title_de: A53/Uster-Nord: Benützung des Pannenstreifen der Autobahnausfahrt bei Stau

content_de:
Medienmitteilung
            20.10.2016

Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens kommt es im Verkehrsraum Zürich immer häufiger zu Rückstaus bei Autobahnausfahrten. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Vermeidung von gefährlichen Fahrmanövern wird das Benutzen des Pannenstreifens bei der Autobahnausfahrt Uster-Nord mittels entsprechender Signalisation freigegeben.

In der Woche vom 24. bis 28. Oktober 2016 wird als erster Schritt bei der Autobahnausfahrt Uster-Nord das Hinweissignal Freigabe des Pannenstreifens angebracht, welches das bereits heute praktizierte Einordnen auf dem Pannenstreifen bei Rückstau vorschreibt. Insbesondere werden dadurch der Verkehrsfluss aufrechterhalten und gefährliche Abbremsmanöver verhindert. Um Unsicherheiten, welche bei vielen Motorfahrzeuglenkenden vorhanden sind auszuräumen, gilt im Kanton Zürich folgendes:

  - Reihen Sie sich für die Benützung der Autobahnausfahrt bei Stau zum Eigenschutz immer frühzeitig auf dem Pannenstreifen ein, auch wenn dies nicht signalisiert ist. Halten Sie auf keinen Fall auf dem Normalstreifen an. Das Gefahrenpotential durch das Anhalten auf dem Normalstreifen, etwa durch unaufmerksame Fahrzeuglenker, ist zu gross. Schon bisher hat die Kantonspolizei Zürich das Halten auf dem Pannenstreifen in solchen Situationen toleriert und nicht geahndet.

- Das Anhalten auf der Fahrbahn von Autobahnen sowie auch das Hineinzwängen in die Kolonne über den Normalstreifen in den Verzögerungsstreifen ist dagegen verboten und somit strafbar. Ebenfalls verboten ist das Überfahren von Sicherheitslinien und Sperrflächen.

  Die Kantonspolizei Zürich hat nun im Rahmen ihrer Zuständigkeit für kantonale Autobahnen konkrete Massnahmen eingeleitet, um die Situation mit Verkehrs- und Verhaltensanordnungen zu entschärfen und zu klären. Wir sind überzeugt, mit der neuen Signalisation einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit zu leisten.

Ein Bild der Signaltafel «Bei Stau Pannenstreifen zum Ausfahren benützen» kann unter www.kapo.zh.ch heruntergeladen werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Wetzikon: Automobilist nach Flucht vor Kontrolle verhaftet - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            22.10.2016

Am frühen Samstagmorgen (22.10.2016) hat sich ein Autolenker in Wetzikon einer Verkehrskontrolle entzogen. Auf seiner Flucht beging er anschliessend diverse Verkehrsdelikte und gefährdete dadurch weitere Verkehrsteilnehmer. Er wurde an seinem Wohnort verhaftet.

Gegen 3.30 Uhr entzog sich ein Personenwagenlenker einer Kontrolle, welche Polizisten der Kantonspolizei Zürich an der Verzweigung Poststrasse/Zürcherstrasse durchführten. Der Automobilist setzte seine Fahrt in Richtung Hinwil fort, während ihm eine Polizeipatrouille folgte. In der Zwischenzeit wurden weitere Polizeipatrouillen beigezogen. Der flüchtige Lenker verletzte auf seiner Fahrt durch Hinwil, Ettenhausen und Pfäffikon die Verkehrsregeln mehrfach indem er innerorts sowie auch ausserorts mit massiv übersetzter Geschwindigkeit unterwegs war, weiteren Aufforderungen zum Anhalten durch beigezogene Polizeikräften ignorierte, an unübersichtlichen Stellen überholte, und Kreisel links herum befuhr. Mehrmals kam es aufgrund seiner «halsbrecherischen» Fahrweise beinahe zu Kollisionen mit weiteren Verkehrsteilnehmern. Die dem Flüch-tigen folgende Polizeipatrouille verlor den fehlbaren Lenker schliesslich aus den Augen. Das Fahrzeug konnte jedoch kurze Zeit später vor einer Wohnliegenschaft im Bezirk Pfäffikon angetroffen werden. Der Lenker wurde an seinem Wohnort ver-haftet. Beim 27-jährigen ist eine Blut- und Urinprobe angeordnet worden. Das Fahrzeug wurde zudem sichergestellt.

Zeugenaufruf: Personen, welche Angaben zur erwähnten Fluchtfahrt machen können werden gebeten sich mit der Kan-tonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Tel. Nr. 044 938 30 10 in Verbindung zu setzen. Insbesondere werden Personen gesucht, die dem Flüchtigen ausweichen mussten, um eine Kollision zu verhindern.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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title_de: Fällanden: Entzündung von Dämpfen fordert Schwerverletzen

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Medienmitteilung
            23.10.2016

In einem Kellerraum einer Wohnliegenschaft in Fällanden haben sich am Samstagabend (22.10.2016) Dämpfe entzündet. Ein Mann hat sich dabei schwere Brandverletzungen zugezogen. Weitere Bewohner blieben unverletzt, mussten die Wohnliegenschaft jedoch verlassen. Der entstandene Schaden wird auf über einhunderttausend Franken geschätzt.

Kurz nach 18 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass sich in einem Keller eines Wohnhauses Benzindämpfe entzündet hätten und es anschliessend zu einem Brand gekommen sei. Ein anwesender 31-jähriger Mann hat sich dabei schwere Brandverletzungen zugezogen. Er wurde nach der Erstversorgung durch ein Ambu-lanzteam sowie einen Notarzt mit einem Rettungswagen ins Spital gefahren. Weitere Bewohner der Liegenschaft welche wegen Verdacht auf Rauchgasvergiftung vor Ort untersucht wurden, mussten nicht hospitalisiert werden. Aufgrund der Rauch- und Russschäden ist die Liegenschaft zurzeit nicht bewohnbar. Die Betroffenen sind vorübergehend in einer von der Gemeinde organisierten Unterkunft untergebracht worden.

Der genaue Hergang und die Ursache des Vorfalls ist zurzeit nicht geklärt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Fällanden sowie die Stützpunktfeuerwehr Uster, das Forensische Institut Zürich (FOR), zwei Rettungswagen mit Notarzt sowie ein Vertreter der Gemeinde Fällanden im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Kloten: Jugendlicher Velofahrer bei Kollision mit Automobilist verletzt

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Medienmitteilung
            23.10.2016

Bei einer Kollision zwischen einem Velofahrer und einem Personenwagenlenker in Kloten ist der Zweiradlenker am Samstagnachmittag (22.10.2016) verletzt worden.

Gegen 13.45 Uhr fuhr ein 14-Jähriger mit seinem Fahrrad auf der Schulstrasse abwärts. Zu diesem Zeitpunkt war ein Autolenker auf der Dietlikerstrasse Richtung Bahnhof unterwegs. Auf dem Fussgängerstreifen kam es zu einer heftigen Kollision mit dem Personenwagen, bei welcher der Zweiradlenker erfasst wurde und auf der Fahrbahn liegen blieb. Nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam wurde er mit Kopfverletzungen ins Spital gebracht.

Die genaue Unfallursache ist zurzeit unklar und wir durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Win-terthur/Unterland abgeklärt.

Während der Unfallaufnahme wurde der Verkehr durch Angehörige der Feuerwehr Kloten geregelt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Bülach: Vermisstmeldung Giuseppe Colacrai - Revokation

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Medienmitteilung
            25.10.2016

Vermisst wird seit Freitagmittag (21.10.2016) ab Wohnort in Bülach der 69-jährige Giuseppe Colacrai.

Der Vermisste ist zirka 160 Zentimeter gross und von fester Statur – rund 125 kg schwer. Er hat grauweisse kurze Haare und ein rundliches Gesicht. Er trägt schwarze Hosen, einen grünen Pullover und eine graue Jacke. Zudem eine weissgoldene Halskette (ähnlich Panzerkette). Der Vermisste ist stark gehbehindert benötigt Medikamente.

Personen, die Angaben zum Aufenthalt des Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 / 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Egg: Velofahrer bei Unfall verletzt

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Medienmitteilung
            26.10.2016

Bei einem Verkehrsunfall hat sich am frühen Mittwochmorgen (26.10.16) in Hinteregg (Gemeinde Egg) ein Velofahrer mittelschwere Verletzungen zugezogen.

Ein 59-jähriger Mann fuhr kurz nach 7.00 Uhr mit seinem Rennrad von der Haldenstrasse herkommend beim Weiler Niderdorf bergabwärts Richtung Niederdorfstrasse. Aus derzeit unbekannten Gründen stürzte er über eine knapp einen Meter hohe Stützmauer. Dabei erlitt der Zweiradfahrer, der keinen Helm trug, mittelschwere Oberkörper-, und Kopfverletzungen und musste mit einem Rettungswagen ins Spital gebracht werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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Medienmitteilung
            26.10.2016

Der seit Freitagmittag (21.10.2016) vermisste Giuseppe Colacrai ist am Mittwochmorgen (26.10.2016) wohlbehalten an seinen Wohnort in Bülach zurückgekehrt.

Wir danken den Medien für die Unterstützung bei der Suche nach dem Vermissten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Hüntwangen: Raub auf Verkaufsgeschäft – Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            26.10.2016

Ein unbekannter Täter hat am Freitagabend (21.10.2016) in Hüntwangen ein Lebensmittelgeschäft überfallen und mehrere hundert Franken Bargeld erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 19 Uhr betrat ein maskierter Mann das Geschäft an der Dorfstrasse. Er bedrohte die allein anwesende Verkäuferin verbal und verlangte die Herausgabe von Bargeld. Mit einer Beute von einigen hundert Franken verliess er daraufhin den Laden und flüchtete in unbekannte Richtung. Die Angestellte blieb unverletzt. Die sofort eingeleitete Fahndung verlief ergebnislos.

Signalement des Täters:

  Etwa 180 Zentimeter gross und von schlanker Statur. Er trug einen grauen Kapuzenpulli mit weisser Aufschrift «RAW»und einem weissen Logo auf der Vorderseite, helle Hosen sowie dunkle Schuhe mit hellen Schuhbändeln. Er war mit einer schwarzen Sturmhaube maskiert und trug schwarze Handschuhe.

Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Täter oder der Kleidung des Täters machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Ein Fahndungsfoto des Täters finden Sie auf der Homepage der Kantonspolizei Zürich unter www.kapo.zh.ch.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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title_de: Dübendorf: Mit Elektrofahrzeug gestürzt

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Medienmitteilung
            27.10.2016

Am Mittwochnachmittag (26.10.2016) ist in Dübendorf ein Mann mit seinem Elektrofahrzeug gestürzt und schwer verletzt worden.

Ein 95-jähriger Mann war kurz nach 16.00 Uhr mit seinem Elektrofahrzeug auf der Frickenstrasse unterwegs und bog nach rechts in die Greifenseestrasse ab. Dabei geriet er mit seinem Fahrzeug über den linken Fahrbahnrand hinaus und kippte gegen das Gebüsch. Der Lenker stürzte von seinem Gefährt und blieb mit schweren Kopfverletzungen liegen. Er wurde nach der Erstversorgung durch ein Rettungsteam mit der Ambulanz ins Spital gefahren.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Meilen: Bei Verkehrsunfall drei Personen verletzt - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            27.10.2016

Bei einem Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen sind am Mittwochabend (26.10.2016) in Meilen drei Personen verletzt worden.

Eine 38-jährige Frau fuhr kurz nach 18 Uhr mit ihrem Auto auf der Dorfstrasse Richtung Herrliberg. Auf Höhe des Bahnhofes kam es aus bislang unbekannten Gründen zur Kollision mit dem entgegenkommenden Personenwagen eines 36-jährigen Lenkers. Sein Fahrzeug prallte in der Folge gegen ein am rechten Fahrbahnrand parkiertes Gefährt. Während beide Lenker unverletzt blieben, zogen sich im zweiten Personenwagen eine 33-jährige Frau und ihre 13- und 1-jährigen Töchter Verletzungen unbekannter Schwere zu. Sie mussten mit Rettungswagen ins Spital gebracht werden. Die Dorfstrasse musste wegen des Unfalles im Bereich des Bahnhofes für rund vier Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehr signalisierte eine Umleitung; die Linienbusse konnten an der Unfallstelle vorbeigeführt werden.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Stützpunktfeuerwehr Meilen, Angehörige der Kommunalpolizei Meilen, Rettungsfahrzeuge von Schutz & Rettung und der Rettungsdienste Regio 144 sowie Männedorf im Einsatz.

Zeugenaufruf: Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Telefon 044 / 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Dübendorf: Grosser Sachschaden nach Selbstunfall - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            29.10.2016

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen in der Freitagnacht (28.10.2016) ist erheblicher Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Ein 20-jähriger Autolenker fuhr kurz vor 23.30 Uhr auf der Überlandstrasse in Richtung Dübendorf. Im Bereich der Kreuzung Hochbord-/Überlandstrasse verlor er aus derzeit nicht bekannten Gründen die Herrschaft über sein Auto. Er prallte mit seinem Fahrzeug frontal gegen einen am linken Strassenrand stehenden Kandelaber. Anschliessend schleuderte das Fahrzeug über beide Fahrbahnen und blieb entgegengesetzt der Fahrrichtung stehen. Am Auto und an diversen Strasseneinrichtungen entstanden grosse Sachschäden. Verletzt wurde niemand.

Ausser der Kantonspolizei Zürich standen der Verkehrszug der Feuerwehr Dübendorf-Wangen-Brüttisellen und ein Team des Forensischen Instituts Zürich im Einsatz.

Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich,

  Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Ralph Hirt

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title_de: Rüti: Vermisst wird Marcelle Weidmann - Revoziert am 4.11.16

content_de:
Medienmitteilung
            27.10.2016

Vermisst wird seit Mittwochmorgen (26.10.2016) ab ihrem Wohnort in Rüti die 87-jährige Marcelle Weidmann.

Die Vermisste ist zirka 160 Zentimeter gross und von schlanker Statur. Sie hat grau-schwarze ohrlange Haare. Derzeit ist ein Hautausschlag auf der rechten Gesichtshälfte sichtbar. Sie dürfte vermutlich beigefarben bekleidet sein. Die Vermisste ist gut zu Fuss und hat keine Ausweise auf sich.

Personen, die Angaben über den Aufenthalt der Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Dübendorf: Mit Elektrofahrzeug gestürzt - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            28.10.2016

Nachtrag zu unserer Pressemitteilung vom 27.10.2016, 11.13 Uhr

Der 95-jährige Mann, der am Mittwochnachmittag (26.10.2016) in Dübendorf mit seinem Elektrofahrzeug gestürzt und schwer verletzt worden war, ist am Donnerstagnachmittag (27.10.2016) verstorben.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Winterthur: Zwölf Verhaftungen bei Club-Kontrolle

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Medienmitteilung
            28.10.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat am späten Donnerstagabend (27.10.2016) in einem Club in Winterthur-Töss zehn Schwarzarbeiterinnen sowie die zwei Arbeitgeber verhaftet.

Kantonspolizisten unterzogen den Club nach 22.00 Uhr einer Kontrolle. Dabei stellten sie zehn Frauen fest, die illegal als Animierdamen oder im Service arbeiteten. Sie verfügen weder über entsprechende Aufenthalts- noch Arbeitsbewilligungen. Die aus Albanien und Serbien stammenden Frauen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren wurden verhaftet. Alle werden der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und nach Durchführung des Strafverfahrens zur Prüfung fremdenrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt. Wegen Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts haben sich die Arbeitgeber, ein 51-jähriger Schweizer und eine 43-jährige Bulgarin aus dem Bezirk Winterthur, ebenfalls vor der zuständigen Staatsanwaltschaft zu verantworten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Hinwil: Ein Verletzter bei Verkehrsunfall – Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            28.10.2016

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Personenwagen in Hinwil hat sich am Donnerstagabend (27.10.2016) der Lenker schwere Verletzungen zugezogen.

Kurz vor 21.30 Uhr fuhr ein 23-jähriger Mann mit einem Auto auf der Wässeristrasse Richtung Wetzikon. Auf einem geraden Strassenabschnitt geriet das Fahrzeug ins Schleudern, überquerte die Strasse und prallte gegen einen Kandelaber. Danach kam das Auto auf einem Parkplatz zum Stehen. Der Lenker erlitt unbekannte Verletzungen und musste mit einem Rettungsfahrzeug ins Spital gefahren werden.

Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Telefon 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Niederhasli: Schnellfahrer gestoppt

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Medienmitteilung
            28.10.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagnachmittag (27.10.2016) in Niederhasli eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und einen Schnellfahrer aus dem Verkehr gezogen.

Die Verkehrspolizisten führten die Geschwindigkeitskontrolle zwischen 16.30 und 18.30 Uhr an der Seestrasse durch. Dabei wurde ein Neulenker mit brutto 96 km/h gemessen, erlaubt waren jedoch nur 50 km/h. Nach Abzug der Messtoleranz ergab dies eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h. Der 18-jährige Schweizer, der seinen Führerausweis erst seit drei Monaten besitzt, musste diesen auf der Stelle abgeben. Die Rapporterstattung erfolgt an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland.

Kantonspolizei Zürich

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  Cornelia Schuoler

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title_de: »Bei Verdacht Tel. 117 – Gemeinsam gegen Einbrecher» - Eine Aktion zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität

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Medienmitteilung
            31.10.2016

Einbrüche verhindern – dies ist das Ziel der heute gestarteten Aktion zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Diese führt die Kantonspolizei Zürich zusammen mit den Stadtpolizeien von Zürich und Winterthur, den weiteren kommunalen Polizeien des Kantons Zürich, der Kantonspolizei Solothurn sowie verschiedenen Polizeikorps des Ostschweizer und des Zentralschweizer Konkordats durch. Die Aktion dauert bis Ende Februar 2017.

Mit Beginn der Winterzeit nimmt die Zahl der Einbrüche tendenziell zu. Einbrecher nutzen sowohl die düsteren Tage als auch die früh einsetzende Dämmerung und dringen vorzugsweise spontan in Einfamilienhäuser sowie in Parterrewohnungen von Mehrfamilienhäusern ein. In der anlaufenden Aktion «Bei Verdacht Tel. 117 – Gemeinsam gegen Einbrecher» soll mit Plakaten und Flugblättern in leuchtenden Farben, Hinweisen in öffentlichen Verkehrsmitteln, einem Kurzfilm sowie im direkten Kontakt mit der Bevölkerung daran erinnert werden, bei verdächtigen Wahrnehmungen die Notrufnummer 117 anzurufen. Zudem setzt die Polizei auf mehr Patrouillen und erhöhte Kontrolltätigkeit.

Gegen Einbruch kann man sich schützen! Mit einer individuellen Einbruchschutzberatung der Polizei. Die Präventionsspezialisten der Kantons- und der Stadtpolizei Zürich haben gemeinsam mit dem Institut für Informatik der Universität Zürich eine Tablet-Applikation entwickelt, mit der sie neu vor Ort eine Schwachstellenanalyse durchführen und Lösungsansätze dokumentieren können. Mit einem Sicherheitsplan sollen Ratsuchende motiviert werden, geeignete Massnahmen umzusetzen und somit das Einbruchsrisiko deutlich zu vermindern. Die Kantons- und die Stadtpolizei Zürich bieten dieses Beratungsangebot kostenlos an.

Die Kantonspolizei Zürich unterstützt mit ihren Aktivitäten den durch die Schweizerische Kriminalprävention koordinierten «Nationalen Tag des Einbruchschutzes». Weiterführende Informationen und Kontakte sind auf den Websites der Polizei zu finden: www.kapo.zh.ch und/oder www.stadt-zuerich.ch/stadtpolizei.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Steinmaur: Knabe bei Verkehrsunfall verletzt

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            31.10.2016

Bei einer Kollision zwischen einem jungen Kickboardfahrer und einem Personenwagen ist der Schüler am Montagnachmittag (31.10.2016) in Steinmaur verletzt worden.

Gegen 13.30 Uhr fuhr ein 9-Jähriger mit seinem Kickboard auf einem abfallenden Fussweg Richtung der Strasse «Im Gässli», während ein 73-jähriger Automobilist auf derselben Strasse Richtung Bahnhof unterwegs war. Schliesslich kam es zu einer heftigen Kollision zwischen den beiden Verkehrsteilnehmern, wobei der Knabe vom Fahrzeug erfasst wurde. Er erlitt dadurch schwere Kopfverletzungen und wurde mit einem Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance ins Spital geflogen.

Die genaue Unfallursache ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich sowie durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

Kantonspolizei Zürich

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  Carmen Surber

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title_de: Kanton Zürich: Halloween im üblichen Rahmen

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2016

Bei der Kantonspolizei Zürich gingen gestern Montag (31.10.2016) zwischen zirka 17 Uhr und 23.30 Uhr rund 70 Anrufe im Zusammenhang mit Halloween ein. Die überwiegenden Meldungen waren Anzeigen wegen Sachbeschädi-gung durch Eier, die an Häuser geworfen wurden.

Die Halloween-Nacht verlief im Vergleich zu anderen Jahren im üblichen Rahmen. Bei den 70 Anrufen, die bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich eingingen, handelte es sich bei rund 40 davon um Meldungen, wonach durch Kinder und Jugendliche Eier an Häuser oder auf Autos geworfen wurden. Dies wird als Sachbeschädigung behandelt, da meist Reinigungsarbeiten und dadurch Kosten für die Geschädigten entstehen. Alle anderen Anrufe waren Bürger, die verdächtige Situationen meldeten, welche sich dann als harmlos herausstellten. Es gab kaum an-dere Sachbeschädigungen, ein gesprengter Briefkasten wurde gemeldet. Sogenannte Killerclowns wurden lediglich fünf Mal gesichtet. Sie verhielten sich nicht gefährlich, sondern wollten lediglich Leute erschrecken.

  In einem Fall wurden Eier aus einem fahrenden Auto geworfen. Es sieht demnach so aus, dass nicht nur Kinder an Halloween unterwegs sind, sondern auch junge Erwachsene.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Zürich / Thalwil: Flucht vor Polizeikontrolle - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2016

Der Lenker eines Personenwagens hat sich am Montagnachmittag (31.10.2016) in Zürich Wollishofen einer Polizeikontrolle entzogen und ist auf der Autobahn A3 Richtung Thalwil geflüchtet.

Der Lenker einer schwarzen Limousine mit abgedunkelten Seitenscheiben war kurz nach 15 Uhr auf der A3 Richtung Chur unterwegs. In Zürich Wollishofen wollte er die Autobahn verlassen und begab sich in die Ausfahrt. Dort bemerkte er, dass am Ende der Ausfahrt die Polizei Kontrollen machte. Der Fahrer, der mit einem Beifahrer unterwegs war, entzog sich der Kontrolle und fuhr rückwärts wieder auf die Autobahn A3 zurück. Dort setzte er seine Fahrt Richtung Chur fort.

  Bereits auf der Autobahn beging der Unbekannte mehrere grobe Verkehrsregelverletzungen. In Thalwil verliess er die A3 und fuhr auf der Seestrasse durch Oberrieden Richtung Horgen weiter. Auch dort hatte der Wagen eine zum Teil massiv überhöhte Geschwindigkeit. Schliesslich brach die Polizeipatrouille, die dem Auto hinterher fuhr, aus Sicher-heitsgründen die Verfolgung ab.

Personen, die Angaben zum flüchtenden Fahrzeug oder deren Insassen machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel.: 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Vollsperrung der kantonalen Autobahn A51 in der Nacht vom 25./26. Oktober

content_de:
Medienmitteilung
            18.10.2016

Die 1970/1971 erbaute kantonale Autobahn A51 zwischen Kloten und Bülach wird vom Tiefbauamt seit 2014 umfassend instandgesetzt. Dazu gehört auch die Instandsetzung von vier Brücken, die nun abgeschlossen werden konnte. Für die Demontage des Gerüsts der Zelgli-Brücke muss die A51 in der Nacht vom 25. auf den 26. Oktober zwischen Bülach und Kloten in beide Richtungen für den Verkehr gesperrt werden.

Vier im Jahr 1969 erstellte Brücken entlang der kantonalen Autobahn A51 im Abschnitt zwischen Kloten Nord und Bülach Süd waren in einem schadhaften Zustand und mussten vom April bis Oktober dieses Jahr instandgesetzt werden. Für den Abbau des Gerüsts an der Brücke Zelgli auf dem Gemeindegebiet von Winkel muss die Autobahn A51 im Abschnitt zwischen den Anschlüssen Kloten Nord und Bülach Süd in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden. Die Vollsperrung beginnt am Dienstag, 25. Oktober, 21.00 Uhr, und dauert bis am Mittwoch, 26. Oktober, 04.30 Uhr. In dieser Zeit wird der Verkehr über die Kantonsstrasse umgeleitet. Die Umleitung ist signalisiert.

Mehr Informationen zur Instandsetzung der Autobahn A51 gibt es auf der Website www.tba.zh.ch/a51.

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title_de: Rickenbach: Raub auf Lebensmittelgeschäft

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Medienmitteilung
            04.11.2016

Ein unbekannter Mann hat am Donnerstagabend (3.11.2016) in Rickenbach ein Verkaufsgeschäft überfallen und Bargeld von mehreren hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 18.30 Uhr betrat ein maskierter Mann das Lebensmittelgeschäft, bedrohte die allein anwesende Verkäuferin mit einer Faustfeuerwaffe und verlangte die Herausgabe von Bargeld. Mit mehreren hundert Franken Beute flüchtete er aus dem Laden. Draussen stieg er in einen offensichtlich wartenden, dunklen Personenwagen, welcher danach in unbekannte Richtung davonfuhr.

Signalement des Täters:

  Der Täter ist ungefähr 20-30 Jahre alt und zirka 175-180 cm gross und schlank. Er war mit einer schwarzen Sturmhaube maskiert und trug eine schwarze Jacke. Zum erwähnten Fluchtfahrzeug sowie zum mutmasslichen Lenker sind keine Informationen vorhanden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

lead_de: Im Kanton Zürich nahm die Zahl der Arbeitslosen im September um 362 Personen zu. Auch die Arbeitslosenquote stieg um 0.1 Prozentpunkte auf 3.6 Prozent. Etwas mehr als die Hälfte der Zunahme ist saisonal bedingt. Eine Stagnation der Arbeitslosigkeit verzeichnete die Industrie.

title_de: Arbeitslosigkeit steigt leicht an

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Medienmitteilung
            10.10.2016

Im Kanton Zürich nahm die Zahl der Arbeitslosen im September um 362 Personen zu. Auch die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 3,6 Prozent. Etwas mehr als die Hälfte der Zunahme ist saisonal bedingt. Eine Stagnation der Arbeitslosigkeit verzeichnete die Industrie.

Ende September 2016 waren 29›462 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, was einer Zunahme um 362 Personen gegenüber dem Vormonat entspricht. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,5 Prozent im August auf neu 3,6 Prozent im September. Bereinigt um saisonale Effekte erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen um 162 Personen. Nachdem es im Frühjahr 2016 vorübergehend zu einer Stabilisierung der Arbeitslosigkeit gekommen war, nahm sie im Sommer erneut zu.

Wie für den Herbst typisch, prägen saisonale Effekte die Entwicklung der Arbeitslosigkeit, die im September in den Wirtschaftszweigen Baugewerbe (+78 Personen), Gastgewerbe (+63) und insbesondere bei den wirtschaftlichen Dienstleistungen (+184) zunahm. Ein Teil des Anstiegs an Arbeitslosen bei den wirtschaftlichen Dienstleistungen ist saisonbedingt im Bereich der Gebäudereinigung zu verorten. Teilweise wird die Zunahme aber auch von der Konjunktur bedingt, so im Bereich des Grundstücks- und Wohnungswesens und bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen. Hier stieg die Anzahl Arbeitsloser vorwiegend bei den Werbeagenturen, den Architekturbüros und im Bereich Verwaltung von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen für Dritte. Auch die Zunahme der Arbeitslosigkeit im Sozial- und Gesundheitswesen (+64) sowie bei den Banken (+35) kann nicht durch die saisonale Entwicklung erklärt werden. Bei den Banken nahm die Arbeitslosigkeit seit Anfang Jahr stetig zu, was als konjunktureller Effekt bezeichnet werden muss und damit der noch unterdurchschnittlichen Wirtschaftsdynamik zugeschrieben werden kann.

Im September hat sich in drei Branchen eine willkommene Entwicklung der Arbeitslosigkeit abgezeichnet. Diese war in der Industrie seit Anfang Jahr zuerst stabil geblieben, verhielt sich dann rückläufig und stagnierte in diesem Monat (+3 Personen). Hier scheinen sich die Auswirkungen der Frankenaufwertung auf die offiziell ausgewiesene Arbeitslosigkeit abzuschwächen. Auch im Detailhandel (+7) und Grosshandel (-1) sind keine grossen Bewegungen zu verzeichnen. Saisonbereinigt fand in diesen drei Branchen sogar ein Rückgang der Arbeitslosigkeit statt. Die stagnierende Arbeitslosigkeit in der Industrie kann vor dem Hintergrund der in Umfragen festgestellten Verbesserung der Geschäftslage im Sommer 2016 als eine weitere Evidenz der Erholung betrachtet werden.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Der Regierungsrat hat 410‘000 Franken aus dem Lotteriefonds für ein Präventionsprojekt freigegeben, das Jugendliche davon abhalten soll, mit dem Rauchen zu beginnen. Der Verein Zürich Rauchfrei plant dabei, mit einem Mitteleinsatz von nahezu einer Million Franken die Nikotinsucht und deren gesundheitliche Folgen zu reduzieren. Die Kampagne ist auf vier Jahre angelegt.

title_de: Beitrag für Tabakprävention bei Jugendlichen

content_de:
Medienmitteilung
            13.10.2016

Der Regierungsrat hat 410›000 Franken aus dem Lotteriefonds für ein Präventionsprojekt freigegeben, das Jugendliche davon abhalten soll, mit dem Rauchen zu beginnen. Der Verein Zürich Rauchfrei plant dabei, mit einem Mitteleinsatz von nahezu einer Million Franken die Nikotinsucht und deren gesundheitliche Folgen zu reduzieren. Die Kampagne ist auf vier Jahre angelegt.

Der regelmässige oder gelegentliche Tabakkonsum ist bei Jugendlichen nach wie vor weit verbreitet. Die gesundheitlichen Folgen der Nikotinsucht verursachen allein im Kanton Zürich jährliche Kosten von 275 Millionen Franken. Das breit abgestützte, speziell auf Jugendliche ausgerichtete Projekt «Tabakprävention 2.0» soll mithelfen, den Konsum von Tabakwaren und damit die entsprechenden Folgekosten zu verringern. Auch die Gemeinden beteiligen sich an den Kosten des Vereins Zürich Rauchfrei.

Ein weiterer Beitrag aus dem Lotteriefonds geht an einen interdisziplinären Projektausschuss, der den fürsorgerischen Freiheitsentzug und Fremdplatzierungen im 19./20. Jahrhundert im Kanton Zürich aufarbeiten soll (500›000 Franken). Geplant ist hier ein Buch über die Entwicklung der Gesetzgebung, die Heim- und Anstaltslandschaft, die Ökonomie des Vollzugs und die Medikamentenversuche. Projektträger ist ein vom Regierungsrat gebildeter Projektausschuss aus Vertreterinnen und Vertretern der Direktion der Justiz und des Innern, der Bildungsdirektion und der Gesundheitsdirektion. Geleitet wird er vom Staatsarchivar.

In derselben Tranche hat der Regierungsrat auch Beiträge für drei weitere Projekte aus den allgemeinen Mitteln des Lotteriefonds genehmigt. Dabei geht es um das Welt

  Jugendmusik Festival 2017 in Zürich (100›000 Franken, davon 50'000 Franken Defizitgarantie), die Stiftung Züriwerk, die 2017 ihr 50-jähriges Bestehen feiert und dazu ein Magazin über die Arbeit und Geschichte in den Werkstätten für Behinderte herausgeben wird (100›000 Franken), sowie den Verein Natur- und Vogelschutz Gartenrötel, der den Lebensraum von Wildtieren und Pflanzen entlang der Bahnlinie von Zürich-Altstetten nach Knonau aufwerten wird (75›000 Franken).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bessere Bedingungen für Start-ups

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Medienmitteilung
            01.11.2016

Die Finanzdirektion passt die steuerlichen Bestimmungen für Start-up-Gesellschaften an. Sie sorgt damit dafür, dass innovative junge Unternehmen und ihre Investoren im Kanton Zürich auch in steuerlicher Hinsicht sehr gute Bedingungen vorfinden.

Bereits im vergangenen Frühling hatte die Finanzdirektion speziell auf Start-ups ausgerichtete Praxiserleichterungen bei der Besteuerung des Vermögenswerts von nicht kotierten Aktien in Kraft gesetzt (Medienmitteilung der Finanzdirektion vom 1. März 2016). Diese Erleichterungen sahen eine zeitlich befristete Startphase vor, bei welcher die Beteiligungen an diesen Unternehmen nur zum bedeutend tieferen Substanz- und nicht zum höheren Investorenwert eingeschätzt wurden, der bei Kapitalerhöhungen für neu ausgegebene Aktien bezahlt wird. Der Grund für diese Bestimmung liegt bei der Bewertungsunsicherheit, die bei solchen Firmen in der Anfangsphase in der Regel sehr hoch ist.

Aus der Praxis wurde danach vorgebracht, eine solche zeitliche Befristung trage den vielfältigen Situationen dieser Unternehmen und ihrer Inhaber zu wenig Rechnung. Finanzdirektor Ernst Stocker hat deshalb eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Situation unter Beteiligung von externen Fachleuten interdisziplinär analysierte. Der vom Finanzdirektor geleiteten Arbeitsgruppe gehörten Vertreter der ETH Zürich, der Empa, der Zürcher Kantonalbank, des Amtes für Wirtschaft und Arbeit sowie des Steueramtes an. Sie hörte dabei auch Vertreter der Start-ups an.

Die Erkenntnisse der Arbeitsgruppe haben nun dazu geführt, dass Finanzdirektor Ernst Stocker eine überarbeitete Weisung zur Bewertung von Wertpapieren und Guthaben für die Vermögenssteuer erlassen hat. Sie regelt das Vorgehen bei der Bewertung von Beteiligungen an Start-ups neu und schafft Klarheit für alle. Die Weisung legt fest, dass bei Finanzierungsrunden von Start-ups künftig nicht mehr nur befristet auf den Substanzwert abgestellt wird, sondern so lange, bis repräsentative Geschäftsergebnisse vorliegen. Investorenpreise kommen bei der Bewertung der Aktien erst nach dieser Aufbauphase zum Zug.

Bisher war überdies unklar, welche Unternehmen überhaupt als Start-ups gelten. Eine Definition fehlt auch auf nationaler Ebene. Die neue Weisung umschreibt diese Unternehmen als Kapitalgesellschaften (AG oder GmbH) mit einem innovativen, üblicherweise technologiegetriebenen Geschäftsmodell, das sich im Aufbau befindet und skalierbar ist. Das heisst konkret: Unternehmen, die innovative technologische Produkte oder Dienstleistungen entwickeln, die sich am Markt noch nicht etabliert haben, aber darauf ausgerichtet sind, dass sie in multiplizierter Form marktfähig werden. Mit dieser Präzisierung und der Praxisänderung ergeben sich für Inhaber von Start-up-Beteiligungen im Kanton Zürich mindestens gleich gute Bedingungen wie in anderen Kantonen.

Damit wird eine Absichtserklärung eingelöst, die Finanzdirektor Ernst Stocker bereits an einem Mediengespräch am 19. Mai 2016 und der Regierungsrat in seiner Antwort auf ein Postulat aus dem Kantonsrat abgegeben hatten (KR-Nr. 168/2016).

  Hinweis an die angeschriebenen Redaktionen

  Medienschaffenden, die an zusätzlichen Informationen und Stellungnahmen interessiert sind, stehen Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor, Marina Züger, Chefin des Kantonalen Steueramtes, und Mario Jenni, Empa-Wissens- und Technologietransfer und Arbeitsgruppenmitglied, heute Dienstag, 1. November 2016, von 14.15 bis 15.00 Uhr für Fragen zur Verfügung. Eine telefonische Anmeldung ist erforderlich (043 259 33 10).

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Dr. med. Brian Martin wird ab Mitte 2017 neuer Kantonsarzt

content_de:
Medienmitteilung
            27.10.2016

Der Regierungsrat hat Dr. med. Brian Martin auf den 1. Juni 2017 zum neuen Kantonsarzt ernannt. Brian Martin ist derzeit Kantonsarzt Basel-Landschaft. Er wird die Nachfolge von Dr. med. Peter Wyss antreten, der Ende Mai 2017 in den Ruhestand tritt.

Dr. med. Brian Martin (54) schloss das Medizinstudium 1989 in Basel ab und promovierte im Jahr darauf. 1996 erlangte er an der Harvard School of Public Health den Master of Public Health (MPH) und 1997 den Facharzttitel FMH für Prävention und Gesundheitswesen. Er verfügt ausserdem über den Fähigkeitsausweis der Schweizerischen Gesellschaft für Sportmedizin. Seit der Habilitierung 2012 ist er zudem Privatdozent für Sozial- und Präventivmedizin an der Universität Zürich.

Brian Martin ist seit 2014 Kantonsarzt im Kanton Basel-Landschaft. Zuvor war er während rund 20 Jahren in leitenden Funktionen für das Bundesamt für Sport und das heutige Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention (EBPI) der Universität Zürich tätig. So verantwortete er von 1996 bis 2000 das gemeinsame Projekt «Gesundheitsförderung durch Bewegung und Sport» der Universität Zürich und das Bundes, von 2000 bis 2004 führte er im Bundesamt für Sport den Bereich Gesundheitsförderung und von 2005 bis 2009 war er als Leiter des Ressorts Bewegung und Gesundheit sowie Fachhochschulprofessor an der Eidgenössischen Hochschule für Sport Magglingen tätig. In der Folge übernahm er die Leitung des Arbeitsbereichs Bewegung und Gesundheit am EBPI. Diese Funktion hatte er bis zu seinem Wechsel in den Kanton Basel-Landschaft inne.

Der bisherige Amtsinhaber, Dr. med. Peter Wyss, beendet seine Tätigkeit als Zürcher Kantonsarzt per 31. Mai 2017. Er tritt damit nach über 20 Jahren im Dienst des Kantons Zürich und der Gesundheitsdirektion in den Ruhestand.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Drittstaatenkontingente: Positives Signal aus Bundesbern

content_de:
Medienmitteilung
            12.10.2016

Der Bundesrat hat heute die schweizweiten Höchstzahlen für das Jahr 2017 für Erwerbstätige aus Drittstaaten festgesetzt und die Zahl der Aufenthaltsbewilligungen im Vergleich zum laufenden Jahr um rund 15 Prozent erhöht. Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich begrüsst diesen Entscheid als Schritt in die richtige Richtung, hätte sich allerdings eine stärkere Erhöhung und eine direkte Zuteilung der zusätzlichen Kontingente auf die Kantone gewünscht.

Im kommenden Jahr können Schweizer Unternehmen insgesamt 7500 Spezialistinnen und Spezialisten aus Drittstaaten (Länder ausserhalb der EU/EFTA) rekrutieren: 3000 mit Aufenthaltsbewilligung (B) und 4500 mit Kurzaufenthaltsbewilligung (L). Dies entspricht einer Erhöhung um insgesamt rund 15 Prozent im Vergleich zu 2016. Zuvor hatte der Bundesrat die Kontingente für Ausländer aus Drittstaaten per 1. Januar 2015 von insgesamt 8500 auf 6500 gesenkt und seither auf diesem tiefen Niveau belassen, was unter anderem auch vom Kanton Zürich kritisiert wurde.

Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich begrüsst die Erhöhung der Anzahl Drittstaatenkontingente durch den Bundesrat. 2017 dürften damit auch für Unternehmen, Start-ups, Bildungs- und Forschungsinstitutionen im Kanton Zürich wieder mehr Aufenthaltsbewilligungen für Drittstaatenangehörige zur Verfügung stehen. Der Kanton Zürich hatte sich im Vorfeld des Bundesratsentscheides für eine noch stärkere Erhöhung der Kontingentszahlen eingesetzt. Bedauert wird seitens der Volkswirtschaftsdirektion die Tatsache, dass die zusätzlichen Kontingente nicht direkt an die Kantone gehen sondern in der Bundesreserve gehalten werden. Dadurch bleibt eine gewisse Planungsunsicherheit für die kantonalen Arbeitsmarktbehörden und die Wirtschaft.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Hochschulgebiet Zürich Zentrum: Konkretisierung Stadtraumkonzept

content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2016

Die Weiterentwicklung des Hochschulgebiets Zürich Zentrum soll nicht nur den Raumbedürfnissen der Institutionen gerecht werden, es soll auch ein lebendiges Quartier entstehen. Das Zusammenspiel des öffentlichen Raums und der Gebäude ist dabei ein wesentlicher Punkt. Die Projektverantwortlichen haben sich deshalb für eine zusätzliche, integrale Betrachtung des Stadtraums im Hochschulgebiet entschieden. Heute wird ein entsprechender Studienauftrag ausgeschrieben.

Im Workshopverfahren sollen drei Teams, bestehend aus Landschaftsarchitekten, Stadtplanern, Verkehrsplanern und Soziologen, ein umfassendes Stadtraumkonzept für das Hochschulgebiet Zürich Zentrum ausarbeiten. Durch die interdisziplinäre Zusammensetzung der Arbeitsgruppen werden alle stadtraumrelevanten Themen abgedeckt und es wird ein vielseitiger Diskurs sichergestellt. Die Ergebnisse fliessen unter anderem in die kantonalen Gestaltungspläne ein, welche wiederum die Grundlage für die Architekturwettbewerbe bilden werden. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der optimalen Durchwegung und der Schaffung einer hohen Qualität für Anwohner und Nutzer.

Sämtliche Projektpartner – Kanton und Stadt Zürich, das Universitätsspital, die Universität Zürich und die ETH Zürich – stehen hinter dem Vorhaben und teilen sich die Kosten von rund einer Million Franken. Das Verfahren steht unter der Leitung des kantonalen Amts für Raumentwicklung und unter dem Vorsitz von Peter E. Bodmer, Gesamtkoordinator Hochschulgebiet Zürich Zentrum. Die Teams werden noch im laufenden Jahr ausgewählt. Anfang 2017 fällt der Startschuss für die Ausführungsphase in einem Startworkshop. Die Ergebnisse werden in mehreren Workshops bis Mitte 2017 erarbeitet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Drittstaatenkontingente für Informatiker: konstruktiver Dialog mit Unternehmen

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Medienmitteilung
            25.10.2016

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA), die Verbände ICTswitzerland und Swico sowie Unternehmen mit hoher Nachfrage nach Kontingenten für Informatiker pflegen seit über zwei Jahren einen konstruktiven Dialog. Ziel ist, bei der Erteilung von Bewilligungen für Spezialisten aus Drittstaaten das gesamtwirtschaftliche Interesse zu wahren. Die Resultate eines etablierten Monitorings zeigen, dass bei den entsprechenden Unternehmen keine Verdrängung durch Informatiker aus Drittstaaten stattfindet. Die Unternehmen leisten einen Beitrag zur Arbeitsmarktfähigkeit ihrer inländischen Informatiker und zur Nachwuchsförderung.

Im Juni 2014 hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Verbände ICTswitzerland, Swico sowie die Unternehmen mit hoher Nachfrage nach Kontingenten für Informatiker aus Drittstaaten zu einem gemeinsamen Austausch eingeladen. Gemäss Ausländergesetz können Bewilligungen für Spezialisten aus Drittstaaten nur dann erteilt werden, wenn das «gesamtwirtschaftliche Interesse» gegeben ist. Aufgrund steigender Zahlen arbeitsloser Informatiker im Kanton Zürich überprüfte das AWA, inwiefern das gesamtwirtschaftliche Interesse weiterhin bejaht werden kann. Gemeinsam mit den Unternehmen sollten der lokale Arbeitsmarkt und die Chancen für inländische Informatiker kritisch beurteilt werden.

Im konstruktiven Dialog befürworteten alle Beteiligten genauere Abklärungen und eine Weiterführung der Diskussion. Das AWA und der Dachverband ICTswitzerland führten eine Studie zur Arbeitsmarkfähigkeit arbeitsloser Informatiker 45plus durch, welche im November 2015 publiziert wurde. Zudem beschlossen alle Beteiligten die jährliche Durchführung eines Monitorings zur Beschäftigungssituation und zur Förderung und Entwicklung der inländischen Informatiker. Die Erhebungen wurden durch das AWA geführt und ausgewertet.

Sämtliche knapp 20 Unternehmen reichten die Informationen und Zahlen für die Jahre 2014 und 2015 auf freiwilliger Basis ein. Anhand der bereitgestellten Informationen zur Anzahl angestellter und mandatierter Informatiker und zur Entwicklung der jeweiligen Anteile aus Drittstaaten kann bei den am Dialog beteiligten Unternehmen keine Verdrängung inländischer Informatiker durch Informatiker aus Drittstaaten festgestellt werden. Die Erhebungen zu Art und Umfang der Personalentwicklungsmassnahmen für Informatiker im Kanton Zürich zeigen, dass die überwiegende Mehrheit der Unternehmen die Arbeitsmarktfähigkeit ihrer Informatiker aktiv fördert. Zudem bieten zwei Drittel der Unternehmen Lehrstellen für Informatiker an und fördern weiterführende Abschlüsse der höheren Berufsbildung oder der Fachhochschulen.

Gemeinsam engagieren sich das AWA, ICTswitzerland, Swico und die beteiligten Unternehmen für die Wahrung der Interessen der inländischen Informatikfachkräfte. Die am 12. Oktober 2016 bekanntgegebene Erhöhung der Drittstaatenkontingente durch den Bundesrat wird als Entscheid, der in die richtige Richtung geht, begrüsst.

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title_de: Ein Hauch Olympia im Zürcher Rathaus

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2016

Der Regierungsrat ehrt die Zürcherinnen und Zürcher, die an den vergangenen Olympischen und Paralympischen Spielen in Rio de Janeiro für die Schweiz im Einsatz standen. Regierungspräsident Mario Fehr und Regierungsrat Thomas Heiniger haben heute unter anderem die Medaillengewinner Nicola Spirig (Triathlon) und Simon Niepmann (Rudern) im Rathaus empfangen.

Sie sorgten vor einigen Wochen für grosse Emotionen: 28 Zürcher Olympioniken konnten sich als Teil der Delegationen von Swiss Olympic und Swiss Paralympic in Rio 2016 einen einzigartigen Traum erfüllen. Dem Ziel Olympiateilnahme gaben die Zürcher Sportlerinnen und Sportler während vier Jahren die absolute Priorität. Regierungspräsident und Sport-minister Mario Fehr hob dann auch in seiner Ansprache die damit verbundene grosse Leistung der Athletinnen und Athleten besonders hervor. «Von Ihrer Zielorientierung und Ihrer Leidenschaft können wir uns alle eine grosse Scheibe abschneiden.»

  In Anwesenheit von Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Vereinen und Verbänden ehrten Regierungspräsident Fehr und Gesundheitsdirektor Heiniger die Zürcher Olympioniken für Ihr Engagement für den Sport und ihre Vorbildrolle für die Jugend. Ein explizites Dankeschön ging auch an alle Angehörigen, Trainer und Funktionäre, die die Sportlerinnen und Sportler auf ihrem Weg unterstützen und begleiten.

  Die anwesenden Sportlerinnen und Sportler erhielten als Auszeichnung für ihre sportlichen Leistungen vom Zürcher Regierungsrat ein Geschenk. Danach trugen sie sich im offiziellen Gästebuch des Regierungsrates ein.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Einblick in das Leben der Pfahlbauer in Zürich

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Medienmitteilung
            26.10.2016

Während des Baus des Parkhauses Opéra beim Zürcher Sechseläutenplatz fand in den Jahren 2010/11 eine Notgrabung statt. Die Auswertungsarbeiten sind inzwischen praktisch abgeschlossen. Nun präsentieren Kanton und Stadt Zürich die zweite von drei geplanten Publikationen.

Die Grabung auf dem Areal des Parkhauses Opéra war nicht nur die grösste Grabung einer Schweizer Pfahlbausiedlung in den letzten 15 Jahren, sondern gewissermassen auch eine Materialschlacht: Mehr als vier Tonnen Felsgesteinsfunde, mehr als zwei Tonnen Gefässkeramik sowie Tausende von Feuerstein-, Knochen- und Holzgeräten wurden geborgen. Diese Funde ermöglichen einen neuen Einblick in das Leben und Werken der Pfahlbauer zwischen 3700 und 2700 v.Chr. Zu den herausragenden Gegenständen gehören ein Fischernetz, zwei Hüte und ein Umhang aus Lindenbast.

Die Kantonsarchäologie und das Kompetenzzentrum Unterwasserarchäologie und Labor für Dendrochronologie des Amtes für Städtebau der Stadt Zürich präsentieren nun in einer neuen Publikation weitere Erkenntnisse aus der Auswertung. Ein Schwerpunkt der Untersuchung galt der Herkunft der verwendeten Rohmaterialien für Felsgestein- und Feuersteingeräte. So konnte am Zürichsee erstmals Dolomit aus dem Kanton Schaffhausen nachgewiesen werden, der hier nur während kurzer Zeit zu Steinbeilen verarbeitet wurde. Bereits nach wenigen Jahrzehnten verlor er an Bedeutung.

Der Feuerstein stammt hauptsächlich von der Lägern bei Otelfingen. Aber auch Material aus dem Jura bei Olten wurde in grösseren Mengen in die Zürcher Siedlung importiert. Das Rohmaterial zeigt auch, dass die Bewohnerinnen und Bewohner der Pfahlbausiedlungen weiträumige Kontakte pflegten. So stammen Feuersteingeräte aus Frankreich, Vorarlberg, Nord- und Mittelitalien. Spezielle Keramikformen zeigen, dass auch Menschen aus dem Raum Bodensee oder Bayern am Zürichsee lebten.

Die Pfahlbauer waren ausgezeichnete Handwerker, die beispielsweise nur wenige Millimeter grosse Schmuckperlen aus Kalkstein herstellten. Chemische Analysen zeigen, dass bereits relativ komplexe, Knochenkollagen-basierte Klebstoffe hergestellt und Geweihgeräte regelmässig mit Lein- oder Mohnöl behandelt und gepflegt wurden.

Mit Erscheinen der dritten Publikation zur Grabung wird im März 2017 das Auswertungsprojekt abgeschlossen sein. Zu diesem Zeitpunkt wird die Öffentlichkeit zudem mit Aktivitäten auf dem Sechseläutenplatz über die Resultate informiert werden.

Monographien der Kantonsarchäologie Zürich 49 (Zürich/Egg 2016)
Zürich-Parkhaus Opéra. Eine neolithische Feuchtbodenfundstelle. Band 2: Funde.

  Herausgeber: Christian Harb, Niels Bleicher

  340 Seiten, 389 Abbildungen, 84 Tafeln

  Der Preis beträgt 70 Franken, der Einführungspreis bei Bestellung bis 31. Januar 2017 nur 50 Franken. Das Buch wird auch als E-Book angeboten (für 30 Franken).

  Bezug via Verlagsshop auf www.fo-publishing.ch

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Fünf Beschwerden verzögern Bau des Autobahnzubringers Obfelden/Ottenbach

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Medienmitteilung
            10.10.2016

Um die Gemeinden Obfelden und Ottenbach vom Durchgangsverkehr zu entlasten, hat der Kanton Zürich ein Strassenprojekt ausgearbeitet, das eine Umfahrung für Ottenbach und in Obfelden eine neu gestaltete Ortsdurchfahrt mit Absenkung und Überdeckung für den Ortsteil Bickwil vorsieht. Der Regierungsrat hat das Projekt im Juli 2016 festgesetzt und den Grossteil der 77 Einsprachen abgewiesen. Gegen diesen Festsetzungsentscheid haben fünf Privatpersonen beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Deshalb wird sich der für 2018 geplante Baubeginn um mindestens ein Jahr verzögern.

Innerhalb der Beschwerdefrist sind gegen die Projektfestsetzung beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich fünf Beschwerden von Privatpersonen eingegangen. Diese betreffen projektspezifische Anliegen. Die Beschwerdeverfahren führen dazu, dass der für 2018 geplante Baubeginn kaum mehr realistisch ist und sich voraussichtlich um mindestens ein Jahr verzögern wird.

Die Gesamtkosten dieses Autobahnzubringers belaufen sich auf 65,4 Millionen Franken. Davon übernimmt der Bund 25,8 Millionen Franken und die beiden Gemeinden Obfelden und Ottenbach je 350'000 Franken. Der Kantonsrat hat dem Objektkredit am 9. Januar 2012 mit 94 zu 74 Stimmen zugestimmt. Dagegen ist das Kantonsratsreferendum ergriffen worden, weshalb die Stimmbevölkerung an der Urne über die Vorlage entscheiden musste. Am 23. September 2012 sprachen sich 62,6 Prozent der Zürcher Stimmberechtigten für den Autobahnzubringer Obfelden/Ottenbach aus.

Im Oktober 2014 fand in Obfelden und Ottenbach die öffentliche Auflage für das Auflageprojekt statt. Während der 30-tägigen Auflagefrist gingen 77 Einsprachen ein. Rund die Hälfte davon betraf den Landerwerb. Je ein Viertel bezog sich auf den Lärmschutz und die Linienführung. Das kantonale Tiefbauamt führte mit zahlreichen Einsprechenden Gespräche, worauf 15 Personen ihre Einsprache zurückzogen. Anfangs Juli 2016 setzte der Regierungsrat das Projekt gemäss §15 des Strassengesetzes fest und hiess einige Einsprachen gut. Diese sind entsprechend im bereinigten Auflageprojekt berücksichtigt worden. Die restlichen Einsprachen wies der Regierungsrat ab oder verwies sie ins Enteignungsverfahren.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Gewässerraum ausscheiden, Hochwasserschutz verbessern

content_de:
Medienmitteilung
            13.10.2016

Das revidierte Gewässerschutzgesetz des Bundes verlangt von den Kantonen, entlang der Gewässer einen Streifen vor Überbauung freizuhalten. Um diese so genannten Gewässerräume ausscheiden zu können, hat der Regierungsrat die Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei angepasst und eine Ausgabe von 15 Millionen Franken bewilligt. Weitere Änderungen der Verordnung verbessern den Schutz von Bauten und die Notfallorganisation bei Hochwasser.

Das revidierte Gewässerschutzgesetz des Bundes verpflichtet die Kantone, entlang von Seen, Flüssen und Bächen genügend Raum auszuscheiden, das heisst vor Überbauung zu schützen. Einerseits soll damit der nötige Spielraum für Natur- und Landschaftsschutzmassnahmen, für die Erholung der Bevölkerung sowie für die Nutzung des Gewässers, etwa für die Stromproduktion aus Wasserkraft, erhalten bleiben. Andererseits bildet der Gewässerraum auch eine Pufferzone zum Schutz der angrenzenden Grundstücke vor Hochwasser und den Schutz des Wassers vor Verunreinigungen. Bestehende Bauten dürfen allerdings stehen bleiben und auch leichte bauliche Anpassungen bleiben möglich. Während die eigentlichen Bemessungsregeln weitgehend der Bund festlegt, obliegt es den Kantonen, das Vorgehen bei der Gewässerraumfestlegung zu regeln. Der Regierungsrat hat dafür nun die kantonale Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei angepasst.

Die Verordnung legt fest, dass der Kanton selbst für die Ausscheidung der Gewässerräume an den Gewässern von kantonaler und regionaler Bedeutung sowie an den Gewässern ausserhalb des Siedlungsgebietes zuständig ist. Den Gemeinden hingegen obliegt die Ausscheidung an den Gewässern von lokaler Bedeutung innerhalb des Siedlungsgebiets. Vorerst wird der Gewässerraum erst innerhalb des Siedlungsgebiets ausgeschieden, da für die Ausscheidung ausserhalb des Siedlungsgebiets noch laufende Anpassungen der Gewässerschutzverordnung des Bundes abgewartet werden.

Mit der rechtskräftigen Festlegung werden die Gewässerräume in den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen aufgenommen, was auch eine Anpassung der kantonalen Geoinformationsverordnung erfordert.

Der Kanton scheidet den Gewässerraum gestaffelt aus, möglichst im Einklang mit den Gemeinden. Dabei haben urbane Räume Priorität. Denn mit der definitiven Ausscheidung der Gewässerräume wird die bis dahin geltende, restriktivere Übergangsbestimmung abgelöst, die einer dynamischen Siedlungsentwicklung hinderlich ist.

Die Ausscheidung des Gewässerraums im Siedlungsgebiet am Zürichsee sowie an den anderen Seen wird vorerst noch nicht angegangen. Sie soll mit der noch laufenden Uferbereichsplanung der Gemeinden am Zürichsee abgestimmt werden (Projekt «Planen und Bauen am Zürichsee»).

Für die Ingenieur- und Planungsleistungen an den Gewässern von kantonaler Bedeutung im Siedlungsgebiet, die externe Projektunterstützung, die externen Unterstützungsleistungen für die Submissionen und den externen Prüfingenieur, der die Planungen der Gemeinden kontrolliert, hat der Regierungsrat Ausgaben von 15 Millionen Franken bewilligt.

Der Regierungsrat nutzt die Änderung der Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei, um gleichzeitig für einen noch besseren Schutz vor Hochwasser im Kanton Zürich zu sorgen.

Bereits heute sieht die Verordnung vor, dass zur Vermeidung von Hochwasserschäden an Bauten und Anlagen Nutzungsbeschränkungen und bauliche Massnahmen angeordnet werden können (so genannte Objektschutzmassnahmen). Neu präzisiert sie, dass die Bauherrschaft bei der Erstellung oder wesentlichen Änderung von Bauten und Anlagen in Gefahrenbereichen Objektschutzmassnahmen zur Begrenzung des Schadensrisikos ausweisen muss.

Neben baulichen und raumplanerischen Hochwasserschutzmassnahmen können auch organisatorische Vorkehrungen wesentlich dazu beitragen, Hochwasserschäden zu verhindern oder zu verringern. Bei der Notfallplanung wirken verschiedene kantonale und kommunale Stellen zusammen, um im Falle eines Hochwassers mit organisatorischen Massnahmen den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten und Hochwasserschäden zu begrenzen. Die geänderte Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei zeigt den erforderlichen Umfang der Notfallplanung und die damit zusammenhängenden Aufgaben von Kanton und Gemeinden auf und trägt damit zu einer verbesserten Notfallvorsorge bei.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Konferenz Berufsbildung: Sprachkompetenz fördern

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Medienmitteilung
            01.11.2016

An der heutigen Konferenz Berufsbildung diskutierten Bildungsdirektorin Silvia Steiner und Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bildung und Wirtschaft das Thema: Arbeitsmarktintegration mittels Berufsbildung. Die Teilnehmenden verabschiedeten ein Massnahmenpapier.

Zum achten Mal fand heute die Konferenz Berufsbildung unter der Leitung von Bildungsdirektorin Silvia Steiner und Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh statt. Mit den beiden Regierungsrätinnen diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Bildung die Frage: Wie kann die Sprachkompetenz in der Berufsbildung gefördert werden, damit eine erfolgreiche Integration in die globalisierte Wirtschaft möglich ist?

Die Teilnehmenden der Konferenz verabschiedeten im Anschluss an die Diskussion ein Massnahmenpapier mit drei Handlungsfeldern:

1. Förderung von Deutsch und Schweizerdeutsch

  Die Sprachkompetenz in Deutsch und Schweizerdeutsch soll im Rahmen der Berufsbildung gefördert werden. Damit dies erfolgreich gelingt, muss die Sprache fächerübergreifend, kontinuierlich und mit einem engen inhaltlichen Bezug zur Berufspraxis gelehrt werden. Dies stärkt die Motivation der Lernenden und verbessert ihre beruflichen Fähigkeiten.

2. Förderung der Integrationsvorlehre

  Der Kanton Zürich wird sich am Pilotprogramm des Staatssekretariats für Migration (SEM) zur Umsetzung der Integrationsvorlehre für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene beteiligen. Vorgesehen ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen kantonalen Stellen und mit den Branchen bzw. Organisationen der Arbeitswelt. Die Integrationsvorlehre soll auf die Bedürfnisse und Erfordernisse der jeweiligen Betriebe bzw. Berufsfelder zugeschnitten sein und auf einen Anschluss an die Regelstrukturen hinführen. Die Konferenzteilnehmenden verfassen zur Zusammenarbeit einen «letter of intent».

3. Förderung der Fremdsprachenkompetenz

  Auf dem Arbeitsmarkt werden immer öfters auch Kenntnisse in einer Fremdsprache verlangt. Im Kanton Zürich wurde bereits 1999 der bilinguale Fachunterricht (bili) eingeführt. Der bilinguale Unterricht soll auch zukünftig gefördert werden, sowohl im schulischen Unterricht als auch in den Lehrbetrieben. Entsprechend sollen die zweisprachigen Qualifikationsverfahren ausgebaut werden.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungsdirektion und der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Lehrplan für Sportunterricht in der beruflichen Grundbildung geht in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            11.10.2016

Der Bildungsrat hat den kantonalen Lehrplan für Sportunterricht in der beruflichen Grundbildung zur Vernehmlassung freigegeben.

Am 1. Oktober 2014 ist der eidgenössische Rahmenlehrplan für Sportunterricht in der beruflichen Grundbildung in Kraft getreten. Der eidgenössische Rahmenlehrplan sieht vor, dass die Kantone die Schullehrpläne für den Sportunterricht an Berufsfachschulen an die Vorgaben des eidgenössischen Rahmenlehrplans anpassen und spätestens ab Schuljahr 2017/2018 einlaufend umsetzen.

Im Kanton Zürich wurde für alle Berufsfachschulen gemeinsam ein kantonaler Lehrplan erarbeitet, welcher die Inhalte des eidgenössischen Rahmenlehrplans übernimmt und die Bildungsziele des Sportunterrichts in der beruflichen Grundbildung festlegt. An seiner Sitzung vom 19. September 2016 hat der Bildungsrat den kantonalen Lehrplan für Sportunterricht in der beruflichen Grundbildung zur Vernehmlassung freigegeben und die Bildungsdirektion mit der Durchführung der Vernehmlassung beauftragt.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Neues Französischlehrmittel «dis donc!»

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Medienmitteilung
            01.11.2016

Der Bildungsrat hat das neue Französischlehrmittel «dis donc!» freigegeben. Es wird ab Februar 2017 in der 5. bis zur 9. Klasse eingeführt und löst das bisherige Lehrmittel «envol» ab.

Der Lehrmittelverlag Zürich hat in einer erfolgreichen Kooperation mit dem Lehrmittelverlag St. Gallen ein neues Französischlehrmittel entwickelt. «dis donc!» wird ab dem Schuljahr 2017/2018 bis 2021/2022 von der 5. bis zur 9. Klasse rollend eingeführt. Dies hat der Bildungsrat beschlossen. «dis donc!» löst das Lehrmittel «envol» ab.

«Mit ‹dis donc!› wurde ein zukunftsorientiertes Französischlehrmittel entwickelt, das Freude macht, diese schöne und anspruchsvolle Sprache zu lernen. ‹dis donc!› ist vielfältig, ansprechend und arbeitet mit aktuellen Themen», sagt Regierungsrätin Silvia Steiner.

«dis donc!» kombiniert gedruckte und digitale Elemente. Neben dem Schülerarbeitsbuch gibt es eine digitale Lernplattform. Dort finden die Schülerinnen und Schüler vielfältiges Zusatzmaterial zum Herunterladen, Audio- und Videobeiträge sowie Aufgaben zum Üben und Repetieren.

Das Lehrmittel orientiert sich an der Lebenswelt der Lernenden. Um ihre Sprachkompetenzen aufzubauen, bearbeiten sie Lese- und Hörtexte sowie Filmausschnitte aus frankophonen Medien. Zudem leitet «dis donc!» die Schülerinnen und Schüler dazu an, eigene Sprachprodukte zu erschaffen, wie beispielsweise Gedichte oder Vorträge.

«dis donc!» ist kompatibel mit dem Lehrplan 21 und den Grundkompetenzen von HarmoS. Um die Qualität des Lehrmittels sicherzustellen, wurden erfahrene Lehrpersonen und Fachdidaktikerinnen und Fachdidaktiker bei der Konzeptentwicklung und als Autorinnen und Autoren miteinbezogen.

Zudem wurde das Lehrmittel vollständig und auf allen Schulstufen erprobt. Mit der Einführung des Lehrmittels werden entsprechende Weiterbildungen für Lehrpersonen angeboten.

  Weitere Informationen finden Sie unter www.disdonc.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Parkhaus der Universität Zürich Irchel wird umfassend saniert

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2016

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Parkhaus der Universität Zürich Irchel umfassend zu sanieren und sicherer zu machen. Die Kosten belaufen sich auf rund 24,4 Millionen Franken.

Das unterirdische Parkhaus der Universität Zürich Irchel wurde 1983 gebaut. Es umfasst 959 Parkplätze auf vier Untergeschossen. Durch das grosse Parkplatzangebot leistet es einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung der Parksituation im Quartier und in der Innenstadt Zürichs. Inzwischen ist das Parkhaus 33 Jahre alt und weist nach heutigen Standards gravierende Mängel auf.

Diverse Schäden an der Bausubstanz sind mit Blick auf die Erdbebensicherheit zu beheben. Um die Tragstruktur sicherzustellen, muss das System aus Stützen und Decken verstärkt werden. Ein neuartiges Lüftungskonzept erhöht die Sicherheit der Fluchtwege und das neue Farb- und Lichtkonzept erhöht die Orientierung und das Sicherheitsgefühl im Parkhaus. Die Elektro-, Sanitär-, Sprinkler- und Lüftungsanlagen sowie die Brandschutztore werden umfassend erneuert. Die Brandmeldeanlage wird ebenso ersetzt wie die Anlage zur Parkbewirtschaftung, die Videoanlage und die Notrufstellen.

Die Arbeiten erfolgen unter laufendem Betrieb in Etappen, wobei jeweils ein Geschoss saniert wird. Die Bauarbeiten beginnen im November 2016 und dauern bis Juni 2018. Der Regierungsrat hat für die umfassende Sanierung rund 24,4 Millionen Franken bewilligt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Positiver Abschluss des Pilotbetriebes  Electronic Monitoring im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2016

Die elektronische Überwachung von Straftätern und Beschuldigten funktioniert: Zu diesem Schluss kommen die Verantwortlichen für den Zürcher Justizvollzug nach dem Abschluss eines mehrmonatigen Pilotbetriebs mit insgesamt 19 Jugendlichen und jungen Erwachsenen (Beschuldigte oder Straftäter). Klar sind aber auch die Grenzen von Electronic Monitoring: Delikte verhindern kann das Überwachungssystem nicht.

Electronic Monitoring (EM) steht für die elektronische Aufenthalts- oder Anwesenheitsüberwachung von Personen (Straftätern oder Beschuldigten). Ein Sender am Fussgelenk der Person meldet dem EM-System, wo sich die Person wann aufhält. Auf diese Weise lässt sich prüfen, ob die Person einen allfälligen Hausarrest oder ein Rayonverbot befolgt. Bei gefährlichen Personen ist EM nicht einsetzbar. Das System dient in erster Linie dazu zu prüfen, ob eine Person von ihr verlangte Auflagen einhalten kann.

Das Zürcher Amt für Justizvollzug hat in einer umfangreichen Vorbereitung die Grundlagen für die Einführung von EM im Kanton Zürich erarbeitet. Eingebunden in diese Vorbereitung waren auch die Strafverfolgung Erwachsene, die Oberjugendanwaltschaft, die Gerichte sowie die Kantonspolizei.

Im Juli 2015 startete die Direktion der Justiz und des Innern mit praktischen Anwendungen bei der Überwachung von Vollzugslockerungen von jungen Straftätern im Massnahmenzentrum Uitikon sowie bei jugendstrafrechtlichen Interventionen der Jugendanwaltschaften. Insgesamt 19 Jugendliche und junge Erwachsene (Beschuldigte oder Straftäter) wurden in der Folge mit ihrem Einverständnis während des Pilotbetriebes überwacht. Der Schwerpunkt wurde dabei auf die Überwachungen auf der Basis von GPS gelegt.

Die Auswertung des Pilotbetriebs zeigt: EM bewährt sich in der Praxis. In verschiedenen beobachteten Fällen hat EM dazu beigetragen, dass Betroffene einen strukturierten Tagesablauf besser einhalten konnten als ohne EM. EM hat eine starke psychologische Wirkung und kann gut zur Überprüfung von Auflagen eingesetzt werden. EM ist zudem schnell einsetzbar und gibt der betroffenen Person rasch eine Rückmeldung auf allfälliges Fehlverhalten.

Umgekehrt ist festzuhalten, dass EM Delikte nicht verhindern kann. Zudem ist EM nicht isoliert, sondern am erfolgversprechendsten zusammen mit einer sozialpädagogischen bzw. therapeutischen Begleitung anzuwenden.

Der Pilotbetrieb wurde im April 2016 abgeschlossen. Seither wird EM regulär weitergeführt. Mit der erfolgreichen Einführung von EM ist der Kanton Zürich bereit für die Umsetzung des revidierten Strafgesetzbuches per 1. Januar 2018. Dieses sieht vor, dass kurze Freiheitsstrafen in Form von Electronic Monitoring vollzogen werden können.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Eine Delegation des Regierungsrates unter der Leitung von Regierungs-präsident Mario Fehr hat am Donnerstag die Soldaten und Offiziere des Panzerbataillons 29 bei ihrem Training im Glarnerland besucht.

title_de: Regierung besucht Zürcher WK-Soldaten im Glarnerland

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2016

Eine Delegation des Regierungsrates unter der Leitung von Regierungspräsident Mario Fehr hat am Donnerstag die Soldaten und Offiziere des Panzerbataillons 29 bei ihrem Training im Glarnerland besucht. Der Augenschein auf dem Panzerschiessplatz Wichlen Alp gab Einblick in deren hochkonzentrierte und anspruchsvolle Arbeit mit zahlreichen Wehrdienstleistenden aus dem Kanton Zürich.

Mit rund 800 Soldaten und Offizieren trainiert das Panzerbataillon 29 dieses Jahr während vier Wochen das Panzerhandwerk auf den Schiessplätzen Wichlen Alp (GL) und Hinterrhein (GR). Regierungspräsident Mario Fehr, Regierungsrätin Silvia Steiner und die Regierungsräte Thomas Heiniger, Ernst Stocker und Markus Kägi sowie Staatsschreiber Beat Husi nutzten die Gelegenheit, sich vor Ort ein Bild über den Einsatz zu machen. Die Hälfte der beteiligten WK-Soldaten stammen aus dem Kanton Zürich.

  Am Donnerstagnachmittag begann die Verschiebung des Bataillons in Richtung Frauenfeld (TG), wo am Samstag ein Besuchstag für die breite Öffentlichkeit stattfindet. Im Anschluss folgt eine Volltruppenübung im zivilen Umfeld.

  Die Truppenbesuche der Regierung finden in der Regel alle zwei Jahre statt. Damit sollen die Verbundenheit mit der Armee und nicht zuletzt die Wertschätzung gegenüber den Wehrdienstleistenden zum Ausdruck gebracht werden.

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title_de: Regierungsrat lehnt «Atomausstiegsinitiative» ab

content_de:
Medienmitteilung
            11.10.2016

Der Regierungsrat lehnt die Eidgenössische Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie» (Atomausstiegsinitiative) ab, über die am 27. November 2016 abgestimmt wird. Sie würde zu deutlich höheren Risiken in der Versorgungssicherheit führen und erhebliche volkswirtschaftliche Kosten verursachen. Davon wäre der Kanton Zürich stark betroffen.

Bei Annahme der Initiative müssten die bestehenden Kernkraftwerke 45 Jahre nach Inbetriebnahme endgültig ausser Betrieb genommen werden. Damit würden im nächsten Jahr mit Beznau I und II sowie Mühleberg gleich drei Kernkraftwerke gleichzeitig vom Netz genommen.

Derart kurzfristige und schwerwiegende Ausfälle lassen sich nur mit Stromimporten überbrücken. Diese stammen aber zum grossen Teil aus fossil oder nuklear betriebenen Kraftwerken. Zudem ist die Schweizer Netzinfrastruktur auf die entsprechenden zusätzlichen Stromflüsse nicht vorbereitet und lässt sich auch nicht rechtzeitig anpassen. Deshalb würde durch eine Annahme der Initiative – vor allem im Winter – das Risiko von Stromausfällen erheblich steigen. Ein grossflächiger Stromausfall hätte für den Kanton Zürich volkswirtschaftliche Kosten von etwa einer Milliarde Franken pro Tag zur Folge. Der Kanton hat für eine sichere und wirtschaftliche Elektrizitätsversorgung zu sorgen. Er ist Eigentümer der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ). Zusammen gehören Kanton und EKZ rund ein Drittel der Axpo Holding AG, welche vier der fünf schweizerischen Kernkraftwerke besitzt oder an ihnen beteiligt ist.

Eine Begrenzung der Laufzeiten greift ausserdem in die Eigentumsgarantie der Betreiber ein. Entschädigungsforderungen auf Kosten der Steuerzahler und höhere Strompreise wären die Folge. Zudem senken vermehrte Stromimporte die Wertschöpfung in der Schweiz.

Der Regierungsrat misst der Sicherheit der Kernkraftwerke höchste Bedeutung zu. Sie muss während der ganzen Betriebsdauer gewährleistet sein. Die bestehenden Kernkraftwerke sollen so lange betrieben werden, als sie sicher und wirtschaftlich sind.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat verabschiedet Bauprogramm Staatsstrassen 2017-2019

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2016

Das Bauprogramm 2017-2019 sieht verschiedene Massnahmen zum Ausbau und zur Optimierung des Kantonsstrassennetzes vor. Neben dem Ausbau des Strassennetzes setzt der Regierungsrat den Fokus auf Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, zur Verflüssigung des Verkehrsflusses und die siedlungsverträgliche Gestaltung von Ortsdurchfahrten.

Mit dem Bauprogramm erstattet der Regierungsrat dem Kantonsrat jährlich Bericht über die Bautätigkeit auf den Staatsstrassen für die kommenden drei Jahre. Enthalten sind die kurz- und mittelfristig geplanten Strasseninfrastrukturprojekte. Für den Zeitraum von 2017 bis 2019 rechnet der Regierungsrat mit jährlichen Nettoinvestitionen ins Staatsstrassennetz zwischen 97 und 107 Millionen.

Angesichts regelmässig überlasteter Strassenabschnitte, insbesondere in den stark verkehrsbelasteten Agglomerationsgebieten, unternimmt der Regierungsrat grosse Anstrengungen, die im Richtplan eingetragenen Schlüsselvorhaben einer raschen Umsetzung zuzuführen. Gleichzeitig werden – wo möglich - kurzfristige Massnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Verkehrssicherheit umgesetzt. Darunter fallen die Beseitigung von Unfallschwerpunkten, bauliche und steuerungstechnische Massnahmen an neuralgischen Strassenknoten sowie lokale Strassenraumanpassungen in Siedlungsgebieten. Weiter bleibt die siedlungsverträgliche Gestaltung der Kantonsstrassen in dicht besiedelten Räumen ein wichtiges Ziel der Strasseninfrastrukturplanung.

Neue Anlagen zu Busbevorzugungen und separate Busspuren sollen zur Vermeidung von Verlustzeiten durch Staus und zur Gewährleistung der Fahrplanstabilität des öffentlichen Verkehrs beitragen. Nebst diesen Massnahmen umfasst das Bauprogramm auch Massnahmen zur Sicherstellung des hindernisfreien Zugangs zum öffentlichen Verkehr.

  Verschiedene, bereits in den vergangenen Bauprogrammen enthaltene Vorhaben konnten in der Zwischenzeit weiter vorangetrieben werden:

Das Bauprogramm Staatsstrassen sieht auch Verbesserungen für den Fuss- und Veloverkehr vor. Mit den am 1. April 2016 in Kraft gesetzten neuen Bestimmungen im Strassengesetz konnten die Planungsarbeiten für Uferwege wieder aufgenommen werden. Mit baureifen Projekten ist frühestens 2019 zu rechnen. Das Projekt für den Bau eines Stegs im Abschnitt zwischen dem Seeplatz und Giessen in Wädenswil ist am weitesten fortgeschritten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die kantonalen Erziehungsdirektorinnen und Erziehungsdirektoren haben an ihrer Jahresversammlung in Sitten (VS) die Zürcher Regierungsrätin Silvia Steiner für eine vierjährige Amtsperiode (2017 bis 2020) zur Präsidentin der EDK gewählt. An der gleichen Sitzung hat die Versammlung Susanne Hardmeier zur neuen Generalsekretärin der Konferenz gewählt.

title_de: Silvia Steiner wird Präsidentin der EDK

content_de:
Medienmitteilung
            27.10.2016

Die kantonalen Erziehungsdirektorinnen und Erziehungsdirektoren haben an ihrer Jahresversammlung in Sitten (VS) die Regierungsrätin Silvia Steiner für eine vierjährige Amtsperiode (2017 bis 2020) zur Präsidentin der EDK gewählt. An der gleichen Sitzung hat die Versammlung Susanne Hardmeier zur neuen Generalsekretärin der Konferenz gewählt.

Silvia Steiner ist seit 2015 Bildungsdirektorin des Kantons Zürich. Seit Mai 2015 ist sie Mitglied des EDK-Vorstandes. Ihr Amt als EDK-Präsidentin wird sie am 1. Januar 2017 antreten.

Neben Regierungsrätin Silvia Steiner hatte der Luzerner Regierungsrat Reto Wyss für das Amt kandidiert.

Der jetzige Amtsinhaber, der basel-städtische Regierungsrat Christoph Eymann, wird per Anfang Februar 2017 als Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zurücktreten. Er wird weiter als Vertreter des Kantons Basel-Stadt im Nationalrat amtieren. Christoph Eymann war während etwas mehr als drei Jahren (1. November 2013 bis 31. Dezember 2016) EDK-Präsident.

Die Amtszeit für das EDK-Präsidium beträgt maximal acht Jahre; die erste vierjährige Amtsperiode kann nach einer Bestätigungswahl durch die Plenarversammlung um weitere vier Jahre verlängert werden.

Seit Inkrafttreten des Schulkonkordates von 1970 hatten folgende Politiker das EDK-Präsidium inne: Regierungsrat Hans Hürlimann (ZG) von 1969 bis 1973, Regierungsrat Alfred Gilgen (ZH) von 1974 bis 1981, Regierungsrat Ernst Rüesch (SG) von 1982 bis 1985, Staatsrat Jean Cavadini (NE) von 1986 bis 1992, Regierungsrat Peter Schmid (BE) von 1993 bis 1998, Regierungsrat Hans Ulrich Stöckling (SG) von Mitte 1998 bis Mitte 2006, Staatsrätin Isabelle Chassot (FR) von Mitte 2006 bis Ende Oktober 2013 und Regierungsrat Christoph Eymann (BS) von Anfang November 2013 bis Ende Dezember 2016.

Im Januar 2017 wird in Bern eine Medieninformation mit dem scheidenden Präsidenten und der neuen Präsidentin stattfinden.

Ebenfalls am 27. Oktober 2016 haben die kantonalen Erziehungsdirektorinnen und Erziehungsdirektoren Susanne Hardmeier zur neuen Generalsekretärin der Konferenz gewählt. Die 44-jährige Juristin ist seit 2011 stellvertretende Generalsekretärin der EDK und leitet die Abteilung Planung und Prozesse im Generalsekretariat. Sie übernimmt die neue Funktion am 1. April 2017.

Susanne Hardmeier folgt auf Hans Ambühl, der auf diesen Zeitpunkt nach über 17-jähriger Tätigkeit als EDK-Generalsekretär in den Ruhestand treten wird. Der Jurist und Rechtsanwalt Hans Ambühl war im Juni 1999 von der EDK zum Generalsekretär gewählt worden und hatte die Stelle am 1. Januar 2000 angetreten

Die promovierte Juristin Silvia Steiner (CVP) ist seit 2015 Vorsteherin der Bildungsdirektion des Kantons Zürich. Von 2007 bis 2015 war sie Mitglied des Kantonsrates (kantonale Legislative).

  Silvia Steiner schloss ihr Studium der Rechtswissenschaft 1984 an der Universität Zürich ab. 2004 erlangte sie an der Universität Lausanne ein Doktorat in Kriminologie. Nach ihrer Tätigkeit als Bezirksanwältin (1988-1995) war sie Chefin der Kriminalpolizei (Stadtpolizei Zürich und Zuger Polizei). Von 2005-2015 war sie als Staatsanwältin in Zürich tätig.

Herausgeber:

  Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren

  Pressedienst Generalsekretariat EDK

  E-Mail presse@edk.ch

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title_de: Sven Zimmerlin wird neuer Oberjugendanwalt des Kantons Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            28.10.2016

Der Regierungsrat hat Dr. iur. Sven Zimmerlin zum neuen Oberjugendanwalt des Kantons Zürich und damit zum Stellvertreter des Leitenden Oberjugendanwalts Marcel Riesen-Kupper gewählt. Zimmerlin tritt am 1. Februar 2017 die Nachfolge von Silvio Stierli an, der seit Herbst 2016 das neu geschaffene Amt für Justizvollzug des Kantons Thurgaus leitet.

Der Zürcher Regierungsrat hat Sven Zimmerlin auf den 1. Februar 2017 zum neuen Oberjugendanwalt des Kantons Zürich ernannt. Sven Zimmerlin ist seit 2009 Hauptabteilungsleiter Ermittlungen bei der Stadtpolizei Winterthur, wozu auch der Jugenddienst gehört, sowie Mitglied der Geschäftsleitung. Zuvor war er als Juristischer Sekretär bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland sowie der Staatanwaltschaft IV des Kantons Zürich tätig. Sven Zimmerlin ist promovierter Jurist und hat seine Dissertation zum Thema «Der Verzicht des Beschuldigten auf Verfahrensrechte im Strafprozess» verfasst. Während seines Doktoratsstudiums war er zudem als Assistent an der Universität Zürich beschäftigt. Im Laufe seiner beruflichen Karriere hat Zimmerlin mehrere Zusatzausbildungen absolviert, unter anderem den CAS «Management for the Legal Profession» an der Universität St. Gallen. Seit 2015 ist er zudem Lehrbeauftragter am Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität Zürich. Sven Zimmerlin ist 43 Jahre alt, verheiratet und Vater von einer Tochter im Primarschulalter.

«Mit Sven Zimmerlin wird ein erfahrener Jurist mit einem beeindruckenden Leistungsausweis neuer Oberjugendanwalt», sagt der Leitende Oberjugendanwalt Marcel Riesen-Kupper. «Ich freue mich auf die enge Zusammenarbeit und wünsche ihm viel Erfolg in seinem neuen beruflichen Wirkungsfeld.»

(Medienmitteilung der Oberjugendanwaltschaft)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2016

Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Revision und zum Neuerlass des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Anpassungen führen zu einer gezielten Verbesserung des Prämienverbilligungssystems im Kanton. Gleichzeitig werden damit die Vorgaben der Leistungsüberprüfung 2016 des Regierungsrates erfüllt.

Das heutige Prämienverbilligungssystem im Kanton Zürich weist eine Reihe von Mängeln auf. Diese will der Regierungsrat mit der Gesetzesrevision beheben. So soll die bisher geltende Regel, wonach fix 30 Prozent der Zürcher Bevölkerung Prämienverbilligung erhalten, durch ein bedarfsbezogenes System ersetzt werden, wie es die meisten Kantone bereits kennen. Sein Prinzip: Jedermann hat nur einen bestimmten Anteil seines Einkommens für die Krankenkassenprämien aufzuwenden; was über diesen Eigenanteil hinausgeht, übernimmt der Kanton in Form einer Prämienverbilligung. Dieser für die Krankenkassenprämien reservierte Prozentsatz des Einkommens wird dabei so festgesetzt, dass die für die Prämienverbilligung zur Verfügung stehenden Mittel (vgl. letzter Abschnitt) vollständig genutzt werden.

Darüber hinaus wird die Bedarfsgerechtigkeit des Prämienverbilligungssystems in mehreren Punkten verbessert. So sollen künftig nur jene Personen Prämienverbilligung erhalten, die ‒ wie das das KVG im Grundsatz vorgibt ‒ wegen ihrer bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnisse auch tatsächlich darauf angewiesen sind. Heute erhalten dagegen beispielsweise auch solche junge Erwachsene in Ausbildung eine Prämienverbilligung, die dank Unterstützung ihrer Eltern in guten finanziellen Verhältnissen leben. Ausserdem können etwa Personen, denen eine Liegenschaft gehört, dank steuerrechtlichen Abzügen das steuerbare Einkommen soweit senken, dass sie Anspruch auf Prämienverbilligung haben, obwohl sie unter Umständen sehr vermögend sind.

In Zukunft sollen Personen in guten finanziellen Verhältnissen, die nur aufgrund steuerlicher Abzüge wie Liegenschaftsunterhalt, freiwillige Beiträge an die 2. und 3. Säule oder Zuwendungen an gemeinnützige Organisationen ein tiefes steuerbares Einkommen haben, keine Prämienverbilligung erhalten. Mit dem gleichen Ziel soll für die Beurteilung des Anspruchs auf Prämienverbilligung künftig ein Teil des steuerbaren Vermögens zum Einkommen hinzugerechnet wird. Neu sieht das Gesetz im Weiteren vor, dass Personen, die eine Prämienverbilligung zugesprochen erhalten haben, eine Einkommenserhöhung melden müssen, wenn dies zu einer tieferen Prämienverbilligung führen würde. Die Pflicht zur Meldung von Einkommenserhöhungen besteht bisher nicht; Einkommensverminderungen hingegen konnten jederzeit geltend gemacht werden.

Mit der Gesetzesrevision zielt der Regierungsrat auf die Optimierung des bisherigen Prämienverbilligungssystems im Kanton Zürich. Dessen Bedarfsgerechtigkeit kann so klar verbessert werden, führen die vorgesehenen Änderungen doch allesamt dazu, dass keine sachlich ungerechtfertigten Prämienverbilligungen mehr ausgerichtet werden. Gleichzeitig ist die Vorlage, die der Regierungsrat zuhanden des Kantonsrates verabschiedet hat, Teil der Leistungsüberprüfung 2016 und soll dazu beitragen, den mittelfristigen Ausgleich des Kantonshaushalts 2013‒2020 zu erreichen.

Im Rahmen der Leistungsüberprüfung 2016 hat der Regierungsrat beschlossen, im Bereich der Prämienverbilligung 40 Millionen Franken pro Jahr einzusparen. Das neue Gesetz setzt diese Vorgabe um, indem es den Kantonsanteil um den Betrag reduziert, der dank der Verbesserung der Bedarfsgerechtigkeit eingespart werden kann. Diese eingesparten 40 Millionen Franken lassen eine Reduktion des Kantonsanteils für die Prämienverbilligung von 80 auf 70 Prozent des Bundesbeitrags zu, ohne dass dies zu einer Verminderung der Prämienverbilligung von Personen führt, die einen gerechtfertigten Anspruch darauf haben.

Das neue EG KVG mit seinen vielfältigen Massnahmen zur Optimierung des Prämienverbilligungssystems wird voraussichtlich erst ab dem Prämienverbilligungsjahr 2020 zur Anwendung gelangen können. Zuvor müssen die nötigen technischen Anpassungen vorgenommen werden, um die sehr grosse Zahl von Prämienverbilligungsbegehren rationell abwickeln zu können. Die Leistungsüberprüfung des Regierungsrates sieht jedoch vor, dass die Einsparungen im Prämienverbilligungsbereich bereits ab 2018 wirksam werden. Um dieses Ziel zu erreichen, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat neben dem Neuerlass (Totalrevision) des Gesetzes, das geltende EG KVG in einer vorgezogenen Teilrevi¬sion in zwei Punkten zu ändern; diese betreffen die Regelung für junge Erwachsene in Ausbildung und die Höhe des Kantonsanteils.

Als nächstes wird der Kantonsrat die Vorlage behandeln. Beschliesst er innert sechs Monaten über die vorgezogene Teilrevision des geltenden Gesetzes (Teil A der Vorlage), kann die Einsparung von jährlich 40 Millionen Franken entsprechend der Leistungsüberprüfung 2016 bereits ab 2018 sichergestellt werden. Mit der Schlussabstimmung im Kantonsrat über die Totalrevision des Gesetzes (Teil B der Vorlage) soll zugewartet werden, bis der Kantonsrat und allenfalls die Stimmberechtigten rechtskräftig über die vorgezogene Teilrevision entschieden haben.

Gemäss Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) haben Personen «in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen» Anspruch auf Prämienverbilligung (PV). Die PV wird vom Bund und den Kantonen gemeinsam getragen. Für das Jahr 2016 erhält der Kanton Zürich 434 Millionen Franken vom Bund, der Kanton Zürich setzt seinerseits gut 390 Millionen aus Steuergeldern ein; damit ergibt sich ein Gesamtbetrag von über 820 Millionen. Dieser wird wie folgt verwendet: Verlustscheinübernahmen (5% des PV-Gesamtbetrags); Prämienübernahmen bei EL-Beziehenden (30%); Prämienübernahmen bei Sozialhilfebeziehenden (12%); PV im engeren Sinn (53%). 2015 wurde im Kanton Zürich rund 371'000 Personen (rund 241'000 Haushalten) eine PV ausgerichtet (ohne EL-Beziehende und Sozialhilfebeziehende; diese machen jeweils rund 55'000 aus).

Im kommenden Jahr wird der Bund dem Kanton Zürich für die Prämienverbilligung voraussichtlich 441 Millionen Franken auszahlen. Der Kanton seinerseits wird 352,8 Millionen Franken beisteuern; das entspricht 80 Prozent des Bundesbeitrags. Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag auf dieser Höhe festgesetzt. Ausserdem hat der Regierungsrat eine Ergänzung der Verordnung zum EG KVG beschlossen. Diese macht es zukünftig möglich, dass im laufenden Jahr rascher auf veränderte Verhältnisse reagiert werden kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rafz: Automobilistin nach Frontalkollision verstorben

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Medienmitteilung
            02.11.2016

Nach einem Verkehrsunfall zwischen einem Lastwagen und einem Personenwagen ist am Mittwochvormittag (2.11.2016) in Rafz eine Person verstorben.

Kurz vor 10 Uhr fuhr ein 45-jähriger Lastwagenchauffeur auf der Schaffhauserstrasse Richtung Rafz. Zum selben Zeitpunkt war eine 63-jährige Frau mit ihrem Personenwagen Richtung Deutschland unterwegs. Aus bisher nicht bekannten Gründen kam sie auf Höhe der Ausfahrt Rafz auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit dem korrekt entgegen kommenden Sattelschlepper. Die Frau verstarb noch auf der Unfallstelle.

Die genaue Unfall- und Todesursache ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich, durch die Staatsan-waltschaft Winterthur/Unterland sowie durch das Institut für Rechtsmedizin (IRM) untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Rafz/Wil, ein Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance, ein Rettungswagen des Spital Bülach sowie der Unterhaltsdienst des Tiefbauamts Zürich im Einsatz.

Wegen dem Unfall musste die Schaffhauserstrasse ab der Ausfahrt Rafz in beide Richtungen während rund vier Stunden gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr örtlich umgeleitet.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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