title_de: Volketswil: Milieu-Kontrollen

content_de:
Medienmitteilung
            28.10.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagabend (27.10.2011) in Volketswil bei Kontrollen in mehreren Etablissements einen Mann verhaftet und zwei Frauen verzeigt.

Die Polizisten kontrollierten in Volketswil in verschiedenen Milieu-Lokalitäten die Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen von rund 25 Frauen. Zwei 21- und 39-jährige Frauen aus Ungarn und Bulgarien wurden zuhanden des Statthalteramts Uster verzeigt, weil sie die Meldepflicht missachtet hatten. Einer der Betreiber, ein 26-jähriger Chinese, wurde verhaftet. Er verfügte nicht über die nötige Aufenthaltsbewilligung und wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zürich 3: Vermisstmeldung Yvonne Bossard - Revokation am 4. November 2011

content_de:
Medienmitteilung
            29.10.2011

Vermisst wird seit Dienstagvormittag (25.10.2011) ab ihrem Wohnort in Zürich 3 die 52-jährige Yvonne Bossard.

Die Vermisste ist 162 cm gross und von normaler Statur. Sie hat braune Haare und trägt Jeans sowie schwarze Schuhe. Yvonne Bossard benötigt dringend Medikamente. Sie dürfte mit ihrem Personenwagen Toyota Prius, grau, Kontrollschild SG 330›917, unterwegs sein.

  Personen, die Angaben über den Aufenthaltsort der Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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lead_de: Beim Brand einer Waldhütte in Elgg ist am Samstagnachmittag (29.10.2011) ein Sachschaden von etwa 15‘000 Franken entstanden; verletzt wurde niemand.

title_de: Elgg: Brand in Waldhütte - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            30.10.2011

Beim Brand einer Waldhütte in Elgg ist am Samstagnachmittag (29.10.2011) ein Sachschaden von etwa 15›000 Franken entstanden; verletzt wurde niemand.

Kurz nach 15.00 Uhr wurden Automobilisten auf Flammen und Rauch aufmerksam, die aus einen Waldstück an der Kollbrunnerstrasse (ausgangs Elgg Richtung Kollbrunn) schlugen, und alarmierten die Rettungskräfte. Die Feuerwehr Eulachtal hatte den Brand rasch unter Kontrolle. An der als Geräteschuppen benutzten Hütte entstand ein Schaden von ca. 15'000 Franken. Die Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich ergaben, dass Brandstiftung als Ursache im Vordergrund steht.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Offiziersposten Winterthur, Tel. 052 268 52 22, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Flughafen Zürich: Vier Drogenkuriere verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2011

In partnerschaftlicher Zusammenarbeit ist es Zoll und Kantonspolizei gelungen, zwischen 28.10. und 30.10.2011 vier Drogenkuriere zu verhaften und rund 4.5 Kilogramm Kokain sicherzustellen.

Eine 37-jährige Brasilianerin und ein 30-jähriger Landsmann reisten am Sonntag (30.10.2011) von Sao Paulo nach Zürich und beabsichtigten, weiter nach Rom zu fliegen. Im Transit wurden die beiden Passagiere von Drogenfahndern kontrolliert. Es zeigte sich, dass es sich bei ihnen um sogenannte Body-Packer handelte. Die Frau führte im Magen-/Darmtrakt Kokainfingerlinge im Gewicht von etwa 900 Gramm; der Mann von etwa 600 Gramm mit sich.

  Ebenfalls am Sonntag (30.10.2011) reiste ein 26-jähriger Staatsangehöriger der Dominikanischen Republik aus Puerto Plata in die Schweiz. Bei der Einreise wurde er einer Zollkontrolle unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass der 26-Jährige in den Auszugsgestänge seiner beiden Rollkoffer etwa ein Kilogramm Kokain versteckt hatte.

  Bereits am Freitag (28.10.2011) wurde ein 27-jähriger Pole verhaftet. Dieser hatte beabsichtigt, weiter nach Belgien zu fliegen. In seinem Reisegepäck waren rund zwei Kilogramm Kokain.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Neue kantonale Bestimmungen über den Transport von mobilitätsbehinderten Personen treten am 1. Januar 2012 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2011

Das Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen enthält neu Bestimmungen über den Transport von mobilitätsbehinderten Personen, die den individuellen Transport dieser Personen in angemessenem Umfang gewährleisten sollen. Die Regelung orientiert sich an der bisherigen Praxis des Kantons und der Stiftung ProMobil.

Als Gegenvorschlag zur Volksinitiative «SOS für TIXI» hat der Kantonsrat das Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen mit Bestimmungen über den Transport von mobilitätsbehinderten Personen ergänzt und den Gesetzestitel entsprechend angepasst. Die im Gesetz vorgesehenen Leistungen kommen Personen zugute, die das Transportangebot des öffentlichen Verkehrs aufgrund ihrer Behinderung nicht oder nur eingeschränkt nutzen können. Dabei wird die bisherige Praxis im individuellen Behindertentransport weitergeführt. Beitragsberechtigt sind weiter ausgewiesene Freizeitfahrten. Der Kanton leistet seine Beiträge auch künftig an eine Dachorganisation, die den gesetzlich geregelten Anspruch auf Transportdienstleistungen umsetzt und dazu mit Anbietern von Transportdienstleistungen Leistungsverträge abschliesst. Die Stiftung ProMobil hat sich als Dachorganisation bewährt und wird diese Aufgabe auch weiterhin im Auftrag des Kantons wahrnehmen. Neu wurde eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um weiteren Anbietern von Transportdienstleistungen für mobilitätsbehinderte Personen Subventionen ausrichten zu können.

  Der Regierungsrat setzt die Gesetzesänderung mit den Ausführungsbestimmungen auf den 1. Januar 2012 in Kraft.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Ein Brand in einem Schulzimmer hat über das vergangene Wochenende (28.- 31.10.2011) in Wetzikon einen Sachschaden von rund 50‘000 Franken verursacht. Verletzt wurde niemand.

title_de: Wetzikon: Brand in Schulzimmer verursacht grossen Sachschaden

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2011

Ein Brand in einem Schulzimmer hat über das vergangene Wochenende (28.- 31.10.2011) in Wetzikon einen Sachschaden von rund 50›000 Franken verursacht. Verletzt wurde niemand.

Am Montagmorgen entdeckte der Hauswart des Schulhauses kurz nach 08.30 Uhr, dass es in einem Schulzimmer zu einem Brand gekommen war. Nach ersten Erkenntnissen haben Unbekannte eine Scheibe eingeschlagen und brennbares Material ins Innere des Zimmers geworfen. Das Feuer erlosch nach einiger Zeit selbstständig; Wände und Schulmaterial wurden russgeschwärzt. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf zirka 50›000 Franken. Verletzt wurde niemand.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: Beim Brand in der Küche des Gemeinde-Zentrums in Fehraltorf ist am Sonntagabend (30.10.2011) ein Sachschaden von rund 50‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Fehraltorf: Grosser Schaden bei Küchenbrand

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2011

Beim Brand in der Küche des Gemeinde-Zentrums in Fehraltorf ist am Sonntagabend (30.10.2011) ein Sachschaden von rund 50›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 21 Uhr wurde die Feuerwehr Fehraltorf zu einem Küchenbrand an die Kempttalstrasse gerufen. Obwohl das Feuer rasch unter Kontrolle war, entstand grosser Russ- und Rauchschaden. Nach ersten Erkenntnissen wurde eine Kochherdplatte eingeschaltet, sodass die auf dem Kochfeld aufbewahrten Gegenstände in Brand gerieten. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf zirka 50'000 Franken. Verletzt wurde niemand.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: A4/Humlikon: Regionale Polizeikontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagnachmittag (31.10.2011) auf der A4 bei Humlikon eine kriminal- und verkehrspolizeiliche Kontrolle durchgeführt.

Während mehreren Stunden kontrollierten die Polizisten insgesamt 74 Fahrzeuge und deren Insassen. 22 Fahrzeuglenker mussten wegen diverser Übertretungen gegen das Strassenverkehrsgesetz verzeigt werden. 27 weitere wurden im Ordnungsbussenverfahren gebüsst. Ein Chauffeur wurde wegen Widerhandlung gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung verzeigt. An vier Fahrzeugen stellten die Polizisten technische Mängel fest.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Polizeikontrolle im Bezirk Horgen

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2011

In der Nacht von Montag auf die Dienstag (31.10 / 1.11.2011) hat die Kantonspolizei Zürich zusammen mit Kräften der Kommunalpolizeien im Bezirk Horgen Kontrollen im Zusammenhang mit Helloween und anschliessend kriminal- und verkehrspolizeiliche Kontrollen durchgeführt.

Bezüglich der Ereignisse von Helloween verweise ich auf unser separates Medienbulletin vom 1.11.2011 / 07.35 Uhr. Im Verlauf der weiteren Aktion wurden während mehreren Stunden am linken Zürichseeufer sowie im Sihltal insgesamt 110 Fahrzeuge und deren Insassen kontrolliert. Drei Lenker fuhren in alkoholisiertem Zustand. Bei ihnen wurde eine Blutentnahme angeordnet und sie mussten den Führerausweis auf der Stelle abgeben. Ein Lenker war ohne Führerausweis unterwegs und in seinem Fahrzeug befanden sich zwei Personen, bei welchen der Verdacht auf illegalen Aufenthalt in der in der Schweiz besteht. Diese wurden verhaftet und der Staatsanwaltschaft zugeführt. Bei Fahrzeugdurchsuchungen wurden ein Baseball-Schläger und ein verbotener Laserpointer sichergestellt. Wegen diverser Verkehrsregelverletzungen mussten drei Ordnungsbussen ausgestellt werden. Zudem wurden an 14 Fahrzeugen technische Mängel festgestellt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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lead_de: Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat zwei Gesetzesvorschläge zur Umsetzung der «prima-Initiative» vor. Während die eine Variante die Einführung der Grundstufe in allen Gemeinden verlangt, gibt die andere den Gemeinden die Möglichkeit, zwischen dem heutigen Kindergarten und der Grundstufe zu wählen.

title_de: Zwei Umsetzungsvorschläge zur «prima-Initiative (kantonale Volksinitiative für die Weiterentwicklung der Kindergartenstufe)»

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2011

Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat zwei Gesetzesvorschläge zur Umsetzung der «prima-Initiative (kantonale Volksinitiative für die Weiterentwicklung der Kindergartenstufe)» vor. Während die eine Variante die Einführung der Grundstufe in allen Gemeinden verlangt, gibt die andere den Gemeinden die Möglichkeit, zwischen dem heutigen Kindergarten und der Grundstufe zu wählen.

Im Kanton Zürich wird seit 2004 der Schulversuch Grundstufe durchgeführt, an dem sich 27 Gemeinden mit 87 Klassen beteiligen. Die Grundstufe umfasst die beiden Kindergartenjahre und die 1. Primarklasse. Die Kinder werden dabei in altersdurchmischten Klassen unterrichtet und ihrem Entwicklungs- und Leistungsstand entsprechend gefördert. Die Verweildauer in der dreijährigen Grundstufe beträgt je nach Kind zwei bis vier Jahre.

  Am 15. März 2010 wurde in der Form einer allgemeinen Anregung die kantonale Volksinitiative «prima-Initiative» eingereicht, welche die Weiterentwicklung der Kindergartenstufe im Sinne dieses Grundstufenversuchs verlangt. Der Regierungsrat hat im Auftrag des Kantonsrates nun zwei Gesetzesvorlagen (Varianten A und B) dazu ausgearbeitet.

Die Variante A sieht die flächendeckende Einführung der Grundstufe im Sinne der «prima-Initiative» vor und würde nach heutigem Stand zu jährlich wiederkehrenden Mehrkosten von 62 Millionen Franken führen; 49,6 Millionen davon für die Gemeinden, 12,4 Millionen Franken für den Kanton.

Die zweite Variante überlässt den Gemeinden die Wahl zwischen dem Kindergarten, wie er heute besteht, und der Grundstufe, wie sie in Variante A definiert ist. Die Mehrkosten lassen sich bei dieser Variante nicht berechnen, da nicht vorauszusehen ist, wie viele Gemeinden etwa die Grundstufe einführen würden. Fällt die Wahl auf die Grundstufe, so erhöhen sich die Kosten pro Schülerin und Schüler im Vergleich zum Kindergarten um gut 600 Franken, ein Fünftel zu Lasten des Kantons, vier Fünftel zu Lasten der betreffenden Gemeinde.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Ein Brand in einer Tiefgarage in Dielsdorf hat am späten Montagnachmittag (31.10.2011) einen Sachschaden von über 150‘000 Franken verursacht. Verletzt wurde niemand.

title_de: Dielsdorf: Grosser Schaden bei Brand in Tiefgarage

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2011

Ein Brand in einer Tiefgarage in Dielsdorf hat am späten Montagnachmittag (31.10.2011) einen Sachschaden von über 150›000 Franken verursacht. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 17 Uhr wurde die Feuerwehr Dielsdorf zum Brand in einer Tiefgarage gerufen. Trotz starken Rauches hatten die Löschkräfte den Brand rasch unter Kontrolle. Ein Motorrad wurde total zerstört und an mehreren Autos und an der Garage entstand grosser Russ- und Rauchschaden. Durch die starke Hitze wurde zudem eine Wasserleitung zerstört. Nach ersten Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich steht Brandstiftung im Vordergrund.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Agglomerationsprogramme des Kantons Zürich – Regierungsrat lädt zur Mitwirkung ein

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Medienmitteilung
            03.10.2011

Der Regierungsrat startet das Mitwirkungsverfahren für die vier Agglomerationsprogramme der 2. Generation. Gemeinsam mit den Gemeinden, Städten und Planungsregionen hat der Kanton die Programme für die Stadt Zürich und das Glattal, die Stadt Winterthur und Umgebung, das Limmattal sowie das Zürcher Oberland erarbeitet. Die Programme legen die langfristigen, aufeinander abgestimmten Entwicklungsziele in den Bereichen Verkehr, Siedlung und Landschaft fest und enthalten Massnahmen, um diese Ziele zu erreichen. Entsprechend der Qualität der Programme finanziert der Bund die Massnahmen im Bereich Verkehr mit. Die Einreichung der Programme beim Bund erfolgt Mitte 2012.

2007 hat der Kanton Zürich beim Bund die 1. Generation des Agglomerationsprogramms eingereicht. Anfangs 2010 begann bei den Kantonen die Planung der 2. Generation der Agglomerationsprogramme, die bis Ende Juni 2012 beim Bund eingereicht werden müssen. Die Planung umfasst vier Agglomerationsprogramme für die Räume Limmattal (zusammen mit dem Kanton Aargau), Stadt Zürich und Glattal, Winterthur und Umgebung sowie Zürcher Oberland. Die Programme entstanden unter der Federführung des kantonalen Amts für Verkehr, in enger Zusammenarbeit mit den Planungsregionen und den Städten und Gemeinden. Um eine möglichst breite Abstützung der Programme zu erreichen, sollen die Städte und Gemeinden, die Planungsregionen und die Bevölkerung in einem öffentlichen Mitwirkungsverfahren eine Mitsprachegelegenheit erhalten. Die Mitwirkung dauert vom 3. Oktober bis 30. November 2011. Während dieser Dauer liegen die Programmentwürfe in den betroffenen Gemeinden und bei der kantonalen Verwaltung auf.

  Damit die Massnahmen der Agglomerationsprogramme durch den Bund finanziell unterstützt werden, müssen sie gewisse Grundanforderungen erfüllen. Dazu gehören nebst dem Einbezug der betroffenen Gebietskörperschaften die Analyse des Ist-Zustands und der Entwicklungstrends. Ferner wurde für jede Region ein Zukunftsbild entwickelt, das den angestrebten Abgleich von Siedlung, Landschaft und Verkehr aufzeigt. Die entwickelten Massnahmen stimmen mit diesem Zukunftsbild überein. Der Bund spricht für umsetzungsreife Massnahmen einen Beitrag zwischen 30 Prozent und 50 Prozent. Im Agglomerationsprogramm der 1. Generation betrug der Beitragssatz des Bundes an den Kanton Zürich 35 Prozent; für die Agglomerationsprogramme der 2. Generation strebt der Kanton Zürich einen höheren Beitragssatz an.

Das Agglomerationsprogramm Limmattal umfasst Gemeinden der Kantone Zürich und Aargau und wurde daher in Zusammenarbeit mit dem Kanton Aargau erstellt. Zu den wichtigsten Infrastrukturvorhaben gehören die Limmattalbahn, der Doppelspurausbau der Bremgarten-Dietikon-Wohlen-Meisterschwanden-Bahn (BDWM) in Dietikon sowie weitere Massnahmen zur Verflüssigung des Bus- und des motorisierten Individualverkehrs, zur Fertigstellung des Radwegnetzes und zur Aufwertung von Ortsdurchfahrten.

  Der höchst vielfältige Raum der Stadt Zürich zusammen mit dem Glattal umfasst zum Einen auf Stadtgebiet die Tramverbindung Hardbrücke, die Tramnetzergänzung zur Anbindung des Bahnhofs Altstetten, den Ausbau des Bahnhofs Hardbrücke sowie die Aufwertung von Quartierzentren (QUARZ-Programm). Im Glattal stehen nebst der Aufwertung von Ortsdurchfahrten das Verkehrskonzept in Dietlikon Süd sowie diverse Massnahmen für den Velo- und Fussverkehr im Vordergrund.

  Im Agglomerationsprogramm Winterthur und Umgebung stehen als zentrale Massnahmen die Umsetzung des ÖV-Hochleistungskorridors und städtebaulich hochwertig gestaltete Flanierzonen auf dem Stadtgebiet Winterthur im Vordergrund. Dazu kommen der Ausbau von Velorouten und Massnahmen zur Verflüssigung des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der regionalen Verkehrssteuerung.

  Mit den Massnahmen im Zürcher Oberland sollen die Verkehrsverlagerung hin zum ÖV unterstützt und die Zersiedelung gebremst werden. Infrastrukturelle Schlüsselprojekte sind der Ausbau des ÖV-Angebots (Buskonzepte), Ergänzungen des Radwegnetzes und die Gestaltung der Ortsdurchfahrten sowie die Westtangente Wetzikon. Mit dem Projekt «Mobilität und Umwelt Pfäffikersee» werden der Erlebnisraum für Wandernde und Radfahrende aufgewertet sowie die Parkierung verbessert.

  Die Planungsarbeiten für einen Grossteil der in den einzelnen Agglomerationsprogrammen vorgeschlagenen Massnahmen werden bis zur Einreichung der Programme beim Bund weiter vorangetrieben. Der Kanton Zürich geht davon aus, dass sich das gesamte Projektvolumen zwischen 1,5 und 2 Milliarden Franken bewegen wird.

Während der Mitwirkungsphase wird in jeder Agglomeration eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Die Veranstaltungen sind öffentlich und richten sich an die Vernehmlassungsteilnehmer und die interessierte Öffentlichkeit in den Regionen.

  Die Veranstaltungen finden wie folgt statt:

Weitere Informationen finden Sie unter www.afv.zh.ch/aggloprogramm

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

  Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Agglomerationsprogramme».

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Kanton Zürich bereitet Schadenersatzforderungen vor

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2011

Die Finanzdirektion hat den Abschluss der Strafuntersuchung zum mutmasslich deliktischen Handeln des ehemaligen BVK-Anlagechefs zur Kenntnis genommen. Sie wird aufmerksam verfolgen, wie der angeklagte Sachverhalt gerichtlich beurteilt wird. Im Hinblick auf die Einforderung des finanziellen Schadens hat sie juristische Schritte eingeleitet.

Wie schon unmittelbar nach der Festnahme des fristlos entlassenen Anlagechefs der kantonalen Pensionskasse angekündigt, unternehmen die Finanzdirektion und die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich alles, um den finanziellen Schaden einzufordern. Der Kanton Zürich hat sich inzwischen als Zivil- und Strafkläger positioniert und nimmt die ihm zustehenden Rechte umfassend wahr. Damit hat er ein ausgewiesenes Rechtsanwaltsbüro beauftragt. Von zahlreichen ehemaligen Geschäftspartnern der BVK, insbesondere auch von den sechs Angeklagten, hat er Verzichtserklärungen auf die Erhebung der Einrede der Verjährung möglicher Ansprüche eingeholt.

  Der Kanton prüft die Dimension der im Zusammenhang mit der Korruption entstandenen Schäden bei der BVK und klärt die Verantwortlichkeiten. Der Kreis mutmasslicher Schadensverursacher wird dabei über die von der Staatsanwaltschaft angeklagten sechs Personen hinaus gezogen. Der Kanton hat im Untersuchungsverfahren Einsicht in die Verfahrensakten genommen. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den bevorstehenden Strafprozess und das Erheben von Schadenersatzansprüchen auf Hochtouren.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Zusätzliche Sicherheitsmassnahmen in der engeren Zentralverwaltung in Betrieb genommen

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2011

Heute Montagmorgen sind in Zürich in den drei Gebäuden der kantonalen Verwaltung – Kaspar-Escher-Haus, Neumühle und Walche – die bedienten Logen an den Haupteingängen sowie die Vereinzelungsanlagen bei den Personaleingängen in Betrieb genommen worden.

Ab sofort können Besucherinnen und Besucher der engeren Zentralverwaltung die drei Gebäude nur noch über die Logen an den Haupteingängen (Neumühlequai 10, Walcheplatz 1, Walcheplatz 2) betreten. Diese sind jeweils von Montag bis Freitag

  von 6.30 bis 18.30 Uhr besetzt.

  Mit der Inbetriebnahme der Logen wird nicht nur die Sicherheit für die rund 1200 Mitarbeitenden, sondern auch die Kundenfreundlichkeit für die Besucherinnen und Besucher erhöht.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

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Medienmitteilung
            04.10.2011

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 3. Oktober 2011 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 3. Oktober 2011 Prof. Dr. René Matteotti, geb. 1969, zum ordentlichen Professor für Schweizerisches, Europäisches und Internationales Steuerrecht ernannt. Prof. Matteotti absolvierte zunächst ein Studium in Geschichte und studierte dann an der Universität Bern Rechtswissenschaft. 2003 erlangte er dort die Promotion. Nach einem einjährigen Studium an der Northwestern University School of Law, Chicago/Illinois, als Fellow des Schweizer Nationalfonds kehrte er 2004 als Oberassistent an die Universität Bern zurück. Ein Jahr später wurde er dort zum Assistenzprofessor für Steuerrecht und zugleich zum Direktor des Instituts für Steuerrecht ernannt. Seit 2007 ist Prof. Matteotti an der Universität Bern Ordinarius für Schweizerisches, Europäisches und Internationales Steuerrecht.

  PD Dr. Svenja Goltermann, geb. 1965, wurde zur ausserordentlichen Professorin für Geschichte der Neuzeit ernannt. Prof. Goltermann studierte an der Universität Konstanz Geschichtswissenschaft und Politologie und an der Universität Bielefeld Geschichte, Spanische und Lateinamerikanische Geschichte sowie Spanisch. 1997 wurde sie an der Universität Bielefeld promoviert. Ab 2000 arbeitete Prof. Goltermann als wissenschaftliche Assistentin am Institut für Geschichtswissenschaft der Universität Bremen. Dazwischen war sie als Research Fellow an der University of Southampton tätig. 2007 wurde Prof. Goltermann Akademische Rätin für Neuste Geschichte am Historischen Seminar der Universität Bremen. Sie hat seither an den Universitäten Bremen und Bochum verschiedene Lehrstuhlvertretungen übernommen.

  Prof. Dr. Fritz Staub, geb. 1958, wurde zum ausserordentlichen Professor für Gymnasialpädagogik sowie Lehr- und Lernforschung ernannt. Prof. Staub studierte an der Universität Bern Psychologie, Pädagogik und Philosophie. 1993 erlangte er die Promotion. Anschliessend war er als Gastwissenschaftler zunächst am Max-Planck-Institut für psychologische Forschung in München und dann am Institute for Learning am Learning Research and Development Center der Universität Pittsburgh tätig. Ab 1997 arbeitete Prof. Staub am Fachbereich Pädagogische Psychologie/Didaktik an der UZH. Seit 2006 ist er Professor für Allgemeine Didaktik sowie Leiter der Lehrerinnen- und Lehrerbildung für die Sekundarstufe 1 am Departement Erziehungswissenschaft der Universität Fribourg.

  Bereits am 5. September hat der Universitätsrat Prof. Dr. Barbara Plecko, geb .1961, zur ausserordentlichen Professorin für Pädiatrische Neurologie ernannt. Prof. Plecko studierte an der Karl Franzens Universität Graz Humanmedizin und wurde dort 1985 promoviert. Nach der Ausbildung zur Fachärztin für Kinderheilkunde mit dem Schwerpunkt Neuropädiatrie und angeborene Stoffwechselerkrankungen leitete sie an der Universitätskinderklinik Graz ab 1995 die Ambulanz für angeborene Stoffwechselerkrankungen. Seit 2004 ist Prof. Plecko Leiterin der Ambulanz für Neuropädiatrie der Universitätsklinik für Kinder- und Jugendheilkunde in Graz. 2007 war sie zudem für ein Jahr als «Associate Professor» für «Pediatrics» am Children’s and Women’s Hospital an der University of British Columbia, CA, tätig.

  Prof. Matteotti tritt sein Ordinariat am 1. August 2012 an. Prof. Plecko, Prof. Goltermann und Prof. Staub treten ihr Extraordinariat am 1. November 2011, am 1. Februar 2012 und am 1. August 2012 an.

Dr. Thomas Fritz, geb. 1979, wurde zum Assistenzprofessor für Software Qualität ernannt. Er ist derzeit an der University of British Columbia, CA, tätig.

  Dr. Daning Hu, geb. 1982, wurde zum Assistenzprofessor für Wirtschaftsinformatik/Information Systems ernannt. Er ist derzeit am Departement of Information Systems an der City University of Hong Kong, China, tätig.

  Dr. Davide Scaramuzza, geb. 1980, wurde zum Assistenzprofessor für Human Oriented Robotics ernannt. Er ist derzeit an der University of Pennsylvania, USA, tätig.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Stationäre Psychiatrietarife 2012: Einigung mit Helsana, Sanitas und KPT im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            05.10.2011

Die kantonalen Psychiatrischen Kliniken sowie die Privatkliniken Clienia Schlössli und Sanatorium Kilchberg haben sich mit den Krankenversicherern Helsana, Sanitas und KPT auf die Tarife in den Jahren 2012 und 2013 geeinigt. In den erfolgreich verlaufenen Verhandlungen kamen die mit der KVG-Revision stark veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Tragen.

Die bereits im Mai 2011 aufgenommenen Verhandlungen über die stationären Psychiatrietarife für das Jahr 2012 zwischen den Krankenversicherern Helsana, Sanitas und KPT einerseits und der Gesundheitsdirektion, den kantonalen Psychiatrischen Kliniken (Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst des Kantons Zürich) sowie den Privatkliniken Clienia Schlössli und Sanatorium Kilchberg andererseits konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Gleichzeitig ist auch eine Einigung über die Tarife für das Jahr 2013 erzielt worden. Das erstmals durchgeführte interkantonale Fallkostenbenchmarking ergab, dass die Zürcher Kliniken heute ihre Leistungen vergleichsweise effizient und günstig erbringen. Vor diesem Hintergrund sind die Versicherer damit einverstanden, die infolge der KVG-Revision erhöhten Pauschaltarife mitzufinanzieren.

Anders als bisher gelten die von den Kliniken vereinbarten Psychiatrietarife 2012 nicht mehr für alle Versicherer. Die drei Krankenversicherer Helsana, Sanitas und KPT sind erstmals als separate Tarifverhandlungsgemeinschaft aufgetreten und haben sich nicht mehr durch den Krankenversichererverband tarifsuisse vertreten lassen. Mit dem einvernehmlichen Abschluss der Verhandlungen ist der Start der Tarifverhandlungsgemeinschaft in die neue Ära im Kanton Zürich geglückt.

In den Tarifverhandlungen mussten die mit der KVG-Revision für das Jahr 2012 stark veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden. Die für die Jahre 2012 und 2013 vereinbarten Tarife gelten neu nicht nur für die Versicherer, sondern auch für die Abgeltung durch den Kanton Zürich. Im Jahr 2012 werden die Krankenkassen und der Kanton die Tarife im Verhältnis von 49 zu 51 Prozent finanzieren. Erstmals sind in den Tarifen 2012 auch die Abschreibungs- und Zinskosten für Investitionen miteingeschlossen. Unter diesen Voraussetzungen ist es umso erfreulicher, dass sich die Tarifpartner rechtzeitig handelseinig geworden sind.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Fachmaturität Pädagogik an den Fachmittelschulen, Maturitätsprofil Wirtschaft und Recht am Kantonsschulort Oerlikon

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Medienmitteilung
            06.10.2011

Der Bildungsrat beauftragt das Mittelschul- und Berufsbildungsamt, an den Fachmittelschulen die Einführung der Fachmaturität Pädagogik vorzubereiten. Gleichzeitig hat er beschlossen, dass die geplante Kantonsschule Zürich Nord das wirtschaftlich-rechtliche Maturitätsprofil anbieten kann.

Die Fachmittelschulen der Kantonsschulen Zürich Birch und Rychenberg in Winterthur bieten heute das Profil Pädagogik an, ohne dass dieses mit der Fachmaturität abgeschlossen werden kann. Das Interesse der Schülerinnen und Schüler daran ist seit Jahren rückläufig. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Lehrpersonenmangels plant der Bildungsrat deshalb, das Profil neu mit der Fachmaturität einzuführen. Er hat das Mittelschul- und Berufsbildungsamt beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Zürcher kantonalen Fachmittelschulen, der Freien Evangelischen Schule und der Pädagogischen Hochschule Zürich, die notwendigen Vorbereitungen dafür zu treffen.

Gleichzeitig hat der Bildungsrat beschlossen, dass die Kantonsschule Zürich Nord, die aus der Zusammenführung der Kantonsschulen Oerlikon und Zürich Birch hervorgehen soll, das wirtschaftlich-rechtliche Maturitätsprofil anbieten kann. Bewilligt hat er den entsprechenden Lehrplan und die Stundentafel. Mit dieser Zuteilung kann die geplante Kantonsschule sämtliche Profile anbieten. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat dem Kantonsrat den Antrag für die Schulneugründung der Kantonsschule Zürich Nord unlängst unterbreitet. Geplant ist der Start der neuen Schule auf das Schuljahr 2012/13.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland: Wechsel in der Spitaldirektion

content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2011

Der Regierungsrat hat Dr. Hanspeter Conrad zum neuen Spitaldirektor der Integrierten Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland gewählt. Conrad übernimmt das Amt von Peter Roth, der nach rund zwölf Jahren als Spitaldirektor Ende Februar 2012 in den Ruhestand treten wird.

Der 54-jährige Hanspeter Conrad wohnt in Winterthur und ist seit 2002 in der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich tätig. Derzeit ist der promovierte Betriebs- und Volkswirt Leiter der Abteilung Finanzen und Tarife. Nach dem Studium war Conrad während mehrerer Jahre am ETH-Institut für Arbeitspsychologie tätig, dozierte an der ETH und weiteren Bildungsinstitutionen und leitete eine Organisationsberatungsfirma.

  Peter Roth gibt das Amt des Spitaldirektors der Integrierten Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) Ende Februar 2012 ab und tritt in den Ruhestand. Er macht von der Möglichkeit des vorzeitigen Altersrücktritts Gebrauch.

  Die ipw ist verantwortlich für die psychiatrische Versorgung des nördlichen Kantonsteils mit rund 400›000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Sie vereint die kantonalen psychiatrischen Einrichtungen dieser Region unter einem Dach und zählt gegen 900 Mitarbeitende.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Menschen und Gewässer im Einklang – Balanceakt im dicht besiedelten Kanton

content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2011

Wasser ist Leben. Gewässer begründeten die Entwicklung des Kantons Zürich, brachten ihm Reichtum. Bäche, Flüsse und Seen spenden Energie – früher für die Industrie, heute auch der erholungssuchenden Bevölkerung. Wasserversorgung und Kanalisation bedeuten Komfort und Hygiene. Doch schwellen Gewässer zu reissenden Strömen an, bedrohen sie mehr denn je Menschen und Sachwerte. Und werden sie übernutzt, drohen sie zu sterben. Wie die kantonale Baudirektion mit dem kostbaren, bedrohlichen und bedrohten Wasser umgeht, zeigte Baudirektor Markus Kägi an einer Medienkonferenz in Uster - auch unter dem Aspekt der kulturhistorisch wertvollen Kraftwerksanlagen am Aabach. Stadtpräsident Martin Bornhauser beleuchtete Chancen und Herausforderungen der Lage der «Wohnstadt am Wasser».

Schon immer bedeutete Wasser Fluch und Segen zugleich. Seit je her siedeln die Menschen an Flüssen, Bächen und Seen und machen sich die Nähe zum Wasser in unterschiedlichster Weise nutzbar. Mit der Industrialisierung intensivierte sich die Wassernutzung, immer grössere Siedlungen und Anlagen entstanden entlang der Gewässer. Ein typisches Beispiel dafür ist das Zürcher Oberland, wo die Wasserkraft im 19. Jahrhundert der Textilindustrie zum Boom verhalf. Dieser Boom rief nach Regeln für die Wassernutzung. Vor genau 175 Jahren vergab der Kanton Zürich erste Wasserrechte am Aabach, der wegen des Reichtums, den er dem Oberland brachte, später auch «Millionenbach» hiess. Doch die nahe an die Gewässer gerückten Bauten und Menschen kamen zunehmend den Urgewalten des Wassers in die Quere. Verheerende Überschwemmungen führten ab dem 19. Jahrhundert zur Verbauung und Kanalisierung von Bächen und Flüssen im ganzen Kanton Zürich. Als Folge der zunehmenden Wassernutzung durch die Industrie, nicht nur zur Energieversorgung, sondern auch für industrielle Prozesse, sowie durch den Bau von Kanalisationen für die menschlichen Siedlungen, verwandelten sich die Gewässer im Kanton bis zur Mitte des vergangenen Jahrhunderts in eigentliche Kloaken.

Auch heute noch ist Wasser beides: Lebenselixier und Bedrohung. Je länger je mehr sind wir auf sauberes Wasser und die Energie aus Wasserkraft angewiesen, während fortschreitende Besiedelung und Klimawandel neue Anforderungen an den Schutz vor Hochwasser stellen. Der Umgang mit dem Wasser hat sich in den letzten Jahrzehnten freilich fundamental gewandelt. Es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass dem Wasser Sorge zu tragen ist, will man es nutzen können. Je natürlicher der Zustand eines Gewässers, desto besser kann es seine Funktionen zum Wohl des Menschen erfüllen. Das Wasser ist durch natürliche Reinigungseffekte sauberer, Vegetation und Fauna sind artenreicher, die Landschaft reizvoller. Naturnahe Bäche und Flüsse können zudem mehr Wasser aufnehmen – sie treten seltener über die Ufer. Gerade im dicht besiedelten Kanton Zürich kommt eine weitere wichtige Funktion unverbauter Bäche, Flüsse und Seen hinzu: Die Menschen von heute zieht es ans Wasser – Wege und Aufenthaltsorte am Wasser sind höchst beliebte Erholungszonen.

  Heute hat die kantonale Wasserwirtschaft immer diese drei Aspekte gleichzeitig im Auge: Wasser nutzen, Wasser schützen und den Schutz vor dem Wasser. Verbessern Kanton oder Gemeinden den Hochwasserschutz an einem Bach oder Fluss, so wird sein Umland nicht nur sicherer, sondern das Gewässer auch natürlicher und seine Ufer für Erholungssuchende einladender. «In dieser neuen Philosophie finden Schutz, Renaturierung und Erholung zusammen. Im Vordergrund steht, falls möglich, nicht mehr das Verbauen, sondern das Platzmachen» brachte es Baudirektor Markus Kägi auf den Punkt. Hinzu kommen technische Einrichtungen zur Reinigung des Wassers, die ständig neuen Formen der Gewässerbelastung gewachsen sein müssen. So wurde gerade kürzlich die 1956 in Betrieb genommene Abwasserreinigungsanlage Uster modernisiert und erweitert. Sie ist ein weiterer Beitrag zur nachhaltigen Gesundung des Greifensees.

Besondere Herausforderungen stellen sich dem Hochwasserschutz im dicht besiedelten Gebiet. Das Schadenpotenzial ist hoch und folglich auch das Schutzbedürfnis. Gleichzeitig sind die Platzverhältnisse beengt und überlagert von vielen weiteren Ansprüchen. Wie damit umzugehen ist, zeigt beispielhaft ein Masterplan der Stadt Uster und des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zu den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Entwicklungschancen am Aabach. «Das Resultat der gemeinsam durchgeführten Planung waren klar bezeichnete Interventionsgebiete. Verschiedene Bauvorhaben entlang dieser sogenannten ‹blauen Entwicklungsachse› konnten in der Zwischenzeit erfolgreich realisiert werden» erklärte Stadtpräsident Martin Bornhauser. Auf dem Masterplan aufbauend entstand der generelle Wasserbauplan als wasserbauliche Strategie für den Aabach, der neben dem Hochwasserschutz auch die Aspekte Ökologie, Erholung und Gestaltung sowie die Kraftwerksanlagen mit berücksichtigt. Erste Massnahmen hat das AWEL 2009 bei der ARA Uster und 2010 am Stadtpark umgesetzt. Sie zeigen eindrücklich, wie ein Bach inmitten einer Stadt heute sicher, ökologisch und für die Menschen ansprechend gestaltet werden kann. Ähnliche Projekte befinden sich in Kirchuster, im «Park am Aabach» und im Bereich des Zellweger-Areals in Planung.

Besondere Beachtung verdient im Falle des Aabachs der Aspekt der Wasserkraftnutzung. Nicht nur wegen der hochaktuellen energiepolitischen Diskussion um erneuerbare, heimische Energiequellen, sondern auch aus historischen Gründen. Die zwölf historischen Kraftwerksanlagen zwischen Wetzikon und Uster bilden mit ihren Stauanlagen, künstlichen Weihern und einem ausgeklügelten Kanalsystem ein energetisches Kapital, aber auch ein kulturhistorisches Erbe ersten Ranges. Doch die Anlagen sind in die Jahre gekommen, die ursprünglichen Betreiber teilweise nicht mehr existent. Gleichzeitig sind die Ansprüche an Wirtschaftlichkeit und Naturverträglichkeit von Kleinwasserkraftwerken stark gestiegen. Auf dieses Dilemma antwortet die kantonale Baudirektion mit einem Konzept zur Erhaltung der Kraftwerkskette. Das Konzept, das in enger Absprache mit den Eigentümern der Kraftwerke entsteht, hat einen rentablen Betrieb unter Einhaltung der heutigen ökologischen Bestimmungen und die Erhaltung der kulturhistorisch wertvollen Gebäude und Anlagen zum Ziel (siehe zweiter Kasten).

Seit 1910 hat sich die Zahl der Gebäude im Kanton Zürich fast verdreifacht. Mit der zunehmenden Bebauung wuchs der Druck auf die Gewässer, die oftmals eingeengt, begradigt und eingedolt wurden. Gleichzeitig stieg das Schadenpotenzial von Hochwassern stark an, auch weil sich in den Untergeschossen vieler Gebäude zunehmend sensible Installationen, Infrastrukturen und teure Sachwerte befinden. Und die Heftigkeit von Hochwasserereignissen dürfte in Folge der Klimaveränderung noch zunehmen.

  So reagiert die Baudirektion auf diese Herausforderung:

Die Bevölkerung und die Sachwerte werden – mit angemessenen Schutzzielen – vor Hochwasser geschützt.

(Grafik siehe Anhang)

Auf der Grundlage dieser Strategie und nach klaren Kriterien priorisiert, setzt das AWEL die kantonalen Hochwasserschutzprojekte um und schützt damit jährlich mindestens 3 Quadratkilometer zusätzliche Siedlungsfläche im Kanton wirksam vor Hochwasser. Gleichzeitig koordiniert und überwacht sie die erforderlichen kommunalen Hochwasserschutz-Vorhaben.

Für einen zukunftsfähigen Betrieb zur Erhaltung der historischen Kraftwerksanlagen setzen sich die Eigentümer, das AWEL und die kantonale Denkmalpflege folgende Ziele:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im September 2011: Ist die Arbeitsmarktentwicklung am Wendepunkt?

content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2011

Nach einer Stagnation im August sind die Arbeitslosenzahlen im September geringfügig gestiegen. Die Quote verharrte bei 2,9 Prozent. Insgesamt bestätigt sich, dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Zürich einen Wendepunkt erreicht hat. Für die kommenden Monate ist eine weitere Eintrübung der Arbeitsmarktlage zu erwarten.

Ende September 2011 waren in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich 20›772 Personen arbeitslos gemeldet, 144 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote blieb mit 2,9 Prozent gegenüber dem Vormonat unverändert und liegt 0,1 Prozentpunkte über dem schweizerischen Durchschnitt.

  War im August noch die Rede von einer Stagnation auf dem Arbeitsmarkt, verdichten sich nun die Anzeichen, dass es zu einer Kehrtwende in der Entwicklung gekommen ist. Dies zeigt sich unter anderem bei den Meldungen über Entlassung grösseren Ausmasses sowie bei den Anmeldungen zu Kurzarbeitsentschädigung. Dennoch stellt sich die Arbeitsmarktlage im Kanton Zürich nicht dramatisch dar, da sich die Zunahmen in sehr moderatem Rahmen bewegen.

  Gingen beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) im Juli noch 19 Anmeldungen von Betriebseinheiten zu Kurzarbeitsentschädigung ein, stieg die Zahl im August auf 26 und im September auf 70 Anmeldungen. Mehr als die Hälfte der im letzten Monat eingegangenen Anmeldungen gaben als Grund die jüngste Frankenstärke an. Da die endgültig abgerechneten Fälle erst mit rund drei monatiger Verzögerung in der Statistik erfasst werden, bleiben die effektiven Kurzarbeitszahlen aber noch bis Ende Jahr abzuwarten.

  Auch die Meldungen zu Entlassungen grösseren Ausmasses deuten auf eine Verschlechterung der Arbeitsmarktlage hin. Zwischen Anfang August und Ende September gingen beim AWA 9 Meldungen ein, die insgesamt 627 Beschäftigte betreffen. Damit im Einklang steht die Zunahme der Neuanmeldungen in den RAV sowie des Anteils an Personen, die erst seit kurzer Zeit arbeitslos sind. Vom Anstieg leicht überdurchschnittlich betroffen sind Kader- und Fachfunktionen, während bei Hilfsfunktionen und Lehrlingen der Anteil an der Arbeitslosigkeit leicht zurückgegangen ist.

Die zunehmende Verschlechterung des internationalen Konjunkturklimas trübt auch die Stimmung in der Schweizer Wirtschaft. Allerdings wird für die Schweiz noch keine Rezession prognostiziert. Es ist lediglich von einer spürbaren Wachstumsverlangsamung die Rede. Grundsätzlich bleiben die Aussichten für das Winterhalbjahr 2011/12 eingetrübt.

  Die Zürcher Wirtschaft zeigt zwar noch keine eindeutigen Anzeichen einer starken Wachstumsabschwächung. Doch wird sie sich dem Einfluss des internationalen und nationalen Umfelds nicht entziehen können und ebenfalls in den kommenden Quartalen voraussichtlich eine merkliche Verlangsamung erfahren. Dies dürfte sich entsprechend in einer weiteren Ausweitung des Ungleichgewichts im Arbeitsmarkt respektive in einer weiter zunehmenden Arbeitslosigkeit niederschlagen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, ein Vernehmlassungsverfahren für den Entwurf zum revidierten kantonalen Archivgesetz durchzuführen.

title_de: Revidiertes Archivgesetz in die Vernehmlassung geschickt

content_de:
Medienmitteilung
            10.10.2011

Das Internet hat die Art und Weise, wie Archive genutzt werden, in den letzten Jahren stark verändert. Für die Online-Publikation von Archivdaten, die auch Personendaten enthalten, fehlt bisher die gesetzliche Grundlage. Zudem muss die bisherige Regelung der Schutzfristen geändert werden. Der Regierungsrat hat deshalb die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, ein Vernehmlassungsverfahren für den Entwurf zum revidierten kantonalen Archivgesetz durchzuführen.

Seit 2009 führt das Staatsarchiv Zürich eine Online-Datenbank, mit Hilfe derer Nutzerinnen und Nutzer auch ausserhalb des Archivs nach Beständen suchen können. Das entspricht einem Trend hin zur Veröffentlichung von Archivdaten im Internet – mit entsprechenden Suchfunktionen. Die dabei aufgefundenen Bestände enthalten mitunter besondere Personendaten. Bislang fehlte die formelle gesetzliche Grundlage für eine solche Publikation im Internet. Mit einer Änderung des Archivgesetzes soll dieser Mangel nun behoben werden.

  In diesem Zusammenhang sollen auch die archivrechtlichen Schutzfristen geändert werden. Schutzfristen bestimmen, ob eine Archivunterlage grundsätzlich für die Öffentlichkeit nicht zugänglich (innerhalb der Schutzfrist) oder grundsätzlich zugänglich (nach Ablauf der Schutzfrist) ist. Bisher wurden die Schutzfristen aufgrund von Geburts- und Todesdaten von Personen bestimmt, die in den Dokumenten vorkommen. Oft sind diese Daten aber nicht bekannt. Für diesen Fall ist bisher eine Einzelfallprüfung vorgeschrieben, was bei der grossen Zahl von Zugangsgesuchen nicht praktikabel ist. Die neue Regelung soll daher vom Datum der Aktenschliessung ausgehen.

  Über die beiden Kernpunkte der Revision hinaus schlägt der Regierungsrat einzelne Präzisierungen im bisherigen Gesetzestext vor. Eine Anpassung im Patientinnen- und Patientengesetz soll zudem ermöglichen, dass öffentliche Spitäler sowie Alters- und Pflegezentren Patientendokumentationen nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist dem zuständigen Archiv zur Übernahme anbieten können. Die Änderung ist nötig, damit bei einer Übergabe solcher Daten das strafrechtlich geschützte Arztgeheimnis nicht verletzt wird.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Archivgesetz» abrufbar.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sportkanton Zürich: Hier halten Sie sich fit

content_de:
Medienmitteilung
            11.10.2011

Der Kanton Zürich verfügt über ein breites Sportangebot und bietet eine grosse Anzahl an Sportanlagen für verschiedenste Sportarten. Seit kurzem ist das Sportanlagen-Inventar auf einer interaktiven Kantonskarte im Internet abrufbar.

Mit dem Sommerende haben die meisten der rund 130 Freibäder auf Kantonsgebiet ihren Betrieb eingestellt. Für das Badevergnügen kann jedoch auf eines von 112 Hallenbädern ausgewichen werden. Neben 60 Beachvolleyball-Plätzen stehen den Zürcherinnen und Zürchern rund 750 Tennisplätze im Freien und in der Halle zur Verfügung. Gemächlicher geht es auf den 17 Boccia- und Pétanque-Anlagen sowie den 14 Minigolfanlagen zu. Für witterungsunabhängige sportliche Aktivitäten bieten sich die annähernd 900 Sporthallen an. Und wer sich in der beginnenden kalten Jahreszeit vermehrt auf Glatteis begeben will, kann dies in 21 Eissportanlagen tun.

Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich führt ein Sportanlageninventar, welches die öffentlichen sowie eine Vielzahl der privaten Sportanlagen im Kanton Zürich umfasst. Seit kurzem ist dieses rund 1700 Anlagen und 2300 einzelne Sportanlagentypen umfassende Inventar auf einer interaktiven Kantonskarte im GIS-Browser abrufbar. Mit Hilfe der Sportanlagen-Karte kann die regionale Sportinfrastruktur leicht überblickt und nach verschiedenen Sportanlagentypen gesucht werden. Zusätzlich sind alle Haltestellen des öffentlichen Verkehrs eingezeichnet und die Fahrpläne können direkt abgerufen werden.

  Die online verfügbare Sportanlagen-Karte auf dem GIS-Browser kann über www.sportkanton-zuerich.ch aufgerufen werden.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: Forch: Knabe bei Sturz in Schacht schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            04.11.2011

Ein Schüler ist am Freitagnachmittag (4.11.11) in Forch (Gemeinde Maur) beim abgesperrten Treppenabgang zur Zivilschutzanlage eines Schulhauses in einen Schacht gestürzt und hat sich dabei schwere Kopfverletzungen zugezogen.

Aus bisher unbekannten Gründen stürzte der Schüler kurz vor 16.00 Uhr beim abgesperrten Treppenabgang zur Zivilschutzanlage eines Schulhauses rund drei Meter tief in einen Schacht und verletzte sich dabei schwer. Nach ersten Erkenntnissen verschaffte er sich den Zutritt, indem er sich zwischen dem zur Sperre angebrachten Gitter und der Gebäudemauer hindurchzwängte. Am Ende der Treppe fiel der 10-Jährige in den dortigen Schacht und verletzte sich dabei schwer. Die umgehend alarmierten Rettungssanitäter kümmerten sich, bis zum Eintreffen des Rettungshelikopters der REGA, um den Jungen und bargen ihn aus dem Schacht.

  Die genauen Umstände des Sturzes sind zurzeit noch unklar und bilden Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Werkbeiträge an Zürcher Künstlerinnen und Künstler

content_de:
Medienmitteilung
            12.10.2011

14 Künstlerinnen und Künstler erhalten dieses Jahr einen Werkbeitrag des Kantons Zürich im Bereich Bildende Kunst. Insgesamt sind 152 Bewerbungen eingegangen. Eine von der Fachstelle Kultur eingesetzte Jury prüfte und beurteilte die eingereichten Dokumentationen. Unter Berücksichtigung der Jury-Empfehlung hat die Fachstelle 27 Gesuchstellende zur Präsentation von Originalarbeiten an die Werkschau 2011 eingeladen. 14 Gesuchstellende erhalten einen Werkbeitrag von je 18›000 Franken, nämlich

Der Jury gehörten als Mitglieder der kantonalen Kulturförderungskommission Nanni Baltzer, Valentin Hauri, Oliver Kielmayer und Tanja Scartazzini sowie als externe Sachverständige Nadine Olonetzky an.

  Die eingereichten Arbeiten sind bis zum 19. Oktober 2011 in den Räumen der F+F Schule für Kunst und Mediendesign an der Flurstrasse 89, 8047 Zürich, ausgestellt. Öffnungszeiten täglich von 10 bis 18 Uhr.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Medikamentenabgabe: Neue Regelung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft

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Medienmitteilung
            13.10.2011

Der Regierungsrat hat beschlossen, die 2008 von den Zürcher Stimmberechtigten beschlossene neue Regelung, dass künftig kantonsweit in Arztpraxen Medikamente abgegeben werden dürfen, auf den 1. Januar 2012 in Kraft zu setzen. Am 23. September 2011 wies das Bundesgericht die letzte noch hängige Beschwerde im Zusammenhang mit der Abstimmung ab.

Nach dem Entscheid des Bundesgerichts steht der Umsetzung des Volksentscheids zur ärztlichen Medikamentenabgabe nichts mehr im Weg. In der Volksabstimmung vom 30. November 2008 hatten die Stimmberechtigten der kantonalen Volksinitiative «Ja zur Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug (Zürcher Medikamentenabgabe-Initiative)» zugestimmt und sich für eine Freigabe der ärztlichen Medikamentenabgabe auf dem gesamten Kantonsgebiet ausgesprochen. Neu erhalten damit auch die Ärztinnen und Ärzte in den Städten Zürich und Winterthur die Möglichkeit, ihren Patientinnen und Patienten Medikamente abzugeben.

  Die mit der Volksinitiative beschlossene Änderung des Gesundheitsgesetzes wird vom Regierungsrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt. Auf eine längere Übergangsfrist wird angesichts des Umstandes, dass der Volksentscheid seit rund drei Jahren im Raum steht, verzichtet.

  Die Regierungsratsbeschlüsse werden im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verordnung regelt die Umwandlung von Investitionsbeiträgen an Spitäler

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Medienmitteilung
            13.10.2011

Per 1. Januar 2012 erfährt die Spitalfinanzierung grundlegende Veränderungen. So umfassen die Pauschalen, welche Spitäler zur Abgeltung der stationären Leistungen erhalten, neu auch einen Anteil an die Investitionen. Damit entfällt die Notwendigkeit der Investitionsfinanzierung durch die öffentliche Hand. Zur gesetzlich vorgeschriebenen Umwandlung von früheren Investitionsbeiträgen an Spitäler in Darlehen hat der Regierungsrat eine Verordnung erlassen. In diesem Zusammenhang beantragt er zudem eine Änderung der Notariatsgebührenverordnung.

Mit dem revidierten Krankenversicherungsgesetz wird die Spitalfinanzierung ab 1. Januar 2012 neu geregelt. Eine der wichtigsten Änderungen besteht darin, dass die Pauschalen zur Abgeltung der stationären Spitalleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung neu auch einen Investitionsanteil umfassen, der die Kosten der Anlagenutzung deckt. Somit werden die Spitäler künftig ihre Investitionen grundsätzlich aus den laufenden Erträgen sowie mit Fremdmitteln finanzieren, weshalb die Notwendigkeit der Investitionsfinanzierung durch die öffentliche Hand entfällt.

  Das Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG), das der Kantonsrat im Mai verabschiedet hat und das am 1. Januar 2012 in Kraft tritt, sieht vor, dass Staatsbeiträge, die der Kanton vor Inkraftsetzen des SPFG zur Finanzierung von Investitionen von Listenspitälern geleistet hat, zum Restbuchwert per 1. Januar 2012 in zins- und amortisierungspflichtige Darlehen umzuwandeln sind. Dabei geht es um Investitionsbeiträge im Umfang von insgesamt rund 800 Millionen Franken.

Die vom Regierungsrat dazu erlassene Verordnung über die Umwandlung von Investitionsbeiträgen an Spitäler (InUV) regelt zum einen das Verfahren und zum andern die Verzinsung, Amortisation und Sicherung solcher Darlehen. Von der Verordnung sind rund 20 Spitäler beziehungsweise die Rechtsträger dieser Einrichtungen betroffen. Verschiedenen in der Vernehmlassung geäusserten Kritikpunkten wurde Rechnung getragen. So wird für die Verzinsung der Darlehen gemäss InUV der interne Zinssatz des Kantons herangezogen. Dieser beruht auf den Fremdkapitalkosten des Kantons und entspricht damit aus Sicht des Kantons einem kostendeckenden Zins. Er beträgt derzeit 3 Prozent.

  Was die Sicherung der Darlehen betrifft, sieht die InUV eine pragmatische Lösung vor: Es erfolgt keine generelle Sicherung. Dies insbesondere deshalb, weil eine solche den Spitälern die Aufnahme von Fremdkapital erheblich erschwert hätte. Die Verordnung räumt dem Kanton aber das Recht ein, jederzeit eine grundpfandrechtliche Sicherung der Darlehen im Umfang der dannzumal bestehenden Darlehensschuld unter Berücksichtigung der künftigen Zinsen im bestmöglichen Rang zu verlangen, wenn die Zahlungsfähigkeit des Schuldners fraglich erscheint oder wenn er mit der Zahlung von Zinsen oder Amortisationen in Verzug ist.

Solche Sicherungen sollen durch die Notariate gebührenfrei vorgenommen werden. Das bedingt eine Änderung von § 4 der Notariatsgebührenverordnung vom 9. März 2009 (NotGebV) und damit einen Kantonsratsbeschluss, da es sich bei der NotGebV um eine kantonsrätliche Verordnung handelt. Bei der Umwandlung der Investitionsbeiträge geht es letztlich darum, vom Staat geleistete Zahlungen in eine andere Form zu überführen, weshalb es nicht angebracht erscheint, dafür eine Gebühr zu erheben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: «Zürcher Umweltpraxis» Nr. 66: Der Wald ist mehr als die Summe seiner Bäume

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Medienmitteilung
            14.10.2011

Zum UNO-Jahr des Waldes thematisiert die «Zürcher Umweltpraxis» aktuelle Aspekte und neue Erkenntnisse rund um den Wald und das Holz. Das Themenspektrum umfasst technische, organisatorische und umweltbezogene Aspekte, fragt aber auch nach der Bedeutung des Waldes für die Menschen in einem Kanton mit zunehmendem Siedlungsdruck und neuen Erwartungen an die Erholungsräume.

Im Kanton Zürich gehören nicht nur Kanton und Gemeinden zu den massgeblichen Waldeigentümern, auch 18›000 Private besitzen Wald. Sie alle werden im Lauf der Zeit mit neuen Anforderungen in Bezug auf Nutzung und Pflege des Waldes konfrontiert. Aber auch das Verhältnis der Bevölkerung zum Wald wandelt sich. Einst war der Wald unverzichtbare Grundlage für die Versorgung mit Brennstoff, Baumaterial und auch Nahrung. Heute hingegen gibt es Drittklässler aus der Stadt, die sich mit der Schule zum ersten Mal im Leben in einen Wald begeben. So oder so erfüllt der Wald wichtige Funktionen: Er bietet Schutz vor Erdrutschen, liefert sauberes Trinkwasser, Bau- und Brennstoff, und er ist Ort für Freizeit und Biodiversität. Und er berührt uns noch immer tief im Innern – wenn zum Beispiel auf unserem Spazierweg plötzlich ein seit Jahren vertrauter Baum gefällt wird.

  Die «Zürcher UmweltPraxis» nutzt das UNO-Jahr des Waldes, um ausgewählte Aspekte zu beleuchten. Nachfolgend der Überblick über die Themen der 66. Ausgabe der ZUP

http://www.umweltschutz.zh.ch/internet/baudirektion/kofu/de/ZUP/aktuelle_ausgabe.html

Was uns der Wald bedeutet
Der Wald gewinnt in unserem dicht besiedelten Kanton als Erholungsraum an Bedeutung. Er hat aber auch andere Aufgaben. So liefert er Holz, erfüllt in steilem Gelände eine Schutzfunktion und ist wichtig für die biologische Vielfalt. Zum UNO-Jahr des Waldes vermittelt ein neuer Wald-Exkursionsführer für den Kanton Zürich viel Wissenswertes und Schönes und wirbt so für Verständnis im Umgang mit unseren grünen Lungen.

Den Wald pflegen und nutzen

  Wie kommt es eigentlich zu unserem Kulturwald? Sind Förster rücksichtslose Ramboholzer und Kahlschläger, wie dies entrüstete Beobachter zuweilen unterstellen? Nein! Denn erstens ist Holz eine nachwachsende Ressource, die genutzt sein will. Und zweitens hat auch die Forstwirtschaft im Kanton Zürich ein Interesse daran, den Wald heute so zu bewirtschaften, dass er für Erholungssuchende und die Tierwelt gleichermassen Raum bietet.

Wie nachhaltig ist der Zürcher Wald?
Will man den Wald nachhaltig bewirtschaften, ist ein Überblick über die Waldverhältnisse nötig. Erst dann kann die Nachhaltigkeit beurteilt und die Entwicklung kontrolliert werden. Seit 1984 gibt es im Kanton Zürich das kantonale Waldinventar. Die daraus gewonnene Übersicht über die Waldentwicklung erlaubt Rückschlüsse auf die Auswirkungen menschlicher Einflussnahme und natürlicher Entwicklungen auf den Waldzustand.

Ortstermin im Küsnachter Wald
Warum soll man den Wald pflegen? Und wie? Der Revierförster Manuel Peterhans kennt seinen Wald und die Eigentümer. Er kann erklären, warum die Waldpflege vor allem den Privatwaldbesitzern schwer fällt und warum sich der Blick in die Zukunft dennoch lohnt.

Faszination Wald erleben

  Über 250 Kinder aus den Primarschulen der Gemeinde Rümlang pilgerten Anfang September in den Wald. Dort erlebten sie – zusammen mit dem Förster – die grüne Welt mit Händen, Füssen, Augen und Nase.

Energieholzzentrum Pfannenstiel als Motor für eine nachhaltige Holznutzung
Wie kann die Holzenergie aus dem Wald regional am besten genutzt werden? In der Region Pfannenstiel wurde zu diesem Zweck ein regionales Energieholzzentrum gegründet. Die Nachfrage ist kaum zu decken und schafft ein neues Problem: Es ist nicht einfach, genügend zonenkonformen Lagerplatz zur Verfügung zu stellen.

Luftschadstoffe belasten den Wald
Die Belastung der Wälder durch stickstoffhaltige Luftschadstoffe liegt immer noch deutlich über den Belastungsgrenzen, die langfristig verkraftbar sind. Die Waldböden werden überdüngt und versauern zunehmend. Dadurch gerät die Nährstoffversorgung der Bäume aus dem Gleichgewicht. Die Bäume werden weniger resistent gegenüber Trockenheit, Stürmen und Schädlingen. Es braucht deshalb wirkungsvolle Massnahmen, um stickstoffhaltige Luftschadstoffe und ihre Auswirkungen zu vermindern.

Die Verbreitung stark saurer Waldböden ermitteln
Die Richtlinien der kantonalen Regierungspolitik 2011 bis 2015 sehen vor, eine Strategie zur Abwehr der Bodenversauerung im Wald zu entwickeln und umzusetzen. Die Fachstelle Bodenschutz im Amt für Landschaft und Natur (ALN) ermittelt dazu diejenigen Gebiete, die von der Versauerung am stärksten betroffen sind, und hält sie in Karten fest.

Sauberes Brett aus altem Holz

  Nach dem Gebrauch als Bau- und Werkstoff wird Holz zu Altholz. Dieses ist oft schadstoffbelastet. Die Verwertung kann entweder stofflich durch die Wiederverwendung in Spanplatten oder energetisch als Brennstoff in Altholzfeuerungen geschehen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) favorisiert die «Kaskadennutzung».

Ist die nachhaltige Siedlung der Zukunft aus Holz?

  Beim nachhaltigen Bauen ist die Wahl des Baustoffs neben dem Energiekonzept und der Konstruktion ein wichtiges Element. Aber eine nachhaltig geplante Überbauung braucht auch den richtigen Bewohnermix, ein durchdachtes Umfeld und muss finanzierbar sein. Architekt Dietrich Schwarz wurde mehrfach für derartige Projekte ausgezeichnet. Selbst institutionelle Anleger überzeugt er mit der Vereinbarkeit von Rendite und Energieeffizienz.

Luftqualität: Sanierungen bei Holzfeuerungen sind eine Chance

  Holzfeuerungen verursachen im Vergleich zu anderen Feuerungsanlagen einen überproportionalen Ausstoss an Feinstaub. Bei kleinen Holzfeuerungen mit einer Leistung bis 70 kW will der Kanton mittels Einführung der Holzfeuerungskontrollen in den Gemeinden den Feinstaub vermindern. Grosse Holzfeuerungsanlagen ab 70 kW sollen mit Feinstaubabscheider ausgerüstet werden. Mit solchen Massnahmen arbeitet das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) auf das Ziel hin, den zukünftigen Bestand an Anlagen zur Wärmeerzeugung effizienter und emissionsärmer zu gestalten.

Nachhaltig beschaffen: Fallbeispiel kantonale Verwaltung

  Die Bau- und die Justizdirektion haben 2010 eine grosse Ersatzbeschaffung für Arbeitsplatz-Computer, Monitore und Notebooks durchgeführt, die nach sechs Jahren Betrieb ausgemustert werden mussten. Im Rahmen der Ausschreibung waren neben Qualitäts- und Serviceaspekten insbesondere auch ökologische Kriterien zu erfüllen.

Umweltdaten: kleine Autos im Aufwind
Die Autoflotte im Kanton Zürich ist in Bewegung – nicht nur in räumlicher, sondern auch in struktureller Hinsicht. Ein Personenwagen der allerneusten Generation bringt im Schnitt etwas weniger Gewicht auf die Waage als noch vor wenigen Jahren. Und auch seine Motorisierung fällt nicht mehr ganz so üppig aus. Ist die weitherum beklagte «Aufrüstung» auf den Strassen also zu Ende? Diese Frage eindeutig zu beantworten, fällt nicht leicht.

Umweltdaten: Das Landwirtschaftsland steht unter Druck

  Der Kanton Zürich ist ein Bevölkerungsmagnet, über ein Fünftel seiner Fläche dient Siedlungszwecken, Tendenz steigend. Seit den Achtzigerjahren sind 58 Quadratkilometer Siedlungsgebiet neu entstanden, und zwar praktisch ausnahmslos auf Land, das früher der Landwirtschaft diente. Dies zeigt die schweizerische Arealstatistik, deren neuste Ergebnisse für den Kanton Zürich seit kurzem vorliegen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

  Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus der Stadt Zürich

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Medienmitteilung
            14.10.2011

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Daniel Hodel, dipl. Ingenieur, Unternehmer, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Maleica Landolt, Zürich, an. Der 40-jährige Daniel Hodel war Ersatzmitglied auf der GLP-Liste des Wahlkreises VI (Stadt Zürich, Kreise 11 und 12).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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Medienmitteilung
            07.11.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagnachmittag (7.11.2011) in Winterthur-Wülflingen einen Betäubungsmittelhändler verhaftet und etwa 50 Gramm Heroin sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten kurz nach 14.00 Uhr einen Mann, der sich im Quartier verdächtig verhalten hatte. «Junior Van de Engelse», ein Drogensuchhund der Stadtpolizei Winterthur, spürte schliesslich im Bereich einer Mauer, wo der Verdächtige zuvor in die Hocke gegangen war, vergraben unter Laub mehrere Portionen Heroin mit einem Gesamtgewicht von ca. 50 Gramm auf. Der Mann wurde daraufhin verhaftet.

  Beim Festgenommenen handelt es sich um einen 25-jährigen Serben. Er wird im Anschluss an die Strafuntersuchung wegen Handels mit Betäubungsmitteln zwecks Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Das Handelsregisteramt des Kantons Zürich zieht um

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Medienmitteilung
            17.10.2011

Das Handelsregisteramt Kanton Zürich zieht an die Schöntalstrasse 5, 8004 Zürich. Daher sind das Amt und der Schalter am 20. und am 21. Oktober 2011 geschlossen. Ab 24. Oktober 2011 steht das Amt der Kundschaft wieder wie folgt zur Verfügung: Schalterstunden: 8.30 bis 16.30 Uhr. Telefon: 8.30 bis 11.30 und 13 bis 16.30 Uhr. Die Telefon- und Faxnummern sowie die E-Mail-Adresse bleiben unverändert.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Kanton Zürich tritt Ostschweizer Spitalvereinbarung bei

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Medienmitteilung
            17.10.2011

Der Kanton Zürich tritt der neuen Ostschweizer Spitalvereinbarung bei. Der Regierungsrat hat die von den Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren der Kantone der Ostschweiz getroffene Vereinbarung genehmigt. Sie hat zum Ziel, die Spitalplanungen der beteiligten Kantone verstärkt zu koordinieren und die überproportionalen Aufwendungen in Lehre und Forschung der Standortkantone von Universitäts- und Zentrumsspitälern solidarisch abzugelten.

Die Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren der Kantone der Ostschweiz hat die 1995 geschlossene Vereinbarung überarbeitet und angepasst. Den Auslöser dazu bildeten die auf Anfang nächsten Jahres in Kraft tretenden neuen bundesrechtlichen Regeln des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) zur Spitalplanung und -finanzierung. Mit diesen wird die interkantonale Spitalwahlfreiheit eingeführt und die Regelung zur Abgeltung von ausserkantonalen Hospitalisationen tiefgreifend geändert. So sind mit der ab 1. Januar 2012 geltenden Spitalfinanzierung, bei der nach Fallpauschalen abgerechnet wird, nach KVG im interkantonalen Verhältnis beispielsweise keine Beiträge an die Ausbildung angehender Fachärzte in Spitälern mehr vorgesehen.

  Die neue Ostschweizer Spitalvereinbarung bezweckt, den Standortkantonen von Zentrums- und Universitätsspitälern weiterhin einen Kostenbeitrag an ihre im überregionalen Interesse stehenden Aufwendungen für die universitäre Lehre und Forschung zu leisten. Damit werden die Kosten – vorerst für das Jahr 2012 – auch von den Nichtstandortkantonen solidarisch mitgetragen, weil auch ihnen die entsprechenden Aufwendungen zugutekommen. Der Kanton Zürich erhält nach dem vereinbarten Schlüssel für seine im Vergleich überproportionalen Leistungen zugunsten von Lehre und Forschung seiner Universitäts- und Zentrumsspitäler 6,39 Millionen Franken.

  Im Weiteren verpflichten sich die beteiligten Kantone mit der Vereinbarung – entsprechend einer neuen Bestimmung im KVG – zur verstärkten Koordination ihrer Spitalplanung und Spitallisten. Mit dieser Koordination sichern sich die Kantone gegenseitig die notwendigen Aufnahmekapazitäten im kantonsüberschreitenden Patientenverkehr.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: National- und Ständeratswahlen 2011: Online-Informationsservice am kommenden Wahlsonntag

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Medienmitteilung
            19.10.2011

Am nächsten Sonntag wählen die Stimmberechtigten des Kantons Zürich 34 Abgeordnete in den Nationalrat und zwei Mitglieder des Ständerats für die Amtsdauer 2011 bis 2015. Am Wahltag sammelt das Statistische Amt die Ergebnisse der Auszählungen in den Zürcher Gemeinden und Städten und veröffentlicht sie laufend online unter www.wahlen.zh.ch. Ausserdem wird es im Verlauf des Sonntagnachmittags Hochrechnungen publizieren.

Nach dem Urnenschluss um 12 Uhr schaltet das Statistische Amt die Ergebnisse aus den bereits ausgezählten Zürcher Wahllokalen laufend im Internet auf. Die Schlussresultate der Ständeratswahlen werden zwischen 16 und 17 Uhr erwartet, die Namen der künftigen Zürcher Nationalrätinnen und Nationalräte dürften, wenn alles rund läuft, um etwa 22 Uhr bekannt sein.

Bis es soweit ist, wird das Statistische Amt am Wahlsonntag Hochrechnungen veröffentlichen. Bei planmässigem Verlauf sollte eine erste Hochrechnung zu den Ständeratswahlen kurz nach Mittag verfügbar sein. Bei den Nationalratswahlen wird es etwas länger dauern: Erste Hochrechnungen sind zwischen 16 und 17 Uhr zu erwarten. Im Verlauf des Sonntagnachmittags, mit fortschreitender Auszählung der Wahlzettel, werden die Prognosen präziser, so dass nicht nur Aussagen zu den Parteistärken sondern auch zur Sitzverteilung und etwas später auch zu den mutmasslich Gewählten möglich sind.

Damit die Wahlresultate den Weg von den kommunalen Zähllokalen zum Statistischen Amt möglichst reibungslos finden, sind am Wahlsonntag hinter den Kulissen mehrere Tausend Personen in Einsatz. Wenn die Wahlzettel ausgezählt sind, übermitteln die Gemeinden und Städte ihre Ergebnisse elektronisch ans Statistische Amt. Dort werden die eingegangenen Wahlresultate auf Ungereimtheiten überprüft, falls nötig von den Gemeinden bereinigt und anschliessend freigeschaltet. Die freigeschalteten Ergebnisse erscheinen dann praktisch ohne Verzögerung im Internet.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Zweisprachige Maturität / International Baccalaureate ab Schuljahr 2011/12 am Realgymnasium Rämibühl

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Medienmitteilung
            20.10.2011

Die Diplomprüfungen für das IB und die Maturitätsprüfungen werden getrennt abgelegt.

Wer am Realgymnasium Rämibühl nach der Unterstufe den zweisprachigen Maturitätslehrgang Deutsch/Englisch besucht, kann daneben ab dem Schuljahr 2011/12 ein zweijähriges Ausbildungsprogramm nach Vorgaben des International Baccalaureate (IB) absolvieren und damit einen Doppelabschluss erlangen. Dieser Abschluss umfasst die schweizerisch anerkannte zweisprachige Maturität und das international anerkannte IB.

  Die Diplomprüfungen für das IB und die Maturitätsprüfungen werden getrennt abgelegt. Mit dem zusätzlichen IB-Abschluss haben Absolventinnen und Absolventen verbesserte Eintrittschancen an international anerkannten Universitäten. Einen Doppelabschluss bietet bereits das Literargymnasium Rämibühl an.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: BVK-Sanierung prägt Erfolgsrechnung 2011

content_de:
Medienmitteilung
            20.10.2011

Die Erfolgsrechnung 2011 des Kantons Zürich wird mit einem Defizit von 1,9 bis 2,1 Milliarden Franken schliessen. Dies zeigt der zweite Zwischenbericht. Das Defizit ist auf die Rückstellung von 2,6 Milliarden für die BVK-Sanierung zurückzuführen. Ohne diese Rückstellung würde die Rechnung 306 bis 500 Millionen Franken besser als geplant ausfallen. Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 192 Millionen.

Die vom Regierungsrat am 15. September 2011 angekündigte Rückstellung für die anstehende BVK-Sanierung von rund 2,6 Milliarden Franken erschwert die Vergleichbarkeit des zweiten Zwischenberichts mit dem ersten. Sie führt dazu, dass ein Rekorddefizit von knapp unter oder knapp über 2 Milliarden Franken entstehen dürfte. Diese Rückstellung entspricht den Rechnungslegungsvorschriften: Sie muss gemacht werden, wenn die Belastung für den Haushalt absehbar ist. Stichtag des zweiten Zwischenberichts ist Ende August, wobei bis zum 10. September aufgelaufene Veränderungen noch berücksichtigt wurden.

  Ohne die Rückstellung würde die Erfolgsrechnung 2011 bei normalem Verlauf um 306 Millionen Franken besser abschliessen als das Budget, das einen Ertragsüberschuss von 192 Millionen Franken vorsieht. Bei günstigen Umständen könnte es um rund 500 Millionen Franken übertroffen werden. Dies entspricht gegenüber dem ersten Zwischenbericht vom 10. Mai einer Verbesserung um 339 beziehungsweise um 343 Millionen Franken. Diese Verbesserung resultiert grösstenteils aus höheren Erträgen aus der Bundessteuer sowie aus höheren Staatssteuereingängen, die auf Grund der aktuellen Steuersollmeldungen der Gemeinden rund 280 bis 295 Millionen Franken höher zu liegen kommen dürften als noch im ersten Zwischenbericht angenommen. Davon ist ein massgeblicher Teil auf einen Einmaleffekt zurückzuführen. Ausserdem erwartet die Volkswirtschaftsdirektion einen um knapp 40 Millionen Franken besseren Abschluss, zum grössten Teil dank Gewinnen aus Verkäufen und Aufwertungen von Liegenschaften im Finanzvermögen.

  Bei den Nettoinvestitionen nähern sich die Zahlen dem budgetierten Wert von 764 Millionen Franken, der 80 Prozent des geplanten Investitionsvolumens entspricht. Zurzeit schätzen die Direktionen, dass die Nettoinvestitionen 27 bis 86 Millionen Franken höher ausfallen könnten, als der 80-Prozent-Wert vorsieht.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Schallausbreitungsversuch am Dienstag, 1. November 2011

content_de:
Medienmitteilung
            26.10.2011

Am Dienstag, 1. November 2011, von 13.30 bis 14 Uhr wird in Uster an der neuen Sirene Pflegezentrum Dietenrain ein Schallausbreitungsversuch durchgeführt. Die Sirene wird am Sirenenstandort durch die Zivilschutzorganisation Uster von Hand ausgelöst.

Bei diesem Sirenen- Schallausbreitungsversuch wird die Schallausbreitung nach Uster-Riedikon geprüft, mit der die Bevölkerung bei drohender Gefahr alarmiert wird. Bei positivem Messergebnis kann dadurch in Uster-Riedikon eine Sirene eingespart werden. Ausgelöst wird das Zeichen «Allgemeiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig darf die Sirenenkontrolle bis 14 Uhr wiederholt werden.

  Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb des angekündigten Sirenen- Schallausbreitungsversuches ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

  Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten.

(Medienmitteilung des Amts für Militär und Zivilschutz)

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title_de: Neuer berufsbegleitender Bildungsgang Pflege HF zur Nachwuchsförderung im Gesundheitswesen

content_de:
Medienmitteilung
            28.10.2011

Das Zentrum für Ausbildungen im Gesundheitswesen bietet neu eine Diplomausbildung zur Pflegefachfrau HF oder zum Pflegefachmann HF an, die auch berufsbegleitend absolviert werden kann. Damit trägt die Bildungsdirektion dem steigenden Bedarf an Nachwuchs im Gesundheitswesen Rechnung.

Das Zentrum für Ausbildungen im Gesundheitswesen (ZAG) startete Anfang September 2011 mit dem neuen Bildungsgang Pflege HF. Das berufsbegleitende Bildungsangebot stösst vor allem bei bereits im Gesundheitswesen tätigen Personen auf grosses Interesse, da erworbene Bildungsleistungen angerechnet und die Ausbildung individuell ausgestaltet werden kann.

  Der neue Bildungsgang dauert maximal vier Jahre. Zu Beginn der Ausbildung wird für alle Studierenden ein modularer Ausbildungsplan festgelegt, der sich nach den individuellen Bedürfnissen richtet. Berufstätigen kann damit eine möglichst grosse Flexibilität beim Durchlaufen der Ausbildung geboten werden.

  Pflegefachpersonen befassen sich mit Menschen in allen Lebensphasen, von Säuglingen bis zu Hochbetagten. Sie arbeiten in verschiedenen Institutionen – in einem Spital, Heim oder für die Spitex.

  Mit dem berufsbegleitenden Bildungsgang setzt die Bildungsdirektion eine weitere Massnahme zur Nachwuchsförderung gemäss der letztjährigen Konferenz Berufsbildung um. Bereits im Juli dieses Jahres hat der Bildungsrat das naturwissenschaftliche Profil an der Fachmittelschule der Kantonsschule Zürich Birch um den Bereich Gesundheit erweitert.

  Zum neuen berufsbegleitenden Bildungsgang Pflege HF hat die Bildungsdirektion die Promotionsordnung ergänzt. Die Änderungen treten rückwirkend auf 1. September 2011 in Kraft.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Kanton Zürich und Baden-Württemberg wollen in Verkehrsfragen stärker zusammenarbeiten

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2011

Kultur des Austauschs soll durch gemeinsames Verkehrsforum 2012 gestärkt werden Am heutigen Montag trafen sich im Stuttgarter Ministerium für Verkehr und Infrastruktur der Landesverkehrsminister Winfried Hermann und der Vorsteher der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Regierungsrat Ernst Stocker, zu einem Antrittsbesuch.

Die jeweils für Verkehrsfragen Verantwortlichen bewerteten den gemeinsamen Austausch sehr positiv. Die Spannweite der erörterten Themen reichte von der Elektrifizierung der Hochrheinbahn über das dritte und vierte Gleis im Rheintal bis zum zweigleisigen Ausbau der Gäubahn. Auch der Flughafen Zürich wurde angesprochen. Beide Seiten bestätigten die sehr guten nachbarschaftlichen Beziehungen und die enge wirtschaftliche Verbundenheit und stellten fest, dass sie den offenen Dialog von heute fortsetzen und durch einen Gegenbesuch in Zürich intensivieren wollten. Im Zentrum stehen soll dabei insbesondere die Verbesserung der bahnseitigen Anschlüsse, welche beide Volksvertreter so zügig wie möglich politisch vorantreiben wollen. Ausserdem stellten die beiden übereinstimmend fest, dass «zu guter Nachbarschaft gehört, dass man sich auch über strittige Positionen austauschen kann».

Damit diese neue Austauschkultur einen festeren Rahmen bekommt, kündigten Hermann und Stocker für den Frühsommer 2012 ein Verkehrsforum Baden-Württemberg/Kanton Zürich an, zu dem beide gemeinsam einladen wollten.

Ziel des Forums soll es sein, sich über die grenzüberschreitenden Verkehre intensiver zu verständigen, aber auch voneinander zu lernen. «Warum sollten wir Dinge, die auf der anderen Seite im Bereich Schieneninfrastruktur und ÖV gut laufen, nicht übernehmen», sagte Verkehrsminister Hermann nach dem Gespräch.

Ganz wichtig sei für ihn eine gute Zugverbindung Stuttgart-Zürich. Das heisse konkret: «Wir streben an, dass stündlich gefahren wird mit ungefähr zwei Stunden Fahrzeit und attraktivem Wagenmaterial», so der Minister. Auf der Basis dieser Verbindung lasse sich vielleicht so manch anderes gemeinsames Projekt leichter auf den Weg bringen.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg)

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title_de: Kanton hat Gestaltungsplan für Zooseilbahn festgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2011

Der Zoo Zürich strebt seit längerem Lösungen an, um die stetig wachsenden Besucherströme auf den öffentlichen Verkehr zu lenken. Mit der Festlegung des Gestaltungsplans für eine Zooseilbahn mit Ausgangspunkt beim Bahnhof Stettbach ist ein wichtiger Meilenstein geschafft. Der nächste und entscheidende Schritt, das eigentliche Planbewilligungsverfahren, ist Aufgabe des Bundes.

Die Zooseilbahn ist als direkte Verbindung zwischen dem Bahnhof Stettbach und dem Zoo konzipiert. Mit der Anbindung an S-Bahn-Netz, Glattalbahn und VBZ-Netz soll sie die Erschliessung des Zoos, der pro Jahr über 1,5 Millionen Besucher empfängt, mit dem öffentlichen Verkehr verbessern. Dieses Ansinnen ist auch im Sinne der Raum- und Verkehrsplanung der Stadt Zürich und des Kantons. Die Analyse unterschiedlicher Erschliessungsvarianten im Hinblick auf den 2007 vom Kantonsrat gutgeheissenen Richtplaneintrag hatte gezeigt, dass eine Zooseilbahn gegenüber anderen Szenarien deutliche Vorteile aufweist.

Der jetzt vorliegende und von der kantonalen Baudirektion festgesetzte Gestaltungsplan schafft die nutzungsplanerische Grundlage für das Seilbahnprojekt. Er regelt im Wesentlichen die Linienführung, die Lage der Berg- und Talstationen sowie die Standorte der sieben Stützen. Er definiert ferner die Waldbereiche, in denen der Bewuchs entlang dem Seilbahntrassee begrenzt wird. Schliesslich legt er die Zufahrtsbereiche zu den Anlageteilen sowie den Verlauf der Trassen für die Signalkabel fest.

Bei der Erarbeitung des Gestaltungsplans wurden die verschiedensten Anregungen und Einwände geprüft. Vieles davon konnte berücksichtigt werden und hat sich in Optimierungsmassnahmen niedergeschlagen. Aufgenommen wurden insbesondere Anliegen der Städte Zürich und Dübendorf, der Natur- und Heimatschutzkommission sowie diverser kantonaler Fachstellen. Zu den Aspekten, die einer vertieften Prüfung unterzogen wurden und welche in die Optimierung des Gestaltungsplans eingeflossen sind, gehören beispielsweise der Verlauf der Trassen und die Stützenstandorte mit Blick auf Landschaftsschutz oder archäologische Zonen; ferner die Eingliederung ins Naherholungsgebiet, Lärmemissionen oder die bauliche Ausgestaltung der Tal- und der Bergstationen.

Ein Diskussionspunkt im Gestaltungsplanverfahren war die Parkplatzsituation in Stettbach (Dübendorf). Die Stadt Dübendorf, die dem Projekt Zooseilbahn ablehnend gegenübersteht, verlangt für den Fall der Realisierung zusätzliche Parkplätze bei der Talstation. Dieses Ansinnen zielt nach Auffassung des Kantons in die falsche Richtung, da es sich bei der Seilbahn um ein reines ÖV-Projekt handelt, das lückenlos an die Verkehrsdrehscheibe Stettbach (S-Bahn-Netz, Glattalbahn, VBZ-Netz) anschliesst. Die Zooseilbahn ist Teil der breit abgestützten Bemühungen, die wachsenden Besucherströme des Zoos auf den öffentlichen Verkehr zu leiten.

Das eigentliche Plangenehmigungsgesuch für die Zooseilbahn ist nun von den Bundesbehörden (Bundesamt für Verkehr) zu beurteilen. Es umfasst auch eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung. Zentrale umweltrechtliche Aspekte wurden soweit erforderlich auch bereits vom Kanton geprüft. Gestützt auf die eingeholten Berichte verschiedener Amtsstellen bei Bund und Kanton sind entsprechende Erkenntnisse und Auflagen in der Überarbeitung des Gestaltungsplans berücksichtigt worden. Aus Sicht der Umweltfachstellen ist die Zooseilbahn umweltverträglich realisierbar.

  Das Projekt Zooseilbahn wird mit privaten Mitteln finanziert. Betreiberin ist die Zoo Seilbahn AG.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Anklageerhebung im Korruptionsfall BVK

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2011

Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hat gegen den ehemaligen Anlagechef der BVK sowie gegen fünf weitere Personen Anklage wegen Bestechung erhoben.

Die Staatsanwaltschaft III hat die Untersuchung wegen Korruption bei der BVK weitgehend abgeschlossen und gegen den ehemaligen Anlagechef der BVK Anklage unter anderem wegen mehrfacher passiver Bestechung und mehrfacher ungetreuer Amtsführung erhoben. Ihm wird konkret vorgeworfen, in den Jahren 2000 bis 2010 von fünf Geschäftspartnern der BVK wiederholt Bargeld und andere finanzielle Vorteile angenommen oder sich versprechen lassen zu haben. Der entsprechende Deliktsbetrag beläuft sich auf rund CHF 1›665›000. Ausserdem wird dem Beschuldigten vorgeworfen, die BVK im Zusammenhang mit Sanierungsmassnahmen, die in den Jahren 2001 und 2002 zugunsten der BT&T Asset Management AG ergriffen worden sind, im Umfang von CHF 43›500›000 geschädigt zu haben. Schliesslich wird ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zwischen der BVK und der Argus Finanz AG zur Last gelegt, in den Jahren 2004 und 2006 zum Schaden der BVK auf Retrozessionen im Umfang von rund CHF 2›270›000 verzichtet zu haben.

Gegen den Gründer und CEO der BT&T-Gruppe ist Anklage wegen mehrfachen Bestechens erhoben worden. Ihm wird vorgeworfen, dem ehemaligen Anlagechef der BVK zwischen Oktober 2000 und Ende 2001 mehrfach Bargeld in der Höhe von CHF 121›700 übergeben zu haben.

Ausserdem ist gegen ein früheres Mitglied des Verwaltungsrats einer Beteiligungsgesellschaft Anklage wegen Bestechens erhoben worden. Diesem wird zur Last gelegt, dem ehemaligen Anlagechef der BVK im Zusammenhang mit dem Engagement der BVK bei dieser Beteiligungsgesellschaft anfangs des Jahres 2002 einen Bargeldbetrag von CHF 200›000 übergeben zu haben.

Weiter ist Anklage gegen den Chef der Lehmann Partners Vermögensverwaltung AG erhoben worden. Ihm wird vorgeworfen, den ehemaligen Anlagechef der BVK zwischen 2005 und 2010 mittels Bargeldübergaben in der Höhe von CHF 863›000 bestochen zu haben.

Die Anklage gegen den Chef der Argus Finanz AG lautet ebenfalls auf mehrfaches Bestechen sowie auf mehrfache Anstiftung zu ungetreuer Amtsführung. Er soll dem ehemaligen Anlagechef der BVK zwischen 2005 und 2010 Bargeld im Gegenwert von mindestens CHF 180›000 übergeben und andere finanzielle Vorteile verschafft haben.

Schliesslich wird auch der ehemalige Geschäftsführer und Partner der DL Investment Partners AG, welcher sich nach wie vor wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft befindet, wegen mehrfachen Bestechens angeklagt. Er soll dem ehemaligen Anlagechef der BVK zwischen 2007 und 2010 finanzielle Vorteile verschafft und diesem Vermögenswerte von mindestens CHF 300›000 versprochen haben.

Unabhängig von der Anklageerhebung gegen die vorgenannten Personen laufen die von der Staatsanwaltschaft III geführten Untersuchungen wegen Vermögensdelikten zum Nachteil der BVK weiter. Aufgrund des noch laufenden Strafverfahrens sowie mit Blick auf die parallel laufenden Untersuchungen der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) werden keine weiteren Angaben gemacht.

Verständnisfragen im Rahmen dieses Bulletins werden von Staatsanwalt Dr. Robert Braun am Montag, 3. Oktober 2011 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter Tel. 044 455 97 11 beantwortet.

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat nach Verhaftungen Mitte Juni in Dübendorf drei Kupferdiebe überführt. Im Ermittlungsverfahren konnten dem Trio insgesamt acht Einbruchdiebstähle mit einem Deliktsbetrag von knapp 35‘000 Franken und einem Sachschaden von rund 24‘000 Franken nachgewiesen werden.

title_de: Dübendorf: Kupferdiebe überführt

content_de:
Medienmitteilung
            30.11.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat nach Verhaftungen Mitte Juni in Dübendorf drei Kupferdiebe überführt. Im Ermittlungsverfahren konnten dem Trio insgesamt acht Einbruchdiebstähle mit einem Deliktsbetrag von knapp 35›000 Franken und einem Sachschaden von rund 24›000 Franken nachgewiesen werden.

Mitte Juni meldeten Angestellte einer Firma der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich, dass ihnen soeben eine grössere Menge Elektrokabel zum Kauf angeboten würde und ihnen dies seltsam vorkomme. Für eine erste Kontrolle rückte die Stadtpolizei Dübendorf aus und wurde wenig später durch Kantonspolizisten unterstützt. Schnell kam der Verdacht auf, dass es sich bei den Kabeln um mutmassliches Diebesgut handelt. Der Umstand, dass sich in der Nacht zuvor im Bezirk Uster diverse Baustelleneinbrüche ereignet hatten, erhärtete diesen Verdacht. Die Verkäufer, ein Italiener und ein Schweizer, im Alter von 21 und 22 Jahren wurden festgenommen. Erste Ermittlungen führten rasch zu einem dritten Mittäter, einem 21-jährigen türkisch/schweizerischen Doppelbürger; er wurde ebenfalls festgenommen.

  Im Ermittlungsverfahren konnten dem 22-jährigen Schweizer insgesamt acht Einbrüche nachgewiesen werden, bei denen er als Haupttäter agierte. Unterstützt wurde er in einigen Fällen durch seinen italienischen Kompagnon. In anderen Fällen war ihm dieser beim Zerteilen und Abtransportieren des Diebesgutes behilflich oder stellte Transportfahrzeuge zur Verfügung. Gelenkt wurden die Fahrzeuge vorwiegend vom Schweizer und Italiener, wobei ersterem vor mehreren Jahren der Führerausweis entzogen worden war. Ein eigens für den Abtransport gekauftes Occasionsauto lösten sie nicht ordnungsgemäss ein, fuhren ohne Kontrollschilder oder montierten fremde Schilder. Die Beteiligung des Türken hielt sich in kleinem Rahmen; er stellte in einem Fall seine Garage als Zwischenlager für das Kupfer zur Verfügung.

  Als Motiv für die Taten gaben die drei finanzielle Probleme bzw. die Finanzierung ihres Lebensunterhaltes an. Rund ein Drittel des Deliktsgutes konnte sichergestellt werden. Der Haupttäter wurde vor Kurzem aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Türke war nach wenigen Tagen, der Italiener Ende Juli aus der Haft entlassen worden.

  Kantonspolizei Zürich

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  Esther Surber

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