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title_de: Die Steuerrechnung kommt bald elektronisch

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2013

Als erster Kanton der Schweiz hat Zürich rechtliche Voraussetzungen geschaffen, damit es in absehbarer Zeit möglich wird, Verfügungen und Rechnungen des Steueramtes elektronisch zu empfangen und zu bezahlen. Das kantonale Steueramt hat inzwischen bereits einen ersten Provider für diesen Service akkreditiert. Dieser wird nun die Zusammenarbeit mit den Gemeinden suchen.

Die Finanzdirektion hat im letzten Herbst - von Fachkreisen, anderen Kantonen und Gemeinden mit Interesse verfolgt - eine Verordnung über die elektronische Zustellung von Verfügungen und Rechnungen durch die Steuerämter erlassen. Sie ist seit Dezember 2012 in Kraft. Darin wird im Detail geregelt, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit das Verschicken und Bezahlen der Steuerrechnung elektronisch erfolgen können. In Frage kommt diese neue Dienstleistung für Steuerpflichtige, die E-Banking betreiben und ihren Steuerentscheid und die Rechnung von der Gemeinde erhalten. Für die vom Kanton selber verfügten Rechnungen inklusive direkte Bundessteuer ist dies zurzeit noch nicht möglich.

  Bedingung ist, dass sich interessierte Provider vom kantonalen Steueramt für diesen Service akkreditieren lassen. Dabei prüft das Steueramt, ob das Steuergeheimnis im ganzen Ablauf gewährleistet bleibt und eine verlässliche Zustellung gewährleistet ist. Das Steueramt zieht dafür auch den Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich bei. Diese Akkreditierung ist bei der SIX Payment Services unlängst erfolgt; pendent ist zudem ein Akkreditierungsgesuch von Postfinance. Die akkreditierten Provider müssen mit den interessierten Gemeinden danach einen Vertrag abschliessen. Liegt dieser vor, können die Steuerpflichtigen ihrem Steueramt eine Erklärung abgeben, dass sie die E-Zustellung wünschen und mit den entsprechenden Bedingungen einverstanden sind.

  Die Steuerpflichtigen erhalten Verfügungen und die Rechnung ihres Steueramtes in der Folge ausschliesslich auf ihrem E-Banking- beziehungsweise Postfinance-Account und können die Zahlung dort direkt auslösen. Dieses Einverständnis bleibt bis auf Widerruf gültig, selbst im Falle eines Umzugs in eine andere Gemeinde, die diese Dienstleistung ebenfalls anbietet. Mit der Erklärung ist für den Steuerpflichtigen die Pflicht verbunden, die Eingänge auf dem eigenen E-Konto regelmässig zu kontrollieren. Wird ein Dokument nicht heruntergeladen, beginnen die Rechtsmittelfristen spätestens sieben Tage danach zu laufen, ansonsten zum Zeitpunkt des Herunterladens.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zwei von fünf haben einen Migrationshintergrund

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Medienmitteilung
            03.07.2013

Zwei Fünftel der Zürcher Bevölkerung ab 15 Jahren haben einen Migrationshintergrund, bei der Altersgruppe der 25- bis 44-Jährigen ist es die Hälfte. Dies zeigt eine neue Studie des Statistischen Amts zur Strukturerhebung 2011.

Im Kanton Zürich haben rund 456›000 Personen oder zwei Fünftel der Bevölkerung ab 15 Jahren einen Migrationshintergrund. Es sind dies einerseits 255›000 Ausländerinnen und Ausländer der ersten sowie 25’000 der zweiten Generation. Zu den ausländischen Staatsangehörigen kommen andererseits rund 176›000 Schweizerinnen und Schweizer hinzu, die ebenfalls einen Migrationshintergrund aufweisen. Die meisten davon, nämlich rund 160›000, sind Eingebürgerte. Von 100 Personen mit Migrationshintergrund sind also etwa 60 ausländischer und 40 schweizerischer Staatsangehörigkeit. Rund 669'000 Personen oder drei Fünftel der Bevölkerung haben dagegen keinen Migrationshintergrund.

Die Bevölkerung mit Migrationshintergrund ist im Schnitt etwa fünf Jahre jünger als jene ohne. Dies schlägt sich auch in der Altersstruktur der Bevölkerung nieder: Bei den 25- bis 44-Jährigen hat jede zweite Person einen Migrationshintergrund, bei den 15- bis 24- und bei den 45- bis 64-Jährigen etwa jede dritte. Unter den Pensionierten beträgt der Anteil ein Viertel. Das Geschlechterverhältnis ist etwa ausgeglichen – das ändert sich allerdings, wenn man die Staatsangehörigkeit berücksichtigt. Bei den Schweizerinnen und Schweizern mit Migrationshintergrund sind die Frauen in der Mehrheit, während es bei der ausländischen Bevölkerung umgekehrt ist.

Von den Personen mit Migrationshintergrund sind vier Fünftel im Ausland geboren und zugewandert und haben damit selber Migrationserfahrung, während ein Fünftel in der Schweiz geboren wurde. Staatsangehörige aus der Schweiz (39 Prozent), Deutschland (15 Prozent), Italien (zehn Prozent), Portugal und Serbien (je vier Prozent) sind bei der Bevölkerung mit Migrationshintergrund am stärksten vertreten.

Fast jede dritte Person mit Migrationshintergrund verfügt über einen Tertiärabschluss, das heisst eine höhere Berufsbildung oder einen Hochschulabschluss. Dieser Wert ist gleich hoch wie bei der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund. Der Anteil der Personen, die lediglich die Sekundarstufe I (ohne nach-obligatorische Ausbildung) abgeschlossen haben, ist mit rund 30 Prozent aber doppelt so hoch wie bei der Bevölkerung ohne Migrationshintergrund. Dies ist ein Abbild der Zuwanderung der vergangenen Jahrzehnte: Während in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts viele weniger gut ausgebildete Personen aus dem südlichen Europa zugewandert sind, sind es in jüngster Zeit viele Hochqualifizierte aus Nord-Europa.

Es gibt zwischen den Zürcher Regionen markante Unterschiede beim Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund. Über dem kantonalen Mittel von 39 Prozent liegen die urban geprägten Regionen, das Limmattal (48 Prozent), die Stadt Zürich (47 Prozent) sowie das Glatt- und das Furttal (43 Prozent). Auf dem «Land» sind die Anteile hingegen klein: Im Weinland, im Knonaueramt und im Oberland betragen sie weniger als 30 Prozent.

Datenquelle der Studie ist die Strukturerhebung, eine Stichprobenerhebung des Bundes, die seit 2010 jährlich im Rahmen des neuen Volkszählungssystems durchgeführt wird. Die Zürcher Daten der Erhebung 2011 basieren auf einer schriftlichen Befragung von rund 36›000 Personen der ständigen Wohnbevölkerung ab 15 Jahren. Um auf die gesamte Bevölkerung ab 15 Jahren zu schliessen, werden die erhobenen Informationen aus der Stichprobe hochgerechnet, was – abhängig vom Detaillierungsgrad – mit gewissen unvermeidlichen Unsicherheiten verbunden ist.

Der Migrationsstatus einer Person ist durch die persönlichen Merkmale «Geburtsort», «Staatsangehörigkeit» und «Geburtsort der Eltern» festgelegt. Zur «Bevölkerung mit Migrationshintergrund» zählen gemäss Definition alle Personen – unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit – mit im Ausland geborenen Eltern, die entweder selbst aus dem Ausland zugewandert sind (Migranten) oder in der Schweiz als Nachkommen von Migranten geboren sind. Es sind dies im Wesentlichen Ausländerinnen und Ausländer der ersten und zweiten Generation, Eingebürgerte mit mindestens einem im Ausland geborenen Elternteil sowie gebürtige Schweizerinnen und Schweizer mit zwei im Ausland geborenen Elternteilen.

Sekundarstufe I: Volksschule, keine nach-obligatorische Ausbildung

  Sekundarstufe II: Allgemein- und Berufsbildung

  Tertiärabschluss: Höhere Berufsbildung oder Hochschulabschluss

  statistik.info 2013/05. Zwei Fünftel der Zürcher mit Migrationshintergrund. Eine Analyse der Strukturerhebung 2011. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts.
http://www.statistik.zh.ch/internet/justiz_inneres/statistik/de/aktuell/mitteilungen/2013/migrationshintergrund.html

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Studie zum Umgang mit Vielfalt an Zürcher Volksschulen

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Medienmitteilung
            03.07.2013

An der Zürcher Volksschule wird verstärkt integrativ unterrichtet und die Lernenden werden zunehmend individuell gefördert. Dies zeigen die Ergebnisse einer Studie des Instituts für Erziehungswissenschaft der Universität Zürich im Auftrag der Bildungsdirektion.

Die Bildungsdirektion hat beim Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Zürich eine Studie zum Stand der integrativen Förderung an der Zürcher Volksschule in Auftrag gegeben. Die Mehrheit der befragten Lehrpersonen beurteilt die Integration grundsätzlich als positiv und nutzt verschiedene Möglichkeiten, die Lernenden individuell zu fördern. Bemängelt werden das Umsetzungstempo und die zur Verfügung stehenden Ressourcen. Die Studie stützt sich auf Fallstudien und Online-Befragungen von Lehrpersonen und Schulleitenden in 18 Zürcher Volksschulen. Abgebildet wird der Stand im Jahr 2010, in einer Übergangszeit fünf Jahre nach Inkrafttreten des neuen Volksschulgesetzes.

Die Studie ortet verschiedene Herausforderungen und formuliert Empfehlungen. Diese betreffen einerseits den Unterricht selbst, andererseits die Rahmenbedingungen, unter denen die Schulen ihre Aufgaben erfüllen. Empfohlen werden auch Massnahmen, welche die Bildungsdirektion bereits in die Wege geleitet hat oder prüft:

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Neue Amtszeitregelung für Schulkommissionspräsidien der Mittel- und Berufsfachschulen

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Medienmitteilung
            04.07.2013

Die Amtszeit der Präsidentinnen und Präsidenten der Schulkommissionen der Mittel- und Berufsfachschulen beträgt vier Jahre. Neu können sie zweimal wiedergewählt werden.

Im Mittelschulgesetz wurde bis anhin nicht unterschieden zwischen Mitgliedern und der Präsidentin respektive des Präsidenten der Schulkommission: für alle beträgt die Amtszeit vier Jahre, eine Wiederwahl ist zweimal möglich. Gestützt auf eine Einzelinitiative beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat die Regelung der Amtszeit der Schulkommissionspräsidien in einer separaten Bestimmung. Neu kann ein Präsident oder eine Präsidentin zweimal wiedergewählt werden, unabhängig davon, wie lange er oder sie vorher schon Kommissionsmitglied war. Hierfür ist eine Änderung des Mittelschulgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung notwendig.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Universitätsspital Zürich: Martin Waser übernimmt Mitte 2014 das Spitalratspräsidium

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2013

Der Regierungsrat hat die Neubesetzung des Präsidiums des Spitalrats für das Universitätsspital Zürich geregelt: Martin Waser, bis Frühjahr 2014 noch Stadtrat in Zürich, übernimmt am 1. August 2014 das Amt des zurücktretenden Dr. Peter Hasler. Die Wahl muss noch vom Kantonsrat genehmigt werden. Persönlichkeit und Leistungsausweis von Martin Waser entsprechen dem Anforderungsprofil an das Spitalratspräsidium in idealer Weise.

Seit der Verselbstständigung des Universitätsspitals Zürich (USZ) im Jahr 2007 liegt die strategische Führung des Spitals beim Spitalrat. Gemäss dem Gesetz über das USZ ist der Regierungsrat für die Wahl der Mitglieder und des Präsidenten respektive der Präsidentin des Spitalrats zuständig; die Genehmigung der Wahl des Spitalrats obliegt dem Kantonsrat.

  Nachdem der bisherige Präsident, Dr. Peter Hasler (67), seinen Rücktritt aus dem Spitalrat auf den 31. Juli 2014 erklärte, hat der Regierungsrat die Nachfolge frühzeitig geregelt und Martin Waser auf den 1. August 2014 als Mitglied und als Präsident des Spitalrats gewählt. Martin Waser (59) ist noch bis zum Ende der laufenden Amtsperiode im Frühling 2014 Mitglied des Zürcher Stadtrates.

  Aufgrund seiner Persönlichkeit, seines Leistungsausweises und seiner Führungserfahrung entspricht Martin Waser dem Anforderungsprofil an das Spitalratspräsidium in idealer Weise. Der Regierungsrat ist davon überzeugt, mit der Ernennung die für die Zukunft richtige Weichenstellung vorzunehmen. Es werden damit die Voraussetzungen geschaffen für eine weiterhin qualitativ hochstehende Arbeit im USZ und dessen optimale Positionierung in Forschung und Versorgung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Strafuntersuchung gegen Regierungsrat Martin Graf definitiv eingestellt

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2013

Regierungsrat Martin Graf hat sich in seiner Zeit als Stadtpräsident von Illnau-Effretikon keiner Amtsgeheimnisverletzung schuldig gemacht. Eine entsprechende Strafuntersuchung gegen den amtierenden Zürcher Justizminister ist rechtskräftig erledigt.

Im Februar 2011 hatte eine Privatperson Strafanzeige unter anderen gegen den damaligen Stadtpräsidenten von Illnau-Effretikon, Martin Graf, eingereicht. Graf habe neben anderem das Amtsgeheimnis verletzt, lautete der Vorwurf. Der Regierungsrat setzte daraufhin einen ausserordentlichen Staatsanwalt ein, der das Verfahren aber rasch einstellte. Die Aktenlage spreche entschieden dafür, dass die Vorwürfe unbegründet seien und die Beschuldigten korrekt gehandelt hätten, hielt der ausserordentliche Staatsanwalt fest.

  Der Beschwerdeführer erhob daraufhin gegen diese Einstellungsverfügung beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde. Im Mai 2013 wies das Gericht diese Beschwerde ab. Der ehemalige Stadtpräsident habe sich in keiner Weise ein strafbares Verhalten zu Schulden kommen lassen, hält das Obergericht in seinem Beschluss fest. Dieser Entscheid ist inzwischen rechtskräftig.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die Lehrmittelreihe «Blickpunkt – Religion und Kultur»

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2013

Die vollständige Lehrmittelreihe «Blickpunkt – Religion und Kultur» liegt vor. Sie ist ein wichtiger Meilenstein im Einführungsprozess des neuen obligatorischen Fachs «Religion und Kultur» an den Volksschulen im Kanton Zürich. Ausgangspunkt für das Fach und die «Blickpunkt»-Reihe ist der Alltag der Kinder und Jugendlichen. Es geht darum, dass sie ein elementares kulturkundliches Wissen über Weltreligionen aufbauen können. Die neuen Lehrmittel wurden heute an einer Medienkonferenz vorgestellt.

Die komplette Lehrmittelreihe «Blickpunkt – Religion und Kultur» ist erschienen. Die Reihe umfasst drei Bände und deckt den Unterricht von der ersten bis zur achten Klasse der Volksschule im Kanton Zürich ab. Entwickelt wurde sie für das obligatorische Schulfach «Religion und Kultur». Das Schulfach ist bekenntnisunabhängig aufgebaut, so dass alle Schülerinnen und Schüler daran teilnehmen können – ungeachtet ihrer Herkunft oder Zugehörigkeit zu einer Religion. Gefördert werden soll der gegenseitige Respekt und das Verständnis für Menschen mit unterschiedlichem religiösem, kulturellem und weltanschaulichem Hintergrund.

Ausgangspunkt für das Fach und die «Blickpunkt»-Reihe ist der Alltag der Kinder und Jugendlichen. Es geht darum, dass Schülerinnen und Schüler von der Unter-, Mittel- bis zur Sekundarstufe ein kulturkundliches Grundwissen über Weltreligionen aufbauen können. Elementare Kenntnisse christlicher Traditionen und anderer Religionen und nichtreligiöser Weltanschauungen werden ihnen vermittelt. Anhand von Bildern, Geschichten, Sachtexten, Reportagen und Porträts erfahren die Kinder und Jugendlichen, wie die jeweiligen Religionen in Zürich, in der Schweiz und anderswo gelebt werden. Für die Lehrpersonen bietet die Lehrmittelreihe eine Vielfalt an Materialien und Unterrichtsvorschlägen.

Die Materialien für die Lehrmittelreihe «Blickpunkt – Kultur und Religion» wurden in Zusammenarbeit mit Lehrpersonen der verschiedenen Schulstufen und Fachdidaktikerinnen und -didaktikern entwickelt. In den Prozess einbezogen waren zudem Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Religionsgemeinschaften und Institutionen. Die Erprobung in der Praxis erfolgte in verschiedenen Klassen während je eines Schuljahres. Herausgeber ist der Lehrmittelverlag Zürich in Koordination mit der Interkantonalen Lehrmittelzentrale ilz.

  Bilder sind unter www.lehrmittelverlag-zuerich.ch verfügbar.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Zürcher Jugendsportcamps fast ausgebucht

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2013

Bis auf wenige freie Plätze im Sportkletterlager in Hospenthal sind die Zürcher Jugendsportcamps ausgebucht. Rund 400 Jugendliche haben sich für eine Teilnahme an einem der zehn Jugend+Sport-Camps des kantonalen Sportamts angemeldet.

Das Sportamt des Kantons Zürich organisiert jährlich rund 30 Jugendsportcamps, von denen rund zehn während der Sommerferien durchgeführt werden. Und diese sind auch 2013 ein voller Erfolg: bereits seit Längerem sind sie fast vollständig ausgebucht. Ein paar wenige freie Plätze gibt es nur noch im Sportklettercamp in Hospenthal, das vom 27. Juli bis 3. August stattfindet. Kurzentschlossene können sich also noch anmelden für eine Woche Knoten, Seiltechniken und Sicherheitsregeln üben in Kletterrouten im Gebiet des Furkapasses. Dies unter der Leitung von Bergführern und J+S-Leitenden und natürlich Gruppen, die dem individuellen Niveau entsprechen. Anmelden können sich Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren.

  Weitere Informationen und ein Anmeldeformular sind im Internet unter www.sport.zh.ch/camps oder beim Sportamt des Kantons Zürich erhältlich:

  Telefon 043 259 52 72, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Orte für neue Kleinwasserkraftwerke eruiert

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Medienmitteilung
            05.07.2013

Eine Planung des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zeigt, dass im Kanton Zürich noch 13 weitere Kleinwasserkraftwerke möglich sein dürften. Deren energetisches Potenzial ist allerdings höchst bescheiden. Sie könnten insgesamt Strom für 1400 Haushalte produzieren. 16 andere mögliche Standorte kommen wegen diverser Schutzinteressen nicht in Frage. Den Kanton Zürich mit Strom aus eigenen, erneuerbaren Quellen zu versorgen, erweist sich einmal mehr als sehr anspruchsvoll.

Seit der Bundesrat entschieden hat, langfristig auf die Kernenergie zu verzichten, stehen die erneuerbaren Energien als Alternative im Fokus. Dabei ist auch die Kleinwasserkraft von Interesse, also die Stromerzeugung aus Wasserkraft mit Kleinanlagen bis zu einem Megawatt Leistung. Gegen 100 solcher Anlagen sind heute in unserem Kanton in Betrieb. Deren Ursprung reicht häufig in die frühe Zeit der Industrialisierung zurück, als man begann, die Wasserkraft von Bächen und Flüssen zu nutzen, um die Maschinen der neu entstehenden Fabriken anzutreiben. Wie weit aber lässt sich die Stromproduktion mit zusätzlichen Kleinwasserkraftwerken im Kanton Zürich noch steigern und wo könnten solche Anlagen stehen? Das AWEL wollte es genau wissen und erarbeitete die «Positivplanung Kleinwasserkraftwerke».

  Gemäss der Positivplanung des AWEL wären an 13 verschiedenen Stellen im Kanton Zürich neue Kleinwasserkraftwerke grundsätzlich möglich; zum Teil allerdings nur unter Auflagen. Fünf davon befinden sich an der Glatt, je zwei an der Töss, der Jona und der Reppisch sowie je einer am Aabach in Uster und an der Sihl in Zürich.

Ein mehrstufiges Ausscheidungsverfahren war notwendig, um auf diese 13 Standorte zu kommen. Ursprünglich identifizierte das AWEL bei seiner Planung 29 bis heute noch nicht für die Energiegewinnung genutzte natürliche oder künstliche Schwellen und Wasserfälle, die aufgrund der Wassermenge und der Höhendifferenz ein ausreichendes Potenzial für die Energiegewinnung vermuten liessen. Nach einer genauen Prüfung mussten 16 dieser Standorte fallen gelassen werden, da an den entsprechenden Stellen Revitalisierungen vorgesehen sind oder das Ökosystem, die Landschaft, das Ortsbild oder einzelne Denkmalschutzobjekte zu stark beeinträchtigt würden.

Ob an den verbliebenen 13 Standorten tatsächlich Kraftwerke gebaut werden, hängt davon ab, ob sich Betreiber finden, welche die Auflagen erfüllen und eine Anlage wirtschaftlich betreiben können. In jedem Fall gilt: Der Beitrag, den die im Kanton Zürich erzeugte Wasserkraft an die künftige Energieversorgung leisten kann, bleibt gering. Denn als Flachlandkanton verfügt Zürich nur über ein sehr beschränktes Potenzial. So wird die Wasserkraft bis 2050 maximal sechs Prozent des Strombedarfs liefern können. Dabei steht allerdings nicht die Kleinwasserkraft im Vordergrund, sondern die technische Aufrüstung der bestehenden grossen Flusskraftwerke an Rhein und Limmat. So hat allein der kürzliche Ausbau des Kraftwerks Eglisau-Glattfelden eine Leistungssteigerung um 16,8 Megawatt bewirkt. Zum Vergleich: Würden an allen 13 nun freigegebenen Standorten Kleinwasserkraftwerke errichtet, könnten sie eine Leistung von insgesamt 1,4 Megawatt erzielen. Damit wären rund 1400 Haushalte mit Strom versorgt beziehungsweise 0,06 Prozent des kantonalen Strombedarfs gedeckt.

  Die bereits heute im Kanton Zürich bestehenden, mit einer Konzession für die Wasserkraftnutzung ausgestatteten Kleinanlagen weisen eine Leistung von rund sechs Megawatt auf. Viele davon sind historische Anlagen, etwa am Aabach in Uster, und nur ein Teil davon ist in Betrieb. Die Baudirektion unterstützt die Betreiber darin, stillgelegte Anlagen wieder in Betrieb zu nehmen und bestehende auszubauen – vorausgesetzt, sie können wirtschaftlich betrieben werden, sind ökologisch verträglich oder denkmalpflegerisch wertvoll.

  Mehr Informationen unter www.awel.zh.ch/kleinwasserkraft

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Die Arbeitslosigkeit hat im Kanton Zürich im Juni erneut saisonal abgenommen. Die Arbeitslosenquote sank im Juni dank den saisonalen Effekten auf 3,0 Prozent.

title_de: Besserung am Arbeitsmarkt noch nicht sichtbar

content_de:
Medienmitteilung
            08.07.2013

Die Arbeitslosigkeit hat im Kanton Zürich im Juni erneut saisonal abgenommen. Bereinigt um die Saisoneffekte im Bau und Gastgewerbe hat die Arbeitslosigkeit um gut 40 Personen zugenommen. Die Arbeitslosenquote sank im Juni dank den saisonalen Effekten auf 3,0 Prozent. Sie liegt damit um zwei Zehntelspunkte höher als noch im Juni 2012 (2,8%), was die anhaltende, leichte Verschlechterung der Arbeitsmarktlage verdeutlicht.

Ende Juni 2013 waren 23›780 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Abnahme von 737 Personen gegenüber dem Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte und betrug 3,0 Prozent.

  Die gesamte Abnahme ist auf die üblichen Saisoneinflüsse zurückzuführen. So sank die Zahl der Arbeitslosen bei den Berufen des Baugewerbes (-255) und bei den Berufen des Gastgewerbes und der Hauswirtschaft (-100) am stärksten. Damit verbunden nahm sie bei den Männern etwas stärker als bei den Frauen ab. Ebenso war der Rückgang bei den Ausländern anteilsmässig etwas ausgeprägter als bei den Schweizern. Der übliche Ausbildungszyklus erklärt zudem die überdurchschnittliche Abnahme bei den Altersgruppen bis 25 Jahren im Monatsvergleich. Im Vorjahresvergleich resultiert dagegen bei allen Altersgruppen ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, ausser bei den unter 20-Jährigen und den über 60-Jährigen. Am stärksten haben die Arbeitslosen der Altersgruppen 35 bis 49 Jahre gegenüber Juni 2012 zugenommen.

  Die laufende Restrukturierung im Bankensektor zeigt sich diesen Monat beim Anstieg der Arbeitslosen in den Berufen des Bank- und Versicherungsgewerbes (+20). Nach Wirtschaftszweigen betrachtet ist der Anstieg der Arbeitslosen bei den Banken im Frühjahr 2011 etwas ins Stocken geraten, wobei hier statistische Sondereffekte einen Einfluss hatten. Bei den mit dem Finanzsektor verbundenen Wirtschaftszweigen wie Informatik und Kommunikation sowie bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Berufen (Verwaltung und Führung von Betrieben, Unternehmensberatung, etc.) nahm die Arbeitslosenzahl im Juni ab, nach deutlichen Anstiegen in den Vormonaten. Einzig bei der Gliederung nach Berufen zeigen die Informatiker eine Zunahme von 16 Arbeitslosen.

Rein konjunkturbedingt stieg die gesamte Zahl der Arbeitslosen im Kanton Zürich um 41 Personen an und setzte damit den seit Mitte 2012 dauernden Anstieg fort. Im Juni 2012 hatte die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich noch 2.8% betragen und Mitte 2011 hatte sie bei 2,6% den Tiefpunkt erreicht.

  Die zunehmende Tendenz der Arbeitslosigkeit seit 2011 ist zwar stetig, aber sehr gemächlich, so dass in anderen Industrieländern von einer stabilen Entwicklung gesprochen würde. Sie widerspiegelt vor allem, dass die Wirtschaftsdynamik im Kanton Zürich zwar auf Expansion ausgerichtet ist, sich aber vorläufig noch unter ihrem langfristigen Potenzial bewegt. Die Erholungsphasen nach Finanzkrisen dauern zwar üblicherweise mehrere Jahre an und sind von Rückschlägen gezeichnet, da der Abbau der finanziellen Altlasten bei Staaten, Unternehmen und Privathaushalten viel Zeit braucht. Der politische Verhandlungsprozess innerhalb der europäischen Länder um die Bereinigung der Altlasten (wertlose Kredite, marode Banken, zahlungsunfähige Staaten) verlängert diese Phase aber zusätzlich. Auch wenn sich die Schweiz von diesen Problemen beeindruckend gut abkoppeln kann, wird die Phase der unterdurchschnittlichen Wachstumsperformance daher noch einige Zeit andauern.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: LernLUPE – eine neues Lern- und Testinstrument für die Mittelstufe

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Medienmitteilung
            09.07.2013

Die Lehrmittelverlage der Kantone St. Gallen und Zürich erarbeiten gemeinsam das förderorientierte Lern- und Testsystem LernLUPE. Dieses ist abgestimmt auf den Lehrplan 21. Die Kooperation der beiden Verlage baut auf den guten Erfahrungen mit Lernpass, dem Testsystem auf der Oberstufe, auf.

Im Sommer 2012 haben die Bildungsdirektion des Kantons Zürich und das Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen eine Absichtserklärung unterzeichnet, die eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Lern- und Testsysteme für die Volksschule vorsieht. Die bisherige Kooperation bei der Entwicklung von Instrumenten zur individuellen Standortbestimmung und Förderung auf der Sekundarstufe I soll ausgebaut und auch auf der Primarstufe Anwendung finden. Sowohl der Erziehungsrat des Kantons St.Gallen als auch der Bildungsrat des Kantons Zürich haben die gemeinsame Entwicklung von LernLUPE, einem Lern- und Testinstrument für die 3. bis 6. Klasse der Primarstufe, beschlossen.

  Das geplante Instrument dient sowohl der individuellen Standortbestimmung als auch der Förderung im Unterricht. Es ist flexibel einsetzbar und kann im Schwierigkeitsgrad an den Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler angepasst werden. Lehrpersonen unterstützt es insbesondere, indem es den individuellen Lernstand und den Lernfortschritt der Schülerinnen und Schüler anzeigt.

  Zur LernLUPE gehören eine Online-Plattform zur Kompetenzüberprüfung und auf den Lehrplan 21 abgestützte Lern- und Testarrangements für die individuelle Förderung; damit hilft das Instrument den Schülerinnen und Schülern, ihre Lücken zu schliessen. Die Lernentwicklung der Schulkinder kann damit über mehrere Jahre hinweg beobachtet und zuhanden ihrer Eltern dokumentiert werden. Die LernLUPE leistet einen Beitrag zur Objektivierung der Leistungsbeurteilung auch im Hinblick auf den Übertritt von der Primar- auf die Sekundarstufe I.

  Die Realisierung von LernLUPE erfolgt im Laufe der nächsten Jahre für die Fachbereiche Deutsch und Mathematik. Lehrpersonen der Primarstufe werden bei der Entwicklung einbezogen. Zudem können Klassen aus Pilotschulen beider Kantone während des Entwicklungsprozesses die Materialien einsetzen und beurteilen. Der Zeitplan sieht vor, dass LernLUPE erstmals im Schuljahr 2017/18 in den Schulen der Kantone Zürich und St.Gallen eingesetzt wird.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Neue Aktenpläne für Schul-und Kirchgemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2013

Das Staatsarchiv unterstützt Gemeinden und Zweckverbände dabei, ihre Akten professionell abzulegen. Jetzt stellt das Staatsarchiv neue Musteraktenpläne zur Verfügung, in einem ersten Schritt für Schulgemeinden und reformierte Kirchgemeinden.

Das Zürcher Staatsarchiv übt die fachliche Oberaufsicht über die Archive der Gemeinden aus. Politische Gemeinden, Schul- und Kirchgemeinden wie auch Zweckverbände können das Beratungsangebot und die zahlreichen Hilfsmittel nutzen, die das Staatsarchiv zur Verfügung stellt, beispielsweise den «Leitfaden für Gemeindearchive». Seit den 1980er Jahren stellt das Staatsarchiv den Gemeinden auch sogenannte Musteraktenpläne zur Verfügung. Diese dienen dazu, die Ablage in den Gemeinden nachvollziehbar zu strukturieren und zu professionalisieren. Da Aktenpläne die aktuellen Strukturen und Aufgaben der öffentlichen Organe abbilden, bedürfen sie periodisch der Überprüfung – man denke beispielsweise an die Veränderungen, die mit dem neuen Volksschulgesetz auf die Gemeinden zugekommen sind.

Das Staatsarchiv hat daher beschlossen, nach und nach neue Pläne zur Verfügung zu stellen, die entlang den aktuellen Aufgaben der Gemeinden aufgebaut sind und dem neuesten Wissensstand entsprechen. Die neuen Musteraktenpläne sind prozessbasiert. Sie bilden die Leitungsaufgaben (Behörden und andere leitende Gremien), die Unterstützungsaufgaben (Personal, Finanzen, Liegenschaften) sowie das operative «Kerngeschäft» der Gemeinden (Schulbetrieb, Gottesdienst usw.) ab.

  Auf den 10. Juli 2013 werden die ersten neuen Musteraktenpläne zur Verfügung gestellt: Für Schulgemeinden sowie für reformierte Kirchgemeinden stehen ab heute auf der Website des Staatsarchivs die neuen Pläne als Excel- und PDF-Dateien bereit. Die gesamte Aktenplanstruktur ist auch als elektronische Ordnerstruktur abrufbar, damit die elektronische Ablage parallel zur Papierablage geführt werden kann.

  Das Staatsarchiv freut sich, wenn die Gemeinden die neuen Hilfsmittel nutzen. Ein geeigneter Anlass für eine Umstellung auf den neuen Aktenplan ist beispielsweise eine Gemeindefusion, der Beginn einer neuen Legislaturperiode oder eine grössere Umstrukturierung in der Gemeindeverwaltung.

  Die neuen Musteraktenpläne sind zu finden unter: http://www.staatsarchiv.zh.ch/internet/justiz_inneres/sta/de/gemeinden/musteraktenplaene.html

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Der Ausbau der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung geht unvermindert weiter. Im letzten Jahr sind 2700 neue Plätze (+ 10 Prozent) für Kinder im Vorschul- und Schulalter entstanden. Neu profitieren fast 40‘000 Kinder (+ 13 Prozent) im Kanton Zürich von verschiedenen Betreuungsangeboten.

title_de: Kinderbetreuungsangebot im Kanton Zürich wächst

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2013

Der Ausbau der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung geht unvermindert weiter. Im letzten Jahr sind 2700 neue Plätze (+ 10 Prozent) für Kinder im Vorschul- und Schulalter entstanden. Neu profitieren fast 40›000 Kinder (+ 13 Prozent) im Kanton Zürich von verschiedenen Betreuungsangeboten.

2012 zählte der Kanton Zürich total 28›300 Betreuungsplätze. Das sind über zehn Prozent mehr als im Jahr davor. Die Zahl der betreuten Kinder nahm mit 4700 ebenfalls deutlich zu. Heute nehmen 39›900 Kinder familien- und schulergänzende Betreuung in Anspruch. Die Zunahme fiel höher aus als in den Vorjahren. Möglich gemacht haben diesen starken Anstieg einerseits neu gegründete Angebote und andererseits der Ausbau und die bessere Nutzung bestehender Angebote.

Ein Rückblick auf die vergangenen Jahre zeigt für den Kanton Zürich ein stetiges Wachstum des familienergänzenden Betreuungsangebots: Seit 2005 hat die Zahl der Betreuungsplätze in Krippen, Horten, Tagesfamilien und an Mittagstischen um über 80 Prozent zugenommen. Die Zahl der Kinder, die während einer Woche eine dieser Betreuungsformen in Anspruch nehmen, ist um über 17›000 gestiegen. 2005 stand im Kanton Zürich für jedes zwölfte Kind ein Betreuungsplatz zur Verfügung. Heute kann jedes siebte Kind im Kanton Zürich einmal pro Woche familien- und schulergänzend betreut werden. Angesichts stetig steigender Geburtenzahlen und einer immer grösseren Zahl berufstätiger Eltern ist davon auszugehen, dass auch die Nachfrage nach Betreuungsplätzen weiter zunehmen wird.

Ob ein Kind familien- oder schulergänzende Betreuung in Anspruch nehmen kann, hängt einerseits vom Alter und andererseits vom Wohnort der Familie ab. Im Schulbereich sind Mittagstische, Nachmittagshorte, Schülerclubs oder andere schulische Brückenangebote fast überall im Kanton Zürich zu finden. In über 91 Prozent aller Gemeinden ist ein Angebot für Kindergarten- und Schulkinder vorhanden. Im Vorschulbereich hingegen bieten nur rund zwei Drittel aller Zürcher Gemeinden Betreuungsplätze an. Am verbreitesten sind Angebote in der Stadt Zürich und den angrenzenden Regionen Glattal, Limmattal, Pfannenstiel und Zimmerberg. Auch in Teilen des Oberlands, des Furttals und im Raum Winterthur sind Betreuungsangebote im Vorschulbereich verbreitet.

Unterschiedlich hoch sind auch die Subventionen, mit welchen die Gemeinden Krippen, Horte, Mittagstische, Tagesfamilien und weitere schulische Brückenangebote unterstützen: Die Spannweite reicht von 0 bis 4160 Franken pro Kind und Jahr. Nur ein Fünftel aller Gemeinden gewährt keinerlei finanzielle Unterstützung. Der kantonale Durchschnitt liegt bei 1420 Franken pro Kind. Das Gesamtvolumen der aufgewendeten Gelder im Kanton Zürich beträgt 276 Millionen Franken pro Jahr. 70 Prozent davon entfallen allein auf die Stadt Zürich.

Zum neunten Mal veröffentlicht die Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Zürich diesen sogenannten Kinderbetreuungsindex. Massgeblich unterstützt wird sie dabei durch die Bildungsstatistik, das Statistische Amt und die Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann. Der Betreuungsindex misst das berufskompatible Angebot der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung in den Zürcher Gemeinden. Erhoben werden die Zahl der Plätze und der betreuten Kinder in Betreuungseinrichtungen wie Krippen, Horten, Mittagstischen oder bei Tagesfamilien sowie die Finanzierung dieser Einrichtungen durch die öffentliche Hand.

  Weitere Informationen finden Sie unter www.kinderbetreuung.zh.ch

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Um den nötigen Datenverkehr zu regeln, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Änderung des Gesetzes über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen und den Transport von mobilitätsbehinderten Menschen.

title_de: Regierungsrat regelt Datenverkehr für die Bedarfsplanung von Behinderteneinrichtungen

content_de:
Medienmitteilung
            11.07.2013

Im Kanton Zürich ist die Sicherheitsdirektion zuständig für die Leistungsabgeltung, Angebotsplanung und –steuerung von Einrichtungen für invalide Personen. Gemäss dem vom Bund genehmigten Konzept stützt sich die Sicherheitsdirektion dafür im Wesentlichen auf den individuellen Betreuungsbedarf der betreuten Personen. Um den dafür nötigen Datenverkehr zu regeln, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Änderung des Gesetzes über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen und den Transport von mobilitätsbehinderten Menschen. Mit dieser wird die notwendige formell-gesetzliche Grundlage geschaffen für das Führen von Klientendokumentationen und Wartelisten durch die Behinderteneinrichtungen.

Im Kanton Zürich betreuen rund 120 Wohnheime, Werk- und Tagesstätten etwa 7'000 invalide Personen und leisten damit den wesentlichen Beitrag zu deren sozialer Integration. Eine Aufgabe, für die seit der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) 2008 die Kantone verantwortlich sind. Im Kanton Zürich ist die Sicherheitsdirektion zuständig für die Bewilligung der Einrichtungen und den Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit ihnen.

  Ebenfalls als Folge der NFA hat der Kanton vom Bund ein Konzept zur Förderung der Eingliederung erwachsener invalider Personen genehmigen lassen. Dieses sieht vor, dass sich die Abgeltung am individuellen Betreuungsbedarf (IBB) der invaliden Personen orientiert. Das neue IBB-System wird seit 2012 schrittweise im Kanton Zürich eingeführt und regelt die Verteilung der jährlich rund 260 Millionen Franken kantonale Betriebsbeiträge.

  Grundlage für die Bemessung des Betreuungsbedarfs nach dem IBB-System bilden besondere Personendaten der betreuten invaliden Menschen. Der Regierungsrat beantragt nun dem Kantonsrat, den Umgang mit diesen Daten zu regeln mit zusätzlichen Bestimmungen im Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen und den Transport von mobilitätsbehinderten Menschen. Demnach sollen die Einrichtungen die Personendaten erheben und bearbeiten, die für den Betreuungsbedarf erforderlich sind. Sie führen zu diesem Zweck eine Klientendokumentation und eine Warteliste. Der Kanton wiederum erhebt jene Daten bei den Einrichtungen, die er namentlich für die Festlegung der von den Einrichtungen geltend gemachten Leistungsabgeltung sowie für die Planung und Steuerung des Angebots benötigt.

  Die vorgeschlagene Gesetzesänderung untersteht dem fakultativen Referendum.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 783/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat unterstützt grundsätzlich die Nationalstrassenausbaupläne des Bundes

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Medienmitteilung
            11.07.2013

Der Bundesrat hat die Kantone eingeladen, zum zweiten Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat begrüsst die Priorisierung des Ausbaus in den verkehrlich stark belasteten Agglomerationsgebieten und ist mit den vorgeschlagenen Ausbauvorhaben im Kanton Zürich grundsätzlich einverstanden. Der Regierungsrat begrüsst ausdrücklich die Zuweisung des Ausbaus der A4 Andelfingen-Winterthur ins Modul 1, fordert aber, dass der Ausbau der A1 im Raum Winterthur mindestens im gleichen Zeithorizont realisiert wird. Im Weiteren unterstützt der Regierungsrat die Vorlage des Bundes zur Erhöhung des Vignettenpreises, weil dies zweckgebunden der Finanzierung des Nationalstrassenbaus zugute kommen wird, sowie die Schaffung eines Fonds.

Auf der Basis des Infrastrukturfondsgesetzes, Spezialfinanzierung Strassenverkehr, stellt der Bund zwischen 2008 und 2028 20,8 Milliarden Franken für eine effiziente und umweltverträgliche Bewältigung der erforderlichen Mobilität bereit. Für die Engpassbeseitigung mittels Fahrstreifenergänzungen an bestehenden Nationalstrassen sind davon 5,5 Milliarden Franken reserviert. In der ersten Programmbotschaft vom 11. November 2009 hat der Bundesrat die Projekte priorisiert und in vier Module aufgeteilt.

Im Bundesbeschluss über das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel schlägt der Bundesrat vor, im Kanton Zürich zusätzlich zu den bereits verbindlich beschlossenen Projekten den Ausbau der A4 zwischen Andelfingen und Winterthur aufgrund des fortgeschrittenen Planungsstands neu ins Modul 1 aufzunehmen. Die Umfahrung Winterthur ist weiterhin im Modul 2 vorgesehen, das neu auch die Engpassbeseitigung zwischen der Verzweigung Zürich Nord und dem Flughafen enthält. Im Modul 3 findet neu die Erweiterung der Westumfahrung Zürich zwischen dem Anschluss Urdorf-Süd und der Verzweigung Limmattaler Kreuz Aufnahme.

  Der Regierungsrat begrüsst weiterhin den zweckmässigen Ansatz, den Engpass im Glattal mit einem neuen Netzelement zu beseitigen. Die Zuteilung des Ausbaus Andelfingen – Winterthur ins Modul 1 entspricht dem Planungsstand und wird ebenso wie die Aufnahme der neuen Elemente begrüsst. Nicht einverstanden ist der Regierungsrat dagegen mit dem Verbleib des Ausbaus der Umfahrung Winterthur im Modul 2. Mit dem Ausbau der A4 wird der Verkehrsdruck auf die A1, Umfahrung Winterthur, zwangsläufig zunehmen, weshalb deren Ausbau mindestens im gleichen Zeithorizont realisiert werden muss. Sollte dies aus zeitlichen Gründen nicht machbar sein, müssen kapazitätssteigernde Übergangsmassnahmen wie z.B. Pannenstreifenumnutzung auf der Umfahrung Winterthur rasch möglichst umgesetzt werden. Die Priorität des geplanten 6-Spurausbaus muss aber auch in diesem Fall bestehen bleiben.

Von zentraler Bedeutung für den Regierungsrat ist, dass für die Beseitigung der gravierenden Engpässe im Nationalstrassennetz die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen. Er erachtet die vorgesehene Konzentration der Mittel auf die Räume mit den grössten Problemen für zwingend. Er unterstützt deshalb auch ausdrücklich die eidgenössische Abstimmungsvorlage für die Erhöhung des Vignettenpreises, von der auch die Anpassung und der Ausbau des Nationalstrassennetzes abhängt. Der Regierungsrat begrüsst die Absicht des Bundes, die Finanzierung der Nationalstrassen und des Agglomerationsverkehrs auf eine neue Grundlage zu stellen, indem er einen Fonds schaffen wird. Damit kann die Finanzierung nachhaltig gesichert werden.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 791/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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Medienmitteilung
            11.07.2013

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Rahmenkredit für den ZVV von 737,8 Millionen Franken für die Fahrplanperiode 2014/2015. Für zusätzliche Verkehrsangebote sind in den nächsten zwei Jahren rund 20 Millionen Franken vorgesehen. Im Zentrum steht die Inbetriebnahme der Durchmesserlinie in Zürich sowie der ersten Etappe der 4. Teilergänzungen der Zürcher S-Bahn.

Der Rahmenkredit deckt diejenigen Kosten des öffentlichen Verkehrs im Kanton Zürich, die nicht durch den Verkehrsertrag oder Nebenerträge gedeckt werden. Er wird zur Hälfte durch die Gemeinden und zur Hälfte durch den Kanton finanziert.

Für die Jahre 2014 und 2015 rechnet der ZVV mit steigendem Aufwand. Rund 20 Millionen Franken entfallen auf zusätzliche Verkehrsangebote. Ebenfalls ins Gewicht fallen steigende Kapitalkosten für neue Zugskompositionen der SBB. Dieser Ausbau des Angebots führt dazu, dass die Fahrgastzahlen weiter zunehmen und so mehr Verkehrserträge erwirtschaftet werden können. Dadurch nimmt die Kostenunterdeckung des ZVV im Vergleich zum laufenden Jahr nicht etwa zu, sondern sogar leicht ab. Insgesamt beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat für die nächsten zwei Jahre einen Rahmenkredit von 737,8 Millionen Franken. Das sind 60,4 Millionen Franken weniger im Vergleich zum aktuellen Rahmenkredit.

Mit den Angebotsänderungen auf dem S-Bahn-Netz und bei Bus- und Tramlinien bleibt der ZVV auf Ausbaukurs und erfüllt den Auftrag des Kantonsrates, die steigende Nachfrage in den kommenden Jahren abzudecken. Den Schwerpunkt bildet das zusätzliche Angebot der S-Bahn, das aufgrund der Eröffnung der Durchmesserlinie in Zürich und der 4. Teilergänzungen ermöglicht wird. Hierfür findet ein zusätzlicher Fahrplanwechsel am 15. Juni 2014 statt. Auf diesen Zeitpunkt wird auch das Busnetz in den Städten und in der Region erheblich ausgebaut. Im ersten Schritt ab Juni 2014 betreffen die Änderungen vor allem das linke Zürichseeufer.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 788/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: ZVV-Strategie 2016 – 2019: Ausbau infolge steigender Nachfrage

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Medienmitteilung
            11.07.2013

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die mittel- und langfristige Strategie des Zürcher Verkehrsverbunds ZVV. Im Zentrum stehen der Abschluss der 4. Teilergänzungen der Zürcher S-Bahn, die Limmattalbahn und die Tramverbindung Hardbrücke. Trotz steigender Fahrgastzahlen ist die Qualität auch weiterhin sicherzustellen. Grosse Aufmerksamkeit erfordern zudem die technologischen Entwicklungen im Bereich des Ticketvertriebs und der Kundeninformation.

Das Hauptziel der ZVV-Strategie ist die Abdeckung der steigenden Nachfrage. Bis ins Jahr 2019 rechnet der ZVV mit 25 Prozent mehr Fahrgästen. Die geplanten Angebotsausbauten müssen fristgerecht umgesetzt werden, damit auf den stark beanspruchten Strecken zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden können.

Bis Ende 2018 soll die dritte Etappe der 4. Teilergänzungen umgesetzt werden. Sie entlastet die stark belastete Strecke zwischen Zürich und Winterthur. Gleichzeitig sind die Planungen für die nächsten Ausbauschritte zügig voranzutreiben. Dies geschieht im Rahmen des Projekts Zürcher S-Bahn 2G, das langfristig eine Verdoppelung der Kapazität anstrebt.

Vorgesehen ist, dass die Limmattalbahn und die Tramverbindung Hardbrücke im Zeitraum der Strategie 2016-2019 ihren Betrieb aufnehmen. Darüber hinaus sind die Planungen für das Tram Affoltern und die Verlängerung der Glattalbahn bis nach Kloten-Industrie zu vertiefen. Das Busnetz wird an die Veränderungen der S-Bahn angepasst und wo nötig und sinnvoll ausgebaut.

Die Qualität im ZVV soll auf hohem Niveau gehalten werden. Dies stellt wegen der Auslastung der Fahrzeuge und Infrastruktur eine Herausforderung dar. Gleichzeitig soll die Benutzung des öffentlichen Verkehrs vereinfacht werden. Hierbei helfen insbesondere bessere und schnellere Informationen. Auch im Ticketverkauf stehen dank technologischer Neuerungen grosse Veränderungen bevor. Dem Trend, dass Kundinnen und Kunden Tickets vermehrt unabhängig von Zeit und Ort erwerben möchten, will der ZVV mit einfachen und kundenfreundlichen Selbstbedienungskanälen begegnen. Hierzu gehören Automaten, Ticketverkauf im Internet oder auch Projekte wie die nationale öV-Karte. Daneben gewährleistet der ZVV aber auch künftig eine Grundversorgung mit bedienten Beratungsstellen im gesamten Kanton.

Die vorgesehene Strategie braucht entsprechende finanzielle Mittel, damit sie umgesetzt werden kann. Die Kosten des öffentlichen Verkehrs werden insbesondere infolge der Investitionen ins Angebot in den nächsten Jahren stetig ansteigen. Auch die Kostenunterdeckung des ZVV wird dadurch anwachsen. Der ZVV setzt sich jedoch zum Ziel, dass dies nur im Umfang der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung geschieht. Das wiederum bedeutet, dass auch in den nächsten Jahren die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Verkehrs das Wachstum über regelmässige Preiserhöhungen mittragen müssen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 787/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Der Kanton unterstützt die Fusion der Gemeinden Bauma und Sternenberg

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Medienmitteilung
            18.07.2013

Die Gemeinden Bauma und Sternenberg beabsichtigen, sich aufs Jahr 2015 zusammenzuschliessen. Der Regierungsrat unterstützt die Fusion.

Die Gemeinde Sternenberg ist mit rund 350 Einwohnerinnen und Einwohnern eine der kleinsten Gemeinden im Kanton Zürich. Veranlasst durch den neuen Finanzausgleich streben die Politische Gemeinde und die Schulgemeinde Sternenberg einen Zusammenschluss mit der Nachbargemeinde Bauma an. Ziel ist es, eine neue Gemeinde zu bilden, die ihre Aufgaben selbständig erfüllen und der Bevölkerung zeitgemässe Dienstleistungen bieten kann. Mit neu gegen 4600 Einwohnerinnen und Einwohnern würde eine finanziell stabile Gemeinde entstehen.

  Der Kanton hat ein Interesse an Zusammenschlüssen, die zu langfristig eigenständigen neuen Gemeinden führen. Er unterstützt darum Gemeindefusionen fallweise finanziell, wie er das auch am Beispiel der Gemeinden Wiesendangen und Bertschikon tut. Im vorliegenden Fall hat der Regierungsrat beschlossen, den geplanten Zusammenschluss von Bauma und Sternenberg mit einem einmaligen Beitrag in der Höhe von 3,5 Millionen Franken zu unterstützen. Die neue Gemeinde wird mit dem Geld während einer Übergangsfrist unter anderem Steuerfussunterschiede abfedern und einen Teil der Kosten des Fusionsprojekts decken.

  In beiden Gemeinden gibt es Absichtserklärungen zugunsten einer Fusion; in Sternenberg fand im März 2013 eine Volksabstimmung statt, in Bauma hat sich die Gemeindeexekutive im Dezember 2012 für die Aufnahme von Fusionsgesprächen ausgesprochen. Die Abstimmungen über den konkreten Zusammenschlussvertrag sollen im November 2013 stattfinden. Vollzogen werden könnte die Fusion damit auf den 1. Januar 2015. Die finanzielle Unterstützung durch den Kanton ist an die Bedingung geknüpft, dass die beteiligten Gemeinden der Fusion zustimmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Berufsmaturitätsreglement geht in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            11.07.2013

Das Berufsmaturitätsreglement des Kantons Zürich soll an die neue Berufsmaturitätsverordnung und den neuen Rahmenlehrplan für die Berufsmaturität des Bundes angepasst werden. Dieses Reglement über die Zulassung zum Berufsmaturitätsunterricht, den Berufsmaturitätsunterricht und die Berufsmaturitätsprüfung regelt die Aufnahmeprüfungen sowie Einzelheiten zum Unterricht und den Abschlussprüfungen, soweit diese nicht durch das Bundesrecht vorgegeben sind. Der Bildungsrat des Kantons Zürich hat den Entwurf dazu an seiner letzten Sitzung zur Vernehmlassung frei gegeben. Die Vernehmlassung der Bildungsdirektion dauert bis zum 31. Oktober 2013.

  Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Berufsmaturität».

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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lead_de: Eine nationale Kampagne fordert Autolenker auf, mehr Rücksicht zu nehmen auf Strassenbau- und Unterhaltsarbeiter, die in ihrer täglichen Arbeit ständig der Gefahr ausgesetzt sind.

title_de: «Wir arbeiten für Sie. Achten Sie auf unsere Sicherheit.» – Nationale Kampagne für mehr Sicherheit für Strassenarbeiter ist heute lanciert worden

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2013

Auf Schweizer Strassen kommt es immer wieder zu Verkehrsunfällen im Bereich von Baustellen. Ursache dafür sind unachtsames Fahrverhalten und Unterschätzung des Gefahrenpotenzials durch vorbeifahrende Autolenker. Eine nationale Kampagne fordert nun Autolenker auf, mehr Rücksicht zu nehmen auf Strassenbau- und Unterhaltsarbeiter, die in ihrer täglichen Arbeit ständig der Gefahr ausgesetzt sind.

Die Sicherheit ist im Strassenverkehr oberstes Gebot, und bauliche Massnahmen tragen einen wichtigen Teil dazu bei. Oft vergessen geht dabei die Sicherheit jener Menschen, die mit ihrer täglichen Arbeit erst gewährleisten, dass unsere Strassen für alle Verkehrsteilnehmenden möglichst sicher benutzbar sind: die rund 8000 Arbeiter, die in der Schweiz im Strassenbau und -unterhalt tätig sind. «Wir haben ein Problem im Bereich Arbeitssicherheit ausgerechnet dort, wo sehr viel für die Verkehrssicherheit getan wird», sagte der Zürcher Regierungsrat und Baudirektor Markus Kägi heute vor den Medien.

  Unterhalts- und Bauarbeiten auf National- und Kantonsstrassen sind anspruchsvoll und mit vielen Risiken verbunden. Weil Autolenker unaufmerksam fahren oder das Gefahrenpotenzial unterschätzen, ereignen sich immer wieder Unfälle mit oftmals gravierenden, manchmal sogar tödlichen Folgen. Die Verkehrsteilnehmenden sind sich der möglichen Folgen ihres Verhaltens nicht bewusst und gefährden dadurch das Leben von Mitarbeitenden von Strassenunterhaltsdiensten und Bauunternehmungen. «Neben allen Vorkehrungen, die wir selbst treffen, ist das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden entscheidend für die Sicherheit der Arbeiter auf der Strassenbaustelle», sagte Urs Hany, Präsident des Fachverbands Infra, der als Branchenorganisation rund 250 im Infrastrukturbau tätige Bauunternehmungen vertritt.

  Die Baudirektion Kanton Zürich und der Fachverband Infra haben deshalb die Kampagne «Wir arbeiten für Sie. Achten Sie auf unsere Sicherheit.» initiiert. Die Kampagne wird auf nationaler Ebene unterstützt von der Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu, der Konferenz der Kantonsingenieure KIK sowie dem Touring Club Schweiz TCS. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Freiburg, Genf, Neuenburg, Nidwalden, Schwyz, Tessin, Waadt, Zug und Zürich sind aktive Träger der dreisprachig umgesetzten Kampagne.

  Das Ziel der Kampagne ist, Autolenker auf die Gefahren bei Bau- und Unterhaltsarbeiten aufmerksam zu machen und so die Sicherheit auf Schweizer Strassen zu fördern. Dazu rückt sie die Menschen, die auf der Strasse arbeiten, ins Zentrum, gibt ihnen Gesichter und Namen. Plakate, Flyer und Fahrzeug-Aufkleber machen auf die «Männer in Orange» aufmerksam. Die Website www.wir-arbeiten-fuer-sie.ch liefert in drei Sprachen Hintergrundinformationen rund um die Themen Strassenbau und Verkehrssicherheit.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion Kanton Zürich, des Fachverbands Infra, der Beratungsstelle für Unfallverhütung, der Konferenz der Kantonsingenieure und des Touring Club Schweiz)

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title_de: Fallkosten 2012: Zürcher Spitäler sind weiterhin effizient

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2013

Die Fallkosten des Benchmarkspitals sind im Kanton Zürich im vergangenen Jahr dank hoher Effizienz kaum gestiegen. Zum ersten Mal wurde der Fallkostenvergleich unter der neuen Spitalfinanzierung mit SwissDRG-Fallpausschalen inklusive Investitionskosten durchgeführt.

Die Zürcher Listenspitäler haben 2012 im stationären Bereich insgesamt 204›000 Patientinnen und Patienten behandelt. Unter Anwendung des Patientenklassifikationssystems SwissDRG, Version 1.0, ergibt sich für das vergangene Jahr in den Zürcher Spitälern für alle stationären Fälle ein durchschnittlicher Schweregrad von 1.111. Mit dieser Fallschwere liegt Zürich elf Prozent und damit deutlich über dem Schweizer SwissDRG-Normfall (1.0). Das belegt die grosse überregionale Bedeutung, die den Zürcher Spitälern – insbesondere den universitären – bei besonders komplexen Behandlungen von Patientinnen und Patienten in der Deutschschweiz zukommt.

Im Fallkostenvergleich 2012, den die Gesundheitsdirektion wie in den Vorjahren veröffentlicht, werden 18 Zürcher Akutspitäler verglichen. Zum ersten Mal sind die fünf neuen Listenspitäler – Klinik Hirslanden, Adus Medica, Limmatklinik, Klinik Susenberg und Klinik Uroviva – in den Fallkostenvergleich miteinbezogen. Nicht im Zürcher Fallkostenvergleich enthalten sind die drei Universitätsspitäler und die Epi-Klinik. Ebenfalls zum ersten Mal werden im Fallkostenvergleich 2012 die Vollkosten der Zürcher Spitäler berücksichtig (vgl. weitere Informationen dazu im separaten Kasten), also nicht mehr wie in den Vorjahren nur die Betriebskosten, sondern auch die Kosten für die Abschreibung und Verzinsung der Immobilien und Mobilien. Die berücksichtigten Investitionskosten sind bei Spitälern mit neuer Infrastruktur in der Regel zwar höher als bei Spitälern mit alter Infrastruktur, die Reihenfolge der Spitäler ändert im Fallkostenvergleich 2012 durch die Berücksichtigung der Investitionskosten jedoch kaum.

  Von den Spitälern im Zürcher Fallkostenvergleich (vgl. Abbildung) arbeitete die Adus Medica mit 8155 Franken pro Normfall im Jahr 2012 am kostengünstigsten, gefolgt vom Spital Limmattal (Fallkosten von 8963 Franken), Uroviva (8981 Franken) und dem Spital Uster (9217 Franken). Im Vergleich mit der Adus Medica waren die Fallkosten in der Klinik Susenberg mit 12›742 Franken um über 50 Prozent höher. Generell nehmen die Unterschiede in den Fallkosten in den letzten Jahren aber eher ab. Ohne die beiden neu im Vergleich berücksichtigten Kleinkliniken liegen die Fallkosten des teuersten und des kostengünstigsten Spitals 2012 rund 25 Prozent auseinander. 2010 hatte der Unterschied noch 35 Prozent betragen.

Seit vielen Jahren verwendet die Gesundheitsdirektion den Fallkostenvergleich als Preisfindungsmechanismus und setzt den Benchmark jeweils beim 40. Perzentil der Fallkosten. 2012 ist das Spital Bülach mit Fallkosten von 9403 Franken das Benchmarkspital. Dieser Benchmark bestätigt die Angemessenheit der in diesem Frühjahr vom Regierungsrat auf der Grundlage der Kostendaten 2010 festgelegten Fallpauschale von 9480 Franken für nichtuniversitäre Spitäler mit Notfallstation.

  Der Benchmark hat sich in den letzten Jahren nur wenig verändert, weil die Fallkosten der Zürcher Spitäler dank laufender Effizienzverbesserungen kaum gestiegen sind. Die hohe Effizienz der Zürcher Spitäler wurde vor kurzem auch in einer Auftragsstudie des Krankenkassenverbandes Santésuisse zur Produktivität der Schweizer Spitäler bestätigt: Die Produktivität der Zürcher Spitäler lag zehn Prozent über dem Durchschnitt der Schweizer Spitäler und sogar 20 Prozent über der Produktivität der Berner und Bündner Spitäler.

Die Fallkosten der drei universitären Kliniken können aufgrund der unterschiedlichen Patientenstrukturen nicht mit den anderen Spitälern und auch nicht untereinander verglichen werden. Diesem Umstand hat der Regierungsrat Rechnung getragen, indem er im Rahmen der Tariffestsetzung 2012 die Zürcher Universitätsspitäler mit anderen Schweizer Universitätsspitälern verglichen und separate Tarife für das Kinderspital, das Universitätsspital und die Uniklinik Balgrist festgesetzt hat. Der Schweizer Fallkostenvergleich der Universitätsspitäler 2012 liegt noch nicht vor.

  Auch 2012 lagen die Fallkosten der universitären Spitäler deutlich höher als bei den nichtuniversitären Spitälern. Dieser Kostenunterschied zwischen universitären und nichtuniversitären Spitälern zeigt sich auch in nationalen Vergleichen. Gründe dafür sind die ungenaue Abbildung der Fallschwere von seltenen Fällen im Klassifikationssystem SwissDRG und die Konzentration stark defizitärer Patientinnen und Patienten in Universitätsspitälern am Ende der Versorgungskette.

Seit 2005 publiziert die Gesundheitsdirektion die Fallkosten der Listenspitäler des Kantons Zürich. Diese Transparenz hat mitgeholfen, den Wettbewerb unter den Spitälern zu fördern und damit das Kostenwachstum der Spitäler wirksam einzudämmen. Um die unterschiedlichen Leistungen der Spitäler miteinander zu vergleichen, verwendete die Gesundheitsdirektion bis 2009 das US-amerikanische Patientenklassifikationssystem APDRG (All Patient Diagnosis Related Groups). Seit 2010 Jahr wird statt APDRG das für die Schweiz entwickelte Patientenklassifikationssystem SwissDRG verwendet. Mit der für die Abrechnung der Patienten verwendeten Systemversion 1.0 wird jeder Behandlungsfall einer von rund 1000 Fallgruppen zugeordnet. Jede Fallgruppe weist eine bestimmte Fallschwere auf. Die Kosten pro Normfall (1.0) ergeben sich aus der Teilung der Kosten durch die mit der Fallschwere gewichtete Anzahl stationärer Zürcher Fälle.

  Die Kosten des vorliegenden Vergleichs umfassen erstmals nicht nur die Betriebskosten der Spitäler, sondern die gesamten Kosten inklusive die Kosten für die Abschreibung und Verzinsung der Immobilien und Mobilien (Anlagenutzungskosten). Diese Praxisänderung wurde notwendig, weil sich Krankenversicherer und Spitäler nicht auf einen Normzuschlag für Investitionen einigen konnten und auch der Bundesrat auf die Festsetzung eines Normzuschlags für die folgenden Jahre verzichtete. Für das Jahr 2012 hatte der Bundesrat noch einen Normzuschlag für Investitionen von zehn Prozent festgesetzt.

  Die im Fallkostenvergleich erstmals berücksichtigten Investitionskosten wurden gemäss der eidgenössischen Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung (VKL) ermittelt. Die Fallkosten des Benchmarkspitals im aktuellen Fallkostenvergleich mit Investitionskosten liegen 2012 rund zwölf Prozent höher als die Fallkosten des Benchmarkspitals im Fallkostenvergleich ohne Investitionskosten. Der im Fallkostenvergleich 2012 enthaltene implizite Investitionskostenzuschlag von zwölf Prozent entspricht den Empfehlungen der Gesundheitsdirektorenkonferenz.

  Der Fallkostenvergleich 2012 bietet für die Tarifpartner eine gute Basis für die Verhandlungen der Tarife 2014 für nichtuniversitäre Spitäler. Da die Fallkosten des Benchmarkspitals mit 9403 Franken unter Berücksichtigung der Teuerung und des Notfallzuschlags sehr nahe bei dem vom Regierungsrat festgesetzten Tarif von 9480 Franken für nichtuniversitäre Spitäler mit Notfallstation liegen, gibt es keinen Handlungsbedarf, den Tarif neu festzusetzen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: «Zürcher UmweltPraxis» Nr. 73: Die Biodiversität fördern im Siedlungsgebiet

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Medienmitteilung
            12.07.2013

Beim Stichwort Artenvielfalt denken viele zuerst an unverbaute Landschaft, an Wälder, Wiesen und Naturschutzgebiete. Weniger bekannt ist, dass auch im Siedlungsgebiet eine erstaunliche Vielzahl an Tieren und Pflanzen geeignete Lebensräume findet. Die neue Ausgabe der Zürcher UmweltPraxis (ZUP) stellt zwei Projekte vor, die Behörden und Privatpersonen aufzeigen, wie sie die Biodiversität im Siedlungsgebiet fördern können.

Siedlung und Natur schliessen sich nicht aus – im Gegenteil: Auf dem Gebiet der Stadt Zürich findet man zum Beispiel 1200 wildwachsende Pflanzenarten. Das sind doppelt so viele wie auf einer gleich grossen Fläche im landwirtschaftlich geprägten Mittelland. Das Siedlungsgebiet hat also einen grossen Stellenwert für die Biodiversität.

  Die Lebensräume im Siedlungsgebiet stehen jedoch unter Druck. Wie eine detaillierte Erhebung auf dem Burghölzli-Hügel in Zürich gezeigt hat, ist die Pflanzen- und Tierwelt nach wie vor vielfältig. Seit der letzten Untersuchung 1989 hat jedoch die Qualität der meisten Lebensräume schleichend abgenommen, und diverse hochkarätige Arten sind verschwunden. Dank dem Projekt «Lebensraum Kulturlandschaft Burghölzli» sollen anspruchsvolle Pflanzen- und Tierarten im Gebiet wieder mehr Lebenschancen erhalten.

Die ökologische Vielfalt im Siedlungsgebiet fördern will auch die Zürcher Planungsgruppe Pfannenstil. Das Projekt «Siedlungsökologie» zielt darauf ab, Behörden und Privatpersonen zu sensibilisieren und aufzuzeigen, wie sie öffentliche Anlagen, Verkehrsrabatten oder private Gärten so gestalten können, dass sie einheimischen Tieren und Pflanzen gute Bedingungen bieten. Nach einem erfolgreichen Pilotjahr wird das Projekt nun weitergeführt.

Littering ist vor allem im Sommer ein weit verbreitetes und lästiges Phänomen. Für den Kampf gegen das achtlose Wegwerfen von Abfällen sind ein schneller Zugang zu Informationen über mögliche Gegenmassnahmen, praxiserprobte Beispiele und Hilfsmittel sowie eine optimale Vernetzung der Beteiligten wichtige Voraussetzungen. Dies alles bietet die neue Littering-Toolbox.

Gegen 95 Prozent des Altglases wird in der Schweiz recycelt. Für eine noch höhere Quote und ein qualitativ gutes Recycling ist die kontinuierliche Information der Bevölkerung wichtig. Ein Artikel zum Glas-Recycling beantwortet eine Reihe von praktischen Fragen: Gehört das kaputte Weinglas in die Altglassammlung? Müssen Glasbehälter ausgewaschen werden? In welchen Container gehören blaue Flaschen? Müssen die Etikette und der Verschluss entfernt werden?

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden), Medien sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

  Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.bd.zh.ch/zup.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Im Jahr 2012 wurden durch den Berufsbildungsfonds bei etwas mehr als 12‘500 Arbeitgebern Beiträge in der Höhe von rund 17 Millionen Franken erhoben. Die Beitragszahlungen fielen damit höher aus als budgetiert. Das Geld dient vor allem der Entlastung der Lehrbetriebe.

title_de: Der kantonale Berufsbildungsfonds Zürich blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück

content_de:
Medienmitteilung
            16.07.2013

Im Jahr 2012 wurden durch den Berufsbildungsfonds bei etwas mehr als 12›500 Arbeitgebern Beiträge in der Höhe von rund 17 Millionen Franken erhoben. Die Beitragszahlungen fielen damit höher aus als budgetiert. Das Geld dient vor allem der Entlastung der Lehrbetriebe.

17 Millionen Franken wurden im Jahr 2012 in den Berufsfonds einbezahlt – deutlich mehr als erwartet. Die Entlastung der Lehrbetriebe hat bei der Mittelverwendung für die Berufsbildungskommission oberste Priorität. So hat die Berufsbildungskommission bis im Juni 2013 insgesamt rund 11 Millionen Franken für Leistungen zur Entlastung von Lehrbetrieben ausbezahlt. Im Jahr 2014 sollen es fast 19 Millionen Franken sein. Weiterhin werden zudem Infrastrukturkosten für zentral durchgeführte Lehrabschlussprüfungen finanziert, die Kurse für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner mit 250 Franken pro Person unterstützt und der Kantonale Gewerbeverband Zürich erhält für die Berufsmesse Zürich einen Beitrag im Umfang von 250›000 Franken. Das Projekt «Einführung eines webbasierten Lehrbetriebsportals» wird mit 500›000 Franken unterstützt.

2008 hat das Zürcher Stimmvolk entschieden, einen kantonalen Berufsbildungsfonds einzurichten. Dieser soll die Ausbildungstätigkeit in den Lehrberufen auf Sekundarstufe II fördern. Bei der Finanzierung wird im Vergleich zu anderen Kantonen ein neuer Weg beschritten: Andere kantonale Berufsbildungsfonds belasten alle Arbeitgeber zu gleichen Teilen, im Kanton Zürich werden nur Betriebe belastet, welche nicht ausbilden oder in keinen allgemeinverbindlichen Branchenfonds einzahlen. Die Mittel aus dem kantonalen Berufsbildungsfonds entlasten die Ausbildungsbetriebe, um die Schaffung von Lehrstellen und damit die Ausbildungstätigkeit zu fördern. Die Berücksichtigung individueller Begebenheiten der Unternehmen hat viel zur Akzeptanz des Berufsbildungsfonds beigetragen.

Der Jahresbericht 2012 des Berufsbildungsfonds Kanton Zürich bietet Einblick in die Tätigkeiten und Schwerpunkte des vergangenen Geschäftsjahres:

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Medienmitteilung
            18.07.2013

Die Oberstaatsanwältin des Kantons Obwalden, Esther Omlin, soll eine Strafuntersuchung gegen den Zürcher Oberstaatsanwalt Martin Bürgisser führen. Der Regierungsrat hat Omlin ein entsprechendes Mandat erteilt.

Die Strafuntersuchung gegen Bürgisser steht im Zusammenhang mit einer Hausdurchsuchung bei Nationalrat Christoph Blocher im März 2012. Oberstaatsanwalt Bürgisser wird in diesem Zusammenhang Amtsgeheimnisverletzung vorgeworfen. Das Zürcher Obergericht hatte im Oktober 2012 keine Veranlassung für eine Strafuntersuchung gesehen. Das Bundesgericht hiess im Juni 2013 aber eine Beschwerde gegen diesen Entscheid gut.

Als Oberstaatsanwalt ist Martin Bürgisser Mitglied der Aufsichtsbehörde über die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Strafverfolgung Erwachsene des Kantons Zürich. Um jeden Anschein der Befangenheit auszuschliessen, ernennt der Regierungsrat darum die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin als ausserordentliche Staatsanwältin. Sie soll die entsprechende Strafuntersuchung führen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Umbau des Bildungszentrums mit einem Neubau der Kantonsschule Uster

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Medienmitteilung
            18.07.2013

Der Regierungsrat des Kantons Zürich beantragt dem Kantonsrat einen Kredit über 72 Millionen Franken für den Neubau der Kantonsschule Uster auf dem Areal des bestehenden Berufsfachschulhauses. Zugleich beschliesst er als gebundene Ausgabe einen Kredit für die Sanierung dieses Berufsfachschulhauses über rund 55 Millionen Franken. Diese Ausgabe steht unter dem Vorbehalt, dass der Kantonsrat dem Neubau der Kantonsschule Uster zustimmt.

Der Kantonsrat fällte 2005 den Grundsatzentscheid, in Uster eine neue Kantonsschule zu errichten. Ein Jahr darauf genehmigte der Regierungsrat das Raumprogramm. Die Schulen, die sich auf dem gleichen Areal befinden, wurden in das Projekt einbezogen. Dies betrifft die Gewerblich-Industrielle Berufsschule Uster, die Wirtschaftsschule KV Uster und die Höhere Fachschule Uster.

  Der Regierungsrat beantragt jetzt dem Kantonsrat einen Kredit über 72 Millionen Franken für den Neubau der Kantonsschule Uster auf dem Areal des bestehenden Berufsfachschulhauses. Zugleich beschliesst er als gebundene Ausgabe einen Kredit für die Sanierung des Berufsfachschulhauses, einschliesslich der erforderlichen Provisorien, von rund 55 Millionen Franken. Diese Ausgabe steht unter dem Vorbehalt, dass der Kantonsrat dem Neubau der Kantonsschule Uster zustimmt.

  Insgesamt umfasst der Neubau der Kantonsschule Uster rund 9000 Quadratmeter. Die Bereiche Aula, Mensa, Mediothek und Sport werden von allen Schulen benutzt. Der Neubau wird gemäss dem Minergie-Eco-Standard errichtet. Die Energieversorgung erfolgt mit Sonden aus dem Erdreich, die im Sommerhalbjahr als Kühlquelle dienen.

  Heute besteht auf dem Gebiet eine provisorische Pavillonanlage als Kantonsschule, die von rund 500 Schülerinnen und Schüler der früheren Kantonsschule Glattal besucht wird. Für die Zeit der Sanierung des Bildungszentrums sind ebenfalls Schulraumprovisorien vorgesehen. Im Bildungszentrum gehen insgesamt über 2600 Jugendliche zur Schule. Eine überlange Bauzeit soll vermieden und die Belastung für die Betroffenen so gering wie möglich gehalten werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 5,7 Millionen Franken für die Instandsetzung der Seestrasse in Erlenbach und Küsnacht

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Medienmitteilung
            18.07.2013

Die Seestrasse ist im Abschnitt der Einmündung Oberwachtstrasse in Küsnacht bis zum Restaurant Rössli in Erlenbach in einem schlechten Zustand. Der Regierungsrat hat für die Instandsetzung eine Ausgabe von 5,7 Millionen Franken bewilligt.

Belagsausbrüche, Spurrinnen, Abplatzungen und defekte Abschlüsse erfordern die Instandsetzung des betroffenen Abschnitts. Im weiteren gelangt das Abwasser der stark befahrenen Seestrasse unbehandelt in den Zürichsee. Zudem ist die Strassenbeleuchtung veraltet und muss vollständig ersetzt werden. Dasselbe gilt für die Lichtsignalanlage bei der Migros Erlenbach.

  Das Instandsetzungsprojekt des kantonalen Tiefbauamts umfasst im Wesentlichen den Ersatz der Trag-, Binder- und Deckschicht sowie die Instandstellung der Abschlüsse und der Entwässerungsanlagen. In einem Teilbereich bergseitig der Seestrasse muss auch der Strassenunterbau (Kieskoffer) ersetzt werden. Zudem muss die Gemeinde Küsnacht ihre öffentlichen Kanalisationsleitungen zum Teil erneuern. Ebenfalls ersetzt die Werke am Zürichsee AG verschiedene Werkleitungen.

  Sämtliche Arbeiten werden mit den Gemeinden Küsnacht und Erlenbach sowie mit der Werke am Zürichsee AG koordiniert. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich Anfang 2014. Die Bauzeit beträgt rund 18 Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verzicht auf neuen Zulassungsstopp für Ärztinnen und Ärzte

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Medienmitteilung
            18.07.2013

Der Kanton Zürich verzichtet auf die Wiedereinführung des Zulassungsstopps für Ärztinnen und Ärzte. Die Neuauflage des Zulassungsstopps wäre rechtsstaatlich problematisch, würde die damit angestrebten Ziele nicht erreichen und könnte sich sogar kontraproduktiv auswirken.

Seit dem 5. Juli 2013 gilt kraft Bundesrecht für Ärztinnen und Ärzte, die zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abrechnen, ein Zulassungsstopp. Die vom Bundesparlament im vergangenen Juni beschlossene Neuauflage der bereits zwischen 2002 und 2011 geltenden notrechtlichen Massnahme ist befristet bis zum 30. Juni 2016. Sie trifft nur jene Ärztinnen und Ärzte (inklusive Grundversorger), die sich nicht über eine mindestens dreijährige Tätigkeit an einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte (Spital etc.) ausweisen können, also damit faktisch nur Direktzuzüger aus dem Ausland. Der Bund überlässt es aber den Kantonen, den Zulassungsstopp selbst für diese Ärztinnen und Ärzte wieder aufzuheben.

  Der Kanton Zürich hatte sich aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit dem Zulassungsstopp bereits in der Vernehmlassung Ende 2012/Anfang 2013 gegen eine Wiedereinführung ausgesprochen. Ein neuerlicher Zulassungsstopp wäre rechtsstaatlich problematisch, würde die damit angestrebten Ziele nicht erreichen und könnte sich sogar kontraproduktiv auswirken. Die mit dem Zulassungsstopp ursprünglich angestrebte Stabilisierung der Zahl der Spezialisten und eine Zunahme der Grundversorger liesse sich über die Schaffung sinnvoller tarifarischer Anreize eher erreichen.

In den letzten zehn Jahren konnte der Beweis nicht erbracht werden, dass sich der Zulassungsstopp im erhofften Ausmass dämpfend auf die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen ausgewirkt hat. So ist die Zahl der fakturierenden Ärztinnen und Ärzte zwischen Januar 2006 und Ende 2011 – in einem Zeitraum also, in dem der Zulassungsstopp ohne Unterbruch galt – in der Schweiz kontinuierlich von 15›000 auf 17›000 angestiegen.

  Seit der Aufhebung des Zulassungsstopps per Ende 2011 ist im Kanton Zürich zwar erwartungsgemäss eine grössere Zahl an Gesuchen von Ärztinnen und Ärzten zur Erteilung einer Berufsausübungsbewilligung zu verzeichnen. Aber zum einen kann die Zahl der erteilten Berufsausübungsbewilligungen nicht mit der Zahl neu eröffneter Praxen gleichgesetzt werden. Und zum andern entfielen nur gerade sieben Prozent aller Gesuche auf Direktzuzüger aus dem Ausland. Zudem führt aufgrund der Entwicklung in Richtung Teilzeitarbeit, die sich auch im ärztlichen Bereich bemerkbar macht, eine Zunahme der Zahl der abrechnenden Ärztinnen und Ärzte nicht zwingend zu mehr abgerechneten Leistungen.

  Aus diesen Überlegungen und um nicht jene Ärztinnen und Ärzte, die derzeit in den Spitälern im Kanton Zürich tätig sind und vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Wiedereinführung des Zulassungsstopps nur zur Sicherheit eine Berufsausübungsbewilligung und eine Krankenkassen-Abrechnungsnummer gelöst haben, in die Privatpraxis zu drängen, verzichtet der Kanton Zürich auf die Wiedereinführung des Zulassungsstopps. Die rechtliche Grundlage dazu hat der Regierungsrat mit einer Verordnung geschaffen, die er rückwirkend auf den 5. Juli 2013 in Kraft gesetzt hat.

  Der Kanton Zürich steht mit seiner Haltung gegenüber dem Zulassungsstopp nicht allein da. Verschiedene Ostschweizer Kantone bzw. Nachbarkantone stehen der Wiedereinführung ebenfalls kritisch gegenüber und planen, auf dieses Instrument zu verzichten oder haben den entsprechenden Beschluss bereits gefasst.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus dem Bezirk Winterthur

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Medienmitteilung
            19.07.2013

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Theresia Agosti Monn, Schulleiterin, Turbenthal, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge des zurücktretenden Bernhard Egg, Elgg, an. Die 52-jährige Theresia Agosti Monn war Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises XV (Winterthur-Land).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus dem Bezirk Hinwil

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Medienmitteilung
            19.07.2013

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Yvonne Bürgin, Familienfrau, Rüti, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge des zurücktretenden Patrick Hächler, Gossau, an. Die 43-jährige Yvonne Bürgin war Ersatzmitglied auf der CVP-Liste des Wahlkreises XI (Bezirk Hinwil).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Zürcher Privathaushalte tanken pro Jahr 600 Millionen Liter Treibstoff

content_de:
Medienmitteilung
            23.07.2013

2010 verbrauchte die Bevölkerung des Kantons Zürich gut 600 Millionen Liter Benzin und Diesel, um ihre privaten Autos und Motorräder anzutreiben. Dabei stiessen alle Fahrzeuge zusammen rund 1,5 Millionen Tonnen CO2 aus. Dies zeigt eine Sonderauswertung der Repräsentativbefragung «Mikrozensus Mobilität und Verkehr» zum Treibstoffverbrauch des motorisierten Individualverkehrs.

Gemäss Mikrozensus (vgl. Kasten) legen die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich jeden Tag durchschnittlich 20 Kilometer im motorisierten Individualverkehr (MIV) zurück. Um ihre Privatautos und Motorräder anzutreiben, verbrennen sie pro Kopf und Tag rund 1,3 Liter Benzin oder Diesel. Sämtliche Motoren zusammen schluckten im Jahr 2010 gut 600 Millionen Liter Treibstoff. Würde man diese Menge in Mineralöl-Kesselwagen abfüllen und alle Wagen zusammenkoppeln, so ergäbe sich ein Güterzug von 125 Kilometern Länge. Das entspricht etwa der Eisenbahnstrecke von Zürich nach Bern.

Die Zürcherinnen und Zürcher verursachen 12 bis 14 Prozent des Treibstoffverbrauchs, der landesweit auf das Konto des MIVs geht. Das ist wenig, wenn man bedenkt, dass sie rund 17 Prozent der Schweizer Bevölkerung stellen. Diese «Bescheidenheit» an der Zapfsäule mag erstaunen, erklärt sich jedoch aus den Eigenheiten hiesigen Mobilitätsverhaltens: Zum einen legen die Zürcherinnen und Zürcher im Schnitt kürzere Strecken zurück als viele ihrer Landsleute; zum anderen ist der Anteil des MIVs an der Summe der gefahrenen Kilometer im Kanton Zürich deutlich kleiner als im schweizerischen Mittel.

Das beschriebene Mobilitätsverhalten hängt damit zusammen, dass der Kanton Zürich ein in weiten Teilen städtisch geprägtes Gebiet ist, denn der MIV hat in der Stadt einen kleineren Marktanteil als auf dem Land. Entsprechend verbrauchen die Einwohnerinnen und Einwohner der Grossstädte Zürich und Winterthur im Schnitt weniger als einen Liter Treibstoff pro Tag, während der Pro-Kopf-Verbrauch in den ländlichen Zürcher Regionen zum Teil deutlich über dem kantonalen Mittel liegt. Am höchsten ist er mit rund 1,8 Litern im Furttal und im Knonaueramt.

Bei der Verbrennung von Benzin oder Diesel entsteht unter anderem das Treibhausgas CO2. So führte der Treibstoffverbrauch der Zürcher Privathaushalte 2010 zu einem CO2-Ausstoss von rund 1,5 Millionen Tonnen, das sind knapp 1,2 Tonnen pro Person und Jahr. Derzeit beträgt die Summe der jährlichen CO2-Emissionen gut fünf Tonnen pro Kopf (ohne internationalen Flugverkehr). Auf den Individualverkehr entfällt also rund ein Viertel der Emissionen – der Rest stammt aus dem Benzin- und Dieselverbrauch des übrigen Strassenverkehrs, etwa des Güterverkehrs, sowie aus der Verbrennung von Heizöl und Erdgas. Zum Vergleich: Im Energiegesetz steckt sich der Kanton Zürich das Ziel, den gesamten CO2-Ausstoss bis 2050 auf 2,2 Tonnen pro Kopf und Jahr zu senken.

Der Treibstoffverbrauch der Zürcher Bevölkerung lässt sich ziemlich genau dritteln: Das erste Drittel dient der Fortbewegung in der Freizeit, mit dem zweiten Drittel pendeln die Zürcherinnen und Zürcher an ihren Arbeitsplatz oder zur Ausbildungsstätte, und das letzte Drittel schliesslich brauchen sie für andere Zwecke, beispielsweise zum Einkaufen. Gleichzeitig zeigen die Ergebnisse des Mikrozensus' 2010, dass der Freizeitverkehr auf der Strasse deutlich mehr Personenkilometer bewältigt als der Pendelverkehr. Warum verbrennen dann beide Verkehrsarten gleich viel Treibstoff, wenn man davon ausgeht, dass der Benzin- oder Dieselverbrauch eines Autos in erster Linie von seiner Kilometerleistung abhängt? Der Grund dafür ist, dass auf den allermeisten Arbeitswegen lediglich eine Person im Wagen sitzt, während in der Freizeit durchschnittlich zwei Personen pro Auto unterwegs sind. Hinzu kommt, dass sich der Pendelverkehr morgens und abends oft staut – dies lässt seinen Treibstoffverbrauch während der Stosszeiten anwachsen, ohne dass damit mehr Kilometerleistung verbunden wäre.

Ob jemand oft, selten oder nie zum Tanken fährt, hängt unter anderem mit seinen Lebensumständen zusammen: Statistisch gesehen verbraucht am meisten Benzin und Diesel, wer erwerbstätig ist und in einem Paarhaushalt oder in einer Kleinfamilie lebt. Ausserdem wächst der persönliche Treibstoffverbrauch mit dem Haushaltseinkommen sowie mit der Zahl der Autos, die im Haushalt zur Verfügung stehen.

Der «Mikrozensus Mobilität und Verkehr» ist eine periodisch wiederholte Befragung des Bundes, die letztmals im Jahr 2010 durchgeführt wurde. Dabei gibt eine repräsentative Stichprobe der Bevölkerung ab sechs Jahren Auskunft zu ihrem Mobilitäts- und Verkehrsverhalten. Verknüpft man die Erkenntnisse aus dieser Befragung im Rahmen einer Modellrechnung mit anderen Datenquellen, kann man den Treibstoffverbrauch und den CO2-Ausstoss des motorisierten Individualverkehrs (MIV) abschätzen, wobei mit einer Ungenauigkeit von ± 15 Prozent zu rechnen ist. Der MIV ist nur ein Teil des Strassenverkehrs. Er umfasst alle Fahrten mit dem Privatauto oder Motorrad, nicht jedoch den Last- und Lieferwagenverkehr, Taxi- und Carfahrten sowie den strassengebundenen öffentlichen Verkehr. Für die Modellrechnung wurden nur Fahrten im Inland berücksichtigt.

statistik.info 2013/06. Treibstoffverbrauch im Kanton Zürich – eine Sekundäranalyse des «Mikrozensus Mobilität und Verkehr 2010». Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich:

Medienmitteilung des Statistischen Amts

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title_de: Neues Mitglied in der Berufsbildungskommission des Berufsbildungsfonds

content_de:
Medienmitteilung
            25.07.2013

Der Regierungsrat hat ein neues Mitglied der Berufsbildungskommission des kantonalen Berufsbildungsfonds gewählt. Die Wahl bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat.

Aufgrund des Rücktrittes von Martin Arnold, Vertreter des Kantonalen Gewerbeverbands Zürich, hat der Regierungsrat Thomas Hess, Geschäftsleiter des Kantonalen Gewerbeverbands Zürich, in die Berufsbildungskommission gewählt. Die Wahl bedarf der Genehmigung durch den Kantonsrat.

  Die Berufsbildungskommission entscheidet gemäss Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) über die Verwendung der Mittel des kantonalen Berufsbildungsfonds. Dieser stellt neben den bestehenden Branchenfonds sicher, dass die Betriebe, die keine Lernenden ausbilden, einen solidarischen Beitrag an die Berufsbildung leisten. Der Kommission gehören Vertretungen der Organisationen der Arbeitswelt und je eine Vertretung des Bildungsrates und der Direktion an. Das neue Mitglied ist für den Rest der Amtsdauer 2011-2015 gewählt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Bertschikon (8544): Schwere Kopfverletzung nach Unfall mit Landwirtschaftsfahrzeug

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Medienmitteilung
            23.07.2013

Beim Abschleppen eines einachsigen Motormähers mit Anhängesitz durch einen Traktor gab es am Dienstagvormittag einen Unfall. Dadurch erlitt eine Frau schwere Kopfverletzungen.

Eine 33-jährige Frau und ein 18-jähriger Mann wollten einen defekten Motormäher mit einem Traktor abschleppen. Der einachsige Mäher wurde am Traktor angehängt und die Frau setzte sich auf den Anhängesitz der Landwirtschaftsmaschine. Der junge Mann fuhr mit dem Traktor kurz nach 10 Uhr los auf eine Nebenstrasse bei Bertschikon. Aus bisher unbekannten Gründen verlor die Frau die Kontrolle über den Mäher. Dieser geriet ins Schlingern und die Frau stürzte auf die Fahrbahn. Dadurch erlitt sie schwere Kopfverletzungen. Sie wurde mit der Ambulanz ins Spital gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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lead_de: Ein Schaden von schätzungsweise 30‘000 Franken ist am Mittwochnachmittag (31.7.2013) in Effretikon bei einem Küchenbrand entstanden. Drei Personen mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden.

title_de: Effretikon: Küchenbrand – drei Personen zur Kontrolle im Spital

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Medienmitteilung
            02.08.2013

Ein Schaden von schätzungsweise 30›000 Franken ist am Mittwochnachmittag (31.7.2013) in Effretikon bei einem Küchenbrand entstanden. Drei Personen mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden.

Kurz nach 15.00 Uhr stellte die Bewohnerin eine starke Rauchentwicklung in ihrer Wohnung fest und alarmierte die Löschkräfte. Dank dem beherzten Eingreifen eines Nachbarn, welcher mit einer nassen Decke den Brandbereich abdeckte, konnten die in der Küche ausgebrochenen Flammen stark eingedämmt und schlussendlich durch die Feuerwehr Effretikon rasch gelöscht werden. Trotzdem entstand ein Sachschaden an Mobiliar und am Gebäude. Die 73-jährige Mieterin, eine in der Wohnung anwesende 15-jährige Familienangehörige sowie der 85-jähriger Nachbar mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: A3/Rüschlikon: Nach Flucht mit gestohlenem Motorrad verhaftet

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Medienmitteilung
            03.08.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagnachmittag (2.8.2013) auf der A3 (Gemeindegebiet Rüschlikon) einen Mann verhaftet, der sich durch Flucht einer polizeilichen Kontrolle zu entziehen versucht und sich bei einem Sturz leichte Verletzungen zugezogen hatte. Der Festgenommene lenkte das gestohlene Fahrzeug ohne den erforderlichen Führerausweis. Zudem hatte er kurz davor an einer Autobahnraststätte Benzin getankt und nicht bezahlt.

Kurz nach 16.00 Uhr fuhr eine Patrouille der Kantonspolizei Zürich in einem zivilen Fahrzeug auf der A3 Richtung Zürich. Sie war dabei auf dem Normalstreifen unterwegs, als sich von hinten ein Motorradlenker näherte und in viel zu hohem Tempo auf dem ersten Überholstreifen an ihnen vorbei fuhr. Die Nachfahrmessung ergab, dass dieser sein Fahrzeug mit über 170 Stundenkilometern lenkte. Die Polizisten forderten ihn in der Folge mit der Matrixleuchte zum Anhalten auf. Als der Töfflenker darauf nicht reagierte, nahmen sie mit eingeschaltetem Blaulicht und Cis-Gis-Horn die Verfolgung auf. Der Motorradlenker flüchtete mit massiv übersetzter Geschwindigkeit auf dem Überholstreifen und drängte sich schliesslich vor der Ausfahrt Thalwil/Rüschlikon nach rechts zwischen zwei Personenwagen um kurz darauf die Autobahn zu verlassen. In der Ausfahrt geriet er links von der Fahrbahn auf den Grünstreifen, wo er stürzte und weggeschleudert wurde. Beim Sturz zog er sich eine Verletzung an der Hand und Rückenprellungen zu. Er wurde von der Ambulanz versorgt, ins Spital gefahren und im Anschluss an die ärztliche Versorgung verhaftet.

  Die Ermittlungen zeigten, dass das Motorrad vor rund drei Wochen in Zürich gestohlen worden war. Darüber hinaus hatte der Festgenommene kurz vor seiner Flucht und nicht zum ersten Mal an einer Autobahnraststätte Benzin gestohlen. Zudem ist der Lenker nicht im Besitz des erforderlichen Führerausweises und es besteht der Verdacht, dass er das Fahrzeug unter Drogeneinfluss lenkte. Er hat sich jetzt vor der zuständigen Staatsanwaltschaft zu verantworten.

  Beim Festgenommenen handelt es sich um einen 40 Jahre alten Holländer, der im Kanton Schwyz wohnhaft ist.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Buchs: Indoor-Hanfanlage geräumt

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Medienmitteilung
            06.08.2013

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Montagvormittag (5.8.2013) eine professionell betriebene Indoor-Hanfplantage mit rund 440 Pflanzen gefunden. Ausserdem sind rund 35 Gramm verkaufsfertiges Marihuana sichergestellt worden. Die Betreiber, ein Vater mit zwei erwachsenen Söhnen, wurden verhaftet.

Bei einer Kontrolle in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses um zirka 10.30 Uhr stellten die Polizisten Hanfgeruch fest. Der Geruch kam aus einem Zimmer der Wohnung, in welchem eine professionell eingerichtete Indoor-Hanfanlage betrieben wurde. Bei der anschliessenden Hausdurchsuchung wurden ausserdem 35 Gramm verkaufsfertiges Marihuana sichergestellt. Die Betreiber der Anlage, ein 58-jähriger Schweizer und seine beiden 27- und 31-jährigen Söhne wurden verhaftet. Die Hanfanlage inklusive der Pflanzen wurde demontiert und wird fachgerecht entsorgt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Neerach: Landwirt durch Strohballen verletzt

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Medienmitteilung
            03.08.2013

Beim Abladen von Strohballen ist am Freitagabend (2.8.2013) in Neerach ein Landwirt von einem Quaderballen getroffen und schwer verletzt worden.

  Der Landwirt hatte den mit Strohballen beladenen landwirtschaftlichen Anhänger um etwa 21.15 Uhr auf dem leicht ansteigenden Vorplatz des Bauernhofes abgestellt. Anschliessend löste er hinten das Spannset, das über die Strohballen gespannt war. Dabei fielen die hintersten vier Quaderballen vom Anhänger und der Landwirt wurde unter einer ca. 250 Kilogramm schwere Strohballe eingeklemmt. Der 64-Jährige wurde mit Bein- und Beckenfrakturen sowie Verdacht auf innere Verletzungen von der Besatzung eines Rettungshelikopters der Rega betreut und anschliessend ins Spital geflogen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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