title_de: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer und Fussgänger in Hirzel

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 1,2 Millionen Franken für einen Rad- und Gehweg entlang der Zugerstrasse, Abschnitt Schiffli bis Chelen, in der Gemeinde Hirzel bewilligt. Die Zugerstrasse bildet eine wichtige Verbindung zwischen dem Autobahnanschluss in Wädenswil und der Innerschweiz. Der rund 700 Meter lange Rad- und Gehweg verbessert die Sicherheit für die Fussgänger und die bergwärts fahrenden Radfahrer massiv. Anwohner und die Gemeinde Hirzel fordern schon seit einiger Zeit die Verbesserung des Schutzes für den Langsamverkehr in diesem Abschnitt. In der kantonalen Radwegstrategie ist dieser Radweg mit hoher Dringlichkeit aufgeführt. Die Bauarbeiten sind für das Jahr 2006 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Mängel beim Verbandsbeschwerderecht korrigieren

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Der Regierungsrat hat zur auf eidgenössischer Ebene eingereichten Parlamentarischen Initiative für die Vereinfachung der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Verhinderung von Missbräuchen durch eine Präzisierung des Verbandsbeschwerderechts Stellung genommen. Er erwartet, dass die in der Anwendung des Verbandsbeschwerderechts in jüngster Zeit sichtbar gewordenen Mängel durch gesetzgeberische Korrekturen behoben werden.

Der Regierungsrat hat auf Anfrage der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates zum Vorentwurf einer Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG) sowie des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) Stellung genommen. Er ist der Auffassung, dass Mängel, wie sie beispielsweise im Fall des Fussballstadions in Zürich oder bei einigen Vorhaben zur Erstellung von Einkaufszentren zu Tage traten, gesetzgeberische Korrekturen beim Verbandsbeschwerderecht erfordern. Der Regierungsrat erachtet die von der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates unterbreiteten Anträge zur Änderung des USG und des NHG als zweckmässig und erwartet, dass damit Missbräuche verhindert werden können.

Grund für die Vernehmlassung sind eine Parlamentarische Initiative und weitere parlamentarische Vorstösse zum Verbandsbeschwerderecht der Umweltschutz-Organisationen sowie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Mit dem unterbreiteten Vorentwurf sollen die UVP-Verfahren entlastet, Missbräuche des Verbandsbeschwerderechts verhindert und die Bewilligungsverfahren beschleunigt werden.

Gemäss Vorentwurf soll bei klaren Verhältnissen die Voruntersuchung bereits als UVP gelten. Die Liste der UVP-pflichtigen Anlagen und die Schwellenwerte sollen zudem periodisch auf ihre Zweckmässigkeit überprüft werden. Die Begründung der Notwendigkeit von öffentlichen oder konzessionierten Bauvorhaben soll nicht mehr Bestandteil des UV-Berichts sein. Künftig sollen nur noch diejenigen Massnahmen in der UVP aufgeführt werden, die umgesetzt werden; weitere mögliche Massnahmen sollen nicht mehr erwähnt werden.

Die ständerätliche Kommission beantragt beim Verbandsbeschwerderecht eine Beschränkung auf gesamtschweizerisch tätige Organisationen, die sich seit mindestens zehn Jahren mit dem im konkreten Fall betroffenen Rechtsbereich befassen. Zudem muss der statutarische Zweck in Zusammenhang mit dem konkreten Beschwerdeverfahren stehen. Schliesslich müssen rein ideelle Zwecke verfolgt werden. Wirtschaftliche Nebentätigkeiten sind nur gestattet, wenn sie den ideellen Zwecken dienen. Das Recht zur Beschwerdeeinreichung soll nur den leitenden Organen des Verbandes zustehen.

Die umweltrechtliche Beurteilung von Bauvorhaben soll wo möglich bereits in der Raumplanungsphase erfolgen. Eine Umweltorganisation, die es unterlassen hat, zulässige Rügen gegen einen Nutzungsplan zu erheben, soll diese Rügen im nachfolgenden Verfahren nicht mehr vorbringen dürfen. Damit Bauvorhaben aufgrund von Beschwerden nicht übermässig behindert werden, soll für jene Anlageteile, deren Ausführung vom Ausgang des Verfahrens nicht beeinflusst werden, ein vorzeitiger Baubeginn zulässig sein.

Private Vereinbarungen zwischen Gesuchstellern und Umweltorganisationen über finanzielle oder andere Leistungen im Zusammenhang mit der Beachtung öffentlichen Rechts sollen künftig unzulässig sein. Damit wird vermieden, dass die Verbände eine behördenähnliche Stellung erlangen. Auf rechtsmissbräuchliche Beschwerden wird nicht eingetreten. Ebenso soll nicht eingetreten werden, wenn der Gesuchsteller nachweisen kann, dass die Organisation Forderungen für unzulässige Leistungen gestellt hat.

Der Regierungsrat erachtet die Vorschläge der Rechtskommission des Ständerates als zweckmässig und kann sie grundsätzlich unterstützen. Mit den Änderungen des USG und des NHG kann dem Missbrauch des Verbandsbeschwerderechts in geeigneter Weise entgegengewirkt werden; zudem werden die Verfahren beschleunigt. Schliesslich trägt der Regierungsrat die Auffassung einer Minderheit der ständerätlichen Kommission mit, wonach Organisationen, die an allfälligen Einigungsverhandlungen nicht teilnehmen, für allfällige nachfolgende Verfahren ihr Beschwerderecht verlieren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonale KunstsammlungWeitere Suchaktion für vermisste Kunstwerke

content_de:
Medienmitteilung
            18.02.2005

Die Personalzeitung der kantonalen Verwaltung «diagonal» ruft in ihrer aktuellen Ausgabe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf, bei der Auffindung von vermissten Kunstwerken aus der kantonalen Kunstsammlung mitzuhelfen. Bereits vor diesem Aufruf konnten vermisste Werke der Künstler Bruno Bischofberger, Wilhelm Gimmi, Ferdinand Hodler, Hannes Portmann, Otto Teucher und Henry Wabel wieder aufgefunden werden.

Die kantonale Kunstsammlung wurde seit 1900 durch Erwerb des Staates und durch Schenkungen von Dritten aufgebaut. Sie umfasst heute einen Werkbestand von rund 13'600 inventarisierten Kunstobjekten. Dazu kommt eine nicht näher bekannte Anzahl von Druckgrafiken, die zwischen 1990 und 1995 erworben wurden und nicht inventarisiert sind.

Bei der letzten Inventarisation der kantonalen Kunstsammlung Ende 2003 waren 2052 Werke nicht auffindbar. Bei 687 davon fehlte die Standortangabe. 129 wurden verkauft oder verschenkt, eine langjährige Praxis, die im Verlaufe der 80er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts aufgehoben wurde. Bei den übrigen vermissten Werken führten die um Auskunft gebetenen Amtsstellen unterschiedliche Gründe für die fehlende Auffindbarkeit an, so zum Beispiel Restrukturierungen der Direktionen und Ämter, rege Zügeltätigkeit, mehrmaliger Personalwechsel sowie Renovationen und Sanierungen von Gebäuden. Bei fehlenden wertvollen Originalkunstwerken, bei denen ein Diebstahlverdacht besteht, wurden die Polizeiorgane eingeschaltet.

Die über hundert Jahre alte kantonale Kunstsammlung konzentriert sich vorwiegend auf Werke von Künstlerinnen und Künstlern aus dem Kanton Zürich und stellt ein wichtiges Zeitdokument dar. Die Bedeutung der Sammlung reicht deshalb weit darüber hinaus, ein Fundus für die künstlerische Ausgestaltung von Büros und öffentlichen Räumen zu sein. In diesem Archiv sind vermisste Bilder wie fehlende Mosaiksteine in einem Gesamtbild.

Die bereits im Jahr 2004 unternommenen Anstrengungen, vermisste Werke wieder aufzufinden, haben zu verschiedenen namhaften Erfolgen geführt. So konnten die Standorte von Werken der Künstler Bruno Bischofberger, Wilhelm Gimmi, Ferdinand Hodler, Hannes Portmann, Otto Teucher und Henry Wabel eruiert und die Werke der kantonalen Kunstsammlung wieder zugeführt werden. Beim Bild von Ferdinand Hodler hat beispielsweise ein Nachkomme eines verstorbenen ehemaligen kantonalen Mitarbeiters das gesuchte Kunstwerk aufgrund eines Medienartikels erkannt und den Standort des Werks gemeldet. Die polizeilichen Abklärungen ergaben, dass es sich beim Bild tatsächlich um den gesuchten Männerkopf, eine Skizze in Gouache, von Ferdinand Hodler 1912 angefertigt, handelt. Das Bild konnte in die kantonale Kunstsammlung zurückgeführt werden. Die genauen Umstände, welche dazu führten, dass das Bild über längere Zeit in einer Privatwohnung aufgehängt war, konnten nicht ermittelt werden. Bei allfällig damit in Zusammenhang stehenden Straftatbeständen wäre die Verfolgungsverjährung eingetreten.

Mit der aktuellen Aktion in der Personalzeitung «diagonal», in deren Rahmen 42 gesuchte Kunstwerke abgebildet sind, wird ein weiteres Instrument zum Einsatz gebracht, um vermisste Kunstwerke aufzufinden. Es wird das Ziel verfolgt, dass Mitarbeitende das eine oder andere Werk erkennen und Angaben zu dessen Verbleib machen können.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: «Kino am Berg 2005»: Bewilligung erteilt

content_de:
Medienmitteilung
            18.02.2005

Die Baudirektion Kanton Zürich bewilligt das «Kino am Berg 2005» auf dem Uetliberg im ähnlichen Rahmen wie 2004. Das Projekt entspricht, mit höchstens 350 Sitzplätzen und unter Einhaltung der verkehrs- und feuerpolizeilichen Auflagen, einer ähnlichen Nutzung, wie sie im Normalbetrieb des Hotel-Restaurant Uto Kulm auftritt, wenn Anlässe im Freien stattfinden.

Die Baudirektion hat für das «Kino am Berg 2005» eine Bewilligung erteilt. Zwischen dem 13. Juli und 12. August 2005 werden an maximal 28 Vorführungstagen maximal 350 Sitzplätze angeboten. Auf Grund feuerpolizeilicher Auflagen müssen die Einzelstühle in Stuhlreihen fix verbunden werden. Deshalb ist die gesamte Bestuhlung nicht täglich auf- und abzubauen. Ebenfalls ausgenommen von der Auf- und Abbaupflicht ist der Container mit dem Filmprojektor. Die demontierbare Leinwand wird an der Turmrückseite aufgestellt und ist lichtdicht und reflexionsfrei. Für den Ton wird modernste Technologie mit Richtstrahltechnik eingesetzt. Schallentwicklung und Lichtabstrahlungen werden so im Rahmen dessen gehalten, wie sie im Normalbetrieb des Hotel-Restaurant Uto-Kulm auftreten, wenn Anlässe im Freien stattfinden. Der normale Hotel- und Restaurationsbetrieb Uto-Kulm ist auch im Freien zwischen 9 und 18 Uhr aufrecht zu erhalten. Dazu sind vier Sitzreihen der Kinobestuhlung täglich umzustellen und zwischen Wintergarten und Aussichtsturm ausreichend Tische und Bänke aufzustellen. Die Wanderwege und der Zugang zum Känzeli werden jederzeit für die Öffentlichkeit frei gehalten. Die allgemeinen Anforderungen an den Betrieb aus polizeilicher Sicht liegen in der Verantwortung der Gemeinde Stallikon.

  Gegen die Bewilligung der Baudirektion Kanton Zürich kann Rekurs erhoben werden. Mit ihrer Bewilligung verbindet die Baudirektion keinerlei Zusicherungen für die Durchführung eines anderweitigen «Kino am Berg» für folgende Jahre. Weitere, über den bestehenden Zustand hinausgehende, bewilligungspflichtige Aktivitäten werden von der Baudirektion erst behandelt, wenn das bereits früher angekündigte Nutzungskonzept Uetliberg vorliegt. Das Nutzungskonzept kann jedoch erst im Anschluss an die laufenden Arbeiten an einem Verkehrskonzept an die Hand genommen werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Volksinitiative «Rettet das Zürcher Lighthouse»:Regierungsrat beantragt Umsetzung im Rahmen der Palliativpflege

content_de:
Medienmitteilung
            24.02.2005

Der Regierungsrat unterstützt den Planungsansatz der vor rund anderthalb Jahren eingereichten Volksinitiative «Rettet das Zürcher Lighthouse». Er beantragt dem Kantonsrat eine entsprechende Umsetzung im Rahmen der Revision des Gesundheitsgesetzes. Zur besseren Koordination und Vernetzung der palliativen Betreuungsangebote hat die Gesundheitsdirektion eine Projektgruppe eingesetzt, die ein entsprechendes kantonales Versorgungskonzept erarbeitet.

Im August 2003 wurde die von über zwölftausend Stimmberechtigten unterzeichnete Initiative «Rettet das Zürcher Lighthouse» als einfache Anregung mit dem Begehren eingereicht, «es sei gesetzlich sicherzustellen, dass dem Bedarf entsprechende Institutionen mit einer fachlich anerkannten Sterbehospiztätigkeit und klar definierten medizinischen als auch pflegerischen Leistungen Aufnahme auf die Spital- und gleichzeitig auch Pflegeheimliste finden.» Nachdem die Spital- und Pflegeheimlisten Instrumente des Bundesrechts (Krankenversicherungsgesetz) sind, stellte sich die Frage der Übereinstimmung des Initiativbegehrens mit dem übergeordneten Recht.

Die Gesundheitsdirektion holte dazu ein Gutachten bei Professor Tobias Jaag von der Universität Zürich ein. Dieser kommt im Wesentlichen zum Schluss, die Initiative sei gültig beziehungsweise insoweit umsetzbar, als im Gesundheitsgesetz eine Vorschrift über die Spitalplanung aufgenommen werde, wonach bei der Bedarfsanalyse sowie bei der Festsetzung der Spitalliste der Bedarf an Palliativbehandlungen mit Sterbebegleitung angemessen zu berücksichtigen sei. Ausdrücklich hält der Gutachter aber auch fest, dass der allein massgebliche Initiativtext entgegen dem Titel und der Begründung der Initiative keine konkrete Aufnahme des Zürcher Lighthouses auf die Spitalliste verlange, was auch mit Bundesrecht nicht vereinbar wäre. Lediglich die Planungsgrundsätze als solche können Teil der kantonalen Gesetzgebung sein, während der konkrete Entscheid, welche Institution die Planungs- beziehungsweise Zulassungskriterien erfüllt, als Vollzugsakt in die Kompetenz des Regierungsrats fällt.

Das neue Gesundheitsgesetz, das der Regierungsrat vor kurzem vorgelegt hat, sieht neu vor, dass bei der Spital- und Pflegeheimplanung auch der Bereich der Palliation zu berücksichtigen ist. Unter dem Begriff Palliation werden alle Massnahmen verstanden, die nicht die Heilung, sondern die Linderung von Beschwerden und die Erhaltung oder Verbesserung der Lebensqualität der Patientin oder des Patienten zum Ziel haben. Dieser breit gefasste Ansatz umfasst palliative Massnahmen über eine unter Umständen lange Zeitspanne hinweg bis hin zu einer Sterbebegleitung bei unmittelbar bevorstehendem Tod. In materieller Hinsicht enthält der umfassende Ansatz alle zweckdienlichen medizinischen, pflegerischen, psychologischen, seelsorgerischen, organisatorischen und fürsorgerischen Massnahmen. Im Sinne dieses integrierten Ansatzes ist Palliation unter Einschluss der Sterbebegleitung eine wichtige Aufgabe bei jeder Krankenbetreuung, sei es zu Hause in Zusammenarbeit mit der praktizierenden Ärzteschaft und der Spitex, in einem Pflegeheim oder in einem Spital.

  Im Kanton Zürich wurde in den letzten Jahren auf allen ambulanten und stationären Versorgungsstufen der palliative Ansatz vertieft und verstärkt. Im Weiteren stehen an verschiedenen Institutionen insgesamt rund 70 Betten für spezielle Bedürfnisse der palliativen Betreuung zur Verfügung. Die Angebote sind aber noch besser zu koordinieren und zu vernetzen. Die Gesundheitsdirektion hat im Jahr 2004 ein entsprechendes Projekt «Palliative Care» beschlossen und den Auftrag zur Erarbeitung eines kantonalen Versorgungskonzepts erteilt. Der Regierungsrat erachtet es bei dieser Sachlage als richtig, die Berücksichtigung der Palliation bei der Spital- und Pflegeheimplanung im Gesundheitsgesetz zu verankern, insbesondere auch nachdem im neuen Patientinnen- und Patientengesetz eine fachgerechte Sterbebegleitung bereits geregelt ist. Er beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Rettet das Zürcher Lighthouse» definitiv für gültig zu erklären. Für die formelle Weiterbehandlung und rechtskonforme Umsetzung des Initiativbegehrens liegt mit dem neuen Gesundheitsgesetz auch bereits ein Vorschlag vor.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rüti: Radwegbrücke Pilgerstegweiher

content_de:
Medienmitteilung
            21.02.2005

Die Lücke im neu erstellten Radweg an der Walderstrasse wird mit einem Brückenschlag geschlossen. Die Bauarbeiten beginnen am 28. Februar und sind Ende Juni 2005 abgeschlossen.

Die alte Betonkonstruktion im Bereich Pilgerstegweiher genügt den heutigen Anforderungen bezüglich Sicherheit und Abmessungen nicht mehr und muss deshalb ersetzt werden. Mit dieser Massnahme stellt die Baudirektion Kanton Zürich sicher, dass die Verkehrs- und Tragsicherheit für die nächsten 100 Jahre gewährleistet werden kann.

  Während den Bauarbeiten erfolgt die Verkehrsführung im Baustellenbereich einstreifig und wird mittels Lichtsignalanlage geregelt.

  Im Anschluss an diese Arbeiten wird der Strassenbelag zwischen der Frohwiesstrasse und dem Kreisel Pilgersteg Instand gesetzt. Für den Belagseinbau ist eine Totalsperre von zirka drei Tagen vorgesehen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zustimmung mit Vorbehalten zum Schlussberichtzur NFA-Ausführungsgesetzgebung des Bundes

content_de:
Medienmitteilung
            22.02.2005

Der Regierungsrat hat seine Vernehmlassungsantwort zur NFA-Ausführungsgesetzgebung festgelegt. Mit den Grundzügen des von der Projektorganisation NFA vorgelegten Schlussberichts ist er einverstanden. Zu verschiedenen Aufgabenbereichen wie zum Beispiel Nationalstrassen, Agglomerationsverkehr und Ausbildungsbeihilfen hat er aber Änderungsanträge formuliert.

Am 28. November 2004 hat das Volk dem Bundesbeschluss zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA-Verfassungsvorlage) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Inkraftsetzung der NFA, die auf den 1. Januar 2008 vorgesehen ist. Als nächster Schritt muss die Ausführungsgesetzgebung erarbeitet werden. Dazu hat der Bund eine Vernehmlassung über den Schlussbericht der NFA-Projektorganisation zur Ausführungsgesetzgebung gestartet.

Der Regierungsrat ist mit dem eingeschlagenen Weg einverstanden, hat aber zu verschiedenen Aufgabenbereichen insgesamt rund 30 Anträge eingereicht.

Im Bereich Nationalstrassen kritisiert der Regierungsrat die vorgesehene unentgeltliche Übertragung des Eigentums an den Nationalstrassen von den Kantonen an den Bund. Das würde zu einem grossen Abschreibungsbedarf bei den Kantonen führen und die Kantonshaushalte über Gebühr belasten. Genauer zu prüfen ist auch die vorgeschlagene Schaffung einer selbständigen öffentlichen Anstalt SNS (Schweizerische Nationalstrassen), die für den Bund die operative Steuerung übernehmen soll. Es ist fraglich, ob der Bau und Unterhalt damit effektiver und wirtschaftlicher bewältigt werden können als beispielsweise mit direkten Leistungsvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen oder grösseren Gebietseinheiten. Im Weiteren sollte das Verkehrsmanagement inklusive Nationalstrassen in grossen Agglomerationen an die Kantone delegiert werden, da besonders im Grossraum Zürich eine enge Verknüpfung mit den regionalen Steuerungskonzepten des Kantons und der Stadt Zürich unabdingbar ist.

Im Bereich Agglomerationsverkehr soll der Bund Zielvorgaben formulieren und die organisatorischen Fragen den Kantonen überlassen. Die geringen in Aussicht gestellten Beiträge des Bundes rechtfertigen die vorgesehene Neugestaltung der Organisation zur Programmerarbeitung und Finanzierung nicht. Angesichts der beschränkten Mittel ist auch eine Konzentration auf grosse Agglomerationen mit entsprechend grossen Verkehrsproblemen und grosser volkswirtschaftlicher Bedeutung erforderlich.

Bei den Ausbildungsbeihilfen setzt sich der Regierungsrat für die erste von zwei vorgeschlagenen Varianten ein, wonach für Erstausbildungen Stipendien ausgerichtet und nur in Ausnahmefällen durch Studiendarlehen ergänzt oder ersetzt werden. Studiendarlehen erschweren den Start ins Berufsleben (zum Beispiel durch verminderte Kreditwürdigkeit bei Unternehmungsgründungen) und zeigen auch familienpolitisch unerwünschte Auswirkungen, da in jungen Jahren hohen Ausgaben noch relativ geringe Erwerbseinnahmen gegenüberstehen.

Bei Verbundaufgaben, bei denen die Kantone klar definierte Aufgaben erfüllen müssen, ist die Höhe der Pauschalbeiträge des Bundes festzulegen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass die Bundesbeiträge in Entlastungsprogrammen ohne Weiteres gekürzt werden. Das würde eine Lastenverschiebung zu Ungunsten der Kantone bedeuten, da sie klar definierte Aufgaben mit weniger Bundesmitteln erfüllen müssten.

Die Auswirkungen der Sparprogramme des Bundes auf die geltenden Regelungen sollten aufgezeigt werden. Es besteht die Gefahr, dass die Sparmassnahmen dort ergriffen werden, wo Aufgaben in Kürze an die Kantone abgetreten werden können und der Bund sowieso nicht mehr lange davon betroffen ist. Dadurch werden die Lasten verringert, welche die Kantone wegen der Aufgabenentflechtung zu übernehmen haben. Wegen der einzuhaltenden Haushaltsneutralität für den Bund würden die Kantone dafür anderweitig mehr belastet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat erachtet den Entwurf für das Bundesgesetz über die Einführung der allgemeinen Volksinitiative als zu kompliziert

content_de:
Medienmitteilung
            22.02.2005

Der Regierungsrat äussert sich kritisch zum Entwurf für das Bundesgesetz über die Einführung der allgemeinen Volksinitiative. Er ist in seiner Vernehmlassungsantwort der Ansicht, dass mit dem Gesetzesentwurf das Ziel einer einfachen Handhabung der Volksrechte klar verfehlt wird. Der Regierungsrat begrüsst hingegen, dass bei der gleichzeitig in Vernehmlassung gegebenen Änderung der Bundesgesetzgebung über die politischen Rechte vorgesehen ist, bei Nationalratswahlen die Unterlistenverbindungen abzuschaffen.

In der Volksabstimmung vom 9. Februar 2003 haben Volk und Stände einer Verfassungsänderung zugestimmt, die das neue Instrument der allgemeinen Volksinitiative ermöglicht. Bei einer allgemeinen Volksinitiative bringen die Initianten ihr Anliegen nicht in der Form eines ausformulierten Gesetzes- oder Verfassungstextes vor, sondern umschreiben es allgemein. In der Folge ist es Aufgabe der Bundesversammlung, das Anliegen der Initianten auf Verfassungs- oder Gesetzesstufe konkret zu verankern. Der Bund hat nun zur Umsetzung der Volksinitiative den Entwurf für das Bundesgesetz über die Einführung der allgemeinen Volkinitiative in die Vernehmlassung gegeben. Gleichzeitig gab er einen Entwurf für eine Revision der Bundesgesetzgebung über die politischen Rechte in die Vernehmlassung. Hier sind vor allem Vereinfachungen bei den Nationalratswahlen vorgesehen.

Der Regierungsrat anerkennt, dass im Zusammenhang mit dem Zweikammern-System bei der allgemeinen Volksinitiative schwierige Verfahrensfragen zu lösen sind. Gleichwohl hält er die vorgeschlagenen Regelungen mehrheitlich für zu kompliziert. Falls sich zum Beispiel der Nationalrat und der Ständerat nicht auf einen Umsetzungserlass einigen können, sieht die Vernehmlassungsvorlage vor, dass sowohl die Fassung des Nationalrats als auch diejenige des Ständerates den Stimmberechtigten unterbreitet werden. Die Stimmberechtigten könnten dann mit einer Stichfrage ihre Präferenz ausdrücken. Nach Ansicht des Regierungsrates kann es nicht Aufgabe der Stimmberechtigten sein, die Rolle eines Schiedsrichters zu übernehmen, wenn sich die beiden Kammern nicht einigen können. Es ist zu befürchten, dass in einem solchen Fall die politische Diskussion auf den Sinn und Zweck eines Parlamentes mit zwei Kammern anstatt auf den eigentlichen Abstimmungsgegenstand gelenkt würde. Der Regierungsrat schlägt vor, dieses Problem über eine Einigungskonferenz zu lösen.

Bei den weiteren kritischen Anmerkungen des Regierungsrates geht es unter anderem um die Frage, ab welchem Zeitpunkt der Bundesrat den Auftrag erhalten soll, einen Umsetzungsentwurf für ein gefordertes Anliegen zu erarbeiten. Nach Ansicht des Regierungsrates soll dies zur Schonung der Ressourcen erst dann der Fall sein, wenn das Parlament grundsätzlich Stellung genommen hat.

Positiv äussert sich der Regierungsrat zum Vorschlag des Bundes, mit der geplanten Revision der Gesetzgebung über die politischen Rechte bei Nationalratswahlen die Unterlistenverbindungen abzuschaffen. Ohne Unterlistenverbindungen wird die Wahl für die Stimmberechtigten transparenter. Zudem reduziert sich für die Behörden der Aufwand für die Vorbereitung und Durchführung von Nationalratswahlen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Personalanstellungsstopp während fünf Jahren würde kantonale Verwaltung aushungern

content_de:
Medienmitteilung
            24.02.2005

Mit einer Motion verlangen zwei Kantonsräte einen Personalanstellungsstopp für die nächsten fünf Jahre. Der Regierungsrat zeigt auf, dass ein Personalanstellungsstopp die kantonale Verwaltung massiv reduzieren und zu unabsehbaren Folgeschäden führen würde. Da die Personalplanung zum Aufgabenbereich des Regierungsrates gehört, ist der parlamentarische Vorstoss nicht motionsfähig.

Die Motionäre wollen den Regierungsrat beauftragen, dem Kantonsrat eine Vorlage zu unterbreiten, die einen Personalanstellungsstopp für die nächsten fünf Jahre bewirkt. Die Folgen, die sich durch die Fluktuation ergäben, müssten durch interne Massnahmen und Strukturanpassungen bewältigt werden, um die Sanierung des Staatshaushalts wirkungsvoll zu unterstützen.

Der Regierungsrat weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass mit einer solchen Massnahme der Personalbestand der kantonalen Verwaltung drastisch abgebaut würde. 2004 verzeichneten die Direktionen und die Staatskanzlei eine Personalfluktuation zwischen 5 Prozent (Direktion für Soziales und Sicherheit) und 14 Prozent (Gesundheitsdirektion). Könnten die wegen Pensionierung, Kündigung oder des Ablaufs befristeter Anstellungen ausgetretenen Mitarbeitenden fünf Jahre lang nicht ersetzt werden, verblieben in der Gesundheitsdirektion noch gerade 47 Prozent des ursprünglichen Personalbestands, in der Bildungsdirektion (Zentralverwaltung und Lehrkörper) 64 Prozent.

Durch den massiven Abbau von Personal könnten Aufgaben nicht mehr erfüllt werden, die gemäss Bundesrecht vorgeschrieben sind, oder im Gesundheitsbereich müssten die Ausfälle zur Schliessung von Spitälern führen. Im Volksschulbereich, der hohe Fluktuationsraten aufweist, würde ein vollständiger Personalanstellungstopp zu einer massiven Erhöhung der Klassengrössen führen.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Motion nicht zu überweisen, da der Vorstoss nach geltendem Recht ohnehin nicht motionsfähig ist. Die Personalbedarfsplanung gehört nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung zum Aufgabenbereich des Regierungsrates.

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title_de: Ersatzwahl eines Regierungsmitglieds auf 10. April 2005 angesetzt

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Medienmitteilung
            03.03.2005

Der Regierungsrat hat den zweiten Wahlgang für die Regierungsrats-Ersatzwahl auf den Sonntag, 10. April 2005, angesetzt.

Nachdem im ersten Wahlgang vom 27. Februar 2005 keine Kandidatin und kein Kandidat das absolute Mehr erreicht hat, ist ein zweiter Wahlgang durchzuführen, in welchem das relative Mehr der abgegebenen Stimmen entscheidet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat hält die geplante Einführungdes neuen Lohnausweises des Bundes für sinnvoll

content_de:
Medienmitteilung
            24.02.2005

Der Regierungsrat erachtet es als notwendig und sinnvoll, den vom Bund geplanten neuen Lohnausweis auch im Kanton Zürich einzuführen. Er hält in seiner Antwort auf ein dringliches Postulat aus dem Kantonsrat fest, dass das geforderte Abweichen des Kantons nicht praktikabel wäre und bei den Arbeitgebern und Steuerämtern zu einem unverhältnismässig hohen Administrationsaufwand führen würde. Ausserdem ist der Kanton gemäss Bundesrecht verpflichtet, den neuen Lohnausweis für die direkte Bundessteuer zu übernehmen.

Der von der Schweizerischen Steuerkonferenz und der Eidgenössischen Steuerverwaltung herausgegebene neue Lohnausweis wird zweistufig eingeführt. Er kann erstmals auf fakultativer Basis für die Steuerperiode 2005 verwendet werden. Ab der Steuerperiode 2006, beziehungsweise ab dem Steuererklärungsverfahren für diese Periode im Jahre 2007, ist der neue Lohnausweis in der ganzen Schweiz obligatorisch. Die Postulanten fordern vom Regierungsrat, dass der Kanton Zürich weder für die Staats- und Gemeindesteuern noch für die Bundessteuern den neuen Lohnausweis einführt, da dieser für kleine und mittlere Unternehmen im Kanton Zürich Aufwände im Bereich der EDV nach sich ziehe.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das dringliche Postulat nicht zu überweisen, da ein Alleingang des Kantons in verschiedener Hinsicht nicht praktikabel ist. Im Hinblick auf die elektronische Ausstellung der Lohnausweise ist es unabdingbar, dass Arbeitgeber für alle Arbeitnehmer, unabhängig von deren Wohnsitzkanton, das gleiche Formular verwenden können. Es wäre den zürcherischen Arbeitgebern nicht zuzumuten, dass sie je nach Wohnsitzkanton unterschiedliche Formulare für die Lohnausweise verwenden müssten. Die Steuerämter anderer Kantone wären aber auch kaum bereit, bei Steuerpflichtigen mit einem zürcherischen Arbeitgeber einen Lohnausweis zu akzeptieren, wie er nur im Kanton Zürich verwendet würde.

Ein Alleingang des Kantons Zürich hätte auch zur Folge, dass im Kanton steuerpflichtige Arbeitnehmende unterschiedliche Lohnausweise - allenfalls mit unterschiedlicher Angabe gleicher Gehaltsnebenleistungen - einreichen würden, abhängig davon, ob sich der Arbeitgeber im Kanton Zürich oder in einem anderen Kanton befindet. Ein solches Vorgehen stünde im Widerspruch zum Gebot der rechtsgleichen Behandlung der steuerpflichtigen Arbeitnehmer.

Schliesslich weist der Regierungsrat darauf hin, dass der Kanton auch gemäss Bundesrecht verpflichtet ist, den neuen Lohnausweis für die direkte Bundessteuer zu verwenden. Unterschiedliche Lohnausweise für die direkte Bundessteuer und die Staatssteuern können nach Ansicht des Regierungsrates nicht ernsthaft in Erwägung gezogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassung des zürcherischen Steuergesetzesan das Fusionsgesetz des Bundes

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Medienmitteilung
            24.02.2005

Das zürcherische Steuergesetz soll an das Fusionsgesetz des Bundes angepasst werden. Der Regierungsrat beantragt dazu dem Kantonsrat eine entsprechende Änderung des Steuergesetzes. Eine wesentliche Neuerung bilden die Regeln zur gewinnsteuerneutralen Vermögensübertragung im innerschweizerischen Konzernverhältnis. Die weiteren Änderungen des Steuergesetzes zur Umstrukturierung von Unternehmen entsprechen weitgehend der bisherigen Veranlagungspraxis des kantonalen Steueramts.

Die Gesetzesänderung ist notwendig geworden, weil am 1. Juli 2004 das Fusionsgesetz des Bundes in Kraft getreten ist. Im Anhang zum Fusionsgesetz wurden auch das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) und das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) geändert. Die geänderten Bestimmungen dieser Bundesgesetze betreffen die Folgen von Unternehmensumstrukturierungen bei der Einkommens-, Gewinn- und Grundstückgewinnsteuer. Diese Änderungen sollen nun im zürcherischen Steuergesetz nachvollzogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mönchaltorf: Brückenersatz Aabach

content_de:
Medienmitteilung
            25.02.2005

Die in der Esslingerstrasse gelegene Brücke über den Aabach wird ersetzt. Die Bauarbeiten beginnen am 7. März und sind Anfang September 2005 abgeschlossen.

Die 1952 erstellte Aabachbrücke genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr und muss deshalb erneuert werden. Mit dieser Massnahme stellt die Baudirektion Kanton Zürich sicher, dass die Verkehrs- und Tragsicherheit der Brücke für die nächsten 100 Jahre gewährleistet werden kann. Zusätzlich wird die Aabachbrücke um 2,5 Meter verbreitert. Durch weitere bauliche Anpassungen zwischen der Rällikerstrasse und dem Feuerwehrgebäude können in diesem Abschnitt Radstreifen markiert werden; damit werden für Radfahrer und Fussgänger wesentliche Verbesserungen erzielt.

  Die Umleitung des Verkehrs von Esslingen nach Mönchaltorf erfolgt über Gossau und wird frühzeitig signalisiert. In der Gegenrichtung erfolgt keine Umleitung.

  Die Buslinien 840/842 Oetwil-Mönchaltorf-Uster und 866 Esslingen-Mönchaltorf-Wetzikon bedienen auch während den Bauarbeiten alle Haltestellen und verkehren ohne Einschränkungen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Grossflächige Rodungsarbeiten beim Balsberg

content_de:
Medienmitteilung
            04.03.2005

Anfangs März haben in Glattbrugg/Kloten die Vorbereitungsarbeiten für den Bau der neuen Birchstrasse, die ein integrierender Bestandteil der Glattalbahn ist, begonnen.

Der Neubau der Birchstrasse wird in drei Hauptabschnitten ausgeführt. Mit der Inbetriebnahme des jeweiligen Abschnitts wird die Verkehrsführung neu angepasst. Die Hauptarbeiten für den Strassen- und Brückenbau sind auf anfangs Mai 2005 angesetzt. Doch bevor mit den eigentlichen Bauarbeiten gestartet werden kann, sind grössere Rodungsarbeiten im Gebiet Oberhau (Balsberg) erforderlich. Diese fangen am 7. März an und dauern zirka eine Woche. Mit temporären Verkehrsbehinderungen muss auf der Flughofstrasse gerechnet werden, da jeweils nur eine Fahrbahn befahren werden kann.

Weitere Rodungsmassnahmen sind im Gebiet Tolwäng an der Flughofstrasse Richtung Rümlang geplant. Und im Winter 2006/2007 sind nochmalige Rodungen im Oberhau für das Trassee der Glattalbahn notwendig. Die anschliessenden Ersatz-Aufforstungen sind in vollem Umfang gewährleistet, ein grösserer Teil davon in der Tolwäng. Der Forstbetrieb der Gemeinde Bassersdorf führt die Fällarbeiten im Auftrag der Baudirektion durch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Altersrücktritte an der Universität Zürich

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Medienmitteilung
            02.03.2005

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden altershalber auf den 28. Februar 2005 sechs Professoren aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen.

  (Medienmitteilung des Universitätsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Zürich: Zwei Lenker nach Rennen aus dem Verkehr gezogen

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Medienmitteilung
            26.05.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat nach einem Rennen auf der A1H am späten Freitagabend (25.05.2012) in Zürich den beiden Lenkern die Führerausweise auf der Stelle abgenommen.

Eine Patrouille der Kantonspolizei Zürich fuhr kurz nach 23.30 Uhr auf der A1H in Richtung Zürich, als sie von zwei starkmotorisierten Fahrzeugen mit rasanter Geschwindigkeit überholt wurden. Die Polizisten konnten beobachten, wie sich die beiden Fahrzeuge mehrmals überholten. Sie starteten eine Nachfahrmessung und konnten auf der mit 80 km/h signalisierten Strecke eine Spitzengeschwindigkeit von über 160km/h registrieren. Die beiden Fahrzeuge wurden bei der Ausfahrt Hardturm angehalten und die Lenker kontrolliert. Als Grund für die massive Geschwindigkeitsüberschreitung gaben sie gegenseitige Provokationen an.

  Bei den Männern handelt es sich um zwei Schweizer im Alter von 24 und 28 Jahren. Ihre Führerausweise mussten die beiden Schnellfahrer auf der Stelle abgeben. Im vorliegenden Fall wird wegen Grober Verkehrsregelverletzung an die Staatsanwaltschaft Limmattal-Albis rapportiert.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Saskia Rieder

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title_de: Fehraltorf: Brückenersatz Wildbach

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Medienmitteilung
            07.03.2005

Die in der Rumlikerstrasse gelegene Brücke über den Wildbach wird ersetzt. Die Bauarbeiten beginnen am 14. März und sind Ende Juli 2005 abgeschlossen.

Die 1894 erstellte Wildbachbrücke genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr und muss deshalb erneuert werden. Mit dieser Massnahme stellt die Baudirektion Kanton Zürich sicher, dass die Verkehrs- und Tragsicherheit der Brücke für die nächsten 100 Jahre gewährleistet werden kann. Mit der baulichen Anpassung bei der Messikomerstrasse wird zudem die Verkehrssicherheit erhöht. Im Zuge der Bauarbeiten werden die Wasserleitung und der Belag vom Abzweiger Weiherholzstrasse bis zum Einlenker Messikomerstrasse erneuert.

  Im Baustellenbereich erfolgt die Verkehrsführung einstreifig und wird mittels Lichtsignalanlage geregelt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neues Gerontopsychiatrisches Zentrum in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            04.03.2005

Die Zunahme der über 65-jährigen Bevölkerung veranlasst die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, die gerontopsychiatrische Versorgung neu zu organisieren. Mit einem umfassenden, einheitlich ausgerichteten Behandlungsangebot soll die wachsende Nachfrage befriedigt werden.

Die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich behandelt neben Psychiatrie- und Sucht- auch gerontopsychiatrische Patientinnen und Patienten. Bei den gerontopsychiatrischen Patientinnen und Patienten handelt es sich um über 65-jährige Menschen mit schweren Verhaltensstörungen, welche medizinisch behandelt werden müssen.

  Für die Behandlung dieser Patientinnen und Patienten sind heute die Behandlungsangebote aufgeteilt auf das Stammhaus an der Lenggstrasse und das 1996 eröffnete Gerontopsychiatrische Zentrum am Hegibachplatz. Im Stammhaus stehen 14 und im Gerontopsychiatrischen Zentrum Hegibach 38 Betten für die stationären Aufenthalte zur Verfügung. Zusätzlich sind je ein Ambulatorium im Stammhaus und im Gerontopsychiatrischen Zentrum vorhanden, wo auch eine Tagesklinik mit 12 Plätzen besteht. Gesamthaft werden in beiden Institutionen jährlich über 400 Patientinnen und Patienten zur stationären Behandlung aufgenommen.

  Das Fach Gerontopsychiatrie gewinnt künftig durch die Zunahme der über 65-jährigen Menschen an Bedeutung. Auf diese demografische Entwicklung reagiert die Psychiatrische Universitätsklinik mit der Neuorganisation der gerontopsychiatrischen Versorgung, indem neu ein Kompetenzzentrum für Gerontopsychiatrie gebildet wird. Damit werden per 1. Juni 2005 alle gerontopsychiatrischen Angebote der Psychiatrischen Universitätsklinik in einer Organisation zusammengefasst. Diese wird von Prof. Roger M. Nitsch als Direktor und Prof. Christoph Hock als Chefarzt geleitet.

  Damit wird die Gerontopsychiatrie organisatorisch und professionell mit den übrigen beiden Hauptversorgungsangeboten gleichgestellt und die PUK als universitäre Klinik verstärkt die Lehre und Forschung im Fach Gerontopsychiatrie.

  Die Integration des Gerontopsychiatrischen Zentrums Hegibach in das Gesamtversorgungskonzept erhöht die Kontinuität der Versorgungssicherheit, nutzt vorhandene Synergien und stellt die kontinuierliche Weiterentwicklung des Faches Gerontopsychiatrie auf universitärer Stufe sicher.

  Im Zuge der Neuausrichtung der gerontopsychiatrischen Versorgung in der Psychiatrischen Universitätsklinik verlässt Dr. Ursula Schreiter Gasser, Privatdozentin für Psychiatrie, das Gerontopsychiatrische Zentrum Hegibach, um eine spezialärztliche Praxis zu eröffnen. PD Dr. Ursula Schreiter Gasser hat als Chefärztin den Aufbau des Zentrums erfolgreich geleitet und anschliessend den guten Ruf der Klinik begründet und damit bei Patientinnen und Patienten, Angehörigen und den Hausärzten grosses Ansehen erworben.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Februar 2005:Zahl der Stellen Suchenden leicht gesunken

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Medienmitteilung
            09.03.2005

Im Februar ist die Zahl der Stellen Suchenden sowie der Arbeitslosen aus saisonalen Gründen minim gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 4,3 Prozent. Die Zeichen der Erholung sind noch verhalten.

Zaghaftes Frühlingszeichen auf dem Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich sank Ende Februar von 4,4 auf 4,3 Prozent. Die Zahl der Stellen Suchenden betrug 41'655 (-115), diejenige der Arbeitslosen 31'440 (-141). Relativ stark rückläufig war mit 4404 (-699) die Zahl der Personen, die sich zur Stellensuche bei den RAV des Kantons Zürich angemeldet haben.

Der Jahreszeit entsprechend ging die Zahl der 15- bis 19-Jährigen sowie der Lehrlinge, Schüler und Studenten am stärksten zurück. Nachdem es nach Abschluss der Ausbildungsverhältnisse in den Sommer- und Herbstmonaten jeweils zu einem Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit kommt, sinkt diese in den Folgemonaten üblicherweise wieder relativ rasch.

Eine aktuelle Unternehmensumfrage der Konjunkturforschungsstelle KOF zeigt, dass die Investitionsneigung für dieses Jahr in fast allen Branchen gestiegen ist. Allerdings weist der Konjunkturbarometer noch immer eine Negativtendenz auf, wenn auch verlangsamt.

Gemäss Prognose-Institute sind die Zeichen der Erholung derzeit noch verhalten. Im laufenden Jahr ist deshalb noch nicht mit einer raschen Verbesserung der Arbeitsmarktlage zu rechnen.

Die öffentliche Arbeitsvermittlung im Kanton Zürich konnte 1570 offene Stellen verzeichnen, 217 mehr als im Vormonat. Der saisonbereinigte Stellenindex von Manpower ging leicht zurück. Die Entwicklung der online-Stelleninserate hat sich im Vergleich zum Manpower-Printindex seit gut einem Jahr stärker entwickelt, wie die Grafik auf Seite 2 zeigt. Stellensuche und Personalsuche haben sich in den letzten Jahren zunehmend auch im Internet entwickelt.

  Weitere Informationen und Grafiken: www.awa.zh.ch

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Die Forchstrasse wird saniert

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Medienmitteilung
            09.03.2005

Mit umfassenden Bau- und Sicherheitsmassnahmen saniert die Baudirektion Kanton Zürich die Forchstrasse in zwei Etappen von Zumikon bis Egg. Die Instandsetzungsarbeiten beginnen am 14. März 2005 und werden bis im Herbst 2006 dauern.

Auf der nicht richtungsgetrennten Forchstrasse ereignen sich immer wieder schwere Verkehrsunfälle. Um die Verkehrssicherheit auf dieser stark frequentierten Hochleistungstrasse zu erhöhen, werden die Fahrbahnen im Abschnitt Forch bis Egg durch eine Mittelleitschranke getrennt. Nach Abschluss der Bauarbeiten ist die Forchstrasse in Zukunft zwischen Forch bis Egg bergwärts zweistreifig und talwärts einstreifig befahrbar. Zwischen Zumikon und Forch bleibt, getrennt durch Sicherheitslinien, weiterhin je Fahrtrichtung ein Fahrstreifen bestehen. Während den Bauarbeiten erfolgt die Verkehrsführung in beiden Richtungen einstreifig.

  Zu den baulichen Massnahmen gehören die Erneuerung der 30 Jahre alten Strassenbeläge, die Sanierung der Entwässerungsleitungen und deren Anpassung an die aktuellen Gewässerschutzvorschriften. Ebenso werden die Kabel- und Notrufanlagen erneuert. Die Signalisation wird den neuen Sicherheitsvorschriften angepasst. Im Zusammenhang mit den Sanierungsarbeiten wurde die Lärmbelastung entlang der Hochleistungsstrasse gemessen. In Zusammenarbeit mit den Anstösser-Gemeinden wird ein Projekt zum Thema Lärm ausgearbeitet.

  Das kantonale Tiefbauamt realisiert die Instandsetzungsmassnahmen in zwei Etappen: Die erste Etappe Forch/Scheuren bis Egg wird am 14. März in Angriff genommen und dauert bis im Oktober 2005. Die zweite Etappe von Zumikon bis Forch/Scheuren wird von März 2006 bis Oktober 2006 dauern.

  Während den Instandsetzungsarbeiten wird der Verkehr auf der Forchstrasse in den jeweiligen Sanierungsabschnitten je Fahrtrichtung provisorisch einstreifig geführt; die Geschwindigkeit wird gemäss Verfügung der Kantonspolizei Zürich auf 80 Kilometer pro Stunde reduziert. Bedingt durch das hohe Verkehrsaufkommen und die geringe Gesamtbreite der Forchautostrasse müssen verschiedene Arbeitsgattungen in Nachtarbeit oder an Wochenenden mit teilweiser Vollsperrung ausgeführt werden. Über allfällige Umleitungen und Verkehrsanpassungen wird das Tiefbauamt laufend informieren.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Demnächst wieder Vortritt für Kröten und Frösche

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Medienmitteilung
            10.03.2005

Die Amphibienwanderung steht wieder bevor. Unter der Leitung der kantonalen Fachstelle Naturschutz werden während dieser Zeit zwei Strassenverbindungen nachts gesperrt: das Eigental zwischen 18.00 Uhr und 08.00 Uhr und die Strasse Stallikon-Wettswil zwischen 19.00 Uhr und 06.30 Uhr.

Momentan hält sich der Winter zwar noch recht hartnäckig. Sobald es taut und die Nächte wärmer werden, wird es erfahrungsgemäss aber nicht mehr lange dauern, bis die Erdkröten und Grasfrösche aus ihrem Winterschlaf erwachen und wieder in Massen zu den Laichgewässern ziehen. Tausende von Tieren, die auf ihrer Wanderung zum Eigentalweiher beziehungsweise ins Beerimoos Strassen überqueren müssen, haben dann wieder Vortritt gegenüber dem Verkehr.

Im Eigental werden die Verbindungen Birchwil-Oberembrach (Eigentalstrasse) und Birchwil-Gerlisberg (Birchwiler-/Gerlisbergstrasse) jeweils von 18.00 Uhr bis 08.00 Uhr gesperrt. Im Raum Beerimoos dürfen die Stallikonerstrasse (S-3) in Wettswil am Albis beziehungsweise die Stationsstrasse (S-2) in Stallikon im Abschnitt zwischen der Junggrütstrasse (Wettswil am Albis) und der Püntenstrasse (Stallikon) zwischen 19.00 und 06.30 Uhr nicht mehr befahren werden. Tagsüber sind die Strassen normal passierbar. Die Sperrungen sind an allen Zufahrtsstrassen ausgeschildert. Die Strassensperrung in Stallikon-Wettswil ist trotz fester Schutzzäune mit Amphibiendurchlass nötig, weil der kritische Strassenabschnitt sehr lang ist und die Wanderung diffus erfolgt.

Beide Strassensperrungen erfolgen schon seit mehreren Jahren und sind in der Bevölkerung sehr gut akzeptiert. Daran beteiligt sind die jeweiligen Anstössergemeinden Kloten, Nürensdorf und Oberembrach beziehungsweise Wettswil, Bonstetten und Stallikon, die lokalen Organisation Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf und der Verein Naturnetz Unteramt, das kantonale Tiefbauamt und die Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich. Die Sperrungen dauern je nach Witterung zwischen vier und acht Wochen.

Strassensperrungen zum Schutz von wandernden Amphibien werden noch an sechs weiteren Stellen im Kanton Zürich erfolgreich durchgeführt. Zudem werden vom Unterhaltsdienst der Fachstelle Naturschutz an 36 weiteren Zugstellen rund zehn Kilometer temporäre Amphibienzäune aufgestellt. Eine grosse Zahl von freiwilligen Helferinnen und Helfern, meist von lokalen Natur- und Vogelschutzvereinen, tragen hier die Amphibien nachts über die Strasse.

Die Öffentlichkeit wird über den effektiven Beginn der Sperrung im Eigental und über die Aufhebung der Sperrungen nach Abschluss der Wanderung wieder via Medien informiert.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Änderung der Verordnung zum Sozialhilfegesetz:Neue SKOS-Richtlinien werden ab 1. April 2005 gestaffelt eingeführt und sind spätestens ab 1. Oktober 2005 anzuwenden

content_de:
Medienmitteilung
            10.03.2005

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung zum Sozialhilfegesetz beschlossen. Damit können die Gemeinden die revidierten Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS (SKOS-Richtlinien) vom Dezember 2004 ab dem 1. April 2005 anwenden. Eine Pflicht zur Anwendung der neuen Richtlinien besteht ab 1. Oktober 2005. Nicht anwendbar ist hingegen die automatische Teuerungsanpassung der in den SKOS-Richtlinien enthaltenen Ansätze. Diese liegt künftig in der Kompetenz des Regierungsrates. Bei den weiteren Änderungen der Verordnung zum Sozialhilfegesetz geht es um Form- und Fristerfordernisse von Gesuchen um Kostengutsprache bei Krankheitskosten und um eine redaktionelle Anpassung der Bestimmung über Leistungskürzungen.

Am 17. Dezember 2003 hat der Regierungsrat ein Konzept zur Revision des Sozialhilferechts verabschiedet. Daraus geht unter anderem hervor, dass auf Verordnungsstufe das Verhältnis zwischen dem kantonalen Recht und den SKOS-Richtlinien zu klären ist. Dabei ist sicherzustellen, dass der Regierungsrat künftig darüber zu beschliessen hat, ob grundsätzliche oder zu erheblichen Mehrkosten führende Richtlinienänderungen im Kanton Zürich angewandt werden.

Am 3. Dezember 2004 hat der Vorstand der SKOS Änderungen der Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe verabschiedet. Die Revision der SKOS-Richtlinien erfolgte in der vom Kanton gewünschten Richtung. Ziele der Revision sind insbesondere die Verstärkung der Anreize zur Erwerbstätigkeit, die Förderung der Integration und die Bekämpfung von Missbräuchen. Die neuen Richtlinien setzen damit mehr als bisher auf die Eigenverantwortung und Initiative des Einzelnen. Es ist davon auszugehen, dass die revidierten SKOS-Richtlinien zu keinen Mehrkosten führen werden.

Wie bisher wird der Grundsatz, dass die wirtschaftliche Hilfe das soziale Existenzminimum gewährleisten soll, in der Verordnung zum Sozialhilfegesetz aufgeführt. Die wirtschaftliche Hilfe ist weiterhin aufgrund der SKOS-Richtlinien zu bemessen, wobei nach wie vor begründete Abweichungen im Einzelfall vorbehalten bleiben. Im Sinne der Rechtssicherheit und der Rechtsgleichheit wird in der Verordnung neu eine bestimmte Fassung der Richtlinien, diejenige vom Dezember 2004, für anwendbar erklärt.

Von der Anwendung ausgeschlossen ist hingegen die Bestimmung der SKOS-Richtlinien, die eine automatische Anpassung an die Teuerung auf den gleichen Zeitpunkt wie die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vorsieht. Künftig liegt die Anpassung der Ansätze an die Teuerung in der Kompetenz des Regierungsrates.

Um den administrativen Gegebenheiten und nötigen Umstellungsmassnahmen der Gemeinden angemessen Rechnung zu tragen, werden die neuen Richtlinien gestaffelt eingeführt. Die Gemeinden dürfen sie ab 1. April 2005 anwenden. Eine Pflicht zur Anwendung besteht ab 1. Oktober 2005. Auch gemeindeintern ist eine gestaffelte Einführung der neuen Richtlinien zulässig, zum Beispiel zunächst für die neuen und erst später für die alten Fälle. Das rasche Inkrafttreten mit der gestaffelten Verpflichtung zur Anwendung ist den Gemeinden schon seit längerer Zeit bekannt. In der Übergangsphase vom 1. April bis zum 30. September 2005 müssen die Gemeinden den Betroffenen mitteilen, welche Fassung der SKOS-Richtlinien für sie gilt.

Weiter werden insbesondere Form- und Fristerfordernisse von Gesuchen um Kostengutsprache bei Krankheitskosten geändert. Gesuche um Übernahme von medizinischen Behandlungskosten von Personen ohne oder ohne feststehenden Wohnsitz im Kanton müssen neu innert dreissig Tagen ab Behandlungsbeginn erfolgen. Die Frist für Gesuche von Personen mit Wohnsitz im Kanton für stationäre Behandlungen in Krankenhäusern wird von heute 30 Tagen auf drei Monate verlängert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Feststellung der Rechtskraft und Inkraftsetzung der Änderung des Zusatzleistungsgesetzes auf 1. April 2005

content_de:
Medienmitteilung
            10.03.2005

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Kantonsratsbeschlusses vom 29. November 2004 festgestellt und beschlossen, die Änderung des Zusatzleistungsgesetzes auf 1. April 2005 in Kraft zu setzen. Mit dieser Änderung erhält die Sozialversicherungsanstalt die Möglichkeit, den Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV zu übernehmen.

Am 11. Januar 2005 hat das Eidgenössische Departement des Innern die vom Kantonsrat am 29. November 2004 beschlossene Änderung des Zusatzleistungsgesetzes betreffend Aufgabenübertragung an die Sozialversicherungsanstalt genehmigt. In der Folge hat das Bundesamt für Sozialversicherung der Sozialversicherungsanstalt am 18. Februar 2005 die Bewilligung erteilt, ab 1. April 2005 für die angeschlossenen Gemeinden die Durchführung der Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vorzunehmen. Die Änderung des Zusatzleistungsgesetzes kann somit auf den 1. April 2005 in Kraft gesetzt werden.

Mit der vorgeschlagenen Revision des Zusatzleistungsgesetzes erhält neu auch die Sozialversicherungsanstalt die Möglichkeit, den Vollzug der Zusatzleistungen für die Gemeinden zu übernehmen. Es bleibt den Gemeinden überlassen, ob sie die Aufgabe der Sozialversicherungsanstalt übertragen, Verträge mit anderen Gemeinden abschliessen oder den Vollzug der Zusatzleistungen selber durchführen.

Siehe auch Medienmitteilung vim 12. August 2004.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vom e-Government des Kantons zum ETH-Projekt «Science City»

content_de:
Medienmitteilung
            10.03.2005

Dr. Michael Salzmann übernimmt nach gut vier Jahren, in denen er zuerst das Projekt und dann die Stabsstelle e-Government im Kanton Zürich geleitet und wertvolle Aufbauarbeit geleistet hat, ab Mai 2005 an der ETH Zürich die Leitung des Projekts «Science City». Die Leitung der Stabsstelle e-Government wird Carmen Koch, dipl. geogr., übernehmen. Sie hat als stellvertretende Leiterin die Entwicklung von Anfang mitgeprägt und verfügt damit über die nötige Erfahrung und die erforderlichen Kenntnisse für die neue Aufgabe.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Baden-Württemberg und Zürich: Innovationsstarke Regionen arbeiten eng zusammen

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Medienmitteilung
            10.03.2005

Im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und der Greater Zurich Area fand heute in Zürich das vierte Unternehmensforum statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen in diesem Jahr die Themen Innovation und wirtschaftsnahe Forschung. Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer und der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister sind davon überzeugt, dass die enge Zusammenarbeit der beiden innovationsstarken Regionen Zürich und Baden-Württemberg große Synergien erzielt.

Um den gegenseitigen Austausch zu fördern und neue Projekte anzustoßen, findet seit dem Jahr 2002 einmal jährlich mit großem Erfolg ein Unternehmensforum der beiden Regionen statt. Auf dem diesjährigen vierten Forum informierten sich über 300 Unternehmerinnen und Unternehmer über die Chancen und Möglichkeiten, die sich für Unternehmen in Baden-Württemberg ergeben, sowie über Innovationspotenziale und wirtschaftsnahe Forschungsprojekte aus beiden Regionen. Schweizer und baden-württembergische Unternehmen und Forschungseinrichtungen zeigten anhand von Fallbeispielen die Möglichkeiten einer konkreten Zusammenarbeit auf.

Zusammenarbeit Zürich Baden-Württemberg

  Ein Schwerpunktthema des Unternehmensforums war der Bereich Medizintechnik in beiden Regionen. Die Regierungsvertreter Pfister und Fuhrer würdigten insbesondere die sehr gute Zusammenarbeit der beiden Branchenorganisationen des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Zürich, der BIOPRO Baden-Württemberg GmbH und dem Zürich MedNet. Aus einem ersten Treffen während des Unternehmerforums Baden-Württemberg - Greater Zurich Area im Jahr 2003, habe sich zwischen den Agenturen eine vitale und partnerschaftliche Beziehung entwickelt, freute sich Pfister.

  Neben der Interaktion auf großen internationalen Messen und Ausstellungen, pflegen BIOPRO und Zürich Mednet den Informationsaustausch nach dem Best-Practice Prinzip, d.h. dem Austausch von vorbildhaften Maßnahmen im Bereich Standortmarketing, Wirtschaftsförderung und Wissenschaftsmarketing. Hierbei lernen die beiden Standorte voneinander, profitieren von den jeweils optimierten Handlungsansätzen zur bestmöglichen Unterstützung und Vernetzung von Firmen und Wissenschaftlern im Life-Sciences Bereich. Das Zürich MedNet arbeitet für Biotech-Unternehmen aus Baden-Württemberg zielgerichtete Kontakte zu Zürcher Investoren aus.

  Diese gute Zusammenarbeit und der darauf basierende Erfahrungsaustausch wurde im Jahr 2004 mit der Unterzeichung eines Memorandums of Understanding (MOU) unterstrichen.

  Auf dem diesjährigen Unternehmerforum werden beide Branchenorganisationen wieder mit einem Nachmittagsworkshop präsent sein, dieses Mal mit dem Thema «Innovationen in der Medizintechnik durch die moderne Biotechnologie».

  Als weiteres Beispiel für die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit nannten die beiden Regierungsvertreter auch das Lehrlingsaustauschprogramm «x-change». An diesem Programm haben im Zeitraum von 1999 bis 2004 insgesamt 262 Auszubildende teilgenommen.

  Gemeinsame Projekte des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums und der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich gibt es seit dem Jahr 2002 auch im Bereich der Existenzgründung und der Unternehmensnachfolge. So finden ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch sowie projektbezogene Kooperationen und Veranstaltungen statt. Fuhrer ist überzeugt, dass es noch sehr viel Potential in der Zusammenarbeit zwischen baden-württembergischen und zürcherischen Unternehmungen gibt. Dies zeige sich auch im grossen Interesse an diesem Unternehmsforum.

  Als ganz besonderen Ausdruck von gelebter Partnerschaft im Bereich der internationalen Unternehmenszusammenarbeit bezeichnete Wirtschaftsminister Pfister den erstmaligen gemeinsamen Auftritt des Bundeslandes Baden-Württemberg und der Schweiz auf der Messe «electronica» in München. Zwölf baden-württembergische und Schweizer Unternehmen präsentierten im November 2004 ihre neuesten Innovationen auf der Weltleitmesse für Bauelemente und Elektronik.

  Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Baden-Württemberg sind nach Ansicht der beiden Regierungsvertreter traditionell sehr eng und erfolgreich. Dies zeige sich ganz besonders im stetig wachsenden Außenhandel. Die Schweiz sei für Baden-Württemberg das fünftwichtigste Exportland nach den USA, Frankreich, Italien und Großbritannien, so Pfister. Umgekehrt nimmt Baden-Württemberg ebenfalls den fünften Platz bei den schweizerischen Exporten ein. Im Jahr 2004 exportierte Baden-Württemberg Waren im Wert von 6,7 Milliarden Euro in die Schweiz, die gleichzeitig Waren für 7,7 Milliarden Euro nach Baden-Württemberg lieferte.

  Durch die sieben bilateralen Abkommen seien die Schweiz und die Europäische Union noch enger zusammengerückt, stellte Pfister fest. Seit dem 1. Juni 2004 ist der Vorrang inländischer Arbeitskräfte in der Schweiz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der 15 bisherigen EU-Länder entfallen. Fuhrer freut es, dass sich bereits über 1000 Deutsche als Selbstständige im Kanton Zürich eingetragen haben und somit Firmen gegründet und gute neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Ein weiteres Fortkommen der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz, insbesondere eine Intensivierung der Beziehungen in den Grenzregionen, erwartet Pfister, wenn die Schweiz im Zuge der bilateralen Abkommen mit der EU ihre Grenzen weiter öffnet und daneben auch der Zugang zum Arbeitsmarkt in der EU für Schweizerinnen und Schweizer erleichtert wird.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg und der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich)

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title_de: Ausbau der Kreuzung Bernstrasse/Engstringerstrasse in Schlieren

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Medienmitteilung
            11.03.2005

Die Baudirektion Kanton Zürich hat im Einvernehmen mit der Stadt Schlieren und der Zürcher Planungsgruppe Limmattal entschieden, die Kreuzung Bernstrasse/ Engstringerstrasse in Schlieren umzubauen. Am 14. März 2005 findet in Schlieren eine Orientierungsveranstaltung für die Bevölkerung statt.

Die Kreuzung Bernstrasse/Engstringerstrasse in Schlieren ist einer der meistbelasteten Verkehrsknoten im Limmattal. Das hohe Verkehrsaufkommen wirkt sich negativ auf die Verkehrssicherheit und die Fahrplaneinhaltung des öffentlichen Verkehrs aus. Deshalb sind bauliche Massnahmen erforderlich: Mit dem Ausbau werden die Sicherheit der Fussgänger und des Zweiradverkehrs verbessert, die Behinderungen des öffentlichen Verkehrs reduziert sowie der Gesamtverkehrsablauf optimiert. Gleichzeitig werden die Bernstrasse im Gebiet Reitmen saniert und ein neuer Knoten Reitmenstrasse erstellt.

  Das geplante Projekt sieht vor, alle Zufahrten zum Knoten um einen dritten Fahrstreifen in Form eines separaten Rechtsabbiegestreifens zu erweitern. Zusätzlich wird eine Verkehrsregelungsanlage mit Busbevorzugung erstellt, die auf allen vier Ästen mit Überkopf-Lichtsignalen ausgerüstet ist. Die Gehsteige werden zu drei Meter breiten Rad- und Gehwegen ausgebaut. Damit die Fahrbahnen besser und sicherer überquert werden können, werden im Kreuzungsbereich neue Fussgängerübergänge mit Schutzinseln erstellt. Die Bauarbeiten werden Mitte März beginnen und bis Mitte Juli 2005 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Erfolgreicher Abschluss des Lehrstellenbeschlusses 2

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Medienmitteilung
            11.03.2005

Die Umsetzung des nationalen Impulsprogramms «Lehrstellenbeschluss 2» im Kanton Zürich ist mit Erfolg abgeschlossen worden. Es wurden wesentliche Verbesserungen in der beruflichen Grundbildung und in der Förderung von Jugendlichen beim Übergang von der Schule in den Beruf erreicht. Trotzdem bleibt für viele Jugendliche die Lehrstellensituation auch dieses Jahr schwierig. Damit alle bildungswilligen Schulabgänger und Schulabgängerinnen eine Anschlusslösung finden, braucht es weiterhin die Anstrengung von allen.

Trotz dieser erfreulichen Entwicklung bleibt es für schwächere Schulabgängerinnen und Schulabgänger weiterhin schwierig, für den Lehrbeginn im Sommer 2005 eine Lehrstelle oder einen anderen Ausbildungsplatz zu finden. Ende Januar waren in der Stadt Zürich ungefähr gleich viele Jugendliche am Lehrstellensuchen wie im Vorjahr: rund 50 Prozent. Aber das Angebot an gemeldeten offenen Lehrstellen war um rund 20 Prozent kleiner als im Vorjahr. Es gibt Anzeichen dafür, dass die Lehrstellen dieses Jahr schneller vergeben worden sind und dass vermehrt Lehrbetriebe eine offene Stelle nicht ausschreiben, um der Flut an Bewerbungen auszuweichen.

Massnahmen zur besseren Vorbereitung dieser Jugendlichen im neunten Schuljahr und in Brückenangeboten sind von der Bildungsdirektion eingeleitet worden. Die Berufsberatung wird die Zusammenarbeit mit den Lehrpersonen in der Volksschuloberstufe verstärken, um die Jugendlichen bei der Berufsfindung und der Lehrstellensuche noch besser zu unterstützen. Solche Massnahmen zeigen jedoch erst mittelfristig Wirkung. Kurzfristig sind weitere Ausbildungsplätze gefragt. Private und öffentliche Lehrbetriebe und Unternehmen, die noch nicht ausbilden, sind aufgefordert, nach Möglichkeit weitere Ausbildungsplätze bereitzustellen. Dies können Lehrstellen für zwei- bis vierjährige Ausbildungen oder Anlehrstellen sein. Ebenfalls gefragt sind Praktikumsplätze für Jugendliche, die sich in einem Motivationssemester oder einem anderen Brückenangebot das nötige Rüstzeug für den Lehrbeginn im nächsten Jahr holen möchten.

  Information zu den Projekten des LSB2: http://www.mba.zh.ch/lehrstellenbeschluss2 oder http://www.lehrstellenbeschluss2.ch

Informationen zur Lehrstellensituation: http://www.bista.zh.ch/bb/Berufsbildung.htm

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Bülach: Balkonbrand verursacht hohen Sachschaden

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Medienmitteilung
            25.06.2015

Bei einem Balkonbrand in einem Alterszentrum ist am Donnerstagmittag (25.6.2015) ein hoher Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 11.30 Uhr ging die Meldung bei der Kantonspolizei Zürich ein, dass in einem Alterszentrum eine Sonnenstore brennen würde. Die ausgerückte Feuerwehr traf vor Ort einen in Vollbrand stehenden Balkon im oberen Bereich der Liegenschaft an. Umgehend begann sie mit den Löscharbeiten. Zur Zeit des Brandes befanden sich gegen 40 Bewohner im Gebäude. Sie konnten allesamt unverletzt evakuiert und in Sicherheit gebracht werden. Aufgrund des hartnäckigen Feuers sowie den Rauch- und Russschäden entstand ein Sachschaden von über einer Million Franken.

Die Brandursache ist momentan unklar und wird durch Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich, unterstützt durch die Kommunalpolizei Bülach, stand ein Grossaufgebot von verschiedenen Rettungsdiensten aus der Umgebung sowie die Feuerwehren Bülach, Bachenbülach/Winkel und Schutz&Rettung im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Hochwasserschutz und Aufwertungder Auenlandschaft an der Thurmündung

content_de:
Medienmitteilung
            22.03.2005

Der Regierungsrat hat das Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» festgesetzt. Das Projekt umfasst den Hochwasserschutz für das Dorf Ellikon am Rhein und die Landwirtschaftsgebiete im Flaacherfeld sowie die Wiederbelebung des Auengebiets. Der Regierungsrat wird das Projekt voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte dem Kantonsrat zur Krediterteilung vorlegen.

Das Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft» umfasst ein Gebiet von rund 300 Hektaren und betrifft die letzten fünf Kilometer der zürcherischen Thur vor der Mündung in den Rhein sowie das linke Rheinufer von Ellikon bis zur Rüdlinger Brücke. Das Projekt wurde unter der Federführung des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Amtsstellen, der Bevölkerung, den interessierten Organisationen und den Nordostschweizerischen Kraftwerken (NOK) erarbeitet.

Die geplanten Verbesserungen des Hochwasserschutzes an der Thurmündung sind vor allem für das Dorf Ellikon am Rhein (Gemeinde Marthalen) und das Flaacherfeld dringend notwendig. Die bereits realisierten Hochwasserschutzmassnahmen an der Thur zwischen Frauenfeld und Thalheim und im Abschnitt Andelfingen bis Alten führen dazu, dass Hochwasserwellen ohne Entlastung in den Unterlauf weitergeleitet werden. Seitdem ist in Flaach und Ellikon am Rhein mit häufigeren und grösseren Hochwasserspitzen zu rechnen. Die Hochwasser vom Mai 1999 haben dies eindrücklich belegt. Besonders kritisch ist die Hochwassergefahr in Ellikon am Rhein. Dieses Dorf wird bereits bei einem Hochwasser überschwemmt, das vom Ausmass her im Mittel alle 10 Jahre einmal zu erwarten ist.

Mit der Verbesserung des Hochwasserschutzes für Ellikon am Rhein und der Landwirtschaftsgebiete soll gleichzeitig die Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzung im Flaacherfeld erreicht werden. Ein weiteres Ziel ist die Aufwertung des Auengebiets mit auentypischen Pflanzen- und Tierarten, zu denen beispielsweise der Biber oder der Eisvogel gehören. So sieht das Projekt vor, der Thur im Bereich des Auengebietes eine grössere Bewegungsfreiheit und natürliche Dynamik zu ermöglichen, ohne eine Gefährdung von Kulturland oder Infrastruktur zu riskieren. Zudem werden die bereits vor mehreren Jahren begonnenen forstwirtschaftlichen Massnahmen zur naturräumlichen Aufwertung der Lebensräume im Gebiet des Auenwaldes weitergeführt und verstärkt.

Es ist vorgesehen, dass der Regierungsrat das Projekt in der zweiten Jahreshälfte dem Kantonsrat zur Krediterteilung vorlegt. Die gesamten Kosten werden auf knapp 52 Millionen Franken veranschlagt. Ein Teil der Kosten wird von den NOK im Rahmen der Neukonzessionierung für das Kraftwerk Eglisau getragen (rund neun Millionen Franken für Hochwasserschutz, Ausgleichsmassnahmen und Auenaufwertung). Ebenfalls in das Projekt einfliessen soll der Betrag von knapp acht Millionen Franken, welcher die NOK dem Kanton Zürich als Anteil für den Heimfallverzicht auszurichten haben. Im Verlauf der Bauzeit darf zudem mit einem Bundesbeitrag von rund 18 Millionen Franken gerechnet werden. Die Kosten für den Kanton belaufen sich somit nach Abzug aller Beiträge und Subventionen voraussichtlich auf rund 17 Millionen Franken.

Hochwasserschutz

Erhaltung und Verbesserung der landwirtschaftlichen Nutzung im Flaacherfeld

Aufwertung des Auengebiets

  Naturräumliche und ökologische Aufwertung im Auengebiet von nationaler Bedeutung (Vollzug der Auenschutzverordnung des Bundes).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die Massnahmen zur Entlastung des Gubristtunnels haben sich bewährt

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Medienmitteilung
            22.03.2005

Seit Mitte September 2004 - nach der Inbetriebnahme aller Tunnelröhren beim Baregg - steht im Raum Limmattal/Gubrist das «Tropfenzähler»-System als Teil der «Sofortmassnahmen Verkehrslenkung» auf der A1 und A4 im Einsatz. Durchgeführte Wirkungskontrollen machen deutlich, dass die vordergründigen Ziele erreicht wurden: Trotz Verkehrszunahme konnte die Staulänge reduziert und ein Zusammenbruch des Verkehrs verhindert werden.

Seit September vergangenen Jahres werden verschiedene Autobahnanschlüsse im Raum Limmattal/Gubrist mit dem «Tropfenzähler»-System bewirtschaftet: Bei Staugefahr wird während der Hauptverkehrszeit den Fahrzeugen mittels Signalisation nur einzeln beziehungsweise tropfenweise die Zufahrt zur Autobahn gewährt, um Staus auf der Autobahn zu vermeiden und den Verkehr flüssig zu halten. Damit es bei den Anschlüssen nicht zu Rückstau auf die lokalen Netze kommt, wurde bei den Einfahrten zusätzlicher Stauraum geschaffen. Je nach Verkehrsbelastung auf der Autobahn werden die Anschlussbewirtschaftungen ein-, respektive ausgeschaltet. Erste Resultate der Wirkungskontrollen zeichnen folgendes Bild: Die Staulänge vor und im Gubristtunnel zu den Hauptverkehrszeiten konnte reduziert und ein Verkehrszusammenbruch in den umliegenden Dörfern verhindert werden. Nach anfänglichen Akzeptanzschwierigkeiten hat sich ein Grossteil der Automobilisten an dieses Unterstützungssystem gewöhnt.

  Staudauer auf Autobahn hat abgenommen

  Hauptsächlich Richtung Gubristtunnel ist im Limmattal eine Verkehrszunahme zu verzeichnen. Die Betriebsqualität beim Gubristtunnel konnte jedoch erhalten und teilweise verbessert werden. Dank der Sofortmassnahmen hat die Staudauer insgesamt erfreulicherweise abgenommen. Auf den Hauptstrassen präsentiert sich die Situation folgendermassen: Im Limmattal (Mutschellen bis Dietikon) ist eine Verkehrsentlastung zu verzeichnen, auf den beiden Furttalachsen hingegen eine geringe Zunahme in den Spitzenstunden. Während den Hauptverkehrszeiten verlagert sich der Verkehr teilweise ins untergeordnete Netz: So wurden auf der Bern-, Zürcher-, und Badenerstrasse leichte Verkehrszunahmen registriert.

  Verbesserungen wurden und werden laufend vorgenommen

  Während der ganzen Phase der Wirkungskontrolle wurden laufend punktuelle Anpassungen vorgenommen, um den Rückstau auf den lokalen Verkehrsknoten und die Wartezeiten zu reduzieren. So mussten zum Beispiel die Rotphasen bei den Autobahneinfahrten zu Lasten der Wirksamkeit der «Tropfenzähler»-Anlage reduziert werden. Das Augenmerk künftiger Optimierungen und Anpassungen richtet sich unter anderem auf den Anschluss Urdorf Nord und das Limmattalerkreuz. Eine Verbesserung der Situation wird durch die Teileröffnung der Westumfahrung erwartet. Dank den Sofortmassnahmen ist der Verkehrsfluss gewährleistet und kann mit den Instrumenten der Verkehrslenkung laufend nachjustiert werden.

Weitere Informationen und Grafiken zur Wirkungskontrolle

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Schutz vor Zecken - Erweiterung der betroffenen Zonen im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            22.03.2005

In der Schweiz erkranken jährlich über hundert Personen an Hirnhautentzündungen. Die «Frühsommer-Meningoencephalitis» FSME - wie sie in der Fachsprache genannt wird - wird durch infizierte Zecken übertragen. Die Auswertung der Anzahl von erkrankten Personen beruhen auf Daten, die das Bundesamt für Gesundheit jährlich erhebt. Neu werden die betroffenen Zonen um die Region Küsnacht/Zollikon/Zollikerberg erweitert und die Region Illnau/Effretikon auf die Gemeinden Weisslingen, Zell und Fehraltorf ausgedehnt. Die empfohlenen Schutzmassnahmen gegen die FSME gelten auch für diese Regionen.

Die Frühsommer-Meningoencepahlitis (FSME) ist eine virale Hirn- und Hirnhautentzündung. Letztes Jahr erkrankten daran nach den aktuellen Meldedaten des Bundesamtes für Gesundheit in der Schweiz 138 Personen. Im Kanton Zürich alleine waren es 55 Personen, was einen Anstieg gegenüber den Vorjahren bedeutet. Der Erreger wird durch den Stich einer mit dem Virus infizierten Zecke übertragen. Zecken, welche dieses Virus beherbergen, kommen in der Regel in so genannten «Naturherden» vor, in Gebieten, die eng umschrieben sind und über Jahre konstant bleiben. Von diesen Zecken tragen nur 0,5 bis 3 Prozent das Virus in sich. Solche Naturherden sind im Kanton Zürich seit Jahren gut bekannt.

Im Verlauf der letzten Jahre kam es in der Region Küsnacht/Zollikon/Zollikerberg zu zwei Erkrankungsfällen nach einem Zeckenstich. Bisher war diese Gegend nicht als Naturherd bekannt. Aufgrund dieser Tatsache wird diese Region neu auf die Liste der Naturherde des Kantons Zürich aufgenommen. Zudem hat sich die Grenze der bereits bekannten Region Winterthur gegen Süden verschoben - in Richtung Weisslingen, Zell und Fehraltorf.

Zudem wird das Veterinärmedizinische Labor der Universität Zürich im Auftrag der Gesundheitsdirektion im Verlauf dieses Jahres in den an Küsnacht, Zollikon und Zollikerberg angrenzenden Gebieten sowie in jenen in Richtung Pfannenstiel, wo bisher keine erhöhte Häufigkeit von FSME-Erkrankungen festgestellt wurde, die Durchseuchung der Zecken mit dem Virus im Rahmen einer Studie untersuchen.

Zum Schutz gegen das Virus empfiehlt das Bundesamt für Gesundheit denjenigen Personen eine Impfung, die sich häufig, das heisst an mindestens 14 Tagen während der Zeckensaison (Februar bis November) in den von Naturherden betroffenen Wäldern aufhalten. Für den Aufbau eines vollständigen Impfschutzes werden drei Impfdosen benötigt, von denen zwei im Abstand von einem Monat und die dritte nach neun bis zwölf Monaten verabreicht werden. Anschliessend empfiehlt sich alle drei Jahre eine Auffrischimpfung. Zecken können durch ihren Stich neben dem FSME-Virus auch andere Krankheitserreger wie zum Beispiel Borrelien auf den Menschen übertragen. Gegen Borrelien gibt es keine Schutzimpfung. Sie kommen überall in der Schweiz vor und sind die Erreger der Lymekrankheit (Borreliose). Zum Schutz gegen Zeckenbisse ist deshalb bei einem Aufenthalt in Wäldern eine gut schützende Bekleidung (lange Hosen und lange Ärmel) sehr wichtig.

  Weitere Informationen sind auf der Internetseite der Gesundheitsdirektion unter http://www.gd.zh.ch verfügbar. Die betroffenen Gefahrenzonen sind abrufbar auf der Website des Bundesamtes für Gesundheit unter http://www.bag.admin.ch/infekt/krank/d/encephalite.htm

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Pendeln als Lebensform

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Medienmitteilung
            23.03.2005

Seit 1970 hat sich der Berufspendelverkehr im Wirtschaftsraum Zürich stark gewandelt. Das Verkehrsvolumen hat zugenommen, und die Pendelströme sind vielfältiger geworden. Das werktägliche Hin und Her zwischen Wohn- und Arbeitsort prägt mittlerweile den Alltag. Es verleiht der Grossregion Zürich gewissermassen einen Puls und steht in direkter Wechselwirkung mit der Siedlungsstruktur des Wirtschaftsraums. Dies zeigt eine soeben veröffentlichte Studie des Statistischen Amtes.

Zwischen 1970 und 2000 hat der Berufspendelverkehr im Wirtschaftsraum Zürich (siehe Kasten) stark zugenommen. Zum einen ist die Zahl der Pendlerinnen und Pendler massiv gestiegen, zum anderen sind auch die Arbeitswege deutlich länger geworden: 1970 betrug die durchschnittliche Luftliniendistanz zwischen Wohn- und Arbeitsort 4,1 Kilometer, im Jahr 2000 dagegen 10,8 Kilometer. Der Anteil der Erwerbstätigen mit einem Arbeitsweg von mehr als zehn Kilometern ist denn auch von 12 auf 35 Prozent gestiegen. Kaum verändert haben sich jedoch die mittleren Wegzeiten. 1970 wendeten Erwerbstätige durchschnittlich 26 Minuten auf, um die Entfernung zwischen Wohn- und Arbeitsort zu überwinden, 2000 dauerte der typische Arbeitsweg mit 28 Minuten nur geringfügig länger. Dies zeigt eine Analyse der letzten vier eidgenössischen Volkszählungen, die das Statistische Amt des Kantons Zürich vorgenommen und kürzlich veröffentlicht hat.

Die Pendelströme sind nicht nur angeschwollen, sondern auch vielfältiger geworden. Seit 1970 hat sich die Zahl der von einem bestimmten Wohnort aus angependelten Gemeinden im Schnitt etwa verdreifacht. Früher dominierte ein Muster sternförmig verlaufender Pendelbeziehungen zwischen den Zentren – besonders der Stadt Zürich – und ihrem Umland. Dieses einfache Muster ist in den letzten Jahrzehnten durch ein komplexes räumliches Geflecht sich kreuzender Pendelströme abgelöst worden. So ist es heute zum Beispiel nicht ungewöhnlich, im Knonaueramt zu wohnen und am Zentrum Zürich vorbei ins Glattal zur Arbeit zu fahren – früher kam dies nur in Ausnahmefällen vor. In der Fachsprache: Während noch 1970 radiale Bewegungen den Grossteil des Pendelverkehrs ausmachten, tragen heute, neben dem nach wie vor wachsenden Radialverkehr, tangentiale Pendelbeziehungen massgeblich zum Verkehrsaufkommen bei. Die zunehmende Komplexität der Pendelbeziehungen steht in enger Wechselwirkung mit der Verkehrsmittelwahl. Sie wird erst möglich durch die universale Verfügbarkeit des Autos, macht es auf der anderen Seite aber auch unentbehrlich, denn der netzgebundene öffentliche Verkehr ist nur auf den zentrumsbezogenen Radialstrecken konkurrenzfähig.

Ursache – und zugleich Folge – dieser Entwicklung ist die heutige raumgreifende Siedlungsstruktur im «Stadtland Schweiz», die für Erwerbstätige meist eine Trennung von Wohn- und Arbeitsort mit sich bringt. Hinzu kommt in neuerer Zeit eine allmähliche Dekonzentration der Arbeitsplätze im Zürcher Wirtschaftsraum. Agglomerationszentren, speziell Zürich, Winterthur und Schaffhausen, verlieren als Arbeitsorte an Bedeutung, während unmittelbar benachbarte Gemeinden zulegen: die stark verdichteten urbanen Arbeitsplatzzonen wachsen über die Stadtgrenzen hinaus. Die Gemeinden der Glattalstadt (Kloten, Opfikon, Wallisellen, Dietlikon, Dübendorf) und der Limmattalstadt (Schlieren, Urdorf, Dietikon, Spreitenbach) gehören heute zusammen mit der Stadt Zürich zum Kerngebiet des Wirtschaftsraums, das nicht weniger als 12 Prozent der in der Schweiz wohnhaften Erwerbstätigen beschäftigt. Laut der Analyse des Statistischen Amts wies diese Region im Jahr 2000 einen positiven Pendlersaldo von 192'000 Personen auf, das heisst die Zahl der Zupendler überstieg diejenige der Wegpendler um diesen Betrag. Positive Pendlersaldi sind typisch für Gebiete mit hoher Arbeitsplatzkonzentration – in reinen Wohngegenden dagegen sind die Pendlersaldi negativ.

Gemessen an der Entwicklung des Pendlersaldos weist der Zürcher Wirtschaftsraum auch in der Agglomeration Zug (Zug, Baar, Cham, Hünenberg, Risch) und am oberen Zürichsee (Rapperswil, Freienbach, Lachen) dynamische Arbeitsplatzzonen auf, die in Zukunft noch weiter zulegen dürften. In traditionellen Industriezentren wie Winterthur, Schaffhausen, Wetzikon, Rüti, Horgen oder Baden ist dagegen eine gegenläufige Entwicklung zu beobachten: Obwohl die Pendlersaldi nach wie vor positiv sind, verlieren sie als Arbeitsorte an Bedeutung. Die so genannte Suburbanisierung der Arbeitsplätze – also deren Verlagerung aus den Zentren in den stadtnahen Raum – spiegelt den Strukturwandel der Wirtschaft in den vergangenen Jahrzehnten wider. Dieser Strukturwandel umfasst das starke Wachstum des Dienstleistungssektors zulasten der traditionellen Industriezweige, aber auch den Aufschwung neuer High-Tech-Industrien, die etwa in der Agglomeration Zug eine wichtige Rolle spielen.

Der Dekonzentration der Arbeitsplätze ging bekanntlich eine solche des Wohnens voraus. Auch wenn das Wohnen in der Stadt zurzeit eine Renaissance zu erleben scheint, verloren zwischen 1970 und 2000 die Zentren – sowie sehr periphere Regionen – als Wohnorte massiv an Bedeutung, während das Umland der Kernstädte zum bevorzugten Wohngebiet wurde. Als Folge dieser sich überlagernden Dekonzentrationsbewegungen entfernen sich Arbeits- und Wohnort der Erwerbstätigen immer weiter voneinander, und das Pendeln über grössere Distanzen ist in den vergangenen 30 Jahren zur Selbstverständlichkeit geworden. Gemäss Statistischem Amt sind die Pendelströme eines der wichtigsten Definitionsmerkmale eines modernen Ballungsraums. Sie prägen das Verkehrsaufkommen in den Stosszeiten, damit die Verkehrsinfrastruktur – und damit auch den ganzen Raum.

Der Wirtschaftsraum Zürich ist das grösste und wirtschaftlich bedeutendste Ballungsgebiet der Schweiz. Ausgangspunkt für dessen Abgrenzung ist die so genannte Metropolitanregion Zürich, die neben der Kernagglomeration Zürich elf weitere Agglomerationen in sieben Kantonen umfasst. Hier wohnen 23 Prozent der schweizerischen Bevölkerung, und hier arbeiten 27 Prozent der Erwerbstätigen des Landes. Diese erwirtschaften zusammen rund ein Drittel des schweizerischen Volkseinkommens. Die einzelnen Agglomerationen der Metropolitanregion sind durch den Austausch von Gütern und Dienstleistungen sowie den Berufspendelverkehr eng mit ihrem Umland verflochten. Resultat ist ein funktional und räumlich zusammenhängendes Gebiet, das vom Zugersee bis nach Süddeutschland und von Aarau bis nach Wil (SG) reicht: der Zürcher Wirtschaftsraum.

  statistik.info 02/2005. Pendeln im Zürcher Wirtschaftsraum – ein Überblick. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: http://www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2005_02.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Berufungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            22.03.2005

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 21. März 2005 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 21. März 2005 Prof. Dr. med. Hanns U. Zeilhofer, geboren 1963, zum ordentlichen Professor für Pharmakologie. Er studierte von 1982 bis 1985 Physik und von 1983 bis 1990 Medizin an der Universität Erlangen-Nürnberg. 1985 absolvierte er die Diplom-Vorprüfung in Physik und 1990 die ärztliche Prüfung. Im selben Jahr legte er das amerikanische Staatsexamen ab. 1991 wurde Prof. Zeilhofer an der Universität Erlangen-Nürnberg zum Dr. med. promoviert. Anschliessend war er an dieser Universität bis 1998 als wissenschaftlicher Assistent am Institut für Pharmakologie und Toxikologie tätig. 1997 erfolgte die Anerkennung als Arzt sowie die Habilitation für das Gebiet der Pharmakologie und Toxikologie. 1998 wurde Prof. Zeilhofer zum Privatdozenten ernannt. Bis 1999 arbeitete er dann als Oberassistent und Leiter der Arbeitsgruppe Molekulare Neuropharmakologie am Institut für Experimentelle und Klinische Pharmakologie und Toxikologie an der Universität Erlangen-Nürnberg. Von 2001 bis 2003 war er dort Professor für Molekulare Neuropharmakologie. Seit 2003 ist Prof. Zeilhofer Kommissarischer Leiter des Lehrstuhls für Pharmakologie und Toxikologie. Seine aktuellen Forschungsgebiete sind die neurobiologischen Grundlagen des chronischen Schmerzes.

  Prof. Dr. Philip Ursprung, geboren 1963, wurde zum ordentlichen Professor für moderne und zeitgenössische Kunst ernannt. Er studierte von 1983 bis 1989 Kunstgeschichte, Geschichte und Germanistik an den Universitäten Genf (Lizentiat) und Wien sowie an der Freien Universität Berlin, wo er 1993 promoviert wurde. 1992 bis 1993 war er maître assistant am Département de l’histoire de l’art an der Universität Genf, anschliessend bis 1999 Oberassistent am Institut für Geschichte und Theorie der Architektur an der ETH Zürich. 1999 wurde Prof. Ursprung am Departement Architektur der ETH Zürich habilitiert. Zwischen 1997 und 2000 nahm er Gastprofessuren an der Ecole Supérieure d’Art Visuel in Genf und an der Kunsthochschule Berlin-Weissensee wahr; ferner vertrat er Professuren in Berlin, an der ETH Zürich sowie an den Universitäten Basel und Zürich. Seit 2001 wirkt Prof. Ursprung als SNF-Förderungsprofessor für Geschichte der Gegenwartskunst am Departement Architektur an der ETH Zürich.

  Die Professoren Zeilhofer und Ursprung treten ihr Ordinariat am 1. September 2005 an.

Rücktritte

  Prof. Dr. Peter Meier-Abt, ordentlicher Professor für Klinische Pharmakologie und Toxikologie an der medizinischen Fakultät der Universität, tritt auf den 31. März 2005 von seinem Amt zurück. Prof. Abt wechselt per 1. April 2005 als Vizedirektor für Forschung an die Universität Basel.

  Prof. Dr. Karsten Feige, ausserordentlicher Professor ad personam für Innere Medizin des Pferdes an der Vetsuisse-Fakultät der Universität Zürich, tritt auf den 30. April 2005 von seinem Amt zurück und folgt einem Ruf an die Tierärztliche Hochschule Hannover.

  Den Professoren Meier-Abt und Feige wird für die geleisteten Dienste Dank und Anerkennung ausgesprochen.

Altersrücktritt

  Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die er sich um sein Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben hat, wird Prof. Dr. Gerald Stranzinger altershalber auf den 31. März 2005 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität Zürich entlassen.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: «One stop shop» für Armeeangehörige im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            25.04.2005

Armeeangehörige können im Kanton Zürich neu sämtliche militärischen Angelegenheiten am gleichen Ort erledigen. Das für das ganze Kantonsgebiet zuständige Kreiskommando Zürich befindet sich nun an der gleichen Adresse wie das Kantonale Zeughaus. Regierungspräsident Dr. Ruedi Jeker, Vorsteher der Direktion für Soziales und Sicherheit, legte an der Medienorientierung vom 25. April 2005 Wert darauf, dass der Kanton Zürich seine Mitverantwortung für die Armee mit einer «kundenfreundlichen» Lösung wahrnimmt. Darüber hinaus betonte er die Wichtigkeit einer auch in Zukunft guten Verankerung unserer Milizarmee bei Bevölkerung und Behörden von Kantonen und Gemeinden.

Auf den 1. Januar 2004 wurde das Reformprojekt «Armee XXI» umgesetzt. Im Rahmen dieser Reorganisation wurde die kantonale Militärhoheit aufgehoben. Damit wurde das Wohnortsprinzip eingeführt. Das heisst, dass der Wohnsitzkanton einzige militärische Ansprech- und Auskunftsstelle für die Armeeangehörigen wird. Die bisherigen drei Kreiskommandos (Stadt Zürich, Schlieren, Winterthur) wurden auf Anfang 2005 zum Kreiskommando Zürich zusammengeführt. Dieses befindet sich seit März 2005 an der gleichen Adresse wie das Kantonale Zeughaus an der Uetlibergstrasse 113 in Zürich. Mit der kantonalen Anlauf- und Auskunftsstelle haben alle Armeeangehörigen und Wehrpflichtigen eine kundennahe Kontaktstelle für alle Armeefragen wie auch für das Dienstverschiebungswesen erhalten. Für den Bereich des militärischen Kontrollwesens bleibt eine separate Regionalstelle für den Kantonsteil Ost am Sitz des bisherigen Kreiskommandos Winterthur zuständig.

  Die kantonale Militärverwaltung ist ferner auch zuständig für Information und Kommunikation im Rekrutierungsprozess und für die Aufnahme der Wehrpflichtigen (Militär und Zivilschutz) in die Militärkontrolle. Speziell geschulte Moderatoren führen die obligatorischen Orientierungstage für Stellungspflichtige und freiwillige junge Frauen durch, und die kantonale Militärverwaltung löst die Marschbefehle für die Rekrutierung in Rüti aus. Das Amt für Militär und Zivilschutz ist nach wie vor zuständig für den Einzug der Wehrpflichtersatzabgaben, für den Bereich des ausserdienstlichen Schiesswesens und die Entlassungen der Armeeangehörigen aus der Militärdienstpflicht.

  Seit Ende 2004 gibt das Kantonale Zeughaus neben der Ausrüstung an 64'000 Armeeangehörigen im Kanton Zürich auch jene an 12'000 Angehörige des Zivilschutzes ab. Die Waffenwerkstatt wird auch künftig - als einzige schweizweit neben dem Zeughaus Bern - Instandstellungen von Sturmgewehren 90 vornehmen. Das Angebot des Zeughauses wurde und wird stetig ausgebaut. Im Army-Shop und über Internet unter der Adresse http://www.a-shop.ch werden zahlreiche Produkte für Militär und Freizeit verkauft.

  Regierungspräsident Dr. Ruedi Jeker, Vorsteher der Direktion für Soziales und Sicherheit, betonte anlässlich der Medienorientierung die Bedeutung der kantonalen Mitverantwortung für die Armee. Zentrale Aufgabe der Kantone sei es, dazu beizutragen, dass das Verständnis für die Armee und ihren Auftrag erhalten bleibe. Dazu müsse die Armee sichtbar bleiben, weshalb Infrastruktur und Ausbildungseinrichtungen nicht zentralisiert werden dürften. Regierungspräsident Dr. Ruedi Jeker sieht zurzeit keine Alternative zu einer Milizarmee. Er betonte die Bedeutung des Milizgedankens über die Armee hinaus im gesellschaftlichen Leben.

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

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