ins Jahr 2015. Er setzte diese Schwerpunkte gestützt auf die Berichterstattung über die von 2009 bis 2012 geltenden Vorgaben. Damit wird in den genannten Bereichen die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Untersuchungsbehörden und weiteren Stellen gestärkt.

  Grundlagen der Schwerpunktsetzung für Gewaltschutz und Gewaltbekämpfung bildeten eine Studie zur Häufigkeit von häuslicher Gewalt im Kanton Zürich und der Schlussbericht einer Arbeitsgruppe zu «Möglichen Optimierungsmassnahmen bei Verfahren im Rahmen häuslicher Gewalt». Die Arbeitsgruppe gelangt in ihrem Bericht zu vier Empfehlungen. So soll unter anderem eine systematische Gefährlichkeitsbeurteilung zur Prävention von Gewalttaten eingerichtet werden, die zudem nach einer Anpassung und Überarbeitung der dafür nötigen datenschutzrechtlichen Grundlagen verlangt. Der Regierungsrat hat vom Bericht der Arbeitsgruppe Kenntnis genommen und die zuständigen Direktionen beauftragt, die Empfehlungen zu prüfen und umzusetzen. Gleichzeitig empfiehlt er, ein letztes Jahr im Kantonsrat eingereichtes Postulat zur Schaffung einer Gewaltschutz-Zentrale als erledigt abzuschreiben, unter anderem weil die Kantonspolizei bereits auf den 1. Januar 2012 einen neuen Dienst Gewaltschutz geschaffen hat. Dieser bearbeitet zusätzlich zu den Fällen häuslicher Gewalt besondere Bedrohungslagen und Gefährdungssituationen.

  In der Verfolgung der Wirtschaftskriminalität wird ein bestehender Schwerpunkt weitergeführt. In den letzten Jahren konnten verschiedene Verbesserungen erzielt werden, so dass für einige Kategorien von Wirtschaftsdelikten die Projekt- in Regeltätigkeiten überführt werden können. Dies gilt auch für die Vermögenseinziehung – für die der Kanton Zürich als einziger in der Schweiz über spezialisierte Einheiten verfügt. Weiterhin als Schwerpunkt verbleibt die Bekämpfung kleinerer Wirtschaftsdelikte – der sogenannten Para-Wirtschaftskriminalität – unter Führung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe von Staatsanwaltschaft und Polizei.

  Das Internet spielt in der Kriminalität eine immer grössere Rolle. Der Regierungsrat hat darum bereits vor drei Jahren einen entsprechenden Strafverfolgungsschwerpunkt definiert. Anfangs 2011 haben die Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern und der Sicherheitsdirektion Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei angewiesen, dafür ein gemeinsames Kompetenzzentrum zu planen unter Einbezug der Stadtpolizei Zürich. Die Richtlinien der Regierungspolitik 2011 bis 2015 enthalten ein entsprechendes Zentrum als Legislaturziel. Für die erste Umsetzungsphase 2012/13 hat der Regierungsrat elf zusätzliche Stellen bewilligt, damit das Kompetenzzentrum am 1. Oktober 2012 mit seiner Arbeit beginnen kann.

  Die Regierungsratsbeschlüsse Nr. 659/2012, Nr. 660/2012, Nr. 661/2012 und Nr. 662/2012 sind unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Schulhaus Anton Graff der Berufsbildungsschule Winterthur feierlich eingeweiht

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2012

Nach knapp zwei Jahren Bauzeit sind der Umbau und die Erweiterung des Schulhauses Anton Graff der Berufsbildungsschule Winterthur (BBW) abgeschlossen. Damit wird der Platzmangel an der BBW behoben. Im Beisein von Baudirektor Markus Kägi und Bildungsdirektorin Regine Aeppli fand heute die Einweihungsfeier statt.

Das Hochbauamt der Baudirektion hat darauf geachtet, dass die Anforderungen an einen zeitgemässen Schulbetrieb und die behördlichen Auflagen erfüllt werden. Für das Projekt hat der Kantonsrat 52,2 Millionen Franken bewilligt. Während der Umbauzeit war der Schulbetrieb ausgelagert und in Provisorien untergebracht. Im Februar 2012 konnten die Schülerinnen und Schüler die neuen Räumlichkeiten beziehen.

An der Berufsbildungsschule Winterthur ist die Anzahl Lernender, die im Anton-Graff-Haus unterrichtet werden, in den letzten Jahren stark angestiegen. Der Schule fehlte es bisher an genügend Klassenzimmern und Turnhallen mit Garderoben. Ebenso verfügte sie über keine Mensa und neben der bisherigen, zu kleinen Mediothek mangelte es der Schule auch an einer multifunktional eingerichteten Aula.

  Die Baudirektion Kanton Zürich führte 2006 einen Projektwettbewerb durch. Das Projekt der Bosshard & Luchsinger Architekten AG, Luzern, überzeugte die Jury. Das vorgesehene Raumprogramm umfasst den Bereich Unterrichtsräume, den Bereich Aula, Mensa und Mediothek sowie den Bereich Turnen. Die beiden letztgenannten Bereiche werden auch von den Lernenden des nahe gelegenen Zentrums für Ausbildung im Gesundheitswesen Kanton Zürich und denjenigen der Abteilung Informatik der Berufsbildungsschule Winterthur genutzt.

Daneben drängten sich am bald 40-jährigen Gebäude umfassende Erneuerungsarbeiten auf. Beim Umbau kam das kantonale Hochbauamt den baulichen und sicherheitstechnischen Anforderungen nach. Der nicht mehr zeitgemässe Zustand bezüglich Haustechnik samt Gebäudehülle, Brandschutz, Erdbebensicherheit und Baustruktur wurde behoben und der Minergiestandard berücksichtigt.

  Das Anton-Graff-Haus an der Zürcherstrasse 28 in Winterthur wurde 1969/70 von der Gebrüder Sulzer AG für die Werkschule Sulzer erbaut. Mit der Kantonalisierung der Berufsschulen im Jahre 1988 übernahm der Kanton den grössten Teil der Werkschule Sulzer. Zwischen 1989 und 2002 mietete der Kanton Zürich für die industrielle Abteilung der Gewerblich-Industriellen Berufsschule Winterthur (heute Berufsbildungsschule Winterthur) sukzessiv Räumlichkeiten in den Obergeschossen des Schulgebäudes, ehe er im Jahr 2002 die gesamte Liegenschaft erwarb. Mit dem abgeschlossenen Um- und Erweiterungsbau werden auch die zuvor ungenutzten Räume im Erd- und Untergeschoss der schulischen Nutzung zugeführt und dadurch die jahrelange Platznot behoben.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Bildungsdirektion)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

lead_de: Der Kanton Zürich geht bei der Qualitätssicherung und -entwicklung der Spitalversorgung einen weiteren Schritt voran:  Die Gesundheitsdirektion hat ein breit abgestütztes, innovatives Projekt zur Überprüfung der Einhaltung und Erfüllung der Qualitätsanforderungen in der Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation gestartet.

title_de: Qualität der Zürcher Spitalversorgung wird überprüft und gefördert

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2012

Der Kanton Zürich geht bei der Qualitätssicherung und -entwicklung der Spitalversorgung einen weiteren Schritt voran: Gestützt auf die neuen Spitallisten und das Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz hat die Gesundheitsdirektion ein breit abgestütztes, innovatives Projekt zur Überprüfung der Einhaltung und Erfüllung der Qualitätsanforderungen in der Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation gestartet. Die Spitäler werden in die Planung eng miteinbezogen. Den Auftakt dazu bildete am 4. Juli 2012 eine erste Veranstaltung mit Vertretern der Spitäler.

Mit den Zürcher Spitallisten 2012 für die Bereiche Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation und mit dem Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz, die seit Anfang Jahr in Kraft sind, verfügt der Kanton Zürich über eine ausgezeichnete Grundlage, um weiterhin eine gute und nachhaltige Qualität der Zürcher Spitalversorgung sicherzustellen. Bei der Festsetzung der Spitallisten 2012 kündigte die Gesundheitsdirektion an, dass sie die Einhaltung der Leistungsaufträge überprüfen wird. Dazu gehören neben der Aufnahmepflicht auch die Qualitätsanforderungen – zum Beispiel die Facharzt-Verfügbarkeit oder das Qualitätssicherungskonzept –, auf die sich die Listenspitäler zugunsten der Patientinnen und Patienten verpflichtet haben.

  In einem ersten Schritt ist aus der Vielzahl der Qualitätsanforderungen eine Auswahl getroffen worden, für die im laufenden Jahr ein Controlling-Konzept mit konkreten Prüfkriterien erarbeitet wird. Dieses bildet die Grundlage, um die Einhaltung und Erfüllung der Qualitätsanforderungen zu überprüfen. Parallel dazu sollen die Qualitätssysteme in den Spitälern weiterentwickelt werden. Mit innovativen Methoden, wie sie etwa in der Fliegerei bereits praktiziert werden, soll die Qualitätskultur in den Spitälern gefördert werden. Im Vordergrund soll nicht die sture Einhaltung vordefinierter Regeln stehen, sondern das Bestreben, die Qualität laufend zu verbessern.

Gestützt auf die positiven Erfahrungen im Rahmen der Spitalplanung 2012 erarbeitet die Gesundheitsdirektion das weitere Vorgehen zur Qualitätsüberprüfung und Qualitätsentwicklung gemeinsam mit den Leistungserbringern. Den Start dazu bildete am 4. Juli 2012 eine erste Informationsveranstaltung für die Spitäler mit kantonalem Leistungsauftrag und weitere interessierte Kreise. Gesundheitsdirektor Dr. Thomas Heiniger und der oberste Sicherheitsverantwortliche der Swiss International Air Lines sowie Vertreter der Abteilung Versorgungsplanung der Gesundheitsdirektion orientierten über den bisherigen Stand und das weitere Vorgehen.

  Das Projekt ist darauf ausgerichtet, in Zusammenarbeit mit den Spitälern ein System zur Prüfung der Einhaltung von Qualitätsanforderungen in der Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation zu etablieren, das sowohl breit akzeptiert als auch praktikabel ist und die Qualitätskultur in den Spitälern fördert. Der Kanton Zürich übernimmt damit einmal mehr eine gesamtschweizerische Schrittmacherfunktion.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Qualität in multikulturellen Schulen (QUIMS): Weiterentwicklung geplant

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2012

Der Bildungsrat hat sich für die Weiterentwicklung des Programms Qualität in multikulturellen Schulen (QUIMS) ausgesprochen. Insbesondere die Sprachförderung soll weiter intensiviert und der Einbezug der Eltern verstärkt werden.

Im Auftrag der Bildungsdirektion wurde Stand und Wirkung des Programms QUIMS überprüft. Die Evaluationsstudie zeigt, dass QUIMS als Schulentwicklungsprogramm erfolgreich ist und die Integration fördert. Zudem wird an QUIMS-Schulen die Qualität des Lernens, insbesondere das Lesen gefördert. Das Programm beeinflusst auch das Schulklima positiv: Es motiviert sowohl Eltern als auch Schülerinnen und Schüler, sich stärker als vorher an schulischen Prozessen zu beteiligen.

Auf der andern Seite konnten keine statistisch klaren Unterschiede in den Leistungen von Schülerinnen und Schülern zwischen QUIMS-Klassen und vergleichbaren Nicht-QUIMS-Klassen nachgewiesen werden. Dennoch treten Schülerinnen und Schüler aus

  QUIMS-Schulen weniger häufig in die Abteilung A der Sekundarschule und in Gymnasien über als Lernende aus andern Schulen. Der Anteil der Lernenden, die aus QUIMS-Sekundarschulen in eine berufliche Grundbildung übergetreten sind, hat sich aber leicht vergrössert.

  Aufgrund dieser Befunde will die Bildungsdirektion das Programm QUIMS weiterentwickeln. Die Ziele von QUIMS sollen präzisiert, die Massnahmen und der Mitteleinsatz noch gezielter eingesetzt werden. Der Bildungsrat des Kantons Zürich hat sich für diese Weiterentwicklung ausgesprochen. Gleichzeitig soll QUIMS stärker auf die Leistungsförderung im Fach Deutsch ausgerichtet und der Erfolg der Schülerinnen und Schüler bei den Übergängen in die nächst höheren Schul- und Ausbildungsstufen gesteigert werden. Zudem sollen QUIMS-Schulen insbesondere die Zusammenarbeit mit weniger bildungsgewohnten und anderssprachigen Eltern verstärken.

Als QUIMS-Schulen gelten Schulen, die einen Fremdsprachigen- und Ausländeranteil von 40 Prozent und mehr haben. Gemäss Volksschulgesetz müssen diese Schulen zur Sicherung der Schul- und Unterrichtsqualität zusätzliche Massnahmen treffen und erhalten dafür vom Kanton finanzielle Beiträge.

Die nachstehenden Berichte und weitere Informationen zu QUIMS sind zu finden unter: www.vsa.zh.ch/quims

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: BVK erhält 3,95 Millionen Franken

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2012

Die Finanzdirektion nimmt mit Genugtuung vom Abschluss des abgekürzten Strafverfahrens am Bezirksgericht Zürich gegen einen früheren Mandatsträger der BVK Kenntnis. Die Pensionskasse erhält damit 3,95 Millionen Franken.

Die mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Zürich von heute Mittwochmorgen festgelegte Zahlung ist ein erster Erfolg der juristischen Anstrengungen der Finanzdirektion, der BVK einen möglichst grossen Teil jener Gelder zuzuführen, die ihr im vorliegenden Fall und im Zusammenhang mit dem gerichtlich noch nicht beurteilten Korruptionsfall um den früheren, fristlos entlassenen Anlagechef vorenthalten worden sind. Der Kanton Zürich, vertreten durch die Finanzdirektion, ist in beiden Verfahren Privatkläger und hat Rechtsanwälte mit der Wahrung der Interessen der BVK betraut. Sie prüfen auch im Korruptionsfall und gegebenenfalls darüber hinaus Schadenersatz- und andere Ansprüche. Dazu haben sie vorsorglich Massnahmen gegen die Verjährung möglicher Ansprüche ergriffen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 3,3 Millionen Franken für Radweg

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2012

Entlang der Winterthurerstrasse zwischen dem Ortsausgang Illnau und Gutenswil, Gemeinde Volketswil, gibt es noch keinen Radweg. Diese rund zwei Kilometer lange Lücke im Radwegnetz soll nun geschlossen werden. Dazu hat der Regierungsrat einen Betrag von 3,3 Millionen Franken bewilligt.

Das Projekt des Tiefbauamts, das in Zusammenarbeit mit der Stadt Illnau-Effretikon und der Gemeinde Volketswil erarbeitet wurde, sieht die Erstellung eines Radwegs von rund zwei Kilometer Länge auf der östlichen Seite der Uster-/Winterthurerstrasse vor. Im Innerortsbereich wird der Radweg sowohl in Illnau als auch in Gutenswil ohne Grünstreifen gebaut. Ausserorts trennt ein 1,5 Meter breiter Grünstreifen den Radweg von der Strasse ab. Beim Ortseingang Illnau wird zudem ein 2,5 Meter breiter Mehrzweckstreifen mit Inselköpfen erstellt. Dieser Mittelstreifen erleichtert den Radfahrenden die Auffahrt auf den Radweg und wirkt als Eingangstor auch verkehrsberuhigend.

  Der Stadtrat von Illnau-Effretikon und der Gemeinderat Volketswil haben dem Projekt bereits zugestimmt. Nun hat der Regierungsrat einen Betrag von 3,3 Millionen Franken bewilligt. Das Tiefbauamt beginnt mit den Bauarbeiten voraussichtlich im Frühling 2013. Diese sollten bis im Herbst 2014 abgeschlossen sein.

  Die Fortsetzung des Radwegs vom Ortseingang Illnau bis zum Rössli-Kreisel an der Kempttalstrasse wird im Rahmen eines separaten Gestaltungsprojekts für die Usterstrasse ausgearbeitet.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 678/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonales Geoinformationsgesetz: Inkraftsetzung per 1. November 2012

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2012

Der Regierungsrat hat die Inkraftsetzung des kantonalen Geoinformations- gesetzes (KGeoIG) per 1. November 2012 beschlossen. Zusammen mit dem Bundesgesetz über Geoinformation soll das kantonale Gesetz den Bereich der Geoinformation nach einheitlichen Gesichtspunkten umfassend regeln.

Die Inkraftsetzung des kantonalen Geoinformationsgesetzes erfolgt zusammen mit vier Ausführungsverordnungen: der kantonalen Geoinformationsverordnung, der kantonalen Verordnung über die amtliche Vermessung, der kantonalen Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und der Leitungskatasterverordnung. Das neue Geoinformationsrecht schafft eine umfassende gesetzliche Grundlage für die Erhebung, Nachführung, Verwaltung und Nutzung von Geodaten. Im Zentrum stehen die Festlegung der technischen Anforderungen an die Daten, die Sicherstellung des Datenschutzes und die Regelung der Zuständigkeiten. Zudem soll das Potenzial ausgeschöpft werden, das Geodaten für Verwaltung, Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik haben. Die Geodaten sollen sämtlichen Benutzern aktuell, rasch und leicht zugänglich zur Verfügung stehen.

Das kantonale Geoinformationsgesetz und die zugehörigen Verordnungen bringen neue rechtliche Bestimmungen für folgende Bereiche: Geodaten des Kantons und der Gemeinden, amtliche Vermessung, Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentums- beschränkungen (ÖREB-Kataster), Leitungskataster sowie Geodienste und Geografische Informationssysteme.

  Das neue Geoinformationsrecht regelt die Zuständigkeiten bzw. die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden sowie die Finanzierung und die Beitragsleistungen des Kantons an die Gemeinden. Die vorgesehene Harmonisierung der Geodaten und der Informationssysteme bringt Kosteneinsparungen auf allen Staatsebenen. Doppelspurigkeiten werden eliminiert, das heute oft notwendige Nachbearbeiten der Daten bei Bezug aus verschiedenen Quellen entfällt. Die räumlichen Daten sind künftig besser zugänglich. Bauherren, Planer, Architekten und Ingenieure sollen möglichst an einer Stelle oder über vernetzte Portale Abfragen machen und Daten beziehen können. Dazu gehört auch die Bereitstellung von Informationen über öffentlich-rechtliche Eigentums-beschränkungen, welche räumliche Auswirkungen auf das Grundeigentum haben (ÖREB-Kataster).

Daten mit einem räumlichen Bezug haben in der heutigen Informations- und Wissens- gesellschaft eine grosse volkswirtschaftliche Bedeutung. So bilden Geoinformationen die Grundlage für den Raum betreffende Planungen und Entscheidungen aller Art. Sie werden sowohl in der Verwaltung und der Politik, als auch in der Wirtschaft, der Wissenschaft oder im Privatbereich benötigt. Anschauliches Beispiel dafür ist der GIS-Browser des Kantons Zürichs, in dem Nutzer schon heute über 100 thematisch unterschiedliche, auf Geoinformationsdaten basierende Karten vorfinden. Von besonderer Bedeutung sind die Daten der amtlichen Vermessung. Mit Hilfe des Grundbuches und der amtlichen Vermessung werden schweizweit Hypothekardarlehen von mehr als 700 Milliarden Franken rechtlich gesichert.

  Die gesetzlichen Unterlagen sind unter www.are.zh.ch, Navigation «Über uns», Subnavigation «Rechtliche Grundlagen», verfügbar.

  Die Regierungsratsbeschlüsse Nr. 686/2012 und Nr. 687/2012 sind unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Der von Bern und Berlin unterschriebene Staatsvertrag hat schwerwiegende Folgen für den Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2012

Der Regierungsrat hat den vorliegenden Entwurf des Staatsvertrages zur Kenntnis genommen. Der Staatsvertrag beinhaltet eine erhebliche Ausweitung der flugfreien Zeiten für Süddeutschland und führt damit zu einer Verlagerung des Fluglärms in die Schweiz.

Die vorgesehenen Eckpunkte im Entwurf des Staatsvertrags haben schwerwiegende Folgen für den Kanton Zürich. Im Zentrum der Interessenabwägung stehen die massive Mehrbelastung der Zürcher Bevölkerung durch den Fluglärm sowie die volkswirtschaftliche Bedeutung und die angemessene Entwicklung des Flughafens. Deshalb wird die Volkswirtschaftsdirektion mit der konsultativen Konferenz Flughafen Zürich, in welcher die betroffenen Regionen vertreten sind, das Gespräch aufnehmen. Eine abschliessende Beurteilung des Staatsvertrags kann erst dann gemacht werden, wenn das Ergebnis der schweizinternen Lastenverteilung feststeht.

Bundesrätin Leuthard wird im Spätsommer die betroffenen Kantone zu einer Besprechung über die definitive Lärmverteilung innerhalb der Schweiz einladen. Die von Bundesrätin Leuthard ausgehandelte Betriebsform soll 2020 in Kraft treten und erfordert zwingend den Ausbau des Pistensystems (Pistenverlängerung) am Flughafen Zürich. Neben der Ratifizierung durch die Parlamente der Schweiz und Deutschlands braucht es deshalb für die Umsetzung des Staatsvertrags gestützt auf das Zürcher Flughafengesetz zusätzliche Entscheide von Regierungsrat und Kantonsrat des Kantons Zürich sowie einen allfälligen Volksentscheid.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 738/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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