title_de: Kantonale Gesetzesanpassungenim Hinblick auf die NFA gehen in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            02.08.2006

Im Hinblick auf die Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) wird auch der Kanton Zürich seine Gesetzgebung anpassen müssen. Der Regierungsrat hat dazu ein Paket von sechs Gesetzesentwürfen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung zur Vernehmlassung freigegeben. Die neuen Gesetze oder Gesetzesanpassungen sollen auf 1. Januar 2008 in Kraft treten.

Am 28. November 2004 haben die Schweizer Stimmberechtigten dem Bundesbeschluss zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA-Verfassungsvorlage) zugestimmt. Damit war der Weg frei für die Inkraftsetzung der NFA, die auf den 1. Januar 2008 vorgesehen ist. Bis dann sind in der kantonalen Gesetzgebung die Voraussetzungen zu schaffen, damit die neue Aufgabenteilung umgesetzt werden kann.

Obwohl die notwendigen Gesetzesänderungen auf Bundesebene voraussichtlich erst im Oktober 2006 durch die Eidgenössischen Räte verabschiedet werden, mussten die Gesetzesanpassungsarbeiten auf kantonaler Ebene wegen des engen Zeitrahmens frühzeitig vorangetrieben werden. Der Regierungsrat hat das folgende Paket von Gesetzesentwürfen zur Vernehmlassung freigegeben:

Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen (IEG), (neu) Gesetz über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz), (Änderung) Einführungsgesetz zu den Bundesgesetzen über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Einführungsgesetz AHVG/IVG), (Änderung) Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz, (Änderung) Gesetz über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz) und Verordnung über die Staatsbeiträge an die Krankenpflege, (Änderung) Gesetz über die Finanzierung der Jugendhilfe und Sonderschulung, (neu)

Der Aufgabenbereich Bau- und Betriebsbeiträge an Wohnheime, Werkstätten und Tagesstätten geht vollständig in die Verantwortlichkeit der Kantone über. Das vorgesehene neue Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen gewährleistet ein bedarfsgerechtes Angebot an Einrichtungen für die Unterbringung, Beschäftigung, Betreuung und Förderung von erwachsenen invaliden Menschen aus dem Kanton Zürich. Ziel ist die soziale Integration der betroffenen Menschen. Die jährliche Mehrbelastung des Kantons wird auf rund 270 Millionen Franken geschätzt.

Im Bereich Ergänzungsleistungen werden die Zuständigkeiten neu geregelt. Der allgemeine Existenzbedarf wird durch den Bund gedeckt, mit Mitfinanzierung zu 3/8 durch die Kantone. Die Deckung der zusätzlichen Heimkosten und der Krankheits- und Behinderungskosten erfolgt ausschliesslich durch die Kantone. Auf kantonaler Ebene ist dazu eine Änderung des Gesetzes über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung notwendig. Die jährliche Entlastung für den Kanton wird auf rund 100 Millionen Franken geschätzt.

Die individuellen AHV- und IV-Leistungen werden mit der NFA vollständig zur Bundesaufgabe. Die Entlastung für den Kanton wird im Zeitpunkt der Inkraftsetzung der NFA 2008 auf 292 Millionen Franken (AHV) und 340 Millionen Franken (IV) geschätzt. Geändert wird dazu auf kantonaler Ebene das Einführungsgesetz zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung.

Ab Inkraftsetzung der NFA am 1. Januar 2008 wird der Bund den Kantonen einen jährlichen Pauschalbeitrag an die Prämienverbilligung entrichten, der insgesamt einem Viertel der Bruttokosten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung für 30 Prozent der Bevölkerung entspricht. Das dürfte 2008 für den Kanton Zürich einen Rückgang der Bundesbeiträge von rund acht Millionen Franken gegenüber der alten Regelung bedeuten. Da die kantonale Neuregelung vorsieht, dass der Kantonsanteil an der Prämienverbilligung weiterhin mindestens demjenigen des Bundes entspricht, der neu an die Entwicklung der stark steigenden Gesundheitskosten gekoppelt ist, wird die gesamte Mehrbelastung aber höher sein. Die Neuregelung erfordert eine Änderung des kantonalen Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz.

Im Aufgabenbereich Unterstützung der Betagtenhilfe einschliesslich Hilfe und Pflege zu Hause unterstützt der Bund gemäss NFA die privaten Organisationen nur noch für deren gesamtschweizerischen Tätigkeiten. Die kantonalen und kommunalen Tätigkeiten werden nur noch durch die Kantone unterstützt. In diesem Zusammenhang ist eine Änderung des Gesetzes über das Gesundheitswesen (Gesundheitsgesetz) und der Verordnung über die Staatsbeiträge an die Krankenpflege erforderlich.

Die wegfallenden Bundesbeiträge zur Unterstützung der Betagtenhilfe von rund 21 Millionen Franken werden so kompensiert, dass der Kanton gemäss dem heutigen Verteilschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden rund 28 Prozent oder rund sechs Millionen Franken als Beitrag an nicht gedeckte Leistungen übernehmen wird. Die restlichen 15 Millionen Franken sind grundsätzlich von den Gemeinden zu übernehmen, wobei diese höchstens 50 Prozent der 15 Millionen Franken an die Leistungsbezüger überwälzen dürfen.

Der Aufgabenbereich Sonderschulung wird vollständig durch die Kantone übernommen. Mit dem neuen Gesetz über die Finanzierung der Jugendhilfe und Sonderschulung übernimmt der Kanton die Gesamtverantwortung für die Finanzierung der Bildungsleistungen gemäss dem Gesetz über die Jugendhilfe, dem Gesetz über die Jugendheime und Pflegekinderfürsorge, dem Volksschulgesetz und dem Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung. Es ist mit einer jährlichen Mehrbelastung von rund 135 Millionen Franken zu rechnen. Die Kosten werden im Verhältnis von zwei zu eins auf den Kanton und die Gemeinden aufgeteilt.

Die Vorlagen gehen nun bis 9. Oktober 2006 in die Vernehmlassung. Der Regierungsrat plant, die Gesetzesvorlagen noch im Dezember dieses Jahres zu Handen des Kantonsrates zu verabschieden. Die Inkraftsetzung ist auf 1. Januar 2008 vorgesehen. In den Aufgabenbereichen amtliche Vermessung, Nationalstrassen, Hauptstrassen, Agglomerationsverkehr und Wald, wo voraussichtlich ebenfalls gesetzlicher Anpassungsbedarf besteht, kann dieser Zeitplan nicht eingehalten werden. In diesen Aufgabenbereichen werden die notwendigen Gesetzesanpassungen später vorgelegt.

Die NFA hat für den Kanton Zürich erhebliche finanzielle Auswirkungen. Anfang Juni 2006 sind die Resultate einer provisorischen Globalbilanz (Gegenüberstellung der Belastung mit und ohne NFA) bekannt geworden, die sich auf statistische Grundlagen der Jahre 2004 und 2005 stützt. Danach hätte der Kanton Zürich insgesamt mit einer jährlichen Mehrbelastung von 107 Millionen Franken (118 Millionen Franken gemäss dem am 5. Juli 2006 vom Bundesrat zur Kenntnis genommenen Vernehmlassungsbericht) rechnen müssen, wenn die NFA in den Jahren 2004/2005 eingeführt worden wäre. Gemäss den aktuellen Schätzungen des Kantons und den Hochrechnungen des Bundes ist für 2008 eine Mehrbelastung von rund 150 Millionen Franken zu erwarten. Zusätzlich fällt im Jahr 2008 eine einmalige Belastung für den Kanton von voraussichtlich 92 Millionen Franken wegen der Beteiligung an den nachschüssigen IV-Beiträgen (Übergangsproblematik) an. Von den 150 Millionen Franken könnten rund 70 Millionen Franken auf die Gemeinden entfallen. Diese Mehrbelastung der Gemeinden stellt keine finanzpolitisch motivierte Lastenverschiebung dar. Sie leitet sich aus den Aufgaben und der Finanzierungsverantwortung in den entsprechenden Aufgabenbereichen ab.

Bis zum geplanten Einführungszeitpunkt 2008 können sich die finanziellen Konsequenzen für den Kanton noch verändern. Die definitive Dotierung der verschiedenen Ausgleichstöpfe (Ressourcenausgleich, soziodemografischer und geografisch-topografischer Ausgleich, Härteausgleich) wird erst 2007 im Rahmen der 3. NFA-Botschaft von den Eidgenössischen Räten festgelegt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Jetzt gilt es ernst: Ambrosia beginnt zu blühen

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Medienmitteilung
            02.08.2006

Die hochallergene Ambrosia beginnt in diesen Tagen im Kanton Zürich zu blühen. Jetzt ist es höchste Zeit, dieses gesundheitsgefährdende Unkraut zu bekämpfen. Die Bevölkerung ist aufgerufen, nach der Ambrosia Ausschau zu halten und sie wenn möglich noch vor dem Pollenflug zu vernichten.

Die Ambrosia, deren Pollen schwere Allergien auslösen kann, beginnt im Kanton Zürich in diesen Tagen zu blühen. Mit ihren Blütenständen ist die inzwischen 30 bis 100 Zentimeter hohe Ambrosia nun auch für Laien gut erkennbar. Jetzt ist es höchste Zeit zum Handeln: Die hochallergene Pflanze ist mit Handschuhen und – falls die Blüten bereits offen sind – mit einer Staubmaske samt Wurzel auszureissen und mit dem Kehricht zu entsorgen. Werden die Pflanzen nur abgerissen oder gemäht, treiben sie innert Wochen erneut aus und können Samen bilden. Ambrosiasamen sind auch nach 40 Jahren im Boden noch keimfähig. Die Pflanze darf deshalb weder kompostiert noch der Grünabfuhr mitgegeben werden.

Fundorte von Ambrosiapflanzen sind der Gemeindeverwaltung unter Abgabe eines Pflanzenmusters zu melden. Bei grösseren Ambrosiabeständen von Dutzenden und mehr Pflanzen kann bei der Gemeinde Beratung und Unterstützung angefordert werden. Die Strickhof Fachstelle Pflanzenschutz berät und unterstützt die Verantwortlichen in den Gemeinden. Bei Ambrosia-Vorkommen in Landwirtschaftsflächen erstellt die Fachstelle gemeinsam mit dem Landwirt ein Bekämpfungskonzept.

Die Ambrosia (Ambrosia artemisiifolia oder Aufrechtes Traubenkraut) stammt ursprünglich aus Nordamerika und breitet sich in neuerer Zeit auch in der Schweiz zunehmend aus. Ihr Blütenstaub löst bei vielen Menschen allergische Reaktionen aus, die von Heuschnupfen und Augenbrennen über Hautausschläge bis zu Asthma und Atemnot reichen können. Der Kanton Zürich hat deshalb die Bekämpfung von Ambrosia am 10. Mai 2006 obligatorisch erklärt. Das bedeutet, dass Eigentümerinnen und Eigentümer, Pächterinnen und Pächter, Mieterinnen und Mieter sowie andere Nutzende von Grundstücken dazu verpflichtet sind, nach der Ambrosia Ausschau zu halten, Fundorte der Gemeinde zu melden und die Pflanze zu eliminieren. Zur Unterstützung hat die Baudirektion Kanton Zürich bis Mitte Juli 2006 rund 800 Personen im Erkennen und Umgehen mit dem gefährlichen Unkraut geschult. Die Gemeinden haben Ambrosiaverantwortliche bestimmt, die der Bevölkerung mit Rat und Tat zur Seite stehen. Bei den Gemeindeverwaltungen sind ausserdem Merkblätter und Bestimmungshilfen erhältlich. Umfassende Informationen und Unterlagen finden sich auch unter www.ambrosia.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Juli 2006: Arbeitslosigkeit sinkt weiter

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Medienmitteilung
            07.08.2006

Die Zahl der Arbeitslosen und Stellen Suchenden im Kanton Zürich ist im Juli erneut gesunken, die Abnahme hat sich gegenüber dem Vormonat jedoch weiter abgeschwächt. Ausser der jüngsten Altersgruppe (15-19 Jahre) profitierten alle Alterskategorien von der saisonalen Entspannung.

Im Juli sank die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich um 0,1 Punkte auf 3,1 Prozent. Die Zahl der bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) zur Stellensuche gemeldeten Personen sank um 669 auf 32'288. Die Zahl der Arbeitslosen betrug 22’642 (-477).

Leicht erhöht hat sich die Zahl der Personen, die ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschöpft haben. Im Monat Mai nahm sie um 97 auf 512 zu.

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (1,7%), Meilen (2,4%) und Hinwil (2,5%), am höchsten in den Bezirken Dietikon (3,7%), Uster (3,5%) und Zürich (3,4%). Die regionale Arbeitslosigkeit lässt sich nur in beschränktem Masse auf das lokale Arbeitsplatzangebot zurückführen. Wohn- und Arbeitsort sind heute auf Grund der Pendlermöglichkeiten häufig getrennt, Arbeitslose sind jedoch in ihrer Wohnortsgemeinde zur Stellensuche angemeldet.

Mit Ausnahme der jüngsten Altersgruppe konnten alle Alterskategorien von der Erholung profitieren. Bei den 15- bis 19-Jährigen nahm die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 415 zu. Diese Entwicklung ist nicht überraschend, da sie der jährlichen Saisonalität entspricht: Jugendliche kommen nach Abschluss ihrer Ausbildungsverhältnisse in den Sommermonaten auf den Arbeitsmarkt. Im Vergleich zu den übrigen Alterskategorien bleiben die Jungen jedoch jeweils weniger lang arbeitslos.

Nach dem starken Rückgang der Arbeitslosigkeit im Frühling ist diese in den letzten beiden Monaten weniger stark gesunken. Auf den Herbst hin ist erneut mit einem leichten saisonalen Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Keine Wasserentnahme aus Flüssen und Seen mehr

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Medienmitteilung
            09.08.2006

Mit den Niederschlägen der vergangenen Woche sind Wasserentnahmen zu Bewässerungszwecken aus den Zürcher Gewässern hinfällig geworden. Die Baudirektion hebt deshalb ihre Verfügung vom 27. Juli 2006, wonach die Gemeinden solche Wasserentnahmen in eigener Kompetenz bewilligen durften, mit sofortiger Wirkung wieder auf.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Rahmenkredit für den Zürcher Verkehrsverbund 2007 und 2008 sowie Strategie 2009-2012: Nachfragegerechte Anpassung des Angebots

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Medienmitteilung
            10.08.2006

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat für den Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) einen Rahmenkredit von rund 675 Millionen Franken für die Jahre 2007 und 2008. Gleichzeitig unterbreitet er dem Kantonsrat die mittel- und langfristige Strategie des ZVV. Diese sieht unter anderem vor, die bis ins Jahr 2012 erwartete zusätzliche Nachfrage von 20 Prozent abzudecken.

Der ZVV erfüllt seine Aufgaben innerhalb des Rahmenkredits, der vom Kantonsrat für eine Fahrplanperiode von mindestens zwei Jahren festgelegt wird. Der Rahmenkredit für die Fahrplanperiode 2007/2008 beläuft sich auf rund 675 Millionen Franken. Gegenüber dem laufenden Rahmenkredit 2005/2006 weist der neue Rahmenkredit 2007/2008 eine Zunahme von rund 25 Millionen Franken aus. Der Anstieg entspricht im Wesentlichen der Summe, die sich aus der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) ergibt.

Dritte Teilergänzungen, Stadtbahn Glattal

  und Tramerweiterung Zürich West im Zentrum

  Gemeinsam mit dem Rahmenkredit unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat unter dem Titel «Grundsätze über die mittel- und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichen Personenverkehr» die mittel- und langfristige Strategie des Verkehrsverbundes. Die Ziele und Stossrichtungen für die Jahre 2009 bis 2012 sind in einem Bericht festgehalten. Zentrales Anliegen ist, die bis 2012 prognostizierte Nachfragesteigerung von 20 Prozent durch gezielte Angebotsanpassungen abzudecken. Im Vordergrund stehen die Anpassungen der dritten Teilergänzungen der S-Bahn, die Inbetriebnahme der Stadtbahn Glattal und die Tramnetzerweiterung Zürich West. Die Kostenunterdeckung des ZVV wird im Umfang der geplanten Angebotsanpassungen ansteigen. Um die Beiträge des Kantons und der Gemeinden in einem finanzierbaren Rahmen zu halten, müssen die Preise periodisch angepasst werden. Dies ist angesichts der spürbaren Verbesserungen beim Angebot und beim Rollmaterial vertretbar.

Steigerung der Kundenzufriedenheit

  Die vierten Teilergänzungen der S-Bahn Zürich bilden das ergänzende Paket zum zweiten unterirdischen Durchgangsbahnhof. Die Realisierung dieser Projekte ist mit hoher Priorität voranzutreiben. Damit kann der öffentliche Verkehr einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Standortqualität des Lebens- und Wirtschaftsraums Zürich leisten.

  Die Kundenzufriedenheit soll bis 2008 auf 77 Punkte gesteigert werden. Das anschliessende Halten dieses Niveaus ist mit grossen Herausforderungen verbunden, da dasselbe Netz markant stärker beansprucht wird. Dies bedingt auch in den Folgejahren einen engagierten Einsatz für die Qualität. Entsprechend wird das Thema Sicherheit und Sauberkeit zentral bleiben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gesund essen im Alltag: Leicht verdauliche Broschüre

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Medienmitteilung
            14.08.2006

Im Rahmen des Gesundheits-Trams Zürich ist neu eine Broschüre zum Thema gesunde Ernährung erschienen. Sie ist alltagsnah geschrieben und enthält nützliche und einfache Tipps, Informationen und Kurzrezepte zu gesundem Essen. Die Tipps sind ohne grossen Aufwand, aber auch ohne spezielle Vorkenntnisse umsetzbar. Die farbig gestaltete und leicht lesbare Broschüre behandelt Themen wie gesundes Essen auch unter Zeitdruck, Fertiggerichte gesund ergänzt, Lebensmittelsicherheit heute, gesundes Frühstück, Essen mit Kindern, Essen im Alter und anderes mehr.

Die Botschaft der Ernährungsbroschüre lautet, dass gesund bzw. gesünder essen auch ohne grossen Verzicht und selbst bei wenig Zeit und Geld möglich ist.

  Die Broschüre liegt im Gesundheits-Tram auf. Dieses verkehrt in der Stadt Zürich auf den Linien 8 bzw. 15. Träger des Gesundheits-Trams sind die Gesundheitsförderung Kanton Zürich (eine Abteilung des Institutes für Sozial- und Präventivmedizin), Groupe Mutuel Versicherungen, die Lungenliga Zürich sowie der Umwelt- und Gesundheitsschutz Zürich UGZ.

  Sind Sie interessiert?

  Unter www.gesundheitsfoerderung-zh.ch (oder Telefon 043 366 40 40) sowie unter www.gesundheits-tram.ch kann die Broschüre heruntergeladen und/oder bestellt werden.

(Medienmitteilung des Instituts für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich)

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title_de: Abschluss der Sanierungsmassnahmen im Volksschulbereich

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Medienmitteilung
            15.08.2006

Im Rahmen des Projektes zur Sanierung des Staatshaushaltes (San 04) wurde die durchschnittliche Klassengrösse an der Volksschule in drei Etappen um rund eine Schülerin / einen Schüler angehoben. Auf Beginn des Schuljahrs 2006/07 wurde der letzte Drittel der Einsparungen umgesetzt. Der Regierungsrat hat für die betroffenen Lehrpersonen einen Sozialplan beschlossen.

Die Anzahl Stellen verringert sich auf der Primarstufe von 4'251 Vollzeitstellen im Schuljahr 2003/04 auf 3'908 Vollzeitstellen zu Beginn des Schuljahres 2006/07, auf der Oberstufe von 1'874 auf 1'787 Vollzeitstellen. Auf der Primarstufe bewirkten die leicht rückläufigen Schülerzahlen ebenfalls eine leichte Verringerung der Anzahl notwendiger Vollzeitstellen. Erfahrungsgemäss werden während des kommenden Schuljahres noch zusätzliche 15 bis 20 Vollzeitstellen bewilligt werden, um auf veränderte Situationen reagieren zu können.

  Zu dieser Einsparung von insgesamt 430 Vollzeiteinheiten kommt noch die Einsparung von 164 Vollzeitstellen im Bereich der Handarbeits- und Hauswirtschaftslehrpersonen.

  Die vom Regierungsrat beschlossenen Sanierungsmassnahmen Nrn 215 und 216 sind damit abgeschlossen, das gesetzte Sparziel wurde erreicht.

  Dank der guten Zusammenarbeit mit den Schulpflegen konnten die Sanierungsmassnahmen weitgehend problemlos umgesetzt werden. Die Bildungsdirektion wird insbesondere die Entwicklung der Klassen mit Schülerzahlen über dem Richtwert beobachten und bei Bedarf entsprechende Massnahmen wie beispielsweise die Gewährung von zusätzlichen Vollzeitstellen prüfen.

  In diesem letzten Umsetzungsschritt der Sanierungsmassnahmen waren insgesamt 92 Lehrpersonen von einer Kündigung oder Teilkündigung betroffen. In 43 Fällen wurde das Arbeitsverhältnis vollständig aufgelöst, darunter sind 25 Alterspensionierungen. Die Kosten für den vom Regierungsrat beschlossenen Sozialplan belaufen sich auf knapp sechs Millionen Franken. Die Schulgemeinden tragen zwei Drittel der Aufwendungen; einen Drittel leistet der Kanton.

  Im Sanierungsprogramm 04 wurden ursprünglich durchschnittliche Sozialplankosten von 75'000 Franken pro abgebaute Stelle veranschlagt. Im Volksschulbereich wird dieser Betrag insgesamt nur zu rund einem Drittel ausgeschöpft werden. Dies ist einerseits auf die natürliche Fluktuation, anderseits auf die Bemühungen von Schulgemeinden und Kanton, den betroffenen Lehrpersonen eine andere Lösung anbieten zu können, zurückzuführen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Stadt und Kanton erwirken Zugang zu Motivationssemestern für Asyl Suchende und vorläufig aufgenommene Jugendliche

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Medienmitteilung
            15.08.2006

Bis zu hundert jugendliche Stellen Suchende mit Aufenthaltsstatus N und F dürfen im Kanton Zürich in einem auf zwei Jahre beschränkten Projekt an so genannten Motivationssemestern teilnehmen. Das eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement hat einem entsprechenden Antrag des Kantons und der Stadt Zürich zugestimmt.

Eine neue Weisung des Bundesamtes für Migration (BFM), die seit 1. April 2006 in Kraft ist, besagt, dass vorläufig aufgenommene Personen (Status F) in ihrem Arbeitsmarktzugang jenen Ausländern gleich gestellt sind, die über eine Aufenthaltsbewilligung B (befristeter Aufenthalt) verfügen. Gestützt auf diese Weisung bekundet das eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement nun seine Absicht, Jugendlichen mit Aufenthaltsstatus N (Asyl Suchende) sowie F (vorläufig Aufgenommene) für die Jahre 2006 und 2007 die Teilnahme an so genannten «Motivationssemestern» mitzufinanzieren. Bundesrat Deiss genehmigte kürzlich per Schreiben an Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer den Antrag von Stadt und Kanton, wonach die Arbeitslosenversicherung (ALV) 80 Prozent der Projektkosten von insgesamt rund 2,6 Mio. Franken übernehmen soll. Die restlichen 20 Prozent werden zwischen Kanton und Wohngemeinde hälftig aufgeteilt.

Die 1996 eingeführten Motivationssemester haben zum Ziel, Jugendlichen, die nach Abschluss ihrer obligatorischen Schulzeit in der Schweiz keinen Ausbildungsplatz finden, eine zusätzliche Einstiegshilfe in die Arbeitswelt zu bieten. Es handelt sich dabei um eine arbeitsmarktliche Massnahme, bei welcher die Jugendlichen während mehrmonatigen Einsätzen in Betrieben sowie durch Schulung auf zukünftige Lehr- oder Arbeitsstellen vorbereitet werden.

Gemäss dem 2002 revidierten Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) richten sich diese Motivationssemester an Schweizer Jugendliche und niedergelassene Ausländer sowie solche mit Aufenthaltsbewilligung B. Die Teilnahme von Jugendlichen mit Aufenthaltsstatus N und F an solchen Motivationssemestern ist im AVIG nicht vorgesehen. Dennoch meldete die Stadt Zürich während der letzten dreieinhalb Jahre vermehrt auch diese Jugendlichen an. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) hat die Gesuche der Stadt bei ausreichendem Platzangebot in Ausnahmefällen bislang bewilligt. Dies mit der Absicht, möglichst viele Jugendliche zu fördern sowie der steigenden Jugendarbeitslosigkeit und der Diskriminierung nach Herkunft entgegenzuwirken. Im Sommer 2005 konnte jedoch trotz Steigerung des Angebotes die starke Nachfrage nicht gedeckt werden, weshalb zuerst denjenigen Jugendlichen die Teilnahme ermöglicht wurde, für welche die Massnahme ursprünglich geschaffen wurde. Jugendlichen mit Status N und F musste deshalb im vergangenen Jahr die Teilnahme an Motivationssemestern aus Platzgründen verwehrt werden. Die Stadt Zürich finanzierte darum im Schuljahr 2005/2006 entsprechende Angebote zu ihren Lasten.

Mit der nun genehmigten Teilnahme von bis zu hundert jungen Asyl Suchenden und vorläufig Aufgenommenen an Motivationssemestern wird für die zweijährige Projektdauer die Vollzugspraxis offizialisiert und integrationspolitisch ein Zeichen gesetzt.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und der Stadt Zürich)

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title_de: Regierungsrat begrüsst Anpassung der Nothilfepauschalen

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Medienmitteilung
            24.08.2006

Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagene Anpassung der Nothilfepauschalen im Asylbereich. Die Regelung wurde unter Einbezug des Kantons Zürich ausgearbeitet und trägt seinen Bedürfnissen im Rahmen des finanziellen Spielraums des Bundes Rechnung.

Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und die Konferenz der Kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) haben die Kantonsregierungen eingeladen, zum Vorschlag einer Regelung für die finanzielle Abgeltung der Kantone im Asylbereich Stellung zu nehmen. Das vorliegende Modell war zwischen Vertretungen der KKJPD, der SODK und des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) ausgearbeitet worden. Zum einen geht es dabei um eine Übergangslösung für das Jahr 2007, welche bis zum allfälligen Inkrafttreten der Finanzierungsbestimmungen des revidierten Asylgesetzes auf den 1. Januar 2008 gelten soll. Zum andern geht es um die Grundzüge zur Regelung der Nothilfepauschalen ab 2008.

Bei der Übergangslösung für das Jahr 2007 erfolgt eine Begrenzung des Defizits der Kantone aus den Aufwendungen für die Nothilfe auf 18 Millionen Franken. Dieser Betrag soll den Einsparungen der Kantone aus der Anpassung ihrer Betreuungsstrukturen entsprechen. Bei der Nothilfepauschale soll den Kantonen ab 2008 für jeden neuen rechtskräftigen Entscheid eine Basispauschale von 4000 Franken ausgerichtet werden. Zusätzlich soll je ein Betrag von 2000 Franken in einen Fonds fliessen, mit dessen Mitteln die besonderen Belastungen einzelner Kantone zumindest zu einem Teil ausgeglichen werden können. Die heutige Pauschale des Bundes beläuft sich auf 1800 Franken.

Der Regierungsrat begrüsst die Übergangslösung für das Jahr 2007 und die Neuregelung ab 2008. Die Regelung wurde unter Einbezug des Kantons Zürich ausgearbeitet, seine Anliegen sind aufgenommen worden. Der Fonds kann massgeblich dazu beitragen, dass die besondere Belastung des Kantons Zürich namentlich aufgrund seiner städtischen Agglomerationen mit der Stadt Zürich als bedeutendem urbanem Zentrum in bestimmtem Umfang abgegolten wird und eine sozialverträgliche Umsetzung der Asylgesetzgebung gewährleistet bleibt. Der Regierungsrat legt aber Wert darauf, dass die nun vorliegende Regelung periodisch der Kostenentwicklung angepasst wird und bei der Überarbeitung keine Kürzung erfährt.

Weitere Informationen bei der Medienmitteilung des Regierungsrates vom 19. Januar 2006

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zweiter Teilentscheid der Gesundheitsdirektion zu einer Aufsichtsbeschwerde des VPOD gegen die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich

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Medienmitteilung
            17.08.2006

Im April 2006 hatte die Gesundheitsdirektion in einem ersten die Personalführung betreffenden Teilentscheid der Aufsichtsbeschwerde des Schweizerischen Verbands öffentlicher Dienste Zürich (VPOD) in den Hauptpunkten keine Folge gegeben. Angebliche Mängel der Patientenbehandlung liess sie in der Zwischenzeit separat durch einen externen Experten überprüfen. Die Untersuchung der anonym gerügten Fallsituationen ergab keine wesentlichen Sorgfaltspflichtverletzungen durch die Klinik. Die Gesundheitsdirektion weist deshalb die Aufsichtsbeschwerde auch bezüglich Patientenbehandlung in den Hauptpunkten ab.

Im Juli 2005 war der VPOD mit einer Aufsichtsbeschwerde an die Gesundheitsdirektion gelangt. Anlass zur Aufsichtsbeschwerde hatte ein Ende 2004 eskalierter Konflikt zwischen der Pflegebasis und dem Pflegekader einer Station des Sektors West der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) geboten. Den Vorwürfen betreffend Personalführung gab die Gesundheitsdirektion im April 2006 in einem ersten Teilentscheid in den Hauptpunkten keine Folge. Sie forderte aber die Klinikleitung auf, innert drei Monaten einen Bericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen der Experten, die die Klinik während des Konflikts zu dessen Bewältigung selbst beigezogen hatte, einzureichen. In diesem nun vorliegenden Bericht werden verschiedene sich in der Umsetzungsphase befindliche Projekte zur Verbesserung der Mitarbeiterführung, zu einem neuen übergreifenden Kommunikations- und Konfliktmanagement und zur Verbesserung der interdisziplinären Zusammenarbeit sowie zur Reorganisation der Nachtdienste vorgestellt. Die Gesundheitsdirektion hat vom Bericht Kenntnis genommen und die Klinikleitung aufgefordert, ihr bis auf weiteres halbjährlich Bericht über den Stand der Projekte und deren Umsetzung zu erstatten.

  Gestützt auf ein externes Gutachten gibt die Gesundheitsdirektion nun im zweiten Teilentscheid der Aufsichtsbeschwerde auch in Bezug auf angebliche Fehler bei der Behandlung von sechs Patientinnen und Patienten in den Hauptpunkten keine Folge, da der Gutachter in den untersuchten Fallsituationen keine Behandlungsfehler der Verantwortlichen feststellen konnte. Er attestierte ihnen vielmehr einen professionellen Umgang mit den zu behandelnden Personen auch unter schwierigen Bedingungen. Die Sachverhalte betrafen alle ausserordentlich komplexe Behandlungen von teils sehr aggressiven und gewaltbereiten Patienten und Patientinnen. Zwar hatte der Gutachter in zwei Fällen suboptimale Behandlungssituationen festgestellt, hielt aber gleichzeitig fest, dass weder der Klinikleitung noch dem behandelnden Personal diesbezüglich ein Vorwurf gemacht werden könne. Beide Fälle sind letztlich auf Fehlplatzierungen zurückzuführen, welche Folge der allgemeinen Aufnahmepflicht der PUK sind. Mangels entsprechender sicherer Einrichtungen kommt es immer wieder vor, dass dissoziale, psychiatrisch aber nicht behandlungsbedürftige Personen in die PUK eingewiesen werden, deren auf die Therapie kranker Personen ausgerichtete Instrumentarien jedoch oft nicht genügen, um den zielgerichteten und bewusstseinsklar durchgeführten Selbst- und Fremdgefährdungen dieser Personen angemessen zu begegnen. Mit der Inbetriebnahme des Neubaus für die Forensik im Psychiatriezentrum Rheinau ab August 2007 ist eine teilweise Verbesserung der Versorgung zu erwarten.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Totalrevision des Hundegesetzes geht in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            18.08.2006

Der Regierungsrat hat die Sicherheitsdirektion ermächtigt, zum Entwurf für eine Totalrevision des Hundegesetzes ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Mit der Revision werden Rahmenbedingungen für den sicheren und verantwortungsbewussten Umgang mit Hunden geschaffen. Die Anforderungen an die Hundehalterinnen und -halter sind künftig strenger. Jede Person, die beabsichtigt, einen Hund zu halten, soll eine Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens drei Millionen Franken und grundsätzlich auch eine anerkannte theoretische Halterprüfung nachweisen müssen. Für die Haltung von grossen und massigen Rassetypen muss zusätzlich eine anerkannte praktische Hundeerziehung nachgewiesen werden. Eine eigentliche Haltebewilligung wird benötigt für das Halten einiger Hunderassetypen, bei welchen nicht nur Voraussetzungen an den Hund, sondern auch zusätzliche Halteranforderungen geprüft werden sollen. Bei der Hundehaltung sieht der Entwurf insgesamt griffigere Bestimmungen vor. Einen weiteren Kernpunkt des Entwurfs stellt der Abschnitt betreffend Meldungen von auffälligen Hunden und Massnahmen dar. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis Ende November 2006. Auf Bundesebene läuft derzeit ein Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision der Tierschutzverordnung, in welcher auch Bestimmungen Hunde betreffend enthalten sind.

Das geltende Gesetz über das Halten von Hunden vom 14. März 1971 und die zugehörige Verordnung regeln die sicherheitspolizeilichen Aspekte der Hundehaltung im Kanton Zürich und stellen Vorschriften auf über zu leistende Abgabe und Kontrolle. Die Zunahme der Hundepopulation in den letzten Jahren und die gesellschaftlichen Veränderungen der Beziehung zwischen Menschen und Hunden haben dazu geführt, dass die geltende Gesetzgebung in vielen Bereichen veraltet ist und nicht mehr dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung entspricht. Auf Bundesebene ist gegenwärtig die Totalrevision der Tierschutzverordnung in der Vernehmlassung. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht absehbar, ob und wann diese Bestimmungen in Kraft gesetzt werden und in welchem Umfang der Bund weitere gesamtschweizerische Regelungen erlassen wird. Es ist deshalb sinnvoll und notwendig, dass die kantonale Hundegesetzgebung ohne weitere Verzögerungen umfassend revidiert wird.

Der Regierungsrat hat im Dezember 2005 angekündigt, das Hundegesetz grundlegend zu überarbeiten. In der Folge hat der Vorsteher der Sicherheitsdirektion eine Expertengruppe damit beauftragt. Die Expertengruppe stand unter der Leitung der Sicherheitsdirektion und setzte sich daneben aus Vertretungen der Gesundheitsdirektion (Veterinäramt), der Kantonspolizei, der Gemeinden und der Tierärzteschaft zusammen. Am 15. März 2006 hat der Regierungsrat das von der Arbeitsgruppe vorgeschlagene Konzept für die Totalrevision des Gesetzes beschlossen.

Der Vernehmlassungsentwurf sieht im Zweckartikel die Schaffung von Rahmenbedingungen für den sicheren und verantwortungsbewussten Umgang mit Hunden vor. Der Zweckartikel macht deutlich, dass oft nicht vom Hund an sich ein Sicherheitsrisiko ausgeht, sondern dass es entscheidend ist, wie der Hund aufgezogen, geführt und beaufsichtigt wird. Um diese Zielsetzung zu erreichen, sollen insbesondere die Hundehalterinnen und -halter zur konsequenten Wahrnehmung ihrer Verantwortung verpflichtet und die Instrumente für den Vollzug griffiger ausgestaltet werden. Demgegenüber sollen die Gemeinden speziell in Ballungszentren und in dicht besiedelten Agglomerationen die Möglichkeit erhalten, neben Gebietsverboten so genannte hundefreundliche Zonen zu bezeichnen, die speziell den Bedürfnissen der Hundehalterinnen und Hundehalter entsprechen.

Mit einem Präventionsartikel wird der Kanton verpflichtet, einerseits Kinder durch geeignete Lernhilfen oder Instruktionsanlässe zu lehren, wie sie einem Hund in verschiedenen Situationen korrekt begegnen. Anderseits erhält der Kanton die Möglichkeit, Kampagnen und Projekte mit Zielgruppe «Erwachsene» - auch Hundehalterinnern und Hundehalter - zu unterstützen.

Die Anforderungen an die Hundehalterinnen und -halter sollen künftig strenger ausgestaltet sein und stützen sich auf heutige kynologische Erkenntnisse. Auf ein Verbot bestimmter Rassetypen wurde im Gesetzesentwurf hingegen bewusst verzichtet, weil auch bei so genannten «gefährlichen» Rassen das Problem primär auf der Halterseite liegt. Solche Verbote sind auf kantonaler Ebene nicht zweckmässig und müssten auf nationaler Ebene ergehen. Der Entwurf sieht stattdessen mehrstufige Voraussetzungen für das Halten von Hunden vor:

Der Regierungsrat wird die betroffenen Rassetypen der beiden Listen bezeichnen. Für die Rassetypenliste II ist vorgesehen, die Bewilligungspflicht für die vier heute generell maulkorb- und leinenpflichtigen Rassen und deren Kreuzungstiere einzuführen. Dies sind folgende Rassen: American Pitbull, American Staffordshire Terrier, Bullterrier und Staffordshire Bullterrier.

Bei der Hundehaltung sieht der Entwurf insgesamt griffigere Bestimmungen vor. Insbesondere sollen an die Beaufsichtigung von Hunden höhere und insbesondere klar umschriebene Anforderungen gestellt werden. Einen weiteren Kernpunkt des Entwurfs stellt der Abschnitt betreffend Meldungen und Massnahmen dar. Die auf Bundesebene eingeführte Meldepflicht bei erheblichen Verletzungen und Anzeichen eines übermässigen Aggressionsverhaltens wird umgesetzt und auf weitere Stellen und Sachverhalte ausgedehnt. Das Veterinäramt nimmt aufgrund der neu festgelegten Zuständigkeiten auch Meldungen ganz allgemein bei Verletzungen und auffälligem Verhalten entgegen. Festgelegt werden zudem das Verfahren und die Massnahmen, die das Veterinäramt aufgrund der getätigten Abklärungen einleiten kann. Der Vernehmlassungsentwurf setzt weiter die bundesrechtlichen Vorgaben betreffend Registrierung der Hunde um und schafft die Rechtsgrundlagen für die für den Gesetzesvollzug notwendigen Datensammlungen.

Am System der jährlichen Abgabe ändert sich grundsätzlich nichts. Da der Kanton zahlreiche neue Aufgaben übernimmt, die nicht allein mittels Gebühren finanziert werden können, sieht der Entwurf vor, dass die Gemeinden für jeden abgabepflichtigen Hund höchstens 30 Franken an den Kanton zu überweisen haben. Die Gemeinden sollen dafür die Möglichkeit erhalten, die jährliche Abgabe um den entsprechenden Betrag zu erhöhen. Grundsätzlich sind die anfallenden Kosten vom Hundehalter und von der Hundehalterin zu tragen.

  Weitere Informationen:

  Medienmitteilung des Regierungsrates «Eckwerte zur Totalrevision des Hundegesetzes verabschiedet» vom 23. März 2006

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Flughafen Zürich als wichtige nationale Verkehrsinfrastruktur

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Medienmitteilung
            18.08.2006

Anlässlich der Treffen der für den Flughafen Zürich zuständigen Regierungsratsmitglieder der Kantone Aargau, St. Gallen, Schaffhausen, Schwyz, Thurgau, Zug und Zürich vom 4. Juli 2006 und 14. August 2006 wurden die Anstrengungen des Bundes um die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Deutschland über das An- und Abflugregime zum Flughafen Zürich besprochen und allseits begrüsst.

Die Regierungsvertreter sind sich über die herausragende Bedeutung des Flughafens Zürich als wichtige nationale Verkehrsinfrastruktur für den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum sowie die schweizerische Volkswirtschaft einig. Die Entwicklung und der Betrieb der Verkehrsinfrastrukturen Strasse, Schiene und Luft bilden notwendige Rahmenbedingungen im internationalen Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte sowie für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Der Flughafen Zürich soll als leistungs- und wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur möglichst umweltverträglich und nachhaltig betrieben werden und damit zu dieser Entwicklung beitragen.

  Vor diesem Hintergrund ist die Deutsche Verordnung vom 10. März 2005 zum An- und Abflugverfahren des bedeutendsten Landesflughafens der Schweiz nicht akzeptierbar und belastet die gegenseitigen Beziehungen. Die Kantone Aargau, St. Gallen, Schaffhausen, Schwyz, Thurgau, Zug und Zürich unterstützen deshalb den Bund bei den Verhandlungen mit Deutschland sowie den Gesprächen mit Baden-Württemberg und setzen sich für Lösungen ein, die in einer Gesamtschau beidseits der Landesgrenze annehmbar sind.

(Medienmitteilung der Kantone Aargau, St. Gallen, Schaffhausen, Schwyz, Thurgau, Zug und Zürich)

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title_de: Geländekammer Wettswil: Neue Temperatur- und Windmessungen ab September 2006

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Medienmitteilung
            18.08.2006

In den nächsten Tagen stellt die Baudirektion im Knonauer Amt zwei 50 Meter hohe Meteomasten auf. Sie werden bis mindestens im Jahr 2010 genaue Temperatur- und Windmessungen liefern. Die Luftqualität in der Geländekammer Wettswil wird ab 2007 bis nach der Inbetriebnahme der geplanten Autobahnteilstrecken gemessen. Mögliche Auswirkungen des Verkehrs sollen somit frühzeitig erkannt werden.

Die Eröffnung des neuen Autobahnteilstückes Urdorf bis Zürich-Brunau im Herbst 2008 und die Inbetriebnahme des Islisbergtunnels im Knonauer Amt im Jahr 2010, werden die Verkehrsströme im Kanton Zürich verändern. Deshalb wird das AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft die Luftqualität ab 2007 bis nach der Inbetriebnahme des Autobahnteilstücks messen. Zwei 50 Meter hohe Meteomasten werden in den nächsten Tagen - im Raum Filderen und neben dem Üetliberg-Abluftkamin Eichholz - aufgerichtet. Somit können auf einer Gesamthöhe von mehr als 100 Meter über dem Talboden umfangreiche Temperatur- und Windmessungen durchgeführt werden. Die Daten geben Auskunft über die Dauer, Höhe und Anzahl der auftretenden Inversionswetterlagen als auch über die Windverhältnisse. Faktoren, welche die Verdünnung und Ausbreitung der Luftschadstoffe massgeblich beeinflussen. Diese meteorologischen Messdaten werden zusammen mit den Prognosen über das künftige Verkehrsaufkommen in ein Ausbreitungsmodell einfliessen. Damit lässt sich die lufthygienische Entwicklung in der Geländekammer Wettswil besser abschätzen. Nach wie vor bildet aber die Schadstoffmessung vor, während und nach Inbetriebnahme der Autobahnteilstücke den Schwerpunkt der Immissionsüberwachung. Damit lässt sich überprüfen, ob die vorgesehenen Luftreinhaltemassnahmen genügen.

  Vorgesehen ist, dass die gemessenen Daten, welche stündlich an die Datenzentrale übermittelt und geprüft werden, zu einem späteren Zeitpunkt übers Internet online abrufbar sind.

  Der Auftrag für die Durchführung der Messung sowie für die Bereitstellung der dafür notwendigen Infrastruktur wurde an die Firma Meteotest in Bern vergeben. Die Validierung der Messungen erfolgt in den Monaten Januar und Februar 2007 durch MeteoSchweiz.

Unter einer Inversionsschicht versteht man in der Meteorologie eine Luftschicht, innerhalb derer die Temperatur entgegen den normalen Verhältnissen mit der Höhe zunimmt. Man spricht auch von einer Temperaturumkehrschicht. Langanhaltende Inversionswetterlagen führen daher vor allem in Ballungszentren zu einer rapiden Zunahme von Schadstoffen in der Schicht unterhalb der Inversionsgrenze, weil es zu keiner vertikalen Luftdurchmischung kommt. Im Extremfall kommt es zur Ausbildung von gesundheitsschädlichen Smog-Wetterlagen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Konstituierung des Regierungsrates: Ursula Gut-Winterberger wird Baudirektorin

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2006

Nach der Vereidigung durch den Kantonsrat hat der Regierungsrat an der konstituierenden Sitzung vom 21. August 2006 die am 9. Juli gewählte Dr. Ursula Gut-Winterberger zur neuen Baudirektorin bestimmt. Sie übernimmt gleichzeitig die Stellvertretung für die Gesundheitsdirektion. Sie tritt ihr Amt heute an. Die Küsnachterin tritt die Nachfolge von Dorothée Fierz an. Die anderen Mitglieder des Regierungsrates führen ihre bisherigen Direktionen weiter. Somit ergibt sich nur ein Wechsel an der Spitze einer der sieben Direktionen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wahl von Prof. Dr. Andreas Fischer als Rektor für die Amtsdauer 2008/2012 sowie als Prorektor Lehre für die restliche Amtsdauer 2006/2008

content_de:
Medienmitteilung
            22.08.2006

Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 21. August 2006 Prof. Dr. Andreas Fischer, Ordinarius für Englische Philologie, als Rektor für die Amtsdauer vom 1. August 2008 bis zum 31. Juli 2012 gewählt. Er wird dannzumal die Nachfolge von Prof. Hans Weder antreten. Zudem wurde Prof. Fischer für die restliche Amtsdauer 2006/2008 zum Prorektor Lehre gewählt. Er führt damit das Amt von Prof. Dr. Ulrich Klöti weiter, der im Februar dieses Jahres leider allzu früh verstorben ist.

Prof. Fischer wurde 1985 an die Universität Zürich berufen. Neben seiner Tätigkeit in Lehre und Forschung für das Fachgebiet der Englischen Philologie hat er sich schon früh in der akademischen Selbstverwaltung engagiert. Besonders zu erwähnen ist seine Mitarbeit bei der Universitätsreform und bei der Gestaltung des Bolognaprozesses. In den Jahren 2004-2006 amtete er als Dekan der Philosophischen Fakultät.

  Der Wahl von Prof. Fischer als Rektor der Universität Zürich ging ein anspruchsvolles Findungsverfahren voraus, das von einer universitätsinternen Findungskommission in enger Zusammenarbeit mit dem Universitätsrat geführt wurde. Es wurden interne und auch externe Kandidatinnen und Kandidaten angesprochen, auf eine Ausschreibung der Position wurde indes verzichtet. Die Kandidierenden der engsten Wahl hatten universitätsintern verschiedene Hearings, zunächst im Universitätsrat und dann in allen sieben Fakultäten, zu bestreiten. Zum Verfahren gehörte auch ein externes Assessment.

  Der Universitätsrat ist überzeugt, in Prof. Dr. Andreas Fischer einen neuen Rektor gefunden zu haben, der die Universität Zürich erfolgreich in die Zukunft führen kann.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Leerwohnungszählung Juni 2006 und Bautätigkeit 2005: Starke Bautätigkeit hebt Leerwohnungsquote

content_de:
Medienmitteilung
            22.08.2006

Am 1. Juni 2006 standen im Kanton Zürich 5154 Wohnungen leer, knapp 20 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Damit bestätigt sich die Trendwende am Wohnungsmarkt: bereits zum dritten Mal in Folge hat sich die Zahl der Leerstände deutlich erhöht. Die Leerwohnungsquote erreichte mit 0,8 Prozent den höchsten Stand seit 1999. Dies zeigen die kürzlich vom Statistischen Amt veröffentlichten Ergebnisse der Leerwohnungszählung.

Der Anstieg der Leerwohnungsquote ist vor allem auf die starke Bautätigkeit der letzten drei Jahre zurückzuführen. 2005 entstanden im Kanton Zürich 6815 neue Wohnungen, 945 oder rund 12 Prozent weniger als im Vorjahr. Dennoch bewegte sich die Bautätigkeit im langjährigen Vergleich auf hohem Niveau. Sie konzentrierte sich auf Mehrfamilienhäuser: knapp 70 Prozent aller neu erbauten Wohnungen liegen in einem Wohnblock. Der Anteil der Einfamilienhäuser nahm hingegen auf 18 Prozent ab, nachdem er 2000 noch mehr als ein Drittel ausgemacht hatte.

Auffallend viele neu erstellte Wohnungen befinden sich in einem Gebäude, das weder den Mehr- noch den Einfamilienhäusern zugerechnet werden kann. Meist handelt es sich dabei um Wohngebäude mit Zusatznutzung, die vor allem in den urbanen Zentren des Kantons Zürich zu finden sind. Dies deutet darauf hin, dass der Trend zu verdichtetem Bauen und verstärktem Wohnungsbau an zentralen städtischen Lagen anhält. Ein Indiz dafür ist auch die intensive Abbruchtätigkeit in städtischen Gebieten, folgen doch auf Abbrüche an Zentrumslagen meist Ersatzneubauten mit grösserer Wohndichte. Kantonsweit erreichte die Zahl der abgebrochenen Wohnungen mit 934 den höchsten Stand seit den Siebzigerjahren.

Winterthur verzeichnete im letzten Jahr 293 neu erstellte Wohnungen, knapp 50 Prozent weniger als im Vorjahr. Damit bewegte sich die Eulachstadt nach dem Boom der Jahre 2003 und 2004 wieder im gewohnten Rahmen. Eine unverändert hohe Bautätigkeit herrschte dagegen in der Stadt Zürich – im vergangenen Jahr kamen 1127 Wohnungen neu auf den Markt. Dies sind zwar knapp 400 weniger als im Spitzenjahr 2003, aber immer noch doppelt so viele wie vor zehn Jahren.

Auch in Bülach und Uster entstanden 2005 mehr als 200 Neubauwohnungen. In neun weiteren Zürcher Gemeinden waren es jeweils über 100 neue Wohnungen. Bezogen auf die Ortsgrösse war die Neubautätigkeit in Knonau am höchsten: satte elf Prozent des Wohnungsbestandes haben Baujahr 2005. In weiteren acht Gemeinden – davon drei aus dem Bezirk Bülach, der schon seit der Jahrtausendwende eine sehr hohe Bautätigkeit aufweist – betrug die Neubautätigkeit ebenfalls über fünf Prozent.

  Zu detaillierten Datensätzen zu den Leerwohnungen, zur Wohnbautätigkeit und zu den Bauinvestitionen

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Personenfreizügigkeit CH-EU - Ein Handbuch für Beratung und Information in Form einer CD-Rom

content_de:
Medienmitteilung
            23.08.2006

Die Kantonale Beauftragte für Integrationsfragen hat im Rahmen eines Pilotprojektes eine Reihe von Informations- und Weiterbildungsveranstaltungen über das Freizügigkeitsabkommen und seine Auswirkungen auf die EU-Bürgerinnen und -Bürger in der Schweiz organisiert. Zum Abschluss des Projektes wird nun ein praxisnahes Handbuch in Form einer CD-Rom für die Informations- und Beratungstätigkeit vorgelegt.

Das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union über den freien Personenverkehr und dessen Ausdehnung auf die neuen EU-Länder haben die rechtliche Stellung der betroffenen EU-Bürgerinnen und -Bürger in der Schweiz in zahlreichen Bereichen wie z.B. Aufenthalt, Sozialversicherungen und Diplomanerkennung erheblich verändert. Entsprechend gross war und ist auch das Bedürfnis der Betroffenen und der intermediären Institutionen (wie Beratungsstellen, Gewerkschaften und Vollzugsorgane in den Gemeinden) nach mehr und kompakteren Informationen über das Freizügigkeitsabkommen und seine Auswirkungen. Die EU-Bürgerinnen und -Bürger in der Schweiz wollen zum Beispiel wissen, was mit ihrer beruflichen Vorsorge ab dem 31. Mai 2007 passiert und die Personalverantwortlichen aus Firmen interessieren sich für das Arbeitsbewilligungsverfahren im Kanton Zürich.

Die Kantonale Beauftragte für Integrationsfragen hat mit zwei sich ergänzenden Massnahmen auf diese Anliegen und entsprechende Anfragen reagiert:

  Als Folgeveranstaltungen zu der Pilotreihe wurden durch die Antennen der Kantonalen Integrationsförderung weitere Informationsveranstaltungen geplant. Die Antenne Limmattal führte am 6. Juli 2006 eine Informationsveranstaltung zu Arbeitsbewilligungs- und Meldeverfahren im Kanton Zürich im Zusammenhang mit dem Freizügigkeitsabkommen durch. An dieser Veranstaltung wurde auch die CD-Rom zum ersten Mal präsentiert. Im September finden ähnliche Veranstaltungen im Zürcher Ober- und Unterland statt. Die Einladungen und Anmeldetalons sowie weitere Informationen zu den Veranstaltungen sind auf der Homepage der Kantonalen Integrationsförderung zu finden.

  Die CD-Rom «Personenfreizügigkeit CH-EU - Ein Handbuch für Beratung und Information» kann ab September 2006 bei der Fachstelle der Kantonalen Beauftragten für Integrationsfragen zum Preis von 30 Franken bezogen werden.

(Medienmitteilung der Kantonalen Beauftragten für Integrationsfragen)

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title_de: Nachtragskredite II. Serie

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Medienmitteilung
            24.08.2006

Im März 2006 stimmte der Regierungsrat des Kantons Zürich einem Gesamtpaket zur Bereinigung offener Fragen im Verhältnis zwischen dem Kanton Zürich und der Flughafen Zürich AG (FZAG) zu. Teil dieses Pakets war eine Reduktion der Kantonsbeteiligung an der FZAG auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum von einem Drittel des Aktienkapitals plus eine Aktie.

Die Beteiligung des Kantons an der FZAG stellt eine öffentliche Aufgabe dar und fällt damit ins Verwaltungsvermögen. Durch die Kapitalerhöhung der FZAG im Frühling 2006, an der sich der Kanton nicht beteiligte, wird eine Übertragung von FZAG-Aktien vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen des Kantons nötig. Gleichzeitig mit dieser Übertragung müssen die Aktien vom Marktwert auf den Nennwert abgeschrieben werden. Die Abschreibung wird nötig, weil gemäss heute gültigen Rechnungslegungsvorschriften Aktien im Verwaltungsvermögen zum Nennwert zu führen sind. Die Abschreibung ist für die Staatsrechnung saldoneutral, da sie im Flughafenfonds erfolgt.

  Die Übertragung der Aktien ins Verwaltungsvermögen ist eine Investitionsausgabe und bedingt einen Nachtragskredit über 96'567'788 Franken, welchen der Regierungsrat dem Kantonsrat nun im Rahmen der II. Serie der Nachtragskredite 2006 beantragt.

  Mit der geplanten Einführung der IPSAS-Rechungslegungstandards (voraussichtlich per 1.1.2008) sind die Beteiligungen des Verwaltungsvermögens zum Anschaffungswert oder, wenn tiefer liegend, zum Verkehrswert zu bilanzieren. Damit sind sämtliche Aktien der FZAG auf diesen Zeitpunkt aufzuwerten. Die Abschreibung wird dadurch bei einer normalen Börsenentwicklung wieder «rückgängig» gemacht.

  In der Laufenden Rechnung wird wie schon im Vorjahr kein Nachtragskredit beantragt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton Zürich fördert Landdienst für weitere vier Jahre

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2006

Der Regierungsrat hat beschlossen die Schweizerische Landdienst-Vereinigung für weitere vier Jahre finanziell zu unterstützen. Der auf maximal 90'000 Franken begrenzte Jahresbeitrag setzt sich aus einem Sockelbeitrag von 29'300 Franken und von vermittlungsabhängigen Beiträgen bis zum Betrag von 60'700 Franken zusammen. Der Regierungsrat erachtet den durch den Landdienst geförderten Austausch zwischen Stadt und Land und zwischen bäuerlicher und nicht bäuerlicher Gesellschaft als wertvoll. Dieser Austausch in allen Landesteilen und bis ins angrenzende Ausland trägt zur Verständigung zwischen verschiedenen sozialen Gruppen und Kulturen bei.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus dem Bezirk Meilen

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2006

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Maria Rohweder-Lischer, dipl. Bauing. ETH, Familienfrau, Uetikon, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Jürg Stünzi, Küsnacht, an. Die 39-jährige Maria Rohweder-Lischer war Ersatzmitglied auf der Liste der Grünen des Wahlkreises X (Bezirk Meilen).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Plafonierungsinitiative: Zürcher Fluglärm-Index nun im Detail ausgearbeitet

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Medienmitteilung
            24.08.2006

Der Regierungsrat konkretisiert den Gegenvorschlag zur Initiative «Für eine realistische Flughafenpolitik». Das Kernstück dazu bildet der Zürcher Fluglärm-Index (ZFI). Der ZFI stellt die vom Fluglärm belästigten Menschen in den Mittelpunkt. Er umfasst die vier Komponenten Richtwert, Monitoring, Bericht des Regierungsrates und Massnahmen.

Der von renommierten Lärmforschern erarbeitete Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) hat zum Ziel, die Entwicklung der Fluglärmbelästigung der betroffenen Bevölkerung zu erfassen und darzustellen. Er umfasst vier Komponenten: Richtwert, Monitoringwert, einen jährlichen Bericht des Regierungsrates und Massnahmen. Mit dem ZFI werden den Behörden des Kantons Zürich die Grundlagen für das Ergreifen von Massnahmen vorgelegt. Massnahmen sind zu ergreifen, wenn die Anzahl der vom Fluglärm stark belästigten Personen droht, eine bestimmte Grenze zu erreichen oder diese Grenze bereits überschritten hat.

Der Richtwert wurde von den Lärmexperten unter Berücksichtigung der folgenden Eckwerte berechnet: An- und Abflugrouten, Flottenmix, Anzahl Flugbewegungen, Bevölkerungszahl und Nachtflugsperrordnung. Er legt die maximal zulässige Grenze der durch Fluglärm stark belästigten Personen bei 47´000 (tatsächlicher Wert des Jahres 2004, hochgerechnet auf die Flugbewegungen des Jahres 2000) fest. Damit liegt er rund 22 Prozent unter der für das Jahr 2000 auf Basis des damaligen Flugregimes berechneten Anzahl der vom Fluglärm stark belästigten Personen (rund 60'000). Damals wurde die Lärmbelastung von weiten Kreisen der Bevölkerung als erträglich eingestuft. Mit der Festsetzung des Richtwerts bei 47'000 Personen wird den seit dem Jahr 2000 eingetretenen Veränderungen Rechnung getragen und gleichzeitig dem Flughafen der für die Entfaltung des Wirtschaftsraums Zürich nötige Entwicklungsspielraum gelassen.

Der Richtwert ist eine fixe Grösse. Er wird in periodischen Abständen einem aktuellen Messwert gegenübergestellt, welcher die Anzahl der gegenwärtig vom Fluglärm stark belästigten Personen wiedergibt. Dieser variable, weil aktuelle Messwert, der oben genannte Monitoringwert, wird jährlich aufgrund der aktuellen betrieblichen Kennzahlen (beispielsweise An- und Abflugrouten, Flottenmix, Betriebszeiten) ermittelt und mit dem Richtwert verglichen. Zeigt der Vergleich, dass der Monitoringwert den Richtwert zu überschreiten droht, so sind die Behörden des Kantons Zürich zum Handeln verpflichtet. Auf diese Weise besteht vor allem für den Regierungsrat die Pflicht, Veränderungen beim Lärmempfinden der Bevölkerung frühzeitig zu erkennen und nötigenfalls mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln Massnahmen gegen einen Anstieg der Anzahl belästigter Personen zu ergreifen. Die Massnahmen umfassen unter anderem die Einflussnahme auf die Raumplanung, Vorsprachen beim Bund zwecks Einflussnahme auf das Betriebsreglement und die Einflussnahme auf technische Massnahmen über den Einsitz im Verwaltungsrat der Flughafen Zürich AG (Unique).

  Der ZFI verpflichtet den Regierungsrat überdies, dem Kantonsrat jährlich einen öffentlich zugänglichen Bericht über den Vergleich zwischen Monitoring- und Richtwert und allfällig ergriffene Massnahmen vorzulegen.

Jeder Mensch nimmt Lärm unterschiedlich wahr. Je nach Tageszeit, aktueller Beschäftigung oder persönlichem Gemütszustand ändert sich die subjektiv empfundene Lärmbelästigung. Diese «weichen» Faktoren verdienen es, nebst den naturwissenschaftlichen Komponenten endlich beachtet zu werden und machen darüber hinaus letztlich deutlich, dass die Lärmforschung keine exakte Wissenschaft ist. Der Kanton Zürich ist sich dieser Tatsache bewusst und er ist gewillt, sich auch künftig nach den neusten Erkenntnissen der Lärmforschung zu richten, welche diese Faktoren vermehrt in ihre Ergebnisse mit einbezieht. In diesem Sinne steht der ZFI für eine Pionierleistung in der Fluglärmproblematik. Erstmals wird ein umfassendes und für alle Beteiligten transparentes und wirkungsvolles System geschaffen und eingeführt. Nur ein solch komplexes Instrumentarium kann der komplexen Problematik gerecht werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Weiterführendes Englischlehrmittel ab der 4. Klasse: «Explorers» – fördernd und fordernd Englisch entdecken

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Medienmitteilung
            24.08.2006

Zum Schuljahresbeginn hat die Bildungsdirektion des Kantons Zürich zusammen mit einem ausgewiesenen Team von Autorinnen und Autoren das obligatorische Englischlehrmittel «Explorers» herausgebracht. Erschienen ist das Lehrwerk beim Lehrmittelverlag des Kantons Zürich in Zusammenarbeit mit der Interkantonalen Lehrmittelzentrale ilz. Es schliesst an das Unterstufenlehrmittel «first choice» an. Im Rahmen der Einführung von Englischunterricht in der Primarstufe startet mit diesem Schuljahr die dritte und letzte Serie von 2. Klassen. Die Schülerinnen und Schüler der ersten Serie, welche diese Woche in die 4. Klasse eingetreten sind, sind bei den Ersten, die das neue Lehrmittel verwenden. «Explorers» für die 5. und 6. Klasse folgen 2007 bzw. 2008.

«Explorers» baut auf den Kenntnissen auf, die mit Themenheften von «first choice» für die Unterstufe erworben wurden. Beide Lehrmittel verbinden den Spracherwerb mit interessanten Sachthemen und fördern den Erwerb von Lernstrategien, die das Lernen weiterer Sprachen unterstützen. Vielfältiges und modernes Lernmaterial steht hierfür bereit: Sei es für den individualisierenden Unterricht, die Partnerarbeit oder für den Einsatz im Klassenverband. Die verfügbaren Medien sind den neuen Lernformen angepasst. So stehen neben dem konventionellen Arbeitsbuch Audio-CDs und Videos zur Verfügung oder so genannte Task Cards, die Arbeitsaufträge für die Schülerinnen und Schüler – ähnlich dem Werkstattunterricht – enthalten.

  Detaillierte Informationen sind auf der Website www.explorers.ch zu finden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Spitalräte des Universitätsspitals Zürich und des Kantonsspitals Winterthur gewählt - zur Genehmigung an Kantonsrat weitergeleitet

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2006

Der Regierungsrat hat die Präsidenten und die Mitglieder der Spitalräte des Universitätsspitals Zürich und des Kantonsspitals Winterthur gewählt. Die Spitalräte werden bei der Verselbstständigung dieser beiden Spitäler als oberste Führungsorgane eingesetzt. Der Wahlbeschluss des Regierungsrats muss noch dem Kantonsrat zur Genehmigung unterbreitet werden. Die Verselbstständigung des Universitätsspitals Zürich und des Kantonsspitals Winterthur wurde im vergangenen Mai von der Stimmbevölkerung des Kantons Zürich klar gutgeheissen.

In der Volksabstimmung vom 21. Mai 2006 hat die Bevölkerung des Kantons Zürich der Verselbstständigung des Universitätsspitals Zürich und des Kantonsspitals Winterthur deutlich zugestimmt. Dies hat zur Folge, dass die beiden kantonalen Akutspitäler, die organisatorisch heute noch als Verwaltungsabteilungen der Gesundheitsdirektion geführt werden, in selbstständige öffentlichrechtliche Anstalten umgewandelt werden. In der neuen Rechtsform wird jedes dieser beiden Spitäler von einem Spitalrat geführt, der als oberstes betriebliches Führungsorgan gleichsam die Funktion eines Verwaltungsrats ausübt.

Der Regierungsrat hat nun die Spitalräte für das Universitätsspital Zürich und das Kantonsspital Winterthur gewählt.

Zum Präsidenten des Universitätsspitals Zürich ist Dr. Peter Hasler (1946) ernannt worden. Er ist der Öffentlichkeit als langjähriger Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes bekannt. Als weitere Mitglieder des Spitalrats des Universitätsspitals wurden gewählt: Dr. Arnold Bachmann (1959, Vorsitzender der Geschäftsleitung des Kantonsspitals Graubünden), Prof. Dr. med. Dieter Conen (1942, Chefarzt am Kantonsspital Aarau), Prof. Dr. med. Otto Haller (1945, Ordinarius des Universitätsklinikums Freiburg im Breisgau (D)), Dr. Margrith Leuthold (1957, Generalsekretärin der Schweizerischen Akademie der Medizinischen Wissenschaften), Rolf Schülli (1941, ehem. Leiter des Referats Krankenhauswesen Baden-Württemberg (D)) und Monika Urfer (1956, Wissenschaftliche Mitarbeiterin Stiftung Careum).

Als Präsident des Kantonsspitals Winterthur wurde Ulrich Baur (1942) gewählt. Er war bis vor kurzem Konzernleitungsmitglied der Bühler AG in Uzwil. Die weiteren Mitglieder des Spitalrats des Kantonsspitals Winterthur sind: Dr. med. Christoph Bovet (1950, Hausarzt), PD Dr. Silvia Käppeli (1947, Mitglied der Pflegedirektion USZ), Dr. Barbara Meili (1957, Unternehmensberaterin), Hans-Ulrich Vollenweider (1946, pensionierter Bankfachmann), Maja Ingold (1948, Stadträtin von Winterthur; auf Vorschlag der Stadt Winterthur) und Kurt Roth (1950, Gemeindepräsident von Wiesendangen; auf Vorschlag der Gemeinden der Spitalregion Winterthur).

Mit der Wahl der genannten Persönlichkeiten ist es gelungen, zwei hoch qualifizierte und ausgewogene Gremien zu bilden, die geeignet sind, die beiden kantonalen Akutspitäler in die Selbstständigkeit zu führen. Der Wahlbeschluss des Regierungsrates muss nach Gesetz dem Kantonsrat zur Genehmigung unterbreitet werden. Voraussichtlich wird sich der Kantonsrat im kommenden Herbst mit diesem Geschäft befassen. Die Umsetzung der Spitalverselbstständigung und der formelle Amtsantritt der neuen Spitalräte ist auf Anfang des nächsten Jahres vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Berufungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            24.08.2006

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2006 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2006 Prof. Dr. Andreas Heinemann, geboren 1962, zum ordentlichen Professor für Handels-, Wirtschafts- und Europarecht ernannt. Prof. Heinemann studierte Wirtschaftswissenschaften und Rechtswissenschaft. Nach Abschluss beider Studien folgten Tätigkeiten u.a. an der «École Nationale d'Administration», Paris, in der Deutschen Botschaft in Stockholm und im Deutschen Patentamt in München. Von 1993 bis 1996 war Prof. Heinemann als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationales Recht der Universität München sowie am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht tätig. Im Jahre 2000 habilitierte er sich an der Universität München. Seit 2001 ist Prof. Heinemann Professor für deutsches Recht an der Universität Lausanne.

  Prof. Dr. Reto M. Hilty, geboren 1958, wurde zum ordentlichen Professor ad personam für Immaterialgüterrecht ernannt. Er studierte an der Universität Zürich Rechtswissenschaft und war dort von 1985 bis 1989 wissenschaftlicher Assistent. Nach weiteren forschungsgeprägten Tätigkeiten übernahm Prof. Hilty 1994 die Gesamtprojektleitung für die Umwandlung des damaligen Bundesamtes für Geistiges Eigentum in Bern in eine selbständige öffentlichrechtliche Anstalt. Im neuen Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum wurde er per 1996 Mitglied der Direktion. Ab 1998 wandte sich Prof. Hilty anderen Tätigkeiten zu, so u.a. als Geschäftsführer des Schweizer Forums für Kommunikationsrecht, oder auch als vorsitzender Herausgeber der Fachzeitschrift «sic! – Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht». 2001 wurde er an der ETH zum ordentlichen Professor für Rechtswissenschaft gewählt. Ein Jahr später erfolgte die Ernennung zum nebenamtlichen ordentlichen Professor für Immaterialgüterrecht an der Universität Zürich. Prof. Hilty ist ausserdem Direktor am «Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht», in München.

  Prof. Dr. med. Cezmi A. Akdis, geboren 1961, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Experimentelle Allergologie ernannt. Er absolvierte von 1979 bis 1985 ein Studium der Medizin an der «Uludag University», Bursa, TR. Es folgten weitere Studien und Tätigkeiten zur Spezialisierung in Infektiologie, Klinischer Mikrobiologie und Immunologie. 1993 wurde Prof. Akdis an der «Uludag University» zum Assistenzprofessor und 1996 «zum Associate Professor» ernannt. Daneben war er als «Research Fellow» in der Allergie- und Asthmaforschung tätig, zunächst bei der Ciba-Geigy Ltd. in Basel und danach am Schweizerischen Institut für Allergie- und Asthmaforschung in Davos (SIAF). Sei 1998 ist er dort Leiter der Gruppe Immunologie. 2002 habilitierte sich Prof. Akdis an der Universität Zürich und erhielt die «Venia legendi» in Experimenteller Immunologie. Mit der Ernennung zum Professor ad personam ist die Übernahme des Direktoriums des SIAF verbunden.

  Prof. Dr. med. Johann Steurer, geboren 1954, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Innere Medizin, speziell praxisorientierte Forschung und Wissenstransfer, ernannt. Nach Abschluss des Medizinstudiums an der Universität Innsbruck arbeitete er an der Medizinischen Poliklinik des Universitätsspitals (USZ) Zürich, zunächst als Assistenzarzt und dann von 1987 bis 1991 als Oberarzt. 1991 wechselte Prof. Steurer in die Abteilung für Angiologie, ab 1993 war er wieder Oberarzt an der Medizinischen Poliklinik des USZ. 1996/1998 verbrachte Prof. Steurer Studienaufenthalte in Oxford und in London. Im Anschluss daran absolvierte er in Bern ein berufsbegleitendes Nachdiplomstudium in «Medical Education». Seit 2000 ist Prof. Steurer Leitender Arzt am Horten-Zentrum für praxisorientierte Forschung und Wissenstransfer der Universität Zürich. Seine Ernennung zum nebenamtlichen ausserordentlichen Professor für praxisorientierte Forschung und Wissenstransfer an der Universität Zürich erfolgte 2002.

  Professor Hilty tritt sein Ordinariat am 1. September 2006 an, Professor Heinemann am 1. März 2007. Die Professoren Akdis und Steurer treten ihr Extraordinariat am 1. September 2006 an.

Dr. Jess G. Snedeker, geboren 1972, per 1. September 2006 zum Assistenzprofessor für orthopädische Biomechanik. Prof. Snedeker ist derzeit als «Post Doctoral Research Fellow» am Institut für Biomedizinische Technik der ETH tätig.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Tunnelvariante Obfelden-Ottenbach wird geprüft

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Medienmitteilung
            25.08.2006

Kommende Woche beginnen im Raum «Bickwiler Hoger» Sondierbohrungen zur Prüfung eines allfälligen Tunnelbaus. Die Tunnelvariante stellt eine Alternative zur geplanten offenen Variante der Umfahrungsstrasse Ottenbach-Obfelden dar, welche die beiden Dörfer bei Eröffnung der Nationalstrasse N4 durch das Knonauer Amt vom Durchgangsverkehr entlasten soll.

Mit der Prüfung der Tunnelvariante will der Regierungsrat einen umfassenden Variantenvergleich vornehmen zum Schutz der Gemeinden Obfelden und Ottenbach vor künftigem Mehrverkehr, den die Eröffnung der N4 im Jahr 2010 voraussichtlich verursachen wird. Um die landschaftlich sensiblen Bereiche des «Bickwiler Hogers» möglichst unbeeinträchtigt zu lassen, werden ab kommender Woche diverse Baugrunduntersuchungen durchgeführt. Die hierfür erforderlichen Sondierbohrungen entlang eines denkbaren Tunneltrassees dauern bis Ende September und nehmen je nach Tiefe der Bohrung jeweils drei bis fünf Tage in Anspruch. Anschliessend soll eine praktikable Tunnellösung der offenen Linienführung in einem umfassenden Variantenvergleich gegenübergestellt werden.

  Die Regierung ist sich bewusst, dass die Zeit bis zur gewünschten Realisierung des Autobahnzubringers zusammen mit der Inbetriebnahme der N4 zusehends knapper wird. Sie setzt alles daran, schnellstmöglich zu einer finanzierbaren und für alle Interessierten tragbaren Lösung zu kommen, die den Aspekten des Landschafts- und Umweltschutzes besonderes Augenmerk verleiht.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Am Samstag, 2. September 2006:Startevent zur Kampagne «Stark durch Erziehung»

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Medienmitteilung
            29.08.2006

Am nächsten Samstag, 2. September 2006, dem Schweizerischen Elternbildungstag, findet auf dem Hechtplatz in Zürich mit einem bunten Event der Zürcher Start zur Kampagne «Stark durch Erziehung» statt. Mit der Kampagne – einem Projekt des Schweizerischen Bundes für Elternbildung – sollen Eltern und Erziehende unterstützt und motiviert werden und ihrer Erziehungsarbeit gleichzeitig mehr Anerkennung zu teil werden.

Der bekannte Radio- und Fernsehmann Röbi Koller unterhält sich mit prominenten Gästen wie der Zürcher Bildungsdirektorin Regine Aeppli, der TV-Journalistin Daniela Lager oder dem Kabarettisten Patrick Frey über deren Elternsein. Im Rahmenprogramm des öffentlichen Anlasses entführt eine holländische Theatergruppe die Besucherinnen und Besucher mit einem riesigen Kinderwagen in deren eigene Kindheit. Als Höhepunkt des Tages erfährt um 16.15 Uhr das Theaterstück «8 wie Achterbahn» seine Uraufführung. Das Programm bietet zahlreiche weitere Attraktionen für Gross und Klein, vom Kinderkarussell und der Mohrenkopfschleuder bis hin zu Informationsständen und einem Elternorientierungstest und wird musikalisch umrahmt von der Gruppe «Carcioffi».

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Bundesrat setzt Zürcher Pflegeheimtaxen fest

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Medienmitteilung
            29.08.2006

Mit Beschluss vom 27. September 2005 hat der Regierungsrat den Beitrag der Krankenversicherer an die Pflegekosten im Kanton Zürich festgesetzt. Gegen diesen Beschluss erhob santésuisse Beschwerde an den Bundesrat. Dieser hat nun die Beschwerde gutgeheissen.

Der Regierungsrat legte die Taxen auf 15, 38, 71 beziehungsweise 121 Franken pro Pflegetag für die BESA-Stufen 1, 2, 3 beziehungsweise 4 fest. Dabei stützte er sich auf einen Benchmark-Vergleich zwischen den Pflegeheimen. BESA (Bewohnerinnen-Einstufungs- und –abrechnungssystem) ist ein System zur Erfassung der Pflege- und Behandlungsmassnahmen in Institutionen der stationären Langzeitpflege.

  Der Bundesrat hat nun die von santésuisse erhobene Beschwerde gutgeheissen und die Tarife für alle auf der Zürcher Pflegeheimliste aufgeführten Institutionen für die BESA-Stufen 1, 2, 3 beziehungsweise 4 ab 2004 auf 15, 38, 60 (ab 1.1.2005 Fr. 65) beziehungsweise 70 Franken (ab 1.1.2005 Fr. 80) pro Pflegetag festgesetzt.

  Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass die von den Pflegeheimen vorgelegten Kostenrechnungen den Anforderungen des Krankenversicherungsgesetzes an die Kostentransparenz nicht genügen. Insbesondere fehle eine heiminterne Leistungserfassung. In Übereinstimmung mit der Preisüberwachung war der Regierungsrat bei der Festlegung der Ansicht, dass die von den Pflegeheimen eingereichten Kostenrechnungen die Anforderungen an die Kostentransparenz weitgehend erfüllten. Aus Gründen der Verhältnismässigkeit hat der Regierungsrat einen Abzug für die noch nicht vollständige Kostentransparenz vorgenommen. Dieses bei der Festsetzung der Akutspitaltarife seit Jahren praktizierte Verfahren wurde jedoch vom Bundesrat abgelehnt. Die vom Bundesrat geforderte vollständige, qualitativ gute, ausreichend detaillierte Kostenträgerrechung (inklusive Leistungserfassung) für jedes einzelne Pflegeheim ist mit einem grossen administrativen Aufwand verbunden. Die Pflegeheime müssen somit bezüglich Kostentransparenz höhere Anforderungen als die Spitäler erfüllen, was - wie der Bundesrat in seinem Entscheid selbst festhält - als stossend erscheinen mag. Als Folge des Entscheides können die Krankenkassen die Differenz zu den provisorisch angewandten Tarifen zurückfordern.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Informationsveranstaltungen zum Zürcher Fluglärm-Index

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Medienmitteilung
            30.08.2006

Regierungsrätin Rita Fuhrer, Volkswirtschaftsdirektorin, besucht im September zwölf Gemeinden, um die Zürcher Bevölkerung über den Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Initiative «für eine realistische Flughafenpolitik» persönlich zu informieren.

Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer besucht vom 4. bis 29. September 2006 zwölf Gemeinden in zehn Bezirken des Kantons Zürich, um die ortsansässige Bevölkerung über den vom Regierungsrat vorgeschlagenen Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) persönlich zu informieren. Im Anschluss an die Präsentation können die Teilnehmer selbst die Gelegenheit nutzen, um der Regierungsrätin sowie einem Mitglied des Expertengremiums Fragen zum ZFI zu stellen.

Daten der Informationsveranstaltungen

  4. September, 20.00 Uhr: Affoltern a. Albis, Kasinosaal

  6. September, 20.00 Uhr: Forch/Maur, Loorensaal

  9. September, 10.00 Uhr: Winterthur, Stadthaus

  11. September, 20.00 Uhr: Bülach, Stadthalle

  12. September, 20.00 Uhr: Pfäffikon, Hotel Bahnhof

  14. September, 20.00 Uhr: Horgen, Gemeindesaal Schinzenhof

  15. September, 20.00 Uhr: Kloten, Ref. Kirchgemeindehaus

  16. September, 10.00 Uhr: Zürich Schwamendingen, Ref. Kirchgemeindehaus

  20. September, 20.00 Uhr: Meilen, Schulhaus Aula

  26. September, 20.00 Uhr: Rümlang, Gemeindesaal

  29. September, 20.00 Uhr: Dietikon, Kath. Kirchengemeindehaus

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Sachplan geologische Tiefenlager, Konzeptteil: Regierungsrat verlangt mehr Transparenz beim Auswahlverfahren für ein geologisches Tiefenlager

content_de:
Medienmitteilung
            31.08.2006

Der Regierungsrat fordert vom Bund mehr Transparenz beim Auswahlverfahren für den Standort eines geologischen Tiefenlagers zur Entsorgung radioaktiver Abfälle in der Schweiz. Der Regierungsrat beanstandet in einem Schreiben an den Bund, dass die im Sachplan vorgesehenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und raumplanerischen Kriterien für die Beurteilung eines möglichen Standortes zu wenig konkret formuliert werden. Er fordert, dass der Sachplan vor der Anhörung in inhaltlicher und formaler Art überarbeitet und ergänzt wird.

Im Rahmen einer Vorkonsultation legten das Bundesamt für Energie (BFE) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) den Kantonen Ende Juni 2006 den Entwurf des Sachplans geologische Tiefenlager, Konzeptteil, zur Stellungnahme vor. Darin setzt der Bund sowohl das Verfahren für die Auswahl von Standortregionen und Standorten fest, als auch sicherheitstechnische, sozioökonomische und raumplanerische Kriterien, anhand derer die Tauglichkeit eines Standortes für ein Tiefenlager geprüft werden soll. In seiner Stellungnahme begrüsst der Regierungsrat den frühzeitigen Einbezug der Kantone in die vom BFE und ARE durchgeführten Konsultationsrunden. Der Regierungsrat kritisiert hingegen, dass das im Sachplan vorgeschlagene Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager nach wie vor zu wenig präzise ist. Der Regierungsrat wendet insbesondere ein, dass im Entwurf die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und raumplanerischen Auswahlkriterien für die Standortwahl zu allgemein gehalten werden. Der Regierungsrat fordert deshalb, dass bereits im Konzeptteil die raumplanerischen und sozioökonomischen Beurteilungskriterien, die eine starke Auswirkung auf die Standortattraktivität einer Region haben, auf den gleichen Konkretisierungsgrad gebracht werden wie die sicherheitsrelevanten Kriterien.

  Siehe auch Medienmitteilung «Für Regierungsrat ist der Entsorgungsnachweis nach wie vor nicht erbracht» vom 28. Juni 2006

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sanierung und Umbau des Kraftschulungsraums im Sportzentrum Kerenzerberg

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Medienmitteilung
            31.08.2006

Der Regierungsrat hat für die Sanierung und den Umbau des Kraftschulungsraums und die Beschaffung neuer Krafttrainings- und Fitnessgeräte im Sportzentrum Kerenzerberg in Filzbach einen Kredit von 1'120'000 Franken zu Lasten des Sportfonds bewilligt.

Das kantonale Sportzentrum Kerenzerberg in Filzbach dient vor allem den Zürcher Sportverbänden und -vereinen als Trainings- und Ausbildungszentrum und der Koordinationsstelle Sport für Jugend- und Sportkurse. Der Kraftschulungsraum im Sportzentrum Kerenzerberg stammt aus dem Jahr 1973. Die Einrichtungen und Geräte sind mehr als sechzehn Jahre alt und genügen den heutigen Ansprüchen der Benutzerinnen und Benutzer nicht mehr. Der Kraftschulungsraum ist zu klein und ermöglicht keinen zeitgemässen Betrieb des Sportzentrums im zunehmend wichtiger werdenden Kraft- und Fitnessbereich.

  Ein attraktiver Kraftschulungsraum umfasst nicht nur moderne Krafttrainingsgeräte, sondern auch einen eigenen Bereich mit Ausdauergeräten und Aufwärmmöglichkeiten. Die heutigen Betriebs-, Trainings- und Sicherheitsbedürfnisse verlangen diesbezüglich eine räumliche Trennung zwischen Kraft- und Ausdauerbereich. Es soll daher nicht nur der bestehende Kraftschulungsraum saniert, sondern auch ein neuer abgetrennter Fitnessraum gebaut und beide Räume mit modernen Geräten bestückt werden. Auf Grund der gestiegenen Nachfrage, in solchen Räumen leistungsdiagnostische Tests und bestimmte sportmedizinische Angebote in Anspruch nehmen zu können, soll zudem eine entsprechende Infrastruktur bereitgestellt werden. Die Bauarbeiten und die Beschaffung der Geräte ist zwischen September 2006 und März 2007 geplant.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            20.09.2006

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 18. September 2006 zwei Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 18. September 2006 PD Dr. Marcelo R. Sánchez, geb. 1970, per 1. Dezember 2006 zum Assistenzprofessor mit «tenure track» für Paläontologie ernannt. Prof. Sánchez ist derzeit als Privatdozent an der Universität Tübingen sowie als «Permanent Researcher» am «Natural History Museum» in London tätig.

  PD Dr. Florian P. Schiestl, geb. 1969, wurde per 1. Juni 2007 zum Assistenzprofessor mit «tenure track» für Systematische Botanik ernannt. Prof. Schiestl arbeitet heute als Oberassistent am Institut für Integrative Biologie der ETH Zürich.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Belagsarbeiten auf der A1 - Verkehrsdreieck Zürich-Nord

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Medienmitteilung
            31.08.2006

Ab kommender Woche finden auf der Autobahn A1, im Abschnitt Verkehrsdreieck Zürich-Nord bis Verkehrsdreieck Zürich-Ost, Belagsarbeiten statt. Auf dem entsprechenden Teilabschnitt der Autobahn A1 wird daher die Fahrbahn Richtung St. Gallen vom 4. bis 30. September 2006 von drei auf zwei Fahrstreifen reduziert. Eine wetterbedingte Verzögerung kann nicht ausgeschlossen werden.

Aufgrund der Fahrstreifenreduktion sind Verkehrsbehinderungen im Bereich Anschluss Seebach bis Dreieck Zürich-Ost sowie auf der A51 Richtung Zürich im Bereich Anschluss Opfikon bis Dreieck Zürich-Ost zu erwarten.

  Die derzeitigen Belagsarbeiten bilden den Abschluss der Instandsetzungsarbeiten der Autobahn A1.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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lead_de: Die Direktion der Justiz und des Innern hat für kantonale Volksabstimmungen im Jahr 2007 die möglichen Abstimmungstermine bekannt gegeben.

title_de: Übersicht über die Abstimmungs- und Wahltermine 2007

content_de:
Medienmitteilung
            01.09.2006

Die Direktion der Justiz und des Innern hat für kantonale Volksabstimmungen im Jahr 2007 folgende möglichen Abstimmungstermine bekannt gegeben:

Die Daten entsprechen den vom Bundesrat gemäss der Verordnung über die politischen Rechte reservierten Daten für die Durchführung von eidgenössischen Volksabstimmungen.

Gleichzeitig hat die Direktion der Justiz und des Innern den 11. März 2007 als Termin für die Neubestellung der kirchlichen Kantonalbehörden bezeichnet und die Bezirksräte als wahlleitende Behörde eingeladen, den Termin für die Erneuerungswahl der Bezirkskirchenpflegen ebenfalls auf dieses Datum anzusetzen.

Bereits im Februar hat der Regierungsrat die Daten für die Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2007 bekannt gegeben:

Weitere Informationen bei der Medienmitteilung «Wahlen 2007: Termine für die Kantonsrats- und Regierungsratswahlen sowie für die Wahl der Zürcher Mitglieder des Ständerats festgelegt» vom 16. Februar 2006

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Belagsarbeiten auf der Forchstrasse Abschnitt Zumikon bis Forch

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Medienmitteilung
            01.09.2006

Vom 5. bis 11. September 2006 finden auf der Forchstrasse K52, im Abschnitt Küsnachter-Kreuzung in Zumikon bis Forch, Belagsarbeiten statt. Mit dem Einbau des Deckbelags enden die Hauptarbeiten der Instandsetzung termingerecht. Um eine möglichst hohe Qualität zu erhalten, wird der Belag auf der gesamten Fahrbahnbreite fugenlos eingebaut. Entsprechend sind etappierte Sperrungen der Forchstrasse notwendig.

Die Sperrungen finden wie folgt statt:

  Während der Sperrungen wird der Verkehr umgeleitet. Die Umleitungen sind signalisiert.

  Die Bauunternehmungen sind bestrebt, die Lärmimmissionen, insbesondere während der Nacht, auf ein Minimum zu beschränken.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Allgemeines Verbot des Feuerns im Freien im Kanton Zürich aufgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            03.08.2006

Die Kantonale Feuerpolizei Zürich hebt das per 29. Juli 2006, 12.00 Uhr angeordnete allgemeine Verbot des Feuerns im Freien per sofort auf. Die Niederschläge der vergangenen Tage haben nun auch im Wald zu der notwendigen Entschärfung der Situation geführt. Es ist aber weiterhin Vorsicht im Umgang mit Feuer geboten.

Die Kantonale Führungsorganisation Zürich hat heute mit Experten der Kantonspolizei, des Amts für Landschaft und Natur, des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft, Vertretern der Gemeinden und der Kantonalen Feuerpolizei die aktuelle Lage analysiert. Sie kommt zum Schluss, dass der Zustand der Natur - insbesondere des Waldes - heute dank der Niederschläge der vergangenen Tage die Aufhebung des allgemeinen Feuerverbotes zulässt.

Weiterhin ist Vorsicht mit offenem Feuer geboten

  Es ist Sommerzeit - es wird auch wieder trockenes und warmes Wetter erwartet. Es ist deshalb weiterhin Vorsicht im Umgang mit offenem Feuer geboten.

  Es gelten die bekannten Verhaltensregeln:

  Tipps und Verhaltensregeln rund um das Grillieren sind unter www.gvz.ch, Links «Kantonale Feuerpolizei», «News» abrufbar.

Laufende Lagebeurteilung durch die Kantonale Führungsorganisation auf Grund der Wetterentwicklung

  Ob zu einem späteren Zeitpunkt wieder ein allgemeines Feuerverbot für den Kanton Zürich erlassen werden muss, entscheidet die Kantonale Feuerpolizei auf Antrag der Kantonalen Führungsorganisation aufgrund der Wetterentwicklung. Die Städte und Gemeinden sowie die Öffentlichkeit werden je nach Situation umgehend informiert.

  Ob es Ersatztage für das Abbrennen von Feuerwerk gibt, liegt in der Zuständigkeit der Gemeinden.

Dank an die Zürcher Bevölkerung

  Die Kantonale Führungsorganisation dankt der Zürcher Bevölkerung für das Verständnis und die Akzeptanz für die angeordneten Massnahmen.

  Kantonale Führungsorganisation Zürich

  Werner Benz

(Medienmitteilung der Kantonalen Führungsorganisation)

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title_de: Ergebnisse der Abklärung rund um Hafturlaube eines Verwahrten

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Medienmitteilung
            25.08.2006

Die Hafturlaube eines in der Strafanstalt Pöschwies Verwahrten haben in den vergangenen Tagen viele Fragen aufgeworfen.

  Regierungsrat Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, hat eine Abklärung der Umstände rund um diesen Verwahrungsfall in Auftrag gegeben, über deren Ergebnisse nun orientiert worden ist. In einem Bericht wird das Resultat der Abklärung präsentiert.

(Information der Direktion der Justiz und des Innern)

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