title_de: Dübendorf: Vermisster angetroffen

content_de:
Medienmitteilung
            03.11.2020

Der junge Mann konnte am Dienstagabend (03.11.2020) wohlbehalten in einem öffentlichen Verkehrsmittel in Zollikon angetroffen werden.

Er wurde anschliessend nach Hause gebracht.

Wir danken der Bevölkerung und den Medien für die wertvolle Unterstützung.

Kantonspolizei Zürich

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zürich-Flughafen: Verdächtiger Gegenstand löst Polizeieinsatz aus

content_de:
Medienmitteilung
            05.11.2020

Bei der Kantonspolizei Zürich ist am Donnerstagmorgen (5.11.2020) die Meldung eingegangen, dass im Flughafen Zürich, Terminal 1 ein verdächtiger Gegenstand deponiert worden sei. Durch Spezialisten ist der Gegenstand vor Ort untersucht und abtransportiert worden. Eine Person ist vorläufig festgenommen worden.

Kurz vor 6 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass ein unbekannter Mann eine Kartonschachtel im Terminal 1 deponiert habe und anschliessend davon gegangen sei. Der Mann konnte kurze Zeit später durch Polizisten angehalten und arretiert werden. Er wurde für weitere Abklärungen betreffend der Hintergründe in den Polizeiposten gebracht.

Das Terminal 1 sowie die Vorfahrt wurden vorsorglich gesperrt. Durch die sofort ausgerückten Spezialisten der Kantonspolizei Zürich wurde der verdächtige Gegenstand geborgen und abtransportiert. Die Untersuchungen haben ergeben, dass es sich beim Inhalt des Kartons um einen ungefährlichen elektrischen Gegenstand handelte.

Nach rund zwei Stunden konnten die Absperrungen aufgehoben werden. Für Personen, welche sich am Flughafen aufhielten, bestand zu keiner Zeit eine Gefahr.

  Neben der Kantonspolizei Zürich standen das Forensische Institut Zürich (FOR) sowie vorsorglich die Berufsfeuerwehr sowie die Sanität von Schutz & Rettung Zürich im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediendienst

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36

content_format: html


title_de: A15 Volketswil: Zwei Raser aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            06.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagabend (5.11.2020) auf der A15 bei Volketswil zwei Raser beobachtet und verhaftet.

Einer zivilen Patrouille der Kantonspolizei Zürich fielen kurz vor 21 Uhr auf der A15 bei Volketswil in Fahrtrichtung Uster zwei Autos auf, die massiv beschleunigten. Die Polizisten nahmen umgehend eine Nachfahrmessung vor und beobachteten, wie die zwei Fahrzeuge auf eine Spitzengeschwindigkeit von mehr als 200 km/h beschleunigten. Ein Auto verliess die Autobahn beim Anschluss Uster-Nord und musste in der Ausfahrt massiv abbremsen. Der Lenker, ein 23-jähriger Schweizer, konnte durch die Verkehrspolizisten angehalten und verhaftet werden.

  Noch in der Nacht konnte ein 21-jähriger Schweizer, der verdächtigt wird, das zweite beteiligte Auto gelenkt zu haben, an seinem Wohnort im Bezirk Bülach verhaftet werden. Die beiden Männer werden sich vor der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis wegen der Begehung eines Raserdeliktes verantworten müssen. Ihre Führerausweise wurden ihnen abgenommen und beide Autos sichergestellt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Wädenswil: Mutmassliche Taschendiebe verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            07.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagvormittag (5.11.2020) in Wädenswil einen mutmasslichen Taschendieb und zwei Komplizen verhaftet. Der Verhaftete steht unter Verdacht, diverse Diebstähle in der Schweiz sowie im nahen Ausland begangen zu haben.

Am Donnerstagvormittag fielen Fahndern der Kantonspolizei Zürich in einem Supermarkt drei verdächtige Männer auf. Das Verhalten liess vermuten, dass es sich bei den Dreien um Taschendiebe handelt. Aufgrund des Tatverdachts wurden die Männer im Alter zwischen 31 und 41 Jahren angehalten und für detaillierte Abklärungen auf die Dienststelle geführt.

Bei den Männern handelt es sich um rumänische Staatsangehörige. Erste Abklärungen zeigen, dass der 41-Jährige als Täter für mindestens 16 Taschendiebstähle in der Schweiz sowie diverse weitere Delikte im nahen Ausland in Frage kommt. Die weiteren Ermittlungen gegen die drei Männer werden durch die Kriminalpolizei in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis geführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Gossau: Raser gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagnachmittag (7.11.2020) in Gossau einen Raser gestoppt. Der Führerausweis ist ihm vor Ort abgenommen worden.

Am Samstagnachmittag, gegen 16.30 Uhr fuhr ein 18-jähriger Neulenker auf der Mönchaltorferstrasse Richtung Mönchaltorf. Im Ausserortsbereich beschleunigte er das Fahrzeug stark. Dabei passierte er eine Geschwindigkeitskontrolle der Kantonspolizei Zürich und wurde mit einer Geschwindigkeit von 180 km/h gemessen. Der Lenker konnte am Kontrollort angehalten und verhaftet werden. Neben dem jungen Schweizer sassen noch zwei Mitfahrer im Fahrzeug. Den Führerausweis auf Probe nahm ihm die Polizei zuhanden des Strassenverkehrsamtes ab. Der Neulenker überschritt die erlaubten 80 km/h massiv und muss sich betreffend dem Raserdelikt vor der Staatsanwaltschaft verantworten.

Kantonspolizei Zürich/ Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Urdorf: Feuer richtet grossen Schaden an

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2020

Beim Brand eines Hausanbaus am Montagmorgen (9.11.2020) in Urdorf ist grosser Sachschaden entstanden. Die Bewohner des Wohnhauses haben das Gebäude rechtzeitig verlassen können und sind unverletzt geblieben.

Gegen 9 Uhr ging über die Einsatzzentrale von Schutz & Rettung Zürich die Meldung ein, wonach an der Dorfstrasse ein Schopf brennen würde. Beim Eintreffen der Feuerwehren und der Polizei stand der an ein Einfamilienhaus angebaute Schopf in Vollbrand. Die Feuerwehr brachte das Feuer rasch unter Kontrolle und konnte das Übergreifen der Flammen auf das Wohnhaus verhindern. Die Bewohner der Liegenschaft wurden zur Sicherheit evakuiert und vor Ort betreut. Verletzt wurde niemand. Zwei Kaninchen welche sich im Schopf in einem Hasenstall befanden, konnten gerettet und an einen geeigneten Platz gebracht werden.

Die Brandursache ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt. Der Schaden am Gebäude dürfte hunderttausend Franken übersteigen.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Stützpunktfeuerwehr Dietikon und die Ortsfeuerwehr Urdorf, eine Patrouille der Stadtpolizei Dietikon sowie vorsorglich der Rettungsdienst des Spitals Limmattal im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Uster: Mann nach Raub auf Chauffeur verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            10.11.2020

Nach einem Raub auf einen Chauffeur eines Fahrdienstes am frühen Dienstagmorgen (10.11.2020) in Uster, hat die Kantonspolizei Zürich den mutmasslichen Täter verhaftet. Verletzt worden ist niemand.

Kurz vor 6 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung über einen angeblichen Streit zwischen zwei Männern ein. Die sofort ausgerückten Polizisten der Stadtpolizei Uster trafen auf den Chauffeur eines Fahrdienstes, welcher am Ende der Fahrt von seinem Passagier überfallen worden war. Der mutmassliche Täter konnte vor dem Eintreffen der Polizei mit einer Beute von wenigen hundert Franken flüchten. Der Chauffeur blieb unverletzt.

Sofort wurde eine Fahndung nach dem Mann eingeleitet. Kurz nach dem Mittag konnte der mutmassliche Räuber durch Polizisten der Kantonspolizei Zürich an seinem Wohnort angetroffen und festgenommen werden. Bei der Verhaftung ging er mit einem gefährlichen Gegenstand auf die Polizisten los, sodass es zu einem Reizstoffeinsatz kam.

Beim Verhafteten handelt es sich um einen 31-jährigen Schweizer. Er wird nach der polizeilichen Befragung der Staatsanwaltschaft See/Oberland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: A3 Horgen: Kollision mit Baustellenfahrzeug

content_de:
Medienmitteilung
            11.11.2020

Bei einem Selbstunfall auf der A3 ist ein Lieferwagenlenker am späten Dienstagabend (10.11.2020) bei Horgen in ein Baustellenfahrzeug geprallt. Es entstand hoher Sachschaden, verletzt wurde niemand.

Kurz vor Mitternacht fuhr ein 55-jähriger Schweizer mit einem Lieferwagen auf der Autobahn Richtung Chur. Im Bereich des Anschlusses Horgen fuhr er in einen Aufpralldämpfer eines Signalisationslastwagens, der eine Nachtbaustelle angekündigte. Das Fahrzeug prallte dann beidseitig gegen die Leitplanken und schrammte knapp an zwei weiteren Baustellenfahrzeugen vorbei. Mehr als 200 Meter nach der ersten Kollision kam der Lieferwagen schwer beschädigt zum Stillstand. Die Bauarbeiter konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen und wurden nicht verletzt. Der Lenker wurde mit einem Rettungswagen zur Kontrolle in ein Spital gebracht; die Staatsanwaltschaft ordnete eine Blut- und Urinentnahme an.

Die Autobahn Richtung Chur musste wegen des Unfalls und der Räumung der Unfallstelle bis nach vier Uhr gesperrt werden; eine Umleitung wurde signalisiert.

Neben der Kantonspolizei Zürich stand der Rettungsdienst See-Spital Horgen, Mitarbeiter des Unterhaltsbezirks 5 sowie ein Abschleppunternehmen im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Otelfingen: Mann nach Einbruchsversuch verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            15.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagabend (14.11.2020) in Otelfingen einen Mann verhaftet, welcher bei einem mutmasslichen Einbruchsversuch in ein Wohnhaus gestört worden ist.

Gegen 18 Uhr meldete sich eine Passantin bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich und meldete, dass sie verdächtige Geräusche beim Vorbeigehen an einem Wohnhaus festgestellt habe und bei der Nachschau einen Mann gesehen habe, der dann geflüchtet sei.

  Sofort begab sich die für die Nahbereichsfahndung sofort aufgebotene Polizeipatrouille zum Bahnhof Otelfingen. Bereits bei der Anfahrt konnten Sie einen Mann eruieren, auf welchen auf die Personenbeschreibung zutraf. Als sich die Polizisten kurze Zeit später zu Fuss näherten, um den Verdächtigen zu kontrollieren, ergriff er die Flucht. Er konnte nach kurzer Verfolgung eingeholt und festgenommen werden. Der mutmassliche Einbrecher wurde zwecks weiteren Abklärungen in den Polizeiposten gebracht. Beim Arretierten handelt es sich um einen im Bezirk Dielsdorf wohnhaften, 22-jährigen Eritreer.

«Bei Verdacht 117 – Gemeinsam gegen Einbrecher» heisst die Aktion zur Verhinderung von Einbrüchen, welche zurzeit im Kanton Zürich sowie den Ost- und Zentralschweizer Kantonen läuft. Zögern Sie nicht und melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend der Polizei unter Tel. 117.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


type_de: Zeugenaufruf

title_de: Thalwil: Raubüberfall auf Tankstellen-Shop

content_de:
Zeugenaufruf
            15.11.2020

Ein unbekannter Mann hat am Samstagabend (14.11.2020) einen Tankstellen-Shop an der Gewerbestrasse in Thalwil überfallen und Bargeld erbeutet. Verletzt worden ist niemand.

Kurz vor 22 Uhr betrat ein maskierter Mann den Tankstellen-Shop. Er bedrohte die Angestellte mit einer Faustfeuerwaffe und verlangte die Herausgabe von Bargeld. Mit einer Beute von einigen hundert Franken verliess er den Shop und ergriff die Flucht in unbekannte Richtung. Die sofort eingeleitete Fahndung nach dem Unbekannten verlief bislang ergebnislos.

Signalement: Der unbekannte Mann ist zirka 20-22 Jahre alt und von schlanker Statur. Er trug eine schwarze Sturmhaube, schwarze Handschuhe sowie schwarze Hosen und eine dünne schwarze Jacke. Zudem führte er eine graue Umhängetasche mit sich.

Personen, die Angaben zum beschriebenen Täter und/oder Beobachtungen im Zusammenhang mit dem Raubüber-fall machen können, werden gebeten sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.


title_de: Region Limmattal/Albis: Gezielte Aktion gegen Autoposer

content_de:
Medienmitteilung
            16.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat von Donnerstag bis Sonntag (12. bis 15.11.2020) in den Bezirken Affoltern, Horgen und Zürich eine gezielte Aktion gegen Autoposer durchgeführt und dabei den Fokus auf übermässig laute Fahrzeuge und illegal abgeänderte Auspuffanlagen gelegt. Zwölf Fahrzeuge wurden stillgelegt oder sichergestellt.

An vier Tagen überprüften Verkehrspolizisten jeweils am Nachmittag oder Abend an verschiedenen Orten insgesamt 29 Fahrzeuge und deren Lenker. Davon wurden zwei Autofahrer wegen des Verursachens von vermeidbarem Lärm, zwölf wegen nicht vorschriftsgemässen Abänderungen ihrer Autos und vier wegen diverser SVG-Delikte verzeigt. Zwölf Fahrzeuge wurden stillgelegt, davon sieben für technische Fahrzeugüberprüfungen sichergestellt. Die notwendigen Untersuchungen werden von Spezialisten des Technischen Verkehrszuges der Kantonspolizei Zürich durchgeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Bülach A51: Verletzter Mann auf Autobahn aufgefunden - Zeugenaufruf

content_de:
Zeugenaufruf
            19.11.2020

Auf der Autobahn in Bülach ist am frühen Donnerstagmorgen (19.11.2020) ein schwerverletzter Mann auf der Fahrbahn aufgefunden worden.

Kurz vor 05.00 Uhr ging die Meldung eines Autofahrers ein, dass eine schwerverletzte Person auf der Fahrbahn der A51 liege. Gemäss ersten Erkenntnissen dürfte der 37-jährige Mann aus zurzeit ungeklärten Gründen von der Autobahnüberführung der Kasernenstrasse auf die Autobahn gestürzt sein. Der Schwerverletzte wurde nach der Erstversorgung mit einem Rettungsfahrzeug ins Spital gefahren. Wegen des Unfalls musste die Einfahrt Bülach West in Fahrtrichtung Zürich sowie der Normalstreifen gesperrt werden. Die Verkehrsgruppe der Stützpunktfeuerwehr Bülach wurde für die Umleitung aufgeboten.

Personen, die Angaben zum Hergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Telefon 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Winterthur: Drogenhändler festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2020

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Mittwochabend (18.11.2020) in Winterthur Wülflingen einen mutmasslichen Drogenhändler verhaftet sowie Kokain und Bargeld sichergestellt.

Im Zuge von Ermittlungen beobachteten die Polizisten gegen 18.30 Uhr, wie ein Mann ein Haus betrat und nach wenigen Minuten wieder verliess. Bei der Kontrolle wurde eine Portion Kokain gefunden, dass er eben gekauft hatte. Daraufhin wurde der spanische Drogenverkäufer festgenommen und eine Hausdurchsuchung vorgenommen. Dabei kamen zirka 20 Gramm Kokain und über 20'000 Franken zum Vorschein.

Der 27-jährige mutmassliche Drogenhändler wurde der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, zugeführt. Der 47-jährige italienische Konsument konnte nach der Befragung wieder entlassen werden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Bonstetten: Raubüberfall auf Verkaufsgeschäft geklärt

content_de:
Medienmitteilung
            23.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich konnte nach einem Raubüberfall auf ein Verkaufsgeschäft in Bonstetten vom 11.08.2020  (unsere Medienmitteilung vom 12.08.2020) den Täter identifizieren und einen Teil der Beute sicherstellen.

Die Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich in enger Zusammenarbeit mit der Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis führten zur Verhaftung eines 17-jährigen Serben aus dem Bezirk Horgen. Der Jugendliche befand sich zeitweise in Untersuchungshaft und ist geständig. Ein Teil der Beute konnte sichergestellt werden.

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich und der Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Bezirke Affoltern und Andelfingen: Regionale Polizeikontrollen

content_de:
Medienmitteilung
            21.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagnachmittag (20.11.2020) an verschiedenen Orten in den Bezirken Affoltern und Andelfingen kriminal- und verkehrspolizeiliche Kontrollen durchgeführt und dabei eine Person verhaftet.

Während der mehrstündigen Kontrolle wurden insgesamt 264 Fahrzeuge und deren Insassen kontrolliert. Ein 28-jähriger Kosovare wurde wegen Widerhandlungen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) festgenommen; gegen vier weitere Personen wird wegen fehlender Bewilligungen rapportiert. Einem 37-jährigen, deutschen Staatsangehörigen wurde der Führerausweis abgenommen, da er sein Auto unter Einfluss von Alkohol gelenkt hatte. Zwei Autos mussten wegen unzulässigen, technischen Abänderungen stillgelegt, respektive sichergestellt werden. Gegen acht Fahrzeuglenker wird wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz an die zuständige Untersuchungsbehörde rapportiert und es wurden mehrere Ordnungsbussen ausgestellt. In zwei Fällen wird wegen Widerhandlungen gegen das Zollgesetz rapportiert.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Kommunalpolizei Affoltern am Albis und zeitweise die Schaffhauser Polizei.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: A51 Bülach: Motorradfahrer nach Selbstunfall gestorben

content_de:
Medienmitteilung
            22.11.2020

Bei einem Selbstunfall auf der A51 bei Bülach ist am späten Samstagabend (21.11.2020) ein Motorradfahrer schwer verletzt worden. Er ist in der Nacht im Spital gestorben.

Kurz nach 22:30 Uhr fuhr ein 19-jähriger Motorrad-Lernfahrer auf der A51 Richtung Schaffhausen. Aus derzeit unbekannten Gründen geriet er im Bereich der Ausfahrt Bülach-West in einer Rechtskurve von der Fahrbahn ab und prallte linksseitig gegen die Leitplanke. Der junge Mann kam zu Fall und wurde schwer verletzt. Ein Rettungsteam brachte ihn in ein Spital, wo er in der Nacht verstarb.

Wegen des Unfalls musste die Autobahn Richtung Schaffhausen für mehr als drei Stunden komplett gesperrt werden, eine Umleitung wurde signalisiert.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen der Rettungsdienst des Spitals Bülach, die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Mitarbeiter des Tiefbauamts des Kantons Zürich sowie ein Abschleppunternehmen im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Winterthur: Brand in Stadtkirche glimpflich ausgegangen

content_de:
Medienmitteilung
            22.11.2020

Beim Brand im Innern der Stadtkirche Winterthur ist am Sonntagnachmittag (22.11.2020) ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 15 Uhr ging die Meldung ein, dass es in der Stadtkirche brennen würde. Die sofort ausgerückte Feuerwehr von Schutz & Intervention Winterthur konnte den Brand im Innern der Kirche sehr schnell unter Kontrolle bringen und löschen. Es entstand ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken, verletzt wurde niemand.

Die Ursache des Brandes wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht. Die Umgebung der Stadtkirche in der Altstadt von Winterthur war für mehrere Stunden abgesperrt.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr von Schutz & Intervention Winterthur, die Stadtpolizei Winterthur sowie das Forensische Institut Zürich im Einsatz.

Medienmitteilung
                    <time class="mdl-teaser__date" datetime="2020-11-23">
                        23.11.2020
                    </time>

Beim Brand im Innern der Stadtkirche Winterthur ist am Sonntagnachmittag ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken entstanden (siehe unsere Medienmitteilung vom 22.11.2020). Ein mutmasslicher Täter ist verhaftet worden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Zürich: Drei Ladendiebe festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            23.11.2020

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Samstagnachmittag (21.11.2020) in der Zürcher Innenstadt drei mutmassliche Ladendiebe festgenommen. Die gestohlenen Gegenstände sind sichergestellt worden.

Den Polizisten fielen bereits am Vortag zwei Männer auf, die sich ohne erkennbares Ziel und Kaufabsichten im Bereich von Verkaufsgeschäften aufhielten. Am Samstagnachmittag suchten dieselben Männer mit einem Komplizen einige Verkaufsgeschäfte auf. Es konnte beobachtet werden, wie die Männer neu eingekleidet den Laden verliessen. Bei der Kontrolle führten sie zudem einen gestohlenen Rucksack mit sich, der ebenfalls mit entwenden Gegenständen gefüllt war. Das Diebesgut im Wert von über 600 Franken wurde sichergestellt

Bei den Verhafteten handelt es sich um drei algerische Asylbewerber im Alter von 17 und 30 Jahren, die sich illegal oder im Bundesasylzentrum Zürich aufhielten. Im Anschluss an die polizeilichen und strafrechtlichen Verfahren bei der Staatsanwaltschaft bzw. Jugendanwaltschaft werden sie zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt Zürich zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Winterthur: Brand in Stadtkirche glimpflich ausgegangen - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            23.11.2020

Beim Brand im Innern der Stadtkirche Winterthur ist am Sonntagnachmittag ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken entstanden (siehe unsere Medienmitteilung vom 22.11.2020). Ein mutmasslicher Täter ist verhaftet worden.

Beim Brand im hinteren Teil des Kirchenschiffs wurde die Weihnachtskrippe vollständig zerstört. Durch das Feuer entstand weiterer Sachschaden an Wänden und der Decke darüber.

Die Untersuchungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich führten zu Tage, dass Brandstiftung als Ursache des Feuers im Vordergrund steht. Die Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich in enger Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Winterthur führten zur Verhaftung eines 15-jährigen Schweizers als mutmasslichen Täter. Er wurde der Jugendanwaltschaft zugeführt; welche Rolle er beim Brand spielte, wird zurzeit noch abgeklärt. Die weiteren Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Jugendanwaltschaft sind noch im Gang.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Zürich Flughafen: Zwei Drogenkuriere verhaftet und Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            24.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat innert Wochenfrist (16./22.11.2020) am Flughafen Zürich zwei Drogenkuriere festgenommen. Die beiden Männer haben die Betäubungsmittel in Form von Fingerlingen in ihren Körpern mitgeführt.

Die 47 und 68 Jahre alten Drogenkuriere aus Holland reisten von Punta Cana nach Zürich. Bei Routinekontrollen durch Kantonspolizisten kam der Verdacht auf, dass es sich bei den beiden Reisenden um sogenannte Bodypacker handeln könnte. Die weiteren Abklärungen zeigten, dass die Männer Fingerlinge mit einem geschätzten Gesamtgewicht von jeweils rund 800 Gramm Kokain geschluckt hatten. Zur genauen Bestimmung wurden die Fingerlinge dem Forensischen Institut Zürich (FOR) überbracht.

Im Anschluss an die polizeilichen Befragungen wurden die Festgenommenen der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Zürich Flughafen: Sichergestellte Betäubungsmittel 2020

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2021

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) im Jahr 2020 im Flughafen Zürich trotz stark reduziertem Flugbetrieb über eine Tonne Drogen sichergestellt und 27 Personen verhaftet.

Bei 27 Aufgriffen wurden über 42 Kilogramm Kokain, 83 kg Cannabisprodukte, rund ein Kilogramm Heroin, 1600 kg Khat, 8000 Amphetamin-Tabletten sowie kleine Mengen anderer illegaler Betäubungsmittel sichergestellt.

Eingeführt wurden die Drogen aus der Dominikanischen Republik, Uganda, Spanien, Israel, Thailand, Kenia, Südafrika, Brasilien, Portugal und Kolumbien.

Bei den verhafteten Personen handelte es sich um sieben Frauen und 20 Männer im Alter von 17 bis 68 Jahren. Sie stammten aus Spanien, den Niederlanden, Italien, Venezuela, Israel, Lettland, den Vereinigten Staaten von Amerika, Brasilien, Kolumbien, Grossbritannien, Polen und der Schweiz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: A4 Hedingen: Lenker stirbt bei Selbstunfall

content_de:
Medienmitteilung
            26.11.2020

Bei einem Verkehrsunfall ist am Mittwochabend (25.11.2020) auf der A4 (Gemeindegebiet Hedingen) der Lenker eines Personenwagens auf der Unfallstelle verstorben.

Kurz vor 21.15 Uhr fuhr ein 38-jähriger Mann in seinem Personenwagen auf der A4 durch den Islisbergtunnel Richtung Luzern. Aus bislang unbekannten Gründen prallte das Fahrzeug in der Tunnelmitte in eine Notfallbucht. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Lenker so stark verletzt, dass er noch auf der Unfallstelle verstarb.

Die Unfallursache ist Gegenstand der Ermittlungen, welche durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis geführt werden. Die Polizei geht aktuell davon aus, dass es sich um einen Selbstunfall handelt.

Die Autobahn A4 musste im Bereich des Islisbergtunnels Richtung Luzern während rund einer Stunde für den Verkehr gesperrt werden. In der Folge konnte der Verkehr bis zur Aufhebung der Überleitung in Gegenrichtung durch die zweite Tunnelröhre geführt werden.

Neben der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft standen die Feuerwehr von Schutz & Rettung Zürich, ein Rettungsfahrzeug und ein Notarzt des Limmattalspitals und ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Seuzach: Mutmasslicher Einbrecher überführt

content_de:
Medienmitteilung
            26.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmittag (25.11.2020) in Seuzach einen mutmasslichen Einbrecher festgenommen und zahlreiches Deliktsgut sichergestellt.

In den frühen Morgenstunden wurde eine Person von einer privaten Überwachungsanlage bei einem Einfamilienhaus erfasst. Dank den Aufzeichnungen und polizeilichen Ermittlungen konnte ein Tatverdächtiger ermittelt und festgenommen werden. Bei der Durchsuchung an seinem Wohnort konnte zahlreiches Deliktsgut im Wert von mehreren zehntausend Franken sichergestellt werden. Die weiteren Ermittlungen werden zeigen, ob der Verhaftete noch für weitere Straftaten in Frage kommt.

Beim mutmasslichen Täter handelt es sich um einen 18-jährigen afghanischen Asylbewerber. Er wird der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Rümlang: Mutmassliche Fahrzeugeinbrecher verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (26.11.2020) in Rümlang drei mutmassliche Fahrzeugeinbrecher verhaftet. Sie stehen unter Verdacht für diverse Delikte in der Region verantwortlich zu sein.

Die Kantonspolizei Zürich registrierte in jüngster Zeit in Rümlang und Umgebung diverse Fahrzeugeinbrüche, Diebstähle aus Fahrzeugen und Missbräuche von Bankkarten. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen wurden am frühen Donnerstagmorgen drei junge Männer im Alter von 17 bis 18 Jahren kontrolliert. Bei der Kontrolle konnten die Polizisten Hinweise auf begangene Fahrzeugeinbrüche feststellen. Die drei jungen Männer wurden festgenommen und zur Befragung auf einen Polizeiposten gebracht.

Aufgrund der bisherigen Ermittlungen stehen die beiden Schweizer und der nordmazedonische Staatsangehörige in rund sechs Fällen unter Verdacht Bankkarten und anderes Deliktsgut aus Fahrzeugen gestohlen und die Karten anschliessend missbräuchlich verwendet zu haben. Zudem prüft die Kantonspolizei Zürich in mindestens einem Dutzend weiteren Fällen, ob die drei Männer als Täter in Frage kommen.

Die Festgenommenen wurden nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland respektive der Jugendanwaltschaft Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Coronavirus: Polizeiarbeit in der Stadt und der Region Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            28.11.2020

Die Winterthurer Sicherheitsvorsteherin, Stadträtin Katrin Cometta, und der kantonale Sicherheitsdirektor, Regierungsrat Mario Fehr, haben sich am Samstagnachmittag gemeinsam ein Bild über die Einhaltung und den Vollzug der Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus in der Stadt und Region Winterthur gemacht. Dazu begleiteten sie je eine Patrouille der Kantonspolizei Zürich und der Stadtpolizei Winterthur. An diesem Rundgang nahmen unter anderem auch die beiden Kommandanten, Fritz Lehmann (Stadtpolizei Winterthur) und Bruno Keller (Kantonspolizei), teil. Auf dem gemeinsamen Rundgang zeigte sich die traditionell gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Polizeikorps.

Die Patrouille der Kantonspolizei Zürich führte verschiedene Kontrollen in den Gemeinden um Winterthur durch. Die Polizisten der Stadtpolizei Winterthur zeigten ihre Aufklärungs- und Sensibilisierungsarbeit bei einer Patrouille durch die Innenstadt. Dabei wurde auch festgestellt, dass die Schutzkonzepte verschiedener Geschäfte und Restaurants gut funktionieren und eingehalten werden.

Ziel der Polizeiarbeit ist, die Bevölkerung im Gespräch zu sensibilisieren und die Regeln des Bundesrates und des Kantons Zürich mit Augenmass durchzusetzen. Dabei stehen nicht das Ausstellen von Bussen oder das Eröffnen von Verzeigungen im Vordergrund, sondern die Aufklärung. Der Rundgang hat gezeigt, dass die Bevölkerung in der Region Winterthur die Massnahmen insgesamt gut mitträgt und umsetzt.

Das stellte auch Regierungsrat Mario Fehr fest: «Das Bild ist erfreulich und stimmt zuversichtlich: Die mit dem Vollzug beauftragten Stellen sind mit Augenmass und Verhältnismässigkeit unterwegs. Und die Zürcherinnen und Zürcher machen ausserordentlich gut mit.» Stadträtin Katrin Cometta erklärte: «Wir können die Krise nur gemeinsam meistern. Es ist zentral, dass jede und jeder Einzelne Verantwortung übernimmt und sich und sein Umfeld schützt. Die Stadtpolizei leistet einen wichtigen Beitrag zur Einhaltung der Massnahmen mittels der Strategie: Aufklären statt büssen. Erfreulicherweise werden die Regeln von der Bevölkerung insgesamt gut akzeptiert und umgesetzt.» Mario Fehr und Katrin Cometta dankten den Einsatzkräften für ihre Arbeit und riefen die Bevölkerung dazu auf, die Schutzmassnahmen weiterhin konsequent zu befolgen.

  Zahlen zum Vollzug im Kanton Zürich sind unter www.zh.ch/corona zu finden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Beitrag zur Erholung der Tourismusregion  Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            13.11.2020

Die Covid-19-Pandemie trifft die Tourismusregion Zürich sehr hart. Mit den Ausfällen bei der CityTax und den kommerziellen Erträgen stehen für Zürich Tourismus massiv weniger Mittel für die internationale Vermarktung von Zürich als Tourismusstandort zur Verfügung. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat deshalb 4,8 Millionen Franken zugunsten von Zürich Tourismus für die Jahre 2020 bis 2022.

Dieses Video kommt von YouTube
                    Mit dem Abspielen kann YouTube Ihr Surf-Verhalten mitverfolgen.

Mit 48'000 Arbeitnehmenden, 6,5 Millionen Logiernächten und einer Wertschöpfung von 2,34 Milliarden Franken ist der Tourismus für die Volkswirtschaft des Kantons Zürich von grosser Bedeutung. Im Gegensatz zu anderen Regionen der Schweiz ist Zürich sehr stark vom internationalen Tourismus abhängig. Der Lockdown, die Grenzschliessungen und unsichere Aussichten bezüglich Weiterentwicklung der europäischen und globalen Pandemiesituation haben die Branche praktisch zum Erliegen gebracht. Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation ist davon auszugehen, dass es noch längere Zeit dauern wird, bis sich der Tourismus in Zürich erholen wird.

Die Finanzierung von Zürich Tourismus erfolgt, was in Europa einmalig ist, zu 93 Prozent durch die Branche selbst: hauptsächlich über Logiernachttaxen (CityTaxen) und durch kommerzielle Erträge. Der Kanton Zürich beteiligt sich mit 1,3 Prozent am Budget von insgesamt 22,7 Millionen Franken. Mit den Ausfällen bei der CityTax und den kommerziellen Erträgen wegen der Corona-Pandemie stehen Zürich Tourismus jetzt massiv weniger Mittel für die Promotion der Tourismusdestination Zürich zur Verfügung. Damit keine Wettbewerbsverzerrung zu anderen, öffentlich subventionierten Tourismusförderern entsteht, ist es wichtig, dass der Wegfall der Einnahmen aufgefangen wird. Deshalb beantragt die Regierung dem Kantonsrat 4,8 Millionen Franken zugunsten von Zürich Tourismus für die Stärkung der Marketingmassnahmen in den Jahren 2020 bis 2022. «Die einmalige Subvention soll eine Wiederbelebung und möglichst rasche Erholung der Tourismusregion Zürich ermöglichen», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh.

Die internationalen Gäste in Zürich machen einen Anteil von 71 Prozent aus. In einem stark umkämpften Tourismusmarkt ist es entscheidend, dass in den Herkunftsmärkten intensiv um Gäste geworben werden kann. Diese Aufgabe kommt Zürich Tourismus zu. Werbung für Tourismus kommt aber auch der Standortförderung zugute. Carmen Walker Späh: «Der Tourismus trägt auch dazu bei, unseren Wirtschaftskanton im globalen Standortwettbewerb bekannt zu machen und zu positionieren».

Der Kantonsrat hat bereits mit Beschluss vom 6. Juli 2020 (Vorlage 5622) mit grosser Mehrheit dem Nachtragskredit für Zürich Tourismus für das Jahr 2020 im Umfang von 2,5 Millionen. Franken zugestimmt. Gleichzeitig hat der Regierungsrat die Aufnahme der weiteren Beiträge für die Jahre 2021 und 2022 im ordentlichen Budget in Aussicht gestellt. Der vorliegende Antrag beinhaltet die referendumsfähige Ausgabenbewilligung für alle drei Jahre.


title_de: Flughafen Zürich: Drogenkurier verhaftet und Khat sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagmittag (28.11.2020) im Flughafen Zürich einen Mann verhaftet, der eine grosse Menge Khat einführen wollte.

Der 59-jährige Niederländer reiste von Entebbe via Doha nach Zürich. Als er und sein Gepäck durch den Zoll und die Kantonspolizei Zürich einer Kontrolle unterzogen wurden, konnte in den zwei mitgeführten Reisekoffern rund 40 kg Khat sichergestellt werden.

Der Verhaftete wird der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Zürich-Flughafen: Mann verhaftet und Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            30.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagvormittag (29.11.2020) im Flughafen Zürich einen Mann verhaftet, der über neun Kilogramm Kokain in einer Reisetasche mitgeführt hatte.

Der 66-jährige Spanier reiste aus der Dominikanischen Republik nach Zürich. Anlässlich einer Kontrolle entstand der Verdacht, dass es sich bei dem Mann um einen Drogenkurier handeln könnte. Die Überprüfung förderte Kokainblöcke zutage, die in einer Reisetasche mitgeführt wurden. Das Gesamtgewicht der Drogen wird auf über neun Kilogramm geschätzt. Zur genauen Bestimmung wurde das Kokain dem Forensischen Institut Zürich (FOR) überbracht.

Der Festgenommene wurde nach der polizeilichen Befragung der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Rahmenvertrag zur Zusammenarbeit der Gemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            06.11.2020

Die Gemeinden der Kantone Aargau und Zürich arbeiten in verschiedenen Bereichen zusammen. Bis anhin erforderte jede kantonsübergreifende Zusammenarbeit einen Staatsvertrag. Die Regierungsräte wollen diese Zusammenarbeit erleichtern und haben deshalb am 28. Oktober 2020 einen Rahmenvertrag abgeschlossen. Neu ist kein Abschluss von Einzelstaatsverträgen mehr nötig.

Die Gemeinden arbeiten heute in vielen Bereichen zusammen, z.B. bei der Wasserversorgung oder Abwasserentsorgung. Wollen sie dies kantonsübergreifend tun, braucht es hierfür einen Staatsvertrag zwischen den Kantonen. Bisher musste jede Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden mit einem Einzelstaatsvertrag geregelt werden, was zu grossem Verwaltungsaufwand für Kantone und Gemeinden führte.

Die Regierungsräte der Kantone Aargau und Zürich sind deshalb übereingekommen, einen Rahmenvertrag abzuschliessen, der die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden regelt. Der Rahmenvertrag bietet die nötige Rechtsgrundlage auch für künftige Entwicklungen, ohne dass jedes Mal ein Einzelstaatsvertrag abgeschlossen oder geändert werden muss.

Der neue Rahmenvertrag bietet zahlreiche Vorteile: Er erhöht die Handlungsspielräume der Gemeinden, baut Hürden ab und stärkt die Gemeindeautonomie. Der Rahmenvertrag ermöglicht den Aargauer und Zürcher Gemeinden, miteinander alle zulässigen Formen der Zusammenarbeit einzugehen. Es können gemeinsame juristische Personen (z. B. Verbände, Anstalten) geschaffen und Verträge abgeschlossen werden. Der Rahmenvertrag enthält Regelungen zum anwendbaren Recht, zu Aufsicht und Haftung und sieht im Streitfall ein Schiedsgericht vor. Er soll am 1. Januar 2021 in Kraft treten.

Juristischer Sekretär mbA, Generalsekretariat, Direktion der Justiz und des Innern, Kanton Zürich

alexander.locher@ji.zh.ch

+41 43 259 25 42

Freitag, 6. November 2020, von 14 bis 15 Uhr.

Stv. Generalsekretärin, Departement Volkswirtschaft und  Inneres, Kanton Aargau

lotty.fehlmann@ag.ch

+41 62 835 16 24

Freitag, 6. November 2020, von 10 bis 11 Uhr.


title_de: Am 7. März 2021 gelangen drei kantonale und drei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung

content_de:
Medienmitteilung
            12.11.2020

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 7. März 2021 über drei kantonale und drei eidgenössische Vorlagen abgestimmt wird.


title_de: Anregender Austausch zwischen Regierung und Wirtschaft

content_de:
Medienmitteilung
            18.11.2020

Heute fand der Standortdialog zwischen der Zürcher Regierung, der Wirtschaft, Verbänden und der Wissenschaft statt. Der Regierungsrat nutzte den jährlichen Austausch, um sich mit ihnen über die Herausforderungen der Covid-19-Krise zu unterhalten und Ideen zu entwickeln, wie der Kanton Zürich als Wirtschaftsmotor der Schweiz diese Krise bestmöglich bewältigen kann und für die Zeit danach gerüstet ist.

Der Austausch der Zürcher Regierung mit Wirtschaft, Verbänden und Wissenschaft, der vom Amt für Wirtschaft und Arbeit der Volkswirtschaftsdirektion organisiert wird, hat Tradition. Dieses Jahr nutzte die Regierung die Gelegenheit, sich mit Unternehmensvertreterinnen und -vertretern und Verbänden über die Herausforderungen der Covid-19-Krise auszutauschen und Ideen zu entwickeln, wie der Kanton Zürich die grösste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten überwinden kann. Die Gäste hatten die Gelegenheit, sich persönlich mit den sieben Mitgliedern der Regierung über Themen wie unternehmerisches Risiko versus staatliche Verantwortung in der Krise, Vorschriften versus Eigenverantwortung, aber auch über Chancen für Innovationen und Herausforderungen für den Klimawandel auszutauschen.

Wirtschaftsprofessorin Monika Bütler, die auch Mitglied der wissenschaftlichen Covid-19-Taskforce des Bundes ist, zeigte in ihrer Keynote auf, dass die Bevölkerung ihr Verhalten zu einem grossen Teil aufgrund der Entwicklung der Pandemie anpasst und nicht nur wegen den staatlich verordneten Massnahmen. Weiter führte sie aus, dass Länder, die eine höhere Mortalität in der ersten Welle hatten, einen stärkeren Wirtschaftseinbruch verzeichneten und länger brauchten für die wirtschaftliche Erholung.

«Viele Unternehmerinnen und Unternehmer leiden ausserordentlich an den Folgen der Corona-Pandemie und kämpfen trotz diverser staatlicher Unterstützungsmassnahmen ums Überleben», sagt Gastgeberin und Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Der Regierung ist es ein grosses Anliegen, für die Unternehmen im Kanton da zu sein, den Dialog zu pflegen und sie dabei zu unterstützen, diese Krise bestmöglich zu bewältigen und die Zukunft danach aktiv anzugehen.»

Der Anlass fand im Marriott Hotel unter strenger Einhaltung eines Schutzkonzeptes statt, die Teilnehmerzahl war auf insgesamt 50 Personen beschränkt.

Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion

+41 43 259 26 02

Mittwoch, 18. November 2020, von 16 bis 16.30 Uhr


title_de: Regierungsrat beschliesst neues Härtefallprogramm

content_de:
Medienmitteilung
            13.11.2020

Besonders betroffene Unternehmen der Event-, Gastro-, Reise- und Tourismusbranche sowie Schausteller sollen in den Genuss staatlicher Unterstützung kommen, wenn ein wirtschaftlicher Härtefall vorliegt. Dafür beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Kredit von netto 160 Millionen Franken. Damit können gestützt auf das Härtefallprogramm des Bundes gesamthaft maximal 200 Millionen Franken Darlehen oder 80 Millionen A-fonds-perdu-Beiträge ausgelöst werden. 40 Millionen Franken erwartet der Kanton vom Bund.

Dieses Video kommt von YouTube
                    Mit dem Abspielen kann YouTube Ihr Surf-Verhalten mitverfolgen.

Der Kanton Zürich hat Unternehmen, die wegen Pandemie-Massnahmen in Not waren, schon früh mit einer umfassenden Kreditausfallgarantie über maximal 500 Millionen Franken unterstützt. Die Finanzdirektion hat dieses Programm kürzlich für Härtefälle vom 30. September 2020 bis am 31. März 2021 verlängert (Medienmitteilung der Finanzdirektion vom 5. November), weil zu erwarten war, dass die Umsetzung des Bundesprogramms für Härtefälle einige Zeit benötigen wird, selbst wenn alle Instanzen speditiv vorgehen. Der Regierungsrat hat nun beschlossen, sich an diesem Programm des Bundes zu beteiligen und damit die in Aussicht gestellten Bundesbeiträge auszulösen. Da es sich um ein neues Vorhaben handelt, muss der Verpflichtungskredit dem Kantonsrat vorgelegt werden.

Auf Grund des Härtefallprogramms des Bundes können Zürcher Unternehmen der Event-, Gastro-, Reise- und Tourismusbranche sowie Schausteller mit einer Unterstützung rechnen. In Frage kommen Unternehmen und Zulieferer, die einen Umsatzanteil von 50 Prozent oder mehr in diesen Branchen erzielt haben. Damit ein Härtefall vorliegt, muss der Umsatz 2020 der gesuchstellenden Unternehmen unter 60 Prozent des Durchschnitts der beiden Vorjahre liegen. Sie müssen zudem vor Ausbruch der Pandemie profitabel oder überlebensfähig gewesen sein und dürfen nicht bereits andere Finanzhilfen des Bundes in den Bereichen Kultur, Sport, öffentlicher Verkehr oder Medien bezogen haben.

Entweder können Darlehen bis zu 25 Prozent des Umsatzes beziehungsweise 10 Millionen Franken beantragt werden oder nicht rückzahlbare Beiträge bis zu 10 Prozent des Umsatzes beziehungsweise 500’000 Franken. Diese Bedingungen entsprechen den Vorgaben aus dem bundesrätlichen Verordnungsentwurf, der sich gegenwärtig in der Vernehmlassung befindet. Sollte der Bund im Rahmen der Verabschiedung der Verordnung diese Eckwerte noch anpassen, wären diese durch den Kantonsrat auch im kantonalen Umsetzungsprogramm noch entsprechend anzupassen.

Der Regierungsrat rechnet bei den Darlehen in einer groben Schätzung mit einer Ausfallwahrscheinlichkeit von rund 40 Prozent. Damit kann er Darlehen bis zu 200 Millionen Franken gewähren, da dann 120 Millionen Franken zurückbezahlt und die restlichen 80 Millionen Franken je hälftig durch den Bund und den Kanton übernommen werden. Würden ausschliesslich A-fonds-perdu-Beiträge beantragt, könnte er solche für maximal 80 Millionen Franken gewähren, ebenfalls je hälftig vom Bund und Kanton finanziert.

In der Praxis ist damit zu rechnen, dass beide Formen der Unterstützung nachgefragt werden. Die tatsächliche Gesamthöhe des Unterstützungsvolumens richtet sich nach der Nachfrage für die eine oder andere Form. Der Regierungsrat rechnet aber damit, dass der grösste Teil der Gesuche nicht rückzahlbare Beiträge betreffen wird, da Darlehen mit zunehmender Dauer der wirtschaftlichen Einschränkungen gerade für Unternehmen mit geringen Margen zu einer schwer tragbaren Belastung werden könnten.

Der Regierungsrat erwartet, dass der Kantonsrat den Antrag im Dezember vorberaten und bis spätestens am 11. Januar 2021 verabschieden kann. Dann ist eine nahtlose Ablösung der verlängerten Kreditausfallgarantie ab Ende März 2021 möglich, sofern kein Referendum ergriffen wird. In der Zwischenzeit wird die vom Regierungsrat mit dem Vollzug des Programms beauftragte Finanzdirektion die Umsetzung administrativ und technisch parallel vorbereiten.

Geplant ist, dass sie Gesuche vom 1. bis 28. Februar 2021 entgegennehmen und danach prüfen wird. Nachdem sie bisher alle Vorarbeiten und auch die Beteiligung an den Vorarbeiten des Bundes mit eigenen Ressourcen bewältigt hat, wird die Finanzdirektion dafür angesichts von 500 bis 2000 erwarteten Härtefallgesuchen temporär externes Personal beiziehen müssen. Mit der Organisation des Vollzugs wird sie umgehend beginnen, weshalb es sich beim eingesetzten Aufwand von 600’000 Franken um eine gebundene Ausgabe handelt.

Gleichzeitig hat der Regierungsrat seine Stellungnahme zur Express-Vernehmlassung der Härtefallverordnung des Bundes beschlossen. Er begrüsst die Möglichkeit der Härtefall-Unterstützung zwar, erwartet vom Bund aber ein deutlich höheres Unterstützungsvolumen von insgesamt 800 statt 200 Millionen Franken und somit eine Beteiligung von 80 Prozent statt 50 Prozent. Der heute vom Bund in Aussicht gestellte Beitrag dürfte bei weitem nicht ausreichen, und die Kantone könnten durch die Hilfen zu stark belastet werden. Der Regierungsrat äussert sich auch kritisch zum Verwaltungsaufwand, der mit diesem Programm verbunden ist, und erwartet, dass der Bund neue Covid-19-Überbrückungskredite ermöglicht, wie er dies im Frühjahr getan hat.


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Coronavirus: Schon 10'000 Schutzkonzepte überprüft

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2020

Allein in der letzten Woche haben die mit dem Vollzug beauftragten Stellen im Kanton über 1000 Schutzkonzepte von Betrieben, Geschäften und Veranstaltungen überprüft. Seit dem Ende der ausserordentlichen Lage sind es bereits an die 10’000. Der Kanton Zürich setzt damit den konsequenten und transparenten Vollzug der zum Schutz der Bevölkerung getroffenen Pandemie-Massnahmen fort.

«Die konsequente Haltung im Vollzug bewährt sich und zeigt Wirkung», hält Regierungsrat Mario Fehr fest: «Der Kanton Zürich ist damit auf dem richtigen Weg». Seit dem Ende der ausserordentlichen Lage (per 19. Juni 2020) haben die mit dem Vollzug beauftragten Stellen im Kanton bereits 9940 Schutzkonzepte von Betrieben, Geschäften, Anlagen und Veranstaltungen überprüft. Allein in der letzten Woche wurden 1051 solcher Schutzkonzepte kontrolliert; dazu kamen noch rund 550 Kontrollen der Maskenpflicht im öffentlichen Raum.

Seit Messbeginn (4. August 2020) sind am Flughafen Zürich Kontaktdaten von insgesamt 107'143 Flugreisenden aus Corona-Risikogebieten erfasst worden, davon 23’238 für den Kanton Zürich. In der letzten Woche waren es 634 (davon 46 für den Kanton Zürich).

Zur Einhaltung der Quarantäne wurden im Kanton Zürich in der letzten Woche 120 Kontrollen durchgeführt; seit Anfang August waren es insgesamt 2674.


title_de: Die Bildungsdirektion hat die Vernehmlassung zu vier Verordnungen eröffnet

content_de:
Medienmitteilung
            25.11.2020

Das neue Kinder- und Jugendheimgesetz (KJG) sowie das revidierte Volksschulgesetz (VSG) machen verschiedene Anpassungen notwendig.

Im November 2017 hat der Kantonsrat das neue Kinder- und Jugendheimgesetz (KJG) sowie gleichzeitig Änderungen des Volksschulgesetzes (VSG) beschlossen. Zwischenzeitlich hat die Bildungsdirektion die notwendigen Bestimmungen auf Verordnungsebene erarbeitet. Dabei handelt es sich um die Kinder- und Jugendheimverordnung (KJV), die totalrevidierte Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung (VFiSo) sowie Änderungen der Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM) und der Spitalschulverordnung (SpiVo).

Die KJV legt die ergänzenden Hilfen zur Erziehung fest, auf die Kinder und Jugendliche im Kanton Zürich bei Bedarf Anspruch haben. Die VFiSo regelt den Vollzug der Bestimmungen des Volksschulgesetzes über die Kosten der Sonderschulung. In der VSM werden insbesondere die Bewilligungsvoraussetzungen, das Leistungsangebot sowie die Ausbildungs- und Anstellungsvoraussetzungen für das Personal der Sonderschulen angepasst.

Die SpiVo regelt schliesslich das Angebot, die Organisation und die Finanzierung von schulischen Angeboten in Spitälern, Kliniken und bestimmten Angeboten der Heimpflege. Angepasst wird insbesondere das Verfahren zur Erhebung der Gemeindeanteile.

Die Vernehmlassung dauert bis am 25. Februar 2021. Die neue KJV, die totalrevidierte VFiSo, die geänderte VSM und die geänderte SpiVo sollen gleichzeitig mit dem KJG und den Änderungen des VSG am 1. Januar 2022 in Kraft treten.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.zh.ch/vernehmlassungen, Stichworte «Kinder- und Jugendheimverordung» und «Sonderschulung», verfügbar.

Amtschef Amt für Jugend und Berufsberatung

+41 43 259 96 03

Mittwoch, 25. November 2020, von 15 bis 16.30 Uhr.

Leiter Abteilung Besondere Förderung, Volksschulamt

+41 43 259 22 49

Mittwoch, 25. November 2020, von 15 bis 16.30 Uhr.


title_de: Kanton Zürich tritt  Archivverbund DIMAG Schweiz bei

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2020

Im Zug der Digitalisierung stellen immer mehr öffentliche Organe auf elektronische Informationsverwaltung um. Der Kanton und die Zürcher Gemeinden sind auf Plattformen angewiesen, auf denen sie ihre Daten gemäss nationalen und internationalen Standards archivieren können. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, dem Archivverbund DIMAG Schweiz beizutreten.

Laut Archivgesetz müssen Städte und Gemeinden ihre eigenen Archive führen. Vor dem Hintergrund, dass auch der Kanton für die elektronische Archivierung seiner eigenen Daten sorgen muss, ist es nach Ansicht des Regierungsrates wünschbar, dass der Kanton den Städten und Gemeinden eine mandantenfähige Lösung zur eigenverantwortlichen Archivierung ihrer Daten zur Verfügung stellt.

Zu diesem Zweck haben die Direktion der Justiz und des Innern, der Verband der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich und der Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute 2017 das Gemeinschaftsprojekt «Elektronische Archivierung im Kanton Zürich (DigDataZH)» in Auftrag gegeben. Dieses hat zum Ziel, bis 2021 eine Infrastruktur für die elektronische Archivierung aufzubauen, die vom Kanton und interessierten Gemeinden genutzt werden kann.

Das Projekt «DigDataZH» wird vom Staatsarchiv geführt und ist Teil des Projektportfolios von egovpartner, der Organisation zur Zusammenarbeit zwischen der kantonalen Verwaltung und den zürcherischen Gemeinden im Bereich der digitalen Transformation und E-Government.

Die im Rahmen des Projekts evaluierte Systemlösung DIMAG wurde von den Archivverwaltungen der Bundesländer Baden-Württemberg und Hessen sowie des Freistaats Bayern entwickelt und wird seit Jahren erfolgreich eingesetzt. Damit die Lösung in der Schweiz genutzt werden kann, haben die Kantone Solothurn, Schaffhausen und Aargau 2019 den Archivverbund DIMAG Schweiz gegründet.

Der Kanton Zürich tritt dem Archivverbund DIMAG Schweiz per 1. Januar 2021 bei. Dadurch wird er ebenfalls Träger des Verbunds. Als solcher kann er das Produkt selber nutzen und an weitere öffentlich-rechtliche Körperschaften weitergeben, die im Kanton Zürich liegen, also beispielsweise an Gemeinde- und Stadtarchive.

Im nächsten Schritt wird die Lösung für das Staatsarchiv eingeführt. Parallel dazu baut das Staatsarchiv das Dienstleistungsangebot für die Städte und Gemeinden auf. Dieses reicht vom Basisangebot, der Mitbenutzung der Archivlösung, bis hin zur vollintegrierten Informationsverwaltung.

Stv. Staatsarchivar, Projektleiter DigDataZH

+41 43 258 50 20

Donnerstag, 19. November 2020, von 14 bis 16 Uhr.


title_de: Neuer Belag für die Strasse zwischen Kemptthal und Ottikon

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2020

Die 1,7 km lange Kantonsstrasse zwischen Kemptthal (Lindau) und Ottikon (Illnau-Effretikon) ist in einem schadhaften Zustand und muss instandgesetzt werden. Der Regierungsrat hat dazu eine Ausgabe von 3,2 Millionen Franken bewilligt.

Der betroffene Strassenabschnitt wurde in den 60-er Jahren ausgebaut und der Deckbelag letztmals 1999 ersetzt. Die Fahrbahnoberfläche ist beschädigt, weist Spurrinnen, Risse und Verformungen auf. Damit der intakte Strassenunterbau erhalten bleibt und die Verkehrssicherheit auch in Zukunft gewährleistet ist, werden die Beläge komplett ersetzt und einzelne Entwässerungsleitungen sowie die Schächte und Randabschlüsse erneuert. Teilweise werden auch die Fahrbahnränder verstärkt und in Kemptthal und Ottikon die Trottoirbeläge ersetzt. Im Rahmen dieses Instandsetzungsprojekts passt das kantonale Tiefbauamt auch die Strassenbeleuchtung in Ottikon an die aktuellen Standards an und baut an der Kreuzung Giessen-/Rossbergstrasse eine neue Verkehrsmessstelle.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich von März bis August 2021. Während der Bauzeit wird der Verkehr mit Lichtsignalanlagen durch die jeweiligen Baubereiche geführt. Für den abschliessenden Einbau des Deckbelags muss während einigen Wochen in den Sommerferien der Strassenabschnitt für den Verkehr komplett gesperrt werde.

Projektleiter Tiefbauamt

+41 43 257 93 05

Donnerstag, 19. November 2020, von 15 bis 17 Uhr.


title_de: Entschädigung der Zusatzkosten von COVID-Spitälern in der zweiten Pandemie-Welle

content_de:
Medienmitteilung
            12.11.2020

Zürcher COVID-A- und COVID-B-Spitäler erbringen sehr gute Leistungen bei der Behandlung von COVID-Patientinnen und Patienten. Der Regierungsrat bewilligt eine pauschale Entschädigung für ihre gemeinwirtschaftlichen Aufwände zur Bewältigung der zweiten Pandemie-Welle.

Stand 11.11.2020, 14.30 Uhr befanden sich 374 Personen wegen COVID in Spitalbehandlung, weitere 66 auf der Intensivstation und 47 an Beatmungsgeräten. Die Behandlung von COVID-Patientinnen und -Patienten ist sehr ressourcenintensiv. Neben dem hohen Personalaufwand, den aufwändigen Schutz- und Hygienemassnahmen fallen erhebliche indirekte Kosten an. Die Spitäler müssen sich laufend an die sich verändernde Situation anpassen mit entsprechenden Auswirkungen auf Raumnutzung, Prozesse und Personalplanung. Diese Kosten sind nicht durch die Tarife abgedeckt, stellen jedoch gemeinwirtschaftliche Leistungen zur Pandemie-Bewältigung dar.

Damit die Behandlung von COVID-Patientinnen und -Patienten nicht zu einer finanziellen Notlage der Spitäler führt, entschädigt der Regierungsrat die COVID-A- und COVID-B-Spitäler. Die Zusatzkosten dieser Spitäler werden mittels einer pauschalen Entschädigung in Abhängigkeit der jeweiligen Spitalkapazitäten finanziert. Die vom Regierungsrat bewilligte Vergütung beläuft sich auf 14.9 Millionen Franken und gibt den Spitälern eine zusätzliche finanzielle Unterstützung bis Ende 2020.

Diese Leistungen sind auf die Bewältigung der zweiten Pandemie-Welle durch die COVID-A- und COVID-B-Spitäler ausgerichtet. Sollten die COVID-C-Spitäler von der Gesundheitsdirektion angeordnete Aufgaben zur Pandemie-Bewältigung erhalten, würden sie ebenfalls entsprechend pauschal unterstützt.

Diese finanziellen Massnahmen ergänzen das bereits im Juni vom Regierungsrat beschlossene Massnahmenpaket zur Grundunterstützung der Spitäler (RRB 572/2020).

Die Zürcher Spitäler zeigen sich wie schon in der ersten Welle solidarisch: Am 11.11.2020 waren 30 ausserkantonale COVID-Patientinnen und Patienten hospitalisiert, davon sieben auf der IPS. Im Auftrag der Regierung strebt die Gesundheitsdirektion eine Vereinbarung mit den anderen Kantonen an, damit sich diese an den Zusatzkosten der in Zürich behandelten, ausserkantonal wohnhaften COVID-Patientinnen und Patienten beteiligen.

Abteilungsleiter Versorgungsplanung, Gesundheitsdirektion

+41 43 259 52 33

Donnerstag, 12. November 2020, von 13.30 bis 14.15 Uhr


title_de: Gutachten zum USZ: Gesundheitsdirektion prüft Empfehlungen

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2020

Das von der Gesundheitsdirektion in Auftrag gegebene Gutachten zu den Aufsichts- und Führungsstrukturen des Universitätsspitals Zürich liegt vor. Es enthält eine umfassende Betrachtung der Corporate Governance und daraus abgeleitet 29 Empfehlungen. Diese werden nun durch die Gesundheitsdirektion geprüft und eine zweckmässige Umsetzung wird in die Wege geleitet.

In den letzten Monaten sind in mehreren Kliniken des Universitätsspitals Zürich (USZ) Missstände bekannt geworden. Die Aufarbeitung dieser konkreten Fälle ist Sache des USZ und wurde durch dieses auch umgehend an die Hand genommen. Um zu klären, wo grundsätzliche strukturelle Probleme bestehen und wie die Aufsicht der Gesundheitsdirektion gegenüber dem Spitalrat und des Spitalrats gegenüber der Spitaldirektion verbessert werden kann, hat die Gesundheitsdirektion ein externes Gutachten in Auftrag gegeben. Das Gutachten soll weiter klären, über welche Aufsichts-, Leitungs- und Führungsinstrumente die Spitaldirektion gegenüber den Klinikleitungen verfügt und ob diese wirksam sind. Erstellt wurde das Gutachten von Res Publica Consulting aus Bern, einem Beratungsunternehmen mit langjähriger Erfahrung im Bereich Organisationsentwicklung, namentlich auch im Spitalwesen.

Das nun vorliegende Gutachten enthält 29 Empfehlungen. Diese betreffen das Verhältnis zwischen dem Kanton und dem USZ, die Verflechtung des USZ mit der Universität Zürich (UZH) und die internen Verhältnisse im USZ. Die Gesundheitsdirektion ist daran, die Empfehlungen des Gutachtens vertieft zu prüfen. Je nach Betroffenheit wird sie dabei auch andere Direktionen der kantonalen Verwaltung sowie den Spitalrat miteinbeziehen. Auch die Empfehlungen der von der zuständigen Aufsichtskommission des Kantonsrates eingesetzten Subkommission, die bis Ende Januar 2021 vorliegen sollen, werden in die Gesamtbeurteilung einfliessen.

Bereits umgesetzt hat die Gesundheitsdirektion die Empfehlung, wonach Eigentümergespräche quartalsweise durchgeführt werden sollen. In einem weiteren Schritt wird bei der anstehenden Neubesetzung der vakanten Positionen im Spitalrat das Gesamtanforderungsprofil des Spitalrats nachgeführt. Dabei werden die entsprechenden Empfehlungen des Gutachtens berücksichtigt. Auch im Rahmen der laufenden Überarbeitung der Eigentümerstrategie, die im ersten Quartal 2021 dem Regierungsrat unterbreitet werden soll, wird geprüft, ob und wie die entsprechenden Empfehlungen des Gutachtens – beispielsweise hinsichtlich stärkerer Fokussierung auf die zentralen Erwartungen der Kantons sowie der Festlegung von Vorgaben zur Organisationsstruktur, Unternehmenskultur und Compliance – aufgenommen werden können. Andere Empfehlungen setzen die Anpassung des USZ-Gesetzes voraus. Dies gilt beispielsweise für die ausdrückliche Verankerung des Weisungs- und Kontrollrechts des Spitaldirektors gegenüber den Klinik- und Institutsleitungen, für die Pflicht zur Offenlegung von Interessenbindungen oder für die Anpassung des Lohnsystems für das ärztliche Kader. Bei der Umsetzung der Massnahmen wird stets darauf zu achten sein, dass der operative Betrieb des USZ, der auch bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie hervorragend funktioniert, nicht beeinträchtigt wird.

Noch vor Vorliegen des Gutachtens hat das USZ eigene Verbesserungsmassnahmen in die Wege geleitet und zum Teil bereits umgesetzt. Beispielsweise wurde eine externe Plattform für anonyme Meldung von mutmasslichem Fehlverhalten eingerichtet, ein Konzept zur Verbesserung des Risikomanagements und der Compliance verabschiedet und die Stelle des Corporate Compliance Officer neu bei der Spitaldirektion angesiedelt. Das USZ plant zudem, Verhaltensleitlinien für zahlreiche Themenbereiche zu erarbeiten, beispielsweise im Umgang mit Interessenkonflikten. Diese Massnahmen zielen in die gleiche Richtung wie die Empfehlungen des Gutachtens von Res Publica Consulting. Die Gesundheitsdirektion ist überzeugt, dass sich mit den bereits umgesetzten und den noch zu prüfenden Massnahmen und Empfehlungen wesentliche Verbesserungen erreichen lassen, die es dem USZ erlauben, sich im Hinblick auf künftige Herausforderungen gut aufzustellen. Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli: «Es ist uns wichtig, dass das USZ zur Ruhe kommt und sich voll der optimalen Versorgung aller Patientinnen und Patienten widmen kann.»

Gesundheitsdirektorin

+41 43 259 52 50

Freitag, 20. November 2020, von 13.00 bis 14.00 Uhr.

stv. Generalsekretär und Leiter Rechtsabteilung,  Gesundheitsdirektion

+41 43 259 52 50

Freitag, 20. November 2020, von 13.00 bis 14.00 Uhr.


title_de: Kantonspolizei bildet Einsatzstab «Wien»

content_de:
Medienmitteilung
            03.11.2020

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagmorgen einen Einsatzstab «Wien» gebildet. Dieser prüft unter anderem, ob Bezüge der Taten von Wien zum Kanton Zürich bestehen. Die Gruppe aus Spezialisten der Kantonspolizei verfolgt das Geschehen kontinuierlich und steht in engem Austausch mit verschiedenen Partnern, auch in Bern und Wien.

Um Anschlagspläne aus dem dschihadistischen Umfeld wie auch von Rückkehrenden aus Krisengebieten frühzeitig aufzudecken und zu vereiteln, hat die Kantonspolizei bereits 2015 eine Sonderkommission «Master» gebildet. Alle erhältlichen Informationen aus den Bereichen Gefahrenabwehr und Ermittlung werden in diesem unter anderem aus verschiedenen Organisationseinheiten von Kantonspolizei Zürich, Stadtpolizei Zürich, Stadtpolizei Winterthur und Bundespolizei bestehenden Gefäss zusammengeführt. Bei Bedarf werden geeignete Massnahmen im präventiven und repressiven Bereich getroffen.

Stadt und Kanton Zürich schenken dem Schutz und der Sicherheit von religiösen Einrichtungen hohe Beachtung. Kanton und Stadt unterstützen die jüdischen Organisationen mit Beiträgen an ihre Sicherheitskosten (vgl. Medienmitteilung vom 19. Juni 2020). Nach den Anschlägen von Wien haben Stadtpolizei Zürich, Stadtpolizei Winterthur und Kantonspolizei Zürich in enger Zusammenarbeit die bestehenden Schutzmassnahmen überprüft und verstärkt.

Sicherheitsdirektor

+41 43 259 21 08

Dienstag, 3. November 2020, 17.15 bis 17.45 Uhr


title_de: Kantonsstrasse bei Stadel wird instandgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            26.11.2020

Der 3,2 km lange Abschnitt auf der Umfahrungsstrasse und der Kiesstrasse auf dem Gemeindegebiet von Neerach und Stadel muss instandgesetzt werden. Der Regierungsrat hat dazu eine Ausgabe von 5,26 Millionen Franken bewilligt.

Diese Kantonsstrasse weist im Abschnitt zwischen dem Chernensee (Neerach) und der Einmündung der Querstrasse (Stadel) Spurrinnen, Risse und Verformungen auf. Damit die noch intakten Belagsschichten erhalten bleiben und die Verkehrssicherheit auch in Zukunft gewährleistet ist, werden die beschädigten Beläge komplett ersetzt und die Entwässerungsleitungen sowie die Schächte und Randabschlüsse erneuert. Zwischen dem Chernensee und der Gemeindegrenze wird die bestehende Amphibienschutzanlage erneuert und erweitert. So werden zusätzliche Amphibientunnels gebaut und permanente Leiteinrichtungen realisiert. Zudem gibt es bei der Kreuzung Kiesstrasse/Grundstrasse eine neue Verkehrsmessstelle.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich von April bis Oktober 2021. Während der Bauzeit wird der Verkehr mit Lichtsignalanlagen durch die jeweiligen Baubereiche geführt.

Projektleiter Tiefbauamt

+41 43 257 91 03

Donnerstag, 26. November 2020, von 13 bis 15 Uhr.


title_de: Klimadialog findet digital statt

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2020

Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Regierungsrat Martin Neukom sowie Jörg Kündig, Präsident des Verbands Zürcher Gemeindepräsidien, haben die Vertreterinnen und Vertreter der Zürcher Gemeinden auf den 4. Dezember zum Klimadialog eingeladen. Weil aktuell keine physische Durchführung möglich ist, findet der Anlass digital statt. Die Anmeldefrist läuft bis am 30. November.

Der Klimawandel ist die Herausforderung unserer Zeit. Gefordert sind alle: Bund und Kantone, welche Gesetze anpassen und Massnahmen umsetzen müssen. Zentral sind aber auch die Gemeinden. Viele Klimaschutzmassnahmen wurzeln im Konkreten, im Lokalen. Vor diesem Hintergrund – und getreu dem Motto «global denken, lokal handeln» – entstand die Idee des Zürcher Klimadialogs. In seinem Rahmen sollen Kantons- und Gemeindevertreterinnen und –vertreter gemeinsam Handlungsmöglichkeiten für die Gemeinden erarbeiten können.

Zum Klimadialog laden Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Regierungsrat Martin Neukom sowie der Präsident des Verbands Zürcher Gemeindepräsidien, Jörg Kündig, ein. Weil der Anlass in physischer Form aktuell nicht durchgeführt werden kann, der Kampf gegen den Klimawandel aber keinen Aufschub erträgt, findet der Klimadialog digital statt. Ein «richtiger» Dialog mit Austausch- und Vernetzungsmöglichkeit findet zu einem späteren Zeitpunkt statt.

Der Klimadialog digital 2020 umfasst drei Teile. Teil eins und drei bestehen aus Inputreferaten und zwei Diskussionsrunden, an denen neben den Einladenden auch der renommierte Klimaforscher und ETH-Professor Reto Knutti teilnimmt. Im zweiten Teil werden elf Online-Workshops zu konkreten Fragestellungen angeboten – die Themen reichen vom Umgang mit dem kommunalen Gasnetz über die Förderung von E-Mobilität bis zur Frage, mit welche Mitteln sich Städte oder Gemeinden «kühlen» lassen.

  Gemeindevertreterinnen und –vertreter können sich noch bis am 30. November unter zh.ch/klimadialog für den Klimadialog digital 2020 anmelden.

Medienschaffende, welche die Diskussionsrunden und/oder die Inputreferate mitverfolgen möchten, können sich unter medien@ji.zh.ch anmelden und erhalten dann die Zugangslinks zugeschickt.

Gemeinsame Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern und der Baudirektion.

Projektleiter Klimadialog

+41 43 259 46 38

Freitag, 20. November 2020, von 10 bis 12 Uhr.


title_de: Konsequenter Vollzug im Kanton: Bereits knapp 9000 Schutzkonzepte überprüft

content_de:
Medienmitteilung
            11.11.2020

Der Kanton Zürich setzt auf einen konsequenten und transparenten Vollzug der zum Schutz der Bevölkerung getroffenen Pandemie-Massnahmen: Allein in den letzten sieben Tagen haben die mit dem Vollzug beauftragten Stellen im Kanton über 1800 Schutzkonzepte von Betrieben, Geschäften, Anlagen und Veranstaltungen überprüft. Insgesamt sind es damit bereits knapp 9000 Schutzkonzepte, die im Kanton kontrolliert wurden.

Die zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Schweiz erlassenen Massnahmen können nur Wirkung entfalten, wenn sie auch vollzogen werden. Der Kanton Zürich setzt dies seit Beginn konsequent und transparent um. Die Zahlen dazu werden wöchentlich auf der Webseite des Kantons veröffentlicht.

«Der konsequente Vollzug ist zum Schutz der Bevölkerung zentral und hat sich bewährt», hält Regierungsrat Mario Fehr fest: «Es geht dabei nicht ums Büssen, sondern darum, dass die Massnahmen verstanden und dann auch befolgt werden.» Rückmeldungen seitens der Polizei zeigen, dass Personen, die auf die Maskentragpflicht hingewiesen werden, in überwiegender Zahl mit Verständnis reagieren.

Seit dem Ende der ausserordentlichen Lage (per 19. Juni 2020) haben die mit dem Vollzug beauftragten Stellen im Kanton Zürich bis heute bereits 8889 Schutzkonzepte von Betrieben, Geschäften, Anlagen und Veranstaltungen überprüft; dabei kam es zu insgesamt 2589 Bemängelungen (Abstand, Maskentragpflicht, Kontaktdaten, Beschränkung Personenzahl). Allein in der letzten Woche wurden 1836 Schutzkonzepte kontrolliert (504 Bemängelungen).

Zur Einhaltung der Quarantäne wurden im Kanton Zürich in der letzten Woche 98 Kontrollen durchgeführt; seit Anfang August waren es insgesamt 2554.

Seit Messbeginn (4. August 2020) sind am Flughafen Zürich Kontaktdaten von insgesamt 106'509 Flugreisenden aus Corona-Risikogebieten erfasst worden, davon 23’192 für den Kanton Zürich. In der letzten Woche waren es noch 355 (30 für den Kanton Zürich).


lead_de: Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde des Steuerpflichtigen gut und stellt fest, dass die Neubewertung der streitbetroffenen Liegenschaft zu einer nicht hinzunehmenden Ungleichbehandlung des Steuerpflichtigen führen würde. Abgesehen von den in der Weisung über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuer-periode 2009 (Weisung 2009 ) festgehaltenen ausserordentlichen Neubewertungsgründen ist es dem kantonalen Steueramt aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes verwehrt, den Vermögenssteuerwert einer Liegenschaft einzelfallartig zu erhöhen.

content_de:
Medienmitteilung
            30.11.2020

Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde des Steuerpflichtigen gut und stellt fest, dass die Neubewertung der streitbetroffenen Liegenschaft zu einer nicht hinzunehmenden Ungleichbehandlung des Steuerpflichtigen führen würde. Abgesehen von den in der Weisung über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009 (Weisung 2009 ) festgehaltenen ausserordentlichen Neubewertungsgründen ist es dem kantonalen Steueramt aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes verwehrt, den Vermögenssteuerwert einer Liegenschaft einzelfallartig zu erhöhen.

Die Liegenschaft des beschwerdeführenden Steuerpflichtigen wurde gestützt auf die Weisung 2009 (Weisung des Regierungsrates an die Steuerbehörden über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009 vom 12. August 2009 [ZStB Nr. 21.1]) für die Steuerperiode 2009 neu bewertet. Für die Steuerperiode 2016 erhöhte das kantonale Steueramt den Vermögenssteuerwert auf über das Doppelte, obwohl kein ausserordentlicher Neubewertungsgrund vorlag. Im Einspracheverfahren hielt das kantonale Steueramt an der Erhöhung des Vermögenssteuerwerts fest. Das daraufhin angerufene Steuerrekursgericht ordnete ein Verkehrswertgutachten über die streitbetroffene Liegenschaft an. Es hiess den Rekurs des Steuerpflichtigen teilweise gut und reduzierte den Vermögenssteuerwert auf 90 % des mittels Gutachten ermittelten Verkehrswerts. Vor Verwaltungsgericht rügte der Steuerpflichtige, dass die durch das kantonale Steueramt vorgenommene Neubewertung für die Steuerperiode 2016 gegen die Weisung 2009 verstosse, da kein ausserordentlicher Neubewertungsgrund vorliege. Zudem verstosse die Neubewertung durch das kantonale Steueramt sowie das Steuerrekursgericht gegen das Rechtsgleichheitsgebot.

Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde des Steuerpflichtigen gut und stellt fest, dass die Erhöhung des Vermögenssteuerwerts der Liegenschaft zu einer Ungleichbehandlung des Steuerpflichtigen im Vergleich zu den restlichen Grundeigentümern im Kanton Zürich führen würde.

Abgesehen von den in der Weisung 2009 vorgesehenen ausserordentlichen Neubewertungsgründen ist es dem kantonalen Steueramt aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes verwehrt, den  Vermögenssteuerwert einer Liegenschaft einzelfallartig zu erhöhen.

Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Bundesgericht erhoben werden.

Das Urteil ist in der Entscheiddatenbank des  Verwaltungsgerichts unter der Verfahrensnummer SB.2020.00088 zu finden.


title_de: Neue Testzentren und Ausbau Contact Tracing

content_de:
Medienmitteilung
            05.11.2020

Zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie baut der Regierungsrat das Contact Tracing weiter aus und nimmt zusätzliche Testzentren in Zürich und Dübendorf in Betrieb.

Im Oktober liessen sich bis zu 32'000 pro Woche Personen testen. Die Tests werden bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, in Apotheken und den Teststrassen der Spitäler durchgeführt. Um der stark steigenden Nachfrage gerecht zu werden, hat die Gesundheitsdirektion den Auftrag gegeben, neue Testzentren zu bauen. Der Regierungsrat hat dafür weitere Mittel von 7,2 Millionen Franken bewilligt.

In Dübendorf wird bereits am 6. November (Nachmittag) ein Drive-in-Testzentrum eröffnet, das von der Universitätsklinik Balgrist betrieben ist. In der Stadt Zürich wird auf dem Kasernenareal ein Testzentrum durch das Stadtspital Waid und Triemli errichtet und betrieben. Ab dem 9. November 2020 können sich Zürcherinnen und Zürcher dort testen lassen. Der Aufbau eines Testzentrums in Winterthur ist in Abklärung mit dem Kantonsspital Winterthur.

Die Testkapazitäten sind nicht nur durch die bestehende Infrastruktur, sondern auch durch die für die Analysen der Tests zuständigen Labors und notwendigen Materialen beschränkt. In den neuen Testzentren werden deshalb Antigen-Schnelltests eingesetzt. Im Kanton werden pro Woche voraussichtlich rund 50’000 Antigen-Schnelltests zur Verfügung stehen.

An den Teststrassen sind sie seit Montag im Einsatz. Die Gesundheitsdirektion sorgt für eine faire Verteilung unter den verschiedenen Leistungserbringern und legt entsprechende Kontingente fest. Wenn möglich sollen weiterhin die PCR-Tests verwendet werden, weil diese eine höhere Sensitivität aufweisen. Bei Engpässen, wie dies aktuell der Fall ist, sollen ergänzend Antigen-Schnelltests entsprechend den Testkriterien des Bundesamts für Gesundheit eingesetzt werden.

Damit das Contact Tracing die hohen Fallzahlen weiterhin bewältigen und Ansteckungsketten unterbrechen kann, baut die Gesundheitsdirektion dieses aus. Durch die Kapazitätserweiterung werden allen Indexfällen die Informationen umgehend per SMS und/oder E-Mail zugestellt und bis zu 1000 neue Fälle pro Tag telefonisch kontaktiert.

Gemäss dem bewährten Zweisäulensystem werden die Arbeitsplätze an beiden Standorten erweitert. Am Flughafen wird das Contact Tracing durch Mitarbeitende der Flughafenpolizei-Kontrollabteilung durchgeführt, in Pfäffikon sind Mitarbeitende des Auftragnehmers JDMT Medical Services AG im Einsatz. Bis anfangs Dezember wird auf 175 Tracer pro Schicht aufgestockt. Sie arbeiten in zwei Schichten an sieben Tagen von 06.30 bis 21.30 Uhr, in Pfäffikon sogar bis 23.00 Uhr. Der Pool an geschultem Personal beträgt aktuell 700 Personen und wird laufend ausgebaut. Für den weiteren Ausbau des Contact Tracings hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 3,25 Millionen Franken bewilligt.

Vorsteherin der Gesundheitsdirektion

+41 43 259 52 29

Donnerstag, 5. November 2020, von 12 bis 13 Uhr


title_de: Neuer Direktor des Departements Kulturanalysen und Vermittlung der ZHdK

content_de:
Medienmitteilung
            12.11.2020

Der Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule hat Andreas Vogel zum neuen Direktor des Departements Kulturanalysen und Vermittlung der Zürcher Hochschule der Künste ernannt. Er wird sein Amt spätestens am 1. April antreten.

Mit Andreas Vogel gewinnt die Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) eine Persönlichkeit mit grosser Führungserfahrung und breitem Leistungsausweis. Der neue Direktor des Departements Kulturanalysen und Vermittlung wird sein Amt spätestens am 1. April 2021 antreten. Er folgt auf Christoph Weckerle, der innerhalb der ZHdK ans Zurich Centre for Creative Economies (ZCCE) wechselt.

Andreas Vogel ist seit 2015 Fachbereichsleiter Gestaltung und Kunst an der Hochschule der Künste Bern. Davor war er geschäftsführender Rektor der F + F Schule für Kunst und Mediendesign Zürich (heute: F + F Schule für Kunst und Design Zürich). Andreas Vogel war von 2006 bis 2014 Mitglied der Kunstkommission der Stadt Zürich und von 2013 bis 2018 Jurymitglied der Guggenheimstiftung. Seit 2016 gehört er dem Stiftungsrat der Berner Designstiftung an.

Mit rund 2100 Bachelor- und Masterstudierenden zählt die Zürcher Hochschule der Künste zu den grossen Kunsthochschulen Europas. Das Studien- und Forschungsprogramm umfasst die Bereiche Design, Film, Fine Arts, Musik, Tanz, Theater, Transdisziplinarität und Vermittlung der Künste und des Designs.

Rektor Zürcher Hochschule der Künste

+41 43 446 20 04

Donnerstag, 12. November 2020, von 11 bis 12 Uhr


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Neuer Kantonsrat im Wahlkreis IV (Stadt Zürich 6+10)

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2020

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 17. November 2020 Christoph Marty, eidg. dipl. Baumeister, Bauunternehmer, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Der 50-jährige Christoph Marty tritt die Nachfolge des zurücktretenden Benedikt Hoffmann, Zürich, an. Er war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der Schweizerischen Volkspartei (SVP) des Wahlkreises IV (Stadt Zürich 6+10).


title_de: Neuer Rektor für die Kantonsschule Hohe Promenade Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2020

Der Regierungsrat hat Martin Schaub zum Rektor der Kantonsschule Hohe Promenade Zürich gewählt. Der bisherige Prorektor der Kantonsschule Wettingen tritt sein Amt auf Beginn des Schuljahres 2021/2022 an.

Nach einer kaufmännischen Lehre mit Berufsmaturität und einem Musikstudium am Konservatorium Zürich erlangte Martin Schaub 1996 die Eidgenössische Matura Typus B. Anschliessend studierte er Allgemeine Geschichte, Französische Literaturwissenschaft sowie Französische Sprachwissenschaft an den Universitäten Zürich und Neuchâtel. 2018 promovierte er an der Universität Basel in Geschichtsdidaktik.

Martin Schaub unterrichtete seit 2001 an verschiedenen Zürcher Kantonsschulen. Zudem war er Lehrbeauftragter Kompetenzaufbau Französisch an der Pädagogischen Hochschule Zürich. Nach mehrjähriger Tätigkeit an der Volkshochschule des Kantons Zürich sowie an der Pädagogischen Hochschule FHNW in Basel übernahm er 2016 das Prorektorat an der Kantonsschule Wettingen.

Martin Schaub folgt auf Dr. Konrad Zollinger, der Ende des Frühlingssemesters 2021 von seinem Amt als Rektor zurücktritt.

Amtschef Mittelschul- und Berufsbildungsamt

+41 43 259 78 50

Donnerstag, 19. November 2020, von 9.30 Uhr bis 10.30 Uhr.


title_de: Neues Bildungsangebot an der Kantonsschule Uster

content_de:
Medienmitteilung
            03.11.2020

Die Kantonsschule Uster erhält einen zweisprachigen Maturitätsgang Deutsch/Englisch sowie fünf neue Ergänzungsfächer. Das Wachstum der Schule erfordert ein entsprechendes Bildungsangebot.

Der Immersionsunterricht im Profil «Wirtschaft und Recht» startet im Frühjahrssemester 2021. Vorgesehen ist, pro Jahrgang eine Klasse des Kurzgymnasiums immersiv zu unterrichten. Lektionen in Fächern wie «Wirtschaft und Recht», «Geschichte» und «Biologie» finden auf Englisch statt. Der Bildungsrat hat den Antrag der Schule bewilligt. Diese kommt damit dem steigenden Bedürfnis nach einer zweisprachigen Maturität nach.

Für das kommende Schuljahr 2021/2022 bewilligte der Bildungsrat zudem fünf neue Lehrpläne für die Ergänzungsfächer «Bildnerisches Gestalten», «Musik», «Geschichte», «Wirtschaft und Recht» und «Pädagogik/Psychologie». Alle Ergänzungsfächer werden mit drei Jahreslektionen im Maturjahr angeboten. Damit passt die Kantonsschule Uster ihr Angebot vergleichbaren Zürcher Gymnasien an.

Chef Mittelschul- und Berufsbildungsamt

+41 43 259 78 50

Dienstag, 3. November 2020, von 11.30 bis 12 Uhr:


title_de: ÖKOPROFIT: Auszeichnung für ressourcenschonende Betriebe

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2020

Das internationale Zusammenarbeitsmodell für Unternehmen und Behörden ÖKOPROFIT zielt darauf ab, den Ressourcenverbrauch in Betrieben zu drosseln, damit Kosten zu sparen und die Umweltbelastung zu senken. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat zwischen April 2019 und Oktober 2020 gemeinsam mit sechs Betrieben ein Pilotprojekt durchgeführt. Baudirektor Martin Neukom hat die entsprechenden Zertifikate unterschrieben.

In diesem Jahr erhalten folgende Betriebe ein ÖKOPROFIT-Zertifikat: Meier Oberflächen AG in Rafz ZH, SIGA Manufacturing AG in Ruswil LU, Swiss Premium AG in Dietikon ZH, Adro AG in Andelfingen ZH, eloxalwerk züri-oberland ag in Wetzikon ZH und Lässer Teppich- und Polsterreinigung AG in Dübendorf ZH.

Das Zertifikat berechtigt die Unternehmen, das Logo mit Angabe des Programmjahrs in ihren Werbemitteln zu verwenden. Das AWEL führt das Basisprogramm seit Oktober 2020 mit weiteren Betrieben fort. Ab 2022 soll ein erstes Klubprogramm vom Stapel gehen. Langfristig soll eine unabhängige Trägerschaft für den Fortbestand von ÖKOPROFIT in der ganzen Schweiz sorgen.

Das Kooperationsmodell ÖKOPROFIT wurde im österreichischen Graz anfangs der 1990er Jahre entwickelt. Seit seiner Einführung haben sich Tausende von EU-Unternehmen in regionalen und lokalen Netzwerken zusammengeschlossen – vor allem in Österreich und Deutschland. Sie sparen erhebliche Mengen an Wasser, Rohstoffen, Energie, CO2 und nicht zuletzt Geld – Jahr für Jahr.

ÖKOPROFIT besteht aus einem Basisprogramm für Einsteiger und einem sich jährlich wiederholenden Klubprogramm für Fortgeschrittene. In beiden Programmen tauschen sich die Umweltteams der Unternehmen in moderierten Workshops zu ressourcenrelevanten Fachthemen und betriebsspezifischen Fragestellungen aus. Hinzu kommt eine enge Begleitung durch speziell geschulte Beratungspersonen. Die Betriebe werden so dazu angeleitet, aus eigener Initiative einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess zu erarbeiten und das Erreichte zu bewahren.

Wer am Ende des Programmjahres mindestens zwei ökologisch und finanziell erfolgreiche Massnahmen umsetzt, wird mit dem ÖKOPROFIT-Zertifikat ausgezeichnet. Weitere Auszeichnungskriterien sind das Führen eines minimalen Umweltmanagementsystems und ein gut instruiertes Umweltteam. Die Beurteilung erfolgt durch eine interdisziplinär zusammengesetzte Audit-Kommission aus Wirtschaft und Verwaltung. Beide Programme sind freiwillig und können jederzeit wieder verlassen oder ausgesetzt werden.

Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten.

Projektleiterin, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, Baudirektion

+41 43 259 39 66

Montag, 9. November 2020, von 14 bis 17 Uhr


title_de: Prämienverbilligungen 2021: Regierungsrat legt Beitrag des Kantons Zürich fest

content_de:
Medienmitteilung
            12.11.2020

Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag für die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) festgelegt. Insgesamt stehen im Jahr 2021 im Kanton Zürich für die Prämienverbilligung 979,3 Millionen Franken zur Verfügung, zusammengesetzt aus dem Kantonsbeitrag von 469,2 Millionen Franken und aus dem Bundesbeitrag von 510,1 Millionen Franken.

Die IPV wird im Jahr 2021 zum ersten Mal nach dem neuen Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG) ausgerichtet (vgl. Medienmitteilung 5. März 2020). Das sogenannte Eigenanteilsmodell löst das Stufenmodell ab. Neu müssen die IPV-Berechtigten einen Grundbetrag – in der Regel 40 Prozent der Prämie – selbst bezahlen. Zusätzlich zu diesem Grundbetrag haben die Versicherten einen Eigenanteil zu finanzieren, der von ihrem massgebenden Einkommen abhängt. Der Eigenanteil beträgt 14,6 Prozent des massgebenden Einkommens für Verheiratete und registrierte Partnerinnen und Partner und 11,7 Prozent für die übrigen Personen. Die restlichen Prämienkosten übernimmt der Kanton.

Der Regierungsrat hat nun die definitive Kantonsbeitragsquote 2021 auf 92 Prozent des Bundesbeitrags (510,1 Millionen Franken) festgelegt. Die Quote ist gleich hoch wie im laufenden Jahr und entspricht dem früher bestimmten provisorischen Wert. Der Kantonsbeitrag 2021 beläuft sich somit auf 469,2 Millionen Franken. Insgesamt stehen 2021 im Kanton Zürich für die Prämienverbilligung also 979,3 Millionen Franken zur Verfügung. Davon werden 519,4 Millionen Franken für die individuelle Prämienverbilligung verwendet, 390,9 Millionen Franken für die Übernahme der Prämien von Personen, die Ergänzungsleistungen oder Sozialhilfe beziehen, 58,1 Millionen Franken für Verlustscheinabgeltungen der Krankenversicherer sowie 10,9 Millionen Franken für den Vollzugsaufwand der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich. Die Einkommensobergrenzen beziehungsweise die massgebende Prämie zur Unterstützung von Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung wurden bereits im Frühling bestimmt (RRB 176/2020). Die Obergrenze liegt bei Familien mit jungen Erwachsenen in Ausbildung bei einem massgebenden Einkommen von 89’300 Franken und bei Familien ausschliesslich mit minderjährigen Kindern bei 67'000 Franken. Die massgebende Prämie beim Mindestanspruch für Kinder liegt bei 84 Prozent der regionalen Durchschnittsprämie, da diese gemäss Gesetz auf eine Prämie eines günstigen Versicherers bei einer günstigen Versicherung Bezug nimmt.

Der Regierungsrat hat die Vermögensgrenze, bis zu welcher ein Anspruch auf IPV besteht, bei 300'000 Franken für Verheiratete und Alleinerziehende und bei 150'000 Franken bei Alleinstehenden festgelegt. Damit übernimmt er die bisherigen Grenzen. Das neue Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz sah zunächst keine Vermögensobergrenzen mehr vor. Berechnungen der Gesundheitsdirektion aufgrund realer Steuerdaten haben dann gezeigt, dass Personen mit tiefem Einkommen eine IPV bekommen würden, auch wenn sie ein hohes Vermögen hätten. Das hätte den Zielen der IPV-Reform widersprochen. Auf Antrag des Regierungsrates hat der Kantonsrat deshalb am 2. November 2020 eine Gesetzesänderung beschlossen.

Leiter Abteilung Finanzen & Dienstleistungen

+41 43 259 52 50

Donnerstag, 12. November 2020, 13 bis 14 Uhr


lead_de: Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde gut und stellt fest, dass die umstrittene Kontrolle der Polizei rechtswidrig war.

title_de: Rechtswidrige Kontrolle einer dunkelhäutigen Person durch die Polizei

content_de:
Medienmitteilung
            04.11.2020

Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde gut und stellt fest, dass die umstrittene Kontrolle einer dunkelhäutigen Person durch die Polizei rechtswidrig war. Es erklärt, dass Kontrollen von Personen, die sich durch äusserlich erkennbare Merkmale (Hautfarbe, Physiognomie etc.) unterscheiden, rechtlich zulässig sind, sofern die Polizeiangehörigen die Identität der zu kontrollierenden Personen gestützt auf einen plausiblen (durch objektive Dritte nachvollziehbaren vernünftigen) Anfangsverdacht für eine Rechtswidrigkeit überprüfen. Die Anknüpfung einer Kontrolle an ein verpöntes Merkmal (Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, religiöse Überzeugung etc.) ist daher nicht absolut ausgeschlossen; sie muss jedoch durch eine qualifizierte Rechtfertigung umgestossen werden.

Der dunkelhäutige Beschwerdeführer wurde im Februar 2015 im Hauptbahnhof Zürich einer polizeilichen Kontrolle unterzogen. Er weigerte sich, seine Identität bekanntzugeben, weshalb er rechtskräftig mit einer Busse bestraft wurde. Der Beschwerdeführer verlangte in der Folge beim Stadtrat von Zürich die Feststellung, dass die Kontrolle rechtswidrig gewesen sei. Der Stadtrat von Zürich wies das Begehren ab. Das Statthalteramt wies den dagegen erhobenen Rekurs ab. Das Verwaltungsgericht heisst die dagegen gerichtete Beschwerde gut.

Polizeiorgane müssen zur Vornahme von Identitätskontrollen über eine spezielle gesetzliche Grundlage verfügen. Die anzuwendenden Rechtssätze können aufgrund der vielfältigen Sachverhalte in der Polizeiarbeit nicht absolut formuliert werden; allgemeine oder mehr oder minder vage Begriffe müssen genügen. Polizeikontrollen dürfen dennoch nicht anlassfrei erfolgen; es müssen spezifische Umstände vorliegen, die ein entsprechendes Handeln gebieten. § 21 des kantonalen Polizeigesetzes vom 23. April 2007 nimmt dies auf, indem die Polizei, wenn es zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig ist, eine Person anhalten, ihre Identität feststellen und unter anderem abklären darf, ob nach ihr gefahndet wird. Die angehaltene Person ist verpflichtet, Angaben zu ihrer Person zu machen, mitgeführte Ausweis- und Bewilligungspapiere vorzuzeigen und zu diesem Zweck Behältnisse und Fahrzeuge zu öffnen.

Diskriminierend und daher unzulässig wäre dagegen eine Polizeikontrolle, wenn eine Person ohne konkretes Verdachtsmoment einzig aufgrund von physiognomischen Merkmalen, ethnischer Herkunft, kulturellen Merkmalen und/oder religiöser Zugehörigkeit kontrolliert würde.

Ausschlaggebend für die Kontrolle des Beschwerdeführers war, dass er gegenüber der die Personenströme im Hauptbahnhof kontrollierenden Polizeipatrouille den Blick abgewendet haben soll. Auch unter Berücksichtigung dessen, dass der Hauptbahnhof als Ort gilt, wo vermehrt mit Delinquenz zu rechnen ist, genügt das blosse Abwenden des Blicks – ungeachtet der Hautfarbe des Beschwerdeführers – nicht, um eine Identitätskontrolle auszulösen. Dies umso weniger, als sich nicht (mehr) mit Sicherheit erstellen liess, ob und wie das Abwenden des Blicks des Beschwerdeführers die Kontrolle tatsächlich auslöste. Somit erweist sich die Personenkontrolle als rechtswidrig, weil kein rechtsgenügender Anlass für ihre Vornahme bestand. Da die Beschwerde, mit der die Feststellung der Rechtswidrigkeit beantragt worden war, bereits aus diesem Grund vollumfänglich gutzuheissen war, brauchte nicht mehr geprüft zu werden, ob eine Diskriminierung aufgrund der Hautfarbe vorliegt.

Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Bundesgericht erhoben werden.

Das Urteil ist in der Entscheiddatenbank des Verwaltungsgerichts unter der Verfahrensnummer VB.2020.00014 zu finden.


title_de: Richterswil: Kanton Zürich tritt das Hornareal an die Gemeinde ab

content_de:
Medienmitteilung
            12.11.2020

Der Kanton Zürich hat das 1976 erworbene Fabrikgelände am Horn in Richterswil unentgeltlich an die Standortgemeinde abgetreten. Damit geht die beliebte Erholungsanlage samt der kantonal geschützten Jugendherberge an die Gemeinde Richterswil über.

Die öffentlichen Anlagen auf dem Hornareal stellen eine bedeutende Erholungs- und Freizeitanlage für die Richterswiler Bevölkerung dar. Sie werden denn auch seit Jahrzehnten durch die Gemeinde betrieben. Aufgrund der denkmalpflegerischen Schutzinteressen an den ehemaligen Fabrikbauten hielt der Kanton Zürich bisher das gesamte Areal in seinem Eigentum. Im Juli 2020 hat die kantonale Denkmalpflege die Gebäude der Jugendherberge und ihre unmittelbare Umgebung unter Schutz gestellt. Damit sind die kantonalen Interessen auch in Zukunft gewahrt. Dies ebnete den Weg für die unentgeltliche Abtretung des Areals an die Gemeinde Richterswil. Im Gegenzug wird die Gemeinde künftig die Instandhaltungsmassnahmen der Bauten und Anlagen auf dem Areal übernehmen.

stv. Leiter Kommunikation Baudirektion

+41 43 259 39 11

Donnerstag, 12. November 2020, von 13.30 bis 14.30 Uhr.

Gemeindepräsident

+41 79 388 90 15

Donnerstag, 12. November 2020, von 13.30 bis 14.30 Uhr.


title_de: Schafe in Niederweningen gerissen

content_de:
Medienmitteilung
            18.11.2020

Heute Morgen hat ein Schafhalter in Niederwenigen fünf gerissene Tiere auf der Weide vorgefunden. Die Bissspuren lassen keinen eindeutigen Schluss zu, ob sie von einem wildernden Hund oder einem Wolf stammen. Fachleute der Kantonspolizei, des Forensischen Instituts Zürich sowie der kantonalen Fischerei- und Jagdverwaltung haben vor Ort die Spuren gesichert und DNA-Proben entnommen. Mit ersten Resultaten ist in etwa einem Monat zu rechnen.

Die Fischerei- und Jagdverwaltung wird noch heute die Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter im Kanton via SMS-Informationsdienst Wolf auf die mögliche Gefahr für ihre Tiere hinweisen.

Für die Bevölkerung, grosse Nutztiere und Haustiere geht vom Wolf keine Gefahr aus. Der Wolf ist ein scheues Tier, das dem Menschen ausweicht. Bei Begegnung mit einem Wolf sollte man aber unbedingt Abstand wahren und sich zurückziehen. Hunde sollten an die Leine genommen, Beobachtungen der Fischerei- und Jagdverwaltung gemeldet werden (Telefon 043 257 97 57).

Mediensprecher, Medienstelle der Baudirektion

+41 43 259 39 00

Mittwoch, 18. November 2020


title_de: Schutz von Kindern und Erwachsenen vereinfachen

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2020

Das Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz für den Kanton Zürich hat sich seit seiner Inkraftsetzung im Jahr 2013 im Grundsatz bewährt. Eine Überprüfung hat aber auch Schwachstellen aufgedeckt. Die zuständige Direktion der Justiz und des Innern schlägt entsprechende Verbesserungen vor. Im Vordergrund steht das Ziel, dass die Verfahren schneller und einfacher werden.

Dieses Video kommt von YouTube
                    Mit dem Abspielen kann YouTube Ihr Surf-Verhalten mitverfolgen.

Am 1. Januar 2013 hat das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht das bisherige Vormundschaftsrecht abgelöst und im Kanton Zürich ist das Einführungsgesetz dazu in Kraft getreten (EG KESR). Seither sind 13 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) dafür verantwortlich, dass die Würde und das Selbstbestimmungsrecht schutzbedürftiger Menschen gewahrt wird. Die KESB erarbeiten – wenn immer möglich – zusammen mit den Betroffenen tragfähige Lösungen. In strittigen Fragen entscheiden die KEBS als gerichtsähnliche Behörden und ordnen Massnahmen an.

Im Kanton Zürich ist die Direktion der Justiz und des Innern für die Aufsicht über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden zuständig. Direktionsvorsteherin Jacqueline Fehr erteilte 2018 den Auftrag, das EG KESR fünf Jahre nach dessen Einführung einer Überprüfung zu unterziehen. Dabei sollte untersucht werden, ob die Strukturen und Abläufe wirksam, effizient und akzeptiert sind. Gleichzeitig sollte die Überprüfung allfällige Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen.

Hauptthemen der Überprüfung waren die Organisationsregelung, das Verfahrensrecht, die Beistandschaften und die fürsorgerische Unterbringung. Dabei kamen verschiedene Methoden wie Online-Befragungen und Experteninterviews zur Anwendung.

Die Überprüfung kommt zum Schluss, dass das EG KESR im Grundsatz gut funktioniert. Eine deutliche Mehrheit der Befragten erachtet das EG KESR als eine gute und ausgereifte Grundlage für die Arbeit der KESB. Es braucht demnach keine Totalrevision des EG KESR. Die Evaluation zeigt aber auch, dass der Schutz betroffener Personen verbessert werden kann. Dies betrifft insbesondere die beiden Punkte Dauer und Komplexität der Verfahren. Die Verfahren sind zu kompliziert geregelt und dauern zu lange.

Die Direktion der Justiz und des Innern will dies einerseits mit einer Teilrevision und andererseits mit verschiedenen Massnahmen ausserhalb des Gesetzes ändern.

Die Teilrevision des EG KESR soll sich insbesondere mit der Regelung des Verfahrens befassen. Dieses soll noch stärker auf die Belange des Kindes- und Erwachsenenschutzes massgeschneidert und damit einfacher werden. Schnelle Verfahren dienen dem Rechtsfrieden: Betroffene Menschen haben einen Anspruch darauf, dass schnell klare Verhältnisse geschaffen werden. Insbesondere im Kindesschutz ist der Zeitfaktor bedeutend. Zur Straffung der Verfahren schlägt die Direktion der Justiz und des Innern ein eigenes Verfahrensrecht für den Kindes- und Erwachsenenschutz vor. Zudem soll neu das Obergericht als einzige kantonale Rechtsmittelinstanz den zweistufigen Instanzenzug ablösen. Damit hätte der Kanton Zürich ebenfalls nur noch eine Rechtsmittelinstanz im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht – wie bereits 24 andere Kantone. Das Festhalten am zweistufigen Instanzenzug mit einer Verlagerung vom Bezirksrat an das Bezirksgericht als erstinstanzliche Beschwerdeinstanz – wie in der Evaluation vorgeschlagen – wäre für die angestrebte Verfahrensbeschleunigung kein Gewinn. Daher will die Direktion der Justiz und des Innern dieser Empfehlung der Evaluation nicht folgen.

Daneben schlägt die Direktion der Justiz und des Innern vor, die Vorgaben an die Zusammensetzung des Entscheidgremiums der KESB sowie an die zugelassenen Aus- und Weiterbildungen anzupassen. Ergänzend empfiehlt sie eine Erweiterung der Einzelzuständigkeiten der Behördenmitglieder. Das heisst, dass bei mehr Geschäften die Kollegialbehörde nicht mehr geschlossen entscheiden müsste. Schliesslich will die Direktion gesetzlich vorgeben, dass die Berufsbeistandschaften für dieselben Gebiete zuständig sein sollen wie die KESB, was heute mehrheitlich nicht der Fall ist. Diese Massnahme dient dem Abbau von zahlreichen Schnittstellen und verschlankt die Strukturen. Dies ist im Interesse der Betroffenen.

Ausserhalb des EG KESR regt die Direktion der Justiz und des Innern gestützt auf die Evaluationsergebnisse weitere Verbesserungen an. So sollen die Berufsbeistandschaften die digitale Aktenführung und Aufbewahrung einführen. Zudem soll der regelmässige Austausch zu inhaltlichen Themen und zu Fragen der Zusammenarbeit weiterentwickelt werden. Auch soll die Kommunikation zur Information und Sensibilisierung der Öffentlichkeit durch die KESB gestärkt werden, beispielsweise durch die Schaffung einer Kommunikationsstelle bei der KESB-Präsidienvereinigung des Kantons Zürich. Die Umsetzung dieser Anregungen liegt vorwiegend in der Kompetenz der KESB-Trägerschaften und weiterer Stellen. Die Direktion der Justiz und des Innern bietet den entsprechenden Stellen ihre Unterstützung an.