title_de: Bezirksgebäude Winterthur: Einweihung des Ergänzungsbaus

content_de:
Medienmitteilung
            15.04.2005

Das bestehende Bezirksgebäude Winterthur ist von Oktober 2003 bis Dezember 2004 mit einem Anbau für die Kantonspolizei und für die Allgemeine Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland erweitert worden. Strukturveränderungen - insbesondere örtliche Zusammenfassungen - bei Kantonspolizei und Strafverfolgungsbehörden haben dieses zusätzliche Raumangebot in Winterthur erforderlich gemacht. Die Regionalisierung der Strafverfolgungsbehörden in den Bezirken Winterthur, Bülach, Dielsdorf und Andelfingen ist inzwischen umgesetzt und die Mitarbeitenden der Allgemeinen Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland haben den Anbau im Dezember 2004 bezogen. Nach Beendigung der Umbauarbeiten im Altbau werden im Frühjahr 2006 die Winterthurer Aussenstellen der Kantonspolizei von Seen, Oberwinterthur, Wülflingen und Töss im Hauptgebäude konzentriert. Die offizielle Einweihung des Ergänzungsbaus hat heute Freitag, 15. April 2005, im Beisein von Regierungspräsident Dr. Ruedi Jeker, Vorsteher der Direktion für Soziales und Sicherheit, Regierungsrätin Dorothée Fierz, Baudirektorin, und Regierungsrat Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, stattgefunden.

Die erforderliche Erweiterung des Raumangebotes für die Kantonspolizei und die Allgemeine Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland am zentralen Standort in Winterthur erfolgte - gemäss dem Projekt des Architekturbüros Arnold Amsler, Winterthur - durch einen Anbau an die Westfassade des bestehenden Bezirksgebäudes. Der Ergänzungsbau nimmt die strukturellen Elemente des Altbaus auf, den Architekt Max Lutz 1962 in Verbindung mit dem Bezirksgefängnis erstellt hatte. Der Baukörper wurde auf die gleiche Hausbreite und im gleichen Achsmass linear fortgesetzt. In den drei Obergeschossen des Neubauteils wurden die erforderlichen zusätzlichen Büroflächen geschaffen, im Erdgeschoss die notwendigen geschützten Abstellplätze für Polizeifahrzeuge und im Untergeschoss das Archiv. Alt- und Neubau werden bei der Aussenansicht durch eine abweichende und farbige Fassadengestaltung unterschieden. Mit ihrem Projekt haben es die Architekten geschafft, die Qualitäten des bestehenden Baus herauszuschälen und diese in einer neuen Formensprache im Erweiterungsbau wiederzugeben. Zu den Qualitäten des Erweiterungsbaus gehört unter anderem auch, dass er den Minergiestandard erfüllt.

Da Haupteingang und Vertikalerschliessung des bestehenden Gebäudes an der Westfassade liegen, konnten sie mit geringen Veränderungen auch für die verschiedenen Stockwerke des Anbaues übernommen werden. Für die Vertikalerschliessung mussten somit keine zusätzlichen Flächen beansprucht werden. Die horizontale Erschliessung der einzelnen Räume im Neubau erfolgt über eine belichtete Korridorhalle, der die halb öffentlichen Bereiche zugeordnet sind.

Die Korridorhallen sind geschossweise in den drei Grundfarben rot, gelb und blau gehalten, was der Identifikation dient. Die tiefen Fensterleibungen mit den drei Farben geben den Büros zudem ein wechselndes Gepräge und die auf jeder Achse unterteilbaren Büroflächen sorgen für Flexibilität.

Im alten Bauteil bestand eine Durchmischung von Kantonspolizei und Strafverfolgungsbehörden. Hier wurde eine Entflechtung vorgenommen: Neu sind der Allgemeinen Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die drei Obergeschosse des Ergänzungsbaus zugewiesen. Im Erdgeschoss stehen der Kantonspolizei Garagen zur Verfügung. Ebenso erhält sie praktisch alle Räume in den drei Obergeschossen des alten Gebäudeteils. Damit wird die räumliche Trennung der beiden Amtsstellen ermöglicht, ohne dass die teilweise sehr enge Zusammenarbeit zwischen Polizei und Strafverfolgungsbehörden beeinträchtigt würde.

Die Umbauarbeiten im Altbau werden im Frühling 2006 abgeschlossen sein. Dann können auch die Mitarbeitenden der Winterthurer Aussenstellen der Kantonspolizei in Seen, Oberwinterthur, Wülflingen und Töss in den Hauptsitz in Winterthur einziehen.

Mit dem Anbau an das bestehende Bezirksgebäude und der Verwendung der bestehenden Vertikalerschliessung konnten auf kostengünstige Weise diejenigen Räume geschaffen werden, die der Offiziersposten der Kantonspolizei und die Allgemeine Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland in Winterthur dringend benötigen. Der Kreditrahmen von 9,4 Millionen Franken für Umbau und Erweiterung des Bezirksgebäudes Winterthur kann nach heutigem Wissensstand eingehalten werden. Beim Altbau fallen dabei Kosten für Unterhaltsarbeiten an, die man auch ohne den Umbau beziehungsweise die Erweiterung hätte vornehmen müssen. Bei der Umgebungsgestaltung waren nur geringe Anpassungen erforderlich, was sich bezüglich der Kosten günstig auswirkte.

Ergänzungbau des Bezirksgebäudes Winterthur

Blick in den blauen Korridor des Ergänzungsbaus des Bezirksgebäudes Winterthur

Die tiefen Fensterleibungen mit den drei Farben geben den Büros im Ergänzungsbau des Bezirksgebäudes Winterthur ein wechselndes Gepräge.

(Medienmitteilung der Baudirektion, der Direktion der Justiz und des Innern und der Direktion für Soziales und Sicherheit)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Erwachsene bezahlen neu Gebühren für Berufsberatung

content_de:
Medienmitteilung
            14.04.2005

Ab 1. Mai 2005 bezahlen erwachsene Ratsuchende für Beratungsgespräche in der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung im Kanton Zürich einen Beitrag. Der Regierungsrat hat dazu die Verordnung über die Gebühren für die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung beschlossen. Für Jugendliche bleiben die Dienstleistungen der Berufsberatung weiterhin gratis.

Die Erhebung von Gebühren für die Berufsberatung Erwachsener bildet Teil des Sanierungsprogrammes 04. Erwachsene über 20 Jahre bezahlen ab dem 1. Mai 2005 eine Gebühr für Beratungsdienstleistungen gemäss dem vom Regierungsrat festgelegten Gebührenrahmen. Es ist vorgesehen, dass für ein einstündiges Gespräch 80 Franken erhoben werden; ab der zweiten Beratungsstunde wird eine Gebühr von 170 Franken erhoben. Für Sozialhilfebezüger und -bezügerinnen sowie kantonale Stipendiaten sind die Leistungen der öffentlichen Berufsberatung nach wie vor unentgeltlich. Die Beratung von Erwerbslosen wird weiterhin durch die Arbeitslosenversicherung finanziert. Damit soll insbesondere der Situation von jungen Leuten, die nach dem Lehrabschluss keine Stelle finden, Rechnung getragen werden.

Die Informationsveranstaltungen und Kurse der Berufsberatung sind eine Ergänzung oder Alternative zu den persönlichen Beratungsgesprächen. Die aktuellen Kursprogramme sind erhältlich bei den einzelnen Berufsinformationszentren oder via www.lotse.zh.ch.

Weiterhin kostenlos für alle Interessentinnen und Interessenten ist der Besuch der Infotheken in den Berufsberatungsstellen (BIZ), mit Informationsunterlagen über Beruf und Studium, Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten und den entsprechenden Fachhinweisen.

Gleichzeitig mit der Verordnung setzt der Regierungsrat die Änderung des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz vom 15. März 2004 auf den 1. Mai 2005 in Kraft. Die Stimmberechtigten beschlossen diese Änderung im September 2004 im Rahmen der Abstimmung über das Gesetz über den mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung (Sanierungsprogramm 04). Die Änderung schafft die Rechtsgrundlage, dass der Kanton für Leistungen der Berufsberatung Gebühren erheben kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Geldwäscherei: Umsetzung der revidierten Empfehlungen der Groupe d'action financière sur la lutte contre le blanchiment de capitaux

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Medienmitteilung
            14.04.2005

Der Regierungsrat begrüsst die Vorlage des Eidgenössischen Finanzdepartements zur Umsetzung der revidierten Empfehlungen der Groupe d'action financière sur la lutte contre le blanchiment de capitaux. Mit den Revisionsvorschlägen kann das bereits sehr gute Abwehr-Dispositiv gegen die Geldwäscherei gezielt verstärkt werden, und es können bestehende Lücken in der Gesetzgebung geschlossen werden. Insbesondere soll künftig auch die Terrorismusfinanzierung erschwert werden. Der Kanton Zürich ist als massgebender Standort für Unternehmungen im Finanzdienstleistungsbereich in hohem Masse daran interessiert, den Ruf des Finanzplatzes auf höchstem Niveau zu halten und durch vertrauensbildende Massnahmen zu schützen.

Zu einzelnen Regelungspunkten des Vorentwurfs hat der Regierungsrat aber Änderungsvorschläge formuliert. Diese betreffen beispielsweise die vorgesehene Erweiterung der Vortaten zur Geldwäscherei und die Regelung von Auskunftsrechten und -pflichten im Geldwäschereigesetz. Darüber hinaus erscheint dem Regierungsrat die Einführung einer Beweislastumkehr bei der Geldwäscherei als prüfenswert. Diese hätte zur Folge, dass die Inhaberin oder der Inhaber von dubiosen Geldern deren rechtmässige Herkunft beweisen müsste.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wahl von zwei Gründungsrektoren

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Medienmitteilung
            03.05.2005

Im Rahmen der strategischen Neuausrichtung der Zürcher Fachhochschule, die insbesondere den Zusammenschluss von heute acht auf drei Hochschulen verfolgt, hat der Fachhochschulrat die Gründungsrektoren für die beiden neu zu bildenden Hochschulen gewählt.

Ende 2003 hat der Bundesrat aufgrund einer umfassenden Überprüfung der Zürcher Fachhochschule (ZFH) die unbefristete Genehmigung für deren Weiterführung erteilt. Diese wurde an die Auflage gebunden, bis Ende 2006 die Führungs- und Organisationsstrukturen auf der Ebene der Gesamtführung zu stärken. Der Fachhochschulrat hat an seiner Sitzung vom 26. April 2005 vom Stand des Projektes Kenntnis genommen und wichtige Entscheidungen im Hinblick auf die weitere Entwicklung der ZFH getroffen: Er hat die Gründungrektoren für die künftige Zürcher Hochschule der Künste und Zürcher Hochschule der Angewandten Wissenschaften bestimmt:

  Für das Projekt Zürcher Hochschule der Künste, welches die Zusammenführung der Hochschule für Gestaltung und Kunst HGKZ und der Hochschule Musik und Theater HMT vorsieht, wurde Prof. Dr. Hans Peter Schwarz, Rektor der HGKZ, als Gründungsrektor gewählt. Er wird unterstützt von Prof. Daniel Fueter, Rektor und Departementsleiter Musik der HMT, als Delegierter für besondere Aufgaben. Sie werden ihre neuen Funktionen gegen Ende 2005 übernehmen. In der nächsten Projektphase werden alle Vorbereitungen getroffen, damit die künftige Zürcher Hochschule der Künste ihren operativen Betrieb voraussichtlich mit dem Herbstsemester 2007/08 aufnehmen kann.

  Für das Projekt Zürcher Hochschule der Angewandten Wissenschaften, welches die Hochschule für Angewandte Psychologie HAP, die Hochschule für Soziale Arbeit HSSAZ, die Hochschule Wädenswil HSW und die Zürcher Hochschule Winterthur ZHW zur neuen Zürcher Hochschule der Angewandten Wissenschaften zusammenführt, wurde Prof. Dr. Werner Inderbitzin als Gründungsrektor designiert. Er wird diese Funktion per Mitte 2006 übernehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt Werner Inderbitzin Rektor der Zürcher Hochschule Winterthur.

  Die Stelle des Gründungsrektors ist bei beiden künftigen Hochschulen bis 2009, der geplanten Umsetzung der Zusammenlegung, befristet. Die Stellenausschreibungen für die ersten ordentlichen Rektoren oder Rektorinnen werden gemäss Planung im Jahr 2008 erfolgen. Der Fachhochschulrat nutzt mit der Ernennung dieser Gründungsrektoren deren fundierte Kenntnisse und deren Erfahrung in der Umsetzung von Neuerungen im Rahmen der Entwicklung der schweizerischen Fachhochschulen. Er sorgt damit für Konstanz im weiteren Entwicklungsprozess und schafft Klarheit für die involvierten Mitarbeitenden. Der Fachhochschulrat ist überzeugt, dass mit der getroffenen Wahl eine gute und solide Basis für die weitere Entwicklung der beiden künftigen Hochschulen der Zürcher Fachhochschule gelegt wird.

(Medienmitteilung des Fachhochschulrates)

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title_de: Von TaV-Schulen lernen für die geleiteten Schulen der Zukunft

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Medienmitteilung
            14.04.2005

Erfahrungen für andere nutzbar machen, eigene Prozesse reflektieren, sich austauschen – mit dieser Zielsetzung trafen sich 150 im Schulversuch «Teilautonome Volksschulen» (TaV) engagierte Lehrpersonen, Schulleitende, Behördenmitglieder, Eltern und Schulentwicklungsfachleute am 13. April 2005 im Stadthofsaal Uster. Die Forumsveranstaltung nennt als wesentliche Erfolgsfaktoren für die Einführung von Teilautonomen Volksschulen folgende drei Aspekte: Kooperation mit anderen Schulen, Beizug von externer Beratung und klare Kompetenzregelungen.

Durch das seit 1997 laufende TaV-Projekt haben sich aus der Sicht der Teilnehmenden wesentliche Dinge sicht-, spür- und erlebbar verändert: Die Schulen haben sich geöffnet, die Kooperation unter Lehrpersonen, mit Eltern und Schülerinnen und Schülern ist selbstverständlich geworden. Es wird vermehrt klassen- und stufenübergreifend an verschiedenen Themen und Inhalten gearbeitet. Die Schulen haben an Identität und Profil gewonnen.

Was müssen nachfolgende Schulen nun beachten, um ebenfalls erfolgreiche Schulentwicklungsprozesse durchlaufen zu können? Hier zu wurden drei wesentliche Empfehlungen am Schluss der Tagung formuliert: «Nutzt die Erfahrungen anderer Schulen, vernetzt euch!», «Zieht eine externe Beratung und Begleitung bei!», «Klärt Rollen und sorgt für klare Strukturen, Kompetenzen, Aufgaben und Abläufe!».

Die verdichteten Erkenntnisse und Resultate des Forums sind ab Ende Mai 2005 auf der Website des Volksschulamtes einsehbar.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Konzentration der Berufsinformationszentren: Die Zusammenarbeit mit den Regionen ist gewährleistet

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Medienmitteilung
            15.04.2005

Vor dem Hintergrund der in den letzten Wochen geäusserten Kritik an der geplanten Neuorganisation der Berufsberatung hat sich Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, heute Freitag mit Delegationen des Kantonalen Gewerbeverbands, der Gemeindepräsidentenkonferenz und der Bezirksjugendkommissionen zu einer Aussprache getroffen. Thema war die geplante Konzentration der Berufsinformationszentren (BIZ) von Kloten, Dielsdorf, Urdorf, Meilen und Horgen auf einen oder zwei zentrale Standorte. Die Aussprache verlief konstruktiv und die rund zwei Dutzend Anwesenden begrüssten übereinstimmend eine modifizierte Zielsetzung sowie ein neues Vorgehen.

Die Ausgangslage wurde von allen Beteiligten gleich beurteilt. Um für alle Schülerinnen und Schüler den Übergang von der Schule in eine Ausbildung oder in eine sinnvolle Anschlusslösung verbessern zu können, muss die Berufsberatung die Zusammenarbeit mit der Schule intensivieren. Auch die zentrale Bedeutung der lokalen und regionalen Vernetzung der Berufsberatung mit dem Gewerbe, aber auch mit den Berufsschulen und mit sozialen Institutionen blieb unbestritten. Angesichts der schwierigen Finanzlage des Kantons kann zudem die Berufsberatung nur verstärkt und verbessert werden, indem Ressourcen umgelagert werden.

  Die betroffenen Institutionen der Bezirke Dielsdorf und Bülach, Meilen und Horgen sowie Affoltern und Dietikon werden je eingeladen, zusammen mit der Bildungsdirektion bis Ende Jahr einen Lösungsvorschlag für die Berufsberatung in ihren Regionen zu erarbeiten. Dabei soll die lokale Vernetzung zwischen BIZ, Gewerbe und Schulen weiterhin gewährleistet sein.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: «Eingliederung vor Rente» - Zwischenbericht zum Pilotprojekt «Rehabilitations-Unterstützung» mit positiven Resultaten

content_de:
Medienmitteilung
            19.04.2005

Die Direktion der Justiz und des Innern führt zur Zeit ein Projekt durch, in dessen Rahmen verunfallte oder kranke Mitarbeitende frühzeitig und gezielt bei der Rückehr in den Arbeitsprozess unterstützt werden. Die ersten Zwischenresultate sind positiv. Über eine definitive Einführung wird in einem Jahr entschieden.

Im September 2004 startete die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich mit Unterstützung der Beamtenversicherungskasse ein Pilotprojekt zur Reduktion von Invalidisierungen bei ihren rund 1600 Mitarbeitenden. Gewählt wurde die Methode «Case Management», die in diesem Projekt in «Rehabilitations-Unterstützung» umbenannt wurde. Reha-Koordinatorinnen der externen Firmen «AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene» und «Rehafirst» in Zürich begleiten im Auftragsverhältnis langzeiterkrankte oder verunfallte Mitarbeitende. Bisher werden neun Personen betreut, wobei zwei bereits wieder zu 100 Prozent in den Arbeitsprozess integriert werden konnten. Die Kosten für diese beiden Fälle betrugen ein beziehungsweise fünf Prozent der Kosten, die bei einer Invalidisierung für die Beamtenversicherungskasse entstanden wären. Der professionelle Umgang mit Mitarbeitenden in schwierigen Situationen löste bei den Betroffenen selbst, aber auch bei deren Vorgesetzten und bei den Personalverantwortlichen grosse Begeisterung aus. Im April 2006 wird Regierungsrat Dr. Markus Notter aufgrund des Abschlussberichts über das Pilotprojekt über die definitive Einführung der «Reha-Koordination» in seiner Direktion entscheiden können. Bis dahin soll die Methode betroffenen Mitarbeitenden als Provisorium weiterhin zur Verfügung stehen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: 20 Jahre Umweltschutzgesetz: Erfahrungen, Einsichten und Ausblicke

content_de:
Medienmitteilung
            20.04.2005

Seit 1985 ist das Umweltschutzgesetz (USG) in Kraft und hat während dieser Zeit in verschiedenen Bereichen zu einer wesentlichen Verbesserung der Umweltqualität geführt. Die aktuelle 40. Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) zeigt auf, wo Erfolge zu verzeichnen waren, wo Hindernisse überwunden wurden und wo es weiterhin Schwierigkeiten gibt.

Der Vollzug des USG in den letzten 20 Jahren hat bewirkt, dass die Umweltsituation in manchen Bereichen markant verbessert werden konnte. Zuweilen sind es gerade diejenigen Umweltmassnahmen, deren Einführung von Widerstand begleitet waren, die heute zu einem hohen Stand der Umweltqualität beitragen; so zum Beispiel die Einführung von Katalysatoren bei Motorfahrzeugen oder das Phosphatverbot in Waschmitteln.

Der Grundsatzartikel der «Zürcher UmweltPraxis» Nr. 40 zeichnet die Entstehung des Umweltschutzgesetzes nach und erläutert die Grundprinzipien und Instrumente, welche die besondere Qualität des Umweltschutzgesetzes ausmachen. Die Erfahrungsberichte aus den Bereichen Lufthygiene, Lärmschutz, Abfallwirtschaft, Bodenschutz und Katastrophenschutz erinnern an wichtige Schritte, welche eine Verbesserung der Umweltqualität bewirkt haben. Sie zeigen aber auch auf, dass es in einzelnen Bereichen – wie zum Beispiel beim Lärmschutz – nur schwer zu überwindende Hindernisse gibt.

Weitere Berichte in der neusten ZUP widmen sich Umweltthemen, die seit Inkraftsetzung des Umweltschutzgesetzes neu hinzugekommen sind und den Vollzug heute mitbestimmen – wie beispielsweise die nichtionisierende Strahlung (NIS), die Belastung mit Feinstaub (PM10) oder die Biosicherheit.

Mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verfügt das Umweltschutzgesetz schliesslich über ein besonderes Vorsorgeinstrument, um die Umweltbelastung grosser baulicher Vorhaben zu beurteilen und frühzeitig zu minimieren. Die Erfahrungen und Zukunftsaussichten dieses Instrumentes werden in einem speziellen Artikel behandelt.

  Die ZUP-Nummer 40/April 2005 ist gratis erhältlich bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale KDMZ,

  Räffelstrasse 32, 8090 Zürich, Telefon 043 259 99 99 / Fax 043 259 99 98

Zur aktuellen Ausgabe der ZUP

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Institut für Umweltwissenschaften der Universität Zürich-Irchel: Inbetriebnahme des neuen Forschungsgewächshauses

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Medienmitteilung
            20.04.2005

Die Baudirektion übergibt der Universität Zürich heute Nachmittag, 20. April 2005, den Neubau des Forschungsgewächshauses am Standort Irchel. Das Gewächshaus dient dem Institut für Umweltwissenschaften für zukünftige Forschungsprojekte im Bereich der Biodiversität. Der Neubau hat 2,9 Millionen gekostet. Der Baukredit wurde eingehalten.

Mit dem neuen Laborgewächshaus werden ideale Voraussetzungen für die Durchführung von Forschungsprojekten des Instituts für Umweltwissenschaften geschaffen. Mit ihren bisherigen Arbeiten konnten die Umweltwissenschaftler aufzeigen, dass durch den Verlust der Artenvielfalt das Ökosystem gefährdet ist. Um die entsprechenden Zusammenhänge künftig besser verstehen zu können, sind Versuche im Gewächshaus unter kontrollierten Bedingungen unabdingbar. Da das Institut für Umweltwissenschaften bis anhin am Standort Irchel über kein eigenes Laborgewächshaus verfügte, musste auf provisorische Lösungen an unterschiedlichen Standorten zurückgegriffen werden, was die Forschungsarbeit erschwerte. Dank dem Neubau werden nicht nur die zukünftigen Arbeiten an den einzelnen Forschungsprojekten erleichtert und somit mehr Wirkung erzielt, sondern auch eine verbesserte Vergleichbarkeit der Versuchsergebnisse erreicht.

  Das neue Gewächshaus der Umweltwissenschaften liegt im Bereich des ehemaligen Strickhofes. Durch den Neubau wurde weder die Struktur der schützenswerten Altbauten in der Umgebung beeinträchtigt, noch werden allfällige Erweiterungen der Universität tangiert.

  Unter der Leitung des Hochbauamtes hat das Architektenteam Mark Burkhard und Andreas Lüthi einen zweigeschossigen Baukörper mit klaren Formen entworfen, der in den Hang hineingestellt wurde. Dadurch entstand auch ein neuer Vorplatz, der mit den bestehenden Plätzen korrespondiert. Die Ausrichtung nach Süden ermöglicht eine optimale Ausnützung des Tageslichtes. Im Obergeschoss befinden sich das zweischiffige Gewächshaus mit einer Nutzfläche von 242 Quadratmeter und ein Arbeitsraum von 40 Quadratmeter. Im Untergeschoss sind Büros, Garderoben, Toiletten sowie Lager- und Technikräume untergebracht. Für die Realisierung zeichnete die Bollinger Ingenieurbüro AG in Zürich verantwortlich.

Aussenansicht Gewächshaus: Vom Vorplatz aus präsentiert sich die Gewächshausanlage zweigeschossig

Innenansicht Gewächshaus: Die Gewächshauskabinen sind mit Zusatzbeleuchtungen für die Pflanzen ausgerüstet

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat unterstützt gesetzliche Regelung zur verstärkten Bekämpfung der Netzwerkkriminalität

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Medienmitteilung
            21.04.2005

Der Regierungsrat steht dem Vorschlag des Bundesrates grundsätzlich positiv gegenüber, die Netzwerkkriminalität durch die Einführung einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Provider und durch besondere Kompetenzen des Bundes bei der Verfolgung strafbarer Handlungen mittels elektronischer Kommunikationsnetze zu bekämpfen. Im Hinblick auf die praktische Umsetzung der Regelungen empfiehlt er allerdings verschiedene Präzisierungen. Die Bundeskompetenzen sollen sich demgegenüber auf Vorermittlungen, Datensicherung und Koordinationsdienstleistungen konzentrieren.

Bei der Netzwerkkriminalität ist die Täterschaft – anders als bei anderen kriminellen Handlungen – zwingend auf das Mitwirken von weiteren Beteiligten, den Providern, angewiesen. Der Gesetzesentwurf schlägt daher vor, zur effizienteren Verfolgung von Internetdelikten eine Strafbarkeit der in der Schweiz tätigen Provider vorzusehen, die mit ihren Dienstleistungen oft auch strafrechtlich relevante Informationen im elektronischen Kommunikationsnetz bereitstellen, bereithalten oder übermitteln. Der Regierungsrat unterstützt diesen Regelungsansatz, legt aber gleichzeitig dar, dass dem Interesse der Strafverfolgung an einer breiten Erfassung der Provider-Dienstleistungen die Interessen der Öffentlichkeit an der uneingeschränkten Informations- und Meinungsfreiheit und an wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten im Bereich der elektronischen Kommunikation gegenüberstehen. Dies gilt auch mit Rücksicht auf die eingeschränkte Wirkung nationaler Regelungen im Bereich des Internets. In diesem Spannungsfeld muss den verschiedenen Arten von Provider- und anderen Dienstleistungen (Suchmaschinen etc.) Rechnung getragen werden. Er regt deshalb an, die rechtliche Verantwortung weiterer als der im Vorschlag erfassten Dienstleisterkategorien zu klären. Ergänzend zeigt er Möglichkeiten für ein unterstützendes Instrumentarium (Dokumentations- und Identifizierungspflichten etc.), das auch präventive Wirkungen haben kann, sowie Schwächen bei der vorgeschlagenen Regelung von Mitteilungspflichten der Provider bei Hinweisen auf Unregelmässigkeiten auf.

Der Regierungsrat will das im Bericht der Expertenkommission zur neuen gesetzlichen Regelung erwähnte «Monitoring» nicht als verdeckte Ermittlung behandelt haben. Mit Monitoring ist hier das «chatten» durch Polizeiangehörige unter Pseudonym in einer öffentlich zugänglichen Homepage gemeint, was – gemäss einem Entscheid des Zürcher Obergerichts - nicht als verdecktes Ermitteln zu beurteilen ist.

Die neuen Bundeskompetenzen sollen sich darauf beschränken, in grenzüberschreitenden oder mehrere Kantone betreffenden Fällen umfassende Vorermittlungen im technischen Bereich (Datensicherung etc.) durchzuführen. Die Einführung eines Weisungsrechtes der Bundeskriminalpolizei gegenüber den zuständigen kantonalen Strafverfolgungsbehörden wird als unzweckmässig abgelehnt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rektorin für das Zentrum für Ausbildung imGesundheitswesen Winterthur ernannt

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Medienmitteilung
            21.04.2005

Der Regierungsrat hat Hanni Wipf zur Rektorin des Zentrums für Ausbildung im Gesundheitswesen Winterthur ernannt. Sie wird ihre neue Aufgabe am 1. Juni 2005 übernehmen.

Hanni Wipf ist 51 Jahre alt und lebt in Kloten. Sie absolvierte von 1973 bis 1976 die Ausbildung zur Krankenschwester AKP an der Schwesternschule vom Roten Kreuz Zürich-Fluntern. 1987 erwarb sie das Diplom als Berufsschullehrerin im Gesundheitswesen an der Kaderschule für die Krankenpflege Aarau. Von 2003 bis 2004 besuchte sie das Nachdiplomstudium in Human Resource Management an der Fachhochschule Nordwestschweiz, welches sie mit dem Diplom als Human Resource Manager abschloss. Hanni Wipf arbeitete von 1986 bis 1995 als Berufsschullehrerin im Gesundheitswesen an der Schule für allgemeine Krankenpflege Baden und der Berufsschule für Pflege vom Roten Kreuz Zürich-Fluntern. Von 1995 bis 2000 war sie als Programmleiterin und stv. Schulleiterin an der Berufsschule für Pflege vom Roten Kreuz Zürich-Fluntern tätig. Im Januar 2001 übernahm sie die Schulleitung der Krankenpflegeschule am Kantonsspital Winterthur.

  Im Rahmen der Reorganisation der Berufe im Gesundheitswesen hat der Regierungsrat im Januar 2004 beschlossen, die Schulen im Gesundheitswesen auf zwei Zentren, eines mit kantonaler und eines mit privater Trägerschaft, zu konzentrieren. Das durch den Kanton geführte Zentrum für Ausbildung im Gesundheitswesen wird am 25. August 2005 in Winterthur eröffnet. Es wird im Sinne der vertikalen Integration sowohl Ausbildungen auf Sekundarstufe II (Fachangestellten Gesundheit, FaGe) als auch auf Tertiärstufe (Höhere Fachschule Pflege mit den Schwerpunkten Erwachsene akut, Psychiatrie, Alte Menschen/Chronisch Kranke/Behinderte und Spitex sowie Aktivierungstherapie und Ernährungsberatung) anbieten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Im Kanton Zürich bietet die Kantonale Maturitätsschule für Erwachsene (KME) künftig einen zweisemestrigen Vorbereitungskurs für Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden an. Diese so genannte Passerelle bereitet Berufsmaturanden auf die Ergänzungsprüfung als Zugang zu den universitären Hochschulen vor. Der Regierungsrat hat die dazu notwenige Änderung des Aufnahmereglements für die Kantonale Maturitätsschule für Erwachsene beschlossen.

title_de: Nach Berufsmatura über zweisemestrigen Vorbereitungskurs an der Maturitätsschule für Erwachsene zu universitären Hochschulen

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Medienmitteilung
            21.04.2005

Im Kanton Zürich bietet die Kantonale Maturitätsschule für Erwachsene (KME) künftig einen zweisemestrigen Vorbereitungskurs für Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden an. Diese so genannte Passerelle bereitet Berufsmaturanden auf die Ergänzungsprüfung als Zugang zu den universitären Hochschulen vor. Der Regierungsrat hat die dazu notwendige Änderung des Aufnahmereglements für die Kantonale Maturitätsschule für Erwachsene beschlossen.

Am 1. April 2004 ist die Verordnung des Bundesrates über die Anerkennung von Berufsmaturitätsausweisen für die Zulassung zu den universitären Hochschulen vom 19. Dezember 2003 in Kraft getreten. Damit wurde die rechtliche Grundlage geschaffen, um den Inhaberinnen und Inhabern eines Berufsmaturitätsausweises mit sehr guten Voraussetzungen über eine Ergänzungsprüfung den Zugang zu universitären Hochschulen zu öffnen. In der Ergänzungsprüfung müssen die Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden das für ein Universitätsstudium notwendige Wissen in zentralen Fachbereichen nachweisen.

Im Kanton Zürich sollen sich Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden in einem zweisemestrigen Vorbereitungskurs an der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene auf die Ergänzungsprüfung vorbereiten können. Solche Vorbereitungskurse – so genannte Passerellen – bieten bereits die Kantone St. Gallen, Bern und Luzern an.

Bereits heute stammt ein grosser Teil der Studierenden der KME von den Berufsmittelschulen. Die Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden mit guten Abschlussnoten können seit 1998 an der KME ohne Aufnahmeprüfung einen viersemestrigen Maturitätsausbildungsgang besuchen, der auf die Ergänzungsprüfung vorbereitet. Im Vergleich zu diesem viersemestrigen Ausbildungsgang ist der zweisemestrige Vorbereitungskurs (Passerelle) erheblich günstiger, weil weniger Fächer unterrichtet werden und die Studierenden mehr als 50 Prozent des Stoffes im anspruchsvollen Selbststudium erarbeiten müssen. Durch die attraktive einjährige Passerelle kann der zweijährige Maturitätsausbildungsgang entlastet werden, so dass keine wiederkehrenden Mehrkosten entstehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zulassungsbeschränkungen für Human-, Zahn- und Veterinärmedizin im Studienjahr 2005/2006

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Medienmitteilung
            21.04.2005

Der Regierungsrat hat angesichts schweizweit hoher Anmeldezahlen beschlossen, an der Universität Zürich auch für das Studienjahr 2005/2006 eine Zulassungsbeschränkung zum Medizinstudium anzuordnen. Neben der Human- und Veterinärmedizin ist wie im vergangenen Jahr auch die Fachrichtung Zahnmedizin betroffen.

Im Juli 2004 hat der Regierungsrat für das erste Studienjahr 2005/2006 die Zahl der verfügbaren Studienplätze an der Medizinischen Fakultät auf 250 (wovon 50 Plätze für die Zahnmedizin) und an der Veterinärmedizinischen Fakultät auf 90 festgelegt. Er hat damals festgehalten, nach Vorliegen der definitiven Anmeldungen zum Medizinstudium im Frühjahr 2005 über allfällige Zulassungsbeschränkungen zu entscheiden.

  Wie in den vergangenen Jahren lässt sich für die Fachrichtung Humanmedizin auch dieses Jahr eine Zulassungsbeschränkung nicht vermeiden. Nach Abzug der durchschnittlichen Rückzugsquote von rund 35 Prozent werden 438 Studienanwärterinnen und -anwärter erwartet, womit die Aufnahmekapazität deutlich überschritten ist. Eine Umleitung der Studierenden an andere Universitäten kommt wegen ebenfalls hohen Anmeldezahlen an diesen Hochschulen nicht in Betracht. Für die Fachrichtung Veterinärmedizin ist die Lage vergleichbar. Den an den Veterinärmedizinischen Fakultäten Bern und Zürich insgesamt vorhandenen 150 Studienplätzen stehen - nach Abzug einer durchschnittlichen Rückzugsquote von 31 Prozent - 222 Anmeldungen gegenüber, was eine Zulassungsbeschränkung unumgänglich macht. Auch für die Fachrichtung Zahnmedizin ist wieder eine Zulassungsbeschränkung notwendig, da die Zahl der Anmeldungen die vorhandene Kapazität um 16 übersteigt. Die vorliegenden Rahmenbedingungen lassen eine Umleitung der Studienanwärterinnen und -anwärter an andere Universitäten nicht zu.

  Der mit den anderen Universitäten koordinierte Eignungstest wird am 8. Juli 2005 durchgeführt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Knonaueramt N4: Durchstich Weströhre Islisberg

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Medienmitteilung
            21.04.2005

Die Tunnel-Bohr-Maschine hat heute am 21. April 2005 den Islisberg durchstochen. Der 4,95 Kilometer lange Islisbergtunnel ist Bestandteil der N4 durch das Knonaueramt und macht rund 40 Prozent der gesamten Strecke aus. Er ist Teil der N4 im Knonaueramt, welche der Innerschweiz eine direkte Verbindung zum Wirtschaftsraum Zürich und zum Flughafen ermöglicht.

Am 7. April 2004 nahm die Tunnel-Bohr-Maschine (TBM) den 4'680 Meter langen Vortrieb der Weströhre in Angriff. Der inklusive Voreinschnitt 4,95 Kilometer lange Islisbergtunnel ist Bestandteil der N4 durch das Knonaueramt und macht rund 40 Prozent der gesamten Strecke aus. Nach 54 Wochen erfolgte heute der Durchstich der TBM in die Baugrube. Während dieser kurzen Bohrzeit wurden 520'000 Kubikmeter Molasse ausgebrochen und mit 1200 Blockzügen, à 250 Meter, ins Rafzerfeld transportiert. Trotz des harten und schneereichen Winters konnten dank präziser Planung und dem so genannten Fabrikbetrieb die vorgesehenen Vortriebsleistungen von durchschnittlich 100 Meter pro Woche erreicht werden.

Vertreter der Baudirektion, des Projektverfassers und der Arbeitsgemeinschaft informierten anlässlich der Durchschlagsfeier, dass bis zur geplanten Eröffnung im Jahre 2010 noch viele Arbeiten anstehen: Im Tunnel muss der gesamte Innenausbau ausgeführt, die elektromechanische Ausrüstung montiert und deren Hard- und Software aufgerüstet werden. Der Trasseebau zwischen Knonau und dem Südportal ist ebenfalls vorzunehmen. Die Kosten des Tunnels belaufen sich auf 562 Millionen Franken.

Thomas Kieliger, Kantonsingenieur, erwähnte an der Durchstichfeier, dass bereits vor rund 35 Jahren ein Autobahnteilstück von Zug bis Knonau erstellt worden sei. Damals war die Streckenführung der N4 Knonaueramt oberirdisch geplant, was Unmut und Widerstand auslöste. Lange Zeit ruhte das Projekt. Nach jahrelangen starken Verkehrsbelastungen rückt mit dem Bau der N4 Knonaueramt die Entlastung für die Gemeinden der Region näher. «In nahezu sechs Jahren wird die Autobahn gebaut sein: Bis dahin müssen flankierende Massnahmen ausgearbeitet und umgesetzt werden, damit die Gemeinden vom Durchgangsverkehr entlastet und der Bevölkerung Lebensqualität zurück gegeben werden kann», sagte Kieliger.

Weitere Informationen zur Westumfahrung

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Februar 2009 - Arbeitslosigkeit steigt auf 3,2 Prozent

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Medienmitteilung
            09.03.2009

Im Februar ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich von 3,0 auf 3,2 Prozent gestiegen. Die Zunahme hat sich im Vergleich zum Vormonat jedoch verlangsamt.

Ende Januar waren 29›179 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 1›080 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 1›004 auf 23›000 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich dabei um 0,2 Punkte auf 3,2 Prozent. Der Kanton Zürich liegt weiterhin unter dem gesamtschweizerischen Schnitt (3,4 Prozent).

Wie in den vergangenen Monaten waren alle Altersgruppen und Qualifikationsstufen von der Zunahme betroffen. Gegenüber dem Vormonat stieg die Arbeitslosigkeit jedoch weniger stark an. Dies zeigt sich in der Zahl der Anmeldungen zur Stellensuche, welche sich im Februar um 888 auf 4›622 reduzierte.

Zur Zeit ist die Arbeitslosigkeit im Kanton am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (1,7%), Meilen und Affoltern (2,3%) sowie Hinwil (2,8%), am höchsten in den Bezirken Dietikon (3,9%), Winterthur und Zürich (3,4%) sowie Bülach (3,5%). Da die Arbeitslosigkeit wohnortsbezogen ist, lassen diese Zahlen wenig Rückschlüsse auf den regionalen Arbeitsmarkt zu, weil Wohn- und Arbeitsort häufig getrennt sind.

In den vergangenen Monaten haben beim Amt für Wirtschaft und Arbeit vermehrt Betriebe Kurzarbeit angemeldet, im Februar 2009 waren es 250. Gemessen am Bestand der Firmen im Kanton Zürich ist das Ausmass der Kurzarbeit jedoch volkswirtschaftlich wenig bedeutsam. Mit Kurzarbeit soll verhindert werden, dass infolge vorübergehender und konjunkturbedingter Arbeitsausfälle Kündigungen ausgesprochen werden.

Erfreulich ist die für die Jahreszeit relativ starke Zunahme der offenen Stellen, welche den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren im Kanton Zürich gemeldet wurden. Sie erhöhte sich im Vergleich zum Vormonat um 454 auf 3›279. Das Stellenangebot im Internet ist in den vergangenen Monaten jedoch deutlich um 16 Prozent gesunken, wie der aktuelle jobpilot-Index zeigt (vgl. S. 2). Insgesamt deuten diese Indikatoren darauf hin, dass die Lage auf dem Arbeitsmarkt zunehmend angespannt ist.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: E-Voting-Pilotabstimmungen im Oktober und November 2005

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Medienmitteilung
            21.04.2005

Nach den erfolgreichen Studierendenratswahlen an der Universität Zürich im letzten Dezember, an denen das e-Voting-System des Kantons Zürich ein erstes Mal erprobt wurde, gibt die Direktion der Justiz und des Innern nun grünes Licht für zwei Pilotabstimmungen im Oktober (städtische Abstimmung in Bülach) und im November dieses Jahres in voraussichtlich 15 Gemeinden und Städten.

Unter der Leitung der Bundeskanzlei prüft der Bund mit dem Projekt Vote électronique die Möglichkeiten der Ausübung politischer Rechte mit elektronischen Verfahren. In den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich werden dazu drei Pilotprojekte mit verschiedenen Schwerpunkten durchgeführt. Während in den Kantonen Neuenburg und Genf die Stimmregister zentral organisiert sind, konzentriert sich das Pilotprojekt des Kantons Zürich auf die Vereinheitlichung und Zusammenführung der gemeindeweise geführten Stimmregister.

Der Bund sieht für die Projekte in den drei Kantonen eine stufenweise Ausweitung der Pilotversuche vor. Nach den Studierendenratswahlen im November 2004 ist als nächster Schritt eine kommunale Abstimmung vorgesehen. Mit Bülach hat sich dazu eine Stadt zur Verfügung gestellt, die alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt. Die Stimmberechtigten von Bülach werden ihr Votum zu einer Vorlage über die Einführung der «Zone 30» erstmals auch via Internet oder Handy (SMS) abgeben können. Bülach ist damit nicht nur die erste Deutschschweizer Gemeinde, die e-Voting einsetzt. Es ist auch das erste Mal in der Schweiz, dass Stimmberechtigte mit ihrem Handy per SMS an einer politischen Abstimmung teilnehmen können.

Die Anzahl der Stimmberechtigten, die am Pilotversuch am 27. November 2005 teilnehmen können, kann zwar gegenüber der Abstimmung in Bülach gesteigert werden. Dennoch muss sie begrenzt werden. Sollte im November eine Bundesabstimmung stattfinden, ist die Teilnehmerzahl auf zwei Prozent der Stimmberechtigten beschränkt. Eine Ausweitung bis zu rund 100'000 Stimmberechtigten ist möglich, wenn im November nur eine kantonale Vorlage zur Abstimmung kommt. Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Schwerpunkt des Kantons Zürich, die Vereinheitlichung der Stimmregister, sich im Wesentlichen mit den Herausforderungen auseinanderzusetzen hat, die sich durch eine ausgeprägt dezentrale Organisation, die Grössenunterschiede zwischen Kleinstgemeinden und Städten sowie der Führung der kommunalen Einwohner- und Stimmregister auf diversen unterschiedlichen EDV-Systemen stellen.

Anhand dieser Vorgaben ist auch für den Fall einer kantonalen Abstimmung unter den vielen Gemeinden, die sich für eine Teilnahme am Novemberpiloten interessierten, eine Auswahl zu treffen. Kriterien sind unter anderem die Berücksichtigung aller Bezirke im Kanton, die Abbildung aller in den Gemeinden benützten unterschiedlichen Software für die Verwaltung der Einwohnerregister sowie die Grösse der Gemeinde und ihre jeweilige Bevölkerungsstruktur. Ausgewählt sind folgende Städte und Gemeinden: Bertschikon, Bonstetten, Bülach, Dachsen, Gossau, Horgen, Illnau-Effretikon, Männedorf, Maur, Niederweningen, Oberembrach, Opfikon-Glattbrugg, Schlieren, Wiesendangen. Mit der Stadt Zürich laufen zudem Gespräche über die Teilnahme eines Stimmkreises.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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Medienmitteilung
            21.04.2005

Der Regierungsrat nimmt mit Freude von der Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit des Zürcher Opernhauses mit Alexander Pereira Kenntnis. Das Opernhaus Zürich hat sich unter der heutigen Leitung zu einem der ersten Häuser Europas entwickelt. Diese Leistung verdient Anerkennung. Die Ausstrahlung der Zürcher Oper auf das kulturelle Leben von Zürich ist sehr gross. Die kulturelle, gesellschaftliche und auch wirtschaftliche Attraktivität der ganzen Region Zürich profitiert davon in erheblichem Mass.

Das heutige Betriebskonzept soll deshalb fortgesetzt werden können. Die vorhandenen, sehr engen Rahmenbedingungen können nicht wesentlich verändert werden. Eine Reduktion der Leistungen sowohl der öffentlichen Hand wie der privaten Sponsoren oder der Besucherinnen und Besucher würde das Haus sehr rasch in eine finanzielle Schieflage bringen. Der Regierungsrat ist deshalb bereit, dafür einzustehen, dass die finanziellen Leistungen des Kantons im bisherigen Umfang und nach den Regeln des geltenden Subventionsvertrags weitergeführt werden können. Der Regierungsrat erwartet, dass auch die privaten Sponsoren zu ihren Verpflichtungen stehen.

  Der interkantonale Kulturlastenausgleich wird inskünftig mithelfen, die finanzielle Last zu tragen. Für die Zukunft bleibt die Frage aber bestehen, ob sich die föderalistische Schweiz kulturelle Spitzenleistungen ohne solidarische Mithilfe auch des Bundes weiter wird leisten können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Geschäftsbericht 2004

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Medienmitteilung
            22.04.2005

Der Regierungsrat legt seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2004 vor. Das Jahr war geprägt von der Umsetzung des Sanierungsprogramms 04 sowie der Vorbereitung des Nachfolgeprojekts, dem Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht 06. Das damit verfolgte Ziel einer ausgeglichenen Rechnung entspricht nicht nur der gesetzlichen Vorgabe, sondern es soll auch im Sinne einer verantwortungsbewussten, nachhaltigen Politik vermeiden, der nächsten Generation einen verschuldeten Staatshaushalt zu überlassen.

Im Mittelpunkt der Aktivitäten der kantonalen Verwaltung standen die Sanierungsmassnahmen, die der Regierungsrat im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 beschlossen hatte oder mit dem Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht 06 vorbereitete. Beim Sanierungsprogramm 04 lehnte der Kantonsrat ohne Kompensation fünf Einzelmassnahmen mit einem Umfang von insgesamt rund 110 Millionen Franken sowie die beantragte Steuerfusserhöhung ab. Gegen das vom Kantonsrat beschlossene «Gesetz über den mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung (Sanierungsprogramm 04)» mit einem Sparpotenzial von insgesamt 220 Millionen Franken wurde das Referendum ergriffen. Die Stimmberechtigten nahmen das Gesetz im September 2004 mit einem Ja-Stimmenanteil von 51 Prozent knapp an. Derjenige Teil der Sanierungsmassnahmen, der in der Kompetenz des Regierungsrates liegt, wurde bisher weitgehend planmässig umgesetzt. Um den gesetzlich geforderten mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung für den Zeitraum 2001 bis 2008 sicherzustellen, hat der Regierungsrat gegen Jahresende beschlossen, das Projekt «Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht 06» auszulösen.

Der Regierungsrat konnte zahlreiche wichtige Gesetzesvorhaben abschliessen und an den Kantonsrat weiterleiten, zum Beispiel das Gesetz über die Organisation des Regierungsrats und der kantonalen Verwaltung (OG RR) und das Gesetz über Controlling und Rechnungslegung, welches das alte Finanzhaushaltsgesetz ablöst. Zu nennen ist auch das Gesetz über den Beitritt zur interkantonalen Kulturlastenvereinbarung. Dieses Gesetz bildet einen wichtigen Bestandteil der föderalen Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA), die von den eidgenössischen Stimmberechtigten im November 2004 angenommen wurde. Dieser Entscheid ist für die Kantone von grosser Tragweite für die Zukunft, ebenso wie die Ablehnung des Steuerpaketes. Diese Abstimmung wurde erstmals in der Geschichte der Schweiz über ein Kantonsreferendum ausgelöst.

Gescheitert ist die vom Bund, dem Kanton Zürich und der Flughafen Zürich AG gemeinsam angestrengte Mediation, die eine konsensuale Lösung für den künftigen Flugbetrieb anstrebte. Die verschiedenen Interessengruppen konnten sich nicht auf eine gemeinsame Vertretung einigen. Die Flughafenpolitik bewegt sich nun wieder im Rahmen der bekannten rechtlichen Strukturen und Verfahrensabläufe. Dem Regierungsrat dient dabei eine Gesamtstrategie als Grundlage, welche die vier folgenden flughafenpolitischen Interessen für den Kanton verfolgt: Schutz der Bevölkerung, Stärkung des Wirtschaftsstandortes und der Volkswirtschaft des Kantons Zürich, Vertrauen der Bevölkerung und Akzeptanz des Flughafens sowie Sicherheit und Zuverlässigkeit des Flugbetriebes.

Zahlreiche Bestrebungen haben zudem zur Modernisierung und Effizienzsteigerung der Verwaltung beigetragen, etwa im Gesundheitsbereich (Auswirkungen der Spitalliste 1998) oder im Baubereich (MINERGIE-Standard in der Verwaltung).

Zum Geschäftsbericht 2004

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Sparanstrengungen zeigen Wirkung - Aufwand in der Rechnung 2004 vermindert - Steuerertrag weiter rückläufig

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2005

Der Regierungsrat hat die Staatsrechnung verabschiedet und festgestellt, dass die Sparanstrengungen Wirkung zeigen. Der Aufwandsteigerung konnte gestoppt werden, der Aufwand wurde um 39 Millionen Franken vermindert. Er beantragt dem Kantonsrat die Rechnung 2004 zu genehmigen. Die Rechnung 2004 weist dennoch in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 413 Millionen Franken auf und schliesst 271 Millionen Franken schlechter ab als budgetiert. Hauptgrund für dieses schlechte Ergebnis ist der weiter rückläufige Steuerertrag: die Nachträge an direkten Steuern für frühere Steuerperioden sind nochmals tiefer ausgefallen als 2003. Trotz niedrigerer Steuereinnahmen fällt der Ertrag 2004 um 167 Millionen Franken besser aus als in der Rechnung 2003. Der mittelfristige Ausgleich 1997 bis 2004 ist erfüllt.

Im Vergleich zum Vorjahr schliesst die Laufende Rechnung 2004 um 206 Millionen Franken besser ab, vor allem weil sich der Ertrag trotz niedrigerer Steuereinnahmen um 167 Millionen Franken verbesserte. Hervorzuheben sind Sonderfaktoren wie der Einzug von Vermögenswerten im Rahmen eines internationalen Strafverfahrens und eine geänderte Verbuchung beim Personalaufwand. Das Universitätsspital verbucht die Rückerstattungen der Universität für Lehre und Forschung nicht mehr als Minderaufwand, sondern als Ertrag. Diese Änderung ist saldoneutral und hat somit keinen Geldabfluss zur Folge. Die Vermögenserträge nahmen wegen der höheren Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank und dem Buchgewinn auf den Aktien der Flughafen AG zu, wobei letzterer wegen der Verbuchung im Flughafenfonds ohne Auswirkung auf den Saldo der Staatsrechnung blieb. Auch die Taxerhöhungen in den Spitälern, die höhere Rückerstattung von Staatsbeiträgen durch den Zürcher Verkehrsverbund und der höhere Anteil am Nationalbankgewinn trugen wesentlich zum besseren Ergebnis bei.

Anderseits verminderten sich die Staatssteuern um 98 Millionen Franken. Gründe dafür sind die markanten Gewinneinbrüche bei den juristischen Personen in früheren Steuerperioden, die sich 2004 auf die Steuernachträge auswirkten, und die Mindererträge bei den Quellensteuern. Die Erträge aus der direkten Bundessteuer nahmen hingegen zu.

Die Aufwandsteigerung konnte 2004 gestoppt werden, der Aufwand verminderte sich um 39 Millionen Franken. Sonderfaktoren, die im Vorjahr das Ergebnis verschlechterten, schwächten sich im Berichtsjahr ab. So mussten die Swiss-Aktien weniger abgeschrieben werden, und die Sonderabschreibung der Fernwärme sowie die ausserordentlichen Nachzahlungen an die Handarbeits- und Hauswirtschaftslehrkräfte entfielen ganz. Insgesamt blieb der Personalaufwand praktisch konstant; ohne die Veränderung der Verbuchungspraxis im Universitätsspital hätte er sogar leicht abgenommen. Die Passivzinsen verminderten sich, weil die Zinssätze zurückgegangen sind und die Erhöhung der Staatsschulden 2004 noch nicht zinswirksam wurde.

Die nachfolgende Tabelle listet die hauptsächlichen Verbesserungen im Aufwand auf, die zur Stabilisierung der Aufwandentwicklung beigetragen haben.

Die Nettoinvestitionen 2004 betragen 654 Millionen Franken und liegen damit 172 Millionen Franken unter dem Voranschlag. Im Vergleich zum Vorjahr haben sie um 100 Millionen Franken zugenommen. Die Investitionsausgaben sind vor allem wegen der Übertragung zweier Liegenschaften vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen und der höheren Ausgaben im Nationalstrassenbau angestiegen. Die Nettoinvestitionen ohne Darlehen und Beteiligungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um rund 90 Millionen Franken. Im Berichtsjahr lagen sie mit 650 Millionen Franken weit über dem Durchschnitt der letzten acht Jahre von 544 Millionen Franken. Sie haben damit die konjunkturelle Entwicklung auch im Berichtsjahr gestützt.

Wegen des hohen Defizits der Laufenden Rechnung hat sich das Eigenkapital im Berichtsjahr von 1,1 auf 0,7 Mrd. Franken vermindert. Sollte die Rechnung 2005 wie budgetiert abschliessen, wird das Eigenkapital Ende 2005 fast vollständig aufgezehrt sein. Die Rechnung 2004 führt zu einem Finanzierungsfehlbetrag von 385 Millionen Franken, der Selbstfinanzierungsgrad beträgt lediglich 41 Prozent. Aus der Laufenden Rechnung stehen also nicht genügend Mittel zur Verfügung, um die Nettoinvestitionen zu decken. Die Verschuldung (Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen) ist deshalb von 5,2 auf 5,55 Mrd. Franken angestiegen. Mit den Legislaturschwerpunkten 2003 bis 2007 hat sich der Regierungsrat vorgenommen, die Verschuldung in der Legislaturperiode bis 2007 auf höchstens 6,5 Mrd. Franken zu begrenzen.

Das Rechnungsergebnis 2004 verschlechtert die Ausgangslage für die künftige Steuerentwicklung gegenüber den Planannahmen im konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2005 bis 2008 vom 8. September 2004. Zudem werden heute ein niedrigeres reales Wirtschaftswachstum und leicht tiefere Teuerungsraten für die Jahre 2005 und 2006 erwartet als noch im vergangenen Herbst. Es muss damit gerechnet werden, dass die Steuererträge in den Jahren 2005 bis 2008 jährlich 130 bis 280 Millionen Franken unter den Werten des KEF im Vorjahr liegen. Auch bei einer vollständigen Umsetzung des Massnahmenplans Haushaltsgleichgewicht 2006 (MH 06) wäre der mittelfristige Ausgleich der Laufenden Rechnung deshalb erneut gefährdet, wenn nicht der Ertrag aus den überschüssigen Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank von 1,6 Mrd. Franken erwartet werden könnte. Der einmalige Zusatzertrag ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass Aufwand und Ertrag im Staatshaushalt weiterhin auseinander klaffen und einander angeglichen werden müssen. Die Aufmerksamkeit des Regierungsrates gilt jetzt vor allem der Umsetzung des MH 06. Es ist bekannt, dass die politischen Parteien im Kantonsparlament der vorgeschlagenen Lohnkürzung von drei Prozent auf Januar 2006 ablehnend gegenüberstehen. Andere Sanierungsvorschläge der Direktionen wie ein Stellenabbau bei der Kantonspolizei kommen politisch unter Beschuss, noch bevor sich der Regierungsrat damit befasst hat. Nicht überraschend wird es schwierig werden, ein politisch mehrheitsfähiges Sanierungspaket zu schnüren. Dieses ist in Kenntnis des Rechnungsabschlusses 2004 aber nicht weniger notwendig.

Zur Rechnung 2004

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürich Brunau: Instandsetzung des Eiswehrs in der Sihl sowie der Sihl- und Kanalbrücke im Gänziloo

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2005

Das 1968 erstellte Eiswehr dient dem Rückbehalt von Eis auf der Sihl. Ein unkontrollierter Eisgang würde sich an den Pfeilern der Sihlhochstrasse stauen und könnte deren Stabilität gefährden. Erschlossen wird das Eiswehr über die Kanal- und Sihlbrücke Gänziloo.

Das Eiswehr und die Verbindungsbrücken genügen den heutigen Anforderungen nicht mehr und müssen deshalb erneuert werden. Die Bauarbeiten beginnen Ende April 2005 und werden Ende Oktober 2005 abgeschlossen sein. Mit dieser Massnahme stellt die Baudirektion sicher, dass die Funktion des Eiswehrs, die Verkehrstauglichkeit und die Tragsicherheit der Brücken für die nächsten 50 Jahre gewährleistet sind.

Die Sihlbrücke wird für die Bauarbeiten von Anfangs Juli 2005 bis Mitte Oktober 2005 für jeglichen Verkehr gesperrt. Die Umleitung für Fuss- und Radwegbenutzerinnen und -benutzer erfolgt über die Militär- und/oder Höcklerbrücke und wird im gesamten Allmendgebiet frühzeitig signalisiert. An neuralgischen Punkten wird mit Informationstafeln auf die Umleitung hingewiesen. Die Kanalbrücke und die Wegverbindung über die Gfellstrasse – Spulenweg bleiben jederzeit gewährleistet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Volketswil: Kellerbrand verursacht hoher Sachschaden

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Medienmitteilung
            29.11.2015

Bei einem Brand im Kellergeschoss ist am Samstagabend (28.11.2015) in Volketswil ein Sachschaden von mehreren hunderttausend Franken entstanden.

Um 20.30 Uhr meldete ein Bewohner eines Mehrfamilienhauses der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich, dass in ihrem Treppenhaus dicker Rauch aufsteigen würde; sie seien nun auf den Balkon geflüchtet. Sofort wurden nebst der Polizei die Feuerwehr und die Sanität aufgeboten. Die Einsatzkräfte stellten vor Ort ein Brand im Kellergeschoss fest; dadurch füllte sich das komplette Treppenhaus mit dichtem Rauch. Über ein Dutzend Bewohner mussten mit der Feuerwehr-Drehleiter ab den Balkonen evakuiert werden. Mehrere Personen, welche Rauchgase eingeatmet hatten, mussten vor Ort in der Grossraumambulanz von Schutz&Rettung behandelt werden. Wegen der hohen Geruchsbelastung im Mehrfamilienhaus können sämtliche Bewohner bis auf weiteres nicht in ihre Wohnungen zurückkehren. Die Gemeinde Volketswil stellte entsprechende Unterkünfte zur Verfügung.

Wegen des Feuers mussten rund um die Liegenschaft die Strassen grossräumig gesperrt werden. Die Feuerwehr signalisierte eine örtliche Umleitung.

Der Schaden, der durch das Feuer entstand, wird zurzeit auf mehrere hunderttausend Franken geschätzt.

Die Brandursache ist zurzeit unbekannt und wird durch Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich, unterstützt durch die Kommunalpolizeien Volketswil und Illnau-Effretikon, standen die Feuerwehren Volketswil und Uster; die Rettungsdienste von Winterthur, Uster sowie eine Grossraumambulanz von Schutz&Rettung Zürich im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Raum Opfikon-Glattbrugg: Baubeginn an der Birchstrasse

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Medienmitteilung
            27.04.2005

Ab 2. Mai 2005 realisiert die Baudirektion den Bau der Birchstrasse, die integrierender Bestandteil der Glattalbahn ist. Mit Verkehrbehinderungen ist zwischen Rümlang, Opfikon-Glattbrugg und Flughafen zu rechnen. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich im Oktober 2007 beendet sein.

Am 2. Mai 2005 ist es so weit: Die erste Bauetappe der neuen Birchstrasse, die integrierender Bestandteil der Glattalbahn ist, wird den Baureigen eröffnen. Die Glattalbahn ist Teil eines umfassenden Verkehrskonzepts, daher sind auch Ergänzungen und Ausbauten im Staatsstrassennetz sowie bei Rad- und Fusswegen vorzunehmen. Zudem beansprucht die neue Bahn zwischen der Haltestelle Bäuler und Balsberg Bahnhof einen erheblichen Anteil des Strassenraums der Flughofstrasse. Die Flughofstrasse ist mit 23'000 Fahrzeugen pro Tag derart belastet, dass ein Hinzukommen der Glattalbahn im genannten Streckenabschnitt zu grossen Kapazitätsengpässen führen würde. Deshalb sind der Bau der Birchstrasse und die Neutrassierung dieser wichtigen Verkehrsader unerlässlich.

Der Bau der Birchstrasse wird in drei Hauptabschnitten und zwei Etappen ausgeführt. Mit der Inbetriebnahme des jeweiligen Abschnitts wird die Verkehrsführung neu angepasst. Die erste Etappe sieht den Bau von der Europastrasse bis zum Unterwerk Balsberg vor. Bis zirka Ende 2006 sollen die Schützenhausbrücke, Radwegbrücke und Teile der Rampenbrücke Tolwäng sowie die Europastrasse erstellt werden. Bei der zweiten Etappe erfolgt der Bau von der Europastrasse bis zur Unterführung SBB (inklusive Rappenbauwerk Tolwäng) und Richtung Rümlang bis vor das Tanklager der Unterflur-Betankungsanlage UBAG. Die Arbeiten dieser Etappe werden zirka im September 2007 beendet sein. Die Kosten sind mit 52 Millionen Franken beziffert und wurden im Rahmen des Baukredits für die Glattalbahn vom Zürcher Stimmvolk bewilligt.

Die Bewältigung der anfallenden Verkehrströme kann durch die gewählten Bauetappen sichergestellt und die Behinderungen können auf ein Minimum beschränkt werden. Trotzdem ist während den Spitzenzeiten mit Zeiteinbussen zu rechnen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Berufungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            27.04.2005

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 25. April 2005 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 25. April 2005 Prof. Dr. med. dent. Thomas Attin, geboren 1963, zum ordentlichen Professor für Präventivzahnmedizin, Parodontologie und Kariologie. Prof. Attin studierte an der Technischen Hochschule Karlsruhe von 1982 bis 1984 Wirtschaftsingenieurwesen und anschliessend bis 1989 an der Philipps-Universität Marburg Zahnheilkunde, wo er auch das Studium mit dem Staatsexamen abschloss. Von 1989 bis 1991 war er als wissenschaftlicher Angestellter in der Abteilung für Zahnerhaltung und Parodontologie der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und als Assistent in einer zahnärztlichen Praxis tätig. 1991 wurde Prof. Attin zum Dr. med. dent. promoviert; anschliessend arbeitete er während zwei Jahren als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Abteilung für Zahnerhaltung der Universität Köln. Danach war er bis 1999 Funktionsoberarzt an der Abteilung Poliklinik für Zahnerhaltungskunde und Parodontologie der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau. Dazwischen, 1997, erfolgte die Habilitation und die Erteilung der Venia legendi für das Fach Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde. 1999 wechselte er an die Freie Universität Berlin als kommissarischer Leiter der Abteilung für Zahnerhaltung und Parodontologie. Seit 2000 ist Prof. Attin Professor und Direktor der Abteilung für Zahnerhaltung, Präventive Zahnheilkunde und Parodontologie der Georg-August-Universität Göttingen. Er ist zudem geschäftsführender Leiter des dortigen Zentrums für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde.

  Prof. Dr. Ulrich Eigler, geboren 1959, wurde zum ordentlichen Professor für Klassische Philologie, insbesondere Latein, ernannt. Prof. Eigler studierte von 1978 bis 1988 die Fächer Latein, Mittellateinische Philologie und Historische Hilfswissenschaften sowie Griechisch an den Universitäten Kiel, Wien, Freiburg im Breisgau sowie an der University of Pittsburgh. 1983 absolvierte er das 1. Staatsexamen im Fach Latein und ein Jahr darauf im Fach Geschichte. Von 1984 bis 1989 war Prof. Eigler als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Lateinische Philologie des Mittelalters an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau tätig. 1986 erfolgte die Promotion im Fach Latein. 1987 legte Prof. Eigler das 1. Staatsexamen im Fach Lateinische Philologie des Mittelalters und 1988 im Fach Griechisch ab. Die Jahre 1989 bis 1991 verbrachte er im Rahmen eines Post-Doc-Stipendiums der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) an der Universität La Sapienza in Rom. Danach arbeitete er bis 1995 als Wissenschaftlicher Assistent der Klassischen Philologie an der Universität Bamberg, wo er sich 1994 auch habilitierte. Von 1995 bis 1998 wirkte er als Professor für Klassische Philologie an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg im Breisgau. Seit 1998 lehrt Prof. Eigler an der Universität Trier Klassische Philologie.

  Die Professoren Eigler und Attin treten ihr Ordinariat am 1. August 2005 beziehungsweise am 1. März 2006 an.

Dr. Reto Dorta, geboren 1970, wird zum Assistenzprofessor für Organische Chemie ernannt. Er ist seit 2004 als Postdoktorand tätig am California Institute of Technology in Pasadena und hat mit seinen Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der organometallischen Chemie bereits internationale Anerkennung erworben.

Dr. Thomas Schlag, geboren 1965, wird zum Assistenzprofessor für Praktische Theologie ernannt. Er absolvierte ein Studium der Evangelischen Theologie sowie der Politikwissenschaften und ist derzeit am Institut für Praktische Theologie/Religionspädagogik der Universität Tübingen tätig. In seinen wissenschaftlichen Arbeiten setzt er sich vor allem mit dem Bereich Religionspädagogik auseinander.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuchim Bereich des Konsumkreditrechts tritt auf den 1. Juni 2005 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            28.04.2005

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 26. April 2004 beschlossene Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch im Bereich des Konsumkreditrechts auf den 1. Juni 2005 in Kraft. Die Änderung wurde notwendig, weil mit dem Konsumkreditgesetz des Bundes das Konsumkreditrecht in der Schweiz vereinheitlicht wird. Das kantonale Recht zum Konsumkreditgeschäft wird nun mit der Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch an das Bundesrecht angepasst. Neu sind im kantonalen Recht nur noch die Verfahrens- und Sanktionsfragen geregelt, die mit der Bewilligungspflicht für die Gewährung und Vermittlung von Konsumkrediten verbunden sind.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Beitrag für die geplante Naturstation «Silberweide»aus dem Lotteriefonds

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Medienmitteilung
            28.04.2005

Der Regierungsrat hat der Greifensee Stiftung für die geplante Naturstation Silberweide bei Mönchaltorf einen Beitrag von 400'000 Franken aus dem Lotteriefonds zugesichert. Insgesamt hat der Regierungsrat im Rahmen der zweiten Beitragsserie dieses Jahres verschiedene Projekte mit rund 1 Million Franken aus dem Lotteriefonds unterstützt.

Die Greifensee Stiftung wurde 1997 von den sieben Greifensee-Gemeinden gegründet. Sie plant unter anderem, auf dem Gebiet des ehemaligen Tierparks Silberweide (Gemeinde Mönchaltorf) direkt beim Naturschutzgebiet eine Naturstation mit Ausstellungs- und Schulungsraum sowie einen Erlebnispfad für Tier- und Pflanzenbeobachtungen einzurichten. Zusätzlich sind Renaturierungsarbeiten geplant, um Flachweiher mit Riedvegetation und anderen Vegetationstypen schaffen zu können. Die Naturstation soll bei der Bevölkerung das Verständnis für die Landschaft, die Schutzbestimmungen und den Wert des Gebietes zu fördern. Ausserdem soll die Naturstation ein Lernort für Schulklassen werden, die dort praktischen Naturkundeunterricht erhalten. Die Naturstation wird voraussichtlich im August 2005 ihren Betrieb aufnehmen. Das von der kantonalen Fachstelle Naturschutz begleitete Projekt mit Gesamtkosten von rund 2,2 Millionen Franken erhält einen Beitrag von 400'000 Franken.

  Der Verein Fontäne Richterswil erhält 300'000 Franken für die Wiederinbetriebnahme der historischen Wasserfontäne Richterswil. Der Seidenindustrielle Rudolf Zinggler-Syfrig liess 1873 eine Druckleitung von einem hangseitig gelegenen Weiher bis zum Seeufer verlegen. Mit dem Wasser betrieb er unter anderem seine Zwirnerei und die beim heutigen Seebad gelegene Fontäne. Um die Fontäne wieder in Betrieb nehmen zu können muss auch diese Druckleitung renoviert werden. Die Wiederinbetriebnahme der Fontäne bildet den ersten Teil eines Projekts für einen Industrielehrpfad und ein Museum zur Industriegeschichte Richterswils.

  220'000 Franken gehen an ein gemeinsames Projekt der Hochschule für Gestaltung und Kunst Zürich, des Marie-Meierhofer Instituts Zürich, der Neuropsychologischen Abteilung des Universitätsspitals Zürich, des Zentrums für kleine Kinder in Winterthur und des Instituts für Theorie und Gestaltung und Kunst Zürich. Es ist geplant, über 28'000 kommentierte Zeichnungen und Malereien von Kindern aufzuarbeiten und in einer Datenbank zu erfassen. Ziel ist, in Zürich in diesem Bereich einen neuen Forschungsschwerpunkt aufzubauen und das Material anderen Institutionen, Schulen und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

  Zwei kleinere Projekte erhielten aus dem Lotteriefonds Beiträge unter 30'000 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Dorothée Fierz im nächsten Amtsjahr Regierungspräsidentin

content_de:
Medienmitteilung
            28.04.2005

Der Regierungsrat hat Dorothée Fierz, Baudirektorin, zu seiner Präsidentin für das Amtsjahr 2005/2006 gewählt. Dorothée Fierz übernimmt den Vorsitz im Regierungsrat von Dr. Ruedi Jeker, Vorsteher der Direktion für Soziales und Sicherheit. Das Amtsjahr beginnt am 1. Mai 2005. Vizepräsidentin wird Verena Diener, Vorsteherin der Gesundheitsdirektion.

Nach dem Rücktritt von Dr. Christian Huber am 30. April 2005 wird Regierungsrätin Verena Diener bis am 23. Mai 2005 die Finanzdirektion als stellvertretende Finanzdirektorin leiten. Am 23. Mai 2005 wird der Kantonsrat voraussichtlich die Ergebnisse der Regierungsrats-Ersatzwahl erwahren und den am 10. April 2005 als Mitglied des Regierungsrates gewählten Dr. Hans Hollenstein vereidigen. Der Regierungsrat wird darauf am gleichen Tag seine konstituierende Sitzung abhalten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Drei Millionen Franken Auslandhilfe aus dem Lotteriefonds für Entwicklungsprojekte in Afrika und Osteuropa

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2005

Der Regierungsrat hat im Rahmen der Auslandhilfe aus dem kantonalen Lotteriefonds drei Millionen Franken bewilligt. Mit der Auslandhilfe werden vor allem Projekte in Afrika und Osteuropa unterstützt. Der Regierungsrat wird zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, welche Projekte im Zusammenhang mit den vom Kantonsrat zusätzlich bewilligten zwei Millionen Franken Auslandhilfe für die Opfer der Flutkatastrophe in Südostasien berücksichtigt werden.

Von den drei Millionen Franken für das Jahr 2005 fliessen 2,2 Millionen Franken in 19 Projekte in Afrika, 705'000 Franken in sechs Projekte in Osteuropa und 95'000 Franken in ein Einzelprojekt in Südamerika. Hinter allen 26 Projekten stehen Hilfswerke, die ZEWO-Mitglieder sind. Da dieses Jahr keine Schwerpunktprojekte unterstützt werden, bewegen sich alle Einzelbeiträge in der relativ engen Bandbreite zwischen 95'000 und 150'000 Franken.

  Typisch für die berücksichtigten Vorhaben ist zum Beispiel ein Projekt des Hilfswerkes «Vétérinaires Sans Frontières Suisse», das einen Beitrag von 110'000 Franken erhält. Etwa 60 Kriegswitwen mit ihren Kindern in der Region Kivu im Kongo erhalten dank dem Aufbau einer Hühnerzucht die Möglichkeit, mit eigenen Aktivitäten Einkommen zu erwirtschaften. Zum Projekt gehört neben der Ausbildung in der Hühnerzucht auch der Aufbau von Vermarktungsmöglichkeiten. Ein Teil der Erträge wird dazu eingesetzt, das Projekt auf weitere benachteiligte Personen auszuweiten.

  Vom Projekt Berufsfachschule Gjakova des Hilfswerkes Caritas werden jährlich rund 200 Jugendliche im Kosovo profitieren. Es ist geplant, in der Stadt Gjakova eine Berufsfachschule zu bauen und Ausbildungslehrgänge im kaufmännischen und betriebswirtschaftlichen Bereich sowie in der Informatik, Mechanik/Elektronik und Lebensmitteltechnologie zu erarbeiten. In diesen Bereichen besteht in dieser Region ein grosser Nachholbedarf in der Ausbildung. Gute technische und kaufmännische Kenntnisse bilden eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg von kleinen und mittleren Betrieben und sind somit entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung dieser Region. Das Projekt erhält 120'000 Franken.

  Bei der Auslandhilfe des laufenden Jahres handelt es sich um die dritte Tranche eines Rahmenkredits von zwölf Millionen Franken, die der Kantonsrat für die Jahre 2003 bis 2006 bewilligt hat. Der Kanton verfolgt mit der Auslandhilfe das Ziel, nach dem Grundsatz der «Hilfe zur Selbsthilfe» die Anstrengungen der Bevölkerung beim Verbessern der eigenen Lebensbedingungen zu unterstützen. Sie soll mithelfen, die grossen Unterschiede zwischen den hochentwickelten und den armen Nationen vor allem in Afrika und in europäischen Randregionen abzubauen.

  Hauptsächlich für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe in Südostasien hat der Kantonsrat am vergangenen Montag, 25. April 2005, auf Antrag des Regierungsrates zusätzliche zwei Millionen Franken Auslandhilfe für die Jahre 2005 und 2006 bewilligt. Der Kanton wird nun in Zusammenarbeit mit den Hilfswerken den Eingabetermin für die Flutopfer-Gesuche festlegen. Im Anschluss an die Gesuchseingabe und der Prüfung der Gesuche wird der Regierungsrat über die einzelnen Beiträge entscheiden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2005

Derzeit erhalten die Berechtigten die Antragsformulare für die Prämienverbilligung der Krankenversicherung 2006. Diese müssen innert zwei Monaten bei der Sozialversicherungsanstalt eingereicht werden. Der Regierungsrat hat die Verbilligungsbeiträge für Erwachsene für das kommende Jahr einheitlich um 120 Franken gesenkt. Die Reduktion für Kinder beträgt je nach Prämienregion 12 beziehungsweise 24 Franken. Die Berechtigungsgrenzen bleiben unverändert.

Die Gemeinden haben Anfang Jahr der Sozialversicherungsanstalt die Steuerdaten der Berechtigten gemeldet. Diese erhalten bis circa Mitte Mai 2005 ein Antragsformular zur Geltendmachung des Verbilligungsanspruches. Die angeschriebenen Personen müssen das Formular innert zwei Monaten mit den notwendigen Angaben versehen und unterschrieben an die Sozialversicherungsanstalt zurückschicken, wenn sie im Jahr 2006 eine Prämienverbilligung beziehen wollen.

Der Regierungsrat hat die Beiträge der Prämienverbilligung bei gleichbleibenden Berechtigungsgrenzen so festgesetzt, dass die gesetzliche Ausschöpfungsquote von mindestens 80 Prozent der Bundesbeiträge eingehalten wird. Aus der schrittweisen Umsetzung der im Jahr 2001 angenommenen Volksinitiative «Tragbare Krankenkassenprämien für alle» war eine Reserve entstanden, die es erlaubte, die Ausschöpfungsquote für das letzte und das laufende Jahr auf über 80 Prozent zu erhöhen. Diese Reserve wird 2005 aufgebraucht. Dies macht für das Jahr 2006 eine Anpassung der Prämienverbilligungsbeiträge für Erwachsene um 120 Franken notwendig. Die Verbilligungsbeiträge für Kinder waren für 2005 in Erwartung einer durchschnittlichen Prämienteuerung um 12 Franken angehoben worden. Inzwischen wurden die Kinderprämien jedoch gesenkt, so dass die Verbilligungsbeiträge die Kinderprämien zu über 90 Prozent decken, was den gesetzlichen Mindestdeckungswert von 85 Prozent wesentlich übersteigt. Eine geringfügige Senkung der Prämienverbilligungsbeiträge für Kinder ist daher gerechtfertigt. Die Aufwendungen für die Prämienverbilligung 2006 im Kanton Zürich werden insgesamt rund 516 Millionen Franken betragen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Resultate der Regierungsrats-Ersatzwahl

content_de:
Medienmitteilung
            10.04.2005

An der Regierungsrats-Ersatzwahl haben die Stimmberechtigten im zweiten Wahlgang mit 179'635 Stimmen Hans Hollenstein, CVP, gewählt. Der Gegenkandidat Bruno Heinzelmann, SVP, erzielte 94'944 Stimmen.... zu den detaillierten Wahlresultaten

Konferenzzentrum Walcheturm in Zürich am Sonntag, 10 . April 2005:

Regierungspräsident Dr. Ruedi Jeker gratuliert Dr. Hans Hollenstein unmittelbar nach der Bekanntgabe des Schlussresultats zur Wahl in den Regierungsrat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: PISA-Folgemassnahmen im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2005

Die PISA-Studien haben nicht nur in der breiten Öffentlichkeit hohe Wellen geworfen, sondern auch in Bildungsfachkreisen viel bewegt. Im Kanton Zürich hat der Bildungsrat gemeinsam mit der Bildungsdirektion eine Reihe von Massnahmen beschlossen, die eine Verbesserung der Schülerleistungen und der Chancengleichheit bei Schülerinnen und Schülern bewirken soll. Im Rahmen einer Medienkonferenz wurde am 8. April 2005 ein Überblick über die bereits eingeleiteten und die zusätzlich beschlossenen Massnahmen präsentiert.

Folgende Unterlagen sind an der Medienkonferenz abgegeben worden:

(Unterlagen zur Medienkonferenz, Bildungsdirektion)

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title_de: Volksinitiative «Atomfragen vors Volk» zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            30.05.2005

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Atomfragen vors Volk» als zu Stande gekommen zu erklären. Die Initiative wurde am 11. März 2002 in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs mit 14'874 Unterschriften eingereicht. Von den 13'448 geprüften Unterschriften konnten die Gemeindestellen 12'497 Unterschriften als gültig beglaubigen; 951 Unterschriften waren ungültig. Die Initiative verlangt die Ergänzung der Kantonsverfassung durch eine Bestimmung, nach der Konzessionen für die Lagerung von radioaktiven Abfällen im Untergrund sowie für die bewilligungspflichtige Vorbereitungshandlungen dazu der Volksabstimmung unterstellt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kernfamilie verliert im Kanton Zürich an Boden

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Medienmitteilung
            03.05.2005

Seit 1970 hat sich die Haushaltsstruktur im Kanton Zürich drastisch verändert. Klassische Familienhaushalte, in denen Mutter, Vater und Kinder unter einem Dach zusammenleben, sind nicht mehr so dominant wie einst. Stattdessen haben andere Wohnformen, allen voran die Einpersonenhaushalte, an Bedeutung gewonnen. Dies zeigt eine Studie, die das Statistische Amt kürzlich veröffentlicht hat.

Laut der Studie, die auf Auswertungen der letzten vier eidgenössischen Volkszählungen basiert, hat die Zahl der Zürcher Haushalte zwischen 1970 und 2000 um rund 50 Prozent auf 578'000 zugenommen. Im gleichen Zeitraum ist die Bevölkerung um lediglich 13 Prozent gewachsen. Das heisst: auf einen Haushalt kommen im Schnitt immer weniger Personen. Speziell die Zahl der Einpersonenhaushalte ist sprunghaft angestiegen, nämlich von rund 85'000 auf 224'000. Ebenfalls zahlreicher geworden sind Alleinerziehende und Paarhaushalte ohne Kinder. Letztere umfassen neben Paaren, die keine oder keine gemeinsamen Kinder haben, auch Paare, deren Kinder bereits ausgeflogen sind. Paarhaushalte mit Kindern, klassische Kernfamilien also, sind hingegen nicht mehr so verbreitet wie früher. Ihre Zahl ist von 158'000 auf 139'000 gesunken. Während 1970 noch 58 Prozent der Zürcher Bevölkerung in einer traditionellen Familie gelebt hatten, waren es im Jahr 2000 nur noch 43 Prozent.

Die Verlagerungen in der Haushaltsstruktur des Kantons Zürich haben gemäss Statistischem Amt verschiedene Ursachen. Da ist einmal der gesellschaftliche Wandel, der – je nach Lesart – Individualisierung oder «Vereinzelung» mit sich bringt. Alleinlebende sind in allen Altersgruppen häufiger geworden; am deutlichsten sind ihre Zahl und ihr Anteil bei ledigen Männern und Frauen unter 40 Jahren sowie bei betagten Witwen gestiegen. Junge Menschen leben nicht nur öfter allein, sondern schieben auch den Zeitpunkt der Familiengründung immer länger hinaus. So ist das mittlere Heiratsalter seit 1970 um rund vier Jahre gestiegen, ebenso das Alter der Mütter bei der Geburt des ersten Kindes. Aber auch in der Mitte des Lebens stehende Menschen, allen voran Geschiedene und getrennt Lebende, wohnen zunehmend allein. Zusammen führen diese Trends dazu, dass der traditionelle Familienhaushalt gegenüber anderen Lebensformen an Terrain verliert.

Die veränderte Haushaltsstruktur widerspiegelt aber auch die demographische Alterung der Zürcher Bevölkerung. Mit dem Ausfliegen der Kinder löst sich der Familienhaushalt auf und andere Wohnformen gewinnen wieder an Gewicht. Spätestens ab dem Pensionsalter sind allein wohnende Paare in der Überzahl, bis mit zunehmendem Alter das Alleinleben dominiert oder der Wechsel ins Altersheim ansteht. Wenn nun die mittleren und hohen Altersklassen aufgrund der Alterung einen immer grösseren Prozentanteil der Bevölkerung ausmachen, so finden natürlich auch die für das Alter typischen Lebensformen – Paarhaushalte ohne Kinder und Einpersonenhaushalte – mehr und mehr Verbreitung.

Differenziert man die Zürcher Haushalte nach dem geografisch-kulturellen Hintergrund ihrer Mitglieder, so zeigt sich, dass südeuropäische Haushalte einen im Trend zwar ähnlichen, aber deutlich abgeschwächten Wandel der Haushaltsstruktur aufweisen. Zwar haben auch hier die Einpersonenhaushalte zwischen 1970 und 2000 den grössten Zuwachs verzeichnet. Die anhaltende Zuwanderung junger Menschen aus dem Mittelmeerraum hat jedoch «Gegensteuer» gegeben und die Dynamik merklich gedämpft. So ist der Anteil von Paaren mit Kindern an der Gesamtzahl der südeuropäischen Haushalte seit 1970 nur leicht, von 50 auf 47 Prozent, geschrumpft. Anders die Haushalte, in denen Menschen mit nord- oder westeuropäischen Wurzeln leben: hier verläuft die Entwicklung entlang dem allgemeinen Trend und damit weitgehend parallel zu den Haushalten mit schweizerischem Hintergrund.

Zwar wächst der Anteil der Einpersonenhaushalte am Total aller Haushalte überall, jedoch nicht in allen Regionen des Kantons im gleichen Ausmass. Laut Statistischem Amt hat er zwischen 1970 und 2000 vor allem in den Gemeinden der Agglomeration Zürich zugenommen. Gemessen am kantonalen Mittel besonders stark zugelegt haben Birmensdorf, Urdorf und Dietikon im Limmattal sowie die zwischen Zürich und Winterthur gelegenen Gemeinden Rümlang, Oberglatt, Oberembrach, Dübendorf und Illnau-Effretikon. Eher unterdurchschnittlich gewachsen ist der Anteil der Einpersonenhaushalte dagegen in den ländlichen Gebieten des Unter-, des Ober- und des Weinlands sowie des Knonaueramts. Als Folge diese Entwicklung konzentrierten sich die Einpersonenhaushalte im Jahr 2000 zu einem guten Teil auf die Agglomerationszentren und deren Nachbargemeinden. Umgekehrt lagen die Gebiete mit einem hohen Anteil an Familienhaushalten in erster Linie in den äusseren Agglomerationsgürteln.

Bei den Haushalten mit Kindern zeigt sich ein interessantes Phänomen, das sich nicht ohne weiteres mit der diagnostizierten Individualisierung der Zürcher Gesellschaft unter einen Hut bringen lässt: die mittlere Kinderzahl wächst nämlich seit kurzem wieder. Nachdem sie während Jahrzehnten kleiner geworden war und 1990 den Tiefstpunkt erreicht hatte, ist sie in den Neunzigerjahren bei Paaren von 1,75 auf 1,85 und bei Alleinerziehenden von 1,4 auf 1,5 gestiegen. Zurückzuführen ist dies darauf, dass Einzelkinder nicht mehr so häufig sind wie in der jüngeren Vergangenheit, während grosse Familien mit drei und mehr Kindern etwas Boden gutmachen konnten. Der Anteil der Zwei-Kind-Familien dagegen ist auf hohem Niveau konstant: seit 1980 macht er 45 Prozent aller Paarhaushalte mit Kindern und rund 30 Prozent der Einelternhaushalte aus, wobei er bei letzteren langsam zunimmt.

statistik.info 03/2005. Individualisierung und Kinderlosigkeit – der Wandel der Haushaltsstruktur im Kanton Zürich. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: http://www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2005_03.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Beschwerde gegen das vorläufige Betriebsreglement

content_de:
Medienmitteilung
            03.05.2005

Die Volkswirtschaftsdirektion hat gegen die teilweise Genehmigung des vorläufigen Betriebsreglements durch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) Beschwerde bei der Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt des Bundes eingereicht. Aus Sicht der Volkswirtschaftsdirektion wurde dem Schutz der Bevölkerung insbesondere durch die Nichtgenehmigung der Hubklausel sowie durch die Aufhebung des Startverbotes von Charterflügen nach 22.00 Uhr zu wenig Rechnung getragen.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat mit Verfügung vom 29. März 2005 das von der Flughafen Zürich AG am 31. Dezember 2003 eingereichte vorläufige Betriebsreglement im Wesentlichen genehmigt, ist jedoch in einigen Punkten von den beantragten Bestimmungen abgewichen. Die Volkswirtschaftsdirektion hat deshalb bei der zuständigen Rekurskommission des Bundes gegen die Nichtgenehmigung der Hubklausel, gegen die vom BAZL verfügte Aufhebung des Verbots geplanter Starts von Charterflügen nach 22.00 Uhr und gegen das genehmigte neue Abflugverfahren von Piste 16, den so genannten Wide Left Turn, Beschwerde erhoben.

Gemäss der im beantragten Reglement enthaltenen sogenannten Hubklausel sollen flugplanmässige Starts von Linienflügen zwischen 22.00 und 23.00 Uhr zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm nur dann erlaubt sein, wenn sie zur Aufrechterhaltung der Drehkreuzfunktion des Flughafens Zürich notwendig sind. Die Nichtgenehmigung der Hubklausel bedeutet, dass Starts von Liniengesellschaften in der ersten Nachtstunde uneingeschränkt geplant und durchgeführt werden könnten. Das BAZL begründet die Nichtgenehmigung damit, dass die Hubklausel Liniengesellschaften unterschiedlich behandle und deshalb gegen den im EU-Recht enthaltenen und gestützt auf das Luftverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union auch in der Schweiz anwendbaren Grundsatz des freien Marktzugangs verstosse. Nach Auffassung der Volkswirtschaftsdirektion lässt das EU-Recht indessen zum Schutz der Umwelt eine sachlich begründete unterschiedliche Behandlung von Marktteilnehmern zu. Vergleichbare Regelungen gibt es auch auf Flughäfen in EU-Staaten (zum Beispiel Frankfurt am Main, München).

Angefochten hat die Volkswirtschaftsdirektion auch die vom BAZL aufgehobene Bestimmung, wonach Starts von Charterflügen nur bis 22.00 Uhr geplant werden dürfen. Diese so genannte Charterregelung wurde vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bei der Erteilung der Baukonzession für das Dock Midfield (heute Dock E) als Auflage verfügt und bildet seit 2001 Bestandteil des vom BAZL seinerzeit genehmigten und heute geltenden Betriebsreglements. Es entspricht auch dem Bestreben des Regierungsrates, die Lärmbelastung zur Nachtzeit auf ein Minimum zu beschränken. Ein Wegfall der Charterregelung würde die effektive Zahl der Starts nach 22.00 Uhr wohl noch erheblich anwachsen lassen, auch wenn das BAZL ausführt, dass die Aufhebung bzw. Neuregelung der Charterregelung «nicht dazu führen (dürfe), dass die Zahl der nach 22.00 Uhr startenden Flugzeuge erheblich zunimmt». Nach Auffassung des BAZL ist auch die zum Schutz der Bevölkerung vorgesehene Charterregelung diskriminierend. Aus Sicht der Volkswirtschaftsdirektion ist indessen nicht ersichtlich, weshalb eine unterschiedliche Behandlung von Linien- und Charterverkehr tagsüber zulässig und zu den sensiblen Nachtzeiten nicht statthaft sein soll.

Genehmigt hat das BAZL das neue Abflugverfahren von Piste 16, den so genannten Wide Left Turn. Mit diesem Verfahren soll das Risiko einer Kollision vermieden werden, wenn ein Flugzeug auf Piste 16 nach Süden startet und gleichzeitig ein von Norden her auf Piste 14 landendes Flugzeug durchstarten muss. Der Regierungsrat hat sich seinerzeit mit diesem Verfahren und den ihm zugrunde liegenden technischen und operationellen Details eingehend auseinandergesetzt. Letztlich hat er dem von der Flughafen Zürich AG zur Genehmigung eingereichten neuen Abflugverfahren unter anderem deshalb zugestimmt, weil sich dessen Flugspur anders als jene der übrigen zur Diskussion gestellten Varianten eng an die heute bestehende Route anlehnt und sich damit die Zahl der von Fluglärm betroffenen Personen in etwa gleich bleibt. Das BAZL hat das neue Abflugverfahren genehmigt, dies allerdings unter dem Vorbehalt, dass vorgängig noch verschiedene offene technische und operationelle Aspekte geklärt werden. Die Volkswirtschaftsdirektion stellt sich auf den Standpunkt, dass das neue Abflugverfahren nicht hätte genehmigt werden dürfen, solange nicht klar ist, welche Auswirkungen die Bereinigung der offenen Punkte hat.

Die vollständige Eingabe vom 28. April 2005 an die Rekurskommission Infrastruktur und Umwelt ist auf dem Internet abrufbar. Die Volkswirtschaftsdirektion erhofft sich mit dem gewählten Vorgehen einen Entscheid, der die Schutzbedürfnisse der Bevölkerung besser berücksichtigt und damit einem wesentlichen Ziel der Flughafenpolitik gerecht wird.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Anpassung eines interkantonalenSchulgeldabkommens für den Fachhochschulbereich

content_de:
Medienmitteilung
            06.05.2005

Der Regierungsrat hat der Änderung des Regionalen Schulabkommens der Nordwestschweizer Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (RSA 2000) zugestimmt. Der Konferenz gehören die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Luzern, Solothurn und Zürich an. Inhalt der Änderung der Vereinbarung ist die Anpassung der Schulgeldregelung, die Studierende zu entrichten haben, wenn sie eine Ausbildungsinstitution ausserhalb des Wohnsitzkantones besuchen. Die Neuregelung hat nur geringe finanzielle Konsequenzen für den Kanton Zürich. Nach einer Modellrechnung werden Mehreinnahmen von rund 10'000 Franken anfallen. Der Beschluss bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Inkraftsetzung der Änderung des Einführungsgesetzes zum Arbeitslosenversicherungsgesetz im Bereich der tripartiten Kommission

content_de:
Medienmitteilung
            06.05.2005

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 2. Februar 2004 beschlossene Änderung des Einführungsgesetzes zum Arbeitslosenversicherungsgesetz auf den 1. Juni 2005 in Kraft. Die Änderung wurde notwendig, weil die bereits heute bestehende tripartite Kommission für die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV), bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitgeberschaft, der Arbeitnehmerschaft und der Gemeinden aufgrund des Bundesgesetzes über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einer zusätzlichen Aufgabe betraut wird. Die tripartite Kommission wurde aufgrund der neuen Aufgabe breiter abgestützt und von bisher neun auf neu zwölf Mitglieder erweitert. Um auch in Zukunft eine gewisse Flexibilität zu gewährleisten, enthält die Gesetzesänderung eine offene Formulierung in Bezug auf die Grösse und die Zusammensetzung der tripartiten Kommission.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Beitrag aus dem Sportfonds für den Neubau des Stadions Letzigrund

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Medienmitteilung
            10.05.2005

Der Regierungsrat hat der Stadt Zürich für den geplanten Neubau des Stadions Letzigrund einen Beitrag von acht Millionen Franken aus dem Sportfonds zugesichert. Der geplante Neubau des Stadions Letzigrund wird sowohl dem Spitzen- als auch dem Jugend- und Breitensport modernste Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten bieten.

Das Stadion Letzigrund ist für die internationale Leichtathletik und den Spitzenfussball bedeutsam und zudem eine wichtige Anlage für den Jugend- und Breitensport im Kanton Zürich. Die Anlage wird vielseitig durch Jugendliche und Erwachsene genutzt, die Breitensport treiben. Sie dient unter anderem dem Leichtathletikclub Zürich mit seiner grossen Jugendabteilung als Trainings- und Wettkampfstätte und dem Schweizerischen Leichtathletikverband als Leistungszentrum. Zudem ist das Stadion Letzigrund Heimstätte für die Fussballclubs FC Zürich und Bluestars, insbesondere für die vielen Nachwuchs- und Amateurteams.

  Der geplante Neubau des Stadions Letzigrund wird sowohl dem Spitzen- als auch dem Jugend- und Breitensport modernste Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten bieten. Damit soll unter anderem der Erhalt des internationalen Leichtathletikmeetings «Weltklasse Zürich» gesichert und die Möglichkeit gewahrt werden, in Zürich Spiele im Rahmen der Fussball Europameisterschaft «UEFA EURO 2008» auszutragen. Auch die neue Anlage soll weiterhin massgeblich dem Jugend- und Breitensport zur Verfügung stehen.

  Die Kosten für den Neubau des Stadions Letzigrund, an denen sich voraussichtlich auch der Bund beteiligen wird, betragen 110 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat der Stadt Zürich dafür einen Beitrag aus dem Sportfonds von acht Millionen Franken zugesichert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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