title_de: Erprobung Jugendhilferegion Süd bewilligt

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2007

Der Regierungsrat hat das Gesuch der Jugendkommissionen der Bezirke Affoltern, Dietikon und Horgen zur Bildung einer Jugendhilferegion Süd zur Erprobung neuer Strukturen der Jugendhilfe bewilligt. Gleichzeitig verlängert der Regierungsrat den Pilotversuch in der Jugendhilfe Ost, welche die Bezirke Hinwil, Pfäffikon und Uster umfasst.

Im Rahmen eines Pilotversuches werden seit dem 1. August 2005 in der Jugendhilfe Ost, welche die Bezirke Hinwil, Pfäffikon und Uster umfasst, neue Strukturen und Abläufe in der Jugendhilfe und der Berufsberatung umgesetzt und erprobt. Der Regierungsrat hat diesen Versuch bis zum 31. Dezember 2009 verlängert. Eine erste Evaluation des laufenden Versuchs ergab, dass die Jugendhilferegion Ost die Professionalität ihrer Leistungen deutlich steigern konnte. Die Jugendkommissionen der Bezirke Affoltern, Dietikon und Horgen haben im Dezember 2006 ein Gesuch zur Bewilligung der Bildung einer Jugendhilferegion Süd gestellt. Der Regierungsrat hat die Durchführung eines zweiten Versuchs im Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis 31. Dezember 2009 bewilligt und die entsprechende Verordnung zur Erprobung neuer Strukturen der Jugendhilfe vom 20. Juli 2005 geändert. Das revidierte Jugendhilfegesetz, mit dem die Rechtsgrundlage für die neue Organisation der Jugendhilfe im Kanton Zürich geschaffen werden soll, wird voraussichtlich Mitte der Amtsdauer 2007 – 2011 vorgelegt werden.

Ziel beider Versuche ist die Erprobung neuer Strukturen und Organisationsformen sowie die Umsetzung neuer Abläufe und Beratungsmethoden in der Jugendhilfe. Die interdisziplinäre Zusammenarbeit in den jeweiligen Jugendhilferegionen soll verbindlich geregelt werden. Die neue Jugendhilferegion Süd setzt in ihrem Versuch weitere Schwerpunkte und übernimmt bereits bewährte Organisationsformen aus der Jugendhilferegion Ost. Die Versuche folgen dem Grundsatz: Die Leistungen bleiben dezentral, die Verwaltung erfolgt regional und die Planung kantonal.

Die neue Organisation der regionalen Jugendhilfe weicht in einigen Punkten von der ordentlichen Gesetzgebung ab: Die Bezirksjugendkommissionen werden durch eine regionale Jugendkommission ersetzt, der pro Bezirk drei bis vier Mitglieder angehören. An die Stelle der drei Bezirksjugendsekretariate tritt eine Regionalstelle, in der die Leitung, die Verwaltung und regionale Leistungen angesiedelt sind. Die bereits bestehenden dezentralen Beratungsstellen der Jugend- und Familienberatung oder der Kleinkindberatung bleiben erhalten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Neuer Jugendstaatsanwalt

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2007

Der Regierungsrat hat lic.iur. Silvio Stierli als Jugendstaatsanwalt angestellt. Der 39 jährige Stierli ist zurzeit als ordentlicher Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland tätig und übernimmt seine neue Aufgabe per 1. September 2007. Silvio Stierli studierte von 1988 bis 1994 an der Universität Zürich Jurisprudenz. Darauf war er Auditor an der Jugendanwaltschaft des Bezirks Bülach und am Bezirkgericht Zürich, wo er in der Folge als juristischer Sekretär arbeitete. Im Juli 1997 wurde er zum ordentlichen Staatsanwalt der damaligen Bezirksanwaltschaft Winterthur gewählt. Im September 2006 hat er das Nachdiplomstudium Verwaltungsführung an der Zürcher Hochschule Winterthur mit dem Titel «Master of Advanced Studies in Public Management» abgeschlossen. Seit 2005 ist Silvio Stierli Mitglied des Grossen Gemeinderates der Stadt Winterthur.

Silvio Stierli tritt die Nachfolge von Jugendstaatsanwalt lic.iur. Marcel Riesen an, der auf den 1. November 2006 zum Leitenden Jugendstaatsanwalt ernannt worden ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kirchliche Liegenschaften des Kantons werden Eigentum der Kirchgemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            06.07.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, bis ins Jahr 2011 schrittweise die noch im Besitz des Kantons verbliebenen Liegenschaften den betroffenen Kirchgemeinden abzutreten. Ausnahmen bilden lediglich das Grossmünster in Zürich sowie die Klosterkirchen Kappel und Rheinau. Diese Kirchen verbleiben im Eigentum des Kantons.

Die neue Kantonsverfassung regelt das Verhältnis zwischen Landeskirchen und Staat neu. Dabei wird unter anderem die Autonomie der anerkannten Landeskirchen vergrössert. Das zurzeit in der Beratung im Kantonsrat stehende neue Kirchengesetz sieht auf dieser Verfassungsbasis vor, dass der Regierungsrat in einer vom ihm zu bestimmenden Frist diejenigen Pfarr- und Kirchenliegenschaften, die sich noch im Eigentum des Kantons befinden, ins Eigentum der entsprechenden Kirchgemeinden überträgt. Ausnahmen bilden wegen ihrer historischen und kulturgeschichtlichen Bedeutung lediglich das Grossmünster in Zürich sowie die Klosterkirchen Kappel und Rheinau. Der Regierungsrat hat nun den Rahmen für die Abtretung der kirchlichen Liegenschaften festgelegt. Die Abtretungen laufen zwischen den Jahren 2007 bis 2011.

Die Pfarrhäuser überträgt der Kanton gemäss der langjährigen bisherigen Praxis entschädigungslos und zahlt den Kirchgemeinden eine Ablösesumme, die den aktuellen Unterhaltsrückstand sowie eine Pauschale für den Unterhalt für die nächsten 15 Jahre abdeckt. Bei den Pfarrliegenschaften handelt es sich um die folgenden Pfarrhäuser, die sich zur Zeit noch im Besitz des Kantons befinden und bis ins Jahr 2011 an die Kirchgemeinden übertragen werden: Lufingen (2007), Rheinau (2008), Schlatt (2008), Kappel (2009), Hirzel (2009), Knonau (2010), Grüningen (2010), Zürich-Predigern (2011).

Der Kanton überträgt die Kirchen entschädigungslos den Kirchgemeinden. Er führt ausserdem ausstehende sowie kurz- oder mittelfristig geplante Unterhaltsarbeiten aus. Abgeltungszahlungen für den zukünftigen Unterhalt werden hingegen keine geleistet. Der Kanton überträgt noch im laufenden Jahr die wiederaufgebaute Bergkirche Rheinau ins Eigentum der evangelisch-reformierten und der römisch-katholischen Kirchgemeinde Rheinau. Bis ins Jahr 2011 folgen mit Ausnahme des Grossmünsters sowie der Klosterkirchen Kappel und Rheinau die übrigen noch im Kantonsbesitz verbliebenen Kirchenliegenschaften. Es sind dies die Kirche Hirzel (2008), die Kirche Schwerzenbach (2008), die Kirche Witikon (2009), der Kirchturm Niederweningen (2009), die Klosterkirche Rüti (2010), die Schlosskirche Grüningen (2010) und die Kirche Embrach (2011).

Die Kosten für die Unterhaltsarbeiten und Abgeltungszahlungen verteilen sich auf den Zeitraum von 2007 bis 2011. Es ist mit einem Aufwand von fünf bis acht Millionen Franken zu rechnen, wobei es sich dabei im Wesentlichen um Kosten handelt, die dem Staat bei Erhalt des Eigentums ohnehin angefallen wären. Nach Abschluss des Projekts werden alle Kirchgemeinden im Kanton für den Unterhalt ihrer Liegenschaften selbst verantwortlich sein, womit eine rechtsgleiche Behandlung der Kirchgemeinden gewährleistet wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat unterstützt Initiative «Schutz vor Passivrauchen»

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Medienmitteilung
            26.07.2007

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, der Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» der Lungenliga Zürich zuzustimmen. Damit soll das Rauchen in Gastwirtschaftsbetrieben künftig nur in abgetrennten Räumlichkeiten zugelassen sein.

Das geltende kantonale Gastgewerbegesetz sieht vor, dass für nichtrauchende Gäste getrennte Plätze anzubieten sind, soweit es die Betriebsverhältnisse zulassen. Die Volksinitiative bezweckt eine Umkehr dieser Regelung: neu soll das Rauchen in Innenräumen von Gastwirtschaftsbetrieben grundsätzlich verboten und nur in separaten Räumen möglich sein.

  Der Regierungsrat misst der vorgeschlagenen Änderung des Gastgewerbegesetzes aus Sicht der Gesundheit hohe Priorität bei. Er stützt sich dabei unter anderem auf den bundesrätlichen Bericht zum Schutz vor Passivrauchen vom März 2006, worin festgehalten wird, dass jährlich mehrere Hundert Personen in der Schweiz an den Folgen des Passivrauchens sterben.

  Da das Rauchen nicht zu den elementaren Aspekten der Persönlichkeitsentfaltung gehört und der Kerngehalt der Wirtschaftsfreiheit der Gastgewerbetreibenden durch Rauchverbote nicht verletzt wird, erachtet der Regierungsrat die mit der Initiative vorgeschlagenen Massnahmen zum Schutz vor dem Passivrauchen als sinnvoll und verhältnismässig.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Online-Klassenfotoarchiv mit 55'000 Bildern: www.klassenfotoarchiv.ch

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Medienmitteilung
            05.07.2007

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 175-Jahre-Jubiläum der Volksschule im Kanton Zürich lanciert der Lehrmittelverlag ein Online-Klassenfotoarchiv mit rund 55'000 Bildern. Zu verdanken ist die Entstehung dieses Fotoarchivs Walter Haagmans und seinem Vater Hubert Haagmans. Im Zeitraum von 1927 bis 1995 waren sie als Schulfotografen unterwegs und haben während ihrer Tätigkeit zahlreiche Schulklassen im Kanton und in der Region Zürich portraitiert.

Der Lehrmittelverlag des Kantons Zürich hat die Sammlung, bestehend aus rund 55'000 Originalbildern, im Dezember 2004 übernommen und in einem aufwändigen Prozess digitalisiert. Nun stehen die Klassenfotos der Öffentlichkeit in einem Online-Archiv zur Ansicht oder zum Kauf zur Verfügung. Bestellt werden kann in den Standartformaten 13 x 18 cm und 20 x 27 cm, grössere Formate sind auf Anfrage erhältlich. Die Originale der Bilder werden seit Frühling 2007 im Staatsarchiv des Kantons Zürich fachgerecht verwahrt.

  Da die Haagmans vorwiegend im Kanton Zürich als Schulfotografen tätig waren, sind vor allem Bilder aus dieser Region im Archiv zu finden. Obwohl die Klassenfotos grösstenteils von Walter Haagmans handschriftlich in einem Register erfasst wurden, sind die Angaben über den Ort und das Jahr der Aufnahme teilweise unvollständig. In der elektronischen Datenbank können folglich nur die Angaben weitergegeben werden, die Walter Haagmans hinterlassen hat. Ergänzende Hinweise und Angaben zu den Fotos können dem Lehrmittelverlag gemeldet werden.

  Der Blick in das Klassenfotoarchiv kommt einer Zeitreise durch die Schulgeschichte gleich und beginnt in den Jahren, als das Lachen für den Fotografen noch als unschicklich galt. Der spannende Fundus ist im Web zu finden unter www.klassenfotoarchiv.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Neuer Leiter des Lehrmittelverlags

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Medienmitteilung
            05.07.2007

Der Regierungsrat hat Robert Fuchs als neuen Leiter des Lehrmittelverlages angestellt. Der bisherige Programmleiter Sekundarstufe II des Lehrmittelverlages übernimmt seine neue Aufgabe am 1. November 2007.

Robert Fuchs ist 45 Jahre alt. Er studierte Geschichte und Skandinavistik an der Universität Zürich und der Freien Universität Berlin, wo er mit dem Magister Artium abschloss. Nach einer Anstellung als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent an der Humboldt-Universität Berlin und einer Anstellung als Verlagslektor beim Verlag Helbling & Lichtenhahn wechselte Robert Fuchs 1997 in den Lehrmittelverlag: Zuerst als Assistent des Verlagsleiters, seit 2003 als Programmleiter Sekundarstufe II im Lehrmittelverlag. Von 2004 bis 2006 absolvierte Robert Fuchs einen Nachdiplomstudiengang an der Zürcher Hochschule Winterthur in Public Management.

Robert Fuchs tritt die Nachfolge von Peter Feller an, der per Ende Oktober 2007 in den wohlverdienten Ruhestand tritt. Er hat den Lehrmittelverlag zwanzig Jahre lang geleitet und in dieser Zeit das Angebot nicht nur qualitativ verbessert, sondern auch stark ausgebaut.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Instandstellung der Nationalstrasse N20, Sperrung der Rampen für Deckbelagsarbeiten im Limmattalerkreuz

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2007

Seit Februar dieses Jahres laufen die Hauptarbeiten zur Instandstellung der Nationalstrasse N20 zwischen den Verzweigungen Limmattal und Urdorf Süd. Die Arbeiten schreiten gut voran. Mit der Verkehrsumstellung von nächster Woche wird ein Zwischenziel (Halbzeit) erreicht. Somit können die Arbeiten voraussichtlich bis Ende Oktober 2007 abgeschlossen werden.

Im Rahmen der Instandsetzungsarbeiten an der Nationalstrasse N20, zwischen den Verzweigungen Limmattal und Urdorf Süd, sind für die anspruchsvollen Deckbelagsarbeiten in den Rampen des Limmattalerkreuzes verschiedene Wochenendsperrungen nötig. Diese erfolgen jeweils von Samstag, 22.00 Uhr, bis Montag, 05.00 Uhr. Vorgesehen sind die folgenden Sperrungen: 7. Juli 2007 bis 9. Juli 2007: Rampen Chur – Bern sowie Bern – Chur; 14. Juli 2007 bis 16. Juli 2007: Rampen Chur – Zürich / St. Gallen sowie Zürich / St. Gallen – Chur

  Bei schlechter Witterung wird sich der Deckbelagseinbau jeweils um eine Woche verschieben. Weitere Belagsarbeiten werden im August und Oktober stattfinden. Die entsprechenden Umleitungen auf dem Nationalstrassennetz via Anschluss Zürich–Affoltern sowie Dietikon werden frühzeitig signalisiert.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2007

Der Regierungsrat hat eine Studie zur Stellung der muslimischen Bevölkerung im Kanton Zürich in Auftrag gegeben. Er hat die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, das entsprechende Mandat zu erteilen sowie die Studie zu leiten. Die Studie soll unter anderem auf die Bereiche Bildung, Gesundheit, Strafwesen sowie die Sozialhilfe eingehen und spätestens Ende 2008 veröffentlicht werden.

Der Regierungsrat hat die Studie vor dem Hintergrund der kontrovers geführten Diskussionen um den Bau von Minaretten in der Schweiz sowie im Zusammenhang mit einem Vorstoss aus dem Kantonsrat in Auftrag gegeben. Die Studie soll die Bereiche Bildung, Gesundheit, Strafwesen sowie Sozialhilfe eingehend untersuchen. In Form eines summarischen Überblicks sollen zudem unter anderem Problemfelder wie der Arbeitsmarkt, die Lebenssituation im Alter, die politische Partizipation, der staatliche Umgang mit muslimischen Organisationen und die Wohnsituation angesprochen werden.

  Die Direktion der Justiz und des Innern übernimmt die Leitung der Studie. Sie erteilt Dr. Thomas Widmer, Leiter des Forschungsbereichs Policy-Analyse und Evaluation des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich, den Auftrag für das Verfassen der Gesamtstudie. Er soll die Untersuchungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Sozialhilfe an externe Fachpersonen vergeben, mit denen er die Antworten erarbeitet und sich bei Bedarf Informationen bei den Direktionen der kantonalen Verwaltung beschafft. Thomas Widmer koordiniert zudem den Bereich Strafwesen, der von der Direktion der Justiz des Innern erarbeitet wird. Die Kosten für die Studie betragen rund 150'000 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Eindrucksvolle Funde der Kantonsarchäologie Zürich: Eine Nekropole aus der älteren Eisenzeit entdeckt

content_de:
Medienmitteilung
            06.07.2007

Bei Sondiergrabungen auf dem zukünftigen Trassee der Miniautobahn Weinland Andelfingen–Flurlingen hat die Kantonsarchäologie Zürich in Kleinandelfingen reich ausgestattete Gräber aus der älteren Eisenzeit (800–600 v.Chr.) ausgegraben.

Im Vorfeld der Bauarbeiten für den Ausbau der Miniautobahn Weinland N4.2.1/2/3 Andelfingen–Flurlingen führte die Kantonsarchäologie Zürich vom Dezember 2006 bis März 2007 Sondierungen durch. Dabei wurden in der vom Strassenbau betroffenen Fläche mehrere neue archäologische Fundstellen entdeckt. Bei Oerlingen konnten im Randbereich des Moores die Reste einer bronzezeitlichen Siedlung ausgegraben werden. In Benken werden zurzeit Brandgruben aus der gleichen Epoche und Gruben aus der jüngeren Eisenzeit (450–15 v.Chr.) untersucht. Weitere Siedlungsspuren aus der Bronzezeit fand man in Uhwiesen. Bei Dachsen kam ein Kremationsgrab zum Vorschein, das möglicherweise ebenfalls aus der Bronzezeit stammt. Diese Fundstellen werden im Anschluss an die bereits laufenden Untersuchungen ausgegraben.

Besonders eindrucksvoll war die Entdeckung eines prähistorischen Grabs bei den Sondierungen in Kleinandelfingen, nahe der Ausfahrt Trüllikon (Gebiet Boden/Buck). Detailabklärungen ergaben, dass es sich bei der neuen Fundzone um eine Nekropole aus der älteren Eisenzeit (ca. 800–600 v.Chr.) handelt. Die Gräber waren mit grossen Steinplatten oder vereinzelt mit kleinen Hügeln aus Steinen und Erdmaterial abgedeckt. In einem Fall ist eine Steinstele (Grabsäule) erhalten, die als oberirdische Markierung im Sinne eines Grabsteins diente. Neben den Bestattungen fanden sich auf dem Friedhofsareal auch Strukturen wie verschiedene Steinansammlungen und eine Feuerstelle, die möglicherweise Aufschluss über die rituellen Handlungen der Hinterbliebenen geben. Bei den sieben bislang in Kleinandelfingen untersuchten Gräbern handelt es sich um Brandbestattungen. Wie in dieser Epoche üblich, wurden die Toten auf einem Scheiterhaufen kremiert und der Leichenbrand anschliessend in einer Urne im Grab beigesetzt. Neben der Urne gaben die Hinterbliebenen dem Verstorbenen zahlreiche Keramikgefässe sowie zusätzliche Trank- und Speisebeigaben mit. Ein Geschirrsatz setzte sich aus vier bis zwölf Gefässen zusammen: Schalen und kleinste Schälchen, Henkelkrüge und Töpfe. Sie waren feinsäuberlich, zum Teil über- und ineinander, ins Grab gestapelt worden. Insgesamt konnten so rund fünfzig vollständig erhaltene Gefässe geborgen werden. Auch ein kleines Bronzemesser wurde in die Mitte zwischen die Töpfe gelegt. Bei zwei Bestattungen fanden sich daneben unverbrannte Tierknochen, die als Reste von Fleischbeigaben zu interpretieren sind.

Ein Friedhof aus dieser Zeitepoche mit so gut erhaltenen Grabfunden wurde im Kanton Zürich seit hundert Jahren nicht mehr entdeckt. Alle Funde werden nun im Labor der Kantonsarchäologie in Stettbach gesäubert und restauriert. Dank den heutigen modernen Untersuchungsmethoden erwartet man neue Erkenntnisse und Aufschlüsse über die Bevölkerung dieser Region vor rund 2700 Jahren.

Die Fotos sind zur Verfügung gestellt von der kantonalen Denkmalpflege, Amt für Raumordnung und Vermessung, Baudirektion Kanton Zürich

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neuer Kreisel für die Ochsenkreuzung in Wetzikon

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Medienmitteilung
            26.07.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, im Wetziker Ortsteil Kempten die Kreuzung Pfäffiker-/Hinwilerstrasse mit der Bahnhof- und der Tösstalstrasse umfassend zu sanieren. Für die Neuerstellung eines Kreisels, die Instandsetzung des Fahrbahnbelags und weitere Arbeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Sicherheit hat er einen Kredit von 3,17 Millionen Franken bewilligt.

Die Pfäffiker-/Hinwilerstrasse bildet die Hauptachse des Individualverkehrs des Kempttals. In Wetzikon kreuzt diese Strasse die Bahnhof- und die Tösstalstrasse an der sogenannten Ochsenkreuzung. Die bestehenden Anlagen zur Verkehrsregelung an dieser Kreuzung sind veraltet und der Fahrbahnbelag muss erneuert werden. An der nördlich dieser Kreuzung gelegenen Einmündung der Hittnauerstrasse in die Pfäffikerstrasse müssen die Autos zur Zeit teilweise längere Wartezeiten in Kauf nehmen, um in die Pfäffikerstrasse einbiegen zu können.

  Im Einvernehmen mit der Gemeinde Wetzikon hat die Volkswirtschaftsdirektion ein Projekt ausgearbeitet, durch das auch die Staubildung im Siedlungsgebiet verhindert und der öffentlichen Verkehr bevorzugt werden soll.

  Der Regierungsrat hat nun einen Kredit von insgesamt 3,17 Millionen Franken bewilligt. Die Gemeinde Wetzikon beteiligt sich mit 130'000 Franken an der Bauausführung. Der Kredit enthält die Baukosten für die Erstellung des Kreisels, für eine Lichtsignalanlage an der Einmündung der Hittnauerstrasse, die Erneuerung der Bushaltestelle Ochsen als Busbucht, die Instandsetzung des Fahrbahnbelags sowie für die Erstellung der Beleuchtung der Pfäffiker- und der Bahnhofstrasse mit Ersatz der Kandelaber.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Radweg zwischen Hombrechtikon und Stäfa

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Medienmitteilung
            19.07.2007

Der Regierungsrat hat den Bau eines Radwegs zwischen Hombrechtikon und Stäfa beschlossen. Damit trägt er auch dem von den betroffenen Gemeinden geäusserten Wunsch nach einer verbesserten Schulwegsicherung Rechnung. Für die Bauausführung hat der Regierungsrat einen Kredit von 2,68 Millionen Franken bewilligt.

Der Radweg zwischen Hombrechtikon und Stäfa entlang der Lächler- und Aberenstrasse ist bereits heute im regionalen Richtplan Verkehr festgehalten, die entsprechenden baulichen Massnahmen sowie eine spezielle Signalisation fehlen jedoch. Um eine sichere Verbindung für Radfahrende zu schaffen, soll nun dieser Radwegabschnitt gemäss der kantonalen Radwegstrategie mit hoher Dringlichkeit erstellt werden. Vor allem Kinder und Jugendliche benützen die Strecke, um zur Schule oder zur Sportanlage Frohberg zu gelangen.

  Der heutige Gehweg vom Dörfli in Hombrechtikon bis Aberen in Stäfa soll zu einem kombinierten, drei Meter breiten Rad-/Gehweg verbreitert werden, wobei er bei den Einmündungsbereichen Chilerai und Wiesentalstrasse als vortrittsberechtigte Radwegüberfahrt gestaltet wird.

  Gleichzeitig werden zwei neue Übergänge mit Mittelschutzinseln bei der Einmündung Gheistrasse in Hombrechtikon und Buechstutz-/Rhynerstrasse in Stäfa gebaut. Durch die einseitige Fahrbahnaufweitung wird dabei eine Torwirkung für den zufahrenden Verkehr und damit eine verbesserte Verkehrssicherheit erzielt. Da die Bauten im Interesse der beiden Gemeinden liegen, leisten diese einen finanziellen Beitrag von je pauschal 50'000 Franken. Zu ihren Lasten gehen ebenfalls die zu erstellenden Strassenbeleuchtungen im Innerortsbereich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Radweglücke in Oetwil am See wird geschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            19.07.2007

Der Regierungsrat hat einen Kredit von 1,3 Millionen Franken bewilligt, damit die letzte bestehende Lücke in der Radwegverbindung von Oetwil über Esslingen und Mönchaltorf nach Uster geschlossen werden kann.

Der im regionalen Verkehrsrichtplan enthaltene Radweg S-42 weist in Oetwil am See, im Abschnitt zwischen den Quartieren Gusch und Schönfels, eine Lücke auf. Das stellenweise nur zwei Meter breite Trottoir soll nun zu einem kombinierten, drei Meter breiten, Rad- und Gehweg westseitig der Esslingerstrasse ausgebaut werden.

  Damit die Radfahrenden bei der Einmündung Chloster-/Esslingerstrasse sicher kreuzen können, ist ein 1,5 Meter breiter Radweg vor der bestehenden Arkade vorgesehen. Gemäss der kantonalen Radwegstrategie kommt dem Vorhaben oberste Priorität zu. Da der Fahrbahnbelag im gleichen Strassenabschnitt starke Verdrückungen, Belagsausbrüche sowie Spurrinnen aufweist und damit die Verkehrssicherheit gefährdet, soll dieser gleichzeitig instandgesetzt werden. Gemäss der kantonalen Fachstelle Lärmschutz ist durch die geringfügige Veränderung der Situation für die angrenzenden Liegenschaften keine Zunahme der Lärmbelastung zu erwarten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Radweg zwischen Nürensdorf und Lindau

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Medienmitteilung
            12.07.2007

Der Regierungsrat hat den Bau eines Radwegs zwischen Nürensdorf und Lindau beschlossen. Damit verbunden ist die Neugestaltung der Dorfeinfahrt auf der Lindauerstrasse in Nürensdorf sowie der Umbau der Kreuzung an der Nürensdorferstrasse in Lindau. Für die Bauausführung hat der Regierungsrat einen Kredit von 1,68 Millionen Franken bewilligt.

Radfahrende, die von Oberembrach durch das Naturschutzgebiet Eigental via Nürensdorf Richtung Winterthur fahren, müssen heute zwischen Nürensdorf und Lindau eine nur sechs Meter breite Staatsstrasse benützen. Die schnell befahrene Autostrecke enthält eine für den Radverkehr gefährliche, unübersichtliche Rechtskurve.

  Um eine sichere Verbindung für Radfahrende zu schaffen, soll nun ein durchgehend drei Meter breiter, vortrittsberechtigter Radweg gebaut werden. Dieser wird nach der Querung des Lindauerbachs bis nach Lindau durch einen zwei Meter breiten, mit Bäumen bepflanzten, Grünstreifen von der Fahrbahn abgetrennt. Gleichzeitig soll die Kreuzung Nürensdorferstrasse/Tagelswangerstrasse in Lindau umgestaltet und damit sicherer gemacht werden. Auf Wunsch der Gemeinde Nürensdorf wird beim Dorfeingang auf der Lindauerstrasse der einfahrende Verkehr um eine neue, mit Bäumen bepflanzte Mittelinsel (Eingangstor) herumgeführt. Diese Massnahme soll die von der Gemeinde geplante Umgestaltung des Dorfkerns mit Kernfahrbahn und Radstreifen unterstützen.

  Der Bau des Radwegs sowie der Umbau der Kreuzung fallen in die Zuständigkeit des Kantons. Da die zusätzliche Erstellung des Eingangstors als Massnahme zur Verkehrsberuhigung im Interesse der Gemeinde Nürensdorf liegt, leistet diese einen finanziellen Beitrag von pauschal 90'000 Franken.

  Der geplante Radweg ist in der Radwegstrategie des Regierungsrates enthalten. Die Strecke ist von grosser Bedeutung für den Freizeitradverkehr. Bevor der Bau ausgeführt werden kann, muss noch der dazu erforderliche Landerwerb vollzogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Personelles

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Medienmitteilung
            19.07.2007

Dr. Donat Margreth, Schaffhausen, und Michael Schneckenburger, Zürich, sind als Prorektoren an der Kantonsschule Rämibühl Zürich, Literaturgymnasium, auf Beginn des Herbstsemesters 2007/2008 für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt worden. Die offene Stelle für einen Prorektor wird damit mit einem Zweierteam mit je einem halben Pensum besetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2007

Der Bildungsrat hat an seiner Sitzung vom 29. Juni 2007 die Rahmenbedingungen für die Einführung des Faches Religion und Kultur an der Primarstufe festgelegt. Die Einführung kann frühestens im Schuljahr 2008/09 beginnen.

Der Kantonsrat hat mit grosser Mehrheit den Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Volksinitiative «Wiedereinführung des Fachs Biblische Geschichte» befürwortet. Darauf wurde diese von den Initianten zurückgezogen. Das Referendum zum Gegenvorschlag des Bildungs- und des Regierungsrates «Einführung des Faches Religion und Kultur an der Primarstufe» wurde nicht ergriffen.

  Die Schulgemeinden können Religion und Kultur an der Primarstufe ab Schuljahr 2008/09 einführen. Die Einführung muss spätestens im Schuljahr 2011/12 beginnen. Die Schulpflegen bestimmen die Staffelung der Einführung nach ihren lokalen Möglichkeiten und Bedürfnissen.

  Der Unterricht wird von Lehrpersonen der Primarstufe mit einem Diplom der Pädagogischen Hochschule für das Fach Religion und Kultur sowie von Lehrpersonen der Primarstufe mit einem Ausweis über die abgeschlossene Weiterbildung für Religion und Kultur der Pädagogischen Hochschule erteilt werden.

  Am 27. Februar 2006 hat der Bildungsrat Lektionentafeln für die Unter- und die Mittelstufe beschlossen, die gemäss dem Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Initiative je eine Wochenlektion für Religion und Kultur ausweisen. An der Unterstufe wird Religion und Kultur in einer Lektion Realien integriert. An der Mittelstufe gibt es mit Religion und Kultur eine zusätzliche Wochenlektion.

  Der Bildungsrat hat die Kantonale Lehrmittelkommission beauftragt, Unterrichtsmaterialien für Religion und Kultur erarbeiten zu lassen.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Neuerscheinung über die Klosterkirche Rheinau III: Von der frühen Geschichte bis in die barocke Zeit

content_de:
Medienmitteilung
            06.07.2007

Die kantonale Denkmalpflege hat an einer Buchvernissage zusammen mit Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor, den dritten und letzten Teil der dreibändigen Monographie zur ehemaligen Klosterinsel Rheinau vorgestellt. Das neue Werk befasst sich mit den Vorgängerbauten der heutigen Barockkirche, gibt die Lebensbeschreibung des irischen Pilgerheiligen Findan, dem Schutzpatron des Klosters, in einer neuen Übersetzung wieder und erweckt die Stifterfiguren im Frauengasthaus zu neuem Leben. Damit schliesst das Buch eine wesentliche Lücke bei der Erforschung der vorbarocken Geschichte der Abtei Rheinau.

Die ehemalige Klosterkirche Rheinau gehört zu den bedeutendsten barocken Sakralbauten in der Schweiz und stellt eines der wichtigsten Kulturgüter im Kanton Zürich dar. Das imposante Baudenkmal wurde in den Jahren 1973 bis 1991 umfassend erneuert. Im Anschluss an die Gesamtrestaurierung erschienen zwei wissenschaftliche Publikationen der kantonalen Denkmalpflege: Der erste Band befasst sich mit spezifischen Aspekten des Baus, seiner Geschichte, Ausstattung und seiner Restaurierung. Im Zentrum des zweiten Bandes stehen die beiden historischen Orgeln, ihre Restaurierung und die Geschichte der Orgelbauerfamilie Leu aus Augsburg. Knapp zehn Jahre nach Erscheinen der beiden ersten Monographien wurde auf der Klosterinsel Rheinau der letzte Band der Trilogie mit dem Titel «Klosterkirche Rheinau III – Frühe Geschichte, Bau und Ausstattung bis in die barocke Zeit» vorgestellt. Professor Hans Rudolf Sennhauser als Hauptautor sowie fünf weitere Autoren und eine Autorin beleuchten aufschlussreich den aktuellen Forschungsstand zur frühen und späteren Klostergeschichte und zur vorbarocken Entwicklung der Kirchenanlage. Gleichzeitig legt das Werk einen wissenschaftlichen Grundstein für die zukünftige Nutzung der zahlreichen Gebäude der ehemaligen Benediktinerabtei.

Der neu erschienene dritte Band schaut zurück auf die Anfänge Rheinaus. Die erste Mönchsgemeinschaft, deren Spuren nachgewiesen werden konnten, siedelte um das Jahr 800 auf der Insel. Darunter war auch der irische Wandermönch Findan, der nach seinem Tod in einer Zelle in Rheinau bestattet wurde und seit 1114 vom Kloster als Schutzpatron verehrt wird. Seine Lebensbeschreibung wird im vorliegenden Werk in einer neuen Übersetzung wiedergegeben. Die Baugeschichte des Klosters wird durch drei Phasen geprägt: Der älteste Vorgängerbau der heutigen Barockkirche ist eine langgestreckte zweiteilige Kirche aus der Zeit um 800, an die auf der Nordseite die Klause Findans angebaut war. Die 1114 geweihte romanische Basilika bezog die im ausgehenden 1. Jahrtausend mit einer Kapelle überbaute Klause ins nördliche Seitenschiff ein. 1705 wurde die romanische Kirche zugunsten der heutigen imposanten Barockkirche abgebrochen. Da man während der Gesamtrestaurierung der Kirche von 1973 bis 1991 auf grossräumige Grabungen verzichtet hatte, wurden das Kircheninnere und die nächste Umgebung mit Bodenradar untersucht. Dank den Ergebnissen liessen sich die Vorgängerbauten rekonstruieren und die genaue Lage der 1114 geweihten Basilika lokalisieren. Diese Ergebnisse und die daraus abgeleiteten Interpretationen bilden den Schwerpunkt des ersten Teils des Buches. Im Zentrum des zweiten Teils stehen die Stifterfiguren, die als Fresken im Festsaal des Frauengasthauses der ehemaligen Abtei Rheinau freigelegt und konserviert wurden. Mit Hilfe der Ikonographie, einer Methode der Kunstwissenschaft, werden die Stifterfresken beschrieben, beurteilt und gedeutet. Verschiedene Stifterfiguren wie Antwarth, Wolvene und Gozbert erwachen so zu neuem Leben.

  Die vorliegende Publikation ist in der Reihe «Monographien der Zürcher Denkmalpflege» als Band 6 erschienen und kann beim Verlagsshop Fotorotar AG (www.fotorotar.ch/verlag) bestellt werden.

Die Fotos sind zur Verfügung gestellt von der kantonalen Denkmalpflege, Amt für Raumordnung und Vermessung, Baudirektion Kanton Zürich

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Änderungen des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe treten am 1. Januar 2008 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Änderungen des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe am 1. Januar 2008 in Kraft zu setzen.

Gegen die entsprechenden Beschlüsse des Kantonsrates vom 6. Februar 2006 und 19. März 2007 sind keine Referenden eingereicht worden. Ziel der Änderungen ist es, die Anreiz- und Sanktionsmöglichkeiten in der Sozialhilfe zu verstärken und die Eigeninitiative und Eigenverantwortung zu unterstützen. Weiter wird die berufliche und soziale Integration und die Interinstitutionelle Zusammenarbeit gefördert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Fallkosten im Jahr 2006: Kostenwachstum der Zürcher Spitäler eingedämmt

content_de:
Medienmitteilung
            18.07.2007

Bereits zum dritten Mal veröffentlicht die Gesundheitsdirektion die Fallkosten und Fallgewichte der öffentlichen und öffentlich subventionierten Akutspitäler des Kantons Zürich. Die erfreuliche Bilanz: Die Fallkosten sind im Durchschnitt gegenüber dem Vorjahr um 3,2 Prozent gesunken.

Seit 2005 publiziert die Gesundheitsdirektion die Fallkosten von 16 öffentlichen und öffentlich subventionierten Akutspitälern des Kantons. Wie die Erfahrung zeigt, kann das Kostenwachstum der Leistungserbringer im Gesundheitswesen durch genügend Transparenz eingedämmt werden.

Um den Vergleich des unterschiedlichen Leistungsspektrums der einzelnen Spitäler herzustellen, verwendet die Gesundheitsdirektion das US-amerikanische Patientenklassifikations-System APDRG (All Patient Diagnosis Related Groups) und ordnet jeden Behandlungsfall einer von rund 650 Fallgruppen zu. Alle Behandlungen einer Fallgruppe kosten in der Regel ähnlich viel und ihre klinischen Problemstellungen gleichen sich. Analysen zeigen auf, dass mit APDRG bis zu 65 Prozent der Kostenunterschiede zwischen den Spitälern erklärt werden können. Der Grundaufbau von APDRG ähnelt dem Klassifikations-System SwissDRG. Dieses wird zur Zeit vom deutschen Fallpauschalensystem G-DRG ausgehend weiterentwickelt, um in der Schweiz ab 2009 flächendeckend eingesetzt zu werden. SwissDRG soll jedoch das Leistungsspektrum feiner als APDRG gliedern und auch die medizinischen Entwicklungen der jüngsten Zeit besser berücksichtigen.

Für alle stationären Fälle der 16 öffentlichen und öffentlich subventionierten Akutspitäler ergab sich 2006 eine durchschnittliche Schwere von 1,0614. Das bedeutet, die Fallschwere lag wesentlich über dem Wert von 1,0 des Schweizer APDRG-Normfalls. Gegenüber 2005 (1,0841) sank in den Zürcher Spitälern die Fallschwere jedoch um durchschnittlich 2,1 Prozent.

-> weiteren Text (Fortsetzung) inkl. Grafiken finden Sie in der angehängten pdf-Datei<-

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Bildungsrat zum Sprachentscheid des Nationalrates

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2007

Der Bildungsrat kritisiert den Entscheid des Nationalrates im Sprachengesetz des Bundes die Reihenfolge der Fremdsprachen in der Schule vorgeben zu wollen.

Langjährige Diskussionen haben gezeigt, dass es zwischen den verschiedenen Regionen der Schweiz bezüglich Einstiegsfremdsprache (zweite Landessprache oder Englisch) keinen Konsens gibt. Die Schweiz ist sprachlich so stark gegliedert, dass eine Einheitslösung nicht umgesetzt werden kann. Die Regionenlösung der Erziehungsdirektorenkonferenz, welche im Grundsatz festlegt, dass zwei Fremdsprachen - eine zweite Landessprache und Englisch - ab Primarschule unterrichtet werden müssen, ist deshalb der richtige Weg.

  Zudem greift der Bund mit seinem Entscheid in den Kompetenzbereich der Kantone ein und das eine Woche, nachdem die Erziehungsdirektorenkonferenz einstimmig das neue Konkordat zur Harmonisierung der obligatorischen Schule (Harmos) - basierend auf der neuen Bildungsverfassung - zur Ratifizierung verabschiedet hat.

  Mit seinem Entscheid gibt der Bund - wie die Reaktionen zeigen - jenen Kräften Auftrieb, die den frühen Fremdsprachenunterricht und die Erneuerung der Volksschule bekämpfen. Das Zürcher Stimmvolk hat sich am 26. November 2006 klar für den Erwerb von zwei Fremdsprachen an der Primarschule und damit auch für die bisherige Reihenfolge des Fremdsprachenerwerbes ausgesprochen.

  Der Bildungsrat zählt auf die politische Vernunft und den Respekt des Ständerates vor der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, wie sie die Verfassung vorsieht.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat mit je einem Schreiben an die Bundesversammlung zwei Standesinitiativen eingereicht. Bei der ersten Initiative handelt sich es sich um einen Gegenvorschlag des Kantonsrates zu zwei Parlamentarischen Initiativen im Bereich der Ehepaarbesteuerung.

title_de: Zwei Standesinitiativen beim Bund eingereicht

content_de:
Medienmitteilung
            20.07.2007

Der Regierungsrat hat mit je einem Schreiben an die Bundesversammlung zwei Standesinitiativen eingereicht. Bei der ersten Initiative handelt sich es sich um einen Gegenvorschlag des Kantonsrates zu zwei Parlamentarischen Initiativen. Der am 11. Juni 2007 vom Kantonsrat beschlossene Gegenvorschlag verlangt die Einreichung einer Standesinitiative, nach der das eidgenössische Steuerharmonisierungsgesetz so geändert werden soll, dass die Ehegatten anstelle der gemeinsamen Veranlagung eine getrennte Besteuerung als Alleinstehende verlangen können. Anderseits sollen Konkubinatspaare mit gemeinsamen Kindern anstelle der getrennten Veranlagung eine gemeinsame Veranlagung wie bei einem Ehepaar verlangen können.

Die zweite eingereichte Standesinitiative ging aus der Volksinitiative «Schluss mit weiteren KMU-Schikanen!» hervor. Der Kantonsrat beschloss am 11. Juni 2007, dass der für gültig erklärte Teil der Initiative als Standesinitiative eingereicht werden soll. Inhaltlich geht es darum, die Bundesgesetzgebung über die direkten Steuern des Bundes, der Kantone und Gemeinden sowie über die Sozialversicherungen so zu ändern, dass den Arbeitgebern durch die ihnen auferlegten Bescheinigungs- und Abrechnungspflichten kein erheblicher Aufwand entsteht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Volksinitiative «für eine sichere und saubere Stromversorgung des Kantons Zürich» zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2007

Am 30. Mai 2007 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «für eine sichere und saubere Stromversorgung des Kantons Zürich» eingereicht worden.

Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Flächen für Thurauenprojekt gesichert

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2007

Im Hinblick auf die Realisierung des Projekts Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung haben die Gemeinde Flaach und die Baudirektion Kanton Zürich am Mittwoch, 4. Juli 2007, ihre Vereinbarung umgesetzt. Laut der Vereinbarung verkauft die Gemeinde Flaach dem Kanton den Auenwald und überträgt gleichzeitig den Unterhalt des Flaacherbaches. Im Gegenzug tritt der Kanton der Gemeinde das für den Ausbau des Campingplatzes notwendige Land im Baurecht ab.

Das Hochwasser- und Auenschutzprojekt an der Thurmündung, in der grössten Auenlandschaft im Schweizer Mittelland, befindet sich in der Detailprojektierung. Mit der Vereinbarung für die Übernahme des Auenwaldes und dem Unterhalt am Flaacherbach durch die Baudirektion konnte ein wichtiger Schritt für den Hochwasserschutz und die Revitalisierung der Thurauen vollzogen werden. Das Eigentum der rund 205 Hektaren Thurauenwald der Gemeinde Flaach wurde dem Kanton Zürich übertragen. Die Waldfläche wird künftig von der Abteilung Wald des Amts für Landschaft und Natur (ALN) nach Vorgaben des Waldnaturschutzprojekts bewirtschaftet. Dadurch sollen die auentypischen Pflanzen- und Tierarten gefördert werden. Der bisherige Gemeindeförster ist neu vom Kanton Zürich angestellt. Zusätzlich übernimmt die Abteilung Wasserbau des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) die Unterhaltspflicht für den Flaacherbach auf der Strecke unterhalb des Zusammenflusses mit dem Langwisenbach. Die Fischereirechte in der Thur und auf dem Holenrütiweiher, die Nutzungsrechte der Waldhütten Präuselen und Wolauerhau sowie des Schnitzelschopfes Präuselen verbleiben bei der Gemeinde Flaach. Auf dem Areal des Campingplatzes Flaach tritt der Kanton Zürich der Gemeinde das für den Ausbau der Anlagen notwendige Land im Baurecht ab. Im dereinst neu erstellten Campinggebäude wird dem Kanton Zürich Raum für ein Thurauen-Informationszentrum zur Verfügung gestellt werden.

  Die Baudirektion rechnet, mit den ersten Bauarbeiten am Thurauenprojekt anfangs 2008 beginnen zu können.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Tod eines Insassen der Strafanstalt Pöschwies

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Medienmitteilung
            13.07.2007

Gestern Nachmittag um 16.15 Uhr wurde ein Insasse der Strafanstalt Pöschwies, der sich wegen Verdachts auf Drogenschmuggel in der Zelle für mutmassliche Bodypacker der Arrestabteilung befand, bei der Essensausgabe tot aufgefunden. Der 34-jährige Mann war am Vortag verspätet von einem unbegleiteten Sachurlaub zurückgekehrt.

Wie bei solchen Vorkommnissen üblich, wurden umgehend die Kantonspolizei, die Staatsanwaltschaft und der diensthabende Amtsarzt aufgeboten. Die Staatsanwaltschaft ordnete zwecks Ermittlung der Todesursache eine Obduktion an.

Der Verstorbene verbüsste wegen Diebstahls und Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz eine Freiheitsstrafe von zweieinhalb Jahren und wäre am 18. Juli 2007 entlassen worden. Die einweisende Behörde ist der Kanton Zürich.

Aufgrund der laufenden Untersuchung können derzeit keine mündlichen Angaben zu dem Vorfall gemacht werden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2007

Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag von insgesamt rund 10,1 Millionen Franken an die Kosten der Projektierung des neuen Bettenhauses sowie der Sanierung des Hochhauses und des Wirtschaftstrakts des Triemlispitals in Zürich genehmigt.

Die Gebäude des Stadtspitals Triemli wurden seit ihrer Erstellung im Jahre 1970 nie umfassend saniert. Eine 1994 verabschiedete und 2003 überarbeitete Gesamtplanung sieht verschiedene Baumassnahmen vor, die bis zum Jahre 2017 umgesetzt werden sollen, so unter anderem der Neubau eines Bettenhauses und die Instandsetzung von Hochhaus und Wirtschaftstrakt.

  Für die Planung der beiden Massnahmen hat der Regierungsrat Staatsbeiträge von rund 5,8 Millionen Franken und 4,3 Millionen Franken, insgesamt 10,1 Millionen Franken, bewilligt. Nach der Genehmigung der Ausführungskredite Anfang 2008 wird in einer ersten Bauphase das neue Bettenhaus errichtet, das nach seiner Fertigstellung die Nutzungen des Hochhauses übernimmt. Danach werden das Hochhaus und der dazugehörenden Wirtschaftstrakt saniert und umgebaut. In einer letzten Phase werden die nicht mehr benötigten Personalhäuser abgerissen. Die Baukosten für diese Massnahmen werden auf insgesamt rund 420 Millionen Franken veranschlagt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die Gewerbliche Berufsschule Wetzikon soll von heute drei auf zwei Standorte konzentriert werden.

title_de: Umbau für Gewerbliche Berufsschule Wetzikon

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2007

Die Gewerbliche Berufsschule Wetzikon ist heute auf drei Standorte verteilt: Den Standort Oberwetzikon, den Standort Wildbach und den Standort Poststrasse. Es ist vorgesehen, den Berufsschulunterricht auf die Standorte Oberwetzikon und Wildbach zu konzentrieren und das Mietobjekt Poststrasse mittelfristig aufzugeben. Die Schulanlage Wildbach dient dabei als Kompetenzzentrum für Gärtnerberufe. Der Regierungsrat bewilligte für den Erneuerungsunterhalt der Schulanlage Wildbach einen Objektkredit von 230’000 Franken als gebundene Ausgabe und für den Umbau einen Objektkredit von 2,87 Millionen als neue Ausgabe, insgesamt 3,1 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wahl des Verkehrsrates

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Medienmitteilung
            05.07.2007

Der Regierungsrat hat für die Amtsdauer 2007 bis 2011 die Vertreter des Kantons und der Gemeinden in den Verkehrsrat gewählt. Präsidentin des Verkehrsrates bleibt Regierungspräsidentin und Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer. Ebenfalls für eine weitere Amtsperiode bestätigt wurde Daniel Wettstein, Generalsekretär der Finanzdirektion. Die Vertreterin und die Vertreter der Gemeinden wählte der Regierungsrat auf Vorschlag der Städte Zürich und Winterthur sowie des Verbandes der Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich. Es sind dies Stadtrat Andres Türler (bisher), Vorsteher des Departements der Industriellen Betriebe der Stadt Zürich, Stadtrat Dr. Matthias Gfeller (bisher), Vorsteher des Departements Technische Betriebe der Stadt Winterthur, Irene Enderli (bisher), Gemeindepräsidentin von Affoltern am Albis, Peter Staub (bisher), Gemeindepräsident von Dällikon, und Ernst Sperandio (neu), Gemeindepräsident von Oetwil am See.

Das Bundesamt für Verkehr ordnet die Leiterin der Sektion Direktionsgeschäfte in der Abteilung Politik, Petra Breuer (bisher) ab, die SBB den Leiter der Division Personenverkehr, Paul Blumenthal (bisher).

  Im Rahmen des vom Kantonsrat bewilligten Rahmenkredits ist der Verkehrsrat verantwortlich für ein koordiniertes, auf wirtschaftliche Grundsätze ausgerichtetes, freizügig benutzbares Verkehrsangebot mit einheitlicher Tarifstruktur. Er zeichnet ferner für die Geschäfts- und Haushaltsführung des Verkehrsverbundes verantwortlich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rechtskraft des Kantonsrats-Beschlusses über die Bewilligung eines Kredits für den Vermieterausbau in der Liegenschaft Sihlpost

content_de:
Medienmitteilung
            06.07.2007

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 2. April 2007 «über die Bewilligung eines Kredits für den Vermieterausbau in der Liegenschaft Sihlpost (Baufeld A) für die Pädagogische Hochschule Zürich» festgestellt. Die Hochschulen der Zürcher Fachhochschule werden bis 2013 räumlich konzentriert. Die Pädagogische Hochschule Zürich (PHZH) soll zentrumsnah im neuen, von der Post nicht mehr benötigten Sihlpost-Areal in Zürich angesiedelt werden. Mit dem Beschluss bewilligte der Kantonsrat einen Kredit von 63 Millionen Franken für den «Vermieterausbau» an diesem Standort. Zum Beschluss des Zürcher Kantonsrates ist innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingegangen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erhöhung des Verzugszinses bei den Steuerrechnungen

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Verzugszins für nicht bezahlte definitive Steuerrechungen von 2 Prozent auf 4,5 Prozent zu erhöhen. Mit der Erhöhung sollen Steuerausstände schneller abgebaut und die Zahl der zeitaufwändigen Eintreibungen vermindert werden. Der erhöhte Verzugszins gilt ab Kalenderjahr 2008. Der so genannte Vergütungszins und der Ausgleichszins betragen weiterhin 2 Prozent.

Steuerpflichtige zahlen zur Zeit im Kanton Zürich einen Verzugszins von zwei Prozent, wenn sie 30 Tage nach Zustellung der definitiven Steuerrechnung ihre Steuern noch nicht bezahlt haben. Dieser auch im interkantonalen Vergleich sehr tiefe Zinssatz – es sind Verzugszinse zwischen 4 Prozent und 5,5 Prozent üblich – hat dazu geführt, dass viele Steuerpflichtigen zuerst ihre höherverzinslichen Privatschulden abtragen, bevor sie ihre Steuerschulden begleichen. Gemäss den Feststellungen der Gemeindesteuerämter haben darum in letzter Zeit die Steuerausstände stark zugenommen. Der Regierungsrat hat nun den Verzugszins auf 4,5 Prozent erhöht, um einen Anreiz zu schaffen, die Steuerausstände schneller abzubauen. Gleichzeitig soll die Massnahme dazu beitragen, dass sich die Zahl zeitaufwändiger Eintreibungen der offenen Steuern vermindert.

  Der so genannte Vergütungszins und der Ausgleichszins werden weiterhin wie bisher zwei Prozent betragen. Vergütungszins erhalten diejenigen Steuerpflichtige, die ihre Steuern vor 30. September eines Steuerjahres (Verfalltag) begleichen. Ausgleichszins ist der Zins, der für den Zeitraum zwischen der Fälligkeit der Steuerforderung und der Zustellung der Schlussrechnung erhoben wird. Der Vergütungszins oder der Ausgleichzins kommt auch dann zur Anwendung, wenn Steuerpflichtige aufgrund eines Unterschiedes zwischen der provisorischen und der definitiven Steuerrechnung auf den Verfalltag zuviel oder zu wenig bezahlt haben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat lehnt die Volksinitiative «Schluss mit Schuldenwirtschaft» ab

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Medienmitteilung
            05.07.2007

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Schluss mit der Schuldenwirtschaft zu Lasten unserer Kinder» den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen. Der Regierungsrat teilt zwar das Anliegen der Volksinitiative, die Verschuldung zu begrenzen, hält aber die vorgeschlagene Änderung der Kantonsverfassung nicht für zweckmässig, um dieses Ziel zu erreichen.

Die Initianten wollen mit der am 25. November 2005 eingereichten Volksinitiative «Schluss mit der Schuldenwirtschaft zu Lasten unserer Kinder» die Kantonsverfassung dahingehend ergänzen, dass Privatisierungsgewinne und Ausschüttungen der Nationalbank einzig für den Abbau der Staatsverschuldung verwendet werden. Deshalb sollen diese Erträge bei der Berechnung des mittelfristigen Ausgleichs der Laufenden Rechnung nicht berücksichtigt werden. Auslöser für die Volksinitiative war der einmalige Golderlös von rund 1,6 Milliarden Franken, der dem Kanton im Frühling 2005 aus dem Verkauf des nicht mehr benötigten Nationalbankgoldes zufloss.

  Die Volksinitiative setzt beim mittelfristigen Haushaltsausgleich an. Die Kantonsverfassung verlangt, dass der Saldo der Laufenden Rechnung über acht Jahre mindestens ausgeglichen ist. Nach geltendem Recht werden die Ausschüttungen der Nationalbank oder ein Mittelzufluss aus einer Privatisierung von Staatsbetrieben als Ertrag in der Laufenden Rechnung verbucht und tragen so zum Erreichen des mittelfristigen Ausgleichs bei. Dies soll künftig nicht mehr möglich sein. Damit soll erreicht werden, dass diese Beiträge in den Schuldenabbau fliessen, anstatt durch zusätzlichen Aufwand oder Steuersenkungen absorbiert zu werden.

Der Vorschlag birgt jedoch Abgrenzungsprobleme: Es ist nicht ersichtlich, weshalb die jährlichen Ausschüttungen der Nationalbank anders behandelt werden sollen als vergleichbare Erträge wie beispielsweise die Anteile am Gewinn der Zürcher Kantonalbank. Auch den einmaligen Zusatzertrag der Nationalbank von rund 1,6 Milliarden Franken betrachtet der Regierungsrat nicht als Ertrag mit grundsätzlich anderem Charakter als den jährlichen ordentlichen Gewinnanteil; vielmehr entspricht dieser dem Anteil des Reingewinns der Nationalbank, der zurückbehalten und dem Kanton bisher nicht ausgeschüttet wurde. Dieser Gewinn hätte – auf die Ausschüttungsjahre verteilt – den jährlichen Kantonsanteil vergrössert. Der Regierungsrat lehnt es deshalb ab, die Ausschüttungen der Nationalbank von der Berücksichtigung im mittelfristigen Ausgleich auszunehmen.

Auch in Bezug auf die Privatisierung von Staatsbetrieben lehnt der Regierungsrat die von den Initianten gewünschte Verfassungsänderung ab. Wie beim Entscheid zum einmaligen Golderlös soll auch bei – im Übrigen selten vorkommenden – Privatisierungen im Einzelfall entschieden werden können, ob der Verkaufserlös in den mittelfristigen Ausgleich eingerechnet wird oder nicht. So hat die Einrechnung des einmaligen Golderlöses in den mittelfristigen Ausgleich dem Kanton Zürich erlaubt, sowohl drastische Einschnitte in sein Leistungsniveau beim Entlastungsprogramm MH06 als auch Steuererhöhungen zu vermeiden.

Der Regierungsrat teilt das Anliegen der Volksinitiative, die Verschuldung zu begrenzen. Anders als die Initianten findet er jedoch nicht, dass eine Erhöhung der Schulden in jedem Fall abzulehnen sei. Gerade grössere, zukunftsträchtige Infrastrukturvorhaben zu Gunsten zukünftiger Generationen (zum Beispiel in die Verkehrs- oder die Bildungsinfrastruktur) kann der Staat kurzfristig kaum aus den Mitteln der Laufenden Rechnung finanzieren. Diese langfristigen Infrastrukturinvestitionen erhöhen nicht nur die Verschuldung, sie bringen auch den zukünftigen Generationen einen Nutzen. Jede Generation soll entsprechend dem ihr zufliessenden Nutzen die staatliche Infrastruktur finanzieren.

Augrund dieser Überlegungen beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Volksinitiative den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vornamensstatistik: Michael auf dem absteigenden Ast

content_de:
Medienmitteilung
            23.07.2007

Werdenden Eltern, die nach einem Vornamen für ihren künftigen Nachwuchs suchen, steht eine ganze Reihe von Ratgebern und Hilfsmitteln zur Verfügung. Dazu gehört auch die Vornamensstatistik des Kantons Zürich, die über sämtliche während der vergangenen 20 Jahre vergebenen Vornamen Buch führt. Ein neu entwickeltes interaktives Online-Tool erschliesst sie detaillierter als je zuvor. Das Tool ist auch für Leute interessant, die im Augenblick kein Kind erwarten.

Das Tool des Statistischen Amts listet auf, wie die zwischen 1987 und 2006 im Kanton Zürich geborenen Kinder heissen. Es zeigt die Häufigkeit der verschiedenen Vornamen in den einzelnen Jahren – und zwar als Grafik wie auch als Tabelle. So lässt sich etwa herausfinden, wie sich die Beliebtheit einzelner Vornamen über die Zeit verändert. Zum Beispiel Michael: Er war bis Mitte der Neunzigerjahre unangefochtener Spitzenreiter. Jährlich wurden 100 bis 200 Knaben auf den Namen Michael getauft. Dann aber kam ein Einbruch, und 2006 hiessen noch ganze 18 Neugeborene Michael. Auch bei den Mädchen gibt es Namen, die immer seltener werden – beispielsweise Sabrina oder Sandra. Auf der anderen Seite sind Leandro, Loris, Matteo bei den Knaben und Leonie, Lena und Mia bei den Mädchen Namen, die am Kommen sind.

Natürlich ermöglicht es das Tool auch, Ranglisten für ein beliebiges Jahr aufzustellen. So zeigt die folgende Tabelle die beliebtesten Vornamen im vergangenen Jahr:

Für Eltern auf Namenssuche können auch «exklusive», also seltene Vornamen interessant sein. Das Tool des Statistischen Amts listet auch sie auf. Darunter finden sich sowohl Exoten wie Ruchama, Fleur, Walid oder Sydney als auch altehrwürdige Namen wie Edith, Therese, Heinrich oder Wolfgang. Sie alle wurden in den vergangenen 20 Jahren im Kanton Zürich höchstens zehn Mal vergeben.

  Die Vornamensstatistik ist online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/vornamen

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften und Zürcher Hochschule der Künste werden am 1. August 2007 gegründet

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2007

Mit der Inkraftsetzung erster Bestimmungen des neuen Fachhochschulgesetzes und dem Erlass von Übergangsordnungen für die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften und die Zürcher Hochschule der Künste hat der Regierungsrat die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung der Neustrukturierung der Zürcher Fachhochschule geschaffen.

Der Regierungsrat hat nach Ablauf der unbenützten Referendumsfrist erste Bestimmungen des kantonalen Fachhochschulgesetzes rückwirkend auf den 1. Juni 2007 in Kraft gesetzt. Diese bilden die rechtliche Grundlage, um die Zürcher Fachhochschule (ZFH) entsprechend den Vorgaben des Bundes neu zu strukturieren und die bisherigen Hochschulen der ZFH zu drei staatlichen Hochschulen mit eigener Rechtspersönlichkeit zusammenzufassen.

Neben die seit 2002 bestehende Pädagogische Hochschule Zürich treten die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) und die Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK). In der ZHAW werden die Zürcher Hochschule Winterthur und die Hochschule Wädenswil (mit dem angegliederten Berufsbildungszentrum), die heute schon staatliche Hochschulen sind, sowie die von privaten Trägerschaften geführten Hochschulen für Angewandte Psychologie Zürich sowie für Soziale Arbeit Zürich zusammengeführt. In der ZHdK schliessen sich die staatliche Hochschule für Gestaltung und Kunst Zürich und die von einem Trägerverein geführte Hochschule Musik und Theater Zürich zusammen.

Zur Regelung des Ablaufs und des Verfahrens für die Übernahme der privaten Hochschulen durch den Kanton und die Zusammenführung der Hochschulen in der ZHAW und der ZHdK hat der Regierungsrat gleichzeitig mit der Inkraftsetzung einzelner Bestimmungen des Fachhochschulgesetzes Übergangsordnungen erlassen. Danach ist ein schrittweises Vorgehen vorgesehen, das es ermöglichen soll, die umfangreichen Vorarbeiten für die Umstellung auf die neuen Strukturen neben dem laufenden Betrieb der heutigen Hochschulen auf geeignete Weise abzuwickeln. Nachdem der Fachhochschulrat bereits die designierten Hochschulleitungen bestimmt hat, erfolgt auf Beginn des Studienjahres 2007/08 am 1. August 2007 als weiterer Schritt die Gründung der ZHAW und der ZHdK. Die Studiengänge der Hochschulen, die bereits auf das Bologna-System mit Bachelor- und Masterabschlüssen umgestellt sind, werden ab diesem Zeitpunkt als solche der ZHAW und der ZHdK geführt.

Die finanzielle Übernahme der Hochschulen mit privater Trägerschaft durch den Kanton und die Überführung der Arbeitsverhältnisse des Personals der bisherigen Hochschulen in die ZHAW und ZHdK erfolgen auf 1. Januar 2008. Das Vorgehen ist abgestimmt mit den privaten Trägerschaften, welche der Übernahme und Zusammenführung ihrer Hochschulen in die neuen Strukturen zugestimmt haben. Deren Organe - wie auch die Schulräte der staatlichen Hochschulen - nehmen ihre Aufgaben bis Ende 2007 wahr.

Ab 1. Januar 2008 werden die ZHAW und die ZHdK in allen Bereichen als öffentlichrechtliche Anstalten mit eigener Rechtspersönlichkeit und mit eigenem Globalbudget geführt. Die Vorbereitungen dazu werden von den bisherigen Hochschulen in Zusammenarbeit mit den für die ZFH zuständigen Behörden und Stellen in der Verwaltung getroffen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zivilschutzgesetz tritt auf den 1. August 2007 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            06.07.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Zivilschutzgesetz auf den 1. August 2007 in Kraft zu setzen. Gegen den entsprechenden Beschluss des Kantonsrates vom 19. März 2007 ist kein Referendum eingereicht worden. Mit dem neuen kantonalen Zivilschutzgesetz wird der Zivilschutz unter anderem der geänderten Bedrohungslage angepasst und als ergänzende Einsatz- und Unterstützungs-Staffel im Verbundsystem Bevölkerungsschutz positioniert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Hochwasser im Kanton Zürich - Medienorientierung Nr. 1

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Medienmitteilung
            09.08.2007

Unwetter im Kanton Zürich Die heftigen und andauernden Regenfälle haben am Mittwochabend (8.8.2007) auf dem Zürcher Kantonsgebiet zu zahlreichen Einsätzen von Polizei, Zivilschutz, Feuerwehren und anderen Einsatzkräften geführt.

Im Zeitraum von 19.00 Uhr bis 01.00 Uhr gingen bei der Einsatzzentralen der Kantonspolizei Zürich sowie der Stadtpolizeien von Zürich und Winterthur mehrere Hun-dert Meldungen ein. Dabei ging es schwergewichtig um

  - Bäche, die Hochwasser führen und über die Ufer getreten sind,

  - Strassen, die überflutet und gesperrt werden mussten,

  - Schächte, die übergelaufen sind,

  - Keller, die unter Wasser stehen und um

  - Erdrutsche.

  Betroffen sind sämtliche Regionen des Kantons. Meldungen über Personenschäden gingen bislang nicht ein. Die intensiven Niederschläge führten zu einem sehr starken Anschwellen von Bächen und Flüssen sowie zu einem markanten Anstieg der Seespiegel. Diverse Campingplätze entlang der Reuss, der Sihl und der Thur mussten evakuiert werden.

  Die Kantonale Führungsorganisation (KFO) unter der Leitung der Kantonspolizei Zürich ist seit Mittwochabend in Betrieb. Im Rahmen des Bevölkerungsschutzes arbeiten die Partner (Stadtpolizeien Zürich und Winterthur, Feuerwehren, Schutz und Rettung Zürich, Zivilschutz, Spezialisten des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft, Technische Betriebe und SBB) eng zusammen. Die Entwicklung wird laufend beobachtet und analysiert.

  Zur Zeit stehen die Einsatzkräfte im Kanton Zürich flächendeckend im Einsatz.

  Die nächste Medienmitteilung erfolgt um 03.00 Uhr.

  Kantonale Führungsorganisation

  Marcel Strebel

  Tel. 044 247 36 36

  Medienorientierung Nr. 1 vom 9.8.2007, 01.00 Uhr

(Medienmitteilung der Kantonalen Führungsorganisation)

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title_de: Hochwasser im Kanton Zürich - Medienorientierung Nr. 2

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Medienmitteilung
            09.08.2007

Unwetter im Kanton Zürich Die Unwettersituation im Kanton Zürich hat sich zwischenzeitlich beruhigt. Die Pegelstände der Gewässer im Kanton Zürich sind grösstenteils rückläufig. Bei neu einsetzenden Regenfällen muss jedoch mit einer erneuten Verschärfung der Situation gerechnet werden, da die Böden bereits stark wassergesättigt sind.

Die Kantonale Führungsorganisation (KFO) beobachtet die Entwicklung laufend. Nach wie vor stehen Kräfte von Polizei, Zivilschutz, Feuerwehr und anderen Organisationen im Einsatz.

  Durch das Unwetter verursachte Personenschäden sind im Kanton Zürich bis anhin keine bekannt. Es wird dringend davor abgeraten, Bach- und Flussufer zu betreten. Aufgrund der zum Teil grossen Wassermengen und Verschmutzungen auf den Strassen ist die Geschwindigkeit entsprechend anzupassen.

  Wegen eines Erdrutsches ist die Sihltalstrasse zwischen Sihlbrugg und Gattikon in beiden Richtungen bis auf weiteres gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert.

  Eine weitere Medienmitteilung wird für den heutigen Vormittag (9.8.2007) in Aussicht gestellt.

  Kantonale Führungsorganisation

  Marcel Strebel

  Tel. 044 247 36 36

  Medienorientierung Nr. 2 vom 9.8.2007, 03.00 Uhr

(Medienmitteilung der Kantonalen Führungsorganisation)

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title_de: Hochwasser im Kanton Zürich - Medienorientierung Nr. 4

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Medienmitteilung
            09.08.2007

Medienorientierung Nr. 4 vom 9.8.2007, 11.00 Uhr Unwetter im Kanton Zürich Die Unwettersituation im Kanton Zürich, Stand 10.30 Uhr, hat sich weiter entspannt. Die Pegelstände auf den Fliessgewässern im Kanton Zürich, darunter auch die Thur, sind rückläufig. Der Zürichsee hat sich auf erhöhtem Niveau stabilisiert. Auf dem Greifen- und Pfäffikersee steigt der Wasserspiegel weiterhin an.

Die Sihltalstrasse, die aufgrund eines Erdrutsches gesperrt werden musste, kann zwischenzeitlich einspurig befahren werden. Auf der Autobahn A1, Höhe Tagelswangen, Fahrtrichtung Zürich, ist weiterhin mit Behinderungen zu rechnen. Alle übrigen Strecken, die vorübergehend gesperrt werden mussten, sind wieder befahrbar.

Aus Sicherheitsgründen mussten in Bauma wegen eines Erdrutsches die Bewohner eines Einfamilienhaus vorübergehend evakuiert werden.

Die Campingplätze in Gütighausen und Ottenbach wurden durch die über die Ufer tretenden Flüsse überspült und stehen unter Wasser. Ebenfalls befindet sich der Zeltplatz Flaach teilweise unter Wasser.

Bei den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur sowie bei der Kantonspolizei Zürich gingen während der letzten 24 Stunden unzählige Anrufe ein. Alleine die Kantonspolizei Zürich verzeichnete über 1'000 Anrufe im Zusammenhang mit dem Unwetter. Nach wie vor gehen bei den Einsatzzentralen Schadenmeldungen ein.

Im Kanton Zürich standen in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (9.8.2007) rund 5'000 Angehörige der Feuerwehr, 50 Angehörige des Zivilschutzes und Dutzende von Polizisten im Einsatz. Schutz und Rettung verzeichnete über 80 Einsätze auf Stadtgebiet. Auf dem übrigen Kantonsgebiet rückte die Feuerwehr an rund 900 Einsätze aus.

Ob sich die Lage weiter entschärft, wird von der weiteren Wetterentwicklung abhängig sein. Nach wie vor stehen in einzelnen Gemeinden die Feuerwehren im Einsatz.

  Die Situation wird durch die Kantonale Führungsorganisation laufend beobachtet und analysiert.

Aufgrund erster Schätzungen der Gebäudeversicherung des Kantons Zürich dürfte die bisherige Schadenssumme ungefähr drei Millionen Franken betragen.

Kantonale Führungsorganisation

  Marcel Strebel

  Tel. 044 247 36 36

  (Medienmitteilung der Kantonalen Führungsorganisation)

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title_de: Hochwasser im Kanton Zürich - Medienorientierung Nr. 5

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2007

Im Nachgang zu den vier Medienorientierungen der Kantonalen Führungsorganisation im Zusammenhang mit dem Unwetter im Kanton Zürich stellt die Kantonspolizei Zürich den Medien sechs aus dem Polizeihubschrauber aufgenommene Bilder zur Verfügung. Wir bitten um Quellenangabe «KAPO ZH».

Die Fotos finden Sie auf der Homepage der Kantonspolizei Zürich (www.kapo.zh.ch) unter News/Unwetter im Kanton Zürich – Medienorientierung Nr. 4/Link zu Bildern.

Kantonale Führungsorganisation

  Werner Benz

  Tel. 044 247 36 36

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title_de: Hochwasser im Kanton Zürich - Medienorientierung Nr. 6

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2007

Die Lage im Kanton Zürich, Stand 17.45 Uhr, hat sich weiter beruhigt. Die Pegelstände auf allen Fliessgewässern im Kanton Zürich sind rückläufig. Die Wasserspiegel von Zürichsee und Pfäffikersee haben sich auf hohem Niveau eingependelt. Einzig der Greifensee zeigt noch eine steigende Tendenz auf. Im Uferbereich kam es dadurch auf gewissen Abschnitten, vor allem bei der Glatt-Einmündung, zu Überschwemmungen von Fusswegen.

Die Teilsperrung auf der Sihltalstrasse und die Verkehrsbehinderungen auf der Autobahn A1, Höhe Tagelswangen (Medienorientierung Nr. 4 vom 9.8.2007, 11.00 Uhr), sind nach wie vor aktuell.

Eine weitere Medienmitteilung ist vorerst nicht vorgesehen.

Kantonale Führungsorganisation

  Marcel Strebel

  Tel. 044 247 36 36

  (Medienmitteilung der Kantonalen Führungsorganisation)

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lead_de: Die Direktion der Justiz und des Innern hat die Daten für kantonale Volksabstimmungen im Jahr 2008 bekannt gegeben.

title_de: Kantonale Abstimmungstermine 2008

content_de:
Medienmitteilung
            31.08.2007

Die Direktion der Justiz und des Innern hat für kantonale Volksabstimmungen im Jahr 2008 folgende möglichen Abstimmungstermine bekannt gegeben:

- 24. Februar 2008

  - 1. Juni 2008

  - 28. September 2008

  - 30. November 2008

Die Daten entsprechen den vom Bundesrat gemäss der Verordnung über die politischen Rechte reservierten Daten für die Durchführung von eidgenössischen Volksabstimmungen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Juli 2007: Mehr Anmeldungen zur Stellensuche

content_de:
Medienmitteilung
            08.08.2007

Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Zürich ist im Juli leicht gestiegen. Nach Abschluss der Ausbildungsverhältnisse melden sich im Sommer jeweils mehr Junge zur Stellensuche an. Die Arbeitslosenquote liegt unverändert bei 2,4 Prozent.

Der seit Monaten anhaltende Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich im Juli nicht fortgesetzt. Per Ende Juli nahm die Zahl der Arbeitslosen um 147 auf 17'597 zu, jene der Stellensuchenden sank leicht um 91 auf 25’492. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,4 Prozent und liegt weiterhin 0,1 Prozentpunkte unter dem nationalen Schnitt.

Die Zahl der Anmeldungen zur Stellensuche nahm gegenüber dem Vormonat um 416 zu und lag bei 3544.

Neu angemeldet bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) haben sich in erster Linie 15- bis 19-Jährige, welche nach Abschluss der Ausbildungsverhältnisse auf den Stellenmarkt kommen. Alle übrigen Altersklassen wiesen rückläufige Arbeitslosenzahlen auf. Nach bisheriger Funktion betrachtet sind vor allem Schülerinnen und Schüler und Studierende (+511) sowie Lehrlinge (+153) von erhöhter Arbeitslosigkeit betroffen.

Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen im Kanton Zürich nahm gegenüber dem Vormonat nochmals um 416 zu und befindet sich mit 3544 per Ende Juli auf einem bisherigen Rekordniveau. Der Arbeitsmarkt ist weiterhin in dynamischer Verfassung, dies zeigt sich besonders deutlich in den Wirtschaftszweigen Bau, Gastgewerbe und Maschinenbau sowie Handel und Verkauf.

Die Anzahl Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschöpft hatten, nahm im Mai leicht zu. Sie erhöhte sich gegenüber dem Vormonat um 101 auf 390.

Die aktuellen Konjunkturdaten deuten weiter auf eine robuste Verfassung der Wirtschaft hin. Auf den Herbst ist allerdings saisonal bedingt erneut mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

Eine Auswertung der Arbeitslosenzahlen der Regionen Unterland, Oberland, Zürichsee, Limmattal, Winterthur und Stadt Zürich ist verfügbar unter www.awa.zh.ch

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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content_de:
Medienmitteilung
            23.08.2007

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über die politischen Rechte beschlossen, mit der das Verfahren bei der Behandlung von Volksinitiativen durch den Regierungsrat und den Kantonsrat zeitlich präzise festgelegt wird. Auf diese Weise soll den engen Fristvorgaben der neuen Kantonsverfassung Rechnung getragen werden.

Wird eine Volksinitiative eingereicht, löst dies seitens des Staates eine ganze Reihe von Vorkehrungen aus. Zunächst ist das Zustandekommen der Initiative zu prüfen, danach hat der Regierungsrat zuhanden des Kantonsrates Stellung zur Initiative zu nehmen. Der Kantonsrat hat darauf zu beschliessen, ob er der Initiative zustimmt oder sie ablehnt und ob er den Stimmberechtigten einen Gegenvorschlag unterbreiten will oder nicht. Bei einer Initiative in der Form der allgemeinen Anregung muss der Kantonsrat zudem entscheiden, ob er eine Vorlage ausarbeiten lassen möchte, die dem Volksbegehren entspricht. Lehnt der Kantonsrat die Initiative ab oder beschliesst er einen Gegenvorschlag, hat der Regierungsrat schliesslich die Volksabstimmung vorzubreiten und durchzuführen.

Die neue Kantonsverfassung nennt Maximalfristen zwischen der Einreichung einer Volksinitiative und der Durchführung der Volksabstimmung (Art. 29 und 30 KV). Diese Fristen sind teilweise mehr als die Hälfte kürzer als nach der früher geltenden Rechtsordnung. Beispielsweise muss die Volksabstimmung über eine Volksinitiative in der Form der allgemeinen Anregung, die der Kantonsrat nicht umsetzen will, bereits innert 18 Monaten nach deren Einreichung stattfinden.

Um diesen engen Fristvorgaben zu genügen, hat der Regierungsrat in Absprache mit der Geschäftsleitung des Kantonsrates das Verfahren zur Behandlung von Volksinitiativen durch den Regierungsrat und den Kantonsrat zeitlich präzise festgelegt und die Verordnung über die politischen Rechte in diesem Sinne angepasst. Nach den neuen Regelungen stehen den beiden Räten grundsätzlich gleich viel Zeit für die Beratung und Beschlussfassung über die Initiative zur Verfügung. Zudem soll für jede Initiative ein genauer und verbindlicher Fahrplan festgelegt werden, der die erforderlichen staatlichen Handlungen und die dafür zur Verfügung stehende Zeit nennt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Eröffnung der Berufsberatung Dielsdorf im biz Oerlikon

content_de:
Medienmitteilung
            31.08.2007

Die Berufsberatung für den Bezirk Dielsdorf hat neu ihre Räumlichkeiten in Oerlikon bezogen. Mit dem biz in Oerlikon steht nun auch der Bevölkerung dieses Bezirks ein leistungsfähiges Kompetenzzentrum für alle Berufs- und Laufbahnfragen mit einer modernen Infothek zur Verfügung. Damit sind die sieben kantonalen biz-Standorte festgelegt und alle Infotheken wurden einheitlich umgestaltet. Die offizielle Eröffnung in Oerlikon fand am 31. August 2007 mit Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, statt.

Mit dem Beschluss, die Berufsberatung von Dielsdorf in Oerlikon anzusiedeln, ermöglicht die Bildungsdirektion auch der Bevölkerung dieses Bezirks den Zugang zu einer voll ausgerüsteten Infothek der Berufsberatung. Die bisherigen Räumlichkeiten der Berufsberatung im Jugendsekretariat Dielsdorf boten keine Möglichkeit dazu. Der Bau eines neuen biz in Dielsdorf kam aus Kostengründen nicht in Frage. Nach anfänglichen Zweifeln unterstützte die zuständige Jugendkommission den Umzug. Seit Mai arbeiten die Berufsberatenden an zentraler Lage in Oerlikon (Dörflistrasse 120). Die Infothek wurde bisher vor allem von Mittelschülerinnen und Mittelschülern genutzt und steht nun nach einem Umbau auch den Besuchenden der Berufsberatung von Dielsdorf zur Verfügung. Für Anlässe mit Schülern, Lehrpersonen und Eltern sowie für Kurse und Seminare steht ein grosszügiger Schulungsraum zur Verfügung.

Trotz der guten Erreichbarkeit des biz Oerlikon ist die Berufsberatung Dielsdorf weiterhin mit Schulhaussprechstunden im Bezirk präsent. Die enge Zusammenarbeit mit der regionalen Wirtschaft und dem Gewerbe bleibt unverändert bestehen. Wie alle andern kantonalen Berufsinformationszentren setzt die Berufsberatung Dielsdorf im biz Oerlikon einen Schwerpunkt bei der Beratung und Begleitung Jugendlicher in allen Fragen der Berufswahl. Die Beratung Jugendlicher umfasst Klassenbesprechungen mit Einführung in die Infothek, Elternabende und individuelle Beratungen. Schulabgängerinnen und -abgänger, die Schwierigkeiten mit dem Einstieg ins Berufsleben haben, werden mit Sondermassnahmen unterstützt. Neben der Beratung Jugendlicher und Erwachsener finden auch Seminare und Veranstaltungen rund um die Berufswahl und Laufbahnfragen statt.

Die neu gestaltete Infothek steht Jugendlichen und Erwachsenen während der Öffnungszeiten zur Selbstinformation offen (www.berufsberatung.zh.ch).

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Gesetz über die Anpassung des kantonalen Rechts an das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts tritt auf den 1. Januar 2008 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            16.08.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Gesetz über die Anpassung des kantonalen Rechts an das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts auf den 1. Januar 2008 in Kraft zu setzen. Gegen den entsprechenden Beschluss des Kantonsrates vom 8. Januar 2007 ist kein Referendum eingereicht worden. Mit dem Gesetz, das als Mantelgesetz die Änderung von sechs Erlassen umfasst, werden die kantonalen Bestimmungen über das Verfahren und die Rechtspflege im Bereich des Sozialversicherungsrechts an die Vorgaben des übergeordneten Bundesrechts angepasst.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verbesserter Hochwasserschutz am Wüeribach in Birmensdorf

content_de:
Medienmitteilung
            15.08.2007

Gemeinsam mit der Gemeinde Birmensdorf verbessert das AWEL (Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft) den Hochwasserschutz am Wüeribach. Bei andauernd starken Regenfällen ist der Bach entlang der Bachstrasse mehrmals über die Ufer getreten, so letztmals vor etwa einer Woche geschehen und eindrücklich vor Augen geführt. Bereits im Mai 1994 und im Mai 1999 mussten starke Überschwemmungen hingenommen werden. Die Umsetzung des Hochwasserschutzkonzepts sieht einen Ausbau mit Querschnittsaufweitungen und einer Sohlenabsenkung vor. Im unteren Teil wird der Bach linksseitig aufgeweitet und ökologisch aufgewertet. Das Projekt liegt vom 20. August bis am 21. September 2007 bei der Gemeindeverwaltung Birmensdorf öffentlich auf.

Mehrere Hochwasserereignisse haben in den letzten Jahrzehnten gezeigt, dass der Wüeribach durch Birmensdorf hindurch eine ungenügende Abflusskapazität aufweist. Dadurch führten die Hochwasser im Juli 1972, Mai 1994, Mai 1999 und August 2007 entlang der Bachstrasse zu starken Überschwemmungen mit zum Teil hohen Kostenfolgen. Die heutige Kapazität des Wüeribachs liegt bei rund 13 Kubikmeter pro Sekunde (13'000 Liter pro Sekunde). Neu wird der Wüeribach auf 20 Kubikmeter pro Sekunde ausgebaut, was der Wassermenge eines 100-jährlichen Hochwasserereignisses entspricht. In dieser Wassermenge ist die Drosselung durch das neu erstellte Hochwasserrückhaltebecken Munimatt in Wettswil bereits berücksichtigt. Mit diesem Hochwasserschutzkonzept kann davon ausgegangen werden, dass das Hochwasserereignis vom 8./9. August 2007 keine Überflutungen verursacht hätte.

  Das Hochwasserschutzkonzept basiert hauptsächlich auf einem Gerinneausbau von der Brücke Kirchgasse bis zur Mündung in die Reppisch. Dabei wird die Sohle auf ein gleichmässiges Gefälle von einem Prozent abgesenkt. Die Ufermauern und Böschungen werden seitlich aufgeweitet. Auf den untersten rund 400 Metern wird dem Bach neu eine deutlich grössere Abflussbreite zur Verfügung gestellt, wodurch sich entsprechende Möglichkeiten für ökologische und gestalterische Aufwertungen ergeben. In Verbindung mit dem Hochwasserschutz soll die Attraktivität des Bachraums für Mensch und Natur erhöht werden.

  Das Projekt liegt vom 20. August bis am 21. September 2007 bei der Gemeindeverwaltung Birmensdorf öffentlich auf.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Blickfelder 2008: 12. Theaterfestival für ein junges Publikum

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2007

Das Festival Blickfelder, Theater für ein junges Publikum, startet am 5. März 2008 gleichentags in den Städten Bern, Chur, Schaan, Steckborn und Zürich. Für das Programm verantwortlich sind dieses Mal Georg Biedermann (Theater am Kirchplatz, Schaan), Niels Ewerbeck (Theaterhaus Gessnerallee, Zürich), Markus Luchsinger (Theater Chur), Sandro Lunin (Schlachthaus Theater Bern) sowie Franco Sonanini, Noémie Blumenthal und Beat Krebs (Bildungsdirektion Kanton Zürich, schule&kultur). Die 12. Blickfelder stehen unter dem Motto «Himmel oder Hölle» und zeigen ein breites Spektrum in- und ausländischer Inszenierungen für Schulklassen aller Altersstufen und öffentliches Publikum.

Ansprechpersonen für Fragen:

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Informationsveranstaltung über das Sicherheits- und Rettungsfunknetz POLYCOM

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2007

An einer Informationsveranstaltung haben Regierungsrat Hans Hollenstein, Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich, Fachleute des Projektteams und der Präsident des Gemeindepräsidentenverbands die Gemeinden über das Sicherheits- und Rettungsfunknetz POLYCOM sowie über die Funkinfrastruktur mit rund 50 Sendestandorten orientiert.

POLYCOM, das gesamtschweizerische Sicherheits- und Rettungsfunknetz, soll im Jahr 2009 im Kanton Zürich in Betrieb genommen werden. Damit wird der Kanton Zürich erstmals über eine gemeinsame Funkinfrastruktur für sämtliche nationalen, kantonalen sowie kommunalen Sicherheits- und Rettungsorganisationen verfügen. Der Regierungsrat hat die Kantonspolizei mit dem Aufbau der POLYCOM Infrastruktur beauftragt. Die Projektarbeiten schreiten planmässig voran.

  Mit POLYCOM werden die heute unterschiedlichen Funksysteme abgelöst. Damit steht den Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit neu eine gemeinsame Kommunikationsplattform zur Verfügung, die allen Benutzerinnen und Benutzern auf Stufe Bund, Kanton und Gemeinde, aber auch weiteren Organisationen wie der REGA, dient. In verschiedenen Kantonen ist POLYCOM bereits flächendeckend in Betrieb.

  Die budgetierten Gesamtprojektkosten für den Aufbau der Infrastruktur auf Kantonsgebiet betragen 46,3 Millionen Franken. Abzüglich der Beteiligungen und Leistungen durch den Bund von rund 26,8. Millionen Franken entstehen dem Kanton Zürich Nettoinvestitionen von rund 19,5 Millionen Franken.

  Zur Sicherstellung der kantonsweiten Funkversorgung müssen bis zur Inbetriebnahme von POLYCOM im Jahre 2009 im Kanton Zürich rund 50 Antennenstandorte eingerichtet oder umgerüstet werden. Mit der Umsetzung beauftragt wurde ein unter der Leitung des Chefs der Technischen Abteilung der Kantonspolizei stehendes Projektteam mit Vertretern der verschiedenen Partnerorganisationen.

  An der Informationsveranstaltung vom 20. August 2007 orientierten der Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich, Regierungsrat Hans Hollenstein, Fachleute des Projektteams und Hans-Peter Hulliger, Präsident Gemeindepräsidentenverband, die Gemeindevertreterinnen und -vertreter über die Bedeutung von POLYCOM für die kommunalen Sicherheits- und Rettungsorganisationen. Zudem wurden sie über die Funkinfrastruktur mit rund 50 Sendestandorten informiert.

  Mit der Einführung von POLYCOM im Kanton Zürich wird die Grundlage geschaffen für eine optimale Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen den verschiedenen Partnerorganisationen auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene, namentlich im Bereich des Bevölkerungsschutzes und bei der Bewältigung von Grossereignissen, Katastrophen und ausserordentlichen Lagen.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Europäischer Tag des Denkmals im Kanton Zürich: «Holz – Le bois – Il legno»

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2007

Am Wochenende vom 8. und 9. September 2007 findet in der Schweiz der 14. Europäische Tag des Denkmals statt. Unter dem diesjährigen Motto «Holz – Le bois – Il legno» organisieren die Fachstellen für Archäologie und Denkmalpflege zusammen mit verschiedenen Partnern an über hundert Orten der Schweiz rund 230 Veranstaltungen. Auch im Kanton Zürich finden zahlreiche kostenlose Führungen, freie Besichtigungen, Wanderungen und Konzerte statt. Den Schwerpunkt bildet ein Pfahlbauer-Event in Dübendorf-Stettbach.

Erstmals wurde der Europäische Tag des Denkmals im Jahr 1991 lanciert. Heute findet er bereits in 48 europäischen Ländern statt und zieht jährlich rund 20 Millionen Besucherinnen und Besucher in den Bann. In der Schweiz wird der Anlass zum 14. Mal durchgeführt. Der diesjährige Denkmaltag rückt für einmal ein Material in den Mittelpunkt: den vielfältig einsetzbaren Brenn-, Roh- und Werkstoff Holz. Seit Beginn der Menschheitsgeschichte spendet Holz als Brennstoff Wärme, dient als Baumaterial für Häuser, Brücken oder Schiffe und wird für die Fabrikation zahlloser Gegenstände des täglichen Gebrauchs verwendet.

Auch im Kanton Zürich werden am Wochenende vom 8. und 9. September an verschiedenen Orten Führungen, Besichtigungen, Wanderungen und Konzerte durchgeführt, an denen man sich mit dem vielseitigen Thema «Holz – Le bois – Il legno» auseinandersetzen kann. Den Höhepunkt bildet ein Pfahlbauer-Fest unter dem Titel «Das Holz der Pfahlbauer» an der Arbeitsstelle der Kantonsarchäologie in Dübendorf-Stettbach. Dieser Event bietet speziell für Familien mit Kindern etliche Attraktionen. Es wird eine grosse Auswahl von hölzernen Geräten und Bauteilen gezeigt und von Fachleuten erklärt. Man kann aber auch versuchen, mit einem Steinbeil einen Baum zu fällen, Getreide wie in der Steinzeit zu mahlen oder mit Pfeil und Bogen wie die Pfahlbauer zu schiessen. In der Ausstellung erklärt ein Spezialist, wie zu verschiedenen Zeiten Wagenräder aus Holz hergestellt wurden. Zudem erhält man die Gelegenheit, sich durch die Arbeitsräume der Kantonsarchäologie führen und sich über die Aufgaben und die Arbeitsweisen der Archäologen informieren zu lassen.

Weitere Anlässe finden im Kanton Zürich in Kyburg, Marthalen, Rheinau, Richterswil-Samstagern, Stäfa, Uster, Winterthur und Zürich statt. Sie werden organisiert von der Abteilung Archäologie und Denkmalpflege der Baudirektion Kanton Zürich, den Denkmalpflegen der Städte Zürich und Winterthur, der Grün Stadt Zürich, der Stadt Uster, dem Museum Schloss Kyburg, dem Forstkreis 5 des Amtes für Landschaft und Natur der Baudirektion sowie dem Bund Schweizer Architekten.

Aus dem Programm:

Das Programm für den Kanton Zürich und den Flyer für das Pfahlbauer-Event in Dübendorf-Stettbach können im Internet unter www.archaeologie.zh.ch heruntergeladen werden. Das Gesamtprogramm für die Schweiz mit Details und Bildern zu den einzelnen Programmpunkten ist unter www.hereinspaziert.ch zu finden.

Die Fotos sind zur Verfügung gestellt von der Abteilung Archäologie und Denkmalpflege, Amt für Raumordnung und Vermessung, Baudirektion Kanton Zürich

Keramikgefässe der jungsteinzeitlichen Horgener Kultur (ca. 3000 v. Chr.) mit Löffeln, einem Quirl, einem Schöpfer, einem Schälchen und Tellern aus Holz.

Keramikgefässe der jungsteinzeitlichen Horgener Kultur (ca. 3000 v. Chr.) mit einem Löffel, einer grossen Schüssel und einem Schälchen aus Holz.

Messer mit Feuersteinklinge und Griff aus Pappelrinde. Das Messer konnte mit einem durch das Loch im Griff gezogenen Bändel am Handgelenk befestigt werden. Solche Messer wurden bei der Ernte zum Abschneiden der Getreideähren benutzt.

Axtholm mit quer zum Schaft befestigter Klinge und Resten der Klingenbindung.

Schaufelförmiges Gerät mit unbekanntem Verwendungszweck. Aufgrund der Stabilität wurde dieses Gerät wohl eher als Worfelbrett bei der Getreidereinigung oder als Backschaufel verwendet und nicht als Spaten oder Paddel.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Nationalratswahlen 2007: Demnächst ist Eingabeschluss für Wahlvorschläge

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Medienmitteilung
            06.08.2007

Am 21. Oktober finden die eidgenössischen Wahlen für die Amtsdauer 2007 bis 2011 statt: Die Zürcher Stimmberechtigten wählen 34 Abgeordnete in den Nationalrat und zwei Mitglieder des Ständerats. Zur Zeit läuft die Frist für das Einreichen der Wahlvorschläge für die Nationalratswahlen. Die Listen mit den Kandidierenden müssen bis spätestens Donnerstag, 9. August 2007, 18 Uhr, beim Statistischen Amt des Kantons Zürich eintreffen.

Zwei oder mehrere Wahlvorschläge können miteinander verbunden werden. Solche Listenverbindungen müssen bis spätestens Montag, 27. August 2007, 18 Uhr, gemeldet werden, und zwar ebenfalls dem Statistischen Amt des Kantons Zürich.

Für das Rennen um die beiden frei werdenden Zürcher Ständeratssitze haben die politischen Parteien bislang neun Kandidierende gemeldet. Allerdings ist die Anmeldung einer Kandidatur bei den Ständeratswahlen nicht zwingend – wählbar ist jede stimmberechtigte Person mit politischem Wohnsitz im Kanton Zürich.

Die Formulare für die Wahlvorschläge und die Listenverbindungen sowie weitere Informationen sind online zu finden unter: www.wahlen.zh.ch/07/nr

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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