title_de: Online-Zugang zu Dokumenten aus über 1000 Jahren Zürcher Geschichte

content_de:
Medienmitteilung
            05.01.2010

Öffentlich zugänglich war das Staatsarchiv des Kantons Zürich schon immer. Aber so öffentlich wie heute war es noch nie: Nach mehrjährigen Vorarbeiten hat das Staatsarchiv seine Datenbank mit den Archivverzeichnissen nun ins Internet gestellt. Wer Originale sehen will, muss zwar immer noch nach Zürich reisen, aber stöbern im reichen Fundus kann man nun auch am Computer zu Hause. Neben den Verzeichnissen seiner Bestände stellt das Staatsarchiv auch besonders wichtige Dokumente wie Regierungsratsprotokolle oder die historischen Karten ins Netz.

Man muss kein Wissenschaftler sein, um im Staatsarchiv auf Interessantes zu stossen. Zum Beispiel darauf, dass es 1848 ein Projekt gab für ein Bundeshaus in der Nähe des heutigen Bürkliplatzes gab. Oder wie es 1799 um das Schulwesen im helvetischen Distrikt Bülach stand. Ein Blick ins Archiv zeigt auch, wie die Herren aus der Stadt im 16. Jahrhundert mit den Untertanen in der Herrschaft Greifensee umgesprungen sind. Wer weiss schon, wie das Staatssiegel, mit dem Zürich im 14. Jahrhundert seine Urkunden gesiegelt hat, genau aussieht? Oder die hochmittelalterlichen Zürcher Kaiser-, Königs- und Papsturkunden?

Seit bald 175 Jahren macht der Kanton Zürich die eigenen Akten und diejenigen seiner Rechtsvorgänger im Staatsarchiv öffentlich zugänglich. Früher im Fraumünster, im Obmannamt, im Predigerchor, und seit 1982 im Irchelpark. Besuchern wurden bisher die Verzeichnisse der frei zugänglichen Akten vorgelegt. Wer auf diese Weise ein Original fand, das er sich anschauen wollte, konnte es sich in den Lesesaal bestellen.

Neu sind Recherchen nach Akten des Staatsarchivs über eine Online-Datenbank möglich. Die Öffentlichkeit kann sich nun also bequem von zuhause aus darüber ins Bild setzen, welche Unterlagen sich im Staatsarchiv befinden.

Bestimmte Aktenserien sind für die Geschichte des Kantons Zürich von zentraler Bedeutung. Dazu gehören die Protokolle des Kantonsrats und die Beschlüsse der Regierung. Beide Serien gibt es seit 1803. Nur: Bis gegen Ende des 19. Jahrhunderts wurden diese Bücher von den Staatsschreibern und ihren Gehilfen von Hand geschrieben – und zwar in alter deutscher Schrift. Faktisch können die Bände heute also nur noch von wenigen Spezialisten gelesen werden.

Seit dem letzten Jahr ist das Staatsarchiv mit Geldern aus dem Lotteriefonds daran, dies zu ändern: Teilzeitkräfte, darunter viele Studierende, übertragen die rund 200›000 Protokollseiten in Word-Dokumente. Die Originaltexte werden ab Mikrofilm digitalisiert. Und alle Beschlüsse werden als Bilder und Texte sukzessive ins Internet gestellt. Im Lauf der nächsten Jahre werden sie damit online recherchierbar – und wieder lesbar auch für Leute, die die alte Schrift nicht mehr beherrschen.

Wer also in Zukunft zum Beispiel die Begriffe «Wasserversorgung» und «Sternenberg» in die Suchmaske des Staatsarchivs eintippt, findet nicht nur alle Verzeichniseinträge, die diese Begriffe enthalten, sondern gleich auch noch die Regierungsratsbeschlüsse, in denen die beiden Wörter vorkommen. Das Staatsarchiv ist überzeugt, dass es mit diesem Angebot seinen Auftrag, ein «öffentliches» Archiv zu sein, noch besser erfüllen kann als bisher.

Neben den zentralen Aktenserien verwahrt das Staatsarchiv auch Schätze, die nur schon zum Anschauen eine wahre Freude sind. Prächtige Urkunden gehören dazu oder sorgfältig gestaltete Güterverzeichnisse. Zu den schönsten und informativsten Unterlagen gehören aber auf jeden Fall die historischen Karten und Pläne. Rund 25›000 historische Pläne aus den letzten 400 Jahren umfasst die Sammlung des Staatsarchivs. Diese Sammlung wird zurzeit neu erschlossen, restauriert, verfilmt und digitalisiert. Die digitalen Bilder können ebenfalls über die neue Website des Staatsarchivs angeschaut werden. Häuser, Flüsse, Strassen, Grundstücke – dann, wenn etwas gebaut, verändert, rechtlich festgeschrieben wurde, war oft ein Plan das beste Hilfsmittel, um die nötigen Informationen festzuhalten. Und heute liefern die empfindlichen, grossen Stücke Informationen über alte Ortsbilder, abgebrochene Bauten, frühere Besitzverhältnisse oder den Verlauf längst korrigierter Bäche. Oder auch über das, was gar nie realisiert wurde: Wie sollte das Schweizerische Bundesgebäude in Zürich aussehen, für das Ferdinand Stadler 1848 einen Projektvorschlag machte, inklusive aquarellierte Idylle mit Trachtenfrau und -kind und Blick gegen See und Alpen? – Die Pläne im Staatsarchiv zeigen es. Online www.staatsarchiv.zh.ch.

Seit neustem sind Bilder wie dieses online beim Staatsarchiv einsehbar: Das idyllische Aquarell von Jakob Suter zeigt ein Stück ungebautes Zürich: Ferdinand Stadler machte 1848 einen Projektvorschlag für ein Bundesgebäude im Baugarten, also in der Gegend des heutigen Bürkliplatzes. Das Aquarell hatte die gleiche Funktion wie eine Computer-Animation in einem heutigen Wettbewerb – und war offensichtlich, bei aller Schönheit, doch nicht beeindruckend genug, um das Bundeshaus nach Zürich zu holen. (© Staatsarchiv des Kantons Zürich)

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Kantonale Volksinitiative «Für faire Ferien» zu Stande gekommen

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Medienmitteilung
            05.01.2010

Am 21. Oktober 2009 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «Für faire Ferien» eingereicht worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Zürichs Nachbarkantone wollen sich an den Zinskosten der Durchmesserlinie beteiligen

content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2010

Sieben Kantone wollen sich an der Vorfinanzierung der Durchmesserlinie (DML) beteiligen. Die für den öffentlichen Verkehr zuständigen Regierungsmitglieder unterzeichneten eine entsprechende Absichtserklärung an der Konferenz der Kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) der Region Zürich.

Im September 2008 gab der Zürcher Regierungsrat seinen Entscheid bekannt, den Bundesanteil an den Kosten der neuen Zürcher Durchmesserlinie mit maximal 500 Millionen Franken vorzufinanzieren. Andernfalls hätten die vor drei Jahren begonnenen Bauarbeiten am Grossprojekt gestoppt werden müssen. Das Geld wird dem Kanton Zürich in den Jahren 2015 bis 2017 zurückerstattet. Der Kanton Zürich muss jedoch bei einem Zinssatz von 2.5 Prozent Zinskosten in der Höhe von 50 Millionen Franken übernehmen.

Über eine Beteiligung an diesen Zusatzkosten führte der Kanton Zürich in den letzten Monaten Verhandlungen mit denjenigen Kantonen, welche ebenfalls von der DML profitieren. Denn das Bauwerk dient sowohl dem nationalen Fernverkehr als auch dem S-Bahn-Verkehr und erhöht die Leistungsfähigkeit des Zürcher Hauptbahnhofs. Damit werden zusätzliche Kapazitäten für Fahrplanverdichtungen geschaffen, die weit über die Zürcher Kantonsgrenzen hinaus Wirkung entfalten. Gleichzeitig verkürzen sich die Reisezeiten für wichtige nationale Verbindungen durch das wegfallende Wendemanöver in Zürich.

Im Rahmen der KöV der Region Zürich konnten die Kantone Aargau, Glarus, Schaffhausen, Schwyz, St. Gallen, Thurgau und Zug eine grundsätzliche Einigung über das Beteiligungsmodell und die Finanzierungsform erzielen. Die für den öffentlichen Verkehr zuständigen Regierungsmitglieder werden die entsprechenden Kreditanträge bei den jeweiligen politischen Instanzen in ihren Kantonen stellen.

Die Zinskosten verteilen sich bei einem Zinssatz von 2.5 Prozent nach untenstehendem Schlüssel wie folgt auf die einzelnen Kantone:

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Praxis zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Weiterbildungskosten wird präzisiert

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2010

In einem neuen Merkblatt führt das kantonale Steueramt aus, welche Aufwendungen für Bildungsmassnahmen als steuerlich abzugsfähige Weiterbildungskosten gelten. Mit der nun festgelegten und veröffentlichten Praxis soll die Abgrenzung zu den nicht abzugsfähigen Ausbildungskosten einfacher und transparenter werden. Diese Vereinfachung führt in gewissen Bereichen zu einer Erweiterung der steuerlichen Abzugsmöglichkeiten. So werden neu auch die Aufwendungen für Anwaltsprüfung, Dissertation, Facharzttitel und gewisse berufsbegleitende Fachhochschulstudien als Weiterbildungskosten anerkannt. Eine tabellarische Übersicht ermöglicht den Steuerpflichtigen sodann eine rasche Zuordnung von einzelnen Bildungsmassnahmen. Die präzisierte Praxis gilt ab sofort.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Eckwerte für Umsetzung des Rauchverbots in Zürcher Gastronomiebetrieben bekannt

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2010

Der Regierungsrat hat die angepasste kantonale Gastgewerbeverordnung verabschiedet und ihre Inkraftsetzung auf den 1. Mai 2010 beschlossen. Damit sind alle Eckwerte für die Umsetzung des Rauchverbots in Zürcher Gastronomiebetrieben bekannt. Der Kanton Zürich lehnt sich bei der Umsetzung an die bundesrechtlichen Bestimmungen an, die ab 1. Mai 2010 in der ganzen Schweiz im Sinne von Mindeststandards verbindlich sind.

Am 28. Oktober 2009 hat der Bundesrat die Verordnung zum Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen beschlossen und den Inkraftsetzungstermin auf den 1. Mai 2010 festgelegt. Der Bund hat die Verordnung gegenüber dem Vernehmlassungsentwurf erheblich geändert. Deshalb musste abgeklärt werden, ob auf kantonaler Ebene zusätzliche Umsetzungsbestimmungen notwendig sind. Nach der Auswertung der eingegangenen Vernehmlassungsantworten zur angepassten kantonalen Gastgewerbeverordnung hat der Regierungsrat diese nun verabschiedet und auf den 1. Mai 2010 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig hat er die Verordnung über das kantonalrechtliche Ordnungsbussenverfahren geändert. Damit sind alle Eckwerte zur gesetzeskonformen Umsetzung des Rauchverbots in Zürcher Gastronomiebetrieben bekannt.

Das Bundesrecht definiert die in allen Kantonen zwingend anzuwendenden Mindestvorgaben zum Schutz vor Passivrauchen. Der Kanton Zürich lehnt sich bei der Umsetzung an die bundesrechtlichen Bestimmungen an, die ab 1. Mai 2010 in der ganzen Schweiz verbindlich sind. Strengere Bestimmungen, die gemäss Bundesrecht zulässig sind, sind im Kanton Zürich nur bezüglich Raucherbetriebe vorgesehen. Die vom Zürcher Stimmvolk in der Volksabstimmung vom 28. September 2008 angenommene Änderung von Paragraph 22 des Gastgewerbegesetzes sieht zwar Fumoirs, nicht jedoch Raucherbetriebe vor; diese sind im Kanton Zürich wie auch in 14 weiteren Kantonen verboten.

Ab dem 1. Mai 2010 gilt unter anderem in Innenräumen von Restaurationsbetrieben ein Rauchverbot. Darunter fallen insbesondere Restaurants, Bars, Diskotheken, Nachtclubs und Besenbeizen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, zum Rauchen abgetrennte Räume (sogenannte Fumoirs) zur Verfügung zu stellen. Ihre Grundfläche darf einen Drittel der Gesamtfläche der Ausschankräume nicht übersteigen. Das Bundesrecht sieht keine Übergangsfristen für das Einrichten von Fumoirs vor. Bereits im Februar 2009 hat der Zürcher Regierungsrat entschieden, dass im Einklang mit dem Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen Fumoirs bedient sein dürfen. Voraussetzung für bediente Fumoirs ist allerdings die vorherige schriftliche Zustimmung durch das Personal, das in den Fumoirs arbeitet.

Bereits heute sind die Gemeinden für den Vollzug des Gastgewerbegesetzes zuständig. Die Gemeinden verantworten den Vollzug und die Kontrolle der Einhaltung des Rauchverbots sowie die Ahndung von Widerhandlungen. Sobald für die Einrichtung eines Fumoirs bauliche Massnahmen nötig sind, muss bei der zuständigen Gemeinde eine Baubewilligung beantragt werden.

Laut Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen beträgt die Busse 1000 Franken, wenn gegen das Rauchverbot verstossen wird oder wenn ein Wirt ein Fumoir betreibt, das nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Für leichte Verstösse sieht das kantonale Recht neu eine Ordnungsbusse von 80 Franken vor. Der Betreiber, die Betreiberin oder die für die Hausordnung verantwortliche Person hat für einen gesetzeskonformen rauchfreien Betrieb zu sorgen. Verstösst der Wirt im wiederholten Falle gegen das Gesetz, muss er mit einem Patententzug rechnen.

Zusammenfassend die wichtigsten Eckwerte des Rauchverbots im Kanton Zürich

Weitere Informationen:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Mitglieder für den Fachhochschulrat

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2010

Der Regierungsrat hat zwei neue Mitglieder in den Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule gewählt. Die Wahl bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat.

Der Regierungsrat hat Gabi Hildesheimer, lic. phil. II, und Urs Hofmann, Betriebsökonom HWV, als neue Mitglieder des Fachhochschulrates für den Rest der Amtsdauer 2007/2011 gewählt. Gabi Hildesheimer tritt die Nachfolge von Angela Fürer an, die auf Ende 2009 aus dem Fachhochschulrat ausscheidet; Urs Hofmann ersetzt den auf Ende März 2010 zurücktretenden Hanspeter Lienhart. Die zurücktretenden Mitglieder gehörten dem Fachhochschulrat seit Anfang 1999 an.

  Gabi Hildesheimer, geboren 1956, schloss 1985 ein Studium der Biologie an der Universität Zürich ab. Danach war sie zunächst als freie Mitarbeiterin verschiedener Umweltberatungsbüros und von 1988 bis 1997 als Projektleiterin und stellvertretende Geschäftsleiterin beim Umweltberatungsbüro Envico AG tätig. Seit 1998 ist sie Geschäftsleiterin der Öbu, dem «Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften», in dem sich rund 360 Schweizer Unternehmen zusammengeschlossen haben, um die Weiterentwicklung der Schweizer Wirtschaft nach den Grundsätzen der Nachhaltigkeit zu fördern.

  Urs Hofmann, geboren 1949, trat nach dem Abschluss des Studiums in Betriebsökonomie an der Höheren Wirtschafts- und Verwaltungsschule Zürich 1978 in die Credit Suisse ein, wo er im Bereich Human Resources verschiedene Führungsfunktionen wahrnahm und sich während einiger Jahre dem Aufbau der neu gegründeten Firmenuniversität widmete. Seit 2007 ist er als selbstständiger «Executive Advisor in Learning and Development» tätig und nach wie vor mit der Credit Suisse verbunden. Zu seinen Mandaten im Bildungsbereich gehörte von 2001 bis 2007 das Präsidium des Schulrates der Zürcher Hochschule Winterthur, die im Jahr 2007 mit drei weiteren Hochschulen der ZFH zur Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften zusammengeführt wurde.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Mitglied für den Universitätsrat

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2010

Der Regierungsrat hat ein neues Mitglied in den Universitätsrat der Universität Zürich gewählt.

Der Regierungsrat hat Barbara Basting, MA, als neues Mitglied des Universitätsrats für den Rest der Amtsdauer 2007/2011 gewählt. Barbara Basting tritt die Nachfolge von Myrtha Welti an, die auf Ende 2009 aus dem Universitätsrat ausscheidet.

  Barbara Basting, geboren 1963, studierte an der Universität Konstanz Romanistik, Germanistik und Philosophie und legte dort 1988 in den Fächern Romanistik und Germanistik das Staatsexamen ab. Sie war bis 1999 als Redaktorin der Zeitschrift «du» und ab 2001 als zeichnende Redaktorin im Kulturressort des Tages-Anzeigers Zürich tätig. Seit Januar 2009 leitet Barbara Basting die Kulturredaktion von Schweizer Radio DRS 2.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kinder- und Jugendhilfe auf neuer gesetzlicher Grundlage

content_de:
Medienmitteilung
            08.01.2010

Mit dem neuen Gesetz zur ambulanten Kinder- und Jugendhilfe will der Regierungsrat in der Praxis Bewährtes verankern und Veraltetes erneuern. Dabei geht es unter anderem um den Aufbau von bezirksübergreifenden Organisationsstrukturen und die klare Ausscheidung von Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden. Das Gesetz liegt jetzt beim Kantonsrat.

Der Regierungsrat hat die Vorlage für das Kinder- und Jugendhilfegesetz zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Vernehmlassung zeigte, dass die geplante Erneuerung der gesetzlichen Grundlage für die ambulante Kinder- und Jugendhilfe im Grundsatz breit unterstützt wird.

Das neue Gesetz verankert die im Rahmen von Versuchen erprobten und bewährten bezirksübergreifenden Organisationsstrukturen der Familien- und Jugendhilfe. Es gewährleistet die Erbringung der Leistungen vor Ort und formuliert diese präziser als bisher. Neu aufgenommen wurden die Schulsozialarbeit und die familienergänzende Betreuung von Kindern im Vorschulbereich. In beiden Bereichen liegt die Hauptverantwortung bei den Gemeinden. Auf Ersuchen der Akteure der Jugendhilfe wurden die Bestimmungen über die Jugendhilfekommissionen gegenüber dem Vernehmlassungsentwurf geändert: An Stelle von regionalen Kommissionen soll eine einzige Jugendhilfekommission mit neu definiertem Auftrag treten.

Bei der Alimentenbevorschussung und den finanziellen Beiträgen für die Kleinkindbetreuung erfolgte die Anpassung an die Teuerung. Die Höchstbeträge wurden an die Waisen- und Kinderrente gemäss AHV-/IV-Gesetzgebung des Bundes gekoppelt.

Die Leistungen der kantonalen Jugendhilfestellen werden wie bisher im Verhältnis 60 zu 40 durch Kanton und Gemeinden gemeinsam finanziert. Künftig gibt es allerdings keine Abstufung nach der Finanzkraft der Gemeinden mehr. Neu ist die gesetzliche Grundlage für die Abgeltung an die Stadt Zürich. Sie erbringt als einzige Gemeinde im Kanton die Jugendhilfe- und Berufsberatungsleistungen selbstständig.

Die Bestimmungen zu den familienergänzenden Betreuungsangeboten für Kinder im Vorschulalter entsprechen dem Gegenvorschlag des Kantonsrates zur Volksinitiative «Kinderbetreuung Ja!», der vom Kantonsrat Anfang Dezember 2009 gut geheissen wurde und im Juni 2010 zusammen mit der Initiative dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zum Bankeinlagensicherungsgesetz: Kanton Zürich fordert bessere Berücksichtigung der Kantonalbanken

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Medienmitteilung
            08.01.2010

Der Kanton Zürich hat angesichts seines grossen Finanzsektors ein vitales Interesse daran, den Einlegerschutz zu stärken, das systemische Risiko im Finanzsystem zu verringern und die Kosten für risikoreiche Bankstrategien verursachergerecht den Banken und Einlegern aufzuerlegen. Der Regierungsrat hat sich deshalb im Rahmen der momentan laufenden Vernehmlassung zum Bankeinlagensicherungsgesetz grundsätzlich zustimmend zu den entsprechenden Plänen des Bundesrates geäussert. Der Regierungsrat fordert darüber hinaus eine bessere Berücksichtigung der Kantonalbanken. Die den Banken dafür anfallenden Kosten sind angesichts der bestehenden Risiken im Finanzsektor und dem berechtigten Sicherheitsbedürfnis der Bankkundinnen und Bankkunden zumutbar.

Die internationalen Finanzmärkte befinden sich seit geraumer Zeit in einem aus der Krise resultierenden Umbruch. Weltweit gerieten bislang als solide geltende Finanzinstitute in Schwierigkeiten und mussten - oft mit Hilfe staatlicher Milliardenbeträge - gerettet werden. Die nationalen Systeme zur Sicherung der Einlagen von Bankkunden konnten angesichts der Anzahl und der Grösse der angeschlagenen Banken ihre Leistungen nicht mehr garantieren. In der Schweiz veranlassten National- und Ständerat im November 2008 die Verbesserung des Einlegerschutzes mit einem dringlichen Bundesbeschluss. Die Massnahmen sind bis Ende 2010 befristet. Der Bundesrat möchte sie über dieses Datum hinaus definitiv verankern und hat die Kantone und weitere interessierte Kreise zur Vernehmlassung der überarbeiteten Vorlage eingeladen. Die frühere Regelung des Einlegerschutzes war ungenügend und drohte im Schadenfall die Finanzkrise zu verstärken, da die Finanzierung im Nachhinein erfolgte. Die vorgeschlagene Lösung korrigiert nun diese Mängel. Die Sicherung des Einlegerschutzes und der Systemstabilität im Finanzbereich ist die Grundlage für einen wettbewerbsfähigen Finanzplatz Zürich und minimiert die volkswirtschaftlichen Risiken im Falle eines Bankenkonkurses.

Nach Ansicht des Regierungsrates muss die besondere Situation der Kantonalbanken im vorliegenden Gesetz besser berücksichtigt werden. Im Rahmen der Staatsgarantie bietet der Kanton Zürich bereits heute den Kundinnen und Kunden der Zürcher Kantonalbank (ZKB) einen Einlegerschutz. Der geplante öffentlich-rechtliche Fonds zur Sicherung der Einlagen (ESF) bietet den Bankkundinnen und Bankkunden der ZKB im wenig wahrscheinlichen Konkursfall lediglich den Vorteil einer schnellen Auszahlung ihrer Guthaben, nicht aber deren Garantie. Diese bietet nach wie vor der Kanton. Kantonalbanken, die eine Staatsgarantie geniessen, müssen deshalb zwingend von der Beitragspflicht für den ESF sowie vom Bundesvorschuss oder von der Bundesgarantie befreit werden. Denkbar ist für den Kanton Zürich einzig eine Abgeltung der möglichen Abwicklungskosten des ESF, der die schnelle Auszahlung an Bankkundinnen und Bankkunden im Schadenfall gewährleistet.

Der Kanton Zürich erachtet die Sicherung der Bankeinlagen als ausserordentlich wichtig und befürwortet die Revision des Bankeinlagensicherungsgesetzes und die damit verbundene Verstärkung des Einlegerschutzes. Er befürwortet ebenfalls die Übertragung der Kosten gemäss dem Verursacherprinzip auf die Banken und Bankeinleger. Die Höhe des vom Bund vorgeschlagenen Einlagensicherungsfonds (ESF) von 9,75 Milliarden Franken ist nach Ansicht des Regierungsrates knapp bemessen angesichts der massgebenden Einlagen in der Schweiz von rund 325 Milliarden Franken.

Der Regierungsrat befürwortet im Weiteren die Variante der Bundesgarantie gegenüber derjenigen des Bundesvorschusses, weil der Staat zusammen mit der Zentralbank in internationalen Finanzkrisen – wie aktuell erlebt – in jedem Fall in die Rolle des Kreditgebers in letzter Instanz («lender of last resort») gedrängt wird. Mit der Bundesgarantie kann verhindert werden, dass Finanzinstitute von dieser impliziten Staatsgarantie profitieren, ohne angemessen und im Vornherein dafür zu bezahlen. Die Kosten für die von Finanzinstituten eingegangenen Risiken im Bankengeschäft dürfen nicht weiterhin implizit oder explizit dem Steuerzahler zugemutet, sondern müssen verursachergerecht den Banken und Einlegern auferlegt werden. Das Prinzip, die Versicherungskosten und Fondsbeiträge nach Risikogewichtung der Banken zu gestalten, erachtet der Kanton Zürich als sinnvoll. Für die Ausgestaltung im Rahmen der technischen Möglichkeiten zählt der Kanton Zürich auf die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA.

  Die Vernehmlassungsantwort ist im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Bankeinlagen» verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Ergänzender Hochwasserschutz am Jonenbach in Affoltern

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Medienmitteilung
            22.01.2010

Damit das neue Rückhaltebecken oberhalb des Dorfes optimalen Schutz vor Hochwasser bietet, muss der Jonenbach in Affoltern am Albis noch etwas mehr Wasser aufnehmen können als heute. Die Baudirektion plant deshalb, die Kapazität des Bachs an einzelnen Stellen leicht auszubauen. Das entsprechende Projekt geht in diesen Tagen in die öffentliche Auflage.

Immer wieder wurde das Zentrum von Affoltern am Albis von verheerenden Überschwemmungen durch den Jonenbach heimgesucht. Dank dem neuen Hochwasser-Rückhaltebecken oberhalb des Dorfes ist Affoltern heute davor weitgehend sicher. Das Unwetter vom August 2007, nur drei Monate nach Fertigstellung des Rückhaltebeckens, zeigte dies eindrücklich. Das Becken hielt die Wassermassen zurück, Affoltern blieb von Schäden verschont. Dieses Ereignis zeigte aber auch, dass für den angestrebten Schutz der Jonenbach in Affoltern an einzelnen Stellen noch eine etwas grössere Durchfluss-Kapazität benötigt. So kann das Rückhaltebecken seine Schutzwirkung voll entfalten.

Das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat deshalb ein Projekt erarbeitet, das Anpassungen am Bach selbst sowie an Brücken und Werkleitungen vorsieht. Sie erstrecken sich vom oberen Dorfrand bei Oetlistal bis zur Brücke Giessenstrasse. Total sind 19 einzelne, meist kleinere Massnahmen geplant. Als grösste Einzelmassnahme wird der Jonenbach im Bereich Oetlistal auf einer Länge von rund 40 Metern um 30 bis 40 Zentimeter abgesenkt. Die Fundamente der Ufermauern, der am Bach stehenden Gebäude und der Brücke müssen entsprechend nach unten ergänzt werden. Damit erhält der Jonenbach im Oetlistal ein grösseres Fassungsvermögen und staut sich bei Hochwasser nicht mehr an der Brücke. Im Zentrum von Affoltern sind geringe Erhöhungen der linken Ufermauer und Anpassungen bei einzelnen Brücken erforderlich.

Dank dieser zusätzlichen Hochwasserschutz-Massnahmen in Affoltern kann die inzwischen vorsorglich etwas verkleinerte Ausflussöffnung beim Hochwasserrückhaltebecken wieder auf die ursprüngliche Grösse eingestellt werden. Damit verfügt das Becken wieder über seine ursprüngliche Rückhalte-Wirkung und kann noch grössere und seltenere Hochwasser bewältigen.

Das Projekt liegt ab dem 22. Januar 2010 während 30 Tagen auf der Gemeindeverwaltung Affoltern am Albis öffentlich auf. Die Bauarbeiten sind für 2010 geplant.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Keine Bewilligung für die Erteilung von Privatunterricht bei fehlender Ausbildung der Eltern - Regierungsrat weist Rekurse ab

content_de:
Medienmitteilung
            08.01.2010

Bei zwei Familien im Zürcher Oberland werden die schulpflichtigen Kinder seit Jahren von den Eltern zu Hause unterrichtet. Die Eltern benutzen dazu das Unterrichtsmaterial zweier Fernschulen in Deutschland und die Arbeiten der Kinder werden von Lehrpersonen dieser Fernschulen korrigiert und beurteilt. Weil die Eltern selbst jedoch keine abgeschlossene Lehrerausbildung haben, verweigerte ihnen die Bildungsdirektion die Bewilligung für die Erteilung bzw. Fortsetzung des Privatunterrichts. Die beiden Familien haben beim Regierungsrat dagegen Rekukrs erhoben.

Massgebend sind die Bestimmungen des neuen Volksschulgesetzes zum Privatunterricht. Damit wird der Privatunterricht im Vergleich zum alten Recht stark eingeschränkt. Dauert er über ein Jahr, darf er nur von ausgebildeten Lehrpersonen erteilt werden.

  Die Eltern erfüllen diese Anforderung unbestrittenermassen nicht, machen aber geltend, die Kinder würden von Lehrpersonen der Fernschulen unterrichtet. Bei Fernunterricht ist jedoch keine Lehrperson anwesend und die Kinder absolvieren quasi einen Fernkurs. Da diese Unterrichtsform für schulpflichtige Kinder im Gesetz nicht vorgesehen ist, hat der Regierungsrat die Entscheide der Bildungsdirektion nun geschützt und die Rekurse der beiden Familien abgewiesen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | michael.loechl@vd.zh.ch

title_de: Kanton übernimmt Mitte 2010 die Federführung im Programm «Mobilität in Unternehmen»

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Medienmitteilung
            08.01.2010

Vor drei Jahren lancierten Stadt und Kanton Zürich unter der Leitung der Stadt Zürich gemeinsam das Programm MIU «Mobilität in Unternehmen», eine Beratungstätigkeit, die Unternehmen bei der Bewältigung ihrer Mobilitätsbedürfnisse unterstützt. Nach einer zweijährigen Versuchsphase wurde das Programm bis Mitte 2010 verlängert und auf weitere Gemeinden ausgedehnt – mit grossem Erfolg. Ab diesem Sommer übernimmt deshalb der Kanton die Federführung bei MIU.

Das Programm MIU «Mobilität in Unternehmen» ist Teil des Agglomerationsprogramms des Kantons Zürich. Im Zentrum von MIU steht eine Beratung für Unternehmen, wie diese die Mobilität von Angestellten, im Geschäftsverkehr und mit ihren Kundinnen und Kunden optimal organisieren können. Dabei haben die Unternehmen Gelegenheit, sich verkehrsmittelübergreifend über Mobilitätsangebote wie ZVV-Bonus-Pass, Ecodrive, Mobility etc. zu informieren. Durch den optimierten Einsatz der Verkehrsmittel ergeben sich nicht nur Einsparungen bei den entsprechenden Unternehmen, sondern auch die Belastungen durch den Verkehr und der Bedarf an Neuinvestitionen bei der Infrastruktur werden verringert.

MIU soll bis 2015 bei möglichst vielen Unternehmen in den Räumen Stadt Zürich, Winterthur, Glattal und Limmattal etabliert werden. Entsprechend wurde nach einer ersten Versuchsphase in den Jahren 2006 und 2007 im Grossraum Zürich die Beratungstätigkeit auf Gemeinden des nördlichen Glattals und die Stadt Winterthur ausgedehnt, jeweils mit Kostenbeteiligung der Gemeinden, der Städte und der Unternehmen. Dabei wurden positive Erfahrungen gesammelt: Die zahlreichen Unternehmen, die bisher ein Impulsgespräch nachgefragt hatten, schätzten den Gesamtüberblick über die Mobilitätsangebote «aus einer Hand» sowie die neutrale, produktunabhängige und auf die konkreten Anliegen des Unternehmens ausgerichtete Beratung. Ziel ist dabei, mit einem optimierten Mobilitätsmanagement im Unternehmen nicht nur Kosten einzusparen, sondern auch die Zuverlässigkeit von Transporten zu optimieren, die Kunden- und Mitarbeiterzufriedenheit zu erhöhen und die Ökoeffizienz zu steigern.

Aufgrund der positiven Erfahrungen sowie der Ausdehnung auf weitere Gemeinden haben Stadt und Kanton beschlossen, die Federführung des Projekts dem Kanton zu übergeben. Die Kosten für MIU und die Beratungen werden von den beteiligten Gemeinden, den Unternehmen und dem Kanton getragen. Die Steuerung und Begleitung des Programms wird weiterhin von Kanton und Stadt Zürich gemeinsam erfolgen, wobei später der Einbezug von weiteren interessierten Städten und Gemeinden möglich sein wird. Der Kanton rechnet mit jährlichen Ausgaben von rund 60›000 Franken. Seitens des Kantons ist das Amt für Verkehr mit der Abteilung Gesamtverkehr für MIU zuständig. Interessierte Regionen, Gemeinden und Unternehmen erhalten Informationen bei Michael Löchl, Projektleiter MIU, Telefon 043 259 54 45, E-Mail michael.loechl@vd.zh.ch

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Dezember 2009 / Jahresdurchschnitt 2009: Arbeitsmarkt war 2009 weniger aufnahmefähig

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Medienmitteilung
            08.01.2010

Im Dezember stieg die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich von 4,3 auf 4,4 Prozent. Das vergangene Jahr war geprägt von steigenden Zahlen Stellensuchender.

38›304 Personen waren Ende Dezember bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 923 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 1›007 auf 32›071 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Punkte auf 4,4 Prozent. Für die Schweiz liegt sie ebenfalls bei 4,4 Prozent.

Der Arbeitsmarkt war im vergangenen Jahr von kontinuierlich steigenden Stellensuchenden-Zahlen geprägt. Zwischen Januar und Dezember erhöhte sich die Arbeitslosenquote von 3,0 auf 4,4 Prozent. Die Zunahme war konjunkturell bedingt mit teilweise saisonalen Schwankungen.

Im Jahresdurchschnitt 2009 waren 26›815 Personen arbeitslos registriert, die Arbeitslosenquote betrug im Durchschnitt 3,7 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr war der Arbeitsmarkt insgesamt weniger aufnahmefähig. Dies zeigt sich auch darin, dass 56 Prozent der Personen, die sich vom RAV abgemeldet haben, wieder eine Stelle gefunden haben – gegenüber 63 Prozent im 2008.

Vor dem Hintergrund der nur langsam vorankommenden konjunkturellen Erholung bleiben die Arbeitsmarktperspektiven für dieses Jahr getrübt; die Prognoseinstitute rechnen mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Finanzplatz Zürich mit neuem Internetauftritt

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Medienmitteilung
            13.01.2010

Der Internetauftritt des Zürcher Finanzplatzes ist in Zusammenarbeit mit der Standortförderung des Kantons Zürich, der Wirtschaftsförderung der Stadt Zürich und des Verbandes Zürcherischer Kreditinstitute (VZK) neu konzipiert worden. Die neue Webseite bietet einen umfassenden Überblick über den hiesigen Finanzplatz und stärkt dessen Gesamterscheinungsbild.

Zürich zählt zu den fünf wettbewerbsfähigsten und damit attraktivsten Finanzplätzen der Welt. Vor diesem Hintergrund haben der Verband Zürcherischer Kreditinstitute (VZK), die Standortförderung des Kantons Zürich und die Wirtschaftsförderung der Stadt Zürich die Webseite zum Zürcher Finanzplatz neu lanciert. Mit dem überarbeiteten Internetauftritt erhält der Zürcher Finanzplatz ein zeitgemässes Gesicht, das seiner weltweiten Bedeutung und Attraktivität gerecht wird.

Durch den neuen Internetauftritt «Willkommen auf dem Finanzplatz Zürich» erhält der Nutzer einen umfassenden Überblick über den Finanzplatz Zürich und seine Akteure. Dargestellt sind zudem Informationen zum vielfältigen Bildungsangebot in Banking, Finance und Versicherung wie auch zur Regulierung und Aufsicht des Finanzplatzes. Die neue Webseite bietet ein Portal zu allen relevanten Fragen rund um den Finanzplatz und stärkt dessen Gesamterscheinungsbild. Dabei werden die Vorzüge des attraktiven Zürcher Lebens- und Wirtschaftsraumes vorgestellt und insbesondere die Standortvorteile für Finanzdienstleister als auch die Bedeutung des Finanzplatzes aufgezeigt.

  Die neue Webseite ist im Internet unter www.finanzplatz-zuerich.ch aufgeschaltet.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Standortförderung des Kantons Zürich, der Wirtschaftsförderung der Stadt Zürich und des Verbandes Zürcherischer Kreditinstitute (VZK))

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title_de: Rechtsgrundlage für eine Zürcher Polizeischule – Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes

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Medienmitteilung
            14.01.2010

Der Kanton und die Stadt Zürich wollen ihre bisher getrennten Polizeischulen zu einer gemeinsamen «Zürcher Polizeischule» zusammenführen. Mit einer Ergänzung des Polizeiorganisationsgesetzes wird die Rechtsgrundlage dafür geschaffen. Träger der Zürcher Polizeischule werden Kanton und Stadt Zürich sein. An der Zürcher Polizeischule sollen jährlich 200 bis 240 Aspirantinnen und Aspiranten der Kantonspolizei, der Stadtpolizeien Zürich und Winterthur, von weiteren kommunalen Polizeien sowie in beschränktem Umfang von ausserkantonalen Polizeikorps ihre Grundausbildung absolvieren.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Rechtsgrundlage für den Betrieb einer Zürcher Polizeischule zu schaffen. Kanton und Stadt Zürich sollen für den Betrieb der Schule partnerschaftlich zusammenarbeiten. Zum zwingenden Auftrag der Zürcher Polizeischule gehört die Vermittlung der Grundausbildung zur Erlangung des Eidgenössischen Fachausweises für Polizistinnen und Polizisten.

  Träger der Zürcher Polizeischule sollen der Kanton und die Stadt Zürich sein. Die Polizeischule Zürich wird ihren Standort im künftigen Polizei- und Justizzentrum Zürich erhalten. Für die praktische Ausbildung ist die Benutzung verschiedener Aussenanlagen vorgesehen, namentlich des Ausbildungszentrums «Rohwiesen» der Stadt Zürich. Über Führung und Betrieb der Zürcher Polizeischule soll eine Vereinbarung zwischen der Sicherheitsdirektion und dem Polizeidepartement der Stadt Zürich abgeschlossen werden. Die Stadt Winterthur und weitere Städte und Gemeinden mit eigenen Polizeikorps erhalten die Möglichkeit, ebenfalls entsprechende Vereinbarungen abzuschliessen.

  An der Spitze der Schulleitung soll ein Schuldirektor stehen. Zur Sicherstellung einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Kanton und Stadt Zürich werden Führungsgremien auf politischer Ebene, auf Ebene der Polizeikommandanten und der Ausbildungsverantwortlichen der beiden Korps geschaffen.

  Die Finanzierung wird im Rahmen der Vereinbarung geregelt. Gemäss derzeitigem Vereinbarungsentwurf sollen ein Drittel der Betriebskosten durch Sockelbeiträge von Kanton und Stadt Zürich und zwei Drittel durch Schulbeiträge pro auszubildende Person gedeckt werden. Vorgesehen ist weiter, dass die Sockelbeiträge zur Hälfte entsprechend der Korpsgrösse und zur Hälfte nach der Einwohnerzahl auf Kanton und Stadt Zürich verteilt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bootsunfall vom 23.8.2010

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Medienmitteilung
            24.03.2011

Kollision zwischen Fischerboot und Schwimmerin vom 23.08.2010 in Zürich 1 im Seebecken. Verfahren im Zusammenhang mit einer durch ein Motorboot verletzten Schwimmerin abgeschlossen.

Das Strafverfahren gegen den Führer eines Fischerbootes, welcher am 23. August 2010 mit seinem Boot eine Schwimmerin im Zürcher Seebecken erfasst und schwer verletzt hatte, ist abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat hat am 18. Februar 2011 einen Strafbefehl wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung erlassen.

Bei einer Kollision im Zürcher Seebecken zwischen einem Fischerboot und einer 75-jährigen Schwimmerin wurde diese schwer verletzt. Der 71-jährige Fischer fuhr mit einer Geschwindigkeit von ca. 8-10 km/h rund 20-30 m ausserhalb der gelben Markierungsbojen der Badanstalt Utoquai entlang. Dort stiess er mit dem Bug seines Fischerbootes gegen die ausserhalb der Markierungen schwimmenden Frau zusammen. Dabei wurde sie von der Propellerschraube des Aussenbordmotors erfasst.

Dank der raschen Hilfe des Fischers, der sie über Wasser hielt, der sofort herbeigeeilten Helfer der Badanstalt, die den Unfall beobachtet hatten und der Seepolizei konnte die schwerverletzte Frau gerettet werden. Sie wurde unverzüglich ärztlich betreut und ins Spital überführt. Die Frau hat sich inzwischen von den Verletzungen vollständig erholt.

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title_de: Container-Umschlag: Vom Güterbahnhof Zürich nach Niederglatt

content_de:
Medienmitteilung
            15.01.2010

Der bislang beim Güterbahnhof Zürich durchgeführte Container-Umschlag ist Mitte Dezember 2009 wegen des Baus der Zürcher Durchmesserlinie bis auf weiteres in den bestehenden Terminal Niederglatt verlegt worden. An einem Treffen der Behördendelegation Limmattal/Gateway unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Rita Fuhrer präsentierte SBB Cargo Details zur Verlegung. Das Projekt für ein Gateway wird auf dem Areal des Rangierbahnhofs Limmattal planmässig vorangetrieben. Die Abstimmung zwischen SBB, Kanton und den Gemeinden soll in Zukunft weiter intensiviert werden.

Laut Adrian Keller, Leiter Geschäftsbereich Schweiz bei SBB Cargo, werden täglich rund 100 Container vorübergehend im Terminal Niederglatt abgefertigt. Dies ist möglich, da die Konjunkturschwäche im ersten Halbjahr 2009 zu einem deutlichen Rückgang beim Containerverkehr geführt hat. Seit Herbst vergangenen Jahres zeichnet sich bei SBB Cargo ab, dass die Talsohle in diesem Bereich durchschritten ist.

  Die Notwendigkeit des Gateways Limmattal ist gemäss Keller klar ausgewiesen. Das Projekt wird planmässig vorangetrieben. Das begrüsst der Kanton Zürich. Gemäss Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer ist das Gateway ein wichtiger Beitrag zur Sicherstellung einer leistungsfähigen und umweltgerechten Güterversorgungs-Infrastruktur im Wirtschaftsraum Zürich. Die Delegation, der der Aargauer Regierungsrat Peter C. Beyeler, die Präsidenten der Standortgemeinden Dietikon und Spreitenbach sowie Vertreter der regionalen Planungsgruppen angehören, hat die Anliegen der Region bezüglich Lärmschutz, verkehrlichen Auswirkungen und der Abstimmung mit ihren Planungen mit Nachdruck eingebracht. Weitere Gespräche zwischen den Gemeinden und der SBB wurden vereinbart. Die nächste Sitzung der Behördendelegation Limmattal/Gateway ist im Sommer 2010 vorgesehen.

  Der Start des Plangenehmigungsverfahrens mit öffentlicher Auflage ist für 2012 geplant. 2015 soll das Gateway den Betrieb aufnehmen.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Gezielt für gesunde Luft im Kanton

content_de:
Medienmitteilung
            14.01.2010

Zwar ist die Luft im Kanton heute viel sauberer als einst, gewisse Schadstoffkonzentrationen überschreiten aber immer noch die Grenzwerte. Ein neuer Massnahmenplan des Regierungsrates sorgt dafür, dass die Bevölkerung künftig noch bessere Luft atmet. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Kosten der Massnahmen durch die höhere Standort- und Lebensqualität mehr als aufgewogen werden.

Ab Mitte der Achtzigerjahre hat sich die Luftqualität im Kanton Zürich stark verbessert. Seit Ende der Neunzigerjahre geht die Luftschadstoffbelastung jedoch kaum mehr zurück. Die Konzentrationen von Feinstaub, Stickstoffdioxid und Ozon überschreiten an vielen Orten im Kanton die Grenzwerte immer noch deutlich. Diese Luftbelastung verursacht im Kanton Zürich jedes Jahr Gesundheitskosten, Gebäudeschäden, Ernteausfälle und Waldschäden in der Höhe von rund 800 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat daraus die Konsequenzen gezogen und einen weiteren Massnahmenplan erlassen – den dritten in Folge.

Primäres Ziel des Massnahmenplans ist eine weitere Verbesserung der Gesundheit der Zürcher Bevölkerung. Darum legt er das Schwergewicht auf die Reduktion der krebserregenden Russpartikel. Daneben sollen aber auch die Emissionen von Stickoxid, Ammoniak und flüchtigen organischen Verbindungen zurückgehen. Damit möglichst viele Zürcherinnen und Zürcher von den Massnahmen profitieren, soll die Schadstoffbelastung insbesondere in dicht besiedelten Gebieten sinken. Dafür sind die unterschiedlichsten Massnahmen in den Bereichen Verkehr, Feuerungen, Land- und Forstwirtschaft, Industrie und Gewerbe sowie Flughafen geplant (siehe Kasten).

Der Massnahmenplan setzt vorwiegend auf das Ausschöpfen des nach wie vor beträchtlichen technischen Innovationspotenzials zur Verbesserung der Luftqualität – ein Weg, der sich schon bisher bewährt hat. Hingegen zielt er nicht auf einschneidende Verhaltensänderungen der breiten Bevölkerung, die aufwändig und schwierig durchzusetzen sind. Angestrebt wird eine grösstmögliche Reduktion der Schadstoff-Emissionen bei möglichst geringen Kosten. Für jede einzelne Reduktionsmassnahme hat die zuständige Abteilung Lufthygiene des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) die Kosten ermittelt und dem volkswirtschaftlichen Nutzen gegenüber gestellt. Über drei Viertel davon weisen einen deutlich höheren Ertrag auf als sie Kosten verursachen. Die restlichen sind zwar vergleichsweise teuer, reduzieren die Emissionen jedoch besonders stark und haben zusätzliche positive Effekte wie beispielsweise eine CO2-Reduktion. Nach Ansicht des Regierungsrates stehen Ökologie und Ökonomie nicht im Widerspruch. Die Förderung umweltkonformer Technologien ist zugleich ein Beitrag zum Wirtschaftswachstum und damit zur Steigerung der Standortqualität des Kantons Zürich. Dies umso mehr, als mit einer Verbesserung der Luftqualität auch die Lebensqualität steigt.

Technische Verbesserungen werden mit finanziellen Anreizsystemen oder Branchenvereinbarungen eingeleitet. So schlägt der Massnahmenplan beispielsweise vor, den Kauf von Fahrzeugen mit niedrigen Emissionen künftig mit einem Rabatt auf der Motorfahrzeugsteuer zu belohnen. Und mittels einer Vereinbarung mit der Baubranche will der Kanton Zürich erreichen, dass diese Baumaschinen, die in Kies- und Recyclingwerken zum Einsatz kommen, künftig mit Partikelfiltern ausrüstet. Dort wo ein solches Vorgehen nicht möglich ist, beschleunigen strengere Vorschriften den technischen Wandel. So müssen grössere Restholzfeuerungen bereits früher mit einem Partikelfilter ausgerüstet werden, als es die Luftreinhalteverordnung des Bundes verlangt.

Die kantonale Verwaltung geht mit gutem Beispiel voran. Sie beschafft beispielsweise möglichst emissionsarme und energieeffiziente Fahrzeuge. Zudem rüstet sie Fahrzeuge und Maschinen für Bau- und Unterhaltsarbeiten, landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Arbeiten freiwillig mit Partikelfiltern aus.

Zusammen mit den Massnahmen des Bundes reduziert der neue Massnahmenplan die Emissionen im Kanton Zürich erheblich. Gegenüber dem Emissionsziel verbleibt allerdings eine Ziellücke. Sollte sich diese in den nächsten Jahren entgegen den Erwartungen nicht verringern, ergreift der Kanton weitere Massnahmen zur langfristigen und dauerhaften Gesundung der Zürcher Luft.

Das Umweltschutzgesetz und die Luftreinhalteverordnung (LRV) verpflichten den Kanton Zürich, einen Massnahmenplan zu erstellen, wenn die Immissionsgrenzwerte der Luftreinhalteverordnung nicht eingehalten werden. Der neue Massnahmenplan 2008 ersetzt den bisherigen Massnahmenplan von 1996 sowie dessen Ergänzungen in den folgenden Jahren. Die Aktualisierung ist wegen neuer gesetzlicher Grundlagen (Revision der Luftreinhalteverordnung 2007) und neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Wirkung von Feinstaub auf die menschliche Gesundheit erforderlich. Der Massnahmenplan 2008 umfasst insgesamt 25 Massnahmen in den Bereichen Verkehr, Feuerungen, Land- und Forstwirtschaft, Industrie und Gewerbe und Flughafen. Sie teilen sich auf in:

A) Massnahmen im Kompetenzbereich des Kantons

B) Anträge an den Bund in Bereichen, in denen der Kanton nicht direkt Einfluss nehmen kann

Dabei hat die Regulierungsdichte gegenüber dem Massnahmenplan 1996 beträchtlich abgenommen – der neue Plan umfasst rund einen Drittel weniger Massnahmen. Insgesamt sorgt der Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008 für eine Reduktion von 100 Tonnen Feinstaub (PM10) und 960 Tonnen Stickoxide (NOX) pro Jahr.

Den detaillierten Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008 finden Sie unter www.luft.zh.ch

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonales Jugendsportcamp für übergewichtige Kinder «ZACK» – Zürcher Adipositas Camp für Kinder

content_de:
Medienmitteilung
            18.01.2010

Nachdem das Jugendsportcamp für übergewichtige Kinder im Frühling 2009 ein voller Erfolg war, wird auch im Jahr 2010 ein Ferienlager speziell für übergewichtige Zürcher Kinder angeboten. Im Rahmen des kantonalen Aktionsprogrammes «Leichter Leben» führt die Fachstelle Sport des Kantons Zürich vom 17. bis 24. Juli 2010 in Pontresina das zweite «ZACK» durch. Das Angebot richtet sich an übergewichtige Mädchen und Knaben der Jahrgänge 1996 bis 2000 aus dem Kanton Zürich.

Wiederum haben 24 Mädchen und Knaben die Gelegenheit eine spannende Woche im Engadin zu verbringen und dabei von erfahrenen Fachpersonen zu lernen, wie sie ihr Bewegungs- und Ernährungsverhalten verbessern können. Neben viel Spiel, Sport und Spass steht auch Kochen auf dem Tagesprogramm. Im Preis von 400 Franken ist neben der Lagerwoche in Pontresina auch ein individuelles Vor- und Abschlussgespräch für jede Familie inbegriffen.

Weitere Informationen und das Anmeldeformular sind im Internet unter www.sport.zh.ch/zack oder bei der Fachstelle Sport erhältlich, Telefon 043 259 52 78, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 18. Januar 2010 verschiedene Berufungen vorgenommen.

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            19.01.2010

Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 18. Januar 2010 Prof. Dr. Daniel Wyler, geb. 1949, Ordinarius für Theoretische Physik, für die Amtsdauer vom 1. August 2010 bis 31. Juli 2012 als Prorektor Medizin und Naturwissenschaften (MNW) gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Prof. Dr. Heini Murer an, der als Prorektor MNW altershalber auf 31. Juli 2010 zurücktreten wird. Am 14. Dezember 2009 hat der Universitätsrat bereits Prof. Dr. Otfried Jarren und Prof. Dr. Egon Franck als Prorektoren Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Rechts- und Wirtschaftswissenschaften für die genannte Amtsdauer wiedergewählt.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 18. Januar 2010 Prof. Dr. Balthasar Bickel, geb.1965, zum ordentlichen Professor für Allgemeine Sprachwissenschaften ernannt. Prof. Bickel studierte Allgemeine Sprachwissenschaft, Philosophie und Russisch und wurde 1995 an der UZH in Allgemeiner Sprachwissenschaft promoviert. Nach einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz arbeitete er ab 1998 an der «University of California» in Berkeley. 2001 übernahm Prof. Bickel an der UZH eine SNF-Förderungsprofessur in Allgemeiner Sprachwissenschaft. Seit 2002 ist er Professor für Allgemeine Sprachwissenschaft am Institut für Linguistik an der Universität Leipzig und dort seit einem Jahr auch geschäftsführender Direktor.

  Prof. Dr. Elaine Huang, geb. 1976, wurde zur ausserordentlichen Professorin für Human Computer Interaction (HCI) ernannt. Prof. Huang studierte von 1994-1998 Informatik und Linguistik am «Swarthmore College» in Swarthmore, PA, USA. 2006 erlangte sie den PhD in «Computer Science» am «Georgia Institute of Technology» in Atlanta, wo sie einige Jahre auch als «Graduate Teaching Assistant» forschte und lehrte. Prof. Huang arbeitete zudem in verschiedenen Funktionen in der Privatwirtschaft. Seit 2009 ist sie «Assistant Professor» am «Department of Computer Science» an der «University of Calgary».

  Prof. Dr. Alumit Ishai, geb. 1965, wurde zur ausserordentlichen Professorin ad personam für Kognitive Neurowissenschaften ernannt. Prof. Ishai studierte von 1986 bis 1992 an der «Hebrew University» in Jerusalem Biologie, Philosophie und Biotechnologie. Nach einem PhD am «Department of Neurobiology» des «Weizmann Institute of Science» war sie bis 2003 am «Laboratory of Brain and Cognition» des «National Institute of Mental Health» (NIMH), eines Instituts der «National Institutes of Health» (NIH) in Bethesda, USA, tätig. Seit 2004 ist Prof. Ishai Assistenzprofessorin UZH für Kognitive Neurowissenschaften am Institut für Neuroradiologie des USZ.

  Prof. Bickel tritt sein Ordinariat am 1. April 2011 an. Prof. Ishai und Prof. Huang treten ihr Extraordinariat am 1. März und am 1. September 2010 an.

Dr. Jan Lünemann, geb. 1972, wurde per 1. Februar 2010 zum Assistenzprofessor für Experimentelle Immunologie ernannt. Er ist seit April 2009 am Institut für Experimentelle Immunologie, Departement Pathologie des USZ, tätig.

  Dr. Katajun Amirpur-Kermani, geb. 1971, wurde per 1. Februar 2010 zur Assistenzprofessorin für Moderne Islamische Welt mit Schwerpunkt Iran ernannt. Sie ist als Forschungsstipendiatin der Fritz Thyssen Stiftung an der Universität Bonn tätig.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden auf Ende Januar 2010 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität altershalber entlassen:

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Kantone Aargau, Luzern, Zug und Zürich erarbeiten Gesamtkonzept für koordinierten Hochwasserschutz entlang der Reuss

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2010

Die aussergewöhnlichen Hochwasser entlang der Reuss von 2005 und 2007 sind noch in frischer Erinnerung. Wie solche Ereignisse künftig besser bewältigt werden können, zeigt ein gemeinsames Konzept der Kantone Aargau, Luzern, Zug und Zürich.

Die Hochwasser der Jahre 2005 und 2007 haben entlang der Reuss Schäden in Millionenhöhe verursacht. Jetzt haben die Kantone Aargau, Zürich, Luzern und Zug ein hydrologisches Gesamtkonzept erarbeitet, um die Region künftig besser vor Hochwasser zu schützen. Das koordinierte Vorgehen umfasst die Kleine Emme, das Luzerner Seebecken sowie die Reuss von Luzern bis zur Mündung in die Aare. Eine wichtige Rolle spielen dabei die optimierte Regulierung des Vierwaldstättersees, verschiedene Entlastungsmassnahmen entlang der Kleinen Emme sowie der Aufbau eines Hochwasserwarnsystems im ganzen Gebiet.

Zurzeit wird in Luzern das Reusswehr ausgebaut. Im Gesamtkonzept «koordinierter Hochwasserschutz entlang der Reuss» ist vorgesehen, über dieses Wehr den Spiegel des Vierwaldstättersees vorbeugend abzusenken, wenn ein Hochwasser droht. Um dies rechtzeitig zu erkennen, ist im Konzept ein Frühwarnsystem vorgesehen. Fallen dann grosse Regenmengen, hat der See mehr Kapazität, um einen Teil des Wassers zurückzubehalten. Daraus resultiert ein deutlich verbesserter Hochwasserschutz der Seeanstösser und der Gebiete entlang der Reuss. Das Gesamtkonzept enthält auch erste Überlegungen zu Machbarkeit und Wirkung von zusätzlichen technischen Regulierungsmassnahmen beim Ausfluss des Vierwaldstättersees. Es zeigt sich, dass das Gewässersystem komplex reagiert und die verschiedenen Massnahmen gut aufeinander abzustimmen sind.

Entlang der Kleinen Emme wurden im Rahmen der Konzepterarbeitung verschiedene Massnahmen zur Abflussreduktion untersucht. Dabei hat sich gezeigt, dass sowohl ein Entlastungsstollen in den Vierwaldstättersee wie auch Hochwasserrückhaltebecken im Einzugsgebiet der Kleinen Emme machbar wären – als Alternative zu Regulierungsmassnahmen direkt am Seeabfluss bei Luzern. Auch die Wirksamkeit von sogenannten Flutkorridoren im Raum Emmen und Schiltwald sowie von Rückhalteräumen in der Reussebene der Kantone Aargau, Zug und Zürich wurde untersucht. Damit liessen sich unkontrollierte Flutungen der Talebenen verhindern und Gebiete mit höherem Schadenpotenzial besser schützen. Die Kantone werden die Planung dieser Flutkorridore und Rückhalteräume weiter vorantreiben.

Die verschiedenen Optionen für einen besseren Hochwasserschutz entlang der Kleinen Emme und der Reuss werden in den beteiligten Kantonen zurzeit intensiv diskutiert. Die Koordination erfolgt auf Ebene der Baudirektionen, wo auch festgelegt wird, welche Teilprojekte aus dem Gesamtkonzept weiter geplant werden. Ein vom Kanton Luzern bereits beschlossenes Projekt aus der Gesamtplanung ist der Bau einer Schwemmholz-Rückhalteanlage an der Kleinen Emme. Der Baubeginn ist im Januar 2010. In Sins, Kanton Aargau, wurde ein generelles Projekt aufgelegt, das zusammen mit der Auenrenaturierung ebenfalls Massnahmen zum Rückhalt von Schwemmholz in der Reuss vorsieht. Weiter vorangetrieben wird auch die Planung des Hochwasser-Frühwarnsystems zur rechtzeitigen Vorabsenkung des Vierwaldstättersees. Im Einzugsgebiet der Kleinen Emme wird ausserdem untersucht, welche zusätzliche Rückhaltekapazität in den grossflächigen Moorlandschaften aktiviert werden könnte. Über den Verteilerschlüssel für die finanzielle Beteiligung der Kantone werden sich diese unter der Federführung des Bundes verständigen. Der Bund selbst trägt rund einen Drittel der Kosten.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau, Luzern, Zug und Zürich)

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title_de: Aufnahmereglemente an die Mittelschule formell neu erlassen

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Medienmitteilung
            21.01.2010

Der Regierungsrat erlässt die Aufnahmereglemente an die Mittelschule formell neu. Inhaltliche Änderungen gibt es keine.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hält in einem Entscheid vom September 2009 fest, dass die Reglemente für die Aufnahme in die Mittelschulen nicht mehr anwendbar seien, weil sie von einem unzuständigen Organ erlassen worden seien. Die Reglemente wurden ursprünglich vom damals verantwortlichen Erziehungs- beziehungsweise Bildungsrat verfügt. Mit der Änderung des Mittelschulgesetzes im Jahre 2002 ging die Kompetenz zum Erlass der Aufnahmebestimmungen an den Regierungsrat über. Der Regierungsrat hat jetzt beschlossen, die Reglemente neu zu erlassen. Die bisherigen Reglemente werden inhaltlich unverändert übernommen. Einzig die Randbemerkung zur Erfahrungsnote wurde präzisiert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Chef Regionalpolizei bei der Kantonspolizei Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2010

Der Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich hat auf Antrag des Polizeikommandanten den 54-jährigen Hauptmann Bruno Keller auf den 1. Juni 2010 zum neuen Chef der Regionalpolizei ernannt und gleichzeitig zum Major befördert. Er tritt damit die Nachfolge des Ende Mai 2010 altershalber zurücktretenden Major Reto Barandun an.

Bruno Keller trat 1977 in das Korps der Kantonspolizei Zürich ein. Von 1994 bis 1999 leitete er die Sicherheitsabteilung und war ab 1996 Stellvertreter des Chefs Sicherheitspolizei. Seit 1999 führt er die Regionalabteilung Winterthur/Unterland und ist 1. Stellvertreter des Chefs Regionalpolizei.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Nothilfe nach Erdbeben in Haiti

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2010

Der Zürcher Regierungsrat unterstützt die Überlebenden der Erdbeben-Katastrophe in Haiti mit 500'000 Franken. Der Beitrag geht an die Glückskette, welche die gesammelten Gelder jenen Schweizer Hilfswerken zur Verfügung stellt, die auf der Karibikinsel im Einsatz sind.

An seiner Sitzung von heute Mittwoch hat der Regierungsrat mit grosser Betroffenheit Anteil genommen vom immensen Ausmass der Naturkatastrophe und vom grossen Leid, das die Bevölkerung des armen karibischen Inselstaates zu tragen hat. Als Zeichen der Solidarität und in Anbetracht der enormen Schäden hat der Regierungsrat einen Beitrag von 500'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Soforthilfe freigegeben. Dies entspricht dem Maximalbetrag, den der Regierungsrat im Einzelfall in eigener Kompetenz sprechen kann.

  Zu den wichtigsten Massnahmen gehören in Haiti zurzeit die medizinische Ersthilfe sowie die Versorgung mit Trinkwasser, Medikamenten, Notunterkünften und Generatoren. Dafür ist der Beitrag des Kantons Zürich vorgesehen. Ein Teil der Spenden dürfte indessen auch für den langfristigen Wiederaufbau genutzt werden. Sollten für konkrete Projekte zum Wiederaufbau der Infrastruktur von Haiti weitere Mittel erforderlich sein, kann sie der Regierungsrat im Rahmen der regulären Auslandhilfe auf Gesuch hin im Jahr 2011 zusätzlich unterstützen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2010

Der Regierungsrat hat vom Zwischenbericht über die Ausländer- und Integrationspolitik des Kantons Zürich Kenntnis genommen. Der von externen Experten erstellte Bericht wurde im Auftrag der Direktion der Justiz und des Innern sowie der Sicherheitsdirektion erstellt.

Im Jahre 2002 hat der Regierungsrat einen Bericht über die Ausländer- (und Integrations-) politik im Kanton Zürich veröffentlicht. Der nun vorliegende Zwischenbericht (datiert von Mitte November 2009), den der externe Experte Peter Arbenz erstellt hat, informiert über Änderungen im Migrationsbereich seit 2002. Er liefert eine Bestandesaufnahme über die ausländische Wohnbevölkerung und ihre Bedeutung. Zudem bietet er eine Übersicht über die Integrationsmassnahmen und zeigt die Faktoren für eine künftige erfolgreiche Integrationspolitik auf. Im Rahmen des «interdirektionalen runden Tisches» unter dem Vorsitz der Beauftragten für Integrationsfragen sollen mögliche Umsetzungsmassnahmen geprüft und konkrete Anträge gestellt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die kantonalen Verkehrsbaulinien sind vielerorts veraltet und uneinheitlich in bis zu 100-jährigen Plänen mit verschiedenen Darstellungen und Massstäben erfasst. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, die Baulinien komplett zu überarbeiten und zu aktualisieren und dafür rund 3,8 Millionen Franken aufzuwenden.

title_de: Regierungsrat beschliesst Überarbeitung der kantonalen Verkehrsbaulinien

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2010

Kantonale Verkehrsbaulinien dienen der Sicherung des Raums für bestehende und geplante Staatsstrassen. Sie umfassen die Fahrbahn, Rad- und Gehwege sowie den erforderlichen Abstand von Gebäuden und Anlagen an der Strasse. Die kantonalen Verkehrsbaulinien sind vielerorts veraltet und uneinheitlich in bis zu 100-jährigen Plänen mit verschiedenen Darstellungen und Massstäben erfasst. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, die Baulinien komplett zu überarbeiten und zu aktualisieren.

Gemäss den gesetzlichen Vorgaben sind sämtliche in den Verkehrsrichtplänen eingetragenen kantonalen Strassen ausreichend mit Baulinien zu sichern. Zuständig für deren Festsetzung ist der Kanton; in den Städten Zürich und Winterthur erfolgt die Raumsicherung der Strassen mit überkommunaler Bedeutung durch diese Städte selbst. Erste Baulinien wurden im Kanton Zürich bereits vor über 100 Jahren festgesetzt und in den amtlichen Katasterplänen eingezeichnet. Entsprechend ist das heutige Kartenmaterial teilweise in alten Massstäben gezeichnet und die Darstellung der Baulinien variiert stark. Die bestehenden Baulinien entsprechen aufgrund baulicher Veränderungen an den Staatsstrassen in weiten Teilen nicht dem Strassenverlauf und genügen nicht mehr heute geltenden Projektierungsgrundsätzen. Teilweise widersprechen sie auch den vorrangigen kommunalen Nutzungsplanungen. Ausserdem wurden die Pläne in der Vergangenheit nicht systematisch bewirtschaftet.

Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, sämtliche Verkehrsbaulinien zu überprüfen, aufzuarbeiten und zu bereinigen. Ziel ist, die Baulinien im Kanton Zürich in den nächsten Jahren komplett zu überarbeiten. Mit entsprechenden gesetzlichen Grundlagen soll auch die Möglichkeit für eine effiziente laufende Bewirtschaftung der Pläne geschaffen werden. Die Überarbeitung der Baulinien geschieht in Absprache mit den betroffenen Gemeinden und wird den Kanton rund 3,8 Millionen Franken kosten. An ausgebauten Strassen (inkl. Trottoir und Radstreifen/-weg) wird eine Baulinie im Abstand von sechs Metern zur Strasse festgesetzt. Damit bleiben kleine lokale Anpassungen an der Strasse oder z.B. die Erstellung von Lärmschutzmassnahmen ohne Einfluss auf den für Grundeigentümer massgeblichen Abstand. Bei noch nicht genügend ausgebauten Strassen ist zusätzlich der erforderliche Raum gemäss den einschlägigen Normen und Richtlinien zu sichern. Für geplante, erst im Richtplan festgelegte Strassen erfolgt die Trasseesicherung ebenfalls mit Baulinien. In Zentrumsbereichen (Quartier- und Kernzonen) wird auf die Festsetzung von Baulinien verzichtet, da die verkehrlichen Interessen dort hinter die orts- und städtebaulichen Interessen zurücktreten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Änderung der Verordnung über die Studiengebühren an der Zürcher Fachhochschule

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Medienmitteilung
            21.01.2010

Alle Studierenden der Zürcher Fachhochschule sollen neu Zugang zu den Angeboten des Akademischen Sportverbands Zürich haben. Dafür wird eine Semestergebühr von 25 Franken erhoben. Der Regierungsrat ändert dazu die Verordnung über die Studiengebühren.

Die Studierenden der Universität Zürich (UZH) und der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) haben seit Jahren die Möglichkeit, die Einrichtungen und das Angebot des Akademischen Sportverbands Zürich (ASVZ) zu nutzen. Der ASVZ hat den Zweck, den Sport für Studierende und Angehörige von Hochschulen im Raum Zürich zu fördern. Ab Frühlingssemester 2010 erhalten alle Studierenden der staatlichen Hochschulen der Zürcher Fachhochschule (ZFH) gleich wie die Studierenden von UZH und ETH Zugang zum Sportangebot des ASVZ. Auch die Studierenden der ZFH sollen dafür mit der Bezahlung der Semestergebühr obligatorisch eine Gebühr von 25 Franken pro Semester entrichten. Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Studiengebühren an der Zürcher Fachhochschule entsprechend geändert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zentrum Dietikon entlasten

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Medienmitteilung
            21.01.2010

Das Limmattal ist eine der dynamischsten Regionen im Kanton Zürich. Für die weitere Entwicklung sind verkehrliche Anpassungen für den motorisierten Individualverkehr – auch im Hinblick auf den Bau der Limmattalbahn – notwendig. Das Zentrum von Dietikon muss vom Durchgangsverkehr entlastet und fussgängerfreundlicher werden. In einer Zweckmässigkeitsbeurteilung hat die Volkswirtschaftsdirektion unter Einbezug der Stadt Dietikon sowie der Planungsgruppe Limmattal (ZPL) eine Bestvariante evaluiert.

Ziel der Entlastung Dietikons ist die Erhöhung der Lebens- und Standortqualität für die Menschen, das Siedlungsgebiet und die Umwelt. Dies muss aber stets mit einem optimalen Einsatz der finanziellen Mittel erfolgen. Nach Auslegung sämtlicher Varianten, so auch Lösungsvorschlägen mit teilweisen Untertunnelungen oder einer südwestlichen Umfahrung der Stadt Dietikon, hat das Amt für Verkehr in einer ausführlichen Nutzwertanalyse eine Bestvariante erarbeitet. Diese sieht für den motorisierten Individualverkehr einen Unterbruch der Merkurstrasse im Stadtkern sowie der Zürcherstrasse am Knoten Bernstrasse vor.

Im Zentrum der geplanten Massnahmen steht eine umfassende Verkehrsverlagerung zwischen Schlieren, Dietikon und Spreitenbach auf die Überlandstrasse. Ergänzend ist deshalb langfristig deren Ausbau von zwei auf vier Fahrstreifen im Bereich zwischen Niederholzstrasse und Weiningerstrasse vorgesehen. Diese Variante ist auf die bereits eingeleitete Umlenkung des Verkehrs in Schlieren von der Badener/Zürcherstrasse nordwärts auf die Überlandstrasse abgestimmt. Sie setzt die Leistungsfähigkeit der Engstringerkreuzung voraus, zu deren Steigerung gegebenenfalls langfristig Massnahmen notwendig sind. Als Resultat kann eine deutliche Verkehrsreduktion im Stadtzentrum von Schlieren und auf der Zürcherstrasse erwartet werden. An den Knotenpunkten im Stadtzentrum wird ausserdem der öffentliche Verkehr weniger behindert.

Für die langfristige Verkehrsentwicklung im Limmattal soll zwischen Zürich-Altstetten und Killwangen-Spreitenbach die Limmattalbahn gebaut werden. Zudem soll auch das Busangebot erweitert werden. Im Zentrum von Dietikon besteht bereits heute eine starke Verflechtung zwischen öffentlichem Verkehr, motorisiertem Individualverkehr sowie Fuss- und Veloverkehr. Bei der Beurteilung der unterschiedlichen Varianten zur Entlastung des Zentrums von Dietikon ist deshalb die Linienführung der Limmattalbahn von grosser Bedeutung. Gegenwärtig wird die Trasseeführung unter Federführung des Zürcher Verkehrsverbunds und unter Einbezug aller Beteiligten nochmals überprüft.

Die Volkswirtschaftsdirektion legt die erarbeitete Bestvariante für die Zentrumsentlastung allen weiteren angrenzenden Planungen als Basis zugrunde. Gemeinsam mit der Stadt Dietikon ist nun die Umsetzungsplanung vorzunehmen. Als erster Schritt soll der Raum für die baulichen Massnahmen gesichert werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Weltkulturerbe in den Zürcher Seen

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Medienmitteilung
            25.01.2010

Unter Federführung der Schweiz wird morgen Dienstag in Paris ein wichtiges Dossier unterzeichnet. Es strebt die Anerkennung von 156 archäologisch bedeutenden Pfahlbausiedlungen im europäischen Alpengebiet als Unesco-Weltkulturerbe an. Der Kanton Zürich übernimmt dabei mit seinen reichhaltigen Fundstellen und seiner archäologischen Kompetenz eine wichtige Rolle.

Die stein- und bronzezeitlichen Seeufersiedlungen des Alpenraumes zählen zu den bedeutendsten archäologischen Kulturgütern Europas. Um diese Tatsache ins Bewusstsein einer breiteren Öffentlichkeit zu rücken, streben Deutschland, Österreich, Slowenien, Italien, Frankreich und die Schweiz gemeinsam die Aufnahme von 156 Pfahlbaufundstellen (von insgesamt über 1000 Fundorten) ins Unesco-Weltkulturerbe an. Die internationale Kandidatur läuft unter der Federführung der Schweiz, die mit über 80 Fundstellen in 15 Kantonen massgeblich zum Dossier beiträgt. Der Kanton Zürich hat sich seit Beginn sehr für das Projekt engagiert, liegen doch alleine zwölf der nominierten Pfahlbaufundstellen in Zürichsee, Greifensee und Pfäffikersee. Zusammen mit der archäologischen Tauchequipe der Stadt Zürich konnte die fast 40-jährige Erfahrung hinsichtlich Inventarisation und Betreuung dieser Fundstellen eingebracht werden.

Die sogenannte «Pfahlbauzeit» umfasst die Zeitspanne von etwa 4300-800 v. Chr. Dank der ausgezeichneten Erhaltungsbedingungen im feuchten Boden haben sich Nahrungsreste, Textilien, Knochen- und Geweihgeräte ebenso erhalten wie Bauteile von Häusern und ganze Dorfgrundrisse. All das spiegelt eine grosse kulturelle Vielfalt und erlaubt Einblicke in entscheidende Entwicklungsschritte der damaligen Menschen. Eine wesentliche Erkenntnis: Ein europäisches Beziehungsnetz mit Handel gab es schon damals. Die Fundorte im Kanton Zürich sind deshalb besonders interessant, weil sie die gesamte Zeitspanne abdecken, eine ganze Reihe unterschiedlicher Kulturen dokumentieren, sehr oft ausgezeichnet erhalten und dank der Zusammenarbeit mit der Stadtzürcher Equipe sehr gut erforscht sind. Das verleiht ihnen eine zentrale Bedeutung für die wissenschaftliche Erforschung der Pfahlbauten auch auf internationaler Ebene.

Erlenbach: Ein ausgedehntes Siedlungsareal mit ausgezeichneten Erhaltungsbedingungen, wo beinahe alle wichtigen Epochen vertreten sind, darunter auch solche, die ansonsten vielfach fehlen.

Greifensee: Ein weiteres überdurchschnittlich grosses Areal mit mächtigen jungsteinzeitlichen Siedlungsschichten, ersten Kupferfunden und Hinweisen auf abgehobene Böden (echte Pfahlbauhäuser).

Horgen: Die Fundstelle ist namengebend für die jungsteinzeitliche Horgener Kultur. Sie weist nicht nur mehrere Horgener Siedlungsphasen auf, im Südteil der Strandplatte sind auch konventionelle Konstruktionshölzer aus der Früh- und sonderbare Bauteile aus der Spätbronzezeit vorhanden, die Rückschlüsse auf den Hausbau zulassen.

Maur:  Neben charakteristischen Inventaren der Jungsteinzeit liegen hier auch Funde aus sonst bei Pfahlbauten nicht belegten bronzezeitlichen Stufen vor.

Meilen: Ein überaus reichhaltiges Siedlungsgebiet, in dem viele Epochen belegt und viele davon durch Dendrochronologie jahrgenau datiert sind. Hier lassen sich verschiedene Beobachtungen zu abrupten Kulturwechseln und Beziehungen mit anderen Kulturkreisen machen.

Wädenswil: Eine erst 1996 entdeckte Fundstelle. Aus der schnurkeramischen Siedlungsschicht stammt ein Glockenbecher, der den Beweis für die Gleichzeitigkeit der gesamteuropäischen Glockenbecherkultur mit den schnurkeramischen Seeufersiedlungen erbrachte.

Wetzikon: Die Fundstelle im Robenhauser Riet ist forschungsgeschichtlich absolut einmalig und untrennbar mit dem Landwirt Jakob Messikommer verbunden. Funde wurden im 19. Jh. weltweit verkauft und finden sich heute beispielsweise auch im British Museum in London. Die Fundstelle weist eine exzellente Erhaltung von organischen Resten, insbesondere von textilen Geweben und von botanischen Resten auf.

Zürich: Die Fundstellen im unteren Zürichseebecken decken alle durch die Pfahlbauten belegten chronologischen Stufen ab und sind für das Verständnis der frühen Bauern von enormer Wichtigkeit. Insbesondere zwischen Bauschanze, Bellevue und dem Seefeld-Quartier sind zahlreiche Pfahlbaudörfer belegt. Mehrere davon sind gleichzeitig und lassen so Rückschlüsse auf nachbarschaftliche Beziehungen bzw. die Siedlungsorganisation zu. In Wollishofen, vor dem Kongresshaus und auf einer Untiefe vor der Quaibrücke liegen grosse Fundstellen mit ausserordentlich reichem metallenem Fundmaterial aus der Spätbronzezeit. Die späteste Phase liefert erste Eisenobjekte, ist also an den Übergang zur Eisenzeit zu datieren, eine ganz spannende Phase, über die wir wegen der ansonsten schlechten Erhaltungsbedingungen sehr wenig wissen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zivilschutz im Jahr 2009 – Ein verlässlicher Partner im Bevölkerungsschutz

content_de:
Medienmitteilung
            27.01.2010

Die 10'000 Angehörigen des Zürcher Zivilschutzes haben im Jahr 2009 rund 36'000 Diensttage geleistet. Nebst Ausbildungsanlässen sind sie zu Einsätzen der Katastrophen- und Nothilfe und für Einsätze zu Gunsten der Allgemeinheit aufgeboten worden. Gefragt waren die Kernbereiche Betreuung und Pflege, die Unterstützung der Partner sowie der Werterhalt von Schutzbauten. Die durch Übungen gewonnenen Erkenntnisse fliessen in die Ausbildung ein.

Um die Vorbereitungen für Katastrophen- und Nothilfeeinsätze zu überprüfen, sind im Jahr 2009 in den Gemeinden mit 13 Zivilschutzorganisationen Inspektionsübungen und 12 periodische Materialkontrollen durchgeführt worden. Die Ergebnisse dienen als Standortbestimmung und ermöglichen zielgerichtete und effiziente Wiederholungskurse. Dank hoher Ausbildungsintensität und -qualität, ist der Zivilschutz im Kanton Zürich ein verlässlicher Partner im Bevölkerungsschutz.

Der Zivilschutz musste kurzfristig aufgeboten werden, um nach einem Grossbrand Kulturgüter zu evakuieren und nach dem Unwetter vom Juli 2009 Aufräumarbeiten zu leisten sowie zur Wasserwehr. Spezialisten der Kulturgüterschutzkompagnie evakuierten mit Unterstützung von Zivilschutz-Pionieren wertvolle Exponate und bewahrten diese vor einem Wasserschaden in der Stadt Zürich. Diese Einsätze sind mit 50 Personentagen erfolgt.

Zur Unterstützung und Entlastung des Personals in Spitälern, Kranken- und Altersheimen haben Zivilschutz-Angehörige mit rund 8830 Personentagen junge und alte Menschen erfreut. Ausflüge und Spaziergänge brachten etwas Abwechslung in den Spital-, Kranken- und Altersheim-Alltag. Einen grossen Anteil davon leisteten Angehörige des Stadtzürcher Zivilschutzes mit ihren Einsätzen «AKTIV plus» bei der Mithilfe in der Grundpflege und mit begleiteten Patiententransporten in Zusammenarbeit mit dem Stadtärztlichen Dienst.

Zu Gunsten der Gemeinschaft sind an den Anlässen Züri Triathlon, Ironman Switzerland, Westfest, Eishockey-WM, Flughafen Notfall-Übung Railport, Street-Parade, Euro-Pride, und beim Silvesterzauber der Stadt Zürich 2200 Personentage geleistet worden. Die Zivilschutz-Angehörigen haben dabei Strecken gesichert, Auf- und Abbauarbeiten sowie die Transport-Koordination übernommen, Betreuung und Sanität sichergestellt und Führungsunterstützung geleistet.

Für den Unterhalt und Werterhalt von Schutzräumen für die Bevölkerung, von Anlagen für die Partner des Bevölkerungsschutzes sowie des umfangreichen Zivilschutzmaterials sind rund 6270 Personentage geleistet worden.

Im kantonalen Ausbildungszentrum Andelfingen wurden 660 Schutzdienstpflichtige in der 12 Tage dauernden Grundausbildung zu Stabsassistenten, Betreuern und Pionieren, 214 Angehörige des Zivilschutzes zu Spezialisten und 179 zu Kadern ausgebildet. Weiter haben 170 Kader eine Weiterausbildung besucht.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Sirenentest am Mittwoch, 3. Februar 2010

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Medienmitteilung
            27.01.2010

Wie jedes Jahr zur genau gleichen Zeit findet am Mittwoch, 3. Februar 2010, von 13.30 bis 15.00 Uhr in der ganzen Schweiz ein Sirenentest statt.

Beim Sirenentest wird die Funktionsbereitschaft der gut 7'000 Sirenen geprüft, mit denen die Bevölkerung bei drohender Gefahr alarmiert wird. Ausgelöst wird das Zeichen «Allge-meiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig darf die Sirenenkontrolle bis 14.00 Uhr wiederholt werden.

  Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf den hintersten Seiten jedes Telefonbuches unter «Alarmierung der Bevölkerung».

  Aufgrund des hohen Ausbaugrades des Alarmierungsnetzes im Kanton Zürich kann na-hezu die gesamte Bevölkerung mit fest installierten oder mobilen Sirenen alarmiert wer-den.

  Ebenfalls am 3. Februar 2010, um 14.15 Uhr werden probeweise die Wasseralarm-Sirenen in Betrieb gesetzt, welche bei einer Zerstörung der Sihlsee-Talsperren die Bevöl-kerung in der Nahzone des Sihlsees alarmieren würden.

  Weitere Informationen über den Sirenentest finden Sie auch im Internet unter www.sirenentest.ch oder im Teletext auf Seite 662.

  Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Kantonale Jugendsportcamps: Freie Plätze in den Sportferien

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Medienmitteilung
            27.01.2010

Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich führt in den Sportferien Schneesportcamps für Jugendliche durch. Es hat noch freie Plätze in den Sportarten Snowboard, Skifahren, Langlauf und Freeridetouren.

Das Angebot richtet sich an Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren, die ihre sportlichen Fähigkeiten verbessern oder eine neue Sportart kennen lernen möchten. Vom Einsteiger bis zum Fortgeschrittenen können alle teilnehmen, sie werden dem Niveau entsprechend in 5er- bis 8er Gruppen eingeteilt und von qualifizierten J+S-Leitenden und Bergführern gecoacht.

Informationen und Anmeldung im Internet unter www.sport.zh.ch/camps oder bei der Fachstelle Sport erhältlich, Telefon 043 259 52 73, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Regierungsrat empfiehlt Ablehnung der Behördeninitiative betreffend Einführung der Formularpflicht bei Mietwechsel

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2010

Der Regierungsrat empfiehlt dem Kantonsrat die Behördeninitiative des Zürcher Gemeinderates betreffend Einführung der Formularpflicht bei Mietwechsel zur Ablehnung. Die Initiative verlangt, dass in Zeiten von Wohnungsmangel Vermieterinnen und Vermieter verpflichtet werden, neue Mieterinnen und Mieter mittels des vorgesehenen Formulars über den bisherigen Mietzins zu informieren und allfällige Erhöhungen zu begründen.

Mieterinnen und Mieter können bereits heute verlangen, dass ihnen die Höhe des vorangegangen Mietverhältnisses mitgeteilt wird. Sie können sodann den Anfangsmietzins als missbräuchlich anfechten.

  Der Regierungsrat sieht letztlich nur ein genügend grosses Wohnungsangebot und einen spielenden Wohnungsmarkt als Voraussetzung für vernünftige und tragbare Mieten. Er sieht in der Formularpflicht kein geeignetes Mittel zur Bekämpfung eines Wohnungsmangels, ebenso wenig würde sie zu einer Mietzinsdämpfung beitragen. Zudem sind Fälle von Neumietzinsanfechtungen im Kanton Zürich sehr selten.

  Die Behördeninitiative verlangt eine Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, darüber entscheiden wird der Kantonsrat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat nimmt Lärmsanierungen in den Regionen nördliches rechtes Seeufer, nördliches Oberland und Irchel in Angriff

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2010

Per 1. April 1987 hat der Bund die Lärmschutzverordnung in Kraft gesetzt. Die Verordnung verpflichtet die Kantone, für die Staatsstrassen einen Lärmkataster zu erstellen und bis spätestens 2018 entsprechende Lärmsanierungsmassnahmen zu ergreifen. Der Regierungsrat nimmt nun die Lärmsanierungsprogrammen für das nördliche rechte Zürichsee-Ufer, das nördliche Zürcher Oberland und die Region Irchel in Angriff.

Die Lärmsanierung erfolgt im Kanton Zürich in Etappen. Um die Prioritäten der Regionen festzulegen, hat die Fachstelle Lärmschutz des Tiefbauamts die Kriterien der Lärmschutzverordnung auf die Daten des Lärmübersichtskatasters angewendet. Nach dieser Prioritätenreihenfolge hat die Baudirektion zuerst die Lärmsanierungsprogramme für die Regionen Limmattal, Flughafen und Knonaueramt ausgearbeitet. Als Nächstes wird nun die Lärmsanierung in den Regionen nördliches rechtes Zürichsee-Ufer, nördliches Zürcher Oberland und Irchel in Angriff genommen werden. Es betrifft dies am Zürichsee die Gemeinden Zollikon, Zumikon, Küsnacht, Erlenbach, Herrliberg und Meilen, im Zürcher Oberland die Gemeinden Pfäffikon, Hittnau, Seegräben, Wetzikon und Bäretswil und in der Region Irchel die Gemeinden Berg und Buch am Irchel, Dättlikon, Neftenbach, Freienstein-Teufen, Rorbas, Pfungen, Embrach, Lufingen und Oberembrach.

In den genannten Gemeinden wurde im Rahmen einer Vorstudie die Machbarkeit von baulichen Lärmschutzmassnahmen innerorts in enger Zusammenarbeit mit den Gemeindebehörden abgeklärt. Neben dem Hauptkriterium Ortsbild sind beim Entscheid über die zu treffenden Massnahmen weitere Kriterien wie Verkehrssicherheit, Wohnhygiene und das Kosten-/Nutzenverhältnis angewandt worden. Auf Grund dieser Kriterien kam die Studie der Fachstelle Lärmschutz zum Schluss, dass bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände oder -wälle innerorts nur in wenigen Fällen realisierbar sind. Deshalb bestehen die Massnahmen zum grossen Teil aus dem Einbau von Schallschutzfenstern.

An Gebäuden, die von einer Lärmbelastung über dem Alarmwert betroffen sind, werden bei lärmempfindlichen Räumen zulasten des Staates Schallschutzfenster eingebaut. Zur Sicherstellung einer ausreichenden Lüftung können bei Schlafzimmern mit Alarmbelastung zusätzlich Schalldämmlüfter installiert werden. Bei Liegenschaften, bei denen die Lärmbelastungen zwischen dem Immissionsgrenzwert und dem Alarmwert liegen, können lärmabhängige, freiwillige Beiträge vom Staat an die vom Eigentümer durchgeführte Fenstersanierung ausgerichtet werden. Die Kosten für die Lärmsanierung in der Region nördliches rechtes Zürichsee-Ufer belaufen sich auf rund 9,6 Millionen Franken, im nördlichen Zürcher Oberland auf rund 6,1 Millionen Franken und in der Region Irchel auf rund 5,5 Millionen Franken. Der Bund übernimmt rund 25 Prozent der anfallenden Lärmsanierungskosten.

  Mehr Informationen zum Thema Lärmschutz gibt es auf der Website www.laerm.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | standort@vd.zh.ch

title_de: Vom Cholfirst bis zum Sihlwald

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2010

Der Kanton Zürich ist ein attraktiver Naherholungsraum: malerische Landschaften und lebendige urbane Räume laden zu sportlichen und kulturellen Aktivitäten ein. In der neuen Freizeitkarte «52 x Zürich» präsentieren die Zürcher Standortförderungsorganisationen die schönsten Ausflüge im Kanton.

Das Freizeitangebot im Kanton Zürich ist äusserst vielfältig. Für alle, die den Kanton Zürich als Naherholungsraum etwas besser kennenlernen möchten, ist die neue Freizeitkarte ein praktischer Begleiter und Wegweiser. Die Standortförderung und ihre regionalen Partner haben gemeinsam die zweisprachige Freizeitkarte (in Deutsch und Englisch) herausgegeben. Darin sind 52 Ausflugtipps kurz beschrieben, inklusive Angaben zur Anbindung an den öffentlichen Verkehr sowie Verweise zu nützlichen Internetseiten mit weitergehenden Informationen. Die Karte gibt nicht nur Tipps für Wanderfreudige und Trendsportler, sondern liefert auch ein Kurzportrait der einzelnen Regionen sowie kompakte Informationen zum Wirtschaftsstandort Zürich.

  Die Karte kann kostenlos bei der Standortförderung des Kantons Zürich bestellt werden: standort@vd.zh.ch oder unter www.standort.zh.ch heruntergeladen werden.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Zusammenarbeit des Kantons Zürich mit dem Paul Scherrer Institut im Bereich der Protonentherapie

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Medienmitteilung
            29.01.2010

Der Kanton Zürich will im Bereich der Protonentherapie das Paul Scherrer Institut (PSI) in der Weiterentwicklung der Protonentherapie aktiv unterstützen. Dazu sollen zusätzliche Kapazitäten für die klinische Forschung und medizinische Behandlung von Krebspatienten am PSI geschaffen werden. Der Regierungsrat hat das Universitätsspital Zürich (USZ) und die Universität Zürich (UZH) ermächtigt, eine entsprechende Absichtserklärung zu unterzeichnen. Er wird dem Kantonsrat beantragen, für die Investitionen in die Forschung 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu bewilligen.

Der Regierungsrat will mit einer Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin den Wissens- und Forschungsstandort Zürich stärken und die Schnittstelle zwischen Forschung und klinischer Dienstleistung in zukunftsträchtigen Schwerpunktsbereichen gezielt fördern. Dazu gehört auch die Behandlung von Krebserkrankungen. Im Bereich der Krebsbehandlungen mit Protonen hat das PSI in Villigen (AG) eine international führende Position inne. Die notwendige Technologie erfordert jedoch zum heutigen Zeitpunkt sehr hohe Investitionen. Zudem ist die Technologie selbst noch in Entwicklung und die Anwendung bei den Patientinnen und Patienten muss weiter erforscht werden.

  Das Universitätsspital Zürich, die Universität Zürich und das PSI erachten es deshalb als sinnvoll, gemeinsam die bestehenden Kapazitäten am PSI um einen Behandlungsplatz zu erweitern, damit weitere Erfahrungen gesammelt und neue medizinische Indikationen geprüft werden können. Eine ähnliche Vereinbarung hat das PSI im Jahre 2008 bereits mit der Regierung des Kantons Aargau abgeschlossen.

  Eine neue Protonentherapieanlage mit Investitionskosten von 200 bis 300 Millionen Franken erachtet die Gesundheitsdirektion im heutigen Zeitpunkt angesichts der Unsicherheiten im Hinblick auf Auslastung und Tarife als verfehlt. Mit der geplanten Zusammenarbeit zwischen dem USZ, der UZH und dem PSI sowie dem Ausbau der bestehenden Anlage lässt sich die Protonentherapie zum Wohle vieler Krebspatientinnen und -patienten weiter voranbringen, ohne dass mit unsicheren Aussichten in ein Grossprojekt investiert werden muss. Sie lässt die Möglichkeit offen, später eine weiterentwickelte und allenfalls kostengünstigere Form der Protonentherapie direkt in ein klinisch-universitäres Zentrum einzubinden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuauflage des kantonalen Förderprogramms Energie: verstärkte Förderung für energetische Sanierungen

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Medienmitteilung
            09.02.2010

Seit anfangs Jahr unterstützt das schweizweite Gebäudeprogramm der Kantone und des Bundes energietechnische Verbesserungen der Gebäudehülle. Zusätzlich fördert der Kanton Zürich die Abwärmenutzung und den Einsatz erneuerbarer Energien. Finanziert wird die erweiterte Förderung durch die Teilzweckbindung der CO²-Abgabe des Bundes und dem vom Kantonsrat beschlossenen Rahmenkredit.

Die Verbesserung der Energieeffizienz und die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien im Gebäudebereich sind zentrale Elemente der kantonalen Energiestrategie. Mehr als die Hälfte des kantonalen Ausstosses an Kohlendioxid (CO²) resultiert aus der Verbrennung von Heizöl und Erdgas zur Gebäudeheizung und Warmwasserbereitung. Im kantonalen Energiegesetz ist eine Reduktion des CO²-Ausstosses von heute durchschnittlich 6 Tonnen pro Kopf der Bevölkerung und Jahr auf 2,2 Tonnen festgelegt. Dieses langfristige, für das Jahr 2050 fixierte Ziel bedeutet für den Gebäudebereich, dass sehr viele Gebäude energietechnisch saniert werden müssen. Bei tieferem Energiebedarf ist auch die Nutzung erneuerbarer Energien zweckmässig und kostengünstig.

Bereits im Jahr 2009 hat der Kanton – auch zum Zweck der Konjunkturstabilisierung – das Förderprogramm Energie stark ausgebaut. Die verstärkten Anreize haben Wirkung gezeigt: Für mehr als 1700 Projekte konnten im Jahr 2009 Förderbeiträge gesprochen werden. Insgesamt sind Mittel im Umfang von mehr als 21 Millionen Franken verpflichtet.

Seit anfangs Jahr werden die Verbesserung der Wärmedämmung an Wand, Dach und Boden, der Ersatz von Fenstern mit hochwertigen Fensterkonstruktionen und Gebäudesanierungen im Minergie-Standard unterstützt. Beiträge erhalten auch Ersatzneubauten im Minergie-P-Standard, thermische Solaranlagen, der Ersatz von Elektrowiderstandsheizungen durch Wärmepumpen mit Erdsonden sowie Wärmezähler und Heizkostenverteilgeräte. Förderbeiträge können auch an die Abwärmenutzung aus industriellen Anlagen, grosse Holzfeuerungen sowie Grossanlagen zur Nutzung von Umweltwärme ausgerichtet werden.

Die Förderbeiträge betragen bis zu 20 Prozent der Investitionskosten. Zusammen mit den steuerlichen Abzugsmöglichkeiten der Investitionen und den aktuell sehr tiefen Hypothekarzinsen sind energietechnische Sanierungen heute wirtschaftlich besonders interessant. Die zentrale Informations- und Anlaufstelle für das Gebäudeprogramm ist die Internetseite www.dasgebaeudeprogramm.ch. Dort findet sich ein direkter Link zum kantonalen Förderprogramm und zu den Gesuchsformularen. Energetische Gebäudemodernisierungen müssen gut überlegt und sorgfältig geplant sein. Die anfangs 2009 gestartete Aktion «jetzt – energetisch modernisieren» bietet hier Hilfe (www.energetisch-modernisieren.ch). Auch Informationsveranstaltungen in den Gemeinden und eine vergünstigte Energieberatung zeigen den Weg für erfolgreiche Gebäudeerneuerungen auf.

Die energetische Erneuerung von Fassaden, Dach und Fenster werden aus der vom Bund auf anfangs Jahr eingeführten Teilzweckbindung der CO²-Abgabe finanziert. Die übrigen Förderbereiche werden von Bund und Kanton Zürich gemeinsam finanziert. Der Kantonsrat hat dazu einen Rahmenkredit von insgesamt 32 Millionen Franken für die Jahre 2010 bis 2013 gesprochen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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