content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2003

Der Regierungsrat hat den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes betreffend Schaffung finanzrechtlicher Grundlagen für Kostenbeiträge zur Vernehmlassung freigegeben.

Das bestehende Staatsbeitragsgesetz kennt keine Beitragskategorie, die sowohl den grundsätzlichen gesetzlichen Anspruch garantiert als auch einen Gestaltungsspielraum bei der Festlegung der Höhe des Staatsbeitrages zulässt. Das Instrument «Kostenbeitrag» schliesst diese Lücke. Kostenbeiträge werden im neuen § 2a definiert als Staatsbeiträge, auf die das Gesetz einen Anspruch einräumt und deren Höhe im Globalbudget festgelegt wird. Kostenbeiträge begründen somit einen beschränkten Rechtsanspruch auf einen staatlichen Beitrag. Damit verschafft sich der Staat einen Spielraum bei der Festlegung staatlicher Beiträge, wobei den beitragsberechtigten Institutionen die Erfüllung des gesetzlichen Auftrages oder auf Grund gesetzlicher Grundlagen Erhalt und Betrieb garantiert werden.

  Die Einführung der Kostenbeiträge ist vor dem Hintergrund der Verwaltungsreform sinnvoll. Die Verselbständigung staatlicher Leistungserbringer wie der Universität oder der Ingenieurschule Technikum Winterthur haben neue Gegebenheiten geschaffen, die eine Neuregelung des Verhältnisses zwischen Staat und insbesondere beitragsberechtigten selbständigen Anstalten erfordert. Der Kanton ist einerseits zu einer Finanzierung verpflichtet, die den gesetzlichen Auftrag der beitragsberechtigten Institution ganz oder teilweise finanziert oder die den Erhalt und Betrieb der fraglichen Institution grundsätzlich gewährleistet. Anderseits wird bei der Festlegung der zu erbringenden Leistungen wie auch bei den dafür bereitgestellten finanziellen Mitteln ein Gestaltungsspielraum eröffnet. Ermöglicht wird damit eine sach- und finanzpolitisch flexible Festlegung der Betragshöhe. Kostenbeiträge sind gebundene Ausgaben. Die Einführung der Staatsbeitrags-Kategorie «Kostenbeitrag» als Mischform der bisherigen Kategorien «Subvention» und «Kostenanteil» ist die folgerichtige Antwort auf die bisher im Zuge der Verwaltungsreform bereits umgesetzten und auf allfällige zukünftige Verselbständigungen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes betreffend Schaffung finanzrechtlicher Grundlagen für Kostenbeiträge zur Vernehmlassung freigegeben.

type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

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title_de: Nationalitätenvielfalt im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            06.05.2003

Im Kanton Zürich leben 281'000 Ausländerinnen und Ausländer aus 173 Nationen. Sie stellen 22,5 Prozent der Kantonsbevölkerung und stammen zum grössten Teil aus Europa. Dies zeigen die neusten Teilergebnisse der Volkszählung 2000, die das kantonale Statistische Amt kürzlich veröffentlicht hat.

Gesamtschweizerisch machen ausländische Staatsangehörige gemäss Volkszählung 20,5 Prozent der Bevölkerung aus. Mit 22,5 Prozent weist der Kanton Zürich einen Ausländeranteil auf, der über dem nationalen Mittel liegt – wie andere bevölkerungsreiche, mehrheitlich städtisch geprägte Gebiete auch. Besonders hoch sind die Ausländeranteile denn auch in den Stadtkantonen Genf und Basel-Stadt, ausgesprochen tief dagegen in den ländlichen Regionen der Zentral- und der Ostschweiz.

Zwischen 1990 und 2000 wuchs der Zürcher Ausländerbestand um 50'000 auf 281'000 Personen. Laut der Studie des Statistischen Amts ist dieser Zuwachs auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Zum einen ist die Anziehungskraft des Grossraums Zürich für ausländische Arbeitnehmende trotz wirtschaftlicher Flauten ungebrochen, sowohl für solche, die direkt aus ihrem Herkunftsland einreisen, als auch für solche, die aus anderen Kantonen zuziehen. Besonders Personen aus Nicht-EU-Staaten wanderten in den Neunzigerjahren in grosser Zahl zu. Zum anderen weisen Ausländerinnen eine leicht überdurchschnittliche Geburtenrate auf, so dass die ausländische Bevölkerung nicht nur durch Migration, sondern auch durch Geburtenüberschuss wächst.

Bürgerinnen und Bürger aus dem ehemaligen Jugoslawien – also aus Serbien-Montenegro, Mazedonien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Slowenien – stellen etwas mehr als einen Viertel der ausländischen Bevölkerung. Sie haben damit die italienischen Staatsangehörigen als grösste Gruppe abgelöst. Ebenfalls stark vertreten sind Deutsche sowie Personen aus der Türkei, aus Portugal und aus Spanien. Insgesamt leben im Kanton Zürich Menschen aus nicht weniger als 173 Nationen. Allerdings stammen die meisten von ihnen, nämlich 86 Prozent, aus Europa, 51 Prozent aus der Europäischen Union und 35 Prozent aus dem Nicht-EU-Raum. Der Rest kommt aus allen Weltgegenden, wobei Asien die wichtigste nicht-europäische Herkunftsregion bildet. 7000 Flüchtlinge aus Sri Lanka machen denn auch die grösste aussereuropäische Bevölkerungsgruppe im Kanton Zürich aus.

Den grössten Anstieg des Ausländeranteils verzeichneten im Verlauf der Neunzigerjahre das Glattal, das Limmattal und das Furttal – allesamt stadtnahe Arbeitsplatzregionen. Auch in der Stadt Zürich selbst erhöhte sich der Ausländeranteil markant, nämlich von 24,3 auf 29,3 Prozent. In den zentrumsnahen Agglomerationsgemeinden kommt laut Statistischem Amt zur Immigration eine Gegenbewegung hinzu: Zahlreiche Schweizer Haushalte wandern in periphere, eher ländliche Regionen ab, was den Ausländeranteil in der Agglomeration steigen und auf dem Land sinken lässt. Entsprechend gibt es etliche Zürcher Gemeinden, vor allem im Ober- und im Unterland, in denen der Ausländeranteil zwischen 1990 und 2000 rückläufig war – so etwa Bubikon, Mönchaltorf oder Niederweningen. Kantonsweit am deutlichsten war der Rückgang in Fischenthal. Hier sank der Ausländeranteil in den Neunzigerjahren von 12,8 auf 8,3 Prozent.

Gemäss Volkszählung 2000 hat Schlieren den höchsten Ausländeranteil aller Zürcher Gemeinden: Genau 41 Prozent der Bevölkerung sind ausländischer Herkunft. Neben dem engeren Agglomerationsgürtel der Stadt Zürich zählen auch die grösseren Gemeinden am linken Zürichseeufer sowie die Gebiete entlang der verkehrstechnisch gut erschlossenen Achse Zürich-Uster-Wetzikon zu den bevorzugten Wohngebieten der ausländischen Bevölkerung. Weniger beliebt sind dagegen das Weinland, die Umgebung Winterthurs sowie Teile des Knonaueramts, wo die Ausländeranteile meist unter 10 Prozent bleiben.

Die Studie «Die ausländische Bevölkerung im Kanton Zürich – Ergebnisse der Volkszählung 2000 für den Kanton Zürich» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2003_05.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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lead_de: Im Kanton Zürich leben 281'000 Ausländerinnen und Ausländer aus 173 Nationen. Sie stellen 22,5 Prozent der Kantonsbevölkerung und stammen zum grössten Teil aus Europa. Dies zeigen die neusten Teilergebnisse der Volkszählung 2000, die das kantonale Statistische Amt kürzlich veröffentlicht hat.


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title_de: Sanierung der Hombrechtikerstrasse und der Oetwilerstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Für die Sanierung der Hombrechtikerstrasse zwischen Oetwil am See und Hombrechtikon und der Oetwilerstrasse zwischen Willikon in Oetwil bis Langacher in Hombrechtikon hat der Regierungsrat einen Kredit von rund 1,4 Millionen Franken bewilligt. Die Fahrbahn und die Abschlüsse sind im betreffenden Strassenabschnitt in einem sehr schlechten Zustand. Zudem sind die Strassenentwässerungsanlagen erneuerungsbedürftig. Aus Gründen der Verkehrssicherheit und zur Werterhaltung der Anlagen wird der Strassenbelag ersetzt. Zudem werden die Abschlüsse sowie Teile der Entwässerungsanlagen saniert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Für die Sanierung der Hombrechtikerstrasse zwischen Oetwil am See und Hombrechtikon und der Oetwilerstrasse zwischen Willikon in Oetwil bis Langacher in Hombrechtikon hat der Regierungsrat einen Kredit von rund 1,4 Millionen Franken bewilligt.


lead_de: Am 23. Oktober 2002 hat der Regierungsrat dem Kantonsrat mit der Vorlage 4015 ein "Gesetz über die Stromversorgung" beantragt. Die Vorlage sieht unter anderem vor, das Netz der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) in die von den Nordostschweizer Kantonen gehaltene Elektrizitätsunternehmung Axpo Holding einzubringen. Die kantonsrätliche Kommission für Energie, Umwelt und Verkehr (KEVU) hat sich in vier Sitzungen einlässlich mit der Vorlage befasst. Sie liess sich dabei über die aktuelle Situation auf dem Strommarkt orientieren und führte eine Anhörung verschiedener Interessengruppen aus dem Strombereich durch.

title_de: Rückzug der Vorlage «Gesetz über die Stromversorgung»

content_de:
Medienmitteilung
            13.05.2003

Am 23. Oktober 2002 hat der Regierungsrat dem Kantonsrat mit der Vorlage 4015 ein «Gesetz über die Stromversorgung» beantragt. Die Vorlage sieht unter anderem vor, das Netz der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) in die von den Nordostschweizer Kantonen gehaltene Elektrizitätsunternehmung Axpo Holding einzubringen. Die kantonsrätliche Kommission für Energie, Umwelt und Verkehr (KEVU) hat sich in vier Sitzungen einlässlich mit der Vorlage befasst. Sie liess sich dabei über die aktuelle Situation auf dem Strommarkt orientieren und führte eine Anhörung verschiedener Interessengruppen aus dem Strombereich durch.

In der Zwischenzeit ergaben sich neue Gesichtspunkte in der Frage, ob das EKZ-Netz nach der Integration in die Axpo Holding neu allenfalls zivilrechtlichen Eigentumsbestimmungen unterstehen würde und bei einem Konkurs der Axpo Holding unerwünschtermassen in die Konkursmasse fallen könnte.

  Die Projektgruppe zur Erarbeitung der Vorlage 4015 hatte bereits früher Abklärungen zu dieser Problematik durchgeführt. Gestützt auf externe Abklärungen, wonach das EKZ-Netz im Rahmen einer Leistungsvereinbarung gesichert werden könne, war sie zum Schluss gekommen, dass kein Risiko bestehe, dass das EKZ-Netz in die Konkursmasse der Axpo-Holding fallen könnte. Um vor dem Hintergrund der neuen Gesichtspunkte eine weitere Beurteilung der Thematik zu erhalten, hat die Baudirektion Kanton Zürich Prof. Dr. Tobias Jaag und Dr. Markus Rüssli mit einem Rechtsgutachten beauftragt. Dieses kommt zum Schluss, dass die Rechtslage bezüglich der Verwertbarkeit des eingebrachten Verteilnetzes unsicher ist. Der Regierungsrat will deshalb, dass die Fragen rund um eine Sicherung des Verteilnetzes im Konkursfall von Grund auf neu beurteilt werden. Um diesen Abklärungen den nötigen zeitlichen Raum zu geben und um sich die erforderliche Handlungsfreiheit zu bewahren, hat der Regierungsrat die Gesetzesvorlage 4015 zurückgezogen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Änderung der Zivilprozessordnung tritt auf den 1. Juli 2003 in Kraft

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Medienmitteilung
            22.05.2003

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 27. Januar 2003 beschlossene Änderung der Zivilprozessordnung auf den 1. Juli 2003 in Kraft.

Mit der Änderung werden die Streitwertgrenzen für arbeitsrechtliche Prozesse, die nach den Vorschriften des so genannten einfachen und raschen Verfahrens laufen, dem Bundesrecht angepasst und auf 30'000 Franken erhöht. Ferner wird heterosexuellen oder gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern ein Zeugnisverweigerungsrecht im Prozess der Partnerin oder des Partners eingeräumt, sofern die beiden Personen seit mindestens einem Jahr im gleichen Haushalt leben. Schliesslich werden die Rechtsmittel gegen vorsorgliche Massnahmen geändert. Neu ist in diesen Fällen nur noch der Rekurs an das Obergericht möglich; der Weiterzug des Rekursentscheides an das Kassationsgericht hingegen ist ausgeschlossen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            09.05.2003

Am kommenden Sonntag, 18. Mai 2003, finden die Wahlen in die evangelisch-reformierte Kirchensynode statt, welche gemäss Wahlgesetz durch die für Abstimmungen und Wahlen zuständige Direktion der Justiz und des Innern angeordnet wird.

Die Kirchensynode ist die Vertretung der gesamten Landeskirche. Sie besteht – analog zum «weltlichen» Kantonsrat - aus 180 Mitgliedern. Wählbar ist, wer der evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Zürich angehört. Die 180 Mitglieder werden von den Stimmberechtigten in 23 Synodalwahlkreisen im Majorzverfahren gewählt.

Die evangelisch-reformierten Stimmberechtigten finden deshalb in ihren Abstimmungsunterlagen einen Wahlzettel ihres Synodalwahlkreises vor. In fast allen Wahlkreisen stellen sich genau so viele Kandidierende zur Wahl, wie Sitze vorhanden sind. Hier können die Stimmenden den Wahlzettel unverändert einwerfen, jemanden streichen, oder eine andere wählbare Person hinschreiben. Anders ist die Situation in den Synodalwahlkreisen Horgen und Uster.

Im Synodalwahlkreis IX, Horgen - dazu gehören die Gemeinden Horgen, Hirzel, Hütten, Richterswil, Schönenberg und Wädenswil - sind 8 Mitglieder zu wählen, es stellen sich aber neun Personen zur Wahl. Hier wurde den Stimmberechtigten ein leerer Wahlzettel zugeschickt – die acht Mitglieder müssen sie nun selber aufschreiben.

Noch komplizierter gestaltet sich die Wahl im Synodalwahlkreis XIV, Uster, zu welchem alle Gemeinden des Bezirks Uster gehören. Für die 16 Sitze stellen sich insgesamt 19 Personen auf drei verschiedenen Wahlvorschlägen zur Wahl. Das Wahlgesetz verlangt für diesen Fall, dass den Stimmberechtigten die auf drei amtlichen Wahlzetteln gedruckten Wahlvorschläge und zusätzlich ein leerer Wahlzettel abgegeben werden. Die Stimmenden haben nun die Qual der Wahl: entweder werfen sie einen der Wahlzettel verändert oder unverändert ein oder schreiben ebenfalls maximal 16 Namen auf den leeren Wahlzettel. Jeder Name darf nur einmal auf dem Wahlzettel stehen und es darf nur ein Wahlzettel zur gleichen Sache eingereicht werden.

Die Namen der Kandidierenden für die Kirchensynode können im Internet eingesehen und ausgedruckt werden: Die Adresse: http://www.statistik.zh.ch/wahlen.

Die Resultate am Wahlsonntag, 18. Mai, können unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.wahlen.zh.ch.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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lead_de: Am kommenden Sonntag, 18. Mai 2003, finden die Wahlen in die evangelisch-reformierte Kirchensynode statt, welche gemäss Wahlgesetz durch die für Abstimmungen und Wahlen zuständige Direktion der Justiz und des Innern angeordnet wird.


title_de: Berufungen des Universitätsrats

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Medienmitteilung
            07.05.2003

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 5. Mai 2003 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 5. Mai 2003 PD Dr. med. Martin Meuli, geb. 1955, zum ordentlichen Professor für Kinderchirurgie. Er absolvierte das Medizinstudium von 1975 bis 1981 an der Universität Zürich und war anschliessend bei der Schweizerischen Rettungsflugwacht REGA und am Departement Anästhesie des Universitätsspitals Zürich sowie von 1983 bis 1984 in der Allgemeinchirurgie am Kantonsspital Münsterlingen als Assistenzarzt tätig. 1984 wurde er an der Universität Zürich promoviert. Es folgten weitere Jahre als Assistenzarzt am Universitätsspital Zürich. Anschliessend setzte Prof. Meuli seine Tätigkeit am Universitätskinderspital Zürich (KISPI) fort, wo er zunächst in Pädiatrie und Pädiatrischer Intensivmedizin tätig war. 1987 wechselte er in die Kinderchirurgie des KISPI, wo er Assistenzarzt, von 1988 bis 1992 Oberarzt und ab 1989 zudem Leiter des Zentrums für brandverletzte Kinder war. 1989 erlangte er die Facharztprüfung in Kinderchirurgie und 1990 den FMH für dasselbe Fachgebiet. 1993 bis 1995 war Prof. Meuli Research Fellow am Fetal Treatment Center, San Francisco Medical Center der University of California. Danach kehrte er an das KISPI zurück, wo er von 1995 bis 1999 Oberarzt für Kinderchirurgie und Leiter des Zentrums für brandverletzte Kinder war. 1999 erfolgten die Habilitation an der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich und die Erteilung der Venia Legendi für das Gebiet der Kinderchirurgie. Seit 1999 ist Prof. Meuli Leitender Arzt des Zentrums für brandverletzte Kinder, der Poliklinik und der Notfallstation der chirurgischen Klinik des KISPI sowie Stellvertreter des Klinikdirektors.

  Prof. Dr. Klaus Jonas, geb. 1957, wurde zum ordentlichen Professor für Sozialpsychologie ernannt. Er studierte Psychologie an der Universität Zürich und an der Universität Bielefeld, wo er sein Studium 1980 abschloss. Anschliessend wechselte er an die Universität Tübingen. An der Abteilung für Sozialpsychologie des Psychologischen Instituts hatte er bis 1996 verschiedene Stellen inne, u.a. als wissenschaftlicher Angestellter in Forschungsprojekten und als wissenschaftlicher Assistent. 1987 wurde er an der Universität Tübingen zum Dr. rer. soc. promoviert, und 1995 erhielt er dort die Lehrbefugnis für das Fach Psychologie mit der Habilitationsschrift «Der Beitrag der Einstellungsforschung zur Vorhersage präventiven und riskanten gesundheitsbezogenen Verhaltens». Ab 1996 übernahm er die Vertretung der Professur für Sozialpsychologie an der Technischen Universität Chemnitz-Zwickau und anschliessend jene der Professur für Sozialpsychologie an der Universität Kiel. 1998 folgten die Ernennung zum Hochschuldozenten am Psychologischen Institut der Universität Tübingen und die Übernahme einer weiteren Lehrstuhlvertretung, einer Gastprofessur an der Universität Graz. 1999 erfolgte der Ruf auf den Lehrstuhl für Wirtschafts-, Organisations- und Sozialpsychologie an der Technischen Universität Chemnitz, den Prof. Jonas seit 2000 innehat.

  Ebenfalls an der Philosophischen Fakultät wurde Prof. Dr. Shalini Randeria, geb. 1955, zur ordentlichen Professorin für Ethnologie ernannt. Sie studierte von 1971 bis 1977 an der Universität Delhi und erwarb den M. A. in Soziologie. Darauf wechselte sie an die Universität Oxford, wo sie drei Jahre später das Studium mit dem M. Phil. abschloss. Von 1982 bis 1986 absolvierte Prof. Randeria ein Doktoranden-Studium an der Universität Heidelberg in den Fächern Ethnologie, Indologie und Geschichte Südasiens. Nach längeren Feldforschungsaufenthalten in Westindien wurde sie 1992 an der FU Berlin promoviert. Von 1993 bis 1999 war sie wissenschaftliche Assistentin am Institut für Soziologie der FU Berlin. Im Jahr 2001 eröffnete sie dort das Habilitationsverfahren, das kurz vor dem Abschluss steht. Seit 2001 ist Prof. Randeria wissenschaftliche Mitarbeiterin am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Das Wintersemester 2001/2002 und das anschliessende Sommersemester verbrachte sie an der Universität München. Zunächst war sie Gastprofessorin an der Max-Weber-Professur für Soziologie, dann übernahm sie die Vertretung des Lehrstuhls für Soziologie. Seit dem 1. September 2002 ist Frau Randeria Professorin an der Central European University in Budapest und gleichzeitig Chair of Department.

  Prof. Dr. Werner Wirth, geb. 1959, wurde zum ordentlichen Professor für Publizistikwissenschaft mit Schwerpunkt Empirische Kommunikations- und Medienforschung ernannt. Prof. Wirth studierte von 1978 bis 1983 an der Technischen Universität München Informatik. Danach folgte ab 1984 das Studium der Kommunikationswissenschaft, Psychologie, Soziologie, Statistik und Politologie an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, das er 1989 mit dem M. A. abschloss. Von 1989 bis 1994 war Prof. Wirth wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikationswissenschaft der LMU. Ab 1990 absolvierte er einen Promotionsstudiengang Kommunikationswissenschaft mit den Nebenfächern Statistik und Psychologie. 1994 wurde er an der LMU promoviert und arbeitete dann bis 1999 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig. Im gleichen Jahr wechselte er an die Hochschule für Musik und Theater in Hannover, wo er bis 2002 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Journalistik und Kommunikationsforschung tätig war. Seit April 2002 ist Prof. Wirth Professor für Online-Kommunikation und Multimedia am Institut für Kommunikationswissenschaft der Universität München.

  An der Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät wurde Prof. Dr. Alberto S. Cattaneo, geb. 1967, zum ordentlichen Professor für Mathematik ernannt. Er studierte an der Universität Mailand Physik, schloss das Studium 1991 mit dem Diplom ab und erlangte 1995 den Ph. D. in Theoretical Physics. Danach war er bis 1997 «Post-doc», zunächst am Physics Department der Harvard University in Cambridge, USA, und von 1997 bis 1998 am Mathematics Department der Universität Mailand. In den Jahren 1998 und 2001 folgten Aufenthalte als Gastprofessor an den Universitäten Nantes und Harvard. Seit 1998 ist Prof. Cattaneo Assistenzprofessor für Reine Mathematik unter besonderer Berücksichtigung der Topologie am Institut für Mathematik der Universität Zürich.

  Prof. Cattaneo tritt sein Ordinariat am 1. Juni 2003 an, Prof. Meuli, Prof. Jonas und Prof. Wirth folgen am 1. September 2003 und Prof. Randeria am 1. Oktober 2003.

Weitere Ernennungen

  Prof. Dr. Peter Bösiger, geb. 1946, zum nebenamtlichen ordentlichen Professor für biomedizinische Technik (Doppelprofessur mit der ETHZ). Sein Forschungsschwerpunkt liegt auf dem Gebiet der Kernspinresonanz-Bildgebung und -Spektroskopie.

  PD Dr. Leo Eberl, geb. 1964, zum Assistenzprofessor für Mikrobiologie. Sein Arbeitsgebiet umfasst Pflanzen-Mikroorganismen-Interaktionen und hier vor allem mikrobiologisch-organismische und ökologische Aspekte.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: 19. Oktober 2003: Termin der National- und Ständeratswahlen

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Medienmitteilung
            22.05.2003

Am Sonntag, 19. Oktober 2003, finden der erste Wahlgang für die Erneuerungswahl der beiden zürcherischen Mitglieder des Ständerates sowie die Erneuerungswahl der 34 Vertreterinnen und Vertreter des Kantons Zürich im Nationalrat für die Amtsdauer 2003 bis 2007 statt. Das hat der Regierungsrat in zwei Beschlüssen festgehalten. Während die Ständeratswahlen im Majorzverfahren durchgeführt werden, handelt es sich bei den Nationalratswahlen um Proporzwahlen. Der Kanton Zürich bildet dabei einen einzigen Wahlkreis.

Die Wahlvorschläge für die Erneuerungswahl der zürcherischen Mitglieder des Nationalrates sind dem Statistischen Amt des Kantons Zürich einzureichen und müssen bis spätestens Montag, 18. August 2003, 18 Uhr, bei diesem eintreffen. Postaufgabe bis zu diesem Zeitpunkt genügt nicht für die Wahrung der Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge. Für die Einreichung der Wahlvorschläge können Formulare beim Statistischen Amt des Kantons Zürich bezogen werden (ab Freitag, 23. Mai 2003).

  Das Gesetz bietet seit dem 1. Januar 2003 den Parteien die Möglichkeit, auf das Beibringen der 400 Unterschriften zu verzichten, falls sie drei Bedingungen erfüllen:

Erfüllt die Partei diese drei Bedingungen, muss sie nur die rechtsgültigen Unterschriften aller Kandidatinnen und Kandidaten sowie der präsidierenden und der geschäftsführenden Personen der Kantonalpartei einreichen.

  Allerdings: Jede Partei, welche in einem Kanton mehrere Listen einreicht (z.B. Mutterpartei und Jungpartei, Frauenliste und Männerliste, «Oberlandliste» und «Unterlandliste», etc.) muss das kantonale Unterschriftenquorum stets für sämtliche Listen beibringen, wenn sie mit diesen eine Unterlistenverbindung eingehen will, selbst wenn sie im Parteienregister eingetragen ist.

  Zwei oder mehreren Wahlvorschlägen kann die übereinstimmende Erklärung der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner oder ihrer Vertreterinnen oder Vertreter beigefügt werden, dass die Wahlvorschläge miteinander verbunden werden (verbundene Listen). Die entsprechende Erklärung muss spätestens am Montag, 25. August 2003, 18 Uhr, im Statistischen Amt des Kantons Zürich eintreffen.

  Die Formulare für die Wahlvorschläge und die Listenverbindungen können beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich, Telefon 01 225 12 05, bezogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Am Sonntag, 19. Oktober 2003, finden der erste Wahlgang für die Erneuerungswahl der beiden zürcherischen Mitglieder des Ständerates sowie die Erneuerungswahl der 34 Vertreterinnen und Vertreter des Kantons Zürich im Nationalrat für die Amtsdauer 2003 bis 2007 statt. Das hat der Regierungsrat in zwei Beschlüssen festgehalten.


title_de: Wahl des Universitätsrates - Teilinkraftsetzung der Änderung des Universitätsgesetzes auf den 1. Juli 2003

content_de:
Medienmitteilung
            27.06.2003

Der Regierungsrat hat Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, als Präsidentin des Universitätsrates gewählt. Als neue Mitglieder des Universitätsrats gewählt wurden Dr. Christoph Wehrli und Myrtha Welti. Künftig wird zudem das für das Gesundheitswesen zuständige Mitglied des Regierungsrates nicht mehr von Amtes wegen dem Universitätsrat angehören. Der Regierungsrat setzt in diesem Zusammenhang die Änderung des Universitätsgesetzes teilweise auf den 1. Juli 2003 in Kraft.

Bildungsdirektorin Regine Aeppli tritt als Präsidentin des Universitätsrates die Nachfolge des zurückgetretenen Bildungsdirektors Prof. Ernst Buschor an. Für die Amtsdauer 2003/2007 wählte der Regierungsrat neu Dr. Christoph Wehrli und Myrtha Welti in das oberste Organ der Universität. Sie ersetzen die zurücktretenden Universitätsratsmitglieder Bice G. Curiger, Kuratorin des Kunsthauses Zürich und Chefredaktorin der Kunstzeitschrift «Parkett», sowie Prof. Dr. Jakob Nüesch, ehemaliger Präsident der ETH Zürich und Ehrenmitglied des Internationalen Roten Kreuzes.

  Dr. Christoph Wehrli, geboren 1949, studierte an der Universität Zürich Geschichte. Seit 1979 ist er in der Inlandredaktion der Neuen Zürcher Zeitung tätig. Seine bevorzugten Arbeitsgebiete sind die Asyl- und Ausländerpolitik, die Hochschulpolitik und die Entwicklungszusammenarbeit. Er engagiert sich auch in verschiedenen Vereinigungen, so im Vorstand der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik, im Vorstand des Schweizerischen Sozialarchivs sowie in der Jury «Goldene Brille» der Schweizerischen Akademie der Geistes- und Sozialwissenschaften.

  Myrtha Welti, geboren 1945, studierte an den Universitäten Zürich und Genf. Nach dem Erwerb des Sekundarlehrerdiploms (phil. I) studierte sie Rechtswissenschaft. Von 1968 bis 1974 war sie im Schuldienst des Kantons Zürich tätig. Auf eine Assistenz am Rechtswissenschaftlichen Seminar der Universität Zürich folgte eine mehrjährige Beschäftigung als Juristin im Generalsekretariat der Schweizerischen Volkspartei in Bern. Myrtha Welti war von 1992 bis 1993 Stellvertretende Generalsekretärin der SVP und anschliessend für drei Jahre Generalsekretärin. Neben ihrer heutigen Tätigkeit als Consultant nimmt sie verschiedene Mandate wahr, so als Vizepräsidentin der Stiftung Science et Cité, und ist Mitglied zahlreicher Kommissionen, zum Beispiel der Eidgenössischen Ausländerkommission.

  Der Regierungsrat setzt ausserdem die Änderung des Universitätsgesetzes vom 24. März 2003 teilweise auf den 1. Juli 2003 in Kraft. Bei der Teilinkraftsetzung geht es um die Zusammensetzung des Universitätsrates (Paragraph 28): Künftig gehört das für das Gesundheitswesen zuständige Mitglied des Regierungsrates nicht mehr von Amtes wegen dem Universitätsrat an. Neu nimmt dagegen eine Vertreterin oder ein Vertreter der Gesundheitsdirektion mit beratender Stimme an den Sitzungen des Universitätsrates teil. Kantonsarzt Dr. Ulrich Gabathuler wird für die Gesundheitsdirektion diese Aufgabe übernehmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wo sind die schönsten Blumenwiesen im Land?

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Medienmitteilung
            26.05.2003

Blumenwiesen gehören zu den artenreichsten und ökologisch wertvollsten landwirtschaftlich genutzten Flächen. Diese Lebensräume sind in unserem Land teilweise selten geworden. Um zusammen mit den Kantonen und den Bewirtschaftenden deren Erhaltung und Pflege weiterzuentwickeln, erstellt der Bund seit 1996 einen gesamtschweizerischen Überblick über die noch vorhandenen wertvollen Wiesen und Weiden. Im Kanton Zürich haben vor Kurzem die Kartierarbeiten begonnen.

Schöne Blumenwiesen verbreiten Freude. Farbig und voller Leben sind sie. Grillen und Heuschrecken sind von weitem hörbar. Schlüsselblumen und Salbei bringen Farbe in den Frühling, Flockenblumen in den Sommer. Blumenwiesen sind dank der Bewirtschaftung der Bauern entstanden und haben sich über Jahrhunderte erhalten. Doch diese beliebten Lebensräume sind teilweise selten geworden und damit auch die auf sie angewiesenen Tiere und Pflanzen. Die verbliebenen Flächen sind deshalb umso wertvoller.

Je nach Nutzungsart, Boden, Besonnung und anderen Einflussfaktoren sehen Wiesen und Weiden völlig anders aus. Es gibt häufigere und seltenere Typen. Unterschiedliche Pflanzen kommen vor und damit auch unterschiedliche Tiere wie Schmetterlinge und andere Insekten. Wo welcher Wiesentyp vorkommt, ist bis heute nur lückenhaft bekannt. Aus diesem Grund erstellt der Bund in Zusammenarbeit mit den Kantonen einen gesamtschweizerischen Überblick. Denn: Erst mit dieser Grundlage können Prioritäten für die Erhaltung wertvoller Wiesen richtig gesetzt, die Mittel gezielt investiert und der Erfolg der Massnahmen verfolgt werden.

Dieses Jahr laufen die Feldarbeiten in den Kantonen Schaffhausen, Thurgau, Waadt, Wallis, Zug und Zürich. In den kommenden Wochen werden die schönsten extensiv genutzten Blumenwiesen und -weiden aufgesucht und kartiert. Im Zentrum steht die Bestimmung des Vegetationstyps. Daneben werden Strukturelemente erfasst, die für viele Tierarten lebenswichtig sind. Aufgrund dieser Daten werden die Flächen ökologisch bewertet.

Die Resultate der Kartierung werden vor allem dazu dienen, die Pflege dieser Flächen zu optimieren. Zudem werden sie wichtig sein, um die Fördermassnahmen zugunsten der Blumenwiesen im Rahmen von Vernetzungsprojekten, Landschaftsentwicklungskonzepten und kantonalen Förderprogrammen gezielt auf die Schwerpunktgebiete zu lenken. Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter sollen mit Abgeltungszahlungen für Mehraufwendungen und Ertragsausfälle dazu motiviert werden, wertvolle Wiesen und Weiden angepasst zu nutzen und langfristig zu erhalten. Diese Anstrengungen stossen nach den Erfahrungen der Fachstelle Naturschutz bei der Landwirtschaft und in der Öffentlichkeit auf viel Goodwill. Damit stehen die Chancen gut, dass auch in Zukunft blühende Wiesen und sommerliche Grillenkonzerte unsere heimatliche Landschaft prägen.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | datashop@statistik.zh.ch

title_de: Kanton Zürich in Zahlen 2003 - Statistik für die Westentasche

content_de:
Medienmitteilung
            13.05.2003

Alljährlich im Frühling geben das Statistische Amt und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam die Gratisbroschüre «Kanton Zürich in Zahlen» heraus. Seit kurzem liegt die Ausgabe 2003 der handlichen Datensammlung vor.

Die leicht verständliche, 40-seitige Broschüre stellt die wichtigsten Zahlen und Fakten zum Kanton Zürich zusammen. Sie beleuchtet aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik mit Hilfe von Texten und grafischen Darstellungen. Die Artikel der diesjährigen Ausgabe drehen sich um Themen wie das Lohngefälle im Kanton Zürich, die Zürcher Nahrungsmittelpreise im internationalen Vergleich oder die Sicherheit im Strassenverkehr. Einen Schwerpunkt bilden die seit kurzem greifbaren Ergebnisse der Volkszählung 2000. Ausserdem enthält die Broschüre eine Kurzanalyse der Kantonsratswahlen vom 6. April 2003.

Im Anhang finden Interessierte detaillierte Tabellen zum Kanton und zu jeder Zürcher Gemeinde. Von den Gemeindeflächen über die Bevölkerungszahlen bis zu den aktuellen Steuerfüssen hat das Statistische Amt eine Reihe von aussagekräftigen Kennzahlen zusammengestellt.

Die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen 2003» ist kostenlos und liegt in allen Filialen der Zürcher Kantonalbank auf. Sie ist zudem erhältlich beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich, Telefon 01 225 12 07, Fax 01 225 12 97, E-Mail datashop@statistik.zh.ch.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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lead_de: Alljährlich im Frühling geben das Statistische Amt und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam die Gratisbroschüre «Kanton Zürich in Zahlen» heraus. Seit kurzem liegt die Ausgabe 2003 der handlichen Datensammlung vor.


lead_de: Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 27. Januar 2003 beschlossene Änderung der Zivilprozessordnung auf den 1. Juli 2003 in Kraft.


lead_de: Die langanhaltende Trockenwetterperiode führt zu einer steigenden Zahl von Gesuchen für Bewässerungen von landwirtschaftlichen Kulturen. Im Interesse einer umgehenden Behandlung hat die Baudirektion die Kompetenz der Bewilligung solcher Wasserentnahmen für ganz bestimmte, leistungsfähige Gewässer auf die Gemeinden übertragen.

title_de: Wasserentnahme aus Flüssen und Seen

content_de:
Medienmitteilung
            23.06.2003

Die langanhaltende Trockenwetterperiode führt zu einer steigenden Zahl von Gesuchen für Bewässerungen von landwirtschaftlichen Kulturen. Im Interesse einer umgehenden Behandlung hat die Baudirektion die Kompetenz der Bewilligung solcher Wasserentnahmen für ganz bestimmte, leistungsfähige Gewässer auf die Gemeinden übertragen:

  Die Gemeindeverwaltungen geben Auskunft über die einzuhaltenden Bedingungen und führen ein Verzeichnis der von ihnen erteilten, auf die Dauer der gegenwärtigen Trockenheit beschränkten Bewilligungen.

  Für alle anderen, oben nicht erwähnten Gewässer ist die Baudirektion zuständig. Da die Restwasserführung in den Bächen gewährleistet werden muss, sind in der Regel keine provisorischen Bewilligungen mehr möglich.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Jeden Tag tausend Mal um die Erde

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2003

Die Bevölkerung des Kantons Zürich legt täglich 41 Millionen Kilometer zurück, was ziemlich genau tausend Mal dem Erdumfang entspricht. Zwei Drittel dieser Distanz werden im Auto gefahren, einen Viertel bewältigt der öffentliche Verkehr. Den Rest, ein knappes Zehntel, legen Herr und Frau Zürcher zu Fuss oder mit dem Velo zurück. Dies sind die Ergebnisse einer kürzlich vom Statistischen Amt veröffentlichten Studie zum Verkehrsverhalten im Kanton.

An Werk- und Samstagen verlassen 90 Prozent der Zürcher Bevölkerung das Haus – sie sind im Sinn der Studie (siehe Kasten) mobil. Erwartungsgemäss sind Junge, Personen in Ausbildung und Berufstätige besonders mobil, ältere Menschen und Pensionierte bleiben dagegen eher zu Hause. Am Sonntag nehmen es die Zürcherinnen und Zürcher etwas gemächlicher: Immerhin 19 Prozent der Bevölkerung verbringen den traditionellen Ruhetag daheim. Im Schnitt ist jede Person anderthalb Stunden pro Tag unterwegs, an Werktagen etwas mehr, am Wochenende etwas weniger. Dabei nimmt sie vier verschiedene Wege unter die Füsse respektive Räder und bewältigt rund 36 Kilometer. Hochgerechnet auf die Kantonsbevölkerung ergibt dies eine tägliche Verkehrsleistung von rund 41 Millionen Kilometern.

Das wichtigste Verkehrsmittel ist laut der Studie des Statistischen Amts ganz klar das Auto – zumindest wenn man die durchschnittliche Tagesdistanz als Massstab nimmt. Im Auto werden nämlich zwei von drei zurückgelegten Kilometern bewältigt. Mofas und Motorräder, die zusammen mit den Autos den motorisierten Individualverkehr ausmachen, sind dagegen nur von marginaler Bedeutung. Der öffentliche Verkehr (ÖV) hat im Kanton Zürich eine vergleichsweise starke Stellung: 23 Prozent der täglichen Verkehrsleistung werden durch Bahn, Bus und Tram erbracht. Die dichte Erschliessung des Kantons durch die S-Bahn und den Verkehrsverbund zahlt sich aus, denn im Rest der Schweiz kommt der ÖV auf einen Anteil von nur 17 Prozent. Bleibt noch der so genannte Langsamverkehr: Auf Fussgänger und Velofahrer entfallen immerhin acht Prozent aller im Kanton Zürich zurückgelegten Kilometer. Anders schneiden die einzelnen Verkehrsmittel ab, wenn man dem Vergleich nicht die Distanz, sondern die tägliche Unterwegszeit zugrunde legt. Im Schnitt verbringen die Zürcherinnen und Zürcher jeden Tag eine halbe Stunde im Auto. Ebenso lang sind sie zu Fuss oder mit dem Fahrrad unterwegs. Der ÖV dagegen kommt durchschnittlich während einer knappen Viertelstunde zum Zug.

Mobilität dient einem Zweck – wobei das Unterwegssein bisweilen auch Selbstzweck sein kann. Im Kanton Zürich entfallen ein Viertel der täglich zurückgelegten Kilometer auf Arbeitswege und ein Zehntel auf Einkaufswege. Mit Abstand am meisten Verkehr erzeugen jedoch Freizeitaktivitäten. Sport, Ausgang, ein Besuch bei Freunden oder die sonntägliche Bergwanderung ziehen Wege nach sich, die zusammengezählt beinahe die Hälfte der täglichen Verkehrsleistung ausmachen. Je nach Wochentag und Tageszeit variiert die Bedeutung der verschiedenen Verkehrszwecke stark. Unter der Woche markieren die Stosszeiten den Höhepunkt des Arbeits- und Ausbildungsverkehrs, besonders ausgeprägt am Morgen zwischen 7 und 9 Uhr. Der Freizeitverkehr dagegen nimmt im Tagesverlauf langsam zu, weist über den Mittag eine erste Spitze auf und erreicht um 18 Uhr ein Maximum. Nach Feierabend verringert sich das Verkehrsaufkommen drastisch, und der Freizeitverkehr dominiert die Abend- und Nachtstunden. Das Wochenende ist stark geprägt vom Freizeitverkehr, der seinen Höhepunkt etwas früher als an den Werktagen, nämlich um 16 Uhr, erreicht. Am Samstag kommt noch der Einkaufsverkehr hinzu. Zwischen 9 und 13 Uhr macht er einen Grossteil des Verkehrsaufkommens aus, am Nachmittag wird dann der Freizeitverkehr zusehends wichtiger.

Zwischen Verkehrszweck und Verkehrsmittelwahl besteht ein enger Zusammenhang. Im Arbeits- und im Ausbildungsverkehr etwa hat der ÖV seine grössten Marktanteile. Die Studie des Statistischen Amts zeigt, dass die Zürcher Beschäftigten vor allem bei langen Arbeitswegen auf den ÖV zurückgreifen, während sie bei kurzen Distanzen zwischen Wohn- und Arbeitsort das Auto oder den Langsamverkehr bevorzugen. Auch die Parkplatzverfügbarkeit spielt eine wichtige Rolle. Als Faustregel gilt: Wer am Arbeitsort einen reservierten Parkplatz hat, fährt mit dem Auto zur Arbeit, wer dagegen keine garantierte Parkierungsmöglichkeit hat, nutzt eher den ÖV. Die schlechtesten Karten hat der ÖV im Freizeitverkehr. Hier dominiert der motorisierte Individualverkehr stark. Selbst Personen, die ein Monats-, Jahres- oder Generalabonnement für den öffentlichen Verkehr haben, bevorzugen in der Freizeit das Auto gegenüber Bahn, Bus und Tram. Und sogar wer kein eigenes Auto hat, legt mehr Kilometer im Auto (eines Kollegen oder einer Freundin) zurück als im ÖV. Ein Stück weit sind diese Unterschiede der Verkehrsmittelwahl im unterschiedlichen Charakter von Arbeits- und Freizeitverkehr begründet. Während der Weg vom Wohn- zum Arbeitsort oft von der Peripherie ins Zentrum führt, bewegt sich der Freizeitverkehr kreuz und quer durch die Landschaft: zum Waldrand fürs Jogging, ins Stadtzentrum für den Kinoabend, ans andere Kantonsende für den Verwandtenbesuch. Im ersten Fall kann der öffentliche Verkehr seine Stärken ausspielen, denn er bietet in erster Linie gebündelte, schnelle Transportkapazitäten vom Umland ins Zentrum oder zwischen Zentren an. Im Fall des Freizeitverkehrs hingegen ist das Auto klar im Vorteil, sobald der Weg am Zentrum vorbeiführt.

Die Studie des Statistischen Amts basiert auf dem sogenannten «Mikrozensus Verkehr 2000». Diese Repräsentativbefragung des Bundes erhebt das individuelle Mobilitätsverhalten der Schweizer Bevölkerung anhand von ausführlichen Telefoninterviews und wird seit 1979 periodisch durchgeführt. Die Erhebung 2000 umfasste im Kanton Zürich 5241 Befragte. Deren Antworten bildeten das Ausgangsmaterial für die Studie des Statistischen Amts. Entsprechend erfasst die Studie nicht das gesamte Verkehrsaufkommen im Kanton Zürich, weil ein beträchtlicher Teil des Verkehrs durch Auswärtige – etwa Berufspendler aus den Nachbarkantonen – verursacht wird. Berücksichtigt sind dagegen alle im Inland zurückgelegten Wege der Zürcher Bevölkerung.

Die Studie «Zürcherinnen und Zürcher unterwegs – Hauptresultate des Mikrozensus Verkehr 2000» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2003_15.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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lead_de: Die Bevölkerung des Kantons Zürich legt täglich 41 Millionen Kilometer zurück, was ziemlich genau tausend Mal dem Erdumfang entspricht. Zwei Drittel dieser Distanz werden im Auto gefahren, einen Viertel bewältigt der öffentliche Verkehr. Den Rest, ein knappes Zehntel, legen Herr und Frau Zürcher zu Fuss oder mit dem Velo zurück. Dies sind die Ergebnisse einer kürzlich vom Statistischen Amt veröffentlichten Studie zum Verkehrsverhalten im Kanton.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Widerspruchslösung bei der Entnahme von Gewebe und Organen

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2003

Immer wieder stellt sich bei Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen und bei Ärztinnen und Ärzten die Frage, ob die Entnahme von Gewebe und Organen sowie deren Transplantation auf andere Menschen einer expliziten Zustimmung der spendenden Person oder ihrer Angehörigen bedarf. Das Bundesgericht hat die Frage dahingehend klargestellt, dass keine ausdrückliche Zustimmung erforderlich ist. Gewebe- und Organentnahmen für Transplantationen sind zulässig, sofern nicht die spendende Person zu ihren Lebzeiten oder nach ihrem Tod ihre Angehörigen gegen ein solches Vorhaben Widerspruch erhoben haben (so genannte Widerspruchslösung). Es wurde jedoch gleichzeitig präzisiert, dass die Statuierung der Widerspruchslösung nur zulässig ist, wenn die Kantonsbevölkerung direkt und wiederholt darauf aufmerksam gemacht wird. Weiter wird verlangt, dass jeweils umgehend die Angehörigen über die Tatsache des Todesfalls informiert werden. Wo dies nicht möglich ist und eine verstorbene Person nicht bereits vorgängig einer Obduktion beziehungsweise einer Organentnahme zugestimmt hat, muss eine solche unterbleiben.

In Befolgung dieser Rechtssprechung wird die Zürcher Bevölkerung in regelmässigen Intervallen darauf hingewiesen, dass nach den Paragraphen 25 und 26 der Patientenrechtverordnung des Kantons Zürich bei Obduktionen sowie bei der Entnahme von Gewebe und Organen zum Zweck der Transplantation auf andere Menschen die sogenannte Widerspruchslösung gilt. Die Regelung präsentiert sich im Einzelnen wie folgt:

Eine andere Regelung gilt, wenn entnommenes menschliches Gewebe zu Forschungszwecken verwendet werden soll beziehungsweise verwendet wird: Aufgrund der Tatsache, dass es im Zürcher Gesundheitsrecht an einer Bestimmung fehlt, welche auch für die Verwendung von menschlichem Gewebe für die Forschung die Widerspruchslösung vorsehen würde, muss für die Verwendung von entnommenem menschlichen Gewebe zu Forschungszwecken eine ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person zu ihren Lebzeiten und nach dem Ableben von den nächsten Angehörigen vorliegen (so genannte Zustimmungslösung).

Die betroffene Person kann jederzeit ihre Zustimmung oder ihren Widerspruch zu einer Obduktion und einer Entnahme von Gewebe sowie Organen erklären, sei es vor einer Hospitalisation - etwa durch einen ständig mitgeführten Organspenderausweis oder eine ständig mitgeführte Widerspruchskarte -, sei es gegenüber der behandelnden Ärztin beziehungsweise dem behandelnden Arzt während eines Spitalaufenthalts oder beim bevorstehenden Ableben. Die nächsten Angehörigen können ihre Zustimmung oder ihren Widerspruch gegenüber der behandelnden Ärztin oder dem behandelnden Arzt erklären, sobald sie vom in naher Zukunft bevorstehenden Ableben ihres Angehörigen erfahren haben wie auch nachdem sie über den Tod informiert worden sind.

Nebst der regelmässigen Publikation werden Patientinnen und Patienten von den Spitälern individuell mit schriftlichen Informationen versorgt. Bei bevorstehendem Ableben einer Patientin oder eines Patienten informieren die behandelnden Ärztinnen und Ärzte, wo es die Umstände als angezeigt erscheinen lassen, die Patientinnen und Patienten und/oder ihre nächsten Angehörigen zusätzlich in einem persönlichen Gespräch.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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lead_de: Immer wieder stellt sich bei Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen und bei Ärztinnen und Ärzten die Frage, ob die Entnahme von Gewebe und Organen sowie deren Transplantation auf andere Menschen einer expliziten Zustimmung der spendenden Person oder ihrer Angehörigen bedarf.


title_de: Schlussbericht zur Reform des Zürcher Finanzausgleichs geht in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2003

Der Regierungsrat hat den Schlussbericht zur Reform des Zürcher Finanzausgleichs zur Vernehmlassung freigegeben. Nach Ansicht des Regierungsrats können mit dem Modellvorschlag klare Verbesserungen gegenüber dem heutigen System erreicht werden. Der direkte Finanzausgleich wird optimiert, wobei die Stärken des heutigen Systems bewahrt und unerwünschte Schwächen beseitigt werden.

Mit der Reform wird auf die intransparente Abstufung der Staatsbeiträge nach der Finanzkraft verzichtet. Dafür wird der direkte Finanzausgleich stärker ausgebaut. Der Steuerkraftausgleich bildet weiterhin ein zentrales Element des neuen Finanzausgleichs. Er ist als horizontaler Ressourcenausgleich mit einem vertikalen Finanzierungsanteil ausgestaltet. Mit den sektoriellen Belastungsabgeltungen wird den Gemeinden ein Teil der überdurchschnittlichen Aufwendungen in den Bereichen Bildung und Soziales abgegolten. Im Gegensatz zur heutigen Subventionierung werden tatsächliche Belastungen ausgeglichen. Gemeinden, deren Gesamtsteuerfuss einen bestimmten Schwellenwert übersteigt, erhalten weiterhin einen Steuerfussausgleich. Die Stadt Winterthur wird im Finanzausgleich grundsätzlich gleich behandelt wie die übrigen Gemeinden. Zusätzlich erhält sie eine pauschale Lastenabgeltungskomponente in Form einer durch den Kanton finanzierten Anhebung der Steuerkraft auf das kantonale Mittel. Die Stadt Zürich kann nur schwer in den direkten Finanzausgleich integriert werden, da ihre Finanzprobleme vorwiegend aufgrund struktureller Besonderheiten entstehen. Die bisherige Lastenabgeltung wird deshalb weitergeführt und die zeitlich beschränkte Komponente Sozialhilfe in eine definitive Regelung überführt. Zudem werden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um der Stadt Zürich die Bildung einer Spezialreserve zur Abdeckung eines Bilanzfehlbetrages zu ermöglichen.

Im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 hat der Regierungsrat am 7. Mai 2003 beschlossen, mit der Reform des Finanz- und Lastenausgleichs eine Reduktion der kantonalen Leistungen um 30 Millionen Franken zu erzielen. Dieser Sparauftrag könnte mit einem Verzicht auf die vertikale Komponente beim Steuerkraftausgleich sowie dem Streichen von Bagatellbeiträgen bei den Staatsbeiträgen erreicht werden. Die übrigen Instrumente des Modellvorschlags würden grundsätzlich unverändert bleiben.

Mit dem Modellvorschlag zur Reform des Zürcher Finanzausgleichs können klare Verbesserungen gegenüber dem heutigen System erreicht werden. Der direkte Finanzausgleich wird optimiert und gleichzeitig durch die frei werdenden Mittel aus dem Wegfall der Abstufungen bei den Staatsbeiträgen aufgestockt. Dadurch werden die Stärken des heutigen Systems bewahrt und unerwünschte Schwächen beseitigt. Durch eine differenziertere Ausrichtung der Finanzausgleichsbeiträge kann mit dem vorgeschlagenen Modell der sachgerechte Mitteleinsatz stärker gefördert werden. Da die Gemeinden die Ausgleichsmittel vermehrt zweckfrei erhalten, wird ihre Autonomie vergrössert. Durch verbesserte Instrumente und Anreize können die Effizienz und Effektivität gesamthaft gesteigert werden. Gleichzeitig werden die Steuerungsmöglichkeiten zur Beeinflussung der Steuerfussdisparität entscheidend verbessert. Den Gemeinden wird die Budgetierung der Beiträge aus dem Finanzausgleich erleichtert, da sowohl die Voraussetzungen für den Erhalt von Ausgleichsleistungen als auch die Berechnung dieser Mittel übersichtlicher werden.

Der Schlussbericht zur Reform des Zürcher Finanzausgleichs geht nun bis Ende Oktober 2003 in die Vernehmlassung. Voraussichtlich bis Ende 2003 wird der Regierungsrat eine Gesetzesvorlage an den Kantonsrat überweisen. Verabschiedet das Parlament die Vorlage im Jahr 2004 und findet die Vorlage im Jahr 2005 bei einer allfälligen Volksabstimmung eine Mehrheit, könnte der neu gestaltete Finanzausgleich frühestens im Januar 2006 in Kraft treten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat den Schlussbericht zur Reform des Zürcher Finanzausgleichs zur Vernehmlassung freigegeben. Nach Ansicht des Regierungsrats können mit dem Modellvorschlag klare Verbesserungen gegenüber dem heutigen System erreicht werden.


lead_de: Die Koordinationsstelle Sport des Kantons Zürich führt in den Sommerferien Jugendsport-camps durch. Freie Plätze hat es noch für die alpinen Kletterwochen in der Rosenlaui und auf der Furka.

title_de: Freie Plätze in J+S-Kletterwochen

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2003

Die Koordinationsstelle Sport des Kantons Zürich führt in den Sommerferien Jugendsportcamps durch. Freie Plätze hat es noch für die alpinen Kletterwochen in der Rosenlaui und auf der Furka. Für das interessante und anspruchsvolle Programm können sich Jugendliche im Alter von 12 bis 20 ohne jegliche Vorkenntnisse anmelden. Auskünfte und Anmeldeformulare sind im Internet unter www.sport.zh.ch oder bei der Koordinationsstelle Sport/J+S des Kantons Zürich erhältlich, Telefon 043 259 52 73, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

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title_de: Stellungnahme der Volkswirtschaftsdirektion zur Neupositionierung der Swiss

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2003

Die Volkswirtschaftsdirektion nimmt den Entscheid der Swiss zur Kenntnis. Der grosse Verlust an Arbeitsplätzen wird sehr bedauert. Der Entscheid ist aber richtig, um die Zukunft der Swiss und eines angemessenen Lufttransportsystems der Schweiz zu erhalten. Der Abbau der Langstreckenflotte wird negative Auswirkungen auf die Schweizer Volkswirtschaft haben.

Die Volkswirtschaftsdirektion nimmt den Entscheid der Swiss zur Neupositionierung zur Kenntnis. Die Volkswirtschaftsdirektion bedauert den Verlust der Arbeitsplätze. Die betroffenen Personen werden in einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes konfrontiert. Die Volkswirtschaftsdirektion mit dem Amt für Wirtschaft und Arbeit wird die Betroffenen in den regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV unterstützen.

  Der Entscheid der Swiss ist richtig und notwendig, um das wirtschaftliche Überleben sicherstellen zu können. Die Swiss befindet sich in einer schwierigen Situation, in der die ganze Luftfahrt - nach dem 11. September 2001, dem Irak-Krieg und SARS - zu kämpfen hat. Eine nationale Luftverkehrsgesellschaft, die in ausreichender Zahl interkontinentale Verbindungen anbietet, ist für die stark auslandabhängige Schweizer Volkswirtschaft ein wichtiges Element der Standortqualität. Der Abbau der Langstreckenflotte wird Auswirkungen auf den Wirtschaftsraum Zürich und Schweiz haben.

  Der Entscheid wird auch Auswirkungen auf Zulieferbetriebe der Swiss und auf den Flughafen haben. Es muss damit gerechnet werden, dass ein grosser Teil der Entlassungen der Swiss und der Zulieferbetriebe Personen im Kanton Zürich betreffen werden. Ungünstig ist, dass diese Kündigungen in eine Zeit fallen, in welcher auch zahlreiche weitere Betriebe Entlassungen vornehmen müssen.

  Die Volkswirtschaftsdirektion mit ihrem Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) ist auf die Situation vorbereitet. Das AWA wird am Flughafen ein Help Desk einrichten, an dem von Entlassung bedrohte Personen Auskunft erhalten über das Instrumentarium der Arbeitslosenversicherung. Im Übrigen sind die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren darauf vorbereitet, in den nächsten Monaten die zusätzlichen Anmeldungen zu bewältigen. Angesichts der gegenwärtig schlechten Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes werden alle Betroffenen gefordert sein, breit und intensiv nach neuen Stellen zu suchen und dabei auch persönliche Kontakte zu nutzen.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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lead_de: Die Volkswirtschaftsdirektion nimmt den Entscheid der Swiss zur Kenntnis. Der grosse Verlust an Arbeitsplätzen wird sehr bedauert. Der Entscheid ist aber richtig, um die Zukunft der Swiss und eines angemessenen Lufttransportsystems der Schweiz zu erhalten.


title_de: Regierungsrat unterstützt Kantonsreferendum gegen das Steuerpaket des Bundes

content_de:
Medienmitteilung
            26.06.2003

Der Regierungsrat will das Kantonsreferendum gegen das Steuerpaket des Bundesparlaments unterstützen. Falls weitere Ertragsausfälle im Kanton Zürich zu tragen wären, sind zusätzlich zum eingeleiteten Sanierungsprogramm 04 weitere, noch schmerzlichere Massnahmen notwendig. Der Regierungsrat beauftragte die Finanzdirektion, eine Vorlage zur Unterstützung des Kantonsreferendums vorzubereiten. Den abschliessenden Entscheid zum Kantonsreferendum fasst der Kantonsrat.

Das Steuerpaket der eidgenössischen Räte stösst beim Regierungsrat auf entschiedenen Widerstand. In Anbetracht der schwierigen Haushaltsituation im Kanton Zürich und der einschneidenden Massnahmen im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 können derartige Ertragsausfälle, wie sie das Steuerpaket bewirken würde, nicht verkraftet werden. Der Regierungsrat teilt die Ansicht der Konferenz der Kantonsregierungen, dass der Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung ungerecht, verfassungswidrig und finanzpolitisch nicht tragbar ist.

  Die Finanzdirektion wird einen Antrag zur Unterstützung des Kantonsreferendums mit den finanziellen Auswirkungen auf den Kanton unterbreiten, der noch vor der Sommerpause dem Kantonsrat zugeleitet werden soll. Der Regierungsrat schätzt die Chancen des Referendums in einer Volksabstimmung als gut ein. Durch das gemeinsame Vorgehen der Kantone kommt ein föderalistischer Geist auf, der dem Anliegen zum Durchbruch verhelfen könnte.

  Die Konferenz der Kantonsregierungen bekämpft das Paket, das schätzungsweise insgesamt 2,5 Milliarden Franken Einnahmenausfälle pro Jahr bei den Kantonen verursachen würde.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat will das Kantonsreferendum gegen das Steuerpaket des Bundesparlaments unterstützen. Falls weitere Ertragsausfälle im Kanton Zürich zu tragen wären, sind zusätzlich zum eingeleiteten Sanierungsprogramm 04 weitere, noch schmerzlichere Massnahmen notwendig. Der Regierungsrat beauftragte die Finanzdirektion, eine Vorlage zur Unterstützung des Kantonsreferendums vorzubereiten. Den abschliessenden Entscheid zum Kantonsreferendum fasst der Kantonsrat.


title_de: Regierungsrat wertet Lösung mit Deutschland als Deblockade

content_de:
Medienmitteilung
            26.06.2003

Der Regierungsrat ist erleichtert, dass die Frist für die Inkraftsetzung der verschärften Ausnahmebestimmungen der Rechtsverordnung Deutschlands hinausgeschoben wird. Heute Donnerstag, 26. Juni 2003, hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation bekanntgegeben, dass die folgenschwere Verschärfung des deutschen Anflugregimes nicht am 10. Juli rechtskräftig wird, sondern die neuen Anflugverfahren gestaffelt eingeführt werden können.

Der Regierungsrat wertet das Entgegenkommen Deutschlands als Zeichen, dass nicht beabsichtigt ist, die Existenz des Flughafens zu gefährden, und dass sich der Nachbarstaat damit an seine frühere Zusage hält. Dieser Aufschub ist das Resultat einer guten Zusammenarbeit und konnte dank intensiven Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen erreicht werden. Der Regierungsrat dankt allen, die sich für den Aufschub eingesetzt haben. Der Regierungsrat wertet die Lösung mit Deutschland als Deblockade. Er bedauert, dass mit dieser vorläufigen Lösung viele Menschen im Süden und Osten neue Belastungen zu tragen haben werden. Dieses Ergebnis ist aber von grosser Bedeutung für die Schweizer Volkswirtschaft, insbesondere für den Flughafen und die Swiss. Damit ist die Zukunft des schweizerischen Luftverkehrssystems nicht mehr unmittelbar durch dramatisch verschärfte Rahmenbedingungen gefährdet. Der Regierungsrat ist nach wie vor an einer einvernehmlichen Lösung mit Deutschland interessiert. Der Regierungsrat ist damit einverstanden, dass die deutschen Massnahmen soweit und so lange umgesetzt werden, bis neue Lösungen wie zum Beispiel der gekröpfte Nordanflug gefunden sind.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat ist erleichtert, dass die Frist für die Inkraftsetzung der verschärften Ausnahmebestimmungen der Rechtsverordnung Deutschlands hinausgeschoben wird. Heute Donnerstag, 26. Juni 2003, hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation bekanntgegeben, dass die folgenschwere Verschärfung des deutschen Anflugregimes nicht am 10. Juli rechtskräftig wird, sondern die neuen Anflugverfahren gestaffelt eingeführt werden können.


title_de: Zukunft des Hochschulstandortes Zürich: Entwicklungs-planung Hochschulgebiet Zentrum mit «City Campus»-Konzept

content_de:
Medienmitteilung
            27.06.2003

Im Bericht «Zukunft des Hochschulstandortes Zürich» werden das Leitbild und die Leitsätze für die Entwicklungsplanung des Hochschulgebietes vorgestellt. Sie bilden die Grundlage für den Masterplan, der als Koordinations- und Managementinstrument für die nächsten 15 bis 25 Jahre im Bereich Städtebau, Verkehrserschliessung, Nutzung und Flächenmanagement eingesetzt werden soll. Für dessen Erarbeitung hat der Regierungsrat einen Kredit von 450'000 Franken bewilligt. An diesen Kosten beteiligen sich auch die ETH Zürich und die Stadt Zürich.

Als Basis für den Masterplan dient das Konzept «City Campus» des Planungsteams VUES SA, Zürich, dem die Weiterbearbeitung übertragen wurde. Die Baudirektion wird mit der Projektleitung betraut. Sie erhält den Auftrag, den Masterplan zusammen mit den Vertretern der ETH, der Bildungs- und Gesundheitsdirektion, der Universität und des Universitätsspitals, der Stadt Zürich und des Kunsthauses zu erarbeiten und dem Regierungsrat bis Ende 2004 Bericht zu erstatten.

Im Rahmen einer Standortbestimmung hat vor zwei Jahren ein Gremium, bestehend aus dem Rektor der Universität Zürich, Prof. Dr. Hans Weder, dem Vizedirektor Planung und Logistik der ETH Zürich, Prof. Dr. Gerhard Schmitt, dem Direktor des Amts für Städtebau der Stadt Zürich, Franz Eberhard, und dem Kantonsbaumeister, Stefan Bitterli, festgestellt, dass Handlungsbedarf für weitere Förderungs- und Stärkungsmassnahmen im Hochschulgebiet Zentrum besteht. Unter der Führung des kantonalen Hochbauamtes wurde deshalb eine Entwicklungsplanung eingeleitet mit dem Ziel, die Identität des Hochschulstandorts Zürich zu stärken, den steigenden Raumbedarf für die künftige Bildung und Forschung und Gesundheit im Hochschulquartier rechtzeitig bereitzustellen, Freiräume und Fussgängerbereiche attraktiver zu gestalten, Wohnraum zurück zu gewinnen und die Erreichbarkeit der Sammlungen und Museen zu verbessern.

Die Entwicklungsplanung Hochschulgebiet Zentrum wird in drei Phasen erarbeitet:

  Phase 1 umfasst das Leitbild, die Leitsätze und die Strategien, Phase 2 den Masterplan und den Richtplan mit Handlungsanweisungen und Phase 3 den Gestaltungsplan und die Sonderbauvorschriften. Dank dem stufenweisen Vorgehen können neue Erkenntnisse oder veränderte Rahmenbedingungen laufend berücksichtigt werden.

Die nachfolgend aufgeführten in Phase 1 vorbereiteten Leitsätze bilden die Grundlage für die zweite Planungsphase, den Masterplan.

Vertreterinnen und Vertreter des Bundes (ETH-Z), des Kantons (Gesundheitsdirektion, Bildungsdirektion, Baudirektion), der Stadt Zürich (Präsidial-, Hochbau- und Tiefbaudepartement) und des Kunsthauses (Stiftung Kunsthaus und Zürcher Kunstgesellschaft) sowie die Präsidentinnen und der Präsident der Quartiervereine Fluntern, Hottingen und Oberstrass haben diese Leitsätze mit Unterstützung von drei Planer- und Architektenteams entwickelt und in Workshops überprüft. Der Steuerungsausschuss entschied sich, das Konzept «City Campus» von Professor Christophe Girot der VUES SA, Architekten, Zürich, als Basis für den Masterplan zu wählen, da es das grösste Potential für die Lösung der anstehenden Probleme bietet.

Der Masterplan ist als Raumplanungs- und Steuerungsinstrument auf einen fernen Planungshorizont ausgerichtet und bildet die Grundlage für Phase 3. Sonderbauvorschriften und Gestaltungsplan schaffen den baurechtlichen Rahmen für die erste Ausbauetappe des Masterplans. Im modular gegliederten Masterplan werden Themen wie Städtebau, Denkmalschutz, Freiraum, privater und öffentlicher Verkehr, Fussgänger- und Veloverkehr, Raum- und Flächenmanagement, imagefördernde Ausstattung und Ausrüstung, sowie Sofortmassnahmen behandelt.

Daneben werden auch Sofortmassnahmen ergriffen. Deren Ziel ist es, die raumplanerischen und nutzungsmässigen Voraussetzungen zu schaffen, um den dringendsten Bedarf von Universität, ETH, Universitätsspital und Kunsthaus zu decken. Anschliessend sollen für diese Bedürfnisse Projekte entwickelt werden, um gestützt darauf die erforderlichen finanziellen Mittel zu beschaffen.

(Gemeinsame Medienmitteilung von Kanton und Stadt Zürich)

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title_de: Regine Aeppli wird Präsidentin des Fachhochschulrates

content_de:
Medienmitteilung
            27.06.2003

Der Regierungsrat hat Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, als Präsidentin des Fachhochschulrats gewählt. Sie tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Bildungsdirektors Prof. Ernst Buschor an. Das für die Bildung zuständige Mitglied des Regierungsrates gehört von Amtes wegen dem Fachhochschulrat an. Die sechs bisherigen Mitglieder obersten Organs der Zürcher Fachhochschule wurden vom Regierungsrat im vergangenen Dezember für eine zweite Amtsdauer (1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2006) bestätigt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, als Präsidentin des Fachhochschulrats gewählt. Sie tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Bildungsdirektors Prof. Ernst Buschor an.


contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Rekurs gegen die geplante Sperrung des Limmatquais abgewiesen

content_de:
Medienmitteilung
            27.06.2003

Der Regierungsrat hat den Rekurs einer Privatperson gegen die geplante Sperrung des Zürcher Limmatquais für den motorisierten Verkehr abgewiesen. Die Sperrung des Strassenabschnittes führt auf den Umfahrungsrouten nicht zu erheblichem Mehrverkehr, weil flankierende Massnahmen getroffen worden sind. Für die vom Rekurrenten geforderte Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt die gesetzliche Grundlage.

Das Polizeidepartement der Stadt Zürich ordnete im Juni 2000 an, das Limmatquai zwischen der Rudolf-Brun-Brücke und der Münsterbrücke für den motorisierten Verkehr zu sperren. Der Stadtrat von Zürich und das Statthalteramt des Bezirkes Zürich schützten im Rechtsmittelverfahren die angefochtene Verfügung. Der Regierungsrat hat nun den dagegen erhobenen Rekurs ebenfalls abgewiesen. Indem das Limmatquai vom Durchgangsverkehr befreit wird, erfährt es eine erhebliche städtebauliche Aufwertung. Es sind zahlreiche flankierende Massnahmen getroffen worden, um die Verlagerung des Verkehrs in die umliegenden Wohnquartiere zu vermeiden. Es ist darum nicht zu erwarten, dass diese Strassen als Schleichwege benutzt würden und es auf den Umfahrungsrouten zu übermässigen Staus kommen würde. Für die geforderte Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt im vorliegenden Fall eine gesetzliche Grundlage. Der Rekursentscheid des Regierungsrates kann an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat den Rekurs einer Privatperson gegen die geplante Sperrung des Zürcher Limmatquais für den motorisierten Verkehr abgewiesen. Die Sperrung des Strassenabschnittes führt auf den Umfahrungsrouten nicht zu erheblichem Mehrverkehr, weil flankierende Massnahmen getroffen worden sind. Für die vom Rekurrenten geforderte Umweltverträglichkeitsprüfung fehlt die gesetzliche Grundlage.


title_de: Milchbucktunnel wird renoviert

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Medienmitteilung
            27.06.2003

Für die Instandsetzung des Milchbucktunnels und anschliessender Bauwerke wie die Brücke Bülachstrasse, die Bülach- und die Wasserwerkstrasse hat der Regierungsrat für die erste Phase (Stufe A) einen Kredit von sieben Millionen Franken bewilligt. Die Kosten verteilen sich auf die Jahre 2003 und 2004.

Bei der letzten Inspektion des Milchbucktunnels wurden diverse Mängel und Schäden festgestellt, die eine rasche Instandsetzung verlangen. Die Sanierung des Tunnels ist Teil eines dreistufigen Vorgehens der Baudirektion und ihrer beteiligten Partner, das zur Verbesserung der Sicherheit beitragen soll.

Stufe A - Instandsetzungsarbeiten Milchbucktunnel und Anschlussbauwerke

  In der Stufe A werden die Schäden am Innengewölbe des Tunnels, der Brücke, des Fahrbahnbelags und an den Entwässerungsleitungen repariert. Ebenfalls werden elektromechanische Anlagen wie das Verkehrsleitsystem, die Brandmeldeanlage und Notrufsäulen im Fahrbahnbereich ersetzt. Die Stufe A hat mit der Sanierung der Brücke Bülachstrasse bereits begonnen und ist Ende 2003 abgeschlossen.

  Stufe B - Optimierung der Technik

  Die Stufe B dient der Optimierung und Nachrüstung von elektromechanischen Anlagen wie der Signalisation, der Lüftungsanlage und der Beleuchtung. Dauer: voraussichtlich Juni 2004 bis Frühjahr 2005.

Stufe C - Verbesserung der Fluchtwege

  In der Stufe C sollen die Flucht- und Rettungsmöglichkeiten verbessert werden. Sie entsprechen nicht mehr den heutigen Sicherheitsstandards. Erste Planungsarbeiten werden Ende 2003 durchgeführt. Der Baubeginn ist voraussichtlich im Jahr 2006.

  Ergänzende Informationen und Bilder sind auf der Internetseite http://www.milchbucktunnel.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Umsetzung des Sanierungsprogramms 04 im Amt für Justizvollzug

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Medienmitteilung
            27.06.2003

Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat im Rahmen seines Sanierungsprogramms 04 Massnahmen beschlossen, die das Amt für Justizvollzug betreffen und die für die Planperiode 04-07 die laufende Rechnung um insgesamt Fr. 11 Mio. verbessern sollen. Mit dieser Vorgabe verbunden ist ein Abbau von 19 Stellen:

  Die Direktion der Justiz und des Innern hat zwischenzeitlich die Realisierung der vorgegebenen Massnahmen geprüft und das Amt für Justizvollzug mit der Realisierung beauftragt.

Reduktion Gefängnis Winterthur auf einen Einstellbetrieb

  Per 1. April 2004 werden die zur Doppelbelegung des Erweiterungsbaus in der Strafanstalt Pöschwies notwendigen Arbeiten abgeschlossen sein. Auf den gleichen Zeitpunkt wird das Gefängnis Winterthur mit seinen 48 Plätzen geschlossen und in einen Einstellbetrieb bzw. Tagesbetrieb umgewandelt. Dies bedeutet, dass sich nur noch diejenigen Gefangenen, die tagsüber den Untersuchungsbehörden oder dem Gericht vorgeführt werden müssen, in Winterthur aufhalten werden. Während der Nacht werden keine Gefangene mehr in Winterthur sein. Um die Sparvorgabe vollumfänglich zu erfüllen, werden sodann die Küche und die Lingerie im Gefängnis Affoltern geschlossen und der Reservebetrieb in Bülach definitiv stillgelegt. Im Rahmen dieser Massnahme werden insgesamt 15 Stellen definitiv abgebaut. Mit der Reduktion des Gefängnis Winterthur zu einem Einstellbetrieb kann auf Grund der im Vergleich mit anderen Gefängnissen höheren Betriebskosten die grösstmögliche finanzielle Einsparung bei gleichzeitig kleinstem Stellenabbau und geringstem Platzverlust erreicht werden.

Verpachtung der Landwirtschaft in der Arbeitserziehungsanstalt Uitikon

  Die Verpachtung der Landwirtschaft in der Arbeitserziehungsanstalt Uitikon wird per 1. Januar 2005 realisiert. Da der Landwirtschaftsbetrieb baulich in die Anstaltsinfrastruktur eingebettet ist, kam ein ebenfalls geprüfter Verkauf nicht in Frage. Obwohl mit dieser Massnahme insgesamt vier Stellen abgebaut werden müssen, wird voraussichtlich ein bisheriger Mitarbeiter der Landwirtschaft den Betrieb in Pacht übernehmen. Damit bleibt die Kontinuität in der Ausbildung und Erziehungsarbeit mit den jungen erwachsenen Männern, die in der Anstalt eingewiesen sind, sicher gestellt.

  Ursprünglich war an Stelle der nunmehr festgelegten dritten Sanierungsmassnahme die Schliessung der Halbgefangenschaftsabteilungen in Urdorf und Winterthur und deren Ersatz durch einen kostengünstigeren neuen Betrieb vorgesehen. Die Ueberprüfung ergab aber, dass auf diesem Weg das anvisierte Sparziel nicht erreicht werden konnte. Mit der nunmehr beschlossenen Massnahme werden im Bereich des Justizvollzugs die geforderten finanziellen Einsparungen erreicht, wobei der zunächst berechnete Abbau von insgesamt 25 Stellen auf 19 Stellen reduziert werden konnte. Mit den vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird innerhalb des Amts für Justizvollzug aber auch in anderen Betrieben nach individuellen Lösungen gesucht. Aus heutiger Sicht wird es höchstens in einzelnen Ausnahmefällen zu Entlassungen kommen müssen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Die Halbinsel Au wird zur Zirkus-Insel

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Medienmitteilung
            30.06.2003

Im Rahmen der 6. Kulturtage im Landgut Schloss Au wird die Halbinsel Au bei Wädenswil ab heute bis am nächsten Dienstag zur Zirkus-Insel. Rund 2000 Schülerinnen und Schüler werden die Kulturtage besuchen. Die Veranstaltungen auf der Zirkus-Insel sind vom Donnerstag, 3. Juli, bis Sonntag, 6. Juli, auch für die Öffentlichkeit zugänglich. Eine Zirkustruppe vereint Schauspieler, Animatoren, Musiker und bildende Künstler. Auf die Besucherinnen und Besucher warten ein fantasievoller Parcours und wundersame Erlebnisräume. Die Kulturtage sind eine Veranstaltung der Bildungsdirektion des Kantons Zürich in Zusammenarbeit mit dem Theater an der Sihl und ausgewählten Künstlerinnen und Künstlern.

Dient das Landgut Schloss Au das Jahr hindurch den Lehrpersonen als Fortbildungszentrum, stehen während der Kulturtage zeitgemässe Formen kultureller Bildung von Kindern im Mittelpunkt. Wie bereits in den vergangenen Jahren werden ab heute bis und mit nächsten Dienstag rund 2000 Schülerinnen und Schüler einen ganzen Tag auf der Au verbringen. Das öffentlich zugängliche Programm vom Donnerstag und Freitag Abend sowie vom Wochenende ist unter anderem auf Familien ausgerichtet.

Die Zirkustruppe konnte diesen Sommer nicht auf Tournee gehen, denn der Clown der Truppe fehlt. Statt dessen sind die Besucher eingeladen, den ungewöhnlichen Alltag einer Zirkustruppe aus nächster Nähe mitzuerleben: Das Publikum taucht ein in eine Welt der Kuriositäten und Verwandlungen, trifft auf bespielte Installationen oder theatrale Interventionen und wird verblüfft von artistischen Animationen. Eine illustre Schar von Schauspielern (aus dem Ensemble des Theaters an der Sihl, Regie: Erik Altorfer), Animatoren (Leitung: Marcel Wattenhofer), Musikern (musikalische Leitung: Tom Tafel) und verschiedenen bildenden Künstlern werden die Besucher in ihr Spiel mit einbeziehen.

Der Schauspieler, Schriftsteller, Maler und Bildhauer Antonio Catalano war mit seinen «Universi sensibili» bereits im Jahr 2001 auf der Au und anlässlich der Expo 02 auf der Arteplage Murten zu Gast. Sein Beitrag zur Zirkusinsel Au sind die «Padiglioni delle meraviglie», sieben buntbemalte Pavillons, die das Publikum mit all seinen Sinnen erfahren wird: So etwa stehen im «Pavillon der Träumer» sieben Bettchen, die jedem, der sich darüber beugt, die geheimsten Träume preisgibt. Catalanos Installationen erinnern an die Welt des Jahrmarkts und laden Gross und Klein zur vergnüglichen Entdeckungsreise ein.

Ein Zirkusorcherster der besonderen Art ist überhaupt zum ersten Mal in der Deutschschweiz zu erleben: die Banda Osiris sind vier Musikclowns, die in eine musikalische Zauberwelt entführen und mit ihren virtuosen Folgen von Tönen und irrwitzigen, atemlosen Bewegungen mit überraschenden Momenten aufwarten: Kurbelmechanismen, Posaunen, die zu Elefanten werden, rasender Boogie Woogie - ein wahrhaft sommerliches Spektakel voll von prickelnder Komik.

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen und zum Vorverkauf sind unter der folgenden Internet-Adresse verfügbar: http://www.schuleundkultur.ch

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Was soll der Staat für den Schutz der Umwelt tun?

content_de:
Medienmitteilung
            30.06.2003

Gerade haben die Schweizerinnen und Schweizer in der neusten Univox-Umfrage angegeben, dass sie eine intakte Umwelt wollen. Doch wer soll die Umwelt schützen?

Der Staat, geben die Befragten an. Dieser kann mit seiner Vorbildfunktion, Anreizen, Vorschriften und branchenspezifischen Vollzugslösungen, die auf Eigenverantwortung aufbauen, viel für die Umwelt tun. Ebenso wichtig ist es aber, Menschen dazu zu motivieren, freiwillig und selbst verantwortlich etwas zum Schutz der Umwelt zu tun. Gefördert wird dies, wenn umweltfreundliches Verhalten finanziell belohnt wird: Dann stellen Bauern auf ökologischere Landwirtschaft um und Hausbesitzer installieren Solaranlagen, um ihr Wasser durch die Sonne aufheizen zu lassen.

Beide Fälle werden in der aktuellen «Zürcher Umweltpraxis» (ZUP) vorgestellt. Darüber hinaus zeigt die neuste Ausgabe anhand der «Abfallplanung 2002 - 2006» und dem «Handbuch Innenraumklima», wie die Behörden vorsorglich dazu beitragen können, Belastungen und Schäden gar nicht erst entstehen zu lassen. Sie zeigt zudem Wege, wie Kanton und Gemeinden die Menschen zum Umweltschutz bewegen können (Zürcher Aktionstag «In die Stadt – ohne mein Auto» und «Nachhaltige Entwicklung dank Kompetenzverbund»). Ausserdem berichtet die ZUP über den Erfolg von Massnahmen wie Schallschutzfenster und Verkehrskreisel, mit denen die Behörden Lärmbelastungen reduzieren.

Die ZUP Nummer 34/Juni 2003 ist gratis erhältlich bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale KDMZ,  Räffelstrasse 32, 8090 Zürich, Telefon 043 259 99 99, Fax 043 259 99 98

Die aktuelle Ausgabe der ZUP finden Sie auch unter www.umweltschutz.zh.ch

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Informationen zum Opferhilfegesetz

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2003

Die Kantonale Opferhilfestelle hat eine Informationsbroschüre zum Opferhilfegesetz herausgegeben. Neu verfügt die Kantonale Opferhilfestelle zudem über eine Homepage. Unter http://www.opferhilfe.zh.ch finden sich umfassende Informationen zum Opferhilfegesetz und zur Organisation der Opferhilfe im Kanton. Die Rubrik «Rechtsgrundlagen» enthält unter anderem eine umfassende Übersicht über die Rechtssprechung des Bundesgerichtes im Bereich der finanziellen Opferhilfe. Unter der Rubrik «Dienstleistungen» können verschiedene, nach Zielgruppen aufbereitete Informationen und Formulare abgerufen werden. Hinweise auf Fachartikel und Fachliteratur zum Opferhilfegesetz finden sich unter der Rubrik «Publikationen». Die von der Kantonalen Opferhilfestelle herausgegebene Informationsbroschüre kann via Internet bestellt oder als PDF-Datei heruntergeladen werden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: 2002 war erneut ein sehr warmes Jahr

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Medienmitteilung
            01.07.2003

Die anhaltende Hitzewelle ist derzeit in aller Munde. Eine kürzlich vom Statistischen Amt veröffentlichte Studie analysiert die Wetterdaten von MeteoSchweiz für das vergangene Jahr. Sie zeigt: Elf der zwölf Monate des Jahres 2002 waren im Kanton Zürich, gemessen am langjährigen Mittel, zu warm.

Die Neunzigerjahre waren das wärmste Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts. Dass sich der Trend zu höheren Durchschnittstemperaturen auch im neuen Jahrtausend ungebrochen fortsetzt, zeigen die Meteodaten für das Jahr 2002. Zum sechsten Mal in Folge lag die Jahrestemperatur im Kanton Zürich um mehr als ein Grad über dem langjährigen Mittel.

Im Jahresverlauf war es im Kanton Zürich während elf Monaten zu warm. Besonders zu Jahresbeginn sowie am Jahresende herrschten aussergewöhnlich milde Temperaturen. Der wärmste Monat war nicht wie üblich der Juli, sondern für einmal der Juni, dem eine zehntägige Hitzewelle Temperaturen bis 34 Grad beschert hatte. Für die Jahreszeit zu kühl war einzig der September. Mit einer Mitteltemperatur von 13 Grad lag er um rund ein Grad unter dem Erfahrungswert.

2002 war nicht nur ein warmes, sondern auch ein nasses Jahr. An allen Zürcher Messstationen wurden Niederschlagsmengen registriert, die zum Teil deutlich über dem langjährigen Mittel liegen. Nach einer eher trockenen ersten Jahreshälfte waren insbesondere die Herbstmonate September, Oktober und November verregnet. Allerdings verteilten sich die Niederschläge auf mehrere längere Regenperioden, so dass es kaum zu Überschwemmungen kam. Trotz der häufigen und intensiven Niederschläge war das Jahr 2002 überdurchschnittlich sonnig. Besonders von der Sonne verwöhnt waren die Monate Januar, März, April und Juni. In der zweiten Jahreshälfte war dann der Himmel oft bedeckt und die Sonnenscheindauer blieb – ausser im Oktober – unter dem langjährigen Mittel.

In jüngster Vergangenheit, etwa seit 1990, zeigt sich eine ungewöhnliche Häufung von warmen Jahren. Von den 120 Monaten der letzten zehn Jahre waren im Kanton Zürich deren 42 um zwei oder mehr Grad zu warm. Diesen stehen lediglich vier Monate gegenüber, die um mindestens zwei Grad zu kalt waren. Ausserdem können drei der letzten vier Jahre als ausgesprochen niederschlagsreich bezeichnet werden.

Sind dies Anzeichen des Klimawandels, der gemäss Modellrechnungen neben steigenden Temperaturen vermutlich auch vermehrte Niederschläge bringen würde? Vergleicht man die von MeteoSchweiz bis vor kurzem verwendeten Normwerte der Jahre 1931 bis 1960 mit den aktuellen Referenzwerten aus der Periode 1961 bis 1990, so zeigt sich, dass die Temperatur im Jahresdurchschnitt praktisch konstant blieb. Hingegen hat sich der typische Jahresgang der Temperatur verändert: Die Herbst- und Wintermonate fielen in der neuen Referenzperiode um bis zu 1,5 Grad wärmer aus, während die Frühlings- und Frühsommermonate um rund ein Grad kühler wurden. Falls jedoch die seit 1990 beobachtete Serie warmer Jahre, die sich noch nicht in den Referenzwerten niedergeschlagen hat, auch in Zukunft anhält, wird die im Kanton Zürich herrschende Jahresmitteltemperatur steigen.

Die Studie «Das Wetter im Jahr 2002: Sehr warm und sonnig trotz viel Regen» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2003_17.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Die Badewasserqualität im Kanton ist gut

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2003

Wie jeden Sommer misst das Kantonale Labor Zürich die Wasserqualität unserer Seen, Weiher und Flüsse. Das Ergebnis der kürzlich abgeschlossenen Untersuchung ergab auch dieses Jahr ein zufriedenstellendes Ergebnis.

Die Badewasserqualität der Gewässer im Kanton Zürich ist im allgemeinen gut. Einzige Ausnahme bildet die Limmat bei Oetwil. Obwohl dort die Qualität zur Zeit ungenügend ist, besteht für Badende im Augenblick keine Gefahr. Die Wasserqualität wird regelmässig überprüft und die Bevölkerung gegebenenfalls informiert. Auch in Saland beim Campingplatz wurde eine Probe entnommen, obwohl die Töss nicht als Badegewässer gilt. Die dortige Wasserqualität ist akzeptabel.

Die Untersuchungen und die qualitative Einstufung der Badewässer erfolgte aufgrund der «Empfehlungen für die hygienische Beurteilung von See- und Flussbädern», die 1990 von eidgenössischen und kantonalen Stellen ausgearbeitet wurden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zürcher Atelier in Berlin

content_de:
Medienmitteilung
            16.06.2003

Der Kanton Zürich vergibt Aufenthaltsstipendien für Literatinnen und Literaten oder auch Persönlichkeiten, die Erfahrungen im Schreiben von Drehbüchern, Hörspielen oder Theaterstücken ausweisen. Nebst der kostenlosen Benützung des Wohnateliers im Prenzlauer Berg wird ein pauschaler Beitrag an die Lebenshaltungskosten ausgerichtet. Bewerberinnen und Bewerber müssen seit mindestens drei Jahren im Kanton Zürich Wohnsitz haben. Nächster Bezugstermin ist der 1. November 2003. Die Vergabe des Ateliers für jeweils zwei bis drei Monate erfolgt in Absprache mit der Kulturförderungskommission des Regierungsrates.

Bewerbungen für einen Aufenthalt im Jahr 2004 sind bis spätestens 15. Juli 2003 zusammen mit einem Projektbeschrieb und einer Dokumentation des bisherigen Schaffens an folgende Adresse zu senden:

  Direktion der Justiz und des Innern, Fachstelle Kultur, Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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lead_de: Der Kanton Zürich vergibt Aufenthaltsstipendien für Literatinnen und Literaten oder auch Persönlichkeiten, die Erfahrungen im Schreiben von Drehbüchern, Hörspielen oder Theaterstücken ausweisen. Nebst der kostenlosen Benützung des Wohnateliers im Prenzlauer Berg wird ein pauschaler Beitrag an die Lebenshaltungskosten ausgerichtet.


title_de: Arbeitslosigkeit leicht gestiegen

content_de:
Medienmitteilung
            13.06.2003

Im Mai hat sich im Kanton Zürich die Zahl der Stellen Suchenden und der Arbeitslosen leicht erhöht. Die Berechnung der Arbeitslosenquote erfolgt neu auf der Basis der Volkszählung 2000. Dadurch wird die Zunahme der Erwerbspersonen während des letzten Jahrzehnts berücksichtigt und ein genaueres Bild der Lage auf dem Arbeitsmarkt vermittelt.

41'226 Personen waren Ende Mai bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich zur Stellensuche angemeldet, 416 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich um 119 Personen auf 31'810. Die Zunahme der gemeldeten Arbeitslosen und Stellen Suchenden hat sich seit Februar abgeflacht – diese leichte Entspannung ist saisonal bedingt.

So verzeichnen die Berufsgruppen Baugewerbe und Baunebengewerbe, Metallherstellung und Maschinenbau, Verkehr, Pflanzenbau und Tierwirtschaft rückläufige Arbeitslosenzahlen. Steigende Zahlen gab es bei den Gruppen Verwaltung, Büro, Handel, Gastgewerbe und Hauswirtschaft sowie Wissenschaft und Kunst.

Seit Mai bezieht sich die Arbeitslosenquote auf die Erwerbspersonen gemäss der Eidgenössischen Volkszählung 2000. Im Kanton Zürich erhöhte sich die Zahl der Erwerbspersonen von 660'894 im Jahr 1990 auf 723'285 im Jahr 2000. Die Arbeitslosenquote errechnet sich aus der Division «Anzahl arbeitslose Personen» geteilt durch die «Anzahl Erwerbspersonen». Die Arbeitslosenquote im Monat Mai beträgt auf der neuen Berechnungsbasis 4,4 Prozent anstelle von 4,8 Prozent.

  Die Zahl der bei den Zürcher RAV gemeldeten offenen Stellen erhöhte sich gegenüber dem Vormonat um 84 auf 1’365. Hier kann noch nicht von einem Trend gesprochen werden: Gesamtschweizerisch ist die Zahl der gemeldeten offenen Stellen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung rückläufig, und der Manpower-Stellenindex der publizierten Stelleninserate in der Tagespresse tendiert noch immer nach unten.

Nach Altersgruppen betrachtet nahm die Zahl der 15-19-Jährigen gegenüber dem Vormonat am meisten ab. 1'027 Personen dieser Altersgruppe waren im Mai als arbeitslos registriert. Ebenfalls weniger Arbeitslose verzeichnet die Gruppe der 20-29-Jährigen.

Auf die Sommermonate hin ist mit einem verstärkten Zugang an arbeitslosen Schülerinnen und Schülern, Studierenden und Lehrlingen auf Grund der abgeschlossenen Ausbildungsverhältnisse zu rechnen. Die Grafik auf Seite 2 zeigt bei der Gruppe der 15-19-Jährigen jeweils einen Anstieg um den Monat Juli.

Der Verlauf der Quote der Stellen Suchenden nach Altersgruppen zeigt ein unterschiedliches Bild für die 15-19-Jährigen und die nächsthöhere Altersgruppe: Während die unter 20-Jährigen Stellen Suchenden trotz Schwankungen über die letzen Jahre stets unter dem Durchschnitt aller Altersgruppen lagen, bewegte sich die Kurve der Stellen Suchenden bei den 20-24-Jährigen seit Herbst 2001 über dem Mittel.

Der Übergang von der Schule in die Berufsbildung und ins Berufsleben ist für alle Jugendlichen eine äusserst wichtige Etappe. Mangelnde berufliche Aussichten oder Arbeitslosigkeit sind zu diesem Zeitpunkt besonders schmerzvoll – fehlende Motivation, Verlust an Know-how und Perspektivenlosigkeit können die Folge sein. Auf dem Gebiet der Lehrstellen haben Bund und Kantone in den letzten Monaten verschiedene Massnahmen zur Erweiterung des Angebotes in die Wege geleitet.

Neben den Initiativen zur Erweiterung des Angebotes ist die bessere Ausschöpfung des bestehenden Angebotes eine wichtige Stossrichtung der Arbeitsmarktbehörden. Denn trotz Knappheit bleiben zum Beispiel im Kanton Zürich jährlich Hunderte von Lehrstellen unbesetzt.

Die dritte Ebene der Unterstützung beim Eintritt in die Berufsbildung und ins Berufsleben schliesslich beinhaltet Brückenangebote und andere Zwischenlösungen.

Die Arbeitslosenversicherung steht am Schluss der verschiedenen Instanzen, die beim Übertritt in die Berufsbildung Unterstützung bieten. Ein kantonales «Netzwerk Jugendliche» der RAV koordiniert die Abklärungsarbeit und Suche nach Unterstützungsmassnahmen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Im Mai hat sich im Kanton Zürich die Zahl der Stellen Suchenden und der Arbeitslosen leicht erhöht. Die Berechnung der Arbeitslosenquote erfolgt neu auf der Basis der Volkszählung 2000.


lead_de: Der Regierungsrat hat mit Brevetdatum vom 1. Juli 2003 verschiedene militärische Beförderungen vorgenommen.

title_de: Militärische Beförderungen

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2003

Der Regierungsrat hat mit Brevetdatum vom 1. Juli 2003 folgende militärische Beförderungen vorgenommen:

zu Majoren der Infanterie:

  Hptm Urs Schroeder, Schindellegi SZ, und Hptm Dominik Suter, Küssnacht am Rigi SZ

zu Hauptleuten der Infanterie:

  Oblt Roman Gröbli, Aathal-Seegräben, und Oblt Matthias Wüest, Altishofen LUzum Hauptmann der Rettungstruppen:Oblt Andreas Müller, Zürich

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Männedorf: Mehr Sicherheit für Fussgänger an der Bergstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2003

Für die Erneuerung und Instandsetzung der Fahrbahn an der Bergstrasse und für die Erstellung eines einseitigen Trottoirs hat der Regierungsrat einen Kredit von rund 2,2 Millionen Franken bewilligt. Die Kosten verteilen sich auf die Jahre 2003 bis 2006.

Die Bergstrasse bildet eine wichtige Verbindungsstrasse zwischen dem Zürichsee und dem Zürcher Oberland. Um den Fussgängerinnen und Fussgängern besseren Schutz zu bieten, wird in Zusammenhang mit der Erneuerung der Werkleitungen ein 405 Meter langes Trottoir an der westlichen Seite (Gruben- bis zur Aufdorfstrasse) und ein weiteres Trottoir von 140 Metern Länge auf der östlichen Seite der Bergstrasse (Glärnisch- bis zur Grubenstrasse) erstellt. Gleichzeitig wird die Fahrbahn erneuert, die Kurve im Bereich Leiloch ausgeweitet, die Bushaltestelle Glärnischstrasse angepasst und eine neue Bushaltestelle im Bereich Leiloch gebaut. Bei der Haltestelle Glärnischstrasse sowie bei der Einmündung der Grubenstrasse entstehen zwei neue Mittelschutzinseln.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Für die Erneuerung und Instandsetzung der Fahrbahn an der Bergstrasse und für die Erstellung eines einseitigen Trottoirs hat der Regierungsrat einen Kredit von rund 2,2 Millionen Franken bewilligt. Die Kosten verteilen sich auf die Jahre 2003 bis 2006.