contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Der Kanton fördert vielfältiges Literaturschaffen

content_de:
Medienmitteilung
            25.07.2023

Der Kanton Zürich vergibt 2023 sieben Anerkennungsbeiträge und fünf Werkbeiträge an Zürcher Autor:innen sowie an Übersetzer:innen.

Einmal jährlich vergibt die Fachstelle Kultur Werk- und Anerkennungsbeiträge im Bereich Literatur. Die Auswahl erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Fachgruppe Literatur der kantonalen Kulturförderungskommission. Für das Jahr 2023 werden Förderbeiträge von insgesamt 250’000 Franken vergeben.

Mit den diesjährigen Werk- und Anerkennungsbeiträgen fördert der Kanton erneut ein breites Spektrum literarischen Schaffens; von einem Jugendbuch über Romane und Lyrik bis hin zum Übersetzungsprojekt sowie einem Mundarttext.

52 Literaturschaffende haben sich in diesem Jahr um einen Werkbeitrag beworben. Dafür mussten die Gesuchstellenden eine Textprobe von 20 bis 30 Seiten eines sich in Arbeit befindenden Literaturprojektes einreichen. Der Wettbewerb wurde anonym durchgeführt. Die folgenden drei Autorinnen sowie ein Übersetzer und eine Übersetzerin erhalten je einen Werkbeitrag:

Zudem hat die Fachgruppe Literatur 82 zwischen Frühling 2022 und Frühling 2023 erschienene literarische Texte von Autor:innen sowie Übersetzer:innen mit Wohnsitz im Kanton Zürich beurteilt. Auf ihre Empfehlung erhalten folgende sieben Autor:innen je einen Anerkennungsbeitrag von 10’000 Franken:

An vier öffentlichen Lesungen Ende September werden die ausgezeichneten Autor:innen sowie die Übersetzer:innen zu hören und zu sehen sein. Die Lesereise, eine von der Fachstelle Kultur in Zusammenarbeit mit vier Literaturinstitutionen im Kanton Zürich organisierte Veranstaltungsreihe, bringt die ausgezeichneten Literaturschaffenden mit dem Publikum zusammen. Am 26. September gastiert die Lesereise in Wädenswil, am 28. September in Uster, am 29. September in Stäfa und zum Abschluss der Lesereise durch den Kanton am 30. September in Dielsdorf. Detaillierte Informationen zu den vier Leseabenden sind ab Mitte August auf der Internetseite der Fachstelle Kultur oder in den regionalen Veranstaltungsagenden zu finden (zh.ch/fachstelle-kultur).

Auf Anfrage vermittelt die Fachstelle Kultur den Kontakt zu den ausgezeichneten Literaturschaffenden.


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Die Arbeitslosigkeit bleibt tief

content_de:
Medienmitteilung
            07.07.2023

Die Arbeitslosenquote ist im Kanton Zürich im Juni auf tiefen 1,6 Prozent verblieben. Die Zahl der Arbeitslosen hat um 142 Personen abgenommen. Die Aussichten für den Arbeitsmarkt bleiben unverändert gut, obwohl sich die Konjunktur etwas abgekühlt hat.

Ende Juni waren 13’881 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet. Das sind 142 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verblieb damit auf tiefen 1,6 Prozent. Bereinigt um saisonale Effekte hat die Zahl der Arbeitslosen um 480 Personen zugenommen.

Die Arbeitslosenzahlen waren im Juni bei der Mehrheit der Branchen im Kanton Zürich rückläufig. Die grössten Rückgänge verzeichneten das Baugewerbe (-99), wirtschaftliche Dienstleistungen im Bereich Gebäudebetreuung, Garten- und Landschaftsbau (-50) sowie das Gastgewerbe (-46). Die gewichtigste Zunahme vermeldete der Bereich Information und Kommunikation (+73).

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen nahm im Juni wieder zu auf 8416 offene Stellen (+2130). Dies nach einer Abnahme in den beiden Vormonaten. Besonders oft gesucht werden Hilfsarbeitskräfte (1470), Reinigungspersonal (1176), Köche und Servicekräfte (936) sowie Personal auf dem Bau (822). Die Gesamtzahl aller offenen Stellen ist im Kanton Zürich jedoch leicht rückläufig, wenn auch jene Stellen berücksichtigt werden, die nicht bei den RAV gemeldet werden.

Obwohl sich die Konjunktur seit Jahresbeginn etwas abgekühlt hat, schätzt die überwiegende Mehrheit der Zürcher Unternehmen die aktuelle Geschäftslage als gut oder befriedigend ein. Etwas zurückgegangen sind die Geschäftserwartungen. Die Abkühlung hat jedoch noch keine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Dies betont auch Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh: «Alle Zürcher Branchen erwarten nach wie vor eine stabile Beschäftigungsentwicklung in den nächsten sechs Monaten. Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt bleiben damit unverändert gut.» Ein wichtiger Grund dafür dürfte nicht zuletzt die Demografie und der damit verbundene Arbeitskräftemangel sein.

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title_de: Einbürgerungen im Kanton Zürich: Neues Recht in Kraft – Studie zu Praxis unter früherem Recht

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Medienmitteilung
            13.07.2023

Seit 1. Juli 2023 gilt im Kanton Zürich das neue Bürgerrechtsgesetz. Es trägt zu einer Vereinheitlichung der Einbürgerungspraxis in den Zürcher Gemeinden bei. Wie die Gemeinden vor Einführung des neuen Rechts eingebürgert haben, zeigt eine neue Studie.

Das neue Kantonale Bürgerrechtsgesetz und die dazugehörige Verordnung sorgen für eine einheitlichere Einbürgerungspraxis im Kanton Zürich. Dafür mussten Kanton und Gemeinden gewisse Prozesse anpassen: Das neue Recht schreibt beispielsweise einheit-lichere Regeln bezüglich der Prüfung der Grundkenntnisse vor. Zudem verankert es das digitale Einbürgerungsverfahren und regelt das Vorgehen beim Einbürgerungsgespräch näher.

Vor diesem Hintergrund gab das Gemeindeamt beim Statistischen Amt eine Studie in Auf-trag, um einen Überblick über die bestehenden Einbürgerungsprozesse in den Gemein-den zu gewinnen. Dafür lud das das Statistische Amt alle Gemeinden des Kantons Zürich zu einer Befragung ein, die im Sommer 2022 stattfand. Rund 80 Prozent der Gemeinden beteiligten sich daran.

Wie erwartet zeigte sich die Gemeindelandschaft in Bezug auf die Einbürgerungsprozesse sehr heterogen. Beispielsweise gaben viele Gemeinden an, in jedem Fall ein Einbürge-rungsgespräch zu führen. Andere machten dies nur in gewissen Fällen, wiederum andere führten gar keine Gespräche. Auch die Gebühren fielen sehr unterschiedlich aus: Bei Einzelpersonen über 25 Jahre reichten sie von 200 bis 2400 Franken.

Grosse Unterschiede zeigten sich auch bei der Anzahl behandelter Einbürgerungsgesu-che. Die Gemeinden, die an der Befragung teilgenommen haben, bearbeiteten im Jahr 2020 5600 und im Jahr 2021 5658 Gesuche. Am meisten Gesuche bearbeiteten im Jahr 2021 die Städte Zürich und Winterthur. Die relative Anzahl Gesuche hängt jedoch stark vom Ausländeranteil in einer Gemeinde ab: Je höher dieser ist, umso höher ist das Poten-tial der möglichen Einbürgerungen. Die meisten Einbürgerungsgesuche pro 1000 Ein-wohnende bearbeiteten im Jahr 2021 die Stadt Zürich und die angrenzenden Gemeinden sowie die Gemeinden am linken und rechten Zürichseeufer. Spitzenreiter sind die Ge-meinden Rüschlikon und Kilchberg mit 7 respektive 6,2 Gesuchen pro 1000 Personen im Jahr 2021.

Unterschiede zeigten sich auch bei der Prüfung der Deutsch- und Grundkenntnisse. So schickten Einbürgerungswillige in 48 Gemeinden den Nachweis der notwendigen Deutschkenntnisse bereits mit der Einreichung des Gesuchs mit. 84 Gemeinden prüften die Deutschkenntnisse erst während des Verfahrens.

Beim Nachweis der Grundkenntnisse zeigt sich ein ähnliches Bild: 25 Gemeinden verlang-ten den Test vor Einreichen des Gesuchs, 107 Gemeinden erst während des Einbürge-rungsverfahrens.

Die Form der Grundkenntnisprüfung konnten die Gemeinden bis zur Einführung des neuen Rechts selber bestimmen. Somit war auch die Praxis in den Gemeinden unter-schiedlich: Zehn Gemeinden wendeten den kantonalen Grundkenntnistest an, den das Gemeindeamt kurz vor dem Zeitpunkt der Befragung zur Verfügung gestellt hatte. In 62 Gemeinden führten Institute diesen kantonalen Grundkenntnistest im Auftrag der Ge-meinde durch. 33 Gemeinden hatten einen gemeindeeigenen, standardisierten Fragebo-gen, den sie im Einbürgerungsgespräch verwendeten. Weitere 26 Gemeinden liessen einen gemeindeeigenen, standardisierten Test in einer Institution durchführen.

Mit dem neuen Bürgerrecht dürfen die Gemeinden die Grundkenntnisse nicht mehr in einem Gespräch erfragen, sondern müssen dafür einen Test verwenden. Dieser muss bestimmten gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Auch andere Prozesse mussten die Gemeinden anpassen. Die vorliegende Studie über die Situation vor der Einführung des neuen Rechts bietet demnach eine Grundlage für einen Vorher-Nachher-Vergleich. Das Gemeindeamt und das Statistische Amt werden die Gemeinden zu einem späteren Zeit-punkt erneut befragen. Dann wird sich zeigen, welche Auswirkungen das neue Recht auf die Prozesse und die Handhabung der Einbürgerungspraxis in den Zürcher Gemeinden hat.

Wer sich im Kanton Zürich ordentlich einbürgern lassen will, reicht das Gesuch beim Gemeindeamt des Kantons ein. Dieses ist die verfahrensleitende Stelle und übernimmt einen Teil der Gesuchsprüfung. Dabei geht es vor allem um Registerabfragen. Aber auch die Wohngemeinde und der Bund sind in die Prüfung involviert. Die Gemeinde prüft dabei die Integration. Darunter fallen u.a. die Themen Sprache, Grundkenntnisse und Kontakte mit Schweizerinnen und Schweizern. Ein anderes Verfahren kommt bei den erleichterten Einbürgerungen zum Zug. Dieses leitet der Bund. In der vorliegenden Studie wurden nur die Prozesse für eine ordentliche Einbürgerung untersucht.

Für eine Einbürgerung müssen Bewerbende nachweisen, dass sie Grundkenntnisse über die hiesigen Verhältnisse haben. Das Bundesgesetz gibt dafür die Themenbereiche vor: Politik, Geschichte, Geogra-fie und Kultur. Den Nachweis prüft die Gemeinde. Wie sie das macht, war ihr bisher weitgehend freige-stellt. Mit dem neuen kantonalen Bürgerrechtsgesetz muss sie nun einen Test dafür anwenden, der anerkannten Kriterien für Testverfahren genügt. Zudem sind keine gemeindespezifischen Fragen mehr erlaubt. Das Gemeindeamt hat einen Grundkenntnistest entwickelt, der diese Kriterien erfüllt. Er steht den Gemeinden seit Mai 2022 zur Verfügung. Mittlerweile wenden ihn bereits knapp 150 Gemeinden an.

Seit Juli 2022 können Bewerbende ihr Einbürgerungsgesuch online stellen. Mittlerweile treffen bereits rund drei Viertel aller Gesuche um eine ordentliche Einbürgerung auf dem digitalen Weg ein. Auf einer gemeinsamen digitalen Plattform bearbeiten Mitarbeitende des Kantons und der Gemeinden die Gesu-che dann gemeinsam. Damit entfällt eine Menge Post, die bisher zwischen Bewerbenden, Kanton und Gemeinden hin- und hergeschickt wurde.

Alle 162 Zürcher Gemeinden wurden zur Teilnahme an der Onlinebefragung eingeladen. Der Fragebo-gen umfasste Fragen zu sämtlichen Verfahrensschritten einer ordentlichen Einbürgerung «ohne An-spruch». In 132 von 162 angeschriebenen Gemeinden haben die Verantwortlichen den Fragebogen ausgefüllt (Rücklauf: 81 Prozent). Die Befragung dauerte von Mitte Juni bis Mitte Juli 2022.

Neben den Daten, die in der Befragung erhoben wurden, stehen auch weitere Daten von allen Gemein-den zur Verfügung. Sie stammen aus früheren Erhebungen oder aus dem Geschäftssystem der Abtei-lung Einbürgerungen. So stehen die Angaben zur Gebührenhöhe, zum Einbürgerungsorgan und dem Zeitpunkt für den Deutschnachweis und den Grundkenntnistest von allen Gemeinden zur Verfügung, nicht nur von jenen, die an der Befragung teilgenommen haben.


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Fabian Streiff wird Chef Amt für Wirtschaft – Hans Rupp Chef Amt für Arbeit

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Medienmitteilung
            12.07.2023

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit wird per 1. Januar 2024 in zwei eigenständige Organisationseinheiten übergeführt. Nun hat der Regierungsrat die Leitung der beiden neuen Ämter gewählt. Hans Rupp wird Chef des Amtes für Arbeit, Dr. Fabian Streiff Chef des Amtes für Wirtschaft.

In den kommenden Jahren werden die volkswirtschaftlichen Herausforderungen weiter zunehmen. Der Wettbewerb unter den Standorten verschärft sich, während sich die Arbeitswelt rapide verändert. Die digitale Transformation, flexiblere und ortsunabhängigere Arbeitsmodelle sowie der Arbeitskräftemangel stellen Unternehmen, den Arbeitsmarkt und die gesamte Wirtschaft vor grosse Herausforderungen. Um bestmöglich auf diese vorbereitet zu sein, werden die vorhandenen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Kompetenzen im gegenwärtig breit aufgestellten Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) organisatorisch gestärkt. Deshalb hat der Regierungsrat auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion im letzten Jahr entschieden, das AWA per 1. Januar 2024 in zwei eigenständige Ämter zu transformieren: in ein Amt für Wirtschaft (AWI) und ein Amt für Arbeit (AFA).

Das AWI wird sich mit den Aufgabenfeldern Standortförderung, Wirtschaftspolitik, Arbeitsbewilligungen, Arbeitsbedingungen, Wohnbauförderung und Wirtschaftliche Landesversorgung befassen. Das AFA wird für den Arbeitsmarkt, die Arbeitslosenversicherung und die Arbeitslosenkasse zuständig sein.

Hans Rupp wird neuer Chef des Amtes für Arbeit. Nach der Studienzeit an der Universität Zürich hat der 57-Jährige berufliche Erfahrungen in unterschiedlichen Organisationen und Unternehmen gesammelt. Zuletzt war er Geschäftsführer bei Bau- und Wohngenossenschaften beziehungsweise im Immobilienbereich. Neben diesen operativen Aufgaben hat Hans Rupp verschiedene Mandate im Bereich der strategischen Führung ausgeübt. So hat er langjährige Erfahrung in operativer und strategischer Führung. Hans Rupp hat neben anderen Abschlüssen namentlich einen Executive MBA an der Universität Zürich erlangt.

Chef des Amtes für Wirtschaft wird Dr. Fabian Streiff. Der 39-Jährige hat nach Abschluss des Studiums in Geografie und Volkswirtschaftslehre an der Universität Zürich zunächst als Berater in den Bereichen Strategieentwicklung, Nachhaltigkeitsfragen und Wirtschaftsförderung gearbeitet, bevor er an der Universität Bern im Bereich Wirtschaftsgeographie und Regionalentwicklung promovierte. Danach leitete er in Basel-Stadt die Standortförderung, bevor er als Direktor Healthcare Innovation / DayOne bei der BaselArea.swiss tätig war. Seit Dezember 2020 leitet Dr. Fabian Streiff die Standortförderung des Kantons Zürich im Amt für Wirtschaft und Arbeit.

Dr. Fabian Streiff und Hans Rupp treten ihre Stellen per 1. Januar 2024 an.


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | Neumühle, 8090 Zürich,

title_de: Finanzdirektion bereitet steuerliche Entlastung für Firmen und Private vor

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Medienmitteilung
            21.07.2023

Mit dem zweiten Schritt eines massvollen und massgeschneiderten Steuerpakets soll der Kanton Zürich Steuersubstrat sichern und den Wirtschaftsstandort festigen. Die Finanzdirektion startet dazu eine Anhörung der Städte und Gemeinden. Zudem gleicht sie auf Anfang 2024 die kalte Progression aus.

Die Steuererträge von Unternehmen sind für den Wirtschaftskanton Zürich und seine Städte und Gemeinden von grosser Bedeutung. Rund 20 Prozent der Steuererträge des Kantons gehen auf juristische Personen zurück. Für den Erhalt dieses Steuersubstrats führte der Kanton in den vergangenen Jahren den ersten Teil der massvollen und massgeschneiderten Steuervorlage 17 (SV17) ein. Den Hintergrund bildeten die Abschaffung der Statusgesellschaften und weitere Änderungen der steuerrechtlichen Vorgaben durch den Bund mit der Steuer-AHV-Vorlage (STAF).

Jetzt hat die Finanzdirektion die nötigen Vorbereitungen getroffen, um die SV17 vollständig umzusetzen. «Dieser zweite Schritt soll helfen, das Steuersubstrat zu erhalten und den Wirtschaftsstandort zu festigen», sagte Finanzdirektor Ernst Stocker am traditionellen Sommerspaziergang vor Medienschaffenden, der dieses Mal in die Liegenschaft des Kantonalen Steueramts führte. Unternehmen werden leicht entlastet, Aktionärinnen und Aktionäre hingegen etwas stärker in die Pflicht genommen. Konkret ist eine Senkung des einfachen Gewinnsteuersatzes von 7 auf 6 Prozent vorgesehen. Dadurch sinkt die gesamte Gewinnsteuerbelastung von 19.7 auf 18.2 Prozent (direkte Bundessteuer, Staats- und Gemeindesteuern in der Stadt Zürich, berechnet auf dem Gewinn vor Steuern). Zudem soll die Teilbesteuerung von Dividenden aus qualifizierten Beteiligungen von 50 auf 60 Prozent erhöht werden. Demnach sind neu 60 von 100 Franken Gewinnausschüttung zu versteuern.

Das steuerliche Umfeld des Kantons Zürich veränderte sich in den vergangenen Jahren stark. Im Zug der STAF haben etliche Kantone ihre Gewinnsteuersätze teils deutlich gesenkt. Gemäss dem jüngsten Steuerbelastungsmonitor hat der Kanton Zürich heute die höchste ordentliche Gewinn- und Kapitalbelastung von allen Kantonen. Seit 2006 büsste er im interkantonalen Vergleich insgesamt 13 Plätze ein.

Die Gesamtzahl von steuerpflichtigen Unternehmen im Kanton Zürich ist in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von Neugründungen von 85’000 auf rund 96’000 gestiegen. Einer Auswertung des Kantonalen Steueramts zufolge sind während dieser Zeit indes jeweils mehr Unternehmen aus dem Kanton Zürich weg- als zugezogen. Zudem fanden bei mehreren Konzernen bedeutende Funktions- und Personalverschiebungen und somit Gewinnverschiebungen aus dem Kanton Zürich statt. Dies weist auf einen Verlust von Steuersubstrat von Kanton, Städten und Gemeinden hin. Zudem deutet der leichte Rückgang des Ressourcenindexes im Nationalen Finanzausgleich darauf hin, dass die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im Vergleich mit anderen Kantonen abgenommen hat.

Mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen des zweiten Schritts gab die Finanzdirektion der BAK Economics AG den Auftrag, eine frühere Studie zu den Folgen der SV17 zu aktualisieren. Die Studie stützt sich auf eine umfassende Simulation aller statischen und dynamischen Effekte und berücksichtigt somit auch die Anpassungsprozesse der Unternehmen. Im wahrscheinlichsten Szenario sind für den Kanton insgesamt und mittelfristig betrachtet keine Mindereinnahmen zu erwarten. Auch für die Gemeinden ergeben sich insgesamt keine signifikanten Mindereinnahmen. Ihre Mindereinnahmen aufgrund der Senkung des Gewinnsteuersatzes werden durch die Mehrerträge aus der Erhöhung der Dividendenbesteuerung grösstenteils kompensiert.

Die Finanzdirektion gibt die Vorlage zum zweiten Schritt der SV17 den Städten und Gemeinden zur Anhörung. Sie haben bis 15. September 2023 Gelegenheit, sich zum Geschäft zu äussern. Im besten Fall tritt die Reform auf Anfang 2025 in Kraft.

Auf den 1. Januar 2024 werden die Tarife und Abzüge der Einkommens- und der Vermögenssteuer der Teuerung angepasst. Die Finanzdirektion hat eine entsprechende Verordnung erlassen. Gemäss dem Steuergesetz gleicht sie die kalte Progression jeweils auf den Beginn einer zweijährigen Steuerfussperiode aus. Massgebend ist der Stand des Landesindexes vom Mai des Vorjahrs.

Letztmals wurde die Teuerung per 1. Januar 2012 auf der Basis eines Indexwertes von 162,7 Punkten ausgeglichen. Danach lag der Landesindex jeweils unter diesem Wert, weshalb keine kalte Progression auszugleichen war. Ende Mai 2023 beträgt der Landesindex der Konsumentenpreise nun 168,0 Punkte und liegt somit 3,3 Prozent höher als der Indexwert beim letzten Ausgleich. Die Tarife und Abzüge der Einkommens- und Vermögenssteuer werden daher in diesem Umfang erhöht und die Privatpersonen entsprechend entlastet. Die Anpassung führt für den Kanton zu Steuerausfällen von rund 90 Millionen Franken bei der Einkommenssteuer und rund 10 Millionen Franken bei der Vermögenssteuer. Entsprechende Steuerausfälle ergeben sich bei den Gemeinden.


title_de: Im Zürcher Oberland entsteht ein Museum zur Technik-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte

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Medienmitteilung
            20.07.2023

Die ehemalige Spinnerei Neuthal zwischen Bäretswil und Bauma ist ein wichtiger Zeitzeuge der industriellen Entwicklung des Zürcher Oberlandes. Die Sammlung an funktionsfähigen Textilmaschinen ist weltweit eine der grössten. Um den Standort Neuthal zu einem Museum der Technik-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte zu entwickeln, werden die Fabrikbauten instandgesetzt sowie die Infrastruktur um- und ausgebaut. Der Regierungsrat bewilligt dafür einen Rahmenkredit von 27,1 Mio. Franken.

Die ehemalige Spinnerei Neuthal entstand im Zeitraum von 1827 bis 1890. Sie umfasst das Spinnereigebäude, Lager- und Ökonomiegebäude, Wasserkraftanlagen, Kosthäuser, eine Fabrikantenvilla und Parkanlagen. Das intakte Industrieensemble ist ein Ortsbild von nationaler Bedeutung. Das sechsgeschossige Spinnereigebäude beherbergt seit 1994 eine Museumsspinnerei, seit 2010 eine Webmaschinensammlung und wurde 2014 mit der Handmaschinenstickerei erweitert. Es ist eine der weltweit grössten Sammlungen an funktionsfähigen Textilmaschinen. Jährlich besuchen bis zu 5’000 Personen das Industrieensemble Neuthal.

Der Kanton Zürich ist zu einem grossen Teil Eigentümer des Fabrikensembles, das einen hohen denkmalpflegerischen Wert aufweist. Er stellt die Gebäude dem «Verein zur Erhaltung alter Handwerks- und Industrieanlagen im Zürcher Oberland» (VEHI) zur Verfügung. Unter der Schirmherrschaft des VEHI werden die Maschinen seit 2019 vom Verein «Neuthal Textil- und Industriekultur» (NIK) mit grossem freiwilligem Engagement betrieben.

Um den Standort Neuthal zu einem bedeutenden historischen Museum der Technik-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte in der Schweiz zu entwickeln, werden die Fabrikbauten instandgesetzt sowie die Infrastruktur um- und ausgebaut. Unter anderem wird die 1960 stillgelegte historische Francis-Turbine zu Demonstrationszwecken wieder in Betrieb genommen. Nebst Hochwasserschutz-Massnahmen soll die Anlage zudem neu ein Besucherzentrum und Räumlichkeiten für die Bildungsangebote sowie neue Besucher- und Betriebsparkplätze erhalten.

Durch den Ausbau wird in einem ersten Schritt eine Verdoppelung der Besucherzahlen auf rund 10’000 Personen pro Jahr erwartet. Langfristig hat das Museum Neuthal das Potenzial, zu einem Zentrum für die «Geschichte der Textilindustrie» der Schweiz und zu einem Etappenpunkt der «Europäischen Route der Industriekultur» zu werden. In Koordination mit dem Volksschulamt sowie dem Mittelschul- und Berufsbildungsamt entsteht zudem ein breites und interaktives Bildungsangebot.

Umgesetzt wird das Bauprojekt in vier Etappen. Erste bauliche Massnahmen erfolgen in diesem Jahr. Der Abschluss der Arbeiten ist Ende 2026 vorgesehen, damit die neue Ausstellung rechtzeitig zum 200-Jahr-Jubiläum der Baumwollspinnerei im Jahr 2027 eröffnet werden kann. Der Regierungsrat hat für das Projekt einen Rahmenkredit von 27,1 Mio. Franken bewilligt.


title_de: Jugendliche wieder in Gewahrsam

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Medienmitteilung
            03.07.2023

Am 2. Juli wurden zwei Jugendliche nach einer polizeilichen Fahndung von der Kantonspolizei Basel aufgegriffen. Sie hatten sich wenige Stunden zuvor durch ein eingeschlagenes Fenster aus dem Massnahmenzentrum Uitikon (MZU) entfernt.

Beide Jugendlichen befinden sich derzeit wieder im Kanton Zürich in Polizeihaft.

  Der Vorfall wird intern analysiert.


title_de: Klimaziel im Energiegesetz wird aktualisiert

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2023

Letztes Jahr haben die Zürcherinnen und Zürcher den Schutz des Klimas in der Kantonsverfassung verankert. Nun beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, den Verfassungsartikel auf Gesetzesstufe zu konkretisieren und das veraltete Klimaziel im Energiegesetz zu aktualisieren.

Im Mai 2022 hat die Zürcher Stimmbevölkerung mit 67,1 Prozent einen neuen Artikel in die Kantonsverfassung aufgenommen, der dem Kanton und den Gemeinden den Auftrag erteilt, sich für die Begrenzung des Klimawandels und seiner Auswirkungen einzusetzen. Nun beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, das Energiegesetz entsprechend anzupassen. Er will darin gesetzlich verankern, dass im Kanton Zürich Netto-Null Treibhausgasemissionen in Übereinstimmung mit dem Bund bis spätestens 2050 erreicht werden sollen. Damit wird das veraltete CO2-Reduktionsziel im geltenden Energiegesetz aktualisiert. Netto-Null bedeutet, dass insgesamt keine Treibhausgasemissionen entstehen. Nicht vermeidbare Treibhausgase, etwa aus der Abfallverwertung oder der Landwirtschaft, müssen der Atmosphäre dauerhaft entzogen und gespeichert werden.

Kanton und Gemeinden müssen gemäss den neuen Gesetzesbestimmungen dafür sorgen, dass Massnahmen ergriffen werden, die zum einen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen beitragen, und zum anderen zur Anpassung an den Klimawandel. Denn dieser ist im Kanton Zürich bereits heute deutlich spürbar. So können etwa Massnahmen zur Hitzeminderung das Lokalklima verbessern und die Gesundheitsbelastung verringern. Der Kanton und die Gemeinden können selbst Massnahmen ergreifen, aber auch Massnahmen anderer Akteure fördern. Das Energiegesetz soll neu auch festhalten, dass Kanton und Gemeinden mit ihren Beschaffungen zum Klimaschutz beitragen. Grosse Wirkung können sie erzielen mit der energetischen Sanierung eigener Gebäude, grossflächigen Solaranlagen auf ihren Dächern und Fassaden sowie der Umstellung ihrer Fahrzeugflotten auf emissionsfreie Antriebe.

Die gesetzliche Verankerung der Klimaziele ist auch eine Massnahme zur Umsetzung der langfristigen Klimastrategie, die der Regierungsrat Anfang 2022 beschlossen hat. Die kantonalen Direktionen haben aktuell Massnahmen definiert, mit denen sie die Treibhausgasemissionen reduzieren und die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben wollen. Die Umsetzung der Massnahmen und die Planung neuer Massnahmen ist eine laufende Aufgabe. Entsprechend wichtig ist es, zu wissen, wo der Kanton auf dem Weg in Richtung Netto-Null steht. Als Kompass für diesen Weg hat die Baudirektion ein Monitoring erarbeitet. Das Monitoring stellt über 20 Indikatoren dar, die Hinweise geben, wie sich die Treibhausgasemissionen im Kanton entwickeln. So zeigt es etwa an, wie sich die Anzahl fossil beheizter Gebäude entwickelt oder wie hoch der Anteil an elektrischen Fahrzeugen im Kanton Zürich ist.

Die Massnahmenplanung und das Monitoring zur Klimastrategie sind auf der kantonalen Website aufgeschaltet.

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title_de: Neue Koordinationsstelle fördert politische Teilhabe und veröffentlicht Bericht zu Bevölkerungspanels

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Medienmitteilung
            18.07.2023

Im Kanton Zürich hat die Koordinationsstelle Teilhabe Anfang Juni ihre Arbeit aufgenommen. Die Stelle ist dem Statistischen Amt angegliedert und hat zum Ziel, die politische Teilhabe weiter zu fördern. Eine konkrete Möglichkeit dazu sind so genannte Bevölkerungspanels. Im Kanton Zürich führten in den letzten zwei Jahren drei Gemeinden je ein Pilotprojekt durch. Zu diesen Projekten hat die Koordinationsstelle nun einen Bericht veröffentlicht.

Der Kanton Zürich setzt sich für die Stärkung der Demokratie und die Förderung der Teilhabe ein. Vor diesem Hintergrund setzte die Direktion der Justiz und des Innern in den letzten vier Jahren im Rahmen des regierungsrätlichen Legislaturschwerpunkts «Teilhabe» verschiedene Projekten um. Deren Anspruch war die Förderung der politischen Beteiligung.

Aus dem Legislaturschwerpunkt ist nun die neue Koordinationsstelle Teilhabe entstanden. Diese ist dem Statistischen Amt angegliedert und hat am 1. Juni ihre Arbeit aufgenommen. Leiterin der Koordinationsstelle ist die promovierte Politikwissenschaftlerin Céline Colombo. Sie wirkte von 2019 bis 2023 als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Generalsekretariat der Direktion der Justiz und des Innern und hat in dieser Funktion den Legislaturschwerpunkt Teilhabe betreut. Die Koordinationsstelle setzt zusammen mit verschiedenen Projektpartnerinnen und -Partnern in und ausserhalb der kantonalen Verwaltung Projekte zur Förderung von Demokratie und politischer Beteiligung um.

Ein solches Projekt kommt nun zum Abschluss. Erstmals in der Deutschschweiz führten drei Pilotgemeinden Bevölkerungspanels zum Klimaschutz durch. Der Kanton Zürich unterstützte die drei Gemeinden und kooperierte dazu mit dem Zentrum für Demokratie der Universität Zürich (ZDA). Bevölkerungspanels sind innovative Demokratieformate, die auch Menschen einbinden, die sich sonst politisch wenig engagieren. In jeder Gemeinde kamen zwanzig per Los ausgewählte Einwohnende mit unterschiedlichen politischen Ansichten zusammen. Nach mehreren Diskussionsrunden formulierten die Teilnehmenden konkrete Empfehlungen an die Gemeindebehörden.

Die Evaluation des Projekts durch das ZDA zeigt, dass die Teilnehmenden die Panels sehr positiv erlebt haben. Sie schätzten namentlich die Möglichkeit, sich mit Andersdenkenden auszutauschen und vertieft mit der lokalen Politik zu beschäftigen. Zudem ergab die Evaluation, dass die Mitwirkung im Panel sowohl das politische Sachwissen der Teilnehmenden als auch deren Verständnis und Toleranz für andere Sichtweisen erweiterte. Bevölkerungspanels können also dazu beitragen, politische Polarisierungen abzubauen. Die Gemeindebehörden empfanden die diverse Zusammensetzung der Teilnehmenden durch das Losverfahren als Gewinn. Ebenso schätzen sie die Möglichkeit, mit solchen Formaten wichtige Themen im Austausch mit der Bevölkerung angehen zu können.

Eine ergänzende Bevölkerungsbefragung mit über 3700 Teilnehmenden im gesamten Kanton zeigt, dass die überwiegende Mehrheit der Befragten mit der Demokratie in der Schweiz, im Kanton und in den Gemeinden zufrieden ist. Gleichzeitig begrüsst es eine Mehrheit, wenn die Demokratie in der Schweiz durch innovative Beteiligungsformen wie Bevölkerungspanels ergänzt wird.

Zusammen mit dem Evaluationsbericht veröffentlicht die Koordinationsstelle Teilhabe einen Leitfaden zur Durchführung von Bevölkerungspanels. Der Leitfaden richtet sich primär an Gemeindebehörden und -mitarbeitende. Diesen vermittelt der Leitfaden einen Überblick zur Idee von Bevölkerungspanels sowie eine Anleitung zur Durchführung.

Die Koordinationsstelle wird in Zukunft weitere Projekte zur Förderung der politischen Teilhabe durchführen. Interessierte Gemeinden können sich bei der Koordinationsstelle Teilhabe melden.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Neue Kurse zum Wiedereinstieg in die Pflege

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Medienmitteilung
            14.07.2023

Um den Pflegeberuf weiter zu stärken, bietet der SBK ZH/GL/SH im Auftrag der Gesundheitsdirektion ab September 2023 neu überarbeitete Wiedereinstiegskurse für diplomierte Pflegefachpersonen an. In Zusammenarbeit mit dem Amt für Gesundheit des Kantons Zürich (AFG), der Organisation der Arbeitswelt Gesundheit Zürich (OdA G-ZH) sowie dem Universitätsspital Zürich (USZ) wurde das bestehende Kursprogramm komplett überarbeitet und an die heutigen Anforderungen für alle Versorgungsbereiche angepasst. An einer Informationsveranstaltung am 1. September 2023 wird der neue Kompaktlehrgang vorgestellt.

Mit verschiedenen Massnahmen seitens der Gesundheitsdirektion, der Bildungsdirektion und den Gesundheitseinrichtungen im Kanton Zürich soll die Attraktivität des Pflegeberufs erhöht werden. Dazu trägt auch die Pflegeinitiative bei, die in zwei Schritten umgesetzt wird. Kernstück der ersten Etappe ist die sogenannte Ausbildungsoffensive, welche die Förderung der Pflegeausbildung von diplomierten Pflegefachpersonen HF und FH (Höhere Fachschule und Fachhochschule) in den Mittelpunkt stellt und den Fokus auf die Einsteigerinnen und Einsteiger in den Beruf legt. Diese wird im Kanton Zürich voraussichtlich bis im Sommer 2024 erfolgreich umgesetzt werden können.

Mit dem gemeinsamen Ziel, den Pflegeberuf weiter zu stärken, wollen SBK ZH/GL/SH sowie das Amt für Gesundheit des Kantons Zürich ehemalige Aussteigerinnen und Aussteiger für einen Wiedereinstieg in den Beruf gewinnen. Der Kurs für Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger wird dank der engen Zusammenarbeit zwischen dem SBK, dem AFG, der OdA G-ZH, dem USZ und weiteren Zürcher Betrieben in eine neue Form überführt. Per September 2023 übernimmt der Kanton Zürich die kompletten Kurskosten bei Erfüllung von bestimmten Voraussetzungen. Somit ist eine nachhaltige Finanzierung der Kurse sichergestellt.

Das Kursprogramm umfasst folgende Schwerpunkte:

Der SBK lädt am 1. September Interessierte zu einer Informationsveranstaltung zum neuen Kompaktlehrgang ein.

Der Schweizer Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner SBK ist der Berufsverband der diplomierten Pflegefachpersonen, die in verschiedenen Arbeitsfeldern und Funktionen tätig sind. Der SBK vertritt gemeinsam mit seinen Mitgliedern ihre Interessen.

Die Sektion Zürich/Glarus/Schaffhausen ist eine der grössten Sektionen des SBK-ASI (Schweiz) mit Sitz in Schwerzenbach. Er vertritt als «Stimme der Pflege» seine Mitglieder in zahlreichen Gremien und ist im Rahmen der Sozialpartnerschaft mit Spitälern, Kliniken, Pflegeheimen, Spitexorganisationen tätig.


contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Neue Regionalpolitik: Förderung für Zürcher Berggebiet und Weinland soll weitergehen

content_de:
Medienmitteilung
            25.07.2023

Der Kanton Zürich will die Förderung des Zürcher Berggebiets und des Weinlands im Rahmen der Neuen Regionalpolitik weiterführen und hat dem Bund dafür ein Umsetzungsprogramm für die Periode 2024 bis 2027 eingereicht. Mit insgesamt rund 6,2 Millionen Franken sollen der Tourismus, die Vermarktung regionaler Produkte und die Attraktivität der beiden Regionen als Lebens- und Wirtschaftsraum gefördert werden.

Das Zürcher Berggebiet profitiert als strukturschwache Region seit 2008 von Fördermitteln im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) des Bundes. 2020 ist auch das Weinland ins Programm aufgenommen worden. Damit beide Regionen weiterhin Fördermittel erhalten und sich weiterentwickeln können, hat der Kanton Zürich sein Umsetzungsprogramm für die Periode 2024 bis 2027 beim Bund eingereicht.

Mit den NRP-Fördermitteln sollen die beiden Regionen Projekte fördern können, welche die lokale Wertschöpfung stärken und Arbeitsplätze schaffen. Der Fokus liegt zum einen auf einem nachhaltigen Tourismus. Das Zürcher Berggebiet und das Weinland sollen sich mit ihren landschaftlichen Qualitäten und Naturräumen noch stärker als Ausflugs- und Naherholungsgebiet positionieren. Ein zweiter Schwerpunkt ist die Vermarktung regionaler Produkte, insbesondere aus der Landwirtschaft. Dabei soll in der neuen Programmperiode im Sinne der Kreislaufwirtschaft ausgelotet werden, wie sich Stoffkreisläufe in den Regionen schliessen lassen.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erhalten dank einem überkantonalen Programm Zugang zu Innovationsförderung, Coaching und Vernetzung. Dieses Programm soll KMU im Zürcher Berggebiet weiterhin offenstehen. Das Weinland wird die Grundlagen erarbeiten, damit Weinländer KMU ab 2028 ebenfalls von diesen Fördermöglichkeiten profitieren können. Damit beide Regionen attraktiv bleiben für Unternehmen und für die Wohnbevölkerung, sollen identitätsstiftende Projekte umgesetzt werden, beispielsweise innovative Umnutzungen von leerstehenden Gebäuden.

Der Regierungsrat hat für die Periode 2024-27 einen Betrag von rund 3,3 Millionen Franken bewilligt, wovon rund 3,1 Millionen für À-fonds-perdu-Beiträge zur Verfügung stehen und 200’000 Franken für zinslose Darlehen. Beim Bund beantragt der Kanton zusätzlich 2,4 Millionen Franken für À-fonds-perdu-Beiträge und 200’000 Franken für Darlehen. Kleinere Beiträge leisten zudem die Kantone Thurgau und St. Gallen sowie die Gemeinden in beiden Regionen. Für die Umsetzung wird der Kanton Leistungsvereinbarungen mit der Standortförderung Zürioberland und ProWeinland abschliessen, sobald der Bund das Programm genehmigt hat.


title_de: Neuer Leiter der Zürcher Jugendanwaltschaften

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Medienmitteilung
            05.07.2023

Der Regierungsrat hat Roland Zurkirchen als neuen Leitenden Oberjugendanwalt und damit als Chef der Jugendstrafrechtspflege gewählt. Der 57-jährige Zurkirchen ist seit 2017 Direktor der Untersuchungsgefängnisse des Kantons Zürich und weist eine breite Erfahrung in der Arbeit mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus. Zurkirchen löst am 1. April 2024 Marcel Riesen-Kupper ab, der die Altersgrenze erreicht.

Nach einer Lehre als Speditionskaufmann sammelte Roland Zurkirchen als Jugendarbeiter, später als Fachperson für Soziokulturelle Animation und dann als Leiter der Fachstelle für Gewaltprävention der Stadt Zürich vielfältige Erfahrungen im Umgang mit Jugendlichen. 2013 übernahm er die Leitung des Gefängnisses Limmattal, das eine geschlossene Jugendabteilung führt. Seit 2017 trägt er als Direktor die Verantwortung für die Untersuchungsgefängnisse des Kantons Zürich. Roland Zurkirchen meint nach seiner Wahl: «Ich danke dem Regierungsrat fürs Vertrauen. Für mich schliesst sich mit der Rückkehr zur Arbeit mit Jugendlichen ein beruflicher Kreis».

Der Regierungsrat hat den 57-jährigen Roland Zurkirchen an seiner heutigen Sitzung in die Funktion des Leitenden Oberjugendanwalts und damit zum Chef der Jugendstrafrechtspflege gewählt. Der Regierungsrat begründet die Wahl mit Zurkirchens bisheriger beruflicher Erfahrung, seiner engagierten und motivierten Persönlichkeit und seiner breiten Führungserfahrung. Das alles seien sehr gute Voraussetzungen für die Führung der Zürcher Jugendanwaltschaften. Zurkirchen tritt die neue Funktion am 1. April 2024 an.

Zurkirchen löst Marcel Riesen-Kupper ab, der die Zürcher Jugendanwaltschaften seit 2006 leitet. Riesen-Kupper hat die Jugendanwaltschaften wesentlich weiterentwickelt und professionalisiert, unter anderem mit der unterdessen landesweit angewendeten Methodik Korjus, welche auf Kompetenzen und Risiken der Jugendlichen fokussiert. Riesen-Kupper erreicht im März 2024 das Pensionsalter.


title_de: Japankäfer in Kloten gefunden

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Medienmitteilung
            25.07.2023

Vor wenigen Tagen haben Fachleute der Baudirektion in Kloten zahlreiche Japankäfer entdeckt – die erste Population nördlich der Alpen. Nun ist rasches und entschlossenes Handeln nötig, denn der gebietsfremde Käfer kann grosse Schäden an Kulturpflanzen und Grünflächen anrichten. Die Baudirektion hat unverzüglich Tilgungsmassnahmen veranlasst. Dabei ist auch die Mitarbeit der Klotener Bevölkerung gefragt.

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Mitte Juli 2023 wurden im Rahmen der schweizweiten Überwachung des Japankäfers in Kloten vier Käfer in einer Lockstofffalle gefunden. Daraufhin stellte die kantonale Fachstelle Pflanzenschutz weitere Fallen auf und kontrollierte im Umkreis von einem bis drei Kilometern Wirtspflanzen auf Käfer und Frassspuren. Dabei zeigte sich, dass in Kloten bereits eine kleine Population des Japankäfers besteht. Es handelt sich um den ersten Befall auf der Alpennordseite. In anderen Kantonen wurden bisher nur einzelne Käfer gefunden. Im Kanton Tessin kommt der Japankäfer seit 2017 vor.

Der gebietsfremde Japankäfer kann bei uns grosse Frassschäden an Pflanzen und Grünflächen anrichten. Er ernährt sich von rund dreihundert Pflanzen aus diversen Pflanzenfamilien. Dazu zählen viele landwirtschaftliche Kulturen wie Beeren, Obstbäume, Weinreben oder Mais, aber auch Rosen und Bäume wie Ahorn, Birken oder Linden. Oft bleiben nur die Gerippe der Blätter zurück, die Pflanze wird stark geschwächt oder stirbt sogar ab. Die Larven des Käfers schädigen Wiesen und Rasenflächen, indem sie die Graswurzeln fressen. Das führt dazu, dass die Pflanzen absterben und der Rasen braun wird.

Der Japankäfer ist in der Schweiz melde- und bekämpfungspflichtig. Gestützt auf die Vorgaben des Bundes hat das Amt für Landschaft und Natur (ALN) deshalb einen Befallsherd mit einem Radius von zwei Kilometern um den Fundort sowie zusätzlich eine fünf Kilometer breite Pufferzone ausgeschieden und für diese Massnahmen zur Tilgung des Japankäfers verfügt. Insbesondere gilt es zu verhindern, dass die Weibchen ihre Eier im Boden ablegen, damit sich der Käfer bis nächstes Jahr nicht stark vermehrt. Zudem soll verhindert werden, dass sich der Japankäfer von Kloten aus weiterverbreitet.

Dafür werden im Befallsherd in Kloten Käferfallen aufgestellt. In den Gebieten rund um die Fussballanlage Stighag, wo am meisten Käfer gefunden wurden, werden Wirtspflanzen des Japankäfers (z.B. Rosen, Obstbäume, Beerensträucher) bis Ende Juli einmal gezielt mit einem Insektizid behandelt, und zwar sowohl auf öffentlichen Grünflächen als auch in privaten Gärten. Zudem gilt in Kloten ab sofort ein Bewässerungsverbot für Rasen- und Grünflächen (z.B. mit Sprinklern) bis Ende September. Das ist wichtig, da die weiblichen Käfer ihre Eier in nassen Böden ablegen. Pflanzen in Gartenbeeten und Töpfen dürfen weiterhin gegossen werden. Grüngut, Kompost, Pflanzen mit Wurzeln in Erde oder organischem Substrat und Bodenmaterial darf nicht mehr aus Kloten hinaustransportiert werden. In der Pufferzone gilt, dass bis Ende September kein Grüngut hinaustransportiert werden darf.

Da die Schädlingspopulation momentan noch klein und auf ein kleines Areal begrenzt ist, bestehen gute Chancen, dass die Tilgung des Käfers gelingt. Dafür hofft die Baudirektion auf die Unterstützung und Mitarbeit der Bevölkerung, die dazu Wesentliches beitragen kann.


title_de: Neuer Rektor für die Berufsschule Rüti

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Medienmitteilung
            20.07.2023

Der Regierungsrat hat Ralph Schelker als Rektor der Berufsschule Rüti gewählt. Er folgt auf Kurt Eisenbart und tritt sein Amt auf Beginn des Frühlingssemesters 2024 an.

Ralph Schelker schloss 1998 die Lehre zum Maschinenmechaniker mit Berufsmaturität ab. Anschliessend absolvierte er das Studium zum Ingenieur FH in Maschinenbau, 2006 folgte ein Nachdiplomstudium FH als Wirtschaftsingenieur. 2013 erlangte Ralph Schelker an der Pädagogischen Hochschule Zürich das Lehrdiplom für den berufskundlichen Unterricht an Berufsschulen im Hauptamt.

Seit 2007 ist Ralph Schelker als Lehrperson für den berufskundlichen Unterricht an der Berufsschule Rüti tätig, ab 2013 in unbefristeter Anstellung als Berufsschullehrer mbA. Von 2015 bis 2019 war er Abteilungsleiter Maschinenbau und Mitglied der Schulleitung. Seit 2019 ist er Prorektor.

Der Regierungsrat hat Ralph Schelker zum neuen Rektor der Berufsschule Rüti gewählt. Er tritt die Nachfolge von Kurt Eisenbart an, der per Ende Herbstsemester 2023/24 von seinem Amt zurücktritt.


contact: Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Neuer Verwaltungsdirektor an der PH Zürich

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Medienmitteilung
            12.07.2023

Der Fachhochschulrat ernennt Steve Jürkel zum neuen Verwaltungsdirektor der Pädagogischen Hochschule Zürich. Er tritt seine Stelle am 1. Februar 2024 an.

Steve Jürkel hat an der Universität der Bundeswehr in München Staats- und Sozialwissenschaften studiert und im Jahr 2002 den Abschluss als Diplom-Staatswissenschaftler erlangt. Zwischen 2013 und 2015 absolvierte er eine Weiterbildung zum diplomierten Immobilienökonom. Seit 2018 ist er Leiter des Bereichs Operations und Mitglied der Geschäftsleitung der Direktion Immobilien und Betrieb der Universität Zürich (UZH). Als Leiter Krisenstab war Steve Jürkel bisher auch für das Pandemiemanagement und die Vorbereitung der Energiemangellage an der UZH zuständig.

Neben seiner Führungserfahrung verfügt Steve Jürkel über ein hohes Fachwissen und langjährige berufliche Erfahrung in den Bereichen Immobilienmanagement, Informations- und Kommunikationstechnologie, Organisation und Prozessmanagement. Er übernimmt ab 1. Februar 2024 die Nachfolge von Daniel Peter, der von seinem Amt als Verwaltungsdirektor der PH Zürich zurücktritt.


title_de: Öffentliche Auftragsvergaben: Nachhaltigkeit und Qualität werden gestärkt

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Medienmitteilung
            13.07.2023

Der Kantonsrat hat am 20. März 2023 das Gesetz über den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) verabschiedet. Der Regierungsrat setzt das Gesetz per 1. Oktober 2023 in Kraft und erlässt damit verbunden die totalrevidierte Submissionsverordnung. Bei öffentlichen Auftragsvergaben können damit die Qualität und die Nachhaltigkeit stärker berücksichtigt werden.

Damit wird das kantonsübergreifend harmonisierte öffentliche Beschaffungsrecht, das am 15. November 2019 von den Kantonen einstimmig verabschiedet wurde, im Kanton Zürich eingeführt. Die revidierte Vereinbarung führt zu einer weitgehenden Vereinheitlichung mit dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB), welches die Bundes-versammlung im Juni 2019 ebenfalls einstimmig angenommen hatte. Neben der Harmonisierung der Rechtsordnungen von Bund und Kantonen, die den Anbietenden und den Beschaffungsstellen Vorteile bringen, wird das öffentliche Beschaffungsrecht methodisch modernisiert, flexibilisiert und noch stärker auf nachhaltige öffentliche Beschaffungen sowie auf mehr Qualitäts- statt Preiswettbewerb ausgerichtet. Einem möglichst einheitlichen Vollzug des neuen Beschaffungsrechts dient zudem der gemeinsame Beschaffungsleitfaden von Bund, Kantonen und Gemeinden TRIAS (Link) als wichtige Praxishilfe.

Die IVöB bringt insbesondere für den Vollzug wichtige Änderungen mit sich. Sie erlaubt es, die Einkaufspraxis der öffentlichen Hand noch stärker auf Nachhaltigkeitsanliegen und die Stärkung des Qualitätswettbewerbs gegenüber dem Preiswettbewerb auszurichten. Ansonsten führt der Beitritt zur IVöB im Kanton Zürich zu keiner grundlegenden Änderung des öffentlichen Beschaffungswesens. Obschon zahlreiche Einzelheiten des Verfahrens angepasst werden, bleiben das Beschaffungsverfahren, die Verfahrensarten sowie die Schwellenwerte (mit einer Ausnahme) grundsätzlich unverändert.


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Rad-WM 2024: Nur noch ein Beschwerdeverfahren zu den Verkehrsanordnungen

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Medienmitteilung
            07.07.2023

Zu den seitens des Kantons getroffenen Verkehrsanordnungen für die Rad-WM 2024 ist nur noch ein Beschwerdeverfahren hängig.

Gegen die Verkehrsanordnungen für die Rad-WM 2024, die das kantonale Zuständigkeitsgebiet (Staats- und Gemeindestrassen, ohne Städte Zürich und Winterthur) betreffen, waren insgesamt fünf Rekurse eingegangen. Ein Rekurs wurde zurückgezogen, vier Rekurse wurden von der Rekursabteilung der Sicherheitsdirektion abgewiesen. Inzwischen steht fest, dass innerhalb der 30-tägigen Beschwerdefrist ein Rekursentscheid mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht angefochten wurde. Alle übrigen Verfahren sind damit erledigt.

Die vom Kanton gestützt auf das kantonale Verkehrskonzept erlassenen Verfügungen betreffen insgesamt 17 Gemeinden ausserhalb der Stadt Zürich.


title_de: Ziele der Legislatur 2023–2027

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Medienmitteilung
            12.07.2023

Kontinuität und Resilienz in einem sich rasch wandelnden Umfeld: Ausgehend von einer breit abgestützten Lagebeurteilung legt der Regierungsrat die politische Planung für die nächsten vier Jahre vor. Sie fokussiert auf 10 Legislaturziele und 59 Massnahmen zur Bewältigung der künftigen Herausforderungen.

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Zu Beginn der Legislatur ist der Kanton Zürich gut aufgestellt und wettbewerbsstark. Das gilt für die Sicherheit, das soziale Netz oder den Bildungsstandard genauso wie für das Gesundheitswesen, den Verkehr und die starke Wirtschaft. In einem schwierigen Umfeld hat der Regierungsrat in den vergangenen vier Jahren seine Ziele weitgehend erreicht. Die Legislaturplanung basiert auf einem gesunden Fundament. Trotz dieser guten Ausgangslage steht der Kanton Zürich vor bedeutenden Herausforderungen. Die 10 Zielsetzungen und 59 Massnahmen widerspiegeln das breite Spektrum der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit, aber auch die Umfeldentwicklung.

Prognosen gehen davon aus, dass der Kanton Zürich auch in naher Zukunft als Arbeits- und Wohnort attraktiv und das Bevölkerungswachstum stark bleiben wird. Der Kanton ist dadurch in vielen Bereichen gefordert - bei gleichzeitig knappen finanziellen Mitteln und Arbeitskräften. Im Bildungsbereich gilt es gute Rahmenbedingungen zu schaffen für eine wachsende Zahl an Auszubildenden auf allen Bildungsstufen. Im Gesundheitsbereich soll die integrierte Versorgung weiterentwickelt werden, mit einem besonderen Fokus auf die hausärztliche, pädiatrische und psychiatrische Versorgung. Weiter gilt es, die steigende Mobilität von Personen und Gütern effizient und umweltgerecht zu bewältigen sowie zunehmende Nutzungsansprüche und Schutzinteressen aufeinander abzustimmen.

Voraussetzung für die Umsetzung der Massnahmen ist ein gesunder Staatshaushalt mit Spielraum für Investitionen. Die Festlegung der Legislaturziele und Massnahmen erfolgt in enger Abstimmung mit der Finanzplanung. Für den Standort Zürich ist es zentral, die besteuerbare Wertschöpfung und damit das Steuersubstrat zu erhalten und auszubauen. Es gilt, die Attraktivität des Standorts für juristische und natürliche Personen zu pflegen. Für einen konkurrenzfähigen Wirtschaftsstandort sind Innovationen von grosser Bedeutung. Aufgrund von veränderten Bedingungen braucht es vermehrt Anstrengungen, um ein innovationsfreundliches Klima zu schaffen und den Innovationsstandort zu stärken.

Die Gesellschaft wandelt sich rascher als in der Vergangenheit und wird vielfältiger, was Chancen und Herausforderungen bietet. Die staatlichen Leistungen sind darauf auszurichten und die Teilnahme an der Gesellschaft zu unterstützen. Vereine, Verbände, Religionsgemeinschaften und weitere Organisationen bieten vielen Bevölkerungskreisen die Möglichkeit zur Teilhabe an der Gesellschaft und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Regierungsrat will sie angemessen unterstützen.

In jüngster Zeit zeigen sich vermehrt Krisen und unerwartete Ereignisse, was zu mehr Unsicherheit führt. Es ist eine Herausforderung, gleichzeitig den Grundauftrag im Sicherheitsbereich zu erfüllen, diesen weiterzuentwickeln und Krisen zu bewältigen. Um das Vertrauen in den Kanton zu stärken und dessen Handlungsfähigkeit in Krisensituationen zu erhalten, ist die Fähigkeit zum Umgang mit Veränderungen und Unvorhergesehenem zu optimieren.

Wichtige Prozesse in der Verwaltung sind zu digitalisieren und mehr digitale Angebote für den Behördenverkehr bereitzustellen. Dies verlangt einen Wandel von Organisationsstrukturen und Prozessen. Um die digitale Transformation der Verwaltung voranzubringen, braucht es eine enge Zusammenarbeit, Transparenz und Wissensaustausch. Zudem gewinnen Themen wie die Cybersicherheit und Datenschutz an Bedeutung.

Die klimapolitische Herausforderung verlangt vom Kanton rasches und zielgerichtetes Handeln und fordert ihn in seiner Vorbildfunktion. Der Regierungsrat wird darum seine langfristige Klimastrategie umsetzen. Neue Technologien und Innovationen wird er konsequent nutzen, um die Dekarbonisierung des Verkehrs und die Nutzung erneuerbarer Energien weiter voranzubringen.

Mit seinen «Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2027» gibt der Regierungsrat der Öffentlichkeit seine politisch-strategischen Schwerpunkte bekannt. Der Verwaltung dienen sie während der Legislaturperiode als Leitlinie. Die Richtlinien werden in der jährlichen Planung und Budgetierung verankert und umgesetzt. Der Geschäftsbericht bildet jeweils den Zwischenstand der Umsetzung ab. Zum Ende der Legislatur bilden die Richtlinien die Grundlage für den Legislaturbericht. Sämtliche Informationen sind online ersichtlich (Link unten).


title_de: Regierungsrat unterstützt das Kulturama

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Medienmitteilung
            07.07.2023

Das Kulturama Museum des Menschen erneuert seine Hauptausstellungen, die Zeitreisen durch die Entwicklungsgeschichte und das Leben des Menschen darstellen. Der Regierungsrat fördert die Neugestaltung mit einem Beitrag von 1 Mio. Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds.

Die Hauptausstellungen im Kulturama heissen «Woher wir kommen» und «Wer wir sind» und handeln von der Evolution des Lebens und dem Lebenslauf des Menschen. Seit der Neueröffnung des Museums im Jahr 2001 in Zürich-Hottingen haben sich die Sehgewohnheiten des Publikums und die technischen Möglichkeiten zur Wissensvermittlung stark gewandelt. Die überarbeiteten Ausstellungen werden eine Vielzahl an interaktiven Erlebnissen bieten, lehrplanrelevante Inhalte vermitteln und durchgängig in Deutsch und Englisch beschriftet sein. Zudem werden neue Exponate wie die Mumie von «Ta-sherit» aufgenommen, die am besten untersuchte Mumie der Schweiz. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Überarbeitung und Neugestaltung zum zukunftsfähigen Fortbestand des Museums beitragen.

Das Vorhaben ist eines von insgesamt fünf Projekten aus den Bereichen Bildung, Geschichte und Umweltschutz, die der Regierungsrat mit der zweiten Tranche an Beiträgen aus dem Gemeinnützigen Fonds unterstützt. Ein weiteres Beispiel ist das Jubiläumsprogramm zum Erwerb der Grafschaft Kyburg durch die Stadt Zürich im Jahr 1424. Die Übernahme legte vor knapp 600 Jahren den Grundstein für die Grösse des heutigen Kantonsgebiets, worauf der Verein Museum Schloss Kyburg mit verschiedenen Anlässen aufmerksam machen will. Er erhält einen Beitrag von 161’000 Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds.

Der Regierungsrat hat zudem über die Verwendung von Fondsgeldern für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland entschieden, wofür dieses Jahr 2 Mio. Franken zur Verfügung stehen. Insgesamt unterstützt er 31 Projekte, wobei der geografische Schwerpunkt in Afrika liegt. Die meisten Vorhaben werden mit 55’000 Franken gefördert. Höhere Beiträge erhalten die Universität Zürich für eine Studie zur psychischen Gesundheit von Ukrainerinnen und Ukrainern (250’000 Franken) sowie die Pädagogische Hochschule Zürich für ein Programm zur Förderung nachhaltigkeitsorientierter Lebenskompetenzen von Kindern und Jugendlichen in der Republik Moldawien (155’000 Franken).


title_de: Stipendienwesen soll vereinfacht werden

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2023

Mit einer Anpassung des Bildungsgesetzes sollen das Stipendienwesen administrativ verschlankt und die Bearbeitungszeiten für Stipendienanträge verkürzt werden. Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, die Vernehmlassung zu starten.

Seit dem 1. Januar 2021 ist das revidierte Bildungsgesetz im Bereich der Ausbildungsbeiträge (Stipendienreform) in Kraft. Die Erfahrungen mit der Umsetzung zeigen, dass eine rasche Bearbeitung der Gesuche nur mit einem hohen Personalaufwand möglich ist. Insbesondere die komplexen Prüfkriterien führen zu einem hohen Bearbeitungsaufwand. Daher hat der Regierungsrat am 25. Januar 2023 die Bildungsdirektion beauftragt, eine Gesetzesvorlage für eine Anpassung des Bildungsgesetzes auszuarbeiten.

Um die Bearbeitung der Stipendiengesuche administrativ zu vereinfachen und beitragsberechtigte Antragstellende rascher unterstützen zu können, werden verschiedene Verbesserungsvorschläge für den Bearbeitungsprozess vorgeschlagen. Zu den wichtigsten Änderungen gehören:

Weitere Vereinfachungen bei der Ausgestaltung der Ausbildungsbeiträge sollen auf Verordnungsstufe erfolgen.

Die Vernehmlassung zur Änderung des Bildungsgesetzes dauert vom 13. Juli bis zum 13. November 2023.


title_de: Überbrückungsbau für das Opernhaus

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2023

Im Opernhaus Zürich, dem grössten Kulturbetrieb der Schweiz, stehen grosse bauliche Veränderungen an. Der 40-jährige Erweiterungsbau ist sanierungsbedürftig und es braucht langfristige Lösungen für die aktuell herrschende Platznot.  Während der bevorstehenden Planung der Gesamtsanierung der Oper soll ein Überbrückungsbau den dringlichsten Platzbedarf abfedern. Für diesen Überbrückungsbau bewilligt der Regierungsrat einen Kredit von maximal 3.7 Mio. Franken.

Bereits 2019 liess das Opernhaus eine Studie zum Raumbedarf erstellen, ein Jahr später folgte eine Analyse der Arbeitsplatzbedingungen in den bestehenden Räumen. Die Ergebnisse der beiden Studien sind eindeutig: Das Opernhaus leidet unter einem erheblichen Platzmangel, der für viele Mitarbeitende zu kaum zumutbaren Arbeitsbedingungen führt. Ein weiteres Zuwarten, so die Studie, sei nicht vertretbar. Die Erkenntnisse der Studie zeichnen ein eindeutiges Bild: Von den insgesamt 358 Räumen weisen 42 unzumutbare, 90 weitere teilweise unzumutbare Arbeitsbedingungen auf. Dabei handelt es sich um Räume mit Doppel- oder Dreifachbelegung, Räume ohne Tageslicht sowie Arbeitsplätze in den Gängen. Der akute Platzmangel führt dazu, dass die aktuellen gesetzlichen Richtlinien für Arbeitssicherheit und Standards der Arbeitsplatzgestaltung an vielen Stellen nicht eingehalten werden können. Unter dem Strich weist die Studie einen zusätzlichen Raumbedarf von rund 60 Prozent aus.

Das Problem der aktuellen Platznot kann langfristig nur mit einem Um- oder Neubau des Erweiterungsbaus, des sogenannten «Fleischkäses», gelöst werden. Aus diesem Grund haben die Verantwortlichen einen breitangelegten Dialogprozess über die Zukunft des Opernhauses lanciert. Dieser soll die Erwartungen der Zürcher Bevölkerung sowie der politischen, kulturellen und touristischen Anspruchsgruppen aufzeigen und klären, welchen Beitrag das Opernhaus für die Gesellschaft in Zukunft leisten kann. Neben der kultur- und gesellschaftspolitischen Bedeutung des Opernhauses wird im Rahmen dieses Prozesses auch diskutiert, wie der Standort am See baulich weiterentwickelt werden könnte. Die Ergebnisse dieses Prozesses bilden dann die Grundlage für die langfristige Weiterentwicklung des Opernhauses und die Entscheidungsgrundlage für den notwendigen Um- oder Neubau.

Auf diesen Um- oder Neubau, der nach heutiger Schätzung frühestens Mitte der 2030er Jahre bezugsbereit sein wird, kann in der aktuellen Situation nicht gewartet werden. Gestützt auf die Erkenntnisse der beiden Studien ist es dringend notwendig, eine Zwischenlösung zu finden. Als wirtschaftlichste und wirkungsvollste Lösung erweist sich die Erstellung eines Überbrückungsbaus auf dem südlichen Teil des Daches des Erweiterungsbaus. Dieser temporäre Überbrückungsbau ist ein eingeschossiger, pavillonartiger Dachaufbau in Holzbauweise, der sich gut ins Gesamtbild einfügt. Mit 330 m2 Nutzfläche ist die Holzkonstruktion flexibel, funktional und nachhaltig, da sie später an anderer Stelle weiterverwendet werden kann. Es ist mit Gesamtkosten von 4.57 Mio. Franken zu rechnen, davon übernimmt der Kanton maximal 3.7 Mio. Franken.


title_de: Uetikon am See: Rekurs verzögert Realisierung des Seeuferparks

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Medienmitteilung
            18.07.2023

Derzeit saniert der Kanton Zürich den Seegrund vor dem ehemaligen Industrieareal der Chemischen Fabrik in Uetikon am See. Zunächst war geplant, die belasteten Sedimente im ganzen Perimeter abzusaugen. Vertiefte Untersuchungen zeigten jedoch, dass es in einem Teilbereich zielführender ist, die Sedimente mit sauberem Material zu überschütten. Gegen diese Projektänderung wurde beim Baurekursgericht Rekurs erhoben. Dies hat Auswirkungen auf die Seegrundsanierung und die Realisierung eines Teils des öffentlichen Seeuferparks.

Die Baukommission der Gemeinde Uetikon am See und die kantonalen Fachstellen haben das Baugesuch zur Projektänderung der Seegrundsanierung bewilligt. Dagegen wurde beim Baurekursgericht Rekurs erhoben. Dadurch wird die Seegrundsanierung verzögert. Da die Seegrundsanierung Flächen an Land beansprucht, beeinflusst der Rekurs auch die Bauprojekte auf dem Areal. Die Realisierung eines Teils des öffentlichen Seeuferparks verzögert sich auf unbestimmte Zeit. Es ist nicht auszuschliessen, dass auch der Bau der Schulgebäude für rund 2000 Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II (Kantons-schule und Berufsfachschule) Verzögerungen erfahren wird. Die Planungen werden wie vorgesehen weitergeführt.

Das Betriebsareal der Chemischen Fabrik in Uetikon am See wurde nach deren Gründung im Jahr 1818 fast 200 Jahre lang industriell genutzt. Die Tätigkeiten, insbesondere die Düngerproduktion, hinterliessen Spuren auf dem Betriebsareal und im See. Diverse Untersuchungen zeigten, dass am Seegrund auf einer Fläche von rund 75’000 m2 mit Schwermetallen belastete Sedimente vorhanden sind.

Für Menschen und das Trinkwasser besteht keine Gefahr. Baden im See war und ist unproblematisch. Die belasteten Sedimente bedeuten eine Gefährdung der Gewässer-ökologie, also der im Wasser lebenden Flora und Fauna. Ziel der Sanierung ist es, diese Gefährdung zu beseitigen.

Die Sanierung hat Ende April 2022 begonnen, inzwischen sind rund zwei Drittel der Fläche durch das Absaugen der belasteten Sedimente saniert. Vertiefte Untersuchungen zeigen, dass in einem Teilbereich vor dem «Blockwurf» (ca. 20 Prozent der Gesamt-Sanierungs¬fläche) die Ablagerungen in einer Schicht von bis zu 7 Meter statt wie bisher angenommen 1,5 Meter Mächtigkeit zu finden sind. Ein vollständiges Abtragen dieser belasteten Sedimente wäre mit hohen Risiken für die Stabilität der Ufermauer und des dahinter liegenden Areals verbunden.

Die Projektverantwortlichen haben sich nach Prüfung verschiedener Varianten deshalb dazu entschieden, den betreffenden Bereich mit sauberem Material zu überschütten. Damit wird nachhaltig sichergestellt, dass die aquatische Umwelt keinen Schaden nimmt. Das dafür vorgesehene sandig-kiesige Substrat ermöglicht zudem, dass sich Wasserpflanzen und Fische wieder ansiedeln können. Die langfristige Stabilität der Aufschüttung ist gewährleistet.


title_de: Uster: Ortsdurchfahrt in Sulzbach wird aufgewertet und sicherer

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Medienmitteilung
            13.07.2023

Um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen und den Strassenraum aufzuwerten, hat der Kanton Zürich für die Ortsdurchfahrt in Sulzbach ein Projekt erarbeitet. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und eine Ausgabe von 4.84 Millionen Franken bewilligt. Sofern keine Rechtsmittel ergriffen werden, plant das kantonale Tiefbauamt, im Frühling 2024 mit den 15-monatigen Bauarbeiten zu beginnen.

Die Ziele des Projekts bestehen darin, im Innerortsbereich die Durchfahrtsgeschwindigkeit der täglich rund 7000 Fahrzeuge zu reduzieren und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmende zu erhöhen. Zudem sollen die geplanten Massnahmen zu einem siedlungsorientierten Erscheinungsbild des Strassenraums beitragen und den dörflichen Charakter von Sulzbach betonen.

Das Amt für Mobilität (vormals Amt für Verkehr) und die Stadt Uster haben im Mai 2016 der Bevölkerung die Studie eines Betriebs- und Gestaltungskonzepts an einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorgestellt. Das vom kantonalen Tiefbauamt ausgearbeitete Vorprojekt entspricht weitgehend dieser Studie. Neu ist jedoch, dass im Innerortsbereich von Sulzbach Tempo 30 vorgesehen ist und zusätzlich von Bertschikon her ein Eingangstor geplant ist.

Somit gibt es auf beiden Seiten von Sulzbach je ein Eingangstor. Dabei handelt es sich um Mittelinseln im Eingangsbereich des Siedlungsgebiets, die von den Verkehrsteilnehmenden als optisches Hindernis wahrgenommen werden und dadurch zu einer Reduzierung des Tempos führen. Weiter wird mit dem Projekt die Velo- und Fussgängerführung verbessert und damit auch die Verkehrssicherheit erhöht: Velostreifen und fehlende Trottoirs werden ergänzt, die Bushaltestellen in Sulzbach und in Bertschikon barrierefrei ausgebaut und sämtliche Beläge auf dem 1,4 km langen Abschnitt der Sulzbacherstrasse ersetzt. Dabei ist der Einbau eines lärmarmen Deckbelags vorgesehen.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts gemäss § 16 des Strassengesetzes erfolgte im Oktober 2022. Innerhalb der Auflagefrist gingen sechs Einsprachen ein, die projektbezogene und enteignungsrechtliche Begehren enthielten. Mit allen Einsprechenden konnte im Rahmen der Einigungsverhandlungen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Die Gesamtkosten für dieses Strassenprojekt betragen rund 4,84 Millionen Franken. Die Stadt Uster beteiligt sich mit 360’000 Franken.


title_de: Was im Aquarium oder Gartenteich lebt, darf nicht freigesetzt werden

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Medienmitteilung
            05.07.2023

Wer gebietsfremde Tiere und Pflanzen aus einem Aquarium oder Gartenteich in die Natur aussetzt, kann damit grossen Schaden an Biodiversität und Infrastruktur anrichten und macht sich strafbar. Der Kanton Zürich informiert gemeinsam mit anderen Kantonen, warum das Freilassen von gebietsfremden Tieren und Pflanzen aus Aquarien und Gartenteichen verboten ist, was beim Kauf zu beachten ist und welche Lösungen es gibt, wenn man Tiere und Pflanzen nicht mehr behalten kann oder will.

Immer wieder kommt es vor, dass sich Menschen ihrer Aquarien und Gartenteiche entledigen, indem sie Tiere oder Pflanzen in Bächen, Flüssen oder Weihern entsorgen. Wer seine Heimtiere so vermeintlich «in die Freiheit» entlässt, führt entweder deren Ende herbei oder schadet der Natur. Denn die Mehrheit der Aquarien- und Gartenteichlebewesen kann in unseren Gewässern nicht überleben. Jener kleine Teil, der sich zu etablieren vermag, kann als invasive Art grosse Schäden anrichten. Ausgesetzte Goldfische oder Rotwangen-Schmuckschildkröten fressen beispielsweise ganze Weiher leer und bedrohen damit seltene Amphibien- und Insektenarten. Gebietsfremde Garnelen und Flohkrebse sind wahrscheinlich durch das Ausschütten von Aquarienwasser in unsere Gewässer gelangt. Freigelassene Grosskrebse aus Nordamerika übertragen die sogenannte Krebspest, eine Krankheit, die für einheimische Krebse tödlich ist. Auch Aquarienpflanzen, wie etwa das Brasilianische Tausendblatt, können problematisch sein, denn sie wachsen sehr schnell und bilden dichte, teppichartige Bestände. Es ist deshalb verboten gebietsfremde Tiere und Pflanzen in der freien Natur ins Gewässer auszusetzen. Auch im Aquarienwasser können sich winzig kleine Lebewesen befinden, weshalb auch dieses nicht in der Natur ausgeleert werden darf.

Die Kantone informieren auf ihren Websites und anderen Kanälen über dieses Problem und geben Empfehlungen für Personen ab, die ihre Aquarien oder Gartenteiche nicht mehr behalten können oder wollen. Der wichtigste Grundsatz lautet: Bereits vor einer Anschaffung sollte man sich Gedanken machen, ob die nötige Zeit für Pflege und Unterhalt langfristig vorhanden ist und wie längere Abwesenheiten, etwa in den Sommerferien, abgedeckt werden können.

An der Informationsaktion beteiligen sich die Kantone Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Glarus, Graubünden, Luzern, Obwalden, Nidwalden, Schwyz, Solothurn, St. Gallen, Tessin, Thurgau, Wallis, Zug und Zürich sowie das Fürstentum Liechtenstein.


title_de: ZVV-Strategie und Rahmenkredit: Regierung setzt auf starken öffentlichen Verkehr in anspruchsvollem Umfeld

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2023

In Übereinstimmung mit den raumplanerischen, verkehrs- und umweltpolitischen Zielsetzungen des Kantons soll der öffentliche Verkehr seine wichtige Rolle in der Bewältigung der künftigen Mobilität stärken. Dafür soll das Verkehrsangebot weiterentwickelt werden. Im Vordergrund stehen im aktuellen Strategiehorizont 2025–2029 Projekte im Bereich der Tram- und Stadtbahnen. Nebst den laufenden Arbeiten sollen Abklärungen für die Tramtangente Nord in Zürich sowie die Glattalbahnverlängerung nach Bassersdorf gestartet werden. Zusätzlich sollen sowohl die Entwicklungen der Digitalisierung im Bereich des Vertriebs und bei der Tarifgestaltung als auch die Dekarbonisierung konsequent vorangetrieben werden. All dies in einem anspruchsvollen politischen und finanziellen Umfeld. Gleichzeitig mit der Strategie beantragt der Regierungsrat einen Rahmenkredit für den ZVV für das Jahr 2024 in der Höhe von 437.5 Mio. Millionen Franken.

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die mittel- und langfristigen Grundsätze über Angebot und Tarif des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV-Strategie) für den Zeitraum 2025 bis 2029. Damit werden die Weichen für die weitere Entwicklung des öffentlichen Verkehrs gestellt. Die öffentliche Mobilität im Kanton Zürich nimmt nach dem Einbruch infolge der Coronapandemie wieder zu. Daher richten die vom Regierungsrat beschlossenen Grundsätze für die Jahre 2025 bis 2029 den Blick wieder verstärkt nach vorne.

Der öffentliche Verkehr befindet sich weiterhin mitten in einem Transformationsprozess, angestossen durch Megatrends wie die Digitalisierung und die Urbanisierung, aber auch durch die Herausforderungen im Klima- und Umweltbereich. Eine weitere Rahmenbedingung setzt sodann die anspruchsvolle finanzielle Lage. Auch ausserhalb des öffentlichen Verkehrs ist die Mobilitätswelt im Wandel. Eine Rolle spielen dabei nicht nur neue Verkehrsmittel, Technologien und Systeme, sondern auch immer mehr unterschiedliche Ansprüche an den begrenzten öffentlichen Raum. All diese Entwicklungen spiegeln sich in den für die Strategieperiode definierten Zielen und Stossrichtungen.

Der öffentliche Verkehr soll auch in Zukunft das Rückgrat einer zeitgemässen, klimafreundlichen und effizienten Mobilität im Kanton Zürich sein. Dies entspricht den raumplanerischen, verkehrs- und umweltpolitischen Zielsetzungen der Regierung. Die weitaus wichtigste Grundvoraussetzung dafür bildet ein qualitativ hochstehendes öV-Angebot hinsichtlich Zuverlässigkeit, Reisezeit und auch Sicherheit – sowohl im Pendel- als auch im Freizeitverkehr. Das Verkehrsangebot soll deshalb laufend weiter optimiert und sinnvoll ausgebaut werden.

Tramtangente Nord und Glattalbahnverlängerung nach Bassersdorf

  Die Arbeiten an den beiden grossen Projekten Tram Affoltern und Glattalbahnverlängerung Kloten kommen gut voran. Im Laufe des Jahres 2024 sollen dem Kantonsrat die Kreditanträge unterbreitet werden. Der Bau der beiden Projekte ist bei Vorliegen der entsprechenden Bewilligungen ab 2026 vorgesehen. Im Sinne einer rollenden Planung hat die Regierung entschieden, grünes Licht für erste Abklärungen für zwei weitere grosse Projekte zu geben: Die Verlängerung der Glattalbahn von Kloten Industrie bis Bassersdorf sowie die Tramtangente Nord von Zürich Affoltern via Oerlikon nach Stettbach. Ziel der Abklärungen ist es, Grundlagen für entsprechende Projektierungskredite zu schaffen. Ebenfalls auf dem Radar ist die Entwicklung des Korridors Stettbach–Dietlikon. Die Planungen für diesen Abschnitt sollen aber abgestimmt auf die Tramtangente Nord, den Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) sowie den Terminhorizont des Innovationsparks Zürich erfolgen.

Bei der S-Bahn können die Kapazitäten nur noch punktuell durch Zusatzzüge in den Stosszeiten erhöht werden. Umfangreiche Angebotserweiterungen sind erst wieder mit dem Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen und der Umsetzung des Projekts MehrSpur Zürich–Winterthur im STEP-Ausbauschritt 2035 möglich. Der ZVV setzt sich dafür ein, dass diese und weitere wichtige Infrastrukturausbauten möglichst verzögerungsfrei umgesetzt werden. Gleichzeitig sind auch die Projekte und Arbeiten für die zur Bereitstellung des Angebots notwendigen Serviceanlage und Abstellkapazitäten voranzutreiben.

Im Busnetz soll die heutige hohe Qualität beibehalten werden. Zu diesem Zweck setzt sich der ZVV weiterhin mit Nachdruck dafür ein, dass die Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs bei Anpassungen im Strassenraum prioritär berücksichtigt werden. Sinnvolle Verbesserungen des Busangebots werden laufend geprüft. Insbesondere die Aufwertung nachfragestarker Buslinien in städtischen Gebieten wird vorangetrieben. Durch die weitere konsequente Umsetzung der ZVV-Dekarbonisierungsstrategie wird das Angebot zunehmend klimafreundlicher.

Auch im öffentlichen Verkehr schreitet die Digitalisierung schnell voran. Mittlerweile werden im ZVV sieben von zehn Tickets digital gelöst. Dabei werden die ZVV-eigenen digitalen Vertriebskanäle mit der bevorstehenden Öffnung des Vertriebs für branchenfremde Akteure noch wichtiger, weil sie geringere Kosten verursachen und einen direkten Kundenkontakt ermöglichen. Die Wirtschaftlichkeit der konventionellen Vertriebskanäle nimmt aufgrund der zunehmenden Verlagerung in die digitalen Kanäle weiter ab. An einer Grundversorgung mit bedienten Service- und Beratungsstellen soll jedoch wie schon in Vergangenheit festgehalten werden, um weiterhin allen Personen den einfachen Zugang zum öV-System zu ermöglichen.

Bereits in der ZVV-Strategie 2024–2027 wurde die Aufhebung des Ticketverkaufs durch das Fahrpersonal in Regionalbussen per Ende 2024 beschlossen. Der Anteil im Fahrzeug verkaufter Tickets ist inzwischen sehr tief, doch die Dauer der Verkaufsvorgänge kann bisweilen zu Verspätungen im Betrieb führen. Als Alternative stehen vor allem die Beratung und der Verkauf von Tickets via Telefon bequem von zuhause aus im Vordergrund. Im Fahrzeug wird es für die Übergangsphase eine Abfederungsmassnahme geben.

Die gegenwärtigen Entwicklungen erfordern zunehmend auch innovative, zum digitalen Vertrieb passende Sortiments- und Preismassnahmen. Hier bestehen enge Verflechtungen und Abhängigkeiten zur nationalen Branche des öffentlichen Verkehrs. Der ZVV soll die nationalen Bemühungen, das Tarifsystem weiterzuentwickeln, weiterhin aktiv unterstützen. Dabei ist Rücksicht zu nehmen auf die spezifischen Interessen der Region Zürich und der hier lebenden Fahrgäste, die den öffentlichen Verkehr im schweizweiten Vergleich überdurchschnittlich häufig benutzen. Ziele des Engagements müssen insbesondere eine fahrgastfreundliche Tarifgestaltung im Regional- und Ortsverkehr mit deutlichen Verbesserungen sowie die Wahrung der Preisautonomie des ZVV sein.

Aufgrund der hohen Teuerung, des gestiegenen Zinsniveaus sowie der höheren Energiekosten wird die Kostenunterdeckung des ZVV in den nächsten Jahren voraussichtlich zunehmen. Auch die Beschaffung und Energieversorgung von Elektrobussen der Erhalt und, Ausbau der Infrastruktur, die Erneuerung der Kundeninformations- und Verkaufssysteme sowie die Flottenerneuerung verursachen Mehrkosten. 2026 kommt es zudem zu einem Niveausprung, da eine vom Bund ausgerichtete jährliche Pauschale über 45 Mio. Franken, welche von der ersten Neubaustrecke der S-Bahn herrührt, nach 30 Jahren plangemäss entfällt. Aufgrund dieser veränderten Rahmenbedingungen ist die bis anhin angestrebte Reduktion der Kostenunterdeckung nicht mehr realistisch. Dennoch wird in Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben zur Wirtschaftlichkeit angestrebt, den Kostendeckungsgrad auch in Zukunft über 60 Prozent zu halten. Nebst laufenden Effizienzsteigerungen bei den Verkehrsunternehmen wird dieses Ziel auch höhere Beiträge der Fahrgäste erforderlich machen.

Für das Jahr 2024 wird mit einer Kostenunterdeckung von 437.5 Mio. Franken gerechnet. Dies entspricht ausnahmsweise auch gleich dem Rahmenkredit. Auf Anordnung des Bundesamtes für Verkehr zwecks «schweizweiter Harmonisierung von Fristen und Perioden verschiedener Planungs- und Finanzierungsprozesse im öffentlichen Verkehr 2024» ist ausnahmsweise nur ein einjähriges Fahrplanverfahren durchgeführt worden. Damit der Rahmenkredit auf die Fahrplanperiode abgestimmt bleibt, wird ausnahmsweise ein Rahmenkredit für bloss ein Jahr beantragt.


title_de: Flughafen Zürich: Fünf mutmassliche Ladendiebe verhaftet

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Medienmitteilung
            14.08.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntag (13.08.2023) am Flughafen fünf mutmassliche Ladendiebe verhaftet und Deliktsgut sichergestellt.

Ein Ladendetektiv beobachtete, wie eine aus fünf Personen bestehende Gruppe in einem Verkaufsgeschäft Parfums und Sonnenbrillen in ihre Kleider beziehungsweise in mitgeführte Taschen steckte. Er folgte den mutmasslichen Tätern und meldete die gemachte Feststellung gleichzeitig der Kantonspolizei Zürich. Die sofort ausgerückte Patrouille konnte die Diebe kurze Zeit später am bezeichneten Gate antreffen und verhaften.

Bei der Durchsuchung der Kleidung und der mitgeführten Behältnisse konnten diverse Parfums sowie Sonnenbrillen im Wert von mehreren tausend Franken sichergestellt werden.

Bei den Festgenommenen handelt es sich um fünf italienische Staatsangehörige; die beiden Männer im Alter von 20 und 36 Jahren sowie die drei Frauen im Alter von 25, 28 und 29 Jahren, welche sich als Touristen in der Schweiz aufhielten, wurden nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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+41 58 648 11 11


title_de: Zwei Inhaftierte aus Massnahmenzentrum Uitikon entwichen

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Medienmitteilung
            24.07.2023

In der Nacht vom 23. auf den 24. Juli 2023 haben sich zwei jugendstrafrechtlich eingewiesene Personen aus dem Massnahmenzentrum Uitikon (MZU) entfernt.

Die Fahndung durch die Kantonspolizei Zürich läuft. Aufgrund der laufenden Ermittlungen können derzeit keine weiteren Angaben zur Entweichung gemacht werden.


title_de: «ZH 50» versteigert – 202’000 Franken für die Staatskasse des Kantons Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            30.08.2023

Die Auktion von «ZH 50» ging am Mittwochabend mit dem Höchstgebot von 202'000 Franken zu Ende. Die Einnahmen fliessen vollumfänglich in die allgemeine Zürcher Staatskasse.

Am Mittwochabend, 30. August, endete die Auktion für das Auto-Kontrollschild «ZH 50». Es ist das erste zweistellige und somit tiefste Kontrollschild, das im Kanton Zürich je versteigert wurde. Den Zuschlag erhielt das Gebot in der Höhe von 202'000 Franken.

«Über dieses Ergebnis freue ich mich sehr», sagt Regierungspräsident Mario Fehr, zu dessen Sicherheitsdirektion das Strassenverkehrsamt gehört, «denn der Ertrag kommt der gesamten Zürcher Bevölkerung zugute.» In den letzten beiden Jahren hat das Strassenverkehrsamt mit der Kontrollschilderauktion jeweils über 5 Millionen Franken erzielt.

Das teuerste Zürcher Kontrollschild bleibt somit «ZH 100», das im letzten Jahr für 226’000 Franken versteigert wurde. Fünfstellige und tiefere Kontrollschilder sind im Kanton Zürich nur über die Kontrollschilder-Auktion des Strassenverkehrsamts erhältlich.


title_de: Hauptbahnhof Zürich: Drei Taschendiebe verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            01.08.2023

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am frühen Dienstagmorgen (1.8.2023) im Hauptbahnhof Zürich drei mutmassliche Taschendiebe kurz nach der Tat verhaftet.

Gegen 6:30 Uhr morgens beobachteten Fahnder der Kantonspolizei Zürich drei junge Männer, die sich in verdächtiger Weise Passanten näherten, diese mit Tanzbewegungen ablenkten und in Gespräche zu verwickeln versuchten. Aufgrund dieser Beobachtungen unterzogen die Polizisten die Männer kurze Zeit später einer Kontrolle. Dabei wurden bei allen Kontrollierten abgerissene Goldketten unbekannter Herkunft aufgefunden. Die drei Algerier im Alter zwischen 16 und 19 Jahren wurden festgenommen und für weitere Abklärungen auf eine Polizeistation gebracht.

  In der Zwischenzeit wurde dort eine Geldbörse, die im Gleisbett des Hauptbahnhofes gefunden worden war, abgegeben. Der Eigentümer wurde telefonisch kontaktiert und holte seine Geldbörse sofort ab. Seinen Angaben zufolge war ihm das Portemonnaie kurz zuvor von drei Männern gestohlen worden, deren Signalement auf die nun festgenommenen Männer zutraf.

Die mutmasslichen Taschendiebe wurden nach den polizeilichen Befragungen der zuständigen Jugend- bzw. Staatsanwaltschaft zugeführt.

Bis zu einem rechtskräftigen Verfahrensabschluss gilt für alle drei Beschuldigten die Unschuldsvermutung.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Andelfingen: Einbrecher nach Fahndung verhaftet

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Medienmitteilung
            03.08.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (3.8.2023) wegen eines Einbruchdiebstahls nach einem Mann gefahndet und diesen kurze Zeit später nach einem Fluchtversuch verhaftet.

Gegen 7.15 Uhr meldete ein Mann über dem Polizeinotruf 117, dass er soeben von einem Einbrecher im Haus überrascht worden sei und dieser die Flucht ergriffen habe. Sofort rückte die Kantonspolizei Zürich an den Tatort aus und leitete Fahndungsmassnahmen ein. Im Zuge der Nahbereichsfahndung konnte der Diensthund «Ivar vom Hause Meraner» eine Fährte aufnehmen. Am gegenüberliegenden Ufer der Thur sichteten die Einsatzkräfte einen Mann, der umgehend zu Fuss die Flucht ergriff. Die Kantonspolizei hat die Fahndung fortgesetzt. Gegen zehn Uhr konnte der Tatverdächtige in einem Waldstück verhaftet werden. Er führte mutmassliches Deliktsgut mit. Weiteres Deliktsgut konnte durch die Einsatzkräfte mit Unterstützung weiterer Diensthunde am Thurufer aufgefunden werden. Zwecks Spurensicherung wurde das Forensische Institut Zürich FOR aufgeboten.

Der mutmassliche Einbrecher, ein 29-jähriger Asylsuchender aus Algerien, wurde in eine Polizeistation gebracht, wo er die Abstandszelle beschädigte. Gegen den Mann wird wegen des Verdachts des Einbruchdiebstahls und wegen Sachbeschädigung ermittelt. Er wird nach der polizeilichen Befragung der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Hinwil: S-Bahn kollidiert auf Bahnübergang mit Personenwagen

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Medienmitteilung
            03.08.2023

Bei einer Kollision zwischen einer S-Bahn und einem Personenwagen ist am Donnerstagmorgen (03.08.2023) in Hinwil erheblicher Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 9.30 Uhr war ein ortsunkundiger Mann mit seiner Familie in einem Mietwagen auf der Gossauerstrasse in Richtung Hellberg unterwegs. Als sich sein Fahrzeug auf dem Bahnübergang befand, begannen sich die Schranken zu schließen. Obwohl der 51-jährige Lenker das Fahrzeug sofort gegen die geschlossene Schranke zurücksetzte, konnte er nicht verhindern, dass die Front des Autos vom herannahenden erfasst wurde.

  Alle vier Fahrzeuginsassen konnten vor der Kollision das Fahrzeug verlassen und blieben unverletzt. An der Zugskomposition der S15 entstand ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken. Das Auto erlitt einen Totalschaden.

Der genaue Unfallhergang ist bislang nicht bekannt und wird durch die Kantonspolizei Zürich abgeklärt.

Wegen des Unfalls war die Bahnstrecke zwischen Bubikon und Wetzikon bis ungefähr 11:10 Uhr unterbrochen. Die SBB setzte Ersatzbusse ein.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Hauptbahnhof Zürich: Zwei mutmassliche Diebe verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmorgen (9.8.2023) im Hauptbahnhof Zürich zwei Männer festgenommen, die sich illegal in der Schweiz aufhalten. Sie werden zudem verdächtigt, Vermögensdelikte begangen zu haben.

Kurz vor 6.30 Uhr fielen Kantonspolizisten im Hauptbahnhof zwei Männer auf, die scheinbar ziellos umherliefen. Da sich beide anlässlich der Kontrolle nicht ordnungsgemäss ausweisen konnten, wurden sie auf einen Polizeiposten gebracht. Eine genauere Überprüfung ergab, dass die beiden Männer aus Algerien und Libyen rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen worden waren.

  In ihren Schuhen führten beide über 1'000 Franken in Noten mit sich. Zudem wurde in ihren Effekten umfangreiches Einbruchswerkzeug sichergestellt.

Die beiden Männer im Alter von 19 und 30 Jahren wurden festgenommen und der Staatsanwaltschaft für weitere Ermittlungen zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

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title_de: Schulbeginn 2023: «Stoppen für Schulkinder»

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2023

Am 21. August 2023 beginnt im Kanton Zürich ein neues Schuljahr. An diesem Tag gehen beinahe 32’000 Kinder zum ersten Mal in den Kindergarten oder in die Schule. Die Zürcher Polizeikorps führen die Unterstützung der nationalen Verkehrssicherheitskampagne von Fussverkehr Schweiz und dem VCS Verkehrs-Club der Schweiz fort.

Zum Start des neuen Schuljahres gehen im Kanton Zürich gegen 32’000 Kinder erstmals in den Kindergarten oder in die 1. Klasse. Der Verein Fussverkehr Schweiz und der VCS führen die im vergangenen Jahr lancierte Schulwegkampagne fort. Die einfache Kampagnenbotschaft «Stoppen für Schulkinder» zeigt den Verkehrsteilnehmenden mit einer klaren Handlungsanweisung auf, wie sie dazu beitragen können, den Schulkindern den Schulweg sicher zu gestalten. Das weitum bekannte Sujet mit dem weissen «L» auf blauem Grund weckt das Verständnis, dass Schulkinder Lernende sind – auch im Strassenverkehr.

Die Zürcher Polizeikorps (Kantonspolizei Zürich, Stadtpolizei Zürich, Stadtpolizei Winterthur und die Kommunalpolizeien) beteiligen sich auch dieses Jahr aktiv an der Kampagne. Gemeinsam informieren sie während rund sechs Wochen auf der Instagram-Seite «schulbeginn.achtung.kinder», auf der Facebook-Seite «Schulbeginn – Achtung Kinder» und auf «www.youtube.com/@Schulbeginn-AchtungKinder» über verschiedene Themen rund um den bevorstehenden Schulbeginn. Verkehrsinstruktorinnen und Verkehrsinstruktoren erklären in kurzen Videosequenzen, wie Verkehrsteilnehmer mithelfen können Schulwege sicherer zu machen. Weiter können auf den Social-Media-Kanälen Wettbewerbsfragen beantwortet und ein toller Preis gewonnen werden.

Kinder machen nach, was sie bei ihren Eltern und anderen Verkehrsteilnehmenden sehen. Darum ist es wichtig, dass sich ihre Vorbilder an die Regeln halten. Zudem sind Kinder noch wenig vertraut mit den Gefahren und können Geschwindigkeiten und Distanzen noch nicht richtig einschätzen. Sie haben keine Vorstellung, wie lange der Anhalteweg eines Fahrzeuges ist. Fahrzeuglenkende sollten deshalb nicht nur verlangsamen, sondern ihr Fahrzeug immer ganz stoppen, wenn ein Kind die Strasse überqueren möchte. Denn Kinder lernen von der Polizei, erst die Strasse zu passieren, wenn die Räder stillstehen.

Die Verkehrsinstruktorinnen und Verkehrsinstruktoren der Zürcher Polizeikorps besuchen die Kindergärten und ersten Klassen in den frühen Wochen des neuen Schuljahres und instruieren die Jüngsten, wie sie sich auf dem Schulweg und besonders beim Überqueren der Strasse sicher verhalten. Weiter legt die Polizei ein besonderes Augenmerk auf das Fahrverhalten der übrigen Verkehrsteilnehmenden im Bereich von Schulhäusern und Schulwegen und kontrolliert Geschwindigkeit und Verhalten im Bereich von Fussgängerstreifen.

Gemeinsame Medienmitteilung der Zürcher Polizeikorps.

Medienkontakte:

Kantonspolizei Zürich: 058 648 11 11 (Mediendienst)

  Stadtpolizei Zürich: 044 411 91 11 (Mediendienst)

  Stadtpolizei Winterthur: 052 267 58 90 (Mediendienst)

  Kommunalpolizeien: 044 395 36 54 (Kommunikationsbeauftragter)


title_de: Flughafen Zürich: Taxikontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwoch (9.8.2023) am Flughafen Zürich Kontrollen von nicht ortskonzessionierten Taxis, insbesondere private Fahrdienstleister, sowie deren Lenker durchgeführt.

Von 9 bis 14 Uhr kontrollierten Mitarbeitende der Flughafenpolizei der Kantonspolizei Zürich insgesamt 34 Fahrdienstleister und deren Lenker. 16 Fahrer hielten die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht ein. Sie wurden daher wegen Widerhandlungen gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung beim Statthalteramt Bülach angezeigt. Durch die gesetzliche Regelung soll die Verkehrssicherheit erhöht werden, indem die Fahrer und Passagiere von berufsmässigen Personentransporten sowie übrige Verkehrsteilnehmer vor den Gefahren von Übermüdung geschützt werden.

Drei weitere Chauffeure führten die erforderlichen Dokumente nicht mit sich. Sie müssen diese nun zur Prüfung nachreichen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Rüschlikon: Zwei Personen bei Brand in Mehrfamilienhaus leicht verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            11.08.2023

Bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Rüschlikon ist am Freitagmorgen (11.8.2023) ein Sachschaden von über zweihunderttausend Franken entstanden. Zwei Personen wurden leicht verletzt.

Kurz nach 7.30 Uhr meldete ein Anwohner, dass es in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus brenne. Die schnell vor Ort eingetroffene Feuerwehr konnte den Brand rasch unter Kontrolle bringen. Trotzdem entstand ein Sachschaden von über zweihunderttausend Franken. Einer der vier Bewohner der betroffenen Wohnung zog sich bei Löschversuchen leichte Verletzungen zu. Eine weitere Person wurde ebenfalls leicht verletzt und zwei Personen mussten vor Ort durch die Sanität auf Rauchgasvergiftung untersucht werden.

  Zwei Wohnungen sind vorerst nicht mehr bewohnbar. Für die Bewohner wurde eine Übergangslösung gefunden.

  Die genaue Brandursache ist noch unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt.

Im Einsatz standen neben der Kantonspolizei Zürich die Gemeindepolizeien Rüchlikon und Adliswil, die Feuerwehren Kilchberg-Rüschlikon und Thalwil / Oberrieden sowie Rettungsfahrzeuge des Spitals Horgen und von Schutz & Rettung Zürich.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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type_de: Zeugenaufruf

title_de: Uitikon-Waldegg: Rollerfahrer bei Verkehrsunfall verletzt

content_de:
Zeugenaufruf
            11.08.2023

Bei einem Verkehrsunfall in Uitikon-Waldegg ist am Freitagmorgen (11.08.2023) ein Rollerfahrer mittelschwer verletzt worden.

Nach bisherigen Erkenntnissen fuhr ein 63-jähriger Mann kurz nach 10 Uhr mit seinem Motorroller auf der Zürcherstrasse talwärts. Zur gleichen Zeit fuhr ein 44-jähriger Mann mit einem Lieferwagen in entgegengesetzter Richtung. Er beabsichtigte nach links in die Allmendstrasse abzubiegen. Im Bereich der Verzeigung Zürcherstrasse/Allmendstrasse stürzte der Zweiradfahrer und zog sich dabei mittelschwere Verletzungen zu. Er wurde vor Ort von einem Notarzt und einem Rettungsteam medizinisch erstversorgt. Anschliessend wurde der Verletzte mit einem Rettungswagen in ein Spital gefahren.

  Ob der Rollerfahrer aufgrund eines Fahrfehlers stürzte oder ob der entgegenkommende Lieferwagen in den Unfall verwickelt war, ist zurzeit nicht bekannt und wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft und dem Forensischen Institut Zürich abgeklärt.

Aufgrund des Unfalls musste die Zürcherstrasse im Bereich der Kreuzung mit der Allmendstrasse bis ungefähr 14 Uhr gesperrt werden. Eine Umleitung wurde durch die örtliche Feuerwehr eingerichtet.

Zusammen mit der Kantonspolizei standen die Kommunalpolizei und die Feuerwehr Uitikon sowie ein Notarzt und ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich im Einsatz.

Personen, die zu diesem Unfall sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Urdorf, Telefon 058 648 66 90, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Berg am Irchel: Selbstunfall fordert Verletzten

content_de:
Zeugenaufruf
            12.08.2023

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen hat sich am Samstagmorgen (12.08.2023) in Berg am Irchel der Lenker mittelschwer verletzt.

Kurz nach 10.30 Uhr fuhr ein 26-jähriger Mann mit seinem Personenwagen auf der Hauptstrasse von Gräslikon nach Berg am Irchel. Auf einem kurzen, geraden, Strassenabschnitt überholte er ein Auto. Bei der darauffolgenden leichten Linkskurve verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug, schoss rechts über den Fahrbahnrand hinaus und kam nach rund 100 Metern in einem tiefer gelegenen Acker zum Stillstand. Der alleine im Auto sitzende Mann zog sich dabei mittelschwere Verletzungen zu. Nach der medizinischen Erstversorgung vor Ort wurde er mit einem Rettungshubschrauber in ein Spital geflogen.

Aufgrund bisheriger Erkenntnisse wird in diesem Fall durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts eines Raserdelikts ermittelt.

Wegen dieses Unfalles musste die Hauptstrasse zwischen Gräslikon und Berg am Irchel für den öffentlichen Verkehr bis um 12:30 Uhr und für den privaten Verkehr bis um 13:45 Uhr gesperrt werden. Die Feuerwehr richtete eine Umleitung ein und regelte den Verkehr.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Flaachtal, ein Rettungshubschrauber der AAA Alpine Air Ambulance AG, ein Rettungswagen des Kantonsspitals Winterthur, die zuständige Staatsanwältin sowie ein privates Abschleppunternehmen im Einsatz.

Personen, welchen der verunfallte Personenwagen, Marke BMW x135, Farbe grau, vor dem Unfall aufgefallen ist, werden geben, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Telefon 058 648 61 90, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Pfäffikon: Verdächtiger nach Einbruch verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            12.08.2023

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Donnerstagmittag (10.8.2023) in Pfäffikon einen mutmasslichen Einbrecher verhaftet.

Kurz vor dem Mittag beobachteten Fahnder der Kantonspolizei einen Mann, der in einem Quartier zu mehreren Häusern ging, durch die Fenster in Einfamilienhäuser schaute und mehrere Liegenschaften betrat. Nachdem der Mann am Alemannenweg ein Haus verliess, wurde er von den Fahndern angehalten und kontrolliert.

Bei der Durchsuchung des 27-jährigen Rumänen stellte die Kantonspolizei über tausend Franken Bargeld sicher. Die ersten polizeilichen Ermittlungen zeigten, dass dieses Geld möglicherweise aus der Liegenschaft am Alemannenweg ist. Die Kantonspolizei Zürich sicherte in der Liegenschaft Spuren, die noch auszuwerten sind.

Weitere im nahen Ausland getätigte Abklärungen zeigten, dass der Mann über mehrere Vorstrafen wegen Einbruchsdelikten verfügt sowie ein gleichgelagerter Haftbefehl gegen ihn besteht.

Der 27-Jährige wurde der Staatsanwaltschaft zugeführt. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland hat gegen den Mann ein Strafverfahren eröffnet und beim Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft beantragt. Bis zu einem rechtskräftigen Verfahrensabschluss gilt die Unschuldsvermutung.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Flughafen Zürich: Mutmasslicher Drogenkurier festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            12.08.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagvormittag (10.08.2023) am Flughafen Zürich einen mutmasslichen Drogenkurier festgenommen.

Der 20-jährige Brasilianer reiste am 22./23. Juli 2023 von São Paulo nach Zürich und beabsichtigte, nach Brüssel weiterzufliegen. In seinem Körper trug er mehrere mit Kokain gefüllte Fingerlinge. Offenbar hat er einige Fingerlinge bereits im Flugzeug oder kurz nach der Landung ausgeschieden. Um keinen Verdacht zu erregen, versteckte er die Fingerlinge im Transitbereich des Flughafens Zürich und setzte seine Reise fort. Die Fingerlinge wurden gefunden, worauf die Kantonspolizei die Ermittlungen aufnahm. Bei der Rückreise am 10. August 2023 aus Brüssel kommend wurde er von Fahndern im Transitbereich erkannt und festgenommen. Das Gewicht der am 23. Juli 2023 aufgefundenen 28 Fingerlinge betrug rund 330 Gramm. Zur genauen Bestimmung wurden die Drogen dem Forensischen Institut Zürich (FOR) übergeben.

Der Festgenommene ist nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft zugeführt worden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Hauptbahnhof Zürich: 19 Verhaftungen am Samstag

content_de:
Medienmitteilung
            13.08.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstag (12.08.2023) im Rahmen verschiedener Personenkontrollen 19 Personen am Hauptbahnhof Zürich festgenommen.

Aufgrund des hohen Personenaufkommens hatte die Kantonspolizei die Polizeipräsenz im Hauptbahnhof am Samstag und in der Nacht auf Sonntag erhöht, um die Sicherheit aller Reisenden zu gewährleisten. Bei verschiedenen Personenkontrollen wurden insgesamt 19 Männer im Alter zwischen 20 und 47 festgenommen. Sie stammen aus Polen, Rumänien, Italien, Algerien, Libyen und Marokko. Den Festgenommenen werden Vermögensdelikte, Handel mit Betäubungsmitteln, Hinderung einer Amtshandlung und Widerhandlungen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz vorgeworfen. Ein Mann war zur Verhaftung ausgeschrieben.

  Nach den polizeilichen Einvernahmen wurden die Festgenommenen der Staatsanwaltschaft zugeführt.

kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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+41 58 648 11 11


title_de: Bezirke Dietikon und Zürich: Rund 70 Fahrzeuge und deren Insassen kontrolliert

content_de:
Medienmitteilung
            13.08.2023

Die Kantonspolizei hat am frühen Sonntagmorgen (13.08.2023) in den Bezirken Zürich und Dietikon Verkehrskontrollen durchgeführt und dabei rund 70 Fahrzeuge und deren Insassen überprüft.

An verschiedenen Kontrollstellen in den Bezirken Dietikon und Zürich wurden rund 70 Fahrzeuge angehalten. Vier Personen führten ein Fahrzeug in nicht fahrfähigem Zustand infolge Alkohol- oder Drogenkonsums und werden bei den zuständigen Untersuchungsbehörden angezeigt. Zwei Fahrzeuglenkenden wurde der Führerausweis auf der Stelle abgenommen, zwei Lenkende erhielten ein Fahrverbot für die Schweiz. Fünf Personen lenkten ihr Fahrzeug in angetrunkenem Zustand und ein Neulenker missachtete das Alkoholverbot. Alle sechs Personen werden bei den zuständigen Statthalterämtern verzeigt.

Zwei Fahrzeuge entsprachen nicht den gesetzlichen Vorschriften weshalb die jeweiligen Lenker bei der Untersuchungsbehörde angezeigt werden. Ihre Fahrzeuge werden dem Strassenverkehrsamt zur Nachprüfung gemeldet und müssen nach der Instandsetzung vorgeführt werden.

Wegen diverser Übertretungen stellten die Polizisten rund 17 Ordnungsbussen aus. Drei Fahrzeuglenker erhielten einen Beanstandungsrapport zur Behebung der festgestellten Mängel.

Ein 24-jähriger Schweizer entzog sich der Kontrolle durch Flucht. Er konnte kurze Zeit später angehalten und festgenommen werden. Da er während der Flucht mehrfach die signalisierte Höchstgeschwindigkeit überschritten hatte und zudem mutmasslich in nicht fahrfähigem Zustand unterwegs war, wurde ihm der Führerausweis an Ort und Stelle abgenommen. Er wird sich vor der Staatsanwaltschaft verantworten müssen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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