title_de: Affoltern am Albis: Entsorgte Schlangen gerettet

content_de:
Medienmitteilung
            28.12.2013

Am Freitagnachmittag (27.12.2013) wurden auf einem Entsorgungsgelände in Affoltern am Albis fünf lebende Schlangen in einem Abfallsack entdeckt.

Die unbekannte Täterschaft begab sich am frühen Nachmittag auf das Gelände einer Entsorgungs- und Recyclingfirma und deponierte einen Plastikbehälter in welchem sich ein Abfallsack lag. Im Abfallsack befanden sich fünf lebende Schlangen, die offenbar jemand loswerden wollte.

  Die Plastikbox fiel einer Mitarbeiterin der Firma beim Rundgang durch das Areal auf, weshalb sie nachschaute und über den aussergewöhnlichen Fund ziemlich erschrak.

Die Schlangen wurden daraufhin von einem Spezialisten der Kantonspolizei Zürich begutachtet und für gesund befunden. Die Nacht bei den zurzeit herrschenden Temperaturen hätten die Tiere nicht überlebt.

  Bei den aufgefundenen Schlangen handelt es sich um verschiedene Farbvarianten von Kornnattern (Pantherophis gutattus), welche im Süden der Vereinigten Staaten heimisch sind.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Carmen Surber

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat in der vergangenen Nacht (29.12.2013) in Zürich zwei Taxifahrer verhaftet, welche sich in der Stadt ein „Rennen“ geliefert haben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zürich 2: Zwei Taxifahrer wegen Raserdelikt verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            29.12.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat in der vergangenen Nacht (29.12.2013) in Zürich zwei Taxifahrer verhaftet, welche sich in der Stadt ein «Rennen» geliefert haben.

Anlässlich der Patrouillentätigkeit konnte durch Kantonspolizisten beobachtet werden, wie zwei Taxifahrer im Bereich Mythenquai / General Guisan-Quai mit massiv übersetzter Geschwindigkeit unterwegs waren, und dadurch weitere Verkehrsteilnehmer gefährdeten. Der eine Taxifahrer, ein 41-jähriger Iraner, konnte kurze Zeit später angehalten werden, während der zweite Beteiligte, ein 49-jähriger Schweizer, etwas später ermittelt und an seinem Wohnort angetroffen werden konnte.

  Bei der Kontrolle der beiden Fahrtenschreiber stellte sich heraus, dass sie Spitzengeschwindigkeiten von 125 km/h erreichten. Beide Lenker gaben gegenüber den Polizisten zu, massiv zu schnell gefahren zu sein.

  Die beiden fehlbaren Lenker wurden verhaftet und werden der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt. Zudem wurde beiden Verkehrssündern der Führerausweis auf der Stelle abgenommen und die Fahrzeuge sichergestellt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Hittnau: Eine Person leicht verletzt bei einem schweren Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            30.12.2013

Bei der Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen ist am Montagmittag (30.12.2013) eine Person leicht verletzt worden.

Ein Autolenker fuhr kurz vor halb eins auf der Tösstalstrasse Richtung Hittnau. In einer leichten Rechtskurve verlor der 19-jährige Schweizer die Herrschaft über seinen Wagen. Er kam ins Schleudern und geriet auf die Gegenfahrbahn. Dort kollidierte er frontal mit einem entgegenkommenden Auto und prallte anschliessend noch in einen Lastwagen-Rollcontainer, welcher neben der Strasse abgestellt war. Der junge Mann verletzte sich dabei leicht und wurde in Spitalpflege gebracht. Er befand sich allein im Fahrzeug. Der Fahrer des entgegenkommenden Autos, ein 52-jähriger Schweizer der ebenfalls allein unterwegs war, wurde nicht verletzt. An den beiden Personenwagen entstand Totalschaden. Die Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft untersucht. Im Vordergrund der Untersuchungen steht überhöhte Geschwindigkeit des Verursachers.

  Wegen des Unfalls musste die Tösstalstrasse für mehr als vier Stunden gesperrt werden.

  Im Einsatz standen nebst Spezialisten der Kantonspolizei Zürich die Staatsanwaltschaft, das Forensische Institut Zürich sowie die Feuerwehren Hittnau und Bauma.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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lead_de: Die Silvesternacht verlief im Kanton Zürich für die Polizei verhältnismässig ruhig und friedlich. Gravierende Ereignisse gab es keine. Die Nacht ist, bis auf wenige Silvester-typische Ereignisse, vergleichbar mit einem normalen Wochenende, wenn viele Leute bis spät in die Nacht oder in die Morgenstunden unterwegs sind. Die Einsätze waren über den ganzen Kanton verteilt, es gab kein „Problemgebiet“.

title_de: Kanton Zürich: Verhältnismässig ruhige Nacht für die Polizei

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2014

Die Silvesternacht verlief im Kanton Zürich für die Polizei verhältnismässig ruhig und friedlich. Gravierende Ereignisse gab es keine. Die Nacht ist, bis auf wenige Silvester-typische Ereignisse, vergleichbar mit einem normalen Wochenende, wenn viele Leute bis spät in die Nacht oder in die Morgenstunden unterwegs sind. Die Einsätze waren über den ganzen Kanton verteilt, es gab kein «Problemgebiet».

Die Kantonspolizei Zürich kann der Bevölkerung ein Kompliment aussprechen. Durch ihr Verhalten konnte der grösste Teil der Menschen im Kanton einen schönen Silvester geniessen.

  Hier eine Zusammenfassung der gemeldeten Ereignisse:

  15 Meldungen: Lärm oder Ruhestörung, die meisten Meldungen ab zirka 2 Uhr morgens

  13 Meldungen: Unfug und kleine Sachbeschädigungen, meist durch Jugendliche begangen

  11 Meldungen: Streitigkeiten mit zum Teil leichten Körperverletzungen, meist durch Alkoholkonsum hervorgerufen

  9 Meldungen: Trunkenheit, die Polizei wurde gerufen, weil stark alkoholisierte Personen «herumlagen»

  7 Meldungen: Fahren eines Motorfahrzeuges in nicht fahrfähigem Zustand, meist Alkohol

  3 Meldungen: Kleine Brände, verursacht durch Feuerwerk

  13 Meldungen: Verkehrsunfälle mit Sachschaden, kein Zusammenhang mit Silvester

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Erlenbach: Grosse Beute bei Einbruch

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2014

Unbekannte Einbrecher drangen in der Silvesternacht (31.12.2013) in ein Einfamilienhaus in Erlenbach ein und entwendeten Geld, Uhren und Schmuck.

Die Täter begaben sich in ein Wohnquartier und brachen die Sitzplatztüre des Hauses auf, als die Bewohner abwesend waren. Im Haus entwendeten sie Bargeld, Uhren und Schmuck im Wert von mehreren zehntausend Franken. Der Einbruch musste sich zwischen dem frühen Silvesterabend und kurz vor 2 Uhr am Neujahrsmorgen ereignet haben.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Zürich Hauptbahnhof: Mutmassliche Gepäckdiebe erwischt

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2014

Einer Patrouille der Kantonspolizei Zürich sind in der Haupthalle des Hauptbahnhofes Zürich am Montagabend (30.12.2013) zwei junge Männer aufgefallen, welche sich verdächtig verhielten. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass sie gestohlene Waren aus drei Diebstählen auf sich hatten. Sie wurden verhaftet.

Die beiden jungen Männer waren kurz vor 22 Uhr in der Haupthalle des Hauptbahnhofes Zürich gerade damit beschäftigt, eine Damenhandtasche zu untersuchen, die sie bei sich hatten. Dabei wurden sie von den Polizisten beobachtet. Die Verdächtigen wurden einer Kontrolle unterzogen. Sie ergab, dass die Handtasche kurz zuvor im Hauptbahnhof gestohlen worden war. Einer der beiden Männer hatte ausserdem einen Rucksack dabei, welcher am selben Abend in einem Restaurant beim Bahnhof Stadelhofen weg gekommen ist. Im Rucksack befand sich unter anderem ein Memorystick, der aus einem Diebstahl im Flughafen von Montagmittag stammte.

  Die beiden Männer, ein 23-jähriger libyscher Asylbewerber und ein 17-jähiger Marokkaner, der illegal in der Schweiz ist, werden der Staatsanwaltschaft beziehungsweise der Jugendanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de: Die Staatsanwaltschaft III hat das Verfahren gegen Martin Gloor abgeschlossen und gegen ihn Anklage wegen gewerbsmässigen Betrugs etc. erhoben. Die An-klageerhebung ist im abgekürzten Verfahren erfolgt. Die Verhandlung findet am Freitag, 6. Dezember 2013 vor dem Bezirksgericht Zürich statt.

title_de: Anklage gegen Martin Gloor erhoben

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2013

Die Staatsanwaltschaft III hat das Verfahren gegen Martin Gloor abgeschlossen und gegen ihn Anklage wegen gewerbsmässigen Betrugs etc. erhoben. Die Anklageerhebung ist im abgekürzten Verfahren erfolgt. Die Verhandlung findet am Freitag, 6. Dezember 2013 vor dem Bezirksgericht Zürich statt.

Die Staatsanwaltschaft III hat am 29. November 2013 gegen den Beschuldigten Anklage wegen gewerbsmässigen Betrugs etc. erhoben. Die Deliktsumme beläuft sich auf rund 30 Millionen Schweizerfranken. Betroffen sind rund 40 Geschädigte. Beantragt ist eine Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren sowie ein fünfjähriges Berufsverbot. Die Gerichtsverhandlung findet am 6. Dezember 2013 vor dem Bezirksgericht Zürich im abgekürzten Verfahren statt.

Die Staatsanwaltschaft III und die Oberstaatsanwaltschaft bedauern, dass die Anklageerhebung in diesem Verfahren infolge eines Versehens bei der Staatsanwaltschaft III nicht wie angekündigt aktiv kommuniziert worden ist.

Erläuterungen zum abgekürzten Verfahren (Art. 358 StPO):

Das mit der Revision der Strafprozessordnung eingeführte abgekürzte Verfahren ermöglicht unter gewissen Voraussetzungen eine beschleunigte Verfahrenserledigung. Ist der Beschuldigte im Wesentlichen geständig und hat er die Zivilforderungen im Grundsatz anerkannt, muss insbesondere nicht mehr über sämtliche Einzelheiten Beweis geführt werden. Das Geständnis wird zu einem Anklageentwurf verarbeitet, mit dem Beschuldigte und Geschädigte einverstanden sein müssen. Die Anklageschrift wird dem Gericht in Form eines Urteilsvorschlages unterbreitet. Das Gericht prüft lediglich, ob die Durchführung des abgekürzten Verfahrens rechtmässig und angebracht ist, die Anklage mit dem Ergebnis der Hauptverhandlung und den Akten übereinstimmt und die beantragten Sanktionen angemessen sind.

Verständnisfragen im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt der Leitende Staatsanwalt Peter Pellegrini heute von 10.30 bis 11.30 Uhr unter Telefon 044 455 97 01.

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lead_de: Das kantonale Sportamt hat auf Beginn des Schuljahres 2013/2014 schulsport.zh, das Förderprogramm für mehr freiwilligen Sport, lanciert. Der Start hat die Erwartungen übertroffen. Das Sportamt rechnete mit 350 Kursen pro Semester. Nun sind bereits mehr als 550 freiwillige Schulsportkurse angemeldet.

title_de: schulsport.zh erfolgreich gestartet - im ganzen Kanton bewegen sich Schülerinnen und Schüler im freiwilligen Schulsport

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2013

Das kantonale Sportamt hat auf Beginn des Schuljahres 2013/2014 schulsport.zh – das Förderprogramm für mehr freiwilligen Sport lanciert. Damit sollen im ganzen Kanton mehr freiwillige Schulsportangebote entstehen und der freiwillige Schulsport als idealer Einstieg in den Sport gestärkt werden. Ausserdem können über den freiwilligen Schulsport alle Kinder und Jugendlichen erreicht werden, auch jene mit sportfernem Hintergrund.

  Mit schulsport.zh unterstützt das Sportamt Schulen, welche im Rahmen von Jugend+Sport freiwillige Schulsportkurse anbieten, mit zusätzlichen Beiträgen aus dem Sportfonds.

  Der Start von schulsport.zh hat die Erwartungen übertroffen. Aufgrund des bestehenden Angebots rechnete das Sportamt bei der Lancierung des Förderprogramms mit 350 Kursen pro Semester. Im ersten Semester des Schuljahres 2013/2014 sind nun bereits mehr als 550 freiwillige Schulsportkurse bei schulsport.zh angemeldet. Im Kanton Zürich besteht in Sachen freiwillige Schulsportangebote vielerorts Nachholbedarf und das Förderprogramm schulsport.zh entspricht offenbar einem Bedürfnis an den Zürcher Schulen.

  Das Sportamt will mit schulsport.zh erreichen, dass im Kanton Zürich möglichst flächendeckend freiwillige Schulsportkurse angeboten werden. Ziel ist es, dass jede zehnte Schülerin bzw. jeder zehnte Schüler auf der Volksschulstufe einen freiwilligen Schulsportkurs besucht.

  Alle Informationen zu schulsport.zh und den Unterstützungsbeiträgen für Schulen sind unter www.schulsport.zh.ch zu finden.

Der freiwillige Schulsport bietet beste Voraussetzungen, vielseitige sportliche Erfahrungen zu sammeln. Insbesondere aber dient er als Brücke zum Vereinssport. Das 3. Forum Sportkanton Zürich vom Dienstag, 3. Dezember 2013, beleuchtet diese Brückenfunktion. Zusammen mit Regierungsrat Mario Fehr gehen rund 120 Vertreterinnen und Vertreter aus Gemeinden und Schulen sowie aus Sportvereinen und -verbänden der Frage nach, was zu tun ist, damit Kinder und Jugendliche vom freiwilligen Schulsport in ein regelmässiges Vereinsangebot wechseln.

  Forum Sportkanton Zürich – Von der Schule in den Sportverein

  Dienstag, 3. Dezember 2013

  15.30 Uhr bis 20 Uhr

  Metropol Zürich

(Medienmitteilung des Sportamts)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2013 verschiedene Personalgeschäfte beschlossen.

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2013

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2013 folgende Personalgeschäfte beschlossen:

Prof. Dr. Martin Rücker, geb. 1969, wurde auf den 1. Februar 2014 zum ordentlichen Professor für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie ernannt. Die Professur ist mit der Leitung der Klinik für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie am UniversitätsSpital Zürich (USZ) verbunden. Der Spitalrat des USZ wird über die Besetzung der Klinikleitung am 11. Dezember 2013 entscheiden. Prof. Rücker studierte Medizin und Zahnmedizin in Homburg/Saar, D. 1996 und 1997 erlangte er die Approbation als Arzt bzw. als Zahnarzt. Ab 2001 arbeitete er zunächst als Facharzt und später dann als Funktionsoberarzt für Mund-, Kiefer und Gesichtschirurgie an den Universitätskliniken Homburg/Saar. 2002 wurde er habilitiert. Ab 2004 betätigte sich Prof. Rücker als Oberarzt in der Klinik und Poliklinik für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie der Medizinischen Hochschule Hannover; seit 2007 ist er an dieser Hochschule Leitender Oberarzt und Stellvertreter des Ärztlichen Direktors. Im selben Jahr wurde Prof. Rücker dort zum «ausserplanmässigen Professor» ernannt.

  Prof. Dr. Andreas Luft, geb. 1972, wurde auf den 1. Februar 2014 zum ausserordentlichen Professor für Neurorehabilitation und Zerebrovaskuläre Neurologie, gestiftet von der P&K Pühringer gemeinnützigen Stiftung (60 Prozent-Pensum), ernannt. Prof. Luft studierte Humanmedizin an der Eberhardt Karls Universität Tübingen und erlangte dort 1998 die Promotion. In der Folge war er bis März 2001 als Clinical Fellow am Department of Neurology der John Hopkins University in Baltimore MD, USA, tätig. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland arbeitete er am Departement für Neurologie und dem Hertie-Institut für Klinische Hirnforschung der Universität Tübingen sowie am Departement für Psychiatrie des Universitätsklinikums Tübingen. 2006 wurde er habilitiert. Seit 2008 ist Prof. Luft Assistenzprofessor der UZH und Leitender Arzt in der Klinik für Neurologie des USZ. Seit April 2009 leitet er zudem das Zentrum für ambulante Rehabilitation (ZAR) der Zürcher Höhenklinik Wald.

  Prof. Dr. Emanuela Keller, geb. 1964, wurde auf den 1. Februar 2014 zur ausserordentlichen Professorin ad personam für Neuro-Intensivmedizin ernannt. Prof. Keller studierte an der UZH Medizin und wurde 1989 promoviert. Nach Tätigkeiten am Stadtspital Triemli und am USZ weilte sie ab 1996 für eineinhalb Jahre als Research Fellow an der Kopfklinik der Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg, wo sie in der Neuro-Intensivstation tätig war. Seit 1998 leitet Prof. Keller die Neurointensivstation der Klinik für Neurochirurgie am USZ. 2004 wurde sie habilitiert. Seit 2011 ist Prof. Keller Titularprofessorin an der UZH.

  Prof. Dr. Markus Landolt, geb. 1962, wurde auf den 1. Februar 2014 zum ausserordentlichen Professor ad personam für Gesundheitspsychologie des Kindes- und Jugendalters (20 Prozent-Pensum) ernannt. Prof. Landolt studierte an der UZH Psychologie, Psychopathologie des Kindes- und Jugendalters und Neuropsychologie und wurde 1993 zum Dr. phil. promoviert. Seit 1987 ist er Psychologe im Bereich der Konsiliar- und Liasonpsychiatrie am Kispi; seit 2004 ist er dort als Leitender Psychologe tätig. Prof. Landolt habilitierte sich 2004. Er ist Lehrbeauftragter am Psychologischen Institut der UZH und seit 2011 Titularprofessor an der UZH.

  Prof. Dr. Matthias Mahlmann, geb. 1966, wurde auf den 1. Februar 2014 zum ordentlichen Professor für Philosophie und Theorie des Rechts, Rechtssoziologie und Internationales Öffentliches Recht ernannt bzw. befördert. Prof. Mahlmann ist seit 2008 an der UZH als ausserordentlicher Professor im gleichen Fachgebiet tätig.

  Prof. Dr. Michael W. I. Schmidt, geb. 1964, wurde auf den 1. Februar 2014 zum ordentlichen Professor für Physische Geographie ernannt bzw. befördert. Prof. Schmidt ist seit 2006 an der UZH als ausserordentlicher Professor im gleichen Fachgebiet tätig.

  Dr. Annuska Derks, geb. 1971, wurde auf den 1. Juli 2014 zur Assistenzprofessorin mit «tenure track» für Allgemeine Ethnologie mit Schwerpunkt Soziale Transformationsprozesse ernannt. Dr. Derks ist derzeit im Rahmen eines Forschungsstipendiums des SNF tätig.

  Seraina Neva Grünewald, geb. 1983, wurde auf den 1. Februar 2014 zur Assistenzprofessorin für Finanzmarktrecht ernannt. Seraina Neva Grünewald ist derzeit am Institut für Finanzdienstleistungen an der Universität Liechtenstein tätig.

  PD Dr. Georgios N Belibasakis (Belimpasakis), geb. 1976, wurde auf den 1. Februar 2014 zum Assistenzprofessor für Orale Mikrobiologie und Immunologie ernannt. Dr. Belibasakis (Belimpasakis) ist am Zentrum für Zahnmedizin (ZZM) tätig.

  Dr. Michell Levesque, geb. 1972, wurde auf den 1. Februar 2014 zum Assistenzprofessor für molekulare Dermatoonkologie, VHKF-Stiftungsprofessur für experimentelle Dermatoonkologie, ernannt. Dr. Levesque ist am USZ tätig.

  Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die er sich um sein Fachgebiet, die Studierenden und die UZH erworben hat, wurde Prof. Dr. George E. Dunkel, geb. 1948, ordentlicher Professor für Vergleichende indogermanische Sprachwissenschaft unter besonderer Berücksichtigung von Griechisch, Latein und Altindisch, per 31. Januar 2014 altershalber in den Ruhestand entlassen.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Regierungsrat bewilligt 5,45 Millionen Franken für die Instandsetzung der Bergstrasse in Rafz

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2013

Die Bergstrasse in Rafz ist im Abschnitt zwischen der Kreuzung Märktgass im Zentrum von Rafz und der Grenze zu Deutschland in einem schlechten Zustand. Für die Instandsetzung des 3,8 Kilometer langen Strassenabschnitts hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 5,45 Millionen Franken bewilligt.

Das zu sanierende Strassenstück ist Bestandteil der Verbindungsachse zwischen Rafz und Baltersweil (Deutschland). Es wurde in den Jahren 1960 und 1965 erbaut und 1979 bis 1986 teilweise saniert. Nun ist die Fahrbahnoberfläche versprödet und ausgemagert. Zudem treten Spurrinnen, Längs-, Quer- und Netzrisse auf. Der Belag genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr und muss deshalb ersetzt werden. Für diese Arbeiten sowie die Erneuerung der Entwässerungsleitungen und der bestehenden Strassenbeleuchtung hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 5,45 Millionen Franken bewilligt. Die Realisierung der Sanierungsarbeiten wird eng mit den Werkleitungsbauten der Gemeinde Rafz koordiniert. Die Bauarbeiten beginnen am 7. April 2014 und dauern bis Ende Oktober 2014.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1326/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Berufsberatung neu auch für über 20-jährige Personen ohne Lehrabschluss kostenlos

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2013

Die Berufsberatung wird aufgrund des eingeschränkten Themenkreises nur noch in einem Erlass geregelt. Geändert werden soll dabei, dass die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung neu auch für Personen über 20 Jahre ohne Abschluss auf Sekundarstufe II unentgeltlich ist. Dies hat der Regierungsrat beschlossen.

Sämtliche Ausführungsvorschriften im Bereich der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung (BLSB) werden inskünftig in einem einzigen Erlass geregelt. Im Neuerlass werden die Bestimmungen aus der Verordnung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) und die Bestimmungen der bisherigen Gebührenverordnung zum BLSB zusammengefasst. Als einzige Änderung soll die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung neu auch für über 20-jährige Personen ohne Abschluss auf Sekundarstufe II unentgeltlich sein.

  Die neue Verordnung über die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung tritt am 1. März 2014 in Kraft.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1338/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Regelungen im Volksschulbereich für Lehrpersonen und Schulleitende

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2013

Mit der Inkraftsetzung der Gesetzesvorlage, der die Stimmberechtigten in der Volksabstimmung vom 3. März 2013 zugestimmt haben, und der Anpassung der Lehrpersonalverordnung regelt der Regierungsrat den Vollzug einer Reihe von neuen Bestimmungen im Personalrecht der Lehrpersonen und Schulleitenden.

Im Februar 2012 hat der Kantonsrat das Gesetz über die Anpassung des Personalrechts bei Lehrpersonen an der Volksschule beschlossen. Gegen dieses Gesetz wurde das konstruktive Referendum ergriffen. Die Stimmberechtigten haben in der Volksabstimmung vom 3. März 2013 der vom Kantonsrat verabschiedeten Vorlage zugestimmt und den Gegenvorschlag abgelehnt. Für die Änderungen sind teilweise Anpassungen der Lehrpersonalverordnung notwendig.

Schulleitende ohne Lehrdiplom: Die Funktion als Schulleiterin oder Schulleiter kann neu auch ohne eine Anstellung als Lehrperson ausgeübt werden. Die bisherige Unterrichtsverpflichtung für Schulleitende wird deshalb per 1. August 2014 aufgehoben.

Kantonal angestellte Lehrpersonen: Bisher waren Lehrpersonen mit weniger als zehn Lektionen kommunal angestellt, diejenigen mit grösserem Pensum kantonal. Die Kantonalisierung aller Anstellungsverhältnisse per 1. August 2015 führt für die Gemeinden zu Vereinfachungen.

Mindestpensen und maximale Anzahl Lehrpersonen: Neu gilt die grundsätzliche Vorgabe, nur noch Lehrpersonen mit einem Pensum von mindestens zehn Wochenlektionen anzustellen sowie nach Möglichkeit eine bestimmte Anzahl Lehrpersonen an den Klassen der Kindergarten- und Primarstufe nicht zu überschreiten (Kindergarten: 2 Lehrpersonen, Primarschule 3; die schulischen Heilpädagogen und Heilpädagoginnen nicht mitgerechnet). Diese Änderung wird auf den 1. August 2015 vorgenommen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1337/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Fünfter Bericht über das Strategiecontrolling für die Beteiligung am Flughafen Zürich genehmigt

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2013

Der Regierungsrat hat den fünften Strategiecontrolling-Bericht über die Beteiligung des Kantons Zürich an der Flughafen Zürich AG genehmigt. Grundlage dieses Berichts ist die entsprechende Eigentümerstrategie des Kantons. Die vom Kanton Zürich formulierten Ziele wurden weitestgehend erreicht. Die Eigentümerstrategie bewährt sich damit auch fünf Jahre nach deren Einführung.

Der Bericht über das Strategiecontrolling 2013 gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklungsdynamik des Geschäftsumfeldes, in dem sich die Flughafen Zürich AG (FZAG) bewegt. Dies immer auch mit Blick auf die Swiss als Hauptkundin der FZAG. Der Bericht vergleicht die in der Eigentümerstrategie festgelegten Ziele mit der tatsächlichen Entwicklung. Der Regierungsrat hat für vier Bereiche Leitplanken und Erwartungen des Kantons Zürich an die FZAG formuliert.

Der Flughafen Zürich verzeichnete im Jahr 2012 einen Passagierrekord bei gleichzeitig fast 20 Prozent weniger Flugbewegungen als im Jahre 2000. Die Swiss als Hauptkundin des Flughafens stand im Berichtsjahr wirtschaftlich besser da als die meisten ihrer Konkurrentinnen, obwohl auch sie dem harten Konkurrenzkampf in der Airline-Branche ausgesetzt war. Die starke Stellung der Swiss am Flughafen Zürich (rund 60 Prozent des Passagieraufkommens) stellt eine gewisse Abhängigkeit von seiner Hauptkundin dar, was sich jedoch nicht nachteilig auswirkt, solange die Swiss im Vergleich zur Konkurrenz wirtschaftlich gut aufgestellt ist.

  In Bezug auf die verkehrs- und volkswirtschaftliche Bedeutung des Flughafens Zürich übertraf der Flughafen betreffend Erreichbarkeit die Vorgaben des Kantons. Sowohl die Städte Zürich als auch Winterthur verfügen über eine im europäischen Vergleich überdurchschnittlich gute Erreichbarkeit. Bei der Qualität konnten die Ziele jedoch nicht ganz erreicht werden. Wie bereits in den beiden letzten Jahren wurde beim «Skytrax World Airport Award» der siebte Rang erreicht und die Vorgabe damit um einen Rang verfehlt. Von den europäischen Flughäfen sind allerdings nur Amsterdam und München vor Zürich klassiert, womit dieser im europäischen Vergleich eine Spitzenposition einnimmt. Die restlichen vier vor Zürich platzierten Flughäfen liegen alle in Asien und wurden ganz oder teilweise in den letzten Jahren erstellt. Grundsätzlich ist auch darauf hinzuweisen, dass es für die an deutlich strengere Umweltauflagen und bauliche Rahmenbedingungen gebundenen europäischen Flughäfen immer schwieriger wird, mit den Flughäfen in Südostasien, vor allem mit neuen oder erweiterten, Schritt zu halten. In den übrigen Bereichen Umweltschutz, Unternehmensführung und Beziehungspflege wurden die Ziele wie bereits in den vergangenen Jahren vollumfänglich erreicht.

Gesamthaft hat sich die Eigentümerstrategie des Regierungsrates bewährt. Seit deren Festlegung im Jahr 2008 hat sich das für die FZAG massgebliche Umfeld nicht grundlegend verändert. Somit drängt sich keine Anpassung der Strategie auf. Im Auge zu behalten sind jedoch die vom Bund angekündigten Änderungen der gesetzlichen bzw. politischen Rahmenbedingungen für die Landesflughäfen und damit auch für den Flughafen Zürich. Im Zuge der zweiten Etappe zur Revision des Luftfahrtgesetzes (LFG II) möchte der Bundesrat künftig einen deutlich stärkeren Einfluss auf die Landesflughäfen ausüben. Dies wird möglicherweise die im kantonalen Flughafengesetz festgesetzten Einflussmög-lichkeiten des Kantons beeinträchtigen. Der Kanton Zürich hat sich deshalb verschiedentlich klar für die Beibehaltung seiner bewährten und etablierten Stellung eingesetzt, so zum Beispiel im Zuge seiner Stellungnahme zum Luftfahrtpolitischen Bericht 2004 des Bundesrates. Im Frühjahr dieses Jahres hat sich die Volkswirtschaftsdirektion anlässlich ihrer Rückmeldung zu den ersten Ideen des Bundesamts für Zivilluftfahrt zur Teilrevision II des Luftfahrtgesetzes ebenfalls in diesem Sinne geäussert. Der Kanton Zürich wird sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten für die Beibehaltung seiner Rechte einsetzen.

Der Kanton Zürich hält ein Drittel plus eine Aktie am Aktienkapital der FZAG. Die Beteiligung verschafft dem Kanton Zürich als Standortkanton des wichtigsten nationalen Flug-hafens den erforderlichen bestimmenden Einfluss. Am 28. Mai 2008 legte der Regierungsrat die Eigentümerstrategie für die Beteiligung des Kantons Zürich an der Flughafen Zürich AG (FZAG) fest. Die Volkswirtschaftsdirektion wurde beauftragt, dem Regierungsrat jährlich Bericht über die Entwicklung der Umfeldfaktoren, die Umsetzung der Eigentümerstrategie und einen allfälligen Anpassungsbedarf zu erstatten.

  Der Bericht über das Strategiecontrolling 2013 kann unter folgendem Link abgerufen werden: www.vd.zh.ch/flughafen -> Beteiligung am Flughafen -> Beteiligungscontrolling

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1334/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Staatsbeitrag für die Tramverbindung Hardbrücke in Zürich-West beantragt

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2013

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat für den Bau der Tramverbindung Hardbrücke einen Staatsbeitrag von rund 76 Millionen Franken für die Stadt Zürich. Er setzt voraus, dass der Bund das Vorhaben wie in Aussicht gestellt mit einem Anteil von 35 Prozent mit Mitteln aus dem Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr mitfinanziert. Die Gesamtkosten für das Infrastrukturprojekt in Zürich-West belaufen sich auf rund 130 Millionen Franken. Die Bauarbeiten sollen 2015 starten und die Tramverbindung Ende 2017 in Betrieb genommen werden.

Die geplante neue Tramverbindung führt vom Hardplatz auf der Hardbrücke über die Gleisanlagen der SBB zum Escher-Wyss-Platz. Zusätzlich zum eigentlichen Tramtrassee umfasst das Projekt auch Massnahmen an den Zugängen zum Bahnhof Hardbrücke, um die nötigen Kapazitäten in diesen Bereichen sicherstellen zu können. Die Baubewilligung liegt seit Mai 2013 vor.

Die gesamten Investitionen für das Projekt (Tramtrassee und Anpassungen am Bahnhof Hardbrücke) belaufen sich auf rund 130 Millionen Franken. Diese Kosten sollen von Stadt und Kanton Zürich sowie vom Bund gemeinsam getragen werden. Der Antrag an den Kantonsrat für einen Staatsbeitrag beläuft sich auf rund 76 Millionen Franken. Er steht unter dem Vorbehalt, dass der Bund die in Aussicht gestellte Mitfinanzierung von 35 Pro-zent aus dem Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr übernimmt. Der entsprechende Finanzierungsbeschluss des Bundes wird Ende 2014 erwartet. Die Stadt Zürich hat ihre Beteiligung bereits im Frühjahr 2013 bewilligt.

Die Tramverbindung Hardbrücke stellt die zweite Netzerweiterung im städtischen Tramnetz nach dem Tram Zürich-West dar. Beide Elemente verbessern die Erschliessung der sich rasch entwickelnden Gebiete im Westen der Stadt Zürich. Die Tramverbindung Hardbrücke schafft neu einen direkten Anschluss an den Bahnhof Hardbrücke. Mit den 4. Teilergänzungen der Zürcher S-Bahn werden dort künftig elf S-Bahn-Linien halten. Durch die Anbindung an das Tramnetz können Pendlerinnen und Pendler direkt in die Arbeitsplatzgebiete in Zürich West gelangen oder auch über den Hardplatz in Richtung Innenstadt reisen. Dies ermöglicht die Entlastung des Stadtzentrums.

Die auf rund zweieinhalb Jahre geschätzten Bauarbeiten sollen abgestimmt auf die zeitlichen Rahmenbedingungen des Bundes im Frühjahr 2015 aufgenommen werden. Nach der Fertigstellung und Inbetriebnahme des Bauwerks Ende 2017 kann die heutige Tramlinie 8 über die Hardbrücke und den Escher-Wyss-Platz bis ins Werdhölzli verlängert werden. Die Tramverbindung Hardbrücke ist inhaltlich nicht mit dem Rosengartentram gekoppelt, wäre aber damit kompatibel.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1301/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus der Stadt Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2013

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Jacqueline Peter, Bildungsfachfrau, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge der zurücktretenden Dorothea (Thea) Mauchle, Zürich, an. Die 47-jährige Jacqueline Peter war Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises II (Stadt Zürich, Kreise 3 und 9).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Kantone und Bund tauschen Erfahrungen zur Entwicklungszusammenarbeit aus

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2013

Regierungsmitglieder sowie Expertinnen und Experten zahlreicher Kantone haben sich in Zürich mit einer Delegation der Direktion für Entwicklungszusammenarbeit des Bundes (DEZA) zum 7. Erfahrungsaustausch getroffen. Schwerpunktthema bildete die Rolle der Diaspora, d.h. der in einem Gastland niedergelassenen Migrantinnen und Migranten, in der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Tagung, die von Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger geleitet wurde und der DEZA-Direktor Martin Dahinden zum letzten Mal beiwohnte, diente den Kantonen und der DEZA zum alljährlichen Gedankenaustausch über die komplementären Aktivitäten des Bundes und der Kantone auf dem weiten Feld der Entwicklungszusammenarbeit. Als Schwerpunktthema wurde die Rolle der Diaspora behandelt, d.h. der in einem Gastland niedergelassenen Migrantinnen und Migranten, das in der Entwicklungs- und Migrationszusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen eine immer wichtigere Rolle einnimmt. Markus Reisle, Chef Sektion Globalprogramm Migration und Entwicklung / Globale Zusammenarbeit in der DEZA, wies auf die Bedeutung und den Umfang, sowie das Entwicklungspotenzial dieses weltweit bedeutenden Phänomens hin. Jenny Maggi, Soziologin an der Universität Genève, ging auf das konkrete Beispiel der senegalesischen Diaspora in Genève ein.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

lead_de: Die Abraxas soll ein qualitätsorientiertes, verlässliches Schweizer IT-Unternehmen sein, das sich am freien Markt behaupten muss. Dies haben die Eigentümerkantone St. Gallen und Zürich in der neu formulierten Eigentümerstrategie festgehalten.

title_de: Neue Eigentümerstrategie für Abraxas

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Medienmitteilung
            09.12.2013

Die Abraxas Informatik AG ist ein erfolgreicher Anbieter von IT-Dienstleistungen, der auf öffentliche Verwaltungen spezialisiert ist. Das soll so bleiben. In den Augen der Eigentümer soll Abraxas ein qualitätsorientiertes, verlässliches Schweizer IT-Unternehmen sein, das sich am freien Markt behaupten muss, in erster Linie öffentliche Körperschaften bedient, für sensitive Daten eine hohe Sicherheit gewährleistet und rentabel arbeitet. Dies haben die Regierungen der Eigentümerkantone St. Gallen und Zürich in der neu formulierten Eigentümerstrategie festgehalten.

Die Abraxas ist ein Informatikunternehmen der Kantone St. Gallen und Zürich, das mit rund 400 Mitarbeitenden einen Umsatz von 100 Millionen Franken generiert und letztes Jahr einen Gewinn von 5,3 Millionen Franken erwirtschaftet hat. Die beiden Kantone haben es um die Jahrtausendwende aus den ausgelagerten Informatikdiensten formiert. Das Aktienkapital von zehn Millionen Franken liegt seither je hälftig bei den beiden Kantonen.

Nachdem sich die beiden Kantone letztes Jahr gemeinsam entschieden hatten, das Unternehmen nicht zu verkaufen, haben sie nun die Eigentümerstrategie überprüft und neu formuliert. Diese hält fest, dass sich Abraxas weiterhin am freien Markt behaupten muss und nicht auf eine bevorzugte Lieferantenposition der beiden Kantone zählen kann. Entscheidend sind aus Sicht der Eigentümer bei Informatikvergaben die Leistungen und der Kundennutzen. Die beiden Kantone halten jedoch ihre Ämter und Dienststellen an, die Abraxas bei Vergaben zur Offertstellung einzuladen, sofern diese die gesuchten Dienstleistungen erbringt. Unbestritten ist und unverändert bleibt, dass die Abraxas hohen Ansprüchen bezüglich Leistungsqualität, Datensicherheit und Datenschutz genügen sowie gewinnorientiert arbeiten muss.

Die Zusammenarbeit zwischen den Eigentümern und dem Unternehmen wird mit der neuen Strategie gestärkt. Künftig soll ein Koordinationsgremium auf der strategischen Ebene für einen Austausch und die Überprüfung der Eigentümerstrategie sowie den Abgleich der Vorgaben sorgen. Diesem Gremium werden Vertreter der Eigentümerkantone und deren Kunden sowie der Geschäftsleitung und des Verwaltungsrates der Abraxas angehören. Der Verwaltungsrat wird neu auf ein Jahr gewählt und besteht aus fünf bis neun Personen, wovon mindestens je ein Eigentümervertreter Einsitz in das Gremium nehmen wird. Mitglieder der Geschäftsleitung können dem Verwaltungsrat nicht mehr angehören.

Die Regierung des Kantons St. Gallen und der Regierungsrat des Kantons Zürich halten es für wünschenswert, dass die Abraxas Standorte in den beiden Kantonen hat. Das ist aber nicht zwingend. Vielmehr soll dem Unternehmen ein Handlungsspielraum gewährt werden, um Synergien und Optimierungspotenziale nutzen zu können. Die Produktionsstandorte und die Datenhaltung müssen aber weiterhin auf die Schweiz beschränkt bleiben, zumal Abraxas mit sensitiven Daten (beispielsweise für die Bereiche Kantonspolizei und Steuern) zu tun hat. Das Unternehmen soll im Übrigen frei sein, Kooperationen einzugehen und Beteiligungen zu erwerben.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Regierung des Kantons St. Gallen und des Regierungsrates des Kantons Zürich)

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title_de: Bescheidener konjunkturbedingter Anstieg der Arbeitslosigkeit

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2013

Letzten Monat hat die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich weiter zugenommen. Die Arbeitslosenquote stieg auf 3,3 Prozent an. Der Anstieg ist grösstenteils auf Saisoneffekte im Baugewerbe zurückzuführen. Die eher bescheidene konjunkturbedingte Zunahme der Arbeitslosigkeit verteilte sich über verschiedene Branchen. Das moderate Wirtschaftswachstum im Kanton Zürich setzt sich im zweiten Halbjahr 2013 zwar fort, doch bleiben die Beschäftigungsaussichten weiterhin mässig.

Ende November 2013 waren 25›949 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Zunahme von 1›094 Personen gegenüber dem Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,2 Prozentpunkte und betrug 3,3 Prozent. Sie lag damit leicht über dem Schweizer Durchschnitt von 3,2 Prozent.

  Die jüngste Zunahme der Arbeitslosigkeit war hauptsächlich auf saisonale Effekte zurückzuführen. Bereinigt um diese wäre der Anstieg im Berichtsmonat entsprechend geringer ausgefallen. Das grösste Gewicht entfiel dabei auf das Baugewerbe, für welchen ein Zuwachs von 589 Personen zu verzeichnen war. Weitere saisonbedingte Zunahmen zeigten sich bei den sogenannten sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (+177), bei Verkehr und Transport (+36) sowie im Gastgewerbe (+27).

  Die konjunkturbedingte Zunahme machte im November knapp einen Fünftel des Gesamtanstiegs der Arbeitslosigkeit aus und verteilte sich auf verschiedene Berufsgruppen. Zu nennen sind dabei beispielsweise Verkaufsangestellte (+22), Call-Center-Mitarbeitende (+22), Hilfsarbeiter in der Reinigung (+12) sowie Software-Entwickler (+11) und Informatiker (+11).

Das moderate Wirtschaftswachstum im Kanton Zürich setzte sich im zweiten Halbjahr 2013 fort, ohne sich spürbar zu beschleunigen. Vor allem die zahlreichen Dienstleistungen ausserhalb des Finanzsektors wiesen eine insgesamt gute Wirtschaftsdynamik auf. Nach wie vor erholen sich Industrie, Gastgewerbe und Detailhandel eher zaghaft. Die Erwartungen für die Geschäftsentwicklung im Winterhalbjahr 2013/14 haben sich vor allem für die Industrie und im Grosshandel verbessert. Doch sind die Beschäftigungsaussichten insgesamt weiterhin mässig. Die Arbeitslosenquote dürfte erst im Verlauf des ersten Halbjahres 2014 saisonbereinigt abnehmen.

  Die Mitteilungen zu den Arbeitslosenzahlen der Regionen Limmattal, Oberland, Unterland, Winterthur, Zürichsee sowie der Stadt Zürich sind unter www.awa.zh.ch/regionen verfügbar.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Die Zürcher Bevölkerung kann auf eine gute Spitalversorgung zählen

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Medienmitteilung
            10.12.2013

Im Kanton Zürich ist der Systemwechsel in der Spitalfinanzierung und Spitalplanung von allen Beteiligten grundsätzlich gut gemeistert worden. Diese positive Zwischenbilanz hat Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger bei der Präsentation des «Gesundheitsversorgungsberichts 2013» gezogen. Mit dem «Gesundheitsversorgungsbericht» orientiert die GD künftig jährlich in aussagekräftiger Form über Stand und Entwicklung der stationären Gesundheitsversorgung für die Zürcher Bevölkerung.

Das Gesundheitswesen ist ein komplexes System. Viele Akteure bewegen sich darin, viele finanzieren es mit. Wer bezahlt, will wissen, wofür. Wer eine Leistung bezieht, will diese vergleichen können. Je transparenter die Informationen, desto besser können die Akteure ihre Verantwortung wahrnehmen. Schon seit langem setzt sich die Gesundheitsdirektion Kanton Zürich für diese Transparenz ein, indem sie beispielsweise eine ganze Reihe von Kenndaten über die Zürcher Spitäler aufbereitet und publiziert (www.gd.zh.ch/kenndaten). Den Systemwechsel in der Schweizer Spitalfinanzierung und Spitalplanung per 1. Januar 2012 hat die GD zum Anlass genommen, mit dem «Gesundheitsversorgungsbericht» ein neues Informationsmittel bereitzustellen, das in Zukunft jährlich erscheinen wird und einer breiten Öffentlichkeit in anschaulicher und übersichtlicher Form Zahlen, Fakten und vertiefende Informationen zur stationären Gesundheitsversorgung im Kanton bietet.

  Damit wird die für die Zürcher Bevölkerung notwendige Transparenz geschaffen, wie Regierungspräsident Thomas Heiniger, Gesundheitsdirektor, bei der Präsentation der ersten Ausgabe des «Gesundheitsversorgungsberichts» heute vor den Medien sagte. Als konkretes Beispiel führte er dazu unter anderem die Fallzahlen an: Die Fallzahlen zu den Behandlungen können beim persönlichen Entscheid helfen, in welchem Spital ein bestimmter Eingriff durchgeführt werden soll. «Je mehr Fälle, desto grösser die Routine – das kann ein Auswahlkriterium sein», so Thomas Heiniger. Mit der Publikation der entsprechenden Zahlen wird dem Informationsanspruch der Patienten Rechnung getragen.

Der Bericht ist nach den drei Bereichen Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie gegliedert. In einem einleitenden Teil werden verschiedene für die Zürcher Gesundheitsversorgung allgemein relevante Aspekte thematisiert.

  Das sind die Haupterkenntnisse des «Gesundheitsversorgungsberichts 2013»:

Insgesamt zeigt der Bericht ein positives Bild der Zürcher Gesundheitsversorgung. Er weist aber auch auf einzelne Problemstellen und Herausforderungen hin. Beispielsweise besteht in der Kinder- und Jugendpsychiatrie eine Unterversorgung, die durch die Sanierung und den Erweiterungsbau der Kinderstation Brüschhalde in Männedorf behoben wird. Zudem sind die Tarife in der ambulanten Psychiatrie so niedrig, dass ohne zusätzliche Finanzierung auch in der ambulanten Psychiatrie die Gefahr einer Unterversorgung besteht. Für die Sicherstellung dieser versorgungsnotwendigen Leistungen hat die GD zusammen mit den Zürcher Psychiatriekliniken ein innovatives Leistungserfassungs- und Finanzierungssystem erarbeitet.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt drei Millionen Franken für die Altlastensanierung auf dem Grundstück Uetlibergstrasse 111 in Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            12.12.2013

Nachdem die Asbestsanierung und der Rückbau der Gebäude an der Uetlibergstrasse 111 in Zürich abgeschlossen sind, beginnt die Altlastensanierung des rund 6000 Quadratmeter grossen Areals. Für diese Arbeiten hat der Regierungsrat eine Ausgabe von drei Millionen Franken bewilligt. Zudem genehmigte er den Baurechtsvertrag mit der Stiftung Abendrot, die auf dem Gelände 180 Studios für das Personal des Universitätsspitals, 150 Studios für studentisches Wohnen, diverse Ateliers, einen Bereich für Gastronomie sowie günstige Gästezimmer für Kurzaufenthalter bauen wird.

Die Untersuchungen ergaben, dass sich auf dem Grundstück sanierungsbedürftige Altlasten (chlorierte Lösungsmittel) befinden und das Grundwasser durch diese Stoffe belastet ist. Zudem wurden erhöhte Werte von Ammonium und Nitrit festgestellt, welche die Konzentrationswerte gemäss Altlastenverordnung überschreiten. Prüfungen von Varianten zeigten – sie erfolgten in Absprache mit den Fachstellen von Bund und Kanton –, dass der Aushub der belasteten Bereiche die nachhaltigste Sanierung darstellt. Die Arbeiten für die Altlastensanierung beginnen Mitte Februar und dauern bis Ende August 2014. Da der Baubeginn für das Projekt der Stiftung Abendrot erst in der ersten Hälfte 2015 vorgesehen ist, werden die Baugruben nach Abschluss der Altlastensanierung wieder aufgeschüttet.

  Die Altlastensanierung kostet rund drei Millionen Franken. Da der Verursacher der Altlasten nicht mehr ermittelt werden kann, müssen die Kosten vom Grundeigentümer bezahlt werden. Sofern das entsprechende Sanierungskonzept genehmigt wird, ist mit einer Kostenbeteiligung des Bundes zu rechnen, was zu einer Verringerung des vom Regierungsrat bewilligten Betrags führen wird.

Der Kanton gewährt der Stiftung Abendrot, Basel, auf dem Grundstück ein selbständiges und dauerndes Baurecht für eine Wohnüberbauung für die Dauer von 49 Jahren, die mit dem Eintrag ins Grundbuch beginnt. Dieser Eintrag ist jedoch erst möglich, wenn die Baubewilligung für das Projekt vorliegt. Im Baurechtsvertrag festgehalten ist u.a. auch die Verpflichtung der Stiftung Abendrot, für 180 Mitarbeitende des Universitätsspitals preisgünstigen Kurzzeit-Wohnraum mietweise zur Verfügung zu stellen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die Turnhallenanlage am Rennweg der Berufsbildungsschule Winterthur wird saniert

content_de:
Medienmitteilung
            12.12.2013

Die Turnhallenanlage am Rennweg der Berufsbildungsschule Winterthur wird energetisch saniert. Um mehr Raum zu schaffen für die voll ausgelasteten Turnhallen, soll zudem der Garderobentrakt aufgestockt werden. Der Regierungsrat bewilligt dafür eine gebundene Ausgabe von rund 5,3 Millionen Franken und eine neue Ausgabe von 2,9 Millionen Franken.

Die Sportanlage am Rennweg der Berufsbildungsschule Winterthur ist Anfang der 1980er- Jahre erstellt worden. Das Gebäude besteht aus einem Turnhallengeschoss mit drei Einzelturnhallen und einer darüber liegenden Dreifachturnhalle. Dazu gehört auch ein Garderobentrakt. Die Turnhallen sind durch die Schule voll ausgelastet. Am Abend werden sie zudem von Vereinen zu Trainings- und Wettkampfzwecken genutzt. Die hohe Belegung führt zu Abnützungserscheinungen. Zudem besteht für Veranstaltungen mit Publikum ein Sicherheitsrisiko bei den Fluchtwegen. Die Schwachstellen betreffen insbesondere das undichte Flachdach, das schlecht isolierte Dach der Dreifachhalle mit den Oberlichtern und den energetisch mangelhaften Fenstern. Auch decken die Räume im Garderobentrakt die Bedürfnisse des Schulbetriebs nicht mehr befriedigend ab.

  Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, das Gebäude in betrieblicher, technischer und energetischer Hinsicht sanieren zu lassen. Um dringend mehr Platz zu schaffen, soll zudem der Garderobentrakt aufgestockt werden. Er bewilligte dafür eine gebundene Ausgabe von rund 5,3 Millionen Franken und eine neue Ausgabe von 2,9 Millionen Franken.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1379/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | Neumühle, 8090 Zürich,

lead_de: Im Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich hatte nur einer von zehn Rekursen Erfolg.

title_de: Finanzdirektion arbeitet sorgfältig und präzis

content_de:
Medienmitteilung
            19.07.2024

Im Covid-19-Härtefallprogramm wurde gegen etliche Verfügungen der Finanzdirektion Rekurs eingelegt. Laut einer Zwischenbilanz hatte einer von zehn Rekursen Erfolg. Die Finanzdirektion musste nur in geringem Umfang Beiträge nachzahlen.

Die Finanzdirektion erliess während und nach der Corona-Pandemie mehr als 10'000 Verfügungen zu Härtefallgesuchen von Unternehmen, die von den Covid-19-Massnahmen des Bundes stark betroffen waren. Sie zahlte insgesamt rund 1,35 Mrd. Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus. Aufgrund später durchgeführter Kontrollen von Auflagen und Voraussetzungen verfügte sie bis anhin zusätzlich gut 100 Rückforderungen. Gegen jede siebte Verfügung ging ein Rekurs ein (total 1466 Rekurse).

Der Grossteil der Rekurse wurde abgewiesen oder abgeschrieben (1252 Fälle). In 332 Fällen nahm die Finanzdirektion während des laufenden Verfahrens eine Wiedererwägung vor – in der Regel aufgrund nachträglich vervollständigter Gesuchunterlagen. Aufgrund von Wiedererwägungen wurden insgesamt rund 100 Mio. Franken zusätzliche Beiträge ausbezahlt. Diese Auszahlungen trugen massgeblich zur schnellen Erledigung der Rechtsmittelverfahren zugunsten der Unternehmer und zu den Abschreibungen bei.

In 150 Fällen oder etwa 10 Prozent der Verfahren wurde der Rekurs gutgeheissen. Fast immer wurde das Gesuch zur erneuten Beurteilung zurückgewiesen. Nach einer erneuten Prüfung erliess die Finanzdirektion eine neue Verfügung. Diese hatte indes nicht immer höhere Beiträge zur Folge. Mit 73 Verfügungen erfolgte eine Nachzahlung von total 7 Mio. Franken. Etliche Beträge waren deutlich kleiner als der Durchschnitt, der von wenigen grossen Fällen geprägt wird. Eine zusätzliche Auszahlung nach Rekurs erfolgte somit nur in 0,7 Prozent aller Verfügungen.

Regierungsrat Ernst Stocker ist zufrieden mit dieser Bilanz. «Die Finanzdirektion leistete im Härtefallprogramm einen grossen Effort. Die Zahlen belegen eine sorgfältige und präzise Zuteilung der öffentlichen Gelder», sagt der Finanzdirektor. «Die geringe Erfolgsquote der Rekurse ist umso bemerkenswerter als das Hilfsprogramm rechtlich absolutes Neuland war.»


title_de: Einkommensverteilung ähnlich wie 1991

content_de:
Medienmitteilung
            13.12.2013

Die steuerbaren Einkommen waren im Kanton Zürich 2010 ähnlich auf die Haushalte verteilt wie zu Beginn der 1990er Jahre. Dazwischen gab es allerdings Jahre, in denen die Ungleichheit ab- und anschliessend wieder zunahm. Die steuerliche Belastung steigt mit wachsendem Einkommen stark an. Nach Abzug der Steuern sind die Einkommensunterschiede darum geringer.

In einer neuen Studie untersucht das Statistische Amt, wie sich die Verteilung der Einkommen im Kanton Zürich seit 1991 entwickelt hat. Als Datengrundlage dient das steuerbare Einkommen sämtlicher Haushalte. Es handelt sich dabei um die Summe aller Einkünfte minus die Steuerabzüge.

2010 erzielte die schlechter verdienende Hälfte der Haushalte 20 Prozent des gesamten, im Kanton Zürich anfallenden Einkommens. Entsprechend kam die andere Hälfte auf 80 Prozent des Gesamteinkommens. Auch in den Jahren 1991 und 1995 hatte die schlechter gestellte Hälfte der Haushalte einen Anteil von 20 Prozent am Total der steuerbaren Einkommen. 2002 waren es dagegen 22 Prozent. Die Ungleichheit nahm also nach 1995 ab. Dies zeigt auch die Entwicklung verschiedener Indikatoren, die das ganze Spektrum der Einkommen berücksichtigen und unterschiedlich gewichten. Nach 2004 nahm die Ungleichheit dann wieder zu und erreichte vier Jahre später fast wieder das Niveau von 1991. In den letzten Jahren ist kein klarer Trend erkennbar.

Nicht nur das Einkommen, sondern auch die Steuerlast ist ungleich verteilt. Haushalte mit hohen Einkommen zahlen wegen der Steuerprogression viel Geld in die Staatskasse. So sorgt jenes Zehntel der Zürcher Haushalte mit den höchsten Einkommen für mehr als die Hälfte des Steuerertrags. Dies war seit 1991 stets der Fall. Allerdings war der Beitrag des reichsten Zehntels in den Jahren, in denen die Einkommensunterschiede weniger gross waren, etwas geringer als sonst.

Das Steuersystem ist so konzipiert, dass es eine ausgleichende Wirkung auf die Einkommensunterschiede hat. Betrachtet man den Teil der Einkommen, der nach Bezahlung der Steuern in der Kasse der Haushalte bleibt, verringert sich die Ungleichheit der Einkommensverteilung. Dann kam die schlechter verdienende Hälfte der Haushalte sowohl 1991 als auch 2010 auf einen Anteil am Gesamteinkommen von 22 Prozent. Es handelt sich hier um die Einkommen nach Steuern, die miteinander verglichen werden. In den Jahren, als die Einkommen am gleichmässigsten verteilt waren, betrug der entsprechende Anteil der Einkommen nach Steuern 24 Prozent.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Positive Gesamteinschätzung des Lehrplans 21

content_de:
Medienmitteilung
            19.12.2013

Die Vorlage des Deutschschweizer Lehrplans 21 wird in der Konsultation im Kanton Zürich grundsätzlich positiv aufgenommen. In seiner Stellungnahme an die Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz hält der Zürcher Bildungsrat fest, der Lehrplan sei geeignet als Vorlage zur Einführung im Kanton. Gleichwohl werden Verbesserungen angeregt. Im Kanton Zürich wird der neue Lehrplan frühestens ab Schuljahr 2017/18 eingeführt.

Der Lehrplan 21 ist ein gemeinsames Projekt der 21 deutsch- und mehrsprachigen Kantone und gilt für alle Stufen der Volksschule. Beschrieben wird, welche Kompetenzen Schülerinnen und Schüler zu einem bestimmten Zeitpunkt erreichen sollen. Ende Juni 2013 hat die Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz (D-EDK) den Kantonen den Lehrplan zur Konsultation vorgelegt. Im Kanton Zürich wurden alle Verbände und Institutionen des Schulfelds zu einer Stellungnahme eingeladen, ebenso die politischen Parteien, Elternorganisationen, die Organisationen der Arbeitswelt, Gymnasien und Berufsfachschulen. Die von Juli bis Oktober dauernde Konsultation ergab, dass Struktur und Kompetenzorientierung des neuen Lehrplans befürwortet werden. Vorbehalte gibt es vor allem zum Umfang der Kompetenzbeschreibungen und zu den Mindestansprüchen.

  Der Bildungsrat hat die Konsultationsergebnisse an seiner letzten Sitzung diskutiert und die Stellungnahme des Kantons Zürich an die D-EDK verabschiedet. Der Bildungsrat erachtet den Lehrplanentwurf für geeignet als Vorlage zur Einführung im Kanton. Die Vorlage stelle einen zufriedenstellenden Kompromiss zwischen den verschiedenen Ansprüchen bezüglich Konkretisierung, Umsetzbarkeit, Klarheit, Kürze und Übersichtlichkeit dar. Gleichwohl soll der Lehrplan im Hinblick auf eine sorgfältige und gut abgestützte Einführung verbessert werden. Aus Sicht des Bildungsrates sollen in einigen Fachbereichen die Mindestansprüche insbesondere auf der Sekundarstufe überprüft und gesenkt werden, unter anderem im Bildnerischen Gestalten, in der Musik und in Räume, Zeiten, Gesellschaften (Geografie und Geschichte). Beibehalten werden sollen die Mindestansprüche in den Fachbereichen Schulsprache, Fremdsprachen, Mathematik und Naturwissenschaften. Allfällige Anpassungen in diesen Fächern sollen erst nach Vorliegen gesicherter Ergebnisse des nationalen Bildungsmonitorings ab 2018 erwogen werden.

  Mit dem neuen Lehrplan setzen die 21 Kantone den Artikel 62 der Bundesverfassung um, der sie zur Harmonisierung der Ziele der Bildungsstufen verpflichtet. Der überarbeitete Lehrplan wird voraussichtlich Ende 2014 den Kantonen zur Einführung übertragen. Danach wird dieser an die kantonalen Erfordernisse angepasst und eine Lektionentafel erarbeitet. Dazu wird im Kanton Zürich voraussichtlich 2016 eine Vernehmlassung durchgeführt. Über den Zeitpunkt und das Verfahren der Einführung entscheidet der Bildungsrat. Die Einführung erfolgt frühestens ab Schuljahr 2017/18.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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content_de:
Medienmitteilung
            19.12.2013

Das Melde- und Einwohnerregisterwesen im Kanton Zürich soll auf den neuesten Stand gebracht werden. Dieses Ziel verfolgt der Regierungsrat mit einer Totalrevision des Melde- und Einwohnerregisterwesens. Ein entsprechender Gesetzesentwurf geht jetzt in die Vernehmlassung.

Fragen zum Melde- und Registerwesen sind heute vor allem im Gemeindegesetz geregelt. Die Bestimmungen werden nun – parallel zu dessen Revision – inhaltlich und formell auf den neuesten Stand gebracht. Gegenstand des neuen Gesetzes über das Meldewesen und die Einwohnerregister bilden einerseits die Melde- und Auskunftspflichten der Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich. Es hält aber auch fest, wie die Gemeinden ihre Einwohnerregister führen müssen und unter welchen Bedingungen Daten aus den Registern bekanntgegeben werden. In der Praxis bewährte Bestimmungen werden übernommen.

  Mit dem Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister werden die Regelungen über das Melde- und Einwohnerregisterwesen zeitgemäss und bürgernah ausgestaltet und vereinfacht. Zudem schafft es die rechtlichen Grundlagen für absehbare Anwendungen im Meldewesen. So sollen die Einwohnerinnen und Einwohner künftig zum Beispiel Umzugsmeldungen auf elektronischem Weg rasch und effizient machen können. Das Gesetz sieht eine kantonale Fachaufsicht über die Einwohnerkontrollen vor. Diese soll eine einheitliche und qualitativ hochstehende Aufgabenerfüllung gewährleisten.

  Künftig soll zudem eine kantonale Plattform mit einer Kopie der Daten aus den kommunalen Einwohnerregistern betrieben werden. Sie ermöglicht es, Daten einfach und zuverlässig zu beschaffen, die zur Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben benötigt werden. Zum Datenbezug sollen jene Stellen berechtigt sein, die bereits heute über eine genügende gesetzliche Grundlage zur Bearbeitung dieser Daten verfügen.

  Der Regierungsrat hat beschlossen, eine Vernehmlassung zum Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister durchzuführen. Am Entwurf haben Fachleute aus den Gemeinden und aus der kantonalen Verwaltung mitgearbeitet. In einer Begleitgruppe haben Vertreter verschiedener Gemeindeverbände Einsitz gehabt.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1414/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat verzichtet auf Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes der Teilbereiche Parkierung und stark verkehrserzeugende Nutzungen

content_de:
Medienmitteilung
            19.12.2013

Der Regierungsrat verzichtet auf eine Änderung des Planungs- und Baugesetzes, welche die Regelung der Teilbereiche Parkierung und stark verkehrserzeugende Nutzungen zum Ziel hatte. Auch nach einer breit abgestützten Überarbeitung zeichnet sich keine mehrheitsfähige Vorlage ab. Stattdessen beauftragt der Regierungsrat die Baudirektion, in Zusammenarbeit mit der Volkswirtschaftsdirektion, eine Überarbeitung der bestehenden kantonalen Parkplatz-Wegleitung zu prüfen.

Heute gibt es keine verbindlichen gesetzlichen Vorgaben an die Gemeinden bei der Festsetzung der Parkplatzzahl in der Bau- und Zonenordnung. Es bestehen sehr unterschiedliche kommunale Regelungen. Mit der geplanten Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes sollten deshalb zum einen die Kriterien zur Ermittlung des Parkplatzbedarfs kantonal vereinheitlicht und zum anderen die zentralen Lagen in Gemeinden durch die Einführung von Eignungsgebieten für so genannt stark verkehrserzeugende Nutzungen (z.B. Fachmärkte, grosse Einkaufs-/Freizeitzentren oder Dienstleistungszentren) gestärkt werden. Eine neue kantonale Parkplatzverordnung sollte die bisherige kantonale Wegleitung zur Ermittlung des Parkplatzbedarfs aus dem Jahr 1997 ersetzen.

Die Vernehmlassung zeigte aber auf, dass die Höhe der Bemessungswerte, die Definition von verkehrserzeugenden Nutzungen sowie die Kriterien für die Eignungsgebiete umstritten sind. Auch an der Praxistauglichkeit und Effizienz des Fahrtenmodells bestanden Zweifel. Gestützt auf die Ergebnisse der Vernehmlassung überarbeitete die Baudirektion die Vorlage unter Beteiligung von Städten und Gemeinden sowie betroffenen Verbänden und Organisationen umfassend. Trotz dieser breiten Abstützung stiess auch die überarbeitete Vorlage auf Ablehnung.

  Da sich keine mehrheitsfähige Lösung abzeichnete, hat der Regierungsrat beschlossen, die Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes nicht weiterzuverfolgen. Damit hat die kantonale Wegleitung, der nach der Rechtsprechung richtunggebende Bedeutung zukommt, weiterhin Bestand. Um die Entwicklung von Siedlung und Verkehr besser aufeinander abzustimmen, will der Regierungsrat die Wegleitung aber aktualisieren.

  Der Regierungsrat hat deshalb die Baudirektion beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Volkswirtschaftsdirektion eine Überarbeitung der Wegleitung zu prüfen. Diese soll gegenüber den Gemeinden weiterhin empfehlenden Charakter haben und gleichzeitig Vollzugshilfe für die kantonalen Stellen sein, die mit der Prüfung von kommunalen Richt- und Nutzungsplänen sowie mit der Bewilligung von Bauvorhaben betraut sind. Gleichzeitig ist zu prüfen, wie die kantonalen Behörden bei der Bewilligung von Bauvorhaben mit grösseren Parkierungsanlagen und stark verkehrserzeugenden Nutzungen künftig die übergeordneten Interessen besser wahrnehmen können. Aus Sicht des Kantons steht dabei neben der Luftreinhaltung auch die Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses auf dem Strassennetz im Vordergrund.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1424/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassungen beim Personalgesetz

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Medienmitteilung
            19.12.2013

Im Zuge der Verselbstständigung der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich auf Anfang 2014 muss das Personalgesetz des Kantons angepasst werden. Bisher haben die Statuten der BVK zahlreiche personalrechtliche Bestimmungen enthalten, zum Beispiel zu den Modalitäten des Altersrücktritts. Diese müssen nun in das Personalgesetz des Kantons überführt werden. Dazu stellt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen entsprechenden Antrag. Zu materiellen Änderungen kommt es nicht. In einzelnen Punkten werden die bisherigen Bestimmungen aber präzisiert und dem heutigen Sprachgebrauch angepasst.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1417/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Fachmaturität Pädagogik an den Mittelschulen ab April 2015

content_de:
Medienmitteilung
            20.12.2013

Schülerinnen und Schüler mit einem Fachmittelschulausweis können im August 2014 erstmals den einsemestrigen Ausbildungsgang zur Fachmaturität Pädagogik beginnen. Der Bildungsrat bewilligte an seiner letzten Sitzung die entsprechenden Änderungen im Lehrplan und im Prüfungsreglement der beiden Zürcher Fachmittelschulen.

Schülerinnen und Schüler der Fachmittelschule, Profil Pädagogik, können künftig einen Abschluss mit Fachmaturität machen. Den Ausbildungsgang dazu können interessierte Jugendliche erstmals im Sommer 2014 im Anschluss an den Erwerb des Fachmittelschulausweises beginnen. Die Fachmaturität Pädagogik wird an den Kantonsschulen Rychenberg in Winterthur und Zürich Nord angeboten.

  Der Ausbildungsgang zur Fachmaturität Pädagogik beinhaltet die obligatorischen allgemeinbildenden Fächer Deutsch, Französisch, Englisch, Mathematik, Biologie, Chemie, Physik, Geschichte und Geografie. Zum Abschluss der Ausbildung gehört auch eine Fachmaturitätsarbeit.

  Der Bildungsrat hat jetzt die entsprechenden Änderungen im Lehrplan und im Prüfungsreglement der beiden Fachmittelschulen bewilligt.

  Mit dieser Neuerung schliesst der Bildungsrat eine Lücke in der Zürcher Bildungssystematik, ermöglicht den prüfungsfreien Zugang zum Studium an den Pädagogischen Hochschulen und gewährleistet ein attraktives Angebot für den notwendigen Nachwuchs von Lehrpersonen.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Revision der Berufsvorbereitungsjahre

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Medienmitteilung
            20.12.2013

Die Verordnung über die Zulassungsvoraussetzungen und die Abschlussbeurteilung der Berufsvorbereitungsjahre wird neu erlassen. Dies hat der Bildungsrat beschlossen.

Die Zulassungsvoraussetzungen und die Abschlussbeurteilungen der Berufsvorbereitungsjahre sind derzeit in befristeten Erlassen geregelt. Die Bildungsdirektion hat eine Vernehmlassung zur Revision der Berufsvorbereitungsjahre durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass sich die bisherigen Regelungen bewährt haben. Der Bildungsrat hat deshalb beschlossen, diese Regelungen in die unbefristete Verordnung über Zulassungsvoraussetzungen und die Abschlussbeurteilung der Berufsvorbereitungsjahre zu überführen. Die Verordnung tritt auf den 1. Februar 2014 in Kraft.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Verwaltungsgericht: Die Rechtmässigkeit der Kunsthauserweiterung ist materiell zu prüfen

content_de:
Medienmitteilung
            20.12.2013

Das Zürcher Verwaltungsgericht hat am 12. Dezember 2013 die Beschwerde eines Verbands gegen den Nichteintretensentscheid des Baurekursgerichts gutgeheissen.

Die Archicultura, eine Stiftung für Orts- und Landschaftsbildpflege, rekurrierte gegen die Baubewilligung der Stadt Zürich betreffend Erweiterung des Kunsthauses am Heimplatz. Auf den Rekurs trat das Baurekursgericht nicht ein. Das Verwaltungsgericht hat diesen Entscheid nun aufgehoben und die Sache zur Behandlung des Rekurses an das Baurekursgericht zurückgewiesen. Nach Meinung des Verwaltungsgerichts ist die Stiftung zum Rekurs berechtigt, da sie sich in den letzten zehn Jahren mit einer gewissen Regelmässigkeit dem Natur- und Heimatschutz im Kanton Zürich gewidmet hat. Das Baurekursgericht wird demnach über den Rekurs der Archicultura materiell entscheiden müssen. Eine Minderheit des Verwaltungsgerichts vertrat die Auffassung, die Archicultura sei nicht zum Rekurs berechtigt, da eine hinreichende Auseinandersetzung mit den Anliegen des Natur- und Heimatschutzes im Kanton Zürich nicht belegt sei.

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title_de: Fischenthal: Verursacher des tödlichen Verkehrsunfalls noch flüchtig – zweiter Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            02.01.2014

Trotz intensiver Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und weiteren Organisationen bleibt der Verursacher des tödlichen Verkehrsunfalls vom letzten Freitag (27.12.2013), als eine 77-jährige Frau angefahren wurde und verstorben ist, unbekannt. Die Polizei bittet weiterhin, dass sich Personen melden, die etwas zum Unfall, zum unbekannten Motorfahrzeuglenker oder zum beteiligten Personenwagen wissen.

Seit dem tragischen Verkehrsunfall in Fischenthal an der Tösstalstrasse wurden durch die Polizei und andere Organisationen intensive Ermittlungen nach dem Unfallverursacher getätigt. Leider blieben diese bisher ergebnislos. Ebenfalls gingen keine Hinweise aus der Bevölkerung ein.

  Weitere Erkenntnisse zu dem Fahrzeug des Unfallverursachers sind bekannt geworden. Am Ereignisort blieb ein abgebrochener elektrischer Rückspiegel des Verursacherfahrzeugs zurück, welcher von der Fahrerseite (links) stammt. Der Spiegel passt zu einem Personenwagen Renault, Typ Clio oder Megane, Jahrgang 1998 bis 2002 oder neuer. Es könnte sich um einen weissen Personenwagen handeln. Am Fahrzeug könnten nebst dem abgebrochenen Rückspiegel ausserdem Schäden wie eingedrücktes Blech auf der linken Frontseite und der Fahrerseite zu sehen sein. Allenfalls wurde der Personenwagen zwischenzeitlich bereits selbst oder durch eine Werkstatt repariert oder ist in einer Garage abgestellt.

  Zeugenaufruf:

  Aufgrund der neuen Erkenntnisse bittet die Polizei, dass Personen, die etwas über den Unfall oder den Unfallverursacher sagen können, sich mit dem Verkehrsstützpunkt Hinwil der Kantonspolizei Zürich, Tel.: 044 938 30 10, in Verbindung setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Volketswil: Selbstunfall fordert Verletzten - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            02.01.2014

Zu einem Verkehrsunfall, bei dem sich der Fahrzeuglenker verletzte, ist es am frühen Donnerstagabend (2.1.2014) in Volketswil gekommen. Ein Autolenker geriet rechts ab der Strasse und kollidierte frontal mit einem Baum.

Ein 44-jähriger Schweizer fuhr kurz vor 17 Uhr mit seinem Personenwagen in den Kreisel Zentral- / Usterstrasse. Er verliess diesen auf der Zentralstrasse in Richtung Volketswil Zentrum. Aus bisher unbekannten Gründen verlor er unmittelbar nach dem Kreisel die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er geriet über den rechten Fahrbahnrand hinaus und prallte kurz vor der Tankstelle frontal in einen Baum. Dabei zog sich der Fahrer, der alleine unterwegs war, unbestimmte mittelschwere Verletzungen zu, unter anderem am Kopf. Er wurde durch die Sanität versorgt und ins Spital gebracht. Am Personenwagen entstand erheblicher Schaden. Die genaue Unfallursache wird nun durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft untersucht. Auf der Zentralstrasse konnte der Verkehr wegen des Unfalls für einige Zeit nur auf einer Fahrspur fliessen.

  Zeugenaufruf: Personen, welche Angaben zum Unfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel.: 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Nebst Spezialisten der Kantonspolizei Zürich war die Feuerwehr Volketswil im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Opfikon: Automobilist nach Kollision mit Kind gesucht - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            09.01.2014

Ein zurzeit unbekannter Autolenker hat am Donnerstagvormittag (9.1.2014) in Opfikon einen Knaben auf einem Fussgängerstreifen angefahren und verletzt.

Der Junge überquerte zusammen mit anderen Kindern kurz nach 08.10 Uhr den Fussgängerstreifen beim Kreisel an der Wallisellerstrasse / Thurgauerstrasse. Beim Betreten der zweiten Fahrbahnhälfte nach der Insel, näherte sich von rechts ein Personenwagenlenker und fuhr dem 6-Jährigen über den Fuss. Nach der Kollision stieg der Automobilist zwar aus und wechselte einige Worte mit den Kindern, anschliessend setzte er aber seine Fahrt fort, so dass seine Identität zurzeit nicht bekannt ist. Das Kind wurde mit Prellungen, Schürfungen und einem Haarriss im Fussgelenk durch seine Mutter ins Spital gefahren.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum unbekannten Lenker eines silbernen oder grauen Autos machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Tel. 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Passender Versicherungsschutz für starken Kanton

content_de:
Medienmitteilung
            19.07.2024

Der Kanton Zürich erbringt für seine Bevölkerung und die Wirtschaft sehr verschiedene Leistungen. Entsprechend unterschiedlich sind die möglichen Schadenfälle – vom verunfallten Unterhaltsfahrzeug bis zum Wasserschaden am Computertomografen. Mit ihrem Versicherungsdienst gewährleistet die Finanzdirektion den kantonalen Stellen einen angemessenen Schutz vor Risiken.

Auf der Strasse, im Spital, in der Natur oder im Büro: Die Mitarbeitenden des Kantons Zürich üben ganz unterschiedliche Tätigkeiten aus. Damit verbunden sind auch immer Schadensrisiken. Der Umgang damit ist im kantonalen Versicherungskonzept festgehalten. Ihm unterstehen neben sämtlichen Direktionen und der Staatskanzlei auch die eigens eingebundenen selbständigen Anstalten wie das Universitätsspital, das Kantonsspital Winterthur oder die Universität. «Das Versicherungskonzept hat sich bewährt», stellte Finanzdirektor Ernst Stocker am traditionellen Sommerspaziergang mit Medienschaffenden fest, der dieses Jahr nach Elgg führte. «Es stellt einen sorgfältigen und sparsamen Umgang mit Steuergeldern sicher und bietet für alle kantonalen Stellen einen massgeschneiderten Schutz.»

Allgemein gilt für den Kanton der Grundsatz der Eigenversicherung: Er trägt – wo kein Versicherungsobligatorium besteht – die meisten Risiken und Schäden selbst. Mit seiner Grösse und mit der Vielfalt seiner Tätigkeiten erreicht der Kanton eine Risikoverteilung, wie sie Versicherungsgesellschaften für Einzelpersonen oder kleine und mittlere Unternehmen schaffen wollen. Überdies verfügt er mit seinem Haushalt über eine beträchtliche Finanzkraft, sodass er sehr grosse Risiken selbst tragen kann. Übergrosse Risiken lassen sich ohnehin nicht auf Versicherungen überwälzen.

Vom Grundsatz der Eigenversicherung weicht der Kanton nur in einigen, im Konzept klar festgehaltenen Ausnahmefällen ab. Dazu zählt das Vorhandensein eines gesetzlichen Obligatoriums, zum Beispiel für die Unfalldeckung der Mitarbeitenden oder für die Flugdrohnen. Auch bei einem vertraglichen oder faktischen Versicherungszwang werden Policen abgeschlossen. Letzteres kann bei der Unterbringung von Pflegekindern der Fall sein, wenn der Kanton eine Versicherungsdeckung bereitstellen muss, damit sich genügend Personen als Pflegeeltern zur Verfügung stellen. Weitere Gründe für den Abschluss einer Versicherung können eine grosse Zahl oder die Komplexität bestimmter Schadenfälle sein oder das Interesse, das der Kanton an einem Versicherungsschutz für Dritte hat.

Der Versicherungsdienst, der dem Generalsekretariat der Finanzdirektion angeschlossen ist, wirkt als hausinterner Broker. Als Servicezentrum berät er die Organisationseinheiten, schreibt gesuchte Deckungen aus und verwaltet derzeit rund 80 Policen.


title_de: Marthalen: Erheblicher Sachschaden nach Brand in Lagerraum

content_de:
Medienmitteilung
            03.01.2014

Beim Brand in einem Lagerraum einer Fernwärmeanlage ist am Freitagmorgen (3.1.2014) in Marthalen erheblicher Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 10 Uhr ging die Meldung über einen Brand in einer Tiefgarage ein. Die sofort ausgerückten Einsatzkräfte der Feuerwehr Weinland konnten den Brand, welcher in einem Lagerraum zwischen der Heizanlage und der Tiefgarage ausgebrochen war, rasch unter Kontrolle bringen, sodass keine Personen evakuiert werden mussten und niemand verletzt wurde.

  Durch das Feuer entstand am Gebäude sowie durch die grosse Rauch- und Russentwicklung an den in der angrenzenden Tiefgarage abgestellten Fahrzeugen ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken.

  Die Brandursache ist noch nicht geklärt und wird durch Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Rüti: Verkehrsunfall fordert eine Schwerverletzte - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            04.01.2014

Eine Fussgängerin ist am Freitagabend (3.1.2014) in Rüti von einem Personenwagen angefahren und schwer verletzt worden.

Ein 54-jähriger Automobilist fuhr kurz vor 20.00 Uhr mit seinem Fahrzeug aus einem Parkplatz und beabsichtigte links in die Werkstrasse abzubiegen. Dabei kam es aus derzeit unbekannten Gründen zur Kollision mit einer 27-jährigen Frau welche zu Fuss unterwegs war. Die Fussgängerin wurde zu Boden geworfen, unter dem Fahrzeug eingeklemmt und einige Meter mitgeschleift. In der Folge musste die Verunfallte durch Angehörige der Feuerwehr unter dem Auto geborgen werden.

  Wegen des Unfalls musste die Werkstrasse durch Angehörige der Feuerwehren Rüti und Hinwil gesperrt und örtlich umgeleitet werden.

Der genaue Unfallhergang ist zurzeit unklar und wird durch die Kantonspolizei Zürich sowie der Staatsanwaltschaft untersucht.

Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Telefon 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Daniel Schnyder

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title_de: Schlieren: Fünf Jugendliche nach Raub verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            04.01.2014

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Samstagmorgen (4.1.2014) in Schlieren fünf tatverdächtige Jugendliche verhaftet, die kurz zuvor einen 19-jährigen ausgeraubt hatten.

Um 03.20 Uhr umkreisten in der Nähe des Bahnhofs Schlieren fünf Unbekannte ihr Opfer und versperrtem ihm den Weg. In der Folge drückten sie ihn zu Boden und entwendeten dessen Rucksack sowie das Mobiltelefon. Anschliessend entfernten sich die Täter zu Fuss in unbekannte Richtung. Im Zuge der sofort eingeleiteten Fahndung konnten die mutmasslichen Räuber noch am Bahnhof erkannt und angehalten werden. Dabei ergriff einer der Männer die Flucht. Dieser konnte jedoch nach kurzer Verfolgung eingeholt und arretiert werden. Die restlichen Täter wurden im Anschluss ebenfalls verhaftet. Das junge Opfer wurde beim Übergriff leicht am Knie verletzt. Das Deliktsgut konnte bis auf einen Gegenstand wieder beigebracht werden.

  Bei den Verhafteten handelt es sich um vier Schweizer und einen serbischen Staatsangehörigen im Alter zwischen 14 und 17 Jahren. Sie sind im Bezirk Dietikon, der Stadt Zürich beziehungsweise im Kanton Aargau wohnhaft. Nach der polizeilichen Sachbearbeitung werden die Täter der Jugendanwaltschaft Unterland zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Adlikon bei Andelfingen: Tankstellenshop überfallen

content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2014

Ein bewaffneter und maskierter Unbekannter hat am späten Sonntagabend (5.1.2014) einen Tankstellenshop in Adlikon überfallen und dabei mehrere hundert Franken Bargeld erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Der Täter betrat den Shop gegen 21.45 Uhr, kurz vor Ladenschluss. Der Räuber bedrohte die zwei anwesenden Angestellten mit einer Faustfeuerwaffe und befahl sie zur Kasse. Er zwang daraufhin eine Verkäuferin zur Herausgabe von Bargeld. Nachdem die Angestellte das Geld übergeben hatte, flüchtete der Räuber zu Fuss in unbekannte Richtung. Die sofort alarmierte Kantonspolizei Zürich war innert wenigen Minuten vor Ort und nahm die Fahndung nach dem unbekannten Räuber auf.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Oetwil am See: Fahrradlenker gegen Auto geprallt

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2014

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen hat sich am Dienstagmittag (7.1.2014) in Oetwil am See ein Fahrradlenker Verletzungen zugezogen.

Ein 21-jähriger Mann fuhr kurz nach 12.15 Uhr mit seinem Fahrrad von der Gossauerstrasse kommend auf der abfallenden Zelgliackerstrasse Richtung Dorfbach. Aus zurzeit unbekannten Gründen prallte er gegen das Heck eines an der linken Strassenseite parkierten Personenwagens. Dabei zog sich der Velofahrer, der keinen Helm trug, Kopfverletzungen zu. Nach der Erstversorgung durch einen Notarzt und Rettungssanitäter wurde der Verletzte mit der Ambulanz ins Spital gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat die Verursacher einer massiven Sachbeschädigung in der Sanitär-Anlage beim Sportplatz Widenbad in Männedorf in der Nacht von Samstag auf Sonntag (16./17.11.2013) eruiert. Vier mutmassliche Täter richteten dabei einen Sachschaden von knapp 14‘000 Franken an.

title_de: Männedorf: Vandalenakt auf Sportplatz geklärt

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2014

Die Kantonspolizei Zürich hat die Verursacher einer massiven Sachbeschädigung in der Sanitär-Anlage beim Sportplatz Widenbad in Männedorf in der Nacht von Samstag auf Sonntag (16./17.11.2013) eruiert. Vier mutmassliche Täter richteten dabei einen Sachschaden von knapp 14›000 Franken an.

Polizeiliche Ermittlungen führten auf die Spur der vier jungen Männer. Diese konnten im Verlauf des Dezembers 2013 befragt werden. Es stellte sich heraus, dass die vier Vandalen in der WC-Anlage u. a. Spülkästen aus der Wand gerissen, WC-Schüsseln demoliert sowie Seifen- und Handtuchspender zerstört hatten. Zudem war ein Wasserhahn aus einem Lavabo geschlagen und die Räume geflutet worden. Einen Grund für die Tat konnten die Jugendlichen nicht nennen.

  Bei den Tätern handelt es sich um vier jugendliche Schweizer im Alter zwischen 15 und 16 Jahren aus dem Bezirk Meilen. Sie werden sich nun vor der zuständigen Jugendanwaltschaft verantworten müssen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Uster: Toter Mann aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2014

Am Dienstagmorgen (7.1.2014) ist in Sulzbach (Gemeinde Uster) die Leiche eines Mannes gefunden worden. Hinweise auf ein Gewaltdelikt bestehen aufgrund der ersten Abklärungen zurzeit keine.

Kurz vor 08.30 Uhr rückte die Kantonspolizei Zürich aufgrund der Meldung einer Passantin nach Sulzbach aus. Auf einer Weide stiessen die ausgerückten Polizisten auf den spärlich bekleideten, leblosen Mann. Aufgrund der ersten Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und des Forensischen Institutes Zürich ergaben sich keine Hinweise, dass der Verstorbene Opfer eines Gewaltverbrechens geworden ist. Zur Abklärung der genauen Todesursache wurde eine Obduktion im Institut für Rechtsmedizin Zürich angeordnet.

  Beim Verstobenen handelt es sich um einen 77-jährigen Mann aus der Region.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Embrach: Mann bei Auseinandersetzung verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2014

Bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personen hat in der Nacht auf Dienstag (7.1.2014) in Embrach ein Mann seinen Kontrahenten schwer verletzt.

Gegen 0.30 Uhr kam es in einer Asylunterkunft zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Bewohnern wobei ein 19-jähriger Tunesier einen 24-jährigen Nigerianer mit einem scharfen Gegenstand im Rücken- und Bauchbereich schwer verletzte. Das Opfer wurde mit der Sanität ins Spital gefahren. Die Fahndung nach dem Täter ist im Gange.

  Das Motiv und die Hintergründe der Tat sind unklar und bilden Gegenstand von weiteren Ermittlungen durch die Kantonspolizei Zürich und der zuständigen Staatsanwaltschaft.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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lead_de: Bei einem Kellerbrand in einem Einfamilienhaus in Wetzikon ist am Mittwochmorgen (8.1.2014) ein Sachschaden von rund 50‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Wetzikon: Kellerbrand in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            08.01.2014

Bei einem Kellerbrand in einem Einfamilienhaus in Wetzikon ist am Mittwochmorgen (8.1.2014) ein Sachschaden von rund 50›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Gegen 10 Uhr 30 kehrte der Hausbesitzer an seinen Wohnort zurück. Dabei stellte er fest, dass Rauch aus dem Haus drang. Die sofort angerückte Feuerwehr hatte den Brand im Keller des Hauses rasch unter Kontrolle. Durch die Hitze und den starken Rauch entstand grosser Sachschaden im Gebäude. Gemäss ersten Abklärungen steht unsachgemässes Entsorgen von Asche als Ursache für das Feuer im Vordergrund.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Wetzikon sowie die Stadtpolizei Wetzikon im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Embrach: Mann bei Auseinandersetzung verletzt - Täter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            08.01.2014

Die Kantonspolizei Zürich hat den Täter der Auseinandersetzung in Embrach am frühen Mittwochmorgen (8.1.2014) verhaftet (siehe auch unser Pressemitteilung vom 7. Januar 2014).

Aufgrund von Hinweisen konnte der 19-jährige Tunesier am frühen Mittwochmorgen in der Notunterkunft in Uster angetroffen und verhaftet werden. Er wurde der Staatsanwaltschaft für Gewaltdelikte zugeführt.

  Das Motiv und die Hintergründe der Tat sind nach wie vor unklar und bilden weiterhin Gegenstand der Ermittlungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Uster: Toter Mann aufgefunden – Obduktion abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            09.01.2014

Die Untersuchungen im Institut für Rechtsmedizin Zürich im Zusammenhang mit dem am Dienstagmorgen (7.1.2014) in Sulzbach aufgefundenen verstorbenen Mann sind abgeschlossen.

Die ärztlichen Abklärungen ergaben, dass der 77-Jährige nach einem Unfall an Unterkühlung gestorben ist.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Letzte Strafuntersuchungen im BVK Korruptionsfall abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2014

Die wegen Betrugs zum Nachteil der BVK und der Gebäudeversicherung des Kantons Zürich (GVZ) geführte Strafuntersuchung ist abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft III hat am 9. Januar 2014 gegen Alfred Castelberg und vier zum Tatzeitpunkt in der Handels- bzw. Compliance Abteilung der Credit Suisse tätig gewesene Personen Anklage erhoben.

Dem Gründer und Chef der Argus Finanz AG, Alfred Castelberg, wird vorgeworfen, zwischen dem 22. Mai 2000 und dem 24. August 2001 als Mitarbeiter des Senior Management der CS und zwischen dem 29. November 2001 und dem 6. Februar 2003 als Chief Investment Officer der BT&T Asset Management AG (BT&T) im Zusammenwirken mit vier Mitarbeitenden der CS bei insgesamt 196 Börsenaufträgen zum Nachteil der BVK und der GVZ weisungswidrig andere als im Handel der Bank erzielte Preise abgerechnet oder eine solche Abrechnung veranlasst zu haben. Dabei sollen die Beschuldigten die Vertreter der Vermögensverwaltung des Kantons Zürich (VVKZ) über dieses Vorgehen arglistig getäuscht haben.

Gemäss Anklage beträgt der zwischen dem 22. Mai 2000 und dem 24. August 2001 der BVK und der GVZ bei insgesamt 155 Transaktionen im Gesamtvolumen von über CHF 1.4 Mia. zugefügte Schaden aus diesen Kursschnitten CHF 6'491'923.50.

Alfred Castelberg wird weiter vorgeworfen, auch nach seinem Wechsel zur BT&T im November 2001 die Abrechnung falscher Kurse innerhalb der CS veranlasst zu haben. Er soll im Zusammenwirken mit den Mitbeschuldigten in dieser Zeit bei insgesamt 41 Transaktionen im Gesamtvolumen von ca. CHF 228 Mio. infolge der Kursschnitte einen Schaden in der Höhe von CHF 4'949'948.80 verursacht haben. Durch Retrozessionszahlungen profitierte die BT&T hieran im Umfang von CHF 2'287›991.55. Alfred Castelberg seinerseits erhielt persönlich aus diesem Ertrag CHF 813›804.55.

Den vier mitbeschuldigten Mitarbeitern der CS wird in unterschiedlichem Umfang eine Beteiligung an den geschilderten Handlungen vorgeworfen.

Es werden Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren und bedingte Geldstrafen beantragt.

Die Strafuntersuchung gegen fünf weitere beschuldigte Personen (Daniel Gloor, Walter Meier und drei weitere ehemalige Mitarbeiter der CS) hat die Staatsanwaltschaft III bereits am 7. März 2013 eingestellt.

Im Zusammenhang mit den nunmehr angeklagten Sachverhalten schloss die CS mit dem Kanton Zürich und der GVZ am 7. September 2012 eine Vereinbarung und erstattete einen Betrag von CHF 18›898›830.00 zurück. Dieser Betrag entspricht dem durch die Untersuchungsbehörde berechneten Schaden zuzüglich Zins.

Verständnisfragen im Rahmen dieses Bulletins beantwortet Staatsanwalt Oliver Otto am 10. Januar 2013 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter Tel. Nr. 044 455 97 04.

(Weitere Medienmitteilungen im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre vom 4. Juni 2010, 6. Juli 2010, 26. November 2010, 3. Oktober 2011 und 17. April 2012 finden sich unter www.Staatsanwaltschaften.zh.ch).

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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