title_de: Sparen 04 bekommt ein Gesicht - Auswirkungen in der Psychiatrie

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2004

Das Sanierungsprogramm 04 des Kantons Zürich zwingt im Gesundheitswesen zu eingreifenden Sparmassnahmen. Der Auftrag des Kantons wird mit Effizienzsteigerungen, Kapazitätsabbau und Anpassungen der Qualitätsstandards umgesetzt. Dies führt in der Psychiatrie bis Ende 2007 zu einer kumulierten Aufwandreduktion von 71 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion ermächtigt, den Entzug der Staatsbeitragsberechtigung der Klinik Hohenegg sowie die Streichung der Klinik von der Spitalliste Psychiatrie per 1. Januar 2005 vorzubereiten. Dies hat den Abbau von 210 Stellen zur Folge. Zudem wird der geplante Ausbau der Integrierten Psychiatrie Winterthur (ipw) eingeschränkt. Hier werden total 85 Stellen eingespart. Effizienzsteigerungen und Anpassungen von Qualitätsstan-dards führen in den übrigen Kliniken bis Ende 2007 zu einem Verlust von 50 Stellen. Der Stellenabbau soll im Rahmen des Möglichen sozialverträglich gestaltet werden. Es wird jedoch zu Entlassungen und zu Einschränkungen für Patientinnen und Patienten kommen.

Das Sanierungsprogramm 04 soll den Staatshaushalt um 2,8 Milliarden Franken entlasten. Der Beitrag der Gesundheitsdirektion beläuft sich auf 286 Millionen Franken und wird im Rahmen von elf Projekten realisiert. Von den Massnahmen werden Gesundheitsdirektion, Ämter, Akutspitäler und Psychiatrie erfasst. Die Evaluation der Sparmöglichkeiten in der Psychiatrie ist abgeschlossen. Die Aufwandreduktion im übrigen Gesundheitswesen wird um die Jahresmitte kommuniziert werden können.

Im Rahmen des Zürcher Psychiatriekonzepts wurden ab 1998 zahlreiche ambulante und teilstationäre Einrichtungen geschaffen und weitere Massnahmen wie die Einführung von Triageärzten getroffen. Es ergab sich eine spürbare Entlastung der stationären Einrichtungen. Ausgehend von den Sparvorgaben des Kantons wurden in der psychiatrischen Versorgung die vorhandenen Kapazitäten analysiert. Die Entscheidungsgrundlagen für Kapazitätsanpassungen haben externe Fachleute entwickelt, jene in den Bereichen Effizienzsteigerung und Qualitätsstandards die einzelnen Kliniken in Zusammenarbeit mit der Gesundheitsdirektion.

Alle psychiatrischen Kliniken ergreifen ab 2004 effizienzsteigernde Massnahmen und führen tiefere Qualitätsstandards ein. Der Staatshaushalt wird dadurch nachhaltig um 8,8 Millionen Franken entlastet. Die Massnahmen sind klinikspezifisch. Sie umfassen zum Beispiel die Straffung des ergänzenden Therapieangebots, die Reorganisation der Nachtwachen mit weniger Personal, den konsequenten Einsatz von Generika oder die qualifikationsbezogene Optimierung des Personaleinsatzes. Die Betriebe haben als Folge der Effizienzsteigerungen und der Reduktion der Qualität den Abbau von total 50 Arbeitsplätzen errechnet. Da der Stellenabbau über gut drei Jahre und über alle Betriebe hinweg verteilt ist, kann ein relativ grosser Teil über die natürliche Fluktuation oder über Pensionierungen realisiert werden.

Kumuliert beläuft sich die Aufwandreduktion in der Psychiatrie bis Ende 2007 auf 71 Millionen Franken; ab 2007 beträgt die jährlich wiederkehrende Entlastung des Staatshaushalts 26,8 Millionen Franken. Die Massnahmen bedingen den Abbau von bis zu 345 Stellen, was zu zahlreichen Entlassungen führen wird. Die Gesundheitsdirektion und die Klinikleitungen sind bestrebt, diese Zahl so klein wie möglich zu halten. Für Mitarbeitende der kantonalen Kliniken, die trotzdem entlassen werden müssen, wird ein Sozialplan erstellt. Es wird individuell geprüft, ob Alternativen angeboten werden können. Zudem werden die Betroffenen bei der Stellensuche bestmöglich unterstützt.

Die Folgen für die Patientinnen und Patienten werden spürbar sein. Einzelne therapeutische Leistungen, die heute angeboten werden, können in Zukunft nicht mehr erbracht werden, die Reduktion der Kapazitäten kann bei kurzfristigen Einweisungsspitzen zu Engpässen führen, die mit ergänzenden Notbetten überbrückt werden müssen. Dennoch bleibt sichergestellt, dass die Grundaufgabe der Psychiatrie, die Behandlung und Pflege psychisch kranker Menschen weiterhin erfüllt werden kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Schutz vor häuslicher Gewalt: Der Kanton Zürich bereitet ein Gesetz vor

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2004

«Gemeinsam gegen häusliche Gewalt» lautet der Titel eines Berichts der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt des Kantons Zürich (IST). Er ist ein Kompendium zum Thema häusliche Gewalt und dient als Grundlage dafür, ein kantonales Gewaltschutzgesetz auszuarbeiten.

Die Polizeistatistik zu häuslicher Gewalt und die Tötungsdelikte der letzten Zeit verleihen der Publikation, die heute Dienstag vorgestellt wurde, eine traurige Aktualität: Im Jahr 2003 wurde die Polizei im Kanton Zürich 858 Mal wegen häuslicher Gewalt zu Hilfe gerufen; neun Menschen wurden getötet, fünf Mal blieb es beim Tötungsversuch, sechs Mal registrierte die Polizei schwere und über zweihundert Mal leichte Körperverletzungen. Diese Zahlen bestätigen einmal mehr, was Kriminologinnen und Kriminologen seit längerem aufzeigen: Häusliche Gewalt ist vor allem für Frauen eines der grössten Sicherheitsprobleme.

  Einleitend beschreiben die Autorinnen im Bericht «Gemeinsam gegen häusliche Gewalt» das Phänomen der häuslichen Gewalt und ihrer Folgen und zeigen neue Ansätze der Interventionsarbeit in Stadt und Kanton Zürich auf. Sie stellen geltende Massnahmen und Gesetze auf kantonaler und Bundesebene dar und leuchten die Schwachstellen im polizeilichen, im straf- und zivilrechtlichen Bereich aus. Ein Kapitel geht auf neuere Gesetze ein, die in der Schweiz, im Kanton St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden, und noch früher beispielsweise in Österreich und Deutschland, eingeführt wurden. Der Bericht enthält schliesslich einen inhaltlichen Vorschlag für ein Zürcher Gewaltschutzgesetz.

Nicht bloss auf Tat und Täter fixiert

  Regierungsrat Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, sagte an der Buchpräsentation, die Kantonsregierung habe erkannt, dass häusliche Gewalt nicht nur ein polizeiliches, sondern ebenso ein gesellschaftliches Problem sei. Und schloss daraus: «Gesamtkonzepte zur Verminderung häuslicher Gewalt sind angesagt.» Das geplante Gewaltschutzgesetz des Kantons Zürich soll, so Regierungsrat Notter, auf vier Pfeilern gründen: klare polizeiliche Anordnungsmöglichkeiten wie Wegweisungen, Betretungs- und Kontaktverbote für Täter; Angebote zur Beratung der Opfer und die Arbeit mit Tätern; Öffentlichkeitsarbeit sowie Aus- und Weiterbildung für Berufsgruppen, die mit häuslicher Gewalt konfrontiert sind; und als vierter Pfeiler die Regelung der interinstitutionellen Zusammenarbeit.

  Den Gewaltkreislauf unterbrechen …

  Ein Kooperationsgremium baut auf Initiative der IST seit 2002 die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Strafuntersuchungsbehörden, Gerichten und verschiedenen Beratungsstellen auf. Die Leiterin der vor drei Jahren eingerichteten Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt, Marlene Eggenberger, betonte, ein Gesetz ohne begleitenden Massnahmen für Opfer und Täter sei wenig wirksam: «Von Gewalt betroffene und bedrohte Frauen brauchen sofort nach einem Polizeieingriff Beratung und Unterstützung. Und Gewalt Ausübende müssten die Möglichkeit haben, ihr Verhalten zu erkennen und zu ändern. Denn sonst besteht Gefahr, dass sie ihre bisherige oder neue Partnerin wiederholt misshandeln.»

… und damit Kosten sparen

  Solche Massnahmen kosten Geld. Noch viel teurer aber ist es, nichts zu tun, sagte Cornelia Kranich Schneiter, Mitautorin des Berichts und Mitglied des Kooperationsgremiums: «Eine Studie von Professor Alberto Godenzi der Universität Freiburg schätzt, dass die Gewalt gegen Frauen allein den Kanton Zürich auf die Bevölkerungszahl umgerechnet rund 75 Millionen Franken an Steuergeldern kostet. Dies ohne die Sozialversicherungsleistungen und die privatwirtschaftlichen Schäden einzurechnen, die durch Arbeitsausfälle, Kinderbetreuung durch Dritte usw. anfallen. Gezielt und koordiniert gegen diese Gewalt vorzugehen, heisst die Kosten reduzieren.»

  Der Zeitplan der Direktion der Justiz und des Innern sieht vor, dass der Entwurf für das Gewaltschutzgesetz im 3. Quartal 2004 in die Vernehmlassung geht. Im optimalen Fall kann das Gesetz 2005 in Kraft treten.

  Gemeinsam gegen häusliche Gewalt. Eine Bestandesaufnahme im Kanton Zürich. Von Cornelia Kranich Schneiter, Marlene Eggenberger, Ursula Lindauer. Hg. IST Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt des Kantons Zürich. 152 Seiten, 38 Franken.

  Erhältlich in der Buchhandlung Schulthess, Juristische Medien AG, Zürich oder im Buchhandel.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Theaterfestival Blickfelder 2004

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Medienmitteilung
            05.04.2004

Die 10. Zürcher Ausgabe von «Blickfelder», dem Theaterfestival für ein junges Publikum, ist mit einem Rekordzuschauerergebnis erfolgreich zu Ende gegangen. Die Konzentration der Spielorte in und um das Volkshaus Zürich sowie das erstmalige Festivalzentrum machten das von den Veranstaltern angestrebte Theaterfest tatsächlich möglich.

In 116 Vorstellungen erlebte das Publikum zeitgenössisches, europäisches Theater auf höchstem Niveau. Mit grosser Begeisterung wurde die Produktion «Children Cheering Carpet» aufgenommen. Diese interaktive Installation verzauberte das Publikum sämtlicher Altersstufen durch die poetischen Bilder auf einer imaginären Reise. Auch «Bestiaire forain», das frische, urkomische Zirkusspektakel fand den Zuspruch bei Jung und Alt. Emma Dante, die junge Erfolgsregisseurin aus Italien war mit ihren beiden Stücken «mPalermu» und «Carnezzeria» zu Gast. Obwohl sie hierzulande kaum bekannt ist, waren die Aufführungen gut besucht und hinterliessen dank der Spielfreude der Schauspielerinnen und Schaupieler einen starken Eindruck. Die kontrastreichen Uraufführungen «Heidi», «Il sogno della vita», «Wolf sein», «Die wilden Schwäne» und «Plumpsack», die mit sehr unterschiedlichen Mitteln eigenwillige Geschichten erzählen, gehörten zu den Publikumsrennern.

  Das vom Sektor schule&kultur der Bildungsdirektion des Kantons Zürich veranstaltete Festival erreichte mit über 13'000 Zuschauerinnen und Zuschauer, davon rund 7'500 Schülerinnen und Schüler, einen neuen Besucherrekord. 50 Schulklassen erlebten einen intensiven Festivaltag, der einen Workshop, ein Mittagessen im Volkshaus, ein Treffen mit der «Blickfelderfamilie» im Festivalzentrum sowie einen Theaterbesuch umfasste.

  Seit seiner ersten Durchführung ist «Blickfelder» Garant für gutes Theater. Neu ist, dass Blickfelder auch für Begegnung und Eigenaktivität steht. In diesem Jahr ist es erstmals gelungen, ein Festivalzentrum zu etablieren, das den Bedürfnissen des gesamten Publikums entsprach, mit Bar- und Kioskbetrieb, Installationen zum Anfassen, Eintauchen und Spielen. Die Atelier-Ausstellung zum Motto «Zu Tisch! Theater machen», ein Highlight des Festivals, hat sich vom Geheimtipp zum Publikumsliebling entwickelt. Alleine über 1000 Schülerinnen und Schüler konnten in der Theaterküche in den verschiedenen Töpfen rühren, eigenen Tonsalat, Lichtsuppe oder Requisitenragout herstellen und damit dem Thema des Festivals gerecht werden.

  Weitere Informationen: http://www.blickfelder.ch

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: N4 Knonaueramt: Inbetriebnahme der Tunnelbohrmaschine am Islisberg

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Medienmitteilung
            07.04.2004

Der Islisbergtunnel ist der längste Tunnel der Westumfahrung Zürich und der N4 Knonaueramt. Kantonsingenieur Georg Pleisch hat heute offiziell den Vortrieb mit der Tunnelbohrmaschine (TBM) freigegeben. Der Tunnel wird 4,95 Kilometer lang und macht rund 40 Prozent der gesamten N4 Knonaueramt aus. Als direkte Verbindung der Innerschweiz mit dem Grossraum Zürich ist sie ein wichtiges Bauwerk.

Der Islisbergtunnel wird 4,95 Kilometer lang und besteht aus zwei parallelen Röhren mit je zwei Fahrstreifen. Zwischen den Röhren sind alle 300 Meter Querverbindungen angeordnet, die im Brandfall als Fluchtweg dienen. Der Vortrieb durch das Gebirge erfolgt mechanisch mit einer Tunnelbohrmaschine (TBM). Die Arbeiten in den beiden Röhren werden vom Installationsplatz Filderen aus gestartet.

  Der Islisbergtunnel durchquert die obere Süsswassermolasse, die aus Sandstein und Mergel besteht. Der Tunnel wird ausschliesslich mit der TBM «aufgefahren». Die Vortriebsarbeiten der Arbeitsgemeinschaft Islisbergtunnel (ARGE IBT) erfolgen einschichtig an fünf Werktagen pro Woche. Während einer zweiten Schicht (Nacht, mit reduziertem Personalbestand) werden Unterhaltsarbeiten an der TBM sowie Nebenarbeiten ausgeführt. Mit diesem Arbeitszyklus sollen pro Woche 100 Meter Tunnel ausgebrochen werden.

  Im rückwärtigen Bereich der Vortriebsanlage wird die ARGE IBT die begeh- und befahrbaren Querverbindungen, die Zentrale in der Tunnelmitte und die SOS-Nischen ausbrechen. In den Portalbereichen sind je eine Lüftungs- und Elektrozentrale zu erstellen. Der Durchschlag der Weströhre beim Südportal wird gemäss Bauprogramm voraussichtlich im Frühsommer 2005 erfolgen.

  Vorarbeiten

  Für den Voreinschnitt Nord (Wettswil) wurden rund 110'000 Kubikmeter Locker- und Festgestein ausgehoben. Die Baugrubenwände bestehen aus 110 Bohrpfählen. Diese sind mit 950 Vorspannankern gesichert. Momentan sind die Bauarbeiten am Voreinschnitt Süd (Zwillikon) in Arbeit. Sie werden bis im Herbst 2004 abgeschlossen.

  Die Arbeiten auf dem Installationsplatz Filderen sind abgeschlossen. Um die anfallenden rund 5000 Tonnen Ausbruchmaterial pro Tag abtransportieren zu können, wurden verschiedene Förderbandanlagen gebaut. Diese führen direkt zur Zwischendeponie und zur Bahnverladestation. Von dort wird das Ausbruchmaterial mit der Bahn zum Rafzerfeld gebracht. Zusätzlich gibt es auf dem Installationsplatz eine Werkstatt, verschiedene Büros, Unterkünfte für das Personal und eine Kantine.

Eröffnung 2010

  Der Tunnelrohbau sollte bis 2007 beendet sein. Die Eröffnung des Islisbergtunnels und der N4 Knonaueramt ist gemäss langfristigem Bauprogramm des Bundes im Jahr 2010 vorgesehen. Der Tunnel kostet 545 Millionen Franken (Preisbasis 1996). Davon übernimmt der Bund 80 Prozent.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Arbeitslosigkeit erneut leicht gesunken

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Medienmitteilung
            08.04.2004

Im Monat März sank im Kanton Zürich die Arbeitslosenquote von 5 auf 4,9 Prozent. Festzustellen sind auch mehr Abmeldungen von der Stellensuche.

45'422 Personen waren Ende März bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich zur Stellensuche angemeldet, 567 weniger als im Vormonat. Auch die Zahl der Arbeitslosen sank um 757 auf 35'331. Diese Abnahme drückt sich im Vergleich zum Vormonat in der gesunkenen Arbeitslosenquote von 5 auf 4,9 Prozent aus. Rückläufige Arbeitslosenzahlen verzeichnen fast alle Alterskategorien sowie Funktionen: Die Altersgruppe der 20- bis 24-Jährigen nahm mit 290 Personen am stärksten ab. Nach bisheriger Funktion betrachtet, ist der Rückgang der Anzahl Lehrlinge von 830 auf 764 am auffälligsten.

Im März meldeten sich im Kanton Zürich 5457 Personen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung von der Stellensuche ab, 613 mehr als im Vormonat und 1609 mehr als im Vorjahr. Davon gaben 61 Prozent an, wieder eine Stelle gefunden zu haben.

Ein weiteres positives Signal kommt vom Stellenmarkt: Im März wurden den RAV im Kanton Zürich 1979 offene Stellen gemeldet, 156 mehr als im Vormonat und 626

  mehr als im Vorjahr. Dies vorwiegend in den Bereichen Baugewerbe, Metallverarbeitung und Maschinenbau, Handel, Verkauf und Marketing. Auch der Manpower-Stellenindex ist sowohl gesamtschweizerisch als auch im Kanton Zürich leicht im Plus.

Das Internet wird für die Stellensuche immer wichtiger und ergänzt die klassische Stellensuche in Printmedien. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit bietet eine neue Dienstleistung für Stellen Suchende an, das Internet-Stellensuch-Büro. Moderne Suchmaschinen geben je nach Suchprofil einen gesammelten Überblick über offene Stellen auf Firmenwebsites. Ziel ist ein möglichst rascher Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt. Die beim RAV angemeldeten Stellen Suchenden können sich über das RAV beim Internet-Stellensuch-Büro anmelden und haben dann die Möglichkeit, ein Login dieses Stellenverzeichnisses (3 Monate) zum Selbstkostenpreis von 60 Franken zu lösen. Dies ermöglicht den Stellen Suchenden, entsprechende Stellen von zuhause aus zu suchen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Nachvollzug des Behindertengleichstellungsgesetzesdes Bundes im kantonalen Steuergesetz

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Medienmitteilung
            08.04.2004

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Änderung des Steuergesetzes, um dieses dem eidgenössischen Behindertengleichstellungsgesetz anzupassen. Die eidgenössischen Räte haben das Behindertengleichstellungsgesetz am 13. Dezember 2002 verabschiedet. Darin sind, in Form von Änderungen der Bundesgesetze über die direkte Bundessteuer und die Steuerharmonisierung, auch steuerliche Erleichterungen für Behinderte vorgesehen. Diese Änderungen treten am 1. Januar 2005 in Kraft. Danach können behinderungsbedingte Kosten im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes steuerlich vollumfänglich abgezogen werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, diese Änderungen auch im kantonalen Steuergesetz nachzuvollziehen. Das geänderte kantonale Steuergesetz soll ebenfalls am 1. Januar 2005 in Kraft treten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Radweglücke in Wolfhausen wird geschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2004

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 2,2 Millionen Franken für den Bau eines Rad- und Gehwegs, die Instandsetzung der Landstrasse sowie für Fussgängerschutzinseln in Wolfhausen bei Bubikon bewilligt. Damit kann in der Ortsdurchfahrt Wolfhausen die Radweglücke zwischen der Schachen- und der Zinkereistrasse geschlossen werden. Die Schliessung der Lücke war dringend notwendig, da auf der Strecke Rüti-Wolfhausen-Hombrechtikon der Strassenverkehr sowie die Anzahl der Velofahrenden zugenommen haben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zulassungsbeschränkungen für Human-, Zahn- und Veterinärmedizin im Studienjahr 2004/2005

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2004

Der Regierungsrat hat angesichts schweizweit hoher Anmeldezahlen beschlossen, an der Universität Zürich auch für das Studienjahr 2004/2005 eine Zulassungsbeschränkung zum Medizinstudium anzuordnen. Neben der Human- und Veterinärmedizin ist davon erstmals auch die Fachrichtung Zahnmedizin betroffen.

Im Dezember 2003 hat der Regierungsrat für das erste Studienjahr 2004/2005 die Zahl der verfügbaren Studienplätze an der Medizinischen Fakultät auf 250 (wovon 50 Plätze für die Zahnmedizin) und an der Veterinärmedizinischen Fakultät auf 90 festgelegt. Er hat damals festgehalten, nach Vorliegen der definitiven Anmeldungen zum Medizinstudium im Frühjahr 2004 über allfällige Zulassungsbeschränkungen zu entscheiden.

  Wie in den vergangenen Jahren lässt sich für die Fachrichtung Humanmedizin auch dieses Jahr eine Zulassungsbeschränkung nicht vermeiden. Nach Abzug der durchschnittlichen Rückzugsquote von rund 30 Prozent werden 419 Studienanwärterinnen und -anwärter erwartet, womit die Aufnahmekapazität deutlich überschritten ist. Eine Umleitung der Studierenden an andere Universitäten kommt wegen ebenfalls hohen Anmeldezahlen an diesen Hochschulen nicht in Betracht. Für die Fachrichtung Veterinärmedizin ist die Lage vergleichbar. Den an den Veterinärmedizinischen Fakultäten Bern und Zürich insgesamt vorhandenen 150 Studienplätzen stehen - nach Abzug einer durchschnittlichen Rückzugsquote von 30 Prozent - 193 Anmeldungen gegenüber, was eine Zulassungsbeschränkung unumgänglich macht. Schliesslich wird auch für die Fachrichtung Zahnmedizin erstmals eine Zulassungsbeschränkung notwendig, da die Zahl der Anmeldungen die vorhandene Kapazität um 19 übersteigt. Die vorliegenden Rahmenbedingungen lassen eine Umleitung der Studienanwärterinnen und -anwärter an andere Universitäten nicht zu.

  Der mit den anderen Universitäten koordinierte Eignungstest wird am 2. Juli 2004 durchgeführt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Amphibienwanderung erfolgreich abgeschlossen: Eigentalsperrung aufgehoben

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Medienmitteilung
            14.04.2004

Die Amphibienwanderung im Eigental ist zu Ende. Die Achsen Oberembrach-Birchwil und Gerlisberg-Birchwil sind ab sofort wieder rund um die Uhr befahrbar. Die Sperrung war wiederum ein grosser Erfolg: Im Eigentalweiher liegen viele Laichballen mit Zehntausenden von Eiern, aus denen sich in den kommenden Wochen eine neue Generation Kröten und Frösche entwickeln wird.

Die Amphibienwanderung setzte dieses Jahr relativ spät ein und verlief dann in rund vier Wochen ausgesprochen rasch. Dank der Strassensperrungen konnten die Kröten und Frösche sicher zum Eigentalweiher gelangen. Dort legten die Weibchen je einige Hundert bis mehrere Tausend Eier. Unmittelbar danach überquerten die meisten Tiere die gesperrten Strassen nochmals in die Gegenrichtung, um in ihre Sommerlebensräume zu gelangen. Die grosse Amphibienpopulation ist einer der ausserordentlichen Naturwerte, die das Eigental zu einem sehr bedeutenden kantonalen Schutzgebiet machen.

Aus den Reaktionen und dem Verlauf zu schliessen, ist die Strassensperrung in der Bevölkerung sehr gut akzeptiert und bereits zur Gewohnheit geworden. Die verkehrsfreie Strasse wird immer mehr zu einem Exkursionsziel, wo das eindrückliche Wanderschauspiel der Amphibien gefahrlos beobachtet werden kann.

Das Projekt stand unter der Leitung der Fachstelle Naturschutz Kanton Zürich und wurde unterstützt vom Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN. Daran beteiligt waren ausserdem die Stadt Kloten sowie die Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach. Helferinnen und Helfer haben erneut täglich mehrere Stunden Arbeit geleistet.

Die Strassen im Eigental sollen auch im nächsten Jahr   während der Amphibienwanderung wieder nachts gesperrt werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Volksinitiative «Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden» zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            15.04.2004

Der Kantonsrat hat dem Regierungsrat die Unterschriftenbogen der am 30. Januar 2004 eingereichten Volksinitiative «Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden» zur Abklärung ihrer Gültigkeit überwiesen. Mit dem Begehren soll erreicht werden, dass sämtliche Beschlüsse des Kantons über die Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden, die zu einer finanziellen Mehrbelastung der Gemeinden führen, in Gesetzesform erlassen werden müssen. Die Volksinitiative verlangt zudem, dass der Kantonsrat entsprechende Vorlagen mit einem qualifizierten Mehr, also mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschliessen muss. Die Volksinitiative wurde mit 11'739 Unterschriften eingereicht, 310 davon waren ungültig. Mit 11'429 gültigen Unterschriften ist die Initiative formell in der Form eines ausgearbeiteten Entwurfs zu Stande gekommen (ein Initiativbegehren kommt zu Stande, wenn es von mindestens 10'000 Unterschriften unterstützt wird). Der Regierungsrat leitet nun die Volksinitiative dem Kantonsrat zum Beschluss weiter.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Baden-Württemberg und Zürich: Technologie-Partnerschaft mit grossem Potenzial

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Medienmitteilung
            15.04.2004

Im Rahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und dem Kanton Zürich fand heute in Karlsruhe das dritte Unternehmensforum statt. Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer und der baden-württembergische Wirtschaftsminister Dr. Walter Döring gaben ihrer Überzeugung Ausdruck, dass die enge Zusammenarbeit zwischen schweizerischen und baden-württembergischen Unternehmen und Forschungsinstitutionen einen wichtigen Beitrag leisten kann, um Schwierigkeiten auf anderer Ebene zu überwinden.

Auf Initiative von Regierungsrätin Rita Fuhrer und Minister Dr. Walter Döring fand am 15. April das Unternehmensforum Zürich-Baden-Württemberg zum Thema Technologie-Partnerschaft der beiden Wirtschaftsregionen statt.

  Rund 200 Unternehmerinnen und Unternehmer informierten sich über die Investitions- und Kooperationsmöglichkeiten der beiden Technologiestandorte. Anhand konkreter Fallbeispiele von bestehenden Kooperationen zeigten Vertreter von Firmen und Forschungsinstitutionen die Chancen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf. Unternehmen beidseits der Grenzen sollen in Zukunft im Bereich der Biotechnologie und der so genannten Life Sciences noch enger kooperieren. Am Unternehmensforum fand ausserdem ein Workshop zum Thema grenzüberschreitende Cluster-Zusammenarbeit im Bereich Biotechnologie statt. Vor Beginn des Workshops wurde eine Vereinbarung zwischen den beiden Branchenorganisationen BioPro und Zurich MedNet unterzeichnet. Darin wird der gemeinsame Wille zur verstärkten Zusammenarbeit festgehalten. Beide Seiten zeigten sich überzeugt davon, dass von einer solchen Kooperation die Unternehmen profitieren werden.

  Die vom Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg und der GZA (Greater Zurich Area) organisierte Veranstaltung war nach Ansicht von Fuhrer und Döring ein voller Erfolg. Sie waren sich einig, dass sich die Unternehmensforen bewährt haben und weitergeführt werden sollen.

  Wirtschaftliche Verflechtung beider Regionen

  Das Unternehmensforum zeigte deutlich auf, wie eng die Wissens- und Wertschöpfungsketten zwischen den beiden starken Technologiestandorten Baden-Württemberg und Zürich verknüpft sind. Import und Export, Investitionen und Entwicklungspartnerschaften gehören bereits zur Routine.

  Im Gespräch zeigten sich Fuhrer und Döring zufrieden über die wirtschaftliche Zusammenarbeit und betonten, wie wichtig gute Rahmenbedingungen für die Unternehmen sind. Als nächste Schritte wurden ein vertiefter Austausch auf Verwaltungsebene, gemeinsame Schulungen im Bereich Standortentwicklung und die Vertiefung der Cluster-Zusammenarbeit vereinbart.

  Die Schweiz stellt für Baden-Württemberg einen wichtigen Handelspartner dar. Allein 900 Unternehmen im deutschen Südwesten haben zu mindestens 20 Prozent Anteilseigner, die aus der Schweiz stammen. Auch im Bereich des Tourismus, der am Vorabend des Unternehmerforums im Mittelpunkt der Gespräche in Stuttgart stand, sind weiterhin positive Entwicklungszahlen zu beobachten.

Erfahrungen im freien Personenverkehr

  Ein Thema des Ministergesprächs am Rande des Unternehmensforums waren auch die bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Die Schweiz und die EU sind durch die sieben bilateralen Abkommen wirtschaftlich noch enger zusammengerückt. Von besonderer Bedeutung ist die Freizügigkeit im Personenverkehr. Für Betriebe ist es seit Mitte 2002 einfacher, ihre Service- und Verkaufsleute in den EU-Raum respektive in die Schweiz zu entsenden. Gleichzeitig ist auch die Rekrutierung fehlender Fachkräfte über die Grenze hinweg einfacher geworden. Deutschen und Schweizer Dienstleistenden erschliessen sich neue Märkte.

  Auf Mitte 2004 fällt als weitere Etappe des freien Personenverkehrs in der Schweiz der so genannte Inländervorrang. Eine arbeitsmarktliche Bewilligung für das Arbeiten in der Schweiz ist dann nicht mehr erforderlich. Für weitere drei Jahre besteht allerdings noch eine Kontingentierung, das heisst eine zahlenmässige Begrenzung der Einreise zu Erwerbszwecken. Im Ministergespräch kamen auch die kürzlichen Schwierigkeiten an der Grenze zur Sprache. Es besteht ein gemeinsames Interesse, dass der Grenzverkehr zwischen beiden Regionen ohne Hindernisse abgewickelt werden kann.

  Beide Seiten sind sich einig, dass der gutnachbarschaftliche Umgang wieder verstärkt gepflegt werden soll. Der Geist der Freizügigkeit und der Marktöffnung dürfe nicht durch bürokratische Massnahmen unterlaufen werden. Im Interesse der Betriebe beidseits der Grenzen sollen die Anstrengungen für gute Rahmenbedingungen für unternehmerisches Handeln ansässiger und weltweit tätiger Unternehmungen verstärkt werden.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg und der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich)

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title_de: Universität Zürich, Institutsgebäude Rämistrasse 66:Studienauftrag für Gesamtsanierung und Erweiterung entschieden

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Medienmitteilung
            15.04.2004

Die Baudirektion Kanton Zürich, vertreten durch das Hochbauamt, veranstaltete im Auftrag der Bildungsdirektion und der Universität Zürich einen Studienauftrag für die Vergabe der Architekturleistungen bei der Gesamtsanierung und Erweiterung des Institutsgebäudes Rämistrasse 66 der Universität Zürich. Das Beurteilungsgremium empfiehlt das Projekt «chez herazade» der Zürcher Architekten Martin und Elisabeth Boesch zur Weiterbearbeitung.

Das 1863 im spätklassizistischen Stil erstellte herrschaftliche Wohnhaus Rämistrasse 66 ist Bestandteil eines Ensembles von Villen entlang der Rämistrasse, die nach der Schleifung der Befestigungsanlagen nordöstlich der Altstadt errichtet wurden. Die Liegenschaft wurde 1961 vom Kanton Zürich erworben. Im Jahr 1978 erfolgten ein Ausbau für die Bedürfnisse der Universität und eine Aussenrenovation. Das Gebäude ist als Objekt von kommunaler Bedeutung im Inventar der schützenswerten Bauten der Stadt Zürich enthalten; es weist insbesondere im als piano nobile konzipierten ersten Obergeschoss eine reichhaltige, grösstenteils aus der Bauzeit stammende Inneneinrichtung auf.

Die Liegenschaft Rämistrasse 66 wird per Ende Sommersemester 2004 von den gegenwärtigen Nutzern geräumt. Bis zum Neubezug durch die Abteilung für Indologie und das Orientalische Seminar per Wintersemester 2005/06 soll das Gebäude einer Gesamtsanierung unterzogen und den Bedürfnissen der neuen Nutzer angepasst werden.

Im Rahmen dieser Gesamtsanierung sind im Wesentlichen folgende Arbeiten vorgesehen:

Da das bestehende Raumangebot für die neuen Nutzer nicht ausreicht, ist das Gebäude um einen unterirdischen Anbau zu erweitern, welcher das Bücherlager der Institutsbibliothek aufnehmen wird. In einem öffentlich ausgeschriebenen Präqualifikationsverfahren wählte das Beurteilungsgremium aufgrund der in den Bewerbungsunterlagen festgelegten Eignungskriterien sechs Architekturbüros aus, die zur Teilnahme am Studienauftrag zugelassen wurden. Im Rahmen dieses Studienauftrags hatten die Teilnehmenden für diese Bauaufgabe ein Projekt zu erarbeiten. Die Eingabe hatte zudem eine Offerte für die bei der Honorierung der Architekturleistungen anzuwendenden Parameter zu enthalten. Zur Weiterbearbeitung empfiehlt das Beurteilungsgremium schliesslich das Projekt «chez herazade» der Zürcher Architekten Martin und Elisabeth Boesch.

Die Aufgabe, eine spätklassizistische Villa mit eigenwilligem Charakter einer neuen Nutzung zuzuführen und mit einem unterirdischen Anbau zu ergänzen, erforderte von allen Beteiligten eine intensive Suche nach einer angemessenen Haltung gegenüber Programm und Bestand.

Der Vorschlag «chez herazade» besticht durch seine kluge Lektüre der Villa Rämistrasse 66 und ihrer unmittelbaren Umgebung. Die beiden wesentlichen Interventionen – die Wiederherstellung des piano nobile als stimmungs- und nutzungsmässiger Schwerpunkt und das gegenüber Gebäude und Umgebung subtile Einfügen des Büchermagazins - führen zu einem in allen Teilen kohärenten, selbstverständlich wirkenden Projekt.

Hinweise:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Geschäftsbericht 2003

content_de:
Medienmitteilung
            20.04.2004

Der Regierungsrat legt seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2003 vor. Das Jahr war geprägt vom Sanierungsprogramm 04, mit welchem der mittelfristige Ausgleich über die Jahre 2000 bis 2007 erreicht werden sollte, ebenso wie von der schwierigen Situation, die durch die von Deutschland einseitig erlassene Durchführungsverordnung für den Flughafen entstanden ist.

Im volkswirtschaftlichen Umfeld setzte sich die Steigerung der Arbeitslosigkeit bis zu einem Höchststand von 45’000 Stellen Suchenden fort. Weitere weltwirtschaftliche Entwicklungen in Folge des Irakkonfliktes oder der Lungenkrankheit Sars wirkten sich auch auf den Kanton Zürich negativ aus. Politisch war das Jahr geprägt von einer Reihe von wichtigen Wahlen auf Kantons- und Bundesebene. Nach dem Rücktritt von Regierungsrat Prof. Ernst Buschor brachten die Regierungsratswahlen nur eine personelle Veränderung, die allerdings zu einer Frauenmehrheit im Regierungsrat führte: Die Zürcher Wahlberechtigten wählten Nationalrätin Regine Aeppli in den Regierungsrat, wo sie die Bildungsdirektion übernahm.

Im Mittelpunkt der Aktivitäten der kantonalen Verwaltung standen die Sanierungsmassnahmen, die der Regierungsrat im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 beschlossen hatte. Dieses wurde noch kurz vor Ende 2002 eingeleitet und mit dem Bericht des Regierungsrates über den mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung im September konkret an die Hand genommen. Der Regierungsrat sah darin vor, rund 1,8 Milliarden Franken über Aufwandsenkungen mit 145 Einzelmassnahmen zu erreichen. Diese betreffen alle Direktionen und sind mit einem Abbau von rund 1200 Stellen verbunden. Die Querschnittmassnahmen Personal bestehen aus einem reduzierten Teuerungsausgleich und einer reduzierten Beförderungsquote. Die übrigen Querschnittmassnahmen in den Bereichen Liegenschaften, Informatik, Rechnungswesen und Personalwesen beruhen im Wesentlichen auf Vorgaben für Effizienzsteigerungen. Die Umsetzungsphase der Sanierungsmassnahmen ist massnahmenspezifisch gestaltet und kann sich über mehrere Jahre hinziehen.

Das Sanierungspotenzial reduziert sich nach der Kantonsratsdebatte in der Planperiode von 2004 bis 2007 um gesamthaft 413 Millionen Franken auf neu 2,130 Milliarden Franken. Der Regierungsrat hat diese neue Bilanz analysiert und entschieden, die Beschlüsse des Kantonsrates zum Sanierungsprogramm 04 so zu respektieren. Das heisst, es werden keine weiteren Massnahmen zur Kompensation der Ausfälle gesucht. Vielmehr wird die Regierung alles daran setzen, das nun endgültig festgesetzte Programm umzusetzen und das Referendum gegen den Kantonsratsbeschluss zu bekämpfen.

Nach der Ablehnung des Staatsvertrages zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland über die künftige Benützung des süddeutschen Luftraumes erliess das deutsche Verkehrsministerium im April eine Verordnung mit Massnahmen zur Einschränkung des Luftverkehrs über Deutschland. Die dagegen eingereichten Rechtsmittel sind noch hängig. Ende Oktober wurde die Vorbereitungsphase für das Mediationsverfahren Flughafen Zürich eingeleitet. Mit einem Direktionswechsel hat der Regierungsrat im November auch ein Signal für einen Neuanfang in der Flughafenpolitik gesetzt. Er will damit seinen Beitrag zur bestmöglichen Lösung für den Kanton, für die betroffene Bevölkerung der Flughafenregion und für die wirtschaftliche Entwicklung der ganzen Schweiz leisten.

Im Weiteren wurde im Berichtsjahr die 1995 eingeleitete Verwaltungsreform wif! termingerecht abgeschlossen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rechnungsjahr 2003 schliesst negativ ab:Markanter Rückgang des Steuerertrags

content_de:
Medienmitteilung
            20.04.2004

Der Regierungsrat hat die Staatsrechnung verabschiedet und beantragt dem Kantonsrat sie zu genehmigen. Die Rechnung 2003 weist in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 619 Mio. Franken auf und schliesst 139 Mio. Franken schlechter ab als budgetiert. Das schlechte Ergebnis ist keine Überraschung. Nach der Senkung des Steuerfusses durch den Kantonsrat rechnete bereits der Voranschlag mit einem Aufwandüberschuss von 480 Mio. Franken.

Im Vergleich mit dem Vorjahr schliesst die Laufende Rechnung 2003 sogar 861 Mio. Franken schlechter ab. Dies ist vor allem auf die netto um 863 Mio. Franken gesunkenen Steuererträge zurückzuführen. Die Staatssteuern verminderten sich um 465 Mio. Franken. Gründe dafür sind neben der Senkung des Staatssteuerfusses die anhaltend düstere Wirtschaftslage sowie die markanten Gewinneinbrüche bei den juristischen Personen in den Steuerperioden 2001 und 2002, die sich 2003 auf die Steuernachträge auswirkten. Die Einnahmen aus Erbschafts- und Schenkungssteuern gingen als Folge der Gesetzesrevision auf Anfang 2000 und des wegfallenden ausserordentlichen Mehrertrags im Vorjahr um 321 Mio. Franken zurück. Bei den kantonalen Quellensteuern und den Direkten Bundessteuern sind ebenfalls Mindererträge von 35 bzw. 43 Mio. Franken zu verzeichnen.

Im Vergleich zur Rechnung 2002 ist die Aufwandsteigerung von knapp 100 Mio. Franken bzw. 0.9 Prozent bescheiden. Am meisten haben mit 204 Mio. Franken die Eigenen Beiträge zugenommen. Verantwortlich dafür sind vor allem die höheren Beiträge an Krankenkassenprämien nach Annahme der Initiative «Tragbare Krankenkassenprämien für alle» (73 Mio. Franken) und der Mehraufwand für Sozialversicherungen (AHV/IV) mit 67 Mio. Franken.

Der Personalaufwand hat sich gegenüber dem Vorjahr um 38 Mio. Franken oder 1.0 Prozent erhöht. Er ist einerseits wegen Teuerungszulagen, Beförderungen und der Erhöhung der Kinderzulagen, zusätzlicher Stellen im Sicherheitsbereich und im Gesundheitswesen sowie Besoldungsnachzahlungen an Handarbeitslehrerinnen gestiegen, doch haben anderseits die Lohnnachzahlungen im Gesundheitswesen abgenommen. Die Abschreibungen gegenüber dem Vorjahr haben sich um 154 Mio. Franken vermindert. Die Swiss-Aktien sind 2003 um 125 Mio. Franken weniger abgeschrieben worden und die Aktien der Unique Zurich Airport mussten nicht mehr abgeschrieben werden (41 Mio. Franken).

Die Nettoinvestitionen 2003 betragen 554 Mio. Franken und liegen damit 217 Mio. Franken unter dem Voranschlag. Im Vergleich zum Vorjahr haben sie um 55 Mio. Franken abgenommen. Die Investitionsausgaben sind gesunken, weil die letztjährige Beteiligung von 300 Mio. Franken an der Swiss nicht mehr angefallen ist. Die Investitionseinnahmen sind zurückgegangen, weil die Rückzahlungen des Bundes von Darlehen an die Arbeitslosenversicherung im Vorjahr ausgelaufen sind (249 Mio. Franken). Die Nettoinvestitionen ohne Darlehen und Beteiligungen lagen mit 563 Mio. Franken leicht über dem Durchschnitt der letzten acht Jahre von 539 Mio. Franken.

Somit resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 457 Mio. Franken. Aus der Laufenden Rechnung stehen nicht genügend Mittel zur Verfügung, um die Nettoinvestitionen zu decken. Der Selbstfinanzierungsgrad ist ungenügend und beträgt nur noch 17 Prozent. Wegen des hohen Defizits der Laufenden Rechnung hat sich das Eigenkapital im Berichtsjahr von 1.7 auf 1.1 Mrd. Franken vermindert. Die Verschuldung (Fremdkapital abzüglich Finanzvermögen) ist von 4.8 auf 5.2 Mrd. Franken angestiegen.

Die Finanzplanung der kommenden Jahre wird erschwert durch zahlreiche Unsicherheitsfaktoren wie die Abstimmungen über das Steuerpaket und der Seniorenabzug, die am 16. Mai vor das Volk kommen, sowie das Referendum gegen das Sanierungsprogramm 04 und die NFA, die am 26. September vorgelegt werden. Falls alle oder zumindest einige dieser Vorlagen vom Volk angenommen werden, akkumulieren sich in den kommenden Jahren die Belastungen massiv. Die Entwicklung der Steuererträge 2003 schafft eine zusätzliche Unsicherheit in der zukünftigen Finanzierung der Staatstätigkeit. Der Regierungsrat hat wegen der bestehenden Unsicherheit über die weiteren Entwicklungen davon abgesehen, zum jetzigen Zeitpunkt Massnahmen zu ergreifen oder ein neues Sanierungsprogramm auszulösen. Deshalb werden auch im KEF 2005-2008 und im Voranschlag 2005, die der Regierungsrat im kommenden September vorlegen wird, keine Massnahmen enthalten sein, um eine allfällige, neu entstehende Finanzierungslücke zu schliessen.

Nach den Volksabstimmungen im Herbst, wenn bekannt ist, wie die Stimmberechtigten über die Finanzvorlagen entschieden haben, wird sich der Regierungsrat mit der dannzumaligen, aktualisierten Finanzsituation im Kanton Zürich auseinandersetzen. Dann wird Klarheit darüber bestehen, wie hoch der Einnahmenrückgang respektive die Aufwanderhöhungen in den kommenden Jahren ausfallen. Der Regierungsrat wird dann darüber entscheiden, ob und wenn ja welche Massnahmen zur Haushaltsanierung im Hinblick auf eine mittelfristig ausgeglichene Rechnung getroffen werden müssen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Unfallrisiko im Strassenverkehr steigt mit dem Alter

content_de:
Medienmitteilung
            21.04.2004

Am 24. November 2003 ereignete sich am Zürcher Paradeplatz ein schwerer Unfall. Ein 70-jähriger Autolenker raste mit seinem Wagen gegen eine Sitzbank, wobei eine 38-jährige Journalistin ums Leben kam. Die Presse sprach von einer «Horrorfahrt» und warf die Frage auf, ob betagte Lenker eine Gefahr im Strassenverkehr darstellen. In seiner neusten Studie liefert das Statistische Amt des Kantons Zürich nun eine Antwort.

Die kürzlich veröffentlichte Studie zeigt, dass alte Fahrzeuglenker tatsächlich ein erhöhtes Risiko haben, in einen Autounfall verwickelt zu werden. Zwar zeigt die Unfallstatistik auf den ersten Blick ein anderes Bild. Männliche Junglenker, vor allem solche zwischen 20 und 24 Jahren, sind sehr oft an Unfällen beteiligt. Nicht weniger als zehn Prozent aller Strassenverkehrsunfälle gehen auf ihr Konto. In den höheren Altersklassen nehmen die Unfallzahlen dann stetig ab. Das gleiche gilt für die Frauen, wenn auch auf deutlich tieferem Niveau. Die Rohwerte der Unfallstatistik berücksichtigen allerdings nicht, dass die Altersklassen verschieden gross sind. Es gibt mehr 20- bis 24-Jährige als 70- bis 74-Jährige, deshalb ist es nur natürlich, dass sie auch häufiger an Autounfällen beteiligt sind. Ausserdem sind Menschen im Erwerbsalter bedeutend mehr mit dem Auto unterwegs als Pensionierte (bei denen ja der Arbeitsweg entfällt). Sie erbringen, sowohl an der Zahl der täglich zurückgelegten Kilometer als auch an der im Wagen verbrachten Zeit gemessen, eine deutlich höhere Verkehrsleistung. Wer aber lange und weit fährt, läuft vermehrt Gefahr, in einen Unfall verwickelt zu werden.

In seiner Studie bereinigt das Statistische Amt die Unfallzahlen, indem es Grösse und Verkehrsleistung der verschiedenen Altersklassen in die Rechnung einfliessen lässt. Und dann zeigt sich, dass zwischen Alter und Unfallrisiko ein u-förmiger Zusammenhang besteht. Sowohl junge als auch alte Lenker haben im Vergleich zu den mittleren Altersklassen ein drei- bis viermal höheres Unfallrisiko. Statistisch gesehen erleiden über 80-jährige Autofahrer alle 570'000 gefahrenen Kilometer oder etwa alle 16'000 gefahrenen Stunden einen Unfall, während 40- bis 44-Jährige im Schnitt während 44'000 Stunden am Steuer sitzen und dabei 1,9 Millionen Kilometer weit kommen, ehe sie in einen Autounfall verwickelt werden. Am höchsten ist das Unfallrisiko bei den ganz Jungen, die gerade erst den Führerschein erworben haben: Die 18- bis 19-Jährigen sind alle 430'000 gefahrenen Kilometer oder alle 10'000 gefahrenen Stunden an einem Unfall beteiligt. Damit ist allerdings noch nichts über das Verschulden gesagt. Eine Untersuchung aus Deutschland zeigt aber, dass junge und alte Automobilisten nicht nur unfallträchtiger fahren als die mittleren Altersklassen, sondern dass sie an Verkehrsunfällen auch öfter die Hauptschuld tragen.

Das erhöhte Unfallrisiko älterer Autofahrer hängt zusammen mit bekannten Alterserscheinungen. Abnehmende Lern- und Reaktionsfähigkeit sowie verminderte Seh- und Hörfähigkeit wirken sich negativ auf die Fahrtüchtigkeit aus. Deshalb müssen sich über 70-jährige Autolenker auch alle zwei Jahre einem medizinischen Fahreignungstest unterziehen. Unabhängig davon entwickeln ältere Personen verschiedene Strategien, um die altersbedingten Beeinträchtigungen zu kompensieren. Zum einen fahren sie weniger Auto als in jungen Jahren. Damit reduzieren sie das Unfallrisiko durch verminderte Exposition. Zum anderen fahren sie auch langsamer und kompensieren so die nachlassende Reaktionsfähigkeit. Die Durchschnittsgeschwindigkeit nimmt mit zunehmendem Alter stetig ab: von 42 Kilometer pro Stunde bei den 20- bis 24-Jährigen auf 33 Kilometer pro Stunde bei den über 75-Jährigen. Eine weitere Strategie besteht darin, die Hauptverkehrsspitzen zu meiden. Menschen im Pensionsalter bevorzugen verkehrsarme Tageszeiten. Sie sind oft am späteren Vormittag oder am frühen Nachmittag mit dem Auto unterwegs, kaum jedoch in den frühen Morgenstunden oder nach Einbruch der Dunkelheit.

Zukünftig wird die Fahrleistung von Personen im Pensionsalter laut der Studie des Statistischen Amts zunehmen. Gegenwärtig steht nämlich eine Generation von Frauen im Rentenalter, für die das Autofahren noch keine Selbstverständlichkeit darstellt. So haben heute nur 25 Prozent der Frauen zwischen 75 und 79 Jahren einen Fahrausweis, gegenüber 75 Prozent bei den gleichaltrigen Männern. Diese Geschlechtsunterschiede werden sich aber bald auswachsen, denn bei den jüngeren Frauen liegt die Fahrausweisquote gleichauf mit derjenigen der Männer bei nahezu 90 Prozent. Hinzu kommt, dass die Zahl der Menschen in den oberen Altersklassen aufgrund der steigenden Lebenserwartung zunehmen wird. Beide Entwicklungen zusammen bewirken, dass die Gesamtheit der älteren Menschen künftig vermehrt autofahren wird. Deshalb dürften, so prognostiziert das Statistische Amt, Strassenverkehrsunfälle mit betagten Lenkern in Zukunft zahlreicher werden.

Die Studie des Statistischen Amts basiert auf dem Mikrozensus Verkehr 2000, einer Repräsentativbefragung der Schweizer Bevölkerung. Dabei wurden 29'407 Personen telefonisch zu ihrem Verkehrsverhalten befragt. Zusätzlich hat das Statistische Amt die Bevölkerungsdaten der Eidgenössischen Volkszählung 2000 sowie die Verkehrsunfallstatistiken 2001 und 2002 verwertet. Aus Gründen der Repräsentativität und der Datenverfügbarkeit bezieht sich die Studie auf gesamtschweizerische Zahlen. Die Resultate können jedoch problemlos auf den Kanton Zürich übertragen werden, zumal es zum Wesen der Mobilität gehört, dass sie vor Kantonsgrenzen nicht Halt macht.

Die Studie «Alter, Automobilität und Unfallrisiko» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: http://www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2004_04.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Instandsetzung der A1 zwischen Zürich-Ost und Seebach

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Medienmitteilung
            21.04.2004

Rund 30 Jahre nach der Inbetriebnahme der Autobahn A1 Zürich-Ost – Zürich-Nord wird dieser Nationalstrassenabschnitt instand gesetzt. Im April 2004 beginnen die Bauarbeiten an den Brücken Aubrugg und im Januar 2005 diejenigen an der Strasse. Die ganze Instandsetzung wird im Sommer 2007 beendet sein. Die Gesamtkosten dieses Projekts, inklusive Vorinvestitionen für die Glattalbahn, belaufen sich auf rund 75 Millionen Franken. Davon übernimmt der Bund 80 Prozent.

In den Jahren 2000 und 2001 wurde der Zustand der Brückenbauwerke und der Strassenanlagen überprüft. Dabei wurden verschiedene Mängel und Schäden festgestellt, die eine umfassende Instandsetzung erfordern. Mit diesen Massnahmen werden die Werterhaltung für die kommenden Jahre gewährleistet und die Sicherheitseinrichtungen auf den neusten Stand gebracht.

  Bei den Brückenbauwerken sind die entstandenen Betonschäden zu beheben sowie die Fahrbahnübergänge, die Abdichtung und der Fahrbahnbelag zu ersetzen. Die gesamten Entwässerungsleitungen und die elektromechanischen Anlagen werden erneuert. Ebenfalls werden die Lärmschutzwände ersetzt und die Leitschranken an die heutigen Anforderungen angepasst. Die Arbeiten für die Brückeninstandsetzungen Aubrugg dauern von April 2004 bis Herbst 2006.

  Die Bauarbeiten an der Strasse beinhalten die Erneuerung des Fahrbahnbelags und teilweise auch des Strassenoberbaus. Schadhafte Stellen im bestehenden Entwässerungssystem müssen behoben werden. Die Leitschranken werden den heutigen Anforderungen angepasst. Zusätzlich ersetzt das kantonale Tiefbauamt die bestehenden Lärmschutzwände. Die Bauarbeiten an der Strasse beginnen im Januar 2005 und dauern bis Mitte 2006.

  Die Unterquerung der Autobahn A1 für die Glattalbahn im Abschnitt Leutschenbach bis Stettbach (Etappe 1 B) wird als Vorinvestition mit den Instandsetzungsarbeiten ausgeführt. Das Unterführungsbauwerk wird in drei Etappen erstellt. Die Arbeiten dauern von Januar 2005 bis Mitte 2006.

  Bis im Sommer 2007 werden noch verschiedene Arbeiten in den Bereichen der Elektromechanik, der Signalisation und der Markierung ausgeführt.

Verkehrsführung

  Um den Verkehrsfluss auf den stark befahrenen Hauptverkehrsachsen zu gewährleisten, sind ein konzentriertes Bauen sowie die Koordination mit den an diesen Autobahnabschnitt angrenzenden Nationalstrassen-Bauvorhaben unerlässlich. Die Etappierung dieser Arbeiten ermöglicht auch im Baustellenbereich die Verkehrsführung auf mindestens zwei Fahrstreifen in beiden Richtungen. Für die Ausführung gewisser Bauarbeiten sind einzelne Teilsperrungen in der Nacht oder am Wochenende vorgesehen.

  Da durch die Instandsetzungsarbeiten eine breite Öffentlichkeit betroffen ist, werden umfassende Kommunikationsmassnahmen wie ein Internetauftritt, regelmässige Anwohnerinformationen, eine Hotline, eine Basisdokumentation und weitere Massnahmen umgesetzt.

  Unter http:/www.zuerichost.ch finden Sie detaillierte Informationen und diverse Bilder zur Instandsetzung.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neues Mitglied des Kantonsrates aus dem Bezirk Uster

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Medienmitteilung
            22.04.2004

Der Regierungsrat hat Thomas Maier, Dipl. phys. ETH, Dübendorf, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Martin Bäumle, an. Der 28-jährige Thomas Maier war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der Grünen des Wahlkreises XII (Bezirk Uster).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ruedi Jeker ist im nächsten Amtsjahr Regierungspräsident

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Medienmitteilung
            22.04.2004

Der Regierungsrat hat Dr. Ruedi Jeker, Vorsteher der Direktion für Soziales und Sicherheit, zu seinem Präsidenten für das Amtsjahr 2004/05 gewählt. Ruedi Jeker übernimmt das Präsidialamt von Dr. Christian Huber, Vorsteher der Finanzdirektion. Das Amtsjahr beginnt am 1. Mai 2004. Zur neuen Vizepräsidentin des Regierungsrates wurde Dorothée Fierz, Vorsteherin der Baudirektion, gewählt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Privater Gestaltungsplan Stadion Zürich hat unter Auflagen erste Hürde genommen - Rekurse in der Hauptsache abgewiesen

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Medienmitteilung
            22.04.2004

Der Regierungsrat hat beschlossen, zwei Rekurse gegen die Festsetzung des Gestaltungsplans Stadion Zürich teilweise gutzuheissen, im übrigen werden sie zur Hauptsache abgewiesen. Einen dritten Rekurs sowie eine Stimmrechtsbeschwerde hat der Regierungsrat abgewiesen. Die Rekurrenten wandten sich in erster Linie gegen den Mehrverkehr und die daraus entstehenden Emissionen. Die teilweise Gutheissung bedeutet, dass zwar im Gestaltungsplan Auflagen zu berücksichtigen sind, die den Anliegen der Rekurrenten entsprechen, aber das Bauverfahren kann weiter verfolgt werden, die erste Hürde ist genommen. Gegen diesen Entscheid kann beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden.

Der Regierungsrat hat sich mit dem komplexen Verfahren, das verschiedenste Gesetzeswerke betroffen hat, eingehend befasst. In der Stimmrechtsbeschwerde ist geltend gemacht worden, die Abstimmungserläuterungen der Stadt Zürich zur Stadion-Vorlage seien «einseitig, suggestiv und propagandistisch» abgefasst gewesen. Dies habe es den Stimmberechtigten verunmöglicht, sich frei eine eigene Meinung zu bilden. Der Regierungsrat begründet die Ablehnung der Stimmrechtsbeschwerde damit, dass die Anforderungen an eine objektive und sachliche Darstellung in den Abstimmungserläuterungen insgesamt nicht verletzt sind, auch wenn einige Formulierungen als unzulässige Übertreibung zu beanstanden sind.

Zur Ausgangslage der Beanstandungen in den Rekursen ist festzuhalten, dass die Luftbelastung im Gebiet rund um das Hardturmstadion heute schon hoch ist. Die Bestimmungen der Luftreinhalteverordnung, die eingehalten werden müssen, sind der massgebliche Grund für die Auflagen und der Auslöser für die verschärfte Emissionsbegrenzung.

Der Gestaltungsplan ist gemäss Rekursentscheid des Regierungsrates nun insoweit zu ändern, dass 334 Parkplätze der insgesamt geplanten 1250 Parkplätze ausgeschieden und für Kunden und Besucher unzugänglich sein müssen und nur dann dem Publikum offen stehen dürfen, wenn Fussballspiele oder ähnliche Grossveranstaltungen stattfinden. Im Baubewilligungsverfahren muss zudem sichergestellt werden, dass das Angebot der Buslinie 54 bis Betriebsbeginn zumindest an Samstagen und abends verdichtet wird. Unter diesen Umständen kann die Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr auch dann als genügend beurteilt werden, wenn die Tramlinie 18 bis zu Betriebsbeginn noch nicht erstellt sein sollte. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist im Baubewilligungsverfahren zu ergänzen und es sind die Belastungen der Luft mit VOC (volatile organic compounds) und PM10 (feindisperse Schwebestoffe mit einem aerodynamischen Durchmesser von weniger als 10 Mikrometer) sowie die Schadstoffemissionen während der Bauphase nachzuweisen. Ebenfalls im Baubewilligungsverfahren ist nachzuweisen, dass der Betriebslärm den Anforderungen der Lärmschutzverordnung genügt.

Gemäss Gestaltungsplan sind insgesamt 1250 Parkplätze geplant, wovon 100 für eine Park+Ride-Anlage vorgesehen sind. Die verbleibenden 1150 Parkplätze dienen den Kunden und Besuchern der Verkaufsgeschäfte, Restaurants, Freizeitanlagen sowie Büros und der Hauptnutzung (vor allem Sportveranstaltungen) sowie den Beschäftigten. Darin eingeschlossen sind 728 Parkplätze für die Veranstaltungsnutzung im eigentlichen Fussballstadion.

Im Gestaltungsplan wird nun die höchstzulässige Parkplatzzahl überschritten; insbesondere weil die für den Veranstaltungsbetrieb im Stadion erforderlichen Parkplätze auch den Kunden des Einkaufszentrums und den Besuchern der übrigen Nutzungen zur Verfügung stehen sollen. Daran ändert nichts, dass in den Gestaltungsplanvorschriften jährliche Fahrtenlimiten festgesetzt sind, weil diese (zu hohen) Limiten keine wirkliche Begrenzung des motorisierten Individualverkehrs bewirken.

Von den 1150 Parkplätzen sind daher die über das in der Parkplatzverordnung der Stadt Zürich festgelegte zulässige Maximum (816) hinausgehenden 334 Parkplätze auszuscheiden und für die Kunden und Besucher grundsätzlich nicht offen zu halten. Sie können aber dann benutzt werden, wenn Fussballspiele oder andere Grossveranstaltungen im Stadion stattfinden, namentlich, wenn diese Veranstaltungen zu Zeiten stattfinden, wo das Einkaufszentrum noch geöffnet ist oder erst kurz vor Veranstaltungsbeginn schliesst.

Da demnach nicht alle 1250 Parkplätze den Kunden und Besuchern bzw. Beschäftigten ganzzeitlich zur Verfügung stehen, sind auch die Fahrtenlimiten herabzusetzen. Die Fahrtenlimiten sind so festzusetzen, dass sie eine wirksame Begrenzung des Individualverkehrs bewirken. Die von 3,40 Mio. pro Jahr (rund 9300 pro Tag) auf 2,70 Mio. gesenkten Fahrten pro Jahr (rund 7'400 pro Tag) während den ersten beiden Betriebsjahren und die entsprechend herabgesetzten Fahrtenlimiten gemäss Fahrtenmodell in den Folgejahren entsprechen im Ergebnis einer verschärften Emissionsbegrenzung.

Der Gestaltungsplan ist in Hinsicht auf die Höhe der Bauten nicht zu beanstanden. Hochhäuser sind am vorgesehenen Ort prinzipiell zulässig. Mit einem Gestaltungsplan können ohne weiteres Bauten festgesetzt werden, die von der Regelbauweise abweichen. Zudem sind die Anforderungen an Hochhäuser erfüllt. Im Baubewilligungsverfahren ist allerdings nachzuweisen, dass die Bauten nicht übermässigen Schattenwurf verursachen. Der Gestaltungsplan erfüllt insgesamt die an ein solches Projekt gestellten gesetzlichen Anforderungen.

  Im Zusammenhang mit dem Gestaltungsplan sind weitere Verfahren bei verschiedenen Instanzen hängig (u.a. eine Stimmrechtsbeschwerde, verschiedene Strassenprojekte). Es bestand kein Anlass, das nun dem Regierungsrat vorgelegte Verfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung der Beschwerden zu sistieren. Ebensowenig ist eine Sistierung erforderlich, bis über die im Zusammenhang mit der Bau- und Zonenordnung 1992/1999 der Stadt Zürich stehenden Rechtsmittelverfahren rechtskräftig entschieden ist. Es sind in diesen Verfahren keine Fragen zu klären, die von entscheidender Bedeutung für das Rekursverfahren Gestaltungsplan Stadion Zürich wären.

Der Gemeinderat von Zürich setzte mit Beschluss vom 4. Juni 2003 den Gestaltungsplan Stadion Zürich fest; die Stimmbürger der Stadt Zürich stimmten am 7. September 2003 der Festsetzung dieses Gestaltungsplans zu. Die Rekursgegnerinnen – die Stadt Zürich und die Stadion Zürich AG - planen, auf dem Gebiet des heutigen Hardturmstadions ein Fussballstadion mit 30'000 Sitzplätzen sowie darin integriert ein Einkaufszentrum mit Hotel, Restaurations- und Freizeitbetrieben zu erstellen. Das Stadion soll eine Höhe von rund 40 bis 55 Meter aufweisen und hat eine ungefähr fünfeckige Grundfläche; die einzelnen Seiten haben eine Länge von 120 bis150 Meter (Grundfläche 20'000 m2 ). Westlich davon soll ein Bürohochhaus erstellt werden (Höhe rund 69 Meter). Es sind 1250 Parkplätze für Autos (unterirdisches Parkhaus) geplant, davon sind 100 für ein Park+Ride-Parking auszuscheiden. Für die Parkplätze ist eine Poolnutzung vorgesehen.

Die Anzahl der vom Projekt ausgelösten Fahrten beträgt gemäss im Gestaltungsplan vorgesehenem Fahrtenmodell in der 1. Stufe (während den ersten beiden Betriebsjahren) 3,40 Mio. pro Jahr (rund 9300 pro Tag), gemäss Fahrtenmodell reduzieren sich die Fahrten mit jeder Stufe des Fahrtenmodells bis zuletzt auf 2,85 Mio. pro Jahr. Das Gestaltungsplanprojekt ist einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterstellen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Vermisstmeldung

title_de: Zürich: Vermisst wird Heidi Kerber

content_de:
Vermisstmeldung
            09.04.2004

Seit Mittwochabend, 09. April 2004, wird in Zürich, ab Sihlfeldstrasse vermisst:

Die Vermisste ist 160 Zentimeter gross, von schlanker Statur, lange dunkelblonde Haare, unreine Haut, trug vermutlich Blue Jeans, eine schwarze knielange Jacke, rötliche Schuhe und eine schwarze Umhängetasche.

  Die Vermisste hielt sich vorwiegend in der Stadt Zürich (Langstrassenquartier, Sihlquai/unterhalb Kornhausbrücke) auf und ist als Drogenkonsumentin bekannt.

Vermisstmeldung

Personen, welche Angaben über den Aufenthalt der Vermissten machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Tel. 058 648 48 48, oder jedem anderen Polizeiposten zu melden.


title_de: Gemeinsam gegen den Stau

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2004

Im Sommer 2004 wird - nach Abschluss der Sanierungsarbeiten an den beiden «alten» Röhren - das gesamte Baregg-Tunnelbauwerk in Betrieb genommen. Der zu erwartende Mehrverkehr erhöht das Risiko von Staus beim Limmattalerkreuz und vor dem Gubristtunnel. Sofortmassnahmen zur Verkehrslenkung sollen die Situation entschärfen und Staus reduzieren. Die Regierungsräte Dorothée Fierz und Peter C. Beyeler kündigten an einer Medienkonferenz gemeinsame Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation an.

Im Sommer 2004 werden die Sanierungsarbeiten in den beiden «alten» Tunnelröhren des Baregg beendet sein. Damit kann auf diesen Zeitpunkt hin das gesamte Tunnelbauwerk dem Verkehr übergeben werden. Um dem in den Spitzenzeiten zu erwartenden Mehrverkehr auf der A1 im Limmattal zu begegnen, hat das Zürcher Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Zürich und dem Kanton Aargau bis zum Ausbau der Nordumfahrung Sofortmassnahmen zur Verkehrslenkung eingeleitet. Wichtigste Ziele sind, den Verkehrsfluss auf der Autobahn sicherzustellen und dadurch Anzahl und Dauer der Staus sowie die Unfallzahl zu reduzieren. Gleichzeitig muss der Ausweichverkehr verhindert werden. Langfristig werden der Ausbau des Gubristtunnels und der Nordumfahrung eine dauerhafte Entlastung bringen.

Aargau und Zürich koordinieren

  An der Medienkonferenz im Infopavillon Baregg unterstrichen die Regierungsräte Dorothée Fierz (Zürich) und Peter C. Beyeler (Aargau) die Bereitschaft der beiden Nachbarkantone, die im Raum Limmattal-Gubrist zu erwartende Verkehrsentwicklung nach der Eröffnung des gesamten Baregg-Tunnelbauwerks mit koordinierten Massnahmen gemeinsam anzugehen.

  «Oberstes Ziel», so Dorothée Fierz, «wird es sein, den Verkehr auf der Autobahn flüssig zu halten, den Ausweichverkehr zu vermeiden und so die Gemeinden vor Mehrverkehr zu schützen.» Für Peter C. Beyeler ist klar, «dass nur ein gemeinsames Vorgehen mit gezielter Verkehrslenkung eine Entlastung entlang der A1 im Aargau und im Kanton Zürich bringen kann». Mit koordinierten Massnahmen soll vermieden werden, dass aus dem Bareggstau, welcher ab Sommer 2004 der Vergangenheit angehören wird, nun ein Gubriststau wird.

«Tropfenzähler» als Herzstück

  Herzstück der Verkehrslenkung ist eine gesteuerte Anschlussbewirtschaftung. Die Autobahnanschlüsse Weiningen, Urdorf Nord, Dietikon in Richtung St. Gallen sowie Affoltern und Seebach in Richtung Bern werden in den Spitzenzeiten nach dem «Tropfenzähler»-System betrieben. Bei Staugefahr wird den Fahrzeugen mittels Lichtsignalanlage nur einzeln Zufahrt zur Autobahn gewährt, um Rückstaus auf dieser zu vermeiden und den Verkehr flüssig zu halten. Damit es bei den Anschlüssen nicht zu Rückstaus bis auf die Hauptverkehrsstrassen kommt, wird bei den Einfahrten zusätzlicher Stauraum geschaffen. Je nach Verkehrsbelastung auf der Autobahn werden die Anschlussbewirtschaftungen ein- und wieder ausgeschaltet. Diese Verkehrslenkung mit einem «Tropfenzähler»-System hat sich, wie Regierungsrat Peter C. Beyeler anlässlich der Medienkonferenz ausführte, beim Anschluss Baden-West bestens bewährt.

  Kantonsingenieur Georg Pleisch (Zürich) erläuterte zudem weitere Massnahmen zur Verhinderung von Staus, die alle bis zur Eröffnung der drei Tunnelröhren am Baregg realisiert werden. So soll der Standstreifen der Westzufahrt zum Limmattalerkreuz vor der Abzweigung Urdorf als zusätzlicher fünfter Fahrstreifen für den Verkehr in Richtung A4 Urdorf ausgebaut werden. Anstelle des aufgehobenen Standstreifens wird eine Ausstellbucht in Dietikon gebaut. Um den Verkehr flüssig zu halten, werden Wechselsignale aufgestellt, die eine Anpassung der Geschwindigkeit an die vorhandene Verkehrssituation ermöglichen. Die Betriebszustände werden von der Zürcher und der Aargauer Kantonspolizei koordiniert. Die Überwachung des Verkehrs mit Fernsehkameras erlaubt der Kantonspolizei in der Verkehrsleitzentrale zudem ein schnelles Eingreifen bei Staus und Unfällen.

  Aktuelle Verkehrssituation im Internet

  Ein Teil der Kameras steht den Automobilistinnen und Automobilisten ab August als Webcams unter der Adresse http://www.nordumfahrung.ch zur Verfügung. Dort finden sich neben den Webcam-Bildern und Informationen zum Projekt auch eine Staustatistik, Angaben zur aktuellen Stausituation, Online-Verkehrsmeldungen und Links zum Öffentlichen Verkehr (ÖV). Dieses Angebot soll den Autolenkenden eine möglichst hohe Planungssicherheit für Fahrten auf der A1 und der A4 ermöglichen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kanton Zürich in Zahlen 2004: Stimmabgabe kurz vor Urnenschluss

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Medienmitteilung
            27.04.2004

Alljährlich im Frühling geben das Statistische Amt und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam die Gratisbroschüre «Kanton Zürich in Zahlen» heraus. Seit kurzem liegt die Ausgabe 2004 der handlichen Datensammlung vor. Eine der darin enthaltenen Kurzanalysen geht der Frage nach, wann der Zürcher Souverän im Vorfeld einer Volksabstimmung seine Entscheidung trifft.

Seit 1994 können die Zürcherinnen und Zürcher bei kantonalen und eidgenössischen Urnengängen brieflich abstimmen. Mittlerweile machen sie das auch sehr fleissig: In kleinen, ländlichen Gemeinden geben 30 bis 50 Prozent der Urnengänger ihre Stimme brieflich ab, in den Städten stimmen gar zwischen 60 und 80 Prozent per Post. Beliebt ist nach wie vor auch der persönliche Gang ins Stimmlokal am Abstimmungssonntag, rund ein Viertel der Zürcher Stimmenden wählt diesen Weg. Kaum in Anspruch genommen wird dagegen die Möglichkeit, die Stimme vorzeitig auf der Gemeindeverwaltung abzugeben.

Brieflich Stimmende können, sobald sie im Besitz des Stimmrechtsausweises und der Stimmzettel sind, ihre Wahl treffen und die ausgefüllten Unterlagen zur Post bringen. Tun sie dies sofort oder warten sie mit ihrer Entscheidung noch zu, bis der Abstimmungssonntag näher rückt? Die Antwort auf diese Frage ist deshalb interessant, weil sie den politischen Parteien und anderen Interessengruppen hilft, ihre Abstimmungskampagnen zeitlich möglichst wirkungsvoll anzusetzen. Eine Kurzanalyse in der soeben erschienenen Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen 2004» zeigt, dass ein Grossteil der brieflich eingereichten Stimmunterlagen erst in der letzten Woche vor dem Abstimmungstermin bei den Gemeinden eingeht. Die grosse Mehrheit der Zürcher Urnengänger dürfte also den Meinungsaustausch auf dem politischen Parkett über längere Zeit mitverfolgen und sich erst kurz vor dem Stichtag entscheiden.

Neben dem Artikel zum Abstimmungsverhalten enthält die aktuelle Ausgabe der traditionsreichen Broschüre weitere illustrierte Kurzanalysen, etwa zum Wandel der Familienformen während der vergangenen 30 Jahre, zur Entwicklung der Agglomeration Zürich oder zur Situation auf dem kantonalzürcherischen Wohnungsmarkt. Im Anhang der leicht verständlichen, rund 40-seitigen Publikation finden Interessierte detaillierte Tabellen zum Kanton Zürich und zu seinen Gemeinden. Von den Gemeindeflächen über die Bevölkerungszahlen bis zu den aktuellen Steuerfüssen hat das Statistische Amt eine Reihe von aussagekräftigen Kennzahlen zusammengestellt.

Die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen 2004» ist kostenlos und liegt in allen Filialen der Zürcher Kantonalbank auf. Sie ist zudem erhältlich beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich, Telefon 01 25 12 07, Fax 01 225 12 97, E-Mail datashop@statistik.zh.ch.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Soziale und öffentliche Sicherheit: Kernanliegen von Regierungsrat Dr. Ruedi Jeker

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Medienmitteilung
            27.04.2004

Regierungsrat Dr. Ruedi Jeker, seit dem 1. Januar 2004 Vorsteher der Direktion für Soziales und Sicherheit, hat anlässlich eines Mediengesprächs die Schwerpunkte seiner Direktionstätigkeit präsentiert. Verbindendes Element zwischen den verschiedenen Aufgaben der Direktion ist das Thema Sicherheit. Sicherheit entspricht einem menschlichen Grundbedürfnis. Diesem trotz knapper Mittel gerecht zu werden, ist das Kernanliegen von Regierungsrat Dr. Ruedi Jeker in der laufenden Legislatur.

Sicherheit stellt zum einen ein menschliches Grundbedürfnis und zum anderen einen wichtigen Standortfaktor dar. Das hoheitliche Handeln im Bereich der Sicherheit ist aus rechtsstaatlichen Gründen stark normiert. Deshalb sind dem Gestaltungsspielraum Schranken gesetzt. Gestaltungsmöglichkeiten bestehen bezüglich der Aufgabenverteilung innerhalb des Kantons, in der Art der Aufgabenerfüllung und im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern. Schlussendlich geht es immer um das Wohlbefinden des Einzelnen. Regierungsrat Dr. Ruedi Jeker steht zu einem konsequenten Handeln, erwartet aber, dass der bestehende Ermessensspielraum im Dienste der Sache und zum Wohl der Bevölkerung genutzt wird. Grosses Gewicht legt er auf einen engen Austausch auf politischer Ebene, da die meisten Aufgaben auch Gemeinden und Bund betreffen. Gute Zusammenarbeit ist ein zentrales Element in verschiedenen Bereichen, beispielsweise im Polizeiwesen mit Gemeinden, Städten, Kantonen, Bund, Rettungsdiensten, Armee und anderen Partnern national und international. Regierungsrat Dr. Ruedi Jeker legt Wert auf eine klare Regelung von fachlicher und politischer Verantwortung.

Zur Direktion für Soziales und Sicherheit gehören die Kantonspolizei, das Strassenverkehrsamt, das Amt für Militär und Zivilschutz, das Migrationsamt, das Kantonale Sozialamt, das Generalsekretariat mit der Koordinationsstelle Sport, dem Passbüro, dem Büro für Gewerbebewilligungen und Beglaubigungen sowie den Eichämtern und die Statt-halterämter. Wie in allen Direktionen erfolgt die Arbeit in einem Spannungsfeld zwischen knappen Mitteln und steigenden Bedürfnissen und Erwartungen. Regierungsrat Dr. Ruedi Jeker sieht insbesondere folgende Schwerpunkte in der laufenden Legislatur:

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

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lead_de: Der Universitätsrat hat im Zuge der Beantwortung einer kantonsrätlichen Anfrage durch den Regierungsrat betreffend Vereinbarkeit von Anstellung und ausseruniversitärer Tätigkeit von Prof. Dr. Felix Gutzwiller eine grundlegende Aussprache über die Zulässigkeit von Nebenbeschäftigungen von Professorinnen und Professoren geführt.

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Medienmitteilung
            28.04.2004

Der Universitätsrat hat im Zuge der Beantwortung einer kantonsrätlichen Anfrage durch den Regierungsrat betreffend Vereinbarkeit von Anstellung und ausseruniversitärer Tätigkeit von Prof. Dr. Felix Gutzwiller an seiner Sitzung vom 26. April 2004 eine grundlegende Aussprache über die Zulässigkeit von Nebenbeschäftigungen von Professorinnen und Professoren geführt. Dabei kam er zum Schluss, dass die diesbezüglichen universitären Bestimmungen den Anforderungen genügen. Die Zusammenarbeit des wissenschaftlichen Personals der Universität mit Dritten ist für Lehre und Forschung von besonderer Bedeutung. Ausserdem ist die Zulässigkeit von Nebenbeschäftigungen eine wichtige Rahmenbedingung für die Gewinnung von wissenschaftlich bestens ausgewiesenem Personal. Eine restriktivere Regelung würde die Konkurrenzfähigkeit der Universität Zürich auf dem Arbeitsmarkt massgeblich einschränken, was im Wettbewerb zwischen den universitären Hochschulen auf nationaler und internationaler Ebene zu erheblichen Nachteilen führen würde. Der Universitätsrat hat die Universitätsleitung aber ersucht, ihm jährlich eine umfassende Berichterstattung über die Bewilligungspraxis der Universitätsleitung zu unterbreiten. Auch sollen die Leistungen in Lehre und Forschung jener Professorinnen und Professoren mit umfangreicheren Nebenbeschäftigungen einer noch stärkeren Überprüfung unterzogen werden. Zudem soll auch die Abgabepraxis überprüft werden.

Zur Vereinbarkeit von Anstellung und ausseruniversitärer Tätigkeit von Prof. Dr. Felix Gutzwiller hat der Universitätsrat festgestellt, dass die massgeblichen Bestimmungen eingehalten worden sind. Die berufliche Pflichterfüllung von Prof. Gutzwiller gibt aus Sicht der Universitätsleitung zu keinen Beanstandungen Anlass. Trotzdem kommt der Universitätsrat zum Schluss, dass die verschiedenen Nebenbeschäftigungen an der Grenze des Nachvollziehbaren liegen dürften. Diese Sachlage mit dem Betroffenen einvernehmlich zu klären, liegt gemäss Universitätsgesetz aber in der alleinigen Zuständigkeit der Universitätsleitung. Der Universitätsrat hat diesbezüglich keine Vorgaben formuliert.

  Berufungen

  Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 26. April 2004 Prof. Dr. Ulrich Woitek, geboren 1964, zum ordentlichen Professor für Neuere Wirtschaftsgeschichte in Verbindung mit Volkswirtschaftslehre an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät. Prof. Woitek studierte an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München und schloss das Studium 1990 als Diplom-Volkswirt ab. Von 1991 bis 1997 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Volkswirtschaftslehre der LMU, zunächst am Lehrstuhl für Mathematische Wirtschaftstheorie, danach am Lehrstuhl für Wirtschaftsgeschichte. Im Jahre 1996 erfolgte an der LMU München seine Promotion zum Dr. oec. publ.. 1997 bis 2002 war Prof. Woitek am «Department of Economics» der «University of Glasgow» als «Lecturer» beziehungsweise «Senior Lecturer» tätig. Dazwischen, von März bis August 2000, hielt er sich als Gastforscher an der Forschungsstelle für Schweizerische Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Zürich auf. Seit 1. Oktober 2002 nimmt Prof. Woitek eine Lehrstuhlvertretung am Institut für Volkswirtschaftslehre der LMU München wahr. Sein wissenschaftliches Werk umfasst neben wirtschaftshistorischen Arbeiten, insbesondere zu Konjunkturzyklen, auch Arbeiten zur Weiterentwicklung ökonometrischer Methoden und deren Anwendung auf makroökonomische und wirtschaftshistorische Fragestellungen. Prof. Woitek weist eine reiche internationale Lehrerfahrung und eine starke Verankerung in der englischen «Science Community» auf.

  Prof. Dr. Jürg Hutter, geboren 1961, wurde zum ausserordentlichen Professor für Physikalische Chemie an der Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät ernannt. Prof. Hutter studierte von 1980 bis 1984 an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) und schloss das Studium mit dem Diplom in «Molecular Sciences» ab. Von 1985 bis 1988 war er Assistent am Institut für Physikalische Chemie der Universität Zürich und wurde anschliessend mit der Arbeit «Calculation of Nonlinear Optical Properties of Molecules» promoviert. 1989 bis 1993 engagierte er sich in einem interdisziplinären Projekt am Zentrum für Supercomputing der ETHZ. Dazwischen, im Jahr 1990, absolvierte Prof. Hutter mit einem Stipendium des Schweizerischen Nationalfonds ein «Postdoctoral Fellowship» am «Laboratoire d’Optique Quantique» an der «Ecole Polytéchnique» in Paris. Von 1993 bis 1994 arbeitete er als «Research Staff Member» am IBM-Forschungslabor in Rüschlikon. Danach wechselte er ans Max Planck-Institut für Festkörperforschung in Stuttgart und war dort auch als «Research Staff Member» tätig. Seit 1. Januar 2000 ist Prof. Hutter Assistenzprofessor für «Computational Chemistry» an der Universität Zürich auf einer Assistenzprofessur des Bundes zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Im Jahre 2002 war er zudem Gastprofessor an der «Université Louis Pasteur» in Strasbourg. Von zentraler Bedeutung in seinen wissenschaftlichen Arbeiten sind die Kombination von lokalisierten Basissätzen mit ebenen Wellen und die Entwicklung von Berechnungsmethoden für angeregte Zustände im Rahmen der Dichtefunktionaltheorie in der Moleküldynamik.

  An der Rechtswissenschaftlichen Fakultät wurde PD Dr. Daniel Jositsch, geboren 1965, zum ausserordentlichen Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und strafrechtliche Hilfswissenschaften ernannt. PD Dr. Jositsch studierte Rechtswissenschaften an der Universität St. Gallen und schloss das Studium 1990 mit dem Lizentiat ab. Anschliessend war er von 1991 bis 1995 Geschäftsführer der Schweizerisch-Kolumbianischen Handelskammer in Bogotá. 1992 erwarb er in Bogotá das Anwaltspatent, wo er in der Folge bis 1995 als selbständiger Rechtsanwalt, dabei vorwiegend für schweizerische Unternehmen und Privatpersonen, tätig war. Dazwischen, im Jahre 1993, wurde er an der Universität St. Gallen zum Dr. iur. promoviert. Ab 1995 war PD Dr. Jositsch als Jurist in Zürich tätig. 1998 erlangte er das zürcherische Anwaltspatent, seit 2000 arbeitet er als selbständiger Rechtsanwalt. Im Jahre 2004 habilitierte sich PD Dr. Jositsch an der Universität Zürich und wurde zum Privatdozenten für Strafrecht und Strafprozessrecht ernannt. Sein Forschungsschwerpunkt liegt im Bereich des Korruptionsstrafrechts.

  Dr. med. vet. Karsten Feige, geboren 1963, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Innere Medizin des Pferdes an der Vetsuisse-Fakultät ernannt. Dr. Feige studierte von 1984 bis 1989 an der Justus-Liebig-Universität Giessen Tiermedizin. Nach seiner Approbation im Jahre 1989 war er bis 1993 Assistenztierarzt an der Pferdeklinik/Pferdepraxis bei Dr. Peter Witzmann in Kirchheim/Teck, D, und absolvierte die Ausbildung zum Fachtierarzt für Pferde. 1993 wurde Dr. Feige promoviert und erlangte den Facharzttitel für Pferde. Seit 1993 ist er Leitender Tierarzt der Abteilung für Innere Krankheiten des Pferdes sowie Lehrbeauftragter für das Fach «Innere Medizin Pferde» an der Vetsuisse-Fakultät der Universität Zürich. Seit 1994 ist er zudem als Ambulanztierarzt an den Pferderennbahnen in Dielsdorf und Fehraltdorf tätig. Im Jahre 2002 erlangte Dr. Feige das «Diplomate European College of Equine Internal Medicine», 2003 erfolgte seine Habilitation an der Universität Zürich.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Beitrag aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke für die Durchführung eines Demokratieforums in Winterthur

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Medienmitteilung
            29.04.2004

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte rund 1,8 Millionen Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke bewilligt. Grössere Beiträge gehen unter anderem an die Aktion «Dem-ok-ratie, ich mache mit» für die Durchführung eines Demokratieforums in Winterthur, an die Kulturama Stiftung für die geplante Museums-Erweiterung, an die Stiftung für Kirche und Judentum für ein Bildungsprojekt und an die Kathedralstiftung Chur für die Sanierung der Kathedrale.

Verschiedene Studien weisen darauf hin, dass die Teilnahme von Jugendlichen am politischen Geschehen sehr unterschiedlich ist und teilweise von Stimmabstinenz gesprochen werden muss. Das erste Demokratieforum, das am 3. Juni 2004 in Winterthur stattfindet, will das Thema unter dem Titel «Jugend ohne Politik - Politik ohne Jugend» aufgreifen. An der Tagung nehmen unter anderem Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Nationalratspräsident Max Binder, der frühere Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, der ehemalige stellvertretende Oberbürgermeister von Ostberlin, Thomas Krüger, Regierungsrätin Rita Fuhrer (Volkswirtschaftsdirektorin), der Stadtpräsident von Winterthur, Ernst Wohlwend, die Nationalrätinnen Christa Markwalder Bär und Chantal Galladé sowie der Winterthurer Gemeinderat Nik Gugger teil. Es ist vorgesehen, dass künftig jährlich ein solches Demokratie-Forum stattfinden soll.

  Am ersten Demokratieforum soll aber nicht nur hinter diesen Türen über Demokratie und Engagement in der Politik debattiert werden, die Leitidee soll auch draussen wahrnehmbar sein. Aus diesem Grund wird gleichentags ein Sponsorenlauf für die Jugend organisiert, mit welchem ein gemeinnütziges Werk im Dienste der Demokratie unterstützt wird. Das erste Demokratieforum wird von der Arbeitsgruppe «Demokratie – ich mache mit» organisiert, die seit rund zwei Jahren eine Kampagne zur Unterstützung der lebendigen, direkten Demokratie führt (http://www.dem-ok-ratie.ch). Die Arbeitsgruppe erhält für die Durchführung der Veranstaltung einen Beitrag von 200'000 Franken.

  Einen Beitrag von 400'000 Franken erhält die Kulturama-Stiftung für die Erweiterung ihres interdisziplinären Lernmuseums in Zürich Hottingen. Jährlich besuchen rund 20'000 Personen das Museum. Es präsentiert zwei nach didaktisch-pädagogischen Kriterien gestaltete Zeitreisen: Die eine führt durch die Entwicklungsgeschichte des Lebens und des Menschen von der Entstehung der Erde bis zu den ersten Hochkulturen, die andere führt durch das Leben eines Menschen von der Zeugung bis zum Tod. Der Besuch von täglich bis zu acht Schulklassen aus dem Kanton übersteigt die Raumkapazitäten des Museums. Im Rahmen einer Gesamtsanierung des Gebäudes erhält darum das Kulturama von der Stadt Zürich die Möglichkeit, die beiden Obergeschosse für Sonderausstellungen, Klassenarbeitsräume sowie für Büros zu nutzen. Der Beitrag des Kantons wird für die Innen- und Museumseinrichtungen verwendet, deren Kosten insgesamt rund 1,2 Millionen Franken betragen.

  Die 1830 gegründete Stiftung für Kirche und Judentum feiert 2005 ihr 175-Jahr-Jubiläum. Die Stiftung setzt sich für die Verständigung zwischen den Religionen ein - besonders für den christlich-jüdischen Dialog. Damit leistet sie einen Beitrag gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus. Sie erhält für das Projekt «Lehrhaus auf Achse» einen Beitrag von 350'000 Franken. Das Ziel des Projekts besteht darin, Menschen verschiedener Kulturen vor Ort auf möglichst unkomplizierte Weise miteinander ins Gespräch zu bringen und sie anzuregen, mehr voneinander wissen zu wollen. Das Projekt umfasst dreizehn Module (Theater, Musik, Film, Erzählungen, Workshop, Vorträge usw.), die in Absprache mit den jeweiligen Veranstaltern ausgewählt und zusammengestellt werden. Geplant ist, an mindestens zehn Standorten im Kanton in Absprache mit Gemeinden und Kirchgemeinden die Veranstaltung über mehrere Tage durchzuführen. Hinzu kommen kleinere Anlässe in Schulen, Jugend-Ferienlagern oder innerhalb des Religionsunterrichtes.

  Die Kathedrale Chur ist ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung. Ihre Grundsteinlegung reicht ins 4. Jahrhundert zurück. Der heutige Bau wurde wahrscheinlich um 1155 begonnen. Die Schlussweihe erfolgte 1272. Seit damals haben alle wichtigen Kulturepochen am Sakralbau ihr Gepräge hinterlassen. Seit 2002 wird die Kirche saniert, die Arbeiten dauern voraussichtlich bis 2007 und kosten insgesamt rund 22 Millionen Franken. Angesichts der nationalen Bedeutung des Gotteshauses und aufgrund der engen Beziehungen zwischen dem Bistum und dem Kanton erhält die Besitzerin der Kathedrale, die Kathedralstiftung Chur, für die Sanierung einen Beitrag von 400'000 Franken.

  Verschiedene weitere Projekte erhalten Beiträge in der Höhe zwischen 10'000 und 135'000 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Grossprojekt «Kataster der belasteten Standorte» - drittes Teilpaket

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Medienmitteilung
            29.04.2004

Im Kanton Zürich ist das mehrjährige Grossprojekt «Kataster der belasteten Standorte» erfolgreich angelaufen. Im Juni 2004 beginnen die Arbeiten für das dritte Teilpaket «Ablagerungsstandorte». Rund 800 Standorte in 20 Gemeinden werden untersucht und beurteilt. Spezialisierte Büros, die von der Baudirektion Kanton Zürich beauftragt wurden, prüfen, welche Standorte tatsächlich belastet sind und einen Eintrag im «Kataster der belasteten Standorte» benötigen. Der Regierungsrat hat für dieses Teilpaket einen Kredit von 1,8 Millionen Franken bewilligt.

Der Bund verpflichtet die Kantone mit der Altlastenverordnung, einen «Kataster der belasteten Standorte» zu erstellen und zu führen. Geregelt ist dieser Auftrag im kantonalen Abfallgesetz, das die vom Bund vorgegebene Aufgabe der Baudirektion überträgt. Aufbauend auf einem Pilotprojekt sowie einem ersten und zweiten Paket mit insgesamt über 2000 beurteilten Standorten handelt es sich im vorliegenden dritten Paket um die Weiterführung dieser Untersuchungsarbeiten an Ablagerungsstandorten zur Erstellung des «Katasters der belasteten Standorte».

  Die Verantwortung für das Projekt liegt bei der Abteilung Abfallwirtschaft und Betriebe vom Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL). Dieses Grossprojekt kann das AWEL nur mit Hilfe externer Fachleute bewältigen. Sechs spezialisierte Büros bearbeiten im Auftrag der Baudirektion das dritte Paket in den 20 Städten und Gemeinden Dielsdorf, Steinmaur, Regensberg, Neerach, Hochfelden, Weiach, Rafz, Urdorf, Birmensdorf, Weiningen, Affoltern a.A., Thalwil, Richterswil, Oberrieden, Hütten, Uster, Brütten, Bachenbülach, Winkel und Kloten. Mit diesem dritten Paket sind bereits 53 Gemeinden in das Projekt einbezogen.

  Ausserdem wurden in einem speziellen Umweltlos weitere 49 Ablagerungsstandorte in 31 Gemeinden zusammengefasst. Hierfür wurden Verdachtsflächen ausgewählt, welche aus heutiger Sicht vordringlich abzuklären sind. Mit diesen Abklärungen ist ein grosser Umweltnutzen verbunden.

  Bis Ende 2004 werden rund 3000 Standorte abgeklärt oder in Abklärung sein. Bis 2012 soll der «Kataster der belasteten Standorte» erstellt sein. Im bestehenden Altlastenverdachtsflächen-Kataster, der zwischen 1989 und 1995 erstellt worden ist und jetzt aktualisiert wird, sind rund 6000 Ablagerungsstandorte enthalten. Dazu kommen 6000 Betriebs- und 1000 Unfallstandorte, die ebenfalls überprüft werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Prämienverbilligung 2005: Beiträge für Kinder erhöht

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Medienmitteilung
            29.04.2004

Derzeit erhalten die Berechtigten die Antragsformulare für die Prämienverbilligung 2005 der Krankenversicherung. Diese müssen innert zwei Monaten bei der Sozialversicherungsanstalt eingereicht werden. Der Regierungsrat hat die Verbilligungsbeiträge für Kinder für das kommende Jahr leicht erhöht, während die Prämienverbilligungen für Erwachsene und die Berechtigungsgrenzen unverändert bleiben.

Die Gemeinden haben anfangs Jahr der Sozialversicherungsanstalt die Steuerdaten der Berechtigten gemeldet. Diese erhalten bis circa Mitte Mai 2004 ein Antragsformular zur Geltendmachung des Verbilligungsanspruches. Die Angeschriebenen haben das Formular innert zwei Monaten mit den notwendigen Angaben versehen und unterschrieben der Sozialversicherungsanstalt zurückzuschicken, wenn sie im Jahr 2005 eine Prämienverbilligung beziehen wollen.

Der Regierungsrat hat die Beiträge der Prämienverbilligung 2005 so festgesetzt, dass mindestens 80 Prozent der Bundesbeiträge ausgeschöpft werden. Dabei wurden die jährlichen Verbilligungsbeiträge für Kinder einheitlich um 12 Franken erhöht. Sie werden auch im kommenden Jahr mindestens 85 Prozent der regionalen Durchschnittsprämien decken, höchstens jedoch die effektive Kinderprämie. Die Erwachsenenbeiträge und die Berechtigungsgrenzen werden auf dem bisherigen Stand belassen. Die Aufwendungen für die Prämienverbilligung 2005 werden insgesamt rund 500 Millionen Franken betragen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mehr Transparenz beim Vorgehen zur Entsorgung radioaktiver Abfälle

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Medienmitteilung
            29.04.2004

Ein Ausschuss mit Regierungsvertretern der Kantone Aargau, Schaffhausen, Thurgau und Zürich sowie der angrenzenden deutschen Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar und Waldshut fordert in einem Schreiben an Bundesrat Moritz Leuenberger mehr Transparenz bezüglich Entsorgungsnachweis und Standortauswahlverfahren bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle schweizerischer Herkunft. Insbesondere wünscht sich der Ausschuss klärende Informationen zur Entkoppelung der Machbarkeit der Entsorgung vom Standortauswahlverfahren.

Ein Ausschuss von Regierungsvertretern der Kantone Aargau, Schaffhausen, Thurgau und Zürich sowie der angrenzenden süddeutschen Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar und Waldshut hat sich getroffen zu einer Aussprache über die in der Schweiz geplante Entsorgung radioaktiver Abfälle. Als wichtigstes Gesprächsresultat fordert der Ausschuss in einem Schreiben an Bundesrat Moritz Leuenberger klärende Informationen zur Entkoppelung des Entsorgungsnachweises vom Standortauswahlverfahren sowie zum weiteren Vorgehen.

Machbarkeit nicht gleich Standortwahl

  Der von der Nagra beim Bundesrat eingereichte Entsorgungsnachweis soll die grundsätzliche Machbarkeit der geologischen Tiefenlagerung von radioaktiven Abfällen belegen. Er dient der Legitimation des weiteren Betriebs der schweizerischen Kernkraftwerke. Der Entsorgungsnachweis ist somit Bestandteil eines späteren Verfahrens zur Ermittlung der konkreten Standortwahl. Das Bundesamt für Energie (BFE) betont seinerseits, dass der Entsorgungsnachweis kein Standortentscheid bedeute. Dem von der Nagra eingereichten Entsorgungsnachweis ist demgegenüber zu entnehmen, dass die Nagra die künftigen Untersuchungen auf das Zürcher Weinland fokussieren will. Die offensichtlich unterschiedlichen Haltungen der Nagra und des BFE verunsichern die Bevölkerung in der Region. Deshalb ersuchen die Kantone und die drei deutschen Landkreise den Bundesrat um klärende Informationen und Klarstellung, dass der Entsorgungsnachweis kein Präjudiz für die Standortwahl darstellt. Diese Klarstellung muss vor einer Entscheidung zum Entsorgungsnachweis erfolgen.

  Aus Sicht der Kantone und der drei deutschen Landkreise ist es unklar, wie der Bundesrat das eigentliche Standortauswahlverfahren durchzuführen gedenkt. Im Entsorgungsnachweis werden ausser dem Schutzzielwert für die zulässige jährliche Strahlendosis keine quantitativen Kriterien genannt, welche ein Standort für ein geologisches Tiefenlager erfüllen müsste. Die Kantone und die drei süddeutschen Landkreise halten die Definition von nachvollziehbaren Eignungskriterien vor einer Entscheidung zum Entsorgungsnachweis für unabdingbar. Neben den geologischen Anforderungen müssten die Eignungskriterien auch gesellschaftliche, wirtschaftliche und raumplanerische Aspekte beinhalten.

  Bei den Arbeiten für den Entsorgungsnachweis hat die Nagra aus Gründen der schwierigen Erkundbarkeit darauf verzichtet, weitere Gesteinsvarianten zur Entsorgung weiterzuverfolgen. Ausschlaggebend für den Verzicht auf weitere Abklärungen waren – neben Kostengründen – das Fehlen von genügenden seismischen Erkundungsverfahren. Die Kantone und die drei deutschen Landkreise erwarten für ein späteres Standortauswahlverfahren, dass sich dieses primär an Sicherheitskriterien ausrichtet und dass nicht aus Kostengründen reale Optionen für ein Endlager aufgegeben werden.

  Es ist im weiteren nicht klar, wie viele Standorte auf dem gleichen Untersuchungsniveau in ein Standortauswahlverfahren einbezogen werden sollen. Die vertieften Abklärungen dürfen sich auf keinen Fall auf eine einzige Gesteinsschicht und auf einen einzigen Standort beschränken. Erst die Abklärungen mehrerer Standorte ermöglicht einen echten Vergleich verschiedener Standortoptionen. Ausserdem ist zu prüfen, ob im Falle der Errichtung eines geologischen Tiefenlagers in der Schweiz die Gewähr besteht, dass ein solches Lager internationalen Sicherheitsstandards entspricht. Im Hinblick auf die über viele Jahrtausende hin notwendige Sicherung des Tiefenlagers dürfen keine Kompromisse eingegangen werden. Für ein Tiefenlager kommt nur ein Standort in der Schweiz in Frage, der auch im internationalen Vergleich sehr gut abschneidet.

  Die Kantone und die drei deutschen Landkreise ersuchen den Bundesrat im Rahmen des Standortauswahlverfahrens die Nachbarstaaten aktiv einzubeziehen, falls ein Standort in deren Grenznähe evaluiert wird.

(Medienmitteilung der Schweizer Kantone Aargau,

  Schaffhausen, Thurgau und Zürich sowie der deutschen

  Landkreise Konstanz, Schwarzwald-Baar und Waldshut)

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