title_de: Lufingen: Wohnungsbrand

content_de:
Medienmitteilung
            31.12.2011

Bei einem Wohnungsbrand ist am späten Freitagabend (30.12.2011) in Lufingen ein Sachschaden von rund Hunderttausend Franken entstanden. Wegen Verdachts einer Rauchgasvergiftung wurde eine 42-jährige Frau ins Spital gebracht.

Kurz nach 21.00 Uhr rückte die Feuerwehr wegen eines Wohnungsbrandes an die Grosszelgstrasse aus. Dank sofortigen Einsatzes konnte der Brand rasch gelöscht werden. Die 42-jährige Bewohnerin wurde mit einer Ambulanz zur Kontrolle ins Spital gebracht. Gemäss ersten Erkenntnissen ist der Brand auf unbeaufsichtigtes brennen lassen von Kerzen eines Adventskranzes zurückzuführen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Affoltern am Albis: Autofahrer ohne Führerausweis angehalten

content_de:
Medienmitteilung
            23.12.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagmorgen (23.12.2011) in Affoltern am Albis einen Autolenker aus dem Verkehr gezogen, der seit 40 Jahren ohne Führerausweis unterwegs war.

Kurz vor 10 Uhr fiel den Kantonspolizisten ein Auto mit ausserkantonalem Nummernschild auf, das sehr langsam unterwegs war. Bei der Kontrolle des 58-jährigen Schweizers stellte sich heraus, dass er seit seinem 18. Lebensjahr täglich mit dem Auto unterwegs war und nie eine theoretische oder praktische Prüfung abgelegt hatte. Gemäss seinen Angaben hatte er sich das Autofahren selbst beigebracht und war nie in einen Verkehrsunfall involviert. Er musste seinen Wagen stehen lassen und die Heimreise mit der Bahn antreten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Bertschikon: Unfall auf A1 fordert einen Toten und zwei Schwerverletzte

content_de:
Medienmitteilung
            08.12.2011

Bei einem Auffahrunfall mit insgesamt drei beteiligten Autos sind am Donnerstagmorgen (8.12.2011) auf der Autobahn A1 bei Bertschikon eine Person getötet und zwei weitere schwer verletzt worden.

Um 6.20 Uhr war ein Personenwagen auf der A1 Richtung St. Gallen unterwegs und hielt nach ersten Erkenntnissen aus unbekannten Gründen auf dem rechten Fahrstreifen an. Ein nachfolgender ziviler Personenwagen der Armee prallte mit voller Wucht in das stehende Fahrzeug; ein weiteres Auto fuhr auf den Armee-Personenwagen auf. Zwei weitere Fahrzeuge konnten ausweichen und so weitere Auffahrkollisionen verhindern. Im Auto, das nach den bisherigen Abklärungen auf der Fahrbahn angehalten hatte, erlitt ein Insasse tödliche und zwei weitere schwere Verletzungen. Die Insassen in den beiden anderen Fahrzeugen blieben unverletzt. Die beiden Schwerverletzten wurden durch einen REGA-Helikopter und ein Ambulanzfahrzeug ins Spital gebracht. Die näheren Umstände des Unfalls werden durch die Kantonspolizei Zürich, die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und die Militärjustiz untersucht.

  Im Einsatz standen verschiedene Spezialisten der Kantonspolizei Zürich, das Forensische Institut Zürich, die Militärjustiz, die Militärpolizei sowie ein REGA-Helikopter und zwei Ambulanzfahrzeuge. Die Autobahn A1 ist seit 6.20 Uhr zwischen den Anschlüssen Attikon und Matzingen gesperrt; die Umleitungen sind entsprechend signalisiert. Durch die Sperrung der Autobahn kam es in Fahrtrichtung St. Gallen zu einem erheblichen Rückstau.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Kanton Zürich: Zahlreiche Sachbeschädigungen und Schlägereien in der Silvesternacht

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2012

Wegen zahlreichen Sachbeschädigungen durch Ablassen von Feuerwerkskörpern und wegen mehreren Schlägereien waren Polizisten in der Silvesternacht pausenlos im Einsatz.

Einige Beispiele:

  In Hinwil zündeten unbekannte Jugendliche Feuerwerkskörper auf und neben Fahrzeugen. Mehrere Autos wurden dadurch beschädigt. Ein Angehöriger einer Sicherheitsfirma wurde durch eine flach abgeschossene Rakete getroffen; der Mann blieb unverletzt. In Adliswil und Samstagern wurden Raketen gegen Häuser abgeschossen; zwei zerschlugen Fenster und drangen in die Wohnungen ein. In Flaach detonierten Knallkörper in einem Container für Altkleider. Es entstand Sachschaden von einigen Tausend Franken. Die Feuerwehr musste den Mottbrand löschen. In Winkel wurde ein Getränkeautomat durch explodierende Knallkörper zerstört. Einen Verletzten gab es in Buchs. Der Mann hatte an einer Rakete, die nicht gezündet hatte, hantiert. Er erlitt leichte Gesichtsverletzungen.

  In Regensdorf fand eine Schlägerei zwischen etwa acht Personen statt. Es gab zwei Leichtverletzte. Einen Verhafteten gab es nach einer Schlägerei zwischen etwa fünfzehn Personen in Dietikon. In Opfikon-Glattbrugg kam es zu einer Massenschlägerei zwischen zwei Gruppen. Dabei wurde ein Fahrzeug mit einem Baseballschläger total demoliert. Im Hauptbahnhof Zürich kam es zwischen zwei Männern zum Streit. Während der eine ein Messer einsetzte, konterte der andere mit einem Pfefferspray. Der genaue Ablauf konnte noch nicht eruiert werden; die Männer waren für eine Befragung zu betrunken.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Birmensdorf: Brand in Durchgangszentrum - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            01.01.2012

Bei einem Brand im Durchgangszentrum für Asylbewerber ist in der Silvesternacht (01.01.2012) in Birmensdorf ein Sachschaden von rund Hunderttausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand. Brandstiftung ist nicht auszuschliessen.

Kurz vor 02.00 Uhr rückten Feuerwehren von Birmensdorf und Urdorf an einen Brand im Durchgangszentrum für Asylbewerber aus. Dank sofortigen Einsatzes konnte der in einem der beiden Wohncontainer ausgebrochene Brand rasch gelöscht werden. Während des Löscheinsatzes waren keine der insgesamt elf registrieren Asylbewerber vor Ort. Aufgrund erster Ermittlungen ist Brandstiftung nicht auszuschliessen. Bereits Stunden vor Brandausbruch musste die Kantonspolizei Zürich wegen Differenzen und Sachbeschädigungen zwischen einquartierten Schwarzafrikanern und Nordafrikanern an diese Oertlichkeit ausrücken. Ob der Brand mit den Streitigkeiten unter den Asylbewerbern einen Zusammenhang hat, wird nun polizeilich abgeklärt.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche zwischen Mitternacht und 02.00 Uhr in der unmittelbaren Umgebung des Durchgangszentrums verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11 in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Martin Sorg

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title_de: Horgen: Brand in Cevi-Hütte

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2012

Bei einem Kaminbrand in der Cevi-Hütte in Horgen ist am Neujahrvormittag ein Sachschaden von mehreren Zehntausend Franken entstanden. Drei Personen wurden wegen Verdachts einer Rauchgasvergiftung zur Kontrolle ins Spital gebracht.

Gegen 11.00 Uhr rückten Angehörige der Stützpunktfeuerwehr Horgen wegen eines Kaminbrandes an die Ebnet-Strasse aus. Dank sofortigen Löscheinsatzes konnte verhindert werden, dass die komplette Cevi-Hütte ein Raub der Flammen wurde. Zur Bekämpfung des Feuers mussten im Bereich des offenen Kamins Teile der Wand herausgeschlagen werden. Erste Abklärungen der Kantonspolizei Zürich ergaben, dass die Hütte über Silvester/Neujahr vermietet war. Während im Verlauf der Nacht die meisten Personen nach Hause gingen, übernachteten drei junge Männer in der Hütte. Diese hatten zuvor nochmals Holz ins Cheminée gelegt. Am Morgen war die Hütte voll Rauch. Als einer der Beteiligten ins Freie ging, stellte er gebäudeseitig beim Kamin Flammen fest. Sofort alarmierte das Trio die Feuerwehr. Die Brandermittler der Kantonspolizei Zürich klären nun ab, warum es zum Brand gekommen ist.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Medikamentenabgabe in den Städten Zürich und Winterthur: Umsetzung durch Beschwerde verzögert

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Medienmitteilung
            06.12.2011

Ärztinnen und Ärzten in den Städten Zürich und Winterthur kann nicht wie vorgesehen auf den 1. Januar 2012 die Bewilligung zur Abgabe von Medikamenten erteilt werden. Die Umsetzung des Regierungsratsbeschlusses ist aufgrund einer Beschwerde von drei Apotheken beim Verwaltungsgericht vorerst blockiert. Die Gesundheitsdirektion hofft, dass das Gericht die Frage, wann der Volksentscheid aus dem Jahr 2008 definitiv umgesetzt werden kann, so rasch wie möglich klärt.

Die Zürcher Stimmberechtigten haben in der Volksabstimmung vom 30. November 2008 der kantonalen Volksinitiative «Ja zur Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug (Zürcher Medikamentenabgabe-Initiative)» zugestimmt. Sie haben sich damit für eine Freigabe der ärztlichen Medikamentenabgabe, die nach bisherigem Recht in den Städten Zürich und Winterthur verboten war, auf dem gesamten Kantonsgebiet ausgesprochen.

  Das Bundesgericht hat am 23. September 2011 die letzte noch hängige Beschwerde im Zusammenhang mit der Volksabstimmung abgewiesen. In der Folge hat der Regierungsrat beschlossen, die neue Regelung auf den 1. Januar 2012 in Kraft zu setzen (vgl. Medienmitteilung vom 13. Oktober 2011). Dagegen ist von drei Apotheken Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich sowie beim Bundesgericht eingereicht worden. Gefordert wird unter anderem eine Übergangsfrist von mindestens fünf Jahren. Solange könnte Ärztinnen und Ärzten in den Städten Zürich und Winterthur – trotz dem entsprechenden Volksentscheid aus dem Jahr 2008 – keine Bewilligung zur Abgabe von Medikamenten erteilt werden.

  Die Gesundheitsdirektion hat ihre Stellungnahme in der Beschwerdesache bereits dem Verwaltungsgericht zukommen lassen. Die Umsetzung des Regierungsratsbeschlusses bleibt durch die Beschwerde aber bis auf weiteres blockiert. Die Bewilligungen zur Medikamentenabgabe können damit nicht wie vorgesehen auf den 1. Januar 2012 erteilt werden. Die Gesundheitsdirektion hofft, dass das Gericht so rasch wie möglich Klärung schafft, wann der Volksentscheid definitiv umgesetzt werden kann. Bei der für die Bewilligungserteilung zuständigen Kantonalen Heilmittelkontrolle sind bis jetzt rund 500 Gesuche von Ärztinnen und Ärzten zur Selbstdispensation eingegangen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Vorbereitungen für eine allfällige Bundesrats-Wahlfeier

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Medienmitteilung
            06.12.2011

Nach der Nomination von Nationalrat Bruno Zuppiger durch die SVP Schweiz besteht die Möglichkeit, dass der Kanton Zürich einen neuen Bundesrat erhält. Deshalb bereiten Kanton und Gemeinde Hinwil eine Wahlfeier im Kanton Zürich vor. Eine Dreier-Delegation des Regierungsrates, der Staatsschreiber und eine Vertretung des Gemeinderats von Hinwil werden am 14. Dezember 2011 die Bundesratswahlen in Bern mit verfolgen.

Die Delegation des Regierungsrates mit Regierungspräsidentin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Regierungsrat Ernst Stocker, Vorsteher der Volkswirtschaftsdirektion, und Regierungsrat Markus Kägi, Vorsteher der Baudirektion, Staatsschreiber Beat Husi und eine Hinwiler Delegation werden an der Bundesratswahl in Bern anwesend sein. Wenn Nationalrat Bruno Zuppiger als Bundesrat gewählt würde, offeriert der Kanton Zürich am Wahltag im Bundeshaus einen Aperitif.

Der Regierungsrat und der Gemeinderat von Hinwil planen, am Donnerstag, 22. Dezember 2011, eine Feier zu Ehren des allfälligen neuen Bundesrates zu veranstalten. Ein Extrazug aus Bern wird wie üblich die Gäste am frühen Nachmittag nach Zürich bringen. Das Detailprogramm ist zur Zeit in Vorbereitung.

  Anschliessend werden die Gäste von Zürich in Richtung Hinwil fahren. Nach einer Begegnung des neuen Bundesrates mit der Bevölkerung würde für die rund 600 geladenen Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein Nachtessen mit kulturellen Beiträgen zu Ehren des neu gewählten Bundesrates stattfinden.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im November 2011: Leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit

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Medienmitteilung
            07.12.2011

Der Zürcher Arbeitsmarkt zeigte sich im November mit einer Arbeitslosenquote von drei Prozent in guter Verfassung. Zwar nahmen die Arbeitslosenzahlen weiter leicht zu – aber hauptsächlich aus saisonalen Gründen im Bau- und Gastgewerbe sowie ausgehend von einem tiefen Niveau. Während sich das schwierige internationale Konjunkturumfeld immer stärker auf die Beschäftigungssituation in der Industrie auswirkt, ist die Arbeitslosenentwicklung im Finanzsektor bisher deutlich hinter den angekündigten Szenarien zurückgeblieben.

Ende November waren insgesamt 21›969 Personen in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, was einer Zunahme um 871 Personen gegenüber dem Vormonat entspricht. Die Arbeitslosenquote beläuft sich neu auf drei Prozent und liegt 0,1 Prozentpunkte unter dem Schweizer Schnitt.

  Grundsätzlich hält sich der Zürcher Arbeitsmarkt weiterhin robust und zeigt sich insgesamt immer noch aufnahmefähig. Der Grossteil der neuen Arbeitslosen wurde infolge des üblichen Saisoneffektes im Bau- sowie Gastgewerbe verzeichnet. Im Gastgewerbe dürfte ein bescheidener Anteil der Zunahme auf das ungünstige Konjunkturumfeld zurückzuführen sein. Insgesamt beläuft sich bei Berufen des Gastgewerbes und der Hauswirtschaft die Zunahme im November auf 4,3 Prozent (+115). Mehr Einfluss auf steigende Arbeitslosenzahlen hatte der schlechtere Wirtschaftsgang insbesondere im industriellen Bereich. Bei Metall- und Maschinenbauern betrug der Anstieg 13,5 Prozent (+58) und bei den übrigen verarbeitenden Berufen 5 Prozent (+35).

Die Prognosen der Konjunkturexperten für die Schweizer Wirtschaft fallen zunehmend pessimistisch aus. Und auch die Wirtschaftslage im Kanton Zürich hat sich im dritten Quartal 2011 deutlich verschlechtert. Der Anteil der Unternehmen, welche die Geschäftslage positiv bewerten, ist in den meisten Branchen deutlich zurückgegangen. Auch im Bankensektor ist die Geschäftsstimmung markant eingebrochen. Bereits im Sommer wurden von verschiedenen Finanzinstituten über die Medien Entlassungen grösseren Ausmasses angekündigt. Bisher bewegen sich diese Ankündigungen beim AWA sowie die Arbeitslosenzunahme im Finanzsektor auf sehr tiefem Niveau. Waren es im Februar dieses Jahres noch über 180 beim AWA von den Banken eingereichte Ankündigungen, beläuft sich die Zahl für November auf 57 Ankündigungen. Nach wie vor muss aber für kommendes Jahr mit merklichen Stellenverlusten im Finanzsektor gerechnet werden. Die RAV bieten bei sogenannten Massenentlassungen betroffenen Unternehmen und ihren Angestellten vor Ort Informationsveranstaltungen an und unterstützen diese bei Bedarf mittels Personalberatung und Stellenvermittlung.

  Die Mitteilungen zu den Arbeitslosenzahlen der Regionen Unterland, Oberland, Zürichsee, Winterthur, Limmattal sowie der Stadt Zürich sind unter www.awa.zh.ch/regionen verfügbar.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Kein Tankstellenshop an der Autobahn A51 – Neuer Mietvertrag mit dem Tierwaisenhaus Winkel abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            07.12.2011

Nach umfassenden internen Prüfungen hat die Baudirektion entschieden, die Pläne für einen Tankstellenshop an der Autobahn A51 auf dem Gemeindegebiet von Winkel nicht weiterzuverfolgen. Als Folge dieses Entscheids wurde mit dem Tierwaisenhaus Winkel rückwirkend per 1. April 2011 ein neuer Mietvertrag über fünf Jahre abgeschlossen.

Die internen Abklärungen haben ergeben, dass der ursprünglich geplante Tankstellenshop an der kantonalen Autobahn A51 nicht zonenkonform wäre und die Ein- und Ausfahrten den Verkehrsfluss während den Stosszeiten erheblich beeinträchtigen würden. Weiter haben Erhebungen ergeben, dass in der näheren Umgebung bereits ein ausreichendes Angebot an Einkaufs- und Tankmöglichkeiten vorhanden ist.

  Als Folge dieses Entscheids wurde mit dem Verein Tierambulanz, der auf dem betroffenen Grundstück ein Tierwaisenhaus betreibt, ein neuer Mietvertrag abgeschlossen. Der Vertrag ist über fünf Jahre, rückwirkend per 1. April 2011 abgeschlossen worden und jährlich kündbar.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neue Bedingungen für Entwicklungszusammenarbeit und Inlandhilfe

content_de:
Medienmitteilung
            08.12.2011

Der Kanton Zürich verstärkt sein Engagement im In- und Ausland: Der Regierungsrat will die Beiträge aus dem Lotteriefonds für die Entwicklungszusammenarbeit und die Inlandhilfe von total acht auf zehn Millionen Franken pro Jahr erhöhen. Dies beantragt er dem Kantonsrat mit einem Rahmenkredit für die Jahre 2011 bis 2014. Gleichzeitig will der Regierungsrat die Beitragsbedingungen anpassen, zürcherische Projekte verstärkt berücksichtigen und den Fokus nicht mehr nur auf Afrika und Osteuropa richten.

In den vergangenen vier Jahren hat der Regierungsrat in der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland 116 Projekte unterstützt und die vom Kantonsrat bewilligten Jahrestranchen von je vier Millionen Franken ausgeschöpft. Die insgesamt 16 Millionen Franken kamen zu rund 60 Prozent Projekten in Afrika und zu 40 Prozent in Osteuropa zu Gute. Die Ziele wurden weit gehend erreicht, wobei allerdings noch nicht zu allen Projekten ein Schlussbericht vorliegt. In der identisch dotierten Inlandhilfe kamen 53 Projekte in den Genuss von Beiträgen aus dem zürcherischen Lotteriefonds; ausbezahlt wurden dafür 11,5 Millionen Franken. Berücksichtigt wurden Vorhaben in den Kantonen Graubünden (36 Prozent), Tessin (34 Prozent), Wallis (17 Prozent) und Uri (13 Prozent).

Im Gegensatz zur Entwicklungszusammenarbeit im Ausland, wo die Beitragsgesuche den Rahmenkredit übertrafen, wurde die vom Kantonsrat bewilligte Jahrestranche von vier Millionen Franken für die Inlandhilfe in der letzten Kreditperiode nie ausgeschöpft, da nicht genügend Projekte angemeldet wurden, die den Vergabebedingungen entsprachen. Diese Situation wird sich nach Einschätzung des Regierungsrates in den nächsten Jahren kaum ändern.

  Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat daher, den neuen Rahmenkredit für die Jahre 2011 bis 2014 flexibler zu gestalten und keine finanzielle Abgrenzung für die Projekte im In- und Ausland mehr vorzunehmen, sondern eine jährliche Gesamtsumme zu bewilligen. Diese soll gleichzeitig von acht auf zehn Millionen Franken beziehungsweise für die vier Jahre von 32 auf 40 Millionen Franken erhöht werden. Der Stand des Lotteriefonds (Planung für Ende 2011: 311 Millionen Franken) lässt diese Erhöhung auch unter Berücksichtigung der eingeplanten Reserven von 190 Millionen Franken zu.

  Der Regierungsrat will die Beiträge für das In- und das Ausland zwar weiterhin auf gleicher Höhe behalten – in Jahren mit wenigen Schadensereignissen im Inland soll es künftig aber möglich sein, bei Bedarf mehr Gelder in die Entwicklungszusammenarbeit zu leiten. Dies bedeutet, dass der Regierungsrat künftig jeweils die Projektbeiträge an die Inlandhilfe zuerst und jene für die Entwicklungszusammenarbeit erst im späteren Verlauf des Jahres festlegt. Ausserdem soll die Freigabekompetenz des Regierungsrates von 400'000 auf 500'000 Franken pro Einzelprojekt steigen.

Im Zusammenhang mit dem neuen Rahmenkredit hat der Regierungsrat auch die Vergaberichtlinien umfassend überarbeitet und neu formuliert. Schwergewichtig sollen Projekte zum Zuge kommen, die der Armutsbekämpfung und der Entwicklung des ländlichen Raumes dienen sowie Innovation und Gesundheit fördern, und dies nicht mehr nur auf Afrika und Osteuropa beschränkt, sondern weltweit. Die Stossrichtung geht dahin, dass die Wirkungskontrolle verstärkt wird und die Effizienz der eingesetzten Gelder erhöht wird. So verlangt der Regierungsrat neu auch für Projekte der Inlandhilfe von den betreffenden Organisationen eine Zewo-Zertifizierung. Gesuchstellende Institutionen müssen zudem unter anderem über ein Leitbild und eine regelmässige Wirkungskontrolle verfügen. Schliesslich dürfen die Projektbegleitkosten zehn Prozent nicht übersteigen.

  Ausserdem will der Regierungsrat künftig Projekte mit zürcherischem Ursprung verstärkt berücksichtigen. So hat er den Kreis von kantonsnahen Institutionen erweitert, die mit ihren eigenen Projekten in den Genuss von Beiträgen aus dem Zürcher Lotteriefonds kommen können. Zudem hat er auf den Schritt anderer Kantonen reagiert, die Projekte im In- und Ausland nur noch mit Geldern aus ihrem Lotteriefonds unterstützen, wenn die betreffenden Organisationen ihren Sitz im eigenen Kanton haben. Der Kanton Zürich wird gegenüber Organisationen mit Hauptsitz in diesen Kantonen künftig Gegenrecht halten. Bei einer Änderung der Vergaberichtlinien in den betreffenden Kantonen werden die entsprechenden Organisationen aber ebenfalls wieder Zugang zu den zürcherischen Lotteriegeldern haben.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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Medienmitteilung
            08.12.2011

Innovativ, integrierend, wirtschaftlich, menschlich – die Gesundheitsdirektion hat eine «Vision Psychiatrie» entwickelt. Sie stellt die Leitwerte für die Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung im Kanton Zürich dar. Die Vision solle für alle Beteiligten Orientierung bieten und positive Impulse auslösen, sagte Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger am Donnerstag bei der Präsentation vor den Medien.

Die psychiatrische Versorgung im Kanton Zürich ist gut und patientengerecht. Das einem stetigen Wandel unterworfene gesellschaftliche Umfeld und das Spannungsfeld zwischen medizinischen, sozialen und wirtschaftlichen Anforderungen bedingen aber eine laufende Weiterentwicklung. Vor diesem Hintergrund hat die Gesundheitsdirektion eine «Vision Psychiatrie» entwickelt.

  «Es ist wichtig, dass der Staat als Regulator, der die Rahmenbedingungen setzt, und als Klinikbetreiber, der Patientinnen und Patienten behandelt, seine Vorstellung der psychiatrischen Versorgung formuliert und transparent macht», sagte Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger bei der Präsentation der «Vision Psychiatrie». Die Vision soll positive Impulse auslösen, indem sie Kräfte freisetzt und diese zugleich auf ein gemeinsames Ziel ausrichtet. Darüber hinaus soll sie für alle Beteiligten Orientierung bieten: Patientinnen und Patienten, Leistungserbringer, Politikerinnen und Politiker, Bürgerinnen und Bürger, Angehörige und Finanzierer.

  Die Vision steht auf vier Pfeilern. Die Psychiatrie im Kanton Zürich ist:

Die «Vision Psychiatrie» ist Richtschnur für die Gesundheitsdirektion bei der zukünftigen Entwicklung der psychiatrischen Versorgung im Kanton. Diese wird auf vielfältige Weise in Anspruch genommen, sind doch 40 bis 50 Prozent der Bevölkerung im Laufe des Lebens mit einer psychischen Störung konfrontiert. «Die Grenzen zwischen gesund und krank sind fliessend», erläuterte Professor Wulf Rössler, Klinikdirektor der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich: «Hilfe im Gesundheitswesen suchen je nach Krankheitsbild zwischen 40 und 70 Prozent der Betroffenen.»

  Zur konkreten Ausgestaltung der psychiatrischen Versorgung dient einerseits das Instrument der Spitalplanung und der Zürcher Spitalliste 2012 für die Psychiatrie. Im Rahmen der Spitalplanung wird ermittelt, welche Nachfrageentwicklung im Bereich der Psychiatrie in den nächsten zehn Jahren zu erwarten ist, und mit welchen Leistungsangeboten beziehungsweise mit welchen Leistungserbringern die Nachfrage abgedeckt werden soll. Andererseits sind die Grundsätze der Leistungserbringung im Psychiatriekonzept festgelegt. Einer der Grundsätze lautet «ambulant vor stationär». Ein weiterer ist das Bestreben nach einer vernetzten, integrierten Versorgung der Patientinnen und Patienten. An diesen Grundsätzen orientiert sich auch die weitere Entwicklung der psychiatrischen Versorgung im Kanton.

  Die «Vision Psychiatrie» ist als Broschüre erhältlich. Sie ist im Internet unter www.gd.zh.ch/veroeffentlichungen verfügbar. Bei ihrer Erarbeitung wurde die Gesundheitsdirektion von Fachleuten unterstützt.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Neuer Verwaltungsdirektor der Zürcher Hochschule der Künste

content_de:
Medienmitteilung
            12.12.2011

Der Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule hat an seiner Sitzung vom 6. Dezember 2011 auf Antrag einer von ihm eingesetzten Findungskommission Matthias Schwarz zum Verwaltungsdirektor der Zürcher Hochschule der Künste ernannt. In dieser Funktion ist er Mitglied der Hochschulleitung. Er wird sein Amt per 1. Mai 2012 antreten.

  Der 50-jährige Matthias Schwarz arbeitete in verschiedenen Führungspositionen von Finanzdienstleistungs- und Beratungsunternehmen in der Schweiz und im Ausland. Seit 2007 ist er als Direktor im Europäischen Qualitäts- und Risikomanagement bei Ernst & Young tätig. Dank seinem breiten Erfahrungshintergrund, seiner langjährigen Führungs-, Management- und Organisationspraxis und seiner Fachkompetenz in diesen Bereichen entspricht Matthias Schwarz in optimaler Weise dem Profil des Verwaltungsdirektors der Zürcher Hochschule der Künste.

  Mit rund 2500 Studierenden ist die Zürcher Hochschule der Künste die grösste Kunsthochschule der Schweiz und zählt zu den führenden Kunsthochschulen Europas. Im Jahr 2013 erhält sie mit dem Toni-Areal in Zürich-West ihren eigenen Hochschulcampus.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Neue Spitalfinanzierung: Provisorische Fallpauschalen 2012 festgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2011

Der Regierungsrat hat provisorische Fallpauschalen für die stationären Behandlungen in den Zürcher Spitälern festgesetzt. Mit dieser vorsorglichen Massnahme ist im Kanton Zürich ein reibungsloser Start in das neue Schweizer Spitalfinanzierungssystem am 1. Januar 2012 sichergestellt. Ohne die Massnahme hätte grosse Unsicherheit für Patienten, Versicherer und Spitäler gedroht.

Zum Jahreswechsel tritt die neue Spitalfinanzierung gemäss revidiertem Krankenversicherungsgesetz (KVG) in der Schweiz in Kraft. Stationäre Spitalleistungen sind neu von den Kantonen und den Krankenkassen nach einheitlichen Fallpauschalen zu entschädigen. Spitäler und Versicherer müssen dazu einen Basisfallpreis aushandeln. Dieser ist massgebend für die konkreten Preise einer Behandlung im Spital. Alle ausgehandelten Tarife müssen vom Kanton genehmigt werden. Wo keine Abschlüsse zustande kommen, muss der Kanton die Tarife festsetzen.

  Das KVG schreibt vor, dass die neuen Regeln zur Spitalfinanzierung und zur Tarifgestaltung per 1. Januar 2012 anzuwenden sind und deshalb bestehende Tarife nicht einfach verlängert werden können. Nachdem sich die Tarifpartner bis zum heutigen Zeitpunkt nur in Einzelfällen auf einen Tarif für das Jahr 2012 einigen konnten und mit einer grösseren Zahl von Festsetzungsverfahren zu rechnen ist, hat der Regierungsrat im Sinne einer vorsorglichen Massnahme auf den 1. Januar 2012 provisorische Fallpauschalen festgelegt. Diese stützen sich auf einen Vergleich der schweregradbereinigten Fallkosten des Jahres 2010 der akutsomatischen, nicht-universitären Zürcher Akutspitäler unter Anwendung des 40. Perzentils.

  Sie betragen 9500 Franken für nicht-universitäre und 11›400 Franken für universitäre Listenspitäler im Kanton Zürich. Die Preise entsprechen jeweils der Vergütung für einen Normfall (Schweregrad 1.0) gemäss dem neuen Fallgruppierungssystem Swiss DRG. Die moderaten provisorischen Fallpauschalen entsprechen der Vorgabe des KVG, dass die Tarife grundsätzlich die Kosten von effizienten und günstigen Spitälern zu decken haben.

  Mit der Festsetzung provisorischer Fallpauschalen schafft der Regierungsrat in einem rechtlich und verhandlungspolitisch schwierigen Umfeld eine sichere Grundlage für die bevorstehende Übergangszeit. Mit dieser pragmatischen und praktikablen Lösung trägt er dem öffentlichen Interesse an einer geordneten Einführung der neuen Spitalfinanzierung Rechnung und schafft für alle Beteiligten Transparenz und Klarheit. Es wird sichergestellt, dass die Zürcher Listenspitäler ihre Behandlungen ab dem 1. Januar 2012 nach feststehenden Regeln in Rechnung stellen können. Es wird Versorgungssicherheit für die Bevölkerung geschaffen. Und nicht zuletzt wissen Versicherer und Kanton fürs erste, wie viel sie zu bezahlen haben.

  Die provisorischen Tarife gelten nur bis zum Zeitpunkt, an dem die ordentlichen Verfahren zur definitiven Genehmigung oder Festsetzung der Fallpauschalen durch den Regierungsrat abgeschlossen sind. Die provisorischen Tarife stellen kein Präjudiz dar für die Beurteilung und Festlegung der definitiven Tarife 2012 oder die Genehmigung von Tarifverträgen 2012. Mit der vorsorglichen Massnahme wird das ordentliche Verfahren also nicht ausgehebelt. Angesichts der für die Erfüllung der Prüfungserfordernisse und für die vorgeschriebenen Konsultationen nötigen Fristen – so ist etwa dem Preisüberwacher von Gesetz wegen Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen –, dürfte ein Genehmigungs- oder definitiver Festsetzungsentscheid aller Voraussicht nach nicht vor Sommer 2012 gefällt werden können.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe dieser Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: J+S-Jugendsportcamps: Freie Plätze in Ski- und Snowboardcamps

content_de:
Medienmitteilung
            12.12.2011

Die Fachstelle Sport bietet in den kommenden Weihnachts-, Sport- und Frühlingsferien diverse Camps an. Neben Skifahren und Snowboard stehen auch die Sportarten Freeride-Touren (Ski/Snowboard), Langlauf und Freestyle (Ski/Snowboard) auf dem Programm. Willkommen sind Einsteiger und Fortgeschrittene im Alter von 10 bis 20 Jahren.

Eine Wintersportart neu erlernen, die Technik auf dem Schnee verbessern und neue Tricks beherrschen? Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren sind hierfür in den Wintercamps der Fachstelle Sport des Kantons Zürich am richtigen Ort.

  Im Ski-/Snowboardcamp in Sedrun vom 26. Bis 31. Dezember 2011 gibt es noch freie Plätze für Schnellentschlossene der Jahrgänge 1994-97. Auch einige Wintersport-Camps in den Sport- und Frühlingsferien sowie die Sportkletterwoche in Ponte Brolla während der Frühlingsferien sind noch offen für Anmeldungen.

  Von Jugend+Sport ausgebildete Lagerleitende begleiten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch eine unvergessliche Woche in den Bergen. Im Vordergrund steht in den Jugendsportcamps die Verbesserung der sportlichen Fähigkeiten ebenso wie ein positives Gemeinschaftserlebnis. Die Fachstelle Sport führt jedes Jahr über 30 Camps mit mehr als 1000 teilnehmenden Kindern und Jugendlichen durch.

  Weitere Informationen, das aktuelle Camp-Programm bis Frühling 2012 und das Anmeldeformular sind auf www.sport.zh.ch/camps zu finden. Auskünfte erteilt auch die Fachstelle Sport: 043 259 52 73, info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: «Vollzugsschlüssel Umwelt»: Navigationshilfe für Gemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            13.12.2011

Die Gemeinden im Kanton Zürich leisten einen massgeblichen Beitrag zum Schutz der Umwelt. Ihre Aufgaben im Vollzug des Umweltrechts sind vielfältig und anspruchsvoll. Mit der Neuauflage des bewährten Vollzugsschlüssels liefert die Baudirektion umfassende, praxisnahe Unterstützung.

Der letzte Vollzugsschlüssel datiert aus dem Jahr 2000. Seither hat sich einiges geändert. Einerseits haben sich die Vollzugsaufgaben gewandelt, andererseits ist die Fülle an damit verbundenen Informationen noch grösser geworden. Hier dient der aktualisierte Vollzugsschlüssel Umwelt als Wegweiser zu den relevanten Informationen. In der praktischen, künftig einfach zu aktualisierenden Ordnerform informiert der Vollzugsschlüssel übersichtlich und kompakt über die Aufgaben der Gemeinden im Umweltschutz. Er zeigt, welche Gesetze den Vollzug regeln und welche Aufgaben den Gemeinden im Einzelnen übertragen sind. Darüber hinaus gibt er Empfehlungen für sinnvolles und vorbildliches Handeln auf Gemeindeebene.

Der Verantwortungsbereich der Gemeinden umfasst eine beachtliche Liste von Umweltaufgaben. Neben Kontroll- und Bewilligungsaufgaben (z.B. Lärm, Luft, Gewässerschutz), haben die Gemeinden bereits bei der kommunalen Richt- und Nutzungsplanung verschiedenste Bestimmungen zu berücksichtigen. Zudem kommt den Gemeinden im Rahmen ihrer eigenen Tätigkeiten eine Vorbildfunktion in Umweltfragen zu, sei es beim Betrieb und Unterhalt von Bauten oder bei der Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen. In all diesen Bereichen schafft der Vollzugsschlüssel Umwelt einen Überblick und führt die relevanten Vollzugshilfen und Informationsquellen auf.

  Der Vollzugsschlüssel Umwelt wird in diesen Tagen allen Zürcher Gemeinden zugestellt. Darüber hinaus steht er Interessierten auch online als pdf-Version zur Verfügung: www.umweltschutz.zh.ch, Rubrik «Vollzugsschlüssel»

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner letzten Sitzung verschiedene Berufungen und Beförderungen vorgenommen.

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            13.12.2011

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 12. Dezember 2011 Prof. Dr. Jan Seibert, geb. 1968, per 1. Februar 2012 zum ausserordentlichen Professor für Physische Geographie ernannt. Prof. Seibert studierte an der Uppsala University Hydrologie und wurde dort 1999 als «Doctor of Philosophy in Hydrology» promoviert. Im selben Jahr arbeitete er auch als «Postdoctoral Research Assistant» am Department of Forest Engineering der Oregon State University. Nach Tätigkeiten an der Swedish University of Agricultural Sciences wechselte Prof. Seibert 2005 an das Department of Physical Geography and Quaternary Geology der Stockholm University, wo er zunächst als «Associate Professor» und später als Lektor arbeitete. Seit 2009 ist Prof. Seibert am Geographischen Institut der UZH Assistenzprofessor mit tenure track.

Prof. Dr. Elena Conti, geb. 1961, wurde per 1. Februar 2012 zur ordentlichen Professorin für Evolutionäre Pflanzenbiologie ernannt bzw. befördert. Prof. Conti ist seit dem Jahr 2000 als ausserordentliche Professorin für das gleiche Fachgebiet am Institut für Systematische Botanik der UZH tätig.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden auf Ende Januar 2012 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität altershalber entlassen:

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Personal- und Finanzreglement des Zentrums für Gehör und Sprache erlassen

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2011

Der Regierungsrat erlässt für das Zentrum für Gehör und Sprache ein Personal- und Finanzreglement. Damit wird die Übergangslösung aufgehoben.

Seit dem 1. Januar 2009 ist das Gesetz über das Zentrum für Gehör und Sprache in Kraft. Es bezweckt die Bildung und Förderung von Kindern und Jugendlichen sowie jungen Erwachsenen mit einer Hörbeeinträchtigung und weiteren Behinderungen. Die strategische Führung wird vom Zentrumsrat wahrgenommen.

  Jetzt hat der Regierungsrat ein Personalreglement und ein Finanzreglement für das Zentrum für Gehör und Sprache erlassen. Diese lösen die bisherige Übergangsordnung ab, deren Geltungsdauer Ende 2011 abläuft. Das Personal- und Finanzreglement treten per Anfang 2012 in Kraft.

  Das Finanzreglement regelt unter anderem die Buchführung und die interne Kontrolle, Ausgabenkompetenzen und die Abnahme von Jahresrechnung und Geschäftsbericht. Im Personalreglement wird den spezifischen Bedürfnissen des Zentrums Rechnung getragen.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Spitalliste 2012 für den Bereich Psychiatrie nach Vernehmlassung festgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2011

Der Regierungsrat hat die Zürcher Spitalliste 2012 mit den Leistungsaufträgen für die stationäre Psychiatrie festgesetzt. Sie tritt gleichzeitig mit den Spitallisten Akutsomatik und Rehabilitation auf den 1. Januar 2012 in Kraft. Die in der Vernehmlassung eingegangenen Stellungnahmen wurden von der Gesundheitsdirektion geprüft. Im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie wurde ein zusätzlicher Leistungsauftrag vergeben.

Als letzten Schritt der Psychiatrieplanung 2012 hat der Regierungsrat die Zürcher Spitalliste mit den Leistungsaufträgen für die Institutionen der stationären Psychiatrie neu festgesetzt. Sie tritt auf den 1. Januar 2012 in Kraft und stellt die Spitalversorgung für die Zürcher Bevölkerung sicher. Gleichzeitig mit der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie tritt die neue Zürcher Spitalliste Akutsomatik und Rehabilitation in Kraft.

  Die einzelnen Etappen der Psychiatrieplanung 2012 – Bedarfsprognose bis 2020, Bewerbungsverfahren, Evaluation der Leistungserbringer und Erstellung der Spitalliste – werden im Strukturbericht Psychiatrie dargestellt. Bei der Evaluation wurden jene Bewerber berücksichtigt, die für die Bedarfsabdeckung notwendig sind, die die generellen und spezifischen Qualitätsanforderungen ab 2012 erfüllen und hinsichtlich der Kriterien Wirtschaftlichkeit und Zugänglichkeit gute Werte erzielten. Zum Entwurf der Spitalliste wurde zusammen mit dem Versorgungs- und dem Strukturbericht im Herbst eine Vernehmlassung durchgeführt. Die Stellungnahmen und Anträge wurden von der Gesundheitsdirektion geprüft und haben zur Optimierung des Strukturberichts und der Spitalliste 2012 beigetragen. Dabei kam es in einem Punkt zu einer wesentlichen Anpassung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie.

Die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie umfasst 16 Leistungserbringer. Sechs Kliniken bieten das ganze Leistungsspektrum der Allgemeinpsychiatrie an. Es sind dies die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, die Integrierte Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland, das Sanatorium Kilchberg, Clienia Schlössli, der Psychiatriestützpunkt Affoltern und das Psychiatriezentrum der Spitäler Schaffhausen. Sie waren bereits auf der bisherigen Psychiatrie-Spitalliste (Abschnitt A) aufgeführt.

  Die Forel Klinik, die Drogenentzugsstation Frankental, das Zentrum für Essstörungen des Universitätsspitals Zürich und die Klinik Meissenberg (ZG) erhalten Leistungsaufträge für spezialisierte beziehungsweise eingeschränkte Bereiche der Erwachsenenpsychiatrie. Drei weitere Bewerber in diesem Versorgungsbereich – die Privatklinik Hohenegg, die Drogenentzugsstation Beth Shalom und die Aeskulap Klinik (SZ) – wurden nicht berücksichtigt, da der prognostizierte Bedarf mit Kliniken gedeckt werden kann, die in der Evaluation besser abgeschnitten hatten.

  Im Bereich der stationären Kinder- und Jugendpsychiatrie sind der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst Zürich, das Kinderspital Zürich, das Sozialpädiatrische Zentrum des Kantonsspitals Winterthur, Clienia Littenheid (TG), die Klinik Sonnenhof (SG) und die Modellstation Somosa aufgeführt.

  Die Modellstation Somosa wurde ursprünglich als Spezialangebot evaluiert und war im Entwurf der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie nicht aufgeführt. Im Rahmen der Vernehmlassung wies die Institution nach, dass sie den überwiegenden Anteil ihrer Pflegetage für minderjährige Jugendliche erbringt. Sie wird deshalb neu dem Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie zugeordnet. Da hier die Angebotskapazitäten innerhalb des Kantons knapp sind, wird die Modellstation Somosa trotz an sich schlechter Wirtschaftlichkeit unter Auflagen mit einem befristeten Leistungsauftrag betraut.

  In der forensischen Psychiatrie wird eine Konzentration des Angebots angestrebt. Auf der Basis einer kapazitätsorientierten Planung erhält die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich mit dem Zentrum für Forensische Psychiatrie in Rheinau als einzige Klinik einen Leistungsauftrag für stationäre forensische Erwachsenenpsychiatrie.

  Insgesamt kann das in der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie berücksichtigte Angebot den Bedarf der Zürcher Bevölkerung an stationärer Versorgung auch unter Berücksichtigung der zu erwartenden Patientenströme und der für 2020 prognostizierten Bedarfsentwicklung decken.

Die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie gilt ab 1. Januar 2012. Sie berechtigt die aufgeführten Listenspitäler zum einen, im Umfang der erteilten Leistungsaufträge zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung tätig zu sein. Zum andern verpflichtet sie die Kliniken und Institutionen, Leistungen gemäss den erteilten Leistungsaufträgen zu erbringen und die damit verbundenen Anforderungen zu erfüllen. Mit der Festsetzung der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie wird die bisherige Zürcher Spitalliste 2011 Psychiatrie mit den Abschnitten A und B per 31. Dezember 2011 aufgehoben.

  Für die psychiatrische Versorgung im Kanton gilt – wie für die Spitalplanung in den Bereichen Akutsomatik und Rehabilitation – das Prinzip der «rollenden Planung». Die Gesundheitsdirektion wird in periodischen Abständen die Psychiatrieplanung und die Spitalliste Psychiatrie überprüfen und aktualisieren. Eine Anpassung an zukünftige Entwicklungen und Anforderungen in der Psychiatrie ist damit gewährleistet.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

  Der Strukturbericht Psychiatrie, die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie und weitere Informationen zum Projekt Psychiatrieplanung 2012 sind im Internet unter www.gd.zh.ch/psych2012 verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Regelung für Verpflegung von Mittelschul- und Berufsfachschullehrpersonen

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2011

Mittel- und Berufsschullehrer, die sich an ihrer Schule nicht in der Mensa verpflegen können, erhalten neu eine monatliche Zulage für die Verpflegung. Das hat der Regierungsrat beschlossen.

Mittel- und Berufsschullehrpersonen, die an Schulen unterrichten, die keine betriebseigene Mensa haben, sollen neu wie das übrige Staatspersonal eine Verpflegungszulage erhalten. Diese Zulage beträgt monatlich 100 Franken. Von dieser Neuerung profitieren Lehrpersonen an sechs Schulen im Kanton Zürich. Die Verordnungsänderung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Das neue Kinder- und Jugendhilfegesetz tritt in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2011

Der Regierungsrat setzt das neue Kinder- und Jugendhilfegesetz, mit Ausnahme der Bestimmungen über die Alimentenbevorschussung und die Kleinkinderbetreuungsbeiträge, auf den 1. Januar 2012 in Kraft. Die Kinder- und Jugendhilfeverordnung und die Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen im Vor- und Nachschulbereich treten dann ebenfalls in Kraft.

Das neue Gesetz verankert eine bezirksübergreifende Organisationsstruktur der Familien- und Jugendhilfe. Der Kanton umfasst fünf Jugendhilferegionen. Das Gesetz gewährleistet, dass die Leistungen vor Ort erbracht werden können und es formuliert diese präziser als bisher. Neu im Gesetz aufgenommen wurden die Schulsozialarbeit und die familienergänzende Betreuung von Kindern im Vorschulbereich. In beiden Bereichen liegt die Hauptverantwortung bei den Gemeinden. Anstelle der regionalen Jugendhilfekommissionen wird neu eine einzige kantonale Jugendhilfekommission die Bildungsdirektion beraten.

  Die Leistungen der kantonalen Jugendhilfestellen werden wie bisher im Verhältnis 60 zu 40 durch Kanton und Gemeinden gemeinsam finanziert. Künftig gibt es allerdings keine Abstufung nach der Finanzkraft der Gemeinden mehr. Neu ist die Abgeltung an die Gemeinden, welche die Kinder- und Jugendhilfeleistungen für ihr Gebiet selbstständig erbringen, im Gesetz verankert.

  Die im Kinder- und Jugendhilfegesetz enthaltenen Bestimmungen zur Alimentenbevorschussung und die Beiträge für die Kleinkinderbetreuung können nicht wie der Rest des Gesetzes auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt werden. Da die Umsetzungsarbeiten in diesem Bereich, d.h. die Erarbeitung eines Bemessungssystems sowie der Ausführungsvorschriften dazu, die Anpassung der Fachapplikationen sowie die Schulung der Mitarbeitenden sehr aufwändig sind, werden diese Bestimmungen zusammen mit einer Verordnung über die Alimentenhilfe und die Kleinkindbetreuungsbeiträge voraussichtlich auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Berufsauftrag für Lehrerinnen und Lehrer

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Neuregelung des Berufsauftrags der Lehrpersonen der Volksschule. Er richtet sich neu nach der Jahresarbeitszeit und ist inhaltlich in vier Bereiche gegliedert.

Bisher wurde das Arbeitspensum bei Lehrpersonen durch die Zahl der wöchentlichen Unterrichtslektionen bestimmt. Sämtliche andere Tätigkeiten, die im Schulalltag anfallen, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit den Eltern, wurden nicht gesondert ausgewiesen. Dies soll nun geändert werden. Die vielfältigen Aufgaben einer Lehrperson werden neu gegliedert und den vier Bereichen «Unterricht» (inkl. Vor- und Nachbereitung), «Schule», «Zusammenarbeit» und «Weiterbildung» zugeordnet.

  Künftig ergibt sich deshalb das Pensum der Lehrpersonen nicht mehr allein aus der Zahl erteilter Lektionen, sondern aufgrund der Aktivitäten in den oben erwähnten Teilbereichen. Dies ermöglicht den Schulen die vielfältigen Aufgaben im Team besser zu verteilen und die Lehrpersonen vermehrt dort einzusetzen, wo ihre Stärken liegen.

  Für das Unterrichten ist pro Wochenlektion eine pauschale Zeitvergütung vorgesehen. Dasselbe gilt für die neu eingeführte Klassenlehrerfunktion. Für die übrigen Tätigkeitsgebiete erfasst die Lehrperson ihren Zeitaufwand.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 4,375 Millionen Franken für die Verbesserung der Verkehrssicherheit in Küsnacht-Itschnach

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2011

Die Zumikerstrasse in Küsnacht entspricht im Ortsteil Itschnach nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine stark befahrene Kantonsstrasse. Der Regierungsrat hat für ein Strassenprojekt, welches die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmende verbessert, einen Beitrag von 4,375 Millionen Franken bewilligt.

Die Zumikerstrasse in Küsnacht ist eine wichtige Verbindungsstrasse von der rechten Seeseite ins Glattal und ins Zürcher Oberland. Die Fahrbahn ist im Ortsteil Itschnach in einem schlechten Zustand und damit die Verkehrssicherheit gefährdet. Zudem fehlt ein Schutz für Radfahrende, und für Fussgänger gibt es bei der Überquerung der Strasse zu wenige Schutzinseln. Die Bushaltestellen im betroffenen Strassenabschnitt entsprechen nicht den Anforderungen für Gelenkbusse und sind nicht behindertengerecht. Zudem ist der Einmündungsbereich der Schüracherstrasse und des Sonnenrains für einmündende Fahrzeuge schwer überblickbar und die Grossflächigkeit der Strasse verleitet zu überhöhter Geschwindigkeit.

  Das vom kantonalen Tiefbauamt im Einvernehmen mit der Gemeinde Küsnacht ausgearbeitete Projekt beinhaltet zahlreiche Massnahmen, mit denen diese Situation verbessert werden soll. Kernstück des Projekts ist ein Kreisel an der Kreuzung Schüracherstrasse / Sonnenrain. Dieser erleichtert das Einmünden von der Schüracherstrasse und vom Sonnenrain in die Zumikerstrasse und führt zu einer Temporeduktion des Verkehrs. Weiter werden die Fahrbahnbeläge, die Strassenbeleuchtung sowie die Entwässerung teils instandgesetzt, teils komplett ersetzt. Beim Rebweg, der Johannisburgstrasse und an der Grenze zu Zumikon gibt es drei neue Fussgängerschutzinseln, und die bestehenden Bushaltestellen werden für Gelenkbusse geeignet und behindertengerecht ausgebaut. Schliesslich wird auf der gesamten Ausbaulänge bergwärts ein 1,5 Meter breiter Radstreifen markiert. Für die Gemeinde Küsnacht bietet sich gleichzeitig die Gelegenheit, die Kanalisations-, Wasser- und Gasleitungen zu erneuern.

  Das Projekt kostet insgesamt 4,8 Millionen Franken. Die Gemeinde Küsnacht beteiligt sich mit 425›000 Franken an den Kosten. Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag von 4,375 Millionen Franken genehmigt.

  Das kantonale Tiefbauamt führt die Arbeiten in zwei Etappen aus. Die erste Bauetappe erfolgt 2012 vom Rebweg bis zum Kreisel Schüracher, die zweite Etappe 2013 vom Kreisel Schüracher bis zum Islerenweg.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Fluglärm-Index überschreitet Richtwert

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2011

Der Regierungsrat hat den Bericht der Volkswirtschaftsdirektion zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) 2010 verabschiedet. Darin werden die Jahre 2009 und 2010 verglichen. Aufgezeigt wird auch die langfristige Entwicklung seit 2000. Der vom Regierungsrat bei 47'000 stark belästigten Personen festgelegte ZFI-Richtwert ist im Jahr 2010 mit 50'757 Personen erwartungsgemäss überschritten worden. Gegenüber dem Vorjahr ist der ZFI-Monitoringwert um rund 4'000 Personen gestiegen. Der Regierungsrat hat eine Revision der ZFI-Verordnung verabschiedet, mit der Massnahmen zur Förderung der Wohnqualität in der Flughafenregion geregelt werden.

Der ZFI-Monitoringwert weist die Zahl von Fluglärm am Tag stark belästigter bzw. in der Nacht im Schlaf stark gestörter Personen aus. Er stieg von 46'750 im Jahr 2009 auf 50'757 im Jahr 2010. Dies entspricht einer Zunahme von rund neun Prozent. Damit wurde der Richtwert von 47'000 deutlich überschritten. Die Anzahl der tagsüber vom Fluglärm stark belästigten Personen nahm um rund fünf Prozent zu, diejenige der nachts im Schlaf stark gestörten Personen um 15 Prozent. Rund 95 Prozent all dieser Personen leben im Kanton Zürich.

  Zur Hauptsache wurde der Anstieg des ZFI zwischen 2009 und 2010 vom konjunkturellen Aufschwung und dem damit verbundenen Anstieg der Flugbewegungen verursacht. Aber auch der Zuwachs der Bevölkerung sowie die Lage und Belegung der Flugrouten hatten einen Einfluss. So führte zum Beispiel die Zunahme der Starts ab Piste 16 sowohl tags als auch nachts zu einer Zunahme der von Fluglärm stark belästigten bzw. im Schlaf stark gestörten Personen im Nahbereich südlich des Flughafens.

  Im langfristigen Vergleich (2000 bis 2010) ist der Monitoringwert um 15 Prozent gesunken; im Jahr 2000 hätte er 59'600 Personen umfasst. Dabei hat das Bevölkerungswachstum seither einen Anstieg des ZFI um rund elf Prozent bewirkt. Dank der günstigen Ent-wicklung im Flugbetrieb (-26 Prozent) konnte die Bevölkerungszunahme kompensiert werden.

Die Massnahmen im Bereich Flugbetrieb bewegen sich im vorgesehenen Rahmen. Die bereits beschlossene Erneuerung der Kurzstreckenflotte der Swiss, d.h. der Ersatz der Jumbolinos mit Flugzeugen der «CSeries» von Bombardier ab 2014, wird eine deutliche Verminderung der Lärmbelästigung bringen.

  Die Bevölkerungsentwicklung in der Flughafenregion wird weiterhin zur Erhöhung des ZFI beitragen, auch wenn das Wachstum im vergangenen Jahr tendenziell geringer ausgefallen ist. Im Rahmen der ZFI-Massnahmen kann auf die qualitative Siedlungsentwicklung Einfluss genommen werden. Bereits die dem Kantonsrat überwiesene Teilrevision des Richtplankapitels zum Flughafen Zürich zielt auf eine Ausstattung aller Wohnungen in der Flughafenregion mit hochwertigen Lärmschutzmassnahmen. Berechnungen der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) haben ergeben, dass durch die Ausrüstung aller Häuser im Untersuchungsperimeter mit einem hochwertigen Schallschutz die Anzahl der im Schlaf gestörten Personen um rund 80 Prozent vermindert werden könnte.

  Die gemeinsam mit dem ZFI-Bericht vorgestellte Revision der ZFI-Verordnung umfasst Fördermassnahmen im Bereich der Wohnqualität in der Flughafenregion innerhalb der Abgrenzungslinie. Diese Linie umfasst das Gebiet mit bestehender oder gemäss Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) möglicher zukünftiger Fluglärmbelastung über dem Immissi-onsgrenzwert. Die Verordnung sieht vor, dass raumplanerische Massnahmen auf regiona-ler und kommunaler Ebene, die durch den Betrieb des Flughafens bedingt sind, finanziell gefördert werden. Gefördert werden sollen auch die Beratung von Hauseigentümern, die ihre Wohnimmobilien erneuern oder ersetzen wollen, sowie Zusatzinvestitionen für einen hochwertigen Schallschutz in umfassend erneuerten oder ersetzten Wohnbauten. Die Staatsbeiträge werden aus dem Flughafenfonds finanziert. Dieser wird nicht mit Steuer-geldern gespeist. Eingelegt wurden seinerzeit vielmehr 300 Millionen Franken Buchgewinn aus der Verselbständigung des Flughafens. Für die Aufgaben im Rahmen der Wohnqualität stehen gemäss aktueller Planung jährlich rund acht Millionen Franken aus dem Fonds zur Verfügung.

  Alle Dokumente zum ZFI finden Sie unter: www.vd.zh.ch/zfi

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

Im November 2007 hat die Zürcher Bevölkerung den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» angenommen. Kernstück des Gegenvorschlags ist der ZFI, ein Beurteilungsmass, das die Anzahl der vom Fluglärm tagsüber stark belästigten und in der Nacht in ihrem Schlaf stark gestörten Personen wiedergibt. Deren zulässiger Höchstwert, der so genannte Richtwert, wurde vom Regierungsrat auf 47›000 Personen festgelegt. Der so genannte Monitoringwert, der jährlich erhoben wird, weist die tatsächliche Anzahl der in einem bestimmten Jahr vom Fluglärm stark belästigten bzw. ge-störten Personen aus. Der jährlich zu veröffentlichende Bericht zum ZFI gibt Auskunft über die Entwicklung des Monitoringwerts im Vergleich zum Vorjahr sowie im Langzeitvergleich seit 2000/2005. Ausgewiesen werden auch die Gründe für die Veränderung und die Massnahmen, die vom Regierungsrat bei einer allfälligen Überschreitung des Richtwertes getroffen werden sollen.

  Der ZFI ist ein weltweit erstmals zur Anwendung gelangendes Beurteilungsmass, das sich an der subjektiven Lärmbelästigung bzw. an der Störung und nicht an der objektiv gemessenen oder berechneten Belastung orientiert. Er berücksichtigt damit den Umstand, dass sich nicht alle Menschen bei einer bestimmten Lärmbelastung gleich stark gestört / belästigt fühlen. Der ZFI trägt auch den besonders sensiblen Tagesrandstunden Rechnung. Fluglärm von 6 bis 7 Uhr und von 21 bis 22 Uhr wird dreimal stärker gewichtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: «Zürcher Umweltpraxis» Nr. 67: Sauberes Wasser ist nicht selbstverständlich

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2011

Trinkwasser ist ein wertvolles Gut. Es muss aber auch in der guten Qualität bewahrt werden, die wir heute als selbstverständlich voraussetzen. Dazu tragen einerseits die hohen Standards der Wasserversorger und der sorgfältige Umgang mit potenziell wassergefährdenden Substanzen bei. Nötig ist aber auch der Einsatz neuster Technik.

Beispielsweise können heute Schlämme aus Strassenschächten abgesaugt und bereits mobil im Absaugfahrzeug vorbehandelt werden. So werden die teilweise stark belasteten Schlämme effizient entfernt und können nicht beim nächsten starken Regen in ein naheliegendes Gewässer gelangen. Es ist Aufgabe der kommunalen Behörden, hier an die beauftragten Firmen und deren Arbeitsgerät hohe Ansprüche zu stellen und so der Gewässerschutzgesetzgebung bestmöglich gerecht zu werden.

  Es gehört aber auch zu den Aufgaben der Gemeinden, die Wasserversorgung sicherzustellen und bei vielen weiteren Umweltbereichen für den sachgerechten Vollzug zu sorgen. In der Summe hunderter kleiner Aufgaben im Umweltbereich, die zur Bewahrung unserer Umwelt und Lebensqualität beitragen, ist es zuweilen schwierig, den Überblick zu behalten. Um dies zu erleichtern, stellt die «Zürcher UmweltPraxis» neben guten Beispielen auch praktische Hilfsmittel vor: aktuell den neu aufgelegten «Vollzugsschlüssel Umwelt für die Gemeinden des Kantons Zürich».

  Nachfolgend der Überblick über die Themen der 67. Ausgabe der ZUP www.umweltschutz.zh.ch

Wald: Holz ernten mit Muskelkraft und Maschinen

  Die Bewirtschaftung des Forstes erfolgt heute weitgehend maschinell. Im Forstrevier Irchel wurden im November vergangene und heutige Waldarbeiten demonstriert. Eine Hauptattraktion war dabei Rinco, ein grosser Kaltblüter, der die gefällten Stämme alleine mit Muskelkraft aus dem Wald zieht. Auch heute noch werden Pferde in Holzschlägen eingesetzt, die schwierig erreichbar sind oder wo der Boden besonders geschont werden muss.

Natur in der Stadt: Pflanzplätze der Partizipation

  Auf Grünbrachen wie in Seebach, beim Escher-Wyss-Platz oder in Unterstrass können durch Behörden, Quartierorganisationen und Anwohner immer wieder gemeinsame Projekte für einfache temporäre Nutzungen realisiert werden. Grün Stadt Zürich fördert solche Nutzungen, weil sie Raum für attraktive Erlebnisse, Bewegung und eigenes Handeln schaffen.

Trinkwasser: Was wissen die Verbraucher vom Trinkwasser?

  Die Wasserversorgung im Kanton Zürich liefert Trinkwasser von hoher Qualität. Sie geniesst hohe Wertschätzung und grosses Vertrauen in der Bevölkerung, wie die neuste Umfrage des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches (SVGW) zeigt. Vor diesem Hintergrund gewinnt auch unser Leitungswasser immer mehr Anhänger. Inzwischen trinken 80 Prozent der Bevölkerung regelmässig «Hahnenburger».

Gewässerschutz: Kampagne «Stopp den Giftzwerg»

  Der Giftzwerg wird immer dann aktiv, wenn wir unsorgfältig mit Produkten umgehen, die gefährliche Chemikalien enthalten. Das können Reinigungs- oder Desinfektionsmittel sein, Dünger oder Pflanzenschutzmittel, Pinselreiniger oder Motorenöl. Werden diese Produkte nicht richtig verwendet oder am falschen Ort entsorgt, ist die Gefahr gross, dass die Chemikalien in unsere Gewässer gelangen. Dort können sie die Tiere und Pflanzen, die im Wasser leben, oder die Qualität unseres Trinkwassers gefährden. Chemikalien richten also oft fern von ihrem Einsatzort und im Verborgenen Schaden an – so als ob im Untergrund ein Kobold, eben der «Giftzwerg», sein Unwesen treiben würde. Nach dem positiv verlaufenen Pilotprojekt im Furttal (Frühjahr 2011) startet im März 2012 die zweijährige Kampagne «Stopp den Giftzwerg». Sie soll die Bevölkerung für einen sorgfältigen Umgang mit Chemikalien in Haus und Garten sensibilisieren.

Unterhalt: Belasteten Schlamm effizient aus Strassenschächten absaugen

  Saugwagen mit integrierter Vorbehandlung lösen ein dringendes Problem des Gewässerschutzes: Entwässerungsanlagen wie Abwasserleitungen, Strassen- und Hofsammler, benötigen regelmässigen Unterhalt. Die Sammler dienen dem Rückhalt von Sink- und Schwimmstoffen wie Laub, Strassenstaub etc. Die abgesaugten Schlämme enthalten zahlreiche Schadstoffe und können Gewässer belasten. Die Gefahr einer Belastung wird durch die integrierte Vorbehandlung massiv reduziert.

Abfall: Littering kostet – nicht nur Nerven

  Littering verursacht in der Schweiz jährlich zusätzliche Reinigungskosten von rund 200 Millionen Franken. Zahlen zu den Mehrkosten der Gemeinden lagen bis anhin nur als grobe Schätzungen vor, nun konnten diese in der Grössenordnung durch eine breit angelegte Studie des BAFU bestätigt werden. Damit besteht eine verlässliche und von allen Akteuren akzeptierte Basis, um eine verursacherorientierte und lenkungswirksame Finanzierung der littering-bedingten Reinigungskosten in Schweizer Gemeinden zu schaffen.

Umweltrecht: Aktualisierter «Vollzugsschlüssel Umwelt» in neuer Form
Die Gemeinden leisten einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt und damit auch zu einer hohen Lebensqualität. Die Vollzugsaufgaben sind vielfältig und komplex. Die Baudirektion unterstützt die Gemeinden mit der Neuauflage des bewährten Vollzugsschlüssels in neuer Form: Ein Ordner erleichtert die Übersicht und die fortlaufende Aktualisierung. Neuerungen und Ergänzungen sind via Internet einfach greifbar.

Bauen: Bau und Umwelt in der Gemeindeverwaltung

  Die administrative Verantwortung für den Vollzug des Planungs-, Bau- und Umweltschutzrechts wird in den meisten zürcherischen Gemeinden von Bausekretärinnen und Bausekretären wahrgenommen. In kleineren und mittleren Gemeinden obliegen diesen Verwaltungsfachleuten oft auch die Verantwortungsbereiche Tiefbau und Werke, nicht selten auch diejenigen des Polizei- oder Wehrsekretärs oder sogar noch die des Sicherheitsbeauftragten SIBE. Wie steht es aber um ihre Kenntnisse in Bau- und Umweltfragen sowie um die Aus- und Weiterbildung? Und wie gut sind sie untereinander vernetzt? Die neue Fachsektion für Bau- und Umwelt hat sich dieser Fragen angenommen.

Biosicherheit: Pilotversuch zur Bekämpfung des Japanknöterichs

  Wie kann der wuchsstarke Neophyt Japanknöterich am besten bekämpft werden? Versuche an 100 Standorten in sechs Kantonen zeigen, dass sowohl mechanische wie auch chemische Methoden den dichten Stängelwuchs deutlich reduzieren, eine definitive Tilgung scheint jedoch erst in Einzelfällen gelungen zu sein.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

  Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Niederhasli: Zwei Sprayer verhaftet

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Medienmitteilung
            30.10.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am späten Donnerstagabend (29.10.2015) in Niederhasli zwei junge Männer verhaftet, die zuvor diverse Graffitis angebracht haben.

Ein Passant meldete sich kurz nach 23 Uhr bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich, dass er soeben zwei Jugendliche beim Besprühen einer Lastwagenblache beobachtet habe. Als er sich diesen näherte, flüchteten sie zu Fuss in unbekannte Richtung. Die sofort ausgerückte Polizeipatrouille fand vor Ort ein Mobiltelefon auf dem Boden. Dieses führte die Polizisten zu einem 19-jährigen Jungen aus der Region. Er wurde festgenommen. Anlässlich der weiteren Ermittlungen konnte kurz darauf auch sein Komplize am Wohnort verhaftet werden. Bei ihm handelt es sich um einen 18-jährigen Burschen. Nebst dem besprayen der Lastwagenblache haben die zwei Jugendlichen zudem in einer Bahnhofunterführung diverse Graffitis angebracht. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf mehrere tausend Franken.

Beide Teenager sind geständig und wurden nach der polizeilichen Befragung wieder aus der Haft entlassen. Sie werden der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zur Anzeige gebracht.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Arbeitszeit der kantonalen Verwaltung über den Jahreswechsel

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Medienmitteilung
            19.12.2011

Die Büros der kantonalen Verwaltung und der Bezirksverwaltungen bleiben - wie in den vergangenen Jahren - über den Jahreswechsel vom Freitag, 23. Dezember 2011, bis und mit Montag, 2. Januar 2012, geschlossen. Von den fünf ausfallenden Arbeitstagen müssen die Mitarbeitenden vier Arbeitstage vor- oder nachholen, ein Arbeitstag wird ihnen geschenkt. Der Betrieb wird dort aufrecht erhalten, wo dies aus zwingenden Gründen nötig ist. Die Notfalldienste (Polizei, Gesundheitswesen usw.) bleiben ohne Unterbruch gewährleistet.

Passbüro
Das Passbüro ist vom 27. bis 30. Dezember 2011 zu den publizierten Schalter-Öffnungszeiten offen.

  Personen, die ausserhalb der Öffnungszeiten des Passbüros dringend einen Pass benötigen, müssen sich an die Notpassstelle im Flughafen Zürich-Kloten, Telefon 044 655 57 65, wenden (Öffnungszeiten täglich 5.45 bis 20.30 Uhr).

Gewerbebewilligungen/Beglaubigungen
Der Schalterdienst für Gewerbebewilligungen und Beglaubigungen, Neumühlequai 8, 8001 Zürich, ist geschlossen.

Kantonspolizei
Die Präsenz der Kantonspolizei durch die Vollzugspolizei-Organe ist ohne Unterbruch gewährleistet.

Strassenverkehrsamt
Die Strassenverkehrsämter Zürich, Regensdorf, Winterthur und Hinwil sind am 23. Dezember und vom 27. bis 29. Dezember 2011 geöffnet. Die Schifffahrtskontrolle bleibt vom 24. Dezember 2011 bis zum 2. Januar 2012 geschlossen.

Notariate, Grundbuch- und Konkursämter
Die Öffnungszeiten der Notariate, Grundbuch- und Konkursämter sind in der Zeit vom 23. Dezember 2011 bis 2. Januar 2012 eingeschränkt. Aufgrund der besonderen Umstände sind vereinbarte Termine für Grundstückübertragungen an Nachkommen von dieser Einschränkung jedoch nicht betroffen. Für andere dringende Geschäfte sind die Notariate werktags jeweils am Vormittag erreichbar. Erkundigen Sie sich vorgängig bei Ihrem Notariat oder informieren Sie sich auf der Homepage der Notariate unter www.notariate.zh.ch.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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lead_de: Im Kanton Zürich gibt es knapp 200 Zweckverbände, in denen sich Gemeinden zusammengeschlossen haben, um gemeinsam eine Leistung zu erbringen. Die Publikation des Statistischen Amtes gibt mit Applikation auf der Homepage einen Überblick über die Zweckverbände und die kommunalen Vernetzungsstrukturen im Kanton.

title_de: Vernetzte Gemeinden: Zweckverbände dienen der Erfüllung kommunaler Aufgaben

content_de:
Medienmitteilung
            19.12.2011

Im Kanton Zürich gibt es knapp 200 Zweckverbände, in denen sich Gemeinden zusammengeschlossen haben, um gemeinsam eine Leistung zu erbringen. Sie dienen etwa dem Betreiben von Kläranlagen, der Regionalplanung oder der Abfallverwertung. Die aktuelle Publikation des Statistischen Amtes gibt zusammen mit der dazugehörigen Applikation auf der Homepage erstmals einen umfassenden Überblick über die Zweckverbände und die kommunalen Vernetzungsstrukturen im Kanton Zürich.

Derzeit sind mit Ausnahme der Stadt Zürich sämtliche Zürcher Gemeinden in mindestens einem Zweckverband organisiert. Die Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinweg ist jedoch nicht überall gleich beliebt. So ist die Stadt Winterthur in nur einem Zweckverband Mitglied, während es die Gemeinden Steinmaur und Wil auf jeweils zwölf Mitgliedschaften bringen. Grundsätzlich nimmt die Neigung, sich bei der Bewältigung der anfallenden Aufgaben mit anderen Gemeinden zusammenzutun, mit zunehmender Urbanität und steigender Finanzkraft ab: Es sind vor allem die ländlichen und finanziell eher schwach gestellten Gemeinden, die vom Zweckverband Gebrauch machen. Darüber hinaus entscheidet die geografische Nähe, wer mit wem zusammenarbeitet.

So bleiben die Gemeinden in topografisch klar abgegrenzten Regionen wie dem Knonauer Amt, dem Weinland oder dem Zimmerberg am liebsten «unter sich». Die Gemeinden des Furttals, des Unter- und des Oberlandes, des Glattals und des Pfannenstiels arbeiten dagegen über die regionalen Grenzen hinweg eng zusammen. Die Zweckverbände bilden somit ein engmaschiges, grossflächiges Beziehungsnetzwerk in einem wirtschaftlich und siedlungstechnisch immer näher zusammenrückenden Raum.

Gerade in diesem mittleren Teil des Kantons spielen administrative Strukturen wie die Bezirke kaum mehr eine Rolle, die Auswahl der Partnergemeinden richtet sich vielmehr nach den anfallenden Aufgaben. So teilen sich beispielsweise die Gemeinden im Tösstal die Wasserversorgung, die Abwasserreinigung, das Altersheim und den Zivilschutz. Es hat sich aufgrund ähnlicher Bedürfnisse ein funktionaler Raum über Gemeinde- und Bezirksgrenzen hinweg entwickelt.

Keine Frage: Um infrastrukturintensive Aufgaben überhaupt erfüllen zu können, sind Kooperationen unerlässlich. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet die zunehmende Vernetzung aber auch einen Verlust von Übersichtlichkeit.

  Da die neue Kantonsverfassung auch in Zweckverbänden demokratische Mitbestimmungsrechte garantiert, ist es umso wichtiger, einen Überblick über die existierenden Verbände und die Verflechtungen zwischen den Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Denn: Nur wenn bekannt ist, bei welchen Aufgaben die Gemeinden Kooperationen eingehen, machen die demokratischen Möglichkeiten auch Sinn.

  Wo Gemeinden gemeinsam Friedhöfe, Spitäler oder Sportanlagen betreiben und wie intensiv sie sich mit wem vernetzen: www.statistik.zh.ch/zv

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Massnahmen für das Lehrmittel Explorers und Planung eines neuen Lehrmittels

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Medienmitteilung
            21.12.2011

Der Bildungsrat beschliesst Massnahmen, um den Einsatz des Englischlehrmittels Explorers zu erleichtern und dessen Akzeptanz zu erhöhen. Gleichzeitig setzt er eine Projektgruppe ein, die das Anforderungsprofil für eine neue Englischlehrmittelreihe erarbeitet.

Im Englischunterricht der Volksschule des Kantons Zürich werden heute die obligatorischen Lehrmittel First Choice (Unterstufe), Explorers (Mittelstufe) und Voices (Sekundarstufe I) des Zürcher Lehrmittelverlags verwendet. Diese wurden in Zusammenarbeit mit der Interkantonalen Lehrmittelzentrale ilz entwickelt, der 18 Kantone und das Fürstentum Liechtenstein angehören.

  Aufgrund des Synodalgutachtens vom Juni 2011 zum Lehrmittel Explorers sowie einer Befragung von rund 650 Lehrpersonen durch das Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Zürich hat der Bildungsrat verschiedene Massnahmen für das Mittelstufenlehrmittel beschlossen. Diese umfassen unter anderem Zusatzmaterialien für die individuelle Förderung, direkt umsetzbare Unterrichtseinheiten sowie eine spezifische Praxisberatung. Auch geklärt hat der Bildungsrat die Frage nach dem Status: das Lehrmittel bleibt provisorisch-obligatorisch. In einem weiteren Beschluss beauftragte der Bildungsrat eine Projektgruppe unter der Leitung von Prof. Dr. Lucien Criblez, Mitglied des Bildungsrats, ein Anforderungsprofil für eine neue Englischlehrmittelreihe zu erstellen, die mittelfristig die bestehende ablösen soll.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Rechtsgrundlage für Zürcher Polizeischule tritt am 1. April 2012 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            22.12.2011

Der Regierungsrat hat das Inkrafttreten der Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes auf den 1. April 2012 beschlossen. Diese bildet die Rechtsgrundlage für die Zürcher Polizeischule. In Verbindung damit hat er Änderungen in der Kantonspolizeiverordnung beschlossen.

Am 28. März 2011 verabschiedete der Kantonsrat einen neuen Paragraphen des Polizeiorganisationsgesetzes, mit dem die Rechtsgrundlage für den Betrieb einer Zürcher Polizeischule geschaffen wurde. Die Zürcher Polizeischule wird von Kanton und Stadt Zürich gemeinsam betrieben. Weiter können die Zürcher Gemeinden die Angehörigen ihrer Polizeikorps an der Zürcher Polizeischule ausbilden lassen. Der erste Klassenzug der Zürcher Polizeischule startet im April 2012.

  Gleichzeitig mit der Gesetzesänderung beschloss der Regierungsrat eine Anpassung der Kantonspolizeiverordnung. Diese betrifft zum einen die Bestimmungen zur Ausbildung der Angehörigen des Polizeikorps der Kantonspolizei und der Zulassung von Angehörigen anderer Polizeikorps. Gleichzeitig ändern formelle Bestimmungen zur Aufnahme ins Korps der Kantonspolizei. Zum andern wird neu festgelegt, dass die Angehörigen der Kantonspolizei in Uniform grundsätzlich Namensschilder tragen. Ausnahmen gelten namentlich für Einsätze im unfriedlichen Ordnungsdienst sowie in Interventionseinheiten. Die Lösung entspricht jener der Stadtpolizei Zürich sowie anderer Polizeikorps. Im Rahmen der gemeinsamen Ausbildung von Stadt- und Kantonspolizei in der neuen Zürcher Polizeischule war es angezeigt, bezüglich des Tragens von Namensschildern eine analoge Regelung vorzunehmen.

  Die Änderungen des Polizeiorganisationsgesetzes und der Kantonspolizeiverordnung treten auf den 1. April 2012 in Kraft.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Finanzverordnung für die Zürcher Fachhochschule

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Medienmitteilung
            22.12.2011

Die Zürcher Fachhochschulen erhalten eine neue Finanzverordnung, die auf ihre besonderen Bedürfnisse zugeschnitten ist. Dies hat der Regierungsrat beschlossen.

Die drei staatlichen Hochschulen der Zürcher Fachhochschule (ZFH), die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), die Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) und die Pädagogische Hochschule Zürich (PHZH) unterstehen dem Gesetz über Controlling und Rechnungslegung und dessen Ausführungserlassen. Wo es die besonderen Bedürfnisse der Hochschulen erfordern, kann die Verordnung jedoch abweichende Regelungen vorsehen. Diese werden in der neuen Finanzverordnung festgelegt.

  Die neue Finanzverordnung ermöglicht den Schulen zudem ein zeitgemässes Finanzmanagement.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zu Änderungen des Gesetzes über die Pädagogische Hochschule

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Medienmitteilung
            22.12.2011

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zu Änderungen der Zulassungsbedingungen für die Studiengänge der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) durchzuführen.

An den Fachmittelschulen des Kantons Zürich wird heute im Profil Pädagogik – im Gegensatz zu allen anderen Profilen – noch keine Fachmaturität angeboten. Nachdem der Bildungsrat im Sommer 2011 beschlossen hat, die Einführung der Fachmaturität Pädagogik vorzubereiten, ist vorgesehen, neben der gymnasialen Maturität künftig auch das Fachmaturitätszeugnis Pädagogik als Ausweis für den prüfungsfreien Zugang zur Ausbildung für Lehrerinnen und Lehrer der Primarstufe anzuerkennen. Auch soll der Studiengang Kindergarten-Unterstufe, der seit 2009 als Versuch an der PHZH geführt wird, neu im Gesetz über die Pädagogische Hochschule (PHG) verankert werden. Dieser kombinierte Studiengang vermittelt ein schweizerisch anerkanntes Diplom, das zum Einsatz auf der Kindergartenstufe und der Unterstufe der Primarschule berechtigt. Die Voraussetzungen für die Zulassung entsprechen denjenigen für den Studiengang der Primarstufe.

  Die Änderung wird überdies zum Anlass genommen, die Voraussetzungen für die Zulassung zu den Studiengängen der Kindergartenstufe und der Primarstufe offener als bisher zu formulieren. Dadurch soll auch Bewerberinnen und Bewerbern, die eine zu den erforderlichen Ausbildungsabschlüssen als gleichwertig anerkannte Vorbildung nachweisen, der Zugang zur PHZH ermöglicht werden.

  Die Vernehmlassung zur Änderung des PHG dauert bis Ende März 2012.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Winkel: Vier Personenwagen in Unfall verwickelt - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            10.02.2016

Bei einer Kollision zwischen vier Personenwagen in Winkel ist am Dienstagnachmittag (9.2.2016) ein Autolenker mittelschwer verletzt worden.

Ein 49- und ein 18-jähriger Automobilist fuhren kurz vor 14.00 Uhr hintereinander auf der Zürichstrasse von Kloten Richtung Bülach. In der Folge setzte der 18-Jährige zum Überholen des vor ihm fahrenden Personenwagens an. Dabei kam es zu einer Streifkollision mit dem Auto einer entgegenkommenden 51 Jahre alten Lenkerin und anschliessend kollidierte sein Wagen frontal mit einem Fahrzeug, das hinter dem Auto der Frau folgte. Das überholte Auto prallte schliesslich noch gegen das zweite entgegenkommende Fahrzeug, an dessen Steuer ein 57-jähriger Mann sass. Der 18-Jährige verletzte sich mittelschwer und musste nach der Erstversorgung durch ein Rettungsteam mit einer Ambulanz ins Spital gefahren werden. Die anderen Unfallbeteiligten wurden zur Kontrolle ins Spital gebracht.

Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Hansruedi Bachmann neuer Generalsekretär der Finanzdirektion

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Medienmitteilung
            22.12.2011

Der Regierungsrat hat Ing.agr. ETH Hansruedi Bachmann, Wädenswil, zum Generalsekretär der Finanzdirektion ernannt. Der 50jährige Agronom war nach dem Studium an der ETH Zürich u.a. im Bundesamt für Aussenwirtschaft, Bern, beim Gottlieb Duttweiler Institut, Rüschlikon, bei der Federas und der Stadt Wädenswil tätig. Seit März 2001 ist er Amtschef-Stellvertreter beim kantonalen Sozialamt Zürich mit dem Aufgabenbereich Finanzen, Personal, Informatik und Logistik. 2006 absolvierte er an der Zürcher Hochschule Winterthur, Institut für Verwaltungsmanagement, den Nachdiplomkurs Public Finance and Accounting. Hansruedi Bachmann tritt die Stelle auf den 1. Juli 2012 an.

  Der bisherige Generalsekretär, Dr. Hans Schibli, hat sich entschieden, etwas Neues anzupacken und hat deshalb seine Stelle auf Ende Dezember 2011 gekündigt. Er wird mit dem besten Dank für die geleisteten Dienste verabschiedet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Prämienverbilligung: Berechtigungsgrenzen bleiben 2013 unverändert

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Medienmitteilung
            22.12.2011

Der Regierungsrat hat die Berechtigungsgrenzen für die individuelle Verbilligung der Krankenkassenprämien für das Jahr 2013 festgelegt. Sie bleiben gleich wie im Vorjahr. Die Vermögensgrenze beträgt unverändert 150›000 Franken für Alleinstehende respektive 300›000 Franken für Verheiratete und Alleinerziehende. Die Einkommensgrenzen betragen zwischen 17›200 Franken und 37›200 Franken für Alleinstehende; für Verheiratete oder Alleinerziehende liegen sie zwischen 22›800 Franken und 61›000 Franken (jeweils steuerbares Einkommen). Stichtag für die Ermittlung der anspruchsberechtigten Personen des Prämienverbilligungsjahres 2013 ist der 1. Januar 2012. Die zur Prämienverbilligung berechtigenden Einkommens- und Vermögensgrenzen müssen deshalb vor diesem Stichtag festgesetzt werden.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            22.12.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz. Damit werden Änderungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung umgesetzt. Sie betreffen die Neuregelung der Verlustscheinübernahme und die Auszahlung der Prämienverbilligung.

National- und Ständerat haben im März 2010 zwei Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) geändert. So wurde zum einen das Verfahren der Verlustscheinübernahme bei unbezahlten Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) neu geregelt. Zum andern wurden die Kantone verpflichtet, die Prämienverbilligung nach einem einheitlichen, technisch standardisierten Verfahren direkt an die Krankenversicherer auszuzahlen. Die neuen KVG-Bestimmungen treten auf den 1. Januar 2012 in Kraft und bedingen Anpassungen im kantonalen Ausführungsrecht. Dazu beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG). In diesem Rahmen sollen zudem die Zuständigkeiten beim Vollzug des Krankenversicherungsobligatoriums klarer gefasst, die in einem Urteil des Sozialversicherungsgerichts als teilweise verfassungswidrig bezeichneten Regelungen der Bemessungsgrundlagen für die Prämienverbilligung revidiert und die Datenschutzbestimmungen angepasst werden.

Neu werden die Kantone verpflichtet, 85 Prozent aller unbezahlten Prämien und Kostenbeteiligungen der säumigen Versicherten in der OKP zu bezahlen, für die nach einer erfolglosen Betreibung ein Verlustschein ausgestellt wird. Der Krankenversicherer übernimmt die restlichen 15 Prozent und darf die Kostenerstattung nicht mehr aufschieben. Damit wird die bisherige kantonale Regelung der Verlustscheinübernahme hinfällig, gemäss welcher zwar 100 Prozent der Ausstände, dafür aber beschränkt auf Forderungen aus unbezahlten Prämien übernommen wurden. Die Gemeinden werden von der Aufgabe der Verlustscheinübernahme entlastet, da diese ab kommendem Jahr zentral bei einer kantonalen Stelle, der Sozialversicherungsanstalt, zu erfolgen hat.

  Insgesamt ist davon auszugehen, dass die neue, vom Bund vorgegebene Regelung der Verlustscheinübernahme nicht zu einer bedeutsamen finanziellen Mehrbelastung für den Kanton führt. Bisher hat der Kanton jährlich rund 20 bis 25 Millionen Franken für unbezahlte Prämien ausgegeben. Der Aufwand ging zu Lasten des Gesamtbetrages der Prämienverbilligung; das soll auch weiterhin so bleiben.

  Im Kanton Zürich erfolgt die Auszahlung der Prämienverbilligung seit jeher direkt an die Versicherer. Die entsprechende Änderung des KVG bedingt deshalb bloss eine technische Umstellung. Die Änderung des Bundesrechts wird aber zum Anlass genommen, das Verfahren über die Ausrichtung der Prämienverbilligung zu straffen. Damit können für die Berechnung der Prämienverbilligung aktuellere Einkommens- und Vermögensverhältnisse als bisher herangezogen werden.

In der Vernehmlassung zur Teilrevision des EG KVG haben sich die Gemeinden gegen eine Begrenzung der Kostenerstattung der Prämienübernahme bei Sozialhilfe durch den Kanton auf höchstens die regionale Durchschnittsprämie ausgesprochen. Dies würde in der Tat zu einem erheblichen administrativen Mehraufwand führen. In der Vorlage, wie sie dem Kantonsrat unterbreitet wird, wird deshalb auf eine Begrenzung verzichtet. Festgehalten wird dagegen an der Verpflichtung der Gemeinden, im Falle von Sozialhilfe die Restprämie (die nicht durch die individuelle Prämienverbilligung gedeckt ist) direkt an die Krankenversicherer zu überweisen. Ebenfalls festgehalten wird an der Verkürzung der Frist von 60 auf 30 Tage, um einen Antrag auf Prämienverbilligung zu stellen.

Das neue KVG sieht vor, dass die Kantone versicherte Personen, die trotz Betreibung ihrer Prämienzahlungspflicht nicht nachkommen, auf einer Liste erfassen können. Macht der Kanton dem Versicherer eine entsprechende Meldung, hat dieser einen Leistungsaufschub zu verfügen. Die Versicherten könnten in der Folge nur im Notfall von medizinischen Leistungen profitieren. Die Liste wäre ausschliesslich den Leistungserbringern, den Gemeinden und dem Kanton, nicht aber den Betroffenen zugänglich.

  Nach Abwägen der Vor- und Nachteile verzichtet der Regierungsrat in der Vorlage zur Teilrevision des EG KVG darauf, eine Liste für säumige Prämienzahlerinnen und -zahler einzuführen. Er erachtet es grundsätzlich als problematisch, wenn der Staat die Zahlungsmoral der Bürgerinnen und Bürger mit besonderen Listen überwacht und diese erst noch Dritten zugänglich macht. Für ausstehende Krankenkassenforderungen braucht es neben dem Betreibungsverfahren kein paralleles Eintreibungsverfahren. Der Aufwand, um eine solche Liste mit voraussichtlich rund 20›000 bis 25›000 Personen in jedem einzelnen Fall zu jedem Zeitpunkt korrekt zu führen, würde den allfälligen Nutzen bei Weitem übersteigen. Auch die Spitäler und praktizierenden Ärzte wären mit einem administrativen Mehraufwand konfrontiert. Ausserdem könnten die Leistungserbringer durch die Beschränkung auf den Anspruch auf medizinische Notversorgung in heikle Entscheidungssituationen gebracht werden.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat schafft Grundlage für die Umsetzung der erweiterten Spitalwahlfreiheit

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Medienmitteilung
            22.12.2011

Der Regierungsrat hat die Preise festgesetzt, die ab 1. Januar 2012 bei der Abgeltung ausserkantonaler Spitalbehandlungen von Zürcherinnen und Zürchern zur Anwendung kommen. Damit wird die Grundlage zur Umsetzung der mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes erweiterten Spitalwahlfreiheit gelegt.

Zum Jahreswechsel tritt die neue Spitalfinanzierung in der Schweiz in Kraft. Das revidierte Krankenversicherungsgesetz (KVG) bringt insbesondere in zwei Punkten wesentliche Änderungen: Zum einen werden stationäre Spitalleistungen neu nach schweizweit einheitlichen Fallpauschalen (Swiss DRG) durch die Krankenkassen und die Kantone entschädigt. Zum andern wird die Spitalwahlfreiheit der Patientinnen und Patienten, die nur grundversichert sind, ausgedehnt.

  Um die Voraussetzung zu schaffen, dass die erweiterte Spitalwahlfreiheit per 1. Januar 2012 umgesetzt werden kann, hat der Regierungsrat nach den provisorischen Fallpauschalen 2012 (vgl. Medienmitteilung vom 9. Dezember 2011) nun auch die entsprechenden Referenztarife ab 2012 vorläufig festgesetzt. Sie kommen im Sinne eines Höchstsatzes zur Anwendung, wenn eine Person mit Wohnsitz im Kanton Zürich für eine stationäre Behandlung ein Spital ausserhalb des Kantons Zürich wählt, das für die entsprechende Behandlung auf der Spitalliste des Standortkantons, nicht aber auf der Zürcher Spitalliste figuriert.

Der Regierungsrat hat sich bei der Festlegung der Referenztarife für die Abgeltung ausserkantonaler Spitalbehandlungen von Zürcherinnen und Zürchern im Grundsatz an den Preisen orientiert, die für die entsprechende Behandlung in einem Zürcher Listenspital aufgrund der provisorischen Fallpauschalen gelten. Anpassungen wurden in den Bereichen Rehabilitation und Psychiatrie vorgenommen, da sich hier die Zürcher Berechnungsgrundlage nicht mit allen ausserkantonalen vergleichen lässt.

  Gemäss KVG ist bei einer ausserkantonalen Wahlbehandlung grundsätzlich der Tarif des jeweiligen Listenspitals zu vergüten. Liegt dieser höher als der Tarif, der im Wohnkanton des Patienten dafür gilt, übernehmen die Krankenkasse und der Wohnkanton den Betrag bis zur Höhe, die die Behandlung in einem Listenspital im Wohnkanton kosten würde. Die restliche Summe kann dem Patienten beziehungsweise dessen allfälliger Zusatzversicherung in Rechnung gestellt werden. Liegt der konkrete Tarif des ausserkantonalen Spitals unter dem im Wohnkanton des Patienten geltenden Tarif, erhält das Spital für seine Leistung den tieferen Ansatz.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunden unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

Grundversicherte können sich ab 1. Januar 2012 auch in einem ausserkantonalen Spital behandeln lassen. Die entstehenden Kosten werden aber nicht in jedem Fall vollumfänglich durch die Krankenversicherer und die Kantone gedeckt. Ausnahmen bilden Notfallbehandlungen.

  Was bedeutet das für Personen mit zivilrechtlichem Wohnsitz im Kanton Zürich?

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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