title_de: Effort für eine gemeinsame Finanzpolitik

content_de:
Medienmitteilung
            10.05.2005

In den letzten Jahren erwies es sich immer wieder als äusserst schwierig, für die finanziellen Aufgaben des Kantons mehrheitsfähige Lösungen zu finden. Dies zeigte sich unter anderem bei der Rückweisung von Voranschlägen oder bei der fehlenden Unterstützung für die vom Regierungsrat beabsichtigte Lohnsenkung durch das Parlament. Der Regierungsrat hat nun einen Effort für mehr Gemeinsamkeit im Hinblick auf die Stabilisierung des Haushalts und die finanzpolitischen Perspektiven beschlossen.

Der Regierungsrat will die Finanzpolitik der nächsten Jahre in einem politischen Prozess unter Einbezug des Kantonsrates festlegen. Auch mit dem Erlösanteil an Goldreserven besteht weiterhin ein strukturelles Defizit, das der Regierungsrat mit langfristig wirksamen Massnahmen und entsprechenden Projekten im Rahmen eines politisch ausgewogenen und breit abgestützten Paketes tilgen will. Alle Massnahmen sollen gemeinsam mit dem Voranschlag sowie dem Steuerfussantrag 2006/2007 beantragt werden.

  Eine Delegation des Regierungsrates bestehend aus den Mitgliedern des Projektausschusses Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht 2006 (MH06), Regierungspräsidentin Dorothée Fierz, Regierungsrätin Verena Diener, stellvertretende Finanzdirektorin, und Regierungsrat Markus Notter, Direktor der Justiz und des Innern, begleitet von Staatsschreiber Beat Husi, hat die Vorsitzenden der Kantonsratsfraktionen in Zweiervertretung auf heute Dienstag zu einem Vorgespräch eingeladen. Der Regierungsrat legte den Parlamentarierinnen und Parlamentariern dabei seinen Vorschlag für eine gemeinsame Erarbeitung von finanzpolitischen Massnahmen dar und schlug eine gemischte Arbeitsgruppe vor, der neben der Regierungsratsdelegation je zwei Vertretungen aller Fraktionen angehören sollen. Die Regierungspräsidentin lud die Fraktionen ein, bis Ende Mai mitzuteilen, ob sie sich am Prozess beteiligen. Die Regierungsratsdelegation stellte in Aussicht, dass sie diesem Runden Tisch verschiedene Optionen vorlegen werde, woraus eine tragfähige Lösung zu entwickeln sein wird. Das Zusammenwirken von Regierungsrat und Kantonsrat soll darauf ausgelegt sein, im Bereich der Planung der Staatsfinanzen und der Stabilisierung des Haushalts die notwendigen Massnahmen im Interesse des gesamten Kantons einzuleiten.

  Der Regierungsrat ist nach dem ersten Treffen zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit an einem Runden Tisch mit den Vertretungen des Parlaments zustande kommen wird. Das Ziel seiner Initiative ist es, in einer ersten Phase bis Ende Juni die wichtigsten Grundsätze und Weichenstellungen zu vereinbaren, damit die Umsetzung möglichst rasch vollzogen werden kann und die politische Handlungsfähigkeit des Kantons in der Finanzpolitik nicht blockiert wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im April 2005: Entspannung hält an

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2005

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich hat sich im April verstärkt. Die Arbeitslosenquote sank von 4,3 auf 4,1 Prozent. Erstmals seit über zwei Jahren hat die Zahl der Stellen Suchenden die 40'000-Grenze unterschritten.

Im Kanton Zürich liegt die Arbeitslosigkeit nach wie vor über dem gesamtschweizerischen Schnitt von 3,8 Prozent. Die Erholung fiel in den vergangenen Monaten jedoch stärker aus als auf nationaler Ebene.

Im Vergleich zur gesamtschweizerischen Entwicklung zeigt der Kanton Zürich ausgeprägtere Bewegungen sowohl beim konjunkturellen Einbruch als auch während den Aufschwungphasen. Teilweise kann dies zurückgeführt werden auf eine überdurchschnittliche Vertretung an Branchen, die in den vergangenen Jahren sehr stark gewachsen sind, sich aber auch als relativ volatil erwiesen haben – so zum Beispiel die IT-Branche.

Die Zahl der Stellen Suchenden sank erstmals seit 25 Monaten unter die 40'000-Grenze (39'834, -1172). Die Zahl der Arbeitslosen betrug 29'477 (-1264), die Arbeitslosenquote sank von 4,3 auf 4,1 Prozent. Alle Alterskategorien mit Ausnahme der über 60-Jährigen profitierten von der Entspannung. Am stärksten sank die Arbeitslosigkeit bei den 15- bis 19-Jährigen sowie bei den 20- bis 24-Jährigen.

Seit diesem Februar sinkt die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich in absoluten Zahlen. Um die saisonalen Effekte bereinigt ist ein abnehmender Trend seit dem 2. Quartal 2004 feststellbar, wie unten stehende Grafik zeigt.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Gegen Alkoholverkauf an Jugendliche in Festveranstaltungen

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Medienmitteilung
            11.05.2005

Der Alkoholkonsum von Jugendlichen steigt in der Schweiz bedrohlich an. Obwohl gesetzliche Alterslimiten für den Erwerb von alkoholischen Getränken definiert sind, wird den Jugendlichen der Alkoholerwerb oft leicht gemacht. Testkäufe im Kanton Zürich belegen, dass rund die Hälfte der unter 16-Jährigen beziehungsweise unter 18-Jährigen alkoholische Getränke entgegen den gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen erwerben konnten. In den Medien finden sich vermehrt Schlagzeilen über alkoholisierte Jugendliche, die randalieren. Taten statt Worte sind nötig, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten.

Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich haben in den vergangenen zwei Jahren für wichtige Akteure – Gemeinden, Gastronomie und Detailhandel – Informationsmaterialien, Arbeitsinstrumente und Schulungsangebote entwickelt und angeboten. Im neu erschienenen Leitfaden mit dem Titel «Alkoholkonsum Jugendlicher – Die Festveranstalter handeln!» werden die Festbetreiber angesprochen und auf ihre Verantwortung bei der Abgabe von Alkohol an Jugendliche hingewiesen. Das neue Arbeitsinstrument vermittelt das nötige praxisbezogene Know-how, um einen Festanlass jugendschutzgerecht zu organisieren und durchzuführen.

Aber auch die Gemeinden können einen wichtigen Beitrag zur Suchtprävention leisten. Die Gemeindebehörden, welche die Bewilligung für befristete Alkoholpatente erteilen, können für die Festbetreiber präzise Auflagen verfügen. Aus Sicht der Stellen für Suchtprävention sollten nur Festbetreiber, die ein jugendschutzgerechtes Festkonzept vorlegen, ein befristetes Alkoholpatent erhalten.

Der Leitfaden wird in diesen Tagen den zuständigen Behörden in allen Gemeinden des Kantons Zürich zugestellt. Die regionalen Suchtpräventionsstellen bieten Gemeindebehörden und Festbetreibern auch Unterstützung bei der Umsetzung einer verantwortungsvollen Suchtmittelpolitik an.

Weitere Informationen zum Thema Suchtprävention: http://www.suchtpraevention-zh.ch

(Medienmitteilung der Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2005

Am Samstag, 21. Mai 2005, wird in Marthalen das Hochwasserrückhaltebecken Fohloch offiziell eingeweiht. Dabei können die Besucherinnen und Besucher sehen, wie dieses einzigartige Projekt neben dem Hochwasserschutz auch der Naherholung und dem Sport dient. Zwei Fussballplätze des FC Ellikon/Marthalen (Wyland-Arena) und ein Naherholungsgebiet wurden direkt in den Rückhalteraum integriert. Der Hochwasserschutz Marthalen ist ein Gewinn für Bevölkerung, Landwirtschaft, Natur und Sport.

Die Bauarbeiten am Hochwasserrückhaltebecken Fohloch in Marthalen wurden per Ende 2004 erfolgreich abgeschlossen. Mit dem Ausbau des Beckens wurden der Hochwasserschutz und die Sicherheit für die Bevölkerung in Marthalen erheblich verstärkt. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion Kanton Zürich, die Gemeinde Marthalen und der Fussballclub Ellikon/Marthalen laden die Bevölkerung zur Einweihungsfeier ein. Diese Veranstaltung findet am Samstag, 21. Mai, ab 13.30 Uhr statt. Am Sonntag, 22. Mai, finden ab 10.00 Uhr spannende Juniorenspiele statt.

Durch Marthalen fliessen der Abist- und der Mederbach, die in der Vergangenheit wiederholt Überschwemmungen verursacht haben. Zur Dämpfung der Hochwassermenge am Abistbach wurde in den Jahren 2003 und 2004 das Hochwasserrückhaltebecken Fohloch realisiert. Das erforderliche Rückhaltevolumen von 85'000 Kubikmetern wurde durch einen Aushub und einen Abschlussdamm geschaffen. Mit dem Aushubmaterial wurde einerseits der Damm aufgeschüttet, andererseits wurde in Oerlingen vernässter landwirtschaftlicher Boden aufgewertet, sodass dieser wieder nutzbar ist. Die Kosten für das Hochwasserrückhaltebecken Fohloch betragen rund 3,8 Millionen Franken.

Dank dem innovativen Hochwasserschutzkonzept des AWEL und der Gemeinde Marthalen konnten in diesem Projekt verschiedene Bedürfnisse der Bevölkerung und Naturaspekte umgesetzt werden. Zwei Fussballplätze und ein wertvolles Naherholungsgebiet wurden in den Hochwasserrückhalteraum integriert. Zudem wurde der Teil des Abistbaches, der durch den Rückhalteraum fliesst, renaturiert. Das Staubecken wurde so ausgelegt, dass im Mittel voraussichtlich alle fünf Jahre die gesamte Fläche ohne die beiden Fussballfelder überschwemmt wird. Bei Hochwasserereignissen wird der Trainingsplatz zirka alle 10 Jahre und das Hauptspielfeld zirka alle 20 Jahre überflutet.

Mit den durch das Projekt betroffenen Grundeigentümerinnen und -eigentümern konnten Vereinbarungen über den erforderlichen Landerwerb getroffen werden. Als Ersatz für die beanspruchten privaten Landwirtschaftsflächen von rund 3,8 Hektaren wurde in der Nähe kantonseigenes Kulturland zur Verfügung gestellt. Zudem wurde mit der Schüttung in Oerlingen landwirtschaftlicher Boden wieder nutzbar gemacht.

Für den Bau der beiden Fussballplätze und des Gerätegebäudes brachte der FC Ellikon/ Marthalen (15 Mannschaften, 280 fussballspielende Mitglieder) 1,25 Millionen Franken auf. Die Beiträge der Standortgemeinde Marthalen, der umliegenden Gemeinden sowie die Sport-Toto-Subventionen deckten fast zwei Drittel dieser Kosten.

Veranstaltungshinweis zur Einweihung des Hochwasserrückhaltebeckens Fohloch und der Wyland-Arena in Marthalen

Am Samstag, 21. Mai 2005, haben die Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, viel Wissenswertes über das Projekt Hochwasserrückhaltebecken Fohloch in Marthalen zu erfahren.

Um 13.30 Uhr werden Interessierte durch Erich Wipf, Gemeindepräsident von Marthalen, Dr. Jürg Suter, Amtschef AWEL, und Rolf Brandenberger, Präsident des FC Ellikon/Marthalen, über das innovative Projekt informiert. Anschliessend werden Kantons-, Gemeindevertreter und Projektbeteiligte mit einem Fussballspiel das Staubecken einweihen.

Um 15.15 Uhr findet eine stündige Führung statt. Sie gewährt Einblick in das Projekt Hochwasserrückhaltebecken Fohloch. Fachleute werden über den Nutzen und über die Auswirkungen, die ein solches Projekt auf die Naturbereiche haben kann, berichten. Ausserdem kann man sich vor Ort über die Arbeiten des kantonalen Gewässerunterhalts informieren und eine Fotoausstellung der Bauarbeiten besichtigen.

Ab 16.30 Uhr findet bei guten Wetterbedingungen ein Freundschaftsspiel zwischen dem FC Ellikon/Marthalen und dem Super-League-Club FC Schaffhausen statt (Eintritt frei).

Am Sonntag, 22. Mai 2005, finden den ganzen Tag (ab 10.00 Uhr) attraktive Juniorenspiele statt.

Ein Verpflegungsstand sorgt fürs leibliche Wohl von Gross und Klein.

Es laden ein:

  - Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion Kanton Zürich

  - Gemeinde Marthalen

  - Fussballclub Ellikon/Marthalen

Anfahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln: Die S33 fährt 42 Minuten nach jeder vollen Stunde von Winterthur bis Marthalen. Vom Bahnhof Marthalen bis zu den Fussballplätzen sind es zirka 10 Minuten zu Fuss.

Anfahrt mit dem Auto: Autostrasse A4, Ausfahrt Benken, weiter in Richtung Marthalen. Parkplätze stehen angrenzend ans Rückhaltebecken in beschränktem Mass zur Verfügung.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Gegen neue Gebühren und Abgaben für den Flughafen

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Medienmitteilung
            12.05.2005

Der Regierungsrat lehnt die Vorschläge des Bundes für neue Gebühren und Abgaben im Bereich des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und insbesondere deren Auswirkung auf den Flughafen Zürich ab.

Mit der Einführung neuer Abgaben im Bereich der Luftfahrt (Aufsichtsabgabe, Konzessionsabgaben für Linienflüge und für Flughäfen) will der Bund Mehreinnahmen in der Höhe von rund fünf Millionen Franken erzielen. Damit soll ein Teil der Kosten gedeckt werden, die durch die notwendig gewordene Aufstockung im Sicherheitsbereich des Bundesamtes für Zivilluftfahrt entstanden sind. Der Regierungsrat lehnt diese Erhebung im Bereich der Luftfahrt ab, weil dies für die abgabepflichtigen Unternehmungen, die im internationalen Wettbewerb stehen, eine Beeinträchtigung ihrer Wettbewerbsfähigkeit bedeutet. Mit der Erhebung solcher Abgaben würde der Bund seine eigene Zielsetzung im Bericht Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004 missachten, wonach die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Luftfahrtsunternehmungen gestärkt werden soll. Weil sich die Bemessung der jährlich erhobenen Abgabe nach der Anzahl der Passagiere und der Flugbewegungen richten würde, muss davon ausgegangen werden, dass der Flughafen Zürich als grösster Landesflughafen auch den grössten Teil der Abgabelast zu tragen hätte.

  Der Regierungsrat ist einverstanden damit, dass mit dieser Vorlage für bereits jetzt erhobene Gebühren und Abgaben eine ausreichende gesetzliche Grundlage geschaffen werden soll. Jegliche Erhebung neuer Abgaben lehnt er hingegen ab.

  Der Bundesrat leitete die Vorlage dem Parlament bereits im Herbst 2003 zu, ohne dass vorgängig ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt worden wäre. Der Ständerat hatte an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2004 die Durchführung einer nachträglichen Vernehmlassung verlangt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nachtragskredite I. Serie 2005

content_de:
Medienmitteilung
            12.05.2005

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat in der Laufenden Rechnung mit der I. Serie 2005 Nachtragskredite von insgesamt 6,5 Millionen Franken. Im Rückblick auf die letzten zehn Jahre ist das eine kleine I. Serie. Auch im Vorjahr lag der zusätzliche Kreditbedarf bei nur 4,2 Millionen Franken. Der Mehraufwand ist vor allem mit der Umsetzung des Projekts ZERZE (zentrales Rechnungswesen zentralisieren) begründet, das als Teil des Sanierungsprogramms 04 und des Massnahmenplans Haushaltsgleichgewicht 06 durchgeführt wird. Um möglichst rasch die Einsparpotenziale auszuschöpfen und die Effizienz zu verbessern, sollen die 2005 möglichen Massnahmen umgehend getroffen werden, weshalb ein Nachtragskredit von 6,2 Millionen Franken notwendig ist.

In der Investitionsrechnung wird für die Übertragung der vom Bezirksgericht genutzten Liegenschaft Wengistrasse 30 in Zürich vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen ein Nachtragskredit von 30,6 Mio. Franken beantragt. Betragsmässig ist dies in den letzten zehn Jahren die grösste I. Serie. Im Vorjahr lag der zusätzliche Kreditbedarf bei 4,5 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Behördenreferendum gegen Kredit für Staatsbeiträge an Integrationskurse für 15- bis 20-jährige Fremdsprachige zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            12.05.2005

Gegen den Beschluss des Kantonsrates vom 7. Februar 2005 über die Bewilligung eines Kredits für Staatsbeiträge an Integrationskurse für 15- bis 20-jährige Fremdsprachige ist das Behördenreferendum ergriffen worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat gestützt auf einen Beschluss der Geschäftsleitung des Kantonsrates festgestellt, dass dieses Referendum zu Stande gekommen ist. In einem nächsten Schritt wird nun der Regierungsrat beschliessen, an welchem Datum die Volksabstimmung über den Beschluss durchgeführt wird.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Sämtliche Fraktionen beteiligen sicham «Runden Tisch Finanzpolitik Kanton Zürich»

content_de:
Medienmitteilung
            26.05.2005

Der Regierungsrat hat von sämtlichen Fraktionen des Kantonsrates eine positive Rückmeldung zur Teilnahme am «Runden Tisch Finanzpolitik Kanton Zürich» erhalten. Die Delegationen sind dem Regierungsrat gemeldet worden. Die erste Phase der Gespräche findet im Laufe des Monats Juni statt.

Der Regierungsrat ist erfreut, dass sämtliche Fraktionen bereit sind, sich am Prozess zu beteiligen. Die Fraktionen nehmen mit Zweierdelegationen teil. Der Regierungsrat ist am «Runden Tisch Finanzpolitik Kanton Zürich» durch den Projektausschuss Massnahmenplan Haushaltgleichgewicht 06 – Regierungspräsidentin Dorothée Fierz, Finanzdirektor Hans Hollenstein (Vorsitz), Justizdirektor Markus Notter und Staatsschreiber Beat Husi – vertreten. Auf eine Beteiligung weiterer Gesprächspartner (zum Beispiel Sozialpartner) wird verzichtet, weil sich die Mehrheit der Fraktionen dagegen ausgesprochen hat.

  In einem gemeinsamen Prozess soll der Runde Tisch mehrheitsfähige Gesamtlösungen für die längerfristige Stabilisierung des Finanzhaushalts des Kantons erarbeiten. Voraussetzung für den Erfolg ist die Bereitschaft aller Teilnehmenden, Optionen zu diskutieren und lösungsorientiert Kompromisse vorzubereiten. In einer ersten Phase bis Ende Juni sind die Entscheidungsgrundlagen soweit voranzutreiben, dass der Regierungsrat in die Lage versetzt wird, Anträge zum Voranschlag, zum Steuerfuss und zu weiteren Massnahmen vorzulegen, bei denen er auf eine breite Unterstützung zählen kann.

  Nach Vorliegen der Anträge des Regierungsrates sollen in einer zweiten Phase des Runden Tischs allenfalls als notwendig beurteilte Korrekturen vorbereitet werden, damit der Kantonsrat bis Ende Jahr die erforderlichen Beschlüsse fassen kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus dem Bezirk Uster

content_de:
Medienmitteilung
            12.05.2005

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Andrea Kennel, Dr.sc.nat., Informatikerin, Dübendorf, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Dorothee Jaun, Uster, an. Die 41-jährige Andrea Kennel war Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises XII (Bezirk Uster).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Polizei- und Justizzentrum: Städtebauliches Konzept im Masterplan verankert und Entlassung des Güterbahnhofes aus dem Denkmalschutzinventar

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Medienmitteilung
            12.05.2005

Die Baudirektion hat anfangs Mai 2005 verfügt, dass der Güterbahnhof Zürich nicht unter Denkmalschutz gestellt wird. Die Inventarentlassung erfolgt, sobald die Baufreigabe auf Grund einer rechtskräftigen Baubewilligung für das Polizei- und Justizzentrum (PJZ) vorliegt. Ende Januar 2005 haben sich zudem die Baudirektion als Auftraggeberin und das städtische Hochbaudepartement als Vertreterin der Stadt Zürich für das Städtebau-Konzept der Architekten Gigon/Guyer, Zürich entschieden. Dieses bildet zusammen mit der Inventarentlassung die Grundlage für den Masterplan und die weiteren Planungsschritte wie den Gestaltungsplan und den Projektwettbewerb.

Am 30. November 2003 hat das Zürcher Stimmvolk dem Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum Zürich (PJZ) auf dem Areal Güterbahnhof in Zürich Aussersihl zugestimmt. Für die etappenweise Erstellung des PJZ in den kommenden 20 Jahren sieht das Gesetz einen Rahmenkredit von 490 Millionen Franken vor. Über die einzelnen Objektkredite entscheidet der Kantonsrat abschliessend. Im Polizei- und Justizzentrum werden zentrale Abteilungen der Kantonspolizei und der Strafverfolgungsorgane der Justiz, das Polizeigefängnis und ein zweites Bezirksgefängnis Zürich räumlich zusammengeführt. Die dadurch optimierte Zusammenarbeit von Spezialisten der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft bringt zusätzliche Effizienz und erhöht zugleich die Wirkung der Sicherheitsorgane in der Kriminalitätsbekämpfung.

Der Studienauftrag an vier eingeladene Planungsteams im vergangenen Jahr bezweckte die schrittweise Klärung der Themen Städtebau und öffentlicher Raum, Nutzung und Funktionen, Verkehr und Erschliessung, Landeinteilung, Etappierung und Wirtschaftlichkeit. Am Verfahren wirkten neben kantonalen Stellen, die Stadt Zürich, die SBB sowie Vertreter des Quartiers und der betroffenen Anstösser mit. Die fachliche Beurteilung erfolgte durch Experten unter der Leitung des Kantonsbaumeisters.

Die Gestaltung des PJZ soll die Werte spiegeln, die für die Tätigkeit der Polizei und der Justiz von entscheidender Bedeutung sind: Transparenz, Integrität, Sicherheit, Leistung und Effizienz. Es ist aber auch ein angemessener städtebaulicher Ausdruck zu finden für den speziellen Ort mit seiner Brückenkopf- und Torfunktion am Hardplatz, gegenüber dem Bahnhof Hardbrücke und dem Maag-Areal. Der Planungsperimeter umfasste aus städtebaulichen und verkehrlichen Gründen das gesamte Gebiet zwischen Hohlstrasse, Hardplatz, Hardbrücke und Gleisfeld. Auch die Hohlstrasse, der Hardplatz und die Hardbrücke selbst waren im Planungsperimeter enthalten.

Die vier Architektenteams agps architecture (Angélil, Graham, Pfenninger, Scholl), Zürich, und Los Angeles, Burkard, Meyer, Baden, Gigon/Guyer, Zürich, und Luscher Architectes SA, Lausanne, stellten die von ihnen phasenweise entwickelten Konzepte an vier Workshops und zwei Echoräumen zur Diskussion. Das Beurteilungsgremium prüfte die vier qualitativ hoch stehenden Beiträge und empfahl schliesslich, das Städtebau-Konzept der Architekten Gigon/Guyer den weiteren Planungsarbeiten zu Grunde zu legen.

Das Konzept von Gigon/Guyer beruht auf einem robusten städtebaulichen Grundmuster des Blockrands, das in einer freien Auslegung in Dimensionen und Platzierung auf die konkreten Bedürfnisse reagieren kann. Der angrenzende südliche Quartierrand erhält durch die Kopf-situation beim Seebahneinschnitt ein stimmiges Pendant, welches dem Gleisdreieck angemessene Bedeutung verleiht. Zur Hardbrücke hin ist ein Hochhaus vorgesehen, das gut zum Hardplatz situiert ist und dessen Bedeutung unterstreicht. Der Bezug zum neuen Quartierteil ist sinnvoll gelöst. Die Einbettung des PJZ wird unterstützt durch die kluge Anordnung eines städtischen Platzes zur Hohlstrasse hin. Freiräume finden sich vor allem in den Innenhöfen, was sich positiv auf die Qualität der Nutzungen auswirkt. Schliesslich kann die Grundstruktur des Bebauungsvorschlags auch gut erschlossen werden.

Die Stadterweiterung in den «Gleisraum Limmattal» führte wie schon beim Masterplan «Stadtraum HB» zur Erkenntnis, dass sich für das PJZ-Areal eine dichte, blockrandähnliche Stadtstruktur eher eignet als eine Komposition von Einzelbauten. In der Höhenentwicklung sollen dabei entlang der Hohlstrasse allzu grosse Massstabssprünge vermieden werden. Höhere Gebäudevolumen entlang dem Gleisfeld und als Akzent am Hardplatz sind jedoch möglich.

Bei allen vier Konzepten wurde das PJZ zweckmässigerweise im Nordosten des Planungsgebietes (Seebahneinschnitt) platziert und in Richtung Westen (Hardbrücke) etappiert. Der Besucherzugang ist im südöstlichen Arealbereich von der Hohlstrasse her vorgesehen. Für die Gefängnisse hat sich die Orientierung zu den Gleisen hin bestätigt, wobei bedingt durch die innerstädtische Lage und Dichte die Sicherheitsbedürfnisse nicht im Stadtraum, sondern mit einer intelligenten Gebäude- und Fassadenkonzeption abzudecken sind.

Die Gestaltung des öffentlichen Aussenraumes im und um das Areal wird stark durch zum Teil übergeordnete verkehrliche Anforderungen bestimmt. Dies betrifft einerseits die Vorgaben des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs (neue Tramlinie 1 von Zürich HB nach Zürich Altstetten, neue Tramlinie 8 über die Hardbrücke, Aufwertung Bahnhof Hardbrücke mit attraktiverer Verbindung der Stadtkreise 5 und 4); anderseits sind Hohlstrasse, Hardplatz und Hardbrücke belastete innerstädtische Hauptverkehrsstrassen, bei denen fast jeder gestalterische Vorschlag auf komplexe verkehrliche, rechtliche, zeitliche und finanzielle Abhängigkeiten trifft. Die angestrebte städtebauliche Aufwertung von Hohlstrasse und Hardplatz soll durch separate Fuss- und Velowege (breiteres Trottoir, Verbesserung der Überquerbarkeit, Velostreifen) und eine Baumallee erreicht werden. Die Masterplanung hilft mit, einige dieser Fragen einer Klärung zu zuführen.

Im Rahmen einer Güterabwägung hat die Baudirektion am 4. Mai 2005 verfügt, dass die sich auf dem Areal befindenden Güterbahnhofbauten nicht unter Denkmalschutz gestellt und aus dem kommunalen Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung der Stadt Zürich entlassen werden.

Eine Interessenabwägung wurde bereits auch vom Gesetzgeber, das heisst vom Kantonsrat und vom Stimmvolk, im Rahmen der Beratung und der Abstimmung über das PJZ-Gesetz vorgenommen. Der Kantonsrat und das Stimmvolk stimmten dem Gesetz in Kenntnis des Umstands zu, dass die Realisierung des Polizei- und Justizzentrums zwingend den Abbruch des Güterbahnhofs voraussetzt.

Bereits ein Testprojekt von Marcel Meili und Markus Peter aus dem Jahr 2001 hatte einerseits bestätigt, dass sich das Areal Güterbahnhof hervorragend für das Polizei- und Justizzentrum eignet; anderseits ergab sich, dass der Abbruch der bestehenden Gebäude eine zwingende Voraussetzung für die Erstellung des Polizei- und Justizzentrums ist. Ohne den Abbruch liesse sich gemäss dem Testprojekt das Raumprogramm auf dem Areal städtebaulich nicht sinnvoll realisieren. Auch die vier Planungsteams, die im Anschluss an das Testprojekt im Rahmen eines Studienauftrags Grundlagen für einen Masterplan erarbeiteten, kamen mehrheitlich zum Schluss, dass ein Abbruch des Güterbahnhofs notwendig ist. Das Areal ist zu klein, um das Polizei- und Justizzentrum zu realisieren und gleichzeitig das Schutzobjekt vollständig zu erhalten. Auch eine bloss teilweise Erhaltung des Güterbahnhofs überzeugt städtebaulich nicht. Nachdem der Güterbahnhof nicht mehr für bahnbetriebliche Zwecke benötigt wird sowie angesichts des dringenden Bedarfs von Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Gefängnissen an erweiterten und verbesserten Räumlichkeiten ist das öffentliche Interesse an der Realisierung des Polizei- und Justizzentrums insgesamt höher zu gewichten als dasjenige an der Erhaltung des Güterbahnhofs.

Modellaufnahme des Planungskonzepts im Endzustand. Das städtebauliche Konzept wird im Rahmen von Projektwettbewerben konkretisiert. Die Darstellung im Modell zeigt nur das Bauvolumen auf.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion Kanton Zürich und des Hochbaudepartementes der Stadt Zürich)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | hba.stab@bd.zh.ch

title_de: Erweiterung und Umstrukturierung des Obergerichtsgebäudes: Aufwertung des Kreuzgangs als Zentrum

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Medienmitteilung
            18.05.2005

Das Obergericht des Kantons Zürich ist in einem über die Zeit gewachsenen Gebäudekomplex am Rand der Zürcher Altstadt untergebracht. Heute erfüllt der Bau die Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb nicht mehr. Mit einer Erweiterung und Umstrukturierung der Gerichtsgebäude sollen einerseits Aussenstellen aufgehoben und andererseits betriebliche Mängel beseitigt werden. Die Baudirektion, vertreten durch das Hochbauamt, veranstaltete im Auftrag des Obergerichts einen Projektwettbewerb, um Lösungsvorschläge für die etappenweise Erweiterung und Umstrukturierung des Obergerichts zu erhalten. Aus drei inzwischen überarbeiteten Lösungsvorschlägen hat das Preisgericht jetzt das Projekt «Millefeuille» des Aarauer Architekturbüros Felber Widmer Kim zur Ausführung empfohlen.

Den Verfassern des Projektes «Millefeuille» ist es gelungen, das Obergericht mit einem relativ bescheidenen, winkelförmigen Anbau gegen die Unteren Zäune und die Obmannamtsgasse zu erweitern und damit die bestehende Anlage zu komplettieren. Durch die geschickte Abstufung der Gebäudehöhen und die zurückhaltende, aber sensible Fassadengestaltung wird sich der Neubau gut in seine Umgebung einfügen. Positiv bewertet wurde von der Jury auch der Umgang mit den bestehenden Bauten. Das Einfügen der Gerichtssäle im Gebäudetrakt Obmannamtsgasse 2 wird eine sinnvolle Umnutzung dieses Volumens unter weitgehendem Erhalt der Substanz erlauben. Ausserdem wird der Kreuzgang als Zentrum der Anlage aufgewertet. Die Eingriffe in den Bestand sind zurückhaltend und konzentriert geplant. Geschickt platziert ist auch die Tiefgarage vor dem Gebäude Hirschengraben 13. Damit kann auf eine Einfahrtsrampe verzichtet und das Haus Lindenegg ebenfalls direkt angeschlossen werden.

Auch im Innern werden die einzelnen Gebäudeteile sorgfältig gestaltet und den Nutzungen zweckmässig zugeordnet. Sicherheitszonen, öffentlich zugängliche Bereiche und die Zuführung der Angeklagten werden klar getrennt und sinnvoll organisiert. Während dem Personal der bestehende Eingang Hirschengraben 13 zur Verfügung steht, wird das Publikum den Gebäudekomplex über den Eingang Hirschengraben 15 betreten und über eine grosszügige Eingangshalle zu den Gerichtssälen gelangen.

Die grosse Qualität des Projektes «Millefeuille» liegt in der intelligenten und rücksichtsvollen Weiterentwicklung des baulichen Ensembles, welche die hohen städtebaulichen und funktionalen Anforderungen gleichermassen zu befriedigen weiss. Die vorgeschlagene Materialisierung und die zurückhaltenden Eingriffe in den Bestand lassen zudem eine wirtschaftliche Umsetzung erwarten.

Die Projektbearbeitung wird Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Mitte 2006 sollte das Bauprojekt mit dem Kostenvoranschlag vorliegen. Wird Mitte 2007 der Kredit bewilligt und liegt Ende 2007 die Baubewilligung vor, kann anfangs 2009 mit der ersten Bauetappe begonnen werden.

Hinweise:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Psychiatrische Versorgung im Kanton Zürich hat sich verbessert

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Medienmitteilung
            19.05.2005

Das Psychiatriekonzept hat sich in der Umsetzung bewährt. Eine im Zusammenhang mit einem parlamentarischen Vorstoss in Auftrag gegebene externe Überprüfung hat gezeigt, dass sich seit der Festsetzung des Psychiatriekonzepts im Jahre 1998 die psychiatrische Versorgung im Kanton Zürich grundsätzlich verbessert hat. Aus Sicht der befragten Fachpersonen sind die Versorgungsrichtlinien des Psychiatriekonzepts zudem auch heute noch aktuell und gültig.

Im Zürcher Psychiatriekonzept, das der Regierungsrat im Jahr 1998 verabschiedet hat, sind die Grundsätze formuliert, an denen sich die psychiatrische Versorgung der Bevölkerung orientiert. Dazu gehören unter anderem die Integration der Psychiatrie ins gesamte medizinische und soziale System, die Bereitstellung von gemeindenahen Angeboten, der Vorrang der ambulanten vor der stationären Betreuung und die Sicherstellung der Betreuungskontinuität in der Behandlungskette soweit es die finanziellen Mittel des Kantons zulassen.

Die Gesundheitsdirektion hat der Umsetzung des Psychiatriekonzepts eine hohe Bedeutung zugemessen. Dabei lag der Schwerpunkt vor allem im Aufbau von gemeindenahen Angeboten zur Einhaltung des Prinzips «ambulant vor stationär». Grundgedanke dieses Prinzips ist die Möglichkeit, psychisch Erkrankte im Rahmen ihres privaten und beruflichen Umfeldes zu behandeln und zu betreuen, soweit dies möglich und medizinisch sinnvoll ist. In diesem Zusammenhang konnten verschiedene Massnahmen realisiert werden. Dazu gehören die Neuorganisation der Region Winterthur mit der Verlagerung der Grundversorgung von Rheinau nach Winterthur, der Aufbau von ambulanten und teilstationären Angeboten in Dietikon, Männedorf, Kilchberg, Horgen und Zürich sowie die Einrichtung von Kriseninterventionszentren in den Städten Zürich und Winterthur. An einigen Orten konnten die neu geschaffenen psychiatrischen Einrichtungen direkt in ein Allgemeinspital integriert oder in dessen unmittelbaren Umgebung untergebracht werden, wie zum Beispiel bei den Psychiatriezentren in Männedorf und Horgen sowie beim Psychiatriestützpunkt Affoltern. Dieser stationäre Psychiatriestützpunkt für das Knonauer Amt wurde seit vielen Jahren gefordert.

Im Zusammenhang mit einem dringlichen Postulat aus dem Kantonsrat wurde durch unabhängige Experten eine Evaluation durchgeführt. Dabei wurde überprüft, wie sich die Versorgungssituation seit der Festsetzung des Psychiatriekonzepts verändert hat und ob die darin festgeschriebenen Grundsätze noch aktuell sind. Für die Evaluation wurden 27 Fachleute aus Spitälern und ambulanten Institutionen, aber auch Vertretungen von Angehörigen-Vereinigungen und sozialpsychiatrischen Vereinen befragt. Die grosse Mehrheit der befragten Personen unterstützt nach wie vor die Ziele des Psychiatriekonzepts. Auch hat sich aus ihrer Sicht die Versorgungslage im Kanton seit der Festsetzung des Psychiatriekonzepts grundsätzlich verbessert. Vor allem die Patienten- und Gemeindenähe hat sich dank der Schaffung von einfach zugänglichen ambulanten und teilstationären Angeboten positiv entwickelt. Es steht heute eine breitere Palette unterschiedlicher Angebote zur Verfügung, um flexibel auf die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten einzugehen.

Bei der Betreuungskontinuität haben die Befragten festgestellt, dass sich auch diese leicht verbessert hat. Eine Mehrheit ist der Ansicht, dass sich die überregionale spezialisierte Versorgung positiv entwickelt hat, und dass hier keine gravierenden Lücken bestehen. Eine weitere Verbesserung bei der Abstimmung der verschiedenen Angebote ist wünschenswert. Die Evaluation hat im weiteren ergeben, dass im teilstationären Bereich punktuelle Lücken bestehen und Verbesserungen vorgenommen werden könnten. Beispielsweise fehlen in der Psychiatrieregion Zürcher Unterland im Gegensatz zu den übrigen Regionen teilstationäre Strukturen.

Nach Einschätzung der befragten Personen bestehen schliesslich Defizite in der psychiatrischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen, Migrantinnen und Migranten, sowie sozial isolierten Personen und Straffälligen. Die Überprüfung und Verbesserung der psychiatrischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen wurde bereits eingeleitet. Unter Berücksichtigung der vorhandenen finanziellen Mittel sollen sowohl innerkantonale als auch ausserkantonale Varianten geprüft werden. Auch die Versorgung von Migrantinnen und Migranten soll vertieft geprüft werden. Bei der Behandlung und Betreuung von straffälligen Patientinnen und Patienten wird sich die Situation nach der Fertigstellung des von den Stimmberechtigten mit deutlicher Mehrheit befürworteten Neubaus des Sicherheitstrakts im Psychiatriezentrum Rheinau deutlich verbessern.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Ärztlicher Direktor des Universitätsspitals Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2005

Der Regierungsrat hat Professor Dr. Gustav Konrad von Schulthess per 15. Mai 2005 zum neuen Ärztlichen Direktor des Universitätsspitals Zürich ernannt. Professor von Schulthess ist 55 Jahre alt und leitet seit dem 16. April 1992 erfolgreich die Klinik und Poliklinik für Nuklearmedizin des Departements Medizinische Radiologie. Professor Dr. Roland Zimmermann, Direktor der Klinik für Geburtshilfe, wurde ebenfalls per 15. Mai 2005 als stellvertretender Ärztlicher Direktor des Universitätsspital Zürich ernannt. Roland Zimmermann ist 46 Jahre alt.

Der bisherige Amtsinhaber, Professor Dr. Tomas Pasch, Leiter des Instituts für Anästhesiologie hat seinen Rücktritt erklärt und wurde per 14. Mai 2005 unter Verdankung der geleisteten Dienste aus der Funktion des Ärztlichen Direktors entlassen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Umbau des Geschäftsgebäudes Wengistrasse 30 in Zürich

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Medienmitteilung
            19.05.2005

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat die Umgestaltung des Erdgeschosses des vom Bezirksgericht Zürich genutzten Geschäftsgebäudes Wengistrasse 30 und gleichzeitig die Übertragung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen. Die Kosten der Umgestaltung betragen 2,94 Millionen Franken. Für die Übertragung der Liegenschaft ins Verwaltungsvermögen des Kantons entsteht in der Investitionsrechung eine Ausgabe von 30,6 Millionen Franken. Gesamthaft beantragt der Regierungsrat somit einen Kredit von 33,54 Millionen Franken. Dazu kommt ein jährlich wiederkehrender Kredit von 600'000 Franken für den Baurechtszins.

Das 1981 erbaute Geschäftshaus Wengistrasse 30 wurde 1989 durch den Kanton Zürich als Finanzvermögen im Baurecht erworben. Es ist durch eine Passerelle im 1. Obergeschoss mit dem Gerichtsgebäude Wengistrasse 28 verbunden. Die beiden Liegenschaften bilden zusammen das zweite Gerichtszentrum des Bezirksgerichtes Zürich. Die Wengistrasse 30 wurde seit dem Erwerb bei Mieterwechsel jeweils für die Bedürfnisse des Bezirksgerichtes hergerichtet und diesem in Etappen mietweise zur Verfügung gestellt. Seit einigen Jahren dient das ganze Gebäude dem Bezirksgericht zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, was der Grund ist, warum das Gebäude mit einem Buchwert von rund 30,6 Millionen Franken vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen übertragen werden muss.

Ausserdem steht eine dringende Umgestaltung bevor. Die geplante Eingangsverlegung auf die Seite Schreinerstrasse bildet das zentrale Element des Bauvorhabens. Damit kann die seit längerem geforderte Trennung der Besucher für die Rechtsauskunft von den übrigen Besuchern erreicht werden. Die neue Eingangsloge erlaubt gegenüber früher den Einblick in die neue Halle samt Wartezone. Die teilweise veralteten Sicherheits- und Wertschutzeinrichtungen werden im Zuge der neuen Planung der Loge erneuert oder wo nötig angepasst. Ein neuer zentraler Lichthof zwischen zwei Gerichtssälen erhellen diese und auch den hinteren Teil der Halle. Der behindertengerechte Zugang wird wesentlich verbessert. Die Kosten der Umgestaltung betragen 2,94 Millionen Franken.

Das Verwaltungsvermögen umfasst jene Vermögenswerte, die unmittelbar der öffentlichen Aufgabenerfüllung dienen und somit nicht ohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgabenerfüllung veräussert werden könnten. Wird eine Liegenschaft ins Verwaltungsvermögen übertragen, wird dies in der Investitionsrechnung als Ausgabe ausgewiesen. Dazu muss ein Kredit bewilligt werden.

  Das Finanzvermögen des Kantons besteht aus jenen Vermögenswerten, die ohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgabenerfüllung veräussert werden können. Wird eine Liegenschaft ins Finanzvermögen erworben, wird dies nicht der Investitionsrechung belastet. Es muss dazu vom Kantonsrat kein Kredit bewilligt werden. Die Übertragung von Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen wird in der Investitionsrechung als Ausgabe verbucht (siehe Verwaltungsvermögen).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | bestellung@statistik.ji.zh.ch

title_de: Kanton Zürich in Zahlen 2005:Zürcher Statistik für die Westentasche

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Medienmitteilung
            19.05.2005

Jeweils im Frühling geben das Statistische Amt und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam die kostenlose Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen» heraus. Seit kurzem liegt die Ausgabe 2005 der handlichen Datensammlung vor.

Die leicht verständliche, 40-seitige Broschüre stellt die wichtigsten Zahlen und Fakten zum Kanton Zürich zusammen. Sie beleuchtet aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik mit Hilfe von Karten, Grafiken und Tabellen. Verschiedene Texte erörtern Themen wie den Wandel der Zürcher Haushaltsstruktur, die Entwicklung des Berufspendelverkehrs während der vergangenen 30 Jahre oder die politische Ausrichtung der Zürcher Stimmberechtigten.

Im Anhang finden Interessierte die wichtigsten Kennzahlen zum Kanton Zürich und zu seinen Gemeinden. Von den Gemeindeflächen über die Bevölkerungszahlen bis zu den aktuellen Steuerfüssen hat das Statistische Amt eine Reihe von aussagekräftigen Indikatoren zusammengestellt.

Die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen 2005» ist kostenlos und liegt in allen Filialen der Zürcher Kantonalbank auf. Sie ist zudem erhältlich beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich, Telefon 044 225 12 07, Fax 044 225 12 97, E-Mail bestellung@statistik.ji.zh.ch.

Zur Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen 2005»

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Kloten: Erneuerung der Schaffhauserstrasse vom Bramenring bis zur SBB-Brücke

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2005

Die Schaffhauserstrasse in Kloten zwischen Bramenring und SBB-Brücke ist in einem sehr schlechten Zustand. Wegen Belagsausbrüchen, Setzungen und Frostschäden ist eine Erneuerung dringend notwendig. Gleichzeitig sollen in diesem Abschnitt die Verkehrssicherheit und der Radfahrerschutz verbessert werden. Die Bauarbeiten beginnen am 23. Mai und dauern voraussichtlich bis Oktober 2005. Während den Bauarbeiten ist mit Behinderungen zu rechnen.

Die Schaffhauserstrasse ist eine wichtige Verbindungsstrasse in der Region Opfikon/Glattbrugg und Kloten. Wegen Belagsausbrüchen, Setzungen und Frostschäden ist die Strasse in einem sehr schlechten Zustand und muss erneuert werden. Das vom kantonalen Tiefbauamt im Einvernehmen mit der Stadt Kloten ausgearbeitete Projekt sieht auf der Schaffhauserstrasse die Erneuerung des Fahrbahnoberbaus zwischen der Neubrunnenstrasse und der SBB-Brücke sowie die Belagserneuerung vom Bramenring bis zur Neubrunnenstrasse vor. Ebenso werden die Beläge der Gehwege in diesen Abschnitten erneuert. Zur Verbesserung des Radfahrerschutzes werden zudem im ganzen Erneuerungsbereich Radstreifen in beiden Fahrtrichtungen markiert, was die Fahrbahn optisch einengt und dadurch zu einer langsameren Fahrweise veranlassen soll. Am Knoten Schaffhauser-/Neubrunnenstrasse wird der Rechtsabbiegestreifen aufgehoben. Ausserdem wird das Strassenniveau bei der Einmündung der Neubrunnenstrasse leicht angehoben, damit dieser Bereich auch von Linienbussen befahren werden kann. Bei der Einmündung der Breiti- in die Schaffhauserstrasse werden die Radien verkleinert und die Mittelinseln leicht verschoben, wodurch eine bessere Verkehrsführung erreicht wird. Nach der Einmündung des Gemeindewegs Bramenring in Richtung Glattbrugg wird ein Fussgängerübergang mit Mittelschutzinsel erstellt. Die Fahrbahnhaltestellen der Linienbusse werden jeweils in Fahrtrichtung nach dieser Mittelinsel angeordnet, sodass ein Überholen der stehenden Busse nicht möglich ist. Die beiden Verkehrsregelungsanlagen werden mit Busbevorzugung versehen. Gleichzeitig mit dem Strassenbau werden Teile der Werkleitungen durch die Industriellen Betriebe Kloten (IBK) beziehungsweise die Stadt Kloten saniert.

  Die Bauarbeiten werden in verschiedenen Etappen ausgeführt und dauern voraussichtlich vom 23. Mai bis Ende Oktober 2005. Der Deckbelag wird in den Sommerferien 2006 unter einer Vollsperrung eingebaut. Während den Bauarbeiten ist mit Behinderungen zu rechnen.

Weitere Baustellen

  Im Zusammenhang mit einer regionalen Verkehrssteuerung sind in den Jahren 2005 bis 2008 im Raum Kloten weitere Bauprojekte vorgesehen:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Konstituierung des Regierungsrates:Hans Hollenstein wird Finanzdirektor

content_de:
Medienmitteilung
            23.05.2005

Nach der Vereidigung durch den Kantonsrat hat der Regierungsrat an der konstituierenden Sitzung vom 23. Mai 2005 den am 10. April gewählten Dr. Hans Hollenstein zum neuen Finanzdirektor bestimmt. Der Winterthurer tritt damit die Nachfolge von Dr. Christian Huber an. Die anderen Mitglieder des Regierungsrates führen ihre bisherigen Direktionen weiter. Somit ergibt sich nur ein Wechsel an der Spitze einer der sieben Direktionen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kreditbeschluss für den Neubauan der Kantonsschule Küsnacht ist rechtskräftig

content_de:
Medienmitteilung
            26.05.2005

Der Kantonsrat hat am 7. Februar 2005 einen Kredit von 13 Millionen Franken für die Erstellung eines Neubaus für die Kantonsschule Küsnacht bewilligt. Da innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingereicht worden ist, hat der Regierungsrat festgestellt, dass der Kreditbeschluss rechtskräftig geworden ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer stellvertretender Generalsekretär in der Gesundheitsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            26.05.2005

Der Regierungsrat hat Walter Dietrich, lic. iur., Rechtsanwalt, per 1. Juli 2005 zum neuen stellvertretenden Generalsekretär der Gesundheitsdirektion ernannt. Walter Dietrich ist zur Zeit Juristischer Sekretär mit besonderen Aufgaben und stellvertretender Chef der Rechtsabteilung der Gesundheitsdirektion. Walter Dietrich ist 38 Jahre alt und wohnt in Zürich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Fortführung des Pilotprojektes «Selbstlernsemester» an der Kantonsschule Zürcher Oberland

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2005

Im Pilotprojekt «Selbstlernsemester», welches an der Kantonsschule Zürcher Oberland (KZO) im Wintersemester 2004/05 durchgeführt wurde, wurden die Ziele grösstenteils gut erreicht. Der Bildungsrat hat die Fortführung des Projektes an der KZO bis Ende Schuljahr 2007/08 beschlossen.

Der Bildungsrat bewilligte am 10. Mai 2004 die Durchführung eines so genannten Selbstlernsemesters (SLS) an der KZO. Im ersten Semester der fünften Klasse des Langgymnasiums erhielten die Schülerinnen und Schüler von drei der zehn Klassen in den Fächern Deutsch, Mathematik, Französisch, Englisch und Sport sowie im jeweiligen Schwerpunktfach (Griechisch, Latein und Physik) anstelle der traditionellen wöchentlichen Anzahl von Lektionen für jedes Fach einen Semesterauftrag mit Aufgaben und Lernzielen. Da ein solches Selbstlernsemester an Mittelschulen neu ist, verlangte der Bildungsrat eine externe Begleitung und Evaluation des Pilotprojektes.

Die pädagogisch-didaktische Begleitung unterstand Prof. Dr. Regula Kyburz-Graber, Höheres Lehramt Mittelschulen der Universität Zürich. Die externe Evaluation von Hans-Martin Binder, Institut für Politikstudien Interface, Luzern, kommt zu folgenden Ergebnissen:

  Auf Grund der Evaluation und der Empfehlung des Evaluationsteams hat der Bildungsrat an seiner Sitzung vom 23. Mai 2005 beschlossen, das Selbstlernsemester bis Ende Schuljahr 2007/08 weiterzuführen und auf alle 5. Klassen der KZO auszuweiten. Eine längere selbständige Lernphase entspricht den Zielen der Maturitätsausbildung und ermöglicht den Lernenden im Hinblick auf ein Hochschulstudium entsprechende Kernkompetenzen zu erwerben.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Bülach: Instandsetzungsarbeiten bei den Unterführungen Badenerstrasse Ost sowie West und bei der Unterführung Hochfelderstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            30.05.2005

Die Unterführungen Badenerstrasse Ost sowie West und die Unterführung Hochfelderstrasse in Bülach werden umfassend in Stand gesetzt. Aus verkehrstechnischen Gründen müssen die Arbeiten in zwei Etappen ausgeführt werden. Die erste Bauetappe beginnt Mitte Juni und dauert bis Ende Oktober 2005, die zweite wird nächstes Jahr im April in Angriff genommen.

Die Unterführungen Badenerstrasse Ost sowie Badenerstrasse West und die Unterführung Hochfelderstrasse wurden 1969 erstellt und genügen den heutigen Anforderungen nicht mehr, sodass eine umfassende Instandsetzung ansteht. Aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Reduktion der Bauzeit werden die Brückenabschnitte und Autobahnausfahrten gemäss der jeweiligen Bauetappen für den Verkehr gesperrt und auf die Gegenfahrbahn umgeleitet. Der Verkehr wird auf die entsprechenden Kantonsstrassen umgeleitet, sodass der Zusatzverkehr für die anliegenden Wohnquartiere möglichst gering ausfällt.

Die Instandsetzungsmassnahmen der Objekte Unterführung Badenerstrasse West und der Unterführung Hochfelderstrasse, in Fahrtrichtung Zürich, umfassen den Ersatz von Abdichtung und Belag, der Fahrbahnübergänge, Instandsetzung der Konsolköpfe sowie der Brückenlager und Brückenoberflächen. Während den Bauarbeiten sind die Fahrspuren sowie die Ausfahrt «Bülach-West» für den Verkehr gesperrt. Für die provisorische Verkehrsführung auf der Autobahn müssen ab Mitte Juni 2005 zwei Mittelstreifenüberfahrten erstellt werden.

Bei der zweiten Etappe der Instandsetzungsarbeiten werden die Brückenoberflächen in der Fahrtrichtung Eglisau in Stand gesetzt. Mit diesen Bauarbeiten wird Mitte April 2006 gestartet und sie werden voraussichtlich Ende September 2006 beendet sein. Die Gesamtkosten der drei Objekte belaufen sich auf zirka fünf Millionen Franken.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Auswirkungen der neuen Kantonsverfassung auf die Gemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            31.05.2005

Am 1. Januar 2006 tritt die neue Kantonsverfassung in Kraft. Sie enthält eine Reihe von Bestimmungen, die sich direkt auf die Gemeinden auswirken, vor allem im Bereich der politischen Rechte. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat für die Gemeinden in einem Merkblatt die wichtigsten Neuerungen zusammengestellt. Es zeigt, wo die Verfassung für die Gemeinden Verpflichtungen mit sich bringt und wo Handlungsmöglichkeiten enthalten sind.

Handlungsbedarf für die Gemeinden besteht dort, wo die neue Kantonsverfassung von der geltenden Rechtsordnung abweicht und neue Rechte und Pflichten sowie neue Vorgaben für die kommunale Aufgabenerfüllung mit sich bringt. Die Art und Weise der Umsetzung hängt entscheidend davon ab, ob es sich um direkt anwendbare oder um nicht direkt anwendbare Verfassungsbestimmungen handelt. Direkt anwendbar sind Verfassungsbestimmungen, die so präzise Aussagen machen, dass sich daraus konkrete Rechte und Pflichten ableiten lassen. So finden sich in der Verfassung in den Bereichen Bürgerrecht, Volksrechte und Gemeinden eine Reihe von sehr konkreten Bestimmungen, welche die Gemeinden direkt zum Handeln ermächtigen oder verpflichten, ohne dass sie kantonales Ausführungsrecht abwarten müssen. Zum Teil haben die Gemeinden Verfassungsbestimmungen direkt ab dem 1. Januar 2006 anzuwenden, zum Teil sieht die Verfassung Übergangsfristen vor.

Zu den wichtigsten Neuerungen der Verfassung gehört die Abschaffung der bürgerlichen Gemeindeorgane: Die Bürgerversammlung, an der ausschliesslich die Ortsbürger über die Einbürgerungsgesuche zu entscheiden haben, gehört demnächst der Vergangenheit an. Im Durchschnitt aller Zürcher Gemeinden waren bisher nur rund 26 Prozent aller Stimmberechtigten zugleich Ortsbürger und damit in bürgerlichen Angelegenheiten stimmberechtigt. Ab 1. Januar 2006 beschliessen alle Stimmberechtigten – ungeachtet ihres Bürgerrechts – über die Einbürgerungsgesuche. Wie bisher haben die Gemeinden die Möglichkeit, die Einbürgerungskompetenz der Gemeindeversammlung, dem Gemeindeparlament oder der Gemeindevorsteherschaft (Gemeinderat/Stadtrat) zuzuweisen. Neu eröffnet die Verfassung den Gemeinden die Möglichkeit, die Beschlussfassung über Einbürgerungsgesuche einer speziellen Bürgerrechtskommission zu übertragen, die vom Volk zu wählen ist.

Wichtige Akzente setzt die Verfassung bei den politischen Rechten, die künftig vermehrt an der Urne statt an der Gemeindeversammlung ausgeübt werden. Damit soll die demokratische Legitimation von wichtigen politischen Entscheidungen verbessert werden. So müssen Änderungen der Gemeindeordnung künftig in allen Gemeinden an der Urne beschlossen werden, was zur Zeit in rund 65 Gemeinden nicht der Fall ist. Ebenso entscheiden die Stimmberechtigten über grössere Kredite an der Urne, wobei die Ausgabenhöhe von den Gemeinden festgelegt wird. Diese Vorgabe ist bis Ende 2009 umzusetzen und betrifft rund 100 Gemeinden. Den Gemeinden steht es zudem frei, weitere wichtige Geschäfte der Urnenabstimmung zu unterstellen. Im Weiteren müssen Geschäfte nachträglich der Urnenabstimmung unterbreitet werden, wenn dies ein Drittel der Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung verlangt.

Die neue Kantonsverfassung verlangt auch eine Demokratisierung der Zweckverbände. Konkret bedeutet dies, dass die Zweckverbände bis Ende 2009 ein Initiativ- und Referendumsrecht einführen und ihre Verbandsordnungen anpassen müssen. Die Verfassung kennt zudem keine Zivilgemeinden mehr; die 20 bestehenden Zivilgemeinden müssen bis Ende 2009 mit den politischen Gemeinde vereinigt werden.

Kein Handlungsbedarf für die Gemeinden besteht zurzeit bei den nicht direkt anwendbaren Verfassungsbestimmungen; dabei handelt es sich um Bestimmungen, die nicht im Detail ausformuliert sind und deshalb zuerst auf Gesetzesstufe geregelt werden müssen. So können die Gemeinden Quartier- oder Ortsteilkommissionen erst einführen, wenn die notwendigen Ausführungsbestimmungen im Gemeindegesetz vorliegen. In der neuen Verfassung ist ausserdem festgehalten, dass das Gesetz abschliessend die Voraussetzungen für den Erwerb und Verlust der Kantons- und Gemeindebürgerrechte bestimmt. In all diesen Fällen besteht für die Gemeinden kein Handlungsbedarf, denn der Auftrag richtet sich an den kantonalen Gesetzgeber. Erst in einer späteren Phase - nach dem Inkrafttreten der überarbeiteten oder neu geschaffenen kantonalen Erlasse - kommen die Gemeinden zum Zug; sie müssen ab diesem Zeitpunkt das geänderte kantonale Recht anwenden und allenfalls ihre kommunalen Erlasse anpassen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Berufungen des Universitätsrates

content_de:
Medienmitteilung
            01.06.2005

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 30. Mai 2005 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 30. Mai 2005 Prof. Dr. Peter Bösiger, geboren 1946, zum ordentlichen Professor für Biomedizinische Technik (Doppelprofessur mit der ETH). Prof. Bösiger studierte an der Universität Zürich Physik und schloss das Studium 1973 mit dem Diplom in Experimentalphysik ab. 1977 wurde er an der Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich promoviert. Danach war er zwei Jahre Forschungsassistent am Physik-Institut und wechselte dann als Oberassistent an das Institut für Biomedizinische Technik (IBTZ) der Universität Zürich und der ETH. Von 1985 bis 1991 war Prof. Bösiger dort wissenschaftlicher Abteilungsleiter der Magnetresonanz-Forschungsabteilung. 1985 erfolgte seine Habilitation an der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich. Von 1991 bis 2003 war er an dieser Fakultät nebenamtlicher ausserordentlicher Professor für biomedizinische Technik. Seit 1991 ist Prof. Bösiger Head der Division Biophysics des IBTZ; seit 2001 Chairman des Center for MRI von Universität und ETH sowie seit 2003 nebenamtlicher ordentlicher Professor und Direktor des IBTZ. Das Forschungsgebiet von Prof. Bösiger liegt auf dem Gebiet der Kernspinresonanz-Bildgebung und -Spektroskopie.

  Prof. Bösiger tritt sein Ordinariat am 1. September 2005 an.

Weitere Ernennung

  PD Dr. Jakob Pernthaler, geboren 1968, zum Assistenzprofessor für Aquatische Ökologie. Seine Forschungstätigkeit gilt insbesondere der Diversität und Biogeographie von Mikroorganismen im limnischen und marinen Plankton.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Frühere Aufnahme von Bauten in die Amtliche Vermessung

content_de:
Medienmitteilung
            02.06.2005

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung über die Amtliche Vermessung beschlossen. In der Regel müssen Bauten und Anlagen neu spätestens auf den Zeitpunkt der Baufreigabe provisorisch in die Amtliche Vermessung aufgenommen werden. Die neuen Bestimmungen gelten ab 1. Juli 2005.

Der Regierungsrat hat die Anpassung der Verordnung beschlossen, um Änderungen im Vermessungsrecht des Bundes Rechnung zu tragen und um den Bedürfnissen der Nutzer des Vermessungswerks noch besser gerecht zu werden. Ab 1. Juli 2005 müssen Bauten und Anlagen im Kanton Zürich spätestens auf den Zeitpunkt der Baufreigabe in die Amtliche Vermessung aufgenommen werden. Die Pflicht zur frühzeitigen Erfassung besteht allerdings nur unter der Bedingung, dass eine längere Bauzeit zu erwarten ist und sich die Bauobjekte über die Gebäudeversicherungsnummer oder die so genannte GWR-Nummer (Gebäude- und Wohnungsregister-Nummer) eindeutig identifizieren lassen.

Die bisherige Praxis war, dass ein neues Objekt innert eines Jahres nach Bauvollendung nachgeführt werden musste. Mit der Anpassung der Bestimmungen werden sowohl die Amtliche Vermessung als auch die Landinformationssysteme der Gemeinden noch aktueller. Zudem profitieren die Betreiber der Wasser-, Gas- und Elektrizitätsversorgung und der Abwasserentsorgung, da diese die Planungs- und Bauarbeiten einfacher und besser aufeinander abstimmen können. Dies ist vor allem bei umfangreichen Projekten wichtig, die sich in der Regel über einen längeren Zeitraum hinziehen.

Für die Gemeinden fallen durch die Praxisänderung kaum zusätzliche Aufwendungen an. In Gebieten mit einer regen Bautätigkeit – wie zum Beispiel in Städten und Agglomerationsgemeinden – warten die Baubehörden bereits heute nicht mehr die Fertigstellung eines Bauvorhabens ab, sondern erfassen die Änderungen bereits zum Zeitpunkt des Eingangs eines Baugesuchs, der Baufreigabe oder der Schnurgerüstkontrolle. Allfällige Mehrkosten für die Bauherren werden sich in einem bescheidenen Rahmen bewegen.

Die Amtliche Vermessung bildet zusammen mit dem Grundbuch seit rund 100 Jahren ein zuverlässiges Informationssystem, das die Rechte an Grund und Boden beschreibt und Sicherheit für den Handel und die Belehnung von Grundstücken bietet. Zudem bilden die Vermessungsdaten die Grundlage für den Aufbau und den Betrieb von Landinformationssystemen. Die Qualität des Vermessungswerks ist massgeblich von der Vollständigkeit und der Aktualität der Vermessungsdaten abhängig. Änderungen an Bauten und Anlagen erfordern daher eine laufende Nachführung dieser Daten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rampe Zürich Nordring - Flughafenautobahn: Wochenendsperrungen

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Medienmitteilung
            02.06.2005

Im Rahmen der Instandsetzungsarbeiten der Autobahn beim Verkehrsdreieck Zürich-Nord bis Zürich-Ost sind für die anspruchsvollen Belagsarbeiten Wochenendsperrungen notwendig. Vom Freitag, 10. Juni 2005, 20.30 Uhr, bis Montag, 13. Juni 2005, 05.00 Uhr, und Freitag, 17. Juni 2005, 20.30 Uhr, bis Montag, 20. Juni 2005, 05.00 Uhr, ist die Rampe Zürich Nordring - Flughafenautobahn (Fahrtrichtung Bern - Zürich) vollständig gesperrt. Bei schlechter Witterung wird auf das Datum 24. Juni 2005 bis 27. Juni 2005 ausgewichen. Entsprechende Umleitungen werden frühzeitig signalisiert, trotzdem kann es zu einzelnen Staus kommen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Hochschule Winterthur: Übergabe des Trakts C der Grossüberbauung Theaterstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            02.06.2005

Anlässlich einer Feier wird heute Donnerstag, 2. Juni 2005, der letzte Trakt des Dienstleistungs- und Verwaltungszentrums Theaterstrasse in Winterthur der Mieterin, der Zürcher Hochschule Winterthur (ZHW), übergeben. Das Hochbauamt hat die Einbauten in der von der Bildungsdirektion gemieteten Liegenschaft vorgenommen und kann das Kostendach von 24 Millionen Franken einhalten. Mit dem Umzug des Instituts für Übersetzen und Dolmetschen nach Winterthur und dem Einzug in den Trakt Mäander C wurde die Fusion der Hochschulbereiche Architektur, Technik, Wirtschaft und Sprache nun auch räumlich vollzogen.

Die Konzentration der ZHW in Winterthur führt zu einer Stärkung des Bildungsplatzes Winterthur, woraus sich neue, positive Impulse für den Wirtschaftsstandort Winterthur ergeben. Die PTT und die Bellevue Bau AG haben das Areal an der Theaterstrasse 1991 erworben. Ein Jahr später konnte der Öffentlichkeit das aus einem Wettbewerb hervorgegangene Projekt des Badener Architekturbüros «Burkard, Meyer. Architekten BSA» vorgestellt werden. Die Gesamtüberbauung Theaterstrasse umfasst ein Hochhaus und einen mäanderförmigen Flachbau, der aus den Trakten A, B und C besteht. Das durch die Swisscom Immobilien AG erstellte Hochhaus mit dem danebenliegenden Flachbau wurde bereits 1999 fertig gestellt und bezogen. Die Trakte A und B des Mäanderbaus wurden durch die Bellevue Bau AG realisiert und Ende 2000 fertig gestellt.

Die ZHW litt unter Platzmangel. Zum einen musste Raum geschaffen werden für rund 300 Studierende des Instituts für Übersetzen und Dolmetschen (ehemals Dolmetscherschule Zürich DOZ), das seinen Standort jetzt von Zürich-Oerlikon nach Winterthur verlegt. Zum anderen musste die ZHW verschiedene Räumlichkeiten zumieten, um der steigenden Studierendenzahl gerecht zu werden. Um einen Standort für das gesamte Department Angewandte Linguistik und Kulturwissenschaften - dem neben dem neuen, stark wachsenden Studiengang Kommunikation (Journalismus/Organisationskommunikation) auch die Studiengänge Übersetzen und Dolmetschen angehören - zu schaffen, wurde im Mäandertrakt C eine zeitgemässe Infrastruktur erstellt. Zum Herzstück gehören sechs Hörsäle für je 100 Personen und ein Grosshörsaal für rund 300 Personen. Die Hörsäle erlauben moderne, Klassen übergreifende Lehrformen. Im Grosshörsaal können zudem auch Tagungen, Symposien und Veranstaltungen mit Partnerfirmen aus dem Bereich der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung durchgeführt werden.

Der für die ZHW ausgebaute Trakt C beendet die mäanderartig ausformulierte Grundfigur des Bauwerks. Der Hauptzugang zur Fachhochschule liegt gut auffindbar am Ende des Flachbaus. Von hier aus ist der organisatorische Aufbau des Gebäudes sofort ersichtlich. Eine grosszügig bemessene Treppenanlage erschliesst das im Untergeschoss liegende Auditorium, das auch ausserhalb des Schulbetriebes genutzt werden kann. Die Haupterschliessung in die Obergeschosse erfolgt entlang der hofseitigen Fassade. Die Aufenthaltszonen orientieren sich ebenfalls zum begrünten Innenhof hin. Die Mittelzone, gegliedert in kleinteilige Raumgruppen, beherbergt die Vertikalerschliessung wie Lifte und Nottreppen sowie die technischen Nebenräume, WC-Anlagen und Garderobennischen.

Im äusseren Teil des Trakts liegen die Schul- und Arbeitsräume. Die modular aufgeteilte Fassade und die im Mittelkern abgestützten Flachdecken ermöglichen eine flexible Grundrisseinteilung. Die Fensterelemente, die aus einer inneren thermischen Verglasung und einer fassadenbündigen, einfachen Schutzverglasung bestehen, können die wesentlichsten Wärmelasten aufnehmen und zusätzlich vor dem Bahnlärm schützen.

Der Klinkerstein der hinterlüfteten Aussenhaut stellt eine farbliche und architektonische Bindung zu den bereits realisierten Gebäuden her. Auch die beiden Kunst-am-Bau-Werke von Bob Gramsma und Markus Müller, die im Innen- und Aussenbereich platziert sind, haben einen engen Bezug zur Architektur und bilden andere, ungewohnte Zusammenhänge ab.

(Medienmitteilung der Baudirektion und der Bildungsdirektion)

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title_de: Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Hohenegg: Entscheid des Bundesrates im Sinne Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2005

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Medienmitteilung
            03.06.2005

Der Bundesrat hat am 3. Juni 2005 die Beschwerde der Klinik Hohenegg gegen die Streichung von der Zürcher Spitalliste Psychiatrie mit Bezug auf die Berechtigung zur Behandlung von Allgemeinpatientinnen und -patienten abgewiesen. Der Entscheid wird auf den 1. Januar 2006 wirksam. Bis zu diesem Zeitpunkt darf die Klinik Allgemeinversicherte aufnehmen und abrechnen. Der Regierungsrat wird weiter angewiesen, die Frage der Zulassung der Privat- und Halbprivatabteilungen nochmals zu prüfen; bis dahin bleibt die Klinik Hohenegg auf jeden Fall berechtigt, auch zusatzversicherte Patientinnen und Patienten zu behandeln und abzurechnen. Die Gesundheitsdirektion und die Klinik Hohenegg werden in der kommenden Woche das weitere Vorgehen gemeinsam festlegen. Ein Sozialplan ist bereits vorsorglich vorbereitet worden.

Mit Beschluss vom 7. Juli 2004 hatte der Regierungsrat entschieden, die Klinik Hohenegg im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 nicht mehr auf der Spitalliste Psychiatrie aufzuführen. Damit wurde der Klinik sowohl die Berechtigung abgesprochen, grundversicherte Patientinnen und Patienten zu Lasten der obligatorischen Grundversicherung zu behandeln und abzurechnen, als auch die Berechtigung, zusatzversicherte Patientinnen und Patienten in der Halbprivat- und der Privatabteilung mit einem Sockelbeitrag zu Lasten der Grundversicherung abzurechnen. Dagegen hat die Klinik Beschwerde an den Bundesrat erhoben, welche dieser die aufschiebende Wirkung zusprach. An seiner Sitzung vom 3. Juni 2005 hat der Bundesrat nun den definitiven Sachentscheid gefällt. Er hat den mit der Streichung der Klinik Hohenegg von der Spitalliste verbundenen Entzug der Berechtigung zur Behandlung und Abrechnung von grundversicherten Patientinnen und Patienten bestätigt. Er hat den Entscheid des Regierungsrats aber insoweit aufgehoben, als er die Privat- und Halbprivatabteilungen der Klinik Hohenegg betrifft; der Regierungsrat wird angewiesen, die Aufnahme der Hohenegg mit ihren Halbprivat- und Privatabteilungen auf die Spitalliste neu zu beurteilen. Die Klinik Hohenegg muss in diesem Bereich gemäss Bundesrat berücksichtigt werden, wenn sie die fachlichen und betrieblichen Voraussetzungen für einen Spitalbetrieb erfüllt und die Bereitschaft hat, nur Leistungen im Zusatzversicherungsbereich zu erbringen. Diese Teilgutheissung wird insbesondere mit den Verhältnissen in der Spitalliste für die somatischen Akutspitäler begründet, wo bis heute grundsätzlich freier Wettbewerb und damit verbunden eine Aufnahmeberechtigung besteht. Der Bundesratsentscheid wird per 1. Januar 2006 wirksam. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen in der Klinik Hohenegg somit auch die grundversicherten Patientinnen und Patienten behandelt und abgerechnet werden.

  Die Klinik und die Gesundheitsdirektion werden in der nächsten Woche zusammensitzen, um die notwendig werdenden Schritte gemeinsam zu erörtern. In diesem Rahmen wird auch die Umsetzung des bereits vorbereiteten Sozialplans festgelegt.

  Es ist gewährleistet, dass die bisher in der Klinik Hohenegg betreuten grundversicherten Patientinnen und Patienten von den übrigen psychiatrischen Kliniken im Kanton Zürich ohne Kapazitätsprobleme ab 1. Januar 2006 übernommen werden können. Die dafür notwendigen Vorbereitungsarbeiten sind von der Gesundheitsdirektion und den entsprechenden Kliniken bereits sorgfältig getroffen worden.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion und der Klinik Hohenegg)

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title_de: Rüschlikon: Instandsetzung der Überführung Eggstrasse

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Medienmitteilung
            06.06.2005

Die Überführung Eggstrasse über die A3 in Rüschlikon muss instand gesetzt werden, um den heutigen Verkehrsanforderungen zu genügen. Die Bauarbeiten beginnen am 20. Juni 2005 und dauern bis zirka Ende September 2005. Wegen der Verkehrssicherheit und um die Arbeiten in kurzer Zeit abschliessen zu können, wird die Brücke komplett gesperrt und der Verkehr grossräumig umgeleitet.

Die Überführung Eggstrasse in Rüschlikon wurde als «Anschlussbauwerk N3» 1964 erstellt und genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr, deshalb steht eine umfassende Instandsetzung an. Bei den Instandsetzungsarbeiten vom 20. Juni bis Ende September 2005 werden Abdichtung und Belag sowie die Fahrbahnübergänge ersetzt. Auch die Erstellung eines ausreichenden Längsgefälles für die entsprechende Entwässerung ist notwenig. Zudem werden die Gehwege mit einem Kettengeländer von der Fahrbahn getrennt. Die Umsetzung der Massnahmen nimmt ungefähr dreieinhalb Monate in Anspruch und führt zu einer Restnutzungsdauer von 50 Jahren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf zirka 1,25 Millionen Franken.

  Wegen der Verkehrssicherheit, zur Qualitätsoptimierung und zur Reduktion der Bauzeit auf ein Minimum wird die Brücke während den Instandsetzungsarbeiten vollständig gesperrt. Damit die Arbeiten termingerecht abgeschlossen werden können, sind gleichzeitig mehrere Arbeitsgruppen vorgesehen; im Notfall wird zusätzlich ein vollflächiges Schutzzelt erstellt, somit kann witterungsunabhängig gearbeitet werden.

  Die Umleitung des Verkehrs wird frühzeitig signalisiert. Dieser wird auf die entsprechenden Kantonsstrassen umgeleitet, so dass die anliegenden Wohnquartiere nicht stärker durch Zusatzverkehr belastet werden sollten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Bericht der Finanzkontrolle über ihre Tätigkeit im Jahr 2004

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Medienmitteilung
            07.06.2005

Die Finanzkontrolle des Kantons Zürich hat dem Regierungsrat ihren Bericht über die Tätigkeit im Jahr 2004 präsentiert. Das Berichtsjahr 2004 umfasst auch die Prüfung der Staatsrechnung 2003. Insgesamt führte die Finanzkontrolle im Jahr 2004 443 (Vorjahr 374) Revisionen durch. Sie konnte bestätigen, dass in der Verwaltung und den geprüften Stellen allgemein sorgfältig, kostenbewusst und professionell gearbeitet wird. Sie wies auch auf einzelne Prüfungen hin, die Verbesserungspotential bei den betreffenden Stellen orteten.

Mit der neuen Kantonsverfassung, die die Stimmberechtigten am 27. Februar 2005 annahmen, erhält die Finanzkontrolle neu eine direkte verfassungsmässige Grundlage. Die Finanzaufsichts- und Revisionstätigkeit der Finanzkontrolle hat zum Ziel, das Vertrauen der Bürger in den Staat zu stärken und beizutragen zur wirtschaftlichen und rechtmässigen Verwendung der Steuergelder. Auch im Tätigkeitsbericht 2004 sind Empfehlungen an Amtsstellen und Verbesserungsvorschläge enthalten, sie sind aber nicht repräsentativ für die Verwaltungsarbeit: Im Allgemeinen fielen die Prüfungsergebnisse der Finanzkontrolle positiv aus und zeigten auf, dass professionell gearbeitet wird.

Die Finanzkontrolle prüfte die Staatsrechnung für das Jahr 2003 und stellte fest, dass diese zur Abnahme empfohlen werden konnte. Das Rechnungsjahr 2003 ist das erste Jahr, in dem die Rechnung des Kantons vollständig in Form von Globalrechnungen (112 Leistungsgruppen) dargestellt worden ist. Die Zielsetzung einer umfassenden Output- und Outcome-orientierten Steuerung konnte mit den dabei eingesetzten Instrumenten und den vorhandenen Indikatoren noch nicht erreicht werden. Dies wirkte sich insbesondere darin aus, dass die Globalrechnungen für das Parlament nur beschränkt miliztauglich waren.

Es gelang der Verwaltung auch unter erschwerten Bedingungen (Einführung einer neuen Informatiklösung für die Personaladministration und die Lohnverarbeitung PALAS, Vorbereitung der Ablösung der zentralen Rechnungswesenapplikation) die Rechnung in genügender Qualität zu unterbreiten. Das Projekt PALAS führte allerdings zu einer kritischen Situation im Lohnbereich, so dass im Jahresabschluss wesentliche Mängel festgestellt werden mussten. Um diese Mängel zu beheben, verlangte die Finanzkontrolle die Überprüfung der massgebenden Prozesse und Verbesserungen zwischen der Lohnadministration und der Finanzbuchhaltung sowie zu den Schnittstellen der vorgelagerten Abteilungen.

Im Rechnungsjahr 2003 wurde kein vom Volk oder Kantonsrat bewilligter Kredit abgerechnet, obwohl bei einigen Krediten seit zwei bis vier Jahren keine Ausgaben mehr getätigt worden sind. Die Finanzkontrolle erinnert im Bericht daran, dass Verpflichtungskredite unverzüglich nach Abschluss des Vorhabens abzuschliessen sind.

Im Informatik-Bereich weist die Finanzkontrolle auf Verbesserungspotenzial hin, so durch eine stärkere Koordination der Beschaffung und durch die Reduktion der Typenvielfalt, was den Aufwand für Betrieb und Unterhalt der Geräte und der Software erheblich vermindern könnte. Mit der neuen Informatikstrategie und dem Kantonalen IT-Team hat die Verwaltung reagiert und die Grundsteine eines effizienteren Informatikeinsatzes gelegt.

Die Finanzkontrolle hat schon wiederholt auf das im Kanton Zürich fehlende Risikomanagement aufmerksam gemacht. Der Kanton sollte den Umgang mit Risiken, die ihm aus seiner Tätigkeit erwachsen, verbindlich regeln. Damit verbunden ist auch eine bessere Transparenz und Kontrolle von Risikosituationen. Mögliche negative Auswirkungen sind künftig in der Staatsrechnung im Sinne der tatsächlichen finanziellen Lage des Staates («true and fair view» gemäss IPSAS) unter den Eventualverpflichtungen auszuweisen.

Die Finanzkontrolle hat bei ihren Prüfungen festgestellt, dass die Auswirkungen des Sanierungsprogramms 04 und der angekündigte Massnahmenplan Haushaltgleichgewicht 06 bei zahlreichen Personen auf allen Hierarchiestufen der Verwaltung zu Verunsicherungen führten und führen und dass parallel dazu das Verständnis für die Kontrolltätigkeit tendenziell abnimmt. Gleichzeitig steigt aber bei mangelnder Motivation das Fehlerrisiko. In dieser Situation setzt sich die Finanzkontrolle für ein funktionierendes internes Kontrollsystem ein, das nicht als Belastung empfunden sondern vermehrt als Führungsinstrument anerkannt werden sollte.

Die Finanzkontrolle belastete den Staatshaushalt im Berichtsjahr mit einem Saldo von 3,8 Millionen Franken. Die Revisions- und Beratungsleistungen werden innerhalb der Kantonalen Verwaltung nicht weiterverrechnet. Für das unabhängige Finanzaufsichtsorgan des Kantons Zürich waren 26 Mitarbeitende tätig.

(Medienmitteilung der Finanzkontrolle des Kantons Zürich)

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title_de: Verordnung zum Schutz der Katzenseen: Der Regierungsrat bestätigt im Grundsatz die festgelegten Schutzgebiete

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Medienmitteilung
            07.06.2005

Der Regierungsrat hat über die zahlreichen Rekurse entschieden, die gegen die neue Verordnung zum Schutz der Katzenseen erhoben worden sind. Er hält im Grundsatz am Perimeter der Schutzzone fest, der in der Verordnung zum Schutz der Katzenseen festgelegt worden ist. Einzig zwei Grundstücke auf dem Gemeindegebiet Regensdorf werden teilweise aus dem Perimeter der Schutzverordnung entlassen. Die übrigen Rekurse hat der Regierungsrat abgewiesen. Der Schutz der betroffenen Gebiete ist nach Ansicht des Regierungsrates aus Gründen des Landschaftsschutzes notwendig.

Die Baudirektion und die Volkswirtschaftsdirektion legten im Dezember 2003 die Verordnung zum Schutz der Katzenseen fest. Die neue Verordnung löst diejenige aus dem Jahre 1956 ab und trägt den veränderten Rechtsgrundlagen von Bund und Kanton Rechnung. Sie sieht gleichzeitig eine Erweiterung und Arrondierung des Perimeters der Schutzzone vor.

  Gegen diese Verordnung haben betroffene Gemeinden und Landeigentümer Rekurs eingelegt. Die Rekurrenten forderten vor allem die Reduktion des Perimeters der Schutzzone. Zudem ging es um Fragen über die zulässige Bewirtschaftung des Landwirtschaftslandes, das innerhalb des Schutzgebietes liegt. Gefordert wurde zum Beispiel, gewisse Gebiete von der Bewilligungspflicht für Hagelschutznetze, Folientunnels etc. auszunehmen.

  Der Regierungsrat hat entschieden, am vorgesehenen Perimeter der Schutzzone weitgehend festzuhalten und hat die entsprechenden Rekurse abgewiesen. Lediglich der westliche Teil von zwei Grundstücken auf dem Gemeindegebiet von Regensdorf wird gemäss dem Entscheid des Regierungsrates aus dem Perimeter entlassen. Der Regierungsrat hält die Schutz-Massnahmen aus Gründen des Landschaftsschutzes für notwendig. Sie sind unerlässlich, damit die imposante Geländeform um die Katzenseen auf Dauer und somit auch für künftige Generationen erlebbar bleibt. Allfällige Interessen an einer künftigen Siedlungsentwicklung in Teilen des Gebietes haben nach Ansicht des Regierungsrates hinter die überwiegenden öffentlichen Interessen des Landschaftsschutzes zurückzutreten. Die Rekurse zur zulässigen Bewirtschaftung im Schutzgebiet wies der Regierungsrat mit der Begründung ab, dass bei einer Lockerung der Vorschriften eine Ungleichbehandlung der Landwirte in anderen Schutzgebieten des Kantons entstehen würde. Der Entscheid des Regierungsrates kann ans Verwaltungsgericht weiter gezogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Mai 2005:Frühlingszeichen auf dem Arbeitsmarkt

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Medienmitteilung
            07.06.2005

Der Zürcher Arbeitsmarkt ist wieder aufnahmefähiger. Zum vierten Mal in Folge ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 4 Prozent.

39'030 Personen waren Ende Mai bei ihrem Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 804 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 834 auf 28'643. Die Arbeitslosenquote liegt nun bei 4 Prozent. In fast allen Ausprägungen wie Alter, Geschlecht, Nationalität und Funktion waren die Arbeitslosenzahlen im Mai rückläufig.

Profitiert von der Entspannung haben saisonal geprägte Berufssparten wie der Bau und das Gastgewerbe, aber auch kaufmännische Berufe und das Gesundheitswesen.

Rückläufig war auch die Kurzarbeit: Im April waren 379 Personen von Kurzarbeit betroffen, 219 weniger als im Vormonat. Die ausgefallenen Arbeitsstunden nahmen um fast die Hälfte ab.

Der aktuelle Manpower Stellenindex, der die Inserate in der Schweizer Tagespresse misst, weist eine leichte Verbesserung auf, insgesamt stagniert der Index jedoch seit langem. Der Online-Stellenmarkt hingegen erlebt seit gut eineinhalb Jahren einen Aufwärtstrend, wie die Grafik auf Seite 2 zeigt. Stellensuche und Personalsuche haben sich in den vergangenen Jahren vermehrt im Internet entwickelt. Dass die Unternehmen mit Neueinstellungen noch zurückhaltend sind, spürt auch die öffentliche Arbeitsvermittlung. Der Bestand an offenen Stellen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren war im vergangenen Monat mit 1601 leicht rückläufig.

Im Mai meldeten sich 4022 Personen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Stellensuche an, 502 weniger als im Vormonat. 4823 Personen konnten sich wieder abmelden. Davon gaben 59 Prozent an, wieder eine Stelle gefunden zu haben.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Erstes Gespräch am «Runden Tisch Finanzpolitik Kanton Zürich» mit Auslegeordnung von Optionen

content_de:
Medienmitteilung
            08.06.2005

Am ersten Gespräch am «Runden Tisch Finanzpolitik Kanton Zürich» haben Regierungspräsidentin Dorothée Fierz, Finanzdirektor Hans Hollenstein (Vorsitz), Justizdirektor Markus Notter, Staatsschreiber Beat Husi und die Zweierdelegationen sämtlicher Fraktionen des Kantonsrates teilgenommen. Im Zentrum des Treffens stand die Auslegeordnung von möglichen Optionen zur Stabilisierung des Haushalts.

Am ersten Treffen der Teilnehmenden des «Runden Tischs Finanzpolitik Kanton Zürich» wurde die finanzpolitische Ausgangslage dargestellt und der aktuelle Stand des laufenden Sanierungsprogramms 04 geschildert. Die Vertretung des Regierungsrates orientierte weiter über die Vorarbeiten zum Massnahmenplan Haushaltgleichgewicht 06 und über mögliche Optionen. Das erste Gespräch des «Runden Tischs Finanzpolitik Kanton Zürich» fand in konstruktiver Atmosphäre statt. Die naturgemäss verschiedenen Positionen der Fraktionsvertretungen werden an den kommenden Treffen noch eingehend zu diskutieren sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erlass einer Asylfürsorgeverordnung

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Medienmitteilung
            09.06.2005

Der Regierungsrat hat eine Asylfürsorgeverordnung erlassen. Die Verordnung stützt sich auf das Sozialhilfegesetz und fasst die heutige Praxis zusammen, die bisher auf Beschlüssen des Regierungsrates und Weisungen der Direktion für Soziales und Sicherheit sowie des kantonalen Sozialamtes beruhte. Die Verordnung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft.

Am 1. Januar 2003 sind spezifische Bestimmungen des Sozialhilfegesetzes zur Asylfürsorge in Kraft getreten. Danach richtet sich die Hilfe für Personen des Asylrechts nach besonderen, von den Vorschriften des Sozialhilfegesetzes abweichenden Bestimmungen. Weiter ist der Regierungsrat ermächtigt worden, die wesentlichen Fragen der Asylfürsorge wie Zuständigkeit, Verfahren, Ausgestaltung der Sozialhilfe und die Finanzierung in einer Verordnung zu regeln. Diese Verordnung hat der Regierungsrat nun erlassen.

Die Regelungen über die Zuständigkeiten und das Verfahren sowie die Finanzierung der Unterbringung, Betreuung und Unterstützung von Asylsuchenden entsprechen den bisher dazu ergangenen Beschlüssen des Regierungsrates oder der Praxis. Auch die Bestimmungen über die Ausgestaltung der Hilfe entsprechen den heutigen Grundsätzen, sind aber teilweise im Rahmen der Vorgaben des Sozialhilfegesetzes konkretisiert worden.

Die Unterbringung der Asylsuchenden basiert weiterhin auf dem so genannten Zweiphasensystem. Nach der Zuweisung an den Kanton wird eine asylsuchende Person zuerst in einem Durchgangszentrum untergebracht, das durch den Kanton oder in dessen Auftrag betrieben wird. In einer zweiten Phase sind die Gemeinden für die Unterbringung zuständig.

Die Asylfürsorgeverordnung gilt nicht für asylsuchende Personen, auf deren Asylgesuch nicht eingetreten wurde. Die Regelungen für diese Personen finden sich in der Verordnung über den Vollzug von Nichteintretensentscheiden im Asylverfahren vom 14. April 2004.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Veranstaltungen und Festanlässe 2007 im mittleren Glattal - Kein Geld aus Lotteriefonds für Erlebnisausstellung «Brainup»

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Medienmitteilung
            09.06.2005

Die Inbetriebnahme der Glattalbahn, die Fertigstellung des Opfikerparks mit einem See und die Einweihung neuer öffentlicher Bauten und Anlagen im Gebiet Leutschenbach mit dem Leutschenpark wollen die Städte Zürich und Opfikon 2007 mit zahlreichen Rahmenaktivitäten feiern. Der Regierungsrat hat ein Gesuch an den Lotteriefonds um Unterstützung der Festanlässe und einer Erlebnisausstellung in der Höhe von sieben Millionen Franken abgelehnt. Die geschätzten Gesamtkosten der Rahmenaktivitäten - inklusive des Rückbaus des ehemaligen Klärwerks - belaufen sich auf knapp 50 Millionen Franken.

In Zürich Nord entsteht ein neuer Stadtteil mit überregionaler Bedeutung: Die beiden benachbarten Entwicklungsgebiete Glattpark (ehemals Oberhausserriet, Stadt Opfikon) und Leutschenbachpark (Stadt Zürich). In beiden Gebieten wird mit raumplanerischen Mitteln eine Durchmischung der Nutzungen (Arbeiten/Wohnen) mit Erholungsgebieten/ Grünflächen mit See angestrebt. Ein wesentliches Element der Erschliessung bildet die Glattalbahn. Die beiden Städte planen gemeinsam verschiedene «Eröffungsaktivitäten» im Jahr 2007, wofür ein Exekutivausschuss zuständig ist.

  Ursprünglich hatte der Exekutivausschuss eine grosse Gartenausstellung (Terra 07) geplant. Es zeigte sich in der Folge, dass dieses Vorhaben nicht zu verwirklichen war. Der Ausschuss entschied sich darauf, ein Angebot der Schweizerischen Stiftung für Wissenschaft, Bildung und Kultur für eine Erlebnisausstellung «Brainup» in das Projekt Terra zu integrieren. Die «Brainup» soll auf dem umgebauten ehemaligen Areal des Klärwerks Opfikon stattfinden. Die Ausstellung will neuere Erkenntnisse aus der Wissenschaft und Forschung sinnlich wahrnehmbar gestalten. Die Gesamtkosten für die drei Rahmenaktivitäten-Projekte – Eröffnungsanlässe, Erlebnisausstellung «Brainup» und Bereitstellung des Klärwerks Opfikon als Eventareal – werden auf rund 49,1 Millionen Franken geschätzt. Der Exekutivausschuss reichte dem Lotteriefonds ein Gesuch um Unterstützung in der Höhe von sieben Millionen Franken ein. An den Kosten sollen sich neben dem Kanton die Städte Zürich und Opfikon sowie Sponsoren beteiligen.

  Der Regierungsrat hat das Gesuch geprüft und festgestellt, dass zentrale Fragen der Erlebnisausstellung noch nicht geklärt sind. So wird insbesondere die geschilderte Finanzierung hinterfragt. Die angenommenen Einnahmen in der Höhe von 29 Millionen Franken durch Eintritte, Verkäufe und Sponsorengelder werden als unrealistisch erachtet. Damit stellt das Ausstellungsprojekt für die Investoren ein grosses Risiko dar. Der Regierungsrat lehnt es deshalb ab, das Projekt «Brainup» finanziell zu unterstützen. Damit entfällt auch eine Beteiligung am Klärwerk-Umbauvorhaben. Von den beantragten sieben Millionen Franken waren sechs Millionen Franken für «Brainup» gerechnet.

  Für die Festanlässe beantragte der Exekutivausschuss eine Million Franken. Da es sich in erster Linie um Veranstaltungen für das mittlere Glattal handelt – und nicht wie beispielsweise beim Kantonaltag an der Expo 02 um eine kantonale Aktion – wird der gewünschte Betrag als unverhältnismässig hoch erachtet. Ein reduzierter Beitrag an die Festveranstaltungen kann dem Exekutivausschuss in Aussicht gestellt werden. Die Höhe wird auf Grund des konkreten Programms später festgelegt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Henggart: Lastwagen kollidiert mit Baum – Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            11.03.2013

Ein beladener Lastwagen ist am Freitagnachmittag (8.3.2013) in Henggart umgekippt und mit einem Baum kollidiert. Der Chauffeur erlitt schwerste Verletzungen.

Der 52-jährige Chauffeur war kurz nach 14.00 Uhr mit seinem Fahrzeug auf der Oberwilerstrasse von Dägerlen Richtung Henggart unterwegs. Ausgangs einer Linkskurve kam der Lastwagen aus noch ungeklärter Ursache rechts von der Strasse ab, kippte anschliessend auf die rechte Seite und kollidierte heftig gegen einen Baum an der linken Strassenseite. Der Lenker wurde in der Führerkabine eingeklemmt und musste durch die Feuerwehr geborgen werden. Nach der Erstversorgung wurde er mit dem Rettungshelikopter der Rega ins Spital geflogen.

  Die Bergungs- und Räumungsarbeiten nahmen mehrere Stunden in Anspruch. Die Oberwilerstrasse wurde für über fünf Stunden gesperrt.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Feuerwehr Zweckverband Hettlingen-Dägerlen, unterstützt durch die Berufsfeuerwehr Winterthur, eine Bergungsfirma, ein Abschleppunternehmen, eine Ambulanz sowie ein Rettungshelikopter der Rega.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können – insbesondere der/die Lenker/in eines silberfarbenen Personenwagens mit D-Kontrollschilder - werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Tel. 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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