title_de: Ausbau von E-Voting im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2008

Bei der Abstimmung vom 28. September 2008 können erstmals nicht nur die Stimmberechtigten in den drei Pilotgemeinden Bülach, Schlieren und Bertschikon, sondern auch die Stimmberechtigten in Boppelsen, Bubikon, Fehraltorf, Maur, Männedorf, Mettmenstetten, Kleinandelfingen und Thalwil sowie im Winterthurer Stadtkreis Altstadt ihre Stimme mit E-Voting abgeben. Bei der Abstimmung vom 30. November 2008 werden auch die Stimmberechtigten der Kreise 1 und 2 der Stadt Zürich mit E-Voting abstimmen können. Für das Jahr 2009 ist der Anschluss der in diesen 13 Gemeinden gemeldeten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ans E-Voting-System geplant.

Am 28. September kommen keine eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung. An diesem Datum können die Stimmberechtigten über zwei kantonale Vorlagen entscheiden. Dies sind eine Hauptvorlage und eine Variante zum kantonalen Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung sowie über die Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» und der Gegenvorschlag des Kantonsrates. Zu beiden Vorlagen mit Variante bzw. Gegenvorschlag können sie zudem angeben, ob sie den Hauptvorschlag oder die Variante bzw. die Volksinitiative oder den Gegenvorschlag vorziehen, falls beide angenommen werden. In einzelnen Gemeinden werden die Stimmberechtigten auch zu Gemeindegeschäften befragt.

  Dieser Abstimmungstermin ist für den Ausbau von E-Voting im Kanton Zürich ein wichtiger Meilenstein. Nachdem der Bundesrat im September 2007 entschieden hat, die E-Voting-Versuche weiterzuführen und künftig maximal zehn Prozent der eidgenössischen Stimmberechtigten an E-Voting-Versuchen teilnehmen zu lassen, hat der Kanton Zürich die Grundlagen geschaffen, um den vom Bundesrat gesetzten Rahmen zu nutzen. In drei Schritten wird die Zahl der Stimmberechtigten, die mit E-Voting abstimmen können, von 18'000 auf rund 100'000 erhöht.

  Das Interesse der Gemeinden, bei diesem Ausbauschritt von E-Voting dabei zu sein, war gross. Deshalb haben das Statistische Amt und die Gemeindeverbände die Auswahl der E-Voting-Gemeinden gemeinsam getroffen. Grundlage für den Entscheid waren die Ziele, dass in jedem Bezirk eine Gemeinde berücksichtigt wird, dass die gängigen Gemeinde-Software-Systeme angeschlossen werden und dass die Zahl der einbezogenen Stimmberechtigten inklusive Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nicht über 100'000 liegt.

  Der erste Schritt dieses Ausbaus wird bei der Abstimmung vom 28. September 2008 umgesetzt. Bei dieser Abstimmung können nicht nur die Stimmberechtigten in den drei Pilotgemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren ein weiteres Mal ihre Stimme mit E-Voting abgeben, sondern auch die Stimmberechtigten in neun weiteren Gemeinden. Neu dabei sind die Stimmberechtigten in Boppelsen, Bubikon, Fehraltorf, Kleinandelfingen, Männedorf, Maur, Mettmenstetten und Thalwil, sowie jene im Wahlkreis Altstadt von Winterthur. Damit werden an dieser Abstimmung gut 66'000 der fast 830'000 Stimmberechtigten im Kanton Zürich die Möglichkeit haben, elektronisch abzustimmen.

  Der nächste Ausbauschritt folgt voraussichtlich bei der Abstimmung vom 30. November. Dann soll E-Voting auf die Stimmberechtigten der Stadtkreise 1 und 2 der Stadt Zürich ausgedehnt werden. Bei dieser Abstimmung würden demzufolge 88'000 Stimmberechtigte im Kanton Zürich elektronisch abstimmen können. Als weiterer Ausbauschritt ist im Jahr 2009 der Einbezug der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer der 13 E-Voting- Gemeinden geplant. Mit dem Kreis Altstadt in Winterthur und den Kreisen 1 und 2 in Zürich wurden in diesen Städten gezielt diejenigen Kreise in E-Voting einbezogen, bei denen die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer registriert sind.

Die Stimmberechtigten in den E-Voting-Gemeinden erhalten einen speziellen für E-Voting entwickelten Stimmrechtsausweis. Dieser Stimmrechtsausweis kann sowohl für die herkömmliche Stimmabgabe (Urne, brieflich, Stellvertretung) als auch für das elektronische Abstimmen verwendet werden. Die Anleitung zu den verschiedenen Abstimmungsmöglichkeiten finden die Stimmberechtigten auf dem Stimmrechtsausweis.

  Der Stimmrechtsausweis enthält insbesondere auch alle Grundinformationen für die elektronische Stimmabgabe, welche im mittleren Teil des Stimmrechtsausweises im Feld «Elektronische Stimmabgabe» zu finden sind. Dort ist auch ein Hinweis auf die Broschüre «Anleitung elektronische Stimmabgabe» vorhanden. Diese Broschüre enthält die notwendigen Anweisungen für die elektronische Stimmabgabe und wird allen Stimmberechtigten der E-Voting-Gemeinden zusammen mit dem Abstimmungsmaterial zugestellt.

  Ein spezielles Merkmal der elektronischen Stimmrechtsausweise ist das Feld mit dem persönlichen Pincode. Diejenigen Stimmberechtigten, die elektronisch abstimmen, müssen zunächst auf der Rückseite eine Lasche aufreissen und dann den Code mit einer Münze aufrubbeln. Auf der Vorderseite mit Vorteil vor einem weissen Hintergrund kann der Code dann gelesen werden. Wenn die Lasche nicht aufgerissen ist, kann dieser Stimmrechtsausweis wie ein «gewöhnlicher» Stimmrechtsausweis für die Stimmabgabe auf den herkömmlichen Kanälen verwendet werden.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Kanton und Stadt informieren zum Stand der Einhausung der Autobahn in Schwamendingen

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2008

Der Stadtingenieur François Aellen, der Chef des kantonalen Amts für Verkehr, Markus Traber, sowie der Direktor des städtischen Amts für Städtebau, Franz Eberhard, stellen heute Abend im Kirchgemeindehaus Saatlen in Schwamendingen die Fortschritte im Projekt «Einhausung Schwamendingen» vor und diskutieren diese mit der Quartierbevölkerung. Besonderen Wert legen die Projektverantwortlichen dabei auf die Befürchtungen, die Einhausung würde das Quartier durch Wände eher trennen als verbinden.

Seit der Zürcher Kantonsrat, die Stadtzürcher Bevölkerung und der Bund im Jahre 2006 den Krediten für den Bau der Einhausung der Autobahn in Schwamendingen zugestimmt haben, wurde am Projekt kontinuierlich gearbeitet. Fachleute des Bundes, des Kantons und der Stadt Zürich haben gemeinsam mit einer Ingenieurgemeinschaft das technische Projekt ausgearbeitet. Die ursprünglichen Ziele der Einhausung blieben dabei unverändert: Eine Aufwertung des Quartiers durch Ruhe und neuen Freiraum, eine Verbindung zwischen Zürichberg und Glatt sowie die Aufwertung der Unterführung Saatlenstrasse. Darüber hinaus sollen die Chancen wahrgenommen werden, welche die Einhausung in städtebaulicher Hinsicht ermöglicht.

Im Laufe der Planung der vergangenen zwei Jahre haben Stadt und Kanton zusammen mit dem Bundesamt für Strassen neue Erkenntnisse gewonnen, welche zu diversen Anpassungen des Projekts führten. Im Vergleich zur Kreditvorlage von 2006 besteht heute weniger Spielraum für die geländemässige Einbettung der Einhausung. So werden nur in Ausnahmefällen Anschüttungen an die Wände des Baus möglich sein. Gründe hierfür sind zum einen die ungünstigen Baugrundeigenschaften sowie der Unterhalt und die Zugänglichkeit zu den Werkleitungen, die deshalb ausserhalb der Einhausung geführt werden müssen. Zum andern sind die Zeitpläne der Grundeigentümer entlang der Einhausung zur Erneuerung ihrer Gebäude so unterschiedlich, dass eine einheitliche Gestaltung einer Böschung verunmöglicht wird.

Im Weiteren muss die Einfahrt Wallisellenstrasse («Hosenbein») geschlossen werden, da eine normgerechte Einfahrt mit Beschleunigungsstrecke im Tunnel eine weitere Fahrspur erfordern würde, was den Abbruch weiterer Liegenschaften und grosse Kostenfolgen nach sich ziehen würde. Eine Einfahrt im Oberhauserriet als Ersatzmassnahme ist zusammen mit dem Bund in Abklärung.

Auch bezüglich der Bauzeit mussten Anpassungen vorgenommen werden. Die Projektverantwortlichen rechnen neu mit einem Baubeginn nicht vor 2011 und einer Bauzeit von rund fünf Jahren, bedingt durch die durchgängige Gewährleistung des Verkehrsflusses auf mindestens vier Fahrspuren. Hiermit kann vermieden werden, dass das Quartier während der Bauzeit Ausweichverkehr ertragen muss.

Weitere Auswirkungen des Bauwerks auf die Umgebung werden zurzeit analysiert. So haben Modelle gezeigt, dass sich die Luftqualität an den Portalen der Einhausung, bzw. des direkt daran anschliessenden Schöneichtunnels, stärker verschlechtert als erwartet. Wie dieser Belastung der Luft entgegengewirkt werden kann, wird in den kommenden Monaten untersucht. Es sind also noch lange nicht alle Hürden in diesem hochkomplexen Bauprojekt genommen. Stadt und Kanton Zürich und der Bund sind jedoch optimistisch, dass bis zur Planauflage gemäss Nationalstrassengesetz, die voraussichtlich im Herbst 2009 erfolgen wird, die grössten Hindernisse gemeistert sind.

Im Anschluss an die Veranstaltung wird vom Tiefbauamt der Stadt Zürich eine Anlaufstelle eingerichtet, an die sich die Bevölkerung während einer Woche mit ihren Fragen zur Einhausung Schwamendingen richten können: 28. August sowie 1. bis 4. September 2008, jeweils von 09.00-12.00 Uhr, Tel: 044 412 42 37

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und des Tiefbauamts der Stadt Zürich)

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title_de: Regierungsrat bewilligt Kredit für die Erneuerung und Verbreiterung der Haslaubstrasse in Schönenberg

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2008

Die Haslaubstrasse in Schönenberg ist im Abschnitt zwischen der Grenze zu Hütten und der Kreuzung Hüttnerstrasse in einem schlechten Zustand. Der Regierungsrat hat für Sanierungsmassnahmen einen Objektkredit von rund 6,88 Millionen Franken bewilligt.

Auf dem besagten Abschnitt der Haslaubstrasse gefährden Spurrinnen, Verdrückungen und Belagsausbrüche die Verkehrssicherheit. Zudem entspricht die heutige Fahrbahnbreite nicht den Mindestanforderungen von sechs Metern Breite für das Kreuzen eines Lastwagens mit einem Personenwagen. Weiter muss die Haslaubstrasse an verschiedenen Stellen vor dem Abrutschen gesichert werden.

  Ein Begehren der Gemeinde Schönenberg ist seit längerer Zeit ein Gehweg von der Einmündung Hüttner-/Haslaubstrasse bis zum Dorfausgang Schönenberg sowie ein Fussweg als Fortsetzung bis zum Weiler Gisihegi. Das vom Regierungsrat bewilligte Projekt beinhaltet die Wünsche der Gemeinde Schönenberg sowie die Erneuerung der Fahrbahn und deren Ausbau auf sechs Meter Breite. Weitere Massnahmen sind die Sicherung von Böschungen, der Neubau des Durchlasses Teufenbach unter der Haslaubstrasse und der Bau eines Trampelwegs längs der Haslaubstrasse als Verbindung ins Dorf Schönenberg.

  Mit dem Bau einer Elementmauer zur Sicherung der Böschungen wird im November 2008 begonnen, die restlichen Arbeiten beginnen im Frühjahr 2009.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Mitglied des Nationalrates

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat hat Kantonsrätin Katharina Prelicz-Huber, Grüne, Zürich, als Mitglied des Nationalrates als gewählt erklärt.

Die 49-jährige Fachhochschuldozentin nimmt den Sitz ein von Ruth Genner, die per 14. September 2008 aus dem Nationalrat zurücktritt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nachtragskredite II. Serie 2008

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Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat mit der II. Serie 2008 in der Erfolgsrechnung einen Nachtragskredit von vier Millionen Franken. In der Investitionsrechnung wird kein Nachtragskredit beantragt.

Im Rückblick auf die letzten zehn Jahre ist das die zweitkleinste II. Serie. Im Vorjahr lag in der II. Serie ein zusätzlicher Kreditbedarf von 3,5 Millionen Franken vor.

  Für jugendstrafrechtliche Schutzmassnahmen, insbesondere für vorsorgliche Unterbringungen und für teilstationäre Schutzmassnahmen zur Integration von Jugendlichen in die Arbeitswelt, ist ein Nachtragskredit von vier Millionen Franken erforderlich.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates )

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title_de: Antwort auf Petition für ein Bleiberecht der Familie Comagic

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Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat hat sich mit einer Petition eines Schülerkomitees befasst, worin gefordert wird, dass die serbische Familie Comagic nicht weggewiesen wird. Nachdem der Entscheid des Regierungsrates vom 7. Mai 2008, dass die Familie keinen Härtefall darstellt und kein Bleiberecht beanspruchen kann, nicht angefochten worden ist, hätte die Familie Ende August ausreisen müssen. In der Zwischenzeit ist eine neue Eingabe des Rechtsvertreters beim Migrationsamt eingetroffen, aufgrund derer die Ausreisefrist ausgesetzt worden ist.

Der Regierungsrat hält in seiner Antwort auf die Petition für ein Bleiberecht der Familie Comagic fest, dass der Rechtsvertreter der Familie in der Zwischenzeit eine neue Eingabe eingereicht hat. Diese Eingabe wird nun vom kantonalen Migrationsamt geprüft, welches die auf den 31. August 2008 angesetzte Ausreisefrist ausgesetzt hat.

Der Regierungsrat hat sich bereits in den Jahren 2006 und 2008 als Rekursinstanz mit der Familie Comagic befasst. Der Entscheid aus dem Jahr 2006 ist beim Verwaltungsgericht angefochten worden. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Der Regierungsratsbeschluss vom Mai 2008 wurde nicht weitergezogen. Beide Entscheide sind rechtskräftig. Der Aufenthalt der Familie in der Schweiz konnte nur auf Grund eines unbegründeten Asylverfahrens unter Ausschöpfung aller Rechtsmittel und von Wiedererwägungsgesuchen sowie anschliessend gestützt auf die rechtsmissbräuchliche Berufung auf eine Ehe so lange dauern, schreibt der Regierungsrat dem Schülerkomitee «Pro Co-Magic».

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gegenvorschlag des Kantonsrates zur Volksinitiative «Klassengrösse» wird umgesetzt

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Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Kanton stellt den Schulgemeinden auf Beginn des Schuljahres 2009/10 wieder mehr Lehrerstellen auf der Primar- und Sekundarstufe der Volksschule zur Verfügung.

Im Rahmen des Sanierungsprogrammes 04 wurde die durchschnittliche Klassengrösse um eine Schülerin beziehungsweise einen Schüler erhöht. Dagegen wurde eine Volksinitiative eingereicht, die jedoch zurückgezogen wurde, nachdem der Kantonsrat im letzten Jahr einem Gegenvorschlag zur Initiative zustimmte. Der Gegenvorschlag, eine Änderung des Lehrpersonalgesetzes, sieht vor, dass ein Drittel der Massnahme des Sanierungsprogrammes 04 rückgängig gemacht wird. Die Umsetzung des Gegenvorschlags hat zur Folge, dass zusätzlich rund 120 Lehrerstellen geschaffen werden, um übergrosse Klassen zu verhindern. Dies bedeutet einen Mehraufwand von rund 16,7 Millionen Franken; der Kantonsanteil daran beträgt rund 5,3 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat erlässt Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen

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Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat hat eine provisorische Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen erlassen. Sie tritt am 1. Januar 2009 in Kraft und gilt als provisorische Regelung, bis das Gesetz in Kraft tritt. Die Verordnung übernimmt die zwingend notwendigen Regelungen aus dem Gesetzesentwurf.

Das Bundesgesetz über die Familienzulagen tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. Für die Umsetzung wird ein kantonales Einführungsgesetz geschaffen. Der Regierungsrat hat die Vorlage für ein Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen am 18. Juni 2008 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Durchführungsorgane benötigen eine Vorbereitungszeit von drei bis vier Monaten, um die bundesrechtliche Regelung fristgerecht umsetzen zu können. Es steht mittlerweile fest, dass das Gesetz nicht rechtzeitig in Kraft treten kann. Für einen solchen Fall hat der Bundesgesetzgeber die Kantonsregierungen ermächtigt, eine provisorische Regelung zu treffen. Mit der vorliegenden Verordnung wird von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht.

Die Einführungsverordnung orientiert sich an den Bestimmungen der Gesetzesvorlage. Übernommen werden die von Bundesrechts wegen zwingenden und organisatorisch notwendigen Regelungen. Nicht aus der Vorlage übernommen wird insbesondere der Lastenausgleich. Da diese Regelung bundesrechtlich nicht vorgeschrieben ist, sollen die Entscheide im Kantonsrat abgewartet werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Integrierte Psychiatrie Winterthur: Geringere Nachfrage in der Alterspsychiatrie führt zu Straffung des Angebots

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2008

In der Integrierten Psychiatrie Winterthur (ipw) ist in den letzten Monaten die Nachfrage nach Betten in der Alterspsychiatrie stark gesunken. Im Interesse einer betriebswirtschaftlich sinnvollen Auslastung wird die Klinik deshalb in den nächsten Monaten das Bettenangebot an diese Situation anpassen.

Die zurzeit tiefe Bettenauslastung in der Gerontopsychiatrie (Akutpsychiatrie für Betagte) ist neben dem Rückgang der Nachfrage auch eine Folge der konsequenten Abgrenzung zwischen Pflegeheimpatienten (Langzeitpflege) und Patienten der Gerontopsychiatrie, wie sie im bestehenden Leistungsauftrag festgehalten ist. Die aktuelle Situation führt zu einer Reduktion von rund 40 Betten im Bereich der Gerontopsychiatrie. Mit diesen Massnahmen erreicht die Integrierte Psychiatrie Winterthur auch in der Gerontopsychiatrie wieder eine betriebswirtschaftlich sinnvolle Auslastung der Betten. Die Integrierte Psychiatrie Winterthur sucht mit den rund 45 Personen, die in den aufzuhebenden Stationen arbeiten, nach beruflichen Lösungen. Die Mitarbeitenden erhalten dafür die notwendige Unterstützung. Angestrebt wird primär eine betriebs- oder kantonsinterne Lösung.

  Die Anpassung des Angebots läuft unabhängig vom Projekt zur Neuausrichtung der Psychiatrieregion Winterthur und Zürcher Unterland. Die entsprechenden Ergebnisse werden voraussichtlich bis Ende Jahr vorliegen und dem Regierungsrat unterbreitet.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Wertvolle Lebensräume in drei Gemeinden nachhaltig geschützt

content_de:
Medienmitteilung
            29.08.2008

Schutzverordnungen sind ein bewährtes Instrument des Kantons, um die Natur nachhaltig zu schützen. Nun konnte die Baudirektion für drei weitere Gebiete eine solche Verordnung in Kraft setzen, die wie üblich in einem partnerschaftlichen Prozess entstand. Die Verordnungen sichern in Bubikon, Birmensdorf und Urdorf nebst kostbaren Lebensräumen für Tiere und Pflanzen auch beliebte Naherholungsräume für die Bevölkerung.

Drei weitere Natur- und Landschaftsräume im Kanton sind dank neuer Schutzverordnungen nachhaltig geschützt. Die Fachstelle Naturschutz des Amts für Landschaft und Natur ALN entwickelte sie in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Grundeigentümern und den Landwirten, welche die Gebiete bewirtschaften. Die Verordnungen legen verschiedene Schutzzonen mit spezifischen Zielen und Bestimmungen fest. Für die Naturschutzgebiete enthalten sie Bewirtschaftungsauflagen und sind Grundlage, um den Landwirten Pflegebeiträge zu entrichten. In den empfindlichen Kernzonen gilt ein Weggebot und Leinenpflicht für Hunde. Landschaftlich wertvolle Gebiete sollen von neuen Bauten weitgehend frei gehalten werden. Der Natur bleiben wertvolle Lebensräume erhalten, der Bevölkerung einmalige Erholungsgebiete.

Die Landschaft der Gemeinde Bubikon ist von besonderem Reiz. Sie ist geprägt durch viele kleine Senken, die in der letzten Eiszeit entstanden und sich seither zu wertvollen Riedgebieten entwickelt haben. Der Norden der Gemeinde ist Teil der national bedeutenden Moorlandschaft Lützelsee, die sich in Hombrechtikon und Grüningen fortsetzt. Zurzeit verfärben sich die Streuwiesen wieder in ihr herbstliches Gelb und erste Nebel liegen am Morgen in den Moorsenken. Die Riedwiesen in Bubikon sind schon seit 1983 geschützt.

Im Rahmen der beiden Landumlegungen Bubikon Nord und Süd konnten nun die bundesrechtlich geforderten Pufferzonen um die Schutzgebiete herum realisiert werden. Sie werden künftig nicht mehr gedüngt. Die Pufferzonen stellen wichtige Übergangslebensräume zum intensiv genutzten Kulturland dar. Das Instrument der Landumlegung hat sich dank der sehr guten Zusammenarbeit mit der Gemeinde und den Vorständen der Landumlegungen sowie der Kooperationsbereitschaft der Landwirte als erfolgreich erwiesen. Weil das Land neu verteilt werden konnte, war es möglich, die Vorstellungen der einzelnen Grundeigentümer zu berücksichtigen und Härtefälle für Landwirtschaftsbetriebe durch neue Auflagen zu vermeiden.

Besonders in den Flach- und Hochmooren leben verschiedene sehr seltene Tier- und Pflanzenarten. So kommt die Kleine Teichrose noch im Kämmoosweiher vor, eine in ganz Europa seltene und in der Schweiz vom Aussterben bedrohte Art. Und am Egelsee flattert noch der Kleine Moorbläuling. Diese seltene Schmetterlingsart lebt in raffiniertem Zusammenspiel mit zwei Enzianarten und den Ameisen.

Die Schutzverordnung Bubikon umfasst insgesamt 15 Objekte: zehn Flachmoore, zwei Hochmoore, zwei Trockenwiesen und einen Weiher. Zehn dieser Objekte sind von nationaler Bedeutung.

Birmensdorf liegt in einer stark vom vormaligen Reuss- und Linth-/Rheingletscher geprägten Landschaft. Die Schmelzwasserabflüsse des Reussgletschers formten das Reppischtal mit seinen steilen, bewaldeten Moränenhängen wie auch das Wüerital im Südteil der Gemeinde. An den Moränenwällen und -hängen dieser Täler finden sich wertvolle Naturobjekte. Im Gebiet des Waffenplatzes Reppischtal sind dies naturnahe, föhren- und eichenreiche Waldstandorte, an den nach Südwesten exponierten, steilen Hängen Trockenstandorte mit charakteristischen Pflanzenarten der Magerwiesen. Die Landschaft Urdorfs ist im Südteil wie jene von Birmensdorf durch das Reppischtal geprägt. Im Übergang zum Limmattal sind die ehemaligen Moränenzüge mit ausgedehnten Wäldern bewachsen, die auch naturnahe Feuchtwälder sowie ein Flachmoor umfassen.

Die Schutzverordnung in Birmensdorf umfasst insgesamt 12 Naturschutzobjekte. Dabei handelt es sich um naturnahe Waldstandorte, Trockenwiesen, Feuchtstandorte, Amphibienlaichgewässer von nationaler Bedeutung und um Reptilienstandorte. Neue, naturnahe Landschaftselemente wie magere Trockenböschungen und naturnahe Weiher entstanden in der Folge von Infrastrukturbauten. Die Ansprüche der Reptilien sind vielfältig (Überwinterungsplätze, Wanderkorridore, ungestörte Besonnungsplätze) und vertragen sich zum Teil gut mit Bauwerken des Menschen. So sind die Bahnböschungen im Raum Landikon zusammen mit den benachbarten Bahndämmen in Urdorf wichtige Lebensräume für die sehr selten gewordene Schlingnatter, während sich in der ehemaligen Kiesgrube Egghau eine Vielfalt an Amphibien fortpflanzt.

Zu den Schutzgebieten zählt auch eine ehemalige Moorsenke, deren Torfkörper als Ersatzmassnahme für den Bau der Umfahrung Birmensdorf zu einem Flach- und Übergangsmoor regeneriert wurde. Seltene Moorpflanzen wie der Rundblättrige Sonnentau oder das Scheidige Wollgras erhalten hier neuen Lebensraum. Moortypische Arten der Tagfalter, Libellen oder Amphibien werden an diesem Standort mittel- bis langfristig ebenfalls gute Lebensbedingungen vorfinden.

Die Schutzverordnung in Urdorf umfasst insgesamt 13 Naturobjekte: Feuchtgebiete, Waldstandorte, Trockenwiesen sowie Lebensräume, die durch Infrastrukturbauten entstanden sind. Entlang den Panzersperren aus dem Zweiten Weltkrieg und den Bahndämmen besteht ein eigentliches Netz an lückigen, mit Hecken durchsetzten, mageren Wiesen, die für Reptilien, Amphibien und Kleinsäuger wichtige Lebensräume bieten. Sie verbinden auch als Wanderkorridore die naturnahen Waldbereiche mit den neuen Feuchtgebieten in den Rückhaltebecken des Allmend- und des Stockacherbaches.

Das Rückhaltebecken Ristetmatt-Tisliboll hat sich zu einem wertvollen Laichgebiet für verschiedene Amphibienarten entwickelt. Es umfasst auch Magerwiesenbereiche, die eine grosse Artenvielfalt, darunter verschiedene seltene Pflanzen wie der Durchwachsene Bitterling, die Golddistel oder die Büschel-Glockenblume beherbergen. Mit regelmässigen Pflegemassnahmen soll die vorhandene Pflanzen- und Tierartenvielfalt in diesen Schutzgebieten gezielt weiter gefördert werden.

Die sehr seltene und ungefährliche Schlingnatter lebt sehr versteckt in den Magerstandorten entlang den Bahndämmen in Urdorf und Birmensdorf und jagt Mäuse und andere Kleintiere.

  (Bild: Goran Dusej)

Am Egelsee in Bubikon flattert noch der Kleine Moorbläuling, ein Schmetterling, der in raffiniertem Zusammenspiel mit zwei Enzianarten und Ameisen lebt (Bild: Emil Stierli)

In den in trockenen, besonnten Magewiesen in Birmensdorf und Urdorf gedeiht auch der Durchwachsene Bitterling, eine typische Art, die mit ihren attraktiven gelben Blüten

  hervorsticht (Bild: Hans Sigg).

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Letzte Lücke des Greifensee-Radwegs ist geschlossen

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Medienmitteilung
            29.08.2008

Die letzte Lücke des beliebten Radwegs rund um den Greifensee ist geschlossen: Im Rahmen eines Dorffests wird dieses Wochenende das letzte, durch das Dorf Greifensee führende Teilstück der Bevölkerung übergeben.

Die über 19 km lange, grösstenteils flache Radwegroute rund um den Greifensee gehört zu den meist frequentierten Strecken im kantonalen Radwegnetz. An Spitzentagen werden über 2500 Radfahrende sowie Inline-Skaterinnen und -Skater gezählt.

  Das letzte Teilstück ist 450 m lang und wurde im Einvernehmen mit der Gemeinde ausgearbeitet. Das Projekt umfasst einen 3 bis 3,5 Meter breiten Rad- und Gehweg durch Greifensee, der vom Ländlihölzliweg bis zum östlichen Dorfausgang reicht und dort in den bereits bestehenden Radweg mündet.

  Zu diesem Zweck wurde die Fahrbahnbreite im Bereich der ganzen Ortsdurchfahrt auf 5,75 Meter verschmälert. Der Einmündungsbereich der Stationsstrasse wurde so umgestaltet, dass er den Verkehrsflüssen besser entspricht. Gleichzeitig wurde der Fahrbahnbelag samt Entwässerung im Bereich der Dorf-/Seestrasse instand gesetzt und eine neue Beleuchtung installiert.

  Das erste Teilstück des Greifensee-Radwegs wurde 1982 in Fällanden gebaut. Seither sind vom Kanton rund 14 Millionen Franken in den Ausbau des beliebten Radwegs investiert worden. Allein das letzte Teilstück in Greifensee kostete rund 2 Millionen Franken.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im August 2008: Stabile Arbeitsmarktlage

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Medienmitteilung
            08.09.2008

Der Arbeitsmarkt im August verhielt sich statistisch gesehen eher unauffällig. Saisonale Effekte machen sich noch kaum bemerkbar; die Arbeitslosenquote liegt, wie schon im Vormonat, bei 2,3 Prozent und damit 0,1 Punkte unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Ende August waren 22›574 Stellensuchende bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 397 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich insgesamt geringfügig um 43 auf 16›432 Personen. Die Zahl der neuen Anmeldungen zur Stellensuche ging gegenüber dem Vormonat um 360 auf 3432 zurück; gleichzeitig konnten sich 3831 (Vormonat: 3716) Personen von der Stellensuche abmelden. Die Arbeitslosenquote verharrt bei 2,3 Prozent.

Eine Zunahme der arbeitslos gemeldeten Personen zeigt sich erwartungsgemäss wieder bei den Jungen (Altersgruppen 15 bis 19 respektive 20 bis 24 Jahre). Im August waren insgesamt 1246 Personen der jüngsten Alterskategorie arbeitslos, 137 mehr als im Vormonat. Bei den 20- bis 24-Jährigen waren es 1620 (+123) Personen. Nach bisheriger Funktion betrachtet waren vor allem Lehrlinge (159) neu von Arbeitslosigkeit betroffen, das heisst, erneut haben weitere Lehrabgänger nach der Ausbildung noch keine Anschlusslösung gefunden; deren Zahl stieg damit an auf 599.

Die Altersgruppen ab 25 Jahre weisen durchwegs, wenn auch mit unterschiedlicher Ausprägung, rückläufige Arbeitslosenzahlen auf, was auf einen weiterhin aufnahmefähigen Arbeitsmarkt hinweist. Dies deckt sich mit den Aussagen des Jobpilot-Index (siehe Grafik nächste Seite) und entspricht zudem den Einschätzungen der Prognose-Institute, welche die Wirtschaftsentwicklung als zwar konjunkturell verlangsamt, aber gesamthaft weiterhin positiv taxieren.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | info@kapo.zh.ch | +41586481111

type_de: Vermisstmeldung

title_de: Uerikon: Vermisst wird Manuel DENNIS

content_de:
Vermisstmeldung
            14.08.2008

Seit Ostersamstagabend (22.3.2008) wird ab seinem Wohnort in Uerikon vermisst:

Der Vermisste kam am 22.3.2008, zirka 19.25 Uhr, mit dem Kursschiff am Bürkliplatz in Zürich an und beabsichtigte an seinen Wohnort zu reisen. Seither fehlt von ihm jede Spur.

Signalement: Manuel DENNIS ist zirka 180 cm gross, schlank, hat schwarze kurze Haare, ovales Gesicht, braune Augen, trägt Kontaktlinsen, ockergelbe Daunenjacke mit Kapuze und Pelz, beigen Pullover und Bluejeans.

Vermisstmeldung

Personen, welche Angaben über den Aufenthalt des Vermissten machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Tel. 058 648 48 48, oder jedem anderen Polizeiposten zu melden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Der diesjährige Denkmaltag wird ein Tag zum Geniessen

content_de:
Medienmitteilung
            02.09.2008

Am Wochenende vom 13. und 14. September findet in der Schweiz der 15. Europäische Tag des Denkmals statt. Unter dem diesjährigen Motto «Ein Tag zum Geniessen» werden schweizweit an über 240 Orten Führungen, Ausstellungen, Konzerte und Filmvorführungen durchgeführt. Auch im Kanton Zürich erhält die Bevölkerung die Gelegenheit, verschiedene Kulturgüter und ihre sinnliche Seite kennenzulernen und an zahlreichen Veranstaltungen kostenlos teilzunehmen.

Erstmals wurde der Europäische Tag des Denkmals im Jahr 1991 lanciert. Heute findet er in 48 europäischen Ländern statt und zieht jährlich über 20 Millionen Besucherinnen und Besucher in den Bann. In der Schweiz wird der Anlass zum 15. Mal durchgeführt. Im Zentrum des diesjährigen Denkmaltags stehen die Stätten des Genusses. Darunter fallen sowohl historische Hotelzimmer und Gasthöfe, als auch römische Badeanlagen, Prunksäle in Schlössern oder barocke Landsitze. Auch im Kanton Zürich werden zahlreiche Führungen, Besichtigungen und weitere Veranstaltungen angeboten, an denen man sich mit dem vielseitigen Thema «Ein Tag zum Geniessen» auseinandersetzen kann.

Einen Schwerpunkt bildet die Gemeinde Meilen mit ihrer grossen Dichte an kulturhistorisch und archäologisch interessanten Objekten. Die Programmpalette reicht von Führungen durch das Dorf und die prachtvollen Landsitze Seehof und Seehalde über ein Mittagskonzert im historischen Gasthof zum Löwen bis hin zur Präsentation der Arbeit der archäologischen Tauchequipe im Strandbad und einer Pfahlbauausstellung im Ortsmuseum. Neben Meilen finden auch in Altenburg-Rheinau, Dübendorf-Stettbach, Küsnacht, Turbenthal-Gyrenbad, Uster, Winterthur-Wülflingen, Zürich und auf der Kyburg weitere Anlässe statt. Organisiert wird das reichhaltige Programm von der Kantonsarchäologie und der kantonalen Denkmalpflege Zürich, den Denkmalpflegen der Städte Winterthur und Zürich, der Stadt Uster, dem Museum Schloss Kyburg sowie dem Gasthof Gyrenbad in Turbenthal und dem Seehotel Sonne in Küsnacht.

Der Programmflyer für die Gemeinde Meilen kann unter www.denkmalpflege.zh.ch, jener für die Veranstaltung in Dübendorf-Stettbach kann unter www.archaeologie.zh.ch heruntergeladen werden. Das Gesamtprogramm für den Kanton Zürich und die Schweiz ist unter www.hereinspaziert.ch abrufbar.

Die Entstehung der Siedlungszeile entlang dem Dorfbach dürfte mit der Errichtung einer ersten Kirche in der 1. Hälfte des 7. Jahrhunderts in Zusammenhang stehen. Schon früh entstand auf dem Meilemer Uferdelta der zweite Siedlungsplatz Hofstetten. Aus den beiden Siedlungskernen hat sich im 19. Jahrhundert das heutige Dorf Meilen entwickelt. Sein schachbrettartiger Strassenraster geht auf die Siedlungsentwicklung des 19. Jahrhunderts zurück. Senkrecht zum See verlaufen unter anderem die Winkelstrasse, die Kirchgasse und die Bahnhofstrasse, hangparallel die Bahnlinie (seit 1894), die Dorfstrasse und in Ufernähe die Seestrasse. Weitere Verbindungen haben zwischen 1840 und 1890 zu einer Siedlungsverdichtung durch systematisch angelegte Randbebauungen mit öffentlichen und privaten Gebäuden geführt: erstes Dorfschulhaus 1840, Restaurant Bahnhof 1895, Sekundarschulhaus 1910, Gemeindehaus 1912. Dabei verlagerte sich das Dorfzentrum zunehmend von der Kirchgasse an die Dorfstrasse. Die Entwicklung bewirkte einen starken Bevölkerungsanstieg in der Meilemer Hauptsiedlung im 19. und frühen 20. Jahrhundert.

Spaziergang zur Burgruine Friedberg mit anschliessender Führung im Ortsmuseum: 14 Uhr

  Kulturgeschichtliche Rundgänge: 11 Uhr, 15.30 Uhr

  Dorfrundgang «Bauen in der Kernzone»: 15.30 Uhr

  Treffpunkt: jeweils beim Infostand beim Bahnhof Meilen

Dorfmeilen verfügt über eine grosse Dichte an historischen Baudenkmälern von hoher Bedeutung. Zahlreiche Bauten wurden in den vergangenen beiden Jahrzehnten mit Begleitung der kantonalen Denkmalpflege sorgfältig restauriert, was das historisch gewachsene charakteristische Ensemble entscheidend aufgewertet hat. Im Zentrum steht dabei die aus dem späten 15. Jahrhundert stammende Dorfkirche (1493–1495) mit dem rund 20 Jahre später angefügten stattlichen Turm, der am See als eigentlicher Fixpunkt weit herum sichtbar ist. Das prominente spätgotische Bauwerk ist letztmals 1997–1998 (Aussen) und 2003–2004 (Innen) erneuert worden.

  Der benachbarte Gasthof zum Löwen reicht bis in die Zeit um 1420 zurück und wurde im Lauf der Jahrhunderte verschiedentlich umgebaut und erweitert. Der Gesamtrenovation mit Umbau 2001–2002 lag eine umfangreiche baugeschichtliche Untersuchung zugrunde, anhand der die komplexe Baugeschichte weitgehend geklärt werden konnte. Als Schmuckstück entpuppt sich im Innern der sogenannte Jürg-Wille-Saal mit seiner aufwändig wiederhergestellten, üppigen Deckenbemalung aus dem späten 19. Jahrhundert.

Führung durch die reformierte Kirche: 13. September 2008, 11 Uhr

  Treffpunkt: Infostand beim Bahnhof Meilen

  Führung durch den Gasthof zum Löwen: 13. September, 10.30 Uhr, 13.30 Uhr

  Treffpunkt: Gasthof zum Löwen, Seestrasse 595, Meilen

  Mittagskonzert – Werke des 19. und 20. Jh.: 13. September, 12.30 Uhr

  Treffpunkt: Gasthof zum Löwen, Seestrasse 595, Meilen

Zur weiteren Umgebung des Dorfkerns gehören die beiden prachtvoll ausgestatteten Landsitze Seehof und Seehalde. Der spätbarocke Seehof aus der Zeit kurz vor 1770 entstand im Auftrag von Kaufherr Felix Oeri-Lavater (1716–1774). Nach 1815 diente er als Sitz des Oberamtmanns und später als Arzthaus. Zwischen 1987 und 1992 wurde der Seehof samt der vorgelagerten Gartenanlage am See restauriert und aufgewertet. Aussergewöhnlich sind die reichen Schmiedeeisenarbeiten mit wechselvoller, spannender Geschichte.

  Das Landgut Seehalde geht auf Beat Holzhalb (1638–1709) zurück und wurde 1689 errichtet. Die heutige Erscheinung und wertvolle Ausstattung verdankt das Gebäude der Erneuerungsphase 1767–1768 unter dem vermögenden Felix Oeri, dem auch der Seehof gehört. Im Rahmen der jüngsten umfassenden Restaurierung 2001–2003 konnte die Baugeschichte vollständig ermittelt werden.

Führung durch den Landsitz Seehof: 13. September, 11 Uhr, 14 Uhr

  Führung durch den Landsitz Seehalde: 13. September, 11 Uhr, 14 Uhr

  Teilnehmerzahl beschränkt, Besichtigung nur mit Voranmeldung am Infostand beim Bahnhof Meilen (ab 9.30 Uhr)

In Obermeilen wurden im Winter 1853/54 jungsteinzeitliche und bronzezeitliche Seeufersiedlungen («Pfahlbauten») entdeckt. In der Folge entwickelte sich im jungen schweizerischen Bundesstaat ein eigentlicher Pfahlbauboom. Die archäologische Tauchequipe der Stadt Zürich zeigt an der Fundstelle beim Strandbad Dorfmeilen, wie das Leben vor 3000 bis 6000 Jahren am See aussah. Originales Fundmaterial vermittelt spannende Einblicke in das damalige Leben und ein Taucher demonstriert, wie die Arbeit unter Wasser aussieht. Daneben finden im Ortsmuseum Führungen durch die neu gestaltete Pfahlbauausstellung statt.

Einblicke in die Taucharchäologie: 13. September, von 10 bis 15 Uhr

  Treffpunkt: Strandbad Dorfmeilen, Seestrasse 720

  Führungen durch die Pfahlbauausstellung: 13. September, 11 Uhr, 14 Uhr, 15.30 Uhr

  Treffpunkt: Ortsmuseum Meilen, Kirchgasse 14 (geöffnet von 10.30 bis 17 Uhr)

Am Sonntag, 14. September, können die Archive, Depots und die Studiensammlung der Kantonsarchäologie Zürich in Dübendorf-Stettbach besichtigt werden. Es wird gezeigt, wo sich im Kanton Fundstellen aus welchen Epochen befinden und an welchen Orten in den letzten Jahren Ausgrabungen durchgeführt wurden. Zudem wird die Arbeitsweise der Archäologen bei der Ausgrabung oder bei der wissenschaftlichen Auswertung vorgestellt.

Offene Tür der Kantonsarchäologie Zürich, Stettbachstrasse 7, Dübendorf:

  14. September, von 10 bis 13 Uhr

  Führung durch die Räumlichkeiten: 10.30 Uhr

  Anfahrt: S-Bahn oder Tram Nr. 7 ab Zürich bis Bahnhof Stettbach, von dort ausgeschildert (schwarze Wegweiser, Archäologie und Denkmalpflege)

Ortskern mit reformierter Kirche und Gasthof zum Löwen, Luftaufnahme 2000

Landsitz Seehalde, Herrschaftlich ausgestatteter Innenraum mit Turmofen im 2. OG, Zustand nach der Restaurierung, November 2002

Landsitz Seehof, Gartenansicht mit Parkanlage, Zustand 1995

Gasthof zum Löwen, Jürg Wille-Saal, Ausschnitt der bemalten Decke mit Musikinstrumenten (19. Jahrhundert), Zustand nach der Restaurierung, April 2002

Untersuchung urgeschichtlicher Pfahlbauten in Meilen durch Taucher der Fachstelle Unterwasserarchäologie der Stadt Zürich

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Strafuntersuchung im Fall Nef korrekt geführt

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Medienmitteilung
            02.09.2008

Die Direktion der Justiz und des Innern informierte heute die kantonsrätliche Justizkommission über die Abklärungen im Zusammenhang mit der Strafuntersuchung im Fall Nef. Nachdem der Direktionsvorsteher und der Generalsekretär Einsicht in die Akten des abgeschlossenen Falles und in einen Bericht der Oberstaatsanwaltschaft genommen haben, kommen sie zum Schluss, dass die Strafuntersuchung korrekt durchgeführt wurde und keine Beeinflussung von dritter Seite stattgefunden hat.

Heute Dienstagmorgen hat der Direktor der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, Regierungspräsident Dr. Markus Notter, den Mitgliedern der kantonsrätlichen Justizkommission (JuKo) die Ergebnisse der Akteneinsicht im Fall Nef präsentiert. Dies, nachdem er am 25. August 2008 im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die Oberstaatsanwaltschaft aufgefordert hatte, zu diversen Vorwürfen in Zusammenhang mit der Einstellung des Strafverfahrens Stellung zu nehmen.

Die Untersuchung ist gemäss Beurteilung der Direktion der Justiz und des Innern korrekt geführt worden. Wie aus den Schlussfolgerungen ergeht, hat das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu keinem Zeitpunkt versucht, auf die Strafuntersuchung Einfluss zu nehmen oder gar Druck auszuüben. Die Kontakte zum VBS seien während der Untersuchung «rein technischer Natur» gewesen, insbesondere mit dem Oberauditoriat der Militärjustiz hatten die Zürcher Strafverfolgungsbehörden Kontakt. Dabei ging es um Fragen der Ermächtigung und Zuständigkeit, vor allem in Zusammenhang mit der Durchsuchung des Hauses und des Arbeitsplatzes des Angeschuldigten.

Aus den Akten ergibt sich ebenfalls klar, dass im Jahr 2006 – anders als von diversen Medien suggeriert – keine Termine für Durchsuchungen angesetzt waren. Es gibt zudem keine Anhaltspunkte, dass der Angeschuldigte im Vorfeld der Anfang 2007 durchgeführten Durchsuchungen Vertuschungshandlungen vorgenommen hätte.

Die Direktion der Justiz und des Innern korrigierte zudem die in den Medien verbreitete Version über das psychiatrische Gutachten. Die Staatsanwältin hat auf Grund der Schilderungen der Geschädigten einen forensischen Psychiater beauftragt, eine Beurteilung zur Frage einer möglichen Fremd- oder Selbstgefährdung vorzunehmen. Beides verneinte der Gutachter. Die gutachterliche Meinung hatte jedoch keinen Einfluss auf die Einstellung des Verfahrens.

Die Einstellung des Verfahrens im Oktober 2007 durch die untersuchende Staatsanwältin war nach Artikel 53 des Strafgesetzbuches korrekt und auf Antrag beider Parteien erfolgt. Nach im Kanton Zürich geltendem Vieraugenprinzip wurde sie zudem vom Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich genehmigt. Der Einstellungsentscheid erwies sich als rechtlich begründet.

Zu Spekulationen hatte auch die Tatsache Anlass gegeben, dass der Bruder von Ober-staatsanwalt Ulrich Arbenz Mitglied der VBS-Findungskommission für den Chef der Armee war. Ulrich Arbenz ist erst seit September 2007 Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich und war vorher Leitender Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland. Mit der fraglichen Strafuntersuchung hatte er bis zu deren Einstellung nichts zu tun. Oberstaatsanwalt Arbenz erfuhr zudem erst im Juli 2008 – nach Bekanntwerden der Vorwürfe – von der Mitarbeit seines Bruders in der Findungskommission.

Die Untersuchungen im Fall der Amtsgeheimnisverletzungen werden weiterhin von Staatsanwältin Judith Vogel geführt, eng begleitet vom Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I. Anträge der im Verfahren Angeschuldigten auf Befangenheit sind bei der Oberstaatsanwaltschaft bislang keine eingegangen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Kein Grund zur Korrektur des Abstimmungszeitungsberichts zur Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen»

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Medienmitteilung
            02.09.2008

Die Lungenliga hat in einem Schreiben an den Regierungsrat gefordert, der Bericht zur Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» in der Abstimmungszeitung müsse korrigiert werden, weil die Initianten falsch interpretiert worden seien. Der Regierungsrat hält dem entgegen, dass sich die Lungenliga mit dieser Eingabe in Widerspruch setzt zu ihren bisherigen Äusserungen. Er sieht keinen Grund für Massnahmen.

Die Lungenliga Zürich hat in einem Schreiben an den Regierungsrat beanstandet, dass in der Abstimmungszeitung zu den Vorlagen vom 28. September 2008 festgehalten werde, der Gegenvorschlag sehe im Unterschied zur Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» vor, dass die Gäste in den sogenannten Fumoirs bedient werden dürfen. Im Gesetzestext der Volksinitiative sei bewusst darauf verzichtet worden, eine Bestimmung darüber, ob diese abgetrennten Räumlichkeiten «bedient oder unbedient» seien, aufzunehmen.

  Der Regierungsrat schreibt in seiner Stellungnahme an die Lungenliga, dass der vorgeschlagene Gesetzestext der Initiative zwar tatsächlich offen halte, ob die Fumoirs bedient oder unbedient sein dürfen. Mit Blick auf frühere Äusserungen der Lungenliga in diesem Zusammenhang ist die Beanstandung aber schwer verständlich. Die Sprecherin der Lungenliga, Alexandra Vogel, hat im Tages-Anzeiger unmissverständlich festgehalten, dass die Lungenliga für unbediente Fumoirs eintrete. Die Lungenliga hat immer wieder auf die besondere Bedeutung des Schutzes der Angestellten, die besonders gefährdet seien, hingewiesen. Der Regierungsrat hält in seiner Antwort an die Lungenliga fest, dass sich die Lungenliga mit dieser Eingabe in Widerspruch setzt zu ihren bisherigen Äusserungen.

  Die Staatskanzlei hat der Lungenliga zudem am 20. Juni 2008 den vollständigen Text der Abstimmungszeitung vor der Drucklegung zugestellt. Die nun im Brief beanstandeten Passagen hat die Lungenliga damals weder gegenüber der Geschäftsleitung des Kantonsrates noch gegenüber der Staatskanzlei als falsch bezeichnet. Andere Anpassungen, die die Lungenliga wünschte, sind korrekt umgesetzt worden.

  Weiter ist zu bedenken, dass auf Bundesebene zurzeit das Differenzbereinigungsverfahren zwischen dem Nationalrat und dem Ständerat zum Bundesgesetz über Schutz vor Passivrauchen läuft. Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird die Frage, ob Fumoirs bedient oder unbedient sein werden, auf Bundesebene entschieden.

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title_de: Lernfestival 2008: Die kantonalen Berufsfachschulen laden zum Tag der offenen Tür ein

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Medienmitteilung
            03.09.2008

Vom 4. bis zum 14. September 2008 findet das fünfte gesamtschweizerische «Lernfestival» statt. Auch die Berufsfachschulen des Kantons Zürich beteiligen sich an diesem Anlass; sie öffnen ihre Türen für Besucherinnen und Besucher und stellen ihr Weiterbildungsangebot vor. Gleichzeitig erscheint die Broschüre «Hotspots der Weiterbildung im Kanton Zürich».

Das diesjährige nationale Lernfestival unter dem Motto «Gut zu wissen» will die Öffentlichkeit ab morgen Donnerstag, dem 4. September, wieder für das Thema Weiterbildung sensibilisieren und motivieren. Am Anlass dabei sind auch die Berufsfachschulen des Kantons Zürich: Jede Schule lädt zu einem Tag der offenen Tür ein und lässt die Besucherinnen und Besucher erleben, was sie an Weiterbildung alles zu bieten hat.

  Das Angebot an Veranstaltungen ist so vielseitig wie die Weiterbildungsangebote selbst: Es gibt Führungen durch die Schulen, Kurse und Lehrgänge zum Schnuppern oder etwa die Möglichkeit zu Kurzgesprächen mit Fachleuten. Neben Informationsmöglichkeiten zu Trends in der beruflichen Weiterbildung bieten die Schulen ein Rahmenprogramm mit Wettbewerben, Musik oder Kunstausstellungen.

Zum Lernfestival erscheint auch die Broschüre «Hotspots der Weiterbildung im Kanton Zürich», die viele nützliche Hinweise und Adressen rund um das lebenslange Lernen bietet. Sie informiert über die vielfältigen Weiterbildungsmöglichkeiten der öffentlichen Berufsfachschulen im Kanton Zürich.

  Die Daten und das aktuelle Tagesprogramm der jeweiligen Schule sowie weitere Informationen zur Broschüre finden sich auf der Website http://www.wbzh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Rechtskraft des Kantonsrats-Beschlusses über die Bewilligung eines Kredites für die Erstellung eines Zürichseeweges sowie für den Neubau einer Unterführung

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2008

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 26. Mai 2008 über die Bewilligung von Objektkrediten in der Höhe von rund sechs Millionen Franken für die Erstellung des Zürichseeweges, Abschnitt Giessen bis Mülenen, Stadt Wädenswil und Gemeinde Richterswil, sowie einer Personenunterführung bei der Mülenen, Gemeinde Richterswil, festgestellt.

In der Teilrevision des kantonalen Richtplans vom 26. März 2007 wurde dargelegt, wo für die Bevölkerung der Zugang zum See verbessert sowie ein durchgehender Zürichseeweg realisiert werden soll. Gestützt auf diesen Auftrag wird im Abschnitt Giessen in Wädenswil bis zur Gerbestrasse in Richterswil ein Seeweg erstellt. Im selben Projekt wird der ungesicherte Bahnübergang Mülenen in Richterswil aufgehoben und durch eine beleuchtete Personenunterführung ersetzt.

  Zum Beschluss des Kantonsrates ist innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingegangen. In einem nächsten Schritt wird das Projekt dem Regierungsrat zur Festsetzung vorgelegt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Baubeitrag an Stiftung Werkheim Uster

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Medienmitteilung
            04.09.2008

Der Regierungsrat hat der Stiftung Werkheim Uster für die Erneuerung und die Erweiterung des Hauptgebäudes sowie für Anpassungen beim Heusser-Gut in Uster eine Subvention von vier Millionen Franken bewilligt.

Die Stiftung Werkheim Uster wurde 1979 vom «Verein zur Förderung geistig Invalider Zürcher Oberland» gegründet und bietet heute 104 Wohn- und 116 Arbeitsplätze für Menschen mit einer geistigen und mehrfachen Behinderung an.

Die Stiftung beabsichtigt, das Hauptgebäude des Werkheims Uster zu erneuern und zu erweitern sowie Anpassungen beim Heusser-Gut vorzunehmen. Der Kanton Zürich beteiligt sich an den Gesamtkosten von rund 19 Millionen Franken mit vier Millionen Franken. Der Baubeginn ist noch im August 2008 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rund fünf Millionen Franken für die Einführung des FachesReligion und Kultur an der Volksschule bewilligt

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Medienmitteilung
            04.09.2008

Zur Einführung des Faches Religion und Kultur auf der Primar- und Sekun-darstufe der Volksschule wird für die Jahre 2009 bis 2017 ein Objektkredit von rund fünf Millionen Franken bewilligt. Dieser Kredit dient im Wesentlichen der Weiterbildung der Lehrpersonen.

Gemäss Beschluss des Kantonsrates sollen alle Schülerinnen und Schüler im Kanton Zürich in Zukunft im neuen Fach «Religion und Kultur» unterrichtet werden. Das Fach vermittelt elementare Kenntnisse über Grundgedanken, Überlieferungen und Bräuche verschiedener Religionen, wobei auf der Primarstufe der Schwerpunkt auf dem Christentum liegt. Der Unterricht soll das Verständnis und den Respekt für Menschen mit unterschiedlichem religiösem, kulturellem und weltanschaulichem Hintergrund fördern. Religion und Kultur ist kein Bekenntnisunterricht. Das obligatorische Schulfach respektiert die Weltanschauungen und Einstellungen von Eltern und Kindern. Die religiöse Erziehung bleibt in der Verantwortung der Eltern.

  Das Fach Religion und Kultur löst auf der Sekundarstufe I den konfessionell-kooperativen Religionsunterricht (KOKORU) ab und auf der Primarstufe das derzeit als Freifach ange-botene Fach Biblische Geschichte. Die Einführung des Faches Religion und Kultur an der Volksschule erfolgt zeitlich und finanziell gestaffelt. Bereits im Schuljahr 2007/08 haben 14 Schulgemeinden des Kantons Zürich mit der Einführung des Faches auf der Sekundarstufe I begonnen. In 17 Schulgemeinden wird das Fach neu ab diesem Schuljahr 2008/09 auch auf der Primarstufe eingeführt. Bis spätestens im Schuljahr 2011/12 müssen alle Schulgemeinden mit der Einführung des Faches sowohl auf der Primarstufe wie auch auf der Sekundarstufe I begonnen haben. Die Einführung in den einzelnen Schulgemeinden erfolgt in der Regel gestaffelt von unten nach oben, auf der Primarstufe von der 1. zur 6. Klasse und auf der Sekundarstufe I von der 1. zur 2. Klasse.

Für den Unterricht in Religion und Kultur dürfen nur Lehrpersonen eingesetzt werden, die an der Pädagogischen Hochschule Zürich in der Aus- oder Weiterbildung die Unterrichts-befähigung für das neue Fach erlangt haben. Bis im Jahr 2017 werden gemäss Planung rund 2700 Lehrpersonen der Primarstufe und rund 300 Lehrpersonen der Sekundarstufe I weitergebildet.

Für die Dauer der Einführung des Fachs Religion und Kultur wird auf kantonaler Ebene eine Projektleitung eingesetzt. Diese plant die Umsetzungsarbeiten, konzipiert gemeinsam mit den Weiterbildungsinstitutionen die Weiterbildungen, stellt sicher, dass qualitativ gute und lehrplankonforme Unterrichtsmaterialien sowie Lehr- und Lernmaterialien recht-zeitig zur Verfügung stehen und sorgt für die bedarfs- und zeitgerechte Kommunikation mit allen Anspruchsgruppen.

Für beide Stufen sollen neue Lehrmittel erarbeitet werden. Zwei Broschüren mit Hinweisen auf Unterrichtsmaterialien für Primarstufe und Sekundarstufe I sollen den Lehrpersonen die Unterrichtsvorbereitung in der Übergangszeit ohne eigentliches Lehrmittel erleichtern. Mit einem demnächst erscheinenden Flyer können die Eltern über die wesentlichen Merkmale des Faches informiert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aufwertung des Aabachs im neuen Stadtpark Uster

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Medienmitteilung
            08.09.2008

Seit Februar dieses Jahres wird der Stadtpark Uster einer umfangreichen Neugestaltung unterzogen. Im Zuge dieser Arbeiten erhält auch der angrenzende Aabach ein verändertes Kleid und wird in den Stadtpark integriert. Gleichzeitig werden Massnahmen zum Schutz vor Hochwasser realisiert. Der Ausbau des Aabachs ist für nächstes Jahr geplant und kostet insgesamt rund 1,7 Millionen Franken.

Mit dem aktuellen Umbau des Stadtparks in Uster soll auch der Aabach neu gestaltet und in den Park integriert werden. Der Aabach weist, insbesondere im Bereich des Stadtparks, ein ungenügendes Abflussvermögen für grössere Hochwasser auf. Um Überschwemmungen künftig zu vermeiden, baut das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zusammen mit der Stadt Uster den Aabach zwischen der Seestrassenbrücke und dem Wehr des Wasserkraftwerks der Baumwollspinnerei Uster AG (BUAG) aus. Im Vorfeld haben Stadt und Kanton im Rahmen einer gemeinsamen Planung die Zukunft des Aabachs entwickelt. Der bevorstehende Ausbau ist nun der erste Teil einer Reihe von Massnahmen zur Verbesserung der Hochwassersicherheit des Aabachs auf dem gesamten Stadtgebiet von Uster.

Das Projekt dient jedoch nicht nur dem Hochwasserschutz. Es berücksichtigt auch gestalterische und ökologische Aspekte sowie die Bedürfnisse der Erholung suchenden Bevölkerung. So wird der Bachraum dank tiefer gelegtem Fussweg und leicht abgeflachtem Ufer besser erlebbar und zugänglich. In den Bach ragende Aufenthaltsplattformen laden zum Verweilen ein und erlauben einen ungewohnten Einblick in den Bachraum. Entlang des neuen Gehwegs wird eine niedrige Mauer erstellt. Diese schützt die angrenzenden Gebäude vor Überschwemmungen und dient gleichzeitig als Sitzgelegenheit. Der im Frühling beseitigte Fussgängersteg unterhalb der Holzbrücke wird weiter unten beim BUAG-Wehr neu aufgebaut.

Mit der Neugestaltung des Aabachs wird auch der Lebensraum für Pflanzen und Tiere aufgewertet. So bleibt ein Abschnitt entlang des Nordufers im Bereich des Weihers unzugänglich und einzig der Natur vorbehalten. Für die Bachverbreiterung ist es unumgänglich, einen Teil des Ufergehölzes zu entfernen. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden als Ersatz neue, einheimische Bäume und Sträucher hinter der erwähnten Sitzmauer gepflanzt.

Die anfallenden Kosten für den Abschnitt Stadtpark von rund 1,7 Millionen Franken trägt der Kanton. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im Sommer 2009 und dürften bis Anfang 2010 dauern. Das Projektdossier liegt vom 12. September bis 13. Oktober 2008 in der Stadtverwaltung Uster zur öffentlichen Einsicht auf (Kanzlei des Geschäftsfelds Stadtraum und Natur, Oberlandstrasse 78, 3. Stock).

Der Aabach im heutigen Zustand im Bereich der ‹Unteren Farb’ beim Stadtpark.

Der Aabach im selben Abschnitt beim Hochwasser vom 22. August 2005.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Altlastsanierung am Seegrund vor Thalwil gestartet

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Medienmitteilung
            08.09.2008

Im Auftrag des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion beginnen in diesen Tagen die Arbeiten zum Entfernen von Teerablagerungen am Seegrund in Thalwil. Die Verschmutzungen entstanden zwischen 1898 und 1930 durch das ehemalige Gaswerk. Die Sanierungsarbeiten werden mit grösster Sorgfalt ausgeführt, um die Wasserqualität nicht zu beeinträchtigen. Die Arbeiten werden bis Frühling 2009 dauern.

Auf der Höhe der Kläranlage in Thalwil befinden sich auf dem Grund des Zürichsees Verschmutzungen mit teerhaltigen Gaswerkrückständen. Verursacht wurden diese vom ehemaligen Gaswerk, das von 1898 bis 1930 im Bereich der heutigen Kläranlage betrieben wurde. Die Teerablagerungen haben ein Ausmass von rund 7'000 Quadratmetern und liegen in Wassertiefen von 2 bis 32 Metern.

Basierend auf einer Studie der Eidgenössischen Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (Eawag) hat die Baudirektion entschieden, die Teerablagerungen zu entfernen. Mit dieser Massnahme wird das Risiko beseitigt, dass das Wasser durch giftige Schadstoffe wie wasserlösliche Kohlenwasserstoff-Verbindungen verschmutzt werden kann. Dieses Risiko bestand bisher vor allem beim Ankern von Booten oder bei Rutschungen im Seegrund. Da der Zürichsee das wichtigste Trinkwasserreservoir für den Grossraum Zürich ist, ist eine Sanierung der Rückstände trotz erheblichem Aufwand unabdingbar. Die Installationsarbeiten für die Sanierung beginnen in den nächsten Tagen. Gemäss Bauprogramm werden die Arbeiten im Frühling 2009, also noch vor Beginn der Badesaison, abgeschlossen.

Der Trinkwasser-Sicherheit wird auch während der Sanierung grösste Aufmerksamkeit geschenkt. Die vom Gaswerk stammenden Ablagerungen werden schrittweise im Schutze eines circa 100 Quadratmeter grossen Kastens abgesaugt. Mit diesem Verfahren wird die Aufwirbelung und somit die Freisetzung von Schadstoffen minimiert. Der abgesaugte Schlamm wird an Land gepumpt und auf dem Grundstück des Schwimmbades in einer speziell dafür gebauten Anlage in Wasser und Feststoff aufgetrennt. Das Wasser wird vorbehandelt und dann in die Kläranlage eingeleitet. Aus dem schlammigen Rückstand wird das Wasser herausgepresst. Danach wird er in Mulden abgefüllt und in einer speziell ausgerüsteten Verbrennungsanlage für Sonderabfälle fachgerecht entsorgt. Diese Methode hat sich beim Absaugen von Schwerölschlamm nach Tankerunfällen bewährt.

Als Sicherheitsmassnahme hat die kantonale Seepolizei vor mehreren Jahren den betroffenen Bereich als Sperrzone deklariert und mit Bojen markiert. Innerhalb dieses Sperrgebiets ist das Ankern verboten. Für die Anwohnenden und die Badegäste im nahe gelegenen Strandbad bestand bis anhin und besteht auch weiterhin keine Gefahr. Während den Sanierungsarbeiten ist der betroffene Bereich im See unter anderem durch Ölsperren speziell gesichert. Zudem wird die Qualität des Seewassers intensiv überwacht. Ein Frühwarnsystem stellt sicher, dass Schlammaufwirbelungen sofort erkannt und beispielsweise der Sanierungsbetrieb eingestellt werden kann, bis die Mängel behoben sind. Im Auftrag der Baudirektion analysiert die Wasserversorgung Zürich in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Labor öfters als üblich das Seewasser im Bereich der Sanierungsarbeiten und das Rohwasser in den fünf nahe gelegenen Seewasserwerken Thalwil, Moos, Lengg, Hirsacker und Küsnacht-Erlenbach auf die relevanten Stoffe.

Im Gaswerk «Bürger» in Thalwil wurden von 1898 bis 1930 rund 24 Millionen Kubikmeter Gas erzeugt. Dies erforderte etwa 70’000 Tonnen Kohle. Als Nebenerzeugnis fielen dabei ungefähr 50’000 Tonnen Koks und etwas mehr als 3’000 Tonnen Teer an. Davon gelangten grössere Mengen über eine Meteorwasserleitung in den See. Die in den See gelangten Gaswerkrückstände haben sich im Lauf der Zeit auf eine Fläche von mehr als 7’000 Quadratmetern ausgebreitet. Die Schichtdicke des belasteten Untergrundes beträgt bis zu 60 Zentimeter. Das Gesamtvolumen der verschmutzten Sedimente beträgt circa 2’700 Kubikmeter. Der Seegrund ist hauptsächlich mit polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) verunreinigt. PAK sind giftige, z. T. wasserlösliche Kohlenwasserstoff-Verbindungen.

  Bei einer allfälligen Beschädigung der Teerablagerung bestand die Gefahr, dass giftige Schadstoffe das Seewasser verschmutzen oder in die Nahrungskette gelangen könnten. Im Hinblick auf solche Gefahren verlangen denn auch das Umweltschutzgesetz und die Altlasten-Verordnung, dass im Sinne der Vorsorge schädliche oder lästige Einwirkungen beseitigt werden, bevor ein Schaden eintreten kann. Gemäss dem Umweltschutzgesetz und Altlastenrecht steht der Kanton Zürich als Grundeigentümer des Zürichsees primär in der Verantwortung. Federführend ist das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft der Baudirektion.

  Der Regierungsrat hat im Jahr 2007 für die Sanierung einen Kredit von 8,6 Millionen Franken bewilligt und mit der Durchführung der Arbeiten die ARGE Marti Buchen AG, Moosseedorf, beauftrag. Ziel der Sanierung ist ein Quellenstopp, bei dem 95 Prozent der Altlast entfernt wird. Gegen die Baubewilligung sind keine Rekurse eingegangen.

  Die Kosten werden von der Gemeinde Thalwil und dem Kanton Zürich als Besitzer des Zürichsees getragen. Da die Gaswerk Thalwil AG als Mitverursacherin nicht mehr existiert, kann zudem mit einem Beitrag aus dem Altlastenfonds des Bundes gerechnet werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Last Call – kein Abschluss ohne Anschluss

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Medienmitteilung
            09.09.2008

Noch immer haben viele Jugendliche, die vor den Sommerferien die obligatorische Schule abgeschlossen haben, keine Anschlusslösung. Das Projekt Last Call bietet ihnen eine Chance. Am 18. September helfen Fachleute diesen Jugendlichen, im Laufbahnzentrum der Stadt Zürich und in den Berufsinformationszentren Kloten und Uster eine passende Lösung zu finden. Der Anlass findet in enger Zusammenarbeit von Stadt und Kanton Zürich statt.

«Alle Jugendlichen müssen die Möglichkeit haben, nach Abschluss der obligatorischen Schule ihre Ausbildung fortzusetzen.» Dies sagte heute die Zürcher Bildungsdirektorin Regine Aeppli, als sie das Projekt Last Call vorstellte. Obwohl sich die Lehrstellensituation im letzten Jahr verbessert habe, gelinge es noch lange nicht allen Schulabgängerinnen und Schulabgängern, eine Lehrstelle, eine schulische Lösung oder ein Brückenangebot zu finden. So waren bei Abschluss der obligatorischen Schulzeit vor den Sommerferien noch 789 von insgesamt 12›870 Schulabgängerinnen und Schulabgängern ohne eine Anschlusslösung.

Von Last Call sollen möglichst alle Jugendlichen profitieren – nebst den Schulabgängerinnen und Schulabgängern des letzten Schuljahres auch jene Jugendlichen, die die Lehre aufgegeben haben oder schon seit längerem ohne Perspektive auf der Strasse stehen. Am 18. September vermitteln ihnen Anbieter von Motivationssemestern der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren oder von 10. Schuljahren unkompliziert freie Plätze.

Der Anlass im Laufbahnzentrum der Stadt Zürich und in den Berufsinformationszentren Kloten und Uster führen Kanton und Stadt Zürich zum ersten Mal in enger Zusammenarbeit durch, so dass Jugendliche aus dem ganzen Kantonsgebiet von diesem Angebot profitieren können. Bereits in den Jahren 2006 und 2007 wurde Last Call mit gutem Erfolg durchgeführt. Über 80 Prozent der teilnehmenden Jugendlichen haben eine Anschlusslösung gefunden.

Weitere Informationen finden Sie auch im Internet unter www.last-call.ch

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Mobilfunk-Grenzwerte eingehalten – auch an empfindlichen Orten und Grossveranstaltungen

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Medienmitteilung
            09.09.2008

Zum dritten Mal wurden auf stark frequentierten Plätzen und vor Schulhäusern in Zürich, Winterthur, Uster und Feuerthalen die Mobilfunk-Immissionen gemessen. In Zürich fanden die Messungen am Bellevue statt – unter anderem während der Street Parade. Die Strahlung war zwar meist etwas höher als vor zwei Jahren. Die Grenzwerte wurden aber auch diesmal bei weitem nicht erreicht – selbst während des Massen-Events in Zürich.

Die Messungen wurden im Auftrag des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) und des Forum Mobil zwischen Juni und August 2008 von einer akkreditierten Firma durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass die für Mobilfunkanlagen geltenden Grenzwerte überall deutlich eingehalten werden. Im Vergleich zu den Messungen vor zwei Jahren haben sich die Werte nur leicht erhöht (siehe Tabelle im Anhang). Die leichte Zunahme dürfte auf die grössere Anzahl Gespräche sowie auf die gestiegene Nachfrage nach mobilen Datendienstleistungen wie mobiles Internet zurückzuführen sein. Möglich ist allerdings auch, dass der Aufbau der Messeinrichtungen in den beiden Jahren nicht absolut identisch war. Schon geringe Abweichungen der ursprünglichen Position der Messsonde können die gemessenen Werte leicht nach oben oder unten verändern.

Um die Mobilfunk-Immissionen in Alltagssituationen mit denen während einer Grossveranstaltung zu vergleichen, fanden die Messungen in der Stadt Zürich am Bellevue an vier Tagen vor, während und nach der Street Parade statt. Die Messantenne stand viermal 24 Stunden am Bellevue auf der Grenze zwischen Unterhaltungsmeile und Wohngebiet. Die Ergebnisse zeigen typische Tag- und Nachtschwankungen aufgrund der unterschiedlichen Auslastung der Mobilfunkstationen. Am Tag der Street Parade, an der rund 850’000 Menschen teilnahmen, kam es zu einer geringfügigen Steigerung der Mobilfunk-Immissionen im Vergleich zu normalen Werktagen. Der gemessene Maximalwert von 1,41 Volt pro Meter liegt immer noch rund dreissigmal tiefer als der Immissionsgrenzwert.

Schulhausanlagen sind Orte mit empfindlicher Nutzung. Für solche Orte gelten landesweit rund zehnmal strengere Grenzwerte als für die übrige Umgebung – so genannte «Anlagegrenzwerte». Bei den Messungen wurden auf allen Schulhausplätzen der Anlagegrenzwert von 5 Volt pro Meter um ein Vielfaches unterschritten.

Die genauen Messwerte entnehmen Sie der Tabelle im Anhang.

Die Umweltschutzgesetzgebung in der Schweiz berücksichtigt, dass sich Einwirkungen des Mobilfunks erst nach langer Anwendungszeit zeigen könnten. Dieses so genannte Vorsorgeprinzip führte dazu, dass in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) ein zusätzlicher Grenzwert, der Anlagegrenzwert, eingeführt wurde. Er liegt zehnmal tiefer als im europäischen Ausland. Dieser Anlagegrenzwert gilt insbesondere für Orte mit sogenannt empfindlicher Nutzung wie zum Beispiel Wohnungen, Schulhäuser und Spitäler.

Ausführliche Informationen zum Thema Mobilfunk

Das Forum der Mobilkommunikation Schweiz (Forum Mobil) ist ein von der Schweizer Mobilfunkbranche gegründeter Verein mit dem Ziel, Fakten rund um den Mobilfunk sachlich aufzuarbeiten und bereitzustellen. Zum Forum Mobil

Zusätzlich zu den Messungen mit kalibrierten Geräten hat das AWEL mit eigenen Geräten die Immissionen auf den Schulhausplätzen in Adliswil, Bonstetten, Dietikon, Hombrechtikon und Kloten gemessen. Die Resultate weisen darum eine etwas grössere Toleranz auf. Sie lagen alle unter 0.8 Volt pro Meter. Dies entspricht weniger als 16 Prozent des bewilligten Anlagegrenzwertes.

Die Tabelle mit Werten aus den Messungen einer akkreditierten Firma finden sie im im Anhang.

(Medienmitteilung der Baudirektion und des Forum Mobil)

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title_de: Architekturwettbewerb für die Erweiterung der Kantonsschule Zürcher Unterland: Siegerprojekt steht fest

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Medienmitteilung
            10.09.2008

Mensa und Mediothek der Kantonsschule Zürcher Unterland (KZU) in Bülach sind zu klein und entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. Deshalb veranstaltete die Baudirektion im Auftrag der Bildungsdirektion einen Projektwettbewerb. Gewonnen hat das Projekt «Platin» von Leutwyler Partner Architekten, Zürich. Dies gab Kantonsbaumeister und Jury-Präsident Stefan Bitterli an der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung in Bülach bekannt.

Den 2. Platz belegt das Zürcher Architekturbüro Felber Keller Lehmann, der 3. Preis geht an das Architekturbüro Fugazza Steinmann & Partner (Wettingen). Insgesamt bewarben sich 67 Architekturbüros für die Teilnahme am Wettbewerb. Elf von ihnen wurden nach einer Präqualifikation zum Wettbewerb zugelassen, neun reichten schliesslich ein Projekt ein.

  Ziel des Wettbewerbes war es, Lösungsvorschläge für die Erweiterung von Mensa und Mediothek zu erhalten. Zudem galt es, die hohe architektonische und aussenräumliche Qualität der bestehenden Schulanlage nicht zu gefährden. Weiter waren funktionale Aspekte bei der Planung ebenso zu berücksichtigen wie ökonomische und ökologische Rahmenbedingungen.

  Das Projekt «Platin» wird nun durch das kantonale Hochbauamt weiterentwickelt. Ziel ist es, dass mit den Bauarbeiten im zweiten Halbjahr 2010 begonnen und die neue Mediothek und die Mensa im 2012 bezogen werden kann.

Gemäss Jury zeichnet sich das Projekt «Platin» durch seine klare Haltung gegenüber der bestehenden Anlage aus. Dieser wird eine grosse städtebaulich-architektonische und aussenräumliche Qualität attestiert. Folgerichtig wird das bestehende Aula-/Mensagebäude in seinen Grundzügen beibehalten und im Bereich des Foyers und der Mensa aufgestockt. Dadurch wird das ausgewogene Verhältnis von Gebäude und Umgebung nicht beeinträchtigt.

Der architektonische Ausdruck des Gebäudes orientiert sich an den charakteristischen Merkmalen des Bestandes. So setzt sich die Fassade aus einer Anordnung von grob verputzten Wandflächen, grosszügig dimensionierten Blechfeldern und tief eingeschnittenen Bandfenstern zusammen. Dabei unterwirft sich die Anordnung der Fenster eher den innenräumlichen Überlegungen. Für das äussere Erscheinungsbild ist gemäss Jury eine Neuinterpretation der vorge¬fundenen Elemente wünschenswert.

Der Entwurf von Leutwyler Partner Architekten überzeugt durch eine klare, übersichtliche Anlage, bei welcher der für die Schule wichtige Aussenraum des Pausenplatzes vollständig erhalten bleibt. Die Nutzung des Foyers als Pausenraum bei Anlässen in der Aula oder als Ausstellungsfläche ist weiterhin möglich. Die neu eingeführte, an zentraler Lage liegende vertikale Erschliessung wird geschickt in die bestehende Struktur integriert und kann so einen unabhängigen Betrieb von Mensa und Mediothek garantieren.

Die Mensa entwickelt sich räumlich interessant über zwei Geschosse: Ausgehend vom niedrigen Gästeraum im Erdgeschoss erreicht man über eine grosszügige Treppe einen weiteren, überhohen Essraum im ersten Obergeschoss, der durch die Anordnung eines Bandfensters in seiner Dramaturgie eine weitere Steigerung erfährt.

Die Mediothek erstreckt sich ebenfalls über zwei Geschosse, wobei die innenräumlichen Qualitäten hier aber etwas schwächer sind als im Mensateil. Dem Potenzial der betrieblichen Synergien, die zwischen Mensa und Mediothek erreicht worden sind, wird architektonisch etwas zu wenig Rechnung getragen.

Dank einem unterdurchschnittlichen Raumvolumen und moderaten Eingriffen in die bestehende Bausubstanz lässt sich das Projekt wirtschaftlich realisieren. Mit einer sehr kompakten Bauweise und einem angemessenen Glasanteil gelingt es, den Energiebedarf tief zu halten.

Das Siegerprojekt vermag mit angemessenen Mitteln und unter Respektierung der vorhandenen Struktur neue innere Raumsequenzen von hoher Qualität zu generieren, ohne die vorhandene Substanz aussen- wie innenräumlich zu beeinträchtigen. Auch funktional und wirtschaftlich entspricht es weitgehend den gestellten Anforderungen.

Die Wettbewerbsausstellung in der Kantonsschule Zürcher Unterland in Bülach dauert bis am 23. September 2008. Sie ist jeweils von 8.00 bis 19.00 Uhr geöffnet.

(Medienmitteilung der Baudirektion und der Bildungsdirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt Objektkredit für die Beschaffung der Polycom-Funkgeräte

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2008

Der Regierungsrat hat für die Beschaffung von Polycom-Funkgeräten für die Kantonspolizei einen Objektkredit von rund zwölf Millionen Franken bewilligt. Polycom ist ein Funksystem, das in den nächsten Jahren unter der Leitung des Bundes zu einem gesamtschweizerischen Funknetz ausgebaut wird und das künftig alle Kommunikationsbedürfnisse von Behörden und Organisationen für Rettung und öffentliche Sicherheit in Bund, Kantonen und Gemeinden abdecken soll.

Die budgetierten Gesamtprojektkosten für den Aufbau der Infrastruktur des Funknetzes Polycom auf Kantonsgebiet betragen 46,3 Millionen Franken. Abzüglich der Beteiligungen und Leistungen durch den Bund von rund 26,8 Millionen Franken entstehen dem Kanton Zürich Nettoinvestitionen von rund 19,5 Millionen Franken. Für die Inbetriebnahme des Funksystems ist die Beschaffung von Funkgeräten notwendig, wofür der Regierungsrat nun einen Objektkredit von rund zwölf Millionen Franken bewilligt hat. Auf Grund einer vom Bund durchgeführten Submission sind der Geräte-Lieferant sowie eine Auswahl von drei Endgeräten mit fixierten Stückpreisen vorgegeben. Es werden 1604 Handfunk- und 596 Mobilfunkgeräte benötigt.

Siehe auch die Medienmitteilungen:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Fünf kantonale und fünf eidgenössische Vorlagen an der Volksabstimmung vom 30. November 2008

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2008

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der Volksabstimmung vom 30. November 2008 fünf kantonale Vorlagen zu unterbreiten. Gleichzeitig wird auf eidgenössischer Ebene über fünf Vorlagen abgestimmt.

Am 30. November stimmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die folgenden fünf kantonalen Vorlagen ab:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Am 5. Oktober 2008 findet in Zürich der 67. Zürcher OL statt. Die Meldefrist läuft noch bis am 17. September.

title_de: Zürcher OL – Anmeldefrist noch eine Woche

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Medienmitteilung
            11.09.2008

Am 5. Oktober 2008 findet in Zürich der 67. Zürcher OL statt. Dieser klassische, familienfreundliche Breitensportanlass wird von der Fachstelle Sport des Kantons Zürich und dem Zürcher Kantonalverband für Sport in Zusammenarbeit mit dem OL-Verband Zürich organisiert.

Bisher haben sich 800 Läuferinnen und Läufer angemeldet. Die Meldefrist läuft noch bis am 17. September. Als besonderer OL-Leckerbissen steht im Anschluss an den Zürcher OL das OL-Weltcupfinale über die Sprintdistanz im Irchel Park auf dem Programm.

Weitere Informationen und die Anmeldung sind im Internet unter www.zuercherol.ch zu finden. Auskünfte erteilt zudem die Fachstelle Sport unter Telefon 043 259 52 73.

  (Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Weiterentwicklung der Sekundarstufe: Start der Diskussion mit 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern

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Medienmitteilung
            12.09.2008

Regierungsrätin Regine Aeppli hat heute Vormittag an der Start-Tagung «Chance Sek» die Diskussion zur Weiterentwicklung der Sekundarstufe der Volksschule eröffnet. An der Start-Tagung nehmen gegen 200 Personen teil, die Behörden, Lehrerschaft, Eltern, Verbände, die Organisationen der Arbeitswelt und weiterführende Schulen vertreten. Das Ziel ist es, gemeinsam mit allen Beteiligten eine leistungsfähigere und einheitlichere Sekundarstufe zu entwickeln.

In ihrer Eröffnungsrede hat Regierungsrätin Regine Aeppli alle Beteiligten eingeladen, in den nächsten eineinhalb Jahren zusammen mit der Bildungsdirektion an der zukünftigen Sekundarstufe der Volksschule zu arbeiten. Diese soll wieder einheitlicher werden und dank einer hohen Unterrichtsqualität und guter Leistungsergebnisse den Einstieg der Jugendlichen ins spätere Berufsleben gewährleisten. Bildungsdirektorin Regine Aeppli rief dazu auf, alte Gräben zu überwinden und sich gemeinsam für eine breit akzeptierte und leistungsfähige Sekundarstufe einzusetzen. Martin Wendelspiess, Chef des Volksschulamtes, wies auf die Probleme hin, die sich durch die unterschiedlichen Schulmodelle im Kanton Zürich auf der Sekundarstufe ergeben.

Urs Moser, Leiter des Institutes für Bildungsevaluation der Universität Zürich, stellte aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse vor. Mit Blick auf die Zürcher Oberstufe folgerte er, dass gute Unterrichtsergebnisse mit leistungsmässig differenzierten, aber auch mit integrierten Schulmodellen zu erreichen seien. Trotzdem sei der Status quo im Kanton Zürich zu überdenken: Die grosse Differenzierung führe besonders in der Abteilung C und den Kleinklassen zu Lern- und Entwicklungsmilieus, die sich ungünstig für die betroffenen Jugendlichen auswirkten. Die Zuweisung müsse leistungsbezogener erfolgen, der Unterricht weiterentwickelt werden. Die Lehrpersonen seien dabei zu unterstützen. Im Anschluss an die Eröffnungsreferate stellten die drei Lehrerverbände SekZH, der Zürcher Lehrerinnen- und Lehrerverband sowie der Verband des Personals öffentlicher Dienste VPOD, Sektion Zürich, Lehrberufe, ihre Erwartungen an die Weiterentwicklung der Sekundarstufe der Volksschule vor.

In den Workshops heute Nachmittag diskutieren die Vertreterinnen und Vertreter der Kantonsrätlichen Kommission Bildung und Kultur, des Bildungsrates, der Schulpflegen, der verschiedenen Organisationen der Lehrerschaft, von Elternverbänden, der Organisationen der Arbeitswelt, der Berufs- und Mittelschulen, der Ausbildung sowie weiterer Anspruchsgruppen ihre Erwartungen an die Sekundarstufe der Volksschule. In den nächsten eineinhalb Jahren wird die Diskussion in Forumsveranstaltungen im ganzen Kanton Zürich, in Workshops in Schulen mit unterschiedlichen Schulmodellen und in einer kantonalen Begleitkommission fortgesetzt. Im Frühjahr 2010 wird der Bildungsrat über das weitere Vorgehen befinden.

Das Projekt «Chance Sek» betreibt eine Website: www.chance-sek.zh.ch. Diese enthält viel Information und lädt mit einem Briefkasten alle Interessierten zum Mitdiskutieren ein.

  Die Tagungsreferate und die Diskussionsgrundlage «Entwicklungsziele und Massnahmen für die Weiterentwicklung der Sekundarstufe der Volksschule» finden Sie auch unter: www.bi.zh.ch

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Auswahlverfahren für die Betriebsführung der Tourismusdestination Schloss Laufen am Rheinfall wird neu lanciert

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Medienmitteilung
            12.09.2008

Am 18. August 2008 startete die erste Phase des Auswahlverfahrens für den Betrieb der Tourismusdestination Schloss Laufen. Nachdem bis zum Eingabeschluss vom 8. September 2008 nur eine Bewerbung eingegangen ist, hat das kantonale Immobilienamt entschieden, die anspruchsvolle Aufgabe neu auszuschreiben. Das aktualisierte Auswahlverfahren startet am 13. Oktober 2008.

Die touristische Infrastruktur beim Schloss Laufen ist in einem sehr schlechten Zustand. Gleichzeitig leidet das Schloss Laufen – wie die gesamte Tourismusregion Rheinfall – unter einem starken Besucherrückgang. Deshalb hat der Regierungsrat Anfang dieses Jahres für die Instandstellung und Attraktivitätssteigerung der gesamten Anlage einen Objektkredit von 12,14 Millionen Franken bewilligt. Die Massnahmen enthalten nebst den Renovationsarbeiten u.a. auch ein Besucherzentrum mit Souvenirshop und Imbiss, einen Kinderspielplatz sowie eine neue Ausstellung im Nordtrakt. Eine Doppelaufzugsanlage und ein behindertengerechter Belvedereweg ermöglichen den Besuch als Rundgang.

Durch den Bau einer attraktiven und zeitgemässen Infrastruktur wird die Grundlage geschaffen, um den Besucherrückgang zu stoppen und gleichzeitig die Besuchsdauer zu verlängern. Das Baubewilligungsverfahren wurde Ende April 2008 eingeleitet. Sobald die Baufreigabe vorliegt, wird mit den Bauarbeiten begonnen. Ziel ist es, die Anlage im Spätsommer 2009 in Betrieb nehmen zu können.

Das kantonale Immobilienamt hat deshalb den Auftrag, ein leistungsfähiges Unternehmen zu suchen, das die Anlage wirtschaftlich erfolgreich führen kann und sich mit dem Schloss Laufen am Rheinfall identifiziert. Der Aufgabenbereich des zukünftigen Betreibers ist vielseitig. Neben der Erfahrung im Führen eines Gastronomiebetriebes von ähnlichem Umfang wünscht sich der Kanton Zürich einen Betreiber, der mit kulturellen Aktivitäten vertraut ist und mit innovativen Angeboten dazu beiträgt, das Naturschauspiel Rheinfall auch in Zukunft als Top-Destination für den Tourismus zu erhalten.

In der ersten Phase des Bewerbungsprozesses hatten Interessenten bis am 8. September 2008 Zeit, Unterlagen einzureichen. Aus diesen sollte die Leistungsfähigkeit und Kompetenz des Unternehmens ersichtlich sein. Ein Businessplan war erst für die zweite Phase vorgesehen. Bis zum Stichtag vom 8. September 2008 ist jedoch lediglich eine einzige Bewerbung eingegangen. Deshalb hat das Immobilienamt entschieden, den laufenden Auswahlprozess abzubrechen und ein neues, offenes und nur noch einstufiges Auswahlverfahren durchzuführen. In diesem wird potenziellen Interessenten genügend Zeit eingeräumt, um einen kompletten Businessplan mit Organisationsstruktur, Marketing- und Betriebskonzept sowie Angebot und Kalkulation zu erarbeiten.

Die Neuauflage des Betreiberauswahlverfahrens wird am 13. Oktober 2008 im Amtsblatt des Kantons Zürich, auf der Website des Immobilienamts (www.immobilienamt.zh.ch) und zeitgleich in Fachzeitschriften publiziert. Auf der Website werden den Interessenten umfangreiche Grundlagen zur Verfügung gestellt. Die Eingabefrist läuft am 12. Dezember 2008 ab. Nach bestandener Eignungsprüfung werden die Bewerber zur Präsentation des Businessplans eingeladen. Ziel ist es, Ende Januar 2009 den neuen Betreiber der Tourismusdestination Schloss Laufen bekannt geben zu können.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | a.leutwiler@west-fest09.ch

title_de: Eröffnung der Westumfahrung: Grosses Volksfest vom 24. – 26. April 2009

content_de:
Medienmitteilung
            15.09.2008

Nach jahrzehntelangen Planungs- und Bauarbeiten wird Anfang Mai 2009 die Westumfahrung von Zürich dem Verkehr übergeben. Ein halbes Jahr später folgt die Eröffnung der A4 im Knonauer Amt. Um die Eröffnung des Jahrhundertbauwerks gebührend zu würdigen, findet vom 24. – 26. April 2009 entlang den Bauwerken und beim Autobahnkreuz Filderen ein grosses Volksfest statt.

Seit heute prangt am Informationspavillon beim zukünftigen Autobahnkreuz Filderen (Wettswil a. A.) ein grosses Transparent mit dem Logo des West-Fests. Es wirbt für einen Festanlass, der so einmalig wird wie das Bauwerk selbst. «Das West-Fest soll ein Fest sein, das alle Bevölkerungsschichten anspricht: Familien, Kinder, Jugendliche, Senioren, Vereine und Schulen. Es wird ein Fest für die Zürcher Bevölkerung, die umliegenden Gemeinden sowie für die angrenzenden Kantone Aargau und Zug», sagt Felix Muff, Kantonsingenieur und Präsident des Organisationskomitees.

Bereits am Donnerstag, 23. April 2009, findet der offizielle Festakt mit 1000 geladenen Gästen und Bundesrat Moritz Leuenberger statt. Vom Freitag, 24. April, bis Sonntag, 26. April, geht dann das West-Fest über die Bühne. Das Haupt-Festgelände befindet sich beim Autobahnkreuz Filderen. Das Organisationskomitee rechnet bei schönem Wetter mit über 200'000 Besucherinnen und Besuchern. Diese werden mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und Shuttle-Bussen zum Festgelände transportiert.

Auf dem Festgelände sind Showacts, Darbietungen von Künstlern und Vereinen, ein Luna-Park, Marktstände, Ausstellungen und Fachausstellungen geplant. Ebenso ist vorgesehen, dass der Zürich-Marathon am Sonntag durch das neue Bauwerk führt. Weitere Attraktionen sind in Planung. «Eines unserer Ziele ist es, möglichst viele Vereine und Institutionen der Anliegergemeinden für eine aktive Teilnahme am West-Fest zu gewinnen», so Felix Muff.

  Mehr Informationen über die Westumfahrung von Zürich und das West-Fest gibt es auf der Website www.westumfahrung.ch.

Interessierte Vereine und Institutionen wenden sich an die Baudirektion,

  André Leutwiler, Telefon 043 259 31 29, E-Mail a.leutwiler@west-fest09.ch

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Internationaler Wettbewerb verlangt aktive Standortpolitik

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Medienmitteilung
            16.09.2008

Die Volkswirtschaftsdirektion hat einen Standortbericht erstellt, um die Stärken und Schwächen des Kantons Zürich im internationalen Standortwettbewerb zu kennen. Der Bericht enthält eine umfassende Situationsanalyse sowie konkrete Massnahmen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Zürich.

Der Kanton Zürich nimmt mit seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit international einen Spitzenplatz ein. Der Wirtschaftsraum Zürich steht jedoch in einem härter werdenden internationalen Standortwettbewerb mit immer mehr Mitbewerbern. Zürichs wichtige Standortvorteile gehören zunehmend zur Grundausstattung von Spitzenstandorten. Um Stärken und Schwächen im internationalen Wettbewerb zu kennen und die Standortqualität verbessern zu können, hat die Volkswirtschaftsdirektion einen Standortbericht erstellt.

Der starke Finanzplatz, die einmalig hohe Lebensqualität, der attraktive Bildungs- und Forschungsstandort, der flexible Arbeitsmarkt, im internationalen Vergleich moderate Steuern sowie eine leistungsfähige Infrastruktur sind die herausragendsten Stärken des Kantons Zürich. Unternehmen schätzen besonders auch die politische Stabilität und die Rechtssicherheit der Schweiz. Als Schwächen bezeichnet der Bericht die kleinräumigen politischen Strukturen, welche die Entscheidungsfindung verlangsamen, sowie eine hohe Regulierungsdichte, die schnelle Anpassungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen erschwert. Das an Hochschulen und Forschungsstätten entwickelte Wissen wird noch unzureichend in neue Produkte und Dienstleistungen umgesetzt.

Der Standortbericht enthält Massnahmen, um die Standortattraktivität des Kantons Zürich langfristig zu erhalten und zu verbessern. Diese beziehen sich auf die Bereiche Wissensstandort, Werkplatz, Finanzplatz, Lebensqualität sowie Reputation. Die Massnahmen wurden mit den Legislaturzielen 2007-2011 der Regierung abgestimmt. Sie sollen als Grundlage für zukünftige Aktivitäten auf dem Gebiet der Standortförderung und als Beitrag zu einer ganzheitlichen Standortpolitik der Regierung dienen.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Freiräume für das Limmattal - Schaffung eines Agglomerationsparks für den Erhalt und die Aufwertung der Erholungsräume

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Medienmitteilung
            16.09.2008

Das Limmattal ist geprägt durch eine dynamische Bevölkerungs-, Siedlungs- und Verkehrsentwicklung. Die Landschaft in diesem urbanen Entwicklungsraum dient den Einwohnerinnen und Einwohnern sowie den Beschäftigten als wertvoller Naherholungsraum. Dies soll auch in Zukunft so bleiben. An einem Informationsanlass für die Gemeinden wurde heute durch die Baudirektoren der Kantone Zürich und Aargau, Regierungsrat Markus Kägi und Landammann Peter C. Beyeler, das Konzept vorgestellt und die weitere Zusammenarbeit angekündigt.

Das Limmattal gehört zu den Räumen mit der höchsten Entwicklungsdynamik in der Schweiz. Die im Bau oder in Planung befindlichen Wohn- und Geschäftsbauten sowie Verkehrsinfrastrukturen zeugen von der hohen Standortgunst. Die fortlaufende Siedlungs- und Verkehrsentwicklung setzen die Landschaft und die Naherholungsräume im Limmattal, die wichtige Faktoren für die Lebensqualität der Region darstellen, unter Druck.

  Mit dem Projekt «Agglomerationspark Limmattal» soll für die noch bestehenden Freiräume eine grenzüberschreitende Entwicklungsstrategie umgesetzt werden. Diese wird in Zusammenarbeit der Kantone Zürich und Aargau, der Stadt Zürich, der Zürcher Planungsgruppe Limmattal und der Baden-Regio mit den betroffenen Gemeinden erarbeitet. Der Agglomerationspark wird vom Bund als Modellvorhaben unterstützt.

  Der Betrachtungsraum erstreckt sich der Limmat entlang von Baden bis Zürich und schliesst die Hügelzüge von der Waldegg bis Baregg und vom Chäferberg bis zur Lägern mit ein. Bearbeitet werden die Freiräume ausserhalb der Bauzonen.

  Die grundlegenden Ziele sind, einen möglichst zusammenhängenden Freiraum zu sichern, die Naherholungsfunktion zu verbessern, die Landschaft als identitätsstiftendes Element aufzuwerten, das Wegsystem zu vernetzen und die kantonsübergreifende Koordination und Zusammenarbeit zu fördern.

  Der Agglomerationspark setzt sich zusammen aus dem Flussraum der Limmat und den direkt angrenzenden Gebieten, aus den das Tal querenden offenen Landschaftsräumen, aus den höher liegenden offenen Hangflanken, aus den Identifikationsorten der Kultur und Natur und dem diese Räume und Orte verbindenden Wegnetz. Für die Aufwertung und Vernetzung dieser Freiraumelemente wurden die nötigen Massnahmen und Empfehlungen zusammengestellt.

  Für die Zukunft stellen sich folgende Aufgaben: Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit soll weitergeführt und der konzeptionelle Entwurf durch die Gemeinden und Interessensvertreter bereinigt werden. Anschliessend sollen die Umsetzung schrittweise eingeleitet und die Trägerschaftsform weiterentwickelt werden.

  Wohnen und Arbeiten in unmittelbarer Nähe attraktiver Erholungsräume ist ein wichtiger Standortfaktor für die Gemeinden und die Lebensqualität im Limmattal. Dieses Gemeinschaftswerk braucht ein koordiniertes Handeln aller Beteiligten.

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title_de: Sozialplan für Kindergartenlehrpersonen beschlossen

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Medienmitteilung
            18.09.2008

Im Rahmen der Kantonalisierung des Kindergartens weist der Kanton den Gemeinden neu die Stellen zu. In einigen Gemeinden musste die Zahl der Kindergartenstellen reduziert werden. Für die betroffenen Lehrkräfte hat der Regierungsrat einen Sozialplan beschlossen.

Auf der Stufe Volksschule weist der Kanton den Gemeinden die Stellen für die Bildung der Klassen zu. Seit Beginn des Schuljahres 2008/09 gilt dieses System auch für die kantonalisierte Kindergartenstufe. In einigen Gemeinden musste deshalb die Zahl der Kindergartenstellen reduziert werden. Da dies bereits im Jahre 2006 angekündigt wurde, blieb die Umsetzung in den meisten Fällen folgenlos. Nur gerade 13 von rund 1500 Lehrpersonen erhielten von den zuständigen Schulpflegen auf Ende Schuljahr 2007/08 eine Kündigung oder eine Teilkündigung. Drei der dreizehn betroffenen Lehrpersonen haben inzwischen eine neue gleichwertige Stelle gefunden.

  Die Gesamtkosten für den Sozialplan belaufen sich auf rund 600’000 Franken. Die Schulgemeinden tragen rund zwei Drittel der Aufwendungen; ein Drittel leistet der Kanton. Der Sozialplan beruht auf der Arbeitsmarktsituation der Mitarbeitenden. Bis er umgesetzt ist, kann sich diese Lage verbessern, so dass sich die Kosten für den Sozialplan entsprechend vermindern.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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