title_de: Universitätsspital Zürich: Aufhebung des Moratoriums für Herztransplantationen

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Medienmitteilung
            15.07.2005

Die Gesundheitsdirektion hat mit heutigem Datum die Wiederaufnahme der Herztransplantationstätigkeit am Universitätsspital unter dem neuen Klinikdirektor Professor Dr. Michele Genoni beschlossen.

Am 19. Juni 2005 ordnete die Gesundheitsdirektorin Verena Diener in Absprache mit der Spitalleitung einen vorübergehenden Stopp der Herztransplantationen am Universitätsspital Zürich an. Ausgelöst wurde dieser Schritt, nachdem in der Woche zuvor der Todesfall eines 65-jährigen Patienten, dem das Herz eines 74-jährigen Spenders eingepflanzt worden war, zu Kontroversen geführt hatte. In der Sonntagspresse vom Wochenende des 18./19. Juni waren zudem Details aus den Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft im Falle der seit April 2004 laufenden Ermittlungen im Todesfall Frau Rosemarie Voser publik gemacht worden. Das Moratorium wurde ausgesprochen, um das verunsicherte Transplantationspersonal, dem neue Befragungen durch die Staatsanwaltschaft bevorstanden, zu schützen und gleichzeitig die Transplantationsprozesse auf ihr Optimierungspotential hin zu überprüfen.

  Die zuständigen Fachleute am Universitätsspital haben inzwischen die laufend zu überprüfenden Transplantationsabläufe der kantonalen Ethikkommission zur Stellungnahme unterbreitet. Diese konnte an ihrer Sitzung vom 14. Juli 2005 in den Prozessabläufen deutliche Verbesserungen im Sinne des Patientenschutzes erkennen. Das parallel dazu mit den Transplantationsteams durchgeführte Coaching sichert zudem wieder deren volle Einsatzbereitschaft. Damit und mit der Berufung von Prof. Michele Genoni zum neuen Klinikdirektor der Herzchirurgie am Universitätsspital sind die Voraussetzungen zur Wiederaufnahme der Transplantationsmedizin in der Herzchirurgie geschaffen worden. Die Gesundheitsdirektion hat deshalb das Moratorium mit heutigem Datum wieder aufgehoben.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Zukunft des Berufsbildungszentrums Wädenswil nach Auflösung des Konkordates

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Medienmitteilung
            15.07.2005

Der Konkordatsrat unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, hat am 17. Dezember 2004 beschlossen, das Konkordat für die Hochschule und das Berufsbildungszentrum Wädenswil (BZW) bis Ende 2006 aufzulösen und deren Tätigkeiten in den Verantwortungsbereich des Standortkantons Zürich zu übertragen.

Die Bildungsdirektion hat sich mit der Zukunft des BZW eingehend befasst und nach einer Variantenprüfung beschlossen, den Standort Wädenswil für die Lernenden der Berufe Winzer, Weintechnologen und Lebensmitteltechnologen weiterhin zu erhalten. Der Erhaltung des Kompetenzzentrums im Life Sciences-Bereich wird damit Rechnung getragen und die an der Hochschule Wädenswil zur Verfügung stehenden Ressourcen können auch im Bereich berufliche Weiterbildung optimal genutzt werden.

  Für die Berufsfelder der Gärtner und Landschaftsbauzeichner wird eine Verteilung auf bereits bestehende Berufsfachschulen geprüft.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Kanton Zürich nimmt Einsitz im Stiftungsrat der Darbada-Stiftung

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Medienmitteilung
            15.07.2005

Der Regierungsrat hat entschieden, Prof. Dr. oec. publ. Conrad Meyer als Vertreter des Kantons Zürich in den Stiftungsrat der Darbada-Stiftung zu entsenden. Aufgrund seiner beruflichen Erfahrung ist er der geeignete Vertreter, um die Interessen des Kantons Zürich beim Zusammenschluss von SWISS und Lufthansa wahrzunehmen.

Der Kanton Zürich hat ein grosses Interesse am Gelingen des Zusammenschlusses von SWISS und Lufthansa, weil damit die Anbindung des Wirtschaftsstandorts Zürich an das weltweite Flugstreckennetz langfristig gesichert werden kann. Die Eingliederung der SWISS in die Lufthansa wird schrittweise erfolgen und von zwei Stiftungen begleitet. Die Almea-Stiftung bezweckt den Erwerb, das Halten und die Übertragung von Beteiligungen an der Gesellschaft, die neu die SWISS Aktien hält (AirTrust), sowie alle damit zusammenhängenden Rechtshandlungen. Die Darbada-Stiftung dient dazu, die Entwicklung des Luftverkehrs und der Luftverkehrsstruktur in der Schweiz unter Berücksichtigung des Gesichtspunktes der Connectivity (Index für die Qualität eines Drehkreuzes) während zehn Jahren fördernd zu begleiten.

  Aufgrund der grossen volkswirtschaftlichen Bedeutung des Flughafens für den Kanton Zürich und der besonderen Stellung der SWISS als Home-Carrier ist es der Zürcher Regierung ein grosses Anliegen, den Integrationsprozess begleiten zu können. Das dafür geeignete Gremium ist die Darbada-Stiftung. Sowohl vom Bund wie auch von der SWISS werden die besonderen Interessen des Kantons Zürich anerkannt. Die SWISS hat zugesichert, dass der Stiftungsrat der Darbada-Stiftung aufgestockt wird, damit der Kanton Zürich Einsitz nehmen kann.

  Die Aufgaben im Stiftungsrat verlangen zur wirkungsvollen Vertretung des Kantons nach einer integren Persönlichkeit mit Verständnis für die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge und Durchsetzungsvermögen. Prof. Dr. oec. publ. Conrad Meyer ist seit 1991 Ordinarius und Direktor des Instituts für Rechnungswesen und Controlling an der Universität Zürich. Nebenamtlich nimmt er in verschiedenen Expertengremien und Verwaltungsräten Einsitz.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 10. Tätigkeitsbericht 2004 des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich: Herausforderungen des Datenschutzes in der Verwaltung

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Medienmitteilung
            19.07.2005

Das Grundrecht der Bürgerinnen und Bürger auf den Schutz ihrer Privatheit hat sich mit der Datenschutzgesetzgebung etabliert. Die Herausforderungen für die Umsetzung des Datenschutzes zehn Jahre nach der Einführung des Datenschutzgesetzes im Kanton Zürich haben indessen weiter zugenommen.

Datenbearbeitungen brauchen Transparenz. Die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, welche Daten die staatlichen Organe über sie bearbeiten. Nur so können sie ihr Recht auf Privatheit wahren und sich gegen unrechtmässige Datenbearbeitungen wehren. In der Auseinandersetzung um den Datenschutz in der Praxis geht oftmals vergessen, dass es dabei immer um die persönliche Freiheit der Bürgerinnen und Bürger geht. Das Recht auf Achtung der Privatsphäre und auf informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundanliegen der liberalen Rechts- und Wirtschaftsordnung.

Grundrecht auf Datenschutz

  Das Datenschutzgesetz konkretisiert dieses Anliegen, indem es Rahmenbedingungen für die datenbearbeitenden Stellen formuliert. Werden diese eingehalten, so besteht auch Gewähr, dass die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger respektiert sind. Regierungsrat Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, betonte bei der Präsentation des Tätigkeitsberichts des Datenschutzbeauftragten, dass auch angesichts neuer Herausforderungen für die Verwaltung dem Grundrecht auf Datenschutz Respekt verschafft werden muss.

  Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich, Bruno Baeriswyl, sieht die Herausforderungen vor allem in drei Bereichen: Die technologische Entwicklung lässt immer weiter gehende Datenbearbeitungen zu, beispielsweise durch biometrische Verfahren. Die Nutzung der Daten in den unterschiedlichsten Bereichen wird immer intensiver, was mit der Schaffung einer einheitlichen Personenidentifikationsnummer noch verschärft wird. Das Sicherheitsbedürfnis toleriert sehr undifferenziert Eingriffe in die Privatsphäre, ohne dass über die Wirkung Klarheit geschaffen wird, wie die Videoüberwachung zeigt, bei der nicht die flächendeckende Anwendung, sondern nur ein gezielter Einsatz angemessen und effektiv ist.

Prinzipien des Datenschutzes

  Für die Wahrung der Privatheit der Bürgerinnen und Bürger ist es deshalb entscheidend, dass bei allen Datenbearbeitungen die Prinzipien des Datenschutzgesetzes beachtet werden. Dabei steht die Transparenz im Vordergrund: Jede Datenbearbeitung hat auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage zu beruhen. Sie muss aber auch geeignet und erforderlich sein, um einen bestimmten Zweck zu erfüllen. Des Weiteren sind alle Daten vor Missbrauch angemessen zu schützen. Obwohl diese Prinzipien klar sind, ist deren Umsetzung durch die Verwaltung noch oftmals zögerlich, da deren Wichtigkeit für den Schutz der Privatheit der Bürgerinnen und Bürger verkannt wird.

  Der 10. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten enthält zahlreiche Fälle, die zeigen, wie unterschiedlich die Respektierung der datenschutzrechtlichen Prinzipien in der Praxis ist.

Austausch von Steuerdaten

  Für den Austausch von Steuerdaten zwischen den Gemeindesteuerämtern und dem kantonalen Steueramt soll eine Datendrehscheibe verwendet werden, die bereits jetzt für den Austausch von Gebäudedaten benutzt wird. Gleichzeitig sollen aber auch Daten des Steueramtes in diese Datendrehscheibe eingespeist und für andere Stellen zur Verfügung gestellt werden. Dabei ist nicht transparent, zu welchen Zwecken und in welchen Kombinationen diese Daten Verwendung finden sollen, da weder diese Datendrehscheibe noch die Datenbekanntgabe des Steueramts über eine Rechtsgrundlage verfügen. Auf Intervention des Datenschutzbeauftragten hin sollen nun die längst fälligen Rechtsgrundlagen geschaffen werden, damit für die Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger klar wird, was mit diesen Daten geschehen darf.

Biometrische Gesichtserkennung

  Mit einer Verordnung hat der Regierungsrat Rahmenbedingungen geschaffen, die den Umgang mit den Daten, die beim biometrischen Gesichtserkennungssystem im Flughafen Zürich erfasst werden, regeln. Damit reagierte er auf die Risiken, die diese neue Technologie für die Privatheit der betroffenen Personen beinhaltet. Biometrische Daten wie die Gesichtserkennung, der Iris-Scan oder der digitale Fingerprint entstehen durch die Vermessung eindeutiger Körpermerkmale. Durch die Digitalisierung werden diese Daten austauschbar und in unterschiedlichen Zusammenhängen verwendbar. Deshalb braucht es Rahmenbedingungen, wie solche biometrischen Daten zu handhaben sind. Bereits gibt es in einzelnen Gemeinden des Kantons Zürich Projekte, den Zutritt zu Sportanlagen wie Hallenschwimmbädern nur noch mit biometrischer Identifikation zuzulassen.

Diagnosecodes auf Spitalrechnungen

  Mit einem Kompromiss reagiert der Kanton Zürich auf die Forderung, der Krankenkassen, es sei bei den Spitalrechnungen auch jeweils die Krankheitsdiagnose mitzuteilen. Mit einem auf zwei Stellen verkürzten Code erfolgt eine weniger detaillierte Angabe der Diagnose. Es stellt sich indessen die Grundsatzfrage, ob die Bekanntgabe der Krankheitsdiagnose für die Versicherer zu Überprüfung der Rechnungsstellung und der Wirtschaftlichkeit der Leistung – insbesondere im Rahmen von Tarmed und Fallkostenpauschalen - überhaupt geeignet und erforderlich ist. Was mit diesen Diagnosedaten bei den Versicherern geschieht, ist nicht transparent, und die Wirtschaftlichkeit von Leistungen kann auch mit anonymisierten Daten überprüft werden.

Kein Recht auf Löschung

  Wiederholt haben sich betroffene Personen an den Datenschutzbeauftragten gewandt, weil sie in ein polizeiliches Ermittlungsverfahren einbezogen wurden, das wieder eingestellt wurde, da ihnen nichts vorzuwerfen war. Doch der Eintrag in die Datenbank POLIS wird nicht gelöscht, sondern lediglich mit einer entsprechenden Anmerkung versehen. Da dieser Eintrag jederzeit einsehbar bleibt, wird in schwerwiegender Weise in die verfassungsrechtliche Unschuldsvermutung der betroffenen Person eingegriffen. Mindestens müsste ein solcher Eintrag aus dem operativen Teil der Datenbank entfernt werden.

Sicherheit der Daten

  Der Schutz vor Missbrauch der Daten erfordert von den Verwaltungsstellen angesichts der rasanten technologischen Entwicklung immer grössere Anstrengungen. Mit der Datenschutzreview nimmt der Datenschutzbeauftragte bei den kantonalen und kommunalen Stellen regelmässig Kontrollen vor. Ziel dieser Kontrollen ist einerseits die Sensibilisierung für die Anliegen der Sicherheit und andererseits das Aufdecken von elementaren Schwachstellen. Eine Analyse mit den Mitteln der Datenschutzreview ist nun für alle Stellen auch mittels einer Online-Version auf der Website des Datenschutzbeauftragten möglich.

Weitere Themen

  Der 10. Tätigkeitsbericht 2004, der weitere Themen enthält, ist in elektronischer Form auf der Website des Datenschutzbeauftragten abrufbar: www.datenschutz.ch, Rubrik «Tätigkeitsbericht».

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Ausgrabungen auf der Heerenwis in Rheinau Neue archäologische Entdeckungen

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Medienmitteilung
            18.07.2005

Wegen einer geplanten Überbauung konnte von Anfang Juli 2004 bis Mitte Juli 2005 in Rheinau die bisher grösste Fläche – rund 6500 Quadratmeter – archäologisch untersucht werden. Die Ausgrabung, die mitten im spätkeltischen Oppidum (befestigte Stadtanlage) und der hochmittelalterlichen Stadtanlage liegt, förderte aufschlussreiche Befunde und Funde zutage, die das bisher bekannte Siedlungsbild Rheinaus erweitern. Highlights aus spätkeltischer Zeit sind ein Keller, ein Grubenhaus, eine Zisterne und ein Palisadengraben. Höhepunkte aus dem Mittelalter bilden je zwei Pfostenbauten und Grubenhäuser sowie diverse Webkeller.

In einer Doppelschlaufe des Rheins liegen die Halbinseln «Au» (Rheinau) und «Schwaben» (Altenburg D). Auf den Halbinseln befand sich einst je ein keltisches Oppidum (befestigte Stadtanlage) aus dem 1. Jahrhundert vor Christus. Der Rhein war schon damals eine wichtige Verkehrsachse und bot den Siedlungen zugleich Schutz vor Überfällen. Auf beiden Halbinseln wurde der einzige Zugang auf dem Landweg mit Wall-Graben-Anlagen, die heute noch gut sichtbar sind, abgeriegelt. Das Gebiet von Rheinau ist durch eine Geländestufe in eine obere und eine untere Terrasse gegliedert (heute Ober- und Unterstadt), wobei sich die eigentliche Siedlung auf die untere Rheinterrasse – weit entfernt von der Wallanlage – beschränkt haben dürfte.

Seitdem die Luftbildprospektion Ende der 1980er-Jahre den effektiven Umfang der Besiedlungsspuren auf der Halbinsel «Au» ans Licht brachte, bildet die Erforschung des keltischen Rheinau ein Schwerpunkt in der Tätigkeit der Kantonsarchäologie.

Die Rettungsgrabung auf der Heerenwis brachte zahlreiche bemerkenswerte Befunde und Funde aus keltischer Zeit hervor. Zu erwähnen sind ein Grubenhaus, ein Keller und eine grosse Grube, die vermutlich als Zisterne diente. Wie schon bei früheren Ausgrabungen konnte wiederum das Schmiedehandwerk dingfest gemacht werden, neu konnte nun auch eine kleine Drechslerwerkstatt nachgewiesen werden.

Auffallend reichhaltig ist das Fundmaterial: Reste des Hausrats wie Fragmente von Keramikgeschirr und Bronzegefässen sind ebenso vertreten wie Geräte (Messer, Ahlen), Schlüssel, Pfeilspitzen und Münzen. Verschiedene Eisen- und Bronzefibeln (Gewandschliessen), Glas-, Bernstein-, Knochen- und Bronzeperlen sowie ein importierter römischer Fingerring mit Bernsteineinlage zeugen davon, dass die Träger dieser Schmuckobjekte deren Schönheit offenbar zu schätzen wussten.

Verschiedene Fundstücke belegen Handelsbeziehungen innerhalb des keltischen Raums aber auch mit dem Mittelmeergebiet und dem germanischen Norden. Aus dem Mittelmeerraum wurde Wein importiert. Überliefert sind die Scherben von Amphoren, die als Transportbehälter dienten. Ein Traubenkern in einer Abfallgrube auf der Heerenwis wirft Fragen auf, ging man doch bisher davon aus, dass die kultivierte Traube erst mit den Römern in unser Gebiet gelangte. Die Frage stellt sich nun, ob die Kelten bereits mit dem Rebbau vertraut waren oder ob der Traubenkern in einer Weinamphore, als Frischprodukt oder als getrocknete Beere nach Rheinau gelangte.

Als kleine Sensation darf ein Palisadengraben mit Toranlage betrachtet werden. Er umschliesst eine Fläche von mindestens 650 Quadratmeter. Da in der Innenfläche keine keltischen Strukturen beobachtet wurden, kann über die Funktion der Anlage nur gerätselt werden. Handelt es sich um einen heiligen Bezirk? Dass es sich um einen speziellen Platz handeln muss, lässt sich allein aus der Tatsache erklären, dass mit grossem Aufwand eine Fläche zum Schutz vor Eindringlingen mit einer Palisade umgeben wurde. Grosse Pfostengruben zeugen von einer mächtigen, vier Meter breiten Toranlage in der Südwestecke des Gevierts.

Das spätkeltische Oppidum von Rheinau wurde vermutlich noch etwas vor der römischen Okkupation im Verlauf der zweiten Hälfte des 1. Jahrhunderts vor Christus aufgegeben. Danach verlieren sich die Spuren menschlicher Überbleibsel, bis im Frühmittelalter – vielleicht bereits im 8. Jahrhundert, spätestens aber im 10. Jahrhundert – auf der Insel im Rhein ein Kloster gebaut wurde.

Die Ausgrabung «Heerenwis» brachte nun erstmals Spuren einer frühen Siedlung ans Tageslicht. Es konnten mehrere grosse Pfostengruben dokumentiert werden, die von zwei grossen Gebäuden stammen. Einer dieser Pfostenbauten, die in der Schweiz bislang noch selten belegt werden konnten, war 19 Meter lang und konnte ins 10./11. Jahrhundert datiert werden. Oft kamen solchen Gebäuden verschiedene Funktionen zu, sie konnten zum Beispiel gleichzeitig als Wohnbereich und als Stallung dienen. In die gleiche Zeit gehören zwei Grubenhäuser.

Das mittelalterliche Fundmaterial ist sehr zahlreich. An Abfall kamen Scherben von Geschirr und vor allem sehr viele Knochen – Schlachtabfall – zum Vorschein. Auf dem damaligen Speisezettel standen demzufolge Schwein, Rind, Schaf und Ziege, Hühner und Kleinnagetiere, Frösche und Fische sowie Muscheln. Verkohlte Getreidekörner, Linsen und Erbsen geben einen Einblick in die pflanzliche Ernährung, dazu kamen Eier, Nüsse und Pfirsiche.

Die Siedlung entwickelte sich in den darauf folgenden zwei Jahrhunderten weiter. Ein jüngeres, im Verlauf des späten 12. Jh. abgebranntes Grubenhaus, dessen unterste Partien der Flechtwerkwände, der Wandpfosten und der Eingangsschwelle sich dank der guten Erhaltungsbedingungen im Boden erhalten haben, war mit einer Herdstelle und möglicherweise bereits mit einem Webstuhl ausgestattet.

Mehrere kellerartige Strukturen aus dem 12./13. Jahrhundert befanden sich unmittelbar nördlich der heutigen Austrasse und parallel zu dieser. Die Ausrichtung dieser Strukturen zur modernen Strasse hin lässt darauf schliessen, dass bereits im Mittelalter eine Strasse die Halbinsel «Au» durchquerte. In den Kellern fanden sich Spuren von jeweils bis zu zwei Trittwebstühlen. Das Ausgrabeteam fand noch vier Pfostengruben, in denen der jeweilige Webstuhl verankert war, sowie die Tretgrube, in der die Tritte fixiert waren. Die Funktion eines weiteren Kellers konnte bisher noch nicht geklärt werden. Sicher ist, dass er einst mit gemörtelten Mauern ausgestattet war und so einen herrschaftlichen Charakter vermittelt.

Zwischen dem Kloster und der weltlichen Herrschaft bestand während des ganzen Mittelalters machtpolitische Rivalität. Die Stadt bestand aus zwei Siedlungskernen, der Unterstadt und der Oberstadt. In schriftlichen Überlieferungen wird die Unterstadt als die ältere Siedlung bezeichnet. Gemäss einer Urkunde vom Ende des 13. Jahrhunderts wurden die Rheinauer Bürger der Unterstadt aufgefordert, innert kürzester Frist in die Oberstadt umzuziehen. Die auf dem Areal Heerenwis entdeckten mittelalterlichen Befunde untermauern die historische Überlieferung. Die Datierung des Fundmaterials aus den abgebrannten und zerstörten Gebäuden deutet darauf hin, dass die Siedlung in der Unterstadt gegen 1300 aufgegeben wurde. Damit ist allerdings noch nicht bewiesen, dass auch tatsächlich jedes einzelne Gebäude auf Geheiss der Obrigkeit abgebrochen und verlassen wurde. Es sind durchaus Gebäude im Bereich der Unterstadt bekannt, die eine bauliche Kontinuität vom Hochmittelalter bis in die Zeit der Reformation aufweisen.

Nicht nur keltische und mittelalterliche Siedlungsreste hinterlassen ihre Spuren im Boden. Auch die Überreste von zwei in massiver Pfostenbautechnik mit Ziegeldach errichteten Hallen kamen auf dem Ausgrabungsgelände zum Vorschein. Ähnlich wie bei den mittelalterlichen Bauten waren nur noch die massiven Pfostengruben erhalten geblieben. Nachforschungen ergaben, dass 1897 in Rheinau ein Bezirksgesangsfest und 1921 ein Bezirkssängertag abgehalten wurden, zu deren Durchführung auf der Heerenwis mit beträchtlichem Aufwand jeweils ein bis zu 70 Meter langes Festzelt errichtet wurde.

In der Internet-Version dieser Medienmitteilung sind unter www.zh.ch, Rubrik «Weitere News» oder www.baudirektion.zh.ch, Link «Medienforum», vier Bilder zu den Ausgrabungen verfügbar.

  (Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Links-Rechts-Schema überholt

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Medienmitteilung
            19.07.2005

Drei klar unterscheidbare politisch-weltanschauliche Hauptausrichtungen prägen das Wahl- und Abstimmungsverhalten der Stimmberechtigten im Kanton Zürich. Das geht aus einer Studie hervor, die das Statistische Amt soeben veröffentlicht hat.

Um den politischen Haltungen der Zürcher Stimmberechtigten auf die Spur zu kommen, kombiniert die Studie von Peter Moser, Politikwissenschafter und Mitarbeiter des Statistischen Amtes, die gemeindeweisen Abstimmungs- und Wahlresultate mit dem Datenmaterial der Selects-Repräsentativbefragung, die im Nachgang der Nationalratswahlen 2003 durchgeführt wurde. Eines zeigt die Synthese dieser Quellen ganz klar: Das klassische Links-Rechts-Schema ist nur die halbe Wahrheit. Denn die Zürcher Stimmberechtigten bestehen nicht aus zwei, sondern aus drei Hauptgruppen mit deutlich unterschiedlichem weltanschaulichem und soziodemographischem Profil. Entsprechend bevorzugen die drei Gruppen auch unterschiedliche politische Lösungsansätze für die Probleme der Gegenwart.

Eine restriktive Ausländerpolitik, kein EU-Beitritt, eine traditionelle Familienpolitik und lieber keine aktive Umweltpolitik: dies sind die Hauptpfeiler der politischen Grundhaltung einer ersten Gruppe von Stimmberechtigten, den «Nationalkonservativen». Parteipolitisch fühlen sie sich bei der SVP am ehesten zu Hause. Ziemlich genau spiegelbildlich dazu ist das Weltbild des «links-progressiven» zweiten Drittels der Stimmbürgerschaft, das tendenziell SP oder Grün wählt. Bei allen Unterschieden gibt es aber auch Gemeinsamkeiten. Beide Gruppen können sich einen Abbau staatlicher Leistungen, wie etwa eine Erhöhung des AHV-Alters, kaum vorstellen. Genau dies kennzeichnet hingegen die dritte, zahlenmässig etwas kleinere Gruppe, die «Liberalen». Sie bevorzugen klar marktwirtschaftliche Lösungen und sind Staatsinterventionen grundsätzlich abgeneigt; ihre Partei ist die FDP. Soziodemographisch verläuft der Graben vor allem zwischen den Anhängerschaften der SVP einerseits und der FDP und der Linken andererseits. Arbeiter und Angestellte ohne höheren Bildungsabschluss ﬁnden sich häufig bei der SVP, während beruﬂich höher Qualiﬁzierte und besser Gebildete eher SP, die Grünen oder FDP wählen. Innerhalb dieser Gruppe stellen im weitesten Sinn soziokulturell tätige Berufsgruppen – zum Beispiel das Pflege- oder das Lehrpersonal – die Kernwählerschaft der beiden Linksparteien, während gut verdienende Führungskräfte aus der Privatwirtschaft typischerweise eher zur FDP neigen.

Bei eidgenössischen Abstimmungen beträgt die Differenz zwischen maximalem und minimalem Ja-Stimmenanteil in den Zürcher Gemeinden im Schnitt 33 Prozentpunkte. Diese grossen regionalen Unterschiede sind nicht zufällig: Auch in ihnen spiegelt sich die dreipolige Politstruktur. Zu dieser Erkenntnis verhilft ein statistisches Verfahren, das aus der Vielzahl von kommunalen Abstimmungsresultaten die wesentlichen Dimensionen herausdestilliert. So kann die politische Ausrichtung aller 171 Gemeinden des Kantons in Form einer «Landkarte» dargestellt werden. Es sind die Gemeinden Volken, Zumikon und Zürich, welche die Extreme der Zürcher Politgeographie markieren. Während die Weinländer Landgemeinde Volken den nationalkonservativen und das wohlhabende Zumikon den liberalen Pol markieren, liegen in der Gegend des Pols Zürich Gemeinden, deren Bevölkerung einen starken Staat befürwortet und links-progressiven Anliegen gegenüber aufgeschlossen ist. In dieser Ecke befinden sich viele der grösseren Städte des Kantons. Aber keine Regel ohne Ausnahme: Die «politische Landkarte» zeigt nämlich auch, dass die 700-Seelen-Gemeinde Rifferswil im Knonaueramt im Schnitt ähnlich abstimmt und wählt wie die Grossstadt Zürich.

Wie vielfältig die politische Landschaft des Kantons Zürich ist, zeigt sich auch, wenn man die übrigen schweizerischen Kantone in der politischen Landkarte platziert. Zumindest die Deutschschweizer Kantone lassen sich im selben Raum einordnen wie die Zürcher Gemeinden. Die konservativen Landkantone der Innerschweiz liegen dabei in der Gegend des Pols Volken, während die eher städtischen Deutschschweizer und manche Westschweizer Kantone politisch eher in der «Gegend» von Zürich zu finden sind. Keine Entsprechung finden hingegen Kantone, in denen die Bevölkerung Staatsinterventionen sehr zugeneigt ist, wie das Wallis und das Tessin. Umgekehrt gibt es aber auch keinen Kanton, der so marktwirtschaftlich eingestellt wäre wie die Gemeinden an der Zürcher Goldküste.

Die Studie des Statistischen Amts basiert zum einen auf so genannten Aggregatsdaten, das heisst den gemeindeweisen Wahl- und Abstimmungsresultaten. Sie erlauben eine langfristige und kleinräumige Analyse politischer Entwicklungen. Über die Zusammenhänge zwischen politischen Haltungen und weiteren, etwa soziodemographischen Merkmalen geben sie aber keine Auskunft. Aus diesem Grund stützt sich die Studie auch auf die gesamtschweizerische Wahlbefragung «Selects», die vom Kanton Zürich mitfinanziert wurde. Im Anschluss an die Nationalratswahlen 2003 wurden 5891 Personen zu ihrem Wahlentscheid, ihren politischen Einstellungen sowie ihrem soziodemographischen Profil befragt. Darunter waren 634 Zürcherinnen und Zürcher – eine Befragtenzahl, die sinnvolle statistische Auswertungen für die vier grossen Parteien SVP, SP, FDP und Grüne zulässt.

statistik.info 15/2005. Politik im Kanton Zürich – eine Synthese. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2005_15.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Aktueller Stand des Verkehrskonzepts Üetliberg

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Medienmitteilung
            19.07.2005

Eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Chefs der Verkehrspolizei der Kantonspolizei Zürich, bestehend aus Vertretern der Volkswirtschaftsdirektion, der Baudirektion, der Stadt Zürich sowie den Gemeinden Uitikon und Stallikon, hat ein Verkehrskonzept für den Üetliberg erarbeitet. Mit dem Verkehrskonzept sind die kantonalen und kommunalen Bedürfnisse aufeinander abgestimmt und in den Kernfragen ist eine von allen getragene Grundlage erarbeitet worden. Regierungsrat Ruedi Jeker hat grünes Licht gegeben, um die Umsetzung des Konzepts voranzutreiben.

Am heute bestehenden Fahrverbot für Motorfahrzeuge und Motorfahrräder wird grundsätzlich festgehalten. Vor allem für die Gastrobetriebe, aber auch für die Bewohner gelten indessen Ausnahmen. Um jede einzelne Fahrt kontrollieren zu können, soll ein elektronisches Schrankensystem eingerichtet werden. Mit einem Badge müssen sich Fahrberechtigte dort identifizieren. Damit die Kontrolle nicht einfach unterlaufen werden kann, sind auch begleitende Massnahmen geplant.

  Das Verkehrskonzept zielt ein Minimum an unumgänglichem motorisiertem Individualverkehr von und zum Üetliberg an. Das Schrankensystem soll mit einer automatischen Erfassung der Fahrten auch eine Kontrollfunktion übernehmen. Eine periodische Berichterstattung sowie jährliche Aussprachen zwischen Behörden, Wirten und Üetlibergbewohnern soll die bisherige Auseinandersetzung versachlichen und Transparenz und Vertrauen schaffen.

  Das Konzept berücksichtigt die Anliegen der verschiedenen Benützer des Üetliberges und die betrieblichen Aspekte des Hotels und der Restaurants; es bezieht zudem die Bedürfnisse der Anwohner und die Anliegen der Wanderer mit ein.

  Zwischen 11 Uhr und 18 Uhr gilt grundsätzlich eine Sperrzeit für Autofahrten auf den Üetliberg. Für die Land- und Forstwirtschaft, Fahrten der Feuerwehr, Sanität und Polizei, der Ärzte und Tierärzte, für den Unterhalt von Sendeanlagen, der SZU, der Anlagen der EKZ und des EWZ sowie für die Post kann aber die Sperrzeit durchbrochen werden. Um etwa Gepäckstücke von der SZU-Bergstation zu den Liegenschaften auf dem Üetliberg transportieren zu können, enthält das Konzept neu die Idee eines Gepäcktransportdienstes. Ausserhalb der Sperrzeiten sind Gütertransporte und sehr eingeschränkt auch Personentransporte möglich; noch geprüft wird, wie in diesem engen Rahmen die Bedürfnisse mobilitätsbehinderter Personen befriedigt werden können.

  Sowohl die Stadt Zürich als auch die Gemeinden Uitikon und Stallikon haben dem Verkehrskonzept zugestimmt. Eine während des Verfahrens durchgeführte Vernehmlassung hat bei den Wirten, den Anwohnern und bei Pro Üetliberg, einer Vereinigung, die sich für einen möglichst naturnahen Erholungsraum einsetzt, Zustimmung zum Konzept ergeben.

  Als rechtliche Grundlage für das Verkehrskonzept soll ein Zusammenarbeitsvertrag zwischen der Stadt Zürich, den Gemeinden Stallikon und Uitikon sowie der Kantonspolizei Zürich für das ganze Üetliberggebiet abgeschlossen werden. Da dieser Vertrag von den Gemeindeversammlungen von Stallikon und Uitikon sowie vom Gemeinderat der Stadt Zürich zu genehmigen ist und die Erstellung der Schranke der Bauausschreibung unterliegt, ist der Zeitpunkt der Realisierung offen.

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

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title_de: Natur-Oasen im Agglomerationsraum aufwerten

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Medienmitteilung
            19.07.2005

Die Fachstelle Naturschutz im Amt für Landschaft und Natur fördert die seltenen Tier- und Pflanzenarten «vor der Haustüre» und trägt damit trägt damit zu attraktiven Naherholungsgebieten für die Bevölkerung bei. Gerade in der Agglomeration Zürich kommt den Natur-Oasen mit hoher Artenvielfalt grosse Bedeutung zu.

Das Eigental ist nur durch einen kleinen Hügelzug vom Flughafen Zürich getrennt und schon beginnt eine andere Welt. Dank der Schutzverordnung konnte das idyllische Tal als Natur-Oase und Lebensraum für seltene Tier- und Pflanzenarten, wie auch als begehrtes Wandergebiet unüberbaut erhalten werden, erklärte Fritz Hirt, Leiter der Fachstelle Naturschutz auf der heutigen Medien-Sommerfahrt. Das Eigental ist ein markantes Beispiel, wie wichtig kleine Natur-Oasen bei der starken Bautätigkeit und dem Ausbau der Verkehrsträger für die Lebensqualität der Bevölkerung und für die Standortqualität des Kantons Zürich sind. Auch die Katzenseen, der Lützelsee, der Türlersee oder das Bachsertal, gehören zu diesen wertvollen Gebieten.

Die Artenvielfalt, die Biodiversität, in diesen Natur-Oasen kann mit gezielter Gestaltung gesteigert werden. Dies zeigte die Leiterin des Bereiches Arten- und Biotopschutz, Ursina Wiedmer, am Beispiel der Sumpf-Heidelibelle und des Himmelblauen Bläulings. Mit der Errichtung eines nur periodisch wasserführenden Flachteiches im Pantliried bei Gerlisberg konnte ein geeignetes Fortpflanzungshabitat für die Sumpf-Heidelibelle geschaffen werden, so dass hier heute eine beachtliche Population des farbenprächtigen Flugkünstlers beobachtet werden kann. Diese Libellenart steht auf der europäischen Roten Liste. Beim Hof Eigental hat der Himmelblaue Bläuling ein grösseres Zuhause erhalten, nachdem die Fachstelle Naturschutz in Zusammenarbeit mit der Melioration und der Stadt Kloten eine bestehende artenreiche Magerwiese durch entsprechende Gestaltung einer angrenzenden Parzelle flächenmässig verdoppeln konnte.

Natur und Landschaft sind ein wertvolles Kapital für die Zürcher Wirtschaft, betonte Urs Kuhn, stellvertretender Leiter der Fachstelle Naturschutz. Zürich ist weltbekannt als grüne Stadt mit hoher Lebensqualität. Die Erhaltung der landschaftlichen Oasen trägt zur nachhaltigen Sicherung der Qualität des Wirtschaftsstandortes Zürich bei. Die vielgestaltige Landschaft und die artenreichen Naturschutzgebiete bedürfen der gezielten, jährlichen Pflege. Daran sind rund 2000 Bauern beteiligt.

(Medienmitteilung des Amtes für Landschaft und Natur)

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title_de: Stellungnahme des Regierungsrates zum überarbeiteten Stationierungskonzept der Armee

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Medienmitteilung
            21.07.2005

Die Überarbeitungsphase des Stationierungskonzeptes der Armee zwischen dem Kanton Zürich und der Armee führte zu einem befriedigenden Resultat. In Bezug auf die geplante Schliessung des Flugplatzes Dübendorf erreichte der Kanton Zürich eine nachhaltige Optimierung des Zeitplans.

Am 6. Dezember 2004 stellte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölke-rungsschutz und Sport (VBS) den kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektoren das neue Stationierungskonzept der Armee vor und eröffnete die Vernehmlassung. Betroffen war der Kanton Zürich namentlich vom geplanten Verzicht auf den Militärflugplatz Dübendorf, von der vorgesehenen Schliessung des eidgenössischen Zeughauses Kloten und von der Reduktion der zuvor 45 schweizweit betriebenen Retablierungsstellen auf neu 16.

Forderung nach notwendigen Anpassungen aus Zürcher Sicht

  Bereits zuvor hatte der Regierungsrat mit Schreiben vom 17. November 2004 seine Hal-tung zum geplanten Verzicht auf den Militärflugplatz Dübendorf dargelegt und diese nach der Präsentation vom 6. Dezember erneuert. Er forderte, dass der Militärflugplatz zumin-dest als Helikopter-, Lufttransport- und Ausbildungsbasis der Luftwaffe mit der dafür notwendigen Infrastruktur erhalten bleibt. Für den Fall, dass am Stationierungskonzept festgehalten wird, forderte er, dass der Termin für einen allfälligen Abbau des Flugbetriebes auf frühestens 2015 angesetzt wird. Was das eidgenössische Zeughaus Kloten betrifft, forderte er, dass alle rund 80 Arbeitsplätze in das neue Logistik-Center Hinwil beziehungsweise in das Infrastruktur-Center in Othmarsingen integriert werden. Wie andere Kantone setzte er sich weiter für den Erhalt einer eigenen Retablierungsstelle ein.

  Vor diesem Hintergrund haben der Militärdirektor des Kantons Zürich, Regierungsrat Ruedi Jeker, und der Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis, an zwei Sitzungen Ende Februar und Ende März 2005 die Entscheide im Rahmen des Stationierungskonzeptes der Armee und die Anliegen des Kantons Zürich eingehend besprochen. Haupttraktandum war dabei die Zukunft des Militärflugplatzes Dübendorf. Unter den gegebenen engen Rahmenbedingungen, welchen die Armee unterliegt (Reduktion der Infrastruktur von Führung, Ausbildung und Logistik als Folge der Armeereform sowie Spardruck des Parlamentes), konnte gemeinsam eine Lösung gefunden werden, die bezüglich Zeitplan namhafte und praktisch den ursprünglichen Forderungen des Regierungsrates entsprechende Verbesserungen bringt.

Befriedigende Resultate aus einer Gesamtsicht

  Zwar wird der Betrieb mit militärischen Jet-Flugzeugen in Dübendorf wie schon vor dem Stationierungskonzept geplant und kommuniziert auf Ende 2005 eingestellt. Jedoch wird der Helikopterbetrieb in Dübendorf als Dienststelle des Flugplatzes Emmen um drei Jahre auf Ende 2010 verlängert. Aus raumplanerischen Überlegungen wurde eine Option auf Verlängerung bis längstens Ende 2014 vereinbart. Dies räumt den politischen Instanzen und der Armee mehr Zeit ein für die Planung der Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf.

  Eine weitere Forderung in der Stellungnahme des Regierungsrates zum Stationierungskonzept war die vollständige Übernahme der durch die Schliessung des eidgenössischen Zeughauses Kloten betroffenen 80 Arbeitsplätze in das neue Logistik-Center Hinwil beziehungsweise in das Infrastruktur-Center Othmarsingen. Im Rahmen der Neuorganisation der Logistik prüft das VBS diese Forderung und der Regierungsrat erwartet, dass den betroffenen Mitarbeitern zweckmässige Lösungen angeboten werden können.

  Mit Befriedigung wird zur Kenntnis genommen, dass die Armee die Anliegen verschiedener Kantone, darunter auch des Kantons Zürich, nach mehr als 16 Retablierungsstellen aufgenommen hat und dass zusammen mit den Kantonen Modelle entwickelt wurden, die den kantonalen Bedürfnissen Rechnung tragen. Die Mehrheit der Kantone, so auch der Kanton Zürich, wird damit die Verantwortung für eine Retablierungsstelle tragen.

  Mit Genugtuung nimmt der Regierungsrat schliesslich zur Kenntnis, dass der heutige Ar-meemotorfahrzeugpark Hinwil zu einem modernen, leistungsfähigen Logistik-Center aus- beziehungsweise umgebaut werden soll.

Dezentrale Verankerung bleibt erhalten

  Der Regierungsrat hat sich nie dem Anliegen der Armee verschlossen, notwendige, wenn auch schmerzhafte Sparmassnahmen mitzutragen. Gerade bei einer kleineren Miliz-Armee erachtet er es aber als zwingend, dass auch hinsichtlich Infrastruktureinrichtungen die dezentrale Verankerung erhalten bleibt. Dazu gehört, dass der Kanton Zürich, der einen Sechstel der Armeeangehörigen stellt, bei den Standorten der für die Armee betriebenen Arbeitsplätze angemessen berücksichtigt bleibt. Mit den nun vom VBS vorgestellten Änderungen am ursprünglichen Stationierungskonzept konnten befriedigende Verbes-serungen in diese Richtung erzielt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Seine Heiligkeit der Dalai Lama in Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            21.07.2005

Der Dalai Lama kommt Anfang August für zehn Tage nach Zürich. Auf dem Programm stehen zahlreiche Anlässe, unter anderem an der Universität und an der ETH.

Am Mittwoch, 3. August 2005, zum Abschluss des Vormittagsprogramms an der Universität Zürich-Irchel, empfängt der Regierungsrat Seine Heiligkeit den Dalai Lama und seine Delegation zum Mittagessen an der Universität. Seitens des Regierungsrats nehmen Regierungspräsidentin Dorothée Fierz und Regierungsrätin Regine Aeppli teil. Die Universität ist vertreten durch Prof. Dr. Ulrich Klöti, Prorektor, Prof. Dr. Michael Oppitz, Direktor Völkerkundemuseum, und Dr. Martin Brauen, Departement Himalaja/Ostasien am Völkerkundemuseum.

  Anschliessend an das gemeinsame Mittagessen wird Regierungspräsidentin Dorothée Fierz an der Eröffnung der Ausstellungen «Die 14 Dalai Lamas – Tibets Reinkarnation des Bodhisattva Avalokiteshvara» und «Der 14. Dalai Lama - unterwegs für den Frieden» die geladenen Gäste begrüssen. Die Teilnehmenden besichtigen darauf die Ausstellungen im Völkerkundemuseum, die ab dem 4. August öffentlich zugänglich sind. Die Hauptausstellung dauert bis zum 30. April 2006 und die Fotoausstellung («Unterwegs für den Frieden») bis zum 8. Januar 2006.

  Das Programm findet seine Fortsetzung auf dem Münsterhof in einer öffentlichen, interreligiösen Begegnung, die vom Zürcher Forum der Religionen und der Stadt Zürich gestaltet wird.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Rechtliche Grundlage für Kostenbeiträge tritt auf den 1. Januar 2006 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            21.07.2005

Der Regierungsrat setzt die am 7.März 2005 beschlossenen Änderungen des Staatsbeitragsgesetzes und des Verwaltungsrechtspflegegesetzes auf den 1. Januar 2006 in Kraft. Die Änderungen schaffen die finanzrechtlichen Grundlagen für so genannte Kostenbeiträge. Das bestehende Staatsbeitragsgesetz kennt keine Beitragskategorie, die sowohl den grundsätzlichen gesetzlichen Anspruch garantiert als auch einen Gestaltungsspielraum bei der Festlegung der Höhe des Staatsbeitrages zulässt. Das Instrument «Kostenbeitrag» schliesst diese Lücke.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aufnahmekapazität für das Medizinstudium im Studienjahr 2006/2007

content_de:
Medienmitteilung
            21.07.2005

Der Regierungsrat hat die Aufnahmekapazität für das erste Studienjahr 2006/2007 an der Universität Zürich für die Medizinische Fakultät auf 250 Studienplätze (wovon 50 Plätze für die Zahnmedizin) und für die Vetsuisse Fakultät Zürich auf 80 Studienplätze festgelegt.

Um eine gesamtschweizerische Planung zu ermöglichen, muss die Kapazität bereits jetzt festgelegt und der Schweizerischen Universitätskonferenz gemeldet werden. Ob für das Studienjahr 2006/2007 tatsächlich Zulassungsbeschränkungen notwendig sein werden, wird der Regierungsrat erst im Frühling 2006 entscheiden können, wenn die Zahl der Anmeldungen zum Medizinstudium definitiv feststeht. Die Aufnahmekapazität der Medizinischen Fakultät für das Studienjahr 2006/2007 ist gleich gross wie diejenige für das kommende Studienjahr 2005/2006. Bei der Vetsuisse Fakultät Zürich wurde die Aufnahmekapazität um 10 Plätze reduziert, da im Rahmen des Projekts Vetsuisse die Zahl der Studienplätze an den beiden Standorten Bern und Zürich weitgehend angeglichen werden soll. Im Gegenzug wurde in Bern die Kapazität um 10 Plätze erhöht, womit die bisherige Vetsuisse-Gesamtkapazität von 150 Studienplätzen erhalten bleibt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Polizeigesetz geht in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            21.07.2005

Der Regierungsrat hat die Direktion für Soziales und Sicherheit ermächtigt, zum Entwurf für ein Polizeigesetz ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Das Polizeigesetz umschreibt die Aufgaben der Polizei und die Art und Weise ihrer Aufgabenerfüllung. Der Gesetzesentwurf beruht auf bewährter Praxis.

Im Gegensatz zu anderen Kantonen fehlen im Kanton Zürich heute zusammenfassende gesetzliche Bestimmungen über die Art und Weise der Aufgabenerfüllung der Polizei. Eine Expertengruppe unter der Leitung der Direktion für Soziales und Sicherheit hat nun einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet. Zusammen mit dem Polizeiorganisationsgesetz (POG) bildet das Polizeigesetz das kantonale Polizeirecht auf Gesetzesstufe. Das Polizeiorganisationsgesetz regelt, wer im Kanton Zürich für welche polizeilichen Aufgaben zuständig ist. Das Polizeigesetz umschreibt die Aufgaben der Polizei und die Art und Weise der Aufgabenerfüllung. Das Polizeigesetz gestaltet somit das Verhältnis der kantonalen und kommunalen Polizeibehörden zu den Bürgerinnen und Bürgern im Kanton.

Der Entwurf für ein Polizeigesetz baut auf bewährten Praktiken polizeilichen Handelns auf. Dabei wird das bestehende Polizeiwesen im Kanton Zürich weder umgekrempelt noch neu erfunden. Die Polizei erhält weder zusätzliche Freiheiten noch wird sie eingeschränkt im Vergleich zur bestehenden Praxis. Vielmehr geht es darum, jene Grundsätze und Bestimmungen zusammenzufassen, die als materielles Polizeirecht auf Gesetzesstufe zu erlassen sind. Aufgebaut wird dabei auf den - auf verschiedenen Stufen bestehenden - geschriebenen und ungeschriebenen Regelungen sowie auf der Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofes. Dabei muss die Rechtsgrundlage offen genug sein, um Weiterentwicklungen, beispielsweise technischer Art im Bereich der polizeilichen Einsatzmittel, auch künftig ohne Gesetzesänderungen zuzulassen.

Für die polizeiliche Tätigkeit im Rahmen der Strafverfolgung, auch vor der Eröffnung des Strafverfahrens, gilt die Strafprozessordnung. Das Polizeigesetz ist demnach für die Erfüllung polizeilicher Aufgaben im Rahmen der Strafverfolgung grundsätzlich nicht anwendbar. Das Polizeigesetz regelt primär die Gefahrenabwehr und die Prävention.

Die betroffenen Behörden und Organisationen werden zur Vernehmlassung bis zum 31. Oktober 2005 eingeladen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat erlässt Ausführungsbestimmungen zum Polizeiorganisationsgesetz

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Medienmitteilung
            21.07.2005

Der Regierungsrat hat gestützt auf das Polizeiorganisationsgesetz drei Verordnungen erlassen. Geregelt werden die kriminalpolizeiliche Aufgabenteilung zwischen der Kantonspolizei und den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur sowie die von den Gemeinden zu leistende Entschädigung für gemeindepolizeiliche Aufgaben, welche die Kantonspolizei wahrnimmt. Beide Verordnungen bedürfen der Genehmigung durch den Kantonsrat. Die dritte Verordnung regelt den Betrieb des Polizei-Informationssystems POLIS.

Am 29. November 2004 hat der Kantonsrat das Polizeiorganisationsgesetz (POG) verabschiedet. Gestützt darauf hat der Regierungsrat die erforderlichen Ausführungsbestimmungen erlassen. Die «Verordnung über die kriminalpolizeiliche Aufgabenteilung» regelt die Zuständigkeiten im kriminalpolizeilichen Bereich ausführlich und fallbezogen. Die Kantonspolizei stellt grundsätzlich für den ganzen Kanton die kriminalpolizeiliche Grundversorgung sicher und ist zuständig für die Bearbeitung komplexer Strafrechtsfälle. Vorbehalte bestehen bei den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur. Auf dem Gebiet der Stadt Zürich ist die Stadtpolizei für die kriminalpolizeiliche Grundversorgung zuständig. Dabei werden zur Bewältigung der stadtspezifischen Kriminalität auch Verfahren im Zusammenhang mit der Betäubungsmittelszene, Kinder- und Jugendproblemen und dem Sexmilieu zur Grundversorgung gezählt. Die Stadtpolizei Winterthur nimmt einen Teil der kriminalpolizeilichen Grundversorgung wahr, indem sie für das Bearbeiten von Antragsdelikten mit Ausnahme schwer wiegender Fälle sowie das Bearbeiten überschaubarer und untergeordneter Offizialdelikte zuständig ist. Gemeinden, die über eine eigene Gemeindepolizei verfügen, können mit einer Vereinbarung mit der Direktion für Soziales und Sicherheit kriminalpolizeiliche Aufgaben im Rahmen der Grundversorgung übernehmen.

Die kantonsrätliche Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit, der das POG zur Prüfung zugewiesen worden war, hatte im Anschluss an ihre Beratungen für die Auslegung des Gesetzestextes im kriminalpolizeilichen Bereich gewisse Eckwerte vorgegeben. Der Regierungsrat hat sich beim Erlass der Verordnung von diesen leiten lassen. Die Regelung entspricht weitestgehend der schon heute gelebten Praxis. Die Verordnung bedarf noch der Genehmigung durch den Kantonsrat.

Die «Verordnung über die Entschädigung für gemeindepolizeiliche Aufgaben» setzt die Entschädigungspauschalen fest, die Gemeinden der Kantonspolizei zu entrichten haben, wenn sie ihre polizeilichen Aufgaben nicht oder nicht umfassend wahrnehmen. Die Kantonspolizei erfüllt in solchen Fällen jene kommunalen polizeilichen Aufgaben, für die es einer polizeilichen Ausbildung bedarf. Die pro Kopf der Bevölkerung geschuldete Entschädigung nimmt bei steigender Einwohnerzahl zu, da die Polizeiaufgaben in grösseren Gemeinden erfahrungsgemäss überproportional ansteigen. Erfüllt eine Gemeinde ihre gemeindepolizeilichen Aufgaben teilweise selbst, wird bei der Berechnung der Entschädigungspauschale die Einwohnerzahl entsprechend reduziert. Die pro Einwohner zu leistenden Pauschalen liegen zwischen 5 und 12.50 Franken.

Von der Kantonspolizei erteilter Verkehrsunterricht ist in der Entschädigungspauschale nicht enthalten, sondern wird separat nach Aufwand verrechnet. Der Ansatz für eine Lektion von 45 Minuten beträgt 170 Franken. Erteilen Gemeindepolizeien den Verkehrsunterricht selbst, bietet die Kantonspolizei Schulungsmaterial und Lehrmittel zum Kauf an. Die vom Regierungsrat festgesetzten Entschädigungspauschalen wurden von einer Arbeitsgruppe vorgeschlagen, in welcher der Verband der Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich vertreten war. Die Ansätze bewegen sich in der Bandbreite, die bereits in der Weisung zum POG aufgezeigt worden war. Auch die Verordnung über die Entschädigung für gemeindepolizeiliche Aufgaben muss vom Kantonsrat genehmigt werden.

Mit dem POG wurde für das von der Kantonspolizei und den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur seit 1998/1999 betriebene Polizei-Informationssystem POLIS eine neue und explizite gesetzliche Grundlage geschaffen. Das Daten- und Informationssystem dient der Rationalisierung der Arbeitsabläufe, dem Informations- und Datenaustausch, der gemeinsamen Datenhaltung und statistischen Erhebungen. Die «Verordnung über das Polizei-Informationssystem POLIS» legt nun den Zweck und den Inhalt von POLIS fest und enthält Bestimmungen über die Betreiber des Informationssystems und über die weiteren am System beteiligten Polizeien. Neu können die Betreiber weiteren kommunalen Polizeien den Zugriff auf POLIS gewähren, soweit dies zur Erfüllung der polizeilichen Aufgaben erforderlich ist. Zudem sind im Erlass die für eine datenschutzrechtliche Grundlage üblichen Bestimmungen über die Bekanntgabe von Daten, die Rechte der Betroffenen sowie über den Schutz und die Sicherheit der Daten enthalten. Diese Verordnung beschliesst der Regierungsrat in eigener Kompetenz.

Alle drei Verordnungen werden zusammen mit dem POG in Kraft treten. Das konkrete Inkraftsetzungsdatum wird der Regierungsrat beschliessen, nachdem der Kantonsrat die Verordnung über die kriminalpolizeiliche Aufgabenteilung und die Verordnung über die Entschädigung für gemeindepolizeiliche Aufgaben genehmigt hat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus dem Bezirk Bülach

content_de:
Medienmitteilung
            21.07.2005

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Priska Seiler Graf, Oberstufenlehrerin/Familienfrau, Kloten, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Die 37-jährige Priska Seiler Graf tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Markus Mendelin, Opfikon, an und war Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises XII (Bezirk Bülach).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Glattbrugg: Velofahrer bei Kollision mit Glatttalbahn schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            22.06.2012

Bei einer Kollision zwischen einem Velofahrer und der Glatttalbahn hat sich am Freitagmorgen (22.6.2012) in Glattbrugg (Gemeinde Opfikon) der Radfahrer schwer verletzt.

Der 17-jährige Velofahrer fuhr kurz vor 8.30 Uhr auf dem Fussgänger- und Radweg und beabsichtigte vor der Haltestelle Glattpark die Geleise Richtung Glattparkstrasse zu queren. Dabei kam es aus zurzeit noch ungeklärter Ursache zu einer Kollision mit der in gleicher Richtung fahrenden Glatttalbahn. Beim Zusammenstoss zog sich der Radfahrer, der keinen Velohelm trug, schwere Kopfverletzungen zu und musste mit der Ambulanz ins Spital gebracht werden. Am Fahrzeug der Glatttalbahn entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken.

  Die genauen Umstände des Unfalls sind unklar und werden durch die Kantonspolizei Zürich sowie der Staatsanwaltschaft untersucht.

  Der Trambetrieb musste während rund drei Stunden zwischen den Haltestellen Auzelg und Glattpark in beiden Richtungen eingestellt werden. Es waren Ersatzbusse im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Neue Verordnung über den Erwerb des Wahlfähigkeitszeugnisses für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

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Medienmitteilung
            22.07.2005

Der Regierungsrat hat eine neue Verordnung über den Erwerb des Wahlfähigkeitszeugnisses für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte verabschiedet. Diese konkretisiert die im Gesetz über die Teilrevision der Strafprozessgesetzgebung vorgesehenen Fähigkeitskriterien und deren Überprüfung und sichert damit gleichzeitig die Qualität der Personalauswahl. Die Verordnung und deren gesetzliche Grundlage treten auf den 1. Januar 2006 in Kraft.

Der Regierungsrat hat mit der Verordnung die Wählbarkeitsvoraussetzungen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte konkretisiert und das Verfahren zur Erlangung entsprechender Wahlfähigkeitszeugnisse festgelegt. Um die Wählbarkeit zu erlangen, müssen verwaltungsexterne Interessentinnen und Interessenten eine dreiteilige Prüfung ablegen, während Juristische Sekretärinnen und Sekretäre bei den Staatsanwaltschaften auch eine einjährige Kandidatur absolvieren können. Zur Regelung und Durchführung beider Verfahren ist eine Prüfungskommission vorgesehen. Die Verordnung enthält dazu die wichtigsten Vorgaben. Schliesslich regelt sie Fragen des vorübergehenden oder definitiven Bewilligungsentzuges, des Rechtsschutzes sowie die Anwendbarkeit der Bestimmungen auch für die ausserordentlichen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Die Verordnung und die entsprechende Bestimmung im Gesetz über die Teilrevision der Strafprozessgesetzgebung treten auf den 1. Januar 2006 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Hochschule für Soziale Arbeit und Hochschule für angewandte Psychologie ins Toni-Areal

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Medienmitteilung
            22.07.2005

Anfangs Mai 2005 legte der Regierungsrat die umfassende Standortstrategie für die Zürcher Fachhochschule fest: Neben Winterthur und Wädenswil wurde insbesondere in der Stadt Zürich die Planung der beiden Areale Toni-Areal und Sihlpost als Fachhochschul-Standorte bestätigt.

Während die Zuteilung der beiden bestehenden künstlerischen Hochschulen, der Hochschule für Musik und Theater und der Hochschule für Gestaltung und Kunst als Partner der entstehenden Zürcher Hochschule der Künste zum Toni-Areal bereits fest stand, unterzog der Regierungsrat die Zuteilung der beiden anderen vom Fachhochschulrat für das Toni-Areal vorgesehenen Schulen (Hochschule für Soziale Arbeit und Hochschule für angewandte Psychologie) einer nochmaligen Prüfung. Diese konnte inzwischen abgeschlossen werden. Der Regierungsrat hat sich nun für die Zuordnung der Hochschule für Soziale Arbeit und der Hochschule für angewandte Psychologie zum Standort Toni-Areal entschieden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Peter Z. Herzog erhält den Kunstpreis des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            22.07.2005

Der Regierungsrat hat Peter Z. Herzog für sein bisheriges künstlerisches Schaffen den Kunstpreis 2005 des Kantons Zürich verliehen. Der Preis wird am 24. November 2005 im Rahmen der jährlichen Feier «Kulturelle Auszeichnungen» übergeben.

Alle zwei Jahre verleiht der Regierungsrat einer herausragenden Persönlichkeit unter den Kunstschaffenden im Kanton auf Vorschlag der Arbeitsgruppe bildende Kunst der Kulturförderungskommission den mit 40'000 Franken dotierten Kunstpreis. Auf Vorschlag der Kommission geht der Preis dieses Jahr an den in Zürich lebenden Künstler Peter Z. Herzog

  Der Künstler Peter Z. Herzog wurde 1950 in Basel geboren, ist in St. Gallen aufgewachsen und lebt heute in Zürich. Peter Z. Herzog ist das, was man einen «Artist’s Artist» nennt - ein Künstler, den alle Künstler und Künstlerinnen kennen, dessen Name und Werk aber dem grossen Publikum nicht geläufig ist. Das scheint in seiner Arbeit selbst begründet, die oft mehr eine Forschung im Hintergrund, abseits der grossen Gesten und Auftritte ist. Er benutzt denn auch seit langem für seine Tätigkeit die Bezeichnung «art & context research». Dieser Begriff steht als Überschrift über seinem gesamten, komplexen Werk, das sich seit drei Jahrzehnten entwickelt und das sich oft als Malerei, dann wieder als Zeichnung, Skulptur, Raumarbeit oder Text manifestieren kann. Rätselhafte, unergründliche, witzige, bissige Text- und Bildschöpfungen bilden heute das Markenzeichen von Peter Z. Herzog. Seine Arbeit wird seit den frühen 80-er Jahren in wichtigen Galerien und in öffentlichen Häusern gezeigt. Peter Z. Herzog ist seit rund drei Jahrzehnten wesentlich und gehaltvoll in der Schweizer Kulturszene präsent, sei es durch sein eigenwilliges, freies Kunstschaffen, durch Illustrationen literarischer Texte oder durch Projektmitarbeiten auf internationalem Parkett.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Schliessung von Radweg-Lücken in Greifensee, Mönchaltorf und Rüti

content_de:
Medienmitteilung
            22.07.2005

Der Regierungsrat hat drei Kredite für die Schliessung von Lücken im kantonalen Radwegnetz bewilligt: Der Radweg rund um den Greifensee wird mit dem Abschnitt ab der Ortsausfahrt Greifensee bis zur Gemeindegrenze Schwerzenbach ergänzt, in Mönchaltorf wird die Lücke im Dorf geschlossen und im Grundtal zwischen Rüti und Wald wird der Abschnitt zwischen der Gemeindegrenze Rüti und dem Klärwerk in Wald gebaut. Für diese Projekte hat der Regierungsrat drei Kredite in der Gesamthöhe von rund 6,2 Millionen Franken bewilligt. In allen drei Projekten wird die Sicherheit für die Velofahrer markant erhöht.

Der Radweg um den Greifensee ist Bestandteil des regionalen Radwegnetzes und gehört mit bis zu 2000 Radfahrenden und Skatern pro Tag zu den attraktivsten Velorouten im Kanton. Auf den Gemeindegebieten von Schwerzenbach, Fällanden, Maur, Egg, Uster und teilweise von Greifensee ist dieser Radweg durchgehend auf einer Länge von rund 17,8 Kilometer erstellt. Es fehlen noch die Ortsdurchfahrt Greifensee und der Abschnitt zwischen der Gemeindegrenze Schwerzenbach und der Breitistrasse eingangs Greifensee. In diesem Teilstück grenzt die Greifensee-Naturschutzzone bis an den Fahrbahnrand. Aus diesem Grund wird hier die Schwerzenbachstrasse eingangs Greifensee verschoben und die bestehende Schwerzenbachstrasse zu einem 3,5 Meter breiten Radweg umgebaut. Für die Ortsdurchfahrt Greifensee wird zurzeit ein Projekt ausgearbeitet. Die Kosten für das Projekt betragen 2,55 Millionen Franken. Die Bauarbeiten beginnen noch in diesem Jahr und werden im Frühjahr 2006 abgeschlossen sein.

  Beim Radwegprojekt in Mönchaltorf wird die Lücke zwischen der Auenstrasse und dem Feuerwehrgebäude geschlossen. Das Projekt sieht auch Massnahmen für den Schutz von Fussgängern entlang der stark befahrenden Usterstrasse vor, zudem wird der Fahrbahnbelag erneuert. Die Projektkosten betragen 1,94 Millionen Franken. Die Arbeiten beginnen diesen Sommer und werden im Juli 2006 abgeschlossen sein. Nach Abschluss des Projekts weist der regionale Radweg von Uster nach Esslingen keine Lücken mehr auf.

  Ebenfalls dringend ist ein verbesserter Schutz der Velofahrerinnen und Velofahrer auf der Verbindung von Rüti nach Wald durchs Grundtal. Das geplante Projekt mit Kosten von 1,73 Millionen Franken sieht vor, zwischen der Gemeindegrenze Rüti und dem Klärwerk Wald den bestehenden Gehweg zu einem Radweg mit drei Metern Breite auszubauen und den bestehenden Radweg ab Klärwerk bis zum Dorfeingang in Wald anzupassen. Die Bauarbeiten beginnen diesen Herbst und werden im Sommer 2006 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zu den Verordnungen zum Volksschulgesetz

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Medienmitteilung
            26.07.2005

Am 5. Juni 2005 haben die Stimmberechtigten das neue Volksschulgesetz mit grosser Mehrheit angenommen. Für dessen Umsetzung müssen verschiedene Bestimmungen des Gesetzes auf Verordnungsstufe konkretisiert werden. Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, zu drei neuen Verordnungen sowie zur Änderung der Lehrerpersonalverordnung ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Das Volksschulgesetz soll durch drei neue Verordnungen ergänzt werden: die Volksschulverordnung, die Finanzverordnung sowie die Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen. Zudem ist die Lehrerpersonalverordnung an die neuen Gesetzesbestimmungen anzupassen.

Die Volksschulverordnung regelt mit Ausnahme der Finanzen und des Sonderpädagogischen Angebots alle Bereiche des Volksschulgesetzes. Dazu gehören insbesondere Regelungen über den Schulbetrieb, die Organisation der Schule, die Qualitätssicherung, die Stellung der Schülerinnen und Schüler und der Eltern sowie die Privatschulen.

Die Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen regelt Art und Umfang des sonderpädagogischen Angebots, das Zuweisungsverfahren und die Überprüfung der angeordneten Massnahmen.

Die Finanzverordnung enthält die Ausführungsbestimmungen zur Finanzierung der Volksschule, insbesondere über die kantonale Kostenbeteiligung an der Besoldung der Lehrpersonen, der Sonderschulung, der Schulhausbauten sowie zu weiteren Leistungen wie beispielsweise an die «QUIMS-Schulen». Die Lehrerpersonalverordnung wird auf Grund der Kantonalisierung des Kindergartens und der Schaffung von Schulleitungen angepasst.

Die betroffenen Behörden, Institutionen und Verbände werden zur Vernehmlassung bis am 30. November 2005 eingeladen. Es ist beabsichtigt, erste Teile des Volksschulgesetzes auf das Schuljahr 2006/07 in Kraft zu setzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat gibt Anpassung des Gesetzes über die politischen Rechte in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            20.07.2007

Der Regierungsrat hat die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, für die Anpassung des Gesetzes über die politischen Rechte an die neue Kantonsverfassung ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Im Bereich der Volksrechte hat die neue Verfassung zu zahlreichen Änderungen geführt, die in der Praxis grösstenteils bereits in Anwendung sind, die nun aber noch auf Gesetzesstufe umzusetzen sind. Zu erwähnen sind vor allem die Senkung der Unterschriftenzahlen für Volksinitiativen (bisher 10'000, neu 6000) und für Volksreferenden (bisher 5000, neu 3000), die Einführung des sogenannten Gemeindereferendums, wonach auch 18 politische Gemeinden, die Stadt Zürich oder die Stadt Winterthur das Referendum gegen einen Kantonsratsbeschluss ergreifen können, sowie das neue Volksrecht des «Referendums mit Gegenvorschlag von Stimmberechtigten». Mit diesem Instrument können Stimmberechtigte, die gegen eine Vorlage des Kantonsrates das Referendum ergreifen wollen, gleichzeitig einen Gegenvorschlag dazu formulieren. Beides - die Vorlage des Kantonsrates und der Gegenvorschlag der Stimmberechtigten - gelangt dann zur Volksabstimmung. Die neue Verfassung schreibt auch wesentlich kürzere Fristen für die Behandlung von Volksinitiativen vor; auch in diesem Punkt müssen die Regelungen des Gesetzes über die politischen Rechte revidiert werden.

Ferner behandelt die Vernehmlassungsvorlage auch eine Reihe von parlamentarischen Vorstössen, zum Beispiel die Begehren auf Verschärfung beziehungsweise auf Abschwächung der gesetzlichen Zugangshürden bei Parlamentswahlen (gesetzliche Quoren).

Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.regierungsrat.zh.ch, Link «Vernehmlassungen» verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Internet-Plattform für Bewilligungen im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            26.07.2005

Eine neue e-Government-Dienstleistung hilft, Bewilligungen im Kanton Zürich schneller zu finden. Die Wirtschaftsförderung des Kantons hat die Internet-Plattform www.bewilligungen.zh.ch mit Informationen zu 191 Bewilligungen im Kanton freigeschaltet.

Häufig wollen Bürgerinnen und Bürger wissen, ob eine bestimmte Tätigkeit bewilligungspflichtig ist: zum Beispiel die Eröffnung eines Take-Aways, die Organisation einer Kleidersammlung oder die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit. Antworten auf diese Fragen liefert die Bewilligungsplattform des Kantons Zürich unter www.bewilligungen.zh.ch.

Auch wenn in der Schweiz Handels- und Gewerbefreiheit herrscht, sind viele Tätigkeiten genehmigungspflichtig. Zuständig für die Vergabe von Bewilligungen sind je nach Sachgebiet die Gemeinde, der Kanton oder der Bund. Bewilligungen basieren auf rechtlichen Grundlagen und stellen sicher, dass gewisse Anforderungen erfüllt sind, zum Beispiel hinsichtlich Qualität, Sicherheitsstandards oder mengenmässiger Beschränkung.

Die Website www.bewilligungen.zh.ch ist der Wegweiser zu den Bewilligungen im Kanton Zürich. Die Plattform liefert gebündelt Detailinformationen über die einzelnen Bewilligungsverfahren sowie Rechtsgrundlagen und Ansprechpartner. Die zurzeit 191 Bewilligungen sind über die Suchfunktion oder einen thematischen Index ansteuerbar.

  Die Anträge für Bewilligungen können teilweise in Form von aktiven PDF-Formularen

  direkt ausgefüllt werden, zumindest aber ist die Kontaktstelle angegeben. Mittelfristiges Ziel ist es, dass alle verfügbaren Bewilligungsformulare online bearbeitet werden können.

Ergänzend liefert die Plattform erste Informationen zu den Bewilligungen, die auf Bundes- oder Gemeindeebene erteilt werden. Unter anderem durch die Anbindung an die Bewilligungsdatenbank des Staatssekretariates für Wirtschaft (seco) unter http://bewilligungen.kmuinfo.ch.

Im Kanton Zürich werden behördliche Abläufe und Verfahren nach Möglichkeit vereinfacht – die Bewilligungsplattform soll als e-Government-Dienstleistung einen Beitrag dazu leisten. Die Wirtschaftsförderung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit hat die Plattform konzipiert und aufgebaut, die Inhalte stammen aus verschiedenen Verwaltungseinheiten des Kantons.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Etappenweise Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            28.07.2005

Die flankierenden Massnahmen werden im Kanton Zürich wie geplant etappenweise umgesetzt. Mit einem stufenweisen personellen Ausbau sowie der Gründung des Vereins Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich wird die Kontrolltätigkeit in Risikobranchen zielgerichtet und effizient organisiert. Der Regierungsrat weist in der Antwort auf eine Anfrage aus dem Kantonsrat zum Thema «Personenfreizügigkeit und Lohndumping» darauf hin, dass der Kanton die Vorgaben des Bundes vollumfänglich umsetzt.

Kontrollen auf dem Arbeitsmarkt sollen sicherstellen, dass aus dem europäischen Ausland entsandte Arbeitskräfte zu inländischen Lohn- und Arbeitsbedingungen arbeiten. Damit sollen Lohn- und Sozialdumping verhindert werden. In Branchen mit allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen – zum Beispiel im Bauhauptgewerbe - sind für die Kontrollen die Paritätischen Kommissionen der Sozialpartner zuständig, in den anderen Branchen die Tripartite Kommission, die von je gleich vielen Vertretern von Arbeitgeberschaft, Arbeitnehmerschaft und Staat gebildet wird. Bisher wurden die Kontrollen von der Baustellenkontrolle durchgeführt.

Konzentration und Verstärkung der Kontrollen in Risikobranchen

  Mit der Gründung des Vereins Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich Ende Juni 2005 werden die Kontrolltätigkeit verstärkt und Doppelspurigkeiten vermieden. Nebst Bau- und Ausbaugewerbe werden auch in anderen Risikobranchen Kontrollen durchgeführt. Besonders gefährdet sind der Personalverleih, die Landwirtschaft, der Detailhandel und das Transportgewerbe. Das Gast- und das Reinigungsgewerbe verfügen über einen allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag, weshalb in diesen Risiko-Branchen die Paritätischen Kommissionen der Sozialpartner zuständig sind.

Etappenweiser Personalausbau

  Seit dem Wegfall des Inländervorrangs Anfang Juni 2004 sieht die Strategie des Kantons Zürich in Absprache mit der Baustellenkontrolle einen stufenweisen Personalausbau vor. Dieser gestaffelte Ausbau der Kontroll- und Vollzugsressourcen schafft gute Voraussetzungen für eine effiziente Umsetzung der flankierenden Massnahmen. Heute führen drei Kontrolleure ihre Aufgabe bei der Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich aus. Anfang August 2005 und im Januar 2006 kommt je ein weiterer Kontrolleur hinzu. Auch der Bereich Arbeitsbedingungen im Amt für Wirtschaft und Arbeit wurde für den Vollzug der flankierenden Massnahmen um zwei zusätzliche Stellen erweitert. Der Ausbau wirkt sich bereits heute positiv auf die Verfahren aus. Eine zeitlich schnellere Aufstockung hätte die bestehenden Ressourcen mehrheitlich absorbiert und sich auf den Vollzug kontraproduktiv ausgewirkt.

  Die Kritik des Bundes, der Kanton Zürich müsse sich mehr bemühen und beim Vollzug der flankierenden Massnahmen mehr leisten, basierte auf veralteten Zahlen. Der Kanton Zürich setzt die Vorgaben des Bundes vollumfänglich und zielgerichtet um. Nach einer Richtigstellung der Sachlage durch den Kanton hat sich das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) für den öffentlichen Vorwurf schriftlich entschuldigt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Grösster Apfelbaum im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            28.07.2005

Bei der Obstbaumschatzung der Melioration (Landzusammenlegung) Wildberg im Zürcher Oberland, wurde der wohl grösste Apfelbaum im Kanton Zürich entdeckt. Klaus Gersbach von der Strickhof Fachstelle Obst in Lindau macht seit 30 Jahren solche Baumschatzungen in den Gemeinden des Kantons und hat noch nie einen so grossen Apfelbaum gesehen.

Apfel-, Birnen- oder Zwetschgenbäume kann man schon von weitem an ihrer Form erkennen. Die grössten Bäume sind grundsätzlich die Mostbirnbäume. In guten Böden können dies aber auch die Kirschbäume oder die Nussbäume sein. Bei dem Riesenbaum in Schalchen bei Wildberg glaubt man aus der Distanz wegen seiner Höhe von gegen 20 Metern an einen Mostbirnbaum. Erst wenn man ihn aus der Nähe betrachtet, stellt man fest, dass es sich um einen Apfelbaum handelt.

Der ehemalige Besitzer dieses Baumes, Hans von Grünigen aus Schalchen, erinnert sich, dass dieser Baum schon in seiner Kindheit sehr gross war. Das bedeutet, dass der Riesenbaum deutlich über 100 Jahre alt ist. Die Ernte des Baumes hat in den besten Jahren bis zu zwei Tonnen Mostobst ergeben. Nach solch grossen Ernten trug er im darauffolgenden Jahr keine Früchte.

Die Apfelsorte dieses riesigen Baumes heisst Schafnase. Der Name Schafnase wird jedoch für mehrere, verschiedene Sorten wie Spitzwissiker, Gelber Bellfleur, Baarapfel, Usterapfel usw. verwendet. Für den Riesenbaum in Schalchen trifft die Sorte Baarapfel, ein grosser, gelbgrüner, spätreifender Most- und Wirtschaftsapfel, am ehesten zu.

Es war erfreulich zu erfahren, dass der neue Besitzer nach der Landzuteilung, der Landwirt Andreas Keller, diesen Riesenapfelbaum als Wahrzeichen und wertvolles Element der Landschaft stehen lassen und zusammen mit seinen vielen anderen Hochstammbäumen pflegen und ernten wird.

(Medienmitteilung des Amtes für Landschaft und Natur)

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title_de: Aus dem Tätigkeitsbericht 2004 des Ombudsmanns an den Kantonsrat

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Medienmitteilung
            06.07.2005

Im Jahre 2004 sind gemäss Statistik 674 (im Vorjahr 704) Beschwerden eingegangen. Aus der Zahl der eingegangenen Beschwerden allein darf jedoch nicht ohne weiteres auf den mit deren Behandlung verbundenen Arbeitsaufwand geschlossen werden. So war denn auch im Berichtsjahr die Arbeitslast, entsprechend der Vorjahre, wiederum gross.Neben dem Kerngeschäft der Beschwerden und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern sowie dem kantonalen Staatspersonal, gab es auch im Jahr 2004 zahlreiche generelle Anfragen, die ebenfalls zu beantworten waren.

Im Berichtsjahr 2004 konnten 676 Geschäfte abgeschlossen werden, Ende Jahr waren noch 108 Fälle pendent. Das Ziel einer Obergrenze von 80 pendenten Fällen konnte somit – zufolge der Arbeitsintensität einzelner Beschwerdefälle - nicht erreicht werden.

  Für die 676 im Berichtsjahr erledigten Geschäfte wurde in 426 Fällen bei der Verwaltung eine schriftliche Vernehmlassung eingeholt beziehungsweise die Akten zur Einsicht verlangt. Im weiteren wurden 238 Auskunftspersonen der Verwaltung angehört und in elf Fällen waren Augenscheine oder Besprechungen bei Betroffenen notwendig. Die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer werden – soweit sie es wünschen – in der Kanzlei des Ombudsmanns zu Gesprächen empfangen. Im Berichtsjahr waren es 445 Personen, die von dieser Möglichkeit Gebrauch machten. Das direkte Gespräch ist in vielen Fällen von Vorteil.

  63,1 Prozent der Fälle wurden dadurch erledigt, dass der Ombudsmann den Hilfesuchenden Rat für ihr weiteres Vorgehen erteilte. Bei 35,2 Prozent der Geschäfte waren Kontakte verschiedenster Art mit Behörden und Amtsstellen notwendig. In den meisten Fällen konnte im Rahmen von daran anschliessenden Verhandlungen wiederum – wo es sich aus Gründen von «Recht und Billigkeit» vertreten liess – einvernehmliche Lösungen gefunden werden. In 1,7 Prozent der Fälle wurde eine schriftliche Empfehlung erlassen.

  69,7 Prozent der Beschwerden und Anliegen, die dem Ombudsmann unterbreitet wurden, waren externer Herkunft (davon 67,6 Prozent Privatpersonen, 2,1 Prozent juristische Personen). Der Anteil der internen Beschwerden (Personal) mit 26,3 Prozent ist gegenüber dem Vorjahr wiederum rückläufig.

  Aus eigener Wahrnehmung des Ombudsmanns wurden 3,3 Prozent der Geschäfte behandelt.

  0,7 Prozent betrafen Gemeindeangelegenheiten.

  Nebst der üblichen Präsentation einer Auswahl von Fällen aus dem Berichtsjahr finden sich im Tätigkeitsbericht 2004 zwei Schwerpunktthemen.

  Zum einen geht es um die im Berichtsjahr vom Stimmvolk angenommene neue Zürcher Kantonsverfassung (in Kraft ab 1. Januar 2006), in der erstmals - mit Artikel 81 - die kantonale Ombudsstelle auf Verfassungsstufe verankert wurde. Inhaltlich neu ist Absatz 4 dieser Bestimmung, wonach die Ombudsperson auch in Gemeinden tätig werden kann, sofern deren Gemeindeordnung dies vorsieht. Die Zukunft wird zeigen, ob die Gemeinden des Kantons Zürich von dieser Dienstleistung Gebrauch machen wollen, bei der sie nicht nur von der neutralen Vermittlertätigkeit des Ombudsmanns profitieren können, sondern auch von der fachlichen Erfahrung und den infrastrukturellen Möglichkeiten. Anfragen von Beschwerdeführenden bezüglich Gemeindeangelegenheiten oder vermehrt auch direkte Anfragen von Gemeinden haben in den letzten Jahren immer wieder das Bedürfnis gezeigt, den kantonalen Ombudsmann auch in Gemeindeangelegenheiten für zuständig zu erklären. Ein diesbezügliches Tätigwerden des Ombudsmanns setzt aber – als Folge der hierzulande hochgehaltenen Gemeindeautonomie – selbstverständlich eine nach demokratischen Prinzipien angepasste Gemeindeordnung voraus. Die bei der Behandlung und Erledigung von Beschwerdefällen in Gemeindeangelegenheiten anfallenden Kosten wird der Kantonsrat per Gesetz beziehungsweise Verordnung zu regeln haben.

  Nachdem ich in den vergangenen Jahren immer wieder danach gefragt wurde, wie denn ein Ombudsmann überhaupt arbeite, habe ich mich entschlossen, die Arbeitsweise des Ombudsmanns – und zwar bezüglich des praktischen Vorgehens im Einzelfall – zum zweiten Schwerpunktthema das Tätigkeitsberichts 2004 zu machen: Das Vorgehen bei der Behandlung von Beschwerden bestimmt sich zunächst nach der Schwierigkeit des Falles: Bei einfacheren Fällen genügt meist die persönliche Beratung der beschwerdeführenden Personen. Bei aufwändigeren Fällen ziehe ich – in aller Regel vor einer ersten Kontaktnahme mit der zuständigen Behörde sowie mit dem Einverständnis der Beschwerdeführenden – die Amtsakten bei. In schwierigeren Fällen genügt dann eine einzige Besprechung mit den Behörden meist nicht: es sind weitere Abklärungen vorzunehmen und das Ergebnis kann in einem Schlussbericht festgehalten werden, der auch mit einer förmlichen «Schriftlichen Empfehlung» verbunden werden kann. Meiner Funktion als Mittler entsprechend versuche ich natürlich auch – wo immer möglich - eine Einigung unter den Parteien zu erzielen.

(Medienmitteilung des Ombudsmanns)

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lead_de: Die Ausbauarbeiten bei der Kreuzung Bernstrasse/Engstingerstrasse in Schlieren sind beendet.

title_de: Die Ausbauarbeiten bei der Kreuzung Bernstrasse/Engstringerstrasse in Schlieren sind beendet

content_de:
Medienmitteilung
            04.08.2005

Die Baudirektion hat im Einvernehmen mit der Stadt Schlieren und der Zürcher Planungsgruppe Limmattal die Kreuzung Bernstrasse/Engstringerstrasse in Schlieren während fünf Monaten umgebaut. Über eine Woche früher als erwartet sind nun die Arbeiten abgeschlossen. Am Montagmorgen, den 8. August, ab 5.00 Uhr, ist die Kreuzung Bernstrasse/Engstringerstrasse wieder für den Verkehr freigegeben.

Mit dem Ausbau wurden die Sicherheit der Fussgänger und des Zweiradverkehrs verbessert, die Behinderungen des öffentlichen Verkehrs reduziert sowie der Gesamtverkehrsablauf optimiert. Gleichzeitig wurden die Bernstrasse im Gebiet Reitmen saniert und ein neuer Knoten Reitmenstrasse erstellt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Leerwohnungszählung Juni 2005 und Bautätigkeit 2004: Steigender Leerwohnungsbestand dank hoher Bautätigkeit

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Medienmitteilung
            05.08.2005

Im Kanton Zürich hat sich die Zahl der leer stehenden Wohnungen klar erhöht. Gemäss Leerwohnungszählung per 1. Juni stieg sie zwischen 2004 und 2005 um fast 30 Prozent auf 4330 Einheiten. Damit hat sich die Trendwende am Wohnungsmarkt, die sich bereits im Vorjahr abzeichnete, fortgesetzt. Die Leerwohnungsquote beträgt 0,7 Prozent und ist doppelt so hoch wie noch vor zwei Jahren.

Der Anstieg der Leerwohnungsquote ist hauptsächlich auf die starke Bautätigkeit der letzten beiden Jahre zurückzuführen. 2004 entstanden im Kanton Zürich 7758 neue Wohnungen, rund 100 mehr als im Vorjahr. Nie mehr seit Mitte der Siebzigerjahre wurden so viele Wohnungen innerhalb einer Zweijahresspanne gebaut. Träger der hohen Bautätigkeit sind professionelle Kapital- und Immobiliengesellschaften, die als Bauherren von 3700 Wohnungen rund die Hälfte der Neubauten errichteten. Diese Gruppe hatte bis anhin nur rund 2500 Wohnungen pro Jahr erstellt.

Dementsprechend konzentrierte sich die Bautätigkeit vornehmlich auf Mehrfamilienhäuser und umfasste sowohl Mietwohnungen als auch Stockwerkeigentum (die Statistik der Wohnbautätigkeit unterscheidet allerdings nicht zwischen diesen beiden Kategorien). Die Bautätigkeit von Genossenschaften und Privatpersonen blieb dagegen trotz günstiger Finanzierungssituation auf dem gleichen Niveau wie in den letzten Jahren. Entsprechend stagnierte auch der Einfamilienhausbau.

In den beiden Grossstädten Zürich und Winterthur war die Bautätigkeit weiterhin rege. In Winterthur wurden 2004 583 Wohnungen fertiggestellt – das sind zwar 650 weniger als im Vorjahr, ist aber immer noch die vierthöchste Jahresproduktion seit 1975. In Zürich entstanden 925 Wohnungen, ebenfalls rund 600 weniger als im Vorjahr, aber immer noch klar mehr als im Mittel der Neunzigerjahre, als jährlich nur rund 600 Wohnungen neu auf den Markt kamen.

Auch ausserhalb der grossen Städte entstanden viele Wohnungen. Volketswil, Uster und Bülach verzeichneten mehr als 200, 14 weitere Gemeinden über 100 Neuwohnungen. Bezogen auf die Ortsgrösse war die Neubautätigkeit in Glattfelden am höchsten (6,7 Prozent des Wohnungsbestandes). In weiteren neun Gemeinden betrug die Neubautätigkeit ebenfalls über 5 Prozent. Auffallend hoch war die Bautätigkeit im Raum Volketswil–Wangen-Brüttisellen–Dietlikon–Bassersdorf–Lindau. In diesen fünf angrenzenden Gemeinden entstanden insgesamt 870 neue Wohnungen.

Ausgesprochen hoch war im letzten Jahr auch die Zahl der Wohnungsabbrüche. In der Stadt Zürich wurden 515 Wohnungen abgebrochen, so viele wie noch nie zuvor. Auch im übrigen Kanton waren Abbrüche weit verbreitet (323 Wohnungen gegenüber 146 im Vorjahr). Ist damit ein neuer Trend – weg vom Neubau auf der grünen Wiese, hin zu vermehrtem Ersatzneubau an zentralen Lagen – eingeläutet?

2004 wurden im Kanton Zürich insgesamt fast 8,5 Milliarden Franken verbaut – rund 800 Millionen mehr als im Vorjahr. Neben dem Wohnbau (+240 Mio.) verzeichneten auch die Bereiche Bildung/Gesundheit/Sport/Freizeit (+300 Mio.), Verkaufsflächen (+200 Mio.) und Nationalstrassenbau (+90 Mio.) hohe Zunahmen der Investitionssumme.

Detaillierte Datensätze sind online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: http://www.statistik.zh.ch/

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Ortsverbindung Gutenswil - Fehraltorf während drei Wochen gesperrt

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Medienmitteilung
            05.08.2005

Wegen Belagsarbeiten muss die Ortsverbindungsstrasse Gutenswil - Fehraltorf im Abschnitt Gutenswil bis zum Weiler Rüti in Fehraltorf für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Die Sperrung dauert vom Samstag, 13. August bis zum Samstag, 3. September 2005. Die Umleitung erfolgt für beide Richtungen über Illnau. Die Zufahrt von Fehraltorf bis zum Weiler Rüti bleibt offen. Im Anschluss daran folgen weitere Bauarbeiten im Abschnitt bis zur Kempttalstrasse, die bis Ende November 2005 dauern werden.

Seit dem Frühjahr ist der Verkehr zwischen Gutenswil und Fehraltorf infolge Bauarbeiten mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Der Fahrbahnbelag und die Entwässerung waren in sehr schlechtem Zustand und erforderten eine Instandsetzung. Gleichzeitig wurden die Fahrbahnränder korrigiert, damit beidseitige Radstreifen markiert werden können. Die Gemeindewerke benutzten diese Gelegenheit und verlegten eine neue Wasserleitung und eine Gastransportleitung. Nun sind die Vorarbeiten soweit abgeschlossen, dass nach den Sommerferien mit den eigentlichen Belagsarbeiten begonnen werden kann. Zu diesem Zweck muss die Strasse für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Grund: Die umfangreichen Vorarbeiten beanspruchen den ganzen Fahrbahnbereich, da die Fräs- und Belagsarbeiten mit Grossmaschinen auf der vollen Fahrbahnbreite erfolgen.

  Die Sperrung wird zudem für verschiedenste Arbeiten benutzt, beispielsweise um im Abschnitt Rüti die Wasser- und Gastransportleitung bis zum Bahnübergang zu verlegen, den Rad- und Gehweg fortzusetzen, die Luppmenbrücke in Stand zu stellen sowie an den Werkleitungserneuerungen beim zukünftigen Kreisel Kempttalstrasse weiter zu arbeiten. Zudem wird die Fahrbahnverbreiterung für die Abbiegespur zur Erschliessung Unterdorf in Angriff genommen. Alle diese Arbeiten dauern bis Ende November 2005; wobei der Verkehr jeweils mit einer Lichtsignalanlage geregelt wird.

  Das kantonale Tiefbauamt, die Gemeinde Fehraltorf und die verschiedenen Bauunternehmungen setzen alles daran, die Arbeiten so schnell wie möglich auszuführen, wobei die Qualität und Arbeitssicherheit gewährleistet bleiben. Verkehrsbehinderungen und wetterbedingte Verzögerungen sind leider nicht auszuschliessen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Sperrung der Autobahnbrücke «Überführung Zentralstrasse» in Volketswil wegen Belagsarbeiten

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2005

Die Autobahnbrücke «Überführung Zentralstrasse», im Gemeindegebiet Volketswil in Richtung Schwerzenbach, wird seit Mitte April 2005 in Stand gesetzt. Die Instandsetzungsmassnahmen umfassen im Wesentlichen den Ersatz von Abdichtung und Belag sowie den Ersatz des Geländers und der Fahrbahnübergänge. Aus Gründen der Qualitätsoptimierung wird die Brücke für den Einbau der obersten Belagsschicht komplett gesperrt. Die Vollsperrung dauert vom Samstag, 20. August 2005, 18.00 Uhr, bis Montag, 22. August 2005, 5.00 Uhr.

Da die Arbeiten witterungsabhängig sind, würden sie bei schlechtem Wetter um eine Woche verschoben. Ausweichtermin ist das darauf folgende Wochenende vom 27. bis 29. August 2005.

  Die Umleitung des Verkehrs wird frühzeitig signalisiert und beim Kreisel via Usterstrasse und Industriestrasse umgeleitet. Die Zufahrt bis in den Gartenweg bleibt während der Vollsperrung bestehen.

  Leider bringen die Bauarbeiten Unannehmlichkeiten mit sich. Die am Bau beteiligten Unternehmen setzen alles daran, Immissionen und Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken. Das kantonaleTiefbauamt bittet um Verständnis.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Juli 2005: Saisonale Entspannung

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2005

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist zum sechsten Mal in Folge gesunken. Der Rückgang auf 3,8 Prozent Arbeitslose hat vor allem saisonale Gründe.

Die Erholung auf dem Arbeitsmarkt hält an, auch im Juli sank die Arbeitslosigkeit sowohl gesamtschweizerisch wie auch im Kanton Zürich. 37'985 Personen waren Ende Juli bei ihrem Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 501 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 446 auf 27'615. Die Arbeitslosenquote sank von 3,9 auf 3,8 Prozent. Dass der Arbeitsmarkt in Bewegung ist, zeigt die Tatsache, dass es sowohl mehr Anmeldungen (4450) als auch Abmeldungen von der Stellensuche (4961) gab.

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (2,0%), Meilen (2,8%) und Affoltern (3,0%), am höchsten in den Bezirken Dietikon (4,6%), Dielsdorf (4,5%) und Winterthur (4,3%). Die regionale Arbeitslosigkeit lässt sich nur in beschränktem Masse auf das lokale Arbeitsplatzangebot zurückführen. Wohn- und Arbeitsort sind heute auf Grund der Pendlermöglichkeiten häufig getrennt, Arbeitslose melden sich jedoch bei ihrer Wohnortsgemeinde zur Stellensuche an.

Deutlich gesunken ist die Arbeitslosigkeit in den saisonal geprägten Berufssparten Gastgewerbe und Bau. Profitiert von der Entspannung im Juli haben alle Alterskategorien mit Ausnahme der 15- bis 19-Jährigen.

Nach Abschluss der Ausbildungsverhältnisse haben die Arbeitslosen der jüngsten Alterskategorie erwartungsgemäss stark zugenommen: 1735 Personen waren Ende Juli arbeitslos gemeldet, 422 mehr als im Vormonat.

Wenig positive Zeichen kommen vom Stellenmarkt: der Manpower-Stellenindex, welcher die Stelleninserate in der Tagespresse misst, ist im Juni deutlich gesunken. Auch die bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldeten offenen Stellen sind leicht zurückgegangen. Für die Herbstmonate rechnen die Prognose-Institute mit einem erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Kanton Zürich und Mövenpick Wein AG verlängern Zusammenarbeit

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Medienmitteilung
            11.08.2005

Der Kanton Zürich und Mövenpick Wein AG verlängern ihre Zusammenarbeit betreffend Staatskellerei bis 2012. Der Kanton Zürich hatte 1997 anlässlich der Privatisierung zusammen mit Mövenpick Wein AG die Vision, die Staatskellerei als Heimat des Zürcher Weins zu etablieren und den Absatz von gut zehn Prozent der Zürcher Rebfläche für die Zukunft zu sichern. Die Strukturen der Produktion und der Verkaufsorganisation sollten modernisiert werden.

Der Auftritt der Staatskellerei wurde durch Mövenpick Wein AG vereinheitlicht und neue Verkaufskanäle auch im Ausland erschlossen. Ein starker Fokus wurde auf zeitgemässe Weinqualität und Image gelegt. Der zeitliche Horizont der Vertragsverlängerung erlaubt den Vertragspartnern nun weitere Investitionen in die Marke und die stetige Verbesserung der Weinqualitäten. Auch in Zukunft soll eine enge Zusammenarbeit die Imagestärkung der Staatskellerei und damit des Kulturguts Zürcher Wein bewirken.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Gleichstellungswissen konzentriert

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Medienmitteilung
            15.08.2005

Über 5000 Titel zählt die Bibliothek zur Gleichstellung von Frau und Mann. Ab dem 16. August steht sie allen Interessierten jeweils Dienstag und Freitag kostenlos zur Verfügung.

Den Zugang zum Gleichstellungswissen erleichtern – mit diesem Ziel haben die städtische Fachstelle für Gleichstellung und die kantonale Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen ihre Bibliotheksbestände zusammengelegt. Die neue Bibliothek zur Gleichstellung von Frau und Mann befindet sich im Zürcher Kreis 5 an der Ausstellungsstrasse 88. Ihr Spektrum reicht von A wie Arbeitsmarkt über H wie Häusliche Gewalt und K wie Koedukation bis Z wie Zürcher Frauen. Ob Studentin oder Kursleiter, Lehrer oder Journalistin: Wer immer sich für Gleichstellungsthemen interessiert, ist herzlich willkommen, sich vor Ort zu informieren oder Bücher auszuleihen.

  Gefeiert wird die Bibliothekseröffnung am 24. August ab 18.30 Uhr. Die Organisationsberaterin Zita Küng liest aus ihrem neuen Buch «Was wird hier eigentlich gespielt?» und diskutiert mit dem Publikum.

Bibliothek zur Gleichstellung von Frau und Mann - c/o Fachstelle für Gleichstellung

  Ausstellungsstrasse 88, 4. Stock, 8005 Zürich

Öffnungszeiten: Dienstag und Freitag, 8.30 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 17.00 Uhr

  Ausleihe kostenlos

(Gemeinsame Medienmitteilung der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich und der Fachstelle für Gleichstellung der Stadt Zürich)

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