title_de: Hinwil: Fahrt mit entwendetem Personenwagen führt zu zwei verletzten Personen

content_de:
Medienmitteilung
            17.08.2020

Bei einem Verkehrsunfall mit einem entwendeten Personenwagen haben sich in der Nacht auf Sonntag (16.8.2020) in Hinwil zwei Personen verletzt. Nach dem Unfall hat der Lenker für die Weiterfahrt ein zweites Fahrzeug entwendet.

Ein 19-jähriger Mann entwendete zusammen mit vier Kollegen nach Mitternacht in Uster einen Personenwagen. Bei der anschliessenden Fahrt durch das Zürcher Oberland verlor der Lenker auf der Höhenstrasse in Hinwil aus noch unbekannten Gründen die Kontrolle über das Fahrzeug. Dieses geriet über den rechten Fahrbahnrand hinaus, stürzte eine rund zwei Meter hohe Böschung hinunter und blieb auf der Seite liegen. Durch den Unfall wurden zwei der fünf Insassen verletzt. Das entwendete Fahrzeug liessen sie aufgrund der starken Beschädigung nach kurzer Weiterfahrt stehen. Um die beiden Verletzten ins Spital zu fahren, entwendete der Lenker in Girenbad einen weiteren Personenwagen und fuhr Richtung Wetzikon.

Die in diesem Zusammenhang aufgenommenen Ermittlungen führten im Verlauf des Sonntages zur Verhaftung des Lenkers und der vier Insassen. Der Fahrzeuglenker, welcher nicht im Besitz eines Führerausweises war, wurde im Anschluss an die polizeiliche Befragung der Staatsanwaltschaft See/Oberland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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+41 44 247 36 36


type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Jugendkriminalität: Pornografie und Gewaltdarstellungen weit verbreitet

content_de:
Medienmitteilung
            11.08.2020

Noch nie wurden im Kanton Zürich so viele Jugendliche wegen Pornografie und Gewaltdarstellungen verzeigt. Insbesondere die Weiterverbreitung von pornografischem Material hat deutlich zugenommen. Aber auch bei den online begangenen Ehrverletzungen und Drohungen sind die absoluten Fallzahlen im Vergleich zum Vorjahr leicht höher.

Das Smartphone spielt im Leben von Heranwachsenden eine zentrale Rolle. Dementsprechend vielfältig ist die Palette an möglichen Straftatbeständen, welche online begangen werden können. Ob Pornos im Klassenchat, das Filmen und anschliessende Weiterverbreiten von Schlägereien oder die wüste Beschimpfung einer Kontrahentin oder eines Kontrahenten per Sprachnachricht – Jugendliche lassen sich bei der Begehung von Straftaten oft durch Impulse leiten, das stets in Griffnähe verfügbare Smartphone dient ihnen dabei als williger Komplize und Vollstrecker. An mögliche Konsequenzen denken viele erst, wenn es bereits zu spät ist.

Der 13-jährige A. erhält per Whatsapp ein Video mit tierpornografischem Inhalt. Er erschrickt, als er die Videosequenz sieht und erzählt einem Kollegen davon, welcher das Video nun ebenfalls sehen möchte. A. leitet dieses daraufhin weiter und lädt es zugleich auf Instagram hoch. A. wird wegen Pornografie verurteilt.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 278 Jugendliche wegen Pornografie verzeigt, im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg von +230 Prozent. Wurden vor Kurzem primär Bild- und Tonaufnahmen per Chat versandt, waren im vergangenen Jahr insbesondere explizit pornografische Sticker sowie GIFs auf dem Vormarsch. Zugleich verbreiteten die Jugendlichen pornografisches Material vermehrt auch über Instagram und Snapchat. In jedem siebten Fall erstellten die Jugendlichen eigenes pornografisches Bild- oder Videomaterial. Trotz zahlreichen präventiven Bemühungen sind sich viele noch immer zu wenig bewusst, welche Konsequenzen solche Bilder und Videos haben können, wenn sie in falsche Hände geraten. Sind sie erst veröffentlicht, können sie unter Umständen unkontrolliert zirkulieren. Dass das Internet nie vergisst, zeigt sich insbesondere auch bei den unter Jugendlichen weit verbreiteten Pornos. So handelt es sich oft um dieselben verbotenen pornografischen Videos, die bereits seit Jahren unter Jugendlichen zirkulieren und die in unregelmässigen Abständen wieder vermehrt weiterverbreitet werden.

2019 wurden im Kanton Zürich 110 Jugendliche wegen Gewaltdarstellungen verzeigt – im Vergleich zum Vorjahr stellt dies praktisch eine Verdoppelung der Fallzahlen dar. Am weitesten verbreitet ist der Besitz, in jedem dritten Fall wurde das Material in einen Chat gestellt oder mittels Nachricht oder auf Social Media weiterverbreitet. Dabei handelt es sich um Videos von einer Brutalität, die für Kinder und Jugendliche absolut ungeeignet sind.

Der 12-jährige B. erhält von einem gleichaltrigen Kollegen zwei Videos. Das erste zeigt einen Suizid, das zweite eine Tierquälerei. Obwohl er sich das erste Video kaum anschauen kann, stellt er es anschliessend in den Klassenchat, um es wenige Minuten später wieder zu löschen. Zu spät: Das Video wurde bereits von einem Klassenkameraden entdeckt. B. wird wegen Gewaltdarstellungen verurteilt.

Zwar begehen Jugendliche die meisten Ehrverletzungen noch immer mündlich von Angesicht zu Angesicht, der Online-Anteil hat im Vergleich zum Vorjahr aber leicht zugenommen. Oft handelt es sich dabei um Ehrverletzungen, die Jugendliche telefonisch oder per Sprach- oder Textnachricht äussern. In wenigen Fällen wurden – ähnlich, wie früher diffamierende Karikaturen im Umlauf waren – auch Fakefotos erstellt oder es kam zu Ehrverletzungen auf Social Media.

Sowohl Drohungen als auch Nötigungen finden bei Jugendlichen primär offline statt. Während Drohungen mehrheitlich verbal geäussert werden, finden Nötigungen primär unter der Androhung oder Anwendung von Körpergewalt statt. Der prozentuale Anteil der online begangenen Drohungen und Nötigungen blieb konstant: So spielte bei jeder vierten Drohung und bei jeder fünften Nötigung das Smartphone eine Rolle. Da aber bei beiden Straftatbeständen die Fälle insgesamt zugenommen haben, stiegen auch bei den online begangenen Drohungen und Nötigungen die absoluten Zahlen an.

Vier 16-jährige Freundinnen rufen eine ihnen unbekannte Geschädigte innerhalb von einer Viertelstunde mit unterdrückter Rufnummer ein gutes Dutzend Mal an und beschimpfen sie massiv. Sie werden wegen Beschimpfung und Missbrauch einer Fernmeldeanlage verurteilt.

Es ist davon auszugehen, dass viele deliktische Handlungen gerade im Onlinebereich im Dunkeln bleiben und nicht angezeigt werden. So muss damit gerechnet werden, dass viele Jugendliche trotz zahlreichen präventiven Bemühungen mit Pornografie und Gewaltdarstellungen in Kontakt kommen. Neben den Schulen, den Jugenddiensten sowie weiteren Behörden und Fachpersonen im Bereich der Prävention sind insbesondere auch die Eltern gefordert. Vielen Eltern ist zu wenig bewusst, mit welchen Inhalten sich ihre Kinder online konfrontiert sehen. Wichtig ist hier insbesondere, dass Eltern sich regelmässig informieren und mit ihren Kindern über einen adäquaten Medienkonsum sprechen.

Die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich erhofft sich, mit der jährlich stattfindenden Erhebung einen Beitrag zur Sensibilisierung von Eltern und Jugendlichen für die Möglichkeiten und Gefahren des Internets zu leisten.

Leitender Jugendanwalt, Jugendanwaltschaft Zürich-Stadt

+41 43 258 38 38

Dienstag, 11. August 2020, von 10 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 15.30 Uhr

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title_de: Thalwil: Verkehrsunfall fordert schwer verletzte Fussgängerin

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2020

Bei einem Verkehrsunfall am Donnerstagabend (20.8.2020) in Thalwil ist eine Fussgängerin schwer verletzt worden. Sie ist mit dem Rettungsfahrzeug ins Spital gebracht worden.

Kurz vor 19 Uhr fuhr eine 44-jährige Personenwagenlenkerin auf der Seestrasse von Thalwil Richtung Horgen. Aus zurzeit unbekannten Gründen kollidierte ihr Fahrzeug bei der Einmündung Mühlebachstrasse mit einer 69-jährigen Fussgängerin. Zum Zeitpunkt der Kollision befand sich diese auf dem Fussgängerstreifen und querte die Seestrasse Richtung See. Durch den Zusammenprall wurde die Frau mehrere Meter nach vorne geschleudert und blieb schwer verletzt liegen. Sie musste mit einem Rettungswagen des Seespitals Horgen ins Spital gefahren werden.

Aufgrund des Unfalls musste die See- sowie die Mühlebachstrasse im Bereich der Unfallstelle für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Die Feuerwehr Thalwil/Oberrieden organisierte die Verkehrsregelung.

Die Kantonspolizei Zürich untersucht die Unfallursache in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


type_de: Zeugenaufruf

title_de: Bülach: Bei Sturz mit E-Trottinett schwer verletzt

content_de:
Zeugenaufruf
            22.08.2020

Beim Sturz mit einem Elektro-Trottinett hat am späten Freitagabend (21.8.2020) in Bülach ein Mann schwere Verletzungen erlitten.

Ein 59-jähriger Mann fuhr um 22 Uhr mit einem Elektro-Trottinett auf der Erachfeldstrasse Richtung Zürichstrasse. Auf Höhe der Liegenschaft Nr. 3 kam er aus bislang ungeklärten Gründen zu Fall und zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Der Fahrer musste nach einer Erstversorgung vor Ort mit einem Rettungswagen ins Spital gebracht werden.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Telefon 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Oberrieden: Raub auf Verkaufsgeschäft

content_de:
Zeugenaufruf
            23.08.2020

Zwei Männer haben am Samstagabend (22.8.2020) in Oberrieden ein Verkaufsgeschäft überfallen und dabei mehrere hundert Franken Bargeld erbeutet. Verletzt worden ist niemand.

Zwei maskierte Männer betraten kurz vor Ladenschluss um 20 Uhr das Geschäft an der Alten Landstrasse. Die drei anwesenden Angestellten wurden mit einer Faustfeuerwaffe bedroht und es wurde die Herausgabe von Bargeld verlangt. Mit einer Beute von mehreren hundert Franken flüchteten die Unbekannten danach zu Fuss Richtung See. Die sofort eingeleitete Fahndung nach den Tätern blieb bislang ergebnislos.

Signalement der Täter 1:

  Der Mann wird zirka 165 Zentimeter gross geschätzt und hat eine schlanke Statur. Er trug einen dunklen Kapuzenpulli, schwarze Trainerhosen und schwarze Schuhe. Sein Gesicht wurde einer schwarzen Wollmaske mit Löchern verdeckt und er führte einen schwarzen ‹Turnbeutel› mit sich.

Signalement der Täter 2:

  Der Mann ist zirka 180 Zentimeter gross und hat eine schlanke Statur. Er trug einen dunklen Pullover, schwarze Trainerhosen und grau/weisse Turnschuhe mit weissen Sohlen. Sein Gesicht wurde einer weiss/schwarz gestreiften Plastikmaske verdeckt.

Personen, die Beobachtungen im Zusammenhang mit dem Raub gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Neftenbach: Schnellfahrer gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            23.08.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagnachmittag (23.8.2020) in Neftenbach eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und vier Schnellfahrer gestoppt.

Verkehrspolizisten führten auf der Schaffhausenstrasse eine Geschwindigkeitskontrolle mit einem Lasermessgerät durch. Dabei wurde ein Motorradfahrer mit einer Geschwindigkeit von 134 km/h bei erlaubten 80 km/h gemessen; der Führerausweis wurde dem Schweizer vorläufig abgenommen. Gegen den 21-Jährigen wird an die Staatsanwaltschaft rapportiert. Zwei weitere Töfflenker und ein Automobilist überschritten die Höchstgeschwindigkeit um 26 – 30 km/h und werden an das Statthalteramt verzeigt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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title_de: Erfolgreiche international koordinierte Aktion gegen mutmassliche Cyberkriminelle

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2020

Seit Frühling 2019 wurden im Kanton Zürich mehrere Menschen Opfer von Real-Time-Phishing. Die Täter verschafften sich auf kriminelle Weise Zu-gang zu den Bankkontozugangsdaten der Geschädigten und konnten so auf Kontoguthaben von insgesamt rund 500'000 Franken zugreifen. Im Rahmen der umfangreichen Ermittlungen konnten vergangenen Donnerstag in den Niederlanden zwei Personen verhaftet werden. Dieser Schlag gegen inter-national agierende Cyberkriminelle ist das Ergebnis einer aufwändigen und längeren Untersuchung.

Im Rahmen der über längere Zeit andauernden und umfangreichen Ermittlungen von Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft haben die niederländischen Behörden am vergangenen Donnerstag mit heutiger Haftbestätigung in Amsterdam zwei Personen verhaftet und verschiedene Datenträger sichergestellt. Gegen die verhafteten Personen lief ein internationaler Haftbefehl der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich.

Den mutmasslichen Tätern wird vorgeworfen, im Zeitraum von März 2019 bis heute sogenanntes Real-Time-Phishing betrieben zu haben, indem ein plausibel erscheinender Link mittels Spam-Mails verteilt wurde, der beim Anklicken eine Weiterleitung auf eine komplett gefälschte Einstiegsseite eines Online-Banking-Portals von mehreren schweizerischen Banken auslöste. Sobald die Täterschaft auf diese Weise zu den von den getäuschten Geschädigten eingegeben Bankkontozugangsdaten (Credentials) gelangte, löste sie umgehend Zahlungen auf Konten von Money-Mules aus, um sich an den weitergeleiteten Vermögenswerten unrechtmässig zu bereichern. Die bekannte Deliktssumme beläuft sich derzeit auf rund 500'000 Franken.

Sämtliche Datenträger wurden in Amsterdam sichergestellt und sollen jetzt auf dem Weg der internationalen Rechtshilfe an die Schweiz übermittelt werden. Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich wird beim zuständigen Bundesamt für Justiz zudem beantragen, die Auslieferung der mutmasslichen Täter in die Wege zu leiten. Wie immer gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.

Der Erfolg dieser international koordinierten Aktion gegen Cyberkriminelle basierte einerseits auf der engen Zusammenarbeit zwischen der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft (Kompetenzzentrum Cybercrime), andrerseits aber auch auf der Unterstützung durch die niederländischen Behörden und der tatkräftigen Mithilfe von Onlinebanking-Spezialisten von verschiedenen schweizerischen Banken.


title_de: Bezirk Bülach: Regionale Polizeikontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstag (25.8.2020) im Bezirk Bülach eine regionale Polizeikontrolle durchgeführt und dabei vier Personen verhaftet.

Während der mehrstündigen Kontrolle wurden insgesamt 108 Fahrzeuge und deren Insassen kontrolliert. Drei Personen wurden wegen Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz (AIG) festgenommen. Sofort eingeleitete Ermittlungen im Umfeld dieser Personen führten zur Eruierung weiterer sieben Personen, welche ebenfalls  wegen Verstössen gegen das AIG angezeigt wurden. Ein 45 Jahre alter Schweizer musste wegen Verdachts mit Handel von Betäubungsmitteln verhaftet und der Staatsanwaltschaft zugeführt werden.

Während drei Fahrzeuglenker wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz schriftlich zur Anzeige  gebracht wurden, konnten in 18 weiteren Fällen  Übertretungen mittels Ordnungsbusse erledigt werden.  Bei sieben Fahrzeugen mussten kleine Mängel beanstandet werden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Männedorf: Verkehrsunfall fordert verletzten Jugendlichen

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2020

Bei einer Kollision zwischen einem Fahrrad und einem Personenwagen ist am Dienstagabend (25.8.2020) in Männedorf der jugendliche Velofahrer verletzt worden.

Kurz nach 19:30 Uhr fuhr ein 13-jähriger Knabe auf dem Trottoir der Allenbergstrasse abwärts Richtung Uetikon am See. Höhe Haus Nr. 2 wechselte er vom Trottoir auf die Fahrbahn. Dabei wurde der Velofahrer von einem in gleicher Richtung fahrenden Lieferwagen erfasst. Durch die Kollision wurde der Knabe weggeschleudert und blieb verletzt liegen. Nach der Erstversorgung vor Ort wurde der 13-Jährige mit einem Rettungshelikopter in ein Spital geflogen. Der 25 Jahre alte Lenker des Lieferwagens blieb unverletzt.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Männedorf, ein Rettungswagen des Spitals Männedorf, ein REGA-Helikopter mit Notarzt sowie die zuständige Staatsanwältin im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Schlieren: Wohnungsbrand in Mehrfamilienhaus

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Medienmitteilung
            26.08.2020

Bei einem Wohnungsbrand in der fünften Etage eines Mehrfamilienhauses in Schlieren ist am Mittwochmorgen (26.8.2020) ein Sachschaden von über hunderttausend Franken entstanden.

Kurz nach 06:45 Uhr meldeten Anwohner, dass es an der Bahnhofstrasse in Schieren in einem Mehrfamilienhaus brennen und eine Person im fünften Stock auf dem Balkon stehen würde. Die sofort ausgerückte Feuerwehr konnte den 85-jährigen Mieter der betroffenen Wohnung mittels Hubretter von seinem Balkon evakuieren. Alle anderen Hausbewohner verliessen das Haus unverletzt auf normalem Weg. Durch das rasche Eingreifen der Feuerwehr wurde der Brand schnell gelöscht das Übergreifen der Flammen auf die benachbarten Wohnungen verhindert. Der vom Balkon gerettete Mann wurde mit einem Rettungswagen wegen Verdacht auf Rauchgasvergiftung zur Kontrolle in ein Spital gefahren.

  Die anderen Mieter durften nach Abschluss der Löscharbeiten wieder in ihre Wohnung zurückkehren.

  Der Sachschaden in der betroffenen Wohnung dürfte nach ersten Schätzungen hunderttausend Franken übersteigen.

  Die genaue Ursache des Feuers ist nicht bekannt und wird durch Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Wegen der Löscharbeiten musste die Bahnhofstrasse während rund zwei Stunden für den Verkehr gesperrt werden.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Schlieren, zwei Rettungswagen des Spitals Limmattal sowie ein Notarzt im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediendienst

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title_de: Steg im Tösstal: Brand richtet hohen Sachschaden an

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2020

Bei einem Brand ist am Mittwochnachmittag (26.8.2020) in Steg im Tösstal (Gemeinde Fischenthal) an einem Bauernhaus grosser Sachschaden entstanden. Personen und Tiere kamen nicht zu schaden.

Gegen 14 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, wonach ein Bauernhaus auf der Grossegg brenne. Die Umstände, dass die Einsatzkräfte bis zum abgelegenen Hof einen ungewöhnlich langen Anfahrtsweg hatten und die Feuerwehr eine rund 2,5 Kilometer lange Leitung legen musste, erschwerten den Einsatz. Die Feuerwehr brachte den Brand des Wohngebäudes rasch unter Kontrolle und konnte ein Übergreifen der Flammen auf die übrigen Gebäude verhindern. Durch das Feuer wurden keine Personen verletzt. Ebenfalls kamen keine Tiere zu schaden. Der entstandene Sachschaden wird auf mehrere hunderttausend Franken geschätzt.

Die Brandursache ist zurzeit noch unbekannt. Der Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich wird die Brandruine im Verlauf des heutigen Tages auf Spuren und weiterer Hinweise untersuchen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Verkehrsstützpunkt Hinwil nach Sanierung eingeweiht

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2020

Der Verkehrsstützpunkt Hinwil wurde während rund einem Jahr saniert und ausgebaut. Heute haben Regierungsrat Mario Fehr, Polizeikommandant Bruno Keller und Werner Schmid, Chef der Regionalpolizei, den Verkehrsstützpunkt Hinwil eingeweiht.

Im Oktober 1978 bezog die damalige Verkehrsabteilung Oberland den neuerbauten Stützpunkt im Autobahnkreisel Betzholz in Hinwil. Rund 42 Jahren später musste er während dreizehn Monaten saniert und ausgebaut werden. Im März 2020 wurden die Sanierungsarbeiten fertiggestellt. Besonderen Wert wurde auf einen hellen und freundlichen Eingangsbereich gelegt. Dieser heisst den Besucher im Verkehrsstützpunkt Hinwil willkommen. Durch die Aufstockung des Verwaltungsgebäudes konnte benötigter Raum für Büroarbeitsplätze, Garderoben und weitere Räumlichkeiten geschaffen werden. Heute entspricht der sanierte Verkehrsstützpunkt energetisch den derzeitigen Anforderungen an ein modernes Gebäude.

Regierungsrat Mario Fehr, der Kommandant der Kantonspolizei Zürich, Bruno Keller sowie Werner Schmid, Chef der Regionalpolizei, eröffnet heute den Verkehrsstützpunkt Hinwil, der gemäss Regierungsrat Mario Fehr «strategisch kaum besser liegen könnte».

Der Verkehrszug Hinwil stellt die verkehrspolizeiliche Grundversorgung im Zürcher Oberland sicher. Im erweiterten Gebäude befinden sich zudem die Arbeitsplätze der regional zuständigen Jugendinstruktion. Für den Unterhalt der im Oberland stationierten Polizeifahrzeuge verfügt der Verkehrsstützpunkt über ein separates Werkstattgebäude.

Der Verkehrsstützpunkt Hinwil ist die erste Anlaufstelle in der Region für verkehrspolizeiliche Anliegen und ist werktags von 6 bis 19 Uhr geöffnet. In den Bezirken Hinwil, Meilen, Pfäffikon und Uster betreibt die Kantonspolizei an 16 weiteren Standorten Polizeistationen. Diese sind unter der Woche von 8 bis 12 Uhr und von 13 bis 17 Uhr geöffnet.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Dübendorf: Brandmeldung führt zu Evakuation von Alterszentrum

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2020

Im Zusammenhang mit einem Gerätebrand sind am Freitagvormittag (28.8.2020) in Dübendorf die Bewohner eines Alterszentrums evakuiert worden. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden ist gering.

Um 9.20 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz&Rettung Zürich die Meldung eines Gerätebrandes in einem Alterszentrum ein. Die Feuerwehr rückte daher mit einem erweiterten Aufgebot aus. Zusätzlich wurde die Stadtpolizei Dübendorf, die Kantonspolizei Zürich und vorsorglich ein Rettungswagen des Spitals Uster aufgeboten.

Beim Eintreffen der Rettungskräfte waren bereits sämtliche Bewohner und Bewohnerinnen des Alterszentrums durch die Mitarbeiter evakuiert worden. Die Feuerwehr konnte den Brand in einem Küchengrossgerät lokalisieren und löschen. Personen wurden durch den Brand keine verletzt. Der Sachschaden liegt mutmasslich bei mehreren tausend Franken.

Dieser Vorfall hat gezeigt, dass sich regelmässige Notfalltrainings in Institutionen wie Alterszentren und so weiter lohnen. Nicht zuletzt aufgrund des vorbildlichen Handelns der anwesenden Mitarbeiter konnte Schlimmeres verhindert werden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Schlatt: Mit E-Bike verunfallt und schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2020

Bei einem Verkehrsunfall mit einem E-Bike in Schlatt ist am frühen Donnerstagabend (27.8.2020) ein Rentner schwer verletzt worden.

Ein 92-jähriger Mann um 17.45 Uhr mit seinem E-Bike ins Dorfzentrum. Beim Einbiegen in die Unterdorfstrasse geriet er mit seinem Fahrrad aus noch ungeklärten Gründen nach links auf einen Vorplatz, Nachdem er gegen eine Abschrankung geprallt war stürzte der Mann über eine Mauer in einen Abstellraum für Landmaschinen. Trotz Helm erlitt der Mann schwere Kopfverletzungen. Nach der Erstversorgung wurde der Verunfallte mit einem Rettungsfahrzeug ins Spital gefahren.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Effretikon: Motorradfahrer auf Autobahn verunfallt

content_de:
Zeugenaufruf
            28.08.2020

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Motorrad auf der A1 in Effretikon ist am frühen Donnerstagabend (27.8.2020) ein Zweiradfahrer mittelschwer verletzt worden.

Um 17.30 Uhr fuhr ein 29-jähriger Töfffahrer mit seiner schweren Maschine auf der A1 in Richtung St. Gallen. Kurz vor der Ausfahrt Effretikon wurde das Motorrad vom Überholstreifen auf den Normalstreifen gelenkt. Dort kollidierte der Zweiradfahrer mit dem in gleicher Richtung fahrenden Lastwagen eines 41-jährigen Chauffeurs. Danach überquerte das Motorrad den Pannenstreifen und kollidierte mit der Aussenleitplanke und einem Wiesenbord. Der Fahrer kam dabei zu Fall und wurde mittelschwer verletzt. Er wurde mit einem Rettungsfahrzeug ins Spital gefahren.

Personen, die Angaben zum Unfall oder zur Fahrweise des Motorradlenkers machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Telefon 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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+41 44 247 36 36


title_de: Dürnten: Eine Person nach Küchenbrand hospitalisiert

content_de:
Medienmitteilung
            30.08.2020

Bei einem Küchenbrand am Sonntagmorgen (30.8.2020) in Dürnten entstand am Gebäude Sachschaden. Eine Person musste in Spitalpflege gebracht werden.

Kurz vor 6.30 Uhr ging bei der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, wonach es aus einem Haus an der Rütistrasse stark rauche. Die ausgerückte Feuerwehr von Dürnten und Hinwil konnte im mehrstöckigen Gebäude einen Küchenbrand ausmachen. Das Feuer konnte bereits vor dem Eintreffen der Feuerwehr durch den Bewohner des Hauses gelöscht werden. Er musste im Anschluss mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung für weiterer Abklärungen in ein Spital gebracht werden. Durch die starke Hitze wurde das Gebäude über mehrere Stockwerke hinweg beschädigt. Der Sachschaden dürfte mehrere zehntausendfranken betragen.

Die Kantonspolizei Zürich sicherte vor Ort Spuren und nahm die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Brandursache auf.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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+41 44 247 36 36


title_de: 21 Millionen für die Zürcher Lehrbetriebe

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2020

Der kantonale Berufsbildungsfonds (BBF) hat die Zürcher Lehrbetriebe im Jahr 2019 mit gut 21 Millionen Franken unterstützt. Dies geht aus dem jüngsten Jahresbericht der Berufsbildungskommission hervor.

Der Berufsbildungsfonds übernimmt jeweils rund einen Fünftel der Kosten der überbetrieblichen Kurse (üK), die ansonsten von den Lehrbetrieben bezahlt werden. Das entsprach im Jahr 2019 einer Gesamtsumme von 13,7 Millionen Franken. Für die Qualifikationsverfahren wurden 5,7 Millionen Franken eingesetzt. Kurse für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner wurden wie im Vorjahr mit 0,9 Millionen Franken unterstützt.

Neben diesen wiederkehrenden Leistungen fördert die Berufsbildungskommission vielfältige Aktivitäten zur Stärkung der Berufsbildung. Darunter sind Projekte, die über Berufe informieren, Lehrstellen vermitteln oder den Übergang von der Schule in die Lehre erleichtern. 2019 wurden aus dem Berufsbildungsfonds rund 0,8 Millionen Franken für solche Projekte ausgegeben.

Einen vertieften Einblick in die Tätigkeiten und die Schwerpunkte des vergangenen Geschäftsjahres gibt der Jahresbericht 2019. Er kann unter www.berufsbildungsfonds.zh.ch heruntergeladen werden.

Präsident der Berufsbildungskommission

+41 79 414 36 10

Donnerstag, 20. August 2020, von 10 bis 12 Uhr.


title_de: Startschuss zu den digitalen  Denkmaltagen

content_de:
Medienmitteilung
            13.08.2020

«Weiterbauen» lautet das Thema der 27. Tage des Denkmals, die am 12. und 13. September schweizweit stattfinden werden. Mit Blick auf diese Veranstaltung beschreitet die kantonale Denkmalpflege bereits im Vorfeld digitale Wege. Ab sofort gibt sie über Videos, Instagram und Podcasts spannende Einblicke in ihre Tätigkeiten.

Die Arbeiten auf den Baustellen liefen trotz Corona-Pandemie weiter, ganz nach dem Motto der diesjährigen Tage des Denkmals: «Weiterbauen». Ein Thema, mit dem sich die Denkmalpflege täglich beschäftigt. Nur eine sinnvolle Nutzung ermöglicht es, Baudenkmäler zu erhalten. Bereits im Vorfeld der Denkmaltage, die schweizweit am 12. und 13. September stattfinden werden, liefert die kantonale Denkmalpflege deshalb Hintergründiges, Wissenswertes und Interessantes. Ab sofort werden in einem bunten Medienmix aus Videos, Instagramstories und Podcastfolgen die Arbeit der Denkmalpflege und die Zusammenarbeit mit Projektbeteiligten wie Architekten oder Bauherren aufgegriffen.

Kurzvideos vermitteln einen Eindruck von Themen wie der Restaurierung von Klinkerplatten, sinnvollen energetischen Massnahmen bei Fenstern oder der Entstehung von Kunst am Bau. Eine Podcastserie bietet eine Reise in die Vergangenheit und erklärt nicht nur die Entstehung der Denkmalpflege, sondern fokussiert sich auch auf die Entwicklung der Schulhäuser, insbesondere der Kantonsschule Im Lee in Winterthur und der Sekundarschule Halden in Opfikon. Abgerundet wird die Serie mit einem Blick in die Zukunft im intensiven Zusammenspiel zwischen Denkmalpflege und Schulhäusern.

Um keine Inhalte zu verpassen, lohnt es sich, @adzuerich auf Instagram zu folgen oder die Webseite www.zh.ch/denkmaltage zu besuchen, auf der die weiterführenden Links zu den einzelnen Medienformaten aufgeführt sind.

Kommunikation Baudirektion

+41 43 259 39 14

Donnerstag, 13. August 2020, von 11 bis 12 Uhr.


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2020

Der Regierungsrat hat auf Antrag des Covid-19-Sonderstabes beschlossen, weitere Massnahmen zur Eindämmung des Covid-19-Virus zu ergreifen. Ab Donnerstag, 27. August 2020, gilt in allen Innenräumen von Einkaufsläden, Einkaufszentren und Märkten eine Maskenpflicht. Gastronomiebetriebe sind neu verpflichtet, die Kontaktdaten zu erheben. Für Veranstaltungen und Clubs gelten zudem verschärfte Regeln. Die neue Verordnung gilt bis am 30. September 2020.

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Die Anzahl positiv getesteter Corona-Fälle hat in den letzten Wochen schweizweit zugenommen. Auch im Kanton Zürich ist ein Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen: Heute Montag gab es 31 Neuansteckungen innerhalb von 24 Stunden. Das sind 59 Ansteckungen im Durchschnitt der letzten Woche. Regierungspräsidentin Silvia Steiner erklärte an einer Medienkonferenz: «Die Behörden haben die Situation zurzeit im Griff, es gilt aber vorausschauend zu handeln und präventive Massnahmen zu ergreifen, damit der Kanton Zürich nicht zum Risikogebiet wird.»

Der Regierungsrat hat nun auf Antrag des Covid-19-Sonderstabes beschlossen, vier weitere Massnahmen zu ergreifen. Ab Donnerstag, 27. August 2020, gilt in allen Innenräumen von Einkaufsläden, Einkaufszentren und Märkten eine generelle Maskenpflicht. Regierungsrätin und Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli erklärte: «Das Tragen einer Maske hilft bei Tröpfcheninfektionen, wie sie beim Coronavirus stattfinden, Ansteckungen zu verhindern.» Diese Massnahme sei zudem einfach umzusetzen.

Gastronomiebetriebe sind neu dazu verpflichtet, die Kontaktdaten ihrer Gäste aufzunehmen. Bei Familien oder anderen Gruppen mit untereinander bekannten Personen genügt die Erfassung der Kontaktdaten einer Person. Die Erfassung von Kontaktdaten ist ein wirksames Instrument, um allfällige Infektionsketten nachverfolgen und unterbinden zu können. Wenn die Gäste in einem Restaurant, einer Bar oder einem Club frei zirkulieren, ist das Ansteckungsrisiko besonders hoch, auch weil unter solchen Umständen viele Personen miteinander in Kontakt kommen und weder Masken getragen werden, noch die Abstandsregeln konsequent eingehalten werden.

In Innenräumen von Gastronomiebetrieben einschliesslich Bars, in denen die Konsumation nicht ausschliesslich sitzend erfolgt, sowie von Diskotheken, Clubs und Tanzlokalen dürfen pro Innenbereich gleichzeitig höchstens 100 Personen anwesend sein. Im gesamten Innen- und Aussenbereich eines solchen Betriebs dürfen gleichzeitig höchstens 300 Personen anwesend sein. Die Aussenbereiche müssen klar erkennbar und abgegrenzt sein.

Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen in Innenräumen oder 300 Personen im gesamten Innen- und Aussenbereich dürfen nur durchgeführt werden, wenn ein Schutzkonzept vorliegt oder der erforderliche Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann oder Gesichtsmasken getragen werden. Die Begrenzung gilt auch für Veranstaltungen wie Sportanlässe, Theateraufführungen, Kinovorführungen, Konzerte, Gottesdienste oder Ferienlager. Auch private Veranstaltungen wie Hochzeiten und Geburtstagsfeste fallen darunter.

Der Regierungsrat setzt weiterhin auf einen starken Vollzug. Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Mario Fehr erklärte: «Wir sind überzeugt, dass der konsequente Vollzug der getroffenen Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung entscheidend ist.» Seit dem Ende der ausserordentlichen Lage sind im Kanton Zürich über 1000 Schutzkonzepte von Betrieben und Anlagen überprüft worden (bei rund 150 Bemängelungen); zur Einhaltung der Einreisequarantäne haben im August rund 550 Kontrollen stattgefunden.

Mit den neuen Massnahmen setzt der Regierungsrat alles daran, die Ausbreitung des Covid-19-Virus einzudämmen. Er appelliert an die Bevölkerung, sich an die neuen Vorgaben zu halten, um die Epidemie gemeinsam zu bewältigen.


title_de: Amt für Verkehr wird zum Amt für Mobilität

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Medienmitteilung
            25.08.2020

Die Digitalisierung beschleunigt die Entwicklung der Mobilität. Um sich dieser Herausforderung noch besser stellen zu können, hat der Regierungsrat entschieden, das Amt für Verkehr (AFV) neu aufzustellen und in ein Amt für Mobilität (AFM) zu überführen. Das Ziel ist es, Zukunftsthemen der Mobilität zu stärken.

Der Kanton Zürich steht in den nächsten Jahren vor grossen Herausforderungen. Die Mobilitätsnachfrage wird aufgrund des prognostizierten Bevölkerungswachstums weiter steigen – sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr. Das Bevölkerungs- und damit auch das Verkehrswachstum sollen gemäss den Zielvorgaben des kantonalen Richtplans zu 80 Prozent in den urbanen Gebieten stattfinden. Überlastungssituationen in der S-Bahn, in Trams und auf den Strassen werden vermehrt auftreten.

Aufgrund technologischer Innovationen und gesellschaftlicher Veränderungen werden sich aber auch die Mobilitätsmuster von Personen und Gütern wandeln. Die zunehmende Digitalisierung ermöglicht neben einem immer höheren Grad der Automatisierung des Verkehrs auch vermehrt nutzerspezifische Informations-, Reservierungs- und Bezahlsysteme. Es entstehen Mobilitätsangebote, bei denen die Grenzen zwischen dem individuellen und dem öffentlichen Verkehr verschwimmen. Im Güterverkehr führen die Digitalisierung und der zunehmende Onlinehandel zu neuen Anforderungen an die Logistikketten.

Auch wenn die Folgen der Covid-19-Pandemie auf das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung und die Logistik noch nicht abschliessend absehbar sind, so muss zumindest von einer Verstärkung dieser Trends ausgegangen werden. Die Corona-Krise ist somit Anlass, verstärkt über die Mobilität der Zukunft nachzudenken, und bietet gleichzeitig die Chance, nach neuen Lösungen zu suchen.

Die Volkswirtschaftsdirektion will die technologischen Entwicklungen und Innovationen im Personen- und Güterverkehr künftig noch früher erkennen, geeignete Rahmenbedingungen schaffen und Entwicklungen gezielt unterstützen. Dazu gehören zum Beispiel verkehrsträgerübergreifende Mobilitätplattformen oder die Vorbereitung der Verkehrsinfrastruktur für einen automatisierten Betrieb. Deshalb wird das Amt für Verkehr mit weiteren Aufgaben betraut und in ein Amt für Mobilität überführt.

Die Volkswirtschaftsdirektion richtet das neue Amt so aus, dass es Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Dekarbonisierung, Mobilität und Klimaschutz sowie Infrastruktur der Zukunft in seinen Planungen verankert und so Impulse für die Stärkung und Weiterentwicklung des erfolgreichen Wirtschaftsstandorts Zürich leisten kann. Das Amt für Mobilität soll das Know-how und die Ressourcen für die strategischen Aufgabenstellungen stärken.

Die neuen Aufgaben des Amts für Mobilität werden durch Optimierung bestehender Prozesse und ohne den Aufbau neuer Stellen erledigt, was angesichts des voraussichtlich weiter eingeschränkten finanziellen Handlungsspielraums des Staates aufgrund der Corona-Pandemie von zusätzlicher Bedeutung ist. Im Strassenbereich wird das Amt für Mobilität auch in Zukunft für die «strategische Planung» zuständig sein, das Tiefbauamt übernimmt die Projekte neu aber bereits ab dem Planungsschritt «Vorstudie». Dadurch kann bei den Strassenprojekten die Effizienz gesteigert werden und es wird zugleich die Voraussetzung für die Einführung digitaler Planungsprozesse geschaffen. Die Baudirektion und die Volkswirtschaftsdirektion erarbeiten des Weiteren gemeinsam neue Standards zum Strassenbau.

Die neue Aufgabenteilung soll ab 1. Januar 2021 operativ umgesetzt werden. Die Anzahl Stellen im Amt für Verkehr (künftig Amt für Mobilität) und im Tiefbauamt bleiben unverändert.

Die neue Ausrichtung des Amts für Verkehr dient auch der Erfüllung der Legislaturziele des Regierungsrats in den Bereichen Verkehr und Umwelt. So sollen gemäss diesen Zielen neben Infrastrukturausbauten stets auch Alternativen unter Berücksichtigung neuer Technologien gesucht werden.

«Die einschneidenden Erfahrungen der Corona-Krise werden zum Startschuss für eine neue Mobilitätsdiskussion im Kanton Zürich», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Damit unser Kanton mit seiner hohen Lebensqualität und starker Wirtschaft auch in Zukunft über eine so herausragende Infrastruktur und erstklassige Mobilitätsangebote verfügt».

Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion

+41 43 259 26 01

Dienstag, 25. August 2020, von 13 bis 14 Uhr.


contact: lucie.hribal@vd.zh.ch | +41432594939

title_de: Arbeitslosigkeit verharrt bei 3,2 Prozent

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Medienmitteilung
            10.08.2020

Zum dritten Mal in Folge betrug die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich 3,2 Prozent. Wie üblich um diese Jahreszeit meldeten sich einerseits mehr Jugendliche zur Stellensuche an, andererseits verzeichneten saisonal geprägte Branchen wie der Bau und das Gastgewerbe rückläufige Zahlen. Das Niveau der Arbeitslosigkeit liegt im Vergleich zum Vorjahr jedoch um 1,2 Prozentpunkte höher und dürfte auf den Herbst weiter ansteigen.

Ende Juli waren 27'465 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 80 Personen mehr als im Vormonat. Der grösste Teil dieser Zunahme ist auf einen Anstieg bei Schul- und Lehrabgängern zurückzuführen. Nach Abschluss der Ausbildungsverhältnisse steigt die Zahl der 15-19-Jährigen im Sommer jeweils saisonal an. In diesem Jahr sind Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger im Vergleich zum Vorjahr etwas stärker betroffen.

Einzelne, saisonal geprägte Branchen verzeichneten rückläufige Zahlen: Im Baugewerbe (-203), beim Gastgewerbe (-86) sowie im Verkehr und Transport (-41) dürfte das wärmere Wetter wie auch die gelockerten Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zur positiven Entwicklung beigetragen haben. Zugenommen hat die Anzahl Arbeitsloser hingegen im Grosshandel (+47) sowie bei den sonstigen Dienstleistungen (+27). Mehr Arbeitslose verzeichnete auch der Bereich Erziehung und Unterricht (+107).

Der Arbeitsmarkt hat sich in den letzten Monaten stabilisiert. Eine stützende Wirkung kam dabei dem Instrument der Kurzarbeit zu, das während der Corona-Krise einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindern konnte. Ende August laufen viele bewilligte Kurzarbeitsanträge aus. In welchem Umfang diese erneuert werden, und ob es zu einem verzögerten Stellenabbau kommen wird, bleibt abzuwarten. Eine deutliche Erholung der Lage auf dem Arbeitsmarkt ist derzeit nicht erkennbar. Die Beschäftigungsaussichten der Zürcher Unternehmen deuten darauf hin, dass in den kommenden Monaten ein weiterer Stellenabbau stattfinden könnte.

lucie.hribal@vd.zh.ch

+41 43 259 49 39

Montag, 10. August 2020, von 10.30 bis 12 Uhr


title_de: Aufnahmekapazität für das Medizinstudium im Studienjahr 2021/22

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2020

Der Regierungsrat hat die Aufnahmekapazitäten der Medizinischen Fakultät festgelegt.

Der Regierungsrat hat die Aufnahmekapazität der Medizinischen Fakultät für das erste Studienjahr der Bachelorstudiengänge 2021/22 in Humanmedizin einschliesslich Chiropraktik unverändert auf 372 Studienplätze festgelegt. Hinzu kommen 50 Plätze für die Zahnmedizin. Für die Vetsuisse-Fakultät Zürich gilt unverändert eine Aufnahmekapazität von 90 Studienplätzen.

Für die anschliessenden Masterstudiengänge der Medizinischen Fakultät und der Vetsuisse-Fakultät Zürich des ersten Studienjahres 2024/25 hat der Regierungsrat folgende Aufnahmekapazitäten festgelegt: 44 Plätze für die Zahnmedizin, 70 Plätze für die Veterinärmedizin sowie 365 Plätze für die Humanmedizin, wovon je 40 für den gemeinsamen Masterstudiengang mit den Universitäten St. Gallen und Luzern vorgesehen sind.

Ob für das erste Studienjahr 2021/22 Zulassungsbeschränkungen notwendig sein werden, wird der Regierungsrat im Frühjahr 2021 entscheiden, wenn die Zahl der Anmeldungen zum Medizinstudium definitiv feststeht.

Chefin Hochschulamt, Bildungsdirektion

+41 43 259 23 30

Freitag, 28. August 2020, von 10 bis 10.30 Uhr.


contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Baubeginn in Obfelden und Ottenbach

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2020

Um die Gemeinden Obfelden und Ottenbach vom Durchgangsverkehr zu entlasten, baut der Kanton Zürich von Ende August 2020 bis Mai 2023 eine Umfahrung für Ottenbach und in Obfelden eine Ortsdurchfahrt mit Absenkung und Überdeckung für den Ortsteil Bickwil. Am Montagmorgen hat Regierungsrat und Baudirektor Martin Neukom mit dem Spatenstich die Bauarbeiten gestartet.

Unterstützt wurde er dabei von Markus Kägi, alt Regierungsrat und ehemaliger Baudirektor, Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamts für Strassen ASTRA, Gabriela Noser Fanger, Gemeindepräsidentin von Ottenbach, und Stephan Hinners, seit einer Woche Gemeindepräsident von Obfelden.

Gestartet wird mit dem Einrichten der Baustelleninstallationen und dem Abtragen des Ober- und Unterbodens im Gebiet Rebgarten zwischen Obfelden und Ottenbach. Diese Arbeiten dauern bis im Oktober 2020 und führen zu keinen Verkehrseinschränkungen. Anfang Oktober beginnen die eigentlichen Strassenbauarbeiten an der Kreuzung Affoltern-/

  Muristrasse auf dem Gemeindegebiet von Ottenbach.

Im April 2009 wurde der Uetlibergtunnel und ein halbes Jahr später die Autobahn A4 im Knonaueramt eröffnet. Diese neue Nationalstrasse hat verschiedene Dörfer im «Säuliamt» erheblich vom Durchgangsverkehr entlastet. Der Autobahnanschluss Affoltern a. A. führte allerdings durch den Zubringerverkehr aus dem Westen (Freiamt, Kanton Aargau) zu erheblichem Mehrverkehr in den beiden Dörfern Obfelden und Ottenbach. Um diese Ortschaften mit ihren engen Strassenverhältnissen vor den Gefahren und Immissionen des Durchgangsverkehrs zu schützen, hat der Kanton Zürich für Ottenbach eine Umfahrung und in Obfelden eine gestaltete Ortsdurchfahrt mit Absenkung und Überdeckung für den Ortsteil Bickwil projektiert.

Das Strassenprojekt wurde am 23. September 2012 von der Zürcher Stimmbevölkerung mit 62,6 Prozent Ja-Stimmen genehmigt. Die Kosten belaufen sich auf 80,28 Millionen Franken. Der Bund beteiligt sich mit 25,8 Millionen Franken, die Gemeinden Obfelden und Ottenbach mit je 350'000 Franken.

Aktuelle Informationen zum Projekt und den Bauablauf gibt es auf der kantonalen Website www.zh.ch/strassenprojekte-obfelden-ottenbach. Dort kann man auch einen E-Mail-Newsletter abonnieren.


title_de: Betriebe profitieren weiterhin von unbürokratischer Abwicklung der Kurzarbeit

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Medienmitteilung
            12.08.2020

Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich begrüsst den heutigen Entscheid des Bundesrats, die vereinfachte Prüfung und Abrechnung von Kurzarbeitsanträgen bis Ende Jahr fortzuführen. Firmen wie auch kantonale Vollzugsstellen sind auf eine rasche und unbürokratische Abwicklung der Kurzarbeit angewiesen.

Mit Eintritt der ausserordentlichen Lage Mitte März war ein grosser Teil der Unternehmen vom Lockdown betroffen, was gesamtschweizerisch ein noch nie dagewesenes Volumen an Kurzarbeitsanträgen nach sich zog. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich hat bis heute Kurzarbeitsgesuche von 34'000 Betrieben mit rund 390'000 von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmenden bewilligt. Dank des vom Bund eingeführten summarischen Verfahrens bei der Prüfung der eingehenden Gesuche wie auch der Abrechnungen, der vorübergehenden umfangreichen Verstärkung der personellen Ressourcen sowie einer im Kanton Zürich entwickelten digitalen Lösung zur raschen Abwicklung der Abrechnungen konnte die Bearbeitung trotz der hohen Volumen fristgerecht bewältigt werden. Das Instrument der Kurzarbeit konnte seine volle Wirkung zur Liquiditätssicherung der Unternehmen und dem Erhalt von Arbeitsplätzen entfalten.

Das summarische Verfahren basiert auf der COVID-19 Verordnung Arbeitslosenversicherung, die Ende August ausläuft. Der Bundesrat hat sich heute für die befristete Weiterführung der Erleichterungen entschieden. Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich begrüsst diesen Entscheid, der die Wirtschaft stützt und Arbeitnehmenden weiterhin einen teilweisen Lohnersatz bietet.

«Es ist sehr begrüssenswert, dass das Anliegen vieler Kantone für eine Weiterführung der vereinfachten Abwicklung der Kurzarbeit vom Bund berücksichtigt wurde. Wir werden uns nun mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Unterstützung weiterhin rasch und unbürokratisch bei den Unternehmen und den Mitarbeitenden ankommt. Es geht um den Erhalt von Arbeitsplätzen im ganzen Land», sagt die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh.

Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion

+41 43 259 26 04

Für politische Fragen:
Mittwoch, 12. August 2020, von 16 bis 17 Uhr.

Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit

lucie.hribal@vd.zh.ch (Kommunikation AWA)

+41 43 259 26 24

Für fachliche Fragen:
Mittwoch, 12. August 2020, von 16 bis 17 Uhr.


title_de: Corona belastet Budget stark

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Medienmitteilung
            28.08.2020

Der Regierungsrat rechnet in seinem Budgetentwurf für 2021 zurzeit mit einem Defizit von 558 Millionen Franken. Die markante Verschlechterung der Finanzlage ist unter anderem auf tiefere Steuererträge infolge der Coronakrise zurückzuführen. Als Sofortmassnahme hat der Regierungsrat den Budgetentwurf und die weitere finanzielle Planung auf der Höhe des letztjährigen Finanzplans eingefroren. Weil die Folgen der Coronakrise bei der Erarbeitung des Budgetentwurfs noch nicht vollständig abschätzbar waren, wird der Regierungsrat anfangs Oktober eine Nachbudgetierung und eine Aktualisierung der Finanzplanung bis 2024 vorlegen.

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Das Defizit wäre noch höher ausgefallen, wenn der Regierungsrat den Budgetentwurf 2021 und die Planungen für die Folgejahre im Verlaufe der Erarbeitung nicht auf der Höhe des letztjährigen Finanzplanes eingefroren hätte. Nur unausweichliche Veränderungen ohne Handlungsspielraum sind von dieser Massnahme ausgenommen, zum Beispiel im Bildungsbereich. Dennoch steigt der Aufwand gegenüber dem Budget für das laufende Jahr um rund 370 Millionen Franken, vor allem beim kantonalen Finanzausgleich zu Gunsten der Gemeinden, den Sozialausgaben und den Beiträgen an die Krankenkassenprämien, während der Ertrag gemäss den Prognosen um rund 250 Millionen Franken zurückgeht.

Der Ertragsrückgang fällt vor allem bei den Steuern an. Verglichen mit der Rechnung 2019 wird eine Einbusse von 356 Millionen Franken erwartet, verglichen mit dem Budget des laufenden Jahres von 450 Millionen Franken und verglichen mit dem Finanzplan des letzten Jahres von fast 470 Millionen Franken. Der Rückgang entsteht als Folge der Coronakrise vor allem bei den Unternehmenssteuern und der direkten Bundessteuer, während die Auswirkungen bei den natürlichen Personen geringer ausfallen dürften. Die Steuerprognosen stützen sich wie in den Vorjahren auf das jährliche Hearing der Finanzdirektion mit Fachleuten der Prognoseinstitutionen.

Trotz des Ertragsrückganges will der Regierungsrat die Investitionen nicht zurückfahren. Im Gegenteil: Sie sollen 2021 verglichen mit dem bisherigen Finanzplan von 1,2 auf rund 1,5 Milliarden Franken steigen, um die Infrastruktur für Wirtschaft und Bevölkerung weiterhin attraktiv zu halten. Auch in den Folgejahren sind durchschnittlich 1,4 Milliarden Franken vorgesehen. Zu den grössten Investitionen zählen das Polizei- und Justizzentrum, diverse Hochbauinvestitionen der Universität und ein Darlehen für den Neubau des Kinderspitals. Gemäss Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor, hätte ein Herunterfahren der Investitionen in Zeiten einer Krise eine kontraproduktive Wirkung.

Da in den Folgejahren weder bei den Erträgen noch beim Aufwand eine deutliche Trendumkehr sichtbar ist, verändert sich auch an den bereits im gültigen Finanzplan erwarteten hohen Defiziten für die Jahre ab 2022 nichts. Das bedeutet, dass der gesetzlich verlangte mittelfristige Ausgleich der Staatsrechnung über je vier Jahre in der Vergangenheit (2017-2020) und der Zukunft (2021-2024) trotz drei sehr guten Rechnungsabschlüssen in den letzten Jahren derzeit um fast 0,9 Milliarden Franken verfehlt wird.

Eine genauere Abschätzung des mittelfristigen Ausgleichs wird Anfang Oktober möglich sein, wenn der Zwischenbericht 2020 vorliegt und die von der Coronakrise massgeblich betroffenen Leistungsgruppen ihre Finanzplanung nachbudgetiert haben.

Den Berechnungen des Finanzplanes liegt ein stabiler Staatssteuerfuss von 100 Prozent für alle Planjahre bis 2024 zu Grunde. Der Regierungsrat hat aber die Pauschalpositionen für künftige Steuererleichterungen – namentlich die zweite Gewinnsteuersatzsenkung der Steuervorlage 17 und weitere mögliche Entlastungen bei den natürlichen Personen – bereits aus der Finanzplanung entfernt. Die gesamte Finanzplanung unterliegt einem hohen Mass an Unsicherheit. So waren zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Budgetentwurfs die pandemiebedingten Mehrkosten noch nicht umfassend absehbar. Und auch bei den Steuern war und ist die Informationslage durch Ungewissheiten zur wirtschaftlichen Entwicklung belastet.

Nicht berücksichtigt sind zudem die finanziellen Folgen, welche die beiden kantonalen Abstimmungen vom 27. September für den Staatshaushalt haben könnten: Heisst das Stimmvolk beide Kostenverlagerungen von den Gemeinden zum Kanton gut (Zusatzleistungen und Strassenfonds), würde das Minus bei einer Inkraftsetzung ab 2022 den mittelfristigen Ausgleich um weitere rund 750 Millionen Franken belasten (für drei Jahre). Damit würde das Minus beim mittelfristigen Ausgleich rund 1,6 Milliarden Franken erreichen. Und in den künftigen Finanzplänen würden die beiden Vorlagen den Staatshaushalt und dessen mittelfristigen Ausgleich jeweils mit rund einer Milliarde Franken belasten.

Erstmals enthält der Finanzbericht des Budgetentwurfs auch ein Monitoring der Finanzen von Kanton und Gemeinden im Vergleich für die Jahre 2009 bis 2018. Dabei zeigt sich, dass der Kanton den Aufwand in den letzten Jahren vergleichsweise stabil halten konnte. Dies obwohl verschiedene Gesetzesänderungen zu einer Verschiebung der finanziellen Lasten von den Gemeinden zum Kanton stattgefunden haben. Insgesamt wurde in den letzten zehn Jahren ein wiederkehrender Aufwand von 467 Millionen Franken dem Kanton überbunden, ebenfalls noch ohne Berücksichtigung der Lastenverschiebung, über die das Stimmvolk am 27. September entscheiden muss.


title_de: Coronavirus: Konsequenter Vollzug ist zentral

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2020

Der Kanton Zürich setzt bei den zum Schutz der Bevölkerung gegen die Covid-19-Pandemie getroffenen Massnahmen auf einen starken Vollzug. Dies zeigen die Zahlen zu den Kontrollen von Schutzkonzepten und Einreisequarantänen sowie zu den am Flughafen Zürich für die ganze Schweiz erfassten Kontaktdaten, die der Kanton ab heute wöchentlich publiziert.

Zu den klar definierten Massnahmen, die der Regierungsrat zur Eindämmung des Covid-19-Virus ergriffen hat, gehört auch ein konsequenter und transparenter Vollzug. «Wer eine Regel versteht, hält sich daran. Und wer weiss, dass sie für alle gilt, erst recht», hält Sicherheitsdirektor Mario Fehr dazu fest.

Seit dem 4. August 2020 sind am Flughafen Zürich die Kontaktdaten von insgesamt 19’824 Flugreisenden aus Corona-Risikogebieten erfasst worden, davon 4931 für den Kanton Zürich. Allein in den vergangen sieben Tagen (vom 19. August bis und mit 25. August 2020) waren es 6115 (davon 1288 für den Kanton Zürich). Zur Einhaltung der Einreisequarantäne wurden im Kanton Zürich seit Anfang August 570 Kontrollen durchgeführt (160 davon im Verlauf der letzten Woche); bisher kam es hier zu 3 Verzeigungen.

Seit dem Ende der ausserordentlichen Lage (per 19. Juni 2020) haben die mit dem Vollzug beauftragten Stellen im Kanton Zürich bis heute bereits 1098 Schutzkonzepte von Betrieben, Anlagen und Veranstaltungen überprüft; dabei kam es zu 162 Bemängelungen. Allein in den letzten sieben Tagen wurden 252 Schutzkonzepte und deren Umsetzung kontrolliert (40 Mängelfeststellungen).

«Wir sind überzeugt, dass der konsequente Vollzug der getroffenen Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung entscheidend ist», so Sicherheitsdirektor Mario Fehr: «Der Kanton Zürich vollzieht im schweizerischen Vergleich konsequent und vorbildlich.» Zahlen dazu (Erfassung Einreisende aus Risikoländern am Flughafen Zürich, Kontrolle Einreisequarantäne und Schutzkonzepte) werden auf der Webseite des Kantons Zürich (www.zh.ch/corona) wöchentlich publiziert.

Sicherheitsdirektor

medien@ds.zh.ch

+41 43 259 21 08

Donnerstag, 27. August 2020, von 13 bis 13.30 Uhr.


title_de: COVID-19: Konsequente Kontrollen

content_de:
Medienmitteilung
            06.08.2020

Der Kanton Zürich verstärkt den Vollzug und die Kontrolle der Massnahmen gegen die Coronapandemie. Dazu gehören neben der Erfassung von Personendaten bei der Einreise aus Risikoländern über den Flughafen Zürich auch verstärkte Kontrollen der Quarantänebestimmungen und der Schutzkonzepte. Der vom Regierungsrat eingesetzte Sonderstab Covid-19 verzichtet vorderhand auf Empfehlungen für weitergehende Massnahmen.

Am 10. Juli setzte der Regierungsrat einen Sonderstab Covid-19 unter der Leitung des Kommandanten der Kantonspolizei Zürich, Bruno Keller, ein. Dieser erhielt den Auftrag, die Umsetzung von Massnahmen betreffend Covid-19 zu koordinieren, die Entwicklung der Lage zu verfolgen und nach sachlichen und objektivierbaren Kriterien dem Regierungsrat allfällige Massnahmen vorzuschlagen. Im Sonderstab sind die Direktionen, die Städte Zürich und Winterthur und der Gemeindepräsidentenverband eingebunden. Der Sonderstab informiert den Regierungsrat laufend über die neuesten Entwicklungen im Kanton Zürich. Zum heutigen Zeitpunkt verzichtet er auf Empfehlungen für verschärfte Massnahmen, wie z.B. eine weiter gehende Maskenpflicht.

Die aktuelle Situation wird vom Sonderstab Covid-19 laufend analysiert. Die Lagebeurteilung erfolgt nach Indikatoren, die in Zusammenarbeit mit verschiedenen Direktionen erarbeitet wurden. Berücksichtigt sind dabei die auf mehrere Tage geglättete Höhe und Entwicklung der Infektionszahlen, die Auslastung der Gesundheitseinrichtungen, die Auslastung des Contact-Tracing und allfällige lokale Ausbrüche. Diese Beurteilungsmatrix soll ermöglichen, dass eine Verschlechterung der Situation schnell erkannt wird und der Regierungsrat adäquat reagieren kann.

Die mit dem Vollzug beauftragten Institutionen verstärken, koordiniert durch den Sonderstab, ihre Tätigkeit. Dazu gehören neben der vollständigen Erfassung von Personendaten bei der Einreise aus Risikoländern am Flughafen auch verstärkte Kontrollen der Quarantänebestimmungen und der Schutzkonzepte. Bei Tanzlokalen und Clubs im Kanton wird regelmässig die Einhaltung der verfügten Massnahmen wie Erhebung und Überprüfung von Kontaktdaten kontrolliert. Täglich finden zahlreiche Kontrollen von Schutzkonzepten in Betrieben und Anlagen statt.

Regierungspräsidentin

+41 43 259 23 26

Donnerstag, 6. August 2020, von 16 bis 17 Uhr


lead_de: Die neue Datenschutzbeauftragte übernahm ihr Amt vor gut 100 Tagen – während der ausserordentlichen Lage und im Homeoffice. Sie freue sich sehr, dass durch Corona Datenschutz so intensiv diskutiert werde, sagte Dr. Dominika Blonski an einer Medienkonferenz.

title_de: Die ersten 100 Tage als neue Datenschutzbeauftragte in besonderen Zeiten

content_de:
Medienmitteilung
            12.08.2020

Sie freue sich sehr, dass durch Corona Datenschutz so intensiv diskutiert werde, sagte Dr. Dominika Blonski an einer Medienkonferenz. Die neue Datenschutzbeauftragte übernahm ihr Amt vor gut 100 Tagen – während der ausserordentlichen Lage und im Homeoffice. Die Grundrechte sind gerade in Krisenzeiten zu schützen. Gesundheitsschutz mit Datenschutz ist machbar, wenn der Wille da ist. Vertrauen darf nicht verspielt werden und Datenschutz ist dafür Voraussetzung. Mit Sensibilisierung und Zusammenarbeit will die Datenschutzbeauftragte Datenschutz noch stärker in der Gesellschaft und der Verwaltung verankern.

Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit war die Datenschutzbeauftragte gefordert. Alles drehte sich um Corona. Mit der Pandemiebekämpfung rückten Fragen zu allen Aspekten des Schutzes der Privatsphäre in den Fokus. Einerseits wurden mit der ausserordentlichen Lage die meisten Grundrechte eingeschränkt, etwa die Versammlungsfreiheit oder die Wirtschaftsfreiheit. Andererseits mussten sehr schnell sehr viele – auch sensitive – Personendaten im Homeoffice ausserhalb der gesicherten Geschäftsumgebung bearbeitet und übermittelt werden. Die Datenschutzbeauftragte und ihr Team konnten die Herausforderung gut bewältigen, da in den letzten 25 Jahren solide Strukturen aufgebaut worden waren.

Auch das Notrecht ist Recht und es muss nach gesetzlichen Vorgaben gehandelt werden. Die Grundrechte gelten gerade in Krisensituation. Die Grundrechte basieren auf den Menschenrechten und definieren so die Grundwerte der Gesellschaft. Der Datenschutz ist in den Rechten auf Privatsphäre und persönliche Freiheit verankert. Ohne diese Rechte werden die Bürgerinnen und Bürger manipulierbar und wird die freie Meinungsbildung unmöglich. Grundrechte können eingeschränkt werden. Dafür müssen jedoch rechtliche Regelungen bestehen. Die Einschränkungen müssen notwendig sein, um die Krise zu bewältigen, und sie müssen verhältnismässig sein, es muss also die Lösung gewählt werden, die die Rechte der Bürgerinnen und Bürger am wenigsten beschneidet. Auch in der Krise muss das Handeln des Staates nachvollziehbar sein.

  In der aktuellen Gesundheitskrise darf nie vergessen werden, dass positiv auf Corona getestete Personen in erster Linie besonderen Schutz verdienen und nicht wie Aussätzige an den Pranger gestellt werden dürfen.

Der Lockdown in diesem Frühjahr hat einmal mehr gezeigt, welches Potenzial in der Digitalisierung steckt. Dank den digitalen Zusammenarbeitsmöglichkeiten konnten die Wirtschaft und die Verwaltung im Homeoffice weiter funktionieren. Trotz Schulschliessungen konnte das Recht auf Bildung aufrechterhalten werden. Die Datenschutzbeauftragte und ihr Team bewiesen, dass sie ihre Rolle auch darin sehen, in Zusammenarbeit schnell praxistaugliche und demokratieverträgliche Lösungen zu finden. Sie prüften digitale Tools summarisch und stellten auf der Website www.datenschutz.ch eine Liste zur Verfügung, die auch international beachtet wurde. Mit dem Ende der ausserordentlichen Situation gilt es, Fragen des Datenschutzes und der Informationssicherheit nochmals genauer anzuschauen.

Die Krisensituation hat neue Bedürfnisse aufgezeigt. Homeoffice und Distance Learning werden auch in Zukunft wichtig bleiben. Sie machte aber auch deutlich, dass nicht die Technologie den Schutz der Privatsphäre bedroht, sondern mangelnder Wille, falsche Geschäftsmodelle oder Unwissen. Die SwissCovid-App zeigt, dass Datenschutz weder der Digitalisierung noch dem Gesundheitsschutz entgegensteht, wenn er von Anfang an mitgedacht wird. Sie sollte als Vorbild für die weitere Digitalisierung der Verwaltung und der ganzen Gesellschaft dienen.

Die Krise macht sichtbar, dass Datenschutz Prävention ist. Dank der hohen Sensibilisierung und den soliden Strukturen konnte die kantonale Verwaltung die ausserordentliche Situation ohne grössere Probleme meistern. Die Datenschutzbeauftragte wird den von ihrem Vorgänger in 25 Jahren aufgegleisten Weg fortführen. Sie wird verstärkt in Sensibilisierung und Zusammenarbeit investieren und mit ihrem Team die Mitarbeit an den Digitalisierungsprojekten weiter ausbauen. Zudem soll das Bewusstsein über die Bedeutung des Schutzes der Privatsphäre gefördert und dadurch der Wille gestärkt werden, demokratieverträgliche technologische Lösungen zu erarbeiten.

Medienmitteilung
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                        11.06.2020
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Fragen zum Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Daten werden gerade überall kontrovers diskutiert. Bis zum 31. August 2020 können Youtuber, Digital Storyteller, Filmemacherinnen und Filmemacher ihre Beiträge einreichen.


title_de: Christiane Meier wird neue Kantonsärztin

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2020

Der Regierungsrat hat Dr. med. Christiane Meier per 1. September 2020 zur neuen Kantonsärztin ernannt. Christiane Meier führt diese Funktion bereits seit April 2020 ad interim aus.

Nach dem Weggang des vormaligen Kantonsarztes Dr. med. Brian Martin im März 2020 übernahm Dr. med. Christiane Meier, eine der zwei stellvertretenden Kantonsärztinnen, das Amt interimistisch, in einer Phase, in der die Gesundheitsdirektion aufgrund der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie stark gefordert war. Christiane Meier ist durch ihre Ausbildung, ihre langjährige Berufserfahrung und ihre menschlichen Qualitäten für die Stelle bestens qualifiziert, weshalb der Regierungsrat sie per 1. September 2020 zur neuen Kantonsärztin ernennt. Stellvertreterin bleibt Dr. med. Bettina Bally.

Christiane Meier arbeitet seit 13 Jahren in der Gesundheitsdirektion. 2007 trat sie als Oberärztin beim Kantonsärztlichen Dienst in die Gesundheitsdirektion ein, 2014 wurde sie zur leitenden Ärztin und Co-Stellvertretenden Kantonsärztin befördert und übernahm die Hauptverantwortung für den Bereich Prävention. Seit April dieses Jahres ist sie Zürcher Kantonsärztin ad interim.

Dr. med. Christiane Meier erlangte 1990 die Matura und begann anschliessend ihr Studium an der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich. Sie schloss das Studium 1998 ab und promovierte 1999. Im Rahmen ihrer fachlichen Weiterbildung erlangte sie 2004 den Master of Public Health und 2005 den Facharzttitel Prävention und Gesundheitswesen. Ihre fachliche Karriere startete sie als Assistenzärztin in der Chirurgischen Klinik des Limmattalspitals und in der Frauenklinik des Spitals Wetzikon. Von 2002 bis 2003 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozial- und Präventionsmedizin (heute EBPI) der Universität Zürich tätig. Nach einem Einsatz bei der Koordinationsstelle des Interuniversitären Weiterbildungsprogrammes Public Health der Schweiz im Jahr 2004 wechselte sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Basel und absolvierte im Rahmen jener Anstellung auch einen Weiterbildungsaufenthalt am PH-Institut in Belfast (GB).

Christiane Meier ist gebürtige Stadtzürcherin, wohnt in der Stadt Zürich, ist verheiratet und hat zwei Kinder.


title_de: Erste Kantonsschule am linken Zürichseeufer

content_de:
Medienmitteilung
            17.08.2020

Ab heute besuchen rund 130 Schülerinnen und Schüler aus der Region Zimmerberg die neue Kantonsschule in Au (Wädenswil). Die neue Schule startet in einem Provisorium. Angeboten werden vier Profile.

«Wir wachsen mit dir» heisst das Motto der Kantonsschule Zimmerberg in Au (Wädenswil). Das erste Gymnasium am linken Zürichseeufer startet mit fünf Klassen in einem Provisorium. Nach sechs Jahren sollen bereits 500 Schülerinnen und Schüler die Schule besuchen. Am definitiven Standort Au-Park werden dereinst rund 1000 Jugendliche in der Schule ein- und ausgehen.

«Die neu gegründete Kantonsschule Zimmerberg ergänzt das gymnasiale Angebot im Kanton Zürich optimal», sagt Bildungsdirektorin und Regierungspräsidentin Silvia Steiner. Einerseits werden die bestehenden Gymnasien in der Stadt Zürich sowie die SBahnLinien am linken Seeufer entlastet. Anderseits können die Jugendlichen länger in der Nähe ihres Wohnorts zur Schule gehen. Das wiederum unterstützt die lokale Verankerung der neuen Kantonsschule. Geführt wird die neue Kantonsschule Zimmerberg von Rektor Urs Bamert, der als Projektleiter bereits die neue Kantonsschule in Uetikon am See mitaufgebaut hat. Angeboten werden vier Profile: Das altsprachliche und neusprachliche sowie das mathematisch-naturwissenschaftliche und wirtschaftlich-rechtliche Profil.

Das Provisorium befindet sich im ehemaligen Von-Roll-Gebäude, der Umbau unter der Leitung des Hochbauamts wurde innert sieben Monaten abgeschlossen. Es umfasst u.a. 19 Klassenzimmer, 12 Fachzimmer und einen Fitnessbereich. In der Mittelachse des Gebäudes sind die wichtigsten Begegnungsräume der Liegenschaft wie Eingangshalle, Aula, Mensa mit Terrasse und Aufenthaltsbereich angelegt. Der bestehende Innenhof wird als Pausenhof genutzt.

Die Kantonsschule ist modern und lichtdurchflutet und bietet den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrpersonen beste Lern- und Lehrbedingungen. Auch die Lage der Schule an einem Waldrand bietet neue Perspektiven für Unterricht und Freizeit. Um den Campus besser mit dem individuellen und öffentlichen Verkehr zu erschliessen, wurde in Absprache mit der Stadt Wädenswil ein neues Mobilitätskonzept erarbeitet. Dieses beinhaltet unter anderem die Verlegung der Bushaltestelle sowie einen Kapazitätsausbau der Busverbindungen.


title_de: Ausbildung in IPS-Unterstützungspflege initiiert

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Medienmitteilung
            06.08.2020

Die Gesundheitsdirektion möchte dem Mangel an Expertinnen und Experten zur Behandlung von COVID-Patientinnen und Patienten auf den Intensivpflegestationen (IPS) der Zürcher Spitäler entgegenwirken. Dazu beauftragte sie das Universitätsspital Zürich (USZ), zusammen mit der Fachschule für Intensivpflege, Notfallpflege und Anästhesiepflege (Z-INA) eine neue Weiterbildung für die IPS-Unterstützungspflege zu entwickeln. Die Nachfrage ist gross.

Die maximale IPS-Kapazität wird vor allem durch die Verfügbarkeit von qualifiziertem Personal bestimmt, denn die meisten Tätigkeiten rund um die hochkomplexen IPS-Patienten benötigen spezifische Erfahrung und Expertenwissen. Der bereits unter normalen Bedingungen bestehende Mangel an diplomierten Expertinnen und Experten in der Intensivpflege verschärfte sich folglich während der ersten Welle der Covid-19-Pandemie.

Um die IPS-Kapazitäten auch bei gesteigertem Bedarf sicherstellen zu können, wurde im Auftrag der Gesundheitsdirektion ein Kurs entwickelt, in dem ausgebildete Pflegefachpersonen HF zur IPS-Unterstützungspflege weitergebildet werden. Im Pandemiefall übernehmen sie Tätigkeiten mit einem klar definierten Funktionsprofil und bieten dadurch einen sofortigen Mehrwert auf der IPS.

Die Schulung zur IPS-Unterstützungspflege umfasst einen viertägigen Theoriekurs, fünf Praxistage auf der Intensivstation des jeweiligen Spitals sowie bis zu drei Auffrischungstage. Zielgruppe des Kurses sind diplomierte Pflegefachpersonen HF aus allen Zürcher Akutsomatikspitälern. Für die Spitäler und Kursteilnehmenden entstehen keine Ausgaben: die Gesundheitsdirektion finanziert den Theoriekurs und die Lohnkosten für den Arbeitsausfall der teilnehmenden Person.

Dank der ausgezeichneten Zusammenarbeit mit dem USZ und der Z-INA startet der erste Kurs bereits am 11. August 2020. Insgesamt stehen 120 Ausbildungsplätze zur Verfügung. Das Angebot stösst auf grosses Interesse. Zwei von vier Kursen waren innert kurzer Zeit ausgebucht.

Stv. Abteilungsleiterin Versorgungsplanung, Gesundheitsdirektion

+41 43 259 52 33

Donnerstag, 6. August 2020, von 10 bis 11 Uhr.


title_de: Fassadenrenovation für das Schloss Schwandegg

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Medienmitteilung
            27.08.2020

Am historischen Schloss Schwandegg in Waltalingen kann die dringend notwendige Fassadenrenovation beginnen. Der Regierungsrat hat dazu eine Ausgabe von 1,3 Millionen Franken bewilligt.

Das im Jahre 1218 erstmals erwähnte und unter Denkmalschutz stehende Schloss Schwandegg in Waltalingen im Zürcher Weinland ist seit 1974 im Besitz des Kantons Zürich. Damit zählt es zu einer ganzen Reihe verschiedener kulturhistorisch wertvoller Kulturgüter, die der Kanton in seinem Eigentum hält. Die Räumlichkeiten werden heute als Restaurant und Hotel genutzt.

Fassade, Fenster und Holzläden des alten Schlossteils weisen grosse Schäden auf. Um diese zu beheben und im Sinne der Werterhaltung ist eine Instandsetzung notwendig. Dazu wird die Fassade vollständig renoviert. Ebenso werden ein Teil der Fenster und der Aussentüren sowie die 110 Holzfensterläden und die Fassadenbeleuchtung ersetzt. Auch alle übrigen Bauteile der Gebäudehülle werden sorgfältig instandgesetzt. Die Holzfenster-läden werden im historischen Flammenmuster gestrichen. So bleibt das bisherige Aus-sehen des Schlosses weitgehend unverändert.

Es ist geplant, im Herbst dieses Jahres mit den Arbeiten zu beginnen und diese im Frühling 2021 abzuschliessen.

stv. Leiter Kommunikation Baudirektion

+41 43 259 39 11

Donnerstag, 27. August 2020, von 13 bis 14 Uhr.


title_de: Bruno Keller bleibt Kommandant bis August 2022

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Medienmitteilung
            19.08.2020

Der Regierungsrat hat die Anstellung des Kommandanten der Kantonspolizei Zürich verlängert: Bruno Keller bleibt über das Erreichen der ordentlichen Altersgrenze hinaus bis Ende August 2022 im Amt.

Mit Beschluss vom 10. Juli 2020 hat der Regierungsrat einen Sonderstab Covid-19 unter Leitung des Kommandanten der Kantonspolizei gebildet. In solchen Situationen sind Erfahrungen in der Bewältigung von anspruchsvollen Lagen entscheidend. Aufgrund seiner über 40-jährigen Dienstzeit, mehr als 25 Jahre davon als Polizeioffizier, verfügt Kommandant Bruno Keller über die entsprechenden Erfahrungen. Die befristete Verlängerung der Anstellung sorgt für die nötige Kontinuität.

Hinzu kommt, dass sich der Bau des Polizei- und Justizzentrums in einer entscheidenden Phase befindet. Der Bezug ist im Jahr 2022 geplant. Als langjähriges Mitglied der Projektsteuerung ist Bruno Keller mit allen Fragestellungen des komplexen Projekts vertraut. Seine Mitwirkung in dieser Schlüsselfunktion für die Kantonspolizei bleibt somit erhalten.

Sicherheitsdirektor

+41 43 259 21 08

Mittwoch, 19. August 2020, von 15 bis 15.30 Uhr.


title_de: Keine kantonale Volksabstimmung im. November

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2020

Am 29. November 2020 findet keine kantonale Volksabstimmung statt. Dies hat der Regierungsrat beschlossen, weil derzeit keine abstimmungsreife Vorlage ansteht. Auf eidgenössischer Ebene kommen zwei Vorlagen vors Volk.


title_de: Masken in den Innenräumen von Schulen

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Medienmitteilung
            11.08.2020

Im Kanton Zürich starten alle Schulstufen mit ganzen Klassen ins neue Schuljahr. An den Gymnasien und Berufsfachschulen tragen die Schülerinnen und Schüler ausserhalb des Unterrichts in den Innenräumen der Schule Masken.

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Im Kanton Zürich starten die Schulen mit Schutzkonzepten ins neue Schuljahr. Es gelten weiterhin dieselben Abstands- und Hygienevorschriften wie vor den Sommerferien. Neu werden auch auf der Sekundarstufe II ganze Klassen unterrichtet.

Während für die Schülerinnen und Schüler der obligatorischen Schulen Hygienevorschriften gelten, aber die Abstandsregeln vor allem zwischen den Erwachsenen eingehalten werden müssen, gelten die Abstandvorschriften auf der Sekundarstufe II für Lehrpersonen sowie auch für Schülerinnen und Schüler.

In allen Schulzimmern der Gymnasien und der Berufsfachschulen muss während des Unterrichts ein möglichst grosser Abstand zwischen den Einzeltischen eingerichtet werden. Ausserdem gilt eine fixe Sitzordnung in den Klassen, damit jederzeit nachvollziehbar ist, wer wo gesessen hat.

Wenn die Schülerinnen und Schüler an ihrem Platz sitzen, tragen sie keine Masken.Wenn sie sich jedoch im Schulhaus bewegen und damit die Kontakte nicht mehr genau nachvollziehbar sind, müssen sie in den Innenräumen des Schulareals eine Maske tragen. Dasselbe gilt für die Lehrpersonen.

Masken werden ebenso in besonderen Unterrichtssituationen getragen, wie zum Beispiel beim gemeinsamem Arbeiten im naturwissenschaftlichen Labor oder im berufspraktischen Unterricht, wenn die Lernenden gemeinsam an einer Maschine arbeiten.Die Schulen stellen den Schülerinnen und Schülern keine Masken zur Verfügung. Sie verfügen jedoch über einen ausreichend grossen Vorrat an Masken, um bei Härtefällen oder wenn Jugendliche die Maske vergessen haben, Masken abzugeben.

Sollte sich die epidemiologische Situation in den nächsten Wochen stark verändern, hat die Bildungsdirektion in Absprache mit der Gesundheitsdirektion die Möglichkeit, weitere Massnahmen zu ergreifen oder die bestehenden Massnahmen zu lockern.

Die Quarantänevorschriften für Reisende, die aus Risikoländer zurückkehren, gelten auch für Kinder und Jugendliche. Jene Schülerinnen und Schüler, die aus diesen Gründen nicht in die Schule kommen können, erhalten eine entschuldigte Absenz, haben aber kein Anrecht auf Fernunterricht. Wenn eine Lehrperson weiss, dass ein Kind aus einem Risikoland eingereist ist und sich die Familie nicht an die Quarantänevorschriften hält, wird dieses Kind nach Hause geschickt. Die Schule macht eine Meldung an den kantonalen schulärztlichen Dienst (SAD).

Trotz der Corona-Krise konnten in diesem Jahr mehr Lehrverträge abgeschlossen werden als vor einem Jahr. Per Ende Juli 2020 resultierten 12'427 abgeschlossene Lehrverträge. Per Ende Juli waren noch 2179 Lehrstellen im Kanton Zürich nicht besetzt. Die Bildungsdirektion hat die Frist für das Einreichen der Lehrverträge dieses Jahr bis zu den Herbstferien verlängert, damit möglichst viele Jugendliche noch eine Lehrstelle finden können.


title_de: Mehrheitlich stabile Leerwohnungszahlen

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2020

Am 1. Juni 2020 standen im Kanton rund 6'850 Wohnungen leer, rund 200 mehr als im Vorjahr. Die Leerwohnungsziffer blieb kantonal nahezu unverändert und liegt aktuell bei 0,90 Prozent. In den einzelnen Regionen des Kantons sind allerdings sehr unterschiedliche Entwicklungen zu erkennen.

Die Leerwohnungsziffer im Kanton Zürich liegt bei rund 0,9 Prozent. 2013 lag sie noch bei rund 0,6 Prozent – seitdem stieg sie für einige Jahre deutlich und hat sich erst in den letzten Jahren stabilisiert. Zwar gab es auch 2013 an vielen Orten im Kanton leere Wohnungen, die Wohnungssuche gestaltete sich damals jedoch etwas schwieriger als heute. Relativ stabiler Wohnungsbau und Einwohnerzuwachs haben zu einer heute mehrheitlich ausgeglichenen Leerwohnungsentwicklung geführt. Im schweizweiten Vergleich hat der Kanton Zürich jedoch nach wie vor eine der tiefsten Leerwohnungsziffern.

Auch dieses Jahr stellen wieder Drei- und Vierzimmerwohnungen den Grossteil des Leerstandes – insgesamt rund 4'300 Wohnungen. Die Wahrscheinlichkeit eine Wohnung zu finden, unterscheidet sich je nach Art der gesuchten Wohnung und der Region zum Teil sehr stark.

In den Regionen Pfannenstiel, Knonaueramt, Weinland und dem Zürcher Oberland sind beispielsweise seit rund sieben Jahren stark steigende Leerwohnungsziffern zu verzeichnen, die sich erst in den letzten Jahren auf vergleichsweise hohem Niveau stabilisiert haben. Kleine und mittelgrosse Wohnungen stehen hier besonders oft leer und je nach Wohnungsgrösse wird eine Leerwohnungsziffer von bis zu 2,5 Prozent erreicht. Innerhalb dieser Gruppe sticht zudem die Region Pfannenstiel hervor, in der auch grosse Wohnungen mit fünf und mehr Zimmern relativ oft keinen Mieter oder Käufer finden. Das hohe Preisniveau für Wohnimmobilien in dieser Region mag hier eine entscheidende Rolle spielen.

Ganz anders sieht die Situation auf der gegenüberliegenden Seite des Zürichsees aus: Die Region Zimmerberg weist über alle Wohnungsgrössen neben der Stadt Zürich die geringsten Leerwohnungsziffern auf. Zwar sind diese in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen, doch lediglich rund 0,5 Prozent der Wohnungen mit drei und mehr Zimmern stehen hier leer und selbst kleinere Wohnungen haben eine Leerwohnungsziffer deutlich unter der 1-Prozent-Marke.

Besonders interessant ist auch die Entwicklung der Leerwohnungsziffern im Glattal. Zwar liegen diese für fast alle Wohnungsgrössen deutlich höher als am Zimmerberg, betrachtet man jedoch die letzten zehn Jahre, so stellt das Glattal die einzige Region mit mehrheitlich stabilen bzw. sogar sinkenden Leerwohnungsziffern dar. Dies erstaunt umso mehr, wenn man berücksichtigt, dass mit Ausnahme der Stadt Zürich, in keiner anderen Region so viel gebaut wurde. Scheinbar hat man es geschafft, sich in der Menge und Struktur der Wohnungen nahe am Bedarf zu orientieren. Da in dieser Region bereits viele Bauprojekte eingereicht wurden, wird es spannend zu beobachten sein, ob trotz der unklaren Corona-Lage die Bevölkerungsentwicklung mit der Bauentwicklung Schritt halten wird.

Im Kanton stehen mit rund 5’950 Wohnungen wie auch in den letzten Jahren zum überwiegenden Teil Mietwohnungen leer. Der Anteil der Mietwohnungen an den gemeldeten Leerwohnungen schwankt in den meisten Regionen zwischen 80 und 90 Prozent. In den Regionen Pfannenstiel, Knonaueramt und Weinland lag der Anteil der als leerstehend gemeldeten Mietwohnungen in der Vergangenheit teils auch deutlich darunter.

Während man intuitiv davon ausgehen könnte, dass vor allem Neubauwohnungen direkt zur Entwicklung der Leerwohnungszahlen beitragen – schliesslich muss jede neue Wohnung erst einen Mieter oder Käufer finden – lassen die Daten diesen Schluss nicht zu. Die Fertigstellung von Neubauwohnungen führt relativ rasch zu Verschiebungen auf dem Wohnungsmarkt, da diese Wohnungen vielfach für eine Verbesserung der Wohnsituation genutzt wird. Neben Zuzügen aus dem Ausland und Nachbarkantonen, ziehen vor allem Haushalte aus der näheren Umgebung in die Neubauten und es entstehen Leerstände an anderen Orten. Es gibt jedoch durchaus Unterschiede in der Absorption von Neubauwohnungen in den Regionen.

Am häufigsten standen neue Wohnungen in der Region Pfannenstiel leer. Im Schnitt der letzten drei Jahre lag hier die Leerwohnungsziffer für Neubauwohnungen bei 13 Prozent – im aktuellen Jahr liegt dieser Wert sogar über 20 Prozent. Die Hälfte der Wohnungen, für die ein Mieter oder Käufer gefunden werden konnte, war bereits nach weniger als zwei Monaten belegt. Durchschnittlich dauerte es in der Region Pfannenstiel jedoch mehr als viereinhalb Monate, Bewohner für eine neue Wohnung zu finden. Wir gross die Differenzen sein können, wird deutlich, wenn man auch hier auf die andere Seeseite blickt. In der Region Zimmerberg standen nur etwa drei Prozent der Neubauwohnungen leer und bis zum Erstbezug vergingen im Schnitt zwei Monate weniger.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie lassen sich aktuell noch nicht abschätzen. Wie am Beispiel der Region Glattal beschrieben, gibt es bereits einen relativ grossen Vorrat an eingereichten Bauprojekten. Auch wenn es möglich ist, dass Bauprojekte verschoben oder erst gar nicht gestartet werden, lassen sich diese Informationen aktuell nicht aus den Daten ablesen. Erst die nächste Leerwohnungszählung wird Aufschluss darüber geben können, ob Corona eine Auswirkung auf die Leerwohnungssituation haben wird.

Die Leerwohnungszählung wird seit 1974 nach Vorgaben des Bundes durchgeführt. Sie erfasst bei allen Gemeinden die am 1. Juni leerstehenden Wohnungen, welche entweder zur dauernden Miete oder zum Kauf angeboten werden. Nicht erfasst werden Wohnungen, die zwar unbewohnt, jedoch schon vermietet oder verkauft sind. Die ausgewiesenen Leerstandszahlen umfassen also nur Wohnungen, die zwar ausgeschrieben sind, aber nicht vermietet oder verkauft werden können. Sie schliessen somit nur einen Teil aller in Presse und Internet ausgeschriebenen Objekte ein. Die von der Leerwohnungszählung ausgewiesenen Resultate beziehen sich deshalb auf denjenigen Teil des Wohnungsangebots, der nicht sofort von der Nachfrage absorbiert wird. Im Zeitverlauf ist die Leerwohnungsziffer ein sensibler Indikator für Ungleichgewichte im Wohnungsmarkt.

wissenschaftlicher Mitarbeiter, Statistisches Amt des Kantons Zürich, Direktion der Justiz und des Innern

magnus.gocke@statistik.ji.zh.ch

+41 43 259 75 66

Donnerstag, 27. August 2020.


title_de: Programm «Teilhabe»: Wir alle sind Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            13.08.2020

Ein breiter Austausch und eine aktive Teilnahme unterschiedlichster Gemeinschaften am öffentlichen Leben bilden eine der Grundlagen des Kantons Zürich. Wie aber können möglichst alle Menschen an der Gestaltung unseres Lebens und unserer Zukunft teilhaben? Antworten auf diese Frage erarbeitet der Kanton Zürich im Rahmen des Programms «Teilhabe» zusammen mit Akteurinnen und Akteuren der Zivilgesellschaft. Der Regierungsrat hat das Konzept dazu nun verabschiedet.

Menschen engagieren sich freiwillig für die Gemeinschaft und zeigen Interesse am gegenseitigen Austausch – davon lebt eine Gesellschaft, die sich laufend weiterentwickelt. Gerade ein demokratisch verfasster Staat ist darauf angewiesen, dass sich möglichst viele Individuen und Gruppen als Teil eines grösseren Ganzen wahrnehmen, und dabei für sich und für andere Verantwortung übernehmen. Der Regierungsrat will diesen Austausch unterstützen und ermöglichen. Er hat darum der Förderung der Teilhabe am gesellschaftlichen, politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben zwei Ziele der laufenden Legislatur gewidmet.

Legislaturziel 3 («Alle Menschen können an der Zivilgesellschaft partizipieren») sieht dafür im Politikbereich Kultur, Sport und Freizeit spezifische Massnahmen für Religionsgemeinschaften, die Kulturförderung sowie für den Sport vor. Legislaturziel 5 («Alle Bevölkerungsgruppen sind in eine vielfältiger werdende Gesellschaft eingebunden») strebt einerseits das Ziel an, dass sich alle Bevölkerungsgruppen an der Gesellschaft beteiligen können. Andererseits verfolgt es weitere Massnahmen, insbesondere in den Bereichen Behindertenrechte, Integration, Diskriminierungsschutz und politische Beteiligung.

Gestützt auf diese beiden Legislaturziele erarbeitete die Direktion der Justiz und des Innern unter Einbezug von Fachpersonen aller kantonalen Direktionen ein Konzept zum Teilhabeprogramm. Dieses Konzept hat der Regierungsrat nun verabschiedet. Im Konzept beinhaltet Teilhabe sowohl die Möglichkeit zur aktiven Partizipation als auch zum passiven Einbezogensein in gesellschaftliches Geschehen. Teilhabe kann in unterschiedlichen Bereichen stattfinden: In der Familie, am Arbeitsplatz, in der Nachbarschaft, in Vereinen und Bildungsinstitutionen, in Religionsgemeinschaften, in der Armee, in der Gemeinde, im Kanton oder in der nationalen Politik. Die Akteurinnen und Akteure können Einzelpersonen, Gruppen, Organisationen oder Gemeinden sein.

Im Kanton Zürich wird bereits viel zur Erhaltung und Förderung der Teilhabe unternommen: Zahlreiche Verwaltungseinheiten in allen Direktionen arbeiten täglich daran. Das vorliegende Konzept soll die Wirkung dieser Arbeiten verstärken, indem sie unter dem Aspekt der Teilhabe hervorgehoben, ausgetauscht und vernetzt werden können. In konkreten Projekten will der Kanton Zürich zudem die Beteiligung der Bevölkerung am Staat und in der Zivilgesellschaft fördern.

Aktuell setzt der Kanton Zürich Massnahmen in verschiedenen Bereichen um. Er fördert beispielsweise die Stärkung der Teilnahme aller Menschen am kulturellen Leben oder unterstützt Sportangebote für Kinder und Jugendliche aus einem sportfernen Umfeld. Weiter erarbeitet der Kanton zurzeit einen Aktionsplan für die Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention und erweitert seine Arbeiten im Bereich Diskriminierungsschutz, sowie in der spezifischen Integrationsförderung. Zudem fördert er im Bereich der Zusammenarbeit mit Religionsgemeinschaften den Aufbau einer verstärkten Zusammenarbeit mit der muslimischen Religionsgemeinschaft – der grössten der verfassungsrechtlich nicht anerkannten Religionsgemeinschaften im Kanton.

Schliesslich will der Kanton Zürich die politische Beteiligung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen stärken. Insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene sind bei Abstimmungen und Wahlen tendenziell untervertreten. In Zusammenarbeit mit dem kantonalen Jugendparlament und weiteren Jugendorganisationen soll ein weiteres Projekt das politische Engagement von Jugendlichen und jungen Erwachsenen analysieren und Empfehlungen zur Förderung der politischen Beteiligung dieser Gruppe formulieren.

Auftraggeber für das Teilhabeprogramm ist der Regierungsrat, Auftragnehmerin ist die Direktion der Justiz und des Innern, bei der auch die Programmleitung angesiedelt ist. Die Phase der Programmdurchführung dauert bis Ende 2022. Im Januar bis Mai 2023 wird das Programm Teilhabe abgeschlossen.

Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern

+41 43 259 25 02

Donnerstag, 13. August 2020, von 11 bis 12 Uhr.


title_de: Hochwasser-Entlastungsstollen Thalwil

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2020

Der Hochwasser-Entlastungsstollen zwischen Langnau am Albis und Thalwil soll Extremhochwasser der Sihl in den Zürichsee überleiten und so das untere Sihltal und die Stadt Zürich vor verheerenden Überschwemmungen und Schäden in der Höhe von mehreren Milliarden schützen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat dafür einen Objektkredit von 175,5 Millionen Franken.

Bei einem Extremhochwasser der Sihl sind das untere Sihltal und die Stadt Zürich akut überschwemmungsgefährdet. Die möglichen Schäden werden alleine für die Stadt Zürich auf bis zu 6,7 Milliarden Franken geschätzt. Angesichts dieses enormen Schadenpotenzials projektiert der Kanton Zürich einen Entlastungsstollen zur Überleitung von Hochwasserspitzen der Sihl bei Langnau am Albis in den Zürichsee bei Thalwil, der das untere Sihltal und die Stadt Zürich auch vor seltenen, extremen Hochwasserspitzen der Sihl schützen wird.

Nun beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Objektkredit von 175,5 Millionen Franken für die Planung und den Bau des Entlastungsstollens sowie die erforderlichen ökologischen Ersatzmassnahmen. Bisher ging man von Kosten von rund 135 Millionen Franken aus. Dieser Betrag beruhte auf Schätzungen mit einer Unsicherheit von plus/minus 30 Prozent. Die aufgrund der detaillierten Projektierung errechneten Kosten liegen nun am oberen Rand der Schätzung. Sie beinhalten neu auch eine Reserve von rund 12 Millionen Franken. Der Kanton rechnet damit, dass sich die Stadt Zürich, die SBB und die SZU mit 20 bis 25 Millionen Franken an diesen Kosten beteiligen werden. Auch der Bund dürfte sich mit einem Beitrag von mindestens 35 Prozent an den Kosten beteiligen.

Der Kanton Zürich treibt die Planung des Entlastungsstollens Thalwil voran, um das Hochwasserrisiko an der Sihl möglichst rasch zu beseitigen. Die Projektfestsetzung durch den Regierungsrat ist für 2020 vorgesehen, die Krediterteilung durch den Kantonsrat für 2021. Der Fertigstellungstermin ist vom weiteren Planungs- und vom Bauverlauf abhängig. Die Bauzeit wird rund dreieinhalb Jahre betragen.

Seit einigen Jahren reduziert der Kanton das Hochwasserrisiko an der Sihl Schritt für Schritt. Bis zur Fertigstellung des Entlastungstollens gewährleisten der bereits 2017 fertiggestellte Sihl-Schwemmholzrechen und die neue Kombination von Vorabsenkung und automatisierter Sihlseesteuerung einen bestmöglichen Hochwasserschutz an der Sihl.

Mediensprecher, Kommunikation Baudirektion

+41 43 259 39 00

Donnerstag, 27. August 2020.


title_de: Regierungsrat gibt Aufsichtsbeschwerde keine Folge

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2020

Der Regierungsrat hat der Aufsichtsbeschwerde der Vereine Demokratische Juristinnen und Juristen Schweiz und Solidarité sans frontières gegen die Sicherheitsdirektion bzw. deren Vorsteher, Regierungsrat Mario Fehr, keine Folge gegeben.

Die Beschwerdeführer und verschiedene Bewohnerinnen und Bewohner von Rückkehrzentren für abgewiesene Asylbewerber reichten am 26. Mai 2020 eine Strafanzeige gegen den Vorsteher der Sicherheitsdirektion und weitere Mitarbeitende der Sicherheitsdirektion ein. Die Vorwürfe bezogen sich auf den Corona-Schutz in den kantonalen Notunterkünften. Tags darauf veröffentlichte die Sicherheitsdirektion eine Medienmitteilung, worin sie diese Vorwürfe als haltlos bezeichnete, und es wurde die Ansicht vertreten, die Vorwürfe dienten ausschliesslich dem Zweck, eine politische Auseinandersetzung zu führen. Am 11. Juni 2020 informierte die Sicherheitsdirektion anlässlich der halbjährlich stattfindenden Medienkonferenz «Aktuelles aus dem Asylbereich» auch über die Bewältigung der Herausforderungen in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Dabei wurden unter anderem Schlagzeilen aus Zeitungen gezeigt und gesagt, dass die Leserinnen und Leser dadurch den Eindruck erhalten könnten, die Zustände in den Rückkehrzentren seien katastrophal. Dies sei nicht der Fall, es seien «Fake News».

Am 29. Juni 2020 gelangten die Beschwerdeführer an den Regierungsrat und beantragten, Regierungsrat Mario Fehr sei anzuweisen, dass er in seiner Eigenschaft als Regierungsrat und Vorsteher der Sicherheitsdirektion tatsachenwidrige Aussagen im Zusammenhang mit der Strafanzeige gegen ihn und andere Personen zu unterlassen habe; allenfalls seien weitere aufsichtsrechtliche Massnahmen gegen ihn auszusprechen.

Der Regierungsrat kommt zum Schluss, dass die Sicherheitsdirektion oder ihr Vorsteher weder gegen klares Recht verstossen noch wesentliche öffentliche Interessen missachtet haben. Dass politische Beurteilungen nicht immer mit der Meinung von Interessenvertreterinnen und –vertretern übereinstimmen, liegt nach Ansicht des Regierungsrates in der Natur der Sache. Dass einem Mitglied des Regierungsrates eine politische Beurteilung zusteht, steht hingegen ausser Frage. Die Voraussetzungen für die geforderte aussichtsrechtliche Massnahme liegen somit nicht vor, der Regierungsrat gibt der Aufsichtsbeschwerde deshalb keine Folge.

Regierungssprecher

+41 43 259 20 51

Freitag, 21. August 2020, von 11 bis 12 Uhr.


title_de: Regionales Gesamtverkehrskonzept Region Zimmerberg

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2020

Für den Raum der Planungsregion Zimmerberg besteht ein hoher Bedarf für die Abstimmung von Siedlung und Verkehr. Aus diesem Grund wurde unter Federführung des Amtes für Verkehr und unter Einbezug kantonaler Fachstellen, der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg (ZPZ) und der Städte und Gemeinden ein regionales Gesamtverkehrskonzept (rGVK) erarbeitet. Dieses knüpft an das Gesamtverkehrskonzept des Kantons Zürich an und bildet die Planungsgrundlage, an welchem künftige verkehrsplanerische Vorhaben in der Region Zimmerberg auszurichten sind.

Prognosen gehen für die Region Zimmerberg bis 2040 von einem Bevölkerungswachstum um 24 Prozent gegenüber dem Jahr 2015 aus. Im selben Zeitraum wird eine Zunahme der Beschäftigten um 12 Prozent erwartet. Entsprechend den raumplanerischen Zielen muss diese Entwicklung unter optimaler Nutzung des bestehenden Siedlungsgebietes erfolgen, was insbesondere für den Verkehr grosse Herausforderungen zu Folge hat. Das rGVK Zimmerberg soll zu einer effizienteren sowie raum- und umweltverträglicheren Abwicklung des Verkehrs beitragen. Um die Verkehrszunahme bewältigen zu können, sollen insbesondere der öffentliche Verkehr und der Fuss- und Veloverkehr gestärkt werden.

Aufbauend auf dem Zukunftsbild des regionalen Raumordnungskonzeptes wurden konkrete Ziele für die Zeit bis 2040 definiert und Strategien abgeleitet. Daraus wurden 15 Handlungsschwerpunkte mit entsprechenden Massnahmen festgelegt und in einem Umsetzungsplan zusammengefasst.

Der ÖV in der Region Zimmerberg ist mit diversen S-Bahnlinien primär auf die Stadt Zürich ausgerichtet. Auf den Verbindungen zwischen den Gemeinden ist jedoch der Anteil des motorisierten Individualverkehrs hoch, zu Spitzenzeiten gibt es trotz gut ausgebautem Strassennetz vor allem an den Autobahnanschlüssen und auf der Autobahn Kapazitätsengpässe. Die Hanglage der Siedlungsgebiete erschwert vor allem in den Seegemeinden die Erschliessung durch Busse und mindert die Attraktivität für den Fuss- und Veloverkehr.

  Um eine Erhöhung des ÖV-Anteils am Gesamtverkehrsaufkommen zu erreichen, sollen die Bahnstationen aufgewertet und Angebotsausweitungen im strassengebundenen ÖV geprüft werden. Zudem sollen die Verbindungen für den Fuss- und Veloverkehr verbessert werden. Auch die zunehmende Verbreitung der E-Bikes bietet für die Region neue Potenziale für den Veloverkehr, die bestmöglich genutzt werden sollten. Mit einer siedlungsverträglichen Gestaltung der Strassenräume wird eine Aufwertung der Ortszentren angestrebt.

Mit dem Bevölkerungswachstum werden auch die Ansprüche an die Naherholung ansteigen. Es müssen deshalb siedlungsnahe Angebote zur Verfügung stehen, welche für Anwohnende möglichst zu Fuss oder mit dem Velo erreichbar sind. Ausserhalb der Siedlungsgebiete stehen die Freizeitaktivitäten zum Teil im Konflikt mit dem Schutz von wertvollen Natur- und Landschaftsräumen. Bei der Erschliessung dieser Gebiete muss deshalb besonders behutsam vorgegangen werden, um Übernutzungen zu vermeiden. Die Vereinbarkeit von Erholungsbedürfnissen und möglicher Schutzbedürftigkeit von Naturräumen muss gewährleistet sein.

Megatrends wie der demografische Wandel, die Digitalisierung, Sharing-Systeme, automatisiertes Fahren und Elektrifizierung werden auch in der Region Zimmerberg die kommenden Jahre prägen. Zukünftige Mobilitätslösungen für die Region müssen diese Trends berücksichtigen und verschiedene Ansprüche abwägen. Das rGVK liefert auch dazu entsprechende Grundlagen.

Amt für Verkehr, Volkswirtschaftsdirektion

+41 43 259 54 45

Donnerstag, 27. August 2020, von 13.30 bis 14.30 Uhr.

Präsident Planungsgruppe Zimmerberg

+41 79 678 82 82

Donnerstag, 27. August 2020, von 13.30 bis 14.30 Uhr.


title_de: Uitikon: Drei tote Personen in Auto aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2020

Am Montagmorgen (10.8.2020) sind in Uitikon in einem abgestellten Personenwagen die drei leblosen Körper einer Frau und zweier Kinder aufgefunden worden.

Kurz nach 7.30 Uhr meldete ein Passant der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich einen im Wald abgestellten Personenwagen mit drei regungslosen Insassen. Die sofort ausgerückten Rettungskräfte konnten nur noch den Tod der 30 Jahre alten Deutschen und ihrer beiden 4-jährigen Mädchen feststellen.

Nach bisherigem Erkenntnisstand ist davon auszugehen, dass die in Deutschland wohnhafte Mutter im Laufe des Sonntags zusammen mit ihren Kindern in die Schweiz einreiste und hier ihre Zwillinge sowie sich selbst getötet hat. Der genaue Sachverhalt und das Motiv, welches zu dieser Tat führte, werden durch die Kantonspolizei Zürich, die Staatsanwaltschaft I, das Institut für Rechtsmedizin des Universität Zürich (IRM) sowie das Forensische Institut Zürich (FOR) untersucht.

Kantonspolizei Zürich / Mediendienst

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Zwischenfazit zur Einreisequarantäne

content_de:
Medienmitteilung
            18.08.2020

Eine erste Bilanz bei der Einreisequarantäne nach den Sommerferien zeigt, dass sich der Grossteil der Rückkehrenden an die Quarantänepflicht hält.

Seit dem 6. Juli 2020 müssen sich Rückkehrende aus Ländern mit erhöhtem Coronavirus-Infektionsrisiko beim Kanton Zürich melden und in Quarantäne begeben. Die Gesundheitsdirektion lancierte hierzu eine Kampagne, um die Rückkehrenden auf den obligatorischen Meldeprozess aufmerksam zu machen. In den letzten sechs Wochen haben 15'938 Reisende das in fünf Sprachen zur Verfügung stehende Onlineformular ausgefüllt. Davon sind derzeit noch 5'831 in Quarantäne (Stand 18.08.2020).

Die Gesundheitsdirektion erhielt Daten von insgesamt 1’908 Passagieren, die das Flugzeug benutzten. 75 Prozent davon dank der Unterstützung der Kantonspolizei Zürich. Die Gesundheitsdirektion gleicht die Passagierdaten mit den Daten aus dem ordentlichen Meldeverfahren ab. Anhand der Daten der Kantonspolizei stellte sich heraus, dass sich ein knappes Drittel der Personen, die mit dem Flugzeug eingereist sind, nicht aus eigenen Stücken gemeldet haben. Diese wurden von der Gesundheitsdirektion kontaktiert.

Dabei hat sich gezeigt, dass die meisten davon der Meinung waren, dass sie mit dem Ausfüllen des BAG-Formulars im Flugzeug der Meldepflicht schon nachgekommen seien und sich deshalb nicht ordentlich über das von der Gesundheitsdirektion eigens dafür bereitgestellte Online-Meldeformular eingetragen hatten. Der Grossteil befand sich in Quarantäne. Alle anderen Passagiere wurden als Verdachtsfälle der Kantonspolizei gemeldet, insgesamt bislang 75. Diese wurden vor Ort überprüft. Bisher kam es zu einer Verzeigung.

Ergänzend zur telefonischen Kontaktaufnahme durch die Gesundheitsdirektion werden den Polizeikorps rund zwei Dutzend zufällig ausgewählte Rückkehrende gemeldet. Die Polizeikorps führen daraufhin vor Ort Kontrollen durch.

Spanien (3275)
Kosovo (3061)
Serbien (2264)
Bosnien und Herzegowina (1776)
Nordmazedonien (1424)
Vereinigte Staaten von Amerika (1380)
Montenegro (623)
Schweden (286)
Brasilien (284)
Israel (248)

68 Prozent Flugzeug

  26 Prozent Privatfahrzeug

  4 Prozent Bus

  2 Prozent Zug

Kommunikationsverantwortlicher Gesundheitsdirektion

+41 43 259 52 29

Dienstag, 18. August 2020, von 15.30 bis 16.30 Uhr.