title_de: Zweiter Entwurf zum Voranschlag 2003

content_de:
Medienmitteilung
            16.01.2003

Der Regierungsrat erstellt einen zweiten Entwurf zum Voranschlag 2003. Damit nicht während zwölf Monaten über die Rechtmässigkeit einzelner Ausgaben unfruchtbare politische Diskussionen geführt werden und Investitionen, für die keine besonderen Verpflichtungskredite vom Volk oder vom Kantonsrat bewilligt sind, nicht freigegeben werden können, braucht es ein gültiges Budget. Auf der Basis des vom Kantonsrat beratenen, aber in der Schlussabstimmung abgelehnten Voranschlags 2003 und unter Berücksichtigung der Senkung des Steuerfusses um 5 Prozent auf 100 Prozent erstellt der Regierungsrat einen zweiten Voranschlagsentwurf zu Handen des Kantonsrates.

Nach der Budgetberatung im Dezember 2002 belief sich das Defizit auf 345 Millionen Franken. Zusätzlich sind dem Kanton durch die Steuerfusssenkung um fünf Prozent 200 Millionen Franken an Steuermitteln entzogen worden. Der Regierungsrat hat die rechtlichen und politischen Gesichtspunkte zum budgetlosen Zustand beraten und beschlossen, dem Kantonsrat einen zweiten Entwurf zum Voranschlag 2003 zuzustellen, der das Ergebnis substantiell verbessert. Der Regierungsrat hält fest, dass der durch die Steuerfusssenkung erhöhte Fehlbetrag kurzfristig mit Saldoverbesserungen nicht kompensiert werden kann, ohne gesetzliche Verpflichtungen zu verletzen. Was im Jahr 2003 umsetzbar ist, wird im zweiten Entwurf eingebracht werden. Mittel- und langfristige Massnahmen werden wie vorgesehen mit dem Sanierungsprogramm 04, an dem der Regierungsrat und die Verwaltung momentan intensiv arbeiten, getroffen.

  Die Regelung im Finanzhaushaltsgesetz zur Haushaltführung ohne Voranschlag ist für eine Übergangszeit gedacht und nicht geeignet, den Staatshaushalt während zwölf Monaten zu bestimmen. Eine eindeutige und detaillierte Abgrenzung zwischen unerlässlichen und aufschiebbaren Ausgaben ist schwierig. Im Interesse des Kantons müssen Unsicherheiten über einzelne Ausgaben und mögliche Auseinandersetzungen über deren Rechtsmässigkeit vermieden werden.

  Damit der Kantonsrat den zweiten Entwurf zum Voranschlag 2003 noch in seiner jetzigen Zusammensetzung beraten und verabschieden kann, soll der Entwurf dem Parlament baldmöglichst zugeleitet werden.

Kriterien für die Überprüfung der Unerlässlichkeit der Ausgaben

  Der Regierungsrat hat weiter die Kriterien für die Ausgabetätigkeit während der budgetlosen Periode festgelegt. Paragraph 32 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG) regelt das Verhalten der kantonalen Verwaltung, der Behörden und der Rechtspflege für den Fall, dass der Kantonsrat den Voranschlag nicht genehmigt. In dieser Situation «ist der Regierungsrat ermächtigt, die für die Verwaltungstätigkeit unerlässlichen Ausgaben zu tätigen.» Ende 2001 hat der Regierungsrat nach der Rückweisung des Budgets allgemeine Kriterien für den budgetlosen Zustand Anfang 2002 festgelegt. Diese Kriterien sind auch in der diesjährigen budgetlosen Periode anzuwenden.

  Die Direktionen und Amtsstellen müssen die Ausgaben in ihrem Zuständigkeitsbereich auf die Unerlässlichkeit für die Verwaltungstätigkeit überprüfen anhand folgender Kriterien:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de: ki. Der Regierungsrat hat zwei Zuständigkeitsbereiche zwischen der Sicherheitsdirektion und der Direktion der Justiz und des Innern neu geregelt.

type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Bereinigung der Zuständigkeiten für das Feuerwehrwesen und die Statthalterämter

content_de:
Medienmitteilung
            16.06.2011

Der Regierungsrat hat zwei Zuständigkeitsbereiche zwischen der Sicherheitsdirektion und der Direktion der Justiz und des Innern neu geregelt. Künftig ist die Sicherheitsdirektion für den Bereich Feuerwehrwesen, Feuerpolizei und Gebäudeversicherung zuständig. Die Direktion der Justiz und des Innern übernimmt die Zuständigkeit für das Übertretungsstrafrecht und die Aufsicht über die Statthalterämter.

Die Aufgabenbereiche Polizei, Zivilschutz und Feuerwehrwesen sind inhaltlich eng miteinander verknüpft. So arbeiten Feuerwehr und Polizei im Alltag standardisiert zusammen. Das kantonale Ausbildungszentrum Andelfingen dient als gemeinsame Ausbildungsstätte für Polizei, Zivilschutz und Feuerwehr. Polizei und Zivilschutz liegen heute in der Zuständigkeit der Sicherheitsdirektion. Die Übertragung der Zuständigkeit für das Feuerwehrwesen, die Feuerpolizei und die Gebäudeversicherung ermöglicht eine sinnvolle Ergänzung und eine optimale Koordination der Sicherheitsaufgaben.

Mit der Übertragung der Zuständigkeit für das Übertretungsstrafrecht und die Aufsicht über die Statthalterämter von der Sicherheitsdirektion auf die Direktion der Justiz und des Innern erfolgt eine sinnvolle Konzentration der Strafverfolgungstätigkeit in einer Direktion. So üben die Statthalterämter als Übertretungsstrafbehörden funktionell die gleiche Tätigkeit aus wie die Staatsanwaltschaften. Die Übertragung der Aufsicht über die Statthalterämter ist überdies aus administrativen Gründen angezeigt, ermöglicht sie doch die gemeinsame Angliederung der räumlich und personell sehr eng verbundenen Statthalterämter und Bezirksratskanzleien an eine Direktion.

An den Aufgaben der Gebäudeversicherung sowie der Statthalterämter ändert sich nichts. Ebenfalls hat die neue Regelung keinen Einfluss auf den Personalbestand.

Die Zuweisung des Feuerwehrwesens an die Sicherheitsdirektion erfolgt per 1. August 2011. Die Zuständigkeit für das Übertretungsstrafrecht und die Aufsicht über die Statthalterämter wird per 1. Januar 2012 auf die Direktion der Justiz und des Innern übertragen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Der Regierungsrat erstellt einen zweiten Entwurf zum Voranschlag 2003. Damit nicht während zwölf Monaten über die Rechtmässigkeit einzelner Ausgaben unfruchtbare politische Diskussionen geführt werden und Investitionen, für die keine besonderen Verpflichtungskredite vom Volk oder vom Kantonsrat bewilligt sind, nicht freigegeben werden können, braucht es ein gültiges Budget. Auf der Basis des vom Kantonsrat beratenen, aber in der Schlussabstimmung abgelehnten Voranschlags 2003 und unter Berücksichtigung der Senkung des Steuerfusses um 5 Prozent auf 100 Prozent erstellt der Regierungsrat einen zweiten Voranschlagsentwurf zu Handen des Kantonsrates.


title_de: Eine kantonale und neun eidgenössische Vorlagen an der Volksabstimmung vom 18. Mai 2003

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2003

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der kantonalen Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 als einzige Vorlage die Volksinitiative «Weniger Steuern für niedrige Einkommen (Volksinitiative für mehr Steuergerechtigkeit im Kanton Zürich)» zu unterbreiten.

Am gleichen Datum wird zudem über die folgenden neun eidgenössischen Vorlagen abgestimmt:

  Wie bereits früher gemeldet finden am 18. Mai 2003 ebenfalls die Wahlen der kirchlichen Kantonal- und Bezirksbehörden und ein allfälliger zweiter Wahlgang für die Erneuerungswahlen des Regierungsrates statt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der kantonalen Volksabstimmung vom 18. Mai 2003 als einzige Vorlage die Volksinitiative «Weniger Steuern für niedrige Einkommen (Volksinitiative für mehr Steuergerechtigkeit im Kanton Zürich)» zu unterbreiten.


title_de: Altersentlastung auch für Teilzeitlehrpersonen

content_de:
Medienmitteilung
            06.02.2003

Die bisher nur den vollbeschäftigten Lehrpersonen an Mittel- und Berufsschulen des Kantons Zürich gewährte Altersentlastung soll auch für teilzeitbeschäftigte Lehrpersonen eingeführt werden. Der Regierungsrat hat die entsprechende Änderung der Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung beschlossen.

Gemäss Paragraf 15 der Vollzugsverordnung wurde bisher nur den vollbeschäftigten Lehrpersonen ab dem 57. und dem 61. Altersjahr eine Unterrichtsentlastung von je zwei Lektionen pro Woche gewährt. Künftig sollen alle Lehrpersonen mit einem Voll- oder Teilpensum in den Genuss einer Pensenreduktion gelangen. Diese wird für Vollzeitpensen zwei Lektionen ab dem 57. Altersjahr betragen, die teilzeitlich beschäftigten Lehrpersonen erhalten eine anteilsmässige Entlastung. Die bisher gültige zweite Altersentlastung für Vollzeitlehrpersonen ab dem 61. Altersjahr entfällt.

Mit der beschlossenen Lösung der Altersentlastung wird für die Mittel- und Berufsschullehrpersonen die gleiche Regelung verwirklicht, wie sie auch für die Volksschullehrkräfte gilt. Die entsprechende Änderung der Vollzugsverordnung tritt auf Beginn des Schuljahres 2003/04 in Kraft. Sie löst jährliche Mehrkosten von 1,5 Millionen Franken aus.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die bisher nur den vollbeschäftigten Lehrpersonen an Mittel- und Berufsschulen des Kantons Zürich gewährte Altersentlastung soll auch für teilzeitbeschäftigte Lehrpersonen eingeführt werden. Der Regierungsrat hat die entsprechende Änderung der Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung beschlossen.


contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Amphibienwanderung: Strasse Stallikon - Wettswil am Albis ab Anfang März jeweils nachts gesperrt

content_de:
Medienmitteilung
            28.02.2003

Je nach Witterung ab Anfang März ist die Verbindungsstrasse Stallikon - Wettswil am Albis während vier bis acht Wochen nachts zwischen 18.00 bis 06.30 Uhr für den Verkehr gesperrt. In dieser Zeit haben die Kröten und Frösche Vortritt, die in die Weiher im Beerimoos wandern, um dort zu laichen.

In den kommenden Wochen soll das Gebiet Beerimoos grossräumig umfahren werden: Die Stallikonerstrasse (S-3) in Wettswil am Albis beziehungsweise die Stationsstrasse (S-2) in Stallikon ist im Abschnitt zwischen den Verzweigungen mit der Junggrütstrasse (Wettswil am Albis) und Püntenstrasse (Stallikon) zwischen 18.00 und 06.30 Uhr für sämtlichen Fahrzeugverkehr gesperrt. Tagsüber sind die Strassen normal befahrbar. Die Sperrung ist an allen Zufahrtsstrassen ausgeschildert.

  Die Sperrung dient dem Schutz einer der grössten Amphibienpopulationen im Kanton. Unzählige Erdkröten und Grasfröschen, die in den umliegenden Wäldern überwintert haben, können so gefahrlos zu ihrem Laichgeschäft ins Beerimoos gelangen. Unmittelbar anschliessend wandern sie wieder zurück in ihre Sommerlebensräume. Die Amphibien sind gesamtschweizerisch geschützt und die meisten Arten heute bedroht. Strassensperrungen zum Schutz von wandernden Amphibien werden bereits an mehreren Orten im Kanton Zürich erfolgreich durchgeführt (zum Beispiel im Eigental).

  Im Raum Beerimoos wird die Strasse zum ersten Mal gesperrt. Daran beteiligt sind die Gemeinden Wettswil am Albis, Bonstetten und Stallikon, der Natur- und Vogel-schutzverein Stallikon - Wettswil, das Kantonale Tiefbauamt und die Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich. Die Amphibienwanderung wird je nach Wetterentwicklung zwischen vier und acht Wochen dauern. Sobald sie vorüber ist, wird die Sperrung wieder aufgehoben. Die Öffentlichkeit wird dann wieder via Medien informiert.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion, Gemeinde Wettswil am Albis, Gemeinde Bonstetten, Gemeinde Stallikon)

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lead_de: Je nach Witterung ab Anfang März ist die Verbindungsstrasse Stallikon - Wettswil am Albis während vier bis acht Wochen nachts zwischen 18.00 bis 06.30 Uhr für den Verkehr gesperrt. In dieser Zeit haben die Kröten und Frösche Vortritt, die in die Weiher im Beerimoos wandern, um dort zu laichen.


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Januar 2003:Keine Erholung in Sicht

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Medienmitteilung
            13.02.2003

Auf dem Zürcher Arbeitsmarkt hat die Arbeitslosigkeit weiter zugenommen und lag Ende Januar bei 4.5 Prozent. Für 2003 ist nicht mit einer beschäftigungswirksamen Erholung zu rechnen.

Ende Januar waren im Kanton Zürich 37'687 Personen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Stellensuche angemeldet. 6'039 haben sich allein im Januar neu angemeldet. Die meisten neuen Stellen Suchenden kamen aus den Berufsgruppen Büro, Gastgewerbe, Verkauf, Metallbearbeitung/Maschinenbau, Reinigung, Baugewerbe und Malerei und technische Berufe.

Trotz schwierigem Umfeld und wenig offenen Stellen konnten sich im Januar 3'610 Personen wieder bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) abmelden. Von diesen gaben 63 Prozent an, eine Stelle gefunden zu haben.

Die kantonale Arbeitslosenquote liegt im Durchschnitt bei 4.5%. Die Bezirke mit den höchsten Arbeitslosenquoten sind Zürich und Uster (5 %), Dielsdorf (4.9%), Winterthur (4.8%), Dietikon und Bülach (4.7%). Am niedrigsten war die Arbeitslosigkeit in den Bezirken Andelfingen (2.4%), Meilen (3.0%) und Affoltern (3.4%).

  In den städtischen Gebieten bleibt die Arbeitslosenquote weiterhin auf hohem Niveau. Doch insgesamt waren die ländlichen Bezirke im Kanton sowohl im Vergleich zum Vormonat als auch zum Vorjahr überdurchschnittlich von der Zunahme der Arbeitslosigkeit betroffen.

Einen kleinen Hoffnungsschimmer stellt die Zahl der gemeldeten offenen Stellen dar, die sich erstmals seit einigen Monaten gesamtschweizerisch wie auch im Kanton Zürich leicht erhöhte. Der Manpower-Stellenindex, der die Fläche der in den Tageszeitungen publizierten Inserate misst, weist jedoch weiterhin nach unten.

Ein positives Zeichen setzt auch die Kurzarbeits-Statistik. Für den Monat Dezember sank die Zahl der von Kurzarbeit betroffenen Personen um 349 gegenüber dem Vormonat. Für die ausgefallenen Arbeitsstunden bedeutet dies einen Rückgang von 40 Prozent auf 44'698 Stunden. Diese Abnahme darf jedoch nicht überinterpretiert werden, denn die wirtschaftlichen Aktivitäten sinken über die Feiertage generell, wodurch auch weniger Kurzarbeit beansprucht wird.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Auf dem Zürcher Arbeitsmarkt hat die Arbeitslosigkeit weiter zugenommen und lag Ende Januar bei 4.5 Prozent. Für 2003 ist nicht mit einer beschäftigungswirksamen Erholung zu rechnen.


content_de:
Medienmitteilung
            06.02.2003

Der Regierungsrat hat die Berufseinführung für Lehrpersonen der Volksschule neu geregelt. Dazu hat er die «Verordnung über die Berufseinführung der Lehrpersonen der Volksschule» erlassen und diese rückwirkend auf das Schuljahr 2002/2003 in Kraft gesetzt. Neu werden unter anderem erfahrene Lehrpersonen, die speziell dafür ausgebildet wurden, die Berufseinsteigenden unmittelbar vor Ort unterstützen. Verantwortlich für die Organisation der Berufseinführung ist die Pädagogische Hochschule. Für den Kanton betragen die Kosten 2,7 Millionen Franken pro Jahr.

Die unentgeltliche Berufseinführung dauert zwei Jahre und umfasst neben 25 obligatorischen Unterrichtstagen auch fakultative Teile. Sie muss spätestens drei Jahre nach Aufnahme der Lehrtätigkeit abgeschlossen sein und findet an der Pädagogischen Hochschule statt. Da der Zeitpunkt der Aufnahme der Lehrtätigkeit und nicht mehr der Zeitpunkt des Studienabschlusses entscheidend ist, können neu auch diejenigen Berufseinsteigenden von der Berufseinführung profitieren, die nach dem Studienabschluss einen Unterbruch einschieben.

Wesentliche Neuerung der Berufeinführung ist die stärkere Gewichtung der Unterstützung der Berufseinsteigenden vor Ort. Erfahrene Lehrpersonen werden an der Pädagogischen Hochschule zu Fachbegleiterinnen und –begleitern ausgebildet, um die Berufseinsteigenden vor Ort methodisch-didaktisch und organisatorisch unterstützen zu können. Diese Massnahme bildet einen weiteren Schritt zu einer professionellen Personalentwicklung im Schulumfeld und lohnt sich auch aus finanzieller Sicht: Untersuchung haben gezeigt, dass unter anderem «Training on the job» einer der wichtigsten Faktoren bei der Bewältigung von Belastungen während der Einstiegsphase bildet und somit die Verweildauer im Beruf erhöht. Die systematische Unterstützung vor Ort soll im ganzen Kanton bis zum Schuljahr 2007/2008 eingeführt sein.

Die Pädagogische Hochschule, der Kanton und die Gemeinden übernehmen die Finanzierung der Berufseinführung gemeinsam. Total ergeben sich Gesamtkosten von 2,7 Millionen Franken im Jahr.

Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Pädagogische Hochschule auf Juli 2002 ging die Verantwortung für die Berufseinführung von den ehemaligen Seminarien auf die Pädagogische Hochschule über. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Hochschule, von Lehrerorganisationen und des Volkschulamtes erarbeitete in diesem Zusammenhang ein Konzept, dass im ersten Quartal 2002 in Vernehmlassung ging und die Basis für die neue Verordnung bildete.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Berufseinführung für Lehrpersonen der Volksschule neu geregelt. Dazu hat er die «Verordnung über die Berufseinführung der Lehrpersonen der Volksschule» erlassen und diese rückwirkend auf das Schuljahr 2002/2003 in Kraft gesetzt. Neu werden unter anderem erfahrene Lehrpersonen, die speziell dafür ausgebildet wurden, die Berufseinsteigenden unmittelbar vor Ort unterstützen. Verantwortlich für die Organisation der Berufseinführung ist die Pädagogische Hochschule. Für den Kanton betragen die Kosten 2,7 Millionen Franken pro Jahr.


title_de: Berufungen des Universitätsrates

content_de:
Medienmitteilung
            26.02.2003

Der Universitätsrat hat beschlossen, die Möglichkeit zur Wahl des Faches Publizistikwissenschaft als erstes Nebenfach im Rahmen des Lizentiats an der Philosophischen Fakultät mit Wirkung ab Wintersemester 2003/04 für die Dauer von zwei Jahren aufzuheben und die Prüfungsordnung über das Lizentiat an dieser Fakultät entsprechend zu ändern. Zudem hat der Universitätsrat diverse Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 24. Februar 2003 Prof. Dr. Daniel Müller Nielaba, geb. 1961, auf den 1. März 2003 zum ordentlichen Professor für Neuere Deutsche Literatur. Prof. Müller Nielaba studierte an der Universität Bern Neuere Deutsche Literatur, Philosophie und Neuere Geschichte. 1989 schloss er sein Studium mit dem Prädikat «ausgezeichnet» ab; seine Promotion als Dr. Phil.-Hist. erfolgte 1992 ebenfalls an der Universität Bern. Die Dissertation trägt den Titel «Wider die »Vernunft der Sprache"". Zum Verhältnis von Sprachkritik und Sprachpraxis im Schreiben Nietzsches?. 1990 wurde Prof. Müller Nielaba "Assistant Diplomé" an der "Section d'Allemand" an der Universität Lausanne. Ab 1995 arbeitete er als Stipendiat des Schweizerischen Nationalfonds am Forschungsprojekt "Gewalt und Sprache bei G.E. Lessing" und absolvierte in diesem Zusammenhang Forschungsaufenthalte in Danzig und Wolfenbüttel. 1997 übernahm Prof. Müller Nielaba eine Vertretung des Lehrstuhls für Neuere Deutsche Literatur an der Universität Lausanne, wo er 1999 nach einem habilitationsäquivalenten Verfahren zum Privatdozenten für dieses Gebiet ernannt wurde. In der Folge arbeitete er als Forschungsstipendiat der Alexander von Humboldt-Stiftung an einem Forschungsprojekt zu Georg Büchner. Im Jahr 2000 folgte eine Vertretung der Professur für Neuere Deutsche Literaturwissenschaft an der Universität Erfurt. Mit der Berufung auf diese Professur 2002 fand seine wissenschaftliche Tätigkeit als Forscher und Lehrer über die Landesgrenzen hinaus Anerkennung.

  Prof. Dr. Andreas Schilling, geb. 1961, wurde auf den 1. April 2003 an der Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät zum ausserordentlichen Professor für Experimentalphysik ernannt. Er schloss sein Physikstudium an der ETHZ 1987 mit dem Diplom ab, verfasste dann eine Dissertation über «Thermal and Magnetic Properties of Copper-Oxide Superconductors» und wurde 1992 promoviert. Zwischendurch arbeitete er teilzeitlich als Lehrbeauftragter für Physik an der Kantonsschule Schaffhausen. Ab 1992 war er «Post doc» an der ETHZ und nachher an der «University of Berkeley», USA. Von 1997 bis 2001 wirkte Prof. Schilling im Rahmen eines Stipendiums des Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der Wissenschaftlichen Forschung am Physikalischen Institut der Universität Zürich. Seit 2001 ist er Professor für Physik an der Universität Karlsruhe (TU). Er hat sich durch seine wegweisenden Arbeiten auf dem Gebiet der Hochtemperatur-Supraleitung international einen Namen gemacht, wofür ihm auch verschiedene Auszeichnungen und Ehrungen zugesprochen wurden. Erwähnt seien der Preis der Schweizerischen Physikalischen Gesellschaft und IBM Schweiz für hervorragende Forschungsarbeiten (1994) und der «US-DOE Award for Outstanding Scientific Accomplishment in Solid-State Physics» (1997).

Weitere Ernennungen

  Dr. Raimund Dutzler, geb. 1968, wurde zum Assistenzprofessor für Strukturbiologie an der Medizinischen und Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät ernannt (Doppelprofessur). Dr. Dutzler arbeitet zur Zeit als «Postdoctoral fellow» am «Laboratory of Molecular Neurobiology and Biophysics» sowie als «Research associate» am «Howard Hughes Medical Institute» der «Rockefeller University» in New York.

  PD Dr. Damian Läge, geb. 1961, wurde zum Assistenzprofessor für Angewandte Kognitionspsychologie ernannt. Dr. Läge ist seit 1994 Oberassistent am Psychologischen Institut der Universität Zürich und erhielt aufgrund seiner Habilitationsschrift «Ähnlichkeitsbasierte Diagnostik von Sachwissen» 2002 die venia legendi für das Fach Psychologie. Schon 2001 wurde ihm das Nationalfondsprojekt «Merkmalorientierte Diagnostik in adaptiven Lernsystemen» zugesprochen.

Altersrücktritte

  Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden altershalber auf den 28. Februar 2003 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

Publizistikwissenschaft

  Auf Antrag der Erweiterten Universitätsleitung hat der Universitätsrat beschlossen, die Möglichkeit zur Wahl des Faches Publizistikwissenschaft als erstes Nebenfach im Rahmen des Lizentiats an der Philosophischen Fakultät mit Wirkung ab Wintersemester 2003/04 für die Dauer von zwei Jahren aufzuheben und die Prüfungsordnung über das Lizentiat an dieser Fakultät entsprechend zu ändern.

  Bei dieser befristeten Schliessung des ersten Nebenfachs Publizistikwissenschaft handelt es sich nicht um eine eigentliche Zulassungsbeschränkung, sondern um eine Massnahme im Bereich des Studienangebots, welches in der Regelungskompetenz der Universität liegt. Der Universitätsrat reagiert damit auf die in diesem Fach zur Zeit unannehmbare Betreuungssituation und sieht in der vorübergehenden Schliessung des ersten Nebenfachs eine massvolle Reaktion auf die Überlastung der Dozierenden und Assistierenden. Momentan studieren rund tausend Hauptfachstudierende Publizistikwissenschaft. Hinzu kommen 364 Studierende im ersten und 385 Studierende im zweiten Nebenfach. Die Fakultät ist überzeugt, dass die Frist von zwei Jahren ausreicht, um anderweitige Massnahmen einleiten zu können, welche der Erhöhung der Kapazitäten und damit der Verbesserung der Betreuungssituation dienen. Ausserdem hat die Erweiterte Universitätsleitung als flankierende Massnahmen beschlossen, in diesem Fach während der Dauer von zwei Jahren auf die Einführung eines Numerus Clausus zu verzichten und weitere Optionen zu verfolgen, um die Betreuungssituation nachhaltig zu verbessern.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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lead_de: Der Universitätsrat hat beschlossen, die Möglichkeit zur Wahl des Faches Publizistikwissenschaft als erstes Nebenfach im Rahmen des Lizentiats an der Philosophischen Fakultät mit Wirkung ab Wintersemester 2003/04 für die Dauer von zwei Jahren aufzuheben und die Prüfungsordnung über das Lizentiat an dieser Fakultät entsprechend zu ändern. Zudem hat der Universitätsrat diverse Berufungen vorgenommen.


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Chefin des Kantonalen Personalamtes wechselt zur Winterthur Versicherung

content_de:
Medienmitteilung
            03.02.2003

Nach zweijähriger Tätigkeit verlässt die Chefin des Personalamtes, Antoinette Poschung, die Kantonale Verwaltung, um anfangs April die Leitung des Human Ressource Bereichs der Winterthur Division Insurance zu übernehmen.

Die Chefin des Personalamtes hat in den zwei Jahren für die Kantonale Verwaltung eine Personalmanagement-Strategie ausgearbeitet. Einzelne Elemente daraus, wie ein modernes Stellenportal zusammen mit der Stadt Zürich (www.publicjobs.ch), eine Intranetseite «Personal» im Rahmen des e-Government sind bereits erfolgreich umgesetzt. Anderes - zum Beispiel ein direktionsübergreifendes Förderungsprogramm für Nachwuchskräfte - ist gestartet. Das komplexe und umfangreiche Projekt PALAS (Personaladministrations- und Lohnabrechnungs-System) hat Antoinette Poschung zusammen mit ihrem Team auf Januar 2003 eingeführt.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Westumfahrung Zürich: Durchschlag im Uetlibergtunnel

content_de:
Medienmitteilung
            20.02.2003

Nach knapp zweijähriger Bauzeit steht der erste Durchschlag beim Uetlibergtunnel bevor. Der 4,4 Kilometer lange Uetlibergtunnel ist das Schlüsselbauwerk der Westumfahrung Zürich. Er verbindet das Verkehrsdreieck Zürich-West in der Filderen bei Wettswil a.A. mit dem Verkehrsdreieck Zürich-Süd in der Brunau. Anlässlich der Durchschlagsfeier orientierten Regierungsrätin Dorothée Fierz, Baudirektorin, sowie Vertreter des Projektverfassers und der Arbeitsgemeinschaft über den Baufortschritt.

Der Uetlibergtunnel durchquert die zwei Hügelzüge Ettenberg und Uetliberg. Er ist mit 4,4 Kilometern der längste der vier Tunnels der Westumfahrung. Seine Bedeutung zeigt sich auch in den prognostizierten Verkehrszahlen. Die Baudirektion rechnet mit rund 70'000 Fahrzeugen, die den Tunnel pro Tag durchqueren. Das sind rund dreimal mehr Fahrzeuge als heute im Gotthardtunnel verkehren. Gemäss Baudirektorin Dorothée Fierz soll die Westumfahrung die Stadt Zürich wesentlich vom Durchgangsverkehr Chur-Basel/Basel-Chur entlasten.

Im Mai 2001 feierten die Baudirektion und ihre Partner den Anschlag des Uetlibergtunnels. Danach wurden von der Seite Reppischtal auf 240 Metern die Lockergesteinsstrecke Diebis und anschliessend die 2800 Meter lange Molassestrecke des Uetlibergs ausgebrochen. In der ersten Phase ist in der Röhre Basel ein Stollen von fünf Metern Durchmesser gefräst worden. Von der Seite Brunau her sind die Bauarbeiter seit einem Jahr daran, die 400 Meter lange Lockergesteinsstrecke Juchegg auszubrechen.

Mit dem Durchschlag des Pilotstollens der Röhre Basel ist ein Meilenstein des Tunnelprojekts erreicht. In einer zweiten Phase wird er nun auf sein endgültiges Vollprofil von 14,4 Metern Durchmesser erweitert.

Die Tunnelbohrmaschine wird jetzt in Richtung der Baugrube Reppischtal zurückgezogen und in die Röhre Chur verschoben. Dort beginnt der Vortrieb ab April 2003.

Bis der Verkehr durch den Tunnel rollt, muss noch fast eine Million Kubikmeter Material ausgebrochen werden. Das bedeutet noch viel Arbeit für die rund 250 Baufachleute, die im Zwei- und teilweise im Dreischichtbetrieb beschäftigt sind.

Die Rohbauarbeiten im Uetlibergtunnel werden gemäss Bauprogramm bis 2006 beendet sein. Die Eröffnung ist im Jahr 2008 geplant. Die Kosten des gesamten Projekts belaufen sich auf 1,1 Milliarden Franken. Davon übernimmt der Bund 80 Prozent.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Nach knapp zweijähriger Bauzeit steht der erste Durchschlag beim Uetlibergtunnel bevor. Der 4,4 Kilometer lange Uetlibergtunnel ist das Schlüsselbauwerk der Westumfahrung Zürich. Er verbindet das Verkehrsdreieck Zürich-West in der Filderen bei Wettswil a.A. mit dem Verkehrsdreieck Zürich-Süd in der Brunau. Anlässlich der Durchschlagsfeier orientierten Regierungsrätin Dorothée Fierz, Baudirektorin, sowie Vertreter des Projektverfassers und der Arbeitsgemeinschaft über den Baufortschritt.


content_de:
Medienmitteilung
            13.03.2003

Die Evaluation der Mitarbeiterbeurteilung (MAB) der Zürcher Volksschullehrkräfte bescheinigt dem Verfahren eine hohe Qualität. Die Förderwirksamkeit des Verfahrens wird unterschiedlich beurteilt. Die Lehrkräfte stehen dem Verfahren ablehnend gegenüber.

Die «Wissenschaftliche Evaluation der Mitarbeiterbeurteilung für Lehrkräfte der Zürcher Volksschule» wurde Ende Februar abgeschlossen. Es liegen ein umfassender Bericht und ein Materialienband vor. Alle am Beurteilungsprozess beteiligten Personengruppen wurden in die Evaluation einbezogen: Die Schulpflegepräsidentinnen und -präsidenten, die Beurteilerinnen und Beurteiler - vorwiegend Mitglieder der Schulpflegen, aber auch externe Fachpersonen, Hausvorstände und Schulleitungen - sowie die Beurteilten selber, die Lehrpersonen.

Die Untersuchung wurde von einer Forschungsgemeinschaft bestehend aus dem Institut für Arbeitspsychologie der ETH (ifap) und den beiden Kooperationspartnern Forschungsbereich Schulqualität & Schulentwicklung des Pädagogischen Instituts der Universität Zürich (FS&S) und Pädagogische Hochschule Zürich (PHZH) durchgeführt.

Seit dem Schuljahr 1999/2000 wird die Mitarbeiterbeurteilung von der Schulpflege erfolgreich durchgeführt; sie ist in der Praxis umgesetzt und organisatorisch bewältigt worden. Die Vorgaben sind praxistauglich, kleine Anpassungen wurden vorgenommen. Der Handlungsspielraum wurde von den Schulbehörden unterschiedlich genutzt. Die Vorgaben zur Beurteilungsskalierung wurden nicht ausgeschöpft.

98 Prozent der Lehrpersonen genügten den Anforderungen beziehungsweise übertrafen diese. Deshalb kann entweder angenommen werden, dass die Kompetenz der Lehrpersonen ausserordentlich hoch ist, oder aber, dass die Beurteilenden den Konflikt mit den Lehrpersonen vermeiden wollten. In Bezug auf die Förderwirksamkeit ergibt sich über die Gemeinden ein uneinheitliches Bild. Positive Qualitätsauswirkungen werden von Schulpflegern und Schulpflegerinnen eher, von Lehrpersonen nicht wahrgenommen.

Einhellige Ablehnung gegenüber dem Konzept gibt es von Seiten der Lehrpersonen. Die individuellen Erfahrungen der Lehrpersonen sind dabei positiver als ihre kollektive Einschätzung der Mitarbeiterbeurteilung. Diese negative Einstellung zur Mitarbeiterbeurteilung hat offensichtlich etwas mit dem Berufsbild, dem Befinden und Selbstverständnis der Lehrpersonen zu tun.

Insgesamt bewältigen die Schulpflegen ihre Aufgabe gut, Anpassungen sind zwar notwendig, fallen aber eher marginal aus. Für eine erhöhte Akzeptanz bei den Lehrpersonen ist ein intensiver gemeinsamer Dialog nötig.

Das kantonale Personalgesetz schreibt für alle Staatsangestellten vor, dass der Lohn die Leistung und die Erfahrung berücksichtigen muss. Das Lehrerpersonalgesetz und die entsprechende Verordnung regeln das Verfahren der Mitarbeiterbeurteilung. Die Beurteilung durch die Schulpflegen ist die Grundlage für einen Stufenanstieg oder eine Beförderung. Dies gilt für alle kantonalen Angestellten.

Die Mitarbeiterbeurteilung ist nur ein Pfeiler in einem Gesamtkonzept zur Qualitätssicherung an der Volksschule, das die geleiteten Schulen mit dem Auftrag zur internen Qualitätsförderung sowie regelmässige kantonsweite Untersuchungen der Leistungen von Schülerinnen und Schülern umfasst.

Die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation attestieren den Schulpflegen, dass sie diese Aufgabe kompetent und mit hohem Engagement wahrgenommen haben. Dem Verfahren der Mitarbeiterbeurteilung wird eine hohe Qualität zugesprochen. Erfreulicherweise geben 46 Prozent der befragten Lehrpersonen an, dass sie mit der Mitarbeiterbeurteilung positiv bewertete eigene Erfahrungen gemacht haben – dennoch können nur gerade neun Prozent darüber berichten, dass sie schon Gutes über die Mitarbeiterbeurteilung gehört hätten.

Die Bildungsdirektion prüft nun die entsprechenden Anregungen und konsultiert alle betroffenen Personengruppen. Danach werden die notwendigen Änderungen beschlossen. Im Vordergrund stehen Massnahmen zur Senkung des administrativen Aufwandes für bereits beurteilte Lehrpersonen, zur Stärkung der Behördenschulung in den Bereichen Gesprächssituation nach Unterrichtsbesuchen, Erkundungs- und Beurteilungsgespräch, sowie die Intensivierung des Dialoges mit den Schulpflegen und Lehrerorganisationen zur Erhöhung der Akzeptanz der Mitarbeiterbeurteilung.

Der Bericht über die «Wissenschaftliche Evaluation der Mitarbeiterbeurteilung für Lehrkräfte der Zürcher Volksschule» kann demnächst als PDF-Datei im Internet (www.bildungsdirektion.zh.ch, Rubrik «Aktuelles») heruntergeladen werden oder bei der Bildungsdirektion, Volksschulamt, Zentrale Dienste, 8090 Zürich, info@vsa.bid.zh.ch, bezogen werden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: e-Government: Erste Projekte sind erfolgreich umgesetzt

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Medienmitteilung
            20.02.2003

Im Rahmen des kantonalen e-Government-Projekts sind bereits verschiedene Projekte wie zum Beispiel der elektronische Schalter für Arbeitsbewilligungen, das Ratsinformationssystem oder ein Stellenportal erfolgreich abgeschlossen worden. Bis zum Ende des Projekts im Dezember 2003 werden weitere Projekte wie etwa die optische Vereinheitlichung der kantonalen Internet-Auftritte abgeschlossen sein.

Das e-Government Projekt des Kantons Zürich wurde im März 2001 als Projekt der Verwaltungsreform wif! gestartet. Ziel war unter anderem, die elektronischen Dienstleistungen für die Bevölkerung auszubauen, optisch zu vereinheitlichen und gleichzeitig die dahinterliegenden Verwaltungsabläufe zu optimieren. Das direktionsübergreifende Querschnittsprojekt e-Government wird von einem fünfköpfigen Stab unter der Leitung von Dr. Michael Salzmann geführt und ist Staatsschreiber Beat Husi unterstellt. Das Projekt wird im Dezember 2003 abgeschlossen. Die folgende Auswahl der wichtigsten Aktivitäten zeigt, wie umfassend die kantonalen Aktivitäten im Bereich e-Government sind.

Im Rahmen des Projekts «Intranet+» wurde ein Content Management System (Programm, das ermöglicht, Webseiten einfach zu erstellen und zu verwalten) beschafft, das die technische Grundlage für das neue Intranet der kantonalen Verwaltung und für das zukünftige Internet-Portal des Kantons bildet. Das System steht allen Direktionen und Ämtern der kantonalen Verwaltung zur Verfügung. Zahlreiche Verwaltungseinheiten nutzen dieses Angebot und bauen mit Unterstützung der Projektleitung e-Government ihre Websites neu mit diesem System, das eine einheitliche Darstellung der Seiten gewährleistet. Als Pilot hat die Bildungsdirektion dieses Angebot genutzt und ihren neuen Internet-Auftritt gestaltet (http://www.bildungsdirektion.zh.ch).

Neben der technischen Implementierung des Content Management Systems wurde intensiv am Inhalt der Startversion Intranet gearbeitet. Diese wurde am 20. November 2002 aufgeschaltet und enthält neben Personal- und Finanzinformationen, den Publikationen der Staatskanzlei vor allem auch aktuelle Medienmitteilungen sowie interaktive Funktionalitäten wie geführte Foren, Chats und einen Marktplatz.

Im Rahmen des e-Government Projekts wurden Elemente für die Harmonisierung der Website-Struktur erarbeitet. Die Einführung eines einheitlichen Web-Erscheinungsbildes für alle Ämter und Direktionen wurde am 29. Mai 2002 zusammen mit den Guidelines für das zukünftige Webdesign des Kantons Zürich vom Regierungsrat genehmigt (http://www.webdesign.zh.ch). Das Konzept für das neue Internet-Portal des Kantons Zürich wurde im Rahmen einer intensiven Voranalyse sowohl technisch als auch inhaltlich entworfen und befindet sich seit November in der Realisierungsphase. Das neue Portal wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2003 fertiggestellt.

Die 14 e-Government Teilprojekte wurden erfolgreich gestartet und sind teilweise bereits abgeschlossen und aufgeschaltet. Darunter befinden sich folgende Projekte:

Mit dem Projekt «Ratsinformationssystem» wurde eine durchgehende Geschäftskontrolle zwischen Staatskanzlei und Parlamentsdiensten für öffentliche politische Geschäfte des Zürcher Kantonsrates geschaffen. Dazu wurde eine neue Geschäftsverwaltung für die Parlamentsdienste realisiert, der Webauftritt des Zürcher Kantonsrates überarbeitet, mit einem neuen Design, einer optimierten Benutzerführung und einer übersichtlichen Struktur versehen. Das Ratsinformationssystem dient als umfassendes Auskunftssystem für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die Regierung, die Verwaltung, die Medien und interessierte Dritte (http://www.kantonsrat.zh.ch).

«e-WorkPermits» ist ein Gemeinschaftsprojekt des Amts für Wirtschaft und Arbeit und des Migrationsamts und nutzt moderne Informations- und Kommunikationstechnologien, um Arbeitsbewilligungen kundengerecht und möglichst effizient erteilen zu können. Dadurch wird die Standortattraktivität des Kantons Zürich erhöht. «e-WorkPermits» erlaubt den Kundinnen und Kunden, sämtliche Schritte der Arbeitsbewilligung online zu erfassen und zu verwalten. Dies unabhängig vom Wohnort und während 7 Tagen und 24 Stunden pro Woche. «e-WorkPermits» hilft, die administrativen Prozesse im Bewilligungsverfahren zu vereinfachen, die langen Wartezeiten zu verkürzen und dem Kunden eine bessere Übersicht über den Status des Bewilligungsantrages zu gewähren. Sicherheit und Datenschutz sind auf hohem Niveau gewährleistet (http://www.workpermits.zh.ch).

Bis anhin wurden die Entscheide im Verwaltungsrecht nur fallweise veröffentlicht und dies meist nur in Fachzeitschriften. Ausgehend von den Anliegen eines Postulats des Kantonsrates hat der Regierungsrat das Teilprojekt «e-Entscheidpublikation» bewilligt. Um das Auffinden von Entscheiden zu vereinfachen und damit gleichzeitig auch für mehr Transparenz zu sorgen, sind wegleitende Entscheide des Regierungsrates, der Direktionen sowie der direktionsabhängigen und -zugeordneten Gremien nun online zugänglich. Die Datenbank enthält Rechtsmittelentscheide und vereinzelt erstinstanzliche Anordnungen ab dem 1. Juli 2001 (http://www.zhentscheide.zh.ch).

Wie der Name schon sagt, wurde mit dem Projekt «e-Recruitment» in erster Linie eine Stellenbörse für den öffentlichen Sektor aufgebaut. Indem Kanton, Gemeinden, Städte und öffentliche Institutionen auf ein und derselben Plattform inserieren, gewinnt die Vielfalt der öffentlichen Stellen im Wirtschaftsraum Zürich an Überschaubarkeit und Marktpräsenz. Jedoch sind nicht nur offene Stellen abrufbar. Es besteht auch die Möglichkeit, zusätzliche Informationen über die einzelnen Betriebe zu erhalten und auf diese Weise hinter die Kulissen der einzelnen Inserate zu blicken (http://www.publicjobs.ch).

Die Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale Zürich will mit der Modernisierung und der gesteigerten Benutzerfreundlichkeit ihres elektronischen Bestellsystems unter anderem der kantonalen Verwaltung und den Gemeinden den Zugriff auf ihre Produktepalette ermöglichen. Das Sortiment der KDMZ umfasst neben Büromaterial, Drucksachen, Büromaschinen oder Reinigungsmittel auch rund 2›000 offizielle Formulare und Druckschriften. Für das Teilprojekt «Formulare und Drucksachen via e-Shop» wurde ein Teil dieser Formulare, unter anderem das gesamte offizielle Formularsortiment der Zürcher Gemeinden (rund 50 Formulare) sowie das Baugesuch oder die Mitarbeitenden-Beurteilung elektronisch erfasst und umgestaltet. Diese Formulare lassen sich nun direkt am Bildschirm ausfüllen (http://www.kdmz.zh.ch).

Die Strategie für e-Government im Kanton Zürich stützt sich auf die folgenden drei Säulen ab:

Die 14 e-Government Teilprojekte wurden vom Regierungsrat neben den zentralen Querschnittsprojekten Intranet und Portal im Rahmen von drei Tranchen genehmigt und werden jeweils von den zuständigen Verwaltungsstellen realisiert. Die Projektleitung e-Government ist für die Koordination besorgt, überwacht die Teilprojekte und vertritt sie gegenüber dem Regierungsrat. Die Palette ist vielseitig und reicht vom zentralen Formularserver über ein neues Ratsinformationssystem für den Kantonsrat, ein Lärminformationssystem, elektronische Arbeitsbewilligungen für ausländische Arbeitskräfte, elektronische Erfassung und Verfügbarkeit der kantonalen Bildungsstatistik, Online-Abrufmöglichkeit beim Statistischen Amt, elektronische Veröffentlichung von Entscheiden im Verwaltungsrecht bis hin zu e-Voting. Es entstehen des weiteren ein Baugesuchsinformationssystem für die Gemeinden, eine Internet-Stellenbörse, interaktive Formulare des Volksschulamts, ein Lotse durch das Leistungsangebot aus dem Bildungs- und Sozialisationsbereich sowie ein elektronisches Richtplan-Verfahren. Das Hauptaugenmerk soll bei den Teilprojekten nicht auf der Informationsvermittlung sondern vielmehr auf Transaktionen mit einem bestimmten Benutzerkreis (Privatpersonen, Unternehmen oder Gemeinden) gelegt werden (http://www.e-Gov.zh.ch).

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Eigental: Demnächst wieder Vortritt für Amphibien

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Medienmitteilung
            05.02.2003

Zum Schutz der Amphibienwanderung im Eigental, die erfahrungsgemäss ab Mitte Februar einsetzen kann, werden auch in diesem Frühjahr wieder die Eigentalstrasse im Bereich des Weihers und die Birchwiler-/Gerlisbergstrasse zwischen 18.00 Uhr und 8.00 Uhr für den Verkehr gesperrt.

Noch befinden sich die Frösche und Kröten im Winterschlaf und überdauern mit stark reduziertem Kreislauf die kalte Jahreszeit. In erstaunlicher Art werden sie aber wieder merken, wenn die Tage länger und die Temperaturen lauer werden - das Startzeichen, um in Massen zu den Laichgewässern zu ziehen.

  Das Eigental verfügt über eine der grössten Amphibienpopulationen im Kanton Zürich. Tausende von Kröten und Fröschen müssen auf ihrer Wanderung die Eigental- oder die Birchwilerstrasse überqueren. Zu ihrem Schutz werden deshalb in dieser Zeit die Achsen Birchwil-Oberembrach (Eigentalstrasse) und Birchwil-Gerlisberg (Birchwiler-/ Gerlisbergstrasse) wiederum nachts für den Verkehr gesperrt. Die Sperrung dauert jeweils von 18.00 Uhr bis 8.00 Uhr.

  In den nächsten Tagen werden an den Zufahrten zum Eigental Hinweistafeln aufgestellt, die auf die bevorstehende Sperrung aufmerksam machen. Der effektive Sperrbeginn wird mit einer Aktualisierung der Datumsangabe erkennbar gemacht.

  Die als kantonales Pilotprojekt gestartete Strassensperrung stiess in den vergangenen Jahren in der Bevölkerung auf grosse Akzeptanz und erfolgt nun bereits zum vierten Mal. Daran beteiligt sind die Stadt Kloten, die Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach, der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf (NBN), bezahlte Helferinnen und Helfer sowie Freiwillige. Die Projektleitung liegt bei der Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich. Die Öffentlichkeit wird bei Beginn der Sperrung wieder via Medien informiert.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion, Stadt Kloten, Gemeinde Nürensdorf, Gemeinde Oberembrach, Gemeinde Oberembrach)

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lead_de: Zum Schutz der Amphibienwanderung im Eigental, die erfahrungsgemäss ab Mitte Februar einsetzen kann, werden auch in diesem Frühjahr wieder die Eigentalstrasse im Bereich des Weihers und die Birchwiler-/Gerlisbergstrasse zwischen 18.00 Uhr und 8.00 Uhr für den Verkehr gesperrt.


title_de: Fällarbeiten in Gartenanlagen der Zürcher Universitätsliegenschaften

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Medienmitteilung
            03.02.2003

Die Universität Zürich besitzt über achtzig Liegenschaften mit Gartenanlagen in unterschiedlichen Grössen. Im Jahr 2001 hat ein Landschaftsarchitekturbüro für rund 40 Gärten der Liegenschaften einen Pflegeplan ausgearbeitet. Bei dieser Gelegenheit wurden alle Bäume erfasst und von Baumsachverständigen eingehend auf ihren Zustand hin untersucht. Insgesamt wurden 707 Bäume beurteilt. Nach einer Ausschreibung konnte der Auftrag für die notwendigen Pflegearbeiten im vergangenen Jahr an zwei Baumpflegebetriebe vergeben werden.

Gemäss aktualisiertem Pflegekonzept müssen nun ab Montag, 10. Februar 2003, während ein bis zwei Wochen, 40 Bäume in elf Liegenschaften gefällt werden. Für die Fällung der Bäume waren zwei Gründe massgebend. Einerseits handelt es sich um gross gewordene Sämlinge, deren spontanes Wachstum jetzt andere Bäume bedrängt. Andererseits geht es um Bäume, die massive Sicherheitsprobleme erkennen lassen, da sie akut umsturz- oder bruchgefährdet sind. Die Ursachen dafür liegen bei Schäden im Wurzelbereich, aber auch bei Schäden, die auf Frost, Sturm oder andere Umwelteinwirkungen sowie Eingriffe durch Bautätigkeiten zurückzuführen sind.

  Nach den Fällungen sollen dort, wo sich genügend Raum ergibt, umgehend Jungbäume angepflanzt werden. Entscheidend dabei ist, dass die Bäume frei wachsen und ein hohes Alter erreichen können. Durch eine sachgemässe Pflege stellen neue und verbleibende Bäume für Passanten keine Gefahr mehr dar und gleichzeitig können damit wertvolle Kleinbiotope für eine vielfältige Tierwelt geschaffen werden.

  Die vorgesehenen Fällarbeiten betreffen die folgenden Liegenschaften der Universität Zürich:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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Medienmitteilung
            06.02.2003

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 22. Januar 2003 das Polizeiorganisationsgesetz fristgerecht verabschiedet und an den Kantonsrat überwiesen. Dieses Gesetz will die heutige nur rudimentär und lückenhaft geregelte Polizeistruktur des Kantons Zürich in einem zeitgemässen und für zukünftige Entwicklungen offenen Gesetz festhalten. Dabei werden die heute bestehenden Unsicherheiten in der Aufgabenzuweisung und Zusammenarbeit beseitigt und die Grundlage für mehr Sicherheit im ganzen Kanton geschaffen. Das Gesetz baut auf den bewährten Strukturen auf. Das Nebeneinander von Kanton, Stadt- und Gemeindepolizeien bleibt bestehen, die polizeiliche Zusammenarbeit sowie der kostengünstige Einsatz polizeilicher Mittel wird ausgebaut. Die heute unausgeglichene Kostenverteilung auf einzelne Gemeinden wird durch eine faire Verteilung auf alle Gemeinden abgelöst.

Die heutige Struktur des Polizeiwesens im Kanton Zürich ist das Ergebnis einer fast zweihundertjährigen Entwicklung. Diese Entstehungsgeschichte führte zu einem Nebeneinander von Kantonspolizei, Stadt- und Gemeindepolizeien, wobei eine klare gesetzliche Grundlage bis heute fehlt. Dieser Mangel wird mit dem Polizeiorganisationsgesetz beseitigt. Dabei wird weder das bestehende Polizeiwesen umgekrempelt noch neu erfunden. Vielmehr wird damit eine Rechtsgrundlage für die bestehenden Strukturen geschaffen, um die heute teilweise auftretenden Zuständigkeitskonflikte zu beseitigen.

Verschiedene kantonsrätliche Vorstösse verlangten ausdrücklich die Schaffung eines Polizeiorganisationsgesetzes und nicht wie verschiedentlich behauptet wurde ein materielles Polizeigesetz. Der Regierungsrat ist sich aber bewusst, dass nebst einem Polizeiorganisationsgesetz ein Polizeigesetz notwendig ist. Doch erachtet er es als sinnvoll, in einem ersten Schritt eindeutig zu regeln, wer im Kanton Zürich für welche Aufgaben zuständig ist und erst in einem zweiten Schritt, wie die Aufgaben zu verrichten sind. Selbstverständlich ist für den Regierungsrat, dass die Erarbeitung eines materiellen Polizeigesetzes in der neuen Legislaturperiode in Angriff genommen wird.

Ein erster Entwurf des Polizeiorganisationsgesetzes wurde im Mai 2000 in die breite Vernehmlassung geschickt. Die Reaktionen darauf fielen sehr unterschiedlich aus. Durchaus begrüsst aber wurde die Schaffung eines Polizeiorganisationsgesetzes. Mit der Weiterarbeit am Gesetz wurde infolge der Initiative «Für eine einheitliche Polizei im Kanton Zürich» bewusst gewartet, da mit Annahme dieser Initiative eine ganz neue Ausrichtung der Polizeiorganisation im Kanton Zürich entstanden wäre. Dazu hiess der Kantonsrat auf Antrag des Regierungsrates eine Fristverlängerung hinsichtlich der Beantwortung der parlamentarischen Vorstösse gut. Am 2. Dezember 2001 lehnte das Zürcher Stimmvolk mit deutlicher Mehrheit diese Initiative ab. Somit konnten die Arbeiten am Polizeiorganisationsgesetz fortgeführt werden. Das Zuwarten hat erlaubt, die Stadträte von Zürich und Winterthur, den Gemeindepräsidentenverband, die Vertreter und Vertreterinnen der Interessengemeinschaft kommunaler Polizeivorsteher sowie den zwischenzeitlich geschaffenen Gesetzgebungsdienst der Direktion der Justiz und des Innern in die Arbeit miteinzubeziehen.

1. Das POG schafft Klarheit und Sicherheit
Das POG beseitigt die heute aufgrund der nur rudimentären und veralteten Polizeigesetzgebung bestehenden Unsicherheiten und Unklarheiten in der Polizeiarbeit. Es schafft Sicherheit durch eine klare Aufgabenzuweisung, die Voraussetzung für qualitativ hochwertige Polizeiarbeit ist.

2. Das POG ist eine Lösung für die Zukunft
Das POG orientiert sich am Grundsätzlichen, lässt Raum für künftige Entwicklungen offen und regelt Details auf Verordnungsstufe. Als Lösung für die Zukunft orientiert es sich an der gesamtschweizerischen Polizeientwicklung, wie sie das Projekt «Polizei XXI» umschreibt. Dazu gehört vorab die Unterscheidung in dezentral zu erbringende Grundversorgung und zentral zu leistende Spezialaufgaben. Dem entspricht das Regionenmodell der Kantonspolizei, dem entspricht die kriminalpolizeiliche Aufgabenteilung mit der Stadtpolizei Zürich, die die Spezialdienste beim Kanton konzentriert, und dem entspricht für die Seepolizei der Grundsatz «ein See - eine Polizei». Und zukunftsgerichtet ist die Lösung schliesslich, weil sie sich auch mit kantonsweiten Spezialisierungen der Strafuntersuchungsbehörden deckt.

3. Das POG baut auf Bewährtem auf
Das POG baut auf bewährten gewachsenen Strukturen auf. Weiterhin wird es Unterschiede zwischen Gemeinden ohne eigene Polizei, Gemeinden mit eigener Gemeindepolizei, der Stadt Zürich und der Stadt Winterthur geben.

4. Das POG nimmt die Anliegen der Gemeinden auf
Das POG respektiert die Gemeindeautonomie und ändert nichts am Gemeindegesetz. Deshalb lässt es massgeschneiderte Lösungen zu und zwingt die Gemeinden nicht, Gemeindepolizeien zu schaffen. Über die generelle gesetzliche Regelung hinaus besteht deshalb die Möglichkeit, spezielle Vereinbarungen mit dem Kanton zu treffen. Und im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten ist es auch möglich, mit der Kantonspolizei gewisse Abmachungen über zu erbringende Leistungen abzuschliessen

5. Das POG ist Garant für das Bestehen der Stadt- und Gemeindepolizeien
Das POG anerkennt den Wert und die Bedeutung der Stadt- und Gemeindepolizeien. Es weist ihnen klare Aufgaben zu und bringt vor allem deren Bedeutung für die Prävention zum Ausdruck. Und gleichzeitig schafft es eine ausdrückliche Rechtsgrundlage für die Schaffung von Polizeiverbünden und die interkommunale Zusammenarbeit.

6. Das POG ist Basis für eine erfolgreiche polizeiliche Zusammenarbeit
Eine erfolgreiche Polizeiarbeit setzt voraus, dass jedes Korps seine Aufgaben kennt. Doch noch wichtiger ist, dass die Zusammenarbeit funktioniert. Die Zusammenarbeit der Stadt- und Gemeindepolizeien untereinander und mit der Kantonspolizei ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Polizeiarbeit und somit für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Das beginnt beim gegenseitigen Informationsaustausch, der ausdrücklich im Gesetz verankert ist. Auch geregelt wird die Leitung von gemeinsamen Polizeieinsätzen sowie die Handlungs- und Koordinationspflicht bei Grossereignissen.

7. Das POG ermöglicht den kostengünstigen Einsatz der polizeilichen Mittel
Alleingänge bei der Rekrutierung, Ausbildung und beim Beschaffen von Material lassen sich immer weniger rechtfertigen. Das POG schafft die Voraussetzungen für eine engere Zusammenarbeit in diesen Bereichen ohne jedoch Lösungen zu diktieren. Aber es verpflichtet explizit die Kantonspolizei, gemeinsame Anstrengungen von Stadt- und Gemeindepolizeien zu unterstützen.

8. Das POG sorgt für eine faire Kostenverteilung
Gemeinden mit eigenen Stadt- und Gemeindepolizeien tragen heute eine erhebliche finanzielle Last. Umgekehrt sind kleinere Gemeinden privilegiert, die keinen Vertrag mit der Kantonspolizei abgeschlossen haben und die damit nichts an die Kosten der Polizeiarbeit beisteuern. Diese heutige Regelung empfinden die zahlenden Gemeinden als ungerecht und forderten denn auch die Gleichbehandlung aller Gemeinden. Das POG verpflichtet deshalb alle Gemeinden ohne eigene Stadt- und Gemeindepolizeien - bzw. mit zu kleinen kommunalen Polizeien - , eine Entschädigung für die Übernahme der gemeindepolizeilichen Aufgaben durch die Kantonspolizei zu leisten.

9. Das POG bürgt für den Datenschutz bei der Polizeiarbeit
Die Bevölkerung hat einen Anspruch auf einen sorgfältigen Umgang mit sensiblen polizeilich registrierten Daten. Das POG schafft die Grundlagen für den Umgang mit polizeilich registrierten Daten, für die gemeinsame Benützung von Informatiksystemen und für den Datenaustausch im Einzelfall.

10. Das POG verhindert den Wildwuchs privater Sicherheitsdienste
Polizeiarbeit ist staatliche Arbeit. Für seriöse Sicherheitsunternehmen gibt es genug Aufgaben. Aber es gilt zu verhindern, dass die Grenze zwischen Polizei und privaten Sicherheitsdiensten verwischt. Deshalb fordert das POG eine Beschränkung hoheitlicher Aufgaben auf die Polizei und verlangt eine klare Unterscheidung zwischen Polizei und privaten Sicherheitsunternehmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die Universität Zürich besitzt über achtzig Liegenschaften mit Gartenanlagen in unterschiedlichen Grössen. Im Jahr 2001 hat ein Landschaftsarchitekturbüro für rund 40 Gärten der Liegenschaften einen Pflegeplan ausgearbeitet. Bei dieser Gelegenheit wurden alle Bäume erfasst und von Baumsachverständigen eingehend auf ihren Zustand hin untersucht. Insgesamt wurden 707 Bäume beurteilt. Nach einer Ausschreibung konnte der Auftrag für die notwendigen Pflegearbeiten im vergangenen Jahr an zwei Baumpflegebetriebe vergeben werden.


title_de: Kataster der belasteten Standorte - ein Grossprojekt im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            24.02.2003

Im Kanton Zürich ist das mehrjährige Grossprojekt «Kataster der belasteten Standorte» erfolgreich angelaufen. Gegen 20 Orientierungsveranstaltungen fanden in den letzten Wochen in insgesamt 17 Städten und Gemeinden statt. Diese wurden in einem ersten Teilprojekt für die Erarbeitung des Katasters der belasteten Standorte ausgewählt. Altlastenspezialisten sowie Vertreter des Kantons informierten die Eigentümerinnen und Eigentümer, bei denen der Verdacht einer Grundstückbelastung durch frühere Ablagerungen besteht, über den Projektablauf. Spezialisierte Büros, die von der Baudirektion beauftragt wurden, überprüfen zur Zeit, welche Standorte tatsächlich belastet sind und einen Eintrag im Kataster der belasteten Standorte benötigen. Dieses erste Teilprojekt umfasst rund 900 von etwa 6'000 Standorten, die im Kanton Zürich auf Ablagerungen hin zu überprüfen sind. Zusammen mit den Betriebs- und Unfallstandorten sind es über 13'000.

Der Bund verpflichtet die Kantone im Umweltschutzgesetz bzw. mit der Altlastenverordnung, einen Kataster der belasteten Standorte zu erstellen und zu führen. Geregelt ist dieser Auftrag im Kanton Zürich mit dem Abfallgesetz, das die vom Bund vorgegebene Aufgabe der Baudirektion überträgt. Die Verantwortung für das Projekt liegt bei der Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe im Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL). Dieses Grossprojekt kann das AWEL nur mit Hilfe externer Fachleute bewältigen. Sechs spezialisierte Büros bzw. Arbeitsgemeinschaften bearbeiten im Auftrag der Baudirektion ein erstes Teil-projekt in den 17 Städten und Gemeinden Dietikon, Geroldswil, Horgen, Illnau-Effretikon, Kilchberg, Knonau, Lindau, Nürensdorf, Oberengstringen, Opfikon-Glattbrugg, Pfungen, Rüschlikon, Schlieren, Volketswil, Wädenswil sowie in Teilen von Winterthur (Altstadt, Töss, Wülflingen) und Zürich (Höngg, Affoltern, Seebach, Oerlikon, Schwamendingen, Unterstrass, Wipkingen).

Rund 13'000 Standorte neu beurteilen

  Die Arbeiten für die Erstellung des Katasters der belasteten Standorte im Kanton Zürich erfordern einen erheblichen Aufwand; sie werden sich über mehrere Jahre erstrecken. Neben den bereits in Angriff genommenen rund 900 von etwa 6'000 Flächen mit Verdacht auf frühere Ablagerungen sind weitere 6'000 Betriebsstandorte neu zu beurteilen. Für diesen Teil des Gesamtprojekts sind andere Kriterien und Erhebungsmethoden notwendig. Diese wurden in einer interdisziplinär zusammengesetzten Gruppe von Fachleuten aus Wirtschaft und Verwaltung erarbeitet und werden in einem zur Zeit laufenden Pilotprojekt auf ihre Praxistauglichkeit getestet. Zusätzlich sind noch etwa 1'000 Unfallstandorte, bei denen Umweltbelastungen des Bodens anzunehmen sind, zu bearbeiten.

Der Kataster der belasteten Standorte ersetzt den Altlastenverdachtsflächen-Kataster

  Fachspezialisten überprüfen alle potenziell belasteten Standorte bzw. Grundstücke, indem sie Archivmaterial sichten und Grundeigentümerinnen und -eigentümer befragen. Im Bedarfsfall werden ergänzende Feldarbeiten, z.B. Sondierungen durchgeführt, um abzuklären, in welchen Fällen ein Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte nötig ist. Dieser wird öffentlich zugänglich sein und Auskunft geben, welche Standorte belastet sind und welche zusätzlich überwacht oder saniert werden müssen. Der Kataster der belasteten Standorte wird den in den frühen neunziger Jahren entstandenen Altlastenverdachtsflächen-Kataster ersetzen. Darin eingetragene Flächen, bei denen sich ein Verdacht auf eine Belastung nicht erhärten lässt, werden gelöscht.

Vorteile des Katasters der belasteten Standorte durch Pilotlauf erhärtet

  Mit dem Kataster der belasteten Standorte entsteht für die Grundeigentümerinnen und -eigentümer eine rechtlich gestützte Situation - ein grosser Vorteil bei Nutzungsänderungen, Bauvorhaben oder Hand-änderungen. Für die öffentliche Hand und insbesondere für die Gemeinden bringt der Kataster der belasteten Standorte verbindliche, aussagekräftige Planungsgrundlagen. Für die Öffentlichkeit bringt er vor allem Klarheit darüber, an welchen Standorten sich umweltgefährdende Ablagerungen befinden. Der Kataster der belasteten Standorte ermöglicht überdies die gezielte Sanierung von Altlasten, also von sanierungsbedürftigten belasteten Standorten. Zudem werden auch Grundlagen geschaffen, um eine Neunutzung von belasteten Standorten zu ermöglichen. In sechs Gemeinden hat das AWEL durch Pilotläufe die Methode für ein sicheres und rationelles Vorgehen bei der Überprüfung der Verdachtsflächen erfolgreich getestet. Zusammen mit einer externen Qualitätssicherung ist gewährleistet, dass in jedem Einzelfall rechtlich und technisch immer nach den gleichen Kriterien beurteilt wird, ob ein Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte zu erfolgen hat oder nicht. Die Ergebnisse aus den Pilotläufen wurden in diesen Tagen den betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümern mitgeteilt. Sind Einträge in den Kataster der belasteten Standorte vorgesehen, steht den Betroffenen ein klar umschriebener Rechtsweg offen.

Erstes Teilprojekt: Aufteilung der Aufträge bezüglich der Ablagerungsstandorte

Vom AWEL beauftragt sind:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Neuauflage der jährlichen Kenndatenbücher

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Medienmitteilung
            07.02.2003

Die jährliche Übersicht gesammelter Kenndaten über somatisch und psychisch Erkrankte sowie pflegebedürftige Personen im Kanton Zürich ist jetzt in Form, Inhalt und Umfang vollständig. In die Reihe der bereits letztes Jahr vorgestellten neuen Kenndatenbücher «Somatische Akutversorgung» und «Psychiatrische Versorgung» fügt sich nun die jüngste Publikation «Langzeitversorgung in Pflegeheimen» ein. Neben einer Fülle von Zahlen aus dem Jahr 2001 geben die Kenndaten Auskunft über Entwicklungen und Trends im Gesundheitswesen.

Langzeitversorgung in Pflegeheimen

  Erstmals werden mit 232 Betrieben sämtliche Pflegeheime erfasst. Die Publikation Langzeitpflege ersetzt das seit 20 Jahren publizierte Kenndatenbuch der Zürcher Krankenheime, das die Daten von 50 Zürcher Krankenheimen und Geriatrie Langzeitabteilungen in den Spitälern enthielt.

  Patientinnen und Patienten werden nicht nach medizinischen Diagnosen erfasst, sondern nach dem Schweregrad ihrer Pflegebedürftigkeit - dem so genannten BESA-System (Bewohner/-innen-Einstufungs- und Abrechnungssystem) des Heimverbandes Schweiz. Es gliedert die Pflegebedürftigkeit in die Stufen null «nicht pflegebedürftige Bewohnerinnen und Bewohner in Altersheimen» bis vier «schwer pflegebedürftige Patientinnen und Patienten».

  In Altersheime eintretende Bewohnerinnen und Bewohner sind oftmals nicht pflegebedürftig, können aber aufgrund ausgebauter Strukturen bei wachsender Pflegebedürftigkeit in der vertrauten Institution bleiben. In den Geriatrie-Langzeitabteilungen in Spitälern und Pflegeheimen werden hingegen eher schwer pflegebedürftige Patientinnen und Patienten betreut. Insgesamt werden im Kanton Zürich 14'500 Personen oder 30 Prozent der über 80-jährigen Bevölkerung im hohen und höheren Alter während durchschnittlich zwei Jahren in Institutionen der Langzeitpflege betreut.

Psychiatrische Versorgung

  Die Zahlen im neuen Kenndatenbuch 2001 verdeutlichen die konsequente Umsetzung der im Psychiatriekonzept 1998 verankerten Grundsätze der patientenorientierten gemeindenahen Versorgung, wonach ambulanten Behandlungen der Vorrang vor stationären Behandlungen gegeben werden soll.

  Betrachtet man die Periode 1999 bis 2001 sind die ambulanten Konsultationen um 15'000 gestiegen, während die stationären Pflegetage um 30'000 zurückgingen. Der Trend zur Akutpsychiatrie ist ungebrochen: Die Anzahl und der Schweregrad der notfallmässige Eintritte nimmt weiterhin zu. Die Eintritte in Akutabteilungen - sie machen über 95 Prozent aller Eintritte aus - haben seit 1998 um 33 Prozent beziehungsweise 2'200 Eintritte zugenommen, während der Langzeitbereich durch die Verlagerung von Patienten und Patientinnen in Einrichtungen der Langzeitpflege oder Wohnheime rückläufig ist. Es erfolgte im Langzeitbereich ein Bettenabbau beziehungsweise eine Umwandlung von Langzeit- in Akutstationen, die noch im Gange ist und wegen laufender Sanierungen zeitweise zu Engpässen führt, was zu einer hohen Bettenbelegung von 94 Prozent geführt hat.

Somatische Akutversorgung

  Die Entwicklung der medizinischen Statistik wird mit Interesse verfolgt, dient sie doch als Indikator für die Entwicklung der Morbidität. Die Statistik beschreibt das quantitative und qualitative Leistungsspektrum und ordnet 143'000 Fälle mit Hilfe eines Patientenklassifikationssystems in 641 Fallgruppen. Diese sind wiederum in 27 Hauptgruppen eingeteilt. Elf davon verbrauchten auch im Jahre 2001 80 Prozent der gesamten Ressourcen.

  Im Vergleich zum Jahr 2000 sind - mit Ausnahme des Personalbestandes und der wachsenden Ausgaben - wenig Änderungen zu verzeichnen.

  Die Patientenaustritte blieben mit rund 171'000 konstant, ebenso die durchschnittliche Aufenthaltsdauer und die Bettenbelegung. Parallel zum Rückgang der Pflegetage um 10'000 Tage reduzierte sich auch der Bettenbestand um knapp 40 Betten.

  Erfreulicherweise ergab sich im Personalbereich eine Entspannung aufgrund der erfolgreich abgeschlossenen Neueinreihungen und Lohnanpassungen beim Gesundheitspersonal. Die Rekrutierungslage verbesserte sich und die offenen Stellen konnten besetzt werden.

Finanzielle Entwicklung

  Sowohl in der Psychiatrie als auch in der somatischen Akutversorgung sind die Kosten weiter gestiegen.

  Zum einen geht die Kostensteigerung auf den medizinischen Bedarf zurück. Sie betrug ab 1995 rund sechs Prozent jährlich. Nebst einer Mengenausweitung wird der Kostenschub durch neue und gleichzeitig teurere Medikamente und Implantate ausgelöst. Ein weiterer Faktor ist die Kostensteigerung beim Personal, das in den Psychiatrischen Kliniken rund 70 Prozent und in den somatischen Akutspitälern 60 Prozent vom Aufwand ausmacht. Die Reduktion der Arbeitszeiten für Assistenzärztinnen und -ärzten erforderte jährlich mehr Stellen und die Neueinreihung des Gesundheitspersonals bewirkte insgesamt höhere Kosten von rund 70 Millionen Franken jährlich.

  Ab 2002 werden die zu entrichtenden Sockelbeiträge an Privat- und Halbprivatversicherten in öffentlichen Spitälern zu weiteren Kosten führen. Auf der anderen Seite stagnieren die Erträge, da der Bundesrat bisher in der somatischen Akutversorgung weder über die Taxfestsetzungen 2000 noch 2002 entschieden hat. In der Psychiatrie hingegen konnte 2002 ein neuer Vertrag ausgehandelt werden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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lead_de: Die jährliche Übersicht gesammelter Kenndaten über somatisch und psychisch Erkrankte sowie pflegebedürftige Personen im Kanton Zürich ist jetzt in Form, Inhalt und Umfang vollständig. In die Reihe der bereits letztes Jahr vorgestellten neuen Kenndatenbücher «Somatische Akutversorgung» und «Psychiatrische Versorgung» fügt sich nun die jüngste Publikation «Langzeitversorgung in Pflegeheimen» ein. Neben einer Fülle von Zahlen aus dem Jahr 2001 geben die Kenndaten Auskunft über Entwicklungen und Trends im Gesundheitswesen.


title_de: Lohnnachzahlungen für die Handarbeits- und Hauswirtschaftslehrerinnen

content_de:
Medienmitteilung
            06.02.2003

Auf Grund eines Bundesgerichtsurteiles vom Sommer 2002 haben alle Handarbeits- und Hauswirtschafts-Lehrpersonen Anspruch auf Lohnnachzahlungen, wenn sie während der Zeit vom 16. August 1994 bis 15. August 1999 für den Kanton Zürich tätig gewesen sind. Ende Januar hat die Finanzdirektion mit den zuständigen Verbänden eine Vereinbarung unterzeichnet, welche die technische Umsetzung der Lohnnachzahlungen regelt. Die Auszahlung für die Klägerinnen erfolgt bis spätestens Ende April 2003, diejenige für die übrigen Handarbeits- und Hauswirtschafts-Lehrpersonen wenn möglich bis September 2003.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Lärmschutzmassnahmen an der Flughafenautobahn bei Opfikon/Oberhusen

content_de:
Medienmitteilung
            06.02.2003

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 1,2 Millionen Franken für den Bau von Lärmschutzmassnahmen an der Flughafenautobahn (N 11) bei Opfikon/Oberhusen bewilligt. Der Bund übernimmt 80 Prozent der Kosten. Die Ausgaben verteilen sich voraussichtlich auf die Jahre 2003 und 2004. Um einen effizienten Bauablauf zu gewährleisten, werden die Lärmschutzmassnahmen gleichzeitig mit den Arbeiten an der Überdeckung Opfikon realisiert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 1,2 Millionen Franken für den Bau von Lärmschutzmassnahmen an der Flughafenautobahn (N 11) bei Opfikon/Oberhusen bewilligt.


title_de: Listennummern der Kantonsrats-Wahllisten sind bekannt

content_de:
Medienmitteilung
            14.02.2003

Die Listennummern der Kantonsrats-Wahllisten sind heute bekannt gegeben beziehungsweise von Staatsschreiber Beat Husi unter Aufsicht von Regierungsrat Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, ausgelost worden.

Am 11. Februar 2003 ist die Frist für die Einreichung der Kantonsrats-Wahllisten abgelaufen. Für die Nummerierung der Listen gilt gemäss Wahlgesetz die folgende Regelung: Listen von Parteien oder anderen Gruppierungen, die in der aktuellen Amtsdauer im Rat vertreten sind, erhalten die Nummer aufgrund der letzten Wahlergebnisse zugeteilt. Dabei erhält die Liste mit der insgesamt höchsten Partei-Stimmenzahl in allen Wahlkreisen die Nummer 1. Bei Listen von Parteien oder Gruppierungen, die zur Zeit nicht im Kantonsrat vertreten sind, entscheidet das Los.

Das Statistische Amt hat für die Parteien oder Gruppierungen, die in der aktuellen Amtsdauer im Kantonsrat vertreten sind, folgende Listennummern ermittelt:

Für die übrigen Listen sind heute in Zürich folgende Nummern ausgelost worden:

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Die Listennummern der Kantonsrats-Wahllisten sind heute bekannt gegeben beziehungsweise von Staatsschreiber Beat Husi unter Aufsicht von Regierungsrat Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, ausgelost worden.


lead_de: Auf Grund eines Bundesgerichtsurteiles vom Sommer 2002 haben alle Handarbeits- und Hauswirtschafts-Lehrpersonen Anspruch auf Lohnnachzahlungen, wenn sie während der Zeit vom 16. August 1994 bis 15. August 1999 für den Kanton Zürich tätig gewesen sind. Ende Januar hat die Finanzdirektion mit den zuständigen Verbänden eine Vereinbarung unterzeichnet, welche die technische Umsetzung der Lohnnachzahlungen regelt. Die Auszahlung für die Klägerinnen erfolgt bis spätestens Ende April 2003, diejenige für die übrigen Handarbeits- und Hauswirtschafts-Lehrpersonen wenn möglich bis September 2003.


title_de: Änderung des Sozialhilfegesetzes und des Gesundheitsgesetzes tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2003 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2003

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 4. November 2002 beschlossenen Änderungen des Sozialhilfegesetzes und des Gesundheitsgesetzes rückwirkend auf den 1. Januar 2003 in Kraft.

Im Sozialhilfegesetz wird unter anderem die gesetzliche Grundlage geschaffen, auf welcher der Regierungsrat eine Asylfürsorgeverordnung erlassen kann. Die Gesetzesänderungen bewirken eine Veränderung in der Zuständigkeit bei der Heimaufsicht über Alters- und Pflegeheime. Bisher war die Direktion für Soziales und Sicherheit für diese Institutionen zuständig. Neu unterstehen Alters- und Pflegeheime der Aufsicht des Bezirksrates, wobei die Gesundheitsdirektion im gesundheitspolizeilichen Bereich die Oberaufsicht ausübt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 4. November 2002 beschlossenen Änderungen des Sozialhilfegesetzes und des Gesundheitsgesetzes rückwirkend auf den 1. Januar 2003 in Kraft.


title_de: Verordnung über Staatsbeiträge an nichtstaatliche Mittelschulen erlassen

content_de:
Medienmitteilung
            06.02.2003

Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Subventionierung von nichtstaatlichen Mittelschulen erlassen. Sie legt die Einzelheiten fest, die eine nichtstaatliche Mittelschule erfüllen muss, um Staatsbeiträge zu erhalten. Die Verordnung bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat. Angesichts der finanziellen Lage des Kantons verzichtet der Regierungsrat vorerst darauf, entsprechende Beträge auszurichten.

Rechtliche Grundlage der Verordnung ist das Mittelschulgesetz vom 13. Juni 1999, das dem Kanton die Möglichkeit einräumt, nichtstaatliche Mittelschulen zu subventionieren. Die Beiträge sind auf höchstens einen Drittel der Kosten für Schülerinnen und Schüler an staatlichen Schulen beschränkt. Die nichtstaatlichen Mittelschulen erhalten nur Subventionen, wenn sie schweizerisch anerkannte Abschlüsse anbieten und die Vorgaben der staatlichen Mittelschulen einhalten. Zudem muss ihr Angebot im Interesse des Kantons liegen.

Die einzelnen Bestimmungen in der Verordnung erlauben den subventionsberechtigten nichtstaatlichen Mittelschulen, eigenständige pädagogische Grundsätze zu verwirklichen. Hingegen sollen diejenigen Schulen keine Subventionen erhalten, die Schülerinnen und Schüler extremen pädagogischen oder weltanschaulichen Einflüssen aussetzen. Nichtstaatliche Mittelschulen mit einer ideellen oder religiösen Ausrichtung, die den Zielen des Zürcher Bildungswesens nicht zuwiderläuft, sind hingegen beitragsberechtigt. Die Verordnung verlangt zudem, dass die Institute Schulgeldtarife festlegen müssen, die auf das Einkommen der Betroffenen abgestuft sind.

Zur Zeit erfüllen vier Schulen im Kanton Zürich die nach dem Verordnungsentwurf erforderlichen Voraussetzungen für Staatsbeiträge: Das Freie Gymnasium Zürich, das Musische Gymnasium des Seminars Unterstrass, das Gymnasium der Freien Katholischen Schulen Zürich und die Diplommittelschule der Freien Evangelischen Schule

  Zürich.

Nach dem Mittelschulgesetz muss die Verordnung des Regierungsrates vom Kantonsrat genehmigt werden. Der Erlass der Verordnung hat nicht automatisch die Gewährung von Subventionen zur Folge, sie regelt vielmehr den rechtlichen Rahmen für deren Ausrichtung. Angesichts der finanziellen Lage des Kantons sowie des bevorstehenden Sanierungsprogramms 04 verzichtet der Regierungsrat vorerst darauf, entsprechende Beträge in den Voranschlag aufzunehmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Subventionierung von nichtstaatlichen Mittelschulen erlassen. Sie legt die Einzelheiten fest, die eine nichtstaatliche Mittelschule erfüllen muss, um Staatsbeiträge zu erhalten. Die Verordnung bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat. Angesichts der finanziellen Lage des Kantons verzichtet der Regierungsrat vorerst darauf, entsprechende Beträge auszurichten.


title_de: Westumfahrung Zürich: Zweitplatziertes Projekt des Wettbewerbs «Islisberg Süd» zur Projektierung vorgeschlagen

content_de:
Medienmitteilung
            07.02.2003

Im Auftrag der Baudirektion hat das Tiefbauamt einen Projektwettbewerb veranstaltet, um Vorschläge für Kunstbauten der Nationalstrasse N4 (Uetliberg-West bis Knonau) - insbesondere der Jonentobelbrücken - zu erhalten.

Die Jury des Projektwettbewerbs «Islisberg Süd» hatte am 13. Mai 2002 der Bauherrschaft empfohlen, das mit dem ersten Preis ausgezeichnete Projekt «Slide» der Henauer Gugler AG für die Weiterbearbeitung vorzusehen. Das Projekt hielt sich allerdings nicht an die Vorgaben der Ausschreibung, in der zwei einzelne Brücken verlangt worden waren. Es widerspricht damit auch einer Richtlinie des Bundesamtes für Strassen. Letzteres hat deshalb die Zustimmung für die Weiterbearbeitung verweigert. Die Bauherrschaft ist daher nicht auf die Empfehlung der Jury eingetreten und hat neu die Verfasser des zweitrangierten Projekts «Akkord», der ACS Partner AG/Dobler, Schällibaum und Partner AG mit dem Auftrag für die Weiterbearbeitung des Detailprojektes betraut.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat will diesen Staatsvertrag nicht

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2003

Der Regierungsrat lehnt den Staatsvertrag mit Deutschland weiterhin ab. Nachdem am Sondierungsgespräch vom 17. Februar 2003 in Berlin keine Vertragspunkte ersichtlich waren, über die mit Aussicht auf Erfolg hätten Nachverhandlungen geführt werden können, hat der Regierungsrat eine Lagebeurteilung vorgenommen. Die Entwicklung seit der ursprünglichen Beurteilung des Regierungsrates im April 2002 liefert keine Gründe für eine heute abweichende Beurteilung des Staatsvertrags. Der Staatsvertrag liegt nicht im langfristigen Interesse der Bevölkerung des Kantons und des Flughafens.

Der Regierungsrat lehnte letzten April den Staatsvertrag mit Deutschland ab. Am 6. November 2002 hat der Regierungsrat die Ablehnung des Staatsvertrag bekräftigt und sich für die nächsten 10 bis 15 Jahre für ein Betriebsreglement «Ist» ohne zusätzliche Ostanflüge und ohne neue Südanflüge ausgesprochen, wie sie gemäss Staatsvertrag oder einseitigen deutschen Massnahmen notwendig würden.

  Das Sondierungsgespräch der Verkehrsminister der beiden Staaten, Bundesverkehrsminister Stolpe und Bundesrat Leuenberger, an dem auch der baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel und der Zürcher Volkswirtschaftsdirektor Ruedi Jeker teilgenommen haben, zeigte, dass in Berlin keine Vertragselemente bezeichnet werden konnten, über die mit Aussicht auf Erfolg hätten Nachverhandlungen geführt werden können. Am 20. Februar 2003 lehnte die ständerätliche Kommission für Verkehr und Kommunikation den Staatsvertrag mit 8 zu 3 Stimmen ab.

  Die Entwicklung seit der Beurteilung des Regierungsrates im April 2002 liefert keine Gründe für eine abweichende Beurteilung des Staatsvertrags. Nach wie vor nicht auszuschliessen ist das Risiko, dass wegen einseitig angeordneter Massnahmen Deutschlands die Bevölkerung vorübergehend eine grössere Belastung erfahren und der Flughafen in seiner Kapazität eingeschränkt werden wird. Der Regierungsrat sieht sich jedoch durch die Entwicklung der letzten Monate in seiner ablehnenden Haltung zum Staatsvertrag bestätigt, dass der Staatsvertrag nicht im langfristigen Interesse der Bevölkerung des Kantons und des Flughafens liegt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat lehnt den Staatsvertrag mit Deutschland weiterhin ab. Nachdem am Sondierungsgespräch vom 17. Februar 2003 in Berlin keine Vertragspunkte ersichtlich waren, über die mit Aussicht auf Erfolg hätten Nachverhandlungen geführt werden können, hat der Regierungsrat eine Lagebeurteilung vorgenommen. Die Entwicklung seit der ursprünglichen Beurteilung des Regierungsrates im April 2002 liefert keine Gründe für eine heute abweichende Beurteilung des Staatsvertrags. Der Staatsvertrag liegt nicht im langfristigen Interesse der Bevölkerung des Kantons und des Flughafens.


title_de: Einkommen und Vermögen stark altersabhängig

content_de:
Medienmitteilung
            25.02.2003

Die Haushalte im Kanton Zürich versteuern mit zunehmendem Alter ihrer Mitglieder steigende Einkommen und Vermögen - allerdings gibt es deutliche Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalten. Dies bringt eine kürzlich veröffentlichte Studie des Statistischen Amts an den Tag.

Einpersonenhaushalte versteuern im Kanton Zürich deutlich weniger Einkommen als Mehrpersonenhaushalte. Der Unterschied akzentuiert sich mit zunehmendem Alter der Haushaltsangehörigen. Besonders ausgeprägt ist er denn auch bei pensionierten Steuerpflichtigen: Alleinstehende Rentnerinnen und Rentner verfügen im Schnitt über ein Haushaltseinkommen, das nur halb so gross ist wie dasjenige ihrer verheirateten Altersgenossen.

Während das mittlere steuerbare Jahreseinkommen bei den Mehrpersonenhaushalten mit den Jahren stetig steigt und kurz vor der Pensionierung des Haushaltsvorstandes mit rund 76'000 Franken einen Höhepunkt erreicht, verändert es sich bei den Alleinstehenden nach dem 30. Altersjahr kaum mehr. Die Gründe für diese unterschiedliche Einkommensentwicklung sind nicht ganz klar. Sie dürften gemäss der Studie jedoch damit zusammenhängen, dass die Ernährerrolle in traditionellen Familienverhältnissen eine ununterbrochene Berufskarriere begünstigt, welche wiederum mit einem kontinuierlich steigenden Einkommen einhergeht. Demgegenüber haben Alleinstehende weniger finanzielle Verpflichtungen, und sie können sich etwa Teilzeitarbeit oder einen Berufswechsel eher leisten. Diese beruflichen und persönlichen Freiheiten scheinen sie sich jedoch mit einem stagnierenden Lohn zu erkaufen. Die Pensionierung schliesslich führt bei beiden Haushaltstypen zu einer Einkommenseinbusse, weil das Erwerbseinkommen durch die tiefere Rente abgelöst wird. Bei den Mehrpersonenhaushalten macht der Einkommensrückgang rund einen Viertel aus, bei den Einpersonenhaushalten etwa einen Drittel.

Anders entwickelt sich die Vermögenslage. Jüngere Steuerpflichtige bis 40 Jahre haben in der Regel nur sehr wenig Vermögen. Zwischen dem 50. und dem 65. Altersjahr setzt die Vermögensbildung ein, besonders bei den Mehrpersonenhaushalten. So verfügen etwa 30- bis 34-jährige Alleinstehende über ein mittleres Vermögen von 17'000 Franken, in Mehrpersonenhaushalten liegen dagegen rund 19'000 Franken auf der hohen Kante. Bei den 65- bis 69-Jährigen sind die Mehrpersonenhaushalte um das 2,5-Fache reicher als Einpersonenhaushalte: Erstere besitzen im Schnitt 359'000 Franken, letztere 147'000 Franken. Die Studie des Statistischen Amts nennt verschiedene Gründe für diese Unterschiede in der Vermögensentwicklung: Zum einen steht Einpersonenhaushalten generell weniger Einkommen für die Vermögensbildung zur Verfügung. Zum anderen ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine vermögenswirksame Erbschaft anfällt, in einem Einpersonenhaushalt kleiner als in einem Mehrpersonenhaushalt. Vor allem in den höheren Altersklassen spielt dann der umgekehrte Zusammenhang: Verwitwete Frauen - die Mehrheit der Alleinstehenden bei den über 70-Jährigen - versteuern vergleichsweise wenig Vermögen, weil es sich beim Tod des Ehepartners durch Erbgang reduziert.

Nicht nachzuweisen ist ein Vermögensverzehr im Pensionsalter. Im Gegenteil: Während der 1990er-Jahre vergrösserten viele Pensionierte ihr Vermögen (wozu allerdings der Börsenboom wesentlich beigetragen haben dürfte). Entsprechend hoch ist die Vermögenskonzentration bei den Haushalten mit Angehörigen im Rentenalter. Sie machen im Kanton Zürich 21 Prozent der steuerpflichtigen Haushalte aus, versteuern aber gut die Hälfte der Vermögenswerte. Anders gesagt: Jeder fünfte Mehrpersonenhaushalt, in dem der Haushaltsvorstand über 65 Jahre alt ist, besitzt mehr als eine Million Franken Vermögen - bei den Jüngeren beträgt der Anteil der Millionäre dagegen nur knapp sechs Prozent.

Alle vier Jahre werden sämtliche im Kanton Zürich von natürlichen Personen eingereichten Steuererklärungen zu statistischen Zwecken ausgewertet. Diese so genannte Staatssteuerstatistik umfasst rund 700'000 Steuerpflichtige und bringt Licht in die (deklarierten) Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Zürcher Haushalte. Sie ist in dieser Form einzigartig in der Schweiz und deshalb auch über die Kantonsgrenzen hinaus von Interesse. Seit kurzem liegen die Zahlen der Erhebung 1999 vor. Auf ihnen basiert die Untersuchung des Statistischen Amts.

Die Studie «Alter, Einkommen und Vermögen - eine Analyse der Zürcher Staatssteuerstatistik 1999» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2002_23.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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lead_de: Die Haushalte im Kanton Zürich versteuern mit zunehmendem Alter ihrer Mitglieder steigende Einkommen und Vermögen - allerdings gibt es deutliche Unterschiede zwischen Ein- und Mehrpersonenhaushalten. Dies bringt eine kürzlich veröffentlichte Studie des Statistischen Amts an den Tag.


title_de: «Swiss Ping Pong»: Kanton Zürich hat Patronat über Ferienplatzvermittlung für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer übernommen

content_de:
Medienmitteilung
            28.02.2003

«Swiss Ping Pong» wurde als Aktion Begegnung 91 der schweizerischen Frauendachverbände zum Jubiläum 700 Jahre Eidgenossenschaft lanciert. Das Ziel der Ferienplatzvermittlung ist es, Schweizerinnen und Schweizer aus aller Welt zusammenzuführen, hier in der Schweiz oder im Ausland. Im Jahr 2003 übernimmt der Kanton Zürich das Patronat über das Austauschprogramm und unterstützt die Aktion mit 30 000 Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke.

Mit «Swiss Ping Pong» sollen im Laufe dieses Jahres rund 200 junge Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer aus aller Welt Gelegenheit erhalten, ihr Heimatland während einiger Tage näher kennen zu lernen. Zwischen 30 und 40 Jugendliche werden voraussichtlich im Kanton Zürich untergebracht, der das Patronat über das Begegnungsprogramm für 2003 übernommen hat.

  Seit Beginn des Programms übernimmt jährlich ein Kanton das Patronat für den Austausch und leistet 30 000 Franken an die Aktion. Im Namen der Aktionsträger ersuchte das Stapferhaus Lenzburg den Kanton Zürich, das Patronat und die Unterstützungsleistung für 2003 zu übernehmen. Der Regierungsrat gewährte den Beitrag aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke, um die Zielsetzung des erfolgreichen Programms, das Verständnis zwischen unterschiedlichen Kulturen zu fördern, zu unterstützen. Das Stapferhaus organisiert die Austauschaufenthalte zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA und der Auslandschweizer Organisation.

  Der diesjährige thematische Schwerpunkt «Bildung» ermöglicht attraktive Angebote für die Gäste, da der Kanton Zürich mit ETH, Universität, Fachhochschulen, Mittelschulen und Berufsschulen die ganze Palette von Ausbildungsmöglichkeiten aufweist. Auswärtige Besucherinnen und Besucher werden den Kanton Zürich als aufgeschlossene moderne Bildungslandschaft kennen lernen. Auch die Gastgeber - es werden noch Familien gesucht - erfahren von ihren Gästen eine spannende Innensicht in ein vielleicht unbekanntes Land. Das Programm richtet sich an Jugendliche ab 18 Jahren, Alleinstehende, Paare und Familien. Die Altersgrenze nach oben ist offen.

New Yorker Kids in Zürich

  Zusätzlich zum normalen «Swiss Ping Pong» sorgt das Stapferhaus dieses Jahr über Ostern dafür, dass sich 15 New Yorker Jugendliche hier «heimisch» fühlen können und ermöglicht ihnen einen Aufenthalt in einer Schweizer Gastfamilie. Auch hier sucht man in Stadt und Region Zürich noch nach Familien, welche sich an diesem Projekt beteiligen möchten.

  Das Projekt ist eine Gemeinschaftsaktion von «Präsenz Schweiz», der Auslandschweizer-Organisation (ASO) und dem New Yorker «Fresh-Air-Fund», einer unabhängigen Non-Profit-Organisation, welche jährlich über 1.7 Millionen New Yorker Kids aus benachteiligten Verhältnissen gratis Sommerferien ermöglicht. Anlass für die Aktion bietet das von «Präsenz Schweiz» organisierte «Schweizer Festival» in New York. Während den Monaten April und Mai 03 werden bei dieser Aktion in Manhattan die wirtschaftlichen und kulturellen Leistungen der Schweiz präsentiert.

  Weitere Informationen zu «Swiss Ping Pong» sind erhältlich im Stapferhaus Lenzburg (http://www.stapferhaus.ch),

  Telefon 062 888 48 14 oder per E-Mail: swisspingpong@stapferhaus.ch

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Volketswil: Motorrad mit Auto kollidiert

content_de:
Medienmitteilung
            11.06.2014

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen hat sich am Dienstagnachmittag (10.6.2014) in Volketswil ein Motorradfahrer schwere Verletzungen zugezogen.

Eine 54-jährige Autolenkerin fuhr kurz vor 16.00 Uhr mit ihrem Personenwagen auf der Umfahrungsstrasse Richtung Gutenswil. Im Kreuzungsbereich beabsichtigte sie nach links ins Zentrum abzubiegen, dabei übersah sie den entgegenkommenden 63-jährigen Motorradfahrer. Trotz Vollbremsung seitens des Töfflenkers kam es zur seitlichen Kollision mit dem Auto. Dabei wurde der Zweiradlenker zu Boden geworfen und blieb mit schweren Verletzungen liegen. Nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam wurde der Mann ins Spital gefahren. Die Fahrzeuglenkerin blieb unverletzt. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden. Wegen des Verkehrsunfalls musste die Umfahrungsstrasse gesperrt werden; die Feuerwehr erstellte eine Umleitung.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich, unterstützt durch die Kommunalpolizei Volketswil, standen ein Ambulanzfahrzeug sowie Angehörige der Feuerwehr Volketswil im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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lead_de: «Swiss Ping Pong» wurde als Aktion Begegnung 91 der schweizerischen Frauendachverbände zum Jubiläum 700 Jahre Eidgenossenschaft lanciert. Das Ziel der Ferienplatzvermittlung ist es, Schweizerinnen und Schweizer aus aller Welt zusammenzuführen, hier in der Schweiz oder im Ausland. Im Jahr 2003 übernimmt der Kanton Zürich das Patronat über das Austauschprogramm und unterstützt die Aktion mit 30 000 Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke.


title_de: Projekt Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung: Der Bund begrüsst und unterstützt das Projekt

content_de:
Medienmitteilung
            14.02.2003

Der Bund (Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft) ist bereit, das Projekt Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung finanziell zu unterstützen.

Im Schreiben vom 3. Februar 2003 an Baudirektorin Dorothée Fierz und Volkswirtschaftsdirektor Ruedi Jeker teilt das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft BUWAL Folgendes mit:

Der Kanton Zürich kann also für die Umsetzung des auf 57 Mio. Franken veranschlagten Projektes in den nächsten zwei Jahrzehnten mit gegen 20 Mio. Franken Bundesbeiträgen rechnen. Für das aus Sicht des Bundes «sehr gute Projekt, das die Anliegen des modernen Hochwasserschutzes und jene des Natur- und Landschaftsschutzes gleichermassen abdeckt» werden die Bundesmittel zusätzlich gesprochen und nicht bei anderen kantonalen Vorhaben abgezogen. Es versteht sich von selbst, dass in Anbetracht der momentan sehr angespannten Finanzsituation des Bundes die Subventionen auf mehrere Jahre etappiert werden müssen.

Diese erfreuliche Meldung aus Bern bedeutet eine entscheidende Unterstützung für das Projekt.

Eine weitere finanzielle Unterstützung will der Fonds Landschaft Schweiz mit einem Beitrag von 250'000 Franken leisten.

Wie geht es nun weiter?
Nach der Auflage des Projekts im Herbst 2002 sind insgesamt 42 Einsprachen respektive Stellungnahmen eingereicht worden. Die Einsprachen betreffen in den meisten Fällen lokal bezogene Einzelprobleme, Entschädigungs- und Haftungsfragen. Aufgrund der eingegangenen Einsprachen kann jedoch festgestellt werden, dass das Projekt grundsätzlich gut aufgenommen wird und dass ihm keine fundamentale Opposition entgegensteht. Auf die in den Einsprachen erhobenen Änderungsforderungen in der Detailprojektierung kann in den meisten Fällen eingegangen werden. Jede Einsprache wurde in den letzten Wochen mit den betreffenden Personen besprochen und das Ergebnis jeweils schriftlich bestätigt. Einzelne Einsprachen wurden aufgrund der Besprechungen zurückgezogen. Wie viele Einsprachen aufrechterhalten werden steht noch nicht fest.

Nach der Erledigung der Einsprachen ist beabsichtigt, das Projekt dem Regierungsrat zur Projektfestsetzung zu unterbreiten. Der Antrag für die Kreditbewilligung an den Kantonsrat wird voraussichtlich im Sommer 2003 gestellt werden.

(Medienmitteilung des Delegierten des Regierungsrates, Prof. Dr. Walter Meier, Tänikon)

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title_de: Neu im Verfassungsrat

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2003

Als Mitglied des Verfassungsrates hat der Regierungsrat Eugen Peter, Finanzchef, Regensdorf, als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Rainer Klopfer, Stallikon, an. Der 59-jährige Eugen Peter war Ersatzmitglied auf der SVP-Liste des Wahlkreises I (Bezirke Affoltern, Horgen, Meilen, Bülach, Dielsdorf und Dietikon).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Als Mitglied des Verfassungsrates hat der Regierungsrat Eugen Peter, Finanzchef, Regensdorf, als gewählt erklärt.


lead_de: Im Auftrag der Baudirektion hat das Tiefbauamt einen Projektwettbewerb veranstaltet, um Vorschläge für Kunstbauten der Nationalstrasse N4 (Uetliberg-West bis Knonau) - insbesondere der Jonentobelbrücken - zu erhalten.