title_de: Baubeginn bei Bezirksanlage Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            30.06.2021

Die Bezirksanlage in Winterthur ist ein regionales Zentrum für die Strafverfolgung. Um den heutigen Anforderungen und dem gestiegenen Platzbedarf gerecht zu werden, muss sie modernisiert und erweitert werden. Ende Juni beginnen die Bauarbeiten.

Die Bezirksanlage in Winterthur umfasst die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, die Regionalabteilung Winterthur/Weinland der Kantonspolizei Zürich, das Untersuchungsgefängnis Winterthur sowie das benachbarte Bezirksgericht Winterthur. Die räumliche Nähe der verschiedenen Partnerorganisationen der Strafverfolgung ermöglicht eine effiziente Fallbearbeitung.

Mit dem Umbau und der Erweiterung der Bezirksanlage Winterthur wird ein modernes regionales Zentrum für die Strafverfolgung in der zweitgrössten Region des Kantons Zürich geschaffen. Die Staatsanwaltschaft benötigt zusätzliche Büroflächen am Standort Winterthur, zudem sollen Arbeitsplätze der Staatsanwaltschaft vom Flughafen nach Winterthur verlegt werden. Die Jugendanwaltschaft, die 2011 aus Platzgründen ausgelagert wurde, wird im Zuge der Erweiterung wieder in die Bezirksanlage integriert. Durch diese Massnahme kann die Sicherheit bei kritischen Befragungen optimal gewährleistet werden. Das Gefängnis muss ersetzt werden, weil es baulich in einem schlechten Zustand ist und nicht mehr den Vorgaben des Bundes für Gefängnisbauten entspricht. Die Kapazität wird dabei von 48 auf 92 Plätze erhöht.

Unter der Leitung des kantonalen Hochbauamtes wird das Projekt der Arbeitsgemeinschaft Gunz & Künzle Architekten GmbH / MOA Miebach Oberholzer Architekten und Ghisleni Partner AG realisiert, das siegreich aus einem offenen Wettbewerb hervorgegangen war. Ein längliches, fünfgeschossiges Gebäude entlang der Bahngeleise ergänzt das bestehende Verwaltungsgebäude. Verbunden sind die Baukörper über eine Passerelle. Der Altbau aus dem Jahr 1964 wird gesamthaft instandgesetzt. Beim Ergänzungsbau aus dem Jahr 2005 wird das Erdgeschoss, in dem bisher die Einsatzfahrzeuge der Kantonspolizei eingestellt waren, zu Büroflächen ausgebaut.

Jugend- und Staatsanwaltschaft werden im Westteil des bestehenden Baus sowie im Neubau organisiert, so dass Synergien genutzt werden können. Die Kantonspolizei verbleibt am angestammten Ort und benötigt keine zusätzlichen Flächen. Das Gefängnis wird in den Neubau integriert. Das bestehende Gefängnis bleibt während der Bauphase in Betrieb und wird am Ende rückgebaut. In diesem Bereich wird ein öffentlich zugänglicher Platz erstellt.

Das Projekt wird in Etappen umgesetzt. Die Arbeiten für den Erweiterungsbau beginnen Ende Juni 2021. In einer zweiten Phase wird der bestehende Bau instandgesetzt. Zum Schluss erfolgen der Abbruch des Gefängnisses und die Umgebungsarbeiten, die voraussichtlich Mitte 2025 abgeschlossen sein werden.

Die Gesamtkosten des Bauprojekts sind auf 113,2 Millionen Franken veranschlagt. Der Regierungsrat beschloss 22,3 Millionen Franken als gebundene Ausgabe für die Instandsetzungsarbeiten und den Abbruch des bestehenden Gefängnisses. Der Kantonsrat bewilligte 88,7 Millionen Franken als neue Ausgabe für den Neubau sowie 2,2 Millionen Franken für den Übertrag des dafür benötigten Grundstücks vom Finanzvermögen in das Verwaltungsvermögen.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: COVID-Zertifikate ab dem 14. Juni verfügbar

content_de:
Medienmitteilung
            11.06.2021

Ab dem 14. Juni ist das COVID-Zertifikat im Kanton Zürich verfügbar. Der grösste Teil der Zertifikate für Geimpfte wird automatisch ausgestellt. Genesene können ihr Zertifikat online oder via Impfhotline beantragen. Getestete erhalten ihr Zertifikat ab Ende Juni nach einem negativen PCR-Test direkt zugestellt.

Vollständig geimpfte Personen, die sich über das kantonale Impftool VacMe registriert und ihre Einwilligung zur Datenweitergabe für die Zertifikaterstellung erteilt haben, erhalten ab dem 14. Juni automatisch ihr COVID-Zertifikat. Sobald das Zertifikat zum Download bereitsteht, werden diese Personen per SMS informiert. Via Link im SMS können sich die Geimpften im Impftool einloggen und ihr Zertifikat herunterladen, um es auszudrucken oder in die COVID Certificate App zu laden. Rund 710'000 Personen haben bisher im Impftool VacMe eingewilligt, dass ihre Daten zur Zertifikatserstellung verwendet werden dürfen.

Personen, die nachträglich ihre Einwilligung für die Datenweitergabe geben möchten, können sich in das kantonale Impftool einloggen und das entsprechende Häkchen setzen. Anschliessend werden auch diese Personen per SMS benachrichtigt und erhalten Zugang zu ihrem Zertifikat.

Wer sich über die Impfhotline angemeldet und die Einwilligung zur Datenweitergabe erteilt hat, erhält das COVID-Zertifikat voraussichtlich bis Ende Juni per Post. Auch über die Impfhotline kann die Einwilligung nachträglich erteilt werden. Dafür wird der sechsstellige Registrierungs-Code benötigt. Das Zertifikat wird auf postalischem Weg zugestellt.

Für Personen, die sich in der Arztpraxis, im Heim oder im Spital impfen liessen, wird derzeit einen Prozess etabliert, damit sie das COVID-Zertifikat ebenfalls automatisch erhalten oder über eine zentrale Stelle beantragen können. Die Lösung wird voraussichtlich Ende Juni zur Verfügung stehen. Details dazu werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Als vollständig geimpft gilt, wer gemäss der Impfempfehlung des BAG und der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) zweimal mit einem Impfstoff geimpft wurde, der in der Schweiz zugelassen ist, oder nach durchgemachter Infektion einmal mit einem solchen Impfstoff geimpft wurde.

Ab dem 14. Juni wird unter www.zh.ch/covid-zertifikat ein Onlineformular zur Verfügung stehen, in dem Genesene ihr COVID-Zertifikat beantragen können. Anschliessend wird es in Papierform per Post zugestellt. Die Zustellung erfolgt in der Regel innert sieben Tagen. Wer keinen Zugang zum Internet hat, kann das Zertifikat auch über die Impfhotline beantragen.

Nach Antigen-Schnelltests und Antikörpertests wird für Genesene kein COVID-Zertifikat ausgestellt. Um ein COVID-Zertifikat zu erhalten, können sich diese Personen mit einer einzelnen Dosis eines mRNA-Impfstoffes impfen lassen. Die Impfung sollte frühestens vier Wochen nach durchgemachter Erkrankung erfolgen.

Nach einem negativen PCR-Test wird das COVID-Zertifikat ab Ende Juni 2021 direkt in die COVID Certificate App ausgeliefert. Mit diesem Verfahren wird sichergestellt, dass das COVID-Zertifikat schnellstmöglich verfügbar ist. Bei negativen Antigen-Schnelltests werden die COVID-Zertifikate ab Ende Monat durch die Testinstitutionen direkt vor Ort ausgestellt.

Über die Anwendungsbereiche des COVID-Zertifikats wird der Bundesrat voraussichtlich am 23. Juni 2021 entscheiden.

Die Gültigkeitsdauer legt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) fest. Derzeit gelten folgende Bestimmungen: Wenn man vollständig geimpft ist, umfasst die Gültigkeitsdauer 180 Tage. Bei den Genesenen sind es ebenfalls 180 Tage, die ab dem elften Tag nach dem positiven Testresultat beginnen. Bei einem negativen PCR-Test ist das Zertifikat ab Probeentnahme 72 Stunden gültig, bei einem Antigen-Schnelltest 24 Stunden.

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title_de: COVID-19-Impfung: Eine Million Impfungen im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            09.06.2021

Heute wurde im Kanton Zürich die millionste Impfung gegen COVID-19 verabreicht. 47 Prozent der Zürcherinnen und Zürcher über 16 Jahren sind mindestens einmal, 27 Prozent vollständig geimpft.

Die Impfaktion im Kanton Zürich läuft auf Hochtouren. Derzeit werden in den Impfzentren, in Arztpraxen, Apotheken, Heimen und Spitälern deutlich über 20’000 Impfungen pro Tag verabreicht. Heute wurde die Marke von einer Million Impfungen überschritten, davon sind zwei Drittel Erstimpfungen und ein Drittel Zweitimpfungen. Damit sind bald 50 Prozent der erwachsenen Bevölkerung des Kantons Zürich mindestens einmal geimpft, mehr als ein Viertel der Bevölkerung (27 Prozent) sind vollständig geimpft. In der besonders gefährdeten Altersgruppe der über 65-Jährigen sind 80 Prozent einmal und 71 Prozent vollständig geimpft.

Dank dem engmaschigen Netz von Impfmöglichkeiten im Kanton Zürich können sich Impfwillige innerhalb von 15 Minuten vom Arbeits- oder Wohnort entfernt impfen lassen. Regierungsrätin Natalie Rickli: «Ich danke allen Partnern und den Mitarbeitenden in den Impfzentren, Arztpraxen, Apotheken, Spitälern und Heimen für ihren grossartigen Einsatz. Dank ihnen können wir in den kommenden Wochen in diesem Tempo weiterimpfen. Die Impfbereitschaft ist erfreulich hoch. Denn nur wenn sich möglichst viele Menschen impfen lassen, kann die Impfung ihre volle Wirkung entfalten und wir erhalten die Freiheiten des Alltags wieder zurück.»


title_de: COVID-Impfung: 50'000 weitere Termine für Anfang Juli verfügbar

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Medienmitteilung
            22.06.2021

Die Impfaktion im Kanton Zürich ist auf Kurs. 1,25 Millionen Impfungen wurden bereits verabreicht. Zudem wurden rund 250'000 COVID-Zertifikate heruntergeladen. Für Anfang Juli stehen im Kanton Zürich über 50'000 weitere Termine für Erstimpfungen zur Verfügung, die laufend aufgeschaltet werden.

In den letzten Wochen lief die Zürcher Impfkampagne auf Hochtouren. Unterdessen wurden über 1,25 Millionen Impfungen verabreicht und weitere rund 370'000 Termine sind vereinbart. Rund ein Drittel aller Zürcherinnen und Zürcher über 16 Jahren ist bereits vollständig geimpft. Bei den besonders gefährdeten Personen ab 60 Jahren sind 70 Prozent vollständig geimpft. Auch die automatische Ausstellung des COVID-Zertifikats ist erfolgreich angelaufen und rund 250'000 vollständig Geimpfte haben ihr Zertifikat bereits heruntergeladen.

In den Monaten Juli und August wird weniger Impfstoff zur Verfügung stehen als in den Vormonaten. Nach wie vor sollen aber bis im August alle geimpft werden können, die das wollen. Für Anfang Juli stehen über 50'000 weitere Termine für Erstimpfungen zur Verfügung, die in dieser Woche laufend aufgeschaltet werden. Die Freischaltung der Termine wird begleitet von einer weiteren Welle der kantonalen Informationskampagne. Diese legt einen Fokus auf die Bevölkerungsgruppen in ländlichen Bezirken, die gemäss aktuellen Impfdaten im kantonalen Vergleich derzeit eine tiefere Impfquote aufweisen.

Dr. med. Peter Indra, designierter Leiter Amt für Gesundheit zur Impfquote im Kanton Zürich: «Die Impfquote entwickelt sich erfreulich, kann aber noch gesteigert werden. Um einen wirkungsvollen Schutz der Bevölkerung zu erreichen und die Freiheiten des Alltags wiederzuerlangen, ist es aber wichtig, dass wir im ganzen Kanton und in allen Altersgruppen eine hohe Durchimpfungsrate erreichen. Ich empfehle deshalb allen, sich zu informieren, das Impfangebot anzunehmen und sich am Ort der Wahl impfen zu lassen.»

Mit dem Start des Sommers und der Fussball-Europameisterschaft hat sich in den letzten Tagen die No-show-Rate in den Impfzentren etwas erhöht. Die Gesundheitsdirektion bittet alle, die vereinbarten Impftermine auch wahrzunehmen, um das Impftempo nicht zu verlangsamen. Wer einen Impftermin aus wichtigen Gründen nicht wahrnehmen kann, wird gebeten, den Termin im kantonalen Impftool zh.ch/coronaimpfung zu verschieben. Personen, die den Termin über die Impfhotline gebucht haben, können die Terminverschiebung über die Impfhotline vornehmen lassen (0848 33 66 11). Halten Sie beim Anruf Ihren sechsstelligen VacMe Code bereit. Die Zweitimpfung kann bis zu sechs Wochen nach der Erstimpfung durchgeführt werden.

Mit der Empfehlung der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) für das Impfen der 12- bis 15-Jährigen wird noch im Laufe dieser Woche gerechnet. Sobald die Empfehlung vorliegt, wird die Gesundheitsdirektion informieren und zeitnah Impftermine anbieten.


title_de: COVID-Impfung: Impfangebot für 12- bis 15-Jährige im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            22.06.2021

Nachdem die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) heute eine entsprechende Empfehlung abgegeben hat, wird der Kanton Zürich am Montag, 28. Juni 2021 mit dem Impfen von Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren (Impfgruppen P und S) beginnen. Die Anmeldung ist ab Freitag, 25. Juni 2021 möglich.

Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) hat heute eine Impfempfehlung für Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren ausgesprochen, die sich nach einer individuellen Nutzen-Risiko-Analyse impfen lassen wollen.

Die Empfehlung der EKIF gilt insbesondere für Jugendliche, die wegen einer chronischen Erkrankung bereits stark beeinträchtigt sind, um möglichst jede zusätzliche Erkrankung oder Infektion zu verhindern. Sie gilt zudem für Jugendliche, die enge Kontaktpersonen von besonders gefährdeten Personen (z.B. im selben Haushalt) sind.

Der Kanton Zürich wird basierend auf dieser Empfehlung am Montag, 28. Juni 2021 mit dem Impfen der 12- bis 15-Jährigen (Impfgruppen P und S) beginnen. Anmeldungen sind ab Freitagvormittag, 25. Juni 2021 über das kantonale Impftool möglich. Es stehen rund 10'000 Termine für die Erstimpfung zur Verfügung.

Die Impfungen mit dem von Swissmedic für Personen ab 12 Jahren zugelassenen Impfstoff von Pfizer/BioNTech werden in den drei bestehenden Impfzentren Messe Zürich, Winter-thur und Uster sowie am Kinderspital Zürich durchgeführt. Auch 12- bis 15-Jährige brauchen zwei Impfungen. Die zweite Impfung wird rund vier Wochen nach der Erstimpfung erfolgen.

Gemäss Empfehlung des BAG können urteilsfähige Minderjährige selber entscheiden, ob sie sich impfen lassen wollen. Die Urteilsfähigkeit wird vermutet. Die Gesundheitsdirektion empfiehlt dennoch, dass sich die Jugendlichen von einem gesetzlichen Vertreter oder einer gesetzlichen Vertreterin zur Impfung begleiten lassen.

Jugendliche, die zur Impfung von einem gesetzlichen Vertreter oder einer gesetzlichen Vertreterin begleitet werden oder eine von diesem oder dieser unterzeichnete Einwilligungserklärung mitbringen, können sich über das kantonale Impftool zur Impfung in den Kinder-impfzentren Messe Oerlikon, Winterthur und Uster oder im Kinderspital anmelden. Die Einwilligungserklärung ist von der Website der Gesundheitsdirektion zh.ch/coronaimpfung herunterzuladen.

Unbegleitete Jugendliche ohne Einwilligungserklärung können nur im Kinderspital geimpft werden. Sie melden sich ebenfalls über das kantonale Impftool für einen Impftermin im Kinderspital an. Ihre Urteilsfähigkeit wird dort von einer Fachärztin oder einem Facharzt Pädiatrie vor der Impfung abgeklärt.

  Bei Fragen werden Jugendliche und Eltern gebeten, die Impfhotline (0848 33 66 11) zu kontaktieren.

Begleitpersonen der Jugendlichen können sich, ausser im Kinderspital, ohne Voranmeldung mitimpfen lassen. Sie werden gebeten, die folgenden Dokumente mitzubringen: amtlicher Ausweis, Krankenkassenkarte, allfällige Zusatzunterlagen (z.B. ärztliches Attest), allfälliger Nachweis einer COVID-19 Erkrankung (positiver PCR-Antigen-oder Antikörpertest oder die Isolationsanordnung).

Informationen rund um die Coronaimpfung und zum Impfen der 12- bis 15-Jährigen im Kanton Zürich sind auf der Website der Gesundheitsdirektion zh.ch/coronaimpfung zu finden.


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Demografie beeinflusst Mitgliederzahl der Kirchen

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Medienmitteilung
            01.06.2021

Obwohl die Bevölkerung des Kantons Zürich in den letzten Jahren stark zugenommen hat, verringerte sich bei der reformierten Kirche die Zahl der Mitglieder. Auch die katholische Kirche verliert in jüngster Zeit Mitglieder, nachdem sie ihren Bestand lange halten konnte. Eine neue Studie des Statistischen Amts des Kantons Zürich zeigt wie es dazu kommt.

Die evangelisch-reformierte Kirche des Kantons Zürich hat in den letzten zehn Jahren im Schnitt jährlich rund 6'600 Mitglieder verloren. Die römisch-katholische Kirche, die bis vor kurzem noch leicht hatte zulegen können, verlor im gleichen Zeitraum 1'200 Personen pro Jahr. Beide Landeskirchen verzeichneten im vergangenen Jahrzehnt etwa gleich viele Austritte, nämlich im Schnitt rund 4'700 pro Jahr. Tendenziell nehmen die Austritte bei beiden Konfessionen zu. Die Austrittszahlen vermögen also die unterschiedliche Entwicklung nicht zu erklären: Die Mitgliederzahlen hängen nämlich auch stark von demografischen Faktoren ab.

In der reformierten Kirche sind Menschen im Seniorenalter deutlich übervertreten. Im Schnitt sind die Reformierten derzeit 47 Jahre alt, und damit fast sechs Jahre älter als die Gesamtbevölkerung. Wegen dieser Altersstruktur sind bei den Reformierten Beerdigungen weitaus häufiger als Taufen. Im Schnitt starben im vergangenen Jahrzehnt jedes Jahr fast 6'000 Mitglieder, geboren und getauft wurden aber nur halb so viele Kinder. Hinzu kommt, dass die Reformierten nicht von der starken Zuwanderung meist junger Menschen aus dem Ausland profitieren können: Beispielsweise lassen sich viele aus Deutschland stammende Angehörige der evangelisch-lutherischen Kirche nicht als Mitglieder der evangelisch-reformierten Kirche registrieren. Aufgrund der Altersstruktur der Mitglieder und der Konfessionsstruktur der zuwandernden Bevölkerung dürfte die Zahl der Mitglieder der reformierten Kirche weiter abnehmen.

Die Mitglieder der katholischen Kirche sind im Schnitt nur etwa zwei Jahre älter als die Bevölkerung insgesamt. Sie verzeichnen deshalb nur etwa halb so viele Sterbefälle wie die Reformierten, und lange Zeit war die Bilanz aus Geburten und Sterbefällen recht ausgeglichen. Doch auch bei ihnen nimmt der Sterbeüberschuss mittlerweile zu. Anders als die reformierte kann die katholische Kirche aber von der Zuwanderung profitieren: Besonders Wanderungsgewinne aus Deutschland und aus den traditionell katholischen Ländern Süd- und Osteuropas schlagen sich positiv in der Mitgliederzahl nieder. Unter dem Strich resultierte daraus lange ein leichter Zugewinn. Sollte sich die zunehmende Tendenz bei den Austritten fortsetzen, können diese Verluste aber nicht mehr durch die Zuwanderung kompensiert werden.

Die Studie des Statistischen Amts des Kantons Zürich basiert zum einen auf Daten des Einwohnerregisters, in dem die Mitgliedschaft in der evangelisch-reformierten oder römisch-katholischen Kirche erfasst ist, weil sie eine Kirchensteuerpflicht begründet. Zum anderen flossen Daten zu den Taufen, Beerdigungen, Ein- und Austritten ein, die von den Kirchen stammen. Da die amtliche Statistik die demografischen Bewegungen nicht nach Konfessionen erfasst, mussten einige Komponenten der Mitgliederentwicklung in einem Modell geschätzt werden.


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Maskentragpflicht für Schulkinder an der Primarschule ist ausgesetzt

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Medienmitteilung
            04.06.2021

Das Zürcher Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung von Rekursen gegen die Maskentragpflicht für die Primarstufe wiederhergestellt. Der Regierungsrat nimmt diesen Entscheid zur Kenntnis. Mit dem Urteil wird die Maskentragpflicht auf der Primarstufe bis auf weiteres ausgesetzt.

Mit Urteil vom 3. Juni 2021 hat das Zürcher Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung von Rekursen gegen die angeordnete Maskentragpflicht für Schulkinder ab der 3. bzw. 4. Klasse der Primarschulen wiederhergestellt. Das Verwaltungsgericht begründet den Entscheid unter anderem damit, dass die derzeitige epidemiologische Lage den Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht mehr rechtfertige. Der Regierungsrat nimmt den Entscheid zur Kenntnis und wird nach einer Analyse das weitere Vorgehen festlegen. Für die Bildungsdirektion ist dieser Entscheid bindend. Er hat zur Folge, dass die Maskentragpflicht auf der Primarstufe der Zürcher Volksschulen mit sofortiger Wirkung bis auf weiteres ausgesetzt ist. Alle anderen Schutzmassnahmen an den Schulen bleiben weiterhin in Kraft.


contact: Verwaltungsgericht – Generalsekretariat | Freischützgasse 1, 8004 Zürich,

title_de: Die Maskentragpflicht für Schulkinder an der Primarschule ist einstweilen ausgesetzt

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Medienmitteilung
            04.06.2021

Das Verwaltungsgericht stellt mit Urteil vom 3. Juni 2021 die aufschiebende Wirkung von Rekursen gegen die von der Bildungsdirektion am 21. Januar 2021 angeordnete Maskentragpflicht für Schulkinder ab der 3. bzw. 4. Klasse der Primarschule wieder her. Die Maskentragpflicht für Schulkinder an der Primarschule ist damit bis auf Weiteres ausgesetzt.

Die Bildungsdirektion ordnete ab dem 25. Januar 2021 eine Maskentragpflicht für Schulkinder ab der 4. Klasse bzw. in Mehrjahrgangsklassen mit Schulkindern der 3. und 4. Klasse ab der 3. Klasse an. Einem Rekurs gegen diese Massnahme wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen diese Maskentragpflicht wurde beim Regierungsrat rekurriert und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung verlangt. Der Regierungsrat lehnte die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung am 12. April 2021 ab. Dagegen gelangten die Beschwerdeführenden an das Verwaltungsgericht.

Rekurse haben grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Davon darf nur in Ausnahmefällen abgewichen werden. Das Verwaltungsgericht kommt im Rahmen einer vorläufigen Prüfung der Prozesschancen zum Schluss, dass die Bildungsdirektion für die Anordnung einer Maskentragpflicht nicht zuständig gewesen sein dürfte. Die Verweigerung der Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ist deshalb unverhältnismässig.

Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Bundesgericht erhoben werden, wenn ein nicht wiedergutzumachender Nachteil droht.


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Reparaturbestätigungsverfahrens ab 2. August 2021

content_de:
Medienmitteilung
            14.06.2021

Am 2. August startet das Reparaturbestätigungsverfahren: Durch den AGVS autorisierte Fachbetriebe können die ordnungsgemässe Reparatur von Fahrzeugen bestätigen, wenn bei der Kontrolle durch das Strassenverkehrsamt Mängel festgestellt wurden. Damit müssen die Kundinnen und Kunden kein zweites Mal mit ihrem Fahrzeug zum Strassenverkehrsamt.

«Eine gute Lösung für alle Seiten.» Mit diesen Worten fasst Regierungsrat Mario Fehr die Zusammenarbeit zwischen Strassenverkehrsamt und Autogewerbe-Verband (AGVS) zusammen: «Die Bevölkerung profitiert von kürzeren Wegen, und die Garagenbetriebe können eine wichtige Dienstleistung anbieten.»

Der AGVS ZH hat die Voraussetzungen geschaffen, damit Nachkontrollen von beanstandeten Fahrzeugen mit nicht gravierenden Mängeln bei autorisierten Fachbetrieben durchgeführt werden können. Das Reparaturbestätigungsverfahren (RBV) gilt für Personenwagen, Lieferwagen, Kleinbusse, Sattelschlepper, Lastwagen, Gesellschaftswagen, Motorräder und Anhänger mit weissem Kontrollschild. Nicht möglich ist es bei Fahrzeugen mit Veteranenstatus sowie bei Fahrzeugen, die für den Transport von gefährlichen Gütern vorgesehen sind. Die Fachbetriebe bestätigen auf digitalem Weg die ordnungsgemässe Behebung der Mängel dem Strassenverkehrsamt – daraufhin erhalten die Kundinnen und Kunden vom Strassenverkehrsamt den angepassten Fahrzeugausweis per Post.

Christian Müller, Präsident der AGVS-Sektion Zürich und Kantonsrat: «Für die Garagisten ist das RBV eine gute Möglichkeit, sich als Mobilitätsdienstleister stärker zu positionieren. Es ist aber kein Geschäftsmodell, sondern lediglich eine Dienstleistung, die wir künftig anbieten können.»

Der Start erfolgt mit über 200 Zürcher Fachbetrieben, welche in einem festgelegten Verfahren durch ein Team des AGVS ZH auditiert wurden und die hohen Anforderungen an Sicherheit und Qualität des Strassenverkehrsamts erfüllen. Bestandteil der Prüfung sind verschiedene Kriterien bezüglich Personal und Infrastruktur. Dies ermöglicht ein flächendeckendes Angebot bereits in der Startphase. Eine Liste der zum RBV berechtigten Betriebe wird Ende Juli auf der Website des AGVS ZH www.agvs-zh.ch aufgeschaltet.

  Die Bestätigung durch Fachbetriebe wird somit zum Regelfall. Nachkontrollen beim Strassenverkehrsamt werden zur Ausnahme. Wer eine Nachkontrolle beim Strassenverkehrsamt statt in einem RBV-Fachbetrieb machen will, muss mit dem Strassenverkehrsamt einen Termin vereinbaren. Eine Übergangsfrist bis Anfang September 2021 gilt für Fahrzeuge, die vor dem 2. August 2021 beanstandet wurden. Diese können bis Anfang September 2021 zu den üblichen Zeiten im Strassenverkehrsamt zur Nachkontrolle kommen.


title_de: Neue Präventionsstelle Pädosexualität

content_de:
Medienmitteilung
            04.06.2021

Um den Kindesschutz im Kanton Zürich zu verbessern, führt die Gesundheitsdirektion eine Präventionsstelle für Personen mit pädosexuellen Neigungen ein. Diese bietet für Betroffene kostenlose Beratungs- und Therapieangebote an.

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2016 reichten die damalige Nationalrätin und heutige Regierungsrätin Natalie Rickli sowie Ständerat Daniel Jositsch je ein Postulat im National- bzw. im Ständerat mit dem Titel «Präventionsprojekt ‹Kein Täter werden› für die Schweiz» ein. Die Vorstösse verlangten vom Bundesrat unter anderem die Klärung, ob durch Präventionsangebote pädosexuelle Übergriffe verhindert werden können. Der Bundesrat hat im November desselben Jahres den Antrag angenommen und sich bereit erklärt, einen Bericht zu erstellen. Dieser liegt inzwischen vor. Haupterkenntnis daraus ist, dass bezüglich Pädosexualität Lücken im Schweizer Präventionsangebot bestehen. Indem Personen mit pädophiler Neigung professionelle Unterstützung erhalten, sollen Übergriffe auf Kinder und pädokriminelle Handlungen verhindert werden. Der Bundesrat empfiehlt daher den kantonalen Gesundheitsbehörden, spezialisierte Beratungs- und Behandlungsangebote aufzubauen.

Die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich hat die Klinik für Forensische Psychiatrie der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) mit dem Aufbau einer solchen Präventionsstelle beauftragt. Damit wird die entsprechende Versorgungslücke im Kanton Zürich geschlossen und der Schutz von Kindern gegenüber sexuellen Übergriffen verbessert. Dazu meint Ständerat Daniel Jositsch: «Es ist wichtig, durch Präventivmassnahmen Straftaten zu verhindern. Ich begrüsse es daher, dass der Kanton Zürich ein solches Beratungs- und Therapieangebot einführt».

An einer Medienkonferenz stellte Regierungsrätin Natalie Rickli zusammen mit Prof. Dr. Daniel Jositsch, Ständerat, Professor Dr. med. Elmar Habermeyer, Direktor Klinik für Forensische Psychiatrie der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) sowie MSc Fanny de Tribolet, Leiterin «Präventionsstelle Pädosexualität» heute das Projekt vor.

Die neue Präventionsstelle umfasst im Wesentlichen folgende Angebote:

Das Angebot richtet sich vorallem an erwachsene und jugendliche Personen mit pädosexueller Neigung. Auch Angehörige von Patienten mit entsprechender sexueller Präferenz können bei der Beratungsstelle Hilfe suchen. Für Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons Zürich sind die Dienstleistungen der Präventionsstelle kostenlos.

Vom Angebot angesprochen werden sollen in erster Linie Personen, welche noch nicht strafrechtlich relevant in Erscheinung getreten sind. Um die Hemmschwelle zur Behandlungsbereitschaft bei Betroffenen zu senken, sollen Beratung und Therapie getrennt von Forensik und Strafvollzug angeboten werden. Zur Behandlung von pädophilen Personen ist qualifiziertes Personal aus dem Therapiebereich notwendig. Aus diesen Gründen hat sich der Regierungsrat entschieden, die PUK mit dem Aufbau und dem Betrieb der Präventionsstelle im Kanton Zürich zu beauftragen. Das Projekt ist vorerst auf drei Jahre beschränkt. Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli betont: «Mit diesem neuen Präventionsangebot wollen wir Kinder besser schützen und dazu beitragen, dass Menschen mit pädosexueller Neigung nicht zu Tätern werden».

Die PUK engagiert sich im nationalen Verein «Kein Täter werden». Die Gründung dieser Organisation erfolgt am 10. Juni 2021. Weitere Gründungsmitglieder sind die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel, die Forio AG Frauenfeld sowie die Hôpitaux Universitaire de Genève. Der Verein fokussiert sich auf die Öffentlichkeitsarbeit und hat zum Ziel, einheitliche Behandlungs- und Qualitätsstandards für die gesamte Schweiz festzulegen.


lead_de: Die Impfung soll uns aus den Fängen der Pandemie befreien. Gibt es auch eine, die vor Datenverlust schützt? Oder vor der zunehmenden Überwachung, sei es in den sozialen Medien oder durch gewisse Staaten? Bis zum 31. August 2021 können Youtuber, Content Creator, Videomacherinnen und Videomacher ihre Werke einreichen.

title_de: Gibt es eine Impfung für meine Daten? – Datenschutz-Video-Wettbewerb 2021

content_de:
Medienmitteilung
            17.06.2021

Die Impfung soll uns aus den Fängen der Pandemie befreien. Gibt es auch eine, die vor Datenverlust schützt? Oder vor der zunehmenden Überwachung, sei es in den sozialen Medien oder durch gewisse Staaten? Das Thema des diesjährigen Datenschutz-Video-Wettbewerbs nimmt diese Fragen auf und gibt viel Spielraum für Ideen.
Bis zum 31. August 2021 können Youtuber, Content Creator, Videomacherinnen und Videomacher ihre Werke einreichen. Die Inhalte können so vielfältig sein wie die Form.

Die Datenschutzbeauftragte führt den Datenschutz-Video-Wettbewerb nun zum sechsten Mal durch. Sie fördert damit die Diskussion zu Themen des Schutzes der Privatsphäre und des Datenschutzes in den sozialen Medien. Jugendliche und junge Erwachsene sind aufgerufen, ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen.

Weder den Inhalten noch der Form der Videos sind Grenzen gesetzt. Die Machart kann komplett frei gewählt werden. Gefragt ist die Bearbeitung der Frage, was die Menschen bewegt in der aktuellen Situation. Die drei Einsendungen mit der höchsten Jurybewertung werden mit Preisen von 1000 bis 3000 Franken ausgezeichnet.

Nach dem Einsendeschluss am 31. August visioniert eine Jury die Beiträge. Sie besteht aus Fachpersonen unterschiedlicher Bereiche. Mit dabei sind neben der Datenschutzbeauftragten Dominika Blonski der Mobilfilmmacher und Commercial Director Sandeep Abraham, die Videomacherin Nadia Holdener, ebenfalls Lehrbeauftragte an der Zürcher Hochschule der Künste ZHdK, die Gründerin und Co-Direktorin des Mobile Motion Filmfestivals Andrea Holle, der Medienpädagoge der Pädagogischen Hochschule Zürich PHZH Flurin Senn sowie Stefanie Theil, Senior Producer bei SRF mySchool. Zudem geben Joscha Bitsch und Jana Johnston, Gewinner des letztjährigen Datenschutz-Video-Wettbewerbs ebenfalls ihre Wertung ab.

Teilnehmen können alle, ungeachtet von Wohnort oder Alter. Der Beitrag muss online veröffentlicht und der Link zum Video bis zum 31. August 2021 an die Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich gesendet werden. Das Aufrufvideo, das Teilnahmereglement und weitere Informationen sind verfügbar auf www.datenschutz.ch/video-wettbewerb

Medienkontakt:

  Hans Peter Waltisberg, Kommunikationsverantwortlicher

  043 259 46 07 – hanspeter.waltisberg@dsb.zh.ch


title_de: Hoher Besuch beim «Schützesächsi»

content_de:
Medienmitteilung
            04.06.2021

Kantonsratspräsident Benno Scherrer und sein Vorgänger als «höchster Zürcher», Roman Schmid, haben heute in Begleitung von Regierungsrat Mario Fehr das Gebirgsschützenbataillon 6 besucht. Das «Schützesächsi», eines der dienstältesten Bataillone der Schweizer Armee und auch eines von 11 «Götti»-Bataillonen und Abteilungen des Kantons Zürich, absolviert derzeit seinen Wiederholungskurs in der Ostschweiz.

Nachdem der letzte Wiederholungskurs des Gebirgsschützenbataillons 6, wie für so viele andere Einheiten auch, ausgefallen war, kann die Infanterie-Einheit ihre Hauptaufgaben coronakonform wieder trainieren: Auf dem Waffenplatz Walenstadt steht der Kampf im überbauten Gelände im Mittelpunkt – neben der Unterstützung von zivilen Behörden bei Sicherungseinsätzen ist dies eine der Kernkompetenzen des Bataillons und wird während des laufenden Wiederholungskurses ausgiebig geübt.

Von den Fähigkeiten und dem vielseitigen Know-how konnten sich der «höchste Zürcher», Kantonsratspräsident Benno Scherrer, und dessen Amtsvorgänger, Roman Schmid, gemeinsam mit Sicherheits- und Militärdirektor Mario Fehr heute überzeugen. Der Besuch sollte neben einem Einblick in den Militäralltag vor allem auch eine Würdigung für den Einsatz der Armeeangehörigen sein. «Das Engagement für die Allgemeinheit ist wichtig und keineswegs selbstverständlich. Darum danke ich allen, die einen Beitrag für die Sicherheit der Schweiz und damit auch des Kantons Zürich leisten», so Regierungsrat Mario Fehr.

Das 1874 gegründete Gebirgsschützenbataillon 6 – auch «Schützesächsi» genannt – ist stark mit dem Kanton Zürich verbunden. Ausdruck findet dies unter anderem im Löwenemblem auf dessen Wappen. Und noch heute spielt das Bataillon zu Beginn und Abschluss jeder Dienstleistung den «Sächsilüüte-Marsch» – ganz zu Ehren seines «Göttikantons», in dem rund 70 Prozent seiner Angehörigen auch ihren Wohnsitz haben.


title_de: Informationen zu COVID-Zertifikaten – freie Impftermine

content_de:
Medienmitteilung
            29.06.2021

Auch wer sich in der Arztpraxis, in einem Heim oder in einem Spital impfen liess, erhält sein COVID-Zertifikat automatisch. Der Versand erfolgt in diesen Tagen per Post. In Impfzentren und Apotheken hat es noch freie Impftermine. Um die Impfquote weiter zu erhöhen, startet heute die zweite Welle der kantonalen Informationskampagne. Für Kurzentschlossene werden in einzelnen Impfzentren neu Walk-In-Möglichkeiten angeboten.

Über eine halbe Million Menschen im Kanton Zürich sind schon vollständig geimpft, rund 300'000 COVID-Zertifikate wurden bereits ausgestellt. Für Personen, die sich in einer Arztpraxis, in einem Heim oder im Spital impfen liessen und die Einwilligung zur Datenweitergabe für die Zertifikaterstellung erteilt haben, wird das COVID-Zertifikat diese Woche generiert und anschliessend automatisch per Post zugestellt. Wer die Zustimmung zur Datenweitergabe nicht erteilt hat, kann sich an die Impfhotline (Telefon 0848 33 66 11) wenden und die Einwilligung nachträglich erteilen. Das Zertifikat wird anschliessend ebenfalls per Post zugestellt. In einer Arztpraxis, im Heim, oder Spital geimpfte Personen, die das Zertifikat nicht bis am 4. Juli erhalten haben, können es über die Impfhotline anfordern.

Nach einem negativen PCR-Test wird das COVID-Zertifikat direkt in die «COVID Certificate»-App ausgeliefert. Mit diesem Verfahren wird sichergestellt, dass das COVID-Zertifikat schnellstmöglich verfügbar ist.

Bei einem negativen Antigen-Schnelltests werden die COVID-Zertifikate durch die Testinstitutionen vor Ort ausgestellt oder direkt in die «COVID Certificate»-App zugestellt.

Seit zwei Wochen können Genesene ihr COVID-Zertifikat über das Onlineformular unter zh.ch/covid-zertifikat beantragen. Anschliessend wird es in Papierform per Post zugestellt. Die Zustellung erfolgt in der Regel innert sieben Tagen.

Personen, die in der Datenbank des Bundes nicht gefunden wurden, nur einen Antigen-Schnelltest gemacht haben oder deren PCR-Test älter als 180 Tage ist, werden per SMS informiert, dass ihr Antrag abgelehnt wurde.

Personen, welche aufgrund des positiven Antigen-Schnelltests kein Genesenen-Zertifikat erhalten, empfiehlt die Gesundheitsdirektion sich einmal mit einem in der Schweiz zugelassenen Impfstoff impfen zu lassen, um ein COVID-Zertifikat zu erhalten. Die Impfung sollte frühestens vier Wochen nach durchgemachter Erkrankung erfolgen.

Die Datenkorrektur im COVID-Zertifikat, zum Beispiel das Nacherfassen des zweiten Vornamens, kann ab nächstem Montag, 5. Juli unter zh.ch/covid-zertifikat vorgenommen werden. Zur Überprüfung der Daten ist ein Scan der Identitätskarte oder des Passes hochzuladen.

  Wer sich im Ausland mit einem in der Schweiz zugelassenen Impfstoff impfen liess oder wessen Erkrankung durch einen PCR-Test im Ausland bestätigt wurde, kann ebenfalls über das Webformular ein Zertifikat beantragen.

  Wer über keinen Zugang zum Internet verfügt, kann sich an die Impfhotline wenden.

Je höher die Impfquote, desto höher der Schutz der Bevölkerung. Gerade auch im Zusammenhang mit der sich rasch verbreitenden Delta-Variante strebt die Gesundheitsdirektion eine weitere Steigerung der Impfquote an. Zur Unterstützung startete die Gesundheitsdirektion diese Woche die zweite Welle ihrer Informationskampagne. Unter der Überschrift «Schon geimpft für…?» werden weitere gute Gründe abgebildet, warum es sich lohnt, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.

Die Sujets und Plakate stehen unter zh.ch/coronaimpfung zum Download zur Verfügung. Die Plakate können auch kostenlos bestellt werden, um sie beispielsweise im Sportverein, Gastronomiebetrieb oder Club aufzuhängen.

Impftermine können derzeit in allen Impfzentren und bei Apotheken gebucht werden. Für Kurzentschlossene bieten einzelne Impfzentren neu Walk-Ins an. Die Informationen zu den Walk-In-Möglichkeiten werden laufend auf unserer Website aufgeschaltet.

Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten.


title_de: Jahresbericht des Kantonalen Labors

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Medienmitteilung
            01.06.2021

Das Kantonale Labor Zürich hat im vergangenen Jahr 18’201 Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und Badewasserproben untersucht und dabei rund 39’500 Analysen durchgeführt. Zusätzlich fanden 8’425 Inspektionen statt. Das Inspektorat begleitete die Lebensmittelbetriebe während und nach dem Lockdown mit spezifischen Massnahmen.

Das Kantonale Labor ist für die Lebensmittelkontrolle und den Vollzug der Chemikaliengesetzgebung im Kanton Zürich zuständig. Ein Schwerpunkt liegt auf den stichprobenweisen Analysen und Beurteilungen von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen im Labor. Das Lebensmittelinspektorat kontrolliert Restaurants und andere Verpflegungsbetriebe, Detailhändler, Produktions- und Handelsfirmen sowie Importeure.

Einblick in seine vielfältigen Tätigkeiten. Thematisch spannt sich der Bogen von Hygienekontrollen in Verpflegungsbetrieben, Listerien in Melonen, bunten Schokoladen, Dopingmitteln im Rindfleisch, Kühltransporten auf der Strasse bis zu Tattoos im Homeoffice. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Thema Chlorothalonil-Abbauprodukte in Trinkwasser.

Sämtliche Arten von Lebensmitteln wurden untersucht: Von industriell hergestellten Erzeugnissen aus Grossbetrieben bis zu Frischprodukten am Imbissstand. Hinzu kommt, was im Haushalt zusätzlich zu finden ist: Lebensmittelverpackungen, Kosmetika, Kinderspielwaren und Textilien. Mit rund 7’000 Proben wurde das Trinkwasser besonders intensiv geprüft. Durch diese risikobasierten Untersuchungen trägt das Kantonale Labor massgeblich zur Gesundheit der Bevölkerung bei.

Lebensmittel mussten auch während dem Lockdown produziert, importiert, gelagert, verteilt, zubereitet und verkauft werden. Aufgrund der vom Bundesrat verordneten Einschränkungen waren aber Anpassungen an den gewohnten Abläufen nötig. Die Lebensmittelbetriebe waren daher besonders gefordert. Wer eine Betriebsschliessung verhindern wollte, musste sein Geschäftsmodell anpassen – aus Restaurants wurden Takeaways.

Während rund sieben Wochen wurden keine normalen Inspektionen durchgeführt, sondern 571 gebührenfreie «Corona-Kontrollen». So konnten die zentralen Forderungen betreffend Lebensmittelsicherheit auch unter den geänderten Voraussetzungen kontrolliert und gleichzeitig die Betriebe über die neuen Corona-Vorgaben informiert werden.

Zu Beginn der Pandemie wurden vermeintliche Wundermittel nicht nur gegen Corona angeboten. Bei der Kontrolle von Online-Inseraten zeigte sich das ganze Spektrum an wundersamen Produkten: von überdosierten Nahrungsergänzungsmitteln über selbstgemachte Kosmetika für Mensch und Tier bis hin zu Moringa-Pillen, die gegen Arthritis, Gicht, Furunkel und Geschlechtskrankheiten wirken sollen.

Eine Apotheke bot ihren Haustee «bei Grippe, Erkältung und Fieber» an, ein Ingwershot wurde als «stärkste Waffe gegen Grippe» ausgelobt und auch die Werbung für Vitamin D zum Schutz vor einer Corona-Infektion wurde beanstandet, da es sich dabei um Anpreisungen handelt, welche Heilmitteln vorbehalten sind.

Auch die Kreation eines «Echinacea-Shots» war keine gute Idee, denn der alkoholische Extrakt aus Echinacea gilt als Heilmittel. Ein anderer Inserent bot unter verschiedenen Nutzernamen reines Koffeinpulver an. Da bereits wenige Gramm tödlich sein können, wurde die Löschung seiner Inserate angeordnet.

Zudem unterstützte das Kantonale Labor die Polizei durch die chemikalien- und lebensmittelrechtlicher Beurteilung bei einer Ermittlung gegen einen Internetanbieter, der Desinfektionsmittel und Nahrungsergänzungsmittel als «Corona-Killer» in Verkehr brachte.


title_de: Kanton und Gemeinden für starken Föderalismus

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Medienmitteilung
            17.06.2021

Der Föderalismus sorgt in der Schweiz nicht nur für Vielfalt und einen fruchtbaren Wettbewerb der Ideen. Dank Bürgernähe fördert der Föderalismus auch den nationalen Zusammenhalt und die Qualität der Demokratie. Unterstützt von der Forscherin Rahel Freiburghaus haben sich Regierungspräsidentin Jacqueline Fehr, Finanzdirektor Ernst Stocker und der höchste Zürcher Gemeindevertreter, Jörg Kündig, am Donnerstag für einen starken Föderalismus ausgesprochen.

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«Der Föderalismus ist kein Auslauf-, sondern ein Zukunftsmodell!» - Mit dieser Botschaft fasste Regierungspräsidentin Jacqueline Fehr am Donnerstag vor den Medien einen Appell zugunsten eines starken Föderalismus zusammen. Zusammen mit Finanzdirektor Ernst Stocker und dem höchsten Zürcher Gemeindevertreter Jörg Kündig begegnete Fehr dem Vorwurf, der Föderalismus habe der Schweiz in der Covid-Krise geschadet. «Das Gegenteil ist richtig», sagte Fehr. «Die Schweiz ist gerade wegen ihrer dezentralen Entscheidungsstrukturen und der Nähe zu den tatsächlichen Problemen beweglich und erfolgreich», so Fehr. Der Föderalismus beziehe die Bevölkerung in die Entscheidungsprozesse mit ein und geniesse darum hohe Glaubwürdigkeit. «Ohne Föderalismus keine Gemeindeautonomie und auch keine direkte Demokratie», sagte Fehr.

Finanzdirektor Ernst Stocker lobte den Labor-Charakter des föderalistischen Schweizer Systems. Föderalismus heisse suchen, ausprobieren, vergleichen, abwägen, voneinander lernen, miteinander reden und sich respektieren. Gerade der Föderalismus halte also das Land zusammen und wirke separatistischen Tendenzen entgegen. Tatsächlich habe der Föderalismus viele lokale Lösungen wie beispielsweise den Zürcher Verkehrsverbund oder die zwei Durchgangsbahnhöfe erst möglich gemacht. Und auch der dezentrale Vollzug wie zuletzt die Umsetzung des Härtefallprogrammes, erlaube massgeschneiderte regionale Lösungen. Stocker strich auch hervor, dass die Schweiz dem Föderalismus eine im internationalen Vergleich tiefe Steuerbelastung verdankt.

Der Präsident des Verbands der Zürcher Gemeindepräsidien, Jörg Kündig, strich die herausragende Bedeutung der Gemeinden während der Covid-Krise hervor. Die durch Milizbehörden geführten Gemeinden seien es, so Kündig, die oft innerhalb von Stunden für neu aufgetauchte Probleme passende Lösungen hätten finden müssen. Die Gemeinden hätten zum Beispiel für die Information der Bevölkerung gesorgt, die Sicherheit und gesundheitliche Versorgung gewährleistet und die Arbeit von Freiwilligen koordiniert, sagte Kündig. Das seien nur wenige Beispiele für die umfangreiche Tätigkeit der lokalen Behörden. Möglich gewesen ist das gemäss Kündig, weil die Gemeinden nahe bei der Bevölkerung, kompetent und entscheidungsfähig seien. Das alles sei dem föderalistischen Prinzip der Subsidiarität zu verdanken, wonach Entscheide auf möglichst tiefen staatlichen Ebenen gefällt werden sollen.

Föderalismus-Forscherin Rahel Freiburghaus von der Universität Bern legte dar, wie vielfältig Föderalismus wirkt: So zeigt die Forschung gemäss Freiburghaus, dass Föderalismus in wirtschaftlicher Hinsicht für eine geringere Staatstätigkeit und geringere Einkommensungleichheit sorgt. Politische Effekte des Föderalismus seien eine höhere Qualität der Demokratie und der öffentlichen Leistungen. Und auch gesellschaftlich seien die Effekte des Föderalismus positiv: In föderalistisch organisierten Systemen gebe es weniger Korruption und eine höhere Lebenszufriedenheit. Freiburghaus bezeichnete den Föderalismus auch als dynamisch und anpassungsfähig. Als Beispiele nannte sie die Diskussionen über die Erweiterungen des Stimmrechts, mit dem zahlreiche Kantone experimentieren. Auch seien die Kantone findig, was ihre Mitsprache in der Bundespolitik angehe: Beispielsweise fassen die Kantone heute deutlich mehr als noch vor wenigen Jahren Parolen zu eidgenössischen Abstimmungsvorlagen und versuchen so, ihren Einfluss in sämtlichen Phasen des bundespolitischen Willensbildungsprozesses zu stärken.


title_de: Kanton Zürich immer attraktiver für Hochqualifizierte aus der übrigen Schweiz

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Medienmitteilung
            16.06.2021

Seit den Sechzigerjahren verlegen Jugendliche, Familien und Pensionierte immer seltener ihren Wohnsitz zwischen den Kantonen der Schweiz. Die Bildungsexpansion hat jedoch zu häufigeren Wanderungen im Erwerbsalter geführt. Der Kanton Zürich wird immer attraktiver für Hochqualifizierte, verliert aber Familien und Pensionierte an Nachbar- und Bergkantone.

In den fünf Jahren zwischen 1966 und 1970 haben 8.5 Prozent der Menschen in der Schweiz ihren Wohnsitz von einem Kanton in den anderen verlegt. Jüngst machen diese sogenannten Binnenwanderer nur noch 5.5 Prozent aus. Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den letzten fünfzig Jahren ermöglicht heute das Pendeln zwischen Wohn- und Arbeitsort auch über grössere Distanzen, was einen Teil der Wohnsitzwechsel überflüssig macht. Obwohl junge Personen im Ausbildungsalter fast doppelt so häufig zwischen den Kantonen umziehen wie andere Altersgruppen, ist der Rückgang bei ihnen besonders ausgeprägt – der Anteil der Binnenwandernden in dieser Gruppe halbierte sich seit den Sechzigerjahren von 20 auf 10 Prozent. Eine wesentliche Ursache dafür ist die Dezentralisierung von Universitäten und Fachhochschulen, was die Notwendigkeit der Migration zu Ausbildungszwecken verringert hat.

Einzig die Bevölkerung im Erwerbsalter zwischen 25 und 64 wandert häufiger zwischen den Kantonen als frühere Generationen. Das hat damit zu tun, dass Personen mit einem tertiären Bildungsabschluss (Universitäten, Fachhochschulen und höhere Berufsbildung) seit jeher öfter den Kanton wechseln als solche ohne. Und der Anteil dieser Hochqualifizierten in der Bevölkerung stieg in den letzten fünfzig Jahren markant von 12 auf 36 Prozent. Diese sogenannte Bildungsexpansion hat also den generellen Rückgang der interkantonalen Migration in den letzten Jahrzehnten gebremst.

Im Gegensatz zum Volumen ist das räumliche Muster der Binnenwanderung seit den Sechzigerjahren erstaunlich konstant. Der Kanton Zürich sowie die nördlich, westlich und südlich angrenzenden Kantone, die zum Teil oder ganz in der Metropolitanregion Zürich liegen, gehören nach wie vor zu den bevorzugten Zielen von Wanderungen innerhalb der Schweiz. Der Metropolitanraum Zürich hat gegenüber anderen nationalen Wirtschaftszentren, etwa Genf-Waadt oder Basel, für Binnenwanderer sogar an Attraktivität gewonnen, vor allem unter den Hochqualifizierten. Dies hat er seiner hohen Standortqualität zu verdanken, die geprägt ist von wirtschaftlicher Dynamik und einer breiten Hochschullandschaft (ETH, Universität und Fachhochschulen).

Neben der internationalen Migration prägt auch die Binnenmigration das Bevölkerungswachstum in der Schweiz massgeblich. Die regionalen Bevölkerungsverluste oder -gewinne durch die Binnenmigration haben sich jedoch in den vergangenen Jahrzehnten verringert. Denn die gegenläufigen Zu- und Abwanderungsströme gleichen sich auf kantonaler Ebene zunehmend aus. Ausser in den Bergregionen ist die Binnenwanderung deshalb kein demografischer Wachstums- oder Schwundfaktor mehr. Sie hat aber nach wie vor einen erheblichen Einfluss auf die sozioökonomische Zusammensetzung der Bevölkerung im Kanton Zürich und der übrigen Schweiz.

Der Kanton Zürich zieht Studierende und hochqualifizierte Arbeitskräfte aus der ganzen Schweiz an. Das unterstützt die Entwicklung seiner zunehmend wissensbasierten Wirtschaft. Gleichzeitig verliert Zürich durch die Abwanderung von Familien Kinder und damit zukünftiges demografisches Wachstumspotenzial an die Nachbarkantone. Neben Familien kehren auch viele Pensionierte dem Kanton den Rücken, wobei sie tendenziell periphere Gegenden bevorzugen, die durch landschaftliche Gunstfaktoren und tiefere Wohnkosten attraktiv sind. Während der Kanton Zürich so junges Entwicklungspotential aus der übrigen Schweiz gewinnt und Senioren verliert, trifft in den Bergkantonen das Umgekehrte zu.

Die Analyse des Statistischen Amts beruht auf Daten der eidgenössischen Volkszählungen 1970, 1980, 1990 und 2000 sowie der Bestandesstatistik der Bevölkerung und der Haushalte (STATPOP) und der Strukturerhebung (SE) 2015-2018, allesamt Erhebungen des Bundesamts für Statistik.


title_de: Agglomerationsprogramme der 4. Generation verabschiedet

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Medienmitteilung
            01.06.2021

Der Regierungsrat hat die Agglomerationsprogramme der vierten Generation verabschiedet. Diese umfassen knapp 200 Massnahmen, die der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs, des Strassen- sowie des Fuss- und Veloverkehrs in den urbanen Räumen des Kantons und der Aufwertung von Siedlung und Landschaft dienen. Insgesamt sehen die Programme Investitionen von rund 1,34 Milliarden Franken in die kantonale und kommunale Verkehrsinfrastruktur vor.

Die Agglomerationsprogramme, die nun in der 4. Generation erarbeitet wurden, sind ein wichtiges Planungsinstrument zur Abstimmung von Siedlung, Verkehr und Landschaft in den urbanen Räumen des Kantons Zürich. Die entsprechenden Planungen im Limmattal, in der Region Stadt Zürich-Glattal und im Oberland erfolgten unter Einbezug der Gemeinden, Städte und Planungsregionen. Die Programme bauen einerseits auf den kantonalen und regionalen Richtplänen sowie dem kantonalen Gesamtverkehrskonzept 2018 auf. Auch berücksichtigen sie die wesentlichen sektoralen Strategien und Konzepte wie beispielsweise das Konzept S-Bahn 2G, den kantonalen Velonetzplan oder den Massnahmenplan Fussverkehr. Die Agglomerationsprogramme sind Grundlage für Beitragszahlungen des Bundes an den Ausbau der kantonalen und kommunalen Verkehrsinfrastrukturen und beinhalten Massnahmen mit fortgeschrittenem Planungsstand in den am stärksten besiedelten Räumen des Kantons.

«Eine effiziente, leistungsfähige und umweltverträgliche Verkehrsinfrastruktur ist unverzichtbar für den Kanton Zürich als erfolgreicher Wirtschaftsstandort, lebenswerte Wohnregion und lebhafte Tourismusdestination», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Die Agglomerationsprogramme sind ein bedeutendes Instrument zur Erreichung dieser Ziele».

In den bisherigen Generationen erhielt der Kanton Zürich gesamthaft Bundesbeiträge in der Höhe von gut einer Milliarde Franken zugesichert. Finanziert wurden damit wichtige Projekte wie das Tram Hardbrücke oder die Limmattalbahn, aber auch viele kleinere Massnahmen zur Aufwertungen von Strassenräumen und für den Fuss- und Veloverkehr.

Der Kanton Zürich reicht als Träger die drei Agglomerationsprogramme «Stadt Zürich-Glattal», «Zürcher Oberland» sowie – zusammen mit dem Kanton Aargau – das Agglomerationsprogramm «Limmattal» bis Mitte Juni 2021 beim Bund ein und beantragt damit eine Mitfinanzierung für Verkehrsvorhaben mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 1,34 Milliarden Franken. Die Realisierung dieser Massnahmen muss bis Ende 2027 beginnen. Die Programme stellen im Wesentlichen eine Aktualisierung der Agglomerationsprogramme der dritten Generation dar. Im Rahmen eines Mitwirkungsverfahrens äusserten sich zahlreiche Gemeinden, Städte, die betroffenen Planungsregionen, weitere Interessensgruppen und die Bevölkerung zu den Programmen. Viele Anregungen wurden aufgenommen. Im Raum Winterthur und Umgebung liegt der Schwerpunkt gegenwärtig auf der Umsetzung der Massnahmen aus den früheren Generationen. Aus diesem Grund wird auf eine Aktualisierung in der vierten Generation verzichtet.

Das Programm «Limmattal» deckt einen Teil der grossräumigen Agglomeration Zürich ab, ist aber auch Scharnier zwischen Zürich und der Region Baden. Mit der Limmattalbahn wird bis 2022 ein leistungsfähiges ÖV-Angebot umgesetzt. Dieses war Schwerpunkt der zweiten und dritten Generation. Im aktuellen Programm geht es vor allem darum, das Potenzial der Limmattalbahn optimal zu nutzen. Zahlreiche Massnahmen sollen die Strassenräume aufwerten, die Sicherheit verbessern sowie den lokalen Fuss- und Veloverkehr stärken. Die umfangreichste Massnahme ist die Veloschnellroute Limmattal zwischen Spreitenbach und Schlieren mit längerfristiger Fortsetzung von Spreitenbach bis Killwangen.

Das Programm «Stadt Zürich-Glattal» umfasst den Zentralraum des Kantons und die im Einzugsgebiet liegenden Gemeinden Regensdorf, Bülach, Bachenbülach und Embrach. Das Gebiet beheimatet 42 Prozent der Bevölkerung des Kantons und 63 Prozent der Arbeitsplätze. Nötige Massnahmen umfassen vor allem Erweiterungen des Stadtbahn- und Tramnetzes (Tram Affoltern, Verlängerung Stadtbahn Flughafen – Kloten), den Ausbau von S-Bahn-Haltestellen zu intermodalen Drehscheiben, das Aufwerten von Strassenräumen sowie den Ausbau des Velowegnetzes in der Agglomeration. Zur künftigen Erschliessung des Entwicklungsgebiets «Bahnhof Nord» in Regensdorf ist zudem ein umfangreiches Massnahmenpaket vorgesehen.

Das Programm «Zürcher Oberland» beinhaltet Massnahmen in den Zentren Uster, Wetzikon und Pfäffikon sowie im umliegenden ländlichen Raum. Dabei handelt es sich um Strassenvorhaben sowie Fuss- und Velowege, wie die Veloschnellroute Wetzikon – Uster – Stadt Zürich. Die Massnahmen ergänzen den übergeordneten S-Bahn-Ausbau und den langfristigen Lückenschluss der Oberlandautobahn zu einem attraktiven Gesamtangebot.


title_de: Sportamt lanciert «sportkids.zh»

content_de:
Medienmitteilung
            01.06.2021

Nach den Sommerferien startet das Sportamt des Kantons Zürich in Stäfa mit «sportkids.zh», einem freiwilligen Bewegungsförderangebot für sportbegeisterte Kinder. Dabei lernen die Kinder spielerisch verschiedene Sportarten sowie lokale und regionale Vereine kennen. Stäfa geht als Pilotgemeinde voran und bietet zusammen mit verschiedenen Sportvereinen ab Mitte August Kurse an.

Im J+S-Kindersport-Alter (5-10 Jahre) hat die Nachfrage nach Sportangeboten deutlich zugenommen: Klubs werden mit Anfragen überhäuft und müssen Wartelisten führen. Kinder möchten in diesem Alter verschiedene Sportarten ausprobieren, bevor sie sich für eine Sportart entscheiden. Hier setzt das kantonale Sportamt mit «sportkids.zh» an: Die Kinder lernen durch vielseitige Trainings verschiedene Sportarten sowie lokale und regionale Sportangebote kennen. Die Sportvereine finden so geeigneten Nachwuchs. «Wie wichtig Sport für die Entwicklung der Kinder ist, hat uns das vergangene Pandemie-Jahr sehr deutlich aufgezeigt», sagt Regierungsrat Mario Fehr: «Mit sportkids.zh vereinfachen wir den Kindern den Einstieg in den Sport.»

Bereits während der Erarbeitung des Konzepts hat sich die Gemeinde Stäfa für die Durchführung eines Pilotprojekts gemeldet. So kann das kantonale Sportamt erste Erfahrungen sammeln und danach mit weiteren Gemeinden Angebote initiieren. «Als Sportlehrer liegt mir die polysportive und koordinative Ausbildung der Kinder am Herzen. Mit sportkids.zh haben wir die Möglichkeit, den Stäfner Kindern eine breite Palette von interessanten Sportarten in spielerischer Form schmackhaft zu machen», sagt Marco Keck, Sportbeauftragter von Stäfa.


contact: Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Keine Maskenpflicht mehr an den Schulen

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2021

Der Bund hebt die Maskenpflicht an den Mittel- und Berufsfachschulen auf. Die günstige epidemiologische Lage sowie die weitgehenden Lockerungen des Bundes erlauben auch die Aufhebung der Maskenpflicht an der Sekundarschule.

Der Bund hebt per 26. Juni 2021 im Rahmen der Lockerungsschritte die Maskenpflicht auf Sekundarstufe II auf. Die Bildungsdirektion hebt aufgrund der günstigen epidemiologischen Lage und unter Berücksichtigung der Lockerungen des Bundes auch die Maskentragpflicht an der Sekundarschule auf.

Die Schulen müssen aber weiterhin ihre Schutzkonzepte umsetzen. In den Schutzkonzepten sind auch die Rahmenbedingungen für die Durchführung von Lagern und Schulveranstaltungen geregelt. Das Contact Tracing für Schulen sowie das repetitive Testen werden weitergeführt.

Weiterhin sind die Quarantäneregelungen zu beachten. Bei einem positiven Fall in einer Klasse sind Personen heute in der Regel vor einer Quarantäne geschützt, wenn beide Seiten eine Maske getragen haben oder wenn sie bereits vollständig geimpft sind. Ausnahmen von der Quarantäne gibt es auch, wenn repetitiv getestet wird.

Die Bildungsdirektion empfiehlt den Schulen, weiterhin auf klassendurchmischte Veranstaltungen möglichst zu verzichten und in Innenräumen eine Maskentragpflicht vorzusehen, wenn die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können.

Beim Auftreten von mehreren positiven Fällen in einer Klasse oder einer Schule können weiterhin Ausbruchstestungen angeordnet werden.

Mit welchen Schutzmassnahmen die Schulen auf den verschiedenen Stufen ins neue Schuljahr starten, wird abgestützt auf die epidemiologische Situation gegen Ende der Sommerferien entschieden.

Der Bundesrat hebt auch die Beschränkungen für Präsenzveranstaltungen auf der tertiären Stufe auf und verzichtet auf eine Testpflicht. Das erleichtert den Zürcher Hochschulen massgeblich, das bevorstehende Herbstsemester zu planen.


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Konsultative Konferenz zu den Verlängerungen der Pisten 28 und 32

content_de:
Medienmitteilung
            08.06.2021

Im Rahmen der Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich orientierten die Zürcher Volkswirtschaftsdirektion und die Flughafen Zürich AG die Zürcher Gemeinden über den Start des kantonalen Prozesses für die Verlängerung der Pisten 28 und 32. Der Einbezug von Gemeinden und Interessensgruppen ist ein wichtiger Bestandteil des kantonsinternen Meinungsbildungsprozesses mit Blick auf die künftige Entwicklung des Flughafens Zürich.

Am Montagabend, 7. Juni 2021, fand die Konsultative Konferenz Flughafen Zürich (KKFZ) statt. Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh informierte zusammen mit Stefan Tschudin, COO der Flughafen Zürich AG, die Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden über aktuelle Flughafengeschäfte. Im Vordergrund stand dabei der Entscheid der Regierung, der Staatsvertretung im Verwaltungsrat der Flughafen Zürich AG Weisung zu erteilen, der Einleitung eines Plangenehmigungsverfahrens für die Verlängerung der Pisten 28 und 32 zuzustimmen. Der Handlungsbedarf für eine Verbesserung der Sicherheit, der Verlässlichkeit und der betrieblichen Abläufe bei der Benutzung des Pistensystems wurde in einer Sicherheitsüberprüfung (SÜFZ-Bericht) 2012 aufgezeigt und ist im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) verankert. Der Austausch fand in einer konstruktiven Atmosphäre statt. Die Gemeinden machten rege Gebrauch von der Gelegenheit, Fragen zu stellen und ihre Standpunkte zu erläutern.

Am 10. Juni 2021 sind die Bürgerorganisationen und Interessenverbände zu einer Informationsveranstaltung zum gleichen Thema eingeladen.


title_de: Massnahmenpaket für die Kinder- und Jugendpsychiatrie

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Medienmitteilung
            10.06.2021

Der Regierungsrat hat ein Massnahmenpaket zur Verbesserung der aktuell angespannten psychiatrischen Versorgungssituation für Kinder und Jugendliche im Kanton Zürich beschlossen.

Der Bedarf an kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgungsleistungen nimmt seit einigen Jahren zu. Dieser Trend hat sich aufgrund der Coronavirus-Pandemie nochmals akzentuiert. Obwohl junge Menschen nicht zu den primären Risikogruppen von Covid-19 gehören, wirkt sich die Pandemie auf ihr Wohlergehen aus. So wird immer deutlicher, dass Kinder und Jugendliche zu den Bevölkerungsgruppen gehören, die durch die Pandemie und die getroffenen Massnahmen besonders stark psychisch belastet sind. Seit Ausbruch der Pandemie häufen sich die psychiatrischen und psychosomatischen Erkrankungen und es gibt eine starke Zunahme von Kindern und Jugendlichen, die im Rahmen von Suizidversuchen auf den Notfallstationen behandelt werden müssen.

Entsprechend gestiegen ist die Nachfrage nach psychiatrischer und psychologischer Unterstützung. Vor allem seit Herbst 2020 verzeichnen die Spitäler und psychiatrischen Kliniken im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie einen markanten Anstieg der Anfragen, die Tendenz ist nach wie vor steigend. Dieser zusätzliche Bedarf an psychiatrischen Versorgungsleistungen kann mit den bestehenden Kapazitäten nicht mehr bewältigt werden, die Kinder- und Jugendpsychiatrien sind ambulant wie stationär überlastet.

Der Regierungsrat hat letztes Jahr verschiedene Massnahmen aufgegleist, um junge Menschen bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen und auch die psychiatrischen Kliniken haben soweit möglich bereits Massnahmen zur Verbesserung der Versorgungssituation umgesetzt. Da diese Massnahmen den steigenden Bedarf nicht vollständig auffangen konnten, hat die Gesundheitsdirektion in Zusammenarbeit mit den psychiatrischen Kliniken ein Massnahmenpaket ausgearbeitet mit dem Ziel, die stationäre und ambulante Grundversorgung sicherzustellen und zu einer angemessenen psychiatrischen Versorgung für Kinder und Jugendliche im Kanton beizutragen. Zur sofortigen Entlastung der aktuell überlasteten Angebote werden zusätzliche stationäre und ambulante Kapazitäten bereitgestellt. Dafür stellt der Regierungsrat finanzielle Unterstützung im Umfang von maximal 7,9 Millionen Franken zur Verfügung.

Regierungsrätin Natalie Rickli: «Kinder und Jugendliche mit einer psychischen Erkrankung sollen rascher behandelt werden können. Mit dem Massnahmenpaket wird die angespannte psychiatrische Versorgungssituation verbessert. Wir danken den psychiatrischen Kliniken für die rasche Bereitstellung der zusätzlichen Angebote.»


title_de: Neue Regeln zur Aufnahme in die Maturitätsschulen

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Medienmitteilung
            10.06.2021

Ab dem Schuljahr 2022/23 gelten an allen Maturitätsschulen des Kantons Zürich die gleichen Aufnahmebedingungen. Nachdem das Bundesgericht eine Beschwerde abgewiesen hat, kann die neue Aufnahmeverordnung am 1. August 2022 in Kraft gesetzt werden.

Der Regierungsrat hat im Frühling 2019 eine neue Verordnung für die zentralen Aufnahmeprüfungen der Zürcher Maturitätsschulen erlassen. Gegen den Beschluss der Regierung wurde ein Rechtsmittel ergriffen. Das Bundesgericht wies die Beschwerde im Februar 2021 ab. Die neue Verordnung tritt nun voraussichtlich am 1. August 2022 in Kraft.

Die Aufnahmeprüfungen im Schuljahr 2021/22 unterliegen noch den bisherigen Reglementen. Die neue Verordnung wird für die Gymnasien, die Handelsmittelschulen, die Fachmittelschulen und die Berufsmaturitätsschulen erstmals im März 2023 angewendet; für die Informatikmittelschule im Oktober 2022.

Mit der neuen Verordnung gelten für den Übertritt in Langgymnasium, Kurzgymnasium, Fachmittelschule, Handelsmittelschule, Informatikmittelschule und Berufsmaturitätsschule weitgehend dieselben Regeln: Es zählen zur einen Hälfte die Vornoten und zur anderen Hälfte die Aufnahmeprüfung in Deutsch und Mathematik. Auf eine mündliche Prüfung wird künftig verzichtet.

Neu braucht es für die Aufnahme in ein Gymnasium eine Gesamtnote von mindestens 4.75 und für die Aufnahme in eine Fach-, Handels-, Informatikmittelschule oder in eine Berufsmaturitätsschule einen Durchschnitt von 4.5. Für Schülerinnen und Schüler aus einer Privatschule zählen die Vornoten nicht, dafür liegt die Note, die sie für einen Übertritt benötigen, eine Viertelnote tiefer.


title_de: Neuer Personalchef für den Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            25.06.2021

Der Regierungsrat hat Martin Lüthy zum neuen Chef des Personalamtes des Kantons Zürich gewählt. Der 54-jährige Betriebswirt ist derzeit Leiter des Personalamtes des Kantons Basel-Landschaft. Er lebt mit seiner Familie im Knonaueramt.

Das Personalamt gehört zur Finanzdirektion und ist zuständig für die Personalstrategie des Kantons, für alle direktionsübergreifenden Personalthemen, für die Anwendung und Entwicklung des Personalrechts, für die Lohnverarbeitung sowie für die Weiterbildung der Mitarbeitenden und Führungskräfte. Der neue Personalchef hat an der Universität Zürich Betriebswirtschaft studiert und mit dem Lizenziat abgeschlossen. Vor seiner Tätigkeit beim Kanton Basel-Landschaft (ab 2013) war Martin Lüthy in verschiedenen Führungsfunktionen unter anderem für die Axpo Holding AG, für EDS Schweiz und diAx Telecommunications im Personalbereich tätig gewesen. Er tritt seine neue Aufgabe am 1. November 2021 an und löst Anita Vogel ab, welche die kantonale Verwaltung im Frühjahr verlassen hat. Die Stelle war öffentlich ausgeschrieben worden.


contact:
Waltersbachstrasse 5

                    8090 Zürich

                Route (Google) | Waltersbachstrasse 5, 8090 Zürich,

type_de: Mitteilung

title_de: Pferdehaltung im Oberland geräumt

content_de:
Mitteilung
            15.06.2021

In einem grossangelegten Einsatz hat das Veterinäramt des Kantons
Zürich mit Unterstützung der Kantonspolizei eine Pferdehaltung im Bezirk
Hinwil geräumt. Dabei wurden zahlreiche Pferde, auch Jungtiere,
weggebracht. Verschiedene Tiere waren ungenügend untergebracht,
aktuell war der gesundheitliche Zustand der Tiere soweit in Ordnung.

Die Tierhaltung war dem Veterinäramt bereits seit Längerem bekannt. Immer wieder war es für Kontrollen vor Ort und stellte dabei stets Verstösse gegen den Tierschutz fest. Die Mängel wurden schriftlich festgehalten und Massnahmen verfügt. Der Zustand der Tiere war jedoch insgesamt nie so gravierend, dass die Tierhaltung vorsorglich hätte geräumt werden müssen. Es wurden aber teilweise Tierhalteverbote mit zunehmend strengerer Tierzahlbegrenzung ausgesprochen. Da trotzdem deutlich mehr als die zulässige Anzahl Tiere gehalten wurde, erfolgte die Ersatzvornahme durch das Veterinäramt.

Bei der Räumung wurden 15 Tiere weggebracht. Das Veterinäramt stellte erneut Mängel bei den Stallungen und deren Belegung fest. Die Ausläufe resp. Weiden waren teilweise nicht ausbruchsicher und es wurden verletzungsgefährliche Gegenstände vorgefunden. Insgesamt war die Situation saisonbedingt weniger gravierend als in den Wintermonaten.

Die weggebrachten Tiere werden nun veterinärmedizinisch versorgt, tierschutzkonform untergebracht und gepflegt. Die grosse Unterstützung von Partnerorganisationen ist hierfür zentral. Wenige Tiere konnten vor Ort belassen werden. Nach Ablauf einer kurzen Frist werden die weiteren Tiere veräussert.

Das Veterinäramt wird auch künftig regelmässig Kontrollen vor Ort durchführen und bei Mängeln aktiv werden.


title_de: Regierungsrat löst Vorprojekt für Umfahrung Grüningen aus

content_de:
Medienmitteilung
            18.06.2021

Das historische «Stedtli» in Grüningen soll vom Durchgangsverkehr entlastet werden, ohne dass das geschützte Ortsbild beeinträchtigt wird. Im Sommer 2018 wurde ein Projekt der Calatrava Valls SA für eine Umfahrungsstrasse mit Brücke über das Aabachtobel vorgestellt, das eine grosse Aufwertung ermöglicht und zudem Schutzvorgaben Rechnung trägt. Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion hat der Regierungsrat die Baudirektion beauftragt, ein entsprechendes Vorprojekt zu erarbeiten.

Das Umfahrungsprojekt löst Probleme, welche die Bevölkerung von Grüningen seit vielen Jahren beschäftigen: Durch den national geschützten mittelalterlichen Ortskern fahren jeden Tag rund 5000 Fahrzeuge. Die räumlichen Gegebenheiten im «Stedtli» erlauben jedoch nur einen sehr kleinen Sicherheitsstandard. Für den Fuss- und Veloverkehr stehen praktisch keine gesicherten Strassenräume zur Verfügung. Dazu führt der motorisierte Verkehr zu hohen Lärm- und Schadstoffimmissionen für die Anwohnenden und insbesondere der Schwerverkehr führt zu Erschütterungen, welche die historische Bausubstanz beschädigen.

Der Lösungsansatz der Calatrava Valls SA überzeugt durch eine sorgfältige Analyse der lokalen Gegebenheiten, eine exzellente Gestaltung und sehr gute Einbettung der neuen Bauwerke in die Umgebung. Die Umfahrungsstrasse wird tiefer gelegt und führt auf der Ostseite durch eine Unterführung. Durch die Absenkung bleibt die Sicht auf das historische Städtchen von allen wesentlichen Standorten ungestört erhalten und Veränderungen an der bestehenden Topographie werden minimiert. Da der Durchgangsverkehr über die neue Umfahrung zirkuliert, kann das «Stedtli» zur autofreien Fussgängerzone mit Anliegerverkehr umgestaltet werden.

Das Projekt wurde im Rahmen eines durch die Volkswirtschaftsdirektion in Auftrag gegebenen Konkurrenzverfahrens durch ein Beurteilungsgremium aus Vertretenden von Kanton, Gemeinde sowie externen Fachpersonen ausgewählt. Schon bei der Ausarbeitung mussten zwingend bestehenden Gutachten der kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission (NHK) und der Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) Rechnung getragen werden.

Noch offen war, was mit dem 1844 erstellten Strassendamm passiert, der nach Inbetriebnahme der Umfahrung seine bisherige Funktion verliert. Aus diesem Grund beurteilten die zuständigen kantonalen Sachverständigenkommissionen – die Denkmalpflegekommission (KDK) und die Natur- und Heimatschutzkommission (NHK) – in einem Gutachten die Bedeutung und Schutzwürdigkeit des Dammes. Beide Kommissionen kommen zum Schluss, dass der Damm erhalten bleiben soll. Er ist aus ihrer Sicht ein Schutzobjekt von überkommunaler Bedeutung und ein fester Bestandteil des schützenswerten Ortsbildes. Zudem dokumentiert er als verkehrshistorischer Zeuge den Kunststrassenbau des 19. Jahrhunderts.

Der Regierungsrat beauftragt die Baudirektion auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion, ein Vorprojekt auf der Basis des Projekts der Calatrava Valls SA zu erarbeiten. «Ich freue mich sehr, dass dieses wichtige Vorhaben damit einen grossen Schritt vorankommt», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Mit der Umfahrung kann Grüningen als eines der sechs verbliebenen Zürcher «Landstedtli» stark aufgewertet werden. Dafür haben sich die Gemeinde, Anwohnende und Gewerbetreibende seit Jahrzehnten stark

  engagiert.»

Im Rahmen des Vorprojekts wird das Vorhaben weiter konkretisiert und die Bewilligungsfähigkeit vertieft abgeklärt. Auch die grobe Kostenschätzung von 24 Millionen Franken wird weiter konkretisiert. Der Kredit für das Projekt muss anschliessend durch den Kantonsrat und im Falle eines Referendums durch die Stimmbevölkerung genehmigt werden.


title_de: Repetitives Testen: Externe Dienstleistung für das Poolen

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Medienmitteilung
            04.06.2021

Die Gesundheitsdirektion optimiert das Konzept «Together we test» weiter. Ab sofort können Unternehmen, Schulen und Institutionen ihre Tests durch einen Dienstleister zusammenmischen («Poolen») lassen, wenn dies beispielsweise aus Ressourcengründen in ihrem Betrieb nicht möglich ist. Das Angebot ist kostenlos, weitere Dienstleistungen wie das Poolen direkt im Betrieb sind gegen einen Unkostenbeitrag ebenfalls möglich.

Tests sind neben dem Impfen und den geltenden Schutzmassnahmen ein wichtiger Pfeiler zur weiteren Eindämmung der Pandemie. Seit dem 29. März setzt der Kanton Zürich darum die erweiterte Teststrategie des Bundes um. Auf der Internetplattform «Together we test» können sich interessierte Firmen, Institutionen und Schulbetriebe für das kostenlose, wiederholte Testen anmelden. Seit Mitte Mai profitieren die teilnehmenden Organisationen dank Kurierdienst von einer kürzeren Wartezeit bis zum Vorliegen der Testergebnisse. Per letzten Montag hat der Bundesrat die Home-Office Pflicht für jene Unternehmen aufgehoben, welche ihre Mitarbeitenden regelmässig testen lassen. Das Interesse am repetitiven Testen hat seither auch im Kanton Zürich nochmals zugenommen. Seit Mittwoch, 2. Juni 2021, weist die Gesundheitsdirektion im täglich erscheinenden Lagebulletin die Anzahl wöchentlich durchgeführter repetitiver Tests aus. Die Daten werden einmal in der Woche jeweils mittwochs aktualisiert. In der letzten Maiwoche wurden im Kanton Zürich insgesamt 27'651 repetitive Tests durchgeführt.

Einige Grossunternehmen und Kleinbetriebe haben verschiedentlich den Wunsch geäussert, das Zusammenmischen der Tests aus Ressourcengründen durch einen externen Dienstleister durchführen zu lassen. Zudem hat der Bund entschieden, das Poolen durch Dritte finanziell zu entschädigen. Die Gesundheitsdirektion hat daher in den letzten Wochen zusammen mit dem Apothekerverband des Kantons Zürich und weiteren Leistungserbringern eine Lösung erarbeitet, damit diesem Anliegen Rechnung getragen werden kann. Das Angebot wird in das bestehende Zürcher Testkonzept integriert. Neu bieten momentan 19 Apotheken und drei weitere Leistungserbringer im ganzen Kantonsgebiet an, das Poolen zu übernehmen. Der Bund trägt dabei die Kosten, wenn das Poolen von den auf www.zh.ch/betriebstestung aufgeführten Leistungserbringern durchgeführt wird. Zusätzliche Dienstleistungen, wie beispielsweise das Poolen direkt im Betrieb, sind gegen einen entsprechenden Unkostenbeitrag ebenfalls möglich.

Interessierte Betriebe können sich auf der kantonalen Internetseite unter www.zh.ch/betriebstestung über die teilnehmenden Dienstleister informieren, ihren gewünschten Anbieter auswählen und sich zwecks Koordination direkt mit diesem in Verbindung setzen. Dieses Angebot ermöglicht eine individuelle Lösung für die einzelnen Unternehmen, Schulen und Institutionen und stellt eine weitere Optimierung des Zürcher Testkonzeptes dar.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Pandemiebewältigung im Kanton Zürich in den Regelbetrieb mit den ordentlichen Zuständigkeiten überführt. In der kanto-nale Führungsorganisation KFO wird ein Teilstab Pandemie gebildet. Der Sonderstab Covid-19 beendet nach rund einjährigem intensiven Wirken seine Tätigkeit per Ende Juni 2021.

title_de: Sonderstab in Regelbetrieb KFO überführt

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Medienmitteilung
            17.06.2021

Der Regierungsrat hat die Pandemiebewältigung im Kanton Zürich in den Regelbetrieb mit den ordentlichen Zuständigkeiten überführt. In der kantonalen Führungsorganisation KFO wird ein Teilstab Pandemie gebildet. Der Sonderstab Covid-19 beendet nach rund einjährigem intensiven Wirken seine Tätigkeit per Ende Juni 2021.

Der Sonderstab unter der Leitung des Kommandanten der Kantonspolizei Zürich koordiniert die Umsetzung der Massnahmen betreffend Covid-19 und berät den Regierungsrat bei der Pandemiebekämpfung. Aufgrund der epidemiologischen Entwicklung und der stark gelockerten Massnahmen kann der Sonderstab Covid-19 nach rund einjähriger, intensiver Wirkungsentfaltung seine Tätigkeit per 30. Juni 2021 beenden.

Mit der Beendigung der Tätigkeit des Sonderstabes wird die Bewältigung der Epidemie im Kanton Zürich in den Regelbetrieb mit den ordentlichen Zuständigkeiten der KFO überführt. Der Regierungsrat hat aufgrund der Erfahrungen in der ersten Phase der Pandemie die standardmässige Zusammensetzung des Fachstabes KFO um Vertreterinnen oder Vertreter der Staatskanzlei, der beiden Städte Winterthur und Zürich und weiterer Behörden ergänzt, um eine effiziente Koordination zwischen den beteiligten Verwaltungseinheiten zu ermöglichen. Damit wurden auch bereits Empfehlungen aus dem Bericht der kantonsrätlichen Subkommission Corona Kanton Zürich sowie der vom Regierungsrat in Auftrag gegebenen Evaluation zum kantonalen Krisenmanagement in der ersten Phase der Pandemie umgesetzt. Neu wird ein Teilstab Pandemie gebildet, der sich aus Mitgliedern des Fachstabes KFO sowie weiteren Fachpersonen zusammensetzt. Die Arbeitsgruppe Grossveranstaltungen, die Gesuche für Grossveranstaltungen prüft, bleibt tätig. Die Coronavirus-Hotline (Tel. 0800 044 117) wird ebenfalls bis auf Weiteres beibehalten.


title_de: Verlegung der Strassen aus dem Neeracherried

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Medienmitteilung
            11.06.2021

Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion hat der Regierungsrat die Baudirektion beauftragt, ein Vorprojekt zur Verlegung der bestehenden Strassen aus dem Neeracherried gemäss Richtplan zu erarbeiten. Als Grundlage dienen die Vorstudie des Amts für Mobilität sowie die Ergebnisse eines Workshopverfahrens mit den Anrainergemeinden und BirdLife Schweiz. Diese werden auch in der weiteren Erarbeitung des Projekts eng einbezogen.

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Das Neeracherried ist als eines der letzten grossen Flachmoore der Schweiz ein Natur- und Landschaftsschutzgebiet von nationaler Bedeutung. Es ist deshalb in verschiedener Hinsicht bundesrechtlich geschützt. Gegenwärtig wird es von zwei Staatsstrassen durchquert: Einerseits von der Wehntalerstrasse, anderseits durch die Glattal-/Kaiserstuhlstrasse. Insbesondere die Wehntalerstrasse entspricht den Anforderungen der darauf verkehrenden Fahrzeuge nicht mehr. 2016 konnte letztmals eine Sanierung durchgeführt werden.

Statt der demzufolge anstehenden Grunderneuerung sieht der kantonale Verkehrsrichtplan zum Schutz des Neeracherrieds im Sinne des Moorschutzartikels in der Bundesverfassung die Verlegung der Strassen aus dem Moorgebiet sowie einen Rückbau aller Strassen im Bereich des Neeracherrieds vor. Der Verkehr soll künftig über die ausgebaute Dielsdorferstrasse und weiter über eine neue südliche Riedtangente entlang des Fischbachs geführt werden. Teil des Gesamtprojekts ist zudem die ebenfalls im Richtplan enthaltene Südumfahrung von Höri.

Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion 2018 beauftragt, die im Richtplan eingetragene Linienführung soweit auszuarbeiten, dass die Baudirektion gestützt darauf die Projektierung an die Hand nehmen kann. Hierbei sollten die Vorschläge der angrenzenden Gemeinden sowie der Naturschutzorganisationen einbezogen und so weit als möglich integriert werden. Die Richtplanvariante war zuvor in einem mehrjährigen Planungsprozess als Bestvariante bestätigt worden.

Die Verlegung der Strassen aus dem geschützten Moorgebiet führt zwangsläufig dazu, dass die Strassen näher an die umliegenden Siedlungsgebiete zu liegen kommen. Die Anrainergemeinden Neerach, Niederglatt und Höri standen dem Vorhaben aus diesem Grund mit grossen Vorbehalten gegenüber und hatten zusammen mit BirdLife Schweiz als Vertreterin verschiedener Umweltschutzorganisationen ein eigenes Konzept zur Strassenverlegung und begleitenden Massnahmen erarbeitet. Im Rahmen der Projektvervollständigung wurde deshalb ein umfangreicher Workshop-Prozess zusammen mit den Gemeinden, BirdLife Schweiz sowie Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Fachstellen des Natur-, Landschafts-, Gewässer- und Lärmschutzes durchgeführt.

In den Workshops konnte das gegenseitige Verständnis für die unterschiedlichen Anliegen verbessert und für wesentliche Lösungsansätze Übereinstimmung erreicht werden. Auf Basis der Vorstudie und der Erkenntnisse aus den Workshops wird nun im nächsten Schritt von der Baudirektion das Vorprojekt erstellt. Die Anrainergemeinden und BirdLife Schweiz werden im Sinne der Fortsetzung eines abgestimmten, zielorientierten Prozesses weiterhin eng einbezogen.

Auf eine ursprünglich vorgesehene Informationsveranstaltung für die Bevölkerung vor Ort muss zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund von Covid-19 verzichtet werden. Eine entsprechende Veranstaltung soll aber stattfinden, sobald es die Situation wieder erlaubt.


title_de: Tätigkeitsbericht 2020: In der Krise ist nicht alles anders

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Medienmitteilung
            23.06.2021

Die Grundrechte gelten immer. Auch die Überlegungen zum Datenschutz sind immer gleich – in einer Krise können sie aber zu einem anderen Ergebnis führen, hielt die Datenschutzbeauftragte Dominika Blonski bei der Präsentation des Tätigkeitsberichts 2020 fest. In der Pandemie nahmen die Bearbeitungen von Personendaten massiv zu. Entsprechend rückte die Verantwortung der öffentlichen Organe für die Einhaltung des Datenschutzes und der Informationssicherheit noch stärker in den Blickpunkt. Gleich blieb im Krisenjahr 2020 auch, dass in manchen Bereichen weder das Bewusstsein noch das Interesse für die Gefahren einer Digitalisierung ohne Datenschutz besteht. Aber es gibt auch andere Bereiche, die versuchen, die Gefahren früh zu erkennen und einzudämmen. Der Bevölkerung ist der sorgsame Umgang mit ihren Daten wichtig. Dies zeigte sich 2020 in der Rekordzahl an Anfragen, die die Datenschutzbeauftragte bearbeitete.

Die Pandemie bewirkte einen Digitalisierungsschub. Die fortschreitende Digitalisierung und die damit verbundenen Herausforderungen für die öffentlichen Institutionen prägen den Alltag der Datenschutzbeauftragten seit langem. Die Krise machte die Risiken und die Komplexität der Fragestellungen jedoch plötzlich für jede Person greifbar.

Die Gesundheitsdirektion musste beim Contact Tracing grosse Mengen Personendaten bearbeiten. Gesundheitsdaten sind besondere Personendaten und verlangen einen zusätzlichen Schutz. Die betroffenen Personen mussten sich auch in Krisenzeiten auf den Schutz ihrer Privatsphäre verlassen können. Die Gesundheitsdirektion arbeitete von Beginn der Krise an eng mit der Datenschutzbeauftragten zusammen. So auch als zur Entlastung des Kantonsärztlichen Dienstes das Contact Tracing teilweise an ein privates Unternehmen ausgelagert wurde. Die Sicherheit der Daten der quarantänepflichtigen Personen bei der Übermittlung musste gewährleistet werden.

Die Gesundheitsdirektion bat die Datenschutzbeauftragte um eine Stellungnahme, ob im Rahmen des Contact Tracings die Identität der infizierten Person – Indexfall genannt – bekanntgegeben werden dürfe. Für die erkrankte Person ist dies ein zusätzlicher und einschneidender Eingriff in ihre Persönlichkeitsrechte. Bei einem Infektionsfall in einem Restaurant könnte eine sehr persönliche Information einer erheblichen Zahl von Personen bekanntgegeben werden. Die Datenschutzbeauftragte regte ein schrittweises Vorgehen an, bei dem die Identität nur dann bekanntgegeben wird, wenn dies notwendig ist, damit sich eine Person gegen die Quarantäneanordnung auf dem Rechtsweg wehren kann.

Die Covid-Schutzkonzepte stellten viele Bereiche des gesellschaftlichen Lebens vor neue Herausforderungen. Eine Kirchgemeinde wollte die Anmeldung zum Kirchenbesuch über Doodle lösen. Informationen über religiöse Aktivitäten sind jedoch besondere Personendaten mit hohem Diskriminierungspotenzial. Ähnliche Schwierigkeiten tauchten beim Contact Tracing bei Teilnehmenden von Arbeitsintegrations-Massnahmen des RAV und der IV auf. Diese Kontaktdaten geben Auskunft über die aktuelle soziale oder gesundheitliche Situation der Personen. Die Datenschutzbeauftragte beriet pragmatisch und schlug Lösungen vor, die der Eindämmung der Pandemie förderlich waren, die Ressourcen der betroffenen Institutionen schonten und gleichzeitig den Schutz der Privatsphäre gewährleisteten.

Die digitalen Zusammenarbeitstools, die das Funktionieren von Verwaltung, Wirtschaft und Schule während des Lockdowns ermöglichten, zeichnen sich dadurch aus, dass riesige Datenmengen transportiert, ausgewertet, verknüpft und gespeichert werden. Vor dem Einsatz eines Produkts muss immer wieder eine Risikoabwägung vorgenommen werden. Homeoffice wie auch Fernunterricht verlangen von den Mitarbeitenden zusätzliche Disziplin. Sie müssen immer neu entscheiden, welches der richtige Kanal ist für den Austausch von Informationen, je nachdem ob es sich beispielsweise um Unterrichtsmaterialien, Steuerdaten, Kontaktdaten oder Krankenakten handelt. Zudem entfällt bei der Fernarbeit der Grundschutz, der sonst durch die geschlossene Büro- oder Schulumgebung gewährleistet ist.

Seit Herbst 2020 beurteilen die EU und die Schweiz die USA als Land mit einem minderwertigen Datenschutz. Dadurch sind die öffentlichen Organe verpflichtet, die Schutzmassnahmen für Personendaten zu verstärken, die in die USA ausgelagert werden. Dies trifft auf die Nutzung fast aller digitalen Zusammenarbeitsplattformen zu.

Die Krise machte in vielen Bereichen den Mangel an Bewusstsein für die Anliegen des Datenschutzes in der Digitalisierung sichtbar. Die Probleme sind aber nicht direkt mit der Pandemie zu erklären. Auch ohne Druck einer weltweiten Ausnahmesituation werden Datenschutz und Informationssicherheit vernachlässigt. Während für Online-Aktivitäten im Finanzbereich die Zwei-Faktor-Authentifizierung anerkannter Standard ist, wurde beispielsweise bei der Einführung der Zürcher Online-Steuererklärung darauf verzichtet. Die Datenschutzbeauftragte arbeitet mit dem Steueramt zusammen, damit die Einwohnerinnen und Einwohner in Zukunft eine sichere Lösung nutzen können. Auch beim neuen Webauftritt des Kantons sind nicht alle Anforderungen umgesetzt worden. Öffentliche Organe dürfen nur Personendaten bearbeiten, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgabe notwendig ist. Die Information mit einer Website gehört zu diesen Aufgaben. Das Tracking der Websitebesucherinnen und -besucher gehört nicht dazu. Die Weiterleitung von der Website zur Routenberechnung durch Google Maps ohne Warnhinweis und damit die Weitergabe von Personendaten ist nicht zulässig.

«Wenn die Datenschutzperspektive in einer frühen Phase einbezogen wird, führt die Digitalisierung zu sicheren und benutzerfreundlichen Angeboten, was auch einen Standortvorteil für den Kanton Zürich bedeutet», sagt die Datenschutzbeauftragte Dominika Blonski. Der Druck auf den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre entsteht nicht durch die eingesetzte Technologie, sondern durch mangelndes Interesse, Unwissenheit oder falsche Geschäftsmodelle. Öffentliche Organe dürfen Personendaten nur zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben bearbeiten. Durch diese Bestimmung sind sie frei vom Zwang, dem die Unternehmen der Digitalindustrie unterliegen, mit der Auswertung und der Vermarktung persönlicher Informationen Geld zu verdienen. Deshalb ist es erfreulich, wie konstruktiv die Zusammenarbeit der Datenschutzbeauftragten mit den Verantwortlichen der Digitalisierungsprojekte des Kantons verläuft. Sie muss in ihrer Aufgabe als Aufsichtsbehörde zwar auch öffentlich immer wieder Kritik üben. Die Situation stimmt sie jedoch zuversichtlich: Der Kanton Zürich kann Digitalisierung noch lernen.

Besonders intensiv diskutiert wurde das Once-Only-Prinzip, wonach Personendaten nur einmal erhoben und danach von verschiedenen Stellen weiterverwendet werden sollen. Eine vollständige Umsetzung dieses Prinzips würde das Grundrecht auf Privatsphäre gefährden. Die Aufhebung der Zweckbestimmung für erhobene Personendaten ist beispielsweise nicht verfassungskonform und kann nicht durch eine kantonale gesetzliche Regelung gerechtfertigt werden.

Die Digitalisierung kann vorangetrieben werden, um die Dienste der öffentlichen Organe für die Einwohnerinnen, die Einwohner und die Unternehmen weiter zu verbessern. Mit Blick auf die Diskussion um den Einsatz Künstlicher Intelligenz und Blockchain ruft Dominika Blonski in Erinnerung: «Es geht um einen sinnvollen Einsatz. Wir wollen Technologien einsetzen, weil sie sinnvoll sind, nicht, weil es etwas Lustiges ist.»

Im Dezember 2019 bewilligte der Kantonsrat der Datenschutzbeauftragten drei zusätzliche Vollzeitstellen. Die Behörde konnte sich also im letzten Jahr in den Bereichen Recht und Informationssicherheit verstärken. Gleichzeitig erweiterte das revidierte Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) 2020 die Kompetenzen der Datenschutzbeauftragten. Sie leitete Prozesse in die Wege, damit die neuen Instrumente maximale Wirkung für den Datenschutz und die Verbesserung der Informationssicherheit entwickeln können, während die Ressourcen der öffentlichen Organe geschont werden. Bei jeder neuen Datenbearbeitung muss eine Datenschutz-Folgenabschätzung erstellt werden. Die Datenschutzbeauftragte konnte erreichen, dass diese Aufgabe fester Bestandteil des Projektmanagements nach Hermes-Methode ist, die bei allen Digitalisierungsprojekten der kantonalen Verwaltung eingesetzt werden muss.

Die neu eingeführte Meldepflicht für Datenschutzvorfälle zeigte schon im ersten Jahr ihr Potenzial zur Verbesserung der Informationssicherheit. Meldepflichtig ist beispielsweise, wenn sich ein Hacker Zugriff auf Daten verschafft oder auch wenn ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin einen USB-Stick mit Personendaten verloren hat. Aufgrund der Meldungen konnte die Datenschutzbeauftragte zusammen mit den betroffenen Organen Prozesse implementieren, die künftige Datenverluste vermeiden helfen.

Der konstruktive und kooperative Umgang zwischen der Datenschutzbeauftragten und den beaufsichtigten Organen hat sich bewährt. Das Verantwortungsbewusstsein für die Personendaten ist in den meisten Institutionen sehr hoch. Allerdings ist die Datenschutzbeauftragte darauf vorbereitet, auch die neue Verfügungsmöglichkeit einzusetzen und beispielsweise den Abbruch einer Datenbearbeitung oder die Löschung von Daten durchzusetzen.


title_de: Verlängerung der Pisten 28 und 32

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Medienmitteilung
            03.06.2021

Die Flughafen Zürich AG will zur Erhöhung der Sicherheit und der Stabilität des Flugbetriebs am Flughafen Zürich die Pisten 28 und 32 verlängern. Dafür muss sie ein Plangenehmigungsgesuch beim Bund einreichen. Der Regierungsrat hat der Staatsvertretung im Verwaltungsrat der Flughafen Zürich AG die Weisung erteilt, der Einleitung eines Plangenehmigungsverfahrens zuzustimmen. Denn für Verwaltungsratsbeschlüsse über die Änderung der Lage und Länge von Pisten braucht es zwingend die Zustimmung der Staatsvertretung des Kantons Zürich im Verwaltungsrat. Die Weisung muss vom Kantonsrat genehmigt werden. Der Kantonsratsbeschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

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Der heutige Betrieb mit sich kreuzenden Pisten und Flugrouten sowie dem häufig notwendigen Wechsel zwischen den verschiedenen Betriebskonzepten am Flughafen Zürich ist komplex und stellt eine grosse Herausforderung für die Flugsicherung, die Pilotinnen und Piloten und die Abwicklung des Flugbetriebs dar. Der Handlungsbedarf für eine Verbesserung der Sicherheit, der Verlässlichkeit und der betrieblichen Abläufe bei der Benutzung des Pistensystems wurde in einer Sicherheitsüberprüfung (SÜFZ-Bericht) aufgezeigt und im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) verankert. Mit den Pistenverlängerungen 28 und 32 wird ein massgeblicher Sicherheitsgewinn sowie eine Verbesserung der Stabilität des Flugbetriebs und damit auch der Pünktlichkeit erzielt.

Grundlage für den Entscheid des Verwaltungsrats der Flughafen Zürich AG und damit der Weisung für die Staatsvertretung bildet ein Projektbeschrieb für die Verlängerung der Pisten 28 und 32. Der Projektbeschrieb zeigt auf, wie die im SÜFZ-Bericht vom 14. Dezember 2012 und im SIL-Objektblatt vom 23. August 2017 verlangten Massnahmen zur Steigerung der Sicherheit und der Stabilität des Flugbetriebs umgesetzt werden sollen. Die Piste 28 soll um 400 Meter nach Westen auf eine neue Gesamtlänge von 2900 Metern und die Piste 32 um 280 Meter nach Norden auf eine neue Länge von 3580 Metern ausgebaut werden. Die Nutzung der verlängerten Pisten erfolgt im Rahmen der bestehenden Betriebskonzepte und des Betriebsreglements. Diese übergeordneten Grundlagen können mit der Weisung nicht geändert werden. Schliesslich enthält der Projektbeschrieb auch Ausführungen zu den weiteren notwendigen baulichen Massnahmen sowie den Auswirkungen auf Umgebung und Umwelt und insbesondere auf die Fluglärmbelastung. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 250 Mio. Franken und werden von der Flughafen Zürich AG getragen.

Verwaltungsratsbeschlüsse, welche die Änderung von Lage und Länge der Pisten betreffen, können nur mit Zustimmung der Staatsvertretung im Verwaltungsrat der Flughafen Zürich AG gefasst werden (Sperrminorität). Der Regierungsrat hat der Staatsvertretung im Verwaltungsrat der Flughafen Zürich AG die Weisung erteilt, der Einleitung eines Plangenehmigungsverfahrens beim Bund für die Verlängerung der Pisten 28 und 32 zuzustimmen. Dieser Entscheid erfolgte auf der Grundlage des Projektbeschriebs der Flughafen Zürich AG. Der Regierungsrat hat diesen auf seine Übereinstimmung mit den Vorgaben des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL), des kantonalen Richtplans, des geltenden Betriebsreglements, der kantonalen Flughafenpolitik sowie den Auswirkungen auf die Bevölkerung und den Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) überprüft. Die Vorgaben aus dem SIL-Objektblatt und aus dem kantonalen Richtplan werden eingehalten. Das geltende Betriebsreglement schliesst die vorgesehene Nutzung der verlängerten Pisten bereits mit ein. Die Erhöhung der Sicherheit und der Stabilität des Flugbetriebs sowie die insgesamt zu erwartende Abnahme der Fluglärmbelastung stimmen mit den Zielen der Flughafenpolitik und dem ZFI überein.

Das Flughafengesetz misst der regierungsrätlichen Weisung den Charakter eines Grundsatzentscheids zu. Erst nach diesem Grundsatzentscheid können das Plangenehmigungsgesuch ausgearbeitet sowie die weitreichenden Investitionsentscheide der Flughafenbetreiberin gefällt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Weisung gemäss Flughafengesetz zu genehmigen. Der Beschluss des Kantonsrats untersteht dem fakultativen Referendum, unabhängig davon, ob der Kantonsrat den Beschluss des Regierungsrats genehmigt oder nicht. Damit könnte das negative Referendum zur Anwendung kommen: Das heisst, dass auch Unterschriften gegen einen ablehnenden Entscheid des Kantonsrats gesammelt werden können. Das letzte Wort haben also die Stimmberechtigten des Kantons Zürich.


title_de: Volksabstimmung vom 13. Juni 2021

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Medienmitteilung
            13.06.2021

Regierungsrat Mario Fehr, Sicherheitsdirektor, und Regierungsrätin Natalie Rickli, Gesundheitsdirektorin, nehmen an der Medienkonferenz Stellung zum Ausgang der kantonalen Volksabstimmung.

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contact: Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich – Medienstelle | Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,

title_de: Vorfall mit Autodiebstahl und angefahrener Polizistin vom Oktober 2019 in der Region Winterthur: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

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Medienmitteilung
            04.06.2021

Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich hat am 26. Mai 2021 beim Bezirksgericht Winterthur Anklage gegen einen Mann wegen versuchten Mordes und verschiedener weiterer Delikte erhoben. Ihm wird vorgeworfen, im Oktober 2019 in der Region Winterthur im Anschluss an einen Fahrzeugdiebstahl eine Strassensperre durchbrochen und dabei eine Polizistin lebensgefährlich verletzt zu haben.

Angeklagt wird ein zum Tatzeitpunkt 20-jähriger Schweizer aus der Region Winterthur. Dem Mann wird vorgeworfen, am 13. Oktober 2019 abends in Neftenbach ZH in eine Garage eingebrochen zu sein und ein Fahrzeug entwendet zu haben. Nach der Diebstahlmeldung durch die Garage am darauffolgenden Morgen leitete die Kantonspolizei Zürich umgehend eine Fahndung ein. Im Zuge dieser Fahndung konnte das gestohlene Fahrzeug wenige Stunden später in Winterthur gesichtet und eine Strassensperre errichtet werden. Als der gesuchte Mann die Polizei erblickte, hielt er zunächst an und beschleunigte das Fahrzeug anschliessend, um die Sperre zu durchbrechen. Dabei fuhr er eine zum Tatzeitpunkt 39-jährige Polizistin an, welche mehrere Meter durch die Luft geschleudert wurde, auf dem Asphalt aufprallte und beim Vorfall lebensgefährlich verletzt wurde. Eine weitere Polizistin konnte sich erst in letzter Sekunde in Sicherheit bringen.

Der Tatverdächtige konnte nach einer Verfolgung kurze Zeit später in Hofstetten ZH von der Kantonspolizei Zürich verhaftet werden und die Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität eröffnete ein Strafverfahren gegen den 20-jährigen Mann. Mit Anklage vom 26. Mai 2021 an das Bezirksgericht Winterthur hat die Staatsanwaltschaft dieses Verfahren nun abgeschlossen.

Der Beschuldigte befindet sich seit der Tat in Haft. Neben versuchten Mordes, Diebstahls und weiterer Delikte werden dem Mann auch verschiedene qualifizierte Strassenverkehrsdelikte zur Last gelegt, die er mit dem entwendeten Fahrzeug zwischen dem Fahrzeugdiebstahl und seiner Verhaftung in verschiedenen Kantonen begangen haben soll. Die Anträge betreffend Strafmass werden anlässlich der Hauptverhandlung gestellt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.