title_de: Regierungsrat bewilligt 3,3 Millionen Franken für die Sanierung des Werkhofs Forch sowie den Neubau eines Salzsilos

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2012

Der Werkhof des Tiefbauamts an der Forchautostrasse in Forch ist sanierungsbedürftig. Ein neues Salzsilo soll zudem die Arbeitsabläufe für den Winterdienst vereinfachen. Der Regierungsrat hat für die Sanierung und den Neubau des Salzsilos einen Betrag von 3,3 Millionen Franken bewilligt.

Der Werkhof Forch an der Forchautostrasse stammt aus dem Jahr 1977 und umfasst eine Einstellhalle und einen Betriebstrakt mit Büro, Aufenthaltsraum, Garderoben und Nasszellen sowie eine Salzhalle. Die Gebäude und die technischen Installationen des Werkhofs sind stark in die Jahre gekommen und müssen saniert werden. Der Waschplatz vor der Einstellhalle für die Fahrzeuge wird überdacht und gemäss den gesetzlichen Vorgaben mit einer automatischen Abwasserreinigungsanlage versehen. Der Neubau eines modernen Salzsilos im Werkhof soll die Arbeit des Winterdienstes stark erleichtern, da die Salzstreuwagen so einfacher gefüllt werden können. Die Salzhalle bleibt als ergänzendes Lager bestehen und wird durch eine Förderanlage mit dem neuen Silo verbunden.

  Der Regierungsrat hat den Betrag von 3,3 Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im April 2013 und dauern bis Ende Oktober 2013.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 680/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | info@wbg-zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Alle gemeinnützigen Wohnungen auf einen Blick

content_de:
Medienmitteilung
            05.07.2012

Eine neue digitale Karte bietet eine Übersicht mit allen gemeinnützigen Wohnungen im Kanton Zürich. Die kantonale Fachstelle Wohnbauförderung und Wohnbaugenossenschaften Zürich haben die kartografische Übersicht erstellt und in das geografische Informationssystem des Kantons Zürich (GIS) integriert.

Im Kanton Zürich sind rund zehn Prozent der Wohnungen gemeinnützig. Das bedeutet, dass die Bauträger keine Gewinnabsichten verfolgen und sich dem Prinzip kostendeckender Mieten verpflichten. Zu den gemeinnützigen Bauträgern gehören Gemeinden, Genossenschaften, öffentlich-rechtliche und private Stiftungen sowie gemeinnützige Aktiengesellschaften.

Die gemeinnützigen Wohnungen im Kanton Zürich sind neu auf dem geografischen Informationssystem des Kantons Zürich (GIS) dargestellt. Verschiedene Funktionen ermöglichen es dem Nutzer, einzelne Siedlungen oder Gebäude in beliebigem Massstab anzusteuern. Durch Klicken auf ein Gebäude erhält man Zusatzinformationen wie Siedlungsname, Eigentümer, Baujahr und Anzahl Wohnungen. Es lassen sich auch andere Siedlungen desselben Bauträgers abrufen. Die kartografische Darstellung ist eine Dienstleistung für Gemeinden im Zusammenhang mit der Planung ihres Wohnungsangebots.

  Die kantonale Fachstelle Wohnbauförderung und Wohnbaugenossenschaften Zürich haben die Daten bei den Gemeinden und Wohnbaugenossenschaften erhoben und zusammengetragen. Das GIS-Zentrum des Kantons Zürich hat sie technisch umgesetzt. Der Rücklauf bei der Datenerhebung lag bei 80 Prozent, ergänzende Angaben können jederzeit eingereicht werden. Geplant ist eine jährliche Aktualisierung der Daten.

  Passend zum internationalen Jahr der Genossenschaften verweist die neue Karte auf die Wichtigkeit der Aufgabe, die von den gemeinnützigen Bauträgern übernommen wird, nämlich die Versorgung des Kantons mit preisgünstigen Wohnungen.

  Die kantonale Wohnbauförderung fördert den preisgünstigen Mietwohnungsbau mit Darlehen. Derzeit werden im Kanton Zürich rund 4›700 Wohnungen in 200 Siedlungen subventioniert.

  Die Übersicht zu den gemeinnützigen Wohnungen im Kanton Zürich kann abgerufen werden auf dem GIS-Browser: www.gis.zh.ch/gb/gb.asp?app=awawohnbaufoerd

  Allfällige Korrekturen können bei folgenden Stellen gemeldet werden:

  - Baugenossenschaften: info@wbg-zh.ch
- Gemeinden, Stiftungen: wbf@vd.zh.ch

(Gemeinsame Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit und des Regionalverbandes Zürich der Wohnbaugenossenschaften Schweiz)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Neue Publikationslösung für das Amtsblatt

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Medienmitteilung
            06.07.2012

Das Amtsblatt des Kantons Zürich ist seit dem 1. Juli 2012 mit einer neuen Publikationslösung auf www.amtsblatt.zh.ch online. Der Kanton Zürich arbeitet dabei als erster Kanton eng mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) zusammen und orientiert sich am Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB). Diese Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Zürich und dem Bund ermöglicht Kosteneinsparungen und erlaubt den Leserinnen und Lesern einen einfacheren und schnelleren Zugang zu den Informationen.

Das Design und die Funktionalität des bestehenden Internetauftritts des Amtsblatts waren nicht mehr zeitgemäss und zu stark auf die Produktion der Zeitung ausgerichtet. Mit der neu in Betrieb genommenen Lösung wird das Amtsblatt zwar nach wie vor in gedruckter Form erscheinen, die massgebende Fassung ist aber neu die elektronische Ausgabe.

Die zu publizierenden Meldungen werden neu direkt von den rund 1000 Meldestellen, also den kantonalen und kommunalen Verwaltungseinheiten sowie Gerichten, Notariaten und weiteren Stellen nach einheitlichen Kriterien mittels elektronischen Formularen direkt am Bildschirm erfasst und zur Publikation freigegeben. Mit der neuen kostenlosen Suchfunktion ist eine einfache und schnelle Suche nach spezifischen Inhalten möglich. Nebst Zeitungsabonnementen werden neu auch kostenpflichtige Online-Abonnemente angeboten, die den regelmässigen Bezug der gewünschten Meldungen in elektronischer Form ermöglichen. Die neue Lösung ermöglicht zudem einen besseren Schutz von personenbezogenen Informationen.

Grundlage des neuen Systems ist die SHAB-Plattform, auf der das SECO bereits seit über zehn Jahren erfolgreich Wirtschaftsinformationen verwaltet und veröffentlicht. Damit können die gesamten Betriebskosten um rund 15 Prozent gesenkt werden. Diese Kosteneinsparung kommt direkt den Meldestellen zugute, indem die Publikationsgebühren teilweise stark reduziert wurden. Statt einem Zeilenpreis wird neu ein Einheitspreis von 30 Franken pro Meldung verrechnet, was die verstärkte Ausrichtung auf die digitale Form ebenfalls verdeutlicht. Die Gesamtkosten für die Umsetzung der Lösung betragen 450`000 Franken und können innerhalb von zwei Jahren amortisiert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gut vorbereitet für den Lehrberuf

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Medienmitteilung
            06.07.2012

Junglehrerinnen und Junglehrer fühlen sich auf die Tätigkeit an der Schule gut vorbereitet. Fast 90 Prozent geben zudem an, dass sie Freude an ihrem Beruf haben. Dies zeigt die erstmalige Befragung von Berufseinsteigerinnen und -einsteigern, die ihre Ausbildung an der Pädagogischen Hochschule Zürich abgeschlossen haben.

Wie gut fühlen sich Junglehrerinnen und Junglehrer auf den Berufseinstieg an der Volksschule vorbereitet? Um diese Frage zu klären, liess der Bildungsrat des Kantons Zürich Anfang 2012 alle Berufseinsteigerinnen und -einsteiger befragen, die 2009 ihre Ausbildung an der Pädagogischen Hochschule Zürich (PH Zürich) abgeschlossen hatten. Die Auswertung der 345 eingegangenen Antworten zeigt, dass die PH-Abgängerinnen und -Abgänger ihre beruflichen Kompetenzen unmittelbar nach der Ausbildung recht hoch einschätzen und sich für die Arbeit im Schulfeld gut gerüstet fühlen.

  Positiv ist zudem, dass die Junglehrerinnen und Junglehrer mit der Berufswahl zufrieden sind und Freude an ihrem Beruf haben. Gegen neunzig Prozent der Befragten würden interessierten jungen Menschen raten, den Lehrberuf ebenfalls zu ergreifen. Bildungsdirektorin Regine Aeppli äusserte sich heute Morgen an der Medienkonferenz erfreut über die Resultate: «Das Konzept der Lehrerbildung und die Ausbildung an der PH Zürich führen zu fachlich kompetenten und zufriedenen Lehrpersonen.»

Die Befragung zwei Jahre nach Abschluss der Ausbildung macht zudem sichtbar, dass die Berufseinstiegsphase eine grosse Bedeutung für die Junglehrerinnen und Junglehrer hat. Zwei Drittel von ihnen geben an, dass vor allem die Fachbegleitung durch erfahrene Kolleginnen und Kollegen vor Ort zentral ist. In der Berufseinführungsphase konnten die Berufseinsteigerinnen und -einsteiger in sämtlichen Bereichen ihre Kompetenzen steigern, besonders etwa in der Elternarbeit und in der Funktion als Klassenlehrperson.

  Die Berufseinstiegsphase soll aber noch besser genutzt werden. Die PH Zürich prüft, wie die berufspraktischen Bereiche in der Ausbildung unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des Schulfeldes weiterentwickelt werden können.

  Die Studie Der anspruchsvolle Weg zum Lehrerinnen- und Lehrerberuf. Befragung von Berufseinsteigerinnen und Berufseinsteigern an der Volksschule im Kanton Zürich ist zu finden unter: www.bi.zh.ch > Veröffentlichungen

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Start des kantonalen Jugendsportcamps für übergewichtige Kinder «ZACK» – Zürcher Adipositas Camp für Kinder

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Medienmitteilung
            06.07.2012

Die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Zürcher Adipositas Camp für Kinder ZACK packen ihre Koffer und verbringen ab dem 14. Juli eine abwechslungsreiche Sportwoche in Zweisimmen im Berner Oberland. Das ZACK ist ein Angebot der Fachstelle Sport des Kantons Zürich im Rahmen des kantonalen Aktionsprogramms «Leichter leben». Es findet bereits zum vierten Mal statt.

Das Sportcamp für übergewichtige Kinder soll die Mädchen und Knaben auf ihrem Weg zu einem langfristig gesunden Lebensstil und zum Normalgewicht unterstützen. Auf dem Programm des Camps stehen unterschiedliche sportliche Aktivitäten sowie Ausflüge zu Fuss und auf dem Velo. Erfahrene Sportlehrpersonen, J+S-Leitende und eine Sozialpädagogin begleiten die Teilnehmenden durch die Woche. Unter der Anleitung von Ernährungsberaterinnen werden sie alle ihre Mahlzeiten selber zubereiten und lernen, wie eine ausgewogene Ernährung im Alltag umsetzbar ist.

  Für Zürcher Jugendliche mit Übergewicht, die auch von einer solchen Sportwoche profitieren möchten, gibt es vom 6. bis 13. Oktober eine weitere Gelegenheit. Das Angebot richtet sich an Mädchen und Knaben zwischen 10 und 13 Jahren und findet in den Flumserbergen statt. Informationen dazu bei der Fachstelle Sport, info@sport.zh.ch.

  Interessierte Medienschaffende sind eingeladen, den Familientag am 14. Juli auf dem Strickhof in Winterthur zu besuchen, von wo aus die Teilnehmenden im späteren Nachmittag nach Zweisimmen reisen. Selbstverständlich steht ihnen auch das Lager vom 14. bis 21. Juli in Zweisimmen für einen Besuch offen. Für beides ist eine Anmeldung erforderlich bei der Fachstelle Sport, 043 259 52 72, info@sport.zh.ch.

  Weitere Informationen: www.sport.zh.ch/zack

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Die jüngsten Zürcher heissen Mia und Leandro

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Medienmitteilung
            09.07.2012

Im Kanton Zürich gibt es neue Favoriten bei der Vornamenswahl: Im Jahr 2011 belegte neu Leandro den Spitzenplatz bei den Jungennamen, gefolgt von den bereits seit längerem beliebten Leon und Noah. Bei den Mädchen befindet sich neu Mia an der Spitze der Rangliste, gefolgt von Elena und Sophie. Für werdende Eltern und alle anderen, die sich für Vornamen interessieren, bietet das Statistische Amt ein interaktives Tool für die Namensrecherche.

Im Jahr 2011 wurden von im Kanton Zürich wohnhaften Eltern 2288 Jungen- und 2463 Mädchennamen vergeben. Der Trend, den Kindern besondere Namen zu geben, hält weiterhin an. Nur noch 27 Prozent der 2011 geborenen Kinder (Mädchen und Jungen gleichermassen) tragen einen Namen, der zu den 50 häufigsten gehört. Gleichzeitig haben bereits 17 Prozent der Jungen und 21 Prozent der Mädchen keinen einzigen gleichaltrigen Namensvetter bzw. keine gleichaltrige Namensbase im Kanton. Zum Vergleich: Noch vor zwanzig Jahre trugen 49 Prozent der Jungen und 40 Prozent der Mädchen einen Top-50-Namen.

In der Vornamenshitparade des Statistischen Amtes werden die unterschiedlichen Schreibweisen eines Namens separat gezählt. So belegen beispielsweise die Namen Sophie und Sofia derzeit «nur» die Ränge 3 und 9 der Hitparade. Wenn man aber zu den Sofias noch die Sophias hinzuzählt, so ist der Name mit 107 Nennungen einsame Spitze. Hinzu kommen die 72 Sophies und die weiteren 4 Sofies. Aber Achtung: Die Varianten sind bei vielen Namen zahlreich und eine Gruppierung schwierig – weshalb es durchaus gerechtfertigt ist, jede Schreibweise als eigenen Namen zu zählen.

Insgesamt zeigen sich von Jahr zu Jahr kaum dramatische Verschiebungen in den Vornamenshitlisten. Allerdings waren die aktuellen Top 3 der Mädchennamen – Mia, Elena und Sophie – vor fünf Jahren noch nicht in den Top 10 anzutreffen. Mia und Elena gehören denn auch zusammen mit den Namen Elin, Emma und Emilia zu denjenigen fünf Mädchennamen, welche am stärksten an Beliebtheit zugelegt haben. Die Tatsache, dass vier dieser Namen mit E beginnen, wirft die Frage auf, ob E als Anfangsbuchstabe dem noch 2010 mit Lena, Lara, Lina, Laura und Lea in den Top 10 sehr dominanten L bald den Rang abläuft. Allerdings ist es noch zu früh, um diese Annahme statistisch zu untermauern.

Bei den Jungennamen gehören Luis, Levin, Ben, Livio und Julian zu den Aufsteigern der letzten fünf Jahre. Der Anstieg war allerdings weniger ausgeprägt als bei den Mädchennamen. Von den Top 50 der Jungennamen des Jahres 2006 sind 35 wiederum in den Top 50 des Jahres 2011, ähnlich viele wie bei den Mädchen (34). Im Vergleich fallen die Verschiebungen innerhalb der Liste bei den Jungen etwas schwächer aus, so waren beispielsweise die aktuellen Top 3 der Jungennamen alle schon vor fünf Jahren in den Top 5.

Das Statistische Amt des Kantons Zürich hat ein Tool entwickelt, das die Namenshitparaden sämtlicher Jahre seit 1987 wiedergibt. Für jeden einzelnen Vornamen, der in dieser Zeit im Kanton Zürich vergeben wurde, kann zudem die Entwicklung der Häufigkeit verfolgt werden.

  Die Vornamensstatistik ist verfügbar auf der Website des Statistischen Amtes des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/vornamen

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Juni 2012: Leichte Entspannung am Arbeitsmarkt zur Sommerpause

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Medienmitteilung
            09.07.2012

Im Juni sank die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Zürich vorwiegend saisonbedingt um 607 Personen. Die Juni-Zahlen basieren zudem neu auf den aktualisierten Erwerbszahlen der Volkszählung 2010. Die Arbeitslosenquote sank auf 2,8 Prozent.

Ende Juni waren 21›949 Personen in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, was einer Abnahme um 607 Personen entspricht. Wie schon in den vergangenen Monaten haben vorwiegend saisonale Faktoren zur Entspannung beigetragen. Erstmals seit August 2011 gab es ausserdem eine konjunkturell bedingte Abnahme der Arbeitslosen um 155 Personen.

Die Arbeitslosenquote sank gemäss bisheriger Berechnungsart von 3,1% im Mai auf 3,0% im Juni. Der Nenner der Arbeitslosenquote wurde an die höhere Anzahl Erwerbspersonen der Volkszählung 2010 angepasst, wodurch diese Quote im Juni auf 2,8 Prozent sank.

  Die konjunkturelle Verbesserung hat eingesetzt, ist aber noch vergleichsweise bescheiden. Neben der neuen Berechnungsgrundlage könnten letzte Auswirkungen der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) von April 2011 einen gewissen Effekt auf den Rückgang bewirkt haben. Die zahlenmässig erhöhten Abmeldungen ohne Stelle bei den RAV lassen darauf schliessen, dass sich die Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosenunterstützung für einzelne Gruppen von Arbeitslosen auch im ersten Halbjahr 2012 in der Statistik niederschlägt. Dabei nahmen nicht die eigentlichen Aussteuerungen zu; die Arbeitslosen scheinen sich früher als vor der Revision um eine Anschlusslösung zu bemühen. Bei gleichen konjunkturellen Bedingungen reduzieren die AVIG-Revision und die Nenneranpassung die Arbeitslosenquote um etwa einen halben Prozentpunkt im Vergleich zum Niveau vor dieser gesetzlichen und rechnerischen Änderung.

  Erneut nahm die Gruppe der 15 bis 34-Jährigen leicht überproportional ab, was dem üblichen Muster des Ausbildungszyklus entspricht. Ebenfalls verstärkt rückläufig waren arbeitslose Männer, Ausländer und Personen mit Hilfsfunktion, was wiederum dem Saisonverlauf auf dem Bau entspricht. Mehr als ein Drittel des Rückgangs (-231 Personen) verzeichnen die Bauberufe, weitere Abnahmen erfolgten im Gastgewerbe (-98).

  Die übrigen Rückgänge verteilen sich über verschiedene Berufsgruppen und Wirtschaftszweige und sind dabei etwas stärker im Industriesektor als im Dienstleistungssektor. Erfreulich ist die Abnahme bei den Industrieberufen in Elektrotechnik, Elektronik, Uhrenindustrie, Fahrzeug- und Gerätebau sowie in der Metallverarbeitung und beim Maschinenbau. Nach Wirtschaftszweigen betrachtet gibt es starke Rückgänge im Bau, im Gastgewerbe sowie bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen, welche temporär Angestellte beinhalten.

  Bruno Sauter, Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, zog an der Jahres-Medienkonferenz eine positive Bilanz zur Entwicklung des Zürcher Arbeitsmarktes: «Sowohl in bezug auf die Arbeitslosenzahlen als auch auf die Lage in wichtigen Wirtschaftsbranchen befindet sich der Arbeitsmarkt in besserer Verfassung als erwartet.»

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Stellungnahme zum Bericht der Aufsichtskommission Bildung und Gesundheit (ABG): Aufsicht wahrgenommen

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Medienmitteilung
            09.07.2012

Im Fall, der dem ABG-Bericht zugrunde liegt, wurde die unmittelbare Aufsicht genügend von Universitätsrat und Spitalrat wahrgenommen. Der Regierungsrat hält in seiner Stellungnahme fest, dass es keinen Anlass für ein Eingreifen des für die allgemeine Aufsicht verantwortlichen Gesamtregierungsrates gab.

Die Aufsichtskommission Bildung und Gesundheit (ABG) des Zürcher Kantonsrates hat heute ihren «Bericht zur Untersuchung der Schnittstellen Forschung und Lehre und zu den Abklärungen zur Aufsichtseingabe wissenschaftliches Fehlverhalten Universität Zürich und Universitätsspital Zürich» veröffentlicht.

  Der Regierungsrat hat sich in seiner Stellungnahme zum Berichtsentwurf der ABG insbesondere zu Fragen der Aufsicht und deren Wahrnehmung geäussert (vgl. RRB Nr. 685/2012). Er weist die Einschätzung der ABG zurück, Bildungs- und Gesundheitsdirektion hätten Aufsichtspflichten zuwenig wahrgenommen. Der Regierungsrat bzw. seine Direktionen werden im Rahmen der allgemeinen Aufsicht im Sinne des Universitätsgesetzes und des Gesetzes über das Universitätsspital aufsichtsrechtlich tätig, wenn die Organe der unmittelbaren Aufsicht, also der Spitalrat für das Universitätsspital und der Universitätsrat für die Universität, ihren Aufgaben ungenügend nachkommen. Der Spitalrat und der Universitätsrat haben im Fall, der dem Bericht der ABG zugrunde liegt, ihre Aufgabe und Verantwortung ausreichend und korrekt wahrgenommen. Es bestand daher zu keinem Zeitpunkt Anlass für ein Eingreifen des für die allgemeine Aufsicht verantwortlichen Regierungsrates. Der Regierungsrat hält sich damit an die mit der Verselbstständigung von Universität und Universitätsspital geschaffene Kompetenzordnung.

  Im Fall, der dem Bericht der ABG zugrunde liegt, waren Fehlleistungen in einem Einzelfall zu beurteilen. Diese Fehlleistungen sind nach Einschätzung des Regierungsrates von den für Einzelfallklärungen zuständigen Organen und Instanzen abgeklärt und soweit als möglich behoben worden. Grundsätzliche Fragestellungen zur Zusammenarbeit von Universität und Universitätsspital sind erkannt und es werden auf verschiedenen Ebenen seit längerem Massnahmen geprüft. Zur übergeordneten, ganzheitlichen Steuerung von klinischer Versorgung und klinischer Forschung und der laufenden Abstimmung der Schnittstellen haben die Bildungsdirektion und die Gesundheitsdirektion im Mai 2011 insbesondere das Projekt «Universitäre Medizin Zürich – Governance und Strategie (UMZH)» eingeleitet.

  Zu den von der ABG gemachten Empfehlungen bzw. den in Aussicht gestellten parlamentarischen Vorstössen wird der Regierungsrat im Rahmen der gesetzlich festgelegten Verfahren Stellung nehmen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 685/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Goldene Ehrenmedaille für Alexander Pereira

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Medienmitteilung
            09.07.2012

Die Regierung ehrt die ausserordentlichen Verdienste von Alexander Pereira um die Zürcher Kultur mit der Goldenen Ehrenmedaille des Regierungsrates. Regierungsrat Martin Graf, Direktor der Justiz und des Innern, hat Pereira die Auszeichnung im Anschluss an die Vorstellung vom vergangenen Samstag verliehen.

Dieser Tage endet die langjährige Intendanz von Alexander Pereira am Opernhaus Zürich. Pereira bekleidete das Amt des Intendanten seit der Spielzeit 1991/92 mit grossem Erfolg. Nach Ansicht des Regierungsrates hat Pereira in seinen 21 Zürcher Jahren wesentlich dazu beigetragen, das Opernhaus Zürich dank einem innovativen, künstlerisch vielseitigen und qualitativ hochwertigen Programm zu einem der weltweit führenden Musiktheater zu machen. Daneben war ihm auch die Förderung des künstlerischen Nachwuchses ein grosses Anliegen. So rief er beispielsweise das Internationale Opernstudio und die Orchester-Akademie ins Leben, an denen junge Sängerinnen und Sänger und junge Musikerinnen und Musiker erste Erfahrungen in professionellem Umfeld sammeln können. Hervorgetan hat sich Pereira auch als Gründer der Zürcher Festspiele, die er als künstlerischer Geschäftsführer zu internationaler Bedeutung geführt hat. Überaus erfolgreich war er auch bei der Akquisition von Spenden und Sponsoringbeiträgen zugunsten des Opernhauses.

  Mit der Verleihung der Goldenen Ehrenmedaille dankt die Regierung Alexander Pereira für seinen Einsatz und sein persönliches Engagement für die Zürcher Kultur. Er hat damit einen hervorragenden Beitrag an die Standortattraktivität des Kantons Zürich geleistet. Regierungsrat Martin Graf hat Alexander Pereira die Auszeichnung anlässlich dessen Verabschiedung am vergangenen Wochenende in der Zürcher Oper verliehen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 600/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erster BVK-Stiftungsrat wird gewählt

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Medienmitteilung
            10.07.2012

Die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich wird auf Anfang 2014 aus der kantonalen Verwaltung herausgelöst und in eine privatrechtliche Stiftung über-führt. Damit der erste BVK-Stiftungsrat noch dieses Jahr gewählt werden kann, hat der Regierungsrat mit einer Wahlverordnung die nötigen Regeln erlassen.

Ab 2014 wird für die BVK nicht mehr der Regierungsrat, sondern neu ein Stiftungsrat verantwortlich sein, dem gleich viele Arbeitnehmende wie Arbeitgebende angehören. Damit kommt der Kanton Zürich einer Vorgabe des Bundesrechts nach, das die Verselbstständigung der öffentlich-rechtlichen Vorsorgeeinrichtungen ungeachtet ihres Deckungsgrades ab 2014 verlangt. Die versicherten Arbeitnehmenden und die angeschlossenen Arbeitgeber erhalten gleichzeitig einen direkten, gemeinsamen Einfluss auf die Gesamtleitung der BVK. Um der BVK-Stiftung einen optimalen Start in die Selbstständigkeit zu ermöglichen, will der Regierungsrat die Wahl des ersten Stiftungsrates schon im Verlaufe der zweiten Hälfte dieses Jahres durchführen. Damit soll der Stiftungsrat in die Lage versetzt werden, dass er die Geschicke der BVK rechtzeitig an die Hand nehmen und bereits ab 2013 alle wichtigen Entscheide im Hinblick die Verselbstständigung selber treffen kann.

Für diese Wahl hat der Regierungsrat eine Wahlverordnung erlassen. Der Stiftungsrat besteht aus je neun Vertretungen von Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden. Diese vertreten sechs Wahlkreise, die auf Grund der Branchenzugehörigkeit der Arbeitgeber und der Zahl der Versicherten gebildet worden sind. Zwei Wahlkreise mit beidseits je zwei Sitzen umfassen die kantonalen Schulen und die übrigen Teile der kantonalen Verwaltung. Ein weiterer Wahlkreis mit beidseits ebenfalls je zwei Sitzen ist den angeschlossenen Gesundheitsinstitutionen vorbehalten. Die weiteren drei Wahlkreise haben jeweils je einen Sitz für Arbeitnehmende und Arbeitgeber und sind für die selbstständigen Bildungsorganisationen, die Gemeinden und die übrigen angeschlossenen Partner reserviert.

  Kandidieren können als Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter alle Versicherten der BVK, aber auch andere, externe Personen. Für eine Nomination müssen 50 Unterschriften aus dem entsprechenden Wahlkreis beigebracht werden. Die Arbeitgebervertreter des Kantons ernennt der Regierungsrat, die übrigen werden durch die angeschlossenen Betriebe bestimmt. Wer das Präsidium des ersten Stiftungsrates besetzt, wird dieser selber entscheiden.

Die Versicherten werden ihre Stimme gemäss der Wahlverordnung auf elektronischem Weg abgeben können. Auf ausdrücklichen Wunsch wird eine briefliche Wahl allerdings ebenfalls möglich sein. Das diesbezügliche Vorgehen ist mit dem kantonalen Datenschutzbeauftragten abgesprochen. Damit der enge, durch die Vorgaben des Bundes bestimmte Fahrplan eingehalten werden kann, hat der Regierungsrat allfälligen Beschwerden gegen die Wahlverordnung die aufschiebende Wirkung entzogen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 733/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Französischlehrmittel für die Volksschule

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Medienmitteilung
            11.07.2012

Das Französischlehrmittel Envol soll abgelöst werden. Der Bildungsrat des Kantons Zürich und der Erziehungsrat des Kantons St. Gallen haben dazu das Konzept für ein neues Lehrmittel für den Französischunterricht an der Volksschule genehmigt. Dieses soll auf das Schuljahr 2017/18 zum Einsatz kommen.

Das Französischlehrmittel Envol wird seit dem Jahr 2000 in 15 Kantonen eingesetzt. Hintergrund für eine Ablösung des Lehrmittels ist unter anderem, dass mit dem Lehrplan 21 für alle deutsch- und mehrsprachigen Kantone ein gemeinsamer Lehrplan für die Volksschule ausgearbeitet wird. Der Bildungsrat des Kantons Zürich und der Erziehungsrat des Kantons St. Gallen befürworteten deshalb im Januar 2011 die Aufnahme von Planungsarbeiten für ein neues Französischlehrmittel für die 5. bis 9. Klasse im Rahmen der Interkantonalen Lehrmittelzentrale ilz. Ein Autorenteam, bestehend aus Fachpersonen der Pädagogischen Hochschulen Zürich, St. Gallen und Luzern, hat in Zusammenarbeit mit Lehrpersonen und Vertreterinnen und Vertretern von Lehrerverbänden ein Konzept für ein neues Sprachmittel entwickelt. Durch den konsequenten Einbezug der Lehrerschaft seit Beginn der Planungsarbeiten soll eine hohe Praxistauglichkeit des neuen Lehrwerks und die Akzeptanz im Schulfeld sichergestellt werden.

  Das neue Französischlehrmittel orientiert sich am künftigen Deutschschweizer Lehrplan 21, an den Grundkompetenzen für Fremdsprachen der interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) und am Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen.

  Es wird vom Lehrmittelverlag Zürich in Kooperation mit dem Lehrmittelverlag St. Gallen produziert. Die Einführung erfolgt in den Kantonen Zürich und St. Gallen gestaffelt ab Schuljahr 2017/18, beginnend in der 5. Primarklasse.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Erste Etappe der Innenrestaurierung der ehemaligen Klosterkirche Rheinau läuft

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Medienmitteilung
            11.07.2012

Vor rund zwei Monaten haben die konservatorischen Arbeiten in der ehemaligen Klosterkirche Rheinau begonnen. Es handelt sich dabei um die erste von insgesamt drei Etappen. Unter Federführung des Kantonalen Hochbauamts und in enger Zusammenarbeit mit der Kantonalen Denkmalpflege arbeitet eine Reihe von Spezialisten an der Sicherung der barocken Innenausstattung. Das veränderte Raumklima verursachte in den letzten Jahren massive Schäden. Zudem hatten sich Teile der Stuckaturen und der Freskenschicht vom Gewölbe gelöst.

Als Reaktion auf den alarmierenden Zustand des Gewölbes veranlasste das Kantonale Hochbauamt 2008 eine Inspektion der Decke, um das Ausmass der Schäden zu eruieren. Ergänzende Untersuchungen an den Altären, am Chorgestühl sowie den Deckenmalereien ergaben, dass auch hier dringender Handlungsbedarf besteht. Die gesamte Ausstattung ist infolge der hohen Luftfeuchtigkeit von Schimmelpilz befallen.

Die klimatischen Bedingungen im Innern der Kirche haben sich in den letzten hundert Jahren vermutlich verändert. Durch den Bau des Rheinkraftwerks in den 1950er Jahren ist die Klosterinsel heute praktisch von stehendem Gewässer umgeben, was die Wasserverdunstung begünstigt. Zudem beeinflussten zwei Baumassnahmen an der Kirche die Situation massgeblich: Im Verlauf des 20. Jahrhunderts waren Öffnungen in der Decke, die der Regulierung der Luftzirkulation dienten, ersatzlos verschlossen worden. Ebenfalls für eine Verschlechterung sorgte der 1978 aussen aufgebrachte Zementputz, welcher das bauphysikalische Gleichgewicht des Gebäudes zusätzlich negativ beeinflusst.

  Messungen in den letzten Jahren ergaben Spitzenwerte von bis zu 90 Prozent relativer Luftfeuchtigkeit im Innern der Kirche. Das Mauerwerk der Kirche reagiert von je her sehr träge auf Temperaturveränderungen. Dadurch kondensiert warme Luft im Innern an den kalten Wänden und begünstigt so den Wuchs der Schimmelpilze.

Mit einem umfangreichen Massnahmenpaket soll der Erhalt der wertvollen Innenausstattung nun auf Dauer gesichert werden. Voraussetzung und zentrale Vorkehrung für die Vermeidung weiterer Schäden ist die Installation eines kontrollierten Lüftungssystems. Alle übrigen Massnahmen betreffen die Ausstattungselemente. Das Gewölbe wird mittels Verankerungen gesichert und die Malereien gefestigt und gereinigt. Des Weiteren soll der Schimmelpilzbefall auf dem Holzwerk sowie den Malereien behandelt werden. Ebenfalls gibt es bauliche Eingriffe beim Windfang am Eingang, um das Einströmen von warmer Luft zu vermeiden.

  In dieser ersten Etappe liegt der Fokus auf dem ersten und zweiten Langhausjoch sowie auf dem Eingangsbereich. Dabei arbeiten die Restauratoren und Handwerker jeweils von April bis Oktober, da es anschliessend in der ungeheizten Kirche zu kalt wird. Die gesamten Arbeiten erstrecken sich daher über die kommenden zwei Jahre. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt einen Betrag von 4,875 Millionen Franken bewilligt. Der Kirchenbetrieb ist während der gesamten Bauphase mit Einschränkungen weiterhin möglich.

Das Kloster Rheinau wurde der Überlieferung nach im Jahr 778 gegründet. Die heutige Erscheinung der Kirche geht auf das frühe 18. Jahrhundert zurück. Dabei wurde der bestehende, spätgotische Turm mit einem zweiten, annähernd identischen ergänzt und die barocke Wandpfeilerhalle durch Franz Beer als Ersatz für die romanische Klosterkirche errichtet. Die aufwendige Innenausstattung ist einzigartig im reformierten Kanton Zürich und verweist auf die Bedeutung Rheinaus während der Gegenreformation. 1862 wurde das Benediktinerkloster aufgehoben und 1867 nach umfangreichen Bauarbeiten darin eine kantonale Pflegeanstalt eröffnet, welche bis ins Jahr 2000 als Psychiatrische Klinik betrieben wurde.

Bildquelle: Archäologie und Denkmalpflege Kanton Zürich

Bildquelle: Kantonsarchäologie Zürich

Bildquelle: Simon Vogt, Sights

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Bundesverwaltungsgericht tritt auf zwei Beschwerden gegen provisorische Spitaltarife nicht ein

content_de:
Medienmitteilung
            11.07.2012

Der Regierungsrat hat zu Recht provisorische Fallpauschalen für die stationäre Behandlung in den Zürcher Akutspitälern festgesetzt. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht im April bereits auf eine Beschwerde mehrerer Krankenkassen nicht eingetreten war, trat es nun auch auf die Beschwerde eines Spitals nicht ein.

Gegen den Beschluss des Regierungsrates vom 7. Dezember 2011, auf den 1. Januar 2012 provisorische Fallpauschalen für die stationäre Behandlung in den Zürcher Akutspitälern festzusetzen, waren zwei Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht eingegangen – die eine von Seiten einer Gruppe von Krankenkassen, die andere von einem Zürcher Listenspital. Mittlerweile liegen die Entscheide vor: Nachdem das Bundesverwaltungsgericht im April 2012 bereits auf die Beschwerde mehrerer Krankenkassen nicht eingetreten war, ist es nun auch auf die Beschwerde des Spitals nicht eingetreten. Das Gericht hält fest, dass mit der Festsetzung provisorischer Tarife weder den Kassen noch dem Spital ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstehe.

  Damit erklärt das Bundesverwaltungsgericht das Vorgehen des Regierungsrates und der Gesundheitsdirektion für rechtmässig. Insbesondere ergibt sich, dass kein Anspruch besteht, dass Tarife, die zwar zwischen Leistungserbringern und Krankenkassen vereinbart wurden, die aber hoheitlich noch nicht genehmigt sind, vor dem Genehmigungsentscheid angewendet werden. Es war deshalb korrekt, dass der Regierungsrat und die Gesundheitsdirektion nicht nur auf die ausgehandelten Tarife abstellten, sondern aufgrund aller zur Verfügung stehenden Informationen selbstständig einen angemessenen vorsorglichen Tarif berechneten und festsetzten.

  Das Gericht bestätigt damit das Vorgehen des Kantons Zürich als zweckmässig. Dieser hatte mit den vorsorglichen Massnahmen für alle Beteiligten – in einem rechtlich anspruchsvollen und zwischen den Tarifpartnern verhandlungspolitisch schwierigen Umfeld – eine sichere Grundlage zum Start in das neue Schweizer Spitalfinanzierungssystem am 1. Januar 2012 geschaffen. Die provisorischen Fallpauschalen 2012 gelten bis zum Zeitpunkt, an dem die ordentlichen Verfahren zur Tarifgenehmigung oder Tariffestsetzung abgeschlossen sein werden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 10,67 Millionen Franken für die Sanierung der Seestrasse zwischen Horgen und Wädenswil

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Medienmitteilung
            12.07.2012

Die Seestrasse am linken Zürichseeufer ist zwischen Horgen und Wädenswil in einem schlechten Zustand. Um sie für die Verkehrsteilnehmenden und die Fussgängerinnen und Fussgänger sicherer zu machen, muss der Abschnitt saniert werden. Dazu hat der Regierungsrat einen Betrag von 10,67 Millionen Franken bewilligt.

Die linksufrige Seestrasse ist in den Abschnitten Rietli (Gemeinde Horgen) bis Bahnhof Au (Stadt Wädenswil) und von der Überführung Austrasse bis zur Florhofstrasse (Stadt Wädenswil) in einem schlechten Zustand. Spurrinnen, Verdrückungen sowie Belagsausbrüche gefährden vor allem bei schlechtem Wetter die Verkehrssicherheit. Weiter entspricht die Strassenentwässerung nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften.

  Das vom Tiefbauamt mit der Gemeinde Horgen und der Stadt Wädenswil ausgearbeitete Projekt behebt diese Mängel und erhöht gleichzeitig die Verkehrssicherheit auf diesem Strassenabschnitt. Zu den geplanten Massnahmen gehören die Erneuerung des Fahrbahnbelags und der Strassenentwässerung, der Bau eines zwei Meter breiten Trottoirs von Rietli bis zur Grenze Horgen/Wädenswil, der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestellen Seeguet, Strandbad und Tiefenhof, die Erstellung eines beidseitigen 1,5 Meter breiten Radstreifens sowie der Bau von zusätzlichen Fussgängerschutzinseln.

  Für das Projekt hat der Regierungsrat einen Beitrag von 10,67 Millionen Franken bewilligt. Das Tiefbauamt plant, im Jahr 2013 mit den Bauarbeiten zu beginnen und diese im Jahr 2015 abzuschliessen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 729/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Personalgesetz wird angepasst

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Medienmitteilung
            12.07.2012

Der Regierungsrat hat die Finanzdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zu Änderungen im Personalgesetz durchzuführen. Revisionsbedarf besteht in zwei Bereichen aus datenschutzrechtlichen Gründen. Zum einen muss das 2007 flächendeckend eingeführte Case Management nicht nur auf Verordnungsstufe, sondern auch im Personalgesetz verankert werden, weil dabei besondere Personendaten erhoben werden. Beim Case Management geht es darum, über längere Zeit arbeitsunfähige Personen mit Beratung und Betreuung möglichst rasch wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern. Zum anderen müssen datenschutzrechtliche Bestimmungen im Personalgesetz auf Grund des Anfang 2011 in Betrieb genommenen Personalmanagement- und Lohnadministrationssystems Puls angepasst werden. Die Vernehmlassung wird im Verlaufe des Sommers gestartet.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 735/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat will Oberlandautobahn rasch vorantreiben

content_de:
Medienmitteilung
            19.07.2012

Nach dem negativen Bundesgerichtsentscheid zum Projekt Lückenschluss der Oberlandautobahn haben Kantonsratsmitglieder aus den Fraktionen der SVP, FDP, CVP, EVP, BDP und EDU in einer dringlichen Anfrage nach dem «Wie weiter?» gefragt. Der Regierungsrat betont die Wichtigkeit des Lückenschlusses und will sich für eine bewilligungsfähige Lösung einsetzen.

Wie der Regierungsrat in seiner Antwort mitteilt, ist er sich der Verkehrsbelastung zwischen Uster und Hinwil bewusst – mit dem geplanten Projekt hätte dieses Verkehrsproblem behoben werden können. Auch nach dem Entscheid des Bundesgerichts hat der

  Lückenschluss für den Regierungsrat eine sehr hohe Priorität. Wie im Mitte Juni beim Bund eingereichten Agglomerationsprogramm Zürcher Oberland erwähnt, könnten damit die Ortszentren von Hinwil, Wetzikon und Aathal vom Durchgangsverkehr entlastet, die Zuverlässigkeit des gesamten Verkehrsangebots verbessert und damit die Realisierung der gewünschten Siedlungsqualität unterstützt werden.

  Da einzelne Abschnitte des vor Bundesgericht gescheiterten Projekts unproblematisch sind, will der Regierungsrat jetzt prüfen, inwiefern diese für ein neues Vorhaben verwendet werden können. Im nicht realisierbaren Abschnitt Wetzikon Ost – Betzholz werden neue Linienführungen geprüft, wobei teilweise auf frühere Planungsgrundlagen zurückgegriffen werden kann. Der Kanton Zürich steht dabei in engem Kontakt mit dem Bundesamt für Strassen. Der Bund wird die A53 nach Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz voraussichtlich per 1. Januar 2014 übernehmen. Bis dahin will der Kanton Zürich die Planungen für eine bewilligungsfähige Lösung möglichst weit vorantreiben.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 774/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat will dem Informationsverhalten der Bevölkerung Rechnung tragen und beauftragte die Staatskanzlei, den Auftritt in den sozialen Medien zu erproben. Er hat nach dem Versuchsjahr entschieden, die Auftritte in einen definitiven Betrieb mit entsprechenden Rahmenbedingungen überzuführen und Social Media-Guidelines zu erlassen.

title_de: Der Kanton Zürich bleibt aktiv in den sozialen Medien

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2012

Der Regierungsrat will dem neuen Informationsverhalten der Bevölkerung (80 Prozent nutzen das Internet regelmässig) Rechnung tragen und beauftragte die Staatskanzlei, in einem Pilotversuch den Auftritt in den sozialen Medien zu erproben. Die Aktivität der kantonalen Verwaltung auf den Plattformen der sozialen Medien wurde im Versuchsjahr stark beachtet: Im Vergleich mit anderen Kantonsangeboten bewegt sich der Kanton Zürich in einer aktiven Spitzengruppe. Der Regierungsrat hat nach dem Versuchsjahr entschieden, die Auftritte in einen definitiven Betrieb mit entsprechenden Rahmenbedingungen überzuführen und Social Media-Guidelines zu erlassen.

Ein immer grösserer Teil der Bevölkerung, insbesondere auch viele Stimmberechtigte, sind auf den Plattformen der sozialen Medien anzutreffen, - für die öffentliche Verwaltung ist es deshalb naheliegend, den Kontakt mit ihnen dort zu suchen, wo sie ohnehin schon sind. Ziel des Pilotversuchs war es, diese Gruppen zu erreichen. Attraktiv für die Verwaltung sind die Möglichkeiten der Variation: Die Informationen können statisch als Text angeboten werden, mal verlinkt, mal vertont oder bewegt. Zwar werden in den sozialen Medien die Formen unverkrampfter, direkter, interaktiver, aber die Qualität muss auch hier gewährleistet sein.

  In der kantonalen Verwaltung werden Facebook und Twitter seit März 2011 als Pilotbetrieb bewirtschaftet. Die im Schlussbericht ausgewerteten Erfahrungen, eine Umfeldbeurteilung und Umfrageresultate zeigen neben Schwachstellen insgesamt ein positives Bild. Die Auftritte der kantonalen Verwaltung in den sozialen Medien werden stark beachtet. Vor allem das Angebot auf Facebook und Twitter an Wahl- und Abstimmungswochenenden wird sehr geschätzt. Im Vergleich mit anderen Kantonsangeboten bewegt sich der Kanton Zürich in einer aktiven Spitzengruppe. Der Regierungsrat hat nach dem Pilotjahr entschieden, die Auftritte in einen definitiven Betrieb mit entsprechenden Rahmenbedingungen überzuführen. Der Regierungsrat verabschiedete weiter eine Strategie für das künftige Engagement der kantonalen Verwaltung in den sozialen Medien. Im Vordergrund der Strategie steht die Frage nach dem Inhalt. Für eine erfolgreiche Kommunikation der Verwaltung in sozialen Medien ist entscheidend, dass die Informationen so glaubwürdig und authentisch sind wie auf den bisherigen Informationskanälen.

Während dem Pilotjahr wurde auf zwei Plattformen, Facebook und Twitter, je ein kantonaler Account aufgebaut. Kantonspolizei und Zürcher Verkehrsverbund erstellten im Verlauf des Pilotjahrs als bezüglich Kommunikation selbständig auftretende kantonale Stellen ebenfalls einen Facebook-Auftritt. Die Direktionen konnten entscheiden, ob sie oder eine ihrer Amtsstellen einen Twitter betreiben wollen. Fünf Organisationseinheiten machten von dieser Möglichkeit Gebrauch. Der Stand Ende Pilotjahr weist insgesamt neun Accounts aus:

www.facebook.com/kantonzuerich
www.facebook.com/PolizeiZH
www.facebook.com/zvvnews
twitter.com/kantonzuerich
twitter.com/gd_zuerich
twitter.com/vd_zuerich
twitter.com/AWAZurich
twitter.com/afvzuerich
twitter.com/zvvnews

Im Pilotjahr wurden unter www.zh.ch/live neu zehn Medienkonferenzen des Regierungsrates live gestreamt und zuvor jeweils über Twitter und Facebook sowie das Internetportal angekündigt. Aufgrund des gestreamten Datenvolumens kann darauf geschlossen werden, dass die Filme bei der Bevölkerung auf Interesse stossen. Angesichts der immer wichtigeren Visualisierung politischer Themen hat der Regierungsrat beschlossen, das Live-Streaming seiner Medienkonferenzen weiterzuführen.

Die bestehende direktionsübergreifende Arbeitsgruppe Social Media wird weitergeführt. Zum Auftrag der Arbeitsgruppe gehören u.a. die Entwicklung eines Social Media-Konzepts, die interne und externe Bekanntmachung des aktuellen Angebots sowie die Unterstützung beim Aufbau eines Ausbildungsangebots zusammen mit dem Personalamt, die Betreuung der Social Media-Guidelines, die Beobachtung der Weiterentwicklung der sozialen Medien und neuer Angebote. Die Verantwortung für die Umsetzung der Strategie übertrug der Regierungsrat der Staatskanzlei.

  Im zu erstellenden Social Media-Konzept sind die konkreten Massnahmen und deren Umsetzung darzustellen. Weiter sollen die Rahmenbedingungen für den Einsatz von zusätzlichen Plattformen aufgeführt werden. Auf gewissen Plattformen sind auch ohne das Dazutun des Kantons bereits Inhalte über Zürich vorhanden, - dies bedingt deshalb im Minimum eine aktive Beobachtung. Sofern weitere Plattformen an Bedeutung gewinnen (z.B. Google+, Pinterest, Kununu, etc.) soll ein Auftritt des Kantons sowie deren Bewirtschaftung durch die Arbeitsgruppe Social Media geprüft werden.

Zusammen mit der Strategie hat der Regierungsrat auch Social Media-Guidelines für die kantonale Verwaltung verabschiedet. Diese sind notwendig als Richtlinien für das Verhalten der Mitarbeitenden auf den Plattformen der sozialen Medien. Sie betonen die Eigenverantwortung und legen die Verpflichtungen dar. Im Übrigen gilt auch im Social Media-Bereich das kantonale Personalgesetz. Die Richtlinien werden im Intranet veröffentlicht, den mit Aufgaben in den sozialen Medien beauftragten Mitarbeitenden zugestellt und den neueintretenden Mitarbeitenden ausgehändigt. Es wird weiter zu prüfen sein, ob die noch aktuellen Inhalte der Internet- und E-Mail-Verordnung in das Personalrecht integriert werden können.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 748/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

  Weitere Informationen finden Sie hier.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Voraussichtlich drei kantonale Abstimmungsvorlagen am 25. November 2012

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2012

Der Regierungsrat hat davon Kenntnis genommen, dass für den Abstimmungstermin vom 25. November 2012 voraussichtlich drei abstimmungsreife Vorlagen bereitstehen.

Folgende Volksinitiativen gelangen zur Abstimmung, falls bis zur formellen Ansetzung der Volksabstimmung durch den Regierungsrat am 29. August 2012 kein Rückzug erfolgt:

Weiter gelangt der Beschluss des Kantonsrates über die Volksinitiative «prima-Initiative (kantonale Volksinitiative für die Weiterentwicklung der Kindergartenstufe)» zur Abstimmung. Diese Volksinitiative ist in der Form der allgemeinen Anregung eingereicht worden. Der Kantonsrat hat dazu am 2. Juli eine Umsetzungsvorlage und einen Gegenvorschlag beschlossen, womit nur noch über diese beiden Vorlagen abzustimmen ist. Den Stimmberechtigten werden damit gleichzeitig folgende Gesetzesvorlagen mit Stichfrage unterbreitet:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton unterstützt die Fusionspläne der Gemeinden Hofstetten und Schlatt

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2012

Die beiden politischen Gemeinden Hofstetten und Schlatt im Eulachtal planen, aufs Jahr 2014 zu fusionieren. Der Regierungsrat unterstützt den Zusammenschluss mit 2,4 Millionen Franken.

Hofstetten und Schlatt im Bezirk Winterthur treiben eine Fusion aufs Jahr 2014 voran. Sie haben in diesem Zusammenhang beim Kanton um finanzielle Unterstützung nachgesucht. Der Regierungsrat begrüsst die Fusionsabsichten und hat beschlossen, die Gemeinden mit einem Beitrag von 2,4 Millionen Franken zu unterstützen. Diese Subvention soll in erster Linie dazu dienen, die vergleichsweise hohe Verschuldung der beiden Gemeinden auf rund 1000 Franken pro Kopf der Bevölkerung zu reduzieren. Die Kantonsverfassung sieht eine Unterstützung fusionswilliger Gemeinden durch den Kanton ausdrücklich vor. Ausbezahlt wird das Geld allerdings nur, wenn die Stimmberechtigten der beiden Gemeinden den Fusionsplänen zustimmen. Entsprechende Volksabstimmungen sind für den November 2012 geplant.

  Aus kantonaler Sicht besteht erhebliches Interesse an einem Zusammenschluss der politischen Gemeinden Schlatt und Hofstetten. Es entsteht eine räumlich abgegrenzte und mit 1791 Hektaren Fläche vergleichsweise grosse Gemeinde. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner von rund 1200 bleibt aber klein. Der Regierungsrat sieht in der Fusion von Hofstetten und Schlatt denn auch nur einen ersten Schritt in Richtung einer nachhaltigen Stärkung der Gemeindelandschaft im Eulachtal.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 749/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Oberflächenanlagen geologischer Tiefenlager: Regierungsrat fordert Neubewertung der Standortkriterien

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Medienmitteilung
            12.07.2012

Der Regierungsrat hat die Vorschläge der Nagra für Standortareale von Oberflächenanlagen geologischer Tiefenlager im Kanton Zürich beurteilt. Er verlangt vom Bundesamt für Energie, dass dem Faktor Sicherheit im Auswahlverfahren oberste Priorität eingeräumt wird. Die Auswahlkriterien müssen gemeinsam mit dem Kanton nochmals geprüft und anschliessend die Standortareale neu ausgewählt und bewertet werden. Zudem sollen Alternativstandorte ausserhalb der besonders geschützten Gewässerschutzbereiche ermittelt werden.

Der Regierungsrat hat die sechs Vorschläge der Nagra für Standortareale von Oberflächenanlagen geologischer Tiefenlager im Kanton Zürich beurteilt und zuhanden des zuständigen Bundesamts für Energie mehrere Schlüsse gezogen:

Die Sicherheit hat im gesamten, langjährigen Auswahlverfahren für Standorte geologischer Tiefenlager weiterhin oberste Priorität. Die sicherheitstechnischen Abklärungen im Hinblick auf das Lager im Untergrund haben Vorrang vor der momentan gleichzeitig diskutierten Erarbeitung von Vorschlägen für die Platzierung der Oberflächenanlagen. Die spätere Auswahl der Lagerstandorte im Untergrund darf nicht durch vorgängige Entscheide zu Oberflächenstandortarealen eingeschränkt werden. Vielmehr muss zuerst der – geologisch am besten geeignete – Lagerstandort definiert werden, damit anschliessend festgelegt werden kann, welches der sicherste Weg an die Erdoberfläche beziehungsweise zum entsprechenden Standortareal ist.

Gemäss eidgenössischer Gewässerschutzgesetzgebung sind die Kantone verpflichtet, die besonders gefährdeten Gewässerschutzbereiche planerisch auszuscheiden, um sie zu schützen. Die Nagra schlägt im Zürcher Unterland (Standortregion Nördlich Lägern) und im Zürcher Weinland (Standortregion Zürich Nordost) je drei Standortareale für Oberflächenanlagen vor. Alle sechs befinden sich über Grundwasservorkommen, welche – grösstenteils bereits heute, teilweise in Zukunft – zu Trinkzwecken genutzt werden. Der Regierungsrat lehnt diese Standortareale im Sinn der Risikovorsorge zum heutigen Zeitpunkt ab. Da die Oberflächenanlagen nicht strikt standortgebunden sind, verlangt er, gerade in der aktuellen sehr frühen Planungsphase, dass auch Standortareale ausserhalb der besonders geschützten Gewässerschutzbereiche ermittelt werden.

Aus den oben genannten Gründen sieht der Regierungsrat bezüglich Auswahl und Gewichtung der Standortkriterien Klärungsbedarf. Er fordert, dass die Nagra diese Punkte mit den Fachbehörden des Kantons bereinigt. Danach müssen auf der Grundlage der neuen Kriterien erneut Standortareale ausgewählt und bewertet werden. Die Ergebnisse sind dem Kanton zu unterbreiten.

  Die Herausforderungen im Sachplanverfahren geologische Tiefenlager, das vom Regierungsrat konstruktiv begleitet wird, sind für alle Beteiligten gross. Im aktuellen Stadium des Verfahrens muss deshalb der Erarbeitung von Vorschlägen für die Platzierung der Oberflächenanlagen, den sicherheitstechnischen Abklärungen im Untergrund, sowie deren Abstimmung aufeinander ausreichend Zeit eingeräumt werden.

Weitere Informationen zum Sachplanverfahren geologische Tiefenlager: www.radioaktiveabfaelle.zh.ch

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 621/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Spitäler sind weiterhin effizient – Fallkosten blieben 2011 stabil

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2012

Die durchschnittlichen Fallkosten der Zürcher Spitäler sind 2011 im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Zum zweiten Mal wurde der Vergleich mit dem neuen, kostenbasierten Patientenklassifikationssystem SwissDRG durchgeführt.

Im Fallkostenvergleich 2011 werden 17 Zürcher Akutspitäler verglichen. Die 17 Spitäler behandelten im stationären Bereich im vergangenen Jahr gut 187›700 Fälle. Das ist rund 1 Prozent mehr als 2010. Im Jahr 2011 war zum ersten Mal die Schulthess-Klinik das günstigste Zürcher Spital.

  Unter Anwendung des neuen Patientenklassifikationssystems SwissDRG Version 1.0 ergab sich 2011 in den Zürcher Spitälern für alle stationären Fälle ein durchschnittlicher Schweregrad von 1.078. Diese im Vergleich zum Schweizer SwissDRG-Normfall (1.0) deutlich höhere Fallschwere belegt die grosse überregionale Bedeutung – insbesondere der universitären Zürcher Spitäler – für die Spitalversorgung in der Deutschschweiz bei besonders komplexen Behandlungen von Patientinnen und Patienten.

Über alle stationären Behandlungen von Zürcher Patientinnen und Patienten in den 14 nichtuniversitären Spitälern gesehen, beliefen sich 2011 die Kosten je Normfall auf durchschnittlich 8795 Franken. Bei Verwendung derselben Methodik betrugen die Fallkosten dieser 14 Zürcher Spitäler 2010 durchschnittlich 8738 Franken. Sie lagen damit 2011 nur unwesentlich über dem Niveau von 2010. Das weist darauf hin, dass die Spitäler 2011 den Kostenanstieg infolge Personal- und Sachteuerung durch Einsparungen und Effizienzsteigerungen erfolgreich kompensieren konnten. Das Zürcher Gesundheitswesen zeichnet sich damit für das vergangene Jahr dadurch aus, dass im stationären Bereich kein Kostenanstieg zu verzeichnen ist.

Von den nichtuniversitären Spitälern arbeitete die Schulthess-Klinik mit 8198 Franken pro Normfall im Jahr 2011 am kostengünstigsten, knapp gefolgt vom GZO Spital Wetzikon mit Fallkosten von 8251 Franken, dem Kantonsspital Winterthur mit Fallkosten von 8261 Franken und dem Spital Limmattal mit Fallkosten von 8277 Franken (siehe Abbildung 1). Im Vergleich mit der Schulthess-Klinik waren die Fallkosten im Stadtspital Waid und im Paracelsus-Spital mit 9984 Franken bzw. 9960 Franken wesentlich höher; und zwar um rund 20 Prozent. 2010 hatte der Unterschied zwischen dem kostengünstigsten und dem teuersten Spital noch 35 Prozent betragen. Dies ist eine erfreuliche Entwicklung und zeigt, dass effizienzsteigernde Massnahmen auch bei den teureren Spitälern ihre Wirkung entfalten.

(Grafik siehe Anhang)

  In den drei universitären Zürcher Spitälern ergaben sich 2011 Fallkosten von durchschnittlich 10›526 Franken. Damit besteht immer noch ein deutlicher Kostenunterschied zu den nichtuniversitären Spitälern. Dieser Kostenunterschied zwischen universitären und nichtuniversitären Spitälern zeigt sich auch in nationalen Vergleichen. Gründe dafür sind die ungenaue Abbildung der Fallschwere von seltenen Fällen im Klassifikationssystem SwissDRG und die Konzentration stark defizitärer Patientinnen und Patienten in Universitätsspitälern am Ende der Versorgungskette.

  Mit Fallkosten von 9290 Franken arbeitete die Uniklinik Balgrist auch 2011 unter den universitären Spitälern am kostengünstigsten (siehe Abbildung 2). Im Universitätsspital Zürich betrugen die Fallkosten 10›517 Franken. Am höchsten fielen die Fallkosten aufgrund seiner spezifischen Ausgangslage im Kinderspital Zürich mit 12›279 Franken aus.

(Grafik siehe Anhang)

Seit dem 1. Januar 2012 muss die Finanzierung der akutsomatischen Spitalleistungen in der Schweiz flächendeckend nach dem Klassifikationssystem SwissDRG erfolgen. Bund, Versicherer und Spitäler haben es allerdings nicht geschafft, für die Festlegung der Fallpauschalen rechtzeitig für die ganze Schweiz verbindliche Rahmenbedingungen vorzugeben. So ist weiterhin offen, nach welcher Methode die Höhe der Fallpauschalen bestimmt werden soll. Das Krankenversicherungsgesetz (Art. 49 Abs. 1) gibt als Rahmen lediglich allgemein vor, dass sich die Spitaltarife an der Entschädigung jener Spitäler orientieren müssen, welche die Leistungen in der notwendigen Qualität effizient und günstig erbringen.

  Damit die Regelungslücke geschlossen werden kann, hat die Gesundheitsdirektion Kanton Zürich in Zusammenarbeit mit vier grossen Versicherern die aus ihrer Sicht zentralen Grundsätze für die Preisfindung folgendermassen dargelegt:

Obwohl die Gesundheitsdirektion die Tarifpartner mehrmals und frühzeitig aufgefordert hatte, sich auf Basis dieser Grundsätze rechtzeitig auf einen Tarifvertrag 2012 zu einigen, konnten sich die Tarifpartner in vielen Fällen nicht über die Höhe der Fallpauschale einigen. Deshalb musste der Zürcher Regierungsrat die Höhe der Fallpauschalen 2012 provisorisch festlegen. Die vom Regierungsrat festgelegten provisorischen Fallpauschalen 2012 von 9500 Franken für nichtuniversitäre und 11›400 für universitäre Spitäler erweisen sich auch in Kenntnis der Fallkosten 2011 als sinnvoll. Der für die Kalkulierung der Fallpauschalen 2012 relevante Benchmark hat sich von 2010 auf 2011 nämlich nur unwesentlich verändert (von 8408 auf 8334 Franken). Für die Berechnung der Fallpauschalen 2012 wurden zu den Kosten des Benchmarkspitals ein Normzuschlag für Investitionen (vom Bund für 2012 auf 10 Prozent festgelegt; Zuschlag für 2013 ist noch unbestimmt), die Teuerung und ein allfälliger Zuschlag für Fallzusammenführung unter SwissDRG dazugerechnet.

Seit 2005 publiziert die Gesundheitsdirektion die Fallkosten der öffentlich subventionierten Akutspitäler des Kantons Zürich. Diese Transparenz hat mitgeholfen, das Kostenwachstum der Spitäler wirksam einzudämmen. Um die unterschiedlichen Leistungen der Spitäler miteinander zu vergleichen, verwendete die Gesundheitsdirektion bis 2009 das US-amerikanische Patientenklassifikationssystem APDRG (All Patient Diagnosis Related Groups). Seit letztem Jahr wird statt APDRG das für die Schweiz entwickelte Patientenklassifikationssystem SwissDRG verwendet. Mit der auch für die Abrechnung der Patienten verwendeten Systemversion 1.0 wird jeder Behandlungsfall einer von rund 1000 Fallgruppen zugeordnet. Alle Behandlungen einer Fallgruppe kosten im Normalfall ähnlich viel und ihre klinischen Problemstellungen gleichen sich. Jede Fallgruppe weist eine bestimmte Fallschwere auf.

  Die Kosten pro Normfall ergeben sich aus der Teilung der Kosten durch die mit der Fallschwere gewichtete Anzahl stationärer Zürcher Fälle.

  Die Kosten des vorliegenden Vergleichs umfassen wie in den Vorjahren die gesamten stationären Betriebskosten der Spitäler ohne die Kosten für die Abschreibung und Verzinsung der Immobilien und Mobilien. Zudem wurden nur die Zürcher Patienten mit Kostenträger Krankenversicherung berücksichtigt. Diese Berechnungsmethodik wurde so gewählt, dass mit den ausgewiesenen Fallkosten 2011 der Zürcher Spitäler in Kombination mit einem Normzuschlag für Investitionen eine geeignete Datengrundlage für die Verhandlung der Fallpauschalen 2013 durch die Tarifpartner vorliegt.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Umsetzung Kulturlandinitiative: Baudirektion legt weiteres Vorgehen fest

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2012

Am 17. Juni 2012 haben die Stimmbürgerinnen und -bürger des Kantons Zürich die Kulturlandinitiative mit 54,5 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Die Baudirektion hat nun das weitere Vorgehen festgelegt.

Die Initiative war in der Form der allgemeinen Anregung eingereicht worden. Gemäss Gesetz über die politischen Rechte hat der Regierungsrat bei einer allgemeinen Anregung innerhalb eines Jahres nach der Volksabstimmung eine Umsetzungsvorlage auszuarbeiten. Die Schlussabstimmung des Kantonsrates über die Umsetzungsvorlage hat innert zwei Jahren nach der Volksabstimmung zu erfolgen. Vorgängig ist zudem zu klären, wie in der Zwischenzeit mit planungsrechtlichen Geschäften zu verfahren ist.

In diesem Zusammenhang weist die Baudirektion die Gemeinden an, ab sofort alle Verfahren für planungsrechtliche Festlegungen zu sistieren, mit welchen neue Bauzonen geschaffen werden sollen. Dadurch wird verhindert, dass Gebiete, die heute nicht einer Bauzone zugeteilt sind, in eine solche überführt werden. Dabei spielt es keine Rolle, welcher Nutzungseignungsklasse die Flächen angehören. Die Weisung hat bis zum rechtskräftigen Beschluss des Kantonsrats über die Umsetzungsvorlage Gültigkeit. Im Weiteren hat die Baudirektion das Amt für Raumentwicklung beauftragt, Genehmigungsverfahren zur Schaffung von Bauzonen zu sistieren.

  Die Baudirektion sieht aber auch Ausnahmen vor. Dazu gehören beispielsweise Planungen, bei denen die Festsetzungsbeschlüsse durch die Gemeindeorgane bereits vor dem 17. Juni 2012 ergangen sind. Aus Gründen des Vertrauensschutzes kann in diesen Fällen das Genehmigungsverfahren ohne weitere Einschränkungen durchgeführt werden. Auch bei der Schaffung von Freihalte- und Erholungszonen ist eine Ausnahme gerechtfertigt. Solche Planungen dienen in erster Linie nicht der Bereitstellung von Wohnraum oder der Ansiedlung von Arbeitsplätzen, sondern der Erfüllung von öffentlichen Aufgaben. Insbesondere soll es im Interesse der Bevölkerung weiterhin möglich sein, Erholungseinrichtungen wie Sportplätze zu planen und zu realisieren, welche nicht in den bestehenden Bauzonen untergebracht werden können. Auch Planungen für Golfplätze können damit weiterhin den Entscheidungsträgern auf kommunaler, regionaler und kantonaler Ebene zugeführt werden.

In einem nächsten Schritt wird die Baudirektion ein Umsetzungskonzept für die Kulturlandinitiative ausarbeiten. Dieses ist dem Regierungsrat bis Ende Oktober 2012 vorzulegen. Gestützt auf das Konzept wird die Baudirektion danach eine Umsetzungsvorlage erarbeiten. Die Überweisung an den Kantonsrat durch den Regierungsrat erfolgt schliesslich bis spätestens am 17. Juni 2013.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: «Zürcher Umweltpraxis» Nr. 69: Keine Bäume mehr am Strassenrand?

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Medienmitteilung
            13.07.2012

Entlang vieler Zürcher Kantonsstrassen gibt es Alleen, Wälder und einzelne Bäume. Dem Schutz dieser Bäume stehen oftmals die Anforderungen an die Verkehrssicherheit entgegen. Die neueste Ausgabe der «Zürcher Umweltpraxis» (ZUP) zeigt, auf welchen Grundlagen Bäume entlang Staatsstrassen gefällt werden müssen.

Wer einen Baum fällt, erntet von der Öffentlichkeit in der Regel Unverständnis. Tatsache ist aber leider, dass ein Baum in Sekunden ein Menschenleben zerstören kann, etwa wenn ein Fahrzeug von der Strasse abkommt. Für den Kanton als Eigentümer der Strassenanlagen ist das keine einfache Situation, da er immer zwischen Verkehrssicherheit, Gestaltungsanspruch und Natur abwägen muss. Trotzdem verschwinden immer mehr Alleen und Baumreihen. Viele von ihnen mussten wegen der Landwirtschaft, dem Ausbau der Strassen oder aus Gründen der Standsicherheit weichen. Gepflanzt werden sie kaum mehr. Dafür gibt es Gründe, welche in der neuesten Ausgabe der ZUP aufgezeigt werden (Link zum Artikel).

  Um Bäume geht es auch in einem anderen Artikel. Denn in den Wäldern finden immer mehr Veranstaltungen statt. Was aber darf man im Wald tun und was nicht? Wofür braucht es eine Bewilligung, und was ist immer verboten? Die ZUP zeigt die Interessenskonflikte und Rechtsgrundlagen auf und gibt Tipps für die Gemeindebehörden (Link zum Artikel).

  Nachfolgend weitere interessante Themen aus der 69. Ausgabe der ZUP:

Was tun gegen den Buchsbaumzünsler?
Der Befall von Buchsbäumen mit dem eingeschleppten Buchsbaumzünsler kann diese Bäume erheblich schädigen. Frühzeitige Kontrollen ermöglichen es, den Zünsler bereits mit milden Mitteln zu bekämpfen (Link zum Artikel).

Lärmsanierung in den Zürcher Gemeinden
Werden entlang von Gemeindestrassen infolge des Verkehrslärms die Immissionsgrenzwerte (IGW) überschritten, ist die Gemeinde gemäss Lärmschutzverordnung (LSV) verpflichtet, an der Quelle oder auf dem Ausbreitungsweg Sanierungsmassnahmen zu ergreifen. Die Lärmsanierung ist bis 2018 abzuschliessen. Danach gewährt der Bund keine Beiträge an Massnahmen mehr. (Link zum Artikel). Konkrete Beispiele zeigen ausführlich bebildert, was bei Lärmschutzwänden zu beachten ist (Link zum Artikel).

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden), die Medien sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

  Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

Link zur neuesten Ausgabe der ZUP mit allen Artikeln

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Im letzten Jahr hat die Zahl der Betreuungsplätze in Krippen, Horten, Tagesfamilien und an Mittagstischen erneut zugenommen. Neu werden im Kanton Zürich auf 25‘600 Plätzen 35‘300 Kinder familien- und schulergänzend betreut

title_de: Kinderbetreuung im Kanton Zürich: Stetiger Ausbau des Angebots

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2012

Im letzten Jahr hat die Zahl der Betreuungsplätze in Krippen, Horten, Tagesfamilien und an Mittagstischen erneut zugenommen. Neu werden im Kanton Zürich auf 25›600 Plätzen 35›300 Kinder familien- und schulergänzend betreut. 2011 wurden 1›800 Plätze (+ acht Prozent) mehr gezählt als im Vorjahr. Die Anzahl der betreuten Kinder stieg um über fünf Prozent. Zwei Drittel aller Zürcher Gemeinden haben heute auch ein Angebot im Vorschulbereich.

Seit neun Jahren misst der Kinderbetreuungsindex das Angebot der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung in den Zürcher Gemeinden. Erhoben werden die Zahl der Plätze in Betreuungseinrichtungen wie Krippen, Horten, Mittagstischen oder bei Tagesfamilien sowie die Finanzierung dieser Institutionen durch die öffentliche Hand.

  2011 zählte der Kanton Zürich total 25’600 Kinderbetreuungsplätze. Das sind 1800 oder knapp acht Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Zunahme fiel höher aus als im Vorjahr. Die Zahl der betreuten Kinder stieg ebenfalls um 1›800 auf 35'300; das sind fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Im Vorschulbereich teilen sich drei Kinder zwei Betreuungsplätze, das heisst, meistens geht ein Kind an zwei oder drei Tagen in eine Krippe.

Ein Vergleich der Zahlen der vergangenen Jahre zeigt für den Kanton Zürich ein stabiles Wachstum des familienergänzenden Kinderbetreuungsangebots: Seit 2005 hat die Zahl der Betreuungsplätze in Krippen, Horten, Tagesfamilien und an Mittagstischen um über 60 Prozent zugenommen. Die Anzahl betreuter Kinder ist um über 13›000 gestiegen. 2005 stand im Kanton Zürich für jedes zwölfte Kind ein Betreuungsplatz zur Verfügung. Heute kann beinahe jedes siebte Kind zumindest einmal pro Woche familien- und schulergänzend an einem Mittagstisch oder in einer Tagesfamilie betreut werden.

(Grafik siehe Anhang)

Das familien- und schulergänzende Betreuungsangebot ist ein wichtiger Standortfaktor für berufstätige Eltern. 69 Prozent der Gemeinden bieten für Vorschulkinder familienergänzende Betreuung an, für Schulkinder sind es 90 Prozent der Gemeinden. Die Unterschiede unter den Gemeinden sind erheblich. Je mehr Kinder in einer Gemeinde wohnen, desto eher wird eine institutionelle Betreuung angeboten. In der Stadt Zürich mit dem grössten Angebot steht beinahe für jedes vierte Kind ein Betreuungsplatz zur Verfügung, in der Stadt Winterthur kann jedes siebte Kind familien- oder schulergänzend betreut werden.

(Grafik siehe Anhang)

  Eltern in kleineren Gemeinden ohne institutionelles Angebot organisieren die Betreuung der Kinder eher innerhalb der Familie oder zwischen den ortsansässigen Familien. Immer öfter können sie auch auf ein Angebot in einer umliegenden Gemeinde zurückgreifen.

Unterschiedlich hoch sind auch die Subventionen, mit welchen die Gemeinden Krippen, Horte, Mittagstische und Tagesfamilien mitfinanzieren: Die Spannweite reicht von 0 bis 3'800 Franken pro Kind und Jahr. Über ein Viertel aller Gemeinden gewährt keinerlei finanzielle Unterstützung. Der kantonale Durchschnitt liegt bei 1'230 Franken pro Kind. Das Gesamtvolumen der Subventionen im Kanton Zürich beträgt 253 Millionen Franken pro Jahr. 70 Prozent davon entfallen allein auf die Stadt Zürich.

Das Angebot familienergänzender Kinderbetreuung hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Angesichts der steigenden Anzahl berufstätiger Eltern ist davon auszugehen, dass auch die Nachfrage nach Betreuungsplätzen weiter zunehmen wird.

  Weitere Informationen finden Sie unter www.kinderbetreuung.zh.ch.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | staatsarchiv@ji.zh.ch

title_de: Neuer Leitfaden für Gemeindearchive

content_de:
Medienmitteilung
            16.07.2012

Das Staatsarchiv des Kantons Zürich berät und beaufsichtigt die Zürcher Gemeindearchive. Um den Verantwortlichen in den Gemeinden ihre Aufgabe zu erleichtern, hat das Staatsarchiv einen Leitfaden erarbeitet, in dem die wichtigsten Grundlagen der Informationsverwaltung und Archivierung zusammengefasst sind.

Der neue Leitfaden zur Führung von Gemeindearchiven im Kanton Zürich richtet sich an die Verantwortlichen für Informationsverwaltung und Archiv in den Gemeinden. «Gemeinden» sind politische Gemeinden, aber auch Kirchgemeinden, Schulgemeinden und Zweckverbände. Alle diese Körperschaften sind gemäss kantonalem Archivgesetz dazu verpflichtet, ihre eigenen Archive zu führen. Das Staatsarchiv unterstützt sie in dieser Aufgabe.

  In knapper Form und modernem Layout hält nun ein neuer Leitfaden die wichtigsten Grundlagen der Informationsverwaltung und Archivierung fest. Er unterstützt die Verantwortlichen für die Gemeindearchive dabei, ihre Informationsverwaltung und ihre Archive nach modernen Grundsätzen aufzubauen, zu betreuen sowie Arbeiten Dritter anzuleiten. Themen des Leitfadens sind der Lebenszyklus von Unterlagen – vom Schreibtisch bis ins Archiv –, die Herausforderungen der digitalen Informationsverwaltung und die Aktenführung in Milizbehörden. Auch Fragen nach der fachgerechten Aufbewahrung von Unterlagen oder zum Umgang mit Personendaten werden darin in knapper Form beantwortet.

  Der Leitfaden wurde in einer breiten Vernehmlassung von Gemeinden, Verbänden und Archivfachleuten sehr begrüsst. Dies zeigt, dass eine knappe und an der Praxis orientierte Anleitung für die Informationsverwaltung einem Bedürfnis der Gemeinden entspricht.

  Der Leitfaden kann auch in Vereinsarchiven oder für den Privatgebrauch von Nutzen sein.

Gedruckte Exemplare des Leitfadens können unter der Adresse staatsarchivzh@ji.zh.ch bestellt werden (Kosten: 20 Franken).

Weitere Informationen finden Sie hier.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Im Kanton Zürich werden in fünf Kehrichtverwertungsanlagen jährlich mehr als 700‘000 Tonnen nicht direkt recyclierbaren Abfalls thermisch verwertet. Um die Entsorgungssicherheit auch für die nächsten 20 Jahre zu gewährleisten, hat die Baudirektion Kanton Zürich zusammen mit den fünf Trägerschaften eine entsprechende Planung erarbeitet.

title_de: Überarbeitete Mittel- und Langfrist-Planung der thermischen Abfallverwertung im Kanton Zürich liegt vor

content_de:
Medienmitteilung
            17.07.2012

Im Kanton Zürich werden in fünf Kehrichtverwertungsanlagen jährlich mehr als 700›000 Tonnen nicht direkt recyclierbaren Abfalls thermisch verwertet. Um die Entsorgungssicherheit auch für die nächsten 20 Jahre zu gewährleisten, hat die Baudirektion Kanton Zürich zusammen mit den fünf Trägerschaften eine entsprechende Planung erarbeitet. Das Konzept sieht vor, dass an den bestehenden Standorten in Zürich-Hagenholz, Winterthur, Dietikon und Hinwil aufeinander abgestimmte Investitionen getätigt werden, die einem langfristigen Bedürfnis entsprechen. Die Anlage in Horgen soll bis 2030 weiterbetrieben werden.

Der Kanton Zürich verfügt mit den fünf Kehrichtverwertungsanlagen in Dietikon, Hinwil, Horgen, Winterthur und Zürich über eine sehr gute Infrastruktur zur Abfallverwertung. In den letzten Jahren wurden jeweils über 700›000 Tonnen brennbare Abfälle behandelt. Mit der thermischen Verwertung der nicht direkt recyclierbaren Siedlungsabfälle sowie den entsprechenden Abfällen aus Industrie und Gewerbe wurden 2011 in den fünf Werken 626 Gigawattstunden (GWh) Wärme und 380 GWh Strom abgegeben. Letzteres entspricht ca. vier Prozent des Stromverbrauchs im Kanton Zürich.

Damit die nicht direkt recyclierbaren Abfälle auch in Zukunft sicher und umweltgerecht behandelt und verwertet werden können, ist eine entsprechende Planung erforderlich, die Auskunft darüber gibt, wann, wo und in welchem Ausmass in die Erneuerung von Anlagen investiert werden muss.

  Es ist die Aufgabe der Kantone, die entsprechenden Planungen vorzunehmen. Die thermische Behandlung und Verwertung der Abfälle wird im Kanton Zürich von der Baudirektion gemeinsam mit den fünf Trägerschaften wahrgenommen. Es sind dies die Interkommunale Anstalt Limeco, der Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland KEZO, die Städte Winterthur und Zürich sowie der Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen.

  Die Partner haben sich bereits in den Jahren 2001/02 mit der Frage der Kapazitätsplanung auseinandergesetzt. Die Veränderungen der Verwertungskapazitäten und die Zunahme der Abfallmengen durch die Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung waren nun Anlass für die Baudirektion, die Kapazitäts- und Standortplanung der thermischen Abfallverwertung erneut an die Hand zu nehmen. Nur durch ein gemeinsames Vorgehen kann sichergestellt werden, dass die erforderlichen grossen Investitionen koordiniert und rechtzeitig geplant und realisiert werden können. Dabei sind die sich abzeichnenden Veränderungen laufend in die Planung mit einzubeziehen.

Ausgehend von verschiedenen Mengenszenarien mit einem Zeithorizont von 20 Jahren wurde in verschiedenen Varianten geprüft, an welchen Standorten die Abfallbehandlung am sinnvollsten erfolgen soll. Dabei wurden neben der Entsorgungssicherheit insbesondere die Möglichkeiten der Energieverwertung (Wärme und Strom), die Rückgewinnung von Wertstoffen, die Wirtschaftlichkeit der Anlage sowie logistische Aspekte mit berücksichtigt.

  Es hat sich bestätigt, dass die bestehenden Anlagen in Zürich-Hagenholz, Winterthur, Dietikon und Hinwil über wertvolle Infrastrukturen verfügen. Die Anlagen und deren Standorte sind gut geeignet, um mit werterhaltenden Massnahmen und einem der Entwicklung angepassten schrittweisen Ersatz die Entsorgungssicherheit im Kanton Zürich langfristig zu gewährleisten. Ergänzend hat sich gezeigt, dass ein mengenmässig eingeschränkter Weiterbetrieb der Kehrichtverwertungsanlage in Horgen bis 2030 das Gesamtkonzept ergänzt.

  Werden die Anlagen bezüglich der energetischen Nutzung und der stofflichen Wiederverwertung dem Stand der Technik angepasst, so kann mit dem gewählten Konzept ein sehr gutes Resultat erreicht werden, das sich durch eine ökologisch vorteilhafte Abfallverwertung auszeichnet und sich zudem im Markt sehr gut positionieren lässt.

Wenn mit der für 2015 geplanten Inbetriebnahme der Kehrichtverwertungsanlage in Perlen (LU) der Abfall aus den Kantonen Uri und Zug nicht mehr im Kanton Zürich verwertet wird, soll in der Kehrichtverwertungsanlage in Horgen nur noch Siedlungsabfall aus den Zweckverbandsgemeinden verwertet werden. Der Zürcher Abfallverwertungs-Verbund ZAV, der sich aus der langjährigen Zusammenarbeit der fünf Trägerschaften entwickelt hat, wird dafür besorgt sein, dass die Abfälle aus Industrie und Gewerbe aus dem Bezirk Horgen mit einer geeigneten Logistik in den übrigen Anlagen des Kantons Zürich verwertet werden können.

  Das Kapazitätskonzept soll in einem nächsten Schritt von den einzelnen Trägerschaften in deren strategische Investitionsplanungen überführt werden. Die Baudirektion wird anschliessend mit den Trägerschaften in einem rollenden Controlling-Prozess die Entwicklung und allfällige neue Rahmenbedingungen verfolgen, bevor die in der strategischen Planung vorgesehenen Schritte umgesetzt werden. Die entsprechenden Anpassungen im Richtplan werden zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen. Die Überprüfung der Planungsvorgaben an zeitlich festgelegten Entscheidungspunkten erlaubt eine regelmässige Neueinschätzung und gegebenenfalls auch Anpassungen des Gesamtkonzepts.

  Die Baudirektion wird am 30. November 2012 zusammen mit den fünf Trägerschaften an einer Medienkonferenz über die Kapazitäts- und Standortplanung sowie insbesondere die Aspekte der Entsorgungssicherheit und die angestrebte Ressourceneffizienz hinsichtlich der Energie- und Wertstoffgewinnung informieren.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Lehrpläne für das Ergänzungsfach Informatik an Mittelschulen

content_de:
Medienmitteilung
            18.07.2012

Der Bildungsrat hat für das Ergänzungsfach Informatik an den Zürcher Mittelschulen die Lehrpläne befristet bewilligt. Sie treten ab Schuljahr 2012/13 in Kraft.

2007 wurde Informatik in den Katalog der Ergänzungsfächer des schweizerischen Maturitätsanerkennungs-Reglements (MAR) aufgenommen. Mit Beschluss vom 26. Mai 2008 nahm der Bildungsrat die kantonalen Anpassungen dazu vor. Nach der Durchführung eines Pilotprojekts von 2008 bis 2011 bieten mit Ausnahme von vier Mittelschulen alle das Ergänzungsfach an. Sie haben nun dem Bildungsrat ihre Lehrpläne für das Schuljahr 2012/13 vorgelegt. Die Kantonsschulen Stadelhofen, Hottingen und Küsnacht bieten das Ergänzungsfach im Verbund und mit einem gemeinsamen Lehrplan an, das Gleiche gilt für die Winterthurer Kantonsschulen Büelrain, Im Lee und Rychenberg.

  Informatik kann als eines von mehreren Ergänzungsfächern im letzten Schuljahr vor den Maturitätsprüfungen gewählt werden. Es wird in der Regel während drei Lektionen wöchentlich unterrichtet.

  Der Bildungsrat beabsichtigt, die Ausrichtung des Ergänzungsfachs Informatik grundsätzlich zu überprüfen. Deshalb hat er die Bewilligung der Lehrpläne bis Ende des Schuljahres 2013/2014 befristet.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Preisanpassung im ZVV-Tarif per Ende 2012

content_de:
Medienmitteilung
            19.07.2012

Der Regierungsrat hat die geplante Preisanpassung des Tarifs des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) genehmigt. Die Ticketpreise für das Fahrplanjahr 2013 steigen durchschnittlich um 3,3 Prozent. Die Anpassung ist nötig, weil der Bundesrat eine Erhöhung der Trassenpreise für Bahnunternehmen beschlossen hat. Die grosse Mehrheit der Zürcher Gemeinden unterstützt die Massnahmen.

Die vom Bund im letzten Jahr beschlossene Erhöhung der Trassenpreise verteuert die Benutzung der Eisenbahn-Infrastruktur um total 200 Millionen Franken. Im ZVV ist die Zürcher S-Bahn betroffen. Diese zusätzlichen Kosten sollen gemäss der Ansicht des Bundesrates von den Kundinnen und Kunden der Bahn getragen werden.

Der neue Tarif sieht eine differenzierte Preiserhöhung vor, bei der die Preise für kürzere Fahrten geschont werden. Diese Strecken werden häufiger mit Bussen oder Trams und nicht mit der S-Bahn gefahren. Die Tarife im Lokalnetz und bei Kurzstrecken bleiben deshalb unverändert. Die Preise für Einzeltickets oder Tageskarten für 1 bis 2 Zonen steigen um zehn Rappen an. Etwas stärker fällt die Erhöhung bei Fahrten über drei oder mehrere Zonen aus, weil hierfür weitaus öfter die S-Bahn benutzt wird. Zusätzlich erfolgt eine Anpassung bei den Monats- und Jahresabonnementen «9-UhrPass Alle Zonen».

  Der durchschnittliche Anstieg der Ticketpreise im ZVV beträgt 3,3 Prozent. Die Anpassung erfolgt auf den Fahrplanwechsel vom 9. Dezember 2012.

Der Verbundtarif 2013 stiess bei den Gemeinden, regionalen Verkehrskonferenzen und marktverantwortlichen Verkehrsunternehmen auf breite Zustimmung. Der Preisüberwacher wurde ebenfalls zur Stellungnahme eingeladen, verzichtete jedoch auf eine Empfehlung.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 775/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Henggart: Kollision fordert zwei verletzte Automobilisten - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            20.07.2015

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Lieferwagen sind am Montagvormittag (20.7.2015) in Henggart zwei Fahrzeuglenker verletzt worden.

Gegen 10.30 Uhr fuhr ein 73-jähriger Personenwagenlenker auf der Schaffhausenstrasse in Richtung Schaffhausen. Aus zurzeit noch unbekannten Gründen kam es kurz nach der Einmündung Dorfstrasse zu einer seitlich-frontalen Kollision mit einem entgegenkommenden Lieferwagen. Beim Unfall erlitt der Lenker des Personenwagens mittelschwere sowie der 32-jährige Lenker des Lieferwagens leichte Verletzungen. Beide wurden mit Rettungsfahrzeugen ins Spital gebracht.

Die genaue Unfallursache ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich, das Forensische Institut Zürich (FOR) sowie die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich stand die Feuerwehr Andelfingen und Umgebung im Einsatz.

Wegen des Unfalls wurde der betroffene Abschnitt der Schaffhausenstrasse gesperrt. Eine örtliche Umleitung wurde durch die Feuerwehr signalisiert.

Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Tel. 052 208 17 00 in Verbindung zu setzten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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title_de: Literarische Auszeichnungen des Kantons Zürich 2012

content_de:
Medienmitteilung
            19.07.2012

Auf Vorschlag der Fachgruppe Literatur der kantonalen Kulturförderungskommission hat der Regierungsrat beschlossen, vier Auszeichnungen zu vergeben.

Die mit je 10›000 Franken dotierten Auszeichnungen für bereits veröffentlichte Werke werden dieses Jahr Iren Baumann für den Gedichtband «Noch während die Pendler heimfahren», Michael Herzig für den Kriminalroman «Töte deinen Nächsten», Anne-Marie Kenessey für den Gedichtband «Im Fossil versteckt sich das Seepferd vor dir» und Bruno Steiger für den Prosaband «Der Trick mit dem Sprung aus dem Stuhl» zugesprochen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 759/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Spezielle Website der BVK für Verselbstständigung

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Medienmitteilung
            20.07.2012

Die Verselbstständigung der BVK wird konkret: In der nächsten Woche erhalten alle Aktivversicherten der BVK die Unterlagen im Hinblick auf Nominationen für die Wahl des ersten Stiftungsrates. Zudem hat die BVK heute Freitag eine spezielle Website aufgeschaltet, die über alle Aspekte der Verselbstständigung informiert.

Auf Anfang 2014 wird die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich aus der kantonalen Verwaltung herausgelöst und als selbstständige Stiftung organisiert. Von diesem Zeitpunkt an wird nicht mehr der Regierungsrat, sondern ein von den Versicherten und den Arbeitgebenden paritätisch besetzter Stiftungsrat für die Pensionskasse verantwortlich sein. Der 18-köpfige Stiftungsrat wird bereits im kommenden Herbst gewählt, damit er die Vorbereitungen für die Verselbstständigung ab 2013 selber an die Hand nehmen und die nötigen Entscheide treffen kann.

  Diese Wahl wirft nun ihre Schatten voraus: Nominationen für die Stiftungsratswahl müssen bis am 10. September eingereicht werden. Für eine Kandidatur als Vertretung der Versicherten müssen 50 Unterschriften aus dem betreffenden Wahlkreis beigebracht werden. Liegen in den sechs Wahlkreisen mehr Kandidaturen vor als Sitze zu vergeben sind, kommt es zu einer Wahl. Über alle Einzelheiten des Nominations- und Wahlverfahrens informiert eine spezielle Website, welche die BVK unter www.bvk.ch/2014 aufgeschaltet hat.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Männerbeauftragter verlässt kantonale Fachstelle

content_de:
Medienmitteilung
            24.07.2012

Die Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Zürich hat von der Kündigung ihres Mitarbeiters Markus Theunert, der seit 1. Juli 2012 in der Funktion als Männerbeauftragter tätig war, Kenntnis genommen.

Die Doppelfunktion von Markus Theunert als kantonaler Männerbeauftragter und Präsident des Vereins männer.ch und das damit verbundene Spannungsfeld konnten in der praktischen Umsetzung nicht aufgelöst werden. Dies zeigt die jüngste Medienberichterstattung, die bei den Partnerorganisationen zu Irritationen führte.

  Die Fachstelle begrüsst diesen Schritt. Er dient der Klärung und wahrt die Glaubwürdigkeit der neu geschaffenen Stelle des Männerbeauftragten.

  Die Fachstelle dankt Markus Theunert für seine Mitarbeit und wünscht ihm beruflich und privat alles Gute.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Mobilitätsbehinderte Personen sollen geeignete kantonale Wanderwege besser nutzen können, wie dies das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes sowie die Verfassung des Kantons Zürich vorsehen. Dank einer Pilotplanung bestehen nun Grundlagen für den behindertengerechten Ausbau weiterer Wanderwege im Kanton.

title_de: Pilotplanung im Zürcher Weinland für hindernisfreie Wanderwege

content_de:
Medienmitteilung
            27.07.2012

Mobilitätsbehinderte Personen sollen geeignete kantonale Wanderwege besser nutzen können, wie dies das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes sowie die Verfassung des Kantons Zürich vorsehen. Das Amt für Verkehr des Kantons Zürich hat zusammen mit der Zürcher Planungsgruppe Weinland und Behindertenorganisationen eine Pilotplanung für hindernisfreie Wanderwege durchgeführt. Damit bestehen nun Grundlagen für den behindertengerechten Ausbau weiterer Wanderwege im Kanton.

Wanderwege gelten als hindernisfrei, wenn sie keine für Rollstühle unüberwindbaren Schwellen, Steigungen oder andere Hindernisse aufweisen. Weiter sollen diese Wege durchgängig auch bei schlechtem Wetter befahrbar sein. Dazu sind die Wege mit gut befahrbaren Belägen (nicht asphaltiert) zu befestigen. Zudem sind die Wege deutlich auszuschildern. Voraussetzung für einen hindernisfreien Wanderweg ist die Erreichbarkeit der Anfangs- und Endpunkte für Rollstuhlfahrende mit dem Privatauto oder mit dem öffentlichen Verkehr sowie eine verhältnismässig flache Topografie der Routenführung. Hindernisfreie Wanderwege dienen nicht nur Rollstuhlfahrenden, sondern eignen sich auch für Personen mit Gehbehinderungen und für Familien mit Kinderwagen. Im Kanton Zürich bestehen bereits einige wenige hindernisfreie Wanderwege, beispielsweise am Greifensee, am Limmatufer oder im Zürcher Weinland. Letztere dienen dem Amt für Verkehr als Vorlage für die kantonsweite Planung.

Aufgrund der günstigen, weil flachen Topografie, den bereits bestehenden spezifischen Wanderwegrouten und dem touristischen Angebot wurde das Zürcher Weinland als Pilotregion ausgewählt. Anhand der bestehenden Wege, so dem Rundweg im Stammertal, wurden die grundsätzlichen Anforderungen an hindernisfreie Wanderwege erarbeitet. In enger Zusammenarbeit mit der Zürcher Planungsgruppe Weinland sowie Behindertenorganisationen wurden vier geeignete Routen bestimmt und die Kriterien für deren Ausbau erarbeitet. Folgende Routen sind für den Ausbau vorgesehen: Der «Rheinweg» von Flaach bis Rheinau mit zwei Rundstrecken, der «Thurweg» von Andelfingen bis Alten, der Weg rund um den Husemersee und die Strecke von Ossingen nach Andelfingen. Die Routen führen durch abwechslungsreiche Landschaften und entlang kulturhistorischer Sehenswürdigkeiten. Für die Wege wurden – ähnlich wie im alpinen Skisport – drei Schwierigkeitsklassen mit einem Farbcode (blau, rot, schwarz) festgelegt. «Leichte» (blaue) Wege eignen sich für Personen, die sich ohne fremde Hilfe fortbewegen können. Als «mittel» (rot) werden Wege klassifiziert, die aufgrund von grösseren Steigungen gut mit motorisierten Rollstühlen, Scootern oder mit Hilfe von Begleitpersonen bewältigt werden können. Für «schwierige» (schwarze) Routen wird aufgrund von Steigungen bis 20 Prozent in der Regel ein Rollstuhlzuggerät benötigt.

Anhand der Kriterien aus dem Weinländer Pilotprojekt sollen als Nächstes weitere Routen für hindernisfreie Wanderwege in den übrigen Regionen des Kantons Zürich ermittelt werden. Diejenigen Wanderwege, welche bereits heute für Rollstuhlfahrer geeignet sind oder sich mit verhältnismässig geringem Aufwand hindernisfrei nachrüsten lassen, sollen anschliessend in die regionalen Richtpläne aufgenommen werden.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Amtes für Verkehr und der Zürcher Planungsgruppe Weinland)

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