title_de: Neue stellvertretende Generalsekretärin in der Bildungsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            23.07.2004

Der Regierungsrat hat lic. phil. Brigitte Steimen per 1. September 2004 zur neuen stellvertretenden Generalsekretärin der Bildungsdirektion ernannt. Brigitte Steimen ist zur Zeit Geschäftsleiterin des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks SAH. Sie ist 40 Jahre alt und wohnt in Maur. Nach der Matura studierte sie an der Universität Zürich Allgemeine Geschichte, englische Literatur und englische Linguistik. Nach einer Tätigkeit im Arbeitsamt der Stadt Rapperswil wechselte Brigitte Steimen 1995 zum Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit des Kantons St. Gallen, wo sie die Abteilung Arbeitsvermittlung leitete. Von 1997 bis 2000 arbeitete sie als Leiterin der Abteilung «Bildung und Transfer» im Arbeitsamt der Stadt Zürich. Seit 2001 ist sie als Geschäftsleiterin des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks SAH beschäftigt. Dort obliegt ihr die operative Gesamtverantwortung für eine Institution von 350 Mitarbeitenden und einem Umsatz von 50 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Stellungnahme des Regierungsrates zur Vernehmlassung über die Kernenergieverordnung

content_de:
Medienmitteilung
            23.07.2004

Der Regierungsrat stimmt dem vorliegenden Entwurf der eidgenössischen Kernenergieverordnung mit einigen Ergänzungen und Präzisierungen zu. Für das Vorgehen bei Standortentscheiden für Kernenergieanlagen sind genauere Vorgaben notwendig. Der in diesem Zusammenhang erforderliche «Bericht über die Abstimmung mit der Raumplanung» ist hierfür ein wichtiges Instrument.

Der Regierungsrat stimmt dem vorliegenden Entwurf der Kernenergieverordnung mit einigen Ergänzungen und Präzisierungen zu. Aufgrund der Kantonsverfassung muss der Kanton Zürich seine Stellungnahme über den allfälligen Bau von Atomanlagen auf Gebiet des Kantons Zürich oder eines Nachbarkantons dem Volk unterbreiten. Aus diesem Grund beantragt der Regierungsrat, dass in der Kernenergieverordnung eine Frist von zwölf Monaten für die Vernehmlassungsantwort gewährt wird. Somit hat das Zürcher Volk die Möglichkeit, sich über die Tiefenlagerung radioaktiver Abfälle zu äussern. Für die Bewilligung einer solchen Anlage ist jedoch nach dem Inkrafttreten des Kernenergiegesetzes einzig und allein der Bund zuständig.

Im Zusammenhang mit dem Bewilligungsverfahren des Bundes vertritt der Regierungsrat die Ansicht, dass der erforderliche «Bericht über die Abstimmung mit der Raumplanung» vor dem Umweltverträglichkeitsbericht vorliegen muss. Somit kann in einer ersten Phase über die allgemeine Standortwahl und in einer weiteren Phase über den möglichen Anlagenstandort diskutiert werden. Ausserdem sind die Anforderungen an den «Bericht über die Abstimmung mit der Raumplanung» präziser zu definieren. Der Bericht muss eine Bewertung von mehreren geprüften Standorte, eine Begründung für den Standortentscheid sowie eine Auflistung notwendiger Massnahmen enthalten. In der Bewertung sollten neben den vorgeschriebenen geologischen Kriterien auch die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und Umwelt-Aspekte integriert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_format: html


contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat die möglichen Abstimmungsdaten für das Jahr 2005 festgesetzt.

title_de: Abstimmungsdaten 2005

content_de:
Medienmitteilung
            23.07.2004

Der Regierungsrat hat die möglichen Abstimmungsdaten für das Jahr 2005 wie folgt festgesetzt:

  Die Daten entsprechen den vom Bundesrat gemäss der Verordnung über die politischen Rechte reservierten Daten für die Durchführung von eidgenössischen Volksabstimmungen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sofortmassnahmen gegen Stau leicht verspätet

content_de:
Medienmitteilung
            28.07.2004

Ab 3. August 2004 werden am Baregg alle drei Tunnelröhren offen sein. Mit Massnahmen zur Verkehrslenkung will der Kanton Zürich verhindern, dass der Raum Limmattal/Gubrist nicht zum neuen Nadelöhr wird. Schwierigkeiten bei der Stahllieferung, verursacht durch die weltweite Stahlknappheit, verzögern die Realisierung der Massnahmen. Die Baudirektion Kanton Zürich bedauert diese Verspätung und setzt alles daran, dass sie nur etwas mehr als einen Monat dauert. Ab dem 2. August 2004 stehen auf der Website www.nordumfahrung.ch nützliche Verkehrsinformationen zur Verfügung.

Nach der Inbetriebnahme aller drei Tunnelröhren am Baregg per 3. August 2004 drohen sich die Verkehrsbehinderungen in Richtung Zürich vor den Gubrist zu verlagern. Mit Massnahmen insbesondere zur Verkehrslenkung sorgt das Tiefbauamt der Baudirektion Kanton Zürich dafür, dass der Verkehr auf der Nationalstrasse A 1 so lange wie möglich im Fluss bleibt. «Mit baulichen Massnahmen und mit Steuerungsinstrumenten», so Kantonsingenieur Georg Pleisch, «treffen wir Vorkehrungen zur Minimierung von möglichen Staus.» Dazu gehören unter anderem eine Anschlussbewirtschaftung der Autobahn im Raum Limmattal mittels Tropfenzählersystem (Einfahrt einzelner Fahrzeuge in rascher Folge mittels Lichtsignalanlage), eine abschnittsweise Nutzung der Standstreifen

  als Fahrstreifen oder Stauraum sowie eine Harmonisierung des Verkehrsflusses durch flexible Geschwindigkeits-Signalisationen. Ausserdem werden die Strassenbenutzerinnen und -benutzer gezielt über die aktuelle Verkehrssituation informiert.

Stahllieferprobleme als Ursache

  Geplant war, diese Massnahmen gleichzeitig mit der Eröffnung aller drei Bareggröhren in Betrieb zu nehmen. Verzögerungen bei der Stahllieferung verunmöglichen dies nun. Die Baudirektion rechnet mit einer Verspätung von etwas mehr als einem Monat. Ursache für die Verzögerung ist die massive Verknappung des Stahls auf dem Weltmarkt. Ausgelöst durch China, das aufgrund seines hohen Wirtschaftswachstums derzeit weltweit grosse Teile der Stahlproduktion aufkauft.

  Die Stahlknappheit bedeutet, dass im Raum Limmattal/Gubrist beispielsweise Wegweisungen, Signale, Ampeln oder Lärmschutzwände nicht rechtzeitig installiert werden können. Kantonsingenieur Georg Pleisch bedauert diese Verzögerung, die nicht im Einflussbereich des Kantons liegt: «Wir unternehmen unsererseits alles Erdenkliche, damit die geplanten Massnahmen wenigstens Mitte September in Betrieb sein werden.»

www.nordumfahrung.ch als Infoplattform

  Ab dem 2. August 2004 steht den Verkehrsteilnehmern mit der Website www.nordumfahrung.ch ein nützliches Instrument zur Verfügung. Herzstück der Website sind die Verkehrsinformationen, die es den Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern ermöglichen, ihre Fahrten rund um die neuralgischen Punkte im Limmattal besser zu planen und so möglichen Staus zu entgehen. Webcams zeigen aktuelle Bilder von der Situation auf der Autobahn rund um das Limmattalerkreuz und den Gubristtunnel. Ein Stauplaner verdeutlicht, welche Fahrzeiten wenn möglich zu meiden sind.

Viasuisse als Voice-Dienst

  Zudem liefert ein Voice-Dienst unter der Telefonnummer 0900 400 500 (Stichwort «Gubristtunnel») aktuelle Verkehrsmeldungen mittels Sprachsteuerung. Diese moderne Einrichtung von Viasuisse ermöglicht es, Verkehrsinformationen rund um das Gebiet A1 Limmattal/Gubrist gezielt abzufragen. Preis: 50 Rappen pro Anfruf und Minute.Tipps zum öffentlichen Verkehrsangebot und zum kombinierten Verkehr Auto & Zug zeigen schliesslich Alternativen zur Autobenützung auf.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Regierungsrat lehnt Entwurf für ein Bundesgesetz über die sektoriellen Personenidentifikatoren ab

content_de:
Medienmitteilung
            29.07.2004

Der Regierungsrat steht dem Vorschlag für ein Bundesgesetz über die Einführung und Bewirtschaftung von mehreren sektoriellen Personenidentifikatoren (SPIN) wegen verschiedener Mängel kritisch gegenüber. Schon in seiner Stellungnahme zu einem Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und an-derer amtlicher Personenregister hatte er sich für die Einführung eines universel-len eidgenössischen Personenidentifikators ausgesprochen. Die vorgeschlagene Lösung erachtet er im Hinblick auf die Betriebssicherheit und die Wirtschaftlichkeit als problematisch sowie als organisatorisch zu aufwändig.

In der Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister ist im Frühling dieses Jahres die Frage nach der Einführung von koordinierten Personenidentifikatoren auf grosses Interesse gestossen. In der Vernehmlassung wurde vorgeschlagen für jede Person eine Nummer - den so genannten Personenidentifikator – einzuführen. Der Kanton Zürich begrüsste die Schaffung eines Personenidentifikators für administrative Zwecke. Die Vereinigung der Schweizerischen Datenschutzbeauftragten sprach sich aus Gründen des Datenschutzes dagegen aus.

Der Bundesrat hat diesen Bedenken mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf teilweise Rechnung getragen. Vorgesehen ist nun nicht mehr ein universeller eidgenössischer Personenidentifikator, sondern pro Verwaltungssektor (Bevölkerung, Sozialversicherungen, Steuern, Verteidigung und Zivilschutz, Strafverfolgung, Statistik) ein separater Identifikator. Damit in den gesetzlich vorgesehenen Fällen trotzdem eine effiziente elektronische Kommunikation zwischen zwei Verwaltungsstellen in verschiedenen Sektoren stattfinden kann, schlägt der Bund den Aufbau eines zentralen Identifikations- und Kommunikationsservers vor.

Der Kanton Zürich unterstützt nach wie vor die Zielsetzung des Gesetzesentwurfs, den Austausch von Personendaten zwischen den amtlichen Personenregistern zu automatisieren und damit zu vereinfachen. Der Regierungsrat bezweifelt aber, dass dem Datenschutz mit einem System von mehreren, miteinander kommunizierenden Personenidentifikatoren besser Rechnung getragen werden kann. Insbesondere wäre es kein Garant zur Verhinderung von Missbrauch. Mit den heutigen Techniken könnten Personendaten auch ohne Personenidentifikator so zusammengeführt werden, dass datenschutzrechtlich problematische Personenprofile entstünden. Weiter beurteilt der Regierungsrat die Abhängigkeit von einem zentralen Identifikationsserver für eine sektorübergreifende Verwaltungstätigkeit als zu gross und das Anschlussverfahren für kantonale und kommunale Personenregister als unnötig aufwändig. Schliesslich befürchtet er eine unerwünschte Beeinträchtigung von E-Government-Dienstleistungen: Bürgerinnen und Bürger müssten bei einem Zugang via Internet je nach Sachbereich den jeweils richtigen der sechs Identifikatoren einsetzen, was die Realisierung von benutzerfreundlichen Lösungen mit einer grossen Breitenwirkung erschwert. Der Regierungsrat ist deshalb überzeugt, dass eine wirksame und sichere Rationalisierung des Datentransfers nur mit der Einführung eines einheitlichen eidgenössischen Personenidentifikators erreicht werden kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            29.07.2004

Der Regierungsrat hält in seiner Stellungnahme zu den zusätzlichen Massnahmen im Rahmen der Teilrevision des Asylgesetzes fest, dass sich an den grundrechtlichen Verpflichtungen und der humanitären Tradition der Schweiz nichts ändern darf. Neue Massnahmen dürfen nicht zu einer weiteren Kostenverlagerung vom Bund auf die Kantone führen. Der Regierungsrat begrüsst Massnahmen, die darauf zielen, dass Personen, auf deren Asylgesuch nicht eingetreten oder das abgewiesen wird, die Schweiz auch tatsächlich wieder verlassen.

Die Kantone sind mit Schreiben vom 30. Juni 2004 eingeladen worden, bis Ende Juli 2004 zu verschiedenen neuen Vorschlägen der Asylgesetz-Revision Stellung zu nehmen. Die sehr kurz gesetzte Frist erlaubte keine vertiefte Prüfung der vorgeschlagenen Massnahmen. Der Regierungsrat hält fest, dass Massnahmen im Asylbereich folgenden Grundsätzen genügen müssen: An den grundrechtlichen Verpflichtungen und der humanitären Tradition der Schweiz darf sich nichts ändern. Für Personen, welche die Asylgründe nicht erfüllen und die keines Schutzes bedürfen, soll es nicht attraktiv sein, in der Schweiz ein Asylgesuch zu stellen. Es muss dafür gesorgt werden, dass Personen, die ein Asylgesuch stellen, auf das nicht eingetreten oder das abgewiesen wird, die Schweiz auch tatsächlich wieder verlassen. Alle Massnahmen, die in diese Richtung gehen, werden begrüsst. Bei denjenigen Kosten, die der Kanton nicht beeinflussen kann, dürfen die Massnahmen nicht zu einer Kostenverlagerung vom Bund auf die Kantone führen.

Massnahmen, welche den weiteren Aufenthalt nach abgelehntem Asylgesuch unattraktiv machen, werden grundsätzlich begrüsst. Dazu gehört auch die Streichung von Sozialleistungen beziehungsweise deren Reduktion auf Nothilfeniveau. Indessen ist zu verhindern, dass die Kantone mit zusätzlichen Kosten belastet werden. Angesichts der hohen Zahl abgewiesener, im Vollzugsprozess stehender Asylsuchender kann nicht damit gerechnet werden, dass diese innert der Frist, für die der Bund die Kosten vergütet, zum Verlassen des Landes gebracht werden können. Der Kanton wird weiterhin, jedenfalls für die seit längerem Anwesenden, für die Unterbringung aufkommen müssen. Die vorgesehene Pauschale wird die daraus erwachsenden Kosten nicht decken. Zudem fordert der Regierungsrat einmal mehr, dass der Bund im Asylgesetz die Sozialhilfe für alle abgewiesenen Asylsuchenden materiell regelt, damit ein Fürsorgegefälle innerhalb der Schweiz vermieden werden kann.

Der effektive Vollzug der Ausreise nach negativen Entscheiden ist entscheidend. Für sich illegal in unserem Land aufhaltende Personen haben städtische Zentren erfahrungsgemäss eine besondere Anziehungskraft. Es ist unbedingt zu verhindern, dass diese Zentren, allen voran die Stadt Zürich, mit neuen Belastungen und Problemen konfrontiert werden.

Das Instrument der Durchsetzungshaft wird grundsätzlich begrüsst. Es sind aber verschiedene rechtliche Fragen offen. Die Dauer der Durchsetzungshaft richtet sich nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip, das von den Gerichten wird konkretisiert werden müssen. Es stellt sich demnach die Frage der Praxistauglichkeit. Weiter fordert der Regierungsrat, dass die gesetzlichen Grundlagen dafür geschaffen werden, dass die Haft mit einem Minimalstandard vollzogen werden kann und dass sich der Bund zwingend auch an den Erstellungskosten solcher Hafteinrichtungen finanziell beteiligt, da mit der Einführung der Durchsetzungshaft der Bedarf an weiteren Hafträumlichkeiten steigen wird. Die Haftanstalten im Kanton Zürich sind bereits heute überfüllt. Der Betrieb zusätzlicher Haftplätze für die Durchführungshaft darf die Kantone nicht noch weiter belasten, weshalb entsprechende Betriebsbeiträge des Bundes erwartet werden.

Der Regierungsrat begrüsst die Verlängerung der Maximaldauer der Ausschaffungshaft. Er fordert zudem auch hier wie bei der Durchsetzungshaft, dass die Haftbedingungen auf einen Minimalstandard reduziert werden.

Betreffend Einführung von Gebühren für Wiedererwägungsverfahren hält der Regierungsrat fest, dass diese Massnahme kaum Wirkungen zeigen wird. Er fordert, dass Rechtsbehelfe im Asylverfahren gänzlich ausgeschlossen werden bezieungsweise dass im Falle einer Zulassung der Vollzug des negativen Asylentscheides in keiner Art und Weise verhindert werden kann. Der Kanton Zürich hat immer wieder gefordert, dass die Beschwerdeverfahren beschleunigt werden. Es bestehen indessen grosse Zweifel, ob die vorgeschlagene Regelung tatsächlich den ihr zugedachten Beschleunigungseffekt zu erzeugen vermag. Mit den übrigen vorgeschlagenen Massnahmen ist der Regierungsrat im Grundsatz einverstanden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Strassensperrung in Bertschikon

content_de:
Medienmitteilung
            30.07.2004

Die Hauptstrasse in Bertschikon wird vom Montag, 2. August, 20.00 Uhr bis Freitag, 6. August, 20.00 Uhr auf dem Abschnitt Ortsgrenze Wiesendangen bis zur Kantonsgrenze Thurgau vollständig gesperrt. Diese Sperrung ist nötig, damit auf dem Strassenstück ein neuer Deckbelag eingebaut werden kann. Die Umleitung in beiden Richtungen erfolgt über Islikon (TG) – Kefikon – Ellikon a.d. Thur – Rickenbach – Sulz und ist entsprechend signalisiert. Die Zu- und Wegfahrt nach Gundetswil erfolgt via Attikon. Während der Sperrung können die Zufahrten im Baustellenbereich von der Kantonsstrasse zu den Liegenschaften nicht benützt werden. Die Trottoirs und der Veloweg bleiben während der ganzen Dauer benutzbar.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Warnung vor Petrol in usbekischen Arzneimitteln

content_de:
Medienmitteilung
            30.07.2004

Aufgrund verschiedener Meldungen und Hinweise führte die Kantonale Heilmittelkontrolle Ende letzter Woche Inspektionen an zwei Adressen in Fehraltorf und Zürich durch. An beiden Standorten werden periodisch Behandlungen durch einen usbekischen Heiler betrieben. Es wurden zahlreiche nicht zugelassene Arzneimittel (Lösungen und Arzneidrogengemische) unbekannter Zusammensetzung angetroffen und vorsorglich beschlagnahmt. Einige der überprüften, zur Einnahme bestimmten Lösungen enthielten Petrol, einzelne bestanden fast ausschliesslich aus Petrol. Petrol hat bei Einnahme narkotische Eigenschaften und verursacht unter anderem Kopfschmerzen, Benommenheit, Erbrechen und Durchfälle. Bei Aspiration besteht die Gefahr von lebensgefährlichen Lungenentzündungen. Die Verwendung von Petrol als Arzneimittel ist veraltet und wird – sowohl zur Einnahme, als auch bei äusserlicher Anwendung – als bedenklich eingestuft. Petrol wird heute vor allem als Flugzeugkraftstoff (Kerosin) verwendet. Die Kantonale Heilmittelkontrolle Zürich rät von der Anwendung solcher dubioser Mittel dringend ab.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Strahlenmessung bei verschiedenen Radaranlagen

content_de:
Medienmitteilung
            04.08.2004

Die Radaranlagen Lägern der Skyguide, Holberg I/II und die des Flugplatzes Dübendorf wurden auf elektromagnetische Strahlungen geprüft. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion Kanton Zürich hat die Messergebnisse beurteilt: Alle Radaranlagen erfüllen die Anforderungen, die in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vorgeschrieben sind.

Die Radaranlagen Lägern der Skyguide, Holberg I/II und die des Flugplatzes Dübendorf wurden auf elektromagnetische Strahlungen sowie auf Einhaltung der Immissionsgrenzwerte überprüft. Jede einzelne Anlage wurde aufgrund verschiedener Kriterien mehreren Messungen unterzogen. Die Abteilung Lufthygiene des AWEL wurde beauftragt, die Messergebnisse zu beurteilen. Eine eingehende Prüfung der Daten hat gezeigt: Die Messungen wurden korrekt durchgeführt und die Radaranlagen erfüllen die Anforderungen, die in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vorgeschrieben sind, vollumfänglich. Die Radaranlagen dürfen weiterhin betrieben werden.

  Die Messungen an den Radaranlagen und in den nahe gelegenen Orten wurden von einer akkreditierten Messfirma durchgeführt. Die rechnerisch und messtechnisch ermittelten Resultate zeigen, dass die massgebenden Immissionsgrenzwerte der Anlagen auch an Orten eingehalten werden, an denen sich Menschen längere Zeit aufhalten, wie beispielsweise in Wohnungen, Schulen, Spitälern oder an Arbeitsplätzen und auf Kinderspielplätzen. Für diese Orte gilt ein strengerer Anlagegrenzwert. Selbst an diesen so genannten «Orten mit empfindlicher Nutzung» wird bei den erwähnten Radaranlagen der Grenzwert streng eingehalten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Flughafenautobahn A51: Einbau eines neuen Fahrbahnbelags

content_de:
Medienmitteilung
            05.08.2004

An den Wochenenden vom 6. bis 9. August und vom 13. bis 16. August werden auf der A 51 zwischen Zürich Nord und dem Anschluss Flughafen neue Deckbeläge eingebaut. Die betroffenen Fahrbahnen bleiben während den Arbeiten vollständig gesperrt. Der Verkehr wird auf der Gegenfahrbahn in beiden Richtungen je einstreifig geführt und teilweise umgeleitet. Es ist mit grösseren Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Der Einbau des neuen Deckbelags erfolgt im Zusammenhang mit der Sanierung der Flughafenautobahn. Um grössere Verkehrsbehinderungen unter der Woche zu vermeiden und eine optimale Fahrbahnqualität zu erreichen, wird der Einbau an zwei Wochenenden durchgeführt. Die Arbeiten können nur bei guter Witterung ausgeführt werden. Bei Regen verschieben sie sich um eine Woche.

Von Freitag, 6. August, 20.00 Uhr bis Montag, 9. August, 5.00 Uhr, bleiben die Autobahnabschnitte zwischen den Anschlüssen Glattbrugg und Flughafen in Richtung Flughafen durchgehend gesperrt. Ebenfalls nicht zugänglich für den Verkehr ist die Strecke zwischen der Ausfahrt Opfikon und Zürich Nord in Richtung Zürich. Von Freitag, 13. August, 20.00Uhr bis Montag, 16. August, 5.00 Uhr, werden die Deckbeläge zwischen den Anschlüssen Glattbrugg und Flughafen in Richtung Zürich eingebaut. Somit ist auch dieser Abschnitt gesperrt.

Die Verkehrsführung wird frühzeitig signalisiert, trotzdem ist mit Behinderungen und Stau zu rechnen. Detailliertere Informationen zur Verkehrsführung und zu Umleitungen finden Sie auf: http://www.laerm.zh.ch/flughafenautobahn. Die Baudirektion Kanton Zürich empfiehlt, das Gebiet grossräumig zu umfahren oder die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Juli 2004:Erneuter Rückgang der Arbeitslosigkeit

content_de:
Medienmitteilung
            06.08.2004

Die Erholung auf dem Arbeitsmarkt hält an: Auch im Juli sank die Zahl der Stellen Suchenden und der Arbeitslosen im Kanton Zürich. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 4.2 Prozent.

Sowohl gesamtschweizerisch wie auch im Kanton Zürich sinkt die Arbeitslosigkeit weiterhin. Ende Juli waren 41’235 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich zur Stellensuche angemeldet, 657 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 818 auf 30'510. Die Arbeitslosenquote von 4.2 Prozent liegt nach wie vor über dem Schweizer Durchschnitt (3.6 Prozent).

Im Vergleich zur gesamtschweizerischen Entwicklung zeigt der Kanton Zürich ausgeprägtere Bewegungen sowohl beim konjunkturellen Einbruch als auch während den Aufschwungphasen. Teilweise kann dies im Kanton Zürich zurückgeführt werden auf eine überdurchschnittliche Vertretung an Branchen, die einerseits in den vergangenen Jahren sehr stark gewachsen sind, sich aber auch als relativ volatil erwiesen haben – so zum Beispiel die IT-Branche.

Im Juli zeigt sich bei den verschiedenen Altersgruppen ein ähnliches Bild wie im Vormonat. Ausser den 15- bis 19-Jährigen verzeichnen alle Alterskategorien rückläufige Zahlen. Grund für den Anstieg bei den unter 20-Jährigen sind die auf den Sommer hin abgeschlossenen Ausbildungsverhältnisse.

5230 Personen haben sich im Juli von der öffentlichen Arbeitsvermittlung abgemeldet, davon gaben 58 Prozent an, wieder eine Stelle gefunden zu haben.

Gemäss Prognose-Institute stehen die Zeichen derzeit gut, dass sich die Schweizer Wirtschaft weiterhin robust entwickeln wird. Die Trendwende auf dem Arbeitsmarkt scheint nun absehbar, auch wenn dieser jeweils mit mehrmonatiger Verzögerung auf eine Konjunkturerholung reagiert.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Vereinbarung zwischen Lehrperson und Schulgemeinde von Affoltern

content_de:
Medienmitteilung
            09.08.2004

In den vergangenen Tagen fanden weitere Gespräche zwischen der betroffenen Lehrperson, Vertretern der Primarschulpflege Affoltern und der Bildungsdirektion statt.

Sämtliche Parteien haben dabei ihr grosses Bedauern über die Vorfälle und die Eskalation ausgedrückt. Da sich die Konfliktparteien nicht einigen konnten, ist eine weitere fruchtbare Zusammenarbeit nicht mehr möglich. Im gegenseitigen Einvernehmen wurde deshalb beschlossen, die Lehrperson zu beurlauben und das Arbeitsverhältnis per August 2005 aufzulösen. Für die betroffene Klasse wird eine neue Lehrperson gesucht.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Jahresbericht 2003 des Kantonalen Labors

content_de:
Medienmitteilung
            11.08.2004

Das Kantonale Labor Zürich führt im Rahmen seiner Aufgaben zum Verbraucherschutz jährlich Tausende von Untersuchungen an Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen durch. Fast alles, was im Haushalt zu finden ist, wird stichprobenweise unter die Lupe genommen: Milch, Butter, Käse, Fleisch, Gemüse, Getreide, Tee, Kaffee, Wasser, Limonade, Geschirr, Kinderspielwaren, Kinderkleider, Kosmetika, Lebensmittelverpackungen und Vieles mehr.

Im vergangenen Jahr wurden rund 19'000 Proben chemisch, mikrobiologisch, physikalisch oder sensorisch geprüft. Von den 16'000 amtlich erhobenen Proben entsprachen 1'751 Proben nicht der Lebensmittelgesetzgebung und wurden beanstandet. Ein grosser Teil der Beanstandungen fiel auf unvollständige, fehlerhafte oder täuschende Beschriftungen. 733 Proben erfüllten die hygienischen Anforderungen nicht. Sie waren durch das Wachstum unerwünschter Bakterien oder Schimmel im Wert vermindert, verdorben oder sogar gesundheitsgefährdend.

In den 12'260 registrierten Lebensmittelbetrieben wurden 16'375 Kontrollen durchgeführt, davon 562 durch das Kantonale Lebensmittelinspektorat, die übrigen durch die kommunalen Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure. Die Lebensmittelsicherheit, die anhand eines Schemas vom Verband der Kantonschemiker beurteilt wird, war in 95,8 Prozent der Betriebe im Kanton Zürich gewährleistet. Rund 500 Betriebe, in denen die Lebensmittelsicherheit nicht garantiert werden konnte, wiesen erhebliche Mängel auf. Schlecht konzipierte Herstellungsprozesse, ungenügende und überlastete Infrastrukturen, mangelndes Wissen und Erfahrung oder auch einfach Schlamperei führten dazu, dass in einigen Verpflegungs- und gewerblichen Produktionsbetrieben verdorbene Lebensmittel angetroffen wurden. Ungenügende Ausbildung und Kenntnisse sowie mangelhaftes Führungs- und Durchsetzungsvermögen der Betriebsverantwortlichen dürften in vielen Fällen der Grund für die unhaltbaren Zustände sein.

Die Belastung erhitzter, stärkereicher Nahrungsmittel mit Acrylamid beschäftigte das Kantonale Labor Zürich auch im vergangen Jahr intensiv. Diese gesundheitsgefährdende Substanz wurde in Kartoffelprodukten wie Pommes Chips, Pommes frites, Rösti und vielen weiteren Lebensmitteln gemessen. Um das Entstehen in Kartoffelprodukten zu vermindern, konnten einfache Tipps aufgezeigt werden. Die wichtigste Voraussetzung dafür sind zuckerarme Produkte. Am Beispiel der Rösti wurde aufgezeigt, dass die Acrylamidbildung praktisch parallel zum Zuckergehalt ansteigt. Da die Unterschiede im Zuckergehalt gross sind, wäre es wichtig, zum Braten, Backen und Frittieren speziell zuckerarme Kartoffeln in den Handel zu bringen. Bei der Herstellung von Pommes frites gilt es, eine Bräunung zu vermeiden: Gut gebackene Pommes frites sind hell und nur an den Spitzen leicht gebräunt. In einer Informationskampagne in Zusammenarbeit mit der Hotelfachschule Belvoirpark, der Gastrosuisse und dem Bundesamt für Gesundheit wurden die Wirte über die Erkenntnisse informiert. Sie wurden eingeladen, die Pommes frites nach den neuen Empfehlungen herzustellen und eine Probe zur kostenlosen Kontrolle einzuschicken. Die Ergebnisse zeigten, dass sich die Konzentrationen an Acrylamid in der Praxis auf etwa einen Viertel senken lassen. Die Konsumentenschaft hat sich mittlerweile an die helleren, insbesondere gesünderen Pommes gewöhnt. Gekochte Kartoffeln, Kartoffelstock oder auch Gratins enthalten nur unbedeutende Mengen an Acrylamid.

Die Bestrahlung von schweizerischen oder importierten Lebensmitteln ist nicht grundsätzlich verboten, benötigt aber eine Bewilligung des Bundesamtes für Gesundheit. Derartige Produkte müssten entsprechend gekennzeichnet sein. Die Akzeptanz bei der Konsumentenschaft fehlt offenbar, so dass bisher weder Bewilligungen beantragt wurden, noch als bestrahlt gekennzeichnete Lebensmittel auf den Markt gelangten. Bei Routinekontrollen von ostasiatischen Fertiggerichten fanden sich allerdings verschiedene Gewürzzugaben, die ganz offensichtlich mit ionisierenden Strahlen behandelt worden waren, ohne Bewilligung und ohne Kennzeichnung! Diese gesetzwidrig verkaufte Ware wurde umgehend aus dem Verkehr gezogen.

Nicht alles was natürlich ist, ist auch gesund. Es gibt auch individuelle Unterschiede in der Verträglichkeit. Was den Einen kulinarischen Genuss bereitet, ist für die Anderen Gift. Immer mehr Personen reagieren auf bestimmte Lebensmittel allergisch. Die Ursachen sind noch nicht abschliessend erforscht. Besonders kritisch sind verschiedene Nussarten, Erdnüsse, Soja, aber auch Milch, Eier und verschiedene Krebstiere. Für Allergiker ist es deshalb entscheidend, dass die Zutaten der zusammengesetzten Lebensmittel deklariert werden, selbst wenn sie nur in geringen Mengen oder im Produktionsprozess dorthin gelangen. Wenn auch sinnvoll, so gestaltet sich die Überwachung dieser Vorschriften als schwierig. Deshalb ist zur Erkennung versteckter Allergene in Lebensmitteln intensiv an der Erweiterung der Analysenmethoden gearbeitet worden. Mit Erfolg. Die verbesserte Methodik führte nicht nur dazu, dass beispielsweise Nüsse in so genannt nussfreien Backwaren nachgewiesen werden konnten, sondern in einem Fall auch Verunreinigungen mit Erdnüssen in diesen Nüssen selbst erkannt wurden. Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass sich in den letzten Jahren das Bewusstsein bei den Herstellern stark verbessert hat und die Vermischungen deutlich abgenommen haben.

Im vergangenen Jahr führten die kantonalen Laboratorien erneut eine gesamtschweizerische Untersuchungskampagne durch. In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Veterinärwesen und dem Bundesamt für Landwirtschaft wurde die mikrobiologische Qualität der Milchprodukte und des zu diesem Zweck verwendeten Trinkwassers geprüft. Über 13'000 Messungen wurden durchgeführt. Insgesamt wurden bei den Herstellern im Kanton Zürich 181 Proben erhoben und darin 472 mikrobiologische Untersuchungen vorgenommen (in Pastmilch, Rahm, Butter, Käse, Joghurt). Nur in 14 Fällen entsprach das Ergebnis den gesetzlichen Anforderungen nicht. In 19 Fällen waren die Proben ungenügend beschriftet. Damit lag die Beanstandungsquote im Kanton Zürich deutlich unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt.

Seit über 20 Jahren ist die Untersuchung von Tierarzneimittelrückständen ein sehr wichtiger Schwerpunkt des Kantonalen Labors. Zusammen mit dem Kantonalen Labor Genf konnte die Funktion eines Referenzlabors für die Rückstandsanalytik von Antibiotika übernommen werden. Damit sind die Analysenbereitschaft, die Kontakte mit den Fachgremien der EU bezüglich der Analytik und der Weiterentwicklung der Analysenmethoden sichergestellt.

Im Auftrag des Veterinäramtes wurden 900 Schlachttiere nach Antibiotikarückständen im Harn (insgesamt 33 verschiedene Wirkstoffe) untersucht. In 48 Proben waren deutlich messbare Arzneimittelkonzentrationen nachweisbar. In der Folge wurde bei den betroffenen Tieren der Herzmuskel in aufwändigem Verfahren untersucht. In zwei Fällen fand man Konzentrationen über dem Toleranzwert, was zu Beanstandungen führte. Obwohl Antibiotika infolge der Resistenzproblematik in Lebensmitteln möglichst vermieden werden muss, ist die Situation nicht gravierend. Hingegen schnitten diejenigen Produkte weniger gut ab, die im Ausland produziert und im Auftrag des Grenztierärztlichen Dienstes untersucht wurden. Von den 78 Schweine-, Kaninchen- und Geflügelfleisch-Proben überschritt eine Probe den Grenzwert massiv, zwei weitere stammten von Kaninchen, welche mit nicht zugelassenen Arzneimitteln behandelt worden waren.

Die Lebensmittelgesetzgebung schränkt die Palette möglicher Lebensmittel kaum ein, denn nicht der Staat bestimmt das Konsumangebot, sondern die Konsumenten selbst. Dies setzt voraus, dass die Hersteller ihre Waren deklarieren. Verpackte Lebensmittel müssen unter anderem Zusammensetzung, Hersteller, Verbrauchs- oder Mindesthaltbarkeitsdatum enthalten. Anhand dieser Informationen kann der Kaufentscheid getroffen werden. Alle Angaben müssen in gut leserlicher Schrift abgebildet sein. Da der Gesetzgeber sich dies bezüglich nicht präzis äussert, wurden vom Verband der Kantonschemiker der Schweiz in Absprache mit den Konsumentenorganisationen Minimalkriterien erarbeitet und Interpretationshilfen veröffentlicht. Etiketten müssen künftig mindestens so gut wie ein normaler Zeitungstext gelesen werden können.

Inspektionen in den Lebensmittelbetrieben sind für die Lebensmittelsicherheit entscheidend. Im direkten Kontakt mit den Herstellern können heikle Prozessschritte erkannt und thematisiert, grobe Fehler gesehen und eliminiert, mangelnde Sorgfalt festgestellt und teilweise korrigiert werden. Die intensive Vernetzung von Inspektorat und Labor führt zu gegenseitigem Gewinn. Aus dem Inspektionswesen ergeben sich analytische Fragestellungen, umgekehrt resultieren aus Laborerkenntnissen Empfehlungen und Kontrollschwerpunkte für den Besuch in den Betrieben. Hier ist die Schweiz anderen Staaten voraus. In den meisten umliegenden Ländern sind die Laboratorien von den Inspektionsdiensten fast völlig getrennt, was zu Schnittstellenproblemen führt und einen hohen administrativen Aufwand erzeugt. Im Kanton Zürich wird der Hauptteil der Inspektionen durch die kommunalen Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure bewerkstelligt. Die kantonalen Inspektorinnen und Inspektoren betreuen und unterstützen die Gemeinden und kümmern sich schwerpunktmässig um die schwierigen Betriebe. In den meisten Kantonen ist die Lebensmittelkontrolle seit der Einführung des neuen Lebensmittelgesetzes vollständig kantonalisiert worden. Damit werden die Kontrollen noch effizienter und auch einheitlicher.

Der Jahresbericht gibt einen Einblick in das vielfältige Wirken des Kantonalen Labors Zürich. Detaillierte Informationen zu einzelnen Sachgebieten und Merkblätter finden sich auf der Homepage des Kantonalen Labors unter http://www.klzh.ch.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Wädenswil: Mutmassliche Einbrecherin verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            09.03.2011

Eine mutmassliche Einbrecherin wurde am Mittwochmorgen (9.3.2011) in Wädenswil kurz nach der Tat verhaftet. Ihrem Komplizen gelang mit der Beute die Flucht. Verletzt wurde niemand.

Während die Frau vor der Liegenschaft Schmiere stand, brach der Mann in die Wohnung im zweiten Obergeschoss ein. Um 11.30 Uhr kam der Bewohner nach Hause und überraschte den Täter. Der Einbrecher sprühte dem Wohnungsmieter eine Flüssigkeit in das Gesicht und ergriff zusammen mit seiner vor dem Haus wartenden Begleiterin die Flucht. Das Opfer rief sofort die Kantonspolizei Zürich an und konnte ein Signalement des Einbrecherpaares abgeben. Dies führte dazu, dass die Stadtpolizei Wädenswil die mutmassliche Einbrecherin bei einer Bushaltestelle im Stadtzentrum verhaften konnte.

  Bei der Verhafteten handelt es sich um eine 26-jährige Rumänin, die sich als Touristin in der Schweiz aufhält. Sie wird der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis zugeführt.

  Signalement des Täters:

  Ein unbekannter Mann, ca. 20-Jährig, rundliches Gesicht, schwarze kurze Haare, trug blaue Jeans und eine schwarze Jacke.

  Zeugenaufruf: Personen die Angaben zum Täter oder der Fluchtrichtung machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 / 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Kantonales IT-Team (KITT) für eine neue Informatik-Strategie

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Medienmitteilung
            11.08.2004

Ausgehend von der notwendigen Reduktion der Kosten für die Informatik (IT)-Aufwendungen der Kantonalen Verwaltung hat der Regierungsrat vor kurzem eine neue Informatikstrategie beschlossen. Zur Erreichung dieser Zielsetzung wird die IT-Führung zentralisiert.

Im Vordergrund der neuen Informatikstrategie steht der Leitsatz: «Eine Anforderung - eine Lösung.» Es sollen also - wo immer möglich – gemeinsame IT-Lösungen auch über Direktionsgrenzen hinweg gefunden und eingeführt werden.

  Weitere Maximen sind die Wirtschaftlichkeit derartiger Lösungen, die Realisierung einer einheitlichen Basisinfrastruktur und die Zusammenarbeit mit der Stabsstelle e-Government zur nutzergerechten Ausgestaltung der e-Government-Angebote. Voraussetzungen sind die eigenständige Sicherstellung des Informatik-Knowhows für die Kernbereiche und die Erfüllung der eidgenössischen und kantonalen Vorschriften hinsichtlich Datenschutz und Datensicherheit.

  Zur Erreichung dieser Zielsetzungen wird die IT-bezogene Führung zentralisiert. Das KITT (Kantonales IT-Team) ist verantwortlich für direktionsübergreifende Strategien, Standards und Lösungen. Es setzt sich zusammen aus je einem Vertreter der sieben Direktionen und der Staatskanzlei. Für seinen Zuständigkeitsbereich hat das KITT abschliessende Entscheidungskompetenz und stellt entsprechende Anträge an den Regierungsrat.

  Fachlich und administrativ unterstützt wird das KITT durch die neue KITT-Geschäftsstelle. Sie wird auf den 1. Januar 2005 die heutige Abteilung Informatikplanung AIP ablösen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Änderung des Zusatzleistungsgesetzes: Aufgaben-übertragung an die Sozialversicherungsanstalt möglich

content_de:
Medienmitteilung
            12.08.2004

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Gesetz über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz) zu revidieren. Mit dieser Vorlage erhält die Sozialversicherungsanstalt die Möglichkeit, den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV zu übernehmen.

Die Durchführung der Ergänzungsleistungen und Beihilfen gemäss Zusatzleistungsgesetz liegt in der Verantwortung der politischen Gemeinden. Das kantonale Recht erlaubt es den Gemeinden, diese Aufgaben einem geeigneten Träger zu übertragen. Entsprechende Verträge existieren zurzeit zwischen rund 30 Gemeinden. Verschiedene Gemeinden möchten den Vollzug der Sozialversicherungsanstalt übertragen.

  Der Kanton kann - mit Zustimmung des Bundes - der Sozialversicherungsanstalt Durchführungsaufgaben im Bereich der Sozialversicherungen übertragen. Mit der vorgeschlagenen Revision des Zusatzleistungsgesetzes erhält neu auch die Sozialversicherungsanstalt die Möglichkeit, den Vollzug der Zusatzleistungen für die Gemeinden zu übernehmen. Es bleibt den Gemeinden überlassen, ob sie die Aufgabe der Sozialversicherungsanstalt übertragen, Verträge mit anderen Gemeinden abschliessen oder den Vollzug der Zusatzleistungen selber durchführen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Volksinitiative «Verdoppelung der Kinderabzüge zur Entlastung der Familien»

content_de:
Medienmitteilung
            12.08.2004

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Verdoppelung der Kinderabzüge zur Entlastung der Familien» dem Stimmvolk zur Ablehnung zu empfehlen. Die am 21. Juli 2003 eingereichte Volksinitiative verlangt die Anhebung der Kinderabzüge auf 10'800 Franken pro Kind.

Gemäss Änderung des Steuergesetzes vom 25. August 2003 wird der Kinderabzug ab Januar 2006 von heute 5400 auf 6100 Franken erhöht. Eine nochmalige Erhöhung des Kinderabzugs auf 10'800 Franken lässt sich nach Auffassung des Regierungsrates mit Blick auf die weiteren Abzüge, die für Kinder beansprucht werden können (Abzug für Versicherungsprämien und Sparzinsen sowie für Drittbetreuungskosten), aber auch im Vergleich mit anderen Kantonen nicht rechtfertigen. Ausserdem wären die damit verbundenen Steuerausfälle, die allein für die Staatssteuer auf rund 71 Millionen Franken geschätzt werden, angesichts der aktuellen Finanzlage nicht vertretbar.

Im Sinn eines Gegenvorschlages beantragt der Regierungsrat jedoch, den Kinderabzug für in der beruflichen Ausbildung stehende Kinder zwischen dem 16. und 25. Altersjahr um 2000 Franken auf 8100 Franken pro Kind zu erhöhen. Er will damit dem Umstand Rechnung tragen, dass die Kosten für Kinder in der Ausbildung höher sind als für jüngere Kinder. Der Gegenvorschlag führt bei der Staatssteuer zu Ausfällen von rund 8,7 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rechtliche Grundlagen für ein zentrales kantonales Steuerregister

content_de:
Medienmitteilung
            12.08.2004

Der Regierungsrat hat zuhanden des Kantonsrates eine Vorlage zu verschiedenen organisatorischen und verfahrensrechtlichen Bestimmungen des Steuergesetzes verabschiedet. Die Teilrevision des Steuergesetzes enthält insbesondere neue Bestimmungen über die Führung der Steuerregister. Vorgesehen ist dabei, neben den bisherigen Steuerregistern der Gemeindesteuerämter, neu auch ein zentrales, kantonales Steuerregister. Zudem soll die Finanzdirektion Vorschriften über den elektronischen Datenaustausch erlassen können. Mit diesen Vorschriften soll künftig die elektronische Vernetzung zwischen den Gemeindesteuerämtern und dem kantonalen Steueramt sichergestellt werden.

Darüber hinaus soll das Verfahren präzisiert werden, wenn in Fällen, in denen die Daten im Steuerregister gesperrt sind, die Ausstellung eines Steuerausweises verlangt wird. Ferner soll in Anlehnung an das Harmonisierungsrecht vorgesehen werden, dass es für die Begründung eines Einschätzungsentscheides ausreicht, wenn die Abweichungen von der Steuererklärung bekannt gegeben werden. Bei einer weiteren Anpassung an das Harmonisierungsrecht geht es um die Verfahrenspflichten von Selbständigerwerbenden und juristischen Personen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Massvoll - lustvoll: Wie stehts mit dem eigenen Suchtmittelkonsum?

content_de:
Medienmitteilung
            13.08.2004

Mit der Kampagne «massvoll – lustvoll» regen die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich Erwachsene und Jugendliche an, den eigenen Suchtmittelkonsum kritisch zu hinterfragen und riskante Konsumgewohnheiten zu ändern. Abrufbar sind die Selbsttests über http://www.suchtpraevention-zh.ch.

In der Schweiz sind rund 300’000 Menschen alkoholabhängig. Alkohol wird auch von Jugendlichen immer häufiger und in immer grösseren Mengen konsumiert. Die Raucherzahlen bei Frauen und Jugendlichen steigen noch immer. Von den mehr als hunderttausend Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die Cannabis konsumieren, zeigen mehrere zehntausend ein aus gesundheitlicher Sicht problematisches Konsumverhalten. 170’000 Erwachsene in der Schweiz konsumieren in erhöhtem Ausmass Medikamente, insbesondere Schmerz-, Schlaf- und Beruhigungsmittel. Und immer neue Produkte mit Suchtpotenzial kommen auf den Markt. Zudem wird die Werbung für Suchtmittel immer raffinierter. Suchtmittelbedingte Unfälle, Leistungsausfälle oder Arbeitsunfähigkeit, familiäre Gewalt und physische und psychische Krankheiten belasten Gesellschaft und Wirtschaft heute in erheblichem Mass.

Angesichts dieser Entwicklungen scheint das Ziel einer suchtfreien Gesellschaft in weiter Ferne. Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich stellen deshalb die Verhinderung von Schäden und die Minimierung von Risiken beim Konsum von Suchtmitteln in ihrer diesjährigen Kampagne in den Vordergrund. Die Bevölkerung soll darin bestärkt werden, den Konsum von Suchtmitteln auf ein massvolles, möglichst risikoarmes und letztlich lustvolles Ausmass zu beschränken.

Schädigungen durch Suchtmittelkonsum entwickeln sich nicht von einem Tag auf den anderen. Je früher beginnender Missbrauch erkannt wird, desto besser stehen die Chancen, riskante Konsumgewohnheiten selbst noch verändern zu können. Mit ihrer Kampagne «massvoll - lustvoll» wollen die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich Erwachsene und Jugendliche anregen, selbst riskante Konsummuster von Alkohol, Cannabis, Medikamenten und Tabak zu erkennen und diese zu ändern. Dabei werden die Möglichkeiten des Internets genutzt: Auf der Website http://www.suchtpraevention-zh.ch stehen Selbsttests und Informationen über die Suchtmittel wie auch Hilfestellungen zur Verfügung. Die Benutzerinnen und Benutzer erhalten über das Beantworten von Fragen Hinweise auf die Risiken ihres eigenen Suchtmittelkonsums. In den Testauswertungen werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich die festgestellten Gewohnheiten verändern lassen. Verbunden mit den Selbsttests sind ein Wissenstest und ein Wettbewerb.

Postkarten, verteilt in den öffentlichen Verkehrsmitteln im Kanton Zürich und in Restaurants, machen zwischen August und Dezember Werbung für das Benützen der Selbsttests.

Die Kampagne «massvoll – lustvoll» ist Teil des Jahresschwerpunktes der Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich zur Früherkennung von riskantem Suchtmittelkonsum. Neben den Selbsttests veröffentlichen die Stellen praktische Leitfäden zur Früherkennung von problematischem Konsum von Alkohol, Cannabis, Medikamenten oder Tabak. Zielpublikum: Lehrkräfte, Jugendarbeiterinnen und -arbeiter sowie Personalverantwortliche. Mit Weiterbildungen werden Fachleute aus dem Bereich Pädagogik darin geschult, Jugendliche auf ihren riskanten Suchtmittelkonsum anzusprechen.

Unterstützt wird die Kampagne durch den Zürcher Fonds zur Bekämpfung des Alkoholismus und durch das Migros Kulturprozent.

(Medienmitteilung der Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich)

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title_de: Strahlenbelastung durch Mobilfunk, selbst bei Grossanlässen, deutlich unter den Grenzwerten

content_de:
Medienmitteilung
            18.08.2004

In verschiedenen Gemeinden im Kanton und in der Stadt Zürich wurden erstmals Messungen der Mobilfunk - Immissionen in Alltagssituationen wie auch während dem Grossanlass Streetparade durchgeführt. Die Messresultate zeigen durchgehend sehr tiefe Werte. Bei voller Netzauslastung, verursacht durch Grossanlässe mit einer Million Leuten, verdoppelt sich die Strahlenbelastung, ist aber immer noch rund 50 Mal tiefer als der zulässige Grenzwert.

Im Auftrag von Kanton Zürich, Stadt Zürich und des «Forum Mobil» wurden vom 6. bis 8. August in der Stadt Zürich die Mobilfunk-Immissionen beim Bellevue gemessen. Ziel war es herauszufinden, wie hoch die Immissionen nichtionisierender Strahlung durch Mobilfunk während eines Grossanlasses in der Stadt Zürich sind. Um einen Vergleich mit einer Alltagssituation herbei zu ziehen, wurden die Messungen auf den Tag vor und den Tag nach der Streetparade ausgedehnt. Die Messantenne stand während drei Mal 24 Stunden beim Bellevue auf der Schnittstelle zwischen Unterhaltungsmeile und Wohngebiet. Vorab wurden im Juli bereits ähnliche 2-Stunden-Messungen in Winterthur, Uster und in Feuerthalen durchgeführt. Mit den Messungen wurde ein durch das Metas (Bundesamt für Metrologie und Akkreditierung) zertifiziertes Unternehmen beauftragt.

*) auf Pausenplätzen gelten die 10 Mal strengeren Vorsorgewerte (vgl. unten)

Die Messungen in Zürich zeigen typische Tag- und Nacht-Schwankungen aufgrund der unterschiedlichen Auslastung der Mobilfunkstationen. Am Tag der Streetparade, mit einer Million Besuchern, kommt es dabei maximal zu einer Verdoppelung der Feldstärkenwerte, was einer Vervierfachung der Sendeleistung entspricht - dies bedeutet, dass praktisch alle Mobilfunkanlagen am Bellevue voll ausgelastet waren. Trotzdem bleiben die Grenzwerte deutlich unterschritten.

Die Messungen in Winterthur, Uster und Feuerthalen zeigen durchwegs tiefere Feldstärkenwerte als an der Streetparade.

Die Immissionsgrenzwerte der internationalen Organisationen WHO (Weltgesundheitsorganisation) und ICNIRP (Internationale Kommission zum Schutz vor nichtionisierenden Strahlen) beinhalten hohe Sicherheitsfaktoren und stützen sich auf den internationalen Konsens von Wissenschaftern aus unterschiedlichen Fachbereichen wie Medizin, Biologie, Biophysik und Technik.

Die Schweiz verfügt mit dem Umweltschutzgesetz über gesetzliche Rahmenbedingungen, die auch Einwirkungen berücksichtigen, die einmal schädlich sein könnten. Dieser so genannte Vorsorgeartikel führt dazu, dass in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) die Grenzwerte zehn Mal tiefer als im europäischen Ausland festgelegt wurden. Diese Vorsorgewerte gelten insbesondere für Wohn- und Arbeitsräume, Spitäler, Alters- und Pflegeheime sowie Kinderspielplätze; also jene Orte, wo sich Menschen längerfristig aufhalten (Orte mit empfindlicher Nutzung – OMEN).

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Gefängnis Winterthur wird wieder eröffnet

content_de:
Medienmitteilung
            19.08.2004

Der Regierungsrat hat einer vorerst vorläufigen Wiederinbetriebnahme des Gefängnisses Winterthur zugestimmt, um die Überbelegung der zürcherischen Gefängnisse zu reduzieren. Mit den gesamthaft zur Verfügung stehenden 574 Zellenplätzen mussten im zweiten Quartal 2004 im Mittel 630 Gefangene untergebracht werden. Mit der Wiedereröffnung des Gefängnisses Winterthur am 1. September 2004 werden 48 zusätzliche Plätze verfügbar.

Nach einer Belegungsspitze von über 640 Insassen im März 2004 sank die Gefangenenzahl in den folgenden Monaten nur geringfügig und lag ständig zwischen 620 und 630 Insassen. Um den damit verbundenen Nachteilen und Sicherheitsproblemen zu begegnen, wurde die Wiedereröffnung des seit dem 1. April 2004 nur noch tagsüber an Werktagen als Einstellbetrieb benützten Gefängnisses Winterthur geplant. Nachdem die Sommermonate mit den Gerichtsferien nicht zum üblichen Belegungsrückgang führten, sondern auch dann immer mehr als 620 Insassen unterzubringen waren, stellte die Direktion der Justiz und des Innern dem Regierungsrat den Antrag, der Wiedereröffnung des Gefängnisses Winterthur zuzustimmen.

  Der vorerst bis Ende des laufenden Jahres in Winterthur vorgesehene Gefängnisbetrieb erfolgt ohne Neuanstellung von Aufsichtspersonal. Das Gefängnis wird von den Mitarbeitenden des bisherigen Einstellbetriebs und einem Aufseher aus einem anderen Gefängnis geführt. Zeitweise erfolgt eine Unterstützung durch Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma. Dies erlaubt nur einen Betrieb ohne Gefangenenarbeit und mit reduzierten Betreuungsmöglichkeiten, Gefangene werden deshalb längstens für zwei Wochen im Gefängnis Winterthur untergebracht. Dafür beträgt der zusätzliche Aufwand bis Ende 2004 nur rund 200’000 Franken. Der Regierungsrat hat zur Kenntnis genommen, dass sich die Saldoverbesserung der Sanierungsmassnahme 04, die die Schliessung des Gefängnisses Winterthur und die Doppelbelegung des Erweiterungsbaus der Strafanstalt Pöschwies vorsah, entsprechend reduziert. Das Amt für Justizvollzug wurde angewiesen, diesen Betrag durch andere Sparmassnahmen zu kompensieren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sanierung der Mensa der Kantonsschule Im Lee, Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            19.08.2004

Der Regierungsrat hat einen Objektkredit von 2'995'000 Franken für die Sanierung der Mensa und des Küchenbereichs der Kantonsschule Im Lee, Winterthur, beschlossen. Die bestehende Mensa ist seit dem letzten Umbau von 1967 in die Jahre gekommen. Aus hygienischen Gründen droht der Mensaküche in absehbarer Zeit eine Nutzungsbeschränkung, sofern sie nicht saniert wird. Das aus einem Wettbewerb resultierende Sanierungsprojekt wurde zur Kostenoptimierung mehrmals überarbeitet. Auf eine Flächenausweitung wurde gänzlich verzichtet.

Durch die Umplatzierung des grossen «Landi»- Wandbilds in den Treppenhausvorplatz der neuen Turnhallen des Erweiterungsneubaus der Kantonsschulen Rychenberg und Im Lee, ergeben sich neue gestalterische Möglichkeiten. Küche und Büffetanlage werden neu organisiert. Die ungünstigen 45°-Ecken werden entfernt und der Eingang vergrössert. Farbige Wandverkleidungen und Raumtrenner erzeugen zusammen mit der Beleuchtung eine ansprechende Raumatmosphäre.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nachtragskredite II. Serie 2004

content_de:
Medienmitteilung
            19.08.2004

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat in der Laufenden Rechnung mit der II. Serie 2004 drei Nachtragskredite von insgesamt 18,3 Millionen Franken. Das ist die drittkleinste II. Serie der vergangenen zehn Jahre. Im Vorjahr lag der zusätzliche Kreditbedarf bei 1,8 Millionen Franken.

Für die Jugendstrafrechtspflege wird ein Nachtragskreditbegehren von fünf Millionen Franken eingereicht. Die Massnahmen mit Kostenfolgen haben zugenommen und sich verteuert, u.a. weil die Mindestversorgertaxen in den subventionierten Zürcher Heimen und Sonderschulen stark gestiegen sind. An den Kosten der öffentlichen Arbeitsvermittlung und der arbeitsmarktlichen Massnahmen muss sich der Kanton Zürich zusätzlich mit 6,7 Millionen Franken beteiligen, weil die dafür massgebliche ALV-pflichtige Lohnsumme höher ist als ursprünglich angenommen. Weiter werden die Beiträge an die Krankenkassenprämien 6,6 Millionen Franken höher als budgetiert ausfallen, denn auf Grund der eingereichten Abrechnungen der Gemeinden 2003 müssen Nachzahlungen geleistet werden und auch für das laufende Jahr ergab sich ein erhöhter Zahlungsbedarf.

  In der Investitionsrechnung werden zwei Nachtragskreditbegehren von insgesamt 15 Millionen Franken eingereicht. In den letzten 10 Jahren ist dies eine mittelgrosse II. Serie. Im Vorjahr lag der zusätzliche Kreditbedarf bei sieben Millionen Franken.

  Die Bildungsdirektion beantragt für die Übertragung der von der Gewerblich-Industriellen Berufsschule Winterthur genutzten Liegenschaften Anton Graff-Haus und Eduard Steiner-Strasse in Winterthur vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen einen Nachtragskredit von 12,5 Millionen Franken. An die Investitionsvorhaben der Spitäler Bülach (Gesamtsanierung), Triemli (Sanierung und Erweiterung Behandlungstrakt) sowie Zimmerberg (Sanierung und Erweiterung) sind 2,5 Millionen Franken Akontozahlungen zu leisten. Diese Mehrausgaben werden im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 durch Verzögerung oder vorläufigen Verzicht von Bauvorhaben in der Psychiatrischen Versorgung eingespart.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sozialplan für Volksschullehrkräfte und Handarbeitslehrerinnen

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Medienmitteilung
            19.08.2004

Im Rahmen der Reduktion der Handarbeitslektionen auf Primarschulstufe und der Anhebung der Klassengrössen um durchschnittlich eine Schülerin oder einen Schüler musste der Bestand an Lehrerinnen und Lehrern reduziert werden. Für die durch eine Kündigung oder eine Teilkündigung betroffenen Lehrkräfte hat der Regierungsrat einen Sozialplan beschlossen.

Die beiden Massnahmen des Projektes zur Sanierung des Staatshaushaltes führten zum Abbau von 211 Vollstellen im Volksschulbereich. Nur rund ein Viertel dieses Abbaus musste mit definitiven Entlassungen und Teilkündigungen vollzogen werden. Davon betroffen sind 200 Lehrpersonen, wovon in 64 Fällen das bisherige Arbeitsverhältnis vollständig aufgelöst werden musste. Darunter sind auch einige vorzeitige Pensionierungen. Für die verbleibenden drei Viertel konnte der Abbau durch natürliche Fluktuation aufgefangen werden bzw. konnte für die betroffenen Lehrpersonen eine Lösung in der bisherigen oder in einer neuen Schulgemeinde gefunden werden.

  Der ausgearbeitete Sozialplan beruht auf der Arbeitsmarktsituation der Mitarbeitenden zum Zeitpunkt seiner Erstellung. Insbesondere für die Handarbeitslehrerinnen sind die Arbeitsmarktchancen gering, deshalb finanziert die Bildungsdirektion ausserhalb des Sozialplans deren Nachqualifikation zur Stufenlehrerin.

  Die Gesamtkosten für den Sozialplan belaufen sich auf rund sechs Millionen Franken. Die Schulgemeinden tragen zwei Drittel der Aufwendungen; ein Drittel leistet der Kanton.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton Zürich verkauft Weyerhaus in Richterswil

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Medienmitteilung
            19.08.2004

Für das seit 1991 unter Schutz gestellte Weyerhaus in Richterswil wurde ein privater Kaufinteressent gefunden. Der Regierungsrat hat aus dem Denkmalpflegefonds eine Subvention von 735’000 Franken für ein Sanierungsprojekt bewilligt, das eine freiwillige Schutzvereinbarung beinhaltet.

Das Weyerhaus in Richterswil wurde 1991, ausgelöst durch ein Abbruchbegehren, vom Kanton Zürich unter Schutz gestellt. Abklärungen hatten ergeben, dass es sich beim Gebäude um das mittelalterliche Weiherhaus (Wasserschloss) der Herren von Richterswil handelt. Untersuchungen der Kantonsarchäologie bestätigen, dass der mittelalterliche Urbau aus dem 13. Jahrhundert im Erdgeschoss des bestehenden Mauerwerks enthalten ist.

  Die damaligen Eigentümer rekurrierten gegen die Unterschutzstellung und erreichten den Heimschlag. Dies bedeutet, dass der Kanton Zürich das Weyerhaus zum von der Schätzungskommission festgelegten Verkehrswert abkaufen musste. Jahrelange Bemühungen einen Kaufinteressenten zu finden misslangen, obwohl der ETH-Lehrstuhl für Denkmalpflege in einer Studie die Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Nutzbarkeit trotz desolatem Bauzustand dargelegt hatte. Die Baudirektion Kanton Zürich erachtet das Weyerhaus trotz sichtbarer Schäden weiterhin als bedeutenden Bauzeugen an wichtiger Stelle im Ortsbild von Richterswil.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Dr. iur. Christian Zünd wird neuer Generalsekretär bei der Direktion der Justiz und des Innern

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Medienmitteilung
            19.08.2004

Der Regierungsrat hat Dr. Christian Zünd, Küsnacht, auf den 1. November 2004 zum Generalsekretär der Direktion der Justiz und des Innern ernannt. Dr. iur. Christian Zünd tritt die Nachfolge von Dr. iur. Thomas Manhart an, welcher auf den 1. Januar 2005 zur Strafverfolgungsbehörde wechselt und dort die Funktion eines Oberstaatsanwaltes einnehmen wird.

Dr. iur. Christian Zünd, geboren 20. August 1963, ist zurzeit Richter am Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich. Er absolvierte die Kantonsschule in Zürich und studierte anschliessend an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. 1991 erwarb er das Anwaltspatent und übte in den darauf folgenden Jahren die Anwaltstätigkeit aus. Ab 1993 arbeitete er als juristischer Sekretär am Versicherungsgericht des Kantons Zürich. 1994 wurde er zum Sozialversicherungsrichter gewählt. Zwischen 1996 und 1998 verfasste er eine Dissertation mit dem Thema «Kommentar zum Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich». Seit November 2000 ist Dr. iur. Christian Zünd Mitglied der Geschäftsleitung des Sozialversicherungsgerichts.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ankündigung: Schriftliche Stellungnahme zur Luftfahrtspolitik des Bundes

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Medienmitteilung
            19.08.2004

Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich begrüsst das Vorliegen des «Berichts über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004» des Bundes. Ebenfalls positiv wertet sie die dazu stattfindenden Hearings.

Aufgrund der Bedeutung des Flughafens Zürich-Kloten als grösster und wichtigster Landesflughafen ist der Kanton Zürich als Standortkanton jedoch besonders von der Entwicklung dieser Infrastruktur sowie von den vom Bund im «Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004» zur Diskussion gestellten Vorschlägen betroffen. Deshalb erachtet es der Kanton Zürich als notwendig, seine Position dem Bund schriftlich darzulegen. In einem Schreiben an Bundesrat Moritz Leuenberger hat die Volkswirtschaftdirektorin, Regierungsrätin Rita Fuhrer, die Stellungnahme des Kantons Zürich bis Mitte September in Aussicht gestellt. Sie ist überzeugt, dass eine klare und umfassende Stellungnahme dem Bund beim Überarbeiten des Berichtes hilfreich sein und eine sachliche Diskussion fördern wird.

Den Medien wird die Stellungnahme des Kantons Zürich zum «Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004» an einer Medienkonferenz am Donnerstag, 16. September vorgestellt. Eine detaillierte Einladung folgt.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Die Thur - ein einzigartiges Grossprojekt

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2004

1987 wurde mit der Realisierung von Unterhalts- und Erneuerungsmassnahmen an der zürcherischen Thur zwischen der Grenze zum Kanton Thurgau und Eggrank begonnen, jetzt konnte die fünfte Etappe abgeschlossen werden. Die Baudirektion Kanton Zürich mit dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) sowie die Gemeinden Andelfingen und Kleinandelfingen laden gemeinsam Behörden und Bevölkerung am 20. und 21. August zu einem Abschlussanlass nach Andelfingen ein.

Am 10. August 1987 fand der erste Spatenstich zum etappenweisen Erneuerungsunterhalt an der Thur zur Herstellung der Hochwassersicherheit statt. Nun sind die Arbeiten der fünften und bisher längsten Bauetappe beendet. Die Hochwassersicherheit ist damit für die Flussstrecke zwischen dem Eggrank unterhalb Alten bis zur Kantonsgrenze gewährleistet.

Hauptzielsetzung der gesamten Korrektion ist der Hochwasserschutz an der Thur. Die ursprüngliche Abflusskapazität wurde wieder hergestellt, indem unter anderem das zugewachsene Mittelgerinne verbreitert wurde, lokal die Sohle abgesenkt wurde und Dämme erhöht sowie verstärkt wurden. Gleichzeitig haben die Wasserbauer die kanalisierte Thur zu einer abwechslungsreichen und attraktiven Flusslandschaft mit Steil- und Flachufern, Kiesbänken sowie Stromschnellen umgestaltet. Dadurch ist der Fluss für Mensch und Tier wieder zugänglich. Das Aufwerten der belasteten und Stärken der naturnahen Räume sind wichtige strategische Zielsetzungen der Baudirektion für den Kanton Zürich.

Im Rahmen der fünften Etappe des Erneuerungsunterhaltes der Thur zwischen Eggrank unterhalb Alten und Andelfingen wurde grosses Gewicht auf die Neugestaltung der Ufer gelegt. Die alten und zum Teil verfallenen Stein- und Betonufer wurden entfernt, soweit sie nicht schon durch das Hochwasser im Jahre 1999 weggespült worden waren. An ihrer Stelle übernehmen Stein- und Baumbuhnen oder mit Seilen am Ufer fixierte Bäume die notwendigen Sicherungsfunktionen. Unter Buhnen versteht man Ufersicherungen aus Blocksteinen oder Baumstämmen, die jedoch quer zum Fluss eingebaut werden und dadurch die Fliessgeschwindigkeit stark reduzieren. Im Siedlungsgebiet musste der unterste Teil der Böschung, wegen der engen Platzverhältnisse, mit Steinblöcken durchgehend gesichert werden.

Als schwerste Heimsuchung gilt die Überschwemmung vom 29./30. Juli 1789. Das Wasser erreichte das Balkenwerk der Thurbrücke bei Andelfingen, für die man das schlimmste befürchtete. 1851 begann man mit der Projektierung der ersten Zürcher Thurkorrektion, 1874 erfolgten die ersten Bauarbeiten. Im Zuge dieser Korrektion wurde die Thur auf ihrer gesamten Länge begradigt.

Doch die Probleme waren damit nicht gelöst. Immer wieder trat der Fluss über die Ufer.

Das Hochwasser von 1978, welches grosse Gebiete entlang der Thur unter Wasser setzte, war schliesslich der Auslöser, ein neues Projekt zur Thurkorrektion auszuarbeiten. Nach einer langen Projektierungszeit und politischen Auseinandersetzungen begann man 1987 mit den ersten Bauarbeiten. In fünf Etappen ist jetzt die Thur von der Grenze zum Kanton Thurgau bis unterhalb Alten saniert worden.

Die Gegend um Andelfingen und Kleinandelfingen ist eine Region mit zahlreichen interessanten archäologischen Fundplätzen aus den unterschiedlichsten Epochen. Bis in die Steinzeit reichen die Funde zurück. Eine ganz besondere Entdeckung konnte unter der alten Holzbrücke im Flussbett der Thur gemacht werden. Hier kamen bei den Wasserbauarbeiten Pfähle früherer Brücken zum Vorschein: Insgesamt wurden 94 Pfähle von 12 Brückenjochen aus der Zeit zwischen 1360 und 1507 untersucht. Ein weiterer Fund sind Kanonenkugeln, die im Flussgrund unter der Andelfinger Holzbrücke lagen. Sie sind Zeugen des Kriegsgefechts von 1799 zwischen den Franzosen auf der Andelfinger Seite und den Russen und Österreichern auf dem gegenüber liegenden Ufer.

Eine Arbeitsgruppe um alt Gemeindepräsident Werner Stegemann von Andelfingen, die sich spontan zusammengefunden hatte, beschloss vor einigen Monaten, den Abschluss der Bauarbeiten an der Thur mit Behörden und Bevölkerung in Andelfingen in einem würdigen Rahmen zu feiern. Die Arbeitsgruppe war darüber hinaus willens, Beiträge zu leisten, die über den Festtag hinaus Wirksamkeit entfalten. Geschaffen wurde ein beidseitiger Thurpfad auf den Abschnitten zwischen den gedeckten Thurbrücken von Andelfingen und Alten mit einem Dutzend Schautafeln zu vielfältigen Themen.

Dazu erscheint ein Faltblatt mit Standorten und Erläuterungen zu den Tafeln. Einen weiteren Beitrag zur Erinnerung leistet der Thurfilm von Beat Diethelm, der an den Festtagen Premiere feiern wird. Ebenfalls auf den Zeitpunkt der Abschlussanlässe erscheint ein neues Thurbuch «Zwischen Freiheit und Zwang» von Alfred Spaltenstein, das nicht nur die Entstehungs- und Baugeschichte der aktuellen Thurkorrektion schildert, sondern auch Rückblenden auf Heimsuchungen enthält, die das Thurtal in früheren Jahrhunderten erlebte.

Neues Thurbuch «Zwischen Freiheit und Zwang» von Alfred Spaltenstein

Preis: Fr. 42.00 inkl. MWST, zuzüglich Versandkosten

  Artikel-Nr. 637850

Bestelladresse:

  Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale kdmz, Räffelstrasse 32, Postfach,

  8090 Zürich,

  Telefon 043 259 99 99,

  Fax 043 259 99 98,

  E-Mail info@kdmz.zh.ch oder

  http://www.kdmz.zh.ch.

  Das Thurbuch ist auch im Buchhandel erhältlich (ISBN 3-033-00174-2).

(Medienmitteilung der Baudirektion Kanton Zürich und der Arbeitsgruppe «Dokumentation Erneuerungsunterhalt Thur»)

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title_de: Motivation «Englisch»

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Medienmitteilung
            20.08.2004

Das Erlernen von Fremdsprachen hängt massgeblich von der Motivation der Schülerinnen und Schüler ab. Diese ist umso grösser, je mehr der Unterricht auf die direkte Verständigung ausgerichtet ist und konkrete Themen erarbeitet werden; der Spracherwerb an sich sollte nicht im Zentrum stehen.

Der Bildungsrat hat im März 2004 beschlossen, Englisch als erste Fremdsprache ab der 2. Klasse zu unterrichten. In dieser Woche haben die ersten 16 Schulgemeinden mit dem Frühenglischunterricht begonnen. Der Kanton Zürich folgt damit den Empfehlungen der Eidgenössischen Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK), welche das Erlernen von zwei Fremdsprachen auf Primarschulstufe empfiehlt. Entgegen den ursprünglichen Absichten, wird der Englischunterricht im Kanton Zürich in eigenen Lektionen sachbezogen durchgeführt. Bis zum Schuljahr 2006/07 wird in allen Gemeinden des Kantons Englisch eingeführt.

Eine von Georg Stöckli vom Pädagogischen Institut der Universität Zürich geleitete Studie unter dem Titel «Motivation im Fremdsprachenunterricht» geht erstmals der Frage der Motivation bei Schülerinnen und Schülern nach, die bereits in der Primarschule mit Englisch und Französisch in Kontakt kamen. Untersucht wurden zwanzig 5. und 6. Klassen, die vormals am Schulprojekt 21 teilgenommen hatten. Zentrale Ergebnisse der Studie sind: Die Motivation ist umso grösser je mehr die Verständigung im Vordergrund steht und explizites Lernziel ist. Eine Mehrheit der Schülerinnen und Schüler, nämlich 55 Prozent, befürworten den Unterricht in beiden Fremdsprachen. Entgegen der von den Erwachsenen befürchteten Überforderung, wünscht eine grosse Mehrheit der Kinder mit anderer Muttersprache den Unterricht in beiden Fremdsprachen.

Entsprechend den Resultaten der Untersuchung wird Englisch heute inhalts- und handlungsorientiert unterrichtet. Diese Unterrichtsmethode führt immer wieder zu Diskussionen und Missverständnissen, weshalb die Bildungsdirektion die Pädagogische Hochschule beauftragt hat, in einem Videofilm die Methodenfrage zu erläutern. Im Film wird verdeutlicht wie Kinder an Hand von konkreten Lerninhalten die Sprache erlernen.

Der vollständige Bericht «Motivation im Fremdsprachen Unterricht. Eine theoriegeleitete empirische Untersuchung in 5. und 6. Primarschulklassen mit Unterricht in Englisch und Französisch» von Georg Stöckli erscheint Ende September 2004 bei Sauerländer.

Der Videofilm «Exploring English» kann als DVD oder VHS-Kassette beim Lehrmittelverlag des Kantons Zürich bestellt werden. Telefon 01 465 85 85, http://www.lehrmittelverlag.com

Eine weitere Studie im Rahmen des Schulprojektes 21 von Rita Stebler von der Universität Zürich und Daniel Stotz von der Fachhochschule Winterthur befasst sich mit der Unterrichtsgestaltung und Sprachkompetenz auf der Mittelstufe: «Themenorientierter Sachunterricht in Englisch». Dieser Bericht ist auf der Homepage http://www.volksschulamt.zh.ch downloadbar.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Neues Forschungsgewächshaus im Botanischen Garten Zürich

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Medienmitteilung
            24.08.2004

Regierungsrätin Dorothée Fierz, Baudirektorin, und Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, weihen heute Dienstagnachmittag das neue Forschungsgewächshaus im Botanischen Garten ein. Es dient dem Institut für Pflanzenbiologie der Universität Zürich für die Grundlagenforschung. Der Neubau hat 5,6 Millionen Franken gekostet.

Mit dem neuen Forschungsgewächshaus sind die räumlichen Voraussetzungen für die Forschungstätigkeit des Instituts für Pflanzenbiologie der Universität Zürich geschaffen. Diese konzentriert sich darauf, fundamentale Lebensprozesse der Pflanzen auf molekularer Ebene zu verstehen. Die Ausrichtung auf pflanzenorientierte Forschung bedingt eine entsprechende Ausrüstung mit Gewächshäusern. Da die bestehende Infrastruktur den Bedürfnissen des Instituts nicht mehr genügt hatte, bewilligte der Kantonsrat an seiner Sitzung vom 29. Oktober 2001 einen Objektkredit von 5,6 Millionen Franken für den Bau einer neuen Gewächshausanlage.

Der Neubau an der Zollikerstrasse 107 grenzt an historische Gebäude mit dörflichem Charakter entlang des Wildbachs. Auf der anderen Seite steht er am Übergang zu den grosszügigen Parkanlagen der Villen aus dem 19. Jahrhundert. Gemäss Baudirektorin Dorothée Fierz erforderte diese Situation eine überdurchschnittliche städtebaulich-architektonische Einbindung. Das Architektenteam Tina Arndt und Daniel Fleischmann hat eine kompakte und klar strukturierte Anlage entworfen. Der Baukörper ist vollständig mit Gussglas eingefasst. Mit dieser Verglasung bildet er quasi ein Gleichgewicht zwischen einem konventionellen Gewächshaus und einem hochinstallierten Laborgebäude.

Der Neubau ist das Resultat eines Wettbewerbes, den das Hochbauamt 1998 durchgeführt hatte. Die erste Etappe der Erweiterung der Gewächshäuser wurde im Sommer 2000 in Betrieb genommen.

(Medienmitteilung der Baudirektion und der Bildungsdirektion)

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title_de: «Religion und Kultur» in der Oberstufe der Volksschule

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Medienmitteilung
            25.08.2004

Der Bildungsrat hat am 23. August 2004 beschlossen, dass der konfessionell-kooperative Religionsunterricht ab 2007 durch das Fach «Religion und Kultur» abgelöst werden soll. Zugleich hat er die Eckwerte für das neue Fach festgelegt.

«Religion und Kultur» wird ein für alle Oberstufenschülerinnen und -schüler obligatorisches Fach, das Inhalte, Formen, Zeremonien und Rituale verschiedener Religionen thematisiert, ohne diese zu werten. Die Beziehungen zwischen Menschen verschiedener Religionen und Kulturen sind Teil der Lebenswelt unserer Jugendlichen. Es ist deshalb Aufgabe der Schule, das Verständnis für religiöse und kulturelle Eigenheiten und Differenzen zu wecken und zu fördern. Dazu sind die Vermittlung von Kenntnissen über Religionen und Weltanschauungen, das Aufzeigen von verschiedenen religiösen und weltanschaulichen Ausdrucksformen notwendig.

Dieses Konzept beruht auf dem Vorschlag einer bildungsrätlichen Kommission unter der Leitung von Bildungsrat Prof. Dr. Jürgen Oelkers.

Um die konfessionelle Neutralität der Schule zu gewährleisten, soll das Fach von ausgebildeten Oberstufenlehrkräften unterrichtet werden. Damit die ersten Gemeinden ab 2007 das Fach «Religion und Kultur» anbieten können, wird die Pädagogische Hochschule Zürich in Zusammenarbeit mit dem Volksschulamt ein entsprechendes Weiterbildungsprogramm ausarbeiten. «Religion und Kultur» soll spätestens ab Schuljahr 2010/11 in allen Oberstufenschulgemeinden eingeführt sein.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Gesetzesentwurf zur Neuregelung der ärztlichen Zusatzhonorare

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Medienmitteilung
            26.08.2004

Der Regierungsrat hat zuhanden des Kantonsrates einen Gesetzesentwurf zur Neuordnung der ärztlichen Zusatzhonorare an den kantonalen Spitälern verabschiedet. Die Beteiligung des Staates an den Honoraren verbleibt unverändert bei 50 Prozent. Die 50 Prozent Honoraranteil der Ärzte werden dagegen neu über Pools gesteuert; 45 Prozent fliessen in Klinikpools, aus denen im Interesse der Kliniken Leistungspauschalen ausgerichtet werden, während 5 Prozent in einen gemeinsamen Spitalpool gelangen, aus dem neu auch Ärztinnen und Ärzten Prämien zugesprochen werden können, die aus betrieblichen Gründen nur wenig oder gar keine Honorareinnahmen erwirtschaften.

Die Kaderärztinnen und -ärzte an den kantonalen Spitälern beziehen ein festes Grundgehalt nach kantonalem Personalrecht. Darüber hinaus haben sie die Möglichkeit, in beschränktem Umfang privatärztlich tätig zu sein, das heisst auf eigene Rechnung eine limitierte Anzahl stationäre Privatpatientinnen und -patienten zu versorgen und eine ambulante Privatsprechstunde während einer begrenzten Stundenzahl sowohl für allgemein wie für zusatzversicherte Patientinnen und Patienten zu führen. Je nach Fachrichtung und Dienstplänen fallen aber die Honorarmöglichkeiten sehr unterschiedlich aus. Zudem ist es heute nur sehr beschränkt möglich, Ärztinnen und Ärzten, welche sich neben der direkten Patientenbetreuung auf andere Weise engagieren, an den Honorareinnahmen zu beteiligen. Vor diesem Hintergrund hat der Kantonsrat den Regierungsrat eingeladen, die Entschädigung der Ärztinnen und Ärzte aus den Honorareinnahmen neu zu regeln. Die Gesundheitsdirektion hat in der Folge auf der Basis eines Vorschlags der Chefärztegesellschaft eine Neuregelung erarbeitet.

Neu behandeln die Kaderärztinnen und -ärzte die Privatpatientinnen und -patienten nicht mehr auf eigene, sondern auf Rechnung des Krankenhauses. Damit wird einer geänderten Rechtssprechung der Gerichte Rechnung getragen, welche die Honorareinnahmen als Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit qualifiziert haben. Die hälftige Honoraraufteilung zwischen Spital und Ärzteschaft wird dagegen beibehalten.

Der Anteil der Ärzteschaft wird neu in Pools eingespiesen. Von den 50 Prozent der Ärzteschaft verbleiben 45 Prozent in Klinikpools, während die restlichen fünf Prozent in einen allgemeinen Spitalpool fliessen. Aus den Klinikpools richten die Chefärztinnen und -ärzte insbesondere den Kaderärztinnen und -ärzten der Klinik Leistungsprämien aus nach vorgegebenen Kriterien wie Erbringung von Mehrleistungen oder Übernahme von besonderen Aufgaben. Aus dem Spitalpool wiederum kann die Spitalleitung unter anderem Prämien an Ärztinnen und Ärzte ausrichten, die aus betrieblichen Gründen wenig oder keine Honorare erwirtschaften können und die im Gesamtinteresse des Spitals besonders unterstützt werden sollen. Den Chefärztinnen und Chefärzten steht bei der Ausrichtung dieser Prämien ein Vetorecht zu. Der Spitalpool wird nach denselben Kriterien wie diejenigen für die Klinikpools von der Spitalleitung verwaltet. Damit wird eine leistungsgerechte Verteilung der Honorare möglich werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Projektstand des e-Voting Pilotprojekts des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            26.08.2004

Neben den Kantonen Genf und Neuenburg realisiert auch der Kanton Zürich ein Projekt zum e-Voting. Das Pilotprojekt wird durch die Bundeskanzlei begleitet. Einen der Schwerpunkte des Zürcher Projektes bildet die Stimmregisterproblematik. Für den Datenaustausch zwischen den Gemeindesystemen und dem e-Voting-System sind spezielle Adapter programmiert worden. Diese Adapter ermöglichen den Zusammenzug aller Stimmberechtigten in einem Register auf kantonaler Ebene. Mit 20 Gemeinden, darunter die Städte Zürich und Winterthur, sind erste Tests erfolgreich durchgeführt worden.

Das Zürcher Projekt könnte 2005 den Bürgerinnen und Bürger das Abstimmen elektronisch ermöglichen. Zürich hat sich dazu entschieden, nebst dem Einsatz von Internet auch eine Handylösung, basierend auf SMS, zu erstellen und anzubieten.

Adapter ermöglichen zentrales Stimmregister

  Der Kanton Zürich zählt 171 autonome Gemeinden, die ihr Einwohner- bzw. Stimmregister in eigener Regie führen. Die Information, ob und zu welchen Vorlagen eine Bürgerin oder ein Bürger sein Votum abgeben kann, ist im gemeindeeigenen Einwohner- bzw. Stimmregister hinterlegt und diese sind meistens nicht harmonisiert. Um die elektronische Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen zu ermöglichen, wird vorgängig jeweils ein aktuelles, zentrales Stimmregister erstellt. Per Stichtag stellen die Gemeinden die für das e-Voting benötigten Angaben zur Verfügung. Für den Datenaustausch zwischen den Gemeindesystemen und dem e-Voting-System sind spezielle Adapter programmiert worden. Diese Adapter ermöglichen den Zusammenzug aller Stimmberechtigten in einem Register auf kantonaler Ebene.

  Heute sind die Schnittstellen mit den dazugehörenden Adaptern zu den Einwohner- resp. Stimmregistern der Gemeinden realisiert. Mit 20 Gemeinden, darunter die Städte Zürich und Winterthur, sind erste Tests erfolgreich durchgeführt worden.

Neuer Stimmrechtsausweis

  Um den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den Zugang zur elektronischen Stimmabgabe zu ermöglichen wurde ein neuer Stimmrechtsausweis mit einem Sicherheitssiegel Hydalam 1) auf der Rückseite des Stimmrechtsausweises geschaffen. Für das Abstimmen per SMS werden zudem die personifizierten Codes der Vorverschlüsselung aufgedruckt. Die Codes sind nur für einen einzigen Abstimmungs- resp. Wahltermin gültig.

  Um den Urnendienst soweit als möglich von langwierigen und aufwändigen Kontrollwegen zu entlasten, sind ausser der visuellen Kontrolle (ungeöffnetes Sicherheitssiegel des Stimmrechtsausweises) die folgenden drei Möglichkeiten vorhanden:

Studierendenratswahlen im Dezember

  Um auf die Studierendenratswahlen der Universität Zürich (StuRA-Wahlen) optimal vorbereitet zu sein, ist der Bau des Moduls Proporzwahlen vorgezogen worden. Bereits Ende 2004 wird mit den Studierendenratswahlen an der Universität Zürich mit ca. 20'000 Stimmenden das e-Voting erstmals im Kanton Zürich angewendet. Ab Frühling 2005 soll die Durchführung von ausgedehnten Pilotversuchen möglich sein.

  Ist einmal die technische Machbarkeit erwiesen, wird auch die politische Bedeutung der neuen Abstimmungs- und Wahlinstrumente umfassend zu analysieren sein. Ab Mitte 2005 könnte eine Abstimmung im Kanton Zürich mit den zusätzlichen, elektronischen Möglichkeiten durchgeführt werden. Dafür ist die Zustimmung des Regierungsrates und - bei eidgenössischen Abstimmungen - des Bundesrates erforderlich.

1) Hydalam Secure-Mail: Patentiertes Verfahren zur Wahrung von vertraulichen Daten wie Passwörter etc. bei der Zustellung über den Postweg.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Hohenegg: Beschwerde hat aufschiebende Wirkung

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Medienmitteilung
            26.08.2004

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat der Beschwerde der Klinik Hohenegg gegen die Streichung von der Spitalliste Psychiatrie aufschiebende Wirkung gewährt.

Mit Beschluss vom 7. Juli 2004 hat der Regierungsrat entschieden, die Klinik Hohenegg mit Wirkung ab dem 1. Januar 2005 nicht mehr auf der Spitalliste Psychiatrie aufzuführen. Gegen diesen Beschluss hat die Klinik Hohenegg Beschwerde an den Bundesrat erhoben. Gemäss einer Zwischenverfügung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) vom 26. August 2004 kommt dieser Beschwerde aufschiebende Wirkung zu. Damit ist der vorgesehene Termin vom 1. Januar 2005 in Frage gestellt. Positiv zu würdigen ist jedoch, dass bezüglich der Frage der aufschiebenden Wirkung rasch Klarheit geschaffen worden ist. Die Gesundheitsdirektion hofft nun auf einen raschen Entscheid des Bundesrats auch in der Hauptsache.

  Der Entscheid des EJPD entspricht der bisherigen Praxis in ähnlichen Fällen, namentlich auch bei den seinerzeitigen Beschwerden gegen die Zürcher Spitalliste 1998. Trotzdem hat der Regierungsrat aufgrund der bei den Spitalschliessungen in der Folge der Spitalliste 1998 gemachten Erfahrungen im Fall der Klinik Hohenegg die aufschiebende Wirkung entzogen, um die bei einem länger andauernden Entscheidungsprozess auftretenden Probleme für das Personal sowie für die Patientinnen und Patienten zu vermeiden. Zudem sind bei einer verzögerten Streichung der Klinik von der Spitalliste höhere Betriebsdefizite zu erwarten und die im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 geplanten Einsparungen von rund fünf Millionen Franken pro Jahr können nicht auf den geplanten Zeitpunkt realisiert werden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: «Explorers» - neues Englischlehrmittelfür die Mittelstufe in Entwicklung

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Medienmitteilung
            30.08.2004

Der Bildungsrat hat an seiner letzten Sitzung vom 24. August 2004 das Konzept für die Erarbeitung eines Englischlehrmittels für die Mittelstufe der Volksschule genehmigt.

Das neue Englischlehrmittel für das 4. bis 6. Schuljahr soll an das Unterstufenlehrmittel «first choice» anknüpfen. Das Konzept für das neue Lehrwerk wurde im Rahmen der Interkantonalen Lehrmittelzentrale unter Leitung von Dr. Daniel Stotz, Professor für Angewandte Linguistik an der Zürcher Fachhochschule, durch eine interkantonal zusammengesetzte Arbeitsgruppe entwickelt. Es wird vom Lehrmittelverlag des Kantons Zürich herausgegeben und soll im Oktober 2006 für die 4. Klasse erscheinen.

  Das mehrteilige Lehrwerk unterstützt den Erwerb des Englischen, indem es für Kinder interessante Themen auf sinnvolle Weise mit bildungsrelevanten Inhalten verknüpft. Die Schülerinnen und Schüler erkunden nicht nur Wendungen und Redemittel der neuen Sprache, sie sind auch «Explorers» - so der vorläufige Titel des Lehrwerks - in Sachen Umwelt, Transportmittel oder gesunder Ernährung. Die Lehrpersonen profitieren von einer umfassenden Didaktisierung von spannenden Inhalten. Medien wie Internet, Video/DVD werden nicht nur als Zusatzmaterialien eingesetzt, sondern spielen eine tragende Rolle.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Gefährdete Arten gezielt fördern

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Medienmitteilung
            11.08.2004

Mit spezifischen Aktionsplänen will die Fachstelle Naturschutz Kanton Zürich die am meisten gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, die Raritäten von Fauna und Flora, den künftigen Generationen erhalten.

«Innovative Ideen und begeisterungsfähige Leute sind gefragt, um den Juwelen der Zürcher Tier- und Pflanzenwelt eine Zukunft zu geben», erklärte Fritz Hirt, Leiter der Fachstelle Naturschutz Kanton Zürich auf der Medienfahrt nach Glattfelden und Weiach.

Die Fachstelle Naturschutz hat diejenigen Arten, für die der Kanton Zürich eine besondere Verantwortung trägt und für die eine gute Chance für deren Förderung besteht, identifiziert und konkrete Aktionspläne ausgearbeitet. In der dicht besiedelten und beanspruchten Landschaft Kanton Zürich gilt es, alle erfolgsversprechenden Möglichkeiten zu ergreifen, um die besonderen Lebensraumbedingungen dieser Tier- und Pflanzenarten zu gewährleisten.

Die Autobahnböschung bei Glattfelden und die riesige Kiesgrube von Weiach sind keine klassischen Naturschutzgebiete. Die Fachstelle Naturschutz hat jedoch in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Tiefbauamt und dem Kieswerk Weiach ideale Lebensräume für das seltene Gnadenkraut und die Blauflüglige Oedlandschrecke geschaffen.

«Mit den jetzt vorliegenden 33 Aktionsplänen für je 13 Tier- und 20 Pflanzenarten sollen interessierte Kreise – Behörden, Planer, Organisationen und Privatpersonen – motiviert werden, in ihrem Wirkungsfeld zur Erhaltung dieser gefährdeten Arten beizutragen», hofft Ursina Wiedmer, Bereichsleiterin Arten- und Biotopschutz der Fachstelle Naturschutz.

Die Blauflüglige Oedlandschrecke fällt in ihrer Ruhestellung nicht auf, denn dann verschwindet sie optisch mit ihrer Tarnfärbung in der sie umgebenden Vegetation. Gross ist aber das Erstaunen, wenn sie auffliegt und sich das schillernde Blau ihrer Flügel im Sonnenlicht spiegelt. Diese sehr bedrohte Heuschrecke kommt nur noch an vier Standorten im Norden des Kantons Zürich vor. Sie ist auf locker bewachsene, warme und trockene Rohböden und Magerstandorte angewiesen. Ohne Erosion und damit Dynamik des Bodens gibt es keine solchen Spezialstandorte. An der Autobahnböschung in Glattfelden konnte der Lebensraum der Blauflügligen Oedlandschrecke verdoppelt werden, indem das kantonale Tiefbauamt die Gehölze wieder stark auflichtete.

«Das Gnadenkraut ist in unserer Landschaft in Ungnade und aus unserem Bewusstsein gefallen», meinte Andreas Keel, Projektleiter verschiedener Artenschutzobjekte der Fachstelle Naturschutz. Diese giftige Pflanze, im Mittelalter eine geschätzte Heilpflanze, findet bei uns keine Flusstäler mit wenig bewaldeten Auenbereichen mehr. Im Kanton Zürich überlebte ein einziger kleiner Bestand. Als praktischer Versuch der Artenförderung begründete die Fachstelle Naturschutz zwischen 1997 und 2001 acht neue Populationen. Das neu gestaltete Gelände in der Kiesgrube Weiach wird als ein weiterer Ersatzlebensraum dieser gesamtschweizerisch gefährdeten Art dienen.

Diese Vorgehensweise der Artenförderung erfordert ein Netzwerk von Mitwirkenden, um neue Individuen züchten, geeignete Standorte schaffen und die erforderliche Dynamik sicherstellen zu können.

Die Fachstelle Naturschutz ist deshalb optimistisch für den Artenschutz, weil sie in den letzten Jahren Private, Organisationen, Gemeinden und Unternehmen für das tatkräftige Mitwirken vor Ort gewinnen konnte.

Die Aktionspläne Artenschutz können gratis im Internet heruntergeladen werden: http://www.naturschutz.zh.ch. Auf dieser Website ist auch die Medienmitteilung mit Fotos dazu zu finden.

(Mitteilung des Amtes für Landschaft und Natur)

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title_de: Änderung des Steuergesetzes im Bereich der Kompetenzen der Steuerrekurskommissionen tritt auf den 1. Oktober 2004 in Kraft

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Medienmitteilung
            02.09.2004

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 10. Mai 2004 beschlossene Änderung des Steuergesetzes auf den 1. Oktober 2004 in Kraft. Mit der Änderung wird neu neben den Präsidenten der Steuerrekurskommissionen allen voll- oder teilamtlichen Mitgliedern die Befugnis eingeräumt, als Einzelrichterin oder Einzelrichter entscheiden zu können. Zudem wird die Streitwertgrenze für einzelrichterliche Entscheide von 2500 Franken auf 10'000 Franken erhöht. Mit der Änderung soll erreicht werden, dass die Steuerrekurskommissionen in weniger gewichtigen Rekursfällen nicht in Dreierbesetzung entscheiden müssen, was eine wesentliche Entlastung bedeutet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im August 2004: Arbeitslosigkeit stagniert

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Medienmitteilung
            08.09.2004

Im August hat sich der Rückgang der Arbeitslosigkeit merklich verlangsamt. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 28, diejenige der Stellen Suchenden erhöhte sich um 12. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 4,2 Prozent.

Die Zahl der Anmeldungen zur Stellensuche ist trotz Entspannung auf dem Arbeitsmarkt kaum rückläufig, im August stieg sie im Vergleich zum Vormonat sogar. Leicht abgenommen auf 4991 hat die Zahl der Personen, die sich im August von der öffentlichen Arbeitsvermittlung abgemeldet hat. Von diesen gaben 61 Prozent an, wieder eine Stelle gefunden zu haben.

Ebenfalls rückläufig war im August mit 1183 die Zahl der offenen Stellen, die den RAV gemeldet wurden. Zu beachten ist jedoch, dass diese Zahl den Bestand am Stichtag Ende Monat wiedergibt, und die Bewegungen - das heisst, die Zu- und Abgänge innerhalb eines Monats - nicht ausweist. Im August gab es im Kanton Zürich beispielsweise 937 Zugänge an offenen Stellen und 1293 Abgänge (die meisten davon besetzte Stellen). Die nebenan stehende Grafik zeigt die Entwicklung der gemeldeten offenen Stellen mit den jeweiligen Zu- und Abgängen von Januar – August 2004.

Ein Grund für die gesunkene Zahl der gemeldeten offenen Stellen ist der seit diesem Juni weggefallene Inländervorrang bei Arbeitsbewilligungen für Staatsangehörige aus dem EU/EFTA-Raum (ohne neue Mitgliedstaaten). Bisher musste für eine solche Bewilligung der Nachweis erbracht werden, dass auf dem inländischen Arbeitsmarkt keine entsprechende Arbeitskraft gefunden werden konnte. Dieser Nachweis erfolgte meist via RAV, denen die Stellen gemeldet wurden. Ein weiterer Grund für den Rückgang des Stellenbestandes ist das seit einigen Monaten beschleunigte Verfahren bei den RAV zur Besetzung gemeldeter offener Stellen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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