title_de: Schlieren: Brand einer Abbruchliegenschaft

content_de:
Medienmitteilung
            27.06.2015

Beim Brand einer leer stehenden Abbruchliegenschaft ist am späten Freitagabend (26.6.2015) in Schlieren ein frankenmässig nicht bezifferbarer Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Etwa um 22.00 Uhr ging bei Schutz &Rettung die Meldung ein, dass es in einer leer stehenden Abbruchliegenschaft brenne. Beim Eintreffen der Löschkräfte stand das Gebäude bereits in Vollbrand. Das Feuer konnte unter Kontrolle gebracht und gelöscht werden. Durch den raschen Einsatz konnte ein Übergreifen der Flammen auf angrenzende Liegenschaften verhindert werden. Verletzt wurde niemand. Die Ursache des Feuers ist noch nicht geklärt, entsprechende Untersuchungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich sind im Gang.

Nebst verschiedenen Spezialisten der Kantonspolizei Zürich sowie eine gemeinsamen Patrouille der Kommunalpolizeien Schlieren und Dietikon stand ein Grossaufgebot der Feuerwehr Schlieren im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zürich 2: Mutmassliche Räuber verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            28.06.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Transportpolizei am frühen Samstagmorgen (27.6.2015) in Zürich zwei junge Männer verhaftet, die kurz zuvor Passanten bedroht, beraubt und verletzt haben.

Kurz nach 1.00 Uhr wurden zwei Passanten bei der Poststelle Wollishofen von zwei Unbekannten wegen Drogen angesprochen. In der Folge verlangten die zwei Männer die Herausgabe von Bargeld. Während eines der Opfer fliehen konnte, wurde ein 19-Jähriger bedroht und mit Faustschlägen traktiert. Nachdem er sein Notengeld im Betrag von 60 Franken ausgehändigt hatte, flohen die Täter zu Fuss in unbekannte Richtung. Etwa eine halbe Stunde später erkannten die Opfer die zwei Räuber im Zug Richtung Zürich-Hauptbahnhof. Sie informierten umgehenden die Transportpolizei, welche die zwei Täter in die Polizeistation im Hauptbahnhof brachte. Bei der Überprüfung der Effekten stellten die Kantonspolizisten das Deliktsgut sicher. Die mutmasslichen Räuber wurden verhaftet. Ermittlungen aufgrund weiterer Anzeigen sind im Gange.

Bei den Festgenommenen handelt es sich um einen 19-jährigen Kroaten und einen 22-jährigen Deutschen aus dem Bezirk Horgen. Im Anschluss an die polizeilichen Befragungen werden sie der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Fischenthal: Mit Gleitschirm verunfallt

content_de:
Medienmitteilung
            28.06.2015

Eine Gleitschirmpilotin ist am Sonntagmittag (28.6.2015) in Gibswil (Gemeinde Fischenthal) in Bäumen hängen geblieben und durch Bergretter unverletzt gerettet worden.

Eine 34-jährige Gleitschirmpilotin startete etwa um 14 Uhr von der Alp Scheidegg. Nach einem kurzen Flug blieb sie mit dem Schirm in über 15 Metern Höhe in einem Wald hängen. Ein Rettungshelikopter der REGA setzte im unwegsamen Gelände zwei Bergretter ab. Diese konnten die Pilotin unverletzt aus einem Baum bergen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Fehraltorf: Grossbrand im Schützenhaus

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Medienmitteilung
            28.06.2015

Bei einem Brand im Schützenhaus ist am Sonntagnachmittag (28.6.2015) in Fehraltorf ein Schaden von mehreren hunderttausend Franken entstanden. Eine Person wurde leicht verletzt.

Etwa um 16.45 Uhr ging bei Schutz & Rettung die Meldung ein, dass es im Schützenhaus Fehraltorf brennen würde. Die Feuerwehren rückten sofort mit einem Grossaufgebot aus und trafen das Gebäude in Vollbrand an. Die Flammen konnten nach rund einer Stunde gelöscht werden. Das Schützenhaus brannte bis auf die Grundmauern nieder. Der Schaden wird auf mehrere hunderttausend Franken geschätzt. Eine Person musste wegen des Verdachts auf eine Rauchgasvergiftung vor Ort durch die Ambulanz betreut werden. Nach einer Kontrolle konnte er aus der Pflege entlassen werden.

Die Ursache des Feuers ist noch unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Fehraltorf, unterstützt durch die Stützpunktfeuerwehr Uster, eine Patrouille der Kommunalpolizeien Volketswil und Schwerzenbach sowie zwei Rettungswagen des Spital Uster im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Kappel am Albis: Schnellfahrer gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            29.06.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagnachmittag (28.6.2015) in Kappel am Albis eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und mehrere Schnellfahrer angehalten.

Verkehrspolizisten führten zwischen 15 Uhr und 17.30 Uhr im Ausserortsbereich der Uerzlikerstrasse eine Laser-Geschwindigkeitskontrolle durch. Kurz nach 15 Uhr wurde ein 20-jähriger Schweizer mit einem Personenwagen angehalten, der mit 148 km/h statt 80 km/h unterwegs war. Ebenfalls wurde ein 23-jähriger deutscher Automobilist mit einer Geschwindigkeit von 130 km/h gemessen. Beiden wurde der Führerausweis abgenommen, und Strafverfahren wurden eingeleitet. Zwei weitere Automobilisten werden wegen Überschreitens der Höchstgeschwindigkeit an das Statthalteramt verzeigt. Zudem wurden zwei Personenwagenlenkern sowie einem Motorradfahrer Ordnungsbussen ausgehändigt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Adliswil: Tödlicher Verkehrsunfall - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            30.06.2015

Bei der Kollision einer älteren Fussgängerin mit einem Linienbus am Dienstagnachmittag (30.6.2015) in Adliswil hat sich die Frau tödliche Verletzungen zugezogen.

Kurz nach 15.30 Uhr meldete Schutz & Rettung bei der Kantonspolizei Zürich, dass sie zu einem Verkehrsunfall mit einer verletzten Person unterwegs seien. Sofort wurden mehrere Patrouillen der Stadtpolizei Adliswil und der Kantonspolizei aufgeboten. Nach jetzigen Erkenntnissen verlief der Unfall so, dass der Linienbus von der Albisstrasse her rechts in den nördlichen Teil der Florastrasse Richtung Bahnhof einbog. Gleichzeitig überquerte die Fussgängerin die Florastrasse, so dass es im Bereich der Verzweigung aus zurzeit unbekannten Gründen zu einer Kollision kam. Die 72-jährige Frau blieb schwer verletzt liegen. Die Rettungssanitäter reanimierten die Verletzte einige Zeit, jedoch verstarb sie noch auf der Unfallstelle.

  Spezialisten der Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft untersuchen den Unfall. Die Florastrasse musste wegen des Unfalls für mehrere Stunden gesperrt werden. Durch die Feuerwehr Adliswil wurde eine Umleitung signalisiert.

Personen, die Angaben zum Unfall machen können,

  unter anderem auch Buspassagiere, werden gebeten, sich mit dem Verkehrsstützpunkt

  Neubüel, Tel. 043 833 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Fehraltorf: Grossbrand im Schützenhaus – Nachtrag Brandursache

content_de:
Medienmitteilung
            30.06.2015

Bei einem Brand im Schützenhaus ist am Sonntagnachmittag (28.6.2015) in Fehraltorf ein Schaden von mehreren hunderttausend Franken entstanden (siehe Medienmitteilung vom 28.6.2015).

Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei ergaben, dass als Ursache des Feuers ein Defekt in der elektrischen Installation im Vordergrund steht.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Samstagern: Vormeldung – Autobrand in Tiefgarage

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Medienmitteilung
            01.07.2015

Ein Personenwagen hat in der Tiefgarage einer Mehrfamilienhaus-Überbauung in Samstagern am Dienstagabend (30.6.2015) Feuer gefangen. Mehrere Wohnhäuser mussten evakuiert werden. Verletzt wurde niemand.

Die Brandmeldung ging um zirka 20.45 Uhr bei der Feuerwehr und der Kantonspolizei Zürich ein. Es sei in der Tiefgarage einer Mehrfamilienhaus-Überbauung ein Personenwagen in Brand geraten. Die Feuerwehr war schnell vor Ort und begann, den Brand zu lokalisieren und zu löschen. Zwischenzeitlich wurden wegen der starken Rauchentwicklung in der Überbauung rund 70 Wohnungen evakuiert. Es handelte sich schätzungsweise um 90 Personen. Die Bewohner konnten wegen der guten Witterung in der Landwirtschaftszone neben der Überbauung verharren. Sie wurden durch den Gemeindepräsidenten, den Statthalter sowie Feuerwehr und Polizei betreut. In der Tiefgarage finden rund 70 Fahrzeuge Platz. Zum Zeitpunkt des Brandes war die Garage fast voll. Das Feuer wurde schliesslich gelöscht. Weitere Informationen folgen in einer Späteren Medienmitteilung.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Uetikon am See: Vermisster Michael Jeker tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            30.06.2015

Seit Samstag, 13. Juni 2015 ist in Uetikon am See der 39-jährige Michael Jeker vermisst worden (unsere PMI vom 22.6.2015). Der Vermisste wurde am Sonntagabend (28.6.2015) durch Spaziergänger tot aufgefunden.

Ein Verbrechen kann nach den bisherigen Ermittlungen ausgeschlossen werden.

Wir danken den Medien für die wertvolle Mitarbeit bei der Suche nach dem Vermissten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Wangen SZ: Schwerer Verkehrsunfall auf der Autobahn - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2015

Ein Lastwagenfahrer hat sich bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A3 am Mittwochvormittag (1.7.2015) in Wangen/SZ schwere Verletzungen zugezogen, nachdem er fast ungebremst in ein stehendes Fahrzeug des Strassenunterhaltsdienstes geprallt war.

Der Lastwagen war kurz nach 10 Uhr auf der Autobahn A3 Richtung Zürich unterwegs. Im Gemeindegebiet Wangen/SZ war gleichzeitig der Strassenunterhaltsdienst des Tiefbauamtes an einer Tagesbaustelle bei der Arbeit. Als Warnung vor der Baustelle und als Schutz war ein Lastwagen mit Anprallschutz und den grossen Warnleuchten des Tiefbauamtes auf dem rechten Fahrstreifen aufgestellt. Der 43-jährige Lastwagenlenker prallte aus zurzeit unbekannten Gründen fast ungebremst in das stehende Arbeitsgerät. Dadurch wurde die Kabine des Lastwagens so stark deformiert, dass der Fahrer eingeklemmt wurde. Die Feuerwehr Pfäffikon/SZ musste den Lenker heraus schneiden, während er durch Rettungssanitäter betreut wurde. Schliesslich konnte er mit mehreren schweren Verletzungen geborgen werden. Er wurde mit der Rega ins Spital geflogen.

  Der Unfall wird durch Spezialisten der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft untersucht. Die Autobahn A3 musste in Fahrtrichtung Zürich wegen des Unfalls für mehrere Stunden gesperrt werden. Auf der Unfallstelle und für grossräumige Umfahrungsmassnahmen wurden die Einsatzkräfte durch die Kantonspolizeien Schwyz, St. Gallen und Glarus unterstützt.

Personen, die Angaben zum Unfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Neubüel, Tel. 043 833 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: 2. Wahlgang der Ständeratswahlen auf den 22. November 2015 festgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            04.06.2015

Der erste Wahlgang für die Erneuerungswahl der beiden Zürcher Mitglieder des Ständerates findet gleichzeitig mit den Nationalratswahlen am 18. Oktober 2015 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang der Ständeratswahlen wird am 22. November 2015 durchgeführt.

Der Regierungsrat hat die notwendigen Anordnungen für die Erneuerungswahl der beiden Zürcher Mitglieder des Ständerates festgelegt. Nachdem der Bundesrat beschlossen hatte, am 29. November 2015 auf eine eidgenössische Volksabstimmung zu verzichten, hat der Regierungsrat einen allfälligen 2. Wahlgang der Ständeratswahlen sowie die Durchführung von kantonaler Volksabstimmungen neu auf den 22. November 2015 festgesetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Auch per 1. Januar 2016 kein Ausgleich der kalten Progression

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2015

Die Tarife und Abzüge der Einkommens- und Vermögenssteuer werden auch für die nächsten zwei Jahre nicht der Teuerung angepasst. Seit dem letzten Ausgleich der kalten Progression auf Anfang 2012 war die Teuerung negativ. Diese wird gemäss Steuergesetz nicht ausgeglichen.

Seit Anfang 2013 gelten für den Ausgleich der kalten Progression im Steuergesetz neue Bestimmungen. Die Finanzdirektion gleicht die Teuerung gemäss Landesindex der Konsumentenpreise bei den Abzügen und Tarifen der Einkommens- und Vermögenssteuer jeweils auf den Beginn der zweijährigen Steuerfussperiode aus, das nächste Mal also auf den 1. Januar 2016. Massgebend ist dabei jeweils der Indexstand im Mai des Vorjahres, wobei eine negative Teuerung nicht zu einer Anpassung führt. Ein Ausgleich erfolgt in einem solchen Fall erst wieder, nachdem die negative Teuerung aufgeholt und effektiv eine Teuerung eingetreten ist. Für die erste Anwendung der neuen Bestimmungen gilt zudem der Stand, bis zu dem letztmals die Teuerung ausgeglichen worden ist.

Beim letzten Ausgleich auf den 1. Januar 2012 wurde der Index per Dezember 2011 auf 162,7 Punkte geschätzt. Wie schon der Index für den Mai 2013 (159,9 Punkte) liegt nun auch der Index für den Mai 2015 mit 158,3 Punkten unter dem per Dezember 2011 geschätzten Index. Somit liegt weiterhin eine negative Teuerung vor, weshalb auch auf Anfang 2016 kein Ausgleich erfolgt.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Wenig Bewegung auf dem Zürcher Arbeitsmarkt

content_de:
Medienmitteilung
            09.06.2015

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich sank im Mai saisonal bedingt von 3,5 Prozent auf 3,4 Prozent. Der Rückgang ist wie bereits in den beiden Vormonaten auf saisonale Faktoren zurückzuführen - saisonal bereinigt stagnierte die Arbeitslosigkeit. Insgesamt zeigte sich auf dem Zürcher Arbeitsmarkt wenig Bewegung.

Ende Mai 2015 waren 26›815 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, 839 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte und betrug 3,4 Prozent.

Wie üblich für diese Jahreszeit gab es weniger Arbeitslose im Baugewerbe (-263), bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (-114) sowie im Gastgewerbe (-75). Im Detailhandel entspannte sich die Lage ebenfalls leicht. Die Arbeitslosigkeit sank hier im Mai effektiv (-75) sowie saisonbereinigt. Die sinkenden Detailhandelsumsätze in der Schweiz in den ersten drei Monaten des Jahres lassen aber keine grundsätzliche Entspannung erwarten.

Ebenfalls rückläufig sind die Arbeitslosenzahlen bei den Finanz- und Versicherungsdienstleistungen (-61). Seit Anfang 2014 entspannt sich die Lage im Finanzsektor langsam, aber kontinuierlich, was darauf hinweist, dass der grössere Teil des strukturellen Anpassungsprozesses vorüber sein dürfte.

Insgesamt sank die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorquartal in allen Altersklassen, erneut jedoch stärker bei Ausländern (-482) und Männern (-610), verbunden mit dem Rückgang im Baugewerbe.

Im Mai zeigte sich auf dem Zürcher Arbeitsmarkt wenig Bewegung, was aufgrund der aktuellen Konjunktureinschätzung eher positiv zu bewerten ist. Trotzdem sollten die stagnierenden Arbeitslosenzahlen nicht überbewertet werden, da die Arbeitslosigkeit in der Regel zeitverzögert zur wirtschaftlichen Abschwächung reagiert. Für die kommenden Monate ist deshalb mit einem Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu rechnen.

(Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Regierungsrat weist Beschwerden zur RTVG-Abstimmung ab

content_de:
Medienmitteilung
            26.06.2015

Am 14. Juni haben sich die Schweizer Stimmberechtigten in einer eidgenössischen Volksabstimmung knapp für eine Änderungen des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) ausgesprochen. Sechs Beschwerdeführer verlangten daraufhin vom Regierungsrat des Kantons Zürich eine Nachzählung der Ergebnisse. Der Regierungsrat weist jetzt aber alle Beschwerden als unbegründet ab.

Die Stimmberechtigten haben die Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen gemäss vorläufigem Endergebnis im Stimmenverhältnis von 1›128›369 Ja- zu 1›124›673 Nein-Stimmen angenommen. Alle sechs Beschwerdeführer nehmen auf dieses knappe Ergebnis Bezug und fordern eine Nachzählung der Ergebnisse im Kanton Zürich. Mehrere Beschwerdeführer begründen ihre Beschwerde mit angeblichen Unregelmässigkeiten bei der Auszählung in anderen Kantonen. Solche seien auch im Kanton Zürich nicht auszuschliessen. Und es wird unter anderem auch geltend gemacht, die Gesetzesvorlage selbst sei verfassungswidrig.

Der Regierungsrat hat beschlossen, alle sechs Beschwerden abzuweisen, soweit er darauf überhaupt eingetreten ist. In seiner Begründung hält er fest, er sei nicht befugt, Nachzählungen in anderen Kantonen oder für die ganze Schweiz anzuordnen. Auch sei er nicht berechtigt, zu prüfen, ob eine eidgenössische Vorlage der Verfassung widerspreche. Hinweise auf Unregelmässigkeiten bei der Auszählung im Kanton Zürich gebe es keine. Blosse Mutmassungen genügten nicht, um Zweifel an der korrekten Durchführung der Abstimmung im Kanton Zürich aufkommen zu lassen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zeitgemässe Regelung des Bestattungswesens

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2015

Der Regierungsrat hat eine neue kantonale Bestattungsverordnung erlassen. Sie wird auf den 1. Januar 2016 in Kraft treten und ersetzt die geltende Verordnung über die Bestattungen aus dem Jahr 1963. Der Kanton Zürich erhält damit eine zeitgemässe, schlanke Regelung des Bestattungswesens.

Die Bestattungsverordnung (BesV) regelt das Bestattungswesen im Kanton Zürich. Sie führt die in der Kantonsverfassung und im Gesundheitsgesetz enthaltenen grundlegenden Bestimmungen näher aus.

Die bisherige Verordnung über die Bestattungen von 1963 ist revisionsbedürftig geworden: Sie ist mit 64 Paragraphen zu umfangreich, enthält Bestimmungen, die aus heutiger Sicht nicht mehr erforderlich oder zu einschränkend sind, weist strukturelle Mängel auf und regelt wichtige Fragen nicht, die sich im Bestattungsrecht stellen. Die Zeit für eine Totalrevision war deshalb gekommen.

Die Bestattungsverordnung übernimmt, was sich bewährt hat: Zuständigkeit der Gemeinden für den Vollzug des Bestattungswesens; Bestattungsgrundsätze wie Ruhefrist von 20 Jahren und Belegung der Grabstellen nach der Reihenfolge der Bestattungen; Bestimmungen über Friedhöfe, Grabplätze, Grabzeichen und Grabunterhalt. Zu den Neuerungen zählen unter anderem: vollständig überarbeite Struktur; Aufnahme von Bestimmungen zur Frage, wer welche Anordnungen im Zusammenhang mit der Bestattung erteilen kann; Zusammenzug der im Kanton Zürich geltenden Bestattungsgrundsätze in einem eigenen Kapitel; vollständig überarbeitete Bestimmungen über die Leichenschau, die Todesbescheinigung und die Meldung von Todesfällen; Vereinfachung der Bestimmungen über die Kosten (Einführung von Pauschalen); Bestimmung über den Umgang mit Urnen und Kremationsasche und über Urnenversetzungen.

In der von der Gesundheitsdirektion durchgeführten Vernehmlassung stiess der Vorentwurf auf breite Zustimmung. Die neuen Bestimmungen und die zeitgemässe und schlanke Form des Erlasses wurden begrüsst. Die vom Regierungsrat erlassene BesV wird am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Der Kanton Zürich erhält mit ihr eine zeitgemässe Regelung des Bestattungswesens, die auf Bewährtem aufbaut, klar strukturiert ist und sich auf das Wesentliche beschränkt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Datenschutzbeauftragter und ZHAW lancieren ITPZ

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2015

Die ZHAW und der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich wollen in Sachen Datenschutz enger zusammenarbeiten und gründen das Zürcher Zentrum für Informationstechnologie und Datenschutz ITPZ. Das Zentrum ist Drehscheibe für Forschung, Aus- und Weiterbildung sowie Beratung.

Mit der neusten Generation von Datensammlern wie Fitnessuhren oder neuen Zahlungsmöglichkeiten wie digitalen Portemonnaies ist das Thema Datenschutz im Alltag angekommen. Denn mit den aktuellen technischen Möglichkeiten tauchen auch immer wieder neue Fragen und Unsicherheiten auf. Was bis jetzt im Bereich Datenschutz und Informationssicherheit vernachlässigt wurde, ist die gezielte Forschung und Vermittlung von Wissen durch Aus- und Weiterbildung sowie die Sensibilisierung durch Beratung. Um diese Lücke zu schliessen, haben die ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften und der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich das Zürcher Zentrum für Informationstechnologie und Datenschutz ITPZ gegründet. Es handelt sich um eine Plattform, die in Bereichen wie Big Data oder Informationssicherheit forschen und Aus- und Weiterbildungen an der ZHAW anbieten wird.

Die Datenschutzplattform wurde im Dezember 2014 gegründet und heute im Rahmen des traditionellen Sommerapéros des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich der Öffentlichkeit vorgestellt. Wieso ist die Zusammenarbeit zwischen dem Datenschutzbeauftragten und der ZHAW so wichtig und sinnvoll? Das ITPZ schlägt eine interdisziplinäre Brücke zwischen  Recht und Technik und verbindet Forschung mit Praxis – hier können und sollen zahlreiche Synergien genutzt werden.

Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich beaufsichtigt die Datenbearbeitungen der öffentlichen Organe im Kanton Zürich, berät diese bei datenschutzrelevanten Vorhaben und überprüft mittels Kontrollen, ob die rechtlichen, organisatorischen und sicherheitstechnischen Anforderungen an den Datenschutz eingehalten werden. Angesichts der rasanten Entwicklung in der Informationstechnologie, die immer mehr zur zentralen Treiberin immer umfassenderer Datenbearbeitungen auch bei der öffentlichen Hand wird, kommt der Vermittlung von Know-how im Bereich Datenschutz und Informationssicherheit eine zentrale Rolle zu. Hier kann der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich von der angewandten Forschung, von Expertisen und der umfassenden Erfahrung in der Lehrtätigkeit der ZHAW profitieren. Und an der ZHAW gibt es fast keine Bereiche, die nicht von der Anwendung des Datenschutzes profitieren: von der Informatik und Technik über Banking und Finance wie auch Marketing bis hin zur Sozialen Arbeit und Angewandten Psychologie.

In der Aus- und Weiterbildung sind bereits Kooperationen im Gange und weitere geplant. Das ITPZ entwickelt dabei Module und Kurstage für Bachelor- und Masterlehrgänge sowie für Nachdiplom- und Post-Graduate-Kurse, führt diese durch und vermittelt Kontakte zu Dozierenden. Zudem finden 2016 an der ZHAW in Winterthur zwei Seminare statt zu den Themen Datenschutz im Sozialbereich und im Gesundheitswesen.

Die Gründung des ITPZ ist die Fortsetzung einer erprobten Zusammenarbeit zwischen dem Datenschutzbeauftragen des Kantons Zürich und der ZHAW. Im März 2014 wurde an der ZHAW in Winterthur bereits eine gemeinsame Tagung unter dem Titel «Wirkt Aufsicht wirklich» durchgeführt. An dieser Konferenz wurde die Wirkung von Aufsichtsbehörden in den Bereichen Diskriminierungsschutz, Arbeitsschutz, Lohngleichheit oder bezüglich der Einhaltung der EU-Datenschutzverordnung diskutiert. Zudem konnte die ZHAW im Auftrag des Datenschutzbeauftragten ein Konzept für die Evaluation des Datenschutz- und Informationsgesetzes (IDG) erarbeiten: Die Wirkungsanalyse wird in den Jahren 2013 bis und mit 2017 etappenweise umgesetzt.

Die ZHAW als Mehrspartenhochschule verfügt über viel interdisziplinäres Know-how im Bereich Big Data und Datenschutz. Gebündelt wird dieses Wissen beispielsweise im 2013 gegründeten Datalab der ZHAW. An dieser virtuellen Plattform sind von der ZHAW neben Ingenieuren der School of Engineering auch Sozialrechtspezialisten der School of Management and Law und Simulationsfachleute vom Departement Life Sciences and Facility Management beteiligt.

Ebenfalls heute wird die gemeinsam getragene Website www.itpz.ch lanciert. Die Webplattform bietet aktuelle Informationen zu Dienstleistungen, Veranstaltungen und Projekten des ITPZ.

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title_de: Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission prüft weitere Zürcher Verkehrsprojekte

content_de:
Medienmitteilung
            16.06.2015

Das kantonale Amt für Verkehr hat bei der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) drei Verkehrsprojekte zur Begutachtung eingereicht. Diese Projekte betreffen Schutzobjekte von nationaler Bedeutung am Pfäffikersee sowie im Neeracher Riet.

Nach der Umfahrung Eglisau und der Ortskernumfahrung Grüningen hat das Amt für Verkehr drei weitere Verkehrsprojekte, die in Bundesinventaren enthaltene Landschaftsschutzobjekte betreffen, der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zur Begutachtung vorgelegt. Die ENHK prüft, ob die Projekte mit den Schutzzielen dieser Landschaftsschutzgebiete vereinbar sind. Zwei Vorhaben tangieren die Moorlandschaft Pfäffikersee, das dritte verfolgt die Verlegung der Strasseninfrastruktur aus dem Flachmoor Neeracher Riet.

Der Pfäffikersee liegt in einer Moorlandschaft und ist zudem durch das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) geschützt. Mit dem Projekt Westtangente Wetzikon verfolgt der Kanton Zürich das Ziel, das Ortszentrum der Stadt vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Die Westtangente grenzt dabei im Osten des Pfäffikersees an den geschützten Landschaftsraum. Im selben Gebiet beabsichtigt der Kanton Zürich im Rahmen eines Mobilitäts- und Umweltkonzepts die Erhaltung und Aufwertung des einmaligen Natur- und Erholungsraumes. Das Konzept sieht vor, den Verkehr rund um den Pfäffikersee zu ordnen und wo möglich zu minimieren. Konkret sind Verbesserungen für den Fuss- und Veloverkehr, die Verlagerung von Parkplätzen bei Moorbiotopen in weniger empfindliche Zonen sowie die Rückgewinnung von Raum für Natur und Landwirtschaft in Seenähe vorgesehen.

Auch das Neeracher Riet im Zürcher Unterland liegt in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung und wird ebenfalls durch das BLN geschützt. Es handelt sich um eines der letzten grossen Flachmoore der Schweiz, das allerdings von der heutigen Wehntalerstrasse durchquert wird. Mit dem im kantonalen Richtplan vorgesehenen Projekt wird die Verlegung der Strassen aus dem Moor und dessen Aufwertung angestrebt. Die Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission werden die Grundlage bilden für eine umfassende Interessenabwägung für die betreffenden Projekte durch den Regierungsrat. Das Amt für Verkehr erwartet, dass die Gutachten bis Ende 2015 vorliegen.

(Medienmitteilung des Amts für Verkehr)

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title_de: Ersatzneubau für die Kantonsschule Büelrain in Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            04.06.2015

Die Kantonsschule Büelrain in Winterthur ist derzeit in einer provisorischen Schulanlage untergebracht. Diese ist in einem schlechten baulichen Zustand und muss ersetzt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat für den Ersatzneubau in Winterthur einen Objektkredit über 59,8 Millionen Franken.

Die Kantonsschule Büelrain in Winterthur wurde 1874 als Handelsabteilung des Technikums Winterthur gegründet und 1962 um eine Maturitätsabteilung erweitert. Das Schulareal besteht aus einer Pavillonanlage von 1960, die später um Provisorien und 1992 durch einen Neubau des Architekten Arnold Amsler ergänzt wurde. Nun müssen die Pavillons ersetzt werden. Der Ersatzneubau soll am gleichen Standort erstellt werden. Aus dem Architekturwettbewerb ging das Projekt «AKIRA» von Jonas Wüest Architekten als Sieger hervor, das die betrieblichen, ökonomischen und ökologischen Anforderungen am besten erfüllt. Damit kann auf die gemieteten Flächen in den benachbarten Gebäuden «Teuchelweiher» der Stadt Winterthur und der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW verzichtet werden.

Der vorgesehene Ersatzneubau umfasst neben Unterrichtszimmern eine Mediathek, eine Turnhalle und Schulverwaltungsräume. Zudem werden im bestehenden Ergänzungsbau von 1992 mehrere Schulzimmer umgebaut. Der Ersatzneubau wird in Stahlbetonskelettbauweise ausgeführt, um flexibel auf spätere Nutzungsänderungen reagieren zu können, und vollständig nach Minergie-P-Eco-Standard umgesetzt. Während der Bauzeit nutzt die Kantonsschule Büelrain ein Schulraumprovisorium an der Stadthausstrasse in Winterthur. Die Inbetriebnahme des Neubaus ist 2019 vorgesehen.

Der Objektkredit von 59,8 Millionen Franken für den Ersatzneubau muss vom Kantonsrat bewilligt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Untersuchungshäftling im Gefängnis Limmattal tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            29.06.2015

Im Gefängnis Limmattal ist am Sonntagvormittag ein Untersuchungshäftling in seiner Zelle tot aufgefunden worden. Der Mann hatte sich stranguliert.

Der Häftling war 40 Jahre alt und Schweizer. In Untersuchungshaft befand er sich, weil er u.a. des gewerbsmässigen Betrugs verdächtigt worden ist.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Einheitliche Regelung der Beiträge an die Kosten der Spitäler zur ärztlichen Weiterbildung

content_de:
Medienmitteilung
            18.06.2015

Mit einer interkantonalen Vereinbarung soll ein einheitlicher Mindeststandard für die Beteiligung der Kantone an den Kosten der Spitäler bei der ärztlichen Weiterbildung gesetzt und ein Ausgleich der unterschiedlichen finanziellen Belastungen zwischen den Kantonen geschaffen werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat den Beitritt zu dieser von der Schweizerischen Gesundheitsdirektoren-Konferenz erarbeiteten Vereinbarung. Kommt sie zustande, wird der Kanton Zürich für seinen überproportionalen Einsatz in der Facharztweiterbildung im Rahmen des interkantonalen Ausgleichs entschädigt.

Um in der Schweiz ausreichend Fachärztinnen und -ärzte ausbilden zu können, müssen für die Studienabsolventinnen und -absolventen auch genügend Weiterbildungsstellen an den Spitälern zur Verfügung stehen. Die Kosten, die den Spitälern für die Weiterbildung von Assistenzärztinnen und -ärzten zu Fachärztinnen und -ärzten entstehen, sind in den Fallpauschalen, die seit 2012 in der Spitalfinanzierung in der Schweiz zur Anwendung gelangen, nicht enthalten. Das hat dazu geführt, dass die Kantone ihre Spitäler bisher in sehr unterschiedlichem Ausmass mit Beiträgen an die ungedeckten Weiterbildungskosten unterstützt haben.

Mit der von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren ausgearbeiteten interkantonalen Vereinbarung wird nun ein einheitlicher Mindeststandard gesetzt. Dieser liegt bei 15›000 Franken im Jahr, die der Standortkanton seinen Spitälern für jede Assistenzärztin und jeden Assistenzarzt auszurichten hat. Mit dieser Regelung wird Rechts- und Planungssicherheit für die Spitäler geschaffen. Gleichzeitig wird mit der interkantonalen Vereinbarung ein Ausgleich der unterschiedlichen finanziellen Belastungen unter den Vereinbarungskantonen erzielt. Der Kanton Zürich, der als Universitätskanton mit seinen Spitälern traditionell einen überproportionalen Einsatz in der Facharztweiterbildung in der Schweiz leistet, würde entsprechend entschädigt.

Vor diesem Hintergrund und im Bestreben, den Spitälern zusätzlichen Anreiz zur Schaffung von genügend Weiterbildungsstellen zu bieten sowie die unterschiedlichen Belastungen zwischen Kantonen mit hohem und mit tiefem Anteil an Weiterbildungsstellen auszugleichen, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat den Beitritt des Kantons Zürich zur Vereinbarung. Die Vereinbarung kommt zustande, wenn sich ihr mindestens 18 Kantone angeschlossen haben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wahl des Universitätsrats für die Amtsdauer 2015-2019

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Medienmitteilung
            04.06.2015

Der Regierungsrat hat für die am 1. Juli 2015 beginnende Amtsdauer 2015 bis 2019 die Mitglieder des Universitätsrats gewählt. Von Amtes wegen gehört dem Universitätsrat neu Regierungsrätin und Bildungsdirektorin Dr. Silvia Steiner an. Der Regierungsrat hat Dr. Silvia Steiner zur Präsidentin des Universitätsrats gewählt.

Zwei weitere neue Mitglieder hat der Regierungsrat für die Amtsdauer 2015 bis 2019 in den siebenköpfigen Universitätsrat gewählt: Prof. Dr. Antonio Loprieno und Prof. em. Dr. Beat Hotz-Hart. Sie ersetzen die nicht mehr zur Wiederwahl antretenden Dr. Kathy Riklin und Dr. Christoph Wehrli. Vier Mitglieder wurden im Amt bestätigt: Barbara Basting, Ulrich Jakob Looser, Prof. Dr. med. Hans-Rudolf Lüscher und Dr. Urs Oberholzer.

Prof. Dr. Antonio Loprieno, geboren 1955, studierte an der Universität Turin Ägyptologie, Sprachwissenschaft und Semitistik und erlangte dort 1977 die Promotion. Nach einer ausserordentlichen Professur an der Universität Perugia war er ab 1989 Ordinarius für Ägyptologie an der University of California Los Angeles. Seit 2000 ist Prof. Loprieno Ordinarius für Ägyptologie an der Universität Basel. Von 2006-2015 amtete er zudem als Rektor der Universität Basel. Die Schwerpunkte seiner wissenschaftlichen Arbeiten liegen bei der ägyptischen Sprachwissenschaft, der Kulturgeschichte und Religion sowie den Sprachen und Kulturen des Vorderen Orients. Prof. Loprieno ist Präsident der Schweizerischen Studienstiftung und präsidierte die Schweizerische Rektorenkonferenz (CRUS) während sechs Jahren bis zu deren Übergang in die swissunversities 2015. Prof. Loprieno wird weiterhin an der Universität Basel forschen und lehren.

Prof. em. Dr. Beat Hotz-Hart, geboren 1948, studierte an der Universität Zürich (UZH) Wirtschaftswissenschaften und erlangte dort 1978 die Promotion. Nach Tätigkeiten an der ETH arbeitete er in leitender Funktion für das Bundesamt für Konjunkturfragen und (ab 1998) für das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT), wo er als Vizedirektor insbesondere Leiter von Förderprogrammen war (z.B. Mikroelektronik der Kommission für Technologie und Innovation, KTI). Im Rahmen der Neuausrichtung des BBT war er ab 2001 als Vizedirektor für den Leistungsbereich Strategie und Controlling verantwortlich. Neben seinem beruflichen Engagement in der Bundesverwaltung war Prof. em. Hotz-Hart immer auch wissenschaftlich tätig. 1991 erlangte er an der UZH ein Extraordinariat im Nebenamt; 2007 wurde er zum ausserordentlichen Professor ad personam für angewandte Volkswirtschaftslehre ernannt. Prof. em. Hotz-Hart ist heute im Stab des ETH-Rates tätig. Er wird diese Arbeit voraussichtlich im Frühjahr 2016 beenden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Planung der Gewässerrevitalisierung fertig gestellt

content_de:
Medienmitteilung
            23.06.2015

Die häufig verbauten und kanalisierten Flüsse und Bäche sollen wieder natürlicher werden. So wollen es, im Interesse von Natur und Mensch, das Gewässerschutzgesetz des Bundes und die Zürcher Kantonsverfassung. Der Kanton Zürich hat die geforderte Planung in einem breit abgestützten Prozess mit den Beteiligten erarbeitet. Aber erst wenn konkrete Projekte vorliegen, nimmt diese Generationenaufgabe konkrete Gestalt an.

Die meisten Seen, Flüsse und Bäche in der Schweiz sind stark verbaut und kanalisiert, also nicht mehr in ihrem natürlichen Zustand. Im Kanton Zürich ist rund die Hälfte aller Gewässer stark beeinträchtigt oder ganz unter den Boden verlegt. Das 2011 revidierte Gewässerschutzgesetz des Bundes verlangt von den Kantonen unter anderem, die Revitalisierung eines Teils dieser Gewässer zu planen, das heisst aufzuzeigen, welche Seen, Flüsse und Bäche wieder in einen ursprünglicheren Zustand gebracht werden könnten. Damit sollen die Gewässer ihre natürlichen Funktionen wieder besser wahrnehmen können, also Tieren und Pflanzen einen geeigneten Lebensraum bieten und für die Selbstreinigung des Wassers sorgen.

Erhält ein Gewässer wieder mehr Raum, kann es zudem im Hochwasserfall die Wassermassen besser aufnehmen und tritt weniger über die Ufer. Aber auch für die Erholung des Menschen sind natürliche und naturnahe Gewässerlandschaften äusserst wertvoll. Aus diesen Gründen verlangt nebst dem Bundesgesetz auch die Zürcher Kantonsverfassung die Revitalisierung von Gewässern.

Nun hat die Baudirektion die verlangte Planung für die Fliessgewässer abgeschlossen und dem Bund übergeben. Damit sind die Voraussetzungen für eine finanzielle Beteiligung des Bundes an künftigen Projekten erfüllt. Die Planung ist unterteilt in eine grundsätzliche Beurteilung des Revitalisierungspotentials aller Gewässer mit einem Horizont von 80 Jahren sowie in eine Planung für die nächsten 20 Jahre mit der Bezeichnung von prioritären Abschnitten. Neben den entsprechenden Plänen umfasst sie einen begleitenden Bericht. Die prioritären Abschnitte umfassen gut 100 Kilometer der insgesamt 3600 Kilometer Gewässerstrecke im Kanton. Von diesen 100 Kilometern sollen in den nächsten 20 Jahren 50 Kilometer an kantonalen Bächen und Flüssen durch den Kanton und 50 Kilometer an kommunalen Bächen durch die Gemeinden revitalisiert werden.

Die Planung schliesst an das Wiederbelebungsprogramm der Kantons Zürich an, in dessen Rahmen seit Beginn der 1990er-Jahre bereits rund 100 Kilometer Gewässerstrecke revitalisiert wurden – meist im Zusammenhang mit Hochwasserschutzvorhaben. Die Planung, die unter engem Einbezug der Planungsverbände, Gemeinden und Anspruchsgruppen entstanden ist, hat vorerst rein strategischen Charakter. Ziel ist, dass die entsprechenden Gewässerabschnitte in den kantonalen und die regionalen Richtpläne eingetragen werden.

Die Revitalisierungen werden sich über einen sehr langen Zeithorizont erstrecken, sind also eine Generationenaufgabe. Erst wenn der Kanton oder die entsprechende Gemeinde ein konkretes Projekt initiieren und auch die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer einverstanden sind, wird ein in der Planung verzeichnetes Gewässer tatsächlich wieder in einen natürlicheren Zustand versetzt. An die Projekte leisten Bund und Kanton Unterstützungen von bis zu 80 Prozent der Kosten. Sind hochwertige Ackerflächen, so genannte Fruchtfolgeflächen, von der Revitalisierung betroffen, müssen sie möglichst ortsnah durch Bodenaufwertungen kompensiert werden.

Neben der Revitalisierungsplanung sind die Kantone im Rahmen des revidierten Gewässerschutzgesetzes zu weiteren Planungen verpflichtet. So hat der Kanton Zürich drei weitere Planungen fristgerecht dem Bund eingereicht. Es handelt sich um Berichte zur:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Leistungsfähigkeit der Grenzstrasse bei Bülach/Bachenbülach wird erhöht

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Medienmitteilung
            04.06.2015

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Grenzstrasse in Bülach und Bachenbülach auszubauen. Sie ist ein wichtiger Zubringer zur kantonalen Autobahn A51. Durch das Überbauungspotenzial des Gebiets Erachfeld in Bülach und des Industrie- und Gewerbegebiets Bachenbülach muss die Leistungsfähigkeit der Strasse erhöht und die Erschliessung dieser Gebiete gewährleistet werden. Dies soll durch diverse bauliche Massnahmen auf der Kantonsstrasse als auch auf den angrenzenden Gemeindestrassen geschehen. Das kantonale Projekt kostet 8,8 Millionen Franken.

Im Jahr 2005 erliess die Baudirektion Kanton Zürich im Hinblick auf das erhebliche Überbauungspotenzial des Gebiets Erachfeld in Bülach und des Industrie- und Gewerbegebiets Bachenbülach eine grenzüberschreitende Planungszone (§ 346 Planungs- und Baugesetz). Daraus wurden verschiedene Massnahmen abgeleitet, mit denen die Verkehrskapazitäten auf die bauliche Entwicklung in den genannten Gebieten erhöht werden können. Das Ergebnis dieser Planungen schlägt sich im «Entwicklungskonzept Industrie Bachenbülach und Bülach inkl. Masterplan Grenzstrasse» vom 20. Dezember 2006, im Gesamtkonzept «Öffentlicher Aussenraum» vom 23. Juni 2009 und im vom Gemeinderat Bülach am 6. April 2009 festgesetzten «Öffentlichen Gestaltungsplan Zentrum Grenzstrasse» nieder.

Auf der Basis des Erschliessungsplanes wurden sowohl das kantonale Projekt «Grenzstrasse» als auch die kommunalen Projekte «Neubau Ifangstrasse», «Flankierende Massnahmen Feldstrasse», «Erweiterung Tempo-30-Zone mit Neubau Trottoir» und «Sanierung Feldstrasse» entwickelt.

Das vom kantonalen Tiefbauamt mit der Stadt Bülach sowie der Gemeinde Bachenbülach ausgearbeitete Projekt umfasst den Abschnitt der Grenzstrasse vom Autobahnanschluss Bülach Süd bis zur Eimündung Bächliwis und sieht folgende Massnahmen vor:

Die Stadt Bülach hat mit Beschluss vom 30. Juni 2010 und die Gemeinde Bachenbülach mit Beschluss vom 27. Januar 2010 dem kantonalen Projekt zugestimmt. Bei der öffentlichen Auflage im Frühling 2014 sind keine Einsprachen eingegangen.

Das kantonale Strassenprojekt kostet insgesamt 8,8 Millionen Franken. Der Stadtrat Bülach hat mit seinem Beschluss vom 28. Januar 2015 eine Kostenbeteiligung von 1,3 Millionen Franken gesprochen und auch Bachenbülach beteiligt sich gemäss Gemeinderatsbeschluss vom 10. Februar 2015 mit 319›000 Franken. Weiter hat die Coop Genossenschaft eine Kostenbeteiligung von maximal 651›000 Franken zugesichert. Der Regierungsrat hat das Projekt nun festgesetzt und die entsprechende Ausgabe bewilligt.

Die Stadt Bülach beabsichtigt, mit den Bauarbeiten der neuen Ifangstrasse im Frühjahr 2016 zu beginnen. Anschliessend wird das kantonale Tiefbauamt seine Arbeiten an der Grenzstrasse im Herbst 2016 aufnehmen und diese Ende 2017 abschliessen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Hochwasser-Entlastungsstollen Sihl-Zürichsee wird projektiert

content_de:
Medienmitteilung
            26.06.2015

Ein Sihl-Hochwasser könnte enorme Schäden anrichten. Um keine wertvolle Zeit zu verlieren, hat der Zürcher Regierungsrat entschieden, den Hochwasser-Entlastungsstollen Sihl-Zürichsee bis zur Ausführungsreife weiter zu planen. Weiterhin möglich bleibt auch die zweite Hochwasserschutz-Option, ein Ausbau des Etzel-Wasserkraftwerks am Sihlsee. Im Winter 2017/18 fällt der definitive Entscheid, welches der beiden langfristigen Hochwasserschutzkonzepte umgesetzt wird.

In den letzten zwei Jahren haben die Fachleute des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Zürcher Baudirektion und des Amts für Wasserbau des Kantons Schwyz vertieft untersucht, wie der Schutz vor Hochwasser an Sihl, Zürichsee und Limmat langfristig zu gewährleisten ist. Die Abklärungen haben ergeben, dass die Stadt Zürich und der Hauptbahnhof vor einer Sihl-Hochwasserspitze von bis zu 600 Kubikmeter pro Sekunde zu schützen sind. Das entspricht einem Extremhochwasser mit einer statistischen Eintretenswahrscheinlichkeit von einmal in 300 bis 500 Jahren. Die zur Erreichung dieses hohen Schutzgrades erforderlichen Investitionen des Kanton Zürichs von rund 70 bis 130 Millionen Franken stehen in einem sehr günstigen Verhältnis zum verhinderten Schadenwert bei einem Extremhochwasser von bis zu 5,5 Milliarden Franken alleine in der Stadt Zürich. Betriebsausfälle, welche ein Mehrfaches dieses Schadenswerts betragen würden, sind darin noch nicht eingerechnet.

Um diesen Schutz zu gewährleisten, stehen zwei Konzepte zur Wahl:

Für die Konkretisierung der beiden Konzepte wurden an der ETH Zürich zwei Modellversuche für den Einlauf eines möglichen Entlastungsstollens und die Ermittlung der maximalen Durchflusskapazität der Sihl unter dem Hauptbahnhof Zürich durchgeführt.

Die vertieften Abklärungen lieferten zudem zahlreiche weitere wertvolle Erkenntnisse zu den beiden Konzepten. So haben die Fachleute ermittelt, dass die in beiden Konzepten geplante Umleitung von Sihl-Hochwasserspitzen in den Zürichsee nur zu einem geringen Anstieg des Seespiegels von rund fünf Zentimetern führt. Dieser Anstieg kann ausgeglichen werden durch die Erhöhung der Abflusskapazität der Limmat bei der Rathausbrücke in Zürich.

Ferner zeigte sich, dass der Prozess zur Neukonzessionierung des Etzelwerkes sehr aufwendig ist. Damit dauern auch die Abklärungen zur «Kombilösung Energie» erheblich länger als ursprünglich angenommen. Erst im Rahmen eines im März 2015 gestarteten Vorprojekts zur Erneuerung des Etzelwerkes werden die SBB den Hochwasserschutz bei einer Kombilösung Energie vertieft untersuchen können. Dieses Vorprojekt soll ergänzt werden mit der Untersuchung eines Stollens zur teilweisen Überleitung des Flüsschens Alp in den Sihlsee. Dadurch würde auch der Hochwasserschutz von Einsiedeln, aber auch des Sihltals, der Stadt Zürich und des Limmattals verbessert.

Die Verzögerung und Ergänzung der Planung der «Kombilösung Energie» haben zur Folge, dass der Zürcher Regierungsrat erst im Winter 2017/18, und nicht wie vorgesehen 2015, über die Ausführung eines der beiden Hochwasserschutzkonzepte entscheiden kann. Das hohe Sachwertrisiko von bis zu 5,5 Milliarden Franken alleine in der Stadt Zürich bei einem Extremhochwasser der Sihl rechtfertigt es jedoch, noch vor dem Konzeptentscheid des Regierungsrates mit der Projektierung des Entlastungsstollens Langnau am Albis–Thalwil zu beginnen. Dafür hat der Regierungsrat einen Objektkredit von 4,65 Millionen Franken bewilligt. Sollte im Winter 2017/18 der Entscheid für den Entlastungsstollen fallen, würde dieser aufgrund der vorgezogenen Projektierung rund drei Jahre früher zur Verfügung stehen. Angesichts des jährlichen Sachwertrisikos von rund 16,5 Millionen Franken durch ein Extremhochwasser der Sihl wertet der Regierungsrat die bis Ende 2017 anfallenden Projektierungskosten für den Entlastungstollen von rund 2,5 bis 3 Millionen Franken für vertretbar, auch wenn schliesslich der Entscheid zugunsten der «Kombilösung Energie» ausfallen würde.

Das Bauprojekt für den Entlastungsstollen und das von der SBB finanzierte Projekt mit der möglichen «Kombilösung Energie» werden bis Ende 2017 erarbeitet. Dann wird die SBB entscheiden können, ob und wie die «Kombilösung Energie» umsetzbar ist. Auf dieser Grundlage können der Kanton Zürich und der Kanton Schwyz im Winter 2017/18 den definitiven Konzeptentscheid fällen.

Die Kosten für den Entlastungsstollen, das Fassungs- und Rückgabebauwerk werden samt den ökologischen Ersatzmassnahmen auf 122 Millionen Franken geschätzt. Bei einer voraussichtlichen Bauzeit von rund zweieinhalb Jahren könnte der Entlastungsstollen bereits 2022 in Betrieb gehen. Bei der «Kombilösung Energie» lassen sich die voraussichtlichen Kosten für den Kanton Zürich noch nicht beziffern, dürften aber wesentlich günstiger ausfallen. Diese Lösung könnte bis frühestens 2025/26 realisiert werden.

Die Grundlagenarbeiten für den Hochwasserschutz an Sihl, Zürichsee und Limmat ergaben weiter, dass unabhängig von den beiden langfristigen Hochwasserschutzkonzepten ergänzende Massnahmen notwendig sind. Diese Massnahmen sollen in den nächsten Jahren als eigenständige Projekte umgesetzt werden, um die Hochwassersicherheit schrittweise zu erhöhen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Projektwettbewerb für Klinik Schlosstal der ipw in Winterthur ist entschieden

content_de:
Medienmitteilung
            10.06.2015

Die Baudirektion, vertreten durch das Hochbauamt, hat im Auftrag der Gesundheitsdirektion einen Projektwettbewerb für die Erweiterung der Klinik Schlosstal in Winterthur der Integrierten Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) veranstaltet. Gewonnen hat das Projekt «GreenGrass» von Bollhalder / Eberle Architektur aus St. Gallen.

Das kantonale psychiatrische Spital ipw (Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland) ist verantwortlich für die psychiatrische Grundversorgung der Stadt und der Region Winterthur sowie der Region Zürcher Unterland. Sein Leistungsauftrag umfasst die Behandlung von psychisch Erkrankten vom Jugendlichen- bis ins hohe Erwachsenenalter. Die ipw betreibt ihre stationären Angebote heute an zwei, nur wenige Kilometer voneinander entfernten Standorten: In der Klinik Schlosstal in Winterthur mit 140 Betten und in der Hard in Embrach mit 70 Betten. Um eine günstige Betriebsgrösse zu erreichen und um Doppelspurigkeiten zu vermeiden, soll das stationäre Angebot der ipw in den nächsten Jahren am Standort Schlosstal in Winterthur konzentriert werden.

Gemäss Wettbewerbsvorgabe sollen die dazu nötigen Kapazitäten in einem Ersatzbau (vier Stationen mit je 20 Betten) auf dem Areal der Klinik Schlosstal untergebracht und logistisch mit der Gesamtanlage verbunden werden. Darüber hinaus soll das Angebot für Zusatzversicherte mit einer Station mit 16 Betten in demselben Gebäudekörper verbessert werden. Neben diesem konkreten Projekt für einen Ersatz- und Ergänzungsbau sowie für einen Werkhof war im Wettbewerb konzeptionell darzustellen, wie langfristig zwei weitere Stationen auf dem Areal der ipw in Winterthur untergebracht werden könnten.

Das Preisgericht hatte insgesamt 33 Projekteingaben zu beurteilen, wovon sechs Projekte in die engere Auswahl kamen. Gewonnen hat das Projekt «GreenGrass» von Bollhalder / Eberle Architektur aus St. Gallen. Kantonsbaumeister Matthias Haag, Vorsitzender der Jury, gab dies heute an der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung in Winterthur bekannt. Den 2. Platz belegt die Rohrbach Wehrli Pellegrino Architekturagentur GmbH aus Winterthur, der 3. Rang geht an die Armon Semadeni Architekten GmbH aus Zürich.

Das Siegerprojekt überzeugte die Jury mit einem sorgfältig durchgearbeiteten Vorschlag, der die bestehende Anlage zurückhaltend ergänzt und betrieblich überzeugt. Für die Patientinnen und Patienten und für die Mitarbeitenden entstehen attraktive, gut nutzbare und stimmungsvolle Räume im Dienste von Therapie und Genesung. Das Projekt sieht vor, einen kompakten Baukörper direkt an die Anlage aus den 1970er-Jahren anzugliedern. Das zusätzliche Raumprogramm wird in zwei ineinander verschränkten Gebäudeflügeln untergebracht, wobei eine spätere Erweiterung um zwei zusätzliche Stationen in einem dritten Flügel möglich ist. Die Stationen sind übersichtlich organisiert mit einer zweckmässigen Raumanordnung, einem raschen, geschützten Zugang im Notfall, einem geräumigen Intensivbereich und eingeschobenen Loggien als Aussenbereiche.

Unter der Leitung des Hochbauamtes und in Zusammenarbeit mit den Nutzern wird das Projekt «GreenGrass» nun weiterentwickelt. Ziel ist es, bis Herbst 2016 dem Regierungsrat und dem Kantonsrat ein bewilligungsfähiges Bauprojekt vorlegen zu können. Wenn diese dem Projekt zustimmen und keine Rekurse gegen das Bauprojekt erfolgen, sollte der Neubau Ende 2019 bezugsbereit sein.

Die Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten ist in der Klinik Schlosstal im Haus Gelb an der Wieshofstrasse 102 in Winterthur öffentlich zugänglich. Sie dauert von 10. bis 19. Juni 2015 (Öffnungszeiten: Mo bis Fr 16-19 Uhr, Sa und So 13-16 Uhr).
Am Samstag, 13. Juni 2015, wird um 14 Uhr eine öffentliche Führung für Interessierte angeboten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Käse aus hitzebehandelter Milch schnitt hygienisch besser ab als Rohmilchkäse

content_de:
Medienmitteilung
            16.06.2015

Die Schweizer Lebensmittelkontrollen prüften die Hygiene von 560 verschiedenen Käsen. Untersucht wurden aus Kuh-, Schaf- und Ziegenmilch hergestellte Weich-, Halbhart- und Hartkäse. Rund 91% erfüllten die gesetzlichen Anforderungen. Käse aus Rohmilch schnitt im Vergleich zu Käsen aus hitzebehandelter Milch deutlich schlechter ab.

Herr und Frau Schweizer konsumieren mehr als 20 Kilogramm Käse pro Jahr. Die Beliebtheit des Käses ist hoch. Dies nahmen die Kantonschemikerinnen und Kantonschemiker der Schweiz im Jahr 2014 zum Anlass, eine koordinierte Kampagne zur Qualitätsüberprüfung durchzuführen.

  Ziel war es, einen umfassenden Überblick zur hygienischen Qualität von vorwiegend in der Schweiz produzierten Käsen zu bekommen. Die Kantonschemikerinnen und Kantonschemiker untersuchten total 560 Weichkäse, Halbhartkäse und Hartkäse, die im Offenverkauf sowie vorverpackt in Detailgeschäften erhältlich sind. Vom vielfältigen Sortiment wurden traditionelle «nationale» Sorten, aber auch das regionale Käsesortiment kontrolliert.

  Insgesamt wurden 457 Kuhmilchkäse, 42 Schafmilchkäse und 61 Ziegenmilchkäse untersucht. Die gesetzlichen Anforderungen bezüglich der Hygiene wurden bei knapp 9% beziehungsweise 50 Proben nicht erfüllt. Die hygienische Qualität der Käse aus Kuh- und Ziegenmilch waren bei dieser Untersuchung vergleichbar. Rund 8 % (42 Proben) dieser Proben mussten beanstandet werden. Bei den Schafmilchkäsen hingegen, wiesen 19% (8 Proben) eine ungenügende hygienische Qualität auf.

Rohmilchkäse kritischer

  Beliebt sind auf dem Schweizermarkt Käsesorten, die aus roher, nicht hitzebehandelter Milch hergestellt werden. Bei vorverpackten Produkten ist die Angabe der Hitzebehandlung der Milch zur Käseherstellung («roh», «hitzebehandelt» oder «pasteurisiert») auf der Verpackung anzugeben. Durch eine Hitzebehandlung werden Keime reduziert oder gar vernichtet. Der Herstellungsprozess ist weniger kritisch, um ein hygienisch einwandfreies Produkt zu produzieren. Von den 50 wegen Hygienefehlern beanstandeten Käseprodukten waren 40 Proben (80%) aus Rohmilch hergestellt. Die Kampagne brachte zutage, dass die hygienische Qualität von Rohmilchkäsen vor allem im Weichkäsebereich vermindert ist. Eine diesbezügliche Verbesserung ist angezeigt.

  Im Rahmen dieser Untersuchung war die hygienische Qualität der 489 Schweizer Produkte und der 71 Proben der im Ausland produzierten Käse vergleichbar.

Betriebliche Selbstkontrolle oberste Maxime

  Bei Hygienefehlern in Lebensmitteln sind die Betriebe verpflichtet, die gesetzlich geforderte Selbstkontrolle besser wahrzunehmen. Daher mussten die Betriebe bei nicht konformen Proben Massnahmen ergreifen, um die Mängel zu beheben. Die Umsetzung

  dieser Massnahmen in der betrieblichen Selbstkontrolle wird von den Kantonschemikerinnen und Kantonschemikern überprüft. Mit diesem Vorgehen unterstützen sie eine Verbesserung der betriebsinternen Prozesse und streben eine nachhaltige Verbesserung an.

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title_de: Winterthur: Coiffeursalon überfallen – Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            18.08.2015

Eine Unbekannte hat am Dienstagvormittag (18.8.2015) in Oberwinterthur einen Damensalon überfallen und dabei einige hundert Franken Bargeld erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Um etwa 10.30 Uhr betrat eine unbekannte Frau den Damensalon an der Frauenfelderstrasse. Sie trat nach kurzem Zögern an die Geschäftsführerin heran. Nach einer kurzen Rangelei mit dem Opfer verlangte die Täterin Bargeld. Mit einer Beute von einigen hundert Franken flüchtete die Räuberin in Richtung Stadtmitte. Die Coiffeuse sowie eine anwesende Kundin blieben unverletzt. Die sofort eingeleitete Fahndung verlief bislang ergebnislos.

Signalement:

  Die Frau ist etwa 19 bis 25 Jahre alt, zirka 165 -170 cm gross und von magerer Statur. Sie trug eine dunkle Lederjacke, einen weissen Schlauchschal, dunkle Hosen, helle halbhohe Turnschuhe und war mit einer Sonnenbrille sowie einer weissen Baseballmütze maskiert. Sie sprach Schweizerdeutsch.

Zeugenaufruf:

  Personen, die in diesem Zusammenhang Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Offiziersposten Winterthur, Tel. 052 268 52 22, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Kantonale Sportkommission neu bestellt

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2015

Der Sicherheitsdirektor, Regierungsrat Mario Fehr, hat die Mitglieder der kantonalen Sportkommission für die Amtsdauer 2015-2019 ernannt.

Der Kommission obliegt die Beratung der Sicherheitsdirektion in Sportbelangen sowie die Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen mit Sportaufgaben betrauten Behörden, Institutionen und Verbänden im Kanton Zürich. Ihr gehören Vertretungen der Bildungsdirektion, der Baudirektion, des Zürcher Kantonalverbandes für Sport sowie der Städte und Gemeinden an. Zusätzlich nimmt auch der Präsident der parlamentarischen Gruppe Sport des Zürcher Kantonsrates in der Kommission Einsitz.

Den Vorsitz der Kommission führt weiterhin Regierungsrat und Sportminister Mario Fehr, Sekretär bleibt der Chef des Kantonalen Sportamtes, Stefan Schötzau. Neu ernannt als Vertreterin der Gesundheitsdirektion wurde Sybille Brunner als Beauftragte des Kantons Zürich für Prävention und Gesundheitsförderung. Die übrigen Mitglieder wurden bestätigt.

Die Mitglieder der kantonalen Sportkommission sind somit:

(Medienmitteilung des Sportamtes)

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title_de: Der Regierungsrat legt die Legislaturziele 2015−2019 vor

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2015

Ausgehend von einer breit abgestützten Lagebeurteilung legt der Regierungsrat die politische Planung für die nächsten vier Jahre vor. Mit 21 Legislaturzielen und 106 Massnahmen begegnet er den wichtigsten Herausforderungen für die Zukunft.

Unter den Zielsetzungen befinden sich die Weiterentwicklung des herausragenden Hochschulstandortes, die bessere Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials, ein qualitatives Siedlungswachstum nach innen, die Bewältigung des Wachstums in Bildung und Verkehr, die Verringerung der Kriminalität trotz Bevölkerungswachstums, die Optimierung der Gesundheitsversorgung und die Sicherung des Steuersubstrats im Standortwettbewerb.

Leben und Arbeiten im Kanton Zürich sind beliebt. Dies zeigt sich auch an der anhaltenden Zuwanderung. Die Bevölkerungsentwicklung, die fortschreitende Alterung und vielfältige Lebensweisen steigern die Anforderungen an den Kanton. Die wirtschaftlichen Aussichten sind angesichts von Euroabwertung, möglichen Verwerfungen im Euroraum und eines unsicheren Verhältnisses der Schweiz zur Europäischen Union ungewiss. Nebst der Bewältigung des Bevölkerungswachstums gilt es daher, die Erneuerungskraft des Kantons im nationalen und internationalen Standortwettbewerb weiter zu stärken. Dazu sind ein innovatives Umfeld zu begünstigen und ein wirksamer Wissens- und Technologietransfer zu verwirklichen.

Der Regierungsrat gibt ein ehrgeiziges und umfassendes politisches Programm vor, namentlich auch angesichts der gegenwärtig anspruchsvollen Finanzlage. Bei der Festlegung der Legislaturziele und Massnahmen wurde die aktuelle angespannte Finanzlage beachtet; es erfolgte eine enge Abstimmung mit der Finanzplanung 2016–2019. Dies bedeutet, dass die geplanten Vorhaben mit bestehenden Mitteln verwirklicht werden können.

Mit der heute vorgestellten Broschüre «Richtlinien der Regierungspolitik 2015−2019» gibt der Regierungsrat der Öffentlichkeit seine politisch-strategischen Schwerpunkte bekannt. Der Verwaltung dienen sie während der Legislaturperiode als Orientierung. Sie werden in der jährlichen Planung und Budgetierung verankert und umgesetzt, der Geschäftsbericht zeigt jeweils den Zwischenstand der Umsetzung. Zum Ende der Legislatur bilden sie die Grundlage für den Legislaturbericht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton vergibt Beiträge für Literatur

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Medienmitteilung
            22.06.2015

Die Fachstelle Kultur vergibt dieses Jahr sechs Werkbeiträge sowie vier Anerkennungsbeiträge für publizierte Texte an Zürcher Autorinnen und Autoren. Zudem unterstützt die Fachstelle gemeinsam mit der Kulturabteilung der Stadt Zürich einmalig 15 Zürcher Literaturverlage. Auch 2015 findet wieder eine Lesereise durch den Kanton statt.

Einmal jährlich vergibt die Fachstelle Kultur des Kantons Zürich Werkbeiträge an Autorinnen und Autoren, deren Texte im Entstehen begriffen sind. Die Gesuchprüfung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit der Fachgruppe Literatur der kantonalen Kulturförderungskommission. Folgende sechs Zürcher Autorinnen und Autoren werden dieses Jahr mit Werkbeiträgen von insgesamt 192›000 Franken unterstützt:

Zudem erhalten vier Zürcher Autorinnen und Autoren auf Empfehlung der Fachgruppe Literatur einen Anerkennungsbeitrag von je 10›000 Franken für veröffentlichte Texte:

Die Vergabe dieser Beiträge wird auch dieses Jahr mit einer Lesereise durch den Kanton verbunden. Die Fachstelle arbeitet dabei mit vier Kulturinstitutionen ausserhalb der Städte Zürich und Winterthur zusammen, die sich mit der Veranstaltung ausgesuchter Literaturanlässe einen Namen gemacht haben: Alte Schreinerei in Rheinau (4.9.), Altstadtbuchhandlung Bülach (5.9.), Kulturraum Thalwil (18.9.) und «camera.lit.obscura» in Wetzikon (20.9.).

  Pro Veranstaltung präsentieren zwei bis drei der dieses Jahr unterstützten Autorinnen und Autoren Auszüge ihres Schaffens. Ein Mitglied der Fachgruppe Literatur würdigt die Beitragsempfängerinnen und -empfänger. Als Moderatorin der vier Leseabende tritt die Zürcher Slam-Poetin Hazel Brugger auf, begleitet von Anna Trauffer am Kontrabass.

  Genauere Angaben zu den Stationen der Lesereise sind ab Mitte Juli 2015 auf der Internetseite der Fachstelle Kultur zu finden (www.fachstellekultur.zh.ch).

Die Aufhebung des Franken-Mindestkurses stellt die Schweizer Literaturverlage vor erhebliche wirtschaftliche Herausforderungen. Stadt und Kanton Zürich haben Mitte April gemeinsam angekündigt, Zürcher Verlagen mit vorwiegend literarischem Programm für ihre Repräsentationstätigkeiten im In- und Ausland einmalige Unterstützungsbeiträge zu gewähren. Mit dieser Unterstützung wollen Stadt und Kanton Zürich eine Überbrückung schaffen, bis die in der Botschaft für die Förderung der Kultur 2016-2020 vorgesehene Verlagsförderung des Bundes in Kraft tritt.Insgesamt stehen 160›000 Franken zur Verfügung, zu gleichen Teilen getragen von Stadt und Kanton. 25 Gesuche sind eingegangen. Auf Empfehlung einer vierköpfigen Kommission aus je zwei Mitgliedern der städtischen Literaturkommission und der Fachgruppe Literatur der kantonalen Kulturförderungskommission werden 15 Unterstützungsbeiträge vergeben:

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neubesetzung Präsidium des Fachhochschulrates

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Medienmitteilung
            04.06.2015

Der Regierungsrat hat die neue Bildungsdirektorin Dr. Silvia Steiner als Präsidentin des Fachhochschulrates für den Rest der Amtsdauer 2015-2018 gewählt. Die Wahl bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat.

Der Regierungsrat betraut jeweils die Bildungsdirektorin oder den Bildungsdirektor mit dem Präsidium des Fachhochschulrates. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat Dr. Silvia Steiner als Präsidentin des Fachhochschulrates für den Rest der Amtsdauer 2015-2018 gewählt. Als Vorsteherin der Bildungsdirektion gehört Dr. Silvia Steiner dem Fachhochschulrat von Amtes wegen an. Die Wahl bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat.

Für die am 1. Januar 2015 beginnende Amtsdauer 2015-2018 wählte der Regierungsrat die Mitglieder des Fachhochschulrates und dessen Präsidium im Herbst 2014. Der Kantonsrat genehmigte diese Wahl. Mit dem Rücktritt von Regine Aeppli ist nun das Präsidium des Fachhochschulrats neu zu bestimmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Apotheker können künftig auch ohne ärztliche Verschreibung gewisse Impfungen vornehmen

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Medienmitteilung
            05.06.2015

Wer sich gegen Grippe impfen lassen will, kann dies ab diesem Herbst im Kanton Zürich auch direkt in der Apotheke tun. Voraussetzung ist, dass die Apothekerin oder der Apotheker über die nötige Aus- oder Weiterbildung für die Vornahme von Impfungen verfügt. Die rechtliche Grundlage für die Liberalisierung, die vom Apothekerverband und der Ärztegesellschaft unterstützt wird, hat der Regierungsrat mit einer Verordnungsänderung geschaffen. Das zusätzliche niederschwellige Impfangebot kann dazu beitragen, die Durchimpfungsraten zu steigern.

Ab diesem Herbst können Apothekerinnen und Apotheker im Kanton Zürich, die über eine entsprechende Aus- oder Weiterbildung verfügen, gewisse Impfungen auch ohne ärztliche Verschreibung vornehmen. Wer sich gegen Grippe und gegen Frühsommer-Meningo-Enzephalitis (Hirnhautentzündung nach Zeckenbiss) impfen lassen will, kann dies damit künftig auch direkt in einer Apotheke tun, ohne zuvor eine Ärztin oder einen Arzt zu konsultieren. Ausserdem zugelassen sind Hepatitis-Folgeimpfungen durch Apothekerinnen und Apotheker, sofern jeweils die erste Impfung durch eine Ärztin oder einen Arzt erfolgt ist. Die rechtliche Grundlage für die neue Regelung hat der Regierungsrat mit der Änderung der kantonalen Verordnung über die universitären Medizinalberufe geschaffen. Die Verordnungsänderung tritt am 1. September 2015 in Kraft – und damit rechtzeitig für Impfungen gegen die kommende saisonale Grippe.

Die Erweiterung der Impfmöglichkeiten im Kanton trägt dem Interesse der öffentlichen Gesundheit Rechnung: Können auf diesem Weg zusätzliche Personen für eine Impfung angesprochen werden, lassen sich auch die Durchimpfungsraten in der Bevölkerung weiter steigern. In der Vernehmlassung wurde die neue Regelung denn auch grundsätzlich positiv aufgenommen. Mit der Verordnungsänderung wird zudem ein Postulat aus dem Kantonsrat (KR-Nr. 361/2013: «Impfen leicht gemacht») umgesetzt.

Die Bewilligung für Apothekerinnen und Apotheker, die neu ohne ärztliche Verschreibung zulässigen Impfungen vornehmen zu dürfen, ist mit klaren Vorgaben verbunden. Diese berücksichtigen die Anliegen der Patientensicherheit: So dürfen nur gesunde Personen ab 16 Jahren geimpft werden. Die Bewilligung wird erteilt, wenn die Apothekerin bzw. der Apotheker über eine genügende Aus- oder Weiterbildung zur Vornahme von Impfungen verfügt. Zudem müssen sie stets auf dem neusten wissenschaftlichen Stand in Sachen Impfstoffe, Impfplan etc. bleiben; es besteht somit eine Fortbildungspflicht.

Der Kanton Zürich nimmt mit der gut abgestützten Liberalisierung im Impfbereich eine Vorreiterrolle in der Schweiz ein. Auch andere Kantone prüfen derzeit, ob es Apothekerinnen und Apothekern erlaubt werden soll, gewisse Impfungen ohne ärztliche Verschreibung vorzunehmen. Bis zum heutigen Zeitpunkt ist aber in keinem anderen Kanton eine Freigabe erfolgt. Derzeit verfügen rund 50 Apothekerinnen und Apotheker im Kanton Zürich über die erforderliche Weiterbildung. Wie viele von ihnen eine Bewilligung beantragen werden, ist offen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zur Verselbstständigung der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich

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Medienmitteilung
            18.06.2015

Der Gesetzesentwurf zur Verselbstständigung der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) geht in die Vernehmlassung. Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion zur Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens ermächtigt. Als selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt wird die PUK, die auch den mit ihr zusammengeführten Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst umfassen wird, formal auf die gleiche Ebene wie die Universität und das Universitätsspital gestellt. Der Kanton stärkt damit insgesamt die universitäre Psychiatrie.

Die Revision des eidgenössischen Krankenversicherungsgesetzes hat per Anfang 2012 die Rahmenbedingungen für die Spitäler in der Schweiz erheblich verändert. Die Patientinnen und Patienten haben heute mehr Wahlmöglichkeiten, so dass die Spitäler verstärkt in einem Konkurrenzverhältnis zueinander stehen. Zudem müssen die Spitäler ihren Betrieb und ihre Investitionen (Bauten, Sanierungen usw.) über ihre Tarife vollständig selbst finanzieren. In diesem Umfeld haben diejenigen Spitäler gute Voraussetzungen, die eigenständig entscheiden und rasch auf veränderte Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten reagieren können. Der Kanton Zürich wie auch andere Kantone sind deshalb bestrebt, ihren Spitälern mehr Handlungsspielraum zu verschaffen. Dies setzt in erster Linie eine rechtliche Verselbstständigung voraus, aber auch die Übertragung der Verantwortung für Investitionsentscheide auf die Spitalbetriebe. Die Verselbstständigung der kantonalen psychiatrischen Spitäler wird auch vom Kantonsrat verlangt, der 2011 eine entsprechende Motion (KR-Nr. 201/2010) an den Regierungsrat überwiesen hat.

Die Eckwerte zur Verselbstständigung der kantonalen psychiatrischen Spitäler hat der Regierungsrat vor Jahresfrist (RRB Nr. 705/2014) festgelegt. Ziel ist eine gute Patientenversorgung in einer zweckmässig strukturierten Spitallandschaft mit klar zugeordneter Verantwortung und ausreichendem Handlungsspielraum für alle Akteure. In der universitären Medizin ist zudem eine Koordination durch den Kanton bedeutsam, weil hier Versorgung, Forschung und Lehre Hand in Hand gehen. Die universitären Spitäler sollen deshalb über die notwendige betriebliche Autonomie verfügen, aber dauerhaft unter kantonaler Trägerschaft bleiben.

In einem ersten Schritt werden die PUK und der ebenfalls universitäre Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst (KJPD) auf Anfang 2016 zu einem Betrieb zusammengeführt, der psychiatrische Versorgungs-, Forschungs- und Lehrleistungen für alle Altersbereiche erbringen wird. Damit wird eine Stärkung der universitären Psychiatrie, eine bessere Vernetzung zwischen Jugend- und Erwachsenenpsychiatrie sowie eine bessere Nutzung von Synergien erreicht. Nach der Fusion soll die PUK in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden, wobei ihr die Spitalgebäude übertragen und Baurechte auf den von ihr bisher genutzten kantonalen Grundstücken eingeräumt werden sollen. Das Personal der verselbstständigten PUK wird weiterhin öffentlich-rechtlich gemäss kantonalem Personalrecht angestellt sein. Der Gesetzesentwurf dazu wird nun in die Vernehmlassung gegeben.

Mit der Umwandlung in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt wird die PUK formal auf die gleiche Ebene wie die Universität und das Universitätsspital Zürich (USZ) gestellt. Die Position, die Bedeutung und die Aufgaben der PUK (einschliesslich KJPD) als universitäres Spital im Fachbereich Psychiatrie sind denn auch mit jenen des USZ im Bereich der Akutsomatik vergleichbar. Auch in der neuen Rechtsform dient die PUK weiterhin der stationären und ambulanten Behandlung von psychisch erkrankten Menschen, insbesondere aus der Region Zürich.

Die Vernehmlassung zur Verselbstständigung der PUK läuft bis zum 2. Oktober 2015. Die Verabschiedung der Gesetzesvorlage durch den Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats ist auf Anfang 2016 vorgesehen. Die Vernehmlassungsunterlagen können auf www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Psychiatrische Universitätsklinik», eingesehen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Wie im heutigen Amtsblatt publiziert, ist die kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe» zustande gekommen.

title_de: Die kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe» ist zustande gekommen

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Medienmitteilung
            19.06.2015

Wie im heutigen Amtsblatt publiziert, ist die kantonale Volksinitiative «Schutz der Ehe», die am 30. März 2015 bei der Direktion der Justiz und des Innern eingereicht wurde, zustande gekommen. Die erforderliche Anzahl von 6›000 Unterschriften wurde übertroffen, wie die Prüfung durch die Direktion der Justiz und des Innern ergeben hat.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Gemeinsam die Aussteuerung von Stellensuchenden vermeiden

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Medienmitteilung
            11.06.2015

Die Sozialen Dienste der Stadt Zürich und das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich führen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit weiter: Aus dem Pilotprojekt «Coaching für Ausgesteuerte» wird die «Sozialberatung im RAV» ─ ein Angebot für Stellensuchende in der Stadt Zürich.

Wer längere Zeit auf Stellensuche ist, befindet sich in einer belastenden Situation. Es lohnt sich, frühzeitig individuelle Unterstützung anzubieten: Mit dem neuen Angebot «Sozialberatung im RAV» sollen mögliche soziale Schwierigkeiten, die bei der Stellensuche hinderlich sind, identifiziert und bewältigt werden. Das Ziel besteht darin, dass betroffene Personen nicht ausgesteuert werden und später auch keine Sozialhilfe beziehen müssen.

Bis im Mai 2016 wird die Sozialberatung in allen sechs RAV der Stadt Zürich eingeführt. Das Angebot ist freiwillig und kostenlos. Die Personalberaterinnen und Personalberater der RAV weisen die Stellensuchenden, die keine Sozialhilfe beziehen, bei Bedarf auf dieses Angebot hin. Stellensuchende, die Sozialhilfe beziehen, erhalten dieselbe Beratung bereits durch ihren zuständigen Sozialarbeiter oder ihre zuständige Sozialarbeiterin.

2013 lancierten das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich und die Sozialen Dienste der Stadt Zürich in zwei Stadtzürcher RAV das Pilotprojekt «Coaching für Ausgesteuerte». Es hatte zum Ziel, die Schnittstelle zwischen Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe zu optimieren und Ausgesteuerte in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln. Dieses Ziel sollte durch eine Kombination von persönlicher Hilfe und Arbeitsvermittlung erreicht werden. Das Pilotprojekt war erfolgreich: Ein Viertel der Ausgesteuerten der beiden am Pilotprojekt beteiligten RAV nutzten das Angebot. Rund 30 Prozent der Teilnehmenden haben während des Coachings eine Stelle gefunden.

Aufgrund der Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt haben Stadt und Kanton Zürich das Angebot gemeinsam weiterentwickelt, um den Bedarf noch besser abzudecken. Für die «Sozialberatung im RAV» stehen – wie für das Pilotprojekt – insgesamt 150 Stellenprozente zur Verfügung, die auf die fünf Sozialzentren der Stadt Zürich aufgeteilt werden. Dadurch wird die Ausweitung des Angebotes auf die gesamte Stadt Zürich bei gleichbleibenden Ressourcen möglich. Auch für die regionalen Arbeitsvermittlungszentren sind keine zusätzlichen Ressourcen erforderlich.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit und dem Sozialdepartment der Stadt Zürich)

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title_de: Sportamt zeichnet 19 Schulen mit dem Label für sportfreundliche Schulkultur aus

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Medienmitteilung
            30.06.2015

Zum zweiten Mal zeichnet das Sportamt des Kantons Zürich Schulen mit dem Label «Schule mit sportfreundlicher Schulkultur» aus. 19 Schulen erhalten auf das neue Schuljahr hin neu das Label für die Förderung von Sport und Bewegung über den obligatorischen Sportunterricht hinaus.

Freiwillige Sportangebote sowie sportliche Aktivitäten im Schulalltag leisten einen wertvollen Beitrag zum Wohlbefinden der Schülerinnen und Schüler an der Schule. Gemeinsame sportliche Aktivitäten fördern das Miteinander an der Schule und tragen zu einem guten Lernklima bei. Mit dem Label für sportfreundliche Schulkultur anerkennt das Sportamt das grosse Engagement der Schulen sowie der verantwortlichen Personen und macht es nach aussen sichtbar. Das über vier Jahre vergebene Label ist gleichzeitig auch eine Verpflichtung, das vorbildliche Engagement weiterzuführen.

Das Label für Schulen mit sportfreundlicher Schulkultur wird auf das Schuljahr 2015/2016 zum zweiten Mal vergeben. Die Auszeichnung der Schulen erfolgt anhand festgelegter Kriterien. So verfügen beispielsweise alle ausgezeichneten Schulen über sportverantwortliche Lehrpersonen oder Schulsportkoordinatoren, die Sportkurse, Projektwochen, Wintersporttage, Sportlager, Spielturniere und vieles mehr organisieren und koordinieren. Die Aktivitäten der ausgezeichneten Schulen sind sehr vielseitig. So befinden sich mehrere freiwillige Tagesschulen unter den neuen Label-Trägern, die freiwillige Sportkurse in ihr Betreuungskonzept integriert haben. Im Bereich der Oberstufe sind insbesondere Aktivitäten und Projekte hervorzuheben, die den Jugendlichen Möglichkeiten aufzeigen, wie sie sich in ihrer Wohngemeinde auch nach dem Austritt aus der Volksschule regelmässig sportlich betätigen können.

Die Schulen erhalten einen Beitrag für Weiterbildungsmassnahmen und für spezielle Sportaktivitäten sowie ein Trikot-Set für Schülermeisterschaften und -turniere.

Das Sportamt gratuliert folgenden 19 Schulen zur Auszeichnung:

Stadt Winterthur:

Stadt Zürich:

Martina Kropf (Sportamt Kanton Zürich, Vorsitz)

  Gisela Polloni Rohner (Volksschulamt Kanton Zürich)

  Dr. Ilaria Ferrari Ehrensberger (Fachbereichsleiterin Bewegung und Sport PH Zürich)

  Jürg Philipp (Präsident Kantonalverband Zürich für Sport in der Schule)

(Medienmitteilung des Sportamts)

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title_de: Die Direktion der Justiz und des Innern tritt auf einen Stimmrechtsrekurs gegen Gemeinden nicht ein

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Medienmitteilung
            05.06.2015

Verletzen Zürcher Gemeinden, die sich gegen die sogenannten Gebührenvorlagen engagieren, das Recht der Stimmberechtigten auf freie Meinungsbildung? Die Justizdirektion ist auf eine entsprechende Beschwerde des Initiativkomitees aus formellen Gründen nicht eingetreten.

Am 14. Juni kommen im Kanton Zürich zwei sogenannte Gebührenvorlagen zur Abstimmung. Sie zielen darauf ab, dass künftig alle staatlichen Gebühren auf Gesetzesstufe geregelt werden. Nachdem der Kantonsrat die Initiativen gutgeheissen hatte, ergriffen 81 Gemeinden gegen den Beschluss das Referendum. In der Folge haben sich die Gemeinden zu einem Komitee zusammengeschlossen, das im laufenden Abstimmungskampf gegen die Vorlagen Stellung nimmt.

Am 12. Mai reichte das Initiativkomitee bei der Direktion der Justiz und des Innern einen Stimmrechtsrekurs ein. Nach Ansicht der Initianten verletzen die beteiligten Gemeinden mit ihrem Engagement das Recht der Stimmberechtigten auf freie Meinungsbildung. Das sei vor allem darum der Fall, weil die Gemeinden ihren Abstimmungskampf mit Steuergeld finanzierten.

Die Direktion der Justiz und des Innern hat am 4. Juni entschieden, nicht auf die Beschwerde einzutreten. Die Rekursfrist beträgt in Stimmrechtssachen fünf Tage. Obwohl den Rekurrenten das Verhalten der Gemeinden schon am 10. April bekannt war, rekurrierten sie erst am 12. Mai. Die Direktion der Justiz und des Innern ist darum wegen verspäteter Eingabe nicht auf den Rekurs eingetreten.

Die Direktion hält in ihrer Verfügung aber weiter fest, sie hätte den Rekurs auch dann abgewiesen, wenn er rechtzeitig eingereicht worden wäre. So seien die genannten Gemeinden vom Abstimmungsausgang nachweislich in besonderem Masse betroffen, was es ihnen erlaube, ihre Position im Abstimmungskampf darzulegen. Zudem gebe es keine Hinweise, wonach der Zusammenschluss der Gemeinden die freie Willensbildung der Stimmberechtigten verletzt habe. Im Übrigen mache das von den Gemeinden eingesetzte Geld, rund 25›000 Franken, nur einen Bruchteil dessen aus, was üblicherweise in Abstimmungskämpfe investiert werde.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Tätigkeitsbericht 2014: Dank Kontrollen mehr Sicherheit

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Medienmitteilung
            17.06.2015

Bruno Baeriswyl, der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich, hat heute anlässlich einer Medienkonferenz seinen Tätigkeitsbericht 2014 der Öffentlichkeit vorgestellt. Schwerpunkte waren der Datenschutz im Schulbereich und die Kontrolltätigkeit.

Bei den Diskussionsrunden mit Schulklassen verschiedener Schulstufen zeigte sich, dass die Jugendlichen bei ihren digitalen Aktivitäten grossen Wert auf den Schutz der Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung legen und auch bereit sind, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Damit sie ihre Absichten in die Tat umsetzen können, ist es wichtig, dass die Jugendlichen genau wissen, welchen Verwendungszwecken ihrer persönlichen Daten sie bei der Genehmigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer bestimmten Informationsdienstleisterfirma zustimmen und welche Folgen damit verbunden sein können. Der Schule kommt hier im digitalen Zeitalter eine wichtige Aufklärungsrolle zu.

Bruno Baeriswyl unterstrich in seinen Ausführungen, dass die Institution Schule auf allen Stufen im Unterricht und in der Organisation den verantwortungsvollen Umgang mit Informationen berücksichtigen kann. Sie sollte mit gutem Beispiel vorangehen und sowohl die modernen Informations- und Kommunikationsmittel als auch die in den Unterrichtsräumen immer zahlreicher anzutreffenden IT-Produkte datenschutzkonform einsetzen.

Vor diesem Hintergrund hat der Datenschutzbeauftragte verschiedene dieser IT-Produkte  geprüft und feststellen müssen, dass nur wenige die gesetzlichen Anforderungen an Datenschutz und Informationssicherheit erfüllen. Soweit mit den Herstellern eine Anpassung der Vertragsbedingungen erreicht werden konnte, lassen sich diese nun auch datenschutzkonform einsetzen. Auf andere IT-Produkte sollten die Schulen entweder gänzlich verzichten oder die Verwendung auf nicht personenbezogene Informationen beschränken.

Ausgewählte Schulen wurden in Bezug auf die Einhaltung der Informationssicherheitsstandards geprüft. Dabei hat der Datenschutzbeauftragte festgestellt, dass die technischen Massnahmen überwiegend angemessen implementiert wurden. In zahlreichen Fällen fehlte es aber an klaren organisatorischen Vorgaben, wie Benutzerweisungen und/oder Rollen- und Berechtigungskonzepten. Alle geprüften Volksschulen erhalten vom Datenschutzbeauftragten eine detaillierte Analyse ihres Informationssicherheitsniveaus sowie Hinweise zur Behebung allfälliger Schwachstellen.

Websites von Schulen wurden auch einer systematischen Kontrolle auf Sicherheitslücken unterzogen. Aufgrund bestehender Lücken war es in Einzelfällen möglich, von aussen auf Daten zuzugreifen oder Inhalte der Website zu verändern. Der Datenschutzbeauftragte zeigte den Einsatz eines Webscanning Tools anhand zweier Schulwebsites.

Weiter berichtete Bruno Baeriswyl aus der Beratungspraxis, in der Fragen rund um das Thema Datenschutz in der Schule einen grossen Anteil ausmachten. Grund dafür ist, dass im Schulumfeld zahlreiche und zum grossen Teil auch sensitive Personendaten von verschiedenen Stellen bearbeitet werden. Um den verschiedenen Beteiligten eine datenschutzkonforme Handhabung der Informationen zu erleichtern und ihnen einen Überblick über datenschutzrelevante Anliegen im Schulbereich zu geben, hat der Datenschutzbeauftragte ein Datenschutz-Lexikon für die Volksschule erarbeitet.

Für die anderen Schulstufen sind analoge Hilfsmittel bereits in Planung.

Gestützt auf das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) führt der Datenschutzbeauftragte bei den öffentlichen Organen Kontrollen durch. Auslöser für Kontrollen auf Anlass können sowohl systematische als auch individuelle Anhaltspunkte sein. Der Datenschutzbeauftragte führt insbesondere dann Kontrollen durch, wenn die Datenbearbeitungen eine Vielzahl von Personen betreffen und besondere Personendaten bearbeitet werden. 2014 wurden insgesamt drei Kontrollen auf Anlass durchgeführt, welche die flächendeckende Auswertung von E-Mail- und Telefon-Daten, das systematische Monitoring der Aktivitäten einer politischen Gruppierung und das Einsichtsrecht in die Patientendokumentation betrafen.

Auch die Gemeinden werden regelmässig kontrolliert. Dabei konnte der Datenschutzbeauftragte feststellen, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Arbeitsdokumente wie die Sicherheitsleitlinie und das Rollen- und Berechtigungskonzept sowie die Vorlagen und Checklisten zur Informationssicherheit sich in der Praxis bewähren und von den IT-Verantwortlichen gerne und rege eingesetzt werden. Weniger erfreulich ist, dass rund ein Viertel der kontrollierten Stellen die Sicherheitsanforderungen nicht in einem befriedigenden Ausmass erfüllen, während sich weitere rund 40 Prozent bei einem mittleren Erfüllungsgrad befinden.

Der Einsatz moderner IT-Produkte in der Verwaltung und die Wahrung der Datenschutzrechte beinhalten ein breites Themenspektrum, über das der Tätigkeitsbericht 2014 im weiteren Auskunft gibt.

Die Broschüre «Datenschutz – meine Rechte» klärt die Bürgerinnen und Bürger über die wichtigsten Instrumente des Datenschutzes auf und präsentiert Hinweise, wie die diesbezüglichen Rechte einzufordern sind

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title_de: Junge Zürcher Berufsleute nehmen an der Weltmeisterschaft teil

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Medienmitteilung
            23.06.2015

Fünf junge Berufsleute aus dem Kanton Zürich konnten sich für die Berufsweltmeisterschaften in Brasilien qualifizieren. Bildungsdirektorin Dr. Silvia Steiner überbrachte den Zürchern Teilnehmenden für die WorldSkills 2015 in São Paolo ihre persönlichen Glückwünsche.

Für die diesjährigen Berufsweltmeisterschaften (WorldSkills) in Brasilien konnten sich fünf junge Berufsleute aus dem Kanton Zürich qualifizieren: der Elektroniker Mario Noseda, die Floristin Marina Spring, der Webdesigner Cyril Wanner, die Dekorationsmalerin Janin Aellig und der Formenbauer Elias Siegrist.

Bildungsdirektorin Dr. Silvia Steiner hat die jungen Zürcher Berufsleute heute getroffen, um ihnen viel Glück für den bevorstehenden Wettkampf zu wünschen. Die fünf präsentieren zusammen mit den 35 weiteren Schweizer Teilnehmenden und den über 1000 internationalen Berufsleuten ihr Können vom 12. bis 15. August 2015 in São Paolo.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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