title_de: Evaluation der Kommunikation für Regierungsrat und kantonale Verwaltung 2010

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2010

Der Regierungsrat liess seine Information und Kommunikation auf ihre Wirkung hin überprüfen und entschied nach der Beratung des Abschlussberichts, ausgewählte kantonale politische Themen während eines Pilotbetriebs zusätzlich auf neuen Kanälen zu verbreiten, um eine breitere Zielgruppe zu erreichen.

Aus der Befragung der wichtigsten Zielgruppen der Kommunikation des Regierungsrates resultierte, dass die Zufriedenheit der Stakeholder mit der Informations- und Kommunikationsleistung und insbesondere mit den Informationsprodukten des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung insgesamt gut ist. Die Informationen werden weiterhin in dieser Form gewünscht. In Teilaspekten der Kommunikation zeigte die Befragung Verbesserungspotenzial auf.

Der Wunsch, dass die Prozesse der Regierungstätigkeit verständlicher gemacht und klarere Stellungnahmen abgegeben werden, wird häufig geäussert. Der Regierungsrat wird weniger als Gesamtgremium, sondern mehrheitlich über seine einzelnen Mitglieder wahrgenommen. Gemäss Auswertung der Befragung ist weitgehend unbekannt, wer gegenwärtig die Regierungspräsidentin oder der Regierungspräsident ist. Gerade weil der Kanton Zürich aber sehr heterogen ist, könnte die Regierungspräsidentin oder der Regierungspräsident eine Integrationsfunktion übernehmen und der Führung des Kantons so ein Gesicht geben, wird in der Studie festgehalten.

Die Mitglieder des Regierungsrates sind Botschafter kantonaler politischer Themen. Der häufig als anonym wahrgenommene «Kanton» bekommt mehr Konturen, wenn die Präsenz der Regierungsratsmitglieder wahrnehmbarer ist. Der Regierungsrat beschloss, in der nächsten Legislatur die Zielgruppe «Gesamtbevölkerung» vermehrt anzusprechen, weil sich dort das grösste Optimierungspotenzial gezeigt hat. Da dieses Ziel mit den bisher verfolgten Kommunikationsmassnahmen nicht ganz zufriedenstellend erreicht wurde, sollen inskünftig neue oder angepasste Kommunikationswege eingeschlagen werden.

Dem neuen Informationsverhalten der Bevölkerung (80 Prozent nutzen das Internet regelmässig) will der Regierungsrat Rechnung tragen und mit neuen Instrumenten eine grössere Verbreitung kantonaler Themen anstreben. Folgende Gründe sprechen u.a. dafür, dass sich Regierungsrat und Verwaltung auf eine stärkere interaktive Kommunikation ausrichten:

  Es wird während einem Pilotbetrieb ein ausgewähltes Angebot auf Social-Media-Kanälen – Live-Streaming für Medienkonferenzen, Twitter und Facebook – ausprobiert. Nach einem Jahr wird die Nutzung des Angebots ausgewertet und über eine Fortführung entschieden. Ein Grundangebot im Internet soll in englischer und französischer Sprache zur Verfügung gestellt werden.

Gemäss Ziffer 11 der Leitlinien zur Information und Kommunikation des Regierungsrates überprüft der Regierungsrat seine Information und Kommunikation auf ihre Wirkung hin. Einmal pro Legislatur wird deshalb eine Evaluation durchgeführt, erstmals 2010. Die Kommunikationsabteilung des Regierungsrates hat zwischen April und August 2010 die Evaluation ausführen lassen. Das Ergebnis liegt in einem Bericht vor. Dieser schliesst eine Situationsanalyse mit ein. Die beauftragte Agentur gfs-zürich verwendete für die Erhebung die Methode der qualitativen Befragung von Stakeholdern (den wichtigsten Zielgruppen der Kommunikation des Regierungsrates). Der Regierungsrat wird 2014 die nächste Evaluation durchführen.

Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Bewilligungspflicht für die Vermittlung von Pflegekindern geht in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            22.12.2010

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zur Verordnung über die Pflegekinderfürsorge, Verordnung über die Bewilligung von Kinder- und Jugendheimen, Kinderkrippen und Kinderhorten durchzuführen.

Der Kantonsrat hat am 7. Dezember 2009 eine Änderung des Jugendheimgesetzes beschlossen. Damit wird eine Bewilligungspflicht für die Vermittlung von Pflegekindern eingeführt. Das Referendum gegen diese Gesetzesänderung wurde nicht ergriffen. Die Bildungsdirektion hat die Voraussetzungen zur Vermittlung von Pflegekindern in den entsprechenden Verordnungen erarbeitet und ist vom Regierungsrat ermächtigt worden, eine Vernehmlassung zu den Ausführungsvorschriften der neuen Bewilligungspflicht durchzuführen.

Im Wesentlichen geht es dabei um die Frage, welche fachlichen und persönlichen Voraussetzungen jemand mitbringen muss, um eine Bewilligung für die Vermittlung von Pflegekindern zu erhalten. Gleichzeitig sollen Bewilligungsinhaber künftig in einem Konzept das Vorgehen bei der Vermittlung darlegen. Im Entwurf zu den Ausführungsvorschriften der neuen Bewilligungspflicht ist der Mindestinhalt dazu definiert.

Die Vernehmlassung zu den Ausführungsvorschriften der Bewilligungspflicht der Vermittlung von Pflegekindern dauert bis zum 25. Februar 2011.

  Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Suchbegriff «Pflegekinder».

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2010

Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Zulassungsbeschränkungen zu den medizinischen Studiengängen der Universität Zürich neu erlassen. Der Neuerlass wurde notwendig wegen der Umstellung des Medizinstudiums auf das Bolognamodell. Weitere Anpassungen ergaben sich aus der Zusammenführung der Veterinärmedizinischen Fakultäten Bern und Zürich zur Vetsuisse-Fakultät sowie der Einführung des neuen Studiengangs Chiropraktik. Ferner wurden die Empfehlungen der Schweizerischen Universitätskonferenz zur Zulassung ausländischer Studienanwärterinnen und -anwärter zum Medizinstudium, wie sie in allen Universitätskantonen mit Eignungstest seit Jahren zur Anwendung kommen, in der Verordnung verankert.

Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat lehnt den überarbeiteten Vorschlag des Bundes zur Kinderbetreuungsverordnung ab

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2010

Im September dieses Jahres hat der Bundesrat den überarbeiteten Vorentwurf zur Verordnung über die ausserfamiliäre Betreuung von Kindern in die Vernehmlassung geschickt. Wie schon den ersten Vorentwurf lehnt der Regierungsrat den überarbeiteten Vorschlag ab. Bei der Regelung der Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption sieht er Handlungsbedarf, hat aber Bedenken gegenüber den Vorschlägen des Bundes.

Bereits in der Vernehmlassungsantwort zum ersten Vorentwurf der Verordnung über die ausserfamiliäre Betreuung von Kindern (KiBeV) legte der Regierungsrat des Kantons Zürich dar, dass die vorgesehene Regelung zu stark in die Kompetenzen der Kantone eingreift. Auch im überarbeiteten Verordnungsentwurf werden jedoch die familienergänzende Kinderbetreuung, die Aufgabe der Kantone bzw. der Gemeinden ist, und der Schutz gefährdeter Kinder, für die der Bund zuständig ist, miteinander vermischt. Das heisst, auch die überarbeitete Verordnung trägt der Unterschiedlichkeit der Aufgaben und der Aufgabenteilung keine Rechnung.

Die familienergänzende Kinderbetreuung durch Tageseltern ist nach Ansicht des Regierungsrates vollständig von der bundesrechtlichen Regelung auszunehmen. Anders bei Kindesschutzmassnahmen: Sind die Eltern nicht bereit oder nicht in der Lage, ausreichend für das Wohl des Kindes zu sorgen, hat dieses Anspruch auf besonderen Schutz und Beistand des Staates. Hier sieht der Entwurf aber Lockerungen vor, die der Regierungsrat ablehnt. Aus all diesen Gründen weist der Regierungsrat den überarbeiteten Vorentwurf der KiBeV zurück.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Suchbegriff «Kinderbetreuungsverordnung» abrufbar.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Strassenbauprojekt Wetzikon: Regierungsrat beschliesst

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Medienmitteilung
            16.12.2010

Die Rapperswilerstrasse im Raum Unterwetzikon ist in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Geplant ist neben einer kompletten Strassenbelagssanierung der Bau eines Kreisels sowie die Erstellung und Anpassung von Radstreifen, Gehwegen und Lichtsignalanlagen. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt einen Kredit von rund zwei Millionen Franken beschlossen und beantragt dem Kantonsrat rund sechs Millionen Franken zu bewilligen.

Die mit täglich 35›000 Fahrzeugen stark befahrene Rapperswilerstrasse verbindet Wetzikon mit Hinwil. Aufgrund des immer grösser werdenden Verkehrsaufkommens sowie dem bestehenden Verkehrskonzept im Raum Unterwetzikon war ein bauliches Wachstum bisher nicht möglich. Angrenzende Bereiche konnten somit nicht erschlossen werden. An der Pestalozzistrasse und bei der Park+Ride-Anlage am Bahnhof wurden zudem punktuell Unfallpunkte festgestellt. Radverkehrsanlagen sind bis heute nicht vorhanden.

Das kantonale Tiefbaumt hat in Zusammenarbeit mit der Stadt Wetzikon ein Projekt ausgearbeitet, das diesen Umständen Rechnung trägt und die Sicherheit sämtlicher Verkehrs¬teilnehmenden erhöht. So werden die Fahrbahnbeläge auf der gesamten Länge der Rapperswilerstrasse erneuert. Zudem werden eine Neuaufteilung des Strassenquerschnitts vorgenommen und bis zu 1,5 m breite Radstreifen gebaut. An der Kreuzung Spital-/Rap¬pers¬wilerstrasse wird eine neue Lichtsignalanlage erstellt und die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Rapperswiler-/Grüningerstrasse wird durch einen Kreisel ersetzt. Ergänzt wird dieser durch einen rund 100 m langen Busstreifen auf der Rapperswilerstrasse. Weiter werden Anpassungen und Änderungen an den Parkplätzen und der Verkehrsführung der Park+Ride-Anlage am Bahnhof vorgenommen. Das Trottoir in der Grüningerstrasse wird auf 2 m verbreitert und es werden je 1.50 m breite Radstreifen erstellt. Vorgesehen ist zudem ein Linksabbiegestreifen für das Einbiegen in die Mattackerstrasse.

Das Projekt, bei dem die Wünsche der Stadt Wetzikon weitgehend berücksichtigt worden sind, kostet insgesamt 9,76 Millionen Franken. Die Wetziker Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben im Mai 2009 einen Beitrag von 1,74 Millionen Franken genehmigt. Der Regierungsrat hat die gebundenen Ausgaben in der Höhe von rund zwei Millionen Franken bewilligt. Gleichzeitig beantragt er dem Kantonsrat zulasten der Investitionsrechnung einen Kredit von rund sechs Millionen Franken für dieses umfangreiche Strassenbauprojekt. Geplanter Baubeginn ist 2013, die Bauzeit beträgt rund 18 Monate.

Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilungen des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Regierungsrat genehmigt Umbau der Tramhaltestelle Morgental nicht

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Medienmitteilung
            16.12.2010

Der Regierungsrat genehmigt das Projekt der Stadt Zürich für die Umgestaltung der Tramhaltestelle Morgental nicht. Die Verkehrskapazität für den motorisierten Individualverkehr würde auf dieser wichtigen kantonalen Hauptverkehrsachse durch eine sogenannte Kaphaltestelle zu stark eingeschränkt. Die übrigen Umgestaltungsmassnahmen auf der Albis-, Mutschellen- und Butzenstrasse werden gutgeheissen.

Im Rahmen der Erneuerung der Albis-, Mutschellen- und Butzenstrasse plant die Stadt Zürich, die Tramhaltestelle Morgental als Kaphaltestelle für Tram und Bus auszubauen. Zudem ist vorgesehen, den gesamten Haltestellenbereich mit einer Lichtsignalanlage zu steuern. Bei einer Kaphaltestelle wird der motorisierte Individualverkehr im Haltestellenbereich auf der Fahrspur des öffentlichen Verkehrs geführt und somit beim Halten eines Trams oder Busses blockiert. Dadurch wird die Kapazität des motorisierten Individualverkehrs vor allem durch den Takt des öffentlichen Verkehrs begrenzt. Durch den vorgesehenen Ausbau des öV-Angebots werden im Morgental Bus und Tram anstelle von 8 mal künftig bis zu 18 mal pro Stunde und Richtung halten. Zudem geht der Regierungsrat davon aus, dass die Haltedauer wegen der Umsteigemöglichkeiten zwischen Tram und Bus jeweils deutlich länger würde. Dadurch würde die Kapazität des motorisierten Individualverkehrs erheblich vermindert.

Die Albisstrasse ist eine im kantonalen Richtplan eingetragene Hauptverkehrsstrasse. Sie dient als Autobahnzubringer und ist auch als Durchgangsstrasse des Bundes bezeichnet. Der Regierungsrat hält in seinem Beschluss fest, dass mit den vorgesehenen städtebaulich begründeten Massnahmen keine ausreichende Verkehrskapazität auf dieser Strasse gewährleistet werden kann. Insbesondere für den stadteinwärts fahrenden Verkehr wäre eine starke Beeinträchtigung zu erwarten. Bereits heute ist der Rückstau des Verkehrs aus Richtung Autobahnanschluss Wollishofen in den Morgenstunden kritisch. Der Regierungsrat anerkennt die Bemühungen der Stadt Zürich zur Aufwertung ihrer Quartierzentren. Die Nachteile einer Kaphaltestelle im Morgental überwiegen jedoch im Rahmen der vorgenommenen Gesamtbeurteilung.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassungen des Volksschul- und Lehrpersonalgesetzes

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Medienmitteilung
            16.12.2010

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat verschiedene Gesetzes-Änderungen, welche die Volksschule und die Lehrpersonen aller Stufen betreffen. Neu geregelt werden sollen unter anderem das Time-out für störende und gewaltbereite Schülerinnen und Schüler und der Umgang mit Lehrpersonen bei sexualstrafrechtlichem Fehlverhalten. Zudem sollen Eltern verpflichtet werden können, Elternbildungskurse zu besuchen.

Der Regierungsrat will mit verschiedenen Massnahmen den Umgang mit Schülerinnen und Schülern, die wiederholt durch Respektlosigkeit, Gewalt oder Suchtverhalten auffallen, neu regeln. Dazu werden auch die Eltern verstärkt in die Pflicht genommen.

  Lehrpersonen der Volks-, der Mittel- und der Berufsschulen, die sich sexueller Übergriffe auf Schülerinnen und Schüler oder anderer strafbarer Handlungen gegen die sexuelle Integrität von Kindern schuldig gemacht haben, sollen mit einem Beschäftigungsverbot belegt werden. Nach einer Verurteilung wird ihnen das Lehrdiplom entzogen.

Verpflichtende Elternkurse und die Neuregelung des Time-Outs verlangen Änderungen des Volksschulgesetzes (VSG); der Umgang mit sexualstrafrechtlichem Fehlverhalten betreffen Änderungen im Lehrpersonal-, Mittelschul- und Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz. Mit der neuen Regelung im Lehrpersonalgesetz sollen für Lehrpersonen aller Schulstufen vergleichbare Bestimmungen im Administrativverfahren bei Berufspflichtverletzungen geschaffen werden.

  Die Regierungsratsbeschlüsse finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Rektor der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften gewählt

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Medienmitteilung
            16.12.2010

Prof. Dr. Jean-Marc Piveteau, geboren 1961, wurde am 14. Dezember 2010 vom Fachhochschulrat zum neuen Rektor der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften gewählt.

Die Wahl erfolgte auf Antrag einer Findungskommission, die aus Vertretungen des Fachhochschulrates, der Hochschulleitung, der Hochschulversammlung sowie zwei externen Experten bestand.

  Prof. Dr. Jean-Marc Piveteau tritt auf Beginn des Herbstsemesters 2011 die Nachfolge des Gründungsrektors Prof. Dr. Werner Inderbitzin an, der auf diesen Zeitpunkt von seinem Amt zurücktritt.

Prof. Dr. Jean-Marc Piveteau ist promovierter Mathematiker der ETH Zürich. Er war zunächst Assistent an der ETH sowie Stipendiat des Schweizerischen Nationalfonds und Teaching Assistant an der Ohio State University. Ab 1991 arbeitete er in verschiedenen Bereichen in der Ascom Tech AG, Solothurn, von 1993 – 2001 bei der UBS als wissenschaftlicher Mitarbeiter sowie als Vizedirektor in der Abteilung «E-Commerce and Solutions». Seit 2002 ist er Professor für Internet-Technologien (Informatik) an der Hochschule Rapperswil (HSR), und seit 2004 amtet er als Prorektor der HSR. Herausragend war und ist die Rolle von Prof. Dr. Jean-Marc Piveteau im Grossprojekt der Schweizer Schools of Engineering beim Aufbau eines schweizweit koordinierten konsekutiven Masters in Engineering.

Prof. Dr. Jean-Marc Piveteau kennt die Schweizer Hochschullandschaft ausgezeichnet. Er hat einen guten Zugang zu Lehre und Forschung, und er versteht die Bedürfnisse von Wirtschaft und Studierenden. Aufgrund seiner integrativen Art sowie seiner breiten Erfahrung aus Wirtschaft und Hochschule bietet er dem Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule Gewähr, die Position der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften zu festigen und die Hochschule in ihrer Ausrichtung weiterzuentwickeln.

(Medienmitteilung des Fachhochschulrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: www.zh.ch: Neuer Internetauftritt des Kantons Zürich – Zugang für alle

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Medienmitteilung
            17.12.2010

Der Kanton Zürich hat seinen Web-Auftritt www.zh.ch neu gestaltet und vereinheitlicht. Den Bürgerinnen und Bürgern bietet der moderne und frische Auftritt einen benutzerfreundlichen Zugang zu den Informationen und angebotenen Diensten. Das Online-Angebot entspricht den neusten Anforderungen bezüglich Barrierefreiheit. Seh- und lernbehinderte Menschen können sich auf der neuen Website mit ihren Hilfsmitteln wie Screenreader und Braillezeile bewegen und auf die Informationen zugreifen.

Neu stehen den Userinnen und Usern neben der Erschliessung via Organisation auch ein detaillierter Themenkatalog und ein Informationszugang durch Formulare und Merkblätter zur Verfügung. Die Suche auf der Website wurde komplett überarbeitet, die Auftritte der sieben Direktionen und der Staatskanzlei einheitlich gestaltet.

Die neue Website des Kantons Zürich entspricht den neusten Anforderungen bezüglich Barrierefreiheit und ist nun für alle zugänglich. Seh- und lernbehinderte Menschen können mit dem neuen Auftritt viel einfacher zu den Informationen des Kantons Zürich gelangen. Mit sogenannten Screenreader und Braillezeilen können sie sich durch die Website bewegen und auf die Informationen zugreifen.

Die rund 400 Autorinnen und Autoren der sieben Direktionen und der Staatskanzlei respektive der rund 60 Ämter und Fachstellen haben insgesamt rund 10›000 Seiten überarbeitet und vom alten ins neue System verschoben. Mit rund acht Jahren war der bestehende Internetauftritt des Kantons Zürich relativ alt. Die Informationserschliessung entsprach nicht mehr den heutigen Anforderungen. Die Informationsarchitektur der neuen Website, das Navigations- und Suchkonzept sowie die grafische Aufbereitung wurden mit der Usability-Agentur Zeix entwickelt, die Firma Namics zeichnete für die technische Umsetzung verantwortlich.

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title_de: Region Zürich wird als weltgewandt, dynamisch, arbeitsam und gleichzeitig kühl und anforderungsreich wahrgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2010

Die Metropolitanregion Zürich gilt als arbeitsam, funktionierend und erfolgreich. Die Region ist weltgewandt, dynamisch und vielfältig, gilt gleichzeitig als seriös und sicher, aber auch als kühl und anforderungsreich. Das sind Resultate einer repräsentativen Studie zur Wahrnehmung der Region Zürich in der Bevölkerung im Kanton, der übrigen Schweiz und im Ausland.

Die Studie Zürich Image-Monitoring (ZIM) wurde vom Amt für Wirtschaft und Arbeit und von der Staatskanzlei in Zusammenarbeit mit der Forschungsabteilung der Kalaidos Fachhochschule realisiert. Die Studie erfasst die Wahrnehmung des Images der Region Zürich bei der Bevölkerung im Kanton, der Schweiz und im Ausland in den Aufgabenfeldern des Kantons und weiteren standortrelevanten Themenfeldern. Daraus ergeben sich für den Kanton Orientierungshilfen für die entsprechenden Aufgabenfelder. Das ZIM stellt eine der Grundlagen für die Planung in der nächsten Legislaturperiode 2011 bis 2015 dar.

Beim Image handelt es sich um einen sogenannt weichen Faktor, der nach Erkenntnissen der Verhaltensforschung die Wahrnehmung und das Handeln entscheidend beeinflusst. Mit klassischen ökonomischen Messmethoden konnten solche Image-Effekte bislang nicht erfasst werden. Neu entwickelte Messinstrumente erlauben es nun, das Image messbar zu machen und Auswirkungen auf das Verhalten nachzuweisen. Das Image beeinflusst die Entscheidung für oder wider einen Standort und die Zufriedenheit mit einem gewählten Standort. Der Fokus der Studie liegt auf einer objektiven Imagemessung, nicht auf der Positionierung oder der Markenpflege. Das ZIM wurde so angelegt, dass es wissenschaftlich fundiert, neutral, replizierbar und vollständig dokumentiert ist. Neben persönlichen Interviews und einer Inhaltsanalyse von Leitmedien bildete eine Online-Befragung die wichtigste empirische Datenquelle. An der repräsentativen Befragung beteiligten sich über 5000 Personen aus dem In- und Ausland. Die Studie kostete rund 130'000 Franken.

Das Image der Region Zürich ist in den meisten wesentlichen Aspekten gut bis sehr gut. Als besonders stark gelten die Finanzbranche, die Hochschulen, der öffentliche Verkehr und die Vielfalt der Konsum- und Freizeitangebote. Ebenfalls positiv beurteilt werden die internationale Anbindung, der Forschungsstandort, die kulturelle Vielfalt und die Attraktivität für Arbeitstätige aus dem In- und Ausland. Die Bevölkerung schätzt die Möglichkeiten zur Erholung in der Natur und die Kombination aus Urbanität und Überschaubarkeit. Die Region wird als zuverlässig, gut funktionierend und weltstädtisch angesehen. In Zürich lässt es sich gut arbeiten und wirtschaften. Dabei kann man sich aufeinander verlassen und fühlt sich sicher. Die Region gilt als tolerant, flexibel und weltoffen. Die von den Befragten wahrgenommene und geschätzte Vielfalt geht gleichzeitig nicht auf Kosten der Seriosität oder des Sicherheitsgefühls, was für eine moderne Metropolitanregion nicht selbstverständlich ist.

Zum Bild der urbanen Wirtschaftsmetropole passt, dass die Region Zürich als betriebsam, laut und teuer empfunden wird. Unnahbarkeit, Hektik, Arroganz, eine gewisse emotionale Distanz und eine als relativ gering empfundene Nachhaltigkeit weisen in diese Richtung. Ein Teil der Befragten ist der Ansicht, Ausländer seien nicht besonders gut integriert, die Region sei ausser für Kurzaufenthalte kein gutes Ferienziel und es sei unangenehm, sich per Auto oder Velo fortzubewegen. Die Steuerbelastung gilt als hoch, wird aber mit steigendem Berufsstatus als gerechter empfunden.

Im Ausland wohnhafte Personen finden die Region Zürich noch sympathischer als die Zürcherinnen und Zürcher. Die übrige Schweiz findet die Region Zürich weniger sympathisch als diese sich selber. Tiefer qualifizierte Arbeitnehmende haben eine etwas negativere Gesamtwahrnehmung als höher Qualifizierte. Auch empfinden ausländische Führungskräfte eine höhere Sympathie als Führungskräfte aus der übrigen Schweiz. Betrachtet man das Image in Abhängigkeit vom Geschlecht, fällt eine durchweg etwas bessere Beurteilung durch Frauen auf. Auch halten diese die Region nicht für weniger sicher als Männer. Jüngere Menschen geben ein etwas kritischeres Urteil über Zürich ab als ältere.

Die Befragten erachten die Region Zürich mit ihrem hohen Lebensstandard als sehr attraktiv und vielfältig, fühlen sich aber auch angespannt und nicht immer wohl. Die Region Zürich wird von allen respektiert, wenn auch nicht immer geliebt. «Wer sich im kompetitiven, innovativen und dynamischen Wirtschaftsraum Zürich durchsetzen will, muss sich eben auch anstrengen,» so ein Befragter. Würde die Region als weniger kühl wahrgenommen, so hätte dies auch Auswirkungen auf die Zufriedenheit der Bevölkerung. Unterschätzt ist, dass die Region Zürich neben See und Üetliberg auch noch weitere naturnahe Gebiete und dörfliche Gegenden aufweist, die mehr für Werte wie Herzlichkeit, Natürlichkeit und Ländlichkeit sprechen. Hier liegt ein Potential, das die Lebenszufriedenheit weiter steigern könnte.

Die Studie ist in der Internetversion dieser Medienmitteilung unter www.news.zh.ch,

  Link «Medienmitteilungen», verfügbar.

Weitere Informationen:

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de: Die Direktion der Justiz und des Innern hat festgestellt, dass das Gemeindereferendum zum Steuergesetz zustande gekommen ist.

title_de: Gemeindereferendum zum Steuergesetz (Änderung vom 12. Juli 2010; Nachvollzug des Unternehmenssteuerreformgesetzes II des Bundes) ist zustande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2010

Der Beschluss des Kantonsrates betreffend Steuergesetz (Änderung vom 12. Juli 2010; Nachvollzug des Unternehmenssteuerreformgesetzes II des Bundes) wurde am 23. Juli 2010 im Amtsblatt veröffentlicht. Gegen diesen Beschluss hat der Gemeinderat der Stadt Zürich die Einreichung des Gemeindereferendums beschlossen und die Durchführung einer Volksabstimmung verlangt. Die Direktion der Justiz und des Innern hat festgestellt, dass das Referendum zustande gekommen ist.

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Medical Board verabschiedet dritten Fachbericht

content_de:
Medienmitteilung
            20.12.2010

Das Medical Board hat den Fachbericht zur Behandlung der häufig vorkommenden Mitralklappeninsuffizienz publiziert. Es hat die konventionelle Operation am offenen Herzen mit einem schonenderen Katheterverfahren verglichen. Da sich das Verfahren noch im Forschungsstadium befindet, empfiehlt das Gremium, die Methode nur für nichtoperable Patientinnen und Patienten einzusetzen und vertiefte Langzeitstudien durchzuführen.

Die Mitralklappeninsuffizienz ist ein häufig vorkommender Herzklappenfehler, der in schweren Fällen zum Tod führt. Fehlerhafte beziehungsweise undichte Mitralklappen wurden bisher am offenen und stillstehenden Herzen wiederhergestellt oder mit einer Prothese ersetzt. Mit dem neuen Verfahren «Perkutane, katheterbasierte Behandlung» ist es möglich, über einen Katheder am schlagenden Herzen einen Clip anzubringen, der die Funktion der Mitralklappe wieder herstellt und auf diese Weise wieder für eine genügende Pumpleistung des Herzens sorgt. Aufgrund der tiefen Fallzahlen fehlen jedoch noch zuverlässige Daten zur Langzeitwirkung des Verfahrens.

Aufgrund der in der analysierten Fachliteratur und von Fachspezialisten attestierten Wirksamkeit des innovativen Operationsverfahrens sowie Abwägungen nach wirtschaftlichen, ethischen und rechtlichen Kriterien kommt das Medical Board zum Schluss, dass das katheterbasierte Verfahren bei Patientinnen und Patienten, bei denen eine offene Operation am stillstehenden Herzen ein zu hohes Risiko darstellt, ermöglicht werden soll. Gleichzeitig sollen diese Patientinnen und Patienten in ein Register aufgenommen werden, um den Langzeitverlauf verfolgen zu können. Zudem soll eine internationale Studie durchgeführt werden, welche die rein medikamentöse Behandlung mit der Kombination von Medikamenten und Katheterverfahren in dieser Patientengruppe vergleicht. Die Kosten für das Katheterverfahren sind heute etwa gleich hoch wie für die chirurgische Mitralklappenrekonstruktion einschliesslich Rehabilitation. Die bei der Operation und der kürzeren Aufenthaltsdauer eingesparten Kosten  werden durch die Kosten des Mitralklappen-Clip kompensiert. Erste Hinweise deuten darauf hin, dass das Kosten-Wirksamkeitsverfahren günstig ist. Eine abschliessende Beurteilung kann erst erfolgen, wenn Daten zur Langzeitwirkung vorliegen.

Bei operablen Patientinnen und Patienten mit schwerer Mitralklappeninsuffizienz ist die katheterbasierte Behandlung nach Einschätzung des Medical Board erst nach Vorliegen ausreichender Erfahrungen über den Langzeitverlauf eine Option. Der vollständige Bericht kann auf der Webseite der Gesundheitsdirektion Zürich unter www.gd.zh.ch/medicalboard eingesehen werden.

Die Fachberichte zu den zwei weiteren im Jahr 2010 bearbeiteten Themen («Kombinierte Positronenemissions- und Computertomographie (PET-CT) bei Diagnostik und Staging der Lungentumoren» und «Antibiotikaprophylaxe bei der elektiven Chirurgie der Inguinalhernien» werden in den ersten Monaten des nächsten Jahres verabschiedet und veröffentlicht.

Die Gesundheitsdirektion Kanton Zürich hat im Frühling 2008 das Pilotprojekt «Medical Board» gestartet, um einen Beitrag zur Sicherstellung der im Krankenversicherungsgesetz geforderten Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von medizinischen Behandlungen zu leisten. Beim «Medical Board» handelt es sich um eine verwaltungsunabhängige Expertengruppe, die Empfehlungen für den Einsatz von Therapien und Diagnoseinstrumenten abgibt. Ab 2011 sind neben der Gesundheitsdirektion neu auch die FMH (Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte) und die SAMW (Schweizerische Akademie der Medizinischen Wissenschaften) in der Trägerschaft des Medical Boards vertreten.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            20.12.2010

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2010 eine Berufung vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2010 Prof. Dr. Roland Martin, geb. 1957, zum ordentlichen Professor für Neurologie ernannt. Prof. Martin studierte an der Justus-Maximilians Universität Würzburg Medizin und habilitierte sich dort 1988 in Neurologie. Nach verschiedenen Tätigkeiten in Deutschland und USA, u.a. als «Research Assistant Professor», arbeitete er von 2000 bis 2005 als «Chief» an der Neuroimmunology Branch der Cellular Immunology Section und als «Senior Investigator» am National Institutes of Health (NIH) in Bethesda, Maryland, USA. Seit 2006 ist Prof. Martin Professor und Direktor am Institut für Neuroimmunologie und Klinische Multiple Sklerose Forschung sowie am Zentrum für Molekulare Neurobiologie Hamburg am Universitätsklinikum Eppendorf an der Universität Hamburg.

Prof. Martin tritt sein Ordinariat am 1. April 2011 an.

Prof. Dr. Rudolf P. Wüthrich, geb. 1957, wurde per 1. Februar 2011 zum ordentlichen Professor für Nephrologie ernannt bzw. befördert. Er ist als ausserordentlicher Professor seit 2003 an der UZH für das gleiche Fachgebiet tätig.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

Prof. Dr. Paul Oberhammer, geb. 1965, ordentlicher Professor für Schweizerisches und internationales Zivilprozessrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht sowie Privat- und Wirtschaftsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, per 31. Januar 2011. Prof. Oberhammer hat einen Ruf an die Universität Wien angenommen.

Prof. Dr. Philip Ursprung, geb. 1963, ordentlicher Professor für moderne und zeitgenössische Kunst an der Philosophischen Fakultät, per 31. Januar 2011. Prof. Ursprung hat einen Ruf an die ETH angenommen.

Prof. Dr. Mei Wang, geb. 1973, Assistenzprofessorin für Finance und Financial Markets an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät, per 31. Dezember 2010. Prof. Wang folgt einem Ruf an die Wissenschaftliche Hochschule für Unternehmensführung – Otto Beisheim School of Management in Vallendar, Deutschland.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden auf Ende Januar 2011 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität altershalber entlassen:

Der Universitätsrat hat für die Anschaffung eines Magnetresonanz-Tomographiegeräts an der Vetsuisse-Fakultät einen Objektkredit von 2,335 Mio. Franken bewilligt. Das Gerät ist Teil des Kompetenzzentrums für Magnetresonanz-Tomographie der Vetsuisse-Fakultät Schweiz, das am Standort Zürich funktionelle und am Standort Bern interventionelle Bildgebung mit entsprechender Forschung betreibt. Das Gerät wird an der Kleintierklinik installiert und mit einem speziellen Patiententisch kombiniert, so dass es auch für Grosstiere eingesetzt werden kann.

(Medienmitteilung des Universitätsrat)

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title_de: Das Bildungswesen des Kantons Zürich in Zahlen

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Medienmitteilung
            21.12.2010

Die neue Taschenstatistik der Bildungsdirektion enthält wichtige Zahlen und Fakten zum Zürcher Bildungswesen. Thematischer Schwerpunkt der diesjährigen Ausgabe sind Lernende ausländischer Nationalität in den verschiedenen Bildungsstufen.

Im Schuljahr 2009/10 besuchten rund 268'000 Lernende eine öffentliche oder private Bildungseinrichtung im Kanton Zürich. Dies sind 2,7 Prozent mehr als im Vorjahr und knapp 13 Prozent mehr als im Jahr 2000. Mit rund 60'600 Studierenden hat die Zahl der Lernenden auf der Tertiärstufe einen Höchststand erreicht. Wie im Vorjahr verzeichnen die Fachhochschulen eine starke Zunahme. Diese und weitere Zahlen enthält die Taschenstatistik «Die Schulen im Kanton Zürich 2009/10» der Bildungsdirektion des Kantons Zürich.

Schwerpunkt der aktuellen Taschenstatistik sind die Lernenden ausländischer Nationalität. Der Ausländeranteil an der öffentlichen Primarschule im Kanton Zürich beträgt 24,9 Prozent. Fünf Jahre zuvor lag der Ausländeranteil noch bei 27 Prozent. Die Stadt Zürich verzeichnet den markantesten Rückgang an ausländischen Schulkindern. Im Vergleich mit dem Vorjahr ist der Ausländeranteil sowohl auf der Kindergarten- wie auch auf der Primarstufe nach wie vor leicht rückläufig.

Im Schuljahr 2009/10 besuchten rund 24’700 Kinder im Kanton Zürich den öffentlichen Kindergarten. Gegenüber dem Vorjahr ist das eine Zunahme von über 700 Kindern. Der Besuch des Kindergartens ist seit 2008 obligatorisch. Die jüngste Zunahme ist aber nicht auf das Obligatorium zurückzuführen, sondern in erster Linie auf die seit 2001 zunehmenden Geburtenzahlen.

  Die Taschenstatistik enthält neben vielen weiteren Kennzahlen differenzierte Angaben zu jeder Bildungsstufe, zur Zahl der Beschäftigten und zum Aufwand des Bildungswesens des Kantons Zürich.

Die Taschenstatistik kann von der Website der Bildungsstatistik www.bista.zh.ch heruntergeladen werden. In gedruckter Form kann sie beim Sekretariat der Bildungsstatistik bezogen werden: E-Mail bista@bi.zh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: 10 Millionen Franken für den Jugend- und Breitensport

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Medienmitteilung
            22.12.2010

Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Jugend- und Breitensport für das Jahr 2011 insgesamt rund 10 Millionen Franken aus dem kantonalen Sportfonds zur Verfügung zu stellen. Der Sportfonds wird durch den kantonalen Gewinnanteil aus Lotterien, Losverkäufen und Sportwetten der interkantonalen Landeslotterie (Swisslos) alimentiert.

Dem Zürcher Kantonalverband für Sport als Dachverband der Zürcher Sportverbände wird ein Betrag von rund 5,2 Millionen Franken überwiesen. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln werden unter anderem die Anschaffung von Sportmaterial, der Bau und die Erneuerung von Sportanlagen, die Ausbildung, Kurse und Jugendlager von Sportverbänden und -vereinen sowie der Betrieb des kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg mitfinanziert.

Für Bauvorhaben von Sportanlagen von Gemeinden und weiteren Institutionen bewilligte der Regierungsrat insgesamt rund 4,5 Millionen Franken. Davon entfallen rund 3,2 Millionen Franken auf Sportanlagen, die im Katalog des kantonalen Sportanlagenkonzepts aufgeführt sind und knapp 1,3 Millionen Franken für übrige Anlagen. Die grössten Einzelbeiträge wurden für die Erneuerung des Hallenbads Allmend in Meilen mit 1,3 Millionen Franken und die Erneuerung des Hallen- und Freibads Faisswiesen in Dietlikon mit 1 Million Franken gesprochen.

Die Sicherheitsdirektion wird in ihrer Funktion als Sportdirektion aus dem Sportfonds besondere Aktivitäten, Anlässe und Projekte des Jugend- und Breitensports mit Beiträgen oder Defizitgarantien bis zum Gesamtbetrag von maximal 650'000 Franken unterstützen.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Übersicht der am 1. Januar 2011 in Kraft tretenden Erlasse

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Medienmitteilung
            22.12.2010

Im Jahr 2010 wurden zwei grosse Gesetzgebungsprojekte abgeschlossen, nämlich die Revision des Verwaltungsverfahrens, die bereits am 1. Juli 2010 in Kraft trat, und die Anpassung der kantonalen Behördenorganisation und des kantonalen Prozessrechts in Zivil- und Strafsachen an die neuen Prozessgesetze des Bundes, die am 1. Januar 2011 in Kraft tritt.

Beide Male wurden rund 40 Gesetze und in der Folge Dutzende von Verordnungen geändert, neu erlassen oder auch aufgehoben. Der Umfang der gesetzgeberischen Arbeit lässt sich daran ermessen, dass die Gesetzessammlung des Kantons Zürich im Jahr 2010 (Band 65 der Offiziellen Gesetzessammlung) über 1000 Seiten umfasst.

  Die nachfolgende Liste enthält, aufgelistet nach Ordnungsnummer der Loseblattsammlung und aufgeteilt nach Verfassung, Gesetze und Verordnungen sämtliche Erlasse, deren Änderung oder Neufassung am 1. Januar 2011 in Kraft tritt.

  Die Erlasstexte können unter www.zhlex.zh.ch > 1.1.2011 eingesehen werden.

Hinweis: Gesetze mit der Ergänzung «(Anpassung Prozessrecht)» müssen innerhalb des «Gesetzes über die Anpassung der kantonalen Behördenorganisation und des kantonalen Prozessrechts in Zivil- und Strafsachen an die neuen Prozessgesetze des Bundes» (Mantelgesetz) gesucht werden (OS 65, 568 ff.).

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title_de: Verordnung über den Berufsbildungsfonds

content_de:
Medienmitteilung
            23.12.2010

Der Regierungsrat hat die Verordnung über den Berufsbildungsfonds gemäss Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz (EG BBG) erlassen.

An der Volksabstimmung vom September 2008 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Zürich das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) mit einem Berufsbildungsfonds angenommen. Dieser stellt neben den bestehenden Branchenfonds sicher, dass alle Betriebe einen solidarischen Beitrag an die Berufsbildung leisten.

Die Verordnung über den Berufsbildungsfonds regelt den Vollzug gemäss den Bestimmungen des EG BBG über den Berufsbildungsfonds (§26a-e). Sie bezeichnet die Organe, legt die Finanzierung des Berufsbildungsfonds fest, bestimmt die Verwendung der Fondsmittel und klärt Verfahrensfragen. Zweck des kantonalen Berufsbildungsfonds ist es, eine Entlastung der Lehrbetriebe zu erwirken, indem für Ausbildungsaufwendungen Beiträge aus dem Fonds zur Verfügung gestellt werden.

Die Bestimmungen der Verordnung über den Berufsbildungsfonds treten per 1. Januar 2011 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Kantonsrat hat im Juli eine Teilrevision des Sozialhilfegesetzes verabschiedet. Dagegen ergriff ein Kantonsratskomitee das konstruktive Referendum mit dem Gegenvorschlag «Keine Sozialhilfe für abgewiesene Asylbewerber». Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten dessen Ablehnung zu empfehlen.

title_de: Teilrevision Sozialhilfegesetz: Regierungsrat lehnt Gegenvorschlag ab

content_de:
Medienmitteilung
            23.12.2010

Der Kantonsrat hat am 12. Juli 2010 eine Teilrevision des Sozialhilfegesetzes verabschiedet. Dagegen ergriff ein Referendumskomitee aus Kantonsrätinnen und Kantonsräten das konstruktive Referendum mit dem Gegenvorschlag «Keine Sozialhilfe für abgewiesene Asylbewerber». Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten dessen Ablehnung zu empfehlen.

Die vom Kantonsrat am 12. Juli 2010 verabschiedete Teilrevision des Sozialhilfegesetzes enthält zwei Kernelemente. Zum einen erfolgen Anpassungen im Bereich des Informationsaustausches zwischen Amtsstellen und Behörden sowie der Auskunftspflicht von Dritten. Zum anderen wird die Gruppe der vorläufig aufgenommenen Personen neu den ordentlichen Regeln des Sozialhilfegesetzes unterstellt. Der Gegenvorschlag betrifft diesen Bereich und verlangt die Beibehaltung der bisherigen Unterstellung der vorläufig aufgenommenen Personen unter die Asylfürsorgeverordnung.

Die Unterstellung der vorläufig aufgenommenen Personen unter die ordentlichen Regeln des Sozialhilfegesetzes trägt einem Systemwechsel im Bundesrecht Rechnung. Mit der auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderung des Ausländer- und Asylgesetzes sollen die vorläufig aufgenommenen Personen nicht mehr bloss in der Schweiz geduldet, sondern beruflich und sozial integriert werden. Die Anwendung der ordentlichen Sozialhilferegelungen ermöglicht die Förderung der Eingliederung. Zudem gilt das Prinzip von Leistung und Gegenleistung und es können die Sanktionen des Sozialhilfegesetzes zur Anwendung gelangen. Im Gegensatz dazu sieht die zur Zeit anwendbare Asylfürsorgeverordnung keine Regelungen vor, welche im Falle einer Verweigerung die zwangsweise Durchsetzung von Massnahmen zur beruflichen und sozialen Integration erlauben würden.

Vor diesem Hintergrund beantragt der Regierungsrat die Annahme der Teilrevision vom 12. Juli 2010 und die Ablehnung des Gegenvorschlages.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Dielsdorf: Alkoholisiert am Steuer - Verkehrsunfall verursacht

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Medienmitteilung
            26.12.2010

Eine 20-jährige Frau hat nach einem waghalsigen Ueberholmanöver auf verschneiter Fahrbahn in der Nacht auf Sonntag (26.12.2010) eine Streifkollision verursacht. Eine Person erlitt Rückenverletzungen.

Die 20-jährige Frau fuhr um 22.40 Uhr mit ihrem Personenwagen von Regensdorf Richtung Dielsdorf. Auf dem Schwenkelberg begann die Lenkerin trotz Gegenverkehr zu überholen. In der Folge kam es zu einer heftigen Streifkollision mit einem Auto einer 61-jährigen Lenkerin. Während die beiden Lenkerinnen unverletzt blieben, musste die Beifahrerin der Unfallverursacherin mit Rückenverletzungen mit einer Ambulanz ins Spital gebracht werden. Ein Atemlufttest der 21-jährigen Frau (sie hatte mittlerweile Geburtstag) zeigte positiv auf Fahren in angetrunkenem Zustand. Wegen des Unfalles war die Wehntalerstrasse bis rund 02 Uhr gesperrt. Für die Umleitung waren Angehörige der Feuerwehren Dielsdorf und Regensdorf zuständig.

  Weitere Verkehrsunfälle:

  Zwischen Samstag und Sonntag (25.12./26.12.2010, 15.00 bis 08.00 Uhr, ereigneten sich auf dem Strassennetz des Kantons Zürich rund 30 Verkehrsunfälle mit insgesamt 9 Verletzten. 14 Unfälle waren auf Autobahnen. Die Gründe waren meistens wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die gegebenen Strassenverhältnisse. Neben der Kantonspolizei waren verschiedene Kommunalpolizeien und Feuerwehren im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Uster: Einsturz eines Laubengangs

content_de:
Medienmitteilung
            30.12.2010

Beim Einsturz eines Laubengangs einer Alterssiedlung ist am späten Mittwochabend (29.12.2010) in Uster ein beträchtlicher Gebäudeschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Um 23.15 Uhr meldete eine Bewohnerin einer Alterssiedlung an der Apothekerstrasse, dass es laut gekracht habe und sie ihre Wohnung nicht mehr verlassen könne. Die eintreffenden Rettungskräfte stellten den Einsturz des Laubengangs im dritten Stockwerk der fünfstöckigen Alterssiedlung fest. Aus Sicherheitsgründen mussten rund ein Dutzend Bewohnerinnen und Bewohner durch die Feuerwehr aus ihren Wohnungen über Balkone auf der anderen Gebäudeseite evakuiert werden. Verletzt wurde niemand. Der Gebäudeschaden beläuft sich schätzungsweise auf mehrere hunderttausend Franken.

  Die Evakuierten wurden durch Angehörige des Zivilschutzes Uster und verschiedene Behördenvertreter vor Ort betreut. Sie werden vorläufig nicht in ihre Wohnungen zurückkehren können. Die meisten wurden zwischenzeitlich von Verwandten aufgenommen, drei von ihnen konnten in einem anderen Altersheim untergebracht werden.

  Um einen weiteren Einsturz zu verhindern, wurde eine ortsansässige Baufirma mit der Sicherung des darunterliegenden Laubengangs beauftragt. Die Arbeiten wurden mit Unterstützung der Feuerwehr noch im Verlaufe der Nacht aufgenommen.

  Derzeit ist die Ursache die zum Einsturz des Laubengangs führte noch unklar und wird durch die Kantonspolizei Zürich zusammen mit der Staatsanwaltschaft und verschiedenen Spezialisten abgeklärt.

  Im Einsatz standen nebst einem grösseren Aufgebot der Kantonspolizei Zürich, die Stadtpolizei Uster, der Zivilschutz sowie die Stützpunktfeuerwehr Uster.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Uster

content_de:
Medienmitteilung
            03.01.2011

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Walter Meier, Betriebsökonom HWV, Uster, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Heinz Jauch, Dübendorf, an. Der 50-jährige Walter Meier war Ersatzmitglied auf der EVP-Liste des Wahlkreises XII (Uster).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Nach dem Bundesgerichtsentscheid ist die Finanzierung der geplanten regionalen Verkehrssteuerungsmassnahmen nun   sichergestellt.

title_de: Bundesgericht weist Stimmrechtsbeschwerde gegen regionale Verkehrssteuerungsmassnahmen ab

content_de:
Medienmitteilung
            04.01.2011

Am 26. April 2010 bewilligte der Kantonsrat ohne Gegenstimme einen Rahmenkredit von 60,5 Millionen Franken zur Umsetzung von Massnahmen der regionalen Verkehrssteuerung (RVS). In der Folge wurde eine Stimmrechtsbeschwerde gegen diesen Entscheid ergriffen. Die Beschwerdeführer machten geltend, dass die Vorlage nicht ausreichend über das Teilprojekt eines neuen Strassenelements bei Uster (Neue Greifenseestrasse) informiert habe und die Einheit der Materie durch die Integration dieses Strassenneubaus verletzt worden sei. Das Bundesgericht hat in seinem Urteil vom 9. Dezember 2010 die Stimmrechtsbeschwerde abgewiesen. Damit ist die Finanzierung der geplanten RVS-Massnahmen sichergestellt.

In Gebieten mit stark belastetem Strassennetz – so im Limmattal, im Glattal sowie in der Umgebung von Winterthur – sollen mit den RVS-Massnahmen verlässliche Reisezeiten für alle Verkehrsteilnehmenden sowie eine optimale Einhaltung der Fahrpläne für den öffentlichen Verkehr erreicht werden. Der Verkehr innerhalb der Siedlungsgebiete soll flüssiger zirkulieren, die Nebenstrassen sollen vom Verkehr entlastet und die Sicherheit für den Langsamverkehr verbessert werden.

Die RVS Teilprojekte werden nun konkretisiert und anschliessend im Einzelnen der Bevölkerung in den betreffenden Räumen vorgestellt. Wo möglich wird die Umsetzung der RVS-Massnahmen mit anstehenden Strassensanierungen koordiniert.

(Medienmitteilung des Amts für Verkehr)

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title_de: Testplanungen für künftige Standorte der universitären Medizin

content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2011

Das Projekt zur Ermittlung der künftigen Raumbedürfnisse und Standorte des Universitätsspitals und der medizinbezogenen Bereiche der Universität geht in eine neue Phase: Gesundheitsdirektion, Bildungsdirektion und Baudirektion lassen Testplanungen für drei Szenarien durchführen. Geprüft werden ein Neubau ausserhalb der Stadt Zürich sowie der Verbleib am heutigen Standort unter verschiedenen Rahmenbedingungen.

Die Gesundheitsdirektion, die Bildungsdirektion und federführend die Baudirektion klären im Auftrag des Regierungsrates ab, wie die Raumbedürfnisse des Universitätsspitals und der medizinbezogenen Bereiche der Universität für die medizinische Versorgung, Forschung und Lehre im Hochschulquartier künftig sichergestellt werden können. Dabei wird auch die Frage geprüft, ob dies am bisherigen Standort möglich und zweckmässig ist oder ob ein neuer Standort bezogen werden soll. Am Projekt sind auch das Universitätsspital, die Universität und die ETH Zürich beteiligt. Die drei Direktionen haben nun Testplanungen für drei Szenarien in Auftrag gegeben. Beim ersten Szenario wird ein Neubau auf «grüner Wiese» auf einem Areal in Dübendorf geprüft. Beim zweiten Szenario stehen Bauten und Renovationen am heutigen Standort im Vordergrund, wobei davon ausgegangen wird, dass die unter Schutz stehenden Gebäude und Parkanlagen weitgehend aus den Inventaren entlassen werden. Schliesslich wird im dritten Szenario eine bauliche Erneuerung am heutigen Standort mit Berücksichtigung der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude geprüft. Bei den Testplanungen am heutigen Standort wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, Teilbereiche an den stets wachsenden und an Bedeutung gewinnenden Spitalplatz Lengg auszulagern.

Die beauftragten Projektteams prüfen, wie sich die Standorte für eine zeitgemässe medizinische Versorgung, Forschung und Lehre eignen. Im Vordergrund stehen Machbarkeit, Möglichkeiten und Risiken sowie das Potenzial zur Erfüllung der strategischen Ziele des Universitätsspitals sowie der medizinbezogenen Bereiche der Universität. Mitgeprüft werden die Auswirkungen auf die nichtmedizinischen Bereiche der Universität und der ETH Zürich. Nach Abschluss der Testplanungen wird der Regierungsrat voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2011 darüber entscheiden, welches Szenario weiterverfolgt wird.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion, der Bildungsdirektion und der Baudirektion)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

lead_de: Die so genannte Mini-Steueramnestie hat im Kanton Zürich zu einer sprunghaften Zunahme der Selbstanzeigen geführt. Folgen hat auch die Abschaffung der Pauschalbesteuerung: Gegenüber Ende 2008 ist beinahe jeder zweite Pauschalbesteuerte aus dem Kanton Zürich weggezogen.

title_de: Straflose Selbstanzeige und Abschaffung der Pauschalsteuer zeigen Wirkung

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2011

Die so genannte Mini-Steueramnestie hat im Kanton Zürich zu einer sprunghaften Zunahme der Selbstanzeigen geführt: Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl vervierfacht, und die Nachsteuern erreichen das Zehnfache früherer Jahre. Folgen hat auch die Abschaffung der Pauschalbesteuerung: Gegenüber Ende 2008 ist beinahe jeder zweite Pauschalbesteuerte aus dem Kanton Zürich weggezogen.

Bis zum Jahr 2009 registrierte das Steueramt des Kantons Zürich pro Jahr jeweils etwa 350 Selbstanzeigen von Steuerpflichtigen. Seit Anfang 2010 haben diese die Möglichkeit, hinterzogene Einkommen und Vermögen straflos offenzulegen. Davon haben im ersten Jahr nach der Einführung rund 1400 Steuerpflichtige – fast ausschliesslich natürliche Personen – Gebrauch gemacht, was dem Vierfachen der Vorjahre entspricht. In drei Vierteln aller Fälle ging es um nicht deklarierte Vermögenswerte wie Bankkonti, Wertschriftendepots, ausländische Liegenschaften, Stiftungsvermögen, Darlehensguthaben, Bargeld und Gold sowie die dazugehörigen Erträge. Die übrigen Fälle betreffen bisher nicht versteuerte Einkommen, darunter Löhne, Honorare und Renten sowie Miet- und Pachterträge.

Von den 1400 Selbstanzeigen hat das Steueramt bereits knapp 1000 Fälle bearbeitet. Die betreffenden Steuerpflichtigen müssen dank der Mini-Steueramnestie weder eine Busse noch – im Falle von Steuerbetrugs – eine Strafe gewärtigen. Hingegen müssen sie die Nachsteuern für die letzten zehn Jahre bezahlen. Diese Nachsteuern bringen dem Kanton und den Gemeinden für das Jahr 2010 nun insgesamt 60 sowie dem Bund weitere rund 15 Millionen Franken ein. Dies entspricht etwa dem Zehnfachen der bisher aus Selbstanzeigen vereinnahmten Nachsteuern und Bussen. In etwa einem Dutzend Fälle beliefen sich die Nachsteuern auf mehr als eine Million Franken.

Insgesamt kamen im vergangenen Jahr 666 Millionen Franken an bisher nicht versteuerten Vermögenswerten zum Vorschein, die auch künftig in die Steuererklärungen einfliessen werden und somit nachhaltig sind. Zusammengezählt für alle zehn Steuerperioden konnte das Steueramt auf Grund von Selbstanzeigen rund 135 Millionen Franken Einkommen und 4,78 Milliarden Franken Vermögen besteuern.

Auf Grund eines Volksentscheids hat der Kanton Zürich per 1. Januar 2010 die bisherige Besteuerung nach dem Aufwand, die sogenannte Pauschalbesteuerung, abgeschafft. Von den 201 Steuerpflichtigen, die Ende 2008 nach dem Aufwand besteuert wurden, haben bis Ende letzten Jahres 92 den Kanton Zürich verlassen, wobei mehr als die Hälfte, nämlich 51, ihren Wohnsitz im Kanton bereits im Jahr 2009 aufgegeben hat. Insgesamt ist damit beinahe jeder zweite Pauschalbesteuerte aus dem Kanton Zürich weggezogen. Davon haben rund 70 Prozent in andere Schweizer Kantone gewechselt.

Die Pauschalbesteuerten aus dem Kanton Zürich haben im Jahr 2008 rund 32 Millionen Franken an Steuern abgeliefert (Bund, Kanton und Gemeinden). Über die Auswirkungen der Abschaffung der Pauschalbesteuerung auf den Steuerertrag können derzeit keine Angaben gemacht werden. Diejenigen Steuerpflichtigen, die ihren Wohnsitz im Kanton beibehalten haben, werden ihre ordentliche Steuererklärung für das Jahr 2010 erst im Laufe des Jahres 2011 einreichen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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lead_de: Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich hat im Dezember 2010 zum zweiten Mal in Folge leicht zugenommen. Insgesamt ging die Arbeitslosigkeit vergangenes Jahr deutlich zurück.

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Dezember 2010: Arbeitsmarkt entwickelt sich besser als gesamtschweizerisch

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2011

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich hat im Dezember 2010 zum zweiten Mal in Folge leicht zugenommen. Wie bereits im November haben ausschliesslich saisonale Faktoren zum weiteren Anstieg beigetragen. Insgesamt ging die Arbeitslosigkeit vergangenes Jahr deutlich zurück. Die nachlassende Exportdynamik könnte 2011 zu einer Stagnation führen.

Ende Dezember 2010 waren insgesamt 26›462 Personen in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, was gegenüber dem Vormonat einer Zunahme um 750 Personen entspricht. Die Arbeitslosenquote ist um 0,1 Prozentpunkte auf 3,7 Prozent gestiegen. Im Vergleich dazu hat die Quote in der Schweiz um 0,2 Prozentpunkte zugenommen und beläuft sich auf 3,8 Prozent.

  Wie bereits im November haben hauptsächlich saisonale Faktoren, insbesondere im Baugewerbe, zum weiteren Anstieg beigetragen. Saisonbereinigt hätte sich wieder ein leichter Rückgang der Arbeitslosigkeit ergeben. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich entspricht der schweizerischen Arbeitsmarktentwicklung. Im Ausmass fällt die Zunahme jedoch geringer aus als für die Schweiz insgesamt, was sich fast ausschliesslich mit einem geringeren Anstieg der Arbeitslosenzahl in der Baubranche erklären lässt. Der saisonale Einfluss dieses Wirtschaftszweiges ist im Kanton Zürich generell weniger stark als in der übrigen Schweiz und die Branche scheint überdurchschnittlich durch Grossbaustellen ohne Winterbaustopp geprägt zu sein.

Gegenüber der kontinuierlichen Abnahme der Arbeitslosigkeit während des letzten Jahres kann noch von keiner Trendwende respektive Verschlechterung der Lage auf dem Arbeitsmarkt gesprochen werden. Vielmehr hat sich das Beschäftigungswachstum wie erwartet abgeschwächt und die Arbeitslosenzahlen nahmen saisonbereinigt nicht mehr so stark ab wie noch im ersten Halbjahr 2010.

  Rückblickend erfuhr die Arbeitsmarktlage im Kanton Zürich im vergangenen Jahr eine deutliche Verbesserung. Von Januar 2010 an ist die Arbeitslosigkeit bis Dezember insgesamt um rund 18 Prozent von 32›265 auf 26›462 Personen gesunken. Für 2011 wird wegen der abnehmenden Dynamik in der Exportwirtschaft eine zunehmende Verlangsamung im Beschäftigungswachstum erwartet. Insofern könnte nach der positiven Entwicklung im letzten Jahr die Arbeitslosigkeit dieses Jahr stagnieren.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Die Härtefallkommission hat seit November 2009 bis Ende 2010 insgesamt 81 Fälle beurteilt. Die Härtefallkommission wurde im Herbst 2009 vom Regierungsrat eingesetzt.

title_de: Jahresbilanz der Härtefallkommission

content_de:
Medienmitteilung
            11.01.2011

Die neunköpfige Härtefallkommission wurde im Herbst 2009 vom Regierungsrat eingesetzt. Die Arbeit der Kommission richtet sich nach der Verordnung über die Härtefallkommission vom 29. April 2009. Geschaffen wurde die Kommission, um Härtefallgesuche in den Fällen zu begutachten, in denen gegen Entscheide des Migrationsamtes von Bundesrechts wegen kein Rechtsmittel zur Verfügung steht. Die Fälle, in denen sich die Beurteilung des Migrationsamtes und der Härtefallkommission nicht decken, werden dem Sicherheitsdirektor zum abschliessenden Entscheid vorgelegt.

Die Härtefallkommission hat seit November 2009 bis Ende 2010 insgesamt 81 Fälle beurteilt. 11 dieser Fälle wurden vom Migrationsamt als Härtefall anerkannt, 70 Gesuche ablehnend beurteilt.

Bei den 11 vom Migrationsamt positiv beurteilten Fällen kam die Härtefallkommission in 9 Fällen zum gleichen Resultat. Bei diesen Fällen wird dem Bund die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung beantragt. Bei den zwei Fällen, die das Migrationsamt positiv, die Härtefallkommission aber negativ beurteilt hat, ist der Sicherheitsdirektor in einem Fall der negativen Beurteilung der Härtefallkommission gefolgt, der andere Fall ist noch hängig.

Bei den 70 negativen Beurteilungen des Migrationsamts kam die Härtefallkommission in 16 Fällen zu einer positiven Empfehlung. Der Sicherheitsdirektor hat in der Folge in 8 Fällen einen positiven, in 8 Fällen einen negativen Entscheid gefällt. Die positiven Entscheide des Sicherheitsdirektors stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Bund.

  Die Härtefallkommission wird künftig jährlich über ihre Tätigkeit berichten.

(Medienmitteilung der Härtefallkommission)

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lead_de: Die Baudirektion hat mit Unterstützung der Gemeinden den Bestand an bestgeeignetem Ackerland – sogenannten Fruchtfolgeflächen – im Kanton Zürich überprüft. Es zeigt sich, dass der gemäss Sachplan des Bundes durch den Kanton Zürich zu sichernde Mindestumfang von 44‘400 Hektaren Fruchtfolgeflächen knapp nicht eingehalten werden kann. Der Erhalt der Fruchtfolgeflächen ist daher bei allen flächenverzehrenden Tätigkeiten stärker zu gewichten.

title_de: Bestand an Fruchtfolgeflächen im Kanton Zürich steht fest

content_de:
Medienmitteilung
            12.01.2011

Die Baudirektion hat mit Unterstützung der Gemeinden den Bestand an bestgeeignetem Ackerland – sogenannten Fruchtfolgeflächen – im Kanton Zürich überprüft. Es zeigt sich, dass der gemäss Sachplan des Bundes durch den Kanton Zürich zu sichernde Mindestumfang von 44›400 Hektaren Fruchtfolgeflächen knapp nicht eingehalten werden kann. Der Erhalt der Fruchtfolgeflächen ist daher bei allen flächenverzehrenden Tätigkeiten stärker zu gewichten.

Gemäss Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) sorgen Bund, Kantone und Gemeinden für eine haushälterische Bodennutzung. Zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie zur Sicherung einer ausreichenden Versorgungsbasis des Landes hat der Bundesrat 1992 im Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF) den gesamtschweizerischen Mindestumfang an FFF festgesetzt und deren Aufteilung auf die Kantone bestimmt. FFF umfassen das qualitativ bestgeeignete ackerfähige Kulturland. Auf den Kanton Zürich entfallen rund 10 Prozent oder 44'400 Hektaren der zu sichernden FFF der Schweiz.

Im kantonalen Richtplan hat der Kantonsrat mit Beschluss vom 31. Januar 1995 festgelegt, dass die FFF in der Richtplankarte dargestellt werden und flächenverzehrende, irreversible Nutzungen nur in sehr beschränktem Umfang und in der Regel nur bei Kompensation zulässig sind. Die Festlegungen des kantonalen Richtplans werden derzeit gesamthaft überprüft und angepasst. Im Bereich der FFF ist gemäss Raumplanungsbericht 2009 des Regierungsrates einerseits der Nachweis über den entsprechenden Mindestumfang zu erbringen. Anderseits sollen die Massnahmen zur dauerhaften Sicherung der FFF präzisiert werden.

Dazu hat die Baudirektion 2009 mit Unterstützung der Gemeinden kantonsweit  und gestützt auf die verfügbaren Grundlagen den Bestand der FFF im Feld überprüft. Der Kanton Zürich verfügt, anders als der Grossteil der übrigen Kantone, über eine kantonale Bodenkarte, welche alle relevanten naturwissenschaftlichen Angaben zu den Zürcher Böden enthält. Aufgrund dieser Angaben lassen sich die Böden bezüglich ihrer Eignung für die Landwirtschaft in zehn Nutzungseignungsklassen (NEK) einteilen. Böden der NEK 1 bis 5 können uneingeschränkt ackerbaulich genutzt werden und zählen somit zu den FFF. Auf Böden der NEK 6 ist zwar Ackerbau möglich – u.a. aufgrund des Bodenaufbaus, der Topografie oder des Wasserhaushalt sind diese Böden indessen nur bedingt dazu geeignet. Gegenwärtig sind Abklärungen mit dem Bund im Gange um festzulegen, in welchem Umfang solche Böden trotzdem an den Mindestumfang von FFF angerechnet werden können. Es zeichnet sich eine Anrechnung zu 50 Prozent ab.

Nach Auswertung der rund 6›500 Anpassungen, welche sich nach der Überprüfung im Feld sowie aufgrund des Abgleichs mit sämtlichen verfügbaren Angaben zu bereits bestehenden Bauten ergaben, sind im Kanton Zürich 39›210 Hektaren Boden der NEK 1 bis 5 und 10›270 Hektaren Boden der NEK 6 vorhanden. Wenn der Bund, wie erwartet, einer Anrechnung der Böden der NEK 6 zu 50 Prozent zustimmt, ergibt dies somit einen Bestand an rund 44›350 Hektaren. Es zeigt sich also, dass der Kanton Zürich den im Sachplan FFF vorgegebenen Mindestumfang selbst unter Miteinrechnung bedingt geeigneter FFF knapp nicht erfüllen kann.

Für die Umsetzung des Sachplans FFF im Kanton Zürich bedeutet dies, dass der bereits im kantonalen Richtplan von 1995 verankerte sorgsame Umgang mit den Fruchtfolgeflächen noch konsequenter umgesetzt werden muss. Im Rahmen der Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans sollen alle Böden der NEK 1 bis 6 als Fruchtfolgefläche dargestellt werden. Zudem soll die Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen, soweit sie nach den Bestimmungen von Bund und Kanton überhaupt zulässig ist, künftig grundsätzlich zu einer Kompensationspflicht führen. Dies bedeutet, dass mit dem auf der Eingriffsfläche anfallenden Bodenmaterial anderorts heute bereits beeinträchtigte Böden (sogenannte anthropogene Böden) qualitativ so aufzuwerten sind, dass sie als FFF angerechnet werden können. Mit diesem Vorgehen setzt sich der Kanton Zürich im gesamtschweizerischen Vergleich an vorderster Front für den Erhalt der besten Ackerböden ein. Der Kanton Zürich will als einer der vier grössten Ackerbaukantone der Schweiz auch weiterhin seine Verantwortung wahrnehmen und einen wesentlichen Beitrag zur Produktion von hochwertigen Nahrungsmitteln leisten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neue Verordnung über die strategische Führung und den Einsatz der Kantonalen Führungsorganisation in ausserordentlichen Lagen

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Medienmitteilung
            13.01.2011

Der Regierungsrat hat eine neue Verordnung über die strategische Führung und den Einsatz der Kantonalen Führungsorganisation (KFO) erlassen. In einem Ausführungserlass zum kantonalen Bevölkerungsschutzgesetz umschreibt die neue Verordnung für ausserordentliche Lagen die Rolle des Regierungsrates und seiner Mitglieder, den Aufbau und den Einsatz der Kantonalen Führungsorganisation sowie die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des Kantons und der Gemeinden.

Das am 1. Juli 2008 in Kraft getretene Bevölkerungsschutzgesetz bezweckt unter anderem die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Behörden und der öffentlichen Verwaltung in ausserordentlichen Lagen. Das Gesetz regelt die Grundsätze der Führung des Regierungsrates in ausserordentlichen Lagen, den Einsatz der ihn unterstützenden Kantonalen Führungsorganisation (KFO) und ermächtigt den Regierungsrat zum Erlass von Ausführungsbestimmungen dazu.

Die neue Verordnung umschreibt für ausserordentliche Lagen die Rolle des Regierungsrates und seiner Mitglieder, den Aufbau und den Einsatz der KFO sowie die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des Kantons und der Gemeinden. Des Weiteren übernimmt die Verordnung die Organisation und die Abläufe eines 2005 vom Regierungsrat genehmigten Konzepts, das dem fliessenden Übergang aus der ordentlichen in eine ausserordentliche Lage bzw. aus der normalen Situation über eine kritische Situation in eine Krisen- und Katastrophensituation Rechnung trägt.

Die kantonale Führung soll so lange als möglich in den ordentlichen Strukturen erfolgen. Natur- und Technologie-Katastrophen sind nach einem Grundkonzept zu bewältigen, das modulartig und je nach Ereignis ergänzt werden kann. Bei umfassenden und lang andauernden Grossereignissen sowie bei Krisen und Katastrophen, die grosse Teile des Kantons oder den ganzen Kanton betreffen bzw. eine überkantonale Bedeutung aufweisen, kommt die KFO mit einem Fachstab zum Einsatz.

Die strategische Gesamtleitung der Führungsorganisation liegt dabei wie in den übrigen Lagen und Situationen beim Regierungsrat, während die operative Gesamtleitung in der Regel beim Kommandanten oder der Kommandantin der Kantonspolizei liegt. Der Kantonspolizei steht ein Stab von Fachspezialistinnen und Fachspezialisten zur Seite, der ständige Funktionen aufweist und darüber hinaus ereignisbezogen und bedarfsgerecht ad hoc zusammengestellt wird. Bei der Kantonspolizei wurde eine Führungsunterstützungsabteilung eingerichtet, welche die Strukturen der KFO implementiert und sich für Einsätze jederzeit zur Verfügung hält. Verschiedene weitere Dienste wie etwa die Führungsunterstützung des Zivilschutzes können bei Bedarf zur Verstärkung beigezogen werden.

Die vorliegende Verordnung übernimmt bereits bestehende und funktionierende Abläufe eines vom Regierungsrat im September 2005 genehmigten Konzepts zur Führung in ordentlichen und ausserordentlichen Lagen. Das Konzept geht von den heutigen Anforderungen an die Ereignisbewältigung aus und berücksichtigt die aktuellen Vorgaben von Bund (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz) und Kanton (Bevölkerungsschutzgesetz). Entsprechend diesem Konzept waren die KFO oder Teile davon bisher in den Jahren 2005 (Hochwasser), 2006 (Vogelgrippe, allg. Feuerverbot) und 2009 (Schweinegrippe) im Einsatz und haben sich dabei bewährt.

Die neue Verordnung tritt am 1. April 2011 in Kraft. Die mit Erlass der Verordnung über die strategische Führung und den Einsatz der Kantonalen Führungsorganisation hinfällig gewordene Verordnung über die zivile Kriegsorganisation des Kantons vom 16. Juli 1970 wird auf denselben Zeitpunkt aufgehoben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zulassungsbeschränkungen an der Zürcher Fachhochschule

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Medienmitteilung
            13.01.2011

Der Regierungsrat hat die Zulassungsbeschränkung für die Zürcher Fachhochschule erneuert. Der Beschluss betrifft die Zürcher Hochschule der Künste sowie mehrere Bachelorstudiengänge der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften. Die Festlegungen gelten für die nächsten drei Studienjahre.

Die Überprüfung der Aufnahmekapazitäten der Hochschulen im Jahr 2010 ergab, dass auch in den nächsten Jahren Zulassungsbeschränkungen für neu eintretende Studierende erforderlich sind. Gründe dafür sind in erster Linie die räumlichen Verhältnisse sowie spezifische Studienbedingungen für einzelne Studiengänge, die sich auf den Infrastruktur- und Personalbedarf auswirken (z.B. Unterrichtsformen mit hohem Betreuungsaufwand, verfügbare Praktikumsplätze). Die Zulassungsbeschränkungen beziehen sich wie bisher auf Studiengänge der Bereiche Gesundheit, Soziales und Kunst, bei welchen die Zulassung aufgrund einer Eignungsabklärung der Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt. Die Beschränkungen gelten für die Studienjahre 2011/12 bis und mit 2013/14.

An der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) wird die Zahl der Plätze nur für das erste Studienjahr der Bachelorausbildungen festgelegt. Im Departement Gesundheit stehen in der Ergotherapie 72, im Studiengang Hebammen 60, in der Pflege 120 (bisher 90) und in der Physiotherapie ebenfalls 120 Studienplätze zur Verfügung. Im Departement Angewandte Psychologie wurde die Anzahl Studienplätze auf 100 (bisher 70) festgelegt; im Departement Soziale Arbeit stehen im gleichnamigen Studiengang 210 Plätze zur Verfügung.

An der Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) werden nicht Studienplätze pro Studiengang, sondern neu Platzzahlen für Studienbeginnende auf Bachelor- und Masterstufe pro Departement festgelegt. Dies erlaubt es, auf die Anmeldungen für die einzelnen Studiengänge flexibler zu reagieren und die Studienanwärterinnen und Studienanwärter, die das Zulassungsverfahren erfolgreich durchlaufen haben, innerhalb des Departements in ihre bevorzugten Studiengänge aufzunehmen. Im Departement Darstellende Künste und Film können 2011/12 75 Studienplätze, 2012/13 95 und 2013/14 91 Studienplätze vergeben werden im Departement Design pro Schuljahr 145, im Departement Kulturanalysen und Vermittlung 111, im Departement Kunst & Medien 96 und im Departement Musik 283 Studienplätze.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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Medienmitteilung
            13.01.2011

Der Regierungsrat ermächtigt die Bildungsdirektion, eine Vernehmlassung zum Konzept für ein Musikschulgesetz im Kanton Zürich durchzuführen. Musikbildung soll als integraler Bestandteil der öffentlichen Bildung verankert und allen zugänglich gemacht werden.

Der Regierungsrat will mit der Schaffung einer eigenständigen gesetzlichen Regelung der Musikbildung besser Rechnung tragen. Insbesondere sollen die Konservatorien in der Bildungslandschaft klarer verankert werden.

Das Konzept sieht vor, dass in einem neuen Musikschulgesetz die Organisation, die Führung und die Finanzierung der vom Kanton mit Staatsbeiträgen unterstützten Musikschulen geregelt werden. Die Musikschulen sollen in Ergänzung zur Volksschule sowie zu den Mittel- und Berufsfachschulen ein Angebot führen, das für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Wohnsitz im Kanton Zürich bis zum vollendeten 20. Altersjahr oder bis zum Abschluss ihrer Erstausbildung, längstens jedoch bis zum vollendeten 25. Altersjahr, zugänglich ist. Der Musikunterricht gemäss Lehrplan an der Volksschule sowie an den Gymnasien wird durch das Musikschulgesetz nicht tangiert.

Unverändert bleibt nach dem Gesetzesentwurf die Zuständigkeit der Gemeinden für die Musikschulen. Diese haben wie bis anhin die Aufgabe, den Zugang dazu sicherzustellen. Neu sollen Mindestvorgaben für die Angebotsstruktur festgelegt und die Zusammenarbeit der Musikschulen im Verband Zürcher Musikschulen (VZM) weiter gefördert werden. Dadurch sollen die Qualität gesteigert und das Angebot optimiert werden.

Grundsätzlich unverändert bleibt gemäss Gesetzesentwurf auch die Finanzierung der Musikschulen: Diese wird weiterhin auf den drei Pfeilern Eltern, Gemeinden und Kanton erfolgen.

Die Nachfrage nach Musikunterricht ist im Kanton Zürich ungebrochen gross. Im Schuljahr 2009/2010 umfasste der Verband Zürcher Musikschulen 45 Musikschulen mit 62'000 Musikschülern und Musikschülerinnen und 2'600 Musiklehrpersonen.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

  Die Vernehmlassung ist unter www.vernehmlassungen.zh.ch abrufbar

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat setzt das geänderte Energiegesetz in Kraft

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Medienmitteilung
            13.01.2011

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Änderung des Energiegesetzes gemäss Kantonsratsbeschluss vom 20. September 2010 auf den 1. März 2011 in Kraft zu setzen. Die Direktion der Justiz und des Innern hat zuvor mit Verfügung vom 25. November 2010 rechtskräftig festgestellt, dass kein Referendum ergriffen wurde.

Das neue Stromversorgungsgesetz des Bundes überträgt den Kantonen verschiedene Aufgaben. Gemäss dem entsprechend angepassten kantonalen Energiegesetz teilt der Regierungsrat den Netzbetreibern die Netzgebiete zu. Zudem kann er ihnen Leistungsaufträge erteilen. Die Vorbereitung der Netzgebietszuteilung erfolgt durch die Baudirektion in Absprache mit den Gemeinden und den Netzbetreibern.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Whistleblowing-Stelle, mehr Personal und verstärkte Kontrollen vorgeschlagen

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Medienmitteilung
            13.01.2011

Die Autoren der Administrativuntersuchung zur BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich anerkennen, dass die Organisation der Pensionskasse in den letzten Jahren stark verbessert worden ist. Sie haben aber mehrere Mängel eruiert und daraus Verbesserungsvorschläge abgeleitet. Dazu zählen stärkere Kontrollmechanismen und eine breitere personelle Abstützung. Um einem Korruptionsverdacht früher begegnen zu können, schlagen sie zudem eine kantonale Whistleblowing-Stelle vor.

Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin des Kantons Zürich, hat unmittelbar nach der Verhaftung des Anlagechefs der BVK eine unabhängige, externe Administrativuntersuchung angekündigt. Dabei ging es nicht um die strafrechtliche oder politische Aufarbeitung des Korruptionsfalles, sondern um die Suche nach organisatorischen Schwachstellen und Verbesserungspotenzial im Bereich der Vermögensanlage der BVK. Die drei von der Finanzdirektorin beauftragten Autoren der Administrativuntersuchung, der frühere Zürcher Professor für Staats- und Verwaltungsrecht Georg Müller sowie die Wirtschaftsprüfer Werner Schiesser (BDO AG) und Roland Furger (Balmer-Etienne AG), haben am Donnerstag ihre Berichte den Medien vorgestellt.

Die BVK habe ihre Organisationskultur «in den letzten Jahren deutlich verbessert», schreibt Prof. Müller in seinem Gutachten. So wurde 2007 ein Investment Committee ins Leben gerufen, dem seit 2008 zwei externe Experten angehören und in dem seit 2010 auch die Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertreten sind. Es wurden detaillierte Anlagerichtlinien erlassen, und 2008 hat der Regierungsrat nach zwei externen Analysen auf Antrag der Finanzdirektorin 8,6 neue Stellen für die bis dahin personell unterdotierte BVK genehmigt. Zu weiteren organisatorischen Verbesserungen kam es gemäss dem Bericht von Professor Müller ab 2009 mit dem Amtsantritt des neuen BVK-Chefs Thomas Schönbächler.

Sofortmassnahmen zur Bekämpfung von deliktischem Verhalten drängen sich laut dem Bericht nicht auf. Organisatorische Mängel hat der Gutachter aber in mehreren Bereichen festgestellt und mit Verbesserungsvorschlägen verbunden:

Die Revisionsgesellschaften haben insgesamt neun ausgesuchte Geschäftsbeziehungen der BVK in der Vermögensanlage überprüft und abgeklärt, ob sich daraus organisatorische Verbesserungen ableiten lassen. Einer der Kritikpunkte der Untersuchungen von BDO und Balmer-Etienne lautet, dass nachträgliche Anpassungen bei externen Mandaten vielfach nicht mehr durch die gleiche Instanz wie beim Vertragsabschluss, sondern durch das Asset Management allein beschlossen wurden, auch mit Verschlechterungen zu Lasten der BVK.

Zum Teil sei die BVK auch mit unerfahrenen Unternehmen eine Geschäftsbeziehung eingegangen, in einem Fall (2006) sei die Mandatsvergabe «objektiv nicht nachvollziehbar» und reglementswidrig gewesen. Bei mehreren Mandaten sei eine unzulässige Kumulation von Funktionen festzustellen, ein anderes Mandat sei zu verschachtelt aufgebaut. Generell haben BDO und Balmer-Etienne die Honoraransätze für die Mandatsnehmer kritisiert («sehr lukrativ») – diese wurden durch den von der Finanzdirektorin eingesetzten neuen BVK-Chef und die Geschäftsleitung ab 2009 markant gesenkt. Zudem haben die Rechnungsprüfer auch Widersprüche und Überschneidungen bei den Reglementen der BVK sowie eine Kontrolllücke bei der Revision festgestellt. Kritisch sehen sie zudem den weiterhin als ungenügend taxierten Personalbestand im Asset Management.

Die Revisionsgesellschaften empfehlen, die Loyalitätsvorschriften auf weitere Mitarbeitende auszudehnen, die Richtlinien zur Mandatsvergabe zu überarbeiten und zu präzisieren, alle Mandate periodisch und systematisch zu überprüfen, das interne Kontrollsystem rasch weiter auszubauen, klare Regeln für Vertragsanpassungen aufzustellen, die Vermögensverwaltung personell besser zu dotieren, die Zahl der Gremien zu reduzieren, Beratung und Abwicklung klar vom Controlling zu trennen, die Abhängigkeit von Beratern zu hinterfragen sowie die Prüfung – gleich wie Prof. Müller – vollständig einer externen Revisionsstelle zu übergeben.

Die drei Berichte sind erst kurz vor dem Jahresende eingegangen und sind noch nicht mit den Beteiligten ausgewertet. Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger wird nun mit dem Chef der BVK die Empfehlungen durchgehen und abklären, ob und wie sich diese umsetzen lassen. Einige Massnahmen hat die Finanzdirektorin auf Grund der Zwischenberichte der Gutachter aber bereits eingeleitet. So hat sie dem Regierungsrat beantragt, drei weitere neue Stellen für die BVK zu schaffen, darunter eine im Asset Management und eine zweite für das Risk Management. Diese Stellen sind bereits bewilligt, und der Rekrutierungsprozess läuft. Ausserdem hat die Finanzdirektorin der BDO AG den Auftrag erteilt, in Zusammenarbeit mit Prof. Georg Müller auch die Organisation des Real Estate Managements (Liegenschaften) auf Optimierungen zu analysieren. Über den Vorschlag einer Whistleblowing-Stelle wird der Regierungsrat zu befinden haben, weil er nicht nur die BVK betrifft.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) Nr. 63: Grünräume in Siedlungen bewusst planen

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Medienmitteilung
            13.01.2011

Will man Tieren und Pflanzen im Siedlungsgebiet mehr Platz einräumen und damit auch den menschlichen Bewohnern ein abwechslungsreiches Umfeld bieten, so sollte man dies bei der Anlage eines Grünraums und seiner Pflege bewusst einplanen. Dazu braucht es oftmals gar nicht viel, wie die neuste Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» an konkreten Beispielen aus dem Kanton Zürich darlegt.

Eines dieser Beispiele ist der Griespark in Volketswil. Mit einer durchdachten ortsbaulichen Strategie konnte die Gemeinde dort verschiedenste Bedürfnisse aufeinander abstimmen. So wurden als Teil der Gesamtkonzeption auch ein Sport- und Kulturzentrum, ein Festplatz sowie eine Wohnüberbauung realisiert – eingebettet in einen naturnahen Park, bei dem richtig platzierte Elemente wie Kiesstreifen oder bestimmte Ansaaten den grossen Mehrwert für die Natur ausmachen. Ein neues Gemeindehaus mit Dorfplatz ist noch in Planung. Es profitieren neben Tieren und Pflanzen nicht nur die direkten Anwohner, sondern die ganze Volketswiler Bevölkerung. Wesentliches Erfolgsrezept für die gelungene Umsetzung war der vorbildhafte Planungsprozess, in den auch die Bevölkerung eng eingebunden wurde.

Überhaupt stehen einer Gemeinde in der Planung- und Realisierung verschiedenste Möglichkeiten zur Verfügung, Grünräume naturnah anzulegen und zu pflegen und damit Artenvielfalt sowie Erlebnisraum im Siedlungsgebiet zu schaffen. Bereits auf planerischer Ebene, bei Bewilligungen und Vorgaben, wird vorgespurt, wie das Siedlungsgebiet und die Grünraume einmal aussehen werden und welche Nutzung und Artenvielfalt sie zulassen. Der Themenschwerpunkt der aktuellen Ausgabe zeigt Möglichkeiten auf und erläutert, worin deren Wert liegt. Die Überlegungen reichen von der standortgerechten Pflanzenauswahl bis zur Frage, welche Flächen überhaupt versiegelt werden müssen. Nach guter Planung sind es dann Geduld und angepasste Pflege, die im wörtlichen wie übertragenen Sinn Blüten bringen.

  Nachfolgend der Überblick über die weiteren Themen der 63. Ausgabe der ZUP: www.umweltschutz.zh.ch/internet/baudirektion/kofu/de/ZUP/aktuelle_ausgabe.html

Energie: Energiepolitischer Weg des Kantons Zürich
Der Regierungsrat hat den Energieplanungsbericht 2010 veröffentlicht. Die längerfristige Energiepolitik des Kantons Zürich soll ein gesundes Wirtschaftswachstum und einen hohen Lebensstandard bei gleichzeitiger Schonung der Umwelt ermöglichen. Die bestehenden Massnahmen werden gezielt verstärkt und ergänzt. Die Stossrichtung muss sein, die Emissionen zu reduzieren und die Versorgung sicherzustellen.

Massnahmenplan Lufthygiene: Im Winter keine Feuer im Freien
In der Schweiz ist die Verbrennung von Abfällen im Freien grundsätzlich verboten. Einzig Wald-, Feld- und Gartenabfälle dürfen im Kanton Zürich noch im Freien verbrannt werden – dies jedoch nur während der Monate März bis Oktober und unter der Voraussetzung, dass sie so trocken sind, dass dabei nur wenig Rauch entsteht.

Luft: Bessere Luft nach dem Tunnelbau?
Wie steht es ein Jahr nach Eröffnung der A4 durchs Knonaueramt (via Islisbergtunnel) und eineinhalb Jahre nach Eröffnung der Westumfahrung (via Aescher- und Uetlibergtunnel) mit der Luftbelastung? Messungen der Abteilung Lufthygiene zeigen: Die Luftbelastung im Autobahndreieck hat sich kaum verändert, in den Ortszentren hat sie tendenziell abgenommen.

Baulärm: Ein guter Teil vom ganzen Krach ist vermeidbar
Einer unnötigen Lärmbelastung durch Baustellen kann bereits mit Auflagen in der Baubewilligung entgegengewirkt werden. Baustellen-Umweltschutzkontrollen sowie gute Praxis reduzieren ausserdem die Lärmbelastung. Denn es gibt einfache organisatorische und bauliche Massnahmen, die den Baulärm zwar nicht zum Verschwinden bringen, aber immerhin vermindern können.

Raum/Landschaft: Entwicklung in Ortskernen ohne Qualitätsverlust
Verdichtung in Ortskernen ist möglich, muss aber massgeschneidert geschehen. Insbesondere bei ländlichen Gemeinden besteht ein grosses Umnutzungspotenzial, beispielsweise bei leerstehenden Scheunen in den Kernzonen. Anhand einer Studie wird aufgezeigt, dass und wie ein angemessenes Wachstum auch in bestehenden Kernzonen möglich ist: mit den geeigneten planerischen und gestalterischen Mitteln der Raumplanung.

Wald: Waldentwicklungsplan 2010
Der im Kanton Zürich noch reichlich vorhandene Wald dient u.a. als Erholungsraum, verbessert die Luftqualität und dient als Wasserspeicher. Der neue Waldentwicklungsplan Kanton Zürich (WEP) zeigt im Detail auf, welche Aufgaben der Wald im Dienste der Allgemeinheit erfüllen soll. Er ist ein behördenverbindlicher Wegweiser für die Entwicklung des Zürcher Waldes. Nach Abschluss der öffentlichen Auflage hat die Baudirektion den WEP anfangs September 2010 festgesetzt.

Wasser: Mikroverunreinigungen – die neue Herausforderung im Gewässerschutz
Mit den heutigen hochempfindlichen Analysemethoden ist in den Zürcher Gewässern eine Vielzahl von chemischen Stoffen in sehr tiefen Konzentrationen nachweisbar. Woher stammen diese Chemikalien, und welche Massnahmen können der Gewässerbelastung zum Schutz der Trinkwasserressourcen und der Ökosysteme entgegenwirken? Im Vordergrund stehen regulatorische Massnahmen an der Quelle und technische Massnahmen bei den kommunalen Abwasserreinigungsanlagen (ARA).

Abfall: Abfallgebühren im Griff
Die Zürcher Städte und Gemeinden wenden das Finanzierungssystem für die kommunale Abfallwirtschaft routiniert an. Sackgebühren und Abfall-Grundgebühren werden laufend den Verhältnissen angepasst, beide Gebühren sind im Durchschnitt per 2010 gesunken. Fast die Hälfte der grüngutsammelnden Gemeinden setzt ausserdem die verursachergerechte Grüngutgebühr ein und erhöht damit den Kostendeckungsgrad durch mengen- bzw. volumenabhängige Gebühren. Die Bewirtschaftung der Abfälle in den Gemeinden und Städten kostet im Jahr brutto rund 150 Millionen Franken.

Leserumfrage: Praktische Umweltinformation wird sehr geschätzt.
Die Auswertung der Leserumfrage 2010 hat gezeigt, dass die Nutzerinnen und Nutzer der Zürcher UmweltPraxis mit deren Erfüllung der Informationsaufgabe ausgesprochen zufrieden sind. Die ZUP wird als wichtiges Arbeitsinstrument und Hilfsmittel betreffend Umweltschutzvollzug im Kanton Zürich geschätzt.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Finanzsektor generiert jeden dritten Wertschöpfungsfranken und jeden fünften Job

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Medienmitteilung
            14.01.2011

Der Finanzsektor ist der weitaus bedeutendste Wirtschaftszweig in der Region Zürich: Er generiert jeden dritten Wertschöpfungsfranken und ist für jeden fünften Job verantwortlich. Der Zürcher Finanzplatz ist insgesamt gestärkt aus der Krise hervorgegangen. Dies sind Ergebnisse der Studie «Finanzplatz Zürich 2010», die das Amt für Wirtschaft und Arbeit in Auftrag gegeben hat.

BAK Basel Economics analysierte im Auftrag des Amtes für Wirtschaft und Arbeit die Bedeutung des Finanzplatzes Zürich im regionalen, nationalen und internationalen Umfeld. Für die Studie zum Finanzplatz Zürich wurden Banken, Versicherungen und übrige Finanzdienstleister in den Kantonen Zürich, Schwyz und Zug untersucht.

Der Finanzsektor ist seit gut zehn Jahren die wichtigste Branche der Zürcher Wirtschaft. Neben der Wertschöpfung und Beschäftigung im Finanzsektor selber führt die Nachfrage des Finanzsektors nach Vorleistungen (z.B. IT-Services) zu Wertschöpfung und Beschäftigung in den entsprechenden Branchen. So ergibt sich ein effektiver Wertschöpfungseffekt von knapp 40 Milliarden Franken, was rund 31 Prozent des regionalen Bruttoinlandproduktes entspricht.

Auch die Arbeitsmarkteffekte des Finanzplatzes sind beeindruckend: effektiv hängt jeder fünfte Job am Finanzsektor. Mit jedem der 101›000 Beschäftigten im Finanzsektor der Region Zürich ist nochmals ein Arbeitsplatz in anderen regionalen Branchen verbunden. Der gesamte Beschäftigungseffekt des Finanzplatzes Zürich beläuft sich dadurch auf 208›000 Personen.

Dieses Gewicht des Finanzsektors innerhalb der Zürcher Wirtschaft hat Vor- und Nachteile. Einerseits bildet die Finanzbranche das Rückgrat der regionalen Wirtschaft, verschafft dem Kanton bedeutende Steuereinnahmen und trägt damit wesentlich zum hohen Wohlstandsniveau bei. Andererseits bedeutet diese Konzentration aber auch ein gewisses Klumpenrisiko: Geht es der Branche schlecht, wird die regionale Wirtschaft stark in Mitleidenschaft gezogen. Die vorliegende Studie zeigt nun auf, dass dieses Klumpenrisiko kleiner ist als gemeinhin angenommen. Der Zürcher Finanzplatz präsentiert sich diversifizierter als andere Schweizer Finanzzentren. Um die Konzentration und das Gewicht des Finanzsektors zu reduzieren, setzt die Standortförderung des Kantons Zürich im Rahmen ihres Cluster-Managements bewusst Akzente auch ausserhalb des Finanzsektors.

Der Finanzsektor hat nach Rückgängen der Wertschöpfung in den Jahren 2008 und 2009 im Jahr 2010 dank einer Erholung der Weltwirtschaft, tiefen Zinsen und steigenden Börsen wieder ein deutliches Wachstum von gut 4 Prozent vorlegen können. In den Jahren 2011 und 2012 ist zwar mit einer leichten Wachstumsabschwächung zu rechnen, das Wachstum des Finanzplatzes Zürich sollte aber über der Entwicklung des Schweizer BIP liegen. Im direkten Vergleich mit anderen bedeutenden Finanzplätzen der Welt geht Zürich zudem gestärkt aus der Finanzmarktkrise hervor. Zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit trägt etwa der Umstand bei, dass trotz wirtschaftlicher Flaute die öffentlichen Finanzen im Lot geblieben sind.

  Die Studie «Finanzplatz Zürich 2010» kann heruntergeladen werden auf www.awa.zh.ch. Weitere Informationen zum Finanzplatz Zürich: www.finanzplatz-zuerich.ch

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Ebmatingen: Christbaumbrand fordert zwei Verletzte

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Medienmitteilung
            07.01.2011

Beim Brand eines Christbaumes sind am Donnerstagabend (06.01.2011) in Ebmatingen (Gemeinde Maur) zwei Personen verletzt worden. Gebäude- und Mobiliarschäden werden auf rund Zwanzigtausend Franken beziffert.

Ein 74-jähriger Mann hatte kurz nach 20.00 Uhr die Kerzen am Weihnachtsbaum nochmals angezündet. Kurze Zeit später geriet der dürre Baum in Brand. Der Mann versuchte das Feuer zusammen mit seiner 70-jährigen Ehefrau zu löschen. Obwohl dies gelang, zogen sich beide erhebliche Brandverletzungen zu. Die Ambulanz brachte die Verletzten ins Spital. Rauch- und Russschäden an der Wohnung werden auf rund Zwanzigtausend Franken beziffert. Die mittlerweile ausgerückten Leute der örtlichen Feuerwehr mussten nicht mehr tätig werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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