title_de: Wie viele Krippenplätze braucht es im Kanton Zürich?

content_de:
Medienmitteilung
            01.04.2010

Am 13. Juni 2010 stimmen die Zürcherinnen und Zürcher über die Volksinitiative «Kinderbetreuung Ja!» und den Gegenvorschlag des Kantonsrates ab. Aus diesem Anlass liess die Bildungsdirektion die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder im Vorschulalter schätzen. Die Ergebnisse liegen jetzt vor.

In den Beratungen des Kantonsrates über die Volksinitiative «Kinderbetreuung Ja!» und den Gegenvorschlag wurden auch Daten über den mutmasslichen Bedarf an Betreuungsplätzen verlangt. Die Bildungsdirektion hat deshalb bei der Firma Infras eine Schätzung in Auftrag gegeben.

Weder die Volksinitiative noch der Gegenvorschlag geben die genaue Höhe der Elternbeiträge vor. Die Berechnungen der Infras haben nun ergeben, dass die Nachfrage von deren Höhe beeinflusst wird. Geht man von einem Modell aus, wonach die Elternbeiträge im Durchschnitt 75 Prozent der Vollkosten decken – wie das heute in der Stadt Zürich und im Durchschnitt aller Gemeinden der Fall ist -, ergäbe dies für den ganzen Kanton einen Zusatzbedarf von 8000 bis 9000 Plätzen für Kinder im Vorschulalter. Geht man dagegen von einem Modell aus, das von den Eltern einen Beitrag von einem Drittel der Vollkosten, von Kanton und Gemeinden die andern zwei Drittel verlangt, dann läge der zusätzliche Bedarf bei 15000 bis 16000 Plätzen.

Neben der Nachfrageschätzung auf der Grundlage dieser zwei Preisszenarien zeigt der Bericht der Infras, wie sich das Betreuungsangebot für Vorschulkinder entwickelt hat. So stieg der Anteil der Kinder im Vorschulalter, der Betreuungsangebote in Anspruch nahm, in den Jahren 2004 bis 2008 um ein Drittel von 18 Prozent auf 24 Prozent. Es ist davon auszugehen, dass die Nachfrage und damit die Aufgaben im Bereich der familienergänzenden Betreuung in Zukunft weiter zunehmen werden. Gemäss Prognosen der Bevölkerungsentwicklung gehört Zürich zu den Kantonen mit einer noch wachsenden Zahl von Kindern und Jugendlichen.

Detailinformationen zum aktuellen Stand und zu den Perspektiven sind nachzulesen im Bericht: Familienergänzende Betreuung im Kanton Zürich im Vorschulbereich. Schätzung der Nachfragepotenziale, März 2010. Er ist elektronisch verfügbar unter www.ajb.zh.ch oder zu bestellen unter ajb@ajb.zh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Ersatzneubau von Wohnungen immer wichtiger – Wohnbautätigkeit und bauliche Verdichtung im Kanton Zürich 2003 - 2008

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2010

Zwischen 2003 und 2008 hat der Abbruch von Wohnraum im Kanton Zürich stark zugenommen. Auf den freiwerdenden Flächen entstand eine grosse Zahl von Wohnungen durch Ersatzneubau. Innert fünf Jahren sind 9'300 zusätzliche Wohnungen durch Wiederverwertung von überbautem Bauland entstanden. Das sind 25 Prozent aller neu entstandenen Wohnungen. Die übrigen drei Viertel des zusätzlichen Wohnraums entstanden auf unüberbautem Land. In der Stadt Zürich ist die Entwicklung schon weit fortgeschritten: hier entstand die Mehrzahl der neuen Wohnungen durch Ersatzneubau.

Gegenwärtig werden im Kanton Zürich pro Jahr über 1'000 Wohnungen abgebrochen. Das sind mehr als drei Mal so viele wie in den 1990er-Jahren (vgl. Grafik 1). Die Renaissance des Abbruchs ist nicht nur in der Stadt, sondern auch ausserhalb zu beobachten. Ein beträchtlicher Teil der abgebrochenen Gebäude stammt aus den 1960er- und 1970er-Jahren, als in der Agglomeration viele energetisch ungünstige Überbauungen entstanden.

An Stelle der abgebrochenen Wohngebäude und auf ehemaligen Industriegebieten wie Neu-Oerlikon, Zürich-West oder dem Sulzerareal entstanden in den letzten Jahren zahlreiche Neubauten. Insgesamt summierte sich der Ersatzneubau auf 9'300 Wohnungen, davon 3'700 in der Stadt Zürich und 5'600 im übrigen Kanton. Damit hat die sogenannte innere Verdichtung – die bauliche Expansion ohne Ausdehnung des Siedlungsgebiets zur Schonung der Landschaft – im Kanton Zürich grosse Fortschritte gemacht.

Drei mal so viele Wohnungen – 26'000 Einheiten – entstanden im gleichen Zeitraum auf unüberbautem Land, entweder am Siedlungsrand oder aber durch die Schliessung von Baulücken im Siedlungsinnern (Die Quantifizierung von Neubauten in Siedlungslücken ist mit den vorliegenden Daten nicht möglich) (vgl. Grafik 2).

In der Stadt Zürich, wo insgesamt fast 40 Prozent aller kantonalen Ersatzneubauten entstanden, hat die bauliche Verdichtung klares Übergewicht erlangt. Hier wurden im Untersuchungszeitraum nicht nur viele Wohngebäude und ganze Siedlungen ersetzt, sondern auch grosse ehemalige Industriebrachen neu bebaut. Dies obwohl in der Stadt gleichzeitig auch Neuüberbauungen stark verbreitet waren.

Wohngebäude werden nur abgebrochen, wenn dies ökonomisch sinnvoller ist als ein Umbau oder Ausbau der Altbauten. Neubauten sind grundsätzlich teurer als Sanierungen, versprechen aber zeitgemässe Wohnungsgrundrisse und bessere energetische Werte. Zudem erlauben Ersatzneubauten die maximale Ausschöpfung allfälliger Nutzungsreserven.

Dementsprechend konzentrierte sich der Ersatzneubau mehrheitlich an zentralen, eher hochpreisigen Lagen der Stadt Zürich und des unteren Zürichsees. Durchschnittlich wurde jede abgebrochene Wohnung durch zwei neue ersetzt. Beim Ersatzneubau von Wohnbauten kam die zusätzlich geschaffene Fläche weitgehend dem Stockwerkeigentum zugute (vgl. Grafik 3a).

Der Mietwohnungsbau konzentrierte sich in der Untersuchungsperiode besonders stark auf unüberbautem Land. Viele Mietobjekte wurden in Zürich-Nord und im Einzugsgebiet der Glattalbahn gebaut (vgl. Grafik 4). Vor allem im Zusammenhang mit der Umnutzung ehemaliger Industrieareale entstanden aber auch durch Ersatzneubau zusätzliche Mietwohnungen in grosser Zahl (vgl. Grafik 3b).

Wenig berührt vom Trend zum Ersatzneubau zeigt sich der Einfamilienhausbau. Er findet fast nur auf unbebautem Land statt. Allgemein ist in der Agglomeration ein Rückgang des Einfamilienhausbaus zu beobachten. Auf dem Land entsteht aber immer noch fast die Hälfte der Wohnflächenzunahme durch den Bau von Einfamilienhäusern auf unüberbauten Bauzonen.

Der rückläufige Einfamilienhausbau wird durch die wachsende Verbreitung des Stockwerkeigentums – sowohl in Neuüberbauungen wie auch durch Ersatzneubau – mehr als kompensiert. Jedes Jahr werden zudem etwa 600 Mietwohnungen in Stockwerkeigentum umgewandelt, oft im Zusammenhang mit anstehenden Sanierungen der Bausubstanz. Das führte dazu, dass sich die Zürcher Wohneigentumsquote in den letzten fünf Jahren von 27 auf 29 Prozent erhöhte. Gerade an zentralen, früher durch Mietwohnungen geprägten Lagen, gewinnt heute das Stockwerkeigentum an Bedeutung.

Die Untersuchung basiert auf dem kantonalen Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-ZH). Das qualitativ hochwertige und kleinräumig verfügbare Datenmaterial ermöglicht detaillierte Analysen zur Erneuerung und Verdichtung der Bausubstanz. Die Untersuchung konzentriert sich auf den Zeitraum zwischen Ende 2003 und Ende 2008. Für diese Zeitpunkte wurde ein konsolidierter Gebäudedatensatz erarbeitet, der vollständige Informationen über die Anzahl Wohnungen, die Wohnfläche und das Gebäudevolumen umfasst.

  statistik.info 03/2010. Ersatzneubau von Wohnungen immer wichtiger – Wohnbautätigkeit und bauliche Verdichtung im Kanton Zürich 2003-2008. Zusammen mit detaillierten Tabellen auf kleinräumiger Stufe online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich unter www.statistik.zh.ch.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Der Kanton Zürich beteiligt sich zusammen mit dem Kanton Aargau an der neu zu gründenden Aktiengesellschaft Limmattalbahn AG. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Die neue Gesellschaft hat den Zweck, die Infrastruktur für die neue Limmattalbahn zu planen und zu erstellen. Der Kanton Zürich übernimmt drei Viertel der Aktien im Wert von 75‘000 Franken. Die restlichen Aktien zeichnet der Kanton Aargau.

title_de: Kantone Aargau und Zürich gründen Limmattalbahn AG

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2010

Der Kanton Zürich beteiligt sich zusammen mit dem Kanton Aargau an der neu zu gründenden Aktiengesellschaft Limmattalbahn AG. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Die neue Gesellschaft hat den Zweck, die Infrastruktur für die neue Limmattalbahn zu planen und zu erstellen. Der Kanton Zürich übernimmt drei Viertel der Aktien im Wert von 75›000 Franken. Die restlichen Aktien zeichnet der Kanton Aargau.

Bereits in sechs Jahren wollen die Kantone Aargau und Zürich mit dem Bau der neuen Limmattalbahn von Altstetten bis Killwangen (AG) beginnen. Das entsprechende Vorprojekt startet in diesem Sommer; die Inbetriebnahme der neuen Bahn ist ab 2019 geplant. Zurzeit führt der Zürcher Verkehrsverbund ZVV das Projekt im Auftrag der Kantone Aargau und Zürich. Im Hinblick auf die komplexen Aufgaben im Rahmen der Projektierung ist es jedoch notwendig, eine neue Organisationsform festzulegen.

Die beiden Projektpartner einigten sich auf eine Aktiengesellschaft für die Planung und Erstellung der Infrastruktur der Limmattalbahn. Sie bindet die massgebenden Fachleute und Entscheidungsträger ein. Die Aktiengesellschaft erfüllt zudem die formellen Vorgaben des Bundes für die angestrebte Infrastrukturkonzession. Hingegen bleibt der Entscheid über den zukünftigen Betreiber der Limmattalbahn noch offen. Es kommen weiterhin mehrere Anbieter in Betracht.

Die Aufteilung des Aktienkapitals an der neuen Limmattalbahn AG erfolgt im Verhältnis der Streckenabschnitte auf dem jeweiligen Kantonsgebiet. Der Kanton Zürich übernimmt drei Viertel der Aktien im Wert von 75›000 Franken. Der Kanton Aargau bezahlt 25›000 Franken für seinen Anteil. Im gleichen Verhältnis werden auch die vier Sitze im künftigen Verwaltungsrat verteilt. Das Präsidium übernimmt ein Vertreter des Kantons Zürich, den Vizepräsidenten stellt der Kanton Aargau. Die beteiligten Kantone steuern die Limmattalbahn AG mittels eines gemeinsamen Leistungsauftrags. Dies widerspiegelt den partnerschaftlichen Grundgedanken dieses Grossprojekts.

Die geplante Limmattalbahn ist ein gemeinsames Projekt der Kantone Aargau und Zürich. Sie verbindet künftig als Meterspurbahn den Bahnhof Zürich Altstetten mit Killwangen im Kanton Aargau. Die Option einer Verlängerung bis Baden im Kanton Aargau wird zurzeit geprüft. Die Limmattalbahn ergänzt als leistungsfähiges Feinverteilersystem das öffentliche Verkehrsnetz in dieser dynamischen Region. Auf der 13,5 Kilometer langen Strecke durch die wachsenden Arbeitsplatz- und Wohngebiete sind 25 Haltestellen vorgesehen. Der Baubeginn ist für das Jahr 2016 geplant. Drei Jahre später soll die Limmattalbahn in Betrieb genommen werden. Weitere Informationen unter www.limmattalbahn.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verkauf des Strassenmagazins «Surprise» gilt nicht als Beschäftigungsprogramm

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2010

Der Verkauf des Strassenmagazins «Surprise» durch Asylsuchende mit Aufenthaltsstatus N entspricht nicht den Vorgaben des eidgenössischen Ausländergesetzes sowie der kantonalen Praxis. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) hat ein entsprechendes Gesuch abgelehnt. Der Regierungsrat hat das Vorgehen des AWA im Rahmen einer kantonsrätlichen Anfrage gestützt.

Das Strassenmagazin «Surprise» wird zu einem grossen Teil von Menschen ohne oder mit beschränktem Zugang zum Arbeitsmarkt verkauft: Dabei handelt es sich unter anderem um Sozialhilfeempfängerinnen und –empfänger sowie Personen aus dem Asylbereich mit Aufenthaltsstatus N (Asylsuchende) oder F (vorläufig Aufgenommene).

  Bereits im September 2008 hatte das AWA die Verantwortlichen des Strassenmagazins darauf hingewiesen, dass die Beschäftigung von Asylsuchenden mit Aufenthaltsstatus N im Verkauf nicht erlaubt ist. Diese Asylsuchenden dürfen laut der kantonalen Branchenregelung nur in gewissen Bereichen wie der Landwirtschaft, der Pflege oder der Entsorgung arbeiten. Vorläufig Aufgenommene mit dem Status F dürfen hingegen in allen Branchen arbeiten, auch dem Verkauf, sofern sichergestellt ist, dass sie einen orts- und branchenüblichen Lohn erzielen. Dem Strassenmagazin wurde für die Umsetzung dieser Regelung eine rund einjährige Übergangsfrist gewährt.

Die Verantwortlichen von «Surprise» haben nach diesem Entscheid beim AWA ein Gesuch gestellt, worin sie um Erteilung einer Pauschalbewilligung für ein Beschäftigungsprogramm für Personen aus dem Asylbereich ersuchten. Nach den Bundesvorgaben gelten Arbeitseinsätze als Beschäftigungsprogramme, wenn sie nicht primär erwerbsorientiert sind und die teilnehmenden Personen eine Entschädigung von maximal 400 Franken pro Monat erhalten. Nach kantonaler Praxis kommt die Genehmigung eines Beschäftigungsprogramms dann in Frage, wenn damit die berufliche oder soziale Integration gefördert wird. Nach Beurteilung des AWA ist dies im vorliegenden Fall nicht gegeben, weshalb das Gesuch von «Surprise» abgelehnt wurde. Der Regierungsrat hat nun diesen Entscheid gestützt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Biodiversität im Kanton Zürich: Massnahmen wirken, Handlungsbedarf bleibt

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2010

An der Medienkonferenz zum Start des Uno-Jahres der Biodiversität im Kanton Zürich betonte Regierungsrat Markus Kägi die vitale Bedeutung der biologischen Vielfalt und ihren hohen Stellenwert für die Lebensqualität im Wirtschaftskanton Zürich. Eine schweizweit einmalige Erhebung zeigt, dass die Massnahmen zum Schutz der Biodiversität im Kanton Zürich wirken. Doch bleibt ein grosser Handlungsbedarf. Eine Kampagne der Fachstelle Naturschutz zum Uno-Jahr soll auf die Schätze der Natur im Kanton aufmerksam machen.

«Der Vielfalt von Arten und Lebensräumen und der genetischen Vielfalt verdanken wir unser Leben», hielt Regierungsrat Markus Kägi heute an einer Medienkonferenz zum Uno-Jahr der Biodiversität fest. Wir alle hätten ein vitales Interesse an der Biodiversität: «Sie sorgt für frisches Wasser und sie liefert uns Nahrung, Grundstoffe für Medikamente sowie Rohstoffe für Bauten, Kleidung und Produkte.» Im Weiteren wies der für Umweltbelange zuständige Regierungsrat auf die Bedeutung der biologischen Vielfalt speziell für den Kanton Zürich hin: «Je mehr Biodiversität, oder kurz, je mehr Natur im Kanton Zürich, desto besser lässt es sich bei uns leben. Eine intakte Natur steigert die Lebensqualität, und diese steigert die Standortqualität – gerade in einem Wirtschaftskanton». Die Wirtschaft habe somit alles Interesse an einem biodiversen Kanton Zürich. Wer wirtschaftlich denke, der komme zum Schluss, dass sich Investitionen in die Biodiversität lohnen.

Mit dem Naturschutz-Gesamtkonzept von 1995 verfügt der Kanton Zürich bereits seit langem über eine eigentliche Biodiversitäts-Strategie. Die im Konzept geforderten Massnahmen sind knapp zur Hälfte umgesetzt, die ergriffenen Massnahmen zeigen Wirkung. Ein Zwischenbericht zeigt aber auch, dass die bisherigen Anstrengungen für einen langfristigen Erhalt der bedrohten Arten und Lebensräume noch nicht ausreichen. Hier seien Kreativität und neue Ideen gefragt, gerade in Zeiten angespannter Kantonsfinanzen, erklärte Kägi.

Wie es konkret um die Biodiversität im Kanton steht, erläuterte Dr. Urs Kuhn, Leiter der Fachstelle Naturschutz Kanton Zürich, anhand einer schweizweit einmaligen Datenreihe. Seine Fachstelle hat während bald 10 Jahren die Entwicklung von 240 bedrohten Tier- und Pflanzenarten beobachtet. Die Untersuchung zeigt, dass dort, wo Massnahmen ergriffen wurden, die Abnahme der Populationen in vielen Fällen gebremst werden konnte. Die Bestände einzelner Arten haben sich sogar wieder vergrössert. Es existieren aber immer noch zahlreiche Arten, deren Populationen abnehmen. Unter Bestandesschwund leiden vor allem jene Arten, die ohne Fördermassnahmen auskommen müssen. 38 Arten sind im Kanton Zürich akut vom Aussterben bedroht. Sie lassen sich nur noch an ganz wenigen Orten finden. Die Situation im Kanton Zürich deckt sich mit dem globalen Befund: Die Massnahmen zum Schutz der Biodiversität zeigen Wirkung, das Ziel, den Rückgang der Artenvielfalt bis 2010 zu stoppen, wurde jedoch verfehlt.

Als Beispiel für eine gelungene Fördermassnahme im Kanton Zürich nannte Urs Kuhn den Gelbringfalter. Er ist ein typischer Bewohner der mageren, lichten Übergänge zwischen Wald und Feld. Heute gehört er zu den am stärksten gefährdeten Tierarten des Kantons Zürich, weil es diese Lebensräume kaum mehr gibt. Mit der Auflichtung von Waldflächen und der Pflege dieser neu entstandenen lichten Wälder konnten bestehende Populationen wieder vergrössert werden. Der Gelbringfalter kann sogar wieder an Orten beobachtet werden, an denen er in den letzten Jahrzehnten nicht mehr gesichtet wurde.

Die Voraussetzungen für einen nachhaltigen Schutz der Biodiversität sind im Kanton Zürich gegeben, denn es lassen sich noch viele naturnahe Gebiete ausmachen: Zürich ist der moorreichste Kanton im Schweizer Mittelland. Hier befinden sich auch die meisten Trockenwiesen und -weiden des Mittellandes von nationaler Bedeutung. Sowohl in Hoch- und Flachmooren als auch in Trockenwiesen und -weiden gedeihen viele seltene Pflanzen und leben viele seltene Tiere. Der Erhalt dieser Gebiete ist zentral für eine reiche Tier- und Pflanzenwelt.

Diese überraschende Vielfalt der Arten und Lebensräume im Kanton Zürich soll der Bevölkerung mit der Kampagne «Biodiversität für Zürich» näher gebracht werden. Im Rahmen einer schweizweiten Aktion führt die Fachstelle Naturschutz Kanton Zürich am 12. und 13. Juni einen Tag der Artenvielfalt durch. Während 24 Stunden erheben zahlreiche Expertinnen und Experten an verschiedenen Orten im Kanton die vorkommenden Tier- und Pflanzenarten. Die Bevölkerung ist eingeladen, die Arbeit zu beobachten und dabei den Reichtum von Flora und Fauna zu entdecken und zu erleben. Im August gewährt die Fachstelle Einblicke in ihre Arbeit: Sie ist an verschiedenen Standorten im Kanton zu Gast. Eine Fachtagung im November beschliesst die Veranstaltungen zum internationalen Jahr der Biodiversität. Sie richtet sich an die Wissenschaft sowie an kantonale und kommunale Exekutiv- und Legislativ-Behörden und hat vor allem die künftigen Handlungsfelder zur Förderung der Biodiversität zum Thema. Die Kampagne wird durch den Lotteriefonds finanziert. Detaillierte Informationen über die Veranstaltungen folgen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Weitere Abnahme der Arbeitslosigkeit

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Medienmitteilung
            08.04.2010

Im vergangenen Monat ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich erneut gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt neu bei 4,3 Prozent. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung stieg um über 10 Prozent.

37›870 Personen waren Ende März bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 475 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 702 auf 31›235 Personen ab. Die Arbeitslosenquote verringerte sich dabei um 0,1 Prozentpunkte auf 4,3 Prozent, liegt aber noch 0,1 Punkte über dem Schweizer Durchschnitt. Der Rückgang ist auf saisonale und konjunkturelle Faktoren zurückzuführen.

Vor allem die Jugendlichen können eine Verbesserung der Situation auf dem Arbeitsmarkt verzeichnen: Personen unter 30 Jahren verzeichneten die meisten Abgänge aus der Arbeitslosigkeit. Bei der jüngsten Altersgruppe (15-19 Jahre) waren im Vergleich zum Vormonat 8% weniger arbeitslos, bei den Jugendlichen zwischen 20 und 24 Jahren sank die Anzahl der Arbeitslosen um 7,3%.

  Der verstärkte Rückgang der Arbeitslosigkeit bei den Jugendlichen ist zum einen durch den saisonalen Jahresrhythmus der Ausbildungen dieser Altersklasse beeinflusst. Entsprechend war bei den Lehrlingen und Schülern sowie Studenten der Rückgang am deutlichsten. Zum andern wiederspiegelt dieser Rückgang bei den Jugendlichen die sich abzeichnende konjunkturelle Aufhellung und die Tatsache, dass der Schweizer Arbeitsmarkt weniger als befürchtet unter der Wirtschafts- und Finanzkrise gelitten hat.

Die Arbeitslosigkeit bei den älteren Personen hat sich dagegen im März weniger günstig entwickelt. Bei Personen zwischen 45 und 60 Jahren stagnierte die Arbeitslosigkeit, und bei der Altersklasse über 60 Jahre nahm die Zahl leicht zu. Dies und die Tatsache, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen (über 1 Jahr) um 6,6% zugenommen hat, weist darauf hin, dass mit dem jüngsten Rückgang der Arbeitslosenquote noch nicht für alle eine Besserung am Arbeitsmarkt eingetreten ist.

Die konjunkturelle Lage in der Schweiz wird seit diesem Frühjahr von den Experten günstiger als noch vor ein paar Monaten eingeschätzt. Im internationalen Vergleich hat die Schweizer Volkswirtschaft 2009 zudem unterdurchschnittlich unter der Finanz- und Wirtschaftskrise gelitten. Dank der robusten Verfassung der Binnenwirtschaft hat die Beschäftigung im vergangenen Jahr nur wenig abgenommen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Registerharmonisierung im Kanton Zürich: Einführung von amtlichen Wohnungsnummern

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Medienmitteilung
            08.04.2010

In diesen Tagen erhalten alle Liegenschaftsverwaltungen respektive Vermieterinnen und Vermieter ein Schreiben für die Erhebung von Gebäude- und Wohnungsangaben. Mit den erhobenen Daten sollen die Register der Gemeinden um wichtige Angaben ergänzt werden, damit sie für die Registererhebung des Bundes genutzt werden können. Diese wird ab Ende 2010 die traditionelle Volkszählung ablösen. Der Kanton Zürich hat die Schweizerische Post mit der Datenerhebung beauftragt.

Statt wie bisher alle zehn Jahre die gesamte Bevölkerung schriftlich zu befragen, sollen künftig die Registerdaten der Gemeinden für die Volkszählung genutzt und jährlich per Knopfdruck an das Bundesamt für Statistik übermittelt werden. Damit wird eine Forderung erfüllt, wonach die Bevölkerung bei der Durchführung von neuen Erhebungen zu entlasten ist und in erster Linie bereits vorhandene Verwaltungsdaten der Gemeinden zu nutzen sind. Um die Gemeinderegister für diese Aufgabe vorzubereiten, müssen sie gemäss den Vorgaben des eidgenössischen Registerharmonisierungsgesetzes vereinheitlicht und ergänzt werden. Neu müssen die Einwohnerregister für jede Person eine Gebäude- und Wohnungsnummer enthalten, damit auch in Zukunft Informationen zur Haushaltsbildung und Wohnsituation erhältlich sind. Um die laufende Nachführung in den Gemeinderegistern sicherzustellen, sollen diese amtlichen Nummern im Kanton Zürich auch bei den Vermietern und Grundeigentümern eingeführt werden.

Zur Umsetzung einer einheitlichen Wohnungsnummerierung hat der Bund zusammen mit der Post ein Dienstleistungsangebot entwickelt, welches der Kanton Zürich in Anspruch nimmt. Damit werden insbesondere die grossen Liegenschaftenverwaltungen entlastet, in dem sie die Daten für ihre im ganzen Kanton verwalteten Liegenschaften über eine elektronische Schnittstelle nach einheitlichen Vorgaben an eine zentrale Stelle liefern können und nicht für jede Gemeinde einzeln aufbereiten müssen. Aber auch Vermieterinnen und Vermieter mit kleinem Gebäudeportefeuille treffen auf flexible Vorgaben: Datenlieferungen können entweder über das Web-Portal im Internet, mittels Excel-Datei, auf Papier oder weniger umfangreiche Meldungen per Telefon erfolgen.

Die gesetzlichen Grundlagen für den Dienstleistungsauftrag an die Post sind am 1. April 2010 in Kraft getreten1. Zur Datenlieferung an die Post verpflichtet sind nicht nur die angeschriebenen Hauseigentümer, sondern explizit auch die Liegenschaftenverwaltungen und Stockwerkeigentümergemeinschaften. Die Post gleicht die eingelieferten Gebäude- und Wohnungsdaten mit den Gemeinderegistern ab und vergibt amtliche Wohnungsnummern gemäss den Vorgaben des Kantons2. Wohnungsnummern werden in allen Gebäuden mit mehr als einer Wohnung vergeben. Sollten die Personen im Einwohnerregister aufgrund der eingelieferten Daten nicht eindeutig einer Wohnung zugeordnet werden können, besteht für die Gemeinden die Möglichkeit, die Post mit einer Begehung vor Ort durch die Postboten zu beauftragen. Die meisten Städte und grösseren Gemeinden haben mit der Post eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Die Vorortbegehung wird wo nötig durch eine schriftliche Befragung der Bewohner ergänzt.

Für die Umsetzungsarbeiten ist die Post dem kantonalen Datenschutzgesetz und zusätzlich projektbezogenen strengen Datenschutzauflagen unterstellt. Der kantonale Datenschutzbeauftragte hat das Projekt geprüft und gutgeheissen. Zudem wird über ein externes Sicherheitsaudit die Wirksamkeit der getroffenen Datenschutzmassnahmen überprüft. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass die Post die erhaltenen oder erhobenen Daten nicht für eigene Zwecke verwendet und diese nach Abschluss der Arbeiten vollständig löscht. Die Post hat bereits in der Vergangenheit erfolgreich bei Volkszählungen mitgewirkt.

Ab Ende 2010 gibt die Post den Vermietern, Liegenschaftenverwaltungen und Hauseigentümern die eidgenössischen Gebäudeidentifikatoren (EGID) und amtlichen Wohnungsnummern (aWN) bekannt. Von diesem Zeitpunkt an sind EGID und aWN bei Mieterwechseln den Neumietern schriftlich bekannt zu geben. Dies erfolgt über einen Eintrag im Mietvertrag und in einem separaten Wohnungsausweis. Es handelt sich bei der amtlichen Wohnungsnummer also lediglich um einen administrativen Eintrag ohne die Verpflichtung, die Wohnungsnummer physisch an der Wohnungstüre oder auf dem Klingelschild anzubringen.

  Der schriftliche Eintrag im Wohnungsausweis ermöglicht es der Einwohnerkontrolle, die Neumieter bei der Anmeldung mit Wohnadresse und Wohnungsnummer korrekt zu erfassen. Dies entlastet wiederum die Vermieterinnen und Vermieter, da aufwendige Nachforschungen bei unklaren Wohnverhältnissen wegfallen werden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Amphibienwanderung zu Ende: Strassensperrung im Eigental aufgehoben

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Medienmitteilung
            09.04.2010

Die Amphibien haben ihre Hochzeitsreise im Eigental abgeschlossen. Die Strassen Oberembrach-Birchwil und Gerlisberg-Birchwil sind ab sofort wieder uneingeschränkt befahrbar. Dank der Sperrung konnten Tausende von Kröten und Fröschen gefahrlos zum Eigentalweiher wandern und dort für Nachwuchs sorgen. Die Amphibienwanderungen sind auch im restlichen Kanton grösstenteils abgeschlossen.

Die Amphibienwanderung im Eigental dauerte in diesem Jahr knapp sechs Wochen. Nach einem relativ frühen Beginn Ende Februar machte den Amphibien über längere Zeit kaltes Wetter zu schaffen. Als die Temperaturen dann wieder anstiegen, wanderten die Kröten und Frösche in kurzer Zeit in grosser Zahl. Die Strassensperrung hat sie dabei gleich zweimal geschützt, sowohl auf ihrem Weg ins Laichgewässer als auch auf der anschliessenden Rückwanderung in ihre Sommerlebensräume.

Im Eigentalweiher liegt nun eine riesige Zahl von Eiern, aus denen sich in den kommenden Wochen eine neue Generation von Kröten und Fröschen entwickeln wird. Das Eigental ist eines der bedeutendsten kantonalen Natur- und Landschaftsschutzgebiete.

Die Strassensperrung verlief auch in diesem Jahr praktisch reibungslos. Sie wurde von der Bevölkerung wiederum sehr gut akzeptiert. Viele Naturinteressierte nutzen die verkehrsfreie Strasse als Exkursionsziel, um das eindrückliche Wanderschauspiel der Amphibien zu beobachten.

Die Strassensperrung im Eigental erfolgte bereits zum elften Mal. Das Projekt stand unter der Leitung der Fachstelle Naturschutz der Baudirektion. Daran beteiligt waren der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN, die Stadt Kloten und die Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach. Auch im nächsten Jahr soll das Eigental während der Amphibienwanderung wieder nachts gesperrt werden.

Auch an den meisten anderen Orten im Kanton Zürich ist die Amphibienwanderung abgeschlossen. Wiederum haben schätzungsweise zwei- bis dreihundert freiwillige Helferinnen und Helfer dafür gesorgt, dass Zehntausende von Kröten und Fröschen sicher zu ihren Laichgewässern gelangen konnten. Ohne diese Freiwilligenarbeit wäre der Schutz der zahlreichen Amphibienzugstellen an Strassen nicht möglich. Der Unterhaltsdienst der Fachstelle Naturschutz hat rund 18 Kilometer temporäre Amphibienschutzzäune auf- und wieder abgebaut.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: «Zürcher UmweltPraxis» Nr. 60: Der Kanton Zürich soll moderat wachsen am richtigen Ort

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Medienmitteilung
            12.04.2010

Der Kanton Zürich ist in den letzten 25 Jahren um die doppelte Einwohnerzahl von Winterthur gewachsen. In den nächsten beiden Dekaden sollen noch einmal bis zu 200 000 Einwohnerinnen und Einwohner dazu kommen. Und für all diese Menschen braucht es im bestehenden Siedlungsgebiet Platz zum Wohnen und Arbeiten und entsprechende Infrastruktur, sagt Wilhelm Natrup, seit sechs Monaten neuer Kantonsplaner und Leiter des Amts für Raumordnung und Vermessung. Als oberster Chef der Zürcher Raumplanung wird er wesentliche Grundlagen für die künftige Raumentwicklung im Kanton Zürich schaffen. Die Zeitschrift «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) wollte für ihren Schwerpunktbeitrag im Interview mit ihm wissen, welche Aufgaben er prioritär in Angriff genommen hat, wie und wohin er die künftige Entwicklung des Lebensraums Zürich steuern möchte und wie er sich die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Regionen vorstellt.

Dem neuen Kantonsplaner Wilhelm Natrup sind vor allem drei Fragen wichtig: Erstens, wo haben wir die besten Voraussetzungen für die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons Zürich, weil wir dort die entsprechenden standortgebundenen Infrastrukturen haben? Zweitens, wo haben wir Landschaftsräume, die aufgrund ihrer Kleinteiligkeit und Vielfalt wichtig sind für die Landwirtschaft, die Naherholung aber auch als lebenswerter Wohnort? Und drittens, wie schaffen wir die Voraussetzungen für eine qualitätsvolle Siedlungsentwicklung?

  Wilhelm Natrup ist es ein grosses Anliegen, dass die anspruchsvolle Raumplanung im kooperativen Zusammenspiel mit den Regionen und den Gemeinden erfolgt und dass auch bei naturgemäss vorhandenem Konfliktpotenzial Klarheit geschaffen wird. Raumplanung sei nicht nur eine Frage der Quantität, sondern es gehe zentral darum, den Kanton Zürich qualitativ weiterzubringen, denn er lebe von seiner Vielfalt und von der hohen Bau- und Siedlungsqualität. «Und die müssen wir auch bei der grossen Dynamik, die wir jetzt haben, aufrechterhalten», betont Natrup.

  Die weiteren Themen der 60. Ausgabe folgen im Überblick.

  Die entsprechenden Fachartikel können Sie als pdf-Dateien herunterladen: www.umweltschutz.zh.ch, Link «aktuelle Ausgabe».

Zwar ist die Luft im Kanton viel sauberer als einst, gewisse Schadstoffkonzentrationen überschreiten aber immer noch die Grenzwerte. Dies schadet Natur, Gebäuden und Gesundheit. Mit einem neuen Massnahmenplan will die Baudirektion Kanton Zürich erreichen, dass die Bevölkerung künftig bessere Luft atmet. Dafür werden alle Verursachergruppen in die Pflicht genommen: Verkehr, Land- und Forstwirtschaft, Feuerungen sowie Industrie und Gewerbe.

Sowohl kurzfristige Belastungsspitzen als auch länger andauernde Schadstoffbelastungen können gesundheitliche Beeinträchtigungen verursachen. So zeigt eine neue Schweizer Studie, dass die notfallmässigen Spitaleinweisungen wegen Herz- und Kreislaufproblemen zunehmen, wenn im Winter die Feinstaubwerte ansteigen. Die «Zürcher UmweltPraxis» hat im Interview bei Reto Schüpbach, Mitautor der Gesundheitsstudie, nachgefragt, was diese Erkenntnisse für die Zürcher Bevölkerung bedeuten, wie die PM10 überhaupt wirken, und wie man sich schützen kann.

Lärmschutzwälle schirmen Wohngebiete erfolgreich gegen Verkehrslärm ab. Viele Betroffene sind der Ansicht, dass Bepflanzungen den Lärm zusätzlich reduzieren. Eine Untersuchung zeigte nun aber, dass das Gegenteil der Fall ist.

Einer übermässigen Lärmbelastung von Neu- und Umbauten ist spätestens im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens entgegenzuwirken. Das geeignete Instrument zur Früherkennung ist der Bereich des Immissionsgrenzwertes (IGW) im Geografischen Informations-System des Kantons Zürich (GIS ZH). Die entsprechenden Informationen zum Lärmbereich sind jetzt auch öffentlich zugänglich.

Biodiversität ist wertvoll. Auch der Kanton Zürich möchte im internationalen Jahr der Biodiversität auf seinen überraschend grossen biologischen Reichtum aufmerksam machen und zu seiner Bewahrung beitragen. Der Beitrag erläutert, was uns die Vielfalt überhaupt bringt und wie die Situation im Kanton Zürich ist.

Unter der Bodenoberfläche finden sich an zahlreichen Standorten im Kanton stoffliche Belastungen, die spätestens bei Bauvorhaben unliebsame Überraschungen bereiten können. Mit einem neuen gemeinsamen Internetauftritt erleichtern die Sektion Altlasten und die Fachstelle Bodenschutz Bauherren, Planern und anderen Interessierten den Zugang zu Informationen für den Umgang mit Belastungen des Erdreichs.

Die Schweizerinnen und Schweizer waren 2009 bereit, selber so viel für den Umweltschutz zu tun wie noch nie seit 1986. Das Bekenntnis zum Umweltschutz ist angestiegen, sowohl in Bezug auf das eigene Verhalten, wie auch als Forderung an den Staat, mehr für den Umweltschutz zu tun. Dies zeigt der UNIVOX-Bericht Umwelt 2009 des Forschungsinstituts gfs zürich. Speziell interessant ist dabei der Vergleich der Zürcher Bevölkerung mit der übrigen Schweiz.

Der Umweltbericht 2009 der Stadt Winterthur bestätigt das hohe Niveau des Umweltschutzes in Winterthur. Aber es bleiben nach wie vor grosse Herausforderungen. Im Fokus stehen neben dem wachsenden Individualverkehr die Themen Energie und Klimaschutz.

Das NOGF-Modell zur nachhaltigkeitsorientierten Gemeindeführung soll in den Gemeinden die Wende zur Nachhaltigkeit bringen. Fünf kurze Berichte der Partnergemeinden Baden, Illnau-Effretikon, Lengnau AG, Wiesendangen und Winterthur beleuchten die bisherigen Erfahrungen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen zum Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden, insbesondere an die Zürcher Gemeinden, sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

Aktuell: Leserbefragung

  Im Interesse der stetigen Qualitätsverbesserung führt die ZUP mit der aktuellen Ausgabe eine Leserbefragung durch. Der entsprechende Fragebogen liegt der Druckausgabe bei oder kann online unter www.umweltschutz.zh.ch ausgefüllt werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Zürich 1: Zwei mutmassliche Diebe verhaftet

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Medienmitteilung
            30.08.2014

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstag (28.8.2014) in der Innenstadt zwei mutmassliche Diebe festgenommen und wahrscheinliches Deliktsgut sichergestellt.

Anlässlich der Patrouillentätigkeit fielen den zivilen Polizisten nach dem Mittag zwei asiatische Männer auf, die mehrere Schmuckgeschäfte aufsuchten. Bei der anschliessenden Kontrolle im Hauptbahnhof wiesen sie sich mit chinesischen Reisepässen aus. Zur genaueren Überprüfung wurden sie in den Polizeiposten am Hauptbahnhof geführt. Dabei stellte sich heraus, dass einer der Männer mit einem ihm nicht zustehenden Reisepass unterwegs ist. Er wird dringend verdächtigt, bereits mehrfach und weltweit als Trickdieb teuren Schmuck entwendet zu haben. Die von den mutmasslichen Dieben getragenen zwei Luxusuhren wurden sichergestellt, da es sich bei diesen um wahrscheinliches Deliktsgut handelt.

  Die Verhafteten wurden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Historische Webmaschinensammlung im Industrie-Ensemble Neuthal in Bäretswil: Tag der offenen Tür am 18. April

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Medienmitteilung
            12.04.2010

Am kommenden Sonntag wird das Industrie-Ensemble Neuthal um eine Attraktion reicher. Mit einem grossen Einweihungsfest wird die Eröffnung der einzigartigen Webmaschinensammlung der ehemaligen Maschinenfabrik Rüti gefeiert. Das Angebot für interessierte Besucher umfasst Führungen und ein Rahmenprogramm. Die Anreise ist nur mit dem öffentlichen Verkehr oder zu Fuss möglich.

Die Sammlung umfasst 60 Webstühle und Webmaschinen aus den Jahren 1860 bis 1996. Ihr neues Zuhause haben die Maschinen im Anbau der ehemaligen Spinnerei gefunden, die nach denkmalpflegerischen Kriterien sorgfältig erneuert wurde. Mit der Ansiedelung der Webmaschinen im Industrie-Ensemble Neuthal präsentiert sich die Sammlung im idealen Kontext der historischen Textilproduktion. Sie ergänzt die bereits vorhandene Museumsspinnerei und bereichert das Angebot des Industrielehrpfades Zürcher Oberland.

An der Eröffnungsfeier vom Sonntag, 18. April haben Besucher zwischen 12.00 und 16.00 Uhr die Gelegenheit, die Webmaschinensammlung im Rahmen von Führungen zu entdecken. Dazu werden 18 der ausgestellten Exponate von Fachleuten in Betrieb gesetzt. Daneben bietet die Eröffnung ein Rahmenprogramm mit Festwirtschaft, musikalischer Unterhaltung und Spielbus für Kinder.

Auf dem Fabrikareal in Neuthal stehen keine Parkplätze zur Verfügung. Die Anreise ist per Zug, Bus oder zu Fuss möglich:

Schon die ersten mechanischen Webstühle waren komplexe Maschinen. Über eineinhalb Jahrhunderte hinweg haben sie sich zu komplizierten Systemen mit höchsten Laufgeschwindigkeiten entwickelt.

Im Rahmen der Führungen am Tag der offenen Tür vom 18. April nehmen Fachleute 18 der 60 historischen Webmaschinen in Betrieb.

Im Anbau der ehemaligen Spinnerei Neuthal (heute Museumsspinnerei), der unter denkmalpflegerischen Aspekten sorgfältig erneuert wurde, vermittelt die Webmaschinensammlung einen anschaulichen Einblick in die historische Textilproduktion.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Polizei- und Justizzentrum (PJZ): Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat Bewilligung eines Objektkredits

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Medienmitteilung
            13.04.2010

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat für den Bau des Polizei- und Justizzentrums (PJZ) einen Objektkredit von 568,6 Millionen Franken zu bewilligen. Auf der Basis des Kostenvoranschlags des Generalplaners und dank dem Verzicht auf verschiedene Nutzungen konnten die prognostizierten Mehrkosten markant gesenkt werden.

Im März 2009 hat die Baudirektion das Baubewilligungsgesuch für das PJZ eingereicht. Damals hat sie angekündigt, dass zahlreiche gewünschte Anpassungen des Bauprojekts eine Erhöhung des Rahmenkredits erfordern würden. In der Zwischenzeit wurde einerseits auf verschiedene Nutzungen verzichtet. Andererseits liegt seit Ende Februar 2010 mit dem Kostenvoranschlag des Generalplaners eine exaktere Kostengrundlage (+/-5 Prozent) vor. Darauf basierend beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Objektkredit von 568,6 Millionen Franken für den Bau des PJZ zu bewilligen. Eine Erhöhung des Rahmenkredits ist nicht mehr nötig.

Gemäss dem Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum Zürich, das an der Volksabstimmung vom 30. November 2003 angenommen wurde, beträgt der Rahmenkredit (inkl. Teuerung) 539 Millionen Franken. Erfreulicherweise liegen die im Februar 2009 noch auf 95 Millionen Franken geschätzten Zusatzausgaben heute bei deutlich tieferen 29,6 Millionen Franken. Davon fallen 23 Millionen Franken auf normative Standarderhöhungen. Diese im Laufe der Planung festgestellten Entwicklungen im Bereich der Baustandards (u.a. Feuer-, Baupolizei- und Minergievorgaben) liegen ausserhalb des Einflussbereichs der Bauherrschaft. Die verbleibende Abweichung mit 6,6 Millionen Franken bewegt sich angesichts des rund 6-jährigen Planungsprozesses und des finanziellen Gesamtvolumens des Projekts in einem vertretbaren Rahmen. Diese markante Senkung der Mehrkosten konnte vor allem dank einem Verzicht auf verschiedene Zusatznutzungen erreicht werden. So werden nur noch die Flächen für die Jugendstaatsanwaltschaft und die betriebsnotwendigen EDV-Räume realisiert. Die Spezialfahndung der Kantonspolizei wird entgegen den anfänglichen Absichten nicht im PJZ untergebracht. Die ursprünglich geplante Einsatzzentrale der Kantonspolizei wird ausserhalb des PJZ mit der Verkehrsleitzentrale und der Einsatzzentrale Flughafen örtlich zusammengelegt.

Mit einem dringlichen Postulat lud der Kantonsrat im März 2009 den Regierungsrat ein, das PJZ durch unabhängige Experten überprüfen zu lassen und dem Kantonsrat darüber Bericht zu erstatten. Die Überprüfung erfolgte in drei Themenfeldern:

- Projektorganisation/Prozesse und Betriebskonzept

  - Standards und Qualitäten

  - Wirtschaftlichkeit der Investition

Mit der Überprüfung der Themenfelder 1 und 2 wurden externe Spezialisten beauftragt. Das Themenfeld 3 wurde durch das kantonale Immobilienamt untersucht. Damit konnten die besonderen Kenntnisse bezüglich Mietgeschäfte, Richtlinien und Bewirtschaftung bei öffentlichen Bauten genutzt werden.

Bezüglich Projektorganisation/Prozesse hält der Auditbericht fest, dass das Bauprojekt PJZ einen phasengerechten Planungsstand aufweist und die Projektunterlagen umfangreich und detailliert vorliegen. Der Bericht stellt aber u.a. fest, dass die eingesetzten Kapazitäten für die Gesamtprojektleitung bis Anfang 2009 teilweise unzureichend gewesen seien. Die nutzerinterne Projektorganisation und gewisse Projektführungsinstrumente waren zum Teil ungenügend entwickelt. Die Erkenntnisse und die vorgeschlagenen Massnahmen der Untersuchung wurden zwischenzeitlich weitgehend aufgenommen und im Rahmen der weiteren Projektbearbeitung umgesetzt. Bei der Überprüfung des Betriebskonzepts hält der Bericht fest, dass mit dem geprüften Projekt den Vorgaben des Gesetzes für das PJZ entsprochen werde.

Die externe Überprüfung hinsichtlich der gewählten Standards und Qualitäten bescheinigt dem Projekt eine wirtschaftliche und dem heutigen Stand der Technik entsprechende Konzeption. Die Verbesserungsvorschläge betreffen wenige Punkte (zum Beispiel Art, Form und Materialisierung der Fassadenverkleidung, Ausbaustandard im Bereich der Elektroversorgung) und werden wenn möglich im Rahmen der Generalunternehmer-Ausschreibung als Varianten ausgeschrieben. Ein allfälliges Sparpotenzial wurde auf rund 2 bis 3 Prozent der Gebäudekosten geschätzt, was insgesamt rund 8 bis 13 Millionen Franken entspricht.

Im Rahmen der Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Investition wurden die Immobiliennutzungskosten folgender Varianten untersucht

  Die Prüfung hat ergeben, dass die Variante «Neubau» die im Gesetz für das PJZ angestrebten Aufgaben und Zielsetzungen am wirtschaftlichsten erfüllt. Die Standortkonzentration in einem modernen Neubau bietet gegenüber einer dezentralen Anordnung der Nutzungen (Varianten «Status Quo» und «Status Quo +») eine weit höhere Nutzungsqualität und ermöglicht zusätzliche Synergiegewinne, Effizienzsteigerungen und betriebliche Kosteneinsparungen. Ein Verzicht auf das PJZ bzw. die Standortkonzentration dürfte höhere Gesamtkosten der verschiedenen – einzeln zu realisierenden – Investitionsvorhaben bedeuten.

Der Bau des Polizei- und Justizzentrums auf dem Areal Güterbahnhof in Zürich Aussersihl-Hard erlaubt die Zusammenführung der heute auf rund 30 Standorte verteilten Kantonspolizei mit dem Polizeigefängnis sowie Teilen der Strafverfolgungsbehörden und dem neuen Bezirksgefängnis Zürich II.

Im modernen Neubau des PJZ auf dem Güterbahnhof-Areal werden zahlreiche Instanzen zusammengeführt, die heute auf rund 30 Standorte verteilt sind. Das Gebäude bietet Raum für 1850 Arbeitsplätze sowie 310 Gefängnisplätze.

Prägnant, multifunktional - das neue PJZ. Als Baubeginn ist Mitte 2011 vorgesehen, mit der Fertigstellung ist Ende 2013 zu rechnen.

Der Bau des PJZ auf dem Areal Güterbahnhof in Zürich Aussersihl-Hard erlaubt die Zusammenführung der heute auf über 30 Standorte verteilten Kantonspolizei mit dem Polizeigefängnis sowie Teilen der Strafverfolgungsbehörden und dem neuen Bezirksgefängnis Zürich II. Zudem können durch die örtliche Zusammenführung erhebliche Synergien im Bereich der Strafjustiz genutzt und weitere Arbeitspartner im PJZ zusammengeführt werden. Der Bau ermöglicht nicht zuletzt eine Freigabe des Stadtzürcher Kasernenareals für neue Nutzungen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonale Lehrstellenkonferenz 2010 in der Messe Zürich Oerlikon

content_de:
Medienmitteilung
            13.04.2010

Heute Nachmittag wurde unter der Federführung der Bildungsdirektion die vierte kantonale Lehrstellenkonferenz durchgeführt. Unter dem Motto «Berufsbildung – ein Erfolgsmodell sichern» trafen sich rund 250 Teilnehmende aus Berufsbildung und Lehrstellenförderung in der Messe Zürich Oerlikon zu Fachreferaten und Workshops.

Entspricht die Berufsbildung den Anforderungen des Arbeitsmarktes? Welches sind in Zukunft die Herausforderungen für das Berufsbildungssystem? Fragen wie diese standen im Zentrum der diesjährigen kantonalen Lehrstellenkonferenz, die heute Nachmittag zwischen 13.00 und 16.30 Uhr in der Messe Zürich in Oerlikon stattfand.

Input zur Diskussion lieferten drei Referenten: Marc Kummer, Chef des Mittelschul- und Berufsbildungsamtes, schilderte in seiner Eröffnungsrede vor rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Wirtschaft und Bildung, dass sich die Lehrstellensituation nach wie vor stabil präsentiere. Die Zahlen lägen sogar leicht höher als zum gleichen Zeitpunkt vor einem Jahr. Zu verdanken sei dies auch der Ausbildungsbereitschaft der Lehrbetriebe. Samuel Mühlemann von der Forschungsstelle für Bildungsökonomie an der Universität Bern zeigte auf, dass sich die Lehrlingsausbildung für die ausbildenden Betriebe lohne. Und Christian Hunziker, Geschäftsführer und Verwaltungsratspräsident des Haustechnik-Betriebs Hunziker Partner AG, hob die Bedeutung der Lernenden hervor. Diese würden als Treiber der Unternehmensentwicklung wirken.

Zum zweiten Mal wurde die Lehrstellenkonferenz in Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen durchgeführt – mit dem Kantonalen Gewerbeverband, dem Verband Zürcherischer Kreditinstitute, der Vereinigung Zürcherischer Arbeitgeberverbände der Industrie und dem Verband Zürcher Handelsfirmen. Die Bildungsdirektion setzt sich mit der Konferenz zum Ziel, die Verbundpartnerschaft zu stärken und mit möglichst vielen Lehrbetrieben einen direkten Dialog zu führen. Die Lehrstellenkonferenz knüpft jeweils an die Konferenz Berufsbildung im Herbst, wo Spitzenvertreterinnen und -vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung Fragen zur Lehrstellensituation diskutieren.

  Die Referate finden Sie unter www.mba.zh.ch/berufsbildung

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Startschuss für den weiteren Ausbau der Zürcher S-Bahn

content_de:
Medienmitteilung
            15.04.2010

Der Erfolg der Zürcher S-Bahn ist grösser als ihre Kapazität. Die Zahl der Fahrgäste ist heute nahezu zweieinhalbmal höher als noch vor 20 Jahren. Daher ist ein weiterer Ausbau des Angebots notwendig. Während die Durchmesserlinie mehr Kapazitäten im Herzen von Zürich schafft, bilden die 4. Teilergänzungen der Zürcher S-Bahn das nötige Ausbaupaket in den Regionen. Für diese Infrastrukturausbauten beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Rahmenkredit von 336,6 Millionen Franken. Der Bund wird davon je nach Beitragssatz zwischen 117 und 134 Millionen Franken übernehmen.

Im Herzen der Stadt Zürich wird seit 2007 an der Durchmesserlinie (DML) gebaut. Damit dieses Bauwerk für den S-Bahn-Verkehr genutzt werden kann, sind zusätzliche Investitionen in die regionale Bahninfrastruktur notwendig. Diese 4. Teilergänzungen der S-Bahn dienen primär der Beseitigung von Kapazitätsengpässen und bilden das Ergänzungspaket zur DML. Die Angebotselemente der 4. Teilergänzungen umfassen nahezu alle S-Bahn-Linien und sind damit für alle Regionen im Kanton Zürich von Nutzen. Der Fahrplan kann auf praktisch allen Bahnkorridoren zu den Knoten Zürich und Winterthur etappenweise ausgebaut werden. Angestrebt werden der Halbstundentakt im gesamten S-Bahn-Gebiet und der Viertelstundentakt auf allen Strecken im Nahbereich der Stadt Zürich sowie auf nachfragestarken Bahnhöfen im mittleren Distanzbereich. Dank neuen Durchbindungen in Zürich und Winterthur entstehen mehr umsteigefreie Verbindungen in den Knoten, was zu Reisezeitverkürzungen führt.

Der Bund hat sämtliche Ausbauten der 4. Teilergänzungen als Teil des Zürcher Agglomerationsprogramms akzeptiert und dem Parlament eine Mitfinanzierung vorgeschlagen. Der vorgeschlagene Beitragssatz von 35 Prozent entspricht allerdings nicht den Erwartungen des Regierungsrates, der einen Beitragssatz von 40 Prozent als angemessen betrachtet. Da die Bundesbeschlüsse noch nicht vorliegen, muss der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Bruttorahmenkredit von 336,6 Millionen Franken beantragen. Der Bund wird davon voraussichtlich zwischen 117 Millionen Franken (bei einem Beitragssatz von 35 Prozent) und 134 Millionen Franken (bei einem Beitragssatz von 40 Prozent) übernehmen.

Die 4. Teilergänzungen sind auf die Planungen des nationalen und internationalen Fernverkehrs abgestimmt. Der Zeitplan ist eng mit demjenigen der DML, der Ausbauten der Anschlüsse an die Hochgeschwindigkeitsverbindungen (HGV) sowie einem ersten Umsetzungsschritt von der Zukünftigen Entwicklung der Bahnprojekte (ZEB) verknüpft. Dadurch können Synergien genutzt und Kosten gespart werden. Auch die Auslieferung der umfangreichen Rollmaterialbestellung für die Zürcher S-Bahn wurde zeitlich auf die Inbetriebnahme der Ausbauschritte der 4. Teilergänzungen abgestimmt. Die erste Etappe wird im Dezember 2013 in Betrieb genommen, die 2. Etappe im Dezember 2015 und die 3. Etappe 2018.

  Weitere Informationen zu den 4. Teilergänzungen finden Sie auf der Website www.4te.ch.

Die Haltung des Regierungsrats zum Beitragssatz des Infrastrukturfonds an die 4. Teilergänzungen (Schreiben an das UVEK vom Dezember 2009) ist im Regierungsratsbeschluss 1381/2009 zu finden. Dieser ist auf www.rrb.zh.ch abrufbar.

Etappe 1

  Mit der Inbetriebnahme der Durchmesserlinie Nord–Süd (Dezember 2013) werden die S2 und die S8 auf die Durchmesserlinie verlegt. Auf den Strecken Zürich – Thalwil – Zug/Ziegelbrücke wird ein neues Fahrplankonzept eingeführt. Die S24 verkehrt neu ab Zug und wird in der Etappe 1 vorerst ab Zürich HB via Wipkingen nach Oerlikon verlängert. Dafür verkehrt die S14 Hinwil – Zürich HB neu via Durchmesserlinie (Weinbergtunnel) und wendet vorübergehend im neuen Bahnhof Löwenstrasse.

Etappe 2

  Mit der Inbetriebnahme des Westastes der Durchmesserlinie (Dezember 2015) wird zur Optimierung der Direktverbindungen ein Linienabtausch vorgenommen: Zürich – Affoltern am Albis S14 statt S15, Zürich – Affoltern am Albis – Zug S5 statt S9, Zürich – Niederweningen S15 statt S5 und Zürich – Rafz – Schaffhausen S9 statt S5. Zudem werden die neuen Linien S19, S20 und S21 eingeführt. Die S19 verkehrt zwischen Dietikon – Zürich (via Durchmesserlinie) – Effretikon (in Hauptverkehrszeiten ab Muri AG/Koblenz bzw. bis Pfäffikon ZH), die S20 zwischen Hardbrücke – Stäfa (Hauptverkehrszeiten) und die S21 zwischen Zürich – Regensdorf (Hauptverkehrszeiten). Die S24 wird halbstündlich via Flughafen nach Winterthur geführt und stündlich nach Schaffhausen verlängert. Die S24 ersetzt ab Flughafen die S2 und die S16.

Etappe 3

  Mit der Fertigstellung der Bauarbeiten zwischen Zürich und Winterthur (überwiegend ZEB) sowie Winterthur und Umgebung sollen bis ca. 2018 schrittweise der ganztägige Betrieb der S11 Aarau/Dietikon – Winterthur – Seuzach/Wila aufgenommen und die S12 ab Winterthur nach Schaffhausen/Wil (SG) verlängert werden. Auf den Strecken Winterthur – Bauma – Rüti (S26) und Winterthur – Stein am Rhein (S29) wird der Halbstundentakt eingeführt. Zudem wird auf dem Abschnitt Winterthur – Weinfelden die S8 durch die S24 ersetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 12. April 2010 verschiedene Berufungen vorgenommen.

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

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Medienmitteilung
            14.04.2010

Der Zürcher Universitätsverein (ZUNIV) finanziert über seinen Fonds zur Förderung des akademischen Nachwuchses an der UZH mit 1 Mio. Franken eine Assistenzprofessur für Plastizitäts- und Lernforschung des gesunden Alterns. Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 12. April 2010 die betreffende Vereinbarung zwischen dem ZUNIV und der UZH genehmigt. Die Assistenzprofessur ist auf sechs Jahre befristet und wird beim Psychologischen Institut angesiedelt. Mit ihrer Forschungsausrichtung wird sich die ZUNIV-Assistenzprofessur bestens in das erst kürzlich eingerichtete Kompetenzzentrum der UZH für Plastizität im Alter einfügen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 12. April 2010 Dr. Damian Brunner, geb. 1963, zum ordentlichen Professor für Molekularbiologie ernannt. Prof. Brunner studierte am Organisch-chemischen Institut sowie am Zoologischen Institut der UZH und erlangte 1991 das Lizentiat. Nach dem Doktorat arbeitete er ab 1996 als «Postdoctoral Associate» am Cancer Research UK, LRI in London. Seit 2000 ist Prof. Brunner «Group Leader» am European Molecular Biology Laboratory (EMBL) in Heidelberg.

Prof. Dr. med. Felix C. Tanner, geb. 1967, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Kardiologie, speziell Pathophysiologie ernannt. Prof. Tanner studierte an der Universität Basel Medizin und absolvierte 1993 das Eidgenössische Staatsexamen. Danach war er bis 1997 am Cardiovascular Research Center an der University of Michigan Medical Center in Ann Arbor, USA, und dann bis 2000 am Physiologischen Institut der UZH als Forschungsassistent tätig. Nach Tätigkeiten an verschiedenen Spitälern wechselte Prof. Tanner 2002 in die Kardiologie am Departement Innere Medizin des USZ. Seit 2006 ist er dort Leitender Arzt der Klinik für Kardiologie. Von 2003 bis 2009 war Prof. Tanner zudem Assistenzprofessor für Kardiologie und Vaskuläre Biologie an der UZH.

  Prof. Dr. Felix Niggli, geb.1954, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Pädiatrische Onkologie ernannt. Prof. Niggli schloss sein Medizinstudium 1980 an der UZH ab. Es folgten Tätigkeiten am USZ, am Spital Limmattal und am Kispi. Von 1991 bis 1993 war er als «Registrar» am Departement of Paediatric Oncology am Children’s Hospital in Birmingham sowie als «Research Fellow» am Children’s Hospital sowie an der Cytognetics Unit am Maternity Hospital in Birmingham tätig. Danach kehrte Prof. Niggli ans Kispi zurück; seit 1999 ist er dort Leiter der Abteilung pädiatrische Onkologie. Seit 2006 ist Prof. Niggli zudem an der UZH Titularprofessor.

  Prof. Brunner tritt sein Ordinariat am 1. Juli 2010 an. Prof. Tanner und Prof. Niggli treten ihr Extraordinariat am 1. Mai bzw. 1. August 2010 an.

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title_de: Wechsel an der Spitze der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften auf Beginn des Herbstsemesters 2011/12

content_de:
Medienmitteilung
            23.04.2010

Prof. Dr. Werner Inderbitzin tritt auf Ende August 2011 als Rektor der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) zurück. Zur Vorbereitung der Nachfolge hat der Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule eine Findungskommission eingesetzt.

Die ZHAW wird seit ihrer Gründung im Jahr 2007 von Werner Inderbitzin geleitet. Der Fachhochschulrat hat ihn 2006 als Gründungsrektor bis Ende 2009 gewählt und seine Amtszeit mit Rücksicht auf die noch laufende Aufbauphase der ZHAW anschliessend um zwei Jahre verlängert. Werner Inderbitzin war von 2000 bis 2006 Rektor der Zürcher Hochschule Winterthur (ZHW); von 1998 bis 2000 leitete er das Departement Wirtschaft und Management der ZHW.

  Werner Inderbitzin beabsichtigt, auf Ende August 2011 als Gründungsrektor der ZHAW zurückzutreten. Der Fachhochschulrat hat am 20. April 2010 beschlossen, zur Vorbereitung der Nachfolge eine Findungskommission unter der Leitung seiner Präsidentin, Bildungsdirektorin Regine Aeppli, einzusetzen. Die Findungskommission hat die Aufgabe, das Auswahlverfahren durchzuführen und dem Fachhochschulrat Wahlvorschläge zu unterbreiten.

(Medienmitteilung des Fachhochschulrats)

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title_de: Entwichener Häftling kehrt zurück

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Medienmitteilung
            15.04.2010

Der 23-jährige wegen Raub verurteilte Häftling, der am Samstagvormittag, 10. April 2010, aus dem offenen Bereich des Gefängnisses Affoltern am Albis entwich, ist gestern zurückgekehrt.

Der Entwichene stellte sich aus freiem Willen bei der Kantonalen Polizeikaserne in Zürich und wurde anschliessend umgehend in den geschlossenen Vollzug versetzt. Wie sich der weitere Vollzug der Strafe konkret gestaltet, wird im Rahmen der weiteren Vollzugskoordination bestimmt.

  Nach einer internen Untersuchung des Vorfalls wurden die Sicherheitsvorkehrungen noch zusätzlich erhöht. Für sämtliche Insassen ist der offene Bereich der Küche ab sofort gesperrt.

(Medienmitteilung des Amtes für Justizvollzug)

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title_de: Mehrheit der Zürcher Gemeinden mit positivem Rechnungssaldo

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Medienmitteilung
            16.04.2010

Die Finanzlage der Zürcher Gemeinden hat sich 2008 gegenüber dem Vorjahr leicht verschlechtert. Trotz der konjunkturellen Abkühlung lag der durchschnittliche Saldo mit gut 50 Franken pro Kopf aber weiterhin im positiven Bereich. Das durchschnittliche Nettovermögen ging ebenfalls nur leicht zurück und betrug 11 Franken pro Kopf. Im langjährigen Vergleich war die Finanzlage robust und die Verschuldung der Gemeinden sehr tief.

Wie aus einer kürzlich veröffentlichten Studie des Statistischen Amts hervorgeht, trübte sich 2008 die Finanzlage der Zürcher Gemeinden leicht. Im Durchschnitt aller 171 Gemeinden nahm der Aufwand weiter zu (+ 0,5 Prozent), während sich der Ertrag zurückbildete (- 1,3 Prozent). Der daraus resultierende Saldo der Laufenden Rechnung war aber weiterhin positiv.

Die Gemeinden verwendeten den Überschuss, um zu investieren, mussten sich dafür aber auch zusätzlich verschulden. Die durchschnittlichen Nettoinvestitionen pro Kopf stiegen 2008 gegenüber dem Vorjahr um 4 Prozent an. Der Trend einer abnehmenden Verschuldung wurde gebrochen: Das Nettovermögen reduzierte sich und betrug Ende 2008 noch 11 Franken pro Kopf.

Die Studie des Statistischen Amts zeigt, dass die Gemeinden 2008 zwar immer noch überdurchschnittlich abschlossen, die Wirtschaftskrise aber erste Spuren hinterliess. Das sehr tiefe Zinsniveau wirkte sich vorteilhaft auf die Gemeindefinanzen aus. Auf der Ertragsseite schlugen Ausfälle bei den Steuern juristischer Personen negativ zu Buche.

Die Finanzkrise und die dadurch ausgelöste Rezession werden sich mit einer Verzögerung von ein bis drei Jahren auf die Finanzlage der Gemeinden auswirken. Das Statistische Amt geht deshalb davon aus, dass sich die Rechnungsabschlüsse der Gemeinden in naher Zukunft noch etwas verschlechtern werden. Die Zahl der defizitären Gemeinden dürfte darum 2009 weiter zunehmen.

Die dem Statistischen Amt zur Verfügung stehenden Zahlen erlauben nicht nur eine Analyse von Durchschnittswerten, sie zeigen auch, wie sich die Lage in den einzelnen Gemeinden entwickelt hat. Während die Durchschnittswerte der Finanzkennzahlen weniger gut ausfielen, haben sich die ungünstigen Werte kaum weiter verschlechtert. Die Zahl der im kritischen Bereich liegenden Kennzahlen ging sogar weiter zurück. Die Finanzlage der Zürcher Gemeinden ist also nach wie vor robust. Es besteht durchaus der finanzpolitische Spielraum, eine auch im historischen Vergleich starke Wirtschaftskrise zu überstehen, ohne dass die vitalen Funktionen der Gemeinden bedroht werden.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Historische Webmaschinensammlung im Industrie-Ensemble Neuthal in Bäretswil eröffnet

content_de:
Medienmitteilung
            19.04.2010

Mit einem Tag der offenen Tür wird am Sonntag, 18. April im Industrie-Ensemble Neuthal die Eröffnung einer europaweit einzigartigen Webmaschinensammlung gefeiert. Die gut 60 historischen Webstühle und Webmaschinen aus den Beständen der ehemaligen Maschinenfabrik Rüti geben interessierten Besuchern fortan die Möglichkeit, ein wichtiges Stück Industriegeschichte in einem lebendigen, stimmigen Kontext zu entdecken.

Das Zürcher Oberland ist eng mit der Entwicklung der Textilindustrie verbunden. Die ehemalige Maschinenfabrik Rüti ist ein wichtiger Teil davon. Deren Begründer, Caspar Honegger, hat mit der Verlagerung seiner Webstuhlfabrikation nach Rüti 1847 eine Erfolgsgeschichte begründet. Schon zwanzig Jahre später hatten 30'000 Webmaschinen Rüti verlassen. Bis zur Einstellung der Produktion im Jahr 1996 sollten es insgesamt eine Million Stück werden. Noch 1982, als die Maschinenfabrik Rüti in den Besitz von Sulzer gelangte, wurde weltweit die Hälfte aller neu gebauten Webmaschinen mit Technologie aus Rüti ausgestattet.

Seit 1942 hat die Maschinenfabrik Rüti eine Sammlung ausgewählter Modelle angelegt, die als Anschauungsmaterial für junge Konstrukteure und als Inspirationsquelle für technische Verbesserungen an neuen Maschinen diente. Gut 60 historisch wertvolle Webstühle und Webmaschinen aus dieser Sammlung und älteren Beständen haben nun ihren Weg ins Industrie-Ensemble Neuthal gefunden. Die Exponate umfassen den Zeitraum von 1860 bis 1996 und machen die Webmaschinensammlung damit zur europaweit grössten ihrer Art. Im Anbau der ehemaligen Spinnerei, die vom Kanton nach denkmalpflegerischen Kriterien sorgfältig erneuert wurde, wird sie nun der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dank technisch aufwändigen Restaurationsarbeiten können viele der Exponate – am Tag der offenen Tür vom 18. April sind es deren 18 Stück – in Betrieb gesetzt werden. Überdies liegt im Archiv auch eine umfassende Sammlung von Konstruktionszeichnungen und Fotografien auf, die einen anschaulichen Einblick in die Ingenieurskunst der letzten Jahrzehnte liefern.

Mit der Ansiedlung der Webmaschinen im Industrie-Ensemble Neuthal, Bäretswil, das durch den Kanton im Jahre 1988 gekauft und unter Schutz gestellt wurde, präsentiert sich die Sammlung im umfassenden Kontext der historischen Textilproduktion. Die Webmaschinensammlung ergänzt die bereits vorhandene Museumsspinnerei und bereichert das Angebot des Industriepfades Zürcher Oberland.

Für die Betreuung der Sammlung und die Besucherführungen zeichnet sich die Arbeitsgruppe «Rüti Webmaschinen-Sammlung» des Vereins zur Erhaltung alter Handwerks- und Industrieanlagen im Zürcher Oberland (VEHI) verantwortlich. Nähere Informationen und Kontaktmöglichkeiten für Führungen durch die Webmaschinensammlung finden sich online unter www.webmaschinen-sammlung.ch oder www.industriepfad-zo.ch.

Bilder sind in der Internetversion der Medienmitteilung «Historische Webmaschinensammlung im Industrie-Ensemble Neuthal in Bäretswil» vom 12. April 2010 verfügbar.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Migrationsamt: Eingeschränkter Telefon- und Schalterbetrieb wegen Umbau

content_de:
Medienmitteilung
            20.04.2010

Für die Einführung des schengen-konformen biometrischen Ausländerausweises für Drittstaatsangehörige ist das Migrationsamt des Kantons Zürich zuständig, wofür zehn spezielle Biometrie-Erfassungsstationen installiert werden müssen. Dies bedingt eine Erweiterung der bestehenden Schalterräumlichkeiten des Migrationsamtes. Die geplanten Umbauarbeiten machen es notwendig, den Schalter- und Telefon-Betrieb während gewisser Tage einzustellen.

Öffnungszeiten während des Umbaus

(Medienmitteilung des Migrationsamtes)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus der Stadt Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            23.04.2010

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Cécile Jacqueline Krebs, Pflege- und Führungsfachfrau, Winterthur, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Nicolas Galladé, Winterthur, an. Die 41-jährige Cécile Jacqueline Krebs war erstes Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises XIV, Stadt Winterthur.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Regierungsrat verabschiedet revidiertes Verkehrsabgabengesetz zuhanden des Kantonsrates

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2010

Besonders energieeffiziente und emissionsarme Fahrzeuge sollen künftig von einem befristeten Steuerrabatt profitieren können. Der Regierungsrat hat eine Revisionsvorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet, die der Forderung nach einer verursachergerechteren Besteuerung der Strassenfahrzeuge (Motorfahrzeuge und Anhänger) besser Rechnung trägt. Das geltende Verkehrsabgabengesetz (VAG) stammt in seinen wesentlichen Zügen aus dem Jahr 1966 und entspricht nicht mehr den heutigen Gegebenheiten und Anforderungen. Die Tarifansätze wurden vor bald 40 Jahren letztmals der Teuerung angepasst.

Die Verkehrsabgaben für leichte Motorwagen sollen nach dem Vorschlag des Regierungsrates neu nach Hubraum und Gesamtgewicht (bisher nur Hubraum) bemessen werden.

Neu ist ein Rabattsystem vorgesehen, das auf der vom Bund definierten Energieetikette bzw. der in Ausarbeitung befindlichen Umweltetikette beruht. Halterinnen und Halter von Fahrzeugen der beiden besten Kategorien gemäss Energie- bzw. Umweltetikette sollen ab der Erstinverkehrsetzung für das laufende und die drei folgenden Kalenderjahre von einem Steuerrabatt von 80 Prozent (für die beste Kategorie) bzw. von 50 Prozent (für die zweitbeste Kategorie) profitieren. Aufgrund des Vernehmlassungsergebnisses wurde auf eine befristete Steuerbefreiung verzichtet und stattdessen die Rabattdauer um ein Jahr verlängert.

Ebenfalls aufgrund der Forderungen im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens wurde für die Rabattberechtigung ein zusätzliches Kriterium im Sinne einer CO2-Grenze – nämlich max. 140 g CO2 pro Kilometer – in die Gesetzesvorlage aufgenommen. So ist sichergestellt, dass nur verbrauchsarme Fahrzeuge in den Genuss eines Steuerrabattes gelangen können. Mit der Einführung eines Rabattsystems wird ein Anreiz zur Beschaffung eines energieeffizienten und emissionsarmen Fahrzeuges geschaffen. Die Energieetikette ist zurzeit erst für Personenwagen verfügbar. Der Bund ist bestrebt, die Energie- und später die Umweltetikette auf weitere Fahrzeugarten wie Lieferwagen, Motorräder usw. auszudehnen.

Lastwagen, schwere Sattelschlepper und Gesellschaftswagen sollen neu nach Gesamtgewicht und Abgaskategorie (Euronorm 0 bis Euronorm 5; Kategorienbildung analog der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe des Bundes LSVA) besteuert werden. Heute werden Lastwagen nach Nutzlast, schwere Sattelschlepper nach Pauschaltarif und Gesellschaftswagen (Car) nach Hubraum besteuert. Die saubereren Fahrzeuge profitieren von günstigeren Verkehrsabgaben als weniger saubere, gleich schwere Fahrzeuge, was ebenfalls einem Bonus gleichkommt.

Motorräder sollen neu nach Hubraum und Abgaskategorie (bisher nur Hubraum) besteuert werden. Bei Anhängern an Motorwagen ist eine Besteuerung nach dem Gesamtgewicht vorgesehen (bisher Nutzlast). Diese Änderung trägt dem Verursacherprinzip ebenfalls wesentlich besser Rechnung.

Fahrräder und deren Anhänger sowie Fahrzeuge mit ausschliesslich elektrischem Antrieb bleiben weiterhin abgabefrei.

Gesamthaft führt die Revisionsvorlage nicht zu höheren Verkehrsabgabenerträgen als die bisherige Regelung; damit ist auch die Forderung nach Saldoneutralität erfüllt. Der Nettoertrag der Verkehrsabgaben, rund 286 Millionen Franken, fliesst weiterhin zweckgebunden in den Strassenfond. Da sich der Fahrzeugbestand laufend ändert und in den letzten Jahren stetig gewachsen ist, darf davon ausgegangen werden, dass die aus dem Rabattsystem resultierenden Steuerausfälle durch den steigenden Fahrzeugbestand (von rund 10'000 Fahrzeugen pro Jahr während den letzten zehn Jahren) allmählich wieder ausgeglichen werden.

Allerdings kann die Lenkungswirkung der modifizierten Bemessungsgrundlagen nicht präzis vorausgesagt werden. Aufgrund der jüngsten Modellrechnungen anhand aktueller Fahrzeugdaten würde das Rabattsystem heute zu Steuerausfällen von ca. vier Millionen Franken pro Jahr führen; aufgrund des nach wie vor steigenden Fahrzeugbestandes haben die Verkehrsabgaben während den letzten zehn Jahren um durchschnittlich drei Millionen Franken pro Jahr zugenommen. Eine Unsicherheit bei diesen Berechnungen bleibt die Entwicklung des Fahrzeugbestandes wie auch das künftige Kaufverhalten. Zusammen mit anderen Einflussfaktoren wie Treibstoffpreis, Automobilsteuer des Bundes usw. darf von einer Lenkungswirkung der Vorlage ausgegangen werden.

Einzelne Forderungen aus dem Vernehmlassungsverfahren konnten aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht berücksichtigt werden. Eine fahrleistungsabhängige Besteuerung fällt ausser Betracht, weil die hierfür notwendigen Erfassungsgeräte (analog der LSVA) nicht vorgeschrieben sind und die bestehenden Kilometerzähler leicht manipuliert werden können. Eine Besteuerung via Selbstdeklaration würde bei einem Fahrzeugbestand von über 850'000 Einheiten zu einem unverhältnismässigen Veranlagungs- und Kontrollaufwand führen. Eine verbrauchsabhängige Besteuerung liesse sich nur über einen Zuschlag auf dem Treibstoffpreis realisieren; entsprechende Vorstösse auf Bundesebene fanden bis heute keine Zustimmung.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, der vorgelegten Änderung des Verkehrsabgabengesetzes zuzustimmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat legt Strassengesetzrevision vor

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2010

Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat die Vorlage für eine umfassende Revision des Strassengesetzes vorgelegt. Wichtigste Änderung sind die neuen Planungsinstrumente, die an die Stelle des bisherigen Bauprogramms treten sollen. Damit soll der Planungshorizont erweitert werden und der Kantonsrat mehr Einfluss erhalten. Auch die Staatsstrassen in den Städten Zürich und Winterthur sollen neu in die Planungen des Kantons einbezogen werden. Bau und Unterhalt dieser Strassen verbleiben bei den Städten, die weiterhin aus einer kantonalen Pauschale den Grossteil der Aufgaben finanzieren können.

Das Strassengesetz des Kantons Zürich stammt aus dem Jahr 1981 und entspricht in verschiedener Hinsicht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Im April 2009 gab der Regierungsrat einen Revisionsvorschlag in Vernehmlassung. Rund 90 Stellungnahmen von politischen Parteien, Interessenverbänden, Gemeinden und Städten gingen ein. Die Kernanliegen der Revision stiessen auf breite Akzeptanz. Vor allem die Ablösung des Bauprogramms und die Einführung neuer Planungsinstrumente sowie die Stärkung der Position des Kantons bei Projekten auf überkommunalen Strassen in den Städten Winterthur und Zürich wurden in einer deutlichen Mehrheit der Stellungnahmen begrüsst und deshalb in die Vorlage übernommen. An verschiedenen Stellen im Gesetzesentwurf wurden aufgrund des Ergebnisses der Vernehmlassung Anpassungen vorgenommen. Der Regierungsrat hat die Revision des Strassengesetzes nun dem Kantonsrat vorgelegt.

Mit einem neuen Planungsinstrument soll der Kantonsrat alle vier Jahre die Grundsätze der Weiterentwicklung, der Nutzung und der Finanzierung der kantonalen Strasseninfrastruktur beschliessen können. Weiter bringt der Regierungsrat die jeweils auf zwölf Jahre ausgelegte Strassenplanung alle zwei Jahre dem Kantonsrat zusammen mit dem Budget zur Kenntnis. Damit sollen die kantonalen Bauvorhaben und deren Ausgaben kurz- und mittelfristig geplant werden. Bisher hat der Regierungsrat dem Kantonsrat das auf drei Jahre ausgelegte Bauprogramm jährlich zur Kenntnis gebracht.

Die bewährte Aufgabenteilung zwischen dem Kanton und den beiden Grossstädten wird im Grundsatz beibehalten: Zürich und Winterthur projektieren, bauen, betreiben und unterhalten auf ihrem Gebiet auch in Zukunft weitgehend eigenständig die Kantonsstrassen, die sogenannten Strassen mit überkommunaler Bedeutung. Neu werden diese Strassen jedoch in den Planungsinstrumenten ebenfalls berücksichtigt, um eine umfassende Planung der vom Kanton finanzierten Strasseninfrastruktur zu ermöglichen. Mit der Beibehaltung der heutigen Bau- und Unterhaltspauschalen für die Strassen mit überkommunaler Bedeutung in den Städten Zürich und Winterthur wurde einem in der Vernehmlassung geäusserten Anliegen Rechnung getragen. Damit behalten die Städte die Planungssicherheit, welche für die Erfüllung der delegierten Aufgaben notwendig ist. Verschiedene Mängel der heutigen Pauschalen konnten mit der Revision beseitigt werden. Projekte, für deren Finanzierung neu der Kantonsrat zuständig ist, sollen zukünftig vom Kanton zusammen mit den Städten geplant werden.

Im Rahmen der Revision ist ebenfalls vorgesehen, die seit 1893 unverändert im Gesetz festgelegte Regelung der Grundeigentümerbeiträge der langjährigen Praxis im Kanton anzugleichen. Bereits seit 1981 war die alte Regelung nur noch als Provisorium weitergeführt worden. Neu festgelegt wird im Strassengesetz auch die Position des Kantons bei Nationalstrassenprojekten, für die seit dem 1. Januar 2008 der Bund zuständig ist. Damit kann das kantonale Einführungsgesetz zum Nationalstrassengesetz aufgehoben werden. Neu ist zudem eine Rechtsgrundlage für die Beiträge des Kantons an Gemeindestrassenprojekte vorgesehen, wenn diese einen überkommunalen Nutzen für verschiedene Verkehrsträger aufweisen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Theater Spektakel erhält künftig kantonale Unterstützung

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Medienmitteilung
            22.04.2010

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Zürcher Theater Spektakel als beitragsberechtigt anzuerkennen und für die Jahre 2010 bis 2012 mit einem jährlichen Betriebsbeitrag zu unterstützen.

Gemäss Beschluss des Kantonsrates vom 25. August 2008 leistet der Lotteriefonds jährlich einen Beitrag von höchstens fünf Millionen Franken an die Fachstelle Kultur für die Zusprechung wiederkehrender Betriebsbeiträge zu Gunsten vom Regierungsrat ausgewählter Kulturinstitutionen. Der Regierungsrat hat auf dieser Grundlage beschlossen, das Zürcher Theater Spektakel als beitragsberechtigt anzuerkennen und damit für die Jahre 2010 bis 2012 mit Betriebsbeiträgen zu unterstützen. Für die jährlichen Beiträge ans Zürcher Theater Spektakel wurde eine Höchstgrenze von 300'000 Franken gesetzt.

Das Zürcher Theater Spektakel, das erstmals im Jahr 1980 stattfand, führt jährlich das internationale Theater- und Tanzfestival auf der Landiwiese durch. Im Laufe der Jahre hat es sich zu einem unverwechselbaren kulturellen Leuchtturm entwickelt: Einerseits bietet es der freien Theater- und Tanzszene eine eigene, angemessene Bühne, anderseits ermöglicht es den zahlreichen Besuchenden, zu denen auch viele Familien mit Kindern zählen, einen unkomplizierten Zugang zur Kultur.

Der Kanton unterstützt das Zürcher Theater Spektakel seit vielen Jahren mit Projektbeiträgen der Fachstelle Kultur. Zudem gewährte der Lotteriefonds mehrmals Jubiläumsbeiträge, letztmals im Jahre 2009.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Mitglied des Nationalrates

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2010

Der Regierungsrat hat Maja Ingold als Mitglied des Nationalrates als gewählt erklärt. Die 61-jährige Stadträtin von Winterthur nimmt den Sitz von Ruedi Aeschbacher ein, der per 31. Mai 2010 aus dem Nationalrat ausscheidet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: ki. Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zur Verordnung über die Finanzierung von Leistungen gemäss Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz durchzuführen.

title_de: Vernehmlassung zur Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung eröffnet

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2010

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zur Verordnung über die Finanzierung von Leistungen gemäss Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz durchzuführen.

Die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung wird wie bisher in einer separaten Verordnung geregelt. Damit diese Bestimmungen ab 1. Januar 2011 in Kraft sein können, hat der Regierungsrat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zum Entwurf der Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung durchzuführen. Materiell entspricht dieser weitgehend dem bisherigen Recht.

Die Verordnung enthält im Wesentlichen Bestimmungen über Kostenübernahmen, Kostenanteil und Subventionen sowie über Gebühren, Schul- und Kursgelder. Festgehalten sind im Entwurf auch die Kriterien zur Auftragserteilung mit Leistungsvereinbarung an Dritte. Die neue Verordnung soll diejenige über Staatsbeiträge an die Berufsbildung vom 2. Dezember 1987 und das Kursgeldreglement vom 4. Oktober 2004 ablösen.

Die Vernehmlassung dauert bis am 30. Juni 2010. Der Erlass über den Berufsbildungsfonds wird zu einem späteren Zeitpunkt in die Vernehmlassung gegeben.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Berufsbildung», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Rechnung 2009 deutlich über den Erwartungen

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2010

In einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld weist der Kanton Zürich für das Jahr 2009 nochmals einen sehr guten Abschluss aus: Die Erfolgsrechnung weist einen Ertragsüberschuss von 196 Millionen Franken aus – budgetiert war ein knappes Plus von lediglich 12 Millionen Franken. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Rechnung 2009 zusammen mit dem Geschäftsbericht zu genehmigen.

Im Gegensatz zu den unerfreulichen finanziellen Perspektiven für die nächsten Jahre mit sehr hohen Defiziten bietet der Blick zurück ein überaus erfreuliches Bild: Mit der Rechnung 2009 kann der Regierungsrat schon den fünften Ertragsüberschuss in Serie vorlegen. Und auch die wichtigsten Kennzahlen haben sich nochmals verbessert. Dies wird dem Regierungsrat helfen, die bevorstehenden Herausforderungen zu bewältigen.

Die wichtigsten Eckpunkte der Rechnung 2009 verglichen mit dem Budget und dem Vorjahr:

Mit der Rechnung 2009 hat der Kanton Zürich seine Ausgangslage für die kommenden, finanziell schwierigen Jahre nochmals verbessern können. Dies ist wichtig, weil der Aufschwung zwar spürbar, aber nach wie vor verletzlich ist und weil sich die fiskalischen Auswirkungen einer Rezession erfahrungsgemäss erst mit Verzögerung ganz einstellen.

Zu den erfreulichen Umständen der Rechnung 2009 zählt auch die Tatsache, dass die Verschuldung trotz Finanzkrise erneut um 100 Millionen Franken auf noch 4,1 Milliarden Franken gesenkt werden konnte. Dies ist gemessen an den Investitionen in die Infrastruktur ein gut vertretbarer Wert. Er entspricht noch etwa der Hälfte des Höchststandes der Verschuldung gegen Ende der 90er-Jahre, obwohl die neue Rechnungslegung ab 2009 diesen Wert um rund 0,7 Milliarden Franken belastet hat. Gleichzeitig ist das Eigenkapital von 9,2 auf 9,4 Milliarden Franken gestiegen. Zu diesem Rekordstand hat zwar die Aufwertung als Folge der neuen Rechnungslegung stark beigetragen (6 Milliarden Franken), aber auch nach der alten Bewertung wäre das Eigenkapital heute so hoch wie noch nie zuvor.

Im Gegensatz zu den ungünstigen finanziellen Perspektiven für die Zukunft war auch der gesetzlich vorgeschriebene mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung für die vergangenen acht Jahre (2002 bis 2009) mit einem Überschuss von 1,6 Milliarden Franken eingehalten. Diese Aussage gilt somit auch, wenn man den Erlös aus dem Verkauf der Goldreserven der Nationalbank von 2005 ausklammern würde. Das belegt, dass der Regierungsrat den Golderlös keineswegs «verprasst» hat, wie dies hin und wieder behauptet wird, sondern zu einer nachhaltigen Gesundung des Staatshaushaltes eingesetzt hat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Geschäftsbericht des Regierungsrates 2009

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2010

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Geschäftsbericht 2009 zu genehmigen.

Der Bericht stellt auf rund 680 Seiten die Regierungs- und Verwaltungstätigkeit vor und gibt Rechenschaft über die wesentlichen Tätigkeiten des Regierungsrates und der Verwaltung. Der aktuelle Geschäftsbericht wurde übersichtlicher gestaltet und wartet mit einer angepassten Struktur auf.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein ist im nächsten Amtsjahr Regierungspräsident

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2010

Der Regierungsrat hat Dr. Hans Hollenstein, Vorsteher der Sicherheitsdirektion, zu seinem Präsidenten für das Amtsjahr 2010/11 gewählt.

Dr. Hans Hollenstein übernimmt das Präsidium von Regine Aeppli, Vorsteherin der Bildungsdirektion. Das Amtsjahr beginnt am 1. Mai 2010. Dr. Hans Hollenstein ist seit 2005 Mitglied des Regierungsrates. Zur neuen Vizepräsidentin wurde Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger gewählt. Sie ist seit 2006 Mitglied des Regierungsrates.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Weniger Geld ausgegeben als geplant

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2010

Der Regierungsrat hat neun Kredite abgerechnet, die der Kantonsrat oder das Stimmvolk genehmigt haben. Insgesamt mussten 107 Millionen Franken weniger aufgewendet werden als bewilligt worden waren. Davon entfallen rund 90 Millionen Franken auf den Zürcher Verkehrsverbund (ZVV).

Die neun Kredite umfassten Aufwendungen von 792 Millionen Franken. Bis 2008 hätte der Regierungsrat die Abrechnungen dieser Kredite genehmigt; mit dem 2009 in Kraft getretenen Gesetz über Controlling und Rechnungslegung (CRG) braucht es dafür einen Kantonsratsbeschluss, wenn der Kantonsrat oder das Volk den Kredit bewilligt hatten. Deshalb legt der Regierungsrat nun dem Kantonsrat erstmals eine entsprechende Sammelvorlage vor.

  Der grösste Posten ist der Rahmenkredit des ZVV für 2007 und 2008; dafür waren 315 und 359 Millionen Franken vorgesehen. Statt insgesamt 674,9 benötigte der ZVV nur 585,3 Millionen Franken. Die Kreditunterschreitung ist zu 20 Prozent auf einen geringeren Aufwand und zu 80 Prozent auf höhere Verkehrserträge zurückzuführen, die um 7,7 Prozent über den Planwerten lagen. Von diesem günstigen Ergebnis des ZVV haben auch die Zürcher Gemeinden profitiert, die den Betriebskredit des ZVV zur Hälfte mittragen.

  Zwei weitere Vorhaben schlossen mit Minderaufwendungen von je rund 7,7 Millionen Franken. Zum einen betrifft dies die Verschiebung der 180'000 Aktien der MCH Messe Schweiz AG vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen; wegen des von Ende 2007 bis Ende 2008 gesunkenen Börsenkurses schlug die Transaktion mit nur 6,2 statt 13,9 Millionen Franken zu Buche. Zum andern kostete der vom Stimmvolk 1989 bewilligte Autobahnzusammenschluss in Kloten statt 54,4 nur 46,7 Millionen Franken. Dies ist neben günstiger vergebenen Bauarbeiten darauf zurückzuführen, dass der Bund die Kosten für den Bau des Halbanschlusses Flughafen übernommen hat.

  Fünf weitere Vorhaben schliessen ebenfalls mit Ausgabenunterschreitungen: der Bau eines grossen unterirdischen Hörsaals an der Universität Zürich, der Neubau eines Gewächshauses der Universität an der Zollikerstrasse 107 in Zürich, die Integrationskurse für fremdsprachige Jugendliche (2006 bis 2008), die Anpassung der Strassen und Langsamverkehrsflächen bei der neuen Endstation der Forchbahn in Esslingen sowie der Ausbau des kantonalen Werkhofes in Pfäffikon. Leicht teurer als geplant war einzig der Bau eines Radstreifens zwischen Bülach und Embrach.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mann im offenen Vollzug tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2010

Im Vollzugzentrum Bachtel VZB, das als Anstalt für offenen Vollzug zu den Gefängnissen des Kantons Zürich gehört, ist in der Nacht auf heute ein Insasse tot aufgefunden worden.

Der knapp 25jährige Schweizer wurde von seinem Zellengenossen am frühen Morgen in seinem Bett liegend tot aufgefunden. Der wegen Hausfriedensbruch und Vermögensdelikten verurteilte Mann verbüsste eine Freiheitsstrafe. Die Todesursache wird vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich abgeklärt. Fremdeinwirkung wird aufgrund des momentanen Kenntnisstandes ausgeschlossen. Wie in solchen Fällen üblich wird der Vorfall von der Staatsanwaltschaft untersucht.

(Medienmitteilung des Amtes für Justizvollzug)

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title_de: A51/Kloten: Selbstunfall auf der Autobahn – Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            30.08.2014

Bei einem Selbstunfall in Kloten ist am frühen Freitagabend (29.8.2014) eine Person leicht verletzt worden.

Gegen 19 Uhr fuhr ein Autolenker sowie drei Mitfahrer auf der A51 Richtung Zürich. In der Rechtskurve vor der Ausfahrt Kloten-Fracht verlor der Lenker aus bisher nicht bekannten Gründen die Herrschaft über sein Fahrzeug. Der Personenwagen des 21-Jährigen geriet ins Rutschen, touchierte die Stützmauer und prallte schliesslich gegen die Leitplanke. Das Fahrzeug rutschte daraufhin weiter über beide Spuren und kollidierte mit der Betonmauer unter der Brücke, wo es schliesslich zum Stillstand kam. Ein ebenfalls 21-jähriger Mitfahrer wurde zur medizinischen Abklärung mit einem Rettungswagen ins Spital gebracht. Der Lenker sowie zwei weitere Mitfahrer blieben unverletzt.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Unfallhergang, insbesondere zur Fahrweise eines weissen Mercedes und einem mutmasslich weissen Audi A7 auf der A51 zwischen Bülach und Kloten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Telefon 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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title_de: Rauchverbot im Kanton Zürich tritt morgen in Kraft

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Medienmitteilung
            30.04.2010

Morgen Samstag, 1. Mai 2010, treten das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen, die dazugehörige Verordnung sowie die Änderungen im Zürcher Gastgewerberecht in Kraft. Damit werden auch im Kanton Zürich alle geschlossenen Räume rauchfrei, die öffentlich zugänglich sind oder mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen. Erlaubt bleibt das Rauchen in abgetrennten Raucherräumen, im Freien und in privaten Haushalten.

Vom Rauchverbot betroffen sind alle geschlossenen Räume, die öffentlich zugänglich sind oder mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen. Öffentlich zugängliche Räume sind zum Beispiel Gebäude der öffentlichen Verwaltung, Spitäler, Kinder- und Altersheime, Gefängnisse, Schulen, Museen, Theater, Kinos, Sportanlagen, Restaurations- und Hotelbetriebe, Gebäude und Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs sowie alle Verkaufsgeschäfte und Einkaufszentren.

Betroffen vom Rauchverbot sind zudem Räume, die mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen. Darunter fallen grundsätzlich alle Räume, in denen sich Arbeitnehmende bei der Ausführung ihrer Arbeit aufhalten also auch Sitzungszimmer, Treppenhäuser oder Kantinen.

Erlaubt bleibt das Rauchen in abgetrennten Raucherräumen, für welche die Bundesverordnung jedoch spezielle Anforderungen vorsieht. Kein Rauchverbot gilt in privaten Haushalten, an Einzelarbeitsplätzen und im Freien.

Nicht nur nach dem geänderten kantonalen Gastgewerbegesetz, sondern auch nach Bundesrecht gilt das Rauchverbot ab 1. Mai 2010 in Innenräumen aller Restaurations- und Hotelbetriebe. Darunter fallen unter anderem: Restaurants, Bars, Diskotheken, Nachtclubs oder Besenbeizen. Es besteht die Möglichkeit, zum Rauchen abgetrennte Räume, sogenannte Fumoirs, zur Verfügung zu stellen, die allerdings den gesetzlichen Vorgaben entsprechen müssen. Reine Raucherbetriebe sind im Kanton Zürich verboten. In Fumoirs dürfen Arbeitnehmende nur beschäftigt werden, sofern sie schriftlich zugestimmt haben. Schwangere Frauen, stillende Mütter und Jugendliche unter 18 Jahren dagegen gar nicht.

Laut Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen beträgt die Busse 1000 Franken, wenn gegen das Rauchverbot verstossen wird oder wenn ein Wirt ein Fumoir betreibt, das nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Für leichte Verstösse sieht das kantonale Recht Ordnungsbussen von 80 Franken vor, die sowohl gegen den Wirt, wie auch gegen den rauchenden Gast ausgesprochen werden können. Der Betreiber, die Betreiberin oder die für die Hausordnung verantwortliche Person hat für einen gesetzeskonformen rauchfreien Betrieb zu sorgen. Verstösst der Wirt wiederholt gegen das Gesetz, ist auch ein Patententzug möglich.

Die Gemeinden vollziehen das Gastgewerbegesetz. Sie sind auch für die Kontrolle der Einhaltung des Rauchverbots in Gastronomiebetrieben und die Ahndung von Widerhandlungen in diesen zuständig.

Die Kontrolle der Einhaltung der Arbeitnehmerschutzvorschriften zum Schutze vor Passivrauchen in den Betrieben liegt wie bis anhin in der Verantwortung des Bereichs Arbeitsbedingungen des Amts für Wirtschaft und Arbeit (Volkswirtschaftsdirektion) im Rahmen seiner ordentlichen Kontrolltätigkeit oder aufgrund allfälliger Hinweise von Arbeitnehmenden. Konkrete Beispiele sind Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft, in der öffentlichen Verwaltung oder Verkaufsgeschäfte.

Für den Vollzug des Rauchverbots in den öffentlich zugänglichen Räumen, in denen Arbeitsplätze eine untergeordnete Rolle spielen, ist die Gesundheitsdirektion verantwortlich. Darunter fallen zum Beispiel Museen, Theater oder Kinos, Publikumsbereiche in der öffentlichen Verwaltung sowie Verkaufsgeschäfte, die von Geschäftsinhabern alleine, also ohne Arbeitnehmer, betrieben werden.

Die neuen Regelungen stellen das aus Sicht der Gesundheitsprävention verfolgte Ziel sicher, die nichtrauchende Bevölkerung vor den schädlichen Auswirkungen des Passivrauchens zu schützen.

Weitergehende Information:

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und der Gesundheitsdirektion)

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