title_de: Erweiterung Tiefgarage im Zentrum Effretikons:Regierungsrat reduziert die Anzahl neuer Parkplätze

content_de:
Medienmitteilung
            19.04.2007

Bei der geplanten Erweiterung des Parkhauses im Zentrum von Effretikon dürfen nur 40 anstatt wie vorgesehen 92 neue Parkplätze gebaut werden. Der Regierungsrat hat einen Rekurs des Verkehrsclubs der Schweiz (VCS) teilweise gutgeheissen. Der VCS forderte einen vollständigen Verzicht auf neue Parkplätze.

Die Baubehörde der Stadt Illnau-Effretikon erteilte der Stadt Illnau-Effretikon und der SISKA Heuberger Holding AG die Bewilligung für die Erweiterung der Tiefgarage unter dem Einkaufszentrum «Effi-Märt» um 92 Parkplätze. 52 der Parkplätze waren für das Einkaufszentrum vorgesehen, 40 Parkplätze sollten zur Abdeckung von Pflichtparkplätzen von verschiedenen in der Nähe gelegenen öffentlichen Einrichtungen wie Altersheim, Kinderkrippe, Musikschule und Familientreff dienen. Gegen diesen Entscheid erhob die Sektion Zürich des VCS Rekurs an den Regierungsrat und forderte die Aufhebung der Baubewilligung. Der VCS begründete seinen Rekurs unter anderem damit, dass bereits mit dem bestehenden Parkhaus die Anzahl zulässiger Parkplätze überschritten sei.

  Der Regierungsrat hat den Rekurs des VCS nun teilweise gutgeheissen. Er anerkennt in seinem Beschluss, dass die höchstzulässige Parkplatzzahl für das Einkaufszentrum bereits heute deutlich überschritten ist. Demnach besteht kein Spielraum, für das Einkaufszentrum 52 weitere Parkplätze zu bewilligen. Anders verhält sich die Sachlage bei den vorgesehenen Parkplätzen für die umliegenden öffentlichen Einrichtungen: Der Erstellung von 40 neuen Parkplätzen steht nichts entgegen, weil der Pflichtparkplatzbedarf dieser öffentlichen Gebäude insgesamt noch nicht überschritten ist. Bei der Erweiterung des Parkhauses muss die Bauherrschaft diese Parkplätze so gestalten, dass sie von den Benutzerinnen und Benutzern des Einkaufszentrums nicht mitbenützt werden können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Gesundheit im Kanton Zürich 2000-2006

content_de:
Medienmitteilung
            03.04.2007

Der vorliegende dritte globale Bericht zur Gesundheit im Kanton Zürich (Vorgängerpublikationen 1999 und 1994) ermöglicht ein so vollständiges Mosaik vom Gesundheitszustand der Zürcherinnen und Zürcher und von gesundheitlichen Trends wie noch nie zuvor. Erstmals konnten alle für die Gesundheitsberichterstattung prioritären Bereiche abgedeckt werden. Ebenfalls zum ersten Mal enthält der Bericht einen umfassenden Tabellenteil, der als Anregung und Fundgrube für weitere Recherchen dienen soll.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zürcher Gesundheitsversorgung mit guten Noten

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Medienmitteilung
            13.04.2007

Die Zürcher Bevölkerung ist mit der Organisation und den Leistungen der Gesundheitsversorgung im Kanton Zürich zufrieden. Seit einigen Jahren wird im Auftrag der Gesundheitsdirektion die Meinung der Zürcher Bevölkerung zur Gesundheitsversorgung eingeholt. Die neuste repräsentative Umfrage zeigt auf, dass die Bürgerinnen und Bürger grosses Vertrauen in das Zürcher Gesundheitssystem haben und zuversichtlich in die Zukunft blicken.

Wesentliche Merkmale für die Qualität eines Gesundheitssystems sind die Zufriedenheit und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung in Bezug auf die Gesundheitsversorgung sowie die subjektive Einschätzung der Zugänglichkeit der medizinischen Dienste. In der repräsentativen, jährlich durchgeführten Umfrage wurden 1600 Personen befragt. Diese haben im November 2006 der Gesundheitsversorgung im Kanton Zürich erneut sehr gute Noten verteilt.

Die Indikatoren zeigen einerseits die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger auf, anderseits bilden sie das Vertrauen ins Gesundheitssystem sowie die wahrgenommene Zugänglichkeit der Leistungen ab. Die insgesamt positiven Ergebnisse wurden auf einer Skala von 1 bis 10 (1=überhaupt nicht zufrieden / 10=sehr zufrieden) bewertet.

Die Frage nach der generellen Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung erhielt eine erfreuliche Note, nämlich durchschnittlich 7,74. Dieser Wert liegt signifikant über demjenigen von 2003. Von den Befragten gaben 63 Prozent an, dass sie zufrieden bis sehr zufrieden sind. Nur gerade zwei Prozent gaben, an unzufrieden zu sein. Gute Resultate finden sich auch bei der Kundenzufriedenheit mit den Spitälern. Diejenigen Befragten, die in den letzten 24 Monaten in einem Spital behandelt wurden, gaben der medizinischen Behandlung im Durchschnitt mit 8,71 eine sehr gute Note.

Des Weiteren zeigt sich, dass die Bevölkerung ein grosses Vertrauen in das heutige Gesundheitssystem hat. Das Sicherheitsgefühl in Bezug auf die medizinische Versorgung erhielt die Note 8,59. Neun von zehn Personen fühlen sich durch die Gesundheitsversorgung gut bis sehr gut abgesichert. Die Befragten sind der Meinung, dass sie die Möglichkeit haben, bei einem guten Arzt oder Spital behandelt zu werden, bei Bedarf Spezialisten zu konsultieren und im Spital sorgfältig und kompetent gepflegt zu werden. Der Zugang zu den medizinischen Diensten wird mit der Note 8,11 ebenfalls sehr positiv bewertet - Rettungsdienst und Hausarzt, gefolgt von Spitex, Notfallaufnahme und Spezialisten schneiden dabei am Besten ab.

Knapp die Hälfte der Zürcher Bevölkerung, nämlich 49 Prozent, finden sich über die Gesundheitsversorgung gut bis sehr gut informiert. Nur sechs Prozent sagten aus, schlecht informiert zu sein. Seit der Befragung 2003 hat sich die Situation der Informiertheit verbessert, sie wurde mit 7,13 benotet (2003: 6,68). 60 Prozent der Befragten informieren sich über den Hausarzt, 20 Prozent über die Familie und Bekannte und 43 Prozent (2003 nur 29 Prozent) nutzen dafür das an Bedeutung gewinnende Internet.

Fast zwei von drei Befragten sind der Meinung, dass sie bezüglich der Leistungserbringer (Ärzteschaft, Spitäler und andere Angebote) auch in Zukunft genügend Wahlmöglichkeiten haben. Die Leute blicken wesentlich zuversichtlicher in die Zukunft als noch 2003: «Ich werde mir die Gesundheitsversorgung auch in Zukunft leisten können», meinten 66 Prozent der Befragten. Dies ist auf die positive allgemeine Wirtschaftslage zurückzuführen. Zudem wurden im Herbst, kurz bevor die Befragung durchgeführt wurde, vom Bundesamt für Gesundheit die moderaten Prämienerhöhungen für 2007 publiziert.

Seit der Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) 1996 lag die Prämienerhöhung für den Kanton Zürich mit 1,4 Prozent noch nie so tief wie 2007 und damit deutlich unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt (2,2 Prozent). Der Kanton Zürich rechnet aufgrund grosser Reserven und kontrollierter Kostenentwicklung damit, dass auch in den nächsten Jahren nur mit einer moderaten Prämienerhöhung zu rechnen ist.

Mit den Prämien der obligatorischen Krankenversicherung werden die Spitalleistungen zu rund 35 Prozent finanziert. In den letzten Jahren hat der Kanton Zürich das Kostenwachstum besonders in den Spitälern beobachtet und eingedämmt. So liegen die Ausgaben der obligatorischen Krankenversicherung für stationäre Spitalkosten pro Versicherten unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt sowie demjenigen aller anderen Kantone mit Universitätsspital.

In den vergangenen 15 Jahren hat der Kanton Zürich rund 30 Prozent seines Bettenbestandes abgebaut. Dies hat dazu geführt, dass er weniger Akutbetten pro 100'000 Einwohner zählt als alle andere Kantone mit Universitätsspital. Seit 2000 führt er auch Betriebsvergleiche zu den Fallkosten durch. Dies um einerseits die Kostentransparenz zu erhöhen, andererseits um die Ergebnisse als Basis für Effizienzsteigerung und Sparvorgaben einzusetzen. Die Auswirkungen dieser Massnahmen blieben nicht aus. So liegt der Kanton Zürich mit einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 8,4 Tagen unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt von 9,0 Tagen. Die Spitäler weisen eine bessere Auslastung aus und das Kostenwachstum konnte eingedämmt werden. In diesem Sinne belegen die Ergebnisse der Zufriedenheitsbefragung heute deutlich die Erfolge der Zürcher Gesundheitspolitik.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Rechtskraft des Kantonsrats-Beschlusses über die Bewilligung von Beiträgen an die Stiftung Greater Zurich Area

content_de:
Medienmitteilung
            05.04.2007

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 18. Dezember 2006 über die Bewilligung von Beiträgen an die Stiftung Greater Zurich Area Standortmarketing für 2007 bis 2010 festgestellt. Der Beschluss legt für diesen Zeitraum einen Beitrag von 1,88 Millionen Franken pro Jahr für die Stiftung Greater Zürich Area fest. Zum Beschluss des Zürcher Kantonsrates ist innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingegangen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Integrationsbeauftragte des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            19.04.2007

Per sofort wird Julia Morais ihr Amt als kantonale Beauftragte für Integrationsfragen - vorerst mit einem reduzierten Pensum - aufnehmen. Sie tritt die Nachfolge von Francine Evéquoz an, die per 31. März zurückgetreten ist.

Julia Morais ist 43 Jahre alt und wohnt in Basel. Im Alter von 6 Jahren zog die gebürtige Deutsche in die Schweiz. Nach der Matura und Aufenthalten in Südamerika und Portugal schloss sie 1991 die Dolmetscherschule in Basel ab. Anschliessend war sie in verschiedenen Funktionen tätig, bei denen es immer um die Betreuung und Integration der ausländischen Wohnbevölkerung ging. Während fünf Jahren leitete sie die Abteilung für anerkannte Flüchtlinge beim Roten Kreuz Sektion Baselland. 1999 wurde ihr die Leitung der Stabsstelle für Integrationsfragen im Kanton Baselland übertragen. In dieser Funktion hatte Julia Morais auch Einsitz in nationalen Gremien im Zusammenhang mit Integrationsfragen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Kongresshaus: Schriftliche Begründung des Verzichts auf Unterschutzstellung liegt vor

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Medienmitteilung
            13.04.2007

Die schriftliche Begründung der Baudirektion Kanton Zürich zur Entlassung des Kongresshauses aus dem Inventar der überkommunalen Schutzobjekte liegt vor. Der damit verbundene Verzicht auf Unterschutzstellung ist an die Bedingung geknüpft, dass die Eckwerte und Qualitäten des Projekts Neues Kongresszentrum Zürich gemäss Bearbeitungsstand März 2007 durch Erlass des nötigen Gestaltungsplans planungsrechtlich gesichert werden.

Die Baudirektion hat am 14. März 2007 gleichzeitig mit der Vorstellung des überarbeiteten Projekts Moneo für ein «Neues Kongresszentrum am See» über die Gründe zum Verzicht auf die definitive Unterschutzstellung des bestehenden Kongresshauses orientiert (vgl. nachstehenden Kasten).

Der Entscheid über die Inventarentlassung konnte auf Grund des aktuellen Bearbeitungsstandes getroffen werden. Mit der nun erfolgten schriftlichen Begründung wird gegenüber der Stadt Zürich und der ZürichForum AG diesbezüglich die nötige Projektierungssicherheit geschaffen. Der Entscheid erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Stadt Zürich später über die Festsetzung des Gestaltungsplans Neues Kongresszentrum Zürich beschliesst. Diese Bedingung ist nötig, damit die wesentlichen Eckwerte und Qualitäten des Projekts, welche diesem Entscheid zu Grunde liegen, planungsrechtlich gesichert werden können, das Projekt über eine ausreichende demokratische Legitimation verfügt und die verfahrensrechtliche Koordination dieser beiden Entscheide sichergestellt werden kann.

Nach Abschluss des Projektwettbewerbs haben der Stadtrat von Zürich und die Kongresshaus-Stiftung der Baudirektion im Juli 2006 Antrag auf Nichtunterschutzstellung und Inventarentlassung des Kongresshauses gestellt. Der damalige Projektstand war jedoch für die nötige Güterabwägung zwischen den Interessen am Weiterbestand des heutigen Kongresshauses und den Interessen am Bau eines neuen Kongresszentrums an dessen Stelle nicht ausreichend. Das Wettbewerbsergebnis gab zu entscheidenden Fragen des Raumprogramms, zur Zugänglichkeit und zum Erlebniswert für die Bevölkerung sowie zur Aufwertung des städtebaulichen Umfeldes noch zu wenig Klarheit und es vermochte hinsichtlich der Bezugnahme zum See, wie sie sich an diesem Standort zwingend aufdrängt, noch zu wenig zu überzeugen.

Bei der nötigen Güterabwägung war vorab die Begründung der Stadt Zürich zum Antrag auf Inventarentlassung massgebend, verbunden mit einer Würdigung des Projekts in seiner überarbeiteten Form vom März 2007 einerseits sowie den Interessen am Erhalt des bestehenden Kongresshauses anderseits. Die Baudirektion hat die umfangreichen Grundlagen, welche das bestehende Kongresshaus in seinem architektonischen Wert als Zeitzeuge dokumentieren, eingehend geprüft, und sie hat sich vor Ort über die baulichen und betrieblichen Verhältnisse ins Bild setzen lassen. Zudem wurden die verschiedenen Argumente, welche für oder gegen den Neubau sprechen, mit den wichtigsten Exponenten der an einem Neubau oder aber am Weiterbestand des heutigen Kongresshauses interessierten Seiten diskutiert. Angehört wurden der Stadtrat von Zürich, die Vereinigung Zürcher Heimatschutz, das Komitee prokongresshaus, die ZürichForum AG sowie die involvierten kantonalen Fachstellen.

Das Projekt ist derzeit auf städtischer Ebene planungsrechtlich noch nicht gesichert. Dem vorliegenden Beschluss liegen die wesentlichen Eckwerte und Qualitäten gemäss aktuellem Projektstand zu Grunde, wie er von der ZürichForum AG am 14. März 2007 präsentiert und kurz davor vom Stadtrat Zürich zustimmend zur Kenntnis genommen und der Baudirektion präsentiert wurde. Diese Qualitäten (vgl. nachstehenden Kasten), welche aus Sicht der Baudirektion die Interessen am Erhalt des bestehenden Kongresshauses überwiegen, sind deshalb mit dem Gestaltungsplan Neues Kongresszentrum Zürich durch entsprechenden Beschluss des Stadtzürcher Souveräns zu sichern. Erst wenn dies erfolgt ist, kann diese Inventarentlassung gegenüber Dritten rechtskräftig bzw. von diesen, zusammen mit dem Beschluss über den Gestaltungsplan, mit Rekurs angefochten werden.

Aus den genannten Gründen wird der nun vorliegende schriftliche Entscheid ausschliesslich dem Stadtrat Zürich zugestellt, verbunden mit der Anweisung, diese Verfügung später zusammen mit dem Beschluss der Stadt Zürich über die Festsetzung des Gestaltungsplans Neues Kongresszentrum Zürich zu veröffentlichen und die zugehörigen Akten während der Rekursfrist zusammen mit den Akten zum Gestaltungsplan zur Einsicht aufzulegen. Die beiden Beschlüsse werden also zur gegebenen Zeit zusammen bei der Baurekurskommission anfechtbar; diese wird im Falle der Erhebung von Rekursen im Sinne des bundesrechtlichen Koordinationsgebots eine einheitliche gerichtliche Überprüfung des Projekts vorzunehmen haben.

(aus der Medienmitteilung der Baudirektion, 14. März 2007)

Allgemeine Qualitäten des Projekts

Standortspezifische Qualitäten des Projekts

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Lehrstellensituation: Angebot und Nachfrage sind grösser geworden

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Medienmitteilung
            10.04.2007

Der Wirtschaftsaufschwung hat auch in diesem Jahr wieder zu einem grösseren Angebot an Lehrstellen geführt. Dies ist willkommen, da im Sommer nochmals 300 Jugendliche mehr die Schule oder ein Brückenangebot verlassen. Unverändert schwierig bleibt die Lage für Schulabgängerinnen und Schulabgänger mit weniger gutem Schulsack: 2900 suchten Ende März noch eine Lehrstelle, eine Anlehrstelle oder eine andere Anschlusslösung. Das Ziel «Kein Schulabschluss ohne Anschluss» ist erreichbar, aber es braucht noch weitere Anstrengungen.

Gut 500 Lehrverträge mehr im letzten Jahr, über 600 Lehrstellen mehr im Lehrstellennachweis in diesem Jahr: die gute Konjunktur stärkt die Bereitschaft der Unternehmen, Lernende auszubilden. Diese erfreuliche Entwicklung lässt einen neuen Höchststand von gegen 11'000 Lehrverträgen für Lehrbeginn 2007 erwarten. Sie zeigt, welche Bedeutung die Berufsbildung für die privaten und öffentlichen Unternehmen hat. Und sie kommt zur rechten Zeit, da die Anzahl der Jugendlichen, die im Sommer die Schule, eine schulische Zwischenlösung oder ein Motivationssemester verlassen werden, nochmals um rund 300 auf 14’200 zugenommen hat.

Erhebungen der kantonalen Bildungsstatistik haben ergeben, dass auf Ende März über 80 Prozent dieser Schulabgängerinnen und Schulabgänger eine Anschlusslösung gefunden hatten. Die Situation hat sich gegenüber dem Vorjahr praktisch nicht verändert: Den Übertritt in die Berufsbildung haben bis Ende März gut 52 Prozent geschafft, eine Zwischenlösung fanden 18 Prozent; weitere Schulabgängerinnen und Schulabgänger gehen an eine Mittelschule oder haben eine andere Anschlusslösung. Fast jede und jeder Fünfte hat noch keine definitive Lösung gefunden und ist noch am Suchen. Wie hoch der Anteil Jugendlicher ohne Anschlusslösung ist, hängt vom besuchten Schultyp ab. Besonders betroffen sind Jugendliche aus Schulstufen mit einfacheren Anforderungen, aus Zwischenlösungen und Motivationssemestern. Alles in allem waren gegen 2900 Jugendliche Ende März noch am Suchen.

Die Probleme, die diese Jugendlichen beim Übertritt von der Schule in eine weiterführende Ausbildung antreffen, sind mit mehr Lehrstellen und neuen Berufen allein keinesfalls zu beheben. Massnahmen zur Verbesserung der Lage sind durch Reformen in der Schule, der Berufsberatung und der Elternbildung eingeleitet; sie benötigen jedoch längere Zeit, um Wirkung zu erzeugen. Bei der Mehrzahl der Jugendlichen ohne Anschlusslösung fehlen noch die Voraussetzungen, um eine Lehre erfolgreich beginnen zu können. Für sie gibt es differenzierte Brückenangebote, in welchen sie ihre schulischen, sprachlichen und sozialen Kompetenzen weiter entwickeln und sich für die nächste Bewerbungsrunde fit machen können.

Wer aber über das Rüstzeug für eine Lehre verfügt, sollte eine Lehrstelle antreten können. Aktuell weist der Lehrstellennachweis LENA für den Kanton Zürich noch gut 1000 offene Lehrstellen nach. Dazu kommen noch weitere Lehrstellen, die nicht im LENA aus-geschrieben werden. Aus Schulen und Berufsberatungsstellen wird darauf hingewiesen, dass besonders Lehrstellen für zweijährige Berufslehren, die zu einem eidgenössischen Berufsattest führen, gesucht sind. Solche Ausbildungen gibt es zum Beispiel im Detailhandel, im Autogewerbe, im Gastgewerbe und der Hauswirtschaft.

Das von Nationalrat Otto Ineichen initiierte und vom Bund unterstützte Projekt Speranza 2000 hat sich für 2007 zum Ziel gesetzt, durch sogenannte Networker weitere Unternehmen zu motivieren, Lehrstellen für die zweijährige Grundbildung anzubieten. Der Einsatz dieser Networker ist auch in verschiedenen Regionen des Kantons Zürich vorbereitet. Er verstärkt die bereits laufenden Anstrengungen der Lehrstellenförderung durch Verbände, Berufsbildungsforen und Berufsberatungsstellen.

Jugendliche werden bei der Suche nach einer Lehrstelle oder einer anderen Anschlusslösung durch die Berufsberatung intensiv unterstützt. Bei Schwierigkeiten bei der Lehrstellensuche werden Alternativen evaluiert und die Befähigung zur Suche gestärkt. Dies kann vom Training von Bewerbungsgesprächen bis zur Begleitung durch eine Mentorin oder einen Mentor gehen. Die Berufsberatungsstellen verfügen mit dem Angebot zur intensiven Begleitung «SOS-Starthilfe» über ein taugliches Instrument, das bis in den Herbst hinein wirksam eingesetzt wird. Einzelne Berufsberatungsstellen, so zum Beispiel das Laufbahnzentrum der Stadt Zürich, engagieren sich auch in der Vermittlung von Jugendlichen an Betriebe. Damit verbinden sie die klare Aussage: Es gibt noch viele geeignete Bewerberinnen und Bewerber für eine Lehrstelle!

Aktualisierte Meldungen zur Lehrstellensituation sind im Internet unter der folgenden Adresse verfügbar: www.bista.zh.ch/bb/berufsbildung.htm (SOS Erhebung, Offene Lehrstellen, Lehrverträge)

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Erster Nachhaltigkeitsbericht für den Kanton Zürich liegt vor

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Medienmitteilung
            20.04.2007

Der Regierungsrat will die Voraussetzungen schaffen, den Kanton Zürich langfristig als Wohnort mit hoher Lebensqualität, intakter Umwelt und als attraktiven Wirtschaftsstandort zu erhalten und weiter zu entwickeln. Er hat darum erstmals einen Nachhaltigkeitsbericht publiziert. Anhand von 33 Themenbereichen aus Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft wird beurteilt, ob sich der Kanton Zürich nachhaltig entwickelt.

Mit der Verpflichtung der Schweiz zur Agenda 21 an der Uno-Konferenz über Umwelt und Entwicklung von Rio 1992 sowie mit den Bestimmungen der Bundesverfassung wurde die nachhaltige Entwicklung für den Bund und die Kantone als verbindliche Aufgabe anerkannt. Auch nach der neuen Zürcher Kantonsverfassung sind Kanton und Gemeinden verpflichtet, sich für eine ökologische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung einzusetzen. Der erstmals erschienene «Nachhaltigkeitsbericht Kanton Zürich» ist einer der ersten Schritte auf dem Weg zur Umsetzung dieser Bestimmungen. Der Bericht liefert einen Gesamtüberblick über die Entwicklung der letzten 15 Jahre in den drei Dimensionen Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft. Dank ihm ist erstmals eine Standortbestimmung über verschiedene Politikbereiche hinweg möglich. Nicht nachhaltige Entwicklungen in einzelnen Bereichen können damit erkannt werden. Der Bericht bildet mittel- bis langfristig ein wichtiges Kontrollinstrument. Er ist somit eine wichtige Grundlage, staatliche Entscheide zur Gestaltung des Wirtschafts- und Lebensraumes Zürich vermehrt auf Nachhaltigkeit auszurichten.

Bei der Frage, wie nachhaltige Entwicklung gemessen und beurteilt werden kann, verfolgt der Regierungsrat einen ganzheitlichen Ansatz: 33 Themenbereiche bilden einen gemeinsamen Orientierungsrahmen für die nachhaltige Entwicklung. Kernindikatoren stellen die Entwicklung über die letzten 15 Jahre dar und machen die nachhaltige Entwicklung «messbar». Eine Grobinterpretation ermöglicht es, das Abschneiden des Kantons Zürich zu bewerten. Die Themenpalette reicht von den Lebenskosten und den Steuern, über die Luft- und Wasserqualität bis hin zu Bildung und Integration. Um einen Gesamtüberblick zu ermöglichen, konzentriert sich der Bericht auf einige wichtige Aussagen. Er will und kann andere fachspezifische und umfassendere Berichterstattungen wie beispielsweise den Raumplanungsbericht, den Sozialbericht, den Umweltbericht oder den Gesundheitsbericht nicht ersetzen.

Gemäss Nachhaltigkeitsbericht befindet sich der Kanton Zürich in vielen Themenbereichen auf Kurs. So ist die wirtschaftliche Lage gut und die Wirtschaftsstruktur im Kanton für die Zukunft gerüstet. Diese Position muss gesichert bleiben und wo nötig ausgebaut werden. Auch in anderen Bereichen konnten Fortschritte erzielt werden: Die Qualität des Grundwassers konnte in den letzten 15 Jahren verbessert werden, die Siedlungsabfallmenge pro Kopf ist gesunken, der Gesundheitszustand der Bevölkerung hat sich im Durchschnitt verbessert und viele Jugendliche im Kanton Zürich verfügen am Ende der Schulzeit über eine gute Ausbildung.

Es gibt aber auch verschiedene Bereiche mit dringendem Handlungsbedarf: Stetig steigende Ausgaben für Leistungen der sozialen Sicherheit, hoher, auf fossilen Energieträgern basierender Energieverbrauch, höhere Gewaltbereitschaft oder die weiter voranschreitende Zersiedelung der Landschaft sind einige davon. Um die Zukunftsfähigkeit des Kantons zu sichern, müssen zudem auch langfristige Entwicklungen berücksichtigt werden. Beispielsweise werden die demografischen Veränderungen zu grossen Herausforderungen in der Altersvorsorge und im Gesundheitswesen führen.

Verankerung der nachhaltigen Entwicklung im Kanton

Der Regierungsrat plant, das Monitoring über die nachhaltige Entwicklung des Kantons Zürich weiterzuführen. Damit sollen die Auswirkungen menschlichen Handelns überprüft und nicht nachhaltige Entwicklungen erkannt werden. Der Regierungsrat beauftragte zudem die Baudirektion, bis Ende 2007 eine Strategie «Nachhaltige Entwicklung Kanton Zürich» zu erarbeiten. Damit wird das Ziel verfolgt, die Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung in möglichst vielen Politikbereichen zu integrieren. Ausserdem beauftragte der Regierungsrat das Statistische Amt der Direktion der Justiz und des Innern, die Erhebung der Kennindikatoren jährlich fortzuführen und die Daten zu veröffentlichen.

Zum Nachhaltigkeitsbericht

Der Nachhaltigkeitsbericht des Kantons Zürich ist dieses Jahr erstmals erschienen. Die Koordinationsstelle für Umweltschutz im Generalsekretariat der Baudirektion betreut diese Publikation federführend unter Einbezug verschiedener Ämter und Fachstellen. Der Nachhaltigkeitsbericht kann bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Generalsekretariat Baudirektion, Postfach, 8090 Zürich (Telefon 043 259 24 17, E-Mail kofu@bd.zh.ch) bezogen oder im Internet unter www.umweltschutz.zh.ch heruntergeladen werden.

Die Definition für nachhaltige Entwicklung wurde 1987 von der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung, der sogenannten Brundtland-Kommission, verabschiedet: «Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die die Bedürfnisse der heutigen Generation befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihre eigenen Bedürfnisse nicht befriedigen können.» Die nachhaltige Entwicklung betrifft somit alle Dimensionen staatlichen Handelns: Den Bereich der Wirtschaft, den Bereich der Umwelt und den Bereich der Gesellschaft. Alle Bereiche stehen dabei gleichberechtigt nebeneinander.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Obstbäume haben seit 30 Jahren nie so früh geblüht

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Medienmitteilung
            20.04.2007

Die Pflanzen und Kulturen sind in diesem Jahr im ganzen Land viel früher als in anderen Jahren in Vollblüte. Die Vollblüte bei der Apfelsorte Golden Delicious ist dieses Jahr an der landwirtschaftlichen Schulanlage des Kantons Zürich Strickhof Lindau am 19. April 2007 erfolgt. Dies ist 18 Tage früher als im Vorjahr. Damit erleben wir in diesen Tagen den frühesten Obstblühet seit den vor 30 Jahren begonnenen Aufzeichnungen an der Strickhof Fachstelle Obst. Bei den Reben stellt Andreas Wirth, Rebbaukommissär des Kantons Zürich, eine Verfrühung von rund 10 Tagen gegenüber dem Durchschnitt der vergangenen Jahre fest. Erhebungen der Kirschenblüten (Wildkirschen) von Liestal 1894 bis 2006 zeigen auf, dass es auch schon vor 100 Jahren sehr frühe Blühzeitpunkte gegeben hat. Die Kirschen haben jedoch dieses Jahr, im Vergleich zu den Birn- und Apfelbäumen, wegen dem Kälteeinbruch ab Mitte März relativ spät geblüht.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Sachplan geologische Tiefenlager:Regierungsrat mit dem Entwurf nicht zufrieden

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Medienmitteilung
            19.04.2007

Der Regierungsrat des Kantons Zürich bemängelt in seiner Stellungnahme zum Entwurf des Konzeptteils des Sachplans geologische Tiefenlager, dass das Auswahlverfahren für den Standort eines geologischen Tiefenlagers zur Entsorgung radioaktiver Abfälle nach wie vor zu wenig transparent ist. Er fordert, dass der vorliegende Entwurf überarbeitet und den Kantonen noch einmal zur abschliessenden Stellungnahme vorgelegt wird.

Anfang dieses Jahres legten das Bundesamt für Energie und das Bundesamt für Raumentwicklung im Rahmen einer Anhörung den interessierten Kreisen im In- und Ausland den Entwurf des Sachplans geologische Tiefenlager, Konzeptteil, zur Stellungnahme vor. Darin verfolgt der Bund das Ziel, «das Verfahren und die Kriterien für die Standortsuche eines geologischen Tiefenlagers eindeutig und nachvollziehbar festzulegen».

In seiner Stellungnahme begrüsst der Regierungsrat die mit dem Konzeptteil verfolgten Ziele. Gleichzeitig kritisiert er, dass der vorliegende Entwurf diesen Ansprüchen jedoch noch nicht gerecht wird. Er bemängelt, dass im vorliegenden Entwurf nicht kartographisch dargestellt wird, in welchen Gebieten der Schweiz geeignete Wirtgesteinsformationen für geologische Tiefenlager liegen. Eine vorzeitige Einschränkung auf den Opalinuston – der am Beispiel des Zürcher Weinlands von der Nagra erarbeitete Entsorgungsnachweis zeigte, dass es technisch möglich sei, hochaktive Abfälle in dieser Gesteinsformation zu entsorgen – kann nicht hingenommen werden.

Zudem fordert der Regierungsrat, dass für die Dauer des gesamten Auswahlverfahrens ein unabhängiges, international zusammengesetztes Sachverständigengremium gebildet wird, dem zur Halbzeit sowie vor Abschluss jeder Etappe die bis dahin geleisteten Arbeiten zur öffentlichen Stellungnahme vorgelegt werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass während der Erarbeitung des Sachplans eine zweite, von der Nagra unabhängige, Meinung eingeholt werden kann.

Bereits in seiner früheren Stellungnahme verlangte der Regierungsrat, dass im Entwurf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kriterien für die Standortwahl zu konkretisieren sind. Da der Bund dieser Forderung noch nicht gefolgt ist, hält der Kanton weiterhin mit Nachdruck an deren Berücksichtigung fest. In seinem Schreiben fordert der Regierungsrat abschliessend, dass der Bund den vorliegenden Entwurf überarbeitet und ihn den Kantonen nochmals zur abschliessenden Stellungnahme vorlegt.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aufhebung von Regionalen Arbeitsvermittlungszentren aufgrund guter Wirtschaftslage

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Medienmitteilung
            05.04.2007

Die positive Entwicklung sinkender Arbeitslosenquoten führt dazu, dass die Dienstleistungen der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) optimiert werden müssen. Mit der Aufhebung der beiden kleinsten RAV in Affoltern am Albis und Andelfingen trägt der Regierungsrat der Pflicht zur Wirtschaftlichkeit Rechnung, ohne dadurch die hohe Qualität der Dienstleistungen im Bereich der Arbeitslosenversicherung zu schmälern. Dies schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Anfrage aus dem Kantonsrat.

Als Vollzugsorgane der Arbeitslosenversicherung werden die RAV im Wesentlichen durch die Beiträge der Arbeitnehmenden finanziert. So wie jede Sozialversicherung ist auch die Arbeitslosenversicherung zu einem haushälterischen Umgang mit den ihr anvertrauten Mitteln verpflichtet. Durch die Eingliederung der beiden kleinsten RAV in grössere RAV wird einerseits der Vollzugsaufwand der Arbeitslosenversicherung gesenkt und andererseits gleichzeitig sichergestellt, dass die Versicherten jederzeit über das gesamte Angebot der Leistungen informiert und bei ihrer Stellensuche professionell unterstützt werden.

  Im landesweiten Vergleich melden die RAV des Kantons Zürich Stellensuchende am schnellsten zur Arbeitsvermittlung an. Diese Qualität im Dienste der Versicherten wird durch die Konzentration auf grössere RAV gefördert und dient einer raschen Wiedereingliederung der Stellensuchenden in den Arbeitsmarkt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit anderen Verwaltungsstellen, vor allem der Sozialhilfe, bleibt weiterhin bestehen.

  Trotz Veränderung der Standorte bleibt für jede Gemeinde jeweils ein RAV zuständig. Für alle Gemeinden des Bezirks Andelfingen ist dies das RAV Winterthur. Die Gemeinden im Bezirk Affoltern sind künftig auf vier RAV verteilt, wobei auch hier für jede Gemeinde nur ein RAV zuständig ist. Dank dem gut ausgebauten öffentlichen Verkehr bleiben die RAV auch mit der neuen Zuteilung schnell und gut erreichbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Umnutzung und Sanierung Anton Graff Schulhaus Winterthur: Siegerprojekt erkoren

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Medienmitteilung
            05.04.2007

Die Baudirektion, vertreten durch das Hochbauamt, hat im Auftrag der Bildungsdirektion einen Projektwettbewerb für die Umnutzung und Sanierung des Anton Graff Schulhauses in Winterthur durchgeführt. Das Preisgericht unter der Leitung von Kantonsbaumeister Stefan Bitterli hat aus den eingereichten Vorschlägen das Projekt «Implementation» der Luzerner Bosshard & Luchsinger Architekten AG zum Sieger erkoren. Es handelt sich um ein Projekt, das dem bestehenden Gebäude eine neue innere Orientierung zu geben vermag, ohne dabei dessen Struktur zu zerstören.

An die beteiligten Architekturbüros wurde die Aufgabe gestellt, Lösungsvorschläge für die Realisierung der erforderlichen zusätzlichen Räume im Anton Graff Schulhaus zu erarbeiten. Auf eine optimale Ausnutzung des vorhandenen Bauvolumens war dabei ebenso zu achten wie auf eine gute Funktionalität und auf den Erhalt des architektonischen Charakters des Gebäudes. Neben funktionalen und gestalterischen Aspekten waren auch ökonomische und ökologische Rahmenbedingungen sowie die mittelfristige Erneuerung der Haustechnik zu berücksichtigen. Diese Anforderungen hat das Projekt «Implementation» am besten erfüllt. Grundgedanken des Projekts sind eine Aufstockung im 4. Obergeschoss sowie der Umbau bestehender Räumlichkeiten im Erd- und Untergeschoss. Die Verfasser verfolgen die Strategie, in die bestehende Gebäudestruktur eine sowohl funktional als auch formal neue Schicht hineinzulegen. Sie führt zu spannenden Kontrasten zwischen Bestand und neuen Einbauten und generiert dadurch eine entsprechende architektonische Reibung, die das Gebäude bereichert und die neuen Nutzungen nach aussen kommuniziert.

  Das Anton Graff Schulhaus wurde 1969/70 von den Winterthurer Architekten

  Kellermeier + Lanz als Berufs- und Fachschule der Firma Sulzer erbaut. Im Erdgeschoss war zudem die Kantine für die gesamte Sulzer-Belegschaft untergebracht. Seit 1988 dient das Gebäude als Schulhaus der Berufsbildungsschule Winterthur (BBW), 2001 wurde es vom Kanton Zürich erworben. Während die Obergeschosse mit den Unterrichtsräumen den betrieblichen Anforderungen der Berufsschule entsprechen, sind das Erd- und die Untergeschosse heute grossenteils ungenutzt. Da andererseits die Schule Bedarf für zusätzliche Räume anmeldet, sollen nun die vorhandenen Raumreserven entsprechend aktiviert werden.

  Das Wettbewerbsverfahren unterstand dem GATT/WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen. Es wurde als selektives Vergabeverfahren mit vorangehender Präqualifikation durchgeführt. Aus 61 Architekturbüros, die sich beworben hatten, wurden 15 zum Wettbewerb zugelassen. Von den eingereichten Projekten wurden zwei mit dem ersten Rang ausgezeichnet, jedoch liessen beide noch einige entscheidende Fragen offen, was eine Überarbeitung notwendig machte. Basierend darauf überzeugte das Projekt «Implementation» die Jury am meisten.

  Die Verfasser des Projekts «Implementation» werden nun mit der Weiterbearbeitung ihres Entwurfes beauftragt. Es soll ein baureifes Projekt ausgearbeitet und danach die Realisierung des Bauvorhabens in Angriff genommen werden.

  Vom 11. – bis 20. April 2007 kann die Öffentlichkeit die Wettbewerbsprojekte im Erdgeschoss des Anton Graff Schulhauses besichtigen. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 9 Uhr bis 18 Uhr, Samstag 9 Uhr bis 11 Uhr.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Strickhof Lindau: Neuer Schweinestall eingeweiht

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Medienmitteilung
            03.04.2007

Heute Nachmittag weiht Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Baudirektorin, nach nur elf Monaten Bauzeit den neuen Schweinestall der landwirtschaftlichen Schule Strickhof ein. Der Neubau ermöglicht die Tierhaltung nach modernsten Kriterien. Er stärkt die Stellung des Strickhofs als landwirtschaftliches Ausbildungs- und Kompetenzzentrum. Mit dem neuen Schweinestall erfüllt der Strickhof die Anforderungen der Lebensmittel-Grossverteiler für den Gebrauch von Labels. Der Neubau kann zudem für die Kerntierzucht, also die Zucht von Zuchttieren benutzt werden. Er kostet 2,87 Millionen Franken. Dank dem neuen Schweinestall kann wertvolles Know-how in der landwirtschaftlichen Bildung, Forschung und Produktion erhalten und weiter ausgebaut werden.

Der neue Schweinestall erfüllt die gestellten Anforderungen an Bildung, Forschung, Information sowie Praxisnähe. Zudem soll er für die Kerntierhaltung benutzt werden, also für die Zucht von Zuchttieren. Der Neubau besteht aus folgenden Elementen: Futter-, Technik- und Besucherraum, Garderobe, Mast- und Jagerstall, Aussenflächen (zum Teil überdacht), Abferkelstall, Galtsauenstall (Galtsau = nicht säugende Sau) und Deckzentrum. Ungefähr 110 Zuchtsauen und 220 Mastschweine finden im neuen Stall Platz. Die Bauzeit betrug lediglich elf Monate, der Neubau kostet 2,87 Millionen Franken.

Der neue Schweinestall ermöglicht eine tiergerechte und wirtschaftliche Haltung und stärkt die Stellung des Strickhofs in der nationalen Bildungslandschaft. Zudem ermöglicht er eine zeitgemässe Ausbildung junger Bauern sowie die Zusammenarbeit mit der Forschung. Schweinefleisch ist ein wichtiges landwirtschaftliches Produkt im Kanton Zürich. Deshalb bedeutet der neue Schweinestall auch eine Stärkung der produzierenden Landwirtschaft. Der alte Schweinestall wurde in den 70er Jahren gebaut und vermochte den heutigen Anforderungen nicht mehr zu genügen. Zudem hätte er nur noch bis Mitte dieses Jahres der Tierschutzgesetzgebung entsprochen. Die Schweinehaltung am Strickhof ist deshalb seit Anfang der 90er Jahre zunehmend in die Kritik geraten.

In unmittelbarer Nachbarschaft zum Schweinestall wird eine von zwei Bauern erstellte und betriebene Biogasanlage in Betrieb genommen. Mit dieser Anlage kann die Gülle aus dem neuen Schweinestall und dem Mastviehstall des Strickhofs zur Stromgewinnung verwendet werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Dynamische Wirtschaft im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            11.04.2007

Der Kanton Zürich ist für Firmengründungen attraktiv. Hier werden landesweit am meisten neue Unternehmen gegründet, und die Gründungsrate – der Prozentanteil der Start-up-Unternehmen am Firmenbestand – zählt zu den höchsten der Schweiz. Besonders dynamisch ist dabei der Finanzsektor. Dies zeigt eine Studie des Statistischen Amtes.

Im Jahr 2004 hielten sich gemäss der Studie Unternehmensgründungen und

  -schliessungen im Kanton Zürich etwa die Waage. 2464 Firmen nahmen neu eine wirtschaftliche Tätigkeit auf, während gleichzeitig 2192 Firmen vom Markt verschwanden. Weniger ausgeglichen ist das Verhältnis bei den Arbeitsplätzen: die Start-ups schufen rund 5300 Stellen, durch Unternehmensschliessungen gingen dagegen 8500 Stellen verloren. Neugründungen sind im Mittel also deutlich kleiner als Schliessungen. So waren 2004 nicht weniger als 56 Prozent der neu gegründeten Firmen Einmannunternehmen.

Jede dritte neu gegründete Firma bietet Unternehmensdienstleistungen an, etwa Rechts- und Unternehmensberatung, Werbung oder Public Relations. Aber auch Architektur- und Ingenieurbüros, Copy Shops, Call Centers und ähnliche Firmen zählen zu dieser heterogenen Branche. Ebenfalls viele Start-ups gibt es im Grosshandel, im Baugewerbe und in der Informatik, nur wenige dagegen in der High-Tech-Industrie sowie im Unterrichts-, Gesundheits- und Sozialwesen. Aussagekräftiger als die absolute Anzahl der Neugründungen ist allerdings die so genannte Gründungsrate. Sie misst die Zahl der neu gegründeten Firmen am Unternehmensbestand und gibt so einen Hinweis auf die Dynamik, die in einer Branche herrscht. Und hier schneidet der Finanzsektor am besten ab: 2004 waren 9,3 Prozent aller Finanzdienstleister Start-up-Unternehmen. Darauf folgten das Immobilienwesen und die Informatik mit Gründungsraten von 5,8 und 5,4 Prozent. Am unteren Ende der Skala lagen das Gesundheits- und Sozialwesen sowie das Gastgewerbe, hier betrugen die Gründungsraten weniger als zwei Prozent.

Im nationalen Vergleich bietet der Kanton Zürich attraktive Bedingungen für Firmengründungen. Er kann zwar – wiederum gemessen an den Gründungsraten – nicht ganz mit den Spitzenreitern Zug und Genf mithalten, befindet sich aber im oberen Mittelfeld. In der Regel handelt es sich bei den dynamischen Regionen um städtische Ballungsgebiete mit überregionaler wirtschaftlicher Ausstrahlungskraft. In solchen Regionen ist die Kundschaft nahe bei den Unternehmen und das Vorhandensein bereits bestehender Firmen bietet Netzwerkvorteile, die Unternehmensgründungen erleichtern. In eher ländlichen Kantonen zeigt die Studie des Statistischen Amts ein gespaltenes Bild: Obwalden, Uri und Graubünden weisen die landesweit tiefsten Gründungsraten aus, Schwyz und Nidwalden gehören dagegen zu den dynamischsten Regionen der Schweiz. Hier scheint der Steuerfaktor eine Rolle zu spielen. Der Kanton Zug, landesweit attraktivster Standort für Start-ups, profitiert gleich von beiden Faktoren eines gründungsfreundlichen Klimas: er ist einerseits steuergünstig, andererseits hat er sich in den letzten Jahren zu einem eigenständigen Wirtschaftszentrum entwickelt.

Regionale Unterschiede gibt es nicht nur auf Landesebene, sondern auch innerhalb des Kantons Zürich. Das eigentliche Gründungszentrum ist die Stadt Zürich, die 2004 eine Gründungsrate von 4,2 Prozent aufwies. Knapp 40 Prozent aller neu gegründeten Zürcher Firmen hatten ihren Sitz in der Kantonshauptstadt. Weiter zeichneten sich auch Winterthur, die beiden Zürichseeufer und das Furttal durch hohe Gründungsraten aus, während der Osten des Kantons und Teile des Knonaueramts sowie des Weinlandes Schwächen aufwiesen. Wie auf nationaler gilt gemäss Statistischem Amt auch auf kantonaler Ebene: tiefe Steuerfüsse können Unternehmensgründungen im Einzelfall zwar fördern, insgesamt spielt die Steuerbelastung für die Gründungsdynamik aber eine untergeordnete Rolle.

  statistik.info 01/2007. Firmengründungen, Wirtschaftsstruktur und Steuerbelastung. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Zweiter Vorschlag des Bundes zu den TV-Versorgungsgebieten für den Regierungsrat nicht akzeptabel

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Medienmitteilung
            26.04.2007

Der Regierungsrat hält die im Rahmen einer zweiten Anhörung kurzfristig unterbreiteten Vorschläge des Bundes zu den Richtlinien der TV-Versorgungsgebiete für nicht akzeptabel. Die neuen Gebietsvorschläge würden zu einer eigentlichen Zweiteilung des Kantons führen. Ebenso wenig überzeugend beurteilt der Regierungsrat den Vorschlag für eine TV-Region Zürich, in der die betroffene regionale TV-Anbieterin als einzige in der Schweiz keinen Leistungsauftrag und auch keinen Anteil aus den TV-Gebühren erhalten würde.

Der Bund unterbreitete anfangs April einen neuen Vorschlag für die TV-Versorgungsgebiete in der Region Zürich/Ostschweiz mit einer Anhörungsfrist von lediglich 14 Tagen. Gemäss dem neuen Vorschlag des Bundes soll für die Gebiete Ostschweiz (Kantone SG, AI, AR sowie die Bezirke Arbon und Bischofzell des Kantons TG) und Nordostschweiz (Kantone SH, TG, Wahlkreis Wil des Kantons SG und die Bezirke Bülach, Andelfingen, Winterthur, Pfäffikon, Uster und Hinwil des Kantons Zürich) je eine Konzession mit Leistungsauftrag und Gebührenunterstützung vorgesehen werden. Dagegen soll die sogenannte Region Zürich (Stadt und Kanton Zürich inklusive Teile der Kantone AG, SZ und GL) ohne Leistungsauftrag und ohne Gebühren versorgt werden. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass eine fundierte Stellungnahme zu den Vorschlägen in der kurzen Anhörungsfrist nicht möglich ist. Die Stellungnahme wird weiter erschwert, weil die neuen Vorschläge eine eigentliche Abkehr von den bisher vertretenen Grundsätzen des Bundes bedeuten, ohne dass diese konkret begründet würden.

Nach summarischer Prüfung ist der Regierungsrat der Ansicht, dass die Vorschläge für den Kanton Zürich nicht akzeptabel und gesetzeswidrig sind. Der Regierungsrat hat sich immer dafür eingesetzt, dass die Versorgungsgebiete gesetzeskonform so eingeteilt werden, dass sie politisch und geografisch eine Einheit bilden oder die kulturellen oder wirtschaftlichen Kontakte besonders eng sind. Vor diesem Hintergrund darf der Kanton Zürich bei den TV-Versorgungsgebieten nicht zweigeteilt werden. Das vom Bund vorgeschlagene Versorgungsgebiet Nordostschweiz mit einer eigentlichen Zweiteilung des Kantons Zürich bildet weder politisch noch geografisch eine Einheit. Der Regierungsrat lehnt den Vorschlag darum entschieden ab.

Das Gleiche gilt für den Vorschlag einer sogenannten Region Zürich. Damit bliebe eine einzige regionale TV-Anbieterin in der Schweiz ohne Konzession und ohne Leistungsauftrag. Auch wenn die Region Zürich die kommerziell attraktivste ist, überzeugt diese Konstruktion nicht. Der Regierungsrat hält nach wie vor den ursprünglichen Vorschlag für richtig, mit den Programmfenstern im Versorgungsgebiet 10 einen Leistungsauftrag zu verbinden.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            03.04.2007

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 2. April 2007 verschiedene Berufungen vorgenommen und eine Vereinbarung für die Nachwuchsförderung durch die Stiftung Mercator Schweiz genehmigt.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 2. April 2007 Prof. Dr. Helmut Heiss, geboren 1963, zum ordentlichen Professor für Privatrecht mit Schwerpunkt Obligationenrecht, Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht ernannt. Prof. Heiss studierte an der Universität Innsbruck Recht und wurde dort 1987 zum Doktor der Rechtswissenschaften promoviert. Es folgten Assistenztätigkeiten, ein Postgraduate-Studium an der «University of Chicago» mit der Graduierung zum Master of Laws (LL.M.) sowie Forschungsaufenthalte am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg. 1997 wurde Prof. Heiss an der Universität Innsbruck habilitiert. Nach einer Gastprofessur an der «St. Mary's University, Law School» in San Antonio, USA, und einer Lehrstuhlvertretung an der Universität Innsbruck wechselte er 1999 an die Universität Greifswald. Seit 2004 ist Prof. Heiss an der Universität Mannheim Inhaber des Lehrstuhls für unter anderm bürgerliches Recht und Privatversicherungsrecht sowie Direktor der Abteilung Deutsches, ausländisches und internationales Versicherungsrecht. Seit 2007 wirkt er an der Universität Mannheim zudem als Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre sowie als Direktor des Instituts für Binnenschifffahrtsrecht.

  Prof. Dr. Beate Kellner, geboren 1963, wurde zur ordentlichen Professorin für Ältere deutsche Literaturwissenschaft ernannt. Sie studierte ab 1983 Germanistik, Lateinische Philologie und Katholische Theologie an der Universität Regensburg und der Ludwig-Maximilian-Universität München (LMU). 1989 erlangte sie an der LMU den Magister-Titel und 1992 wurde sie dort promoviert. Anschliessend wechselte Prof. Kellner als wissenschaftliche Assistentin ans Institut für Germanistik (Fachbereich Ältere deutsche Literaturwissenschaft) der Technischen Universität (TU) Dresden, wo sie 2001 auch die Habilitation erlangte. Im selben Jahr übernahm sie eine Professur für Ältere deutsche Literatur und Sprache an der Georg-August-Universität Göttingen. Seit 2004 ist Prof. Kellner an der TU Dresden Professorin für Germanistische Mediävistik und Frühneuzeitforschung.

  Prof. Dr. med. David Nadal, geboren 1954, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Pädiatrische Infektiologie ernannt. Prof. Nadal studierte Medizin an der Universität Zürich (UZH) und absolvierte 1980 das Staatsexamen. Nach Tätigkeiten als Assistenzarzt arbeitete er während drei Jahren als Oberarzt an der Abteilung Immunologie-Hämatologie des KISPI. Ab 1989 war Prof. Nadal in den USA tätig, zunächst als «Research fellow in infectious diseases» am «Children’s Hospital of Buffalo, Division of Infectious Diseases» und an der «State University of New York (SUNY) at Buffalo, Department of Microbiology, und dann als «Visiting fellow» am «Albert Einstein College of Medicine, Division of Immunology, Bronx», NY, sowie am «National Cancer Institute, Pediatric Branch, National Institutes of Health, Bethesda». 1991 kehrte Prof. Nadal als Oberarzt der Abteilung Immunologie-Hämatologie ans KISPI zurück. Seit 1997 ist er Leitender Arzt an der Abteilung Infektiologie. Prof. Nadal wurde 2000 zum nebenamtlichen Extraordinarius für pädiatrische Infektiologie an der Medizinischen Fakultät der UZH ernannt.

  Prof. Heiss und Prof. Nadal nehmen ihr Ordinariat bzw. Extraordinariat am 1. August 2007 auf. Prof. Kellner beginnt ihre Tätigkeit als Ordinaria am 1. September 2007.

Dr. Cristina Nevado Blázquez, geboren 1977, wurde per 1. Mai 2007 zur Assistenzprofessorin mit «tenure track» für Organische Chemie ernannt. Prof. Blázquez ist derzeit als «Assistant Teacher» am «Departement für Organische Chemie» der «Universidad Autónoma de Madrid» tätig.

Prof. Dr. Franz Eberle, geboren 1955, wurde per 1. August 2007 zum ordentlichen Professor für Gymnasialpädagogik befördert. Prof. Eberle ist seit 1. September 2001 als vollamtlicher ausserordentlicher Professor für Mittelschulpädagogik an der Universität Zürich tätig.

Die Stiftung Mercator Schweiz unterstützt die akademische Nachwuchsförderung der Universität Zürich im Rahmen des universitären Forschungskredits mit einem Beitrag von fünf Millionen Franken. Der Universitätsrat hat eine entsprechende Vereinbarung genehmigt. Die Universität Zürich unterstützt über den Forschungskredit Projekte hervorragender Nachwuchskräfte mit finanziellen Beiträgen; die Vergabe erfolgt kompetitiv. Der grosszügige Beitrag der Stiftung Mercator ermöglicht es der Universität Zürich, den Forschungskredit aufzustocken und damit die Nachwuchsförderung weiter auszubauen.

Die Stiftung Mercator Schweiz wurde 1996 von der aus Duisburg stammenden Handelsfamilie Karl Schmidt gegründet. Sie unterstützt Projekte, die im Sinne von Gerhard Mercator Toleranz und den aktiven Wissensaustausch zwischen Menschen mit unterschiedlichem nationalen, kulturellen und sozialen Hintergrund fördern.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Erste Adresse am kommenden Wahlsonntag: www.wahlen.zh.ch

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Medienmitteilung
            10.04.2007

Am nächsten Sonntag wählen die Stimmberechtigten des Kantons Zürich die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates für die Amtsdauer 2007 bis 2011. Dabei laufen die Parlamentswahlen erstmals nach dem Wahlsystem ab, das der deutsche Mathematiker Friedrich Pukelsheim entwickelt hat. Am Wahlsonntag sammelt das Statistische Amt des Kantons Zürich die Ergebnisse der Auszählungen in den Gemeinden und Stadtkreisen und veröffentlicht sie laufend online unter www.wahlen.zh.ch. Ausserdem publiziert es im Verlauf des Sonntagnachmittags Hochrechnungen.

Bei den Kantonsratswahlen kommt erstmals der so genannte «doppelte Pukelsheim» zum Einsatz. Das neue Wahlsystem, benannt nach dem deutschen Mathematiker Friedrich Pukelsheim, verteilt die 180 Sitze des Parlaments auf die Parteien, indem es auf deren Wähleranteile im ganzen Kantonsgebiet abstellt. Der alte Wahlmodus nahm die Sitzverteilung aufgrund der Kräfteverhältnisse in den einzelnen Wahlkreisen vor. Der Systemwechsel hat zur Folge, dass die Sitzverteilung in den Wahlkreisen erst dann ermittelt werden kann, wenn die letzte Gemeinde oder der letzte Stadtkreis ausgezählt ist. Dann wird das Schlussergebnis der Kantonsratswahlen auf einen Schlag bekannt sein.

Bis es soweit ist, wird das Statistische Amt am Wahlsonntag Hochrechnungen veröffentlichen. Es rechnet damit, etwa um 16 Uhr eine erste Hochrechnung für die Kantonsratswahlen vorlegen zu können – dies auf der Grundlage von bis dahin rund 50 ausgezählten Gemeinden. Die Schlussergebnisse der Kantonsratswahlen werden, wenn alles rund läuft, zwischen 20 und 22 Uhr vorliegen. Wesentlich früher werden die Ergebnisse der Regierungsratswahlen bekannt sein: Hier rechnet das Statistische Amt mit einer ersten Hochrechnung kurz nach Mittag. Etwa um 17 Uhr dürfte dann die definitive Zusammensetzung der Regierung für die Amtsdauer 2007 bis 2011 bekannt sein. Es sei denn, es käme am 17. Juni zu einem zweiten Wahlgang, weil weniger als sieben Kandidierende das absolute Mehr erreichen.

Damit die Wahlresultate den Weg von den kommunalen Zähllokalen zum Statistischen Amt möglichst reibungslos finden, sind am Wahlsonntag hinter den Kulissen mehrere Tausend Personen im Einsatz – allein die Stadt Zürich hat in ihren sechs Wahlkreisen rund 1500 Helferinnen und Helfer aufgeboten. Erstmals in der Geschichte der Zürcher Wahlgänge übermitteln sämtliche Gemeinden und Stadtkreise ihre Zählergebnisse über ein Datennetz elektronisch ans Statistische Amt. Dort werden die eingegangenen Ergebnisse auf Ungereimtheiten überprüft und anschliessend freigeschaltet. Die freigeschalteten Resultate erscheinen dann praktisch ohne Verzögerung im Internet.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Amphibienwanderung abgeschlossen: Strassensperrung im Eigental aufgehoben

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Medienmitteilung
            05.04.2007

Die Amphibienwanderung im Eigental ist zu Ende. Die Achsen Oberembrach-Birchwil und Gerlisberg-Birchwil sind ab sofort wieder rund um die Uhr befahrbar. Dank der Sperrung konnten in den vergangenen Wochen Tausende von Kröten und Fröschen gefahrlos zum Eigentalweiher wandern und sich dort fortpflanzen.

Die Amphibienwanderung begann dieses Jahr bereits Mitte Februar - so früh, wie in den vergangenen zehn Jahren noch nie. Mit rund sieben Wochen dauerte sie für einmal auch eher lang. Grund dafür war einerseits das für einige Zeit nochmals eher kühle Wetter im Februar und andererseits der nochmalige Wintereinbruch in der zweiten Märzhälfte. Weil der Eigentalweiher dabei aber nie gefror, wurden der Laich und die erwachsenen Tiere kaum beeinträchtigt.

Die Strassensperrung hat die wandernden Tiere gleich zweimal geschützt: sowohl auf ihrem Weg ins Laichgewässer als auch auf der anschliessenden Rückwanderung in ihre Sommerlebensräume. Im Eigentalweiher liegen nun wieder unzählige Eier, aus denen sich in den kommenden Wochen eine neue Generation von Kröten und Fröschen entwickeln wird.

Die Amphibienpopulation im Eigental ist eine der zahlreichen Kostbarkeiten, die das ganze Eigental zu einem sehr bedeutenden Natur- und Landschaftsschutzgebiet machen.

Die Strassensperrung stiess in der Bevölkerung wiederum mehrheitlich auf grosse Akzeptanz. Sie verlief weitgehend reibungslos. Allerdings musste ein massiver Verstoss festgestellt werden: In einer Nacht wurden die Schranken an der Eigentalstrasse gezielt aufgebrochen und in der Folge Amphibien auf der Strasse überfahren. Die Fachstelle Naturschutz der Baudirektion Kanton Zürich, die Gemeinde Nürensdorf und der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN haben in diesem Fall Anzeige erstattet. Die Ermittlungen bei der Stadtpolizei Kloten sind noch am Laufen.

Die Strassensperrung stand unter der Leitung der Fachstelle Naturschutz. Daran beteiligt waren die Stadt Kloten, die Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach, der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN sowie eine Gruppe von Helferinnen und Helfern. Das Eigental soll auch im nächsten Jahr während der Hochzeitsreise der Amphibien wieder nachts gesperrt werden.

Die Amphibienwanderung ist auch an den meisten anderen Orten im Kanton Zürich abgeschlossen. Wiederum waren insgesamt schätzungsweise zwei- bis dreihundert freiwillige Helferinnen und Helfer im Einsatz, um die Kröten und Frösche vor dem Verkehr zu schützen. In diesem Jahr wurden generell unterdurchschnittlich viele Tiere auf der Wanderung beobachtet. Der Unterhaltsdienst der Fachstelle Naturschutz hat etwa zwölf Kilometer temporäre Amphibienschutzzäune auf- und wieder abgebaut.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Wanderwege im Tössstockgebiet erneut wegen Steinschlag gesperrt

content_de:
Medienmitteilung
            17.04.2007

Der Wanderweg Wolfsgrueb-Tössscheidi im Zürcher Oberland musste, wie in den letzten zwei Jahren, wegen Steinschlaggefahr bis auf Weiteres gesperrt werden. Auf halbem Weg zwischen Wolfsgrueb und Tössscheidi haben sich in der Nagelfluhwand oberhalb des Wanderwegs neue Risse gebildet, die eine vorläufige Sperrung erfordern. Diese wurde von der Zürcher Arbeitsgruppe der Wanderwege bereits entsprechend signalisiert. Mitte Mai wird die Steinschlaggefahr von den Geologen des kantonalen Tiefbauamts neu beurteilt. Zu diesem Zeitpunkt wird entschieden, ob der Wanderweg auf Pfingsten hin wieder geöffnet werden kann.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Wohnortswechsel zwischen Zürich und St. Gallen über das Internet

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Medienmitteilung
            04.04.2007

Wer ab dem 12. April 2007 von St. Gallen nach Zürich oder von Zürich nach St. Gallen umzieht, kann die Formalitäten mit der Verwaltung erstmals via Internet erledigen. Die Kantone und Städte Zürich und St. Gallen haben diesen Umzugsservice als Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit der Siemens Schweiz AG in einer Public Private Partnership realisiert. Als weiteres Novum im schweizerischen E-Government werden für die Authentifizierung der umziehenden Personen digitale Zertifikate eingesetzt.

Das Meldewesen gehört zu den am stärksten von der Bevölkerung nachgefragten Behördenprozessen und ist nicht zuletzt auch deshalb Bestandteil des Katalogs priorisierter Vorhaben der «E-Government-Strategie Schweiz», die der Bundesrat kürzlich verabschiedet hat. Der ab dem 12. April 2007 unter der Internet-Adresse https://www.umzug.zh.ch und https://www.umzug.sg.ch verfügbare Umzugsservice ermöglicht als Pilotanwendung vorerst den elektronischen Umzug zwischen und innerhalb der Städte Zürich und St. Gallen. Der Benutzerkreis ist zur Zeit noch eingeschränkt. Der Service kann nur von volljährigen Personen (nicht bevormundet) genutzt werden, die nicht verheiratet sind oder in eingetragener Partnerschaft leben und zudem nicht mit Kindern zusammenleben. Mit dem Umzugsservice können Personen ihren Umzug ohne Gang auf die Ämter über das Internet durchführen. Die nötigen Aktualisierungen in den städtischen Behördenregistern werden automatisch vorgenommen und es wird bei Bedarf eine Benachrichtigung an das Strassenverkehrsamt und das Migrationsamt ausgelöst.

Erstmals in der Schweiz wurde damit ein behördenübergreifender Prozess als E-Government-Transaktionslösung realisiert, der sowohl die horizontale Verwaltungsebene (Kanton-Kanton), als auch die vertikale Ebene (Kanton-Gemeinde) abdeckt. Als weiteres Novum im schweizerischen E-Government werden für die Authentifizierung (Überprüfung der Identität) der Personen digitale Zertifikate eingesetzt, die von anerkannten Providern bereit gestellt werden. Unterstützt wird das heute Mittwoch der Öffentlichkeit präsentierte «PostZertifikat»; der Einbezug von weiteren Zertifikaten ist geplant.

Technologische Basis des Umzugsservice ist eine modulare Infrastruktur, die es ermöglicht, Einwohnerregister weiterer Kantone beziehungsweise Gemeinden einzubinden. Zudem können weitere Behördenprozesse auf dezentralen Umsystemen eingebunden werden, ohne die Datenhoheit der beteiligten Behörden zu schwächen.

Der Umzugsservice dient den beteiligten Partnern als Pilotprojekt für zukünftige behördenübergreifende Prozesse. Die grundlegende Idee für dieses kantonsübergreifende E-Government-Projekt ist aus dem Projekt GUIDE (Government User Identity for Europe) des 6. EU-Rahmenforschungsprogramms hervorgegangen. An diesem Projekt ist Siemens Schweiz AG federführend beteiligt.

  Weitere Informationen zum Thema sowie die detaillierten Voraussetzungen für Personen, die elektronisch umziehen möchten, sind im Internet verfügbar unter:

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Neue Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» erschienen: Neue Herausforderungen in der Abfallwirtschaft

content_de:
Medienmitteilung
            11.04.2007

Die 48. Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» legt den Schwerpunkt beim Thema «Abfallwirtschaft». Die Publikation geht beispielsweise den Fragen nach, welcher Anteil unserer Abfälle als Ressource wiederverwertet wird, in welchen Bereichen dieser Anteil gesteigert werden kann und was mit den verbleibenden Abfällen geschehen soll. Bei Altlasten stellt sich zudem das Problem, wie die Kosten für altlastenrechtliche Massnahmen auf die verschiedenen beteiligten Parteien aufgeteilt werden können.

Hier der Überblick über alle Themen der 48. Ausgabe der ZUP:

Umweltschutz auf der Baustelle
Umweltschutz auf der Baustelle beginnt bereits in der Ausbildung. Wie aber kann man bei angehenden Bauleuten das Interesse an Umweltaspekten wecken? Das Ausbildungszentrum des Baumeisterverbandes in Sursee hat eine praxisbezogene Lösung gefunden: Witzig und aktuell präsentiert sich heute in Sursee das Ergebnis einer erfolgreichen und unkomplizierten Kooperation zwischen den Behörden und der Bauwirtschaft.

Zukunftsfähig dank lokaler Agenda 21
New Public Management und nachhaltige Entwicklung können im Verbund am besten die Voraussetzungen für eine weitsichtige Gemeindepolitik schaffen, postuliert dieser Diskussionsbeitrag aus dem Kanton Bern. Er fordert, dass Gemeinden ihre beschränkten Mittel effektiv und effizient für die Ziele der nachhaltigen Entwicklung einsetzen.

Die Ambrosia ist noch lange nicht besiegt

  Bei den meisten Zürcher Gemeinden wurden bei Kontrollen im Jahre 2006 Bestände von Ambrosiapflanzen gemeldet – einige davon von erheblicher Grösse. Um die Ausbreitung der Asthma auslösenden Pflanze einzudämmen, müssen die Kontrollen fortgesetzt werden. Sie sind Sache der Grundeigentümer und der Gemeinden.

Neue Herausforderungen an die Landschaft in Ballungsräumen

  Sind Landschaftsentwicklungs-Konzepte (LEK) ein geeignetes Instrument für die Standortförderung? Eine Studie der eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) untersuchte, welche Ziele die Zürcher Gemeinden mit Standortmarketing und LEK verfolgen, und wie beide Instrumente zum Vorteil einer Gemeinde miteinander kombiniert werden können.

Die Artenvielfalt nimmt im Schweizer Mittelland weiter ab

  Seit 1995 existiert im Kanton Zürich ein Naturschutz-Gesamtkonzept. Darin sind die langfristigen Ziele und die vordringlichsten Massnahmen für den Schutz von Natur und Landschaft im Kanton festgelegt. Im Interview erläutert Urs Kuhn, Leiter der Fachstelle Naturschutz, was zehn Jahre Naturschutz-Gesamtkonzept gebracht haben und welche Herausforderungen noch anstehen.

20 Jahre Erfahrung mit dem Bodenschutz

  Vor 20 Jahren wurde die Fachstelle Bodenschutz gegründet. Welche Aufgaben standen damals im Mittelpunkt? Welcher Bodenschutz konnte unterdessen etabliert werden und was sind Herausforderungen der Zukunft? Der Artikel gibt Auskunft.

Neues Altlastenrecht: Wer zahlt?

  Der Artikel schafft Klarheit, wer im Rahmen eines Bauvorhabens auf belasteten Standorten welchen Anteil der Kosten für die Untersuchung, Überwachung und Sanierung übernehmen muss.

Abfallplanungsbericht: Von der Abfall- zur Ressourcenwirtschaft

  Die Abfallwirtschaft hat in den vergangenen 20 Jahren im Kanton Zürich beachtliche Erfolge erzielt. Trotzdem gilt es noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern, bis von einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft gesprochen werden kann. Was die Abfallplanung für den Kanton Zürich gebracht hat, erläutert Franz Adam, Abteilungsleiter Abfallwirtschaft und Betriebe des AWEL, im Interview.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen im Umweltschutzbereich.

Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» ist gratis erhältlich bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale KDMZ, Räffelstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 99 99,

  Fax 043 259 99 98.

Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter: www.umweltschutz.zh.ch

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Verkehr durch Obfelden und Ottenbach soll auf bestehendem Strassensystem siedlungsverträglich bewältigt werden

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Medienmitteilung
            14.05.2007

Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion und die Sicherheitsdirektion beauftragt, ein Projekt zur möglichst siedlungsverträglichen Abwicklung des Verkehrs weitgehend auf den bestehenden Strassen sowie für flankierende Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung auszuarbeiten. Die Auswirkungen des durch die Eröffnung der A4 im Knonaueramt verursachten Mehrverkehrs für die Bevölkerung der Gemeinden Obfelden und Ottenbach sollen damit auf ein annehmbares Mass reduziert werden.

Früher erarbeitete Varianten für eine durchgehende Umfahrung von Ottenbach und Obfelden in offener Linienführung waren von Fachstellen des Kantons und des Bundes als nicht umweltverträglich beurteilt worden. Ein durch die Bundesverfassung geschütztes Flachmoor (Bibelaas), ein Schutzobjekt von überkommunaler Bedeutung (Wallmoräne Bickwil) sowie der Wald am Bickwiler Hoger und die insgesamt noch weitgehend intakte Reusslandschaft zwischen Obfelden und Ottenbach wären durch die Strassenführung in unzumutbarer Weise tangiert worden. Die für Obfelden ebenfalls geprüfte Tunnelvariante, die dem Umweltschutz Rechnung tragen würde, erachtet der Regierungsrat aufgrund der hohen Kosten als unverhältnismässig. Diese Kosten müssten zum grössten Teil durch den Kanton Zürich getragen werden, da der Bund seinen Anteil auf maximal 25 Millionen Franken beschränkt hat. Eine Tunnelvariante würde jedoch Kosten in der Höhe von rund 130 Millionen Franken verursachen.

  Die für Ottenbach zusätzlich geprüfte Variante mit einer Linienführung östlich der Fabrik «Haas» hält der Regierungsrat ebenfalls für unverhältnismässig. In Bezug auf Obfelden wird zu prüfen sein, wie dem Anliegen der Gemeinde am besten nachgekommen werden kann, die Ortsdurchfahrt über die Dorfstrasse vom künftigen Mehrverkehr frei zu halten. In diesem Zusammenhang steht ein Ausbau der Muristrasse im Ortsteil Bickwil im Vordergrund des nun auszuarbeitenden Projekts. Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion beauftragt, die erforderlichen Absprachen mit dem Kanton Aargau zu treffen.

  Der Bau der Nationalstrasse A4 durchs Knonauer Amt, die voraussichtlich im Frühjahr 2010 eröffnet wird, stellt zusammen mit der Westumfahrung eine direkte Verbindung von Zürich in den Raum Zug/Innerschweiz her. Der Anschluss Affoltern a.A. wird dabei Mehrverkehr aus der Region anziehen. Von Westen her wird der Anschluss über die Gemeindegebiete von Ottenbach und Obfelden zu erreichen sein. Die erwartete Verkehrsbelastung aus dieser Richtung beträgt rund 17'000 Fahrzeuge täglich. Die Volkswirtschaftsdirektion steht in regelmässigem Kontakt mit den betroffenen Gemeinden, welche auch eng in die Ausarbeitung der vom Regierungsrat favorisierten Variante einbezogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im April 2007: Arbeitsmarkt weiterhin im Hoch

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Medienmitteilung
            07.05.2007

Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor sehr aufnahmefähig: Die Zahl der Arbeitslosen und Stellensuchenden im Kanton Zürich ist im April erneut deutlich gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt neu bei 2,7 Prozent.

Die gute Konjunktur verhilft vielen Personen auf Arbeitssuche zu einer neuen Stelle: Ende April waren im Kanton Zürich 28'117 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 1152 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 1025 auf 19'622. Mit einer Arbeitslosenquote von 2,7 Prozent liegt der Kanton Zürich 0,2 Prozentpunkte unter dem nationalen Schnitt.

Für die RAV ist nicht nur die Gesamtzahl der registrierten Stellensuchenden, sondern auch diejenige der An- und Abmeldungen von Bedeutung. Viele Arbeitslose finden erfreulicherweise relativ schnell wieder eine Anstellung. Bei denjenigen, die bis zu sechs Monaten bei der Arbeitsvermittlung gemeldet sind, waren die meisten Abgänge zu verzeichnen. Die Wiedereinstiegschancen sind in den ersten Monaten am grössten.

Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen befindet sich mit 3057 per Ende April nach wie vor auf hohem Niveau. Namentlich Arbeitgeber aus den saisonal geprägten Branchen Bau und Gastgewerbe beanspruchten im April vermehrt die Dienste der RAV. Neben diesen Branchen haben die Metallverarbeitung und der Maschinenbau, aber auch kaufmännische Berufe und der Handel den Rückgang der Arbeitslosigkeit begünstigt.

Eine relativ starke Abnahme gab es auch bei den Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschöpft hatten. Sie reduzierte sich von 509 auf 353 per Ende Februar 2007. Darin zeigt sich, dass auch Personen, die seit über einem Jahr auf Stellensuche sind, von der aktuellen Konjunkturlage profitieren können.

Für das laufende Jahr rechnen Experten mit einem leicht reduzierten Wachstum der Schweizer Wirtschaft. Die Entwicklung dürfte sich gegenüber 2006 etwas verlangsamen, die stabile konjunkturelle Verfassung sollte jedoch erhalten bleiben.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Bassersdorf: Instandsetzung der Brücke Zürcherstrasse

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Medienmitteilung
            29.05.2007

Um die Funktionstüchtigkeit und Tragsicherheit zu gewährleisten, muss die 1979 erbaute Brücke Zürcherstrasse in Bassersdorf instand gesetzt werden. Die Bauarbeiten beginnen am 4. Juni und sind voraussichtlich Ende November 2007 abgeschlossen. Die Kosten betragen rund 0,8 Millionen Franken. Dank dieser Baumassnahme kann die Nutzungsdauer der Brücke um 75 Jahre verlängert werden.

Nach bald 30 Jahren haben sich an der Brücke Abnützungserscheinungen bemerkbar gemacht. Die Einwirkung von Salzwasser und Frost haben zu Schäden am Bauwerk geführt. Diese betreffen die Tragstruktur nur geringfügig, hingegen weisen Fahrbahnbelag und Brückenentwässerung bereits erhebliche Schäden auf.

  Um die Funktionstüchtigkeit zu gewährleisten und die Verkehrs- und Tragsicherheit der Überführung für eine Nutzungsdauer von 75 Jahren zu garantieren, werden umfassende Baumassnahmen durchgeführt. Zu den wichtigsten gehören die punktuelle Instandsetzung der Tragstruktur und der Betonoberflächen. Weiter werden die Fahrbahnoberflächen abgedichtet sowie der Belag und die Brückenentwässerung ersetzt. Die bestehenden Geländer werden den heutigen Sicherheitsnormen angepasst. Die Bauarbeiten beginnen am 4. Juni und sind voraussichtlich Ende November 2007 abgeschlossen. Die Baukosten betragen rund 0,8 Millionen Franken.

  Die Bauarbeiten auf der Brücke müssen in drei Etappen ausgeführt werden. Dem Verkehr steht in den beiden ersten Phasen jeweils je Fahrrichtung eine Fahrspur zur Verfügung. Für die dritte Etappe wird der Verkehr mittels Lichtsignalanlage geregelt. Die Verkehrsführung für Fussgänger wird signalisiert.

  Während der ganzen Bauzeit muss mit Behinderungen gerechnet werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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Medienmitteilung
            10.05.2007

Der Regierungsrat hat das Bevölkerungsschutzgesetz zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die sicherheitspolitische Herausforderung liegt heute in der Bewältigung von Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen. Das Bevölkerungsschutzgesetz schafft die Voraussetzungen, um vor allem in ausserordentlichen Lagen die Grundversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und die Handlungsfähigkeit der Behörden sicherzustellen.

Die sicherheitspolitische Lage hat sich seit dem Ende des kalten Krieges wesentlich verändert. Eine Gefährdung der Schweiz durch einen herkömmlichen Krieg in Europa ist zurzeit nicht absehbar. Die sicherheitspolitische Herausforderung liegt vielmehr in der Bewältigung von Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen wie Hochwasserereignisse, Terroranschläge, Erdbeben oder Pandemien.

Mit dem Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz vom 4. Oktober 2002 hat der Bund die Grundlage geschaffen, dass die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen organisatorisch durch ein Verbundsystem von Partnerorganisationen erfolgt; Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe und Zivilschutz werden dabei zur Zusammenarbeit verpflichtet. Während der Bund die grundsätzlichen Aspekte des Bevölkerungsschutzes regelt und für die übergeordnete Koordination sorgt, sind die Kantone insbesondere für die Ausbildung, die zeit- und lagegerechte Führung sowie den Einsatz der Partnerorganisationen zuständig. Sie sind dafür verantwortlich, bei Katastrophen und Notlagen die erforderlichen Massnahmen zu treffen.

Die Gesetzesvorlage beschränkt sich auf das Grundsätzliche und regelt nur das, was von Bundesrechts wegen einer Regelung auf kantonaler Ebene bedarf. Bei der Beschreibung der ausserordentlichen Lage hält sich der Entwurf an die Vorgaben des Bundesrechts und an das Leitbild Bevölkerungsschutz des Bundesrates. Danach liegt eine ausserordentliche Lage vor, wenn die ordentlichen Abläufe und Mittel der betroffenen Gemeinschaft zur Bewältigung einer solchen Lage nicht genügen. Zu denken ist insbesondere an Gemeinden, die auch mit Unterstützung ihrer Partnerorganisationen eine entsprechende Lage nicht bewältigen können. Zudem enthält die Vorlage Bestimmungen über die Vorsorge für ausserordentliche Lagen, wozu die Schaffung einer entsprechenden Führungsorganisation gehört. Weitere Bestimmungen betreffen die Bewältigung solcher Lagen, wobei in diesem Zusammenhang die Kompetenzen des Regierungsrates und der Kantonspolizei sowie die Aufgaben der einzelnen Partnerorganisationen geregelt werden. Gleichzeitig wird eine Rechtsgrundlage geschaffen für das Anordnungsrecht gegenüber Angehörigen der Partnerorganisationen des privaten und des öffentlichen Rechts. In Bezug auf die Kosten gilt der Grundsatz, dass jede Behörde die bei der Bewältigung der ausserordentlichen Lage anfallenden eigenen Kosten trägt.

Bereits bestehende und funktionierende Abläufe werden beibehalten. Was bereits in den verschiedenen Spezialgesetzen der Partnerorganisationen festgeschrieben ist, erfährt keine Änderungen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton gewährt Darlehen an Zürcher Blutspendedienst

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Medienmitteilung
            11.05.2007

Der Regierungsrat gewährt dem Zürcher Blutspendedienst ein Darlehen von drei Millionen Franken für die Zentralisierung der Labor- und Produktionseinrichtungen in Schlieren. Die Zentralisierung ist notwendig, um den zusätzlichen Platzbedarf wegen stark gestiegener Produktions- und Testvolumen sowie veränderter Test- und Herstellungsstandards abdecken zu können.

Die Stiftung Zürcher Blutspendedienst SRK ist zusammen mit zwölf weiteren regionalen Dienstzentren Mitglied des Blutspendedienstes des Schweizerischen Roten Kreuzes. Die Stiftung versorgt die Spitäler des Kantons Zürich und ausserkantonale Vertragsspitäler mit Blut und Blutprodukten. Das von freiwilligen Spendern gesammelte Blut wird in stiftungseigenen Labors auf Krankheitserreger untersucht, zu Blutprodukten aufbereitet und an die Endverbraucher weitergeleitet.

  Die Stiftung leidet seit Längerem an zu knappen Platzverhältnissen in den bestehenden Laboratorien und Produktionsstätten, die zudem noch auf mehrere Standorte verteilt sind. Zudem ist an den jetzigen Produktionsstandorten kein zusätzlicher Platz verfügbar, der künftig eine Modernisierung und Automatisierung der Produktion ermöglichen würde. Um diesem Missstand zu begegnen, sollen sämtliche Labor- und Produktionstätigkeiten an einem neuen Standort zusammengefasst werden. Dieser muss jedoch erst noch für rund 7,5 Millionen Franken an die Bedürfnisse des Blutspendedienstes angepasst werden. Der Blutspendedienst bringt aus Eigenmitteln 4,5 Millionen Franken auf. Für die restliche Finanzierung gewährt der Kanton Zürich, abgestützt auf das Staatsbeitragsgesetz und das Gesundheitsgesetz, ein zinsloses Darlehen von drei Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nachhaltige Energienutzung aus dem Sihlsee

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Medienmitteilung
            07.05.2007

Die Etzelwerk AG, Tochterfirma der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), nutzt in ihren Kraftwerkanlagen in Altendorf das Wasser des Sihlsees seit 70 Jahren zur Erzeugung von Strom für den Bahnverkehr. Der Konzessionsvertrag zwischen den SBB und den betroffenen Kantonen Schwyz, Zürich und Zug für die Nutzung des Sihlseewassers, läuft im Jahre 2017 ab. Um die öffentlichen Interessen bestmöglich zu wahren und im Hinblick auf mögliche künftige Energieversorgungslücken haben sich die drei Kantone nach ersten Verhandlungen entschieden, den bisherigen Konzessionsvertrag mit den SBB nach Ablauf der Frist im Jahre 2017 nicht zu verlängern.

Es ist nun zu prüfen, wie eine Energienutzung nach Ablauf des Vertragsverhältnisses zu erfolgen hat. Das Einstellen der Energieproduktion und die Aufhebung des aufgestauten Sihlsees stehen hingegen nicht zur Diskussion.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektionen der Kantone Schwyz, Zürich und Zug)

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title_de: Weitere Ausbreitung des Feuerbrandes im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            30.05.2007

Bis am 30. Mai 2007 sind im Kanton Zürich 18 Gemeinden vom Feuerbrand betroffen. Am stärksten ist der Befall an Hochstammbäumen von Richterswil bis Hütten und im Tösstal von Wila bis Wald. In einzelnen Gebieten sind mehr als 50 Prozent der Hochstammbäume befallen. Die jüngsten Befallsherde bei Obstanlagen in Hombrechtikon und Elsau sowie in Zürich zeigen, dass sich der Feuerbrand noch weiter ausbreitet. Um eine Weiterverbreitung zu verhindern, ist es dringend notwendig, Obstbäume und Weissdorne exakt zu kontrollieren.

Bis am 30. Mai 2007 sind im Kanton Zürich 18 Gemeinden vom Feuerbrand betroffen. Es sind das: Bäretswil, Elgg, Elsau, Fischenthal, Hinwil, Hombrechtikon, (Horgen), Hütten, Meilen, Richterswil, Schönenberg, Seegräben, Sternenberg, Wädenswil, Wald, Wetzikon, Wila und Zürich. Die im Kanton Zürich bisher betroffenen Niederstammkulturen sind meistens nur schwach befallen. Ausser in Wädenswil, wo 40 Aren einer Obstanlage mit starkem Befall gerodet werden mussten. Es muss damit gerechnet werden, dass auch in weiteren Teilen des Kantons an Obstbäumen und Weissdorn noch mehr Befall zum Vorschein kommen wird. Ein möglicher Befall an den Cotoneaster Dammeri (Bodendeckerpflanzen) werden erst in circa drei Wochen sichtbar. Mit einem so massiven Befall wie in den Kantonen TG, SG und LU ist in Niederstammobstkulturen des Kantons Zürich dieses Jahr jedoch kaum mehr zu rechnen.

Die Feuerbrand-Konrolleure der Gemeinden wurden angewiesen, die Obstbäume und Weissdornsträucher umgehend zu kontrollieren. Die Kontrolleure werden in diesen Tagen unterwegs sein. Wer an seinen eigenen Bäumen Feuerbrandverdacht feststellt, ist verpflichtet bei der Gemeindeverwaltung Meldung zu erstatten. Es ist dringend notwendig, dass jetzt die Obstbäume und Weissdorn exakt kontrolliert und bei Befall Meldungen gemacht werden. Nur so können die Sanierungsmassnahmen ordnungsgemäss eingeleitet und damit eine Weiterverbreitung verhindert werden. Die typischen Symptome an Obstbäumen sind schwarze Früchte (Bild 1) mit Blättern, die vom Stiel her schwarz werden (Bild 2). Die Quittenbäume sind sehr anfällig und zeigen die Symptome erst im Anfangsstadium (Bild 3), das Blatt wird von hinten schwarz. Die Quittenbäume zeigen auch bereits abgebogene Neutriebe (Bild 4).

  Die aktuelle Situation zum Feuerbrand finden Sie laufend neu im Internet unter www.strickhof.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr 2006

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Medienmitteilung
            24.05.2007

Die Finanzkontrolle des Kantons Zürich hat dem Regierungsrat und dem Kantonsrat gemäss Verfassung und Finanzkontrollgesetz den Bericht über ihre Tätigkeit im Jahr 2006 erstattet. Der Bericht bestätigt, dass die Verwaltung ihre Aufgaben insgesamt mit grossem Engagement und Professionalität erfüllt. Mängel stellte die Finanzkontrolle unter anderem bei den internen Kontrollsystemen fest: Diese müssen in einzelnen Bereichen noch wirksamer gestaltet werden. Ausserdem sieht die Finanzkontrolle Verbesserungspotential im Bereich der Vertragsabschlüsse mit externen Beratern.

Die Finanzkontrolle ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Kantons. Sie ist per Verfassung unabhängig und unterstützt den Kantonsrat in seiner Oberaufsicht und den Regierungsrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Der vorliegende Tätigkeitsbericht vermittelt einen Überblick über die Prüftätigkeit und deren Ergebnisse. Schwerpunkte waren die Prüfung der Staatsrechnung 2005, der Jahresrechnungen 2005 von öffentlichrechtlichen Anstalten, der Vergabe und Ausführung von Bauleistungen sowie des Vertragsmanagements. Hinzu kommen zahlreiche Prüfungen in Organisationseinheiten der Direktionen und der Anstalten. Die Finanzkontrolle führte insgesamt 436 (Vorjahr 406) Revisionen durch.

Die Finanzkontrolle stellt in ihrem Bericht fest, dass die Staatsrechnung 2005 dem Gesetz entspricht und damit zur Abnahme empfohlen werden kann. In der bis 2009 verlängerten Übergangszeit zu einer neuen Rechnungslegung wurde in zusätzlichen Bereichen Anpassungsbedarf ermittelt. Aus arbeitsökonomischen Gründen akzeptiert die Finanzkontrolle die Verschiebung der notwendigen Massnahmen bis zur Einführung der neuen Rechnungslegung. In anderen Fällen haben die Hinweise der Finanzkontrolle konkreten Handlungsbedarf aufgezeigt, der zur umgehenden Mängelbehebung führte.

Bei ihren Revisionen stellt die Finanzkontrolle auch 2006 fest, dass einzelne Ämter aufgrund ungenügender oder fehlender interner Kontrollsysteme unnötigen Risiken ausgesetzt sind. Die in einem Fall entdeckten Unregelmässigkeiten in der Rechnungsführung, die zu einem Strafverfahren führten, sind durch solche Mängel wesentlich begünstigt worden.

Die Finanzkontrolle setzt sich dafür ein, dass das interne Kontrollsystem in allen Verwaltungseinheiten zum ständigen Thema wird. Die Wirkung einzelner bereits heute verlangter Massnahmen wie die Funktionentrennung oder das Vier-Augen-Prinzip muss verbessert werden.

Zu den wesentlichsten Feststellungen im Bereich Bauleistungen zählen Mängel im Submissionswesen, eine hohe Zahl von Nachtragsofferten mit der Gefahr von überhöhten Preisen sowie fehlerhafte Abrechnungen, die zu Rückforderungsempfehlungen der Finanzkontrolle führen. Dies lässt auf mangelhafte Kontrollen durch die externen und internen Bauleitungen schliessen. Die Finanzkontrolle setzt sich ferner dafür ein, dass die vertraglich vereinbarten Zahlungsfristen durch den Kanton eingehalten werden und unberechtigte Skontoabzüge bei Fristüberschreitung den Rechnungsstellern zurückerstattet werden.

Eine Querschnittsprüfung im Bereich Berateraufträge/Vertragsmanagement zeigte wesentliches Verbesserungspotential im Vertragsmanagement. So fehlte in einzelnen Organisationseinheiten die zentrale Übersicht über bestehende Verträge. Damit ist weder eine einheitliche Gestaltung gleichartiger Verträge noch ein systematischer Vergleich der Konditionen gewährleistet. Die Empfehlungen der Finanzkontrolle sollen zur Verbesserung der Situation und damit zu einem wirtschaftlicheren Einsatz der Mittel beitragen.

(Medienmitteilung der Finanzkontrolle des Kantons Zürich)

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title_de: Bau von weiteren Mittelleitschranken auf der Forchautostrasse

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Medienmitteilung
            25.05.2007

Die Mittelleitschranken zur Richtungstrennung auf der Forchautostrasse zwischen dem Anschluss Oetwil am See und dem Kreisel Betzholz bei Hinwil können früher als ursprünglich vorgesehen erstellt werden.

Bereits im Jahre 2004 hat die damals zuständige Baudirektion in Absprache mit der Sicherheitsdirektion entschieden, die Forchautostrasse mit einer durchgehenden Mitteltrennung zu versehen. Diese Einrichtungen sollten im Zusammenhang mit ohnehin geplanten Sanierungsarbeiten erstellt werden. Im Abschnitt Zumikon – Egg wurde diese Mitteltrennung im vergangenen Jahr erstellt.

  Nach dem tragischen Verkehrsunfall, der im Juli 2006 auf der Forchautostrasse beim Anschluss Ottikon sechs Todesopfer forderte, sollten zwischen dem Anschluss Oetwil am See und dem Kreisel Betzholz als Sofortmassnahmen so genannte Vario-Guard Elemente zur Trennung der Fahrbahnen aufgestellt werden. Mit dem Einbau einer Mitteltrennung durch Leitschranken sollte bis zur geplanten Fahrbahnsanierung gewartet werden.

  Nun stellte sich nach eingehender Prüfung des Belags heraus, dass dieser in den kommenden acht Jahren noch nicht saniert werden muss. Daher entschloss sich die Volkswirtschaftsdirektion, die definitive Lösung mit Mittelleitschranken bereits in diesem Jahr zu erstellen.

  Erste Arbeiten für die Erstellung werden nach Pfingsten aufgenommen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Vorbereitungsarbeiten. Der Start der eigentlichen Arbeiten ist für Juni geplant. Während den Bauarbeiten ist mit Verkehrsbehinderungen durch zeitlich und örtlich begrenzte Sperrungen von je einer Spur pro Richtung zu rechnen. Die Bevölkerung wird laufend über die Arbeiten unterrichtet.

  Nach Erstellung der Mittelleitschranke zwischen Oetwil am See und dem Kreisel Betzholz ist nur noch auf dem Abschnitt zwischen Egg und Oetwil keine Mitteltrennung vorhanden. Die Planung für deren Erstellung ist jedoch bereits weit fortgeschritten, so dass im Jahr 2008 mit einer Realisierung zu rechnen ist. Als Sofortmassnahmen wurden in diesem Abschnitt aber bereits im vergangenen Jahr sogenannte Leitbaken eingebaut, welche die optische Trennwirkung verbessern und ein Überholen verunmöglichen.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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