title_de: Bassersdorf: Mann nach Angriff verletzt

content_de:
Zeugenaufruf
            16.03.2022

Bei einer Auseinandersetzung haben am Dienstagabend (15.3.2022) in Bassersdorf beim Bahnhof drei Unbekannte einen Mann Verletzungen zugefügt.

Um 19.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass beim Bahnhof eine verletzte Person liegen würde. Gemäss den ersten Abklärungen durch die ausgerückten Kantonspolizisten kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen drei Unbekannten und einem Mann. In der Folge versetzte einer der jungen Angreifer dem Opfer einen Faustschlag. Der 66-Jährige stürzte zu Boden und musste mit Kopfverletzungen mit einem Rettungswagen in ein Spital gefahren werden. Die drei Täter flüchteten in unbekannte Richtung.

Personen, die Angaben zum Vorfall und/oder zur unbekannten Täterschaft machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Verkehrsunfallstatistik 2021

content_de:
Medienmitteilung
            16.03.2022

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochvormittag (16.03.2022) die Zahlen der Verkehrsunfallstatistik 2021 präsentiert. Der Überblick des Kantons Zürich (inklusive Städte Zürich und Winterthur) im vergangenen Jahr zeigt, dass die Unfälle mit Sach- und Personenschaden rückläufig waren. Die Zahl der Schwerverletzten hat leicht zugenommen; davon betroffen waren in erster Linie Zweiradlenkende sowie Fussgängerinnen und Fussgänger.

Weniger Unfälle als 2016–2020

Insgesamt ereigneten sich 2021 auf dem ganzen Kantonsgebiet 15'724 polizeilich registrierte Unfälle. Dies sind rund 3% weniger als der Durchschnittswert der Jahre 2016 bis 2020. Die Personenschadenunfälle sind um 3% und die Sachschadenunfälle um rund 2% zurückgegangen. 599 Personen verletzten sich auf dem Gebiet des Kantons Zürich schwer, was eine Zunahme von 3% gegenüber dem Fünfjahresmittel bedeutet. Im Berichtsjahr verloren 20 Personen ihr Leben im Strassenverkehr; dies entspricht einer Abnahme von 23% gegenüber dem Fünfjahresmittel.

  Wie einleitend erwähnt, handelt es sich bei den Schwerverletzten grossmehrheitlich um ungeschützte Verkehrsteilnehmende wie Fussgängerinnen sowie Zweiradfahrer. Positiv fällt dagegen die Abnahme bei den Kinder- und Seniorenunfällen auf.

Unfallursachen und Verunfallte

Wie bereits in den Vorjahren waren auch 2021 ein Grossteil (74%) aller schwerverletzten oder getöteten Verkehrsteilnehmenden sogenannte «schwache Verkehrsteilnehmende» wie Fussgänger und Zweiradfahrerinnen, die nicht von umfangreichen Schutzsystemen wie die PW-Lenkenden profitierten.

Die Gründe für die Zunahme der Schwerverletzten sind vielfältig. So nutzen beispielsweise immer mehr Personen die Vorzüge eines E-Bikes oder Motorrades für ihren Arbeitsweg; jedoch auch im Freizeitbereich gewinnen die Zweiräder weiter an Bedeutung.

Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Lärmproblematik

In Ergänzung der bewährten und seit 2015 laufenden Fussgänger- und E-Bike-Kampagne «Weniger Seniorenunfälle» führt die Kantonspolizei Zürich, zusammen mit dem Tiefbauamt als Strasseneigentümer und zuständiger Lärmschutzbehörde, die im 2021 lancierte, und ebenfalls mehrjährig angelegte, Motorradkampagne weiter. Diese thematisiert Sicherheits- wie auch Lärmaspekte und richtet ihre Appelle «KEIN RISIKO!» und «KEIN LÄRM!» direkt an die Motorradlenkenden.

Die Kampagne, welche voraussichtlich am 28. März 2022 startet, wird einerseits durch polizeiliche Geschwindigkeits- und Betriebssicherheitskontrollen und andererseits durch gezielte Massnahmen der Verkehrstechnischen Abteilung und des Tiefbauamts zur Verbesserung der Infrastruktur ergänzt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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title_de: Glattfelden: Brand in Schreinerei fordert Sachschaden

content_de:
Medienmitteilung
            17.03.2022

Bei einem Brand in einer Schreinerei ist am Mittwochabend (16.03.2022) in Glattfelden ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 23 Uhr bemerkten Anwohner Feuer in der benachbarten Schreinerei und alarmierten sofort die Einsatzzentrale von Schutz & Rettung Zürich. Die schnell vor Ort eingetroffenen Feuerwehren brachten den Brand schnell unter Kontrolle und verhinderten einen Totalverlust des Gebäudes. Verletzt wurde niemand.

  Nach ersten Schätzungen dürfte der entstandene Sachschaden mehrere zehntausend Franken betragen.

  Die Brandursache ist derzeit nicht bekannt. Sie wird durch Spezialisten der Brandermittlungsgruppe der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehren des Feuerwehrzweckverbands Glattfelden – Stadel - Weiach, die Feuerwehr Bülach, die Stadtpolizei Bülach, ein Feuerwehrinspektor der GVZ sowie vorsorglich ein Rettungswagen des Spitals Bülach im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Zürcher Staatsrechnung schliesst 2021 mit erfreulich guten Zahlen ab

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2022

Die Staatsrechnung des Kantons Zürich weist für das Jahr 2021 einen Ertragsüberschuss von 758 Millionen Franken aus. Er entspricht rund 4 Prozent des gesamten Ertrags von 18,717 Milliarden Franken. Das Ergebnis ist auf nicht vorhersehbare Effekte zurückzuführen. Es zeugt aber auch von der Robustheit des Wirtschaftsstandorts und vom Umstand, dass der Kanton Zürich gut durch die Pandemie gekommen ist.

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Das Budget gemäss Kantonsratsbeschluss für 2021, einschliesslich allen Nachtragskrediten und Kreditübertragungen, sah einen Aufwandüberschuss von 926 Millionen Franken vor. Im Vergleich hierzu fällt der Saldo um 1683 Millionen Franken besser aus und übertrifft sogar die guten Rechnungsabschlüsse der drei vorangegangenen Jahre. Die Verbesserung geht auf nicht vorhersehbare Effekte zurück, wozu zum Beispiel die zusätzlichen Ausschüttungstranchen der Schweizerischen Nationalbank (478 Millionen Franken) oder die höhere Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank (67 Millionen Franken) zählen.

Im erfreulichen Rechnungsergebnis spiegelt sich aber auch die Robustheit des Standorts Zürich. Die negativen Effekte der Corona-Pandemie fielen weniger ins Gewicht als bei der Budgetierung im Frühsommer 2020 angenommen, was vor allem auch mit den staatlichen Unterstützungsmassnahmen zu erklären ist. Dies kam insbesondere bei den Steuern zum Tragen, der mit 8,345 Milliarden Franken wichtigsten Ertragsquelle des Staats. Praktisch alle Steuerarten verzeichneten einen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt stiegen die Steuererträge gegenüber der Rechnung 2020 um 7 Prozent.

Bei den natürlichen Personen übertraf der Steuerertrag der laufenden Periode die Erwartungen um 231 Millionen Franken oder 5,5 Prozent. Drei Viertel dieses zusätzlichen Ertrags stammen aus der Einkommenssteuer, der Rest aus der Vermögenssteuer. Bei den Nachträgen aus früheren Steuerjahren kann das Steueramt gar 24,6 Prozent oder 167 Millionen Franken mehr verbuchen.

Auch bei den Steuern der juristischen Personen wurde der budgetierte Wert übertroffen. Dabei schlägt sich nieder, dass die Unternehmen von den behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in sehr unterschiedlichem Mass betroffen waren und insbesondere grosse Firmen in ihrer Geschäftstätigkeit oft nur wenig eingeschränkt wurden. Bei den Firmensteuern für die laufende Periode ergibt sich gegenüber dem Budget ein Mehrertrag von 139 Millionen Franken Gewinnsteuern und von 23 Mio. Franken Kapitalsteuern. Mit 1,2 Milliarden Franken bleiben die Erträge für die laufende Periode trotz der Senkung des Gewinnsteuersatzes von 8 auf 7 Prozent auf Vorjahresniveau.

Ein positives Bild zeigt sich auch bei der Investitionsrechnung, bei der sich die Ausgaben auf 1,475 Milliarden Franken summieren. Davon wurden 173 Millionen Franken als Darlehen im Rahmen des Härtefallprogramms gewährt. Die Investitionen in die Infrastruktur belaufen sich somit auf 1,302 Milliarden Franken und liegen nur leicht unter dem Rekordwert des Vorjahrs. Der Regierungsrat hatte die Beibehaltung des hohen Investitionsvolumens zur Stabilisierung der Wirtschaft und Sicherung von Arbeitsplätzen während der Pandemie angestrebt.

Sämtliche Vorhaben konnte der Kanton vollständig aus eigenen Mitteln finanzieren. Das schlägt sich im Selbstfinanzierungsgrad von 112 Prozent nieder und führt dazu, dass der Kanton seine Nettoschulden um weitere 121 Millionen Franken auf 4,157 Milliarden Franken reduziert. Seit 2015 hat der Kanton Zürich die Nettoschulden um 1,262 Milliarden Franken abgebaut.

Das erfreuliche Ergebnis mit der Stärkung des Eigenkapitals und dem Abbau der Nettoschulden erhöht den Handlungsspielraum für die kommende Planung der nächsten vier Jahre. Es besteht Grund zur Zuversicht, dass der Kanton Zürich den in der Verfassung verankerten mittelfristigen Ausgleich erreicht. Allerdings müssen Risiken wie die hohen, langfristig nicht gesicherten Erträge der Schweizerischen Nationalbank sowie die veränderte geopolitische Lage und ihre Auswirkungen auf Konjunktur und Inflation genau beobachtet werden.


title_de: Flughafen Zürich: Drogenschmuggler mit Kokain verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            19.03.2022

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagvormittag (18.3.2022) im Flughafen Zürich einen Mann festgenommen. Er führte rund ein Kilogramm Kokain in Fingerlingen verpackt im Darm mit.

Der Passagier reiste von Sao Paulo nach Zürich. Bei einer Routinekontrolle durch die Kantonspolizisten kam der Verdacht auf, dass es sich beim 31-jährigen Kolumbianer um einen sogenannten Bodypacker handeln könnte. Die weiteren Abklärungen zeigten, dass der Mann Fingerlinge mit einem geschätzten Gesamtgewicht von rund 1000 Gramm Kokain geschluckt hatte. Zur genauen Bestimmung wurden die Fingerlinge dem Forensischen Institut Zürich (FOR) überbracht. Im Anschluss an die polizeilichen Befragungen wurde der Verhaftete der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Winterthur: Mann vor Bus gestossen

content_de:
Medienmitteilung
            18.03.2022

Ein Mann ist am Freitagnachmittag (18.3.2022) an einer Haltestelle am Bahnhof Winterthur von einem Unbekannten vor einen einfahrenden Bus gestossen und verletzt worden. Der mutmassliche Täter wurde verhaftet.

Kurz nach 14.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Winterthur die Meldung ein, dass ein älterer Mann von einem Linienbus erfasst und verletzt worden sei. Der 83-Jährige musste mit leichten bis mittelschweren Verletzungen mit einem Rettungswagen in ein Spital gebracht werden. Die ersten Abklärungen durch die Kantonspolizei Zürich ergaben, dass ein Unbekannter den Passanten an einer Bushaltestelle vor den Linienbus gestossen hat und anschliessend flüchtete. Die Ermittlungen erbrachten einen dringenden Verdacht gegen einen 37-jährigen Schweizer. Dieser ist in Zusammenarbeit der Stadtpolizei Winterthur und der Kantonspolizei Zürich an seinem Wohnort im Bezirk Winterthur verhaftet worden. Die weiteren Untersuchungen werden durch die Kantonspolizei Zürich, in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, geführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Zürich Flughafen: Mann bei Bahnunfall schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            19.03.2022

Bei einem Unfall mit einem Zug hat sich am Freitagabend (18.3.2022) im Bahnhof Flughafen ein Mann schwere Verletzungen zugezogen.

Um 20.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass sich eine verletzte Person auf Gleis 3 befinden würde. Gemäss ersten Erkenntnissen überschritten zwei Männer im Bahnhof Flughafen die Gleise von Perron 1/2 Richtung Perron 3/4. Dabei wurde ein 22-Jähriger von der anfahrenden Zugskomposition erfasst. Er erlitt schwere Beinverletzungen und musste mit einem Rettungswagen in ein Spital gefahren werden. Im Bahnbetrieb kam es während rund eineinhalb Stunden zu Einschränkungen, Umleitungen und Ausfällen.

  Neben der Kantonspolizei Zürich standen ein Lösch- und Rettungszug der SBB sowie ein Rettungswagen von Schutz & Rettung im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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type_de: Zeugenaufruf

title_de: Dettenried: Frontalkollision fordert zwei verletzte Personen

content_de:
Zeugenaufruf
            21.03.2022

Bei einer Frontalkollision zweier Personenwagen sind am Montagnachmittag (21.3.2022) in Dettenried (Gemeindegebiet Weisslingen) zwei Personen verletzt worden. Eine davon schwer.

Etwa um 15.00 Uhr fuhr ein 50-jähriger Mann mit seinem Personenwagen auf der Dettenriederstrasse Richtung Dettenried. In einer Linkskurve kam es aus derzeit ungeklärten Gründen zu einer Kollision mit einem Personenwagen eines 56-Jährigen, der in der Gegenrichtung unterwegs war. Beim Unfall wurden beide Lenker verletzt und mussten in Spitäler transportiert werden. Wegen des Unfalls blieb die Dettenriederstrasse bis nach 19.00 Uhr gesperrt. Eine Umleitung wurde eingerichtet.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Staatsanwaltschaft See/Oberland, das Forensische Institut Zürich, der Rettungsdienst Spital Uster, die Rega sowie die Verkehrsgruppe der Feuerwehr Weisslingen im Einsatz.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Telefon 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Aesch: Ein Toter bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            22.03.2022

Bei einem Verkehrsunfall ist am Dienstagmorgen (22.3.2022) in Aesch der Lenker eines Personenwagens ums Leben gekommen.

Kurz vor 07.30 Uhr fuhr ein 48-jähriger Mann mit seinem Sportwagen von Aesch ZH auf der Arnistrasse Richtung Arni AG. Auf einer langen Gerade geriet das Fahrzeug aus bisher unbekannten Gründen links von der Strasse ab und kollidierte mit einem Baum. Das Auto geriet in Brand. Die ausgerückten Rettungskräfte konnten nur noch den Tod des Autolenkers feststellen.

Wegen des Unfalls musste die Arnistrasse bis kurz nach 12.00 Uhr gesperrt werden. Die Verkehrsgruppe der Feuerwehr richtete eine Umleitung ein.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehren Birmensdorf-Aesch, Stützpunkt Dietikon, ein Rettungsteam Spital Limmattal mit Notarzt, ein Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance, das Institut für Rechtsmedizin Zürich und die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Bubikon: Hoher Sachschaden bei Wohnungsbrand

content_de:
Medienmitteilung
            24.03.2022

Bei einem Wohnungsbrand ist am Donnerstagnachmittag (24.3.2022) in Bubikon hoher Sachstanden an zwei Wohnungen entstanden.

Gegen 15.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz und Rettung Zürich die Meldung ein, dass es in einem Mehrfamilienhaus an der Stationsstrasse brenne. Beim Eintreffen der Feuerwehr und der Kantonspolizei standen die obersten beiden Wohnungen des Hauses in Flammen. Die Feuerwehren von Bubikon und Rüti konnten den Brand unter Kontrolle bringen und ein Übergreifen der Flammen auf die darunterliegenden Wohnungen verhindern.

Die Bewohner konnten sich selbständig in Sicherheit bringen. Vorsorglich stand der Rettungsdienst Spital Männedorf im Einsatz. Die obersten beiden Wohnungen sind zurzeit nicht mehr bewohnbar. Die Gemeinde Bubikon klärte mit den Bewohner die Frage der Unterbringung.

Die Brandursache ist zurzeit unbekannt, sie wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei abgeklärt. Der Sachschaden dürfte mehrere hunderttausend Franken hoch sein.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Schlieren: Wiederaufnahme der Ermittlungen in Tötungsdelikt aus dem Jahr 1999 - Belohnung ausgesetzt

content_de:
Zeugenaufruf
            24.03.2022

Am 3. November 1999 wurde in Schlieren ein aus Nordmazedonien stammender, damals 20-jähriger Mann mit Schüssen tödlich verletzt. Aufgrund neuer Ansätze nimmt die Kantonspolizei Zürich die Ermittlungen erneut auf und setzt eine Belohnung aus.

Am Mittwochabend, dem 3. November 1999, schoss eine unbekannte Person in Schlieren auf einen 20-jährigen Mann und seinen 22-jährigen Begleiter. Durch die Schüsse wurde der Mann getötet und sein Begleiter verletzt. Bei den Opfern handelte es sich um zwei im Kanton Solothurn wohnhafte Nordmazedonier.

Ein 18-jähriger Mann mit albanischer Staatsangehörigkeit geriet in Tatverdacht. Er wurde Ende 2000 in Italien verhaftet und 2002 an die Schweiz ausgeliefert. Mangels ausreichender Beweise wurde das Verfahren gegen ihn 2003 eingestellt. Die bisherigen Ermittlungen führten zu Hinweisen auf diverse Straftaten, die mutmasslich durch Personen aus dem Umfeld des Tatverdächtigen und der Opfer begangen wurden. Es besteht die Vermutung, dass involvierte und befragte Personen deshalb Informationen über die Täterschaft und deren Motiv bewusst zurückhielten, um sich nicht selber zu belasten. Heute sind mit Ausnahme des Tötungsdelikts sämtliche Straftaten verjährt. Die Kantonspolizei Zürich nimmt die Ermittlungen erneut auf und setzt für gerichtsverwertbare Hinweise auf die Täterschaft eine Belohnung von 10'000 Franken aus.

Personen aus dem damaligen Umfeld der Beteiligten, mit Kenntnissen über die Täterschaft und deren Motiv, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon +41 44 247 22 11, in Verbindung zu setzen. Für gerichtsverwertbare Hinweise auf die Täterschaft wird eine Belohnung von 10'000 Franken ausgerichtet.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Opfikon: Brand in Hochhaus

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2022

Bei einem Wohnungsbrand in einem 13 stöckigen Hochhaus ist am Freitagmorgen (25.3.2022) in Opfikon Sachschaden entstanden. Diverse Personen mussten medizinisch überprüft werden. Sechs Personen mussten in Spitalpflege.

Kurz nach sieben Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz und Rettung Zürich die Meldung ein, dass es in einem 13 stöckigen Wohnhaus brennen würde. Beim Eintreffen der ausgerückten Stützpunktfeuerwehr Opfikon befanden sich die Bewohner der betroffenen Wohnung bereits draussen in Sicherheit. Die Feuerwehr konnte den Brand in einer Wohnung im ersten Stock ausmachen und löschen. Rund 35 Personen aus dem Wohnhaus wurden vor Ort durch ein grösseres Team von Rettungssanitäten betreut und medizinische abgeklärt. Vier Erwachsene und zwei Kinder mussten mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung in Spitäler gebracht werden.

Die Brandursache wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland abgeklärt. Der Sachschaden dürfte mehrere hunderttausend Franken betragen.

Neben der Kantonspolizei Zürich und den genannten Organisationen standen ein Feuerwehr Inspektor der Gebäudeversicherung Zürich, ein Pikettoffizier und ein Notarzt von Schutz und Rettung Zürich, eine Patrouille der Stadtpolizei Opfikon und sechs Rettungssanitäten vom Spital Bülach, Uster sowie Schutz und Rettung Zürich im Einsatz. Weiter organisierte der Sicherheitsvorstand der Stadt Opfikon für die Familie aus der betroffenen Wohnung eine Notunterkunft.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Rafz: Innert zwei Stunden zehn Schnellfahrer angehalten

content_de:
Medienmitteilung
            26.03.2022

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagmorgen (26.03.2022) in Rafz eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und innert zwei Stunden zehn Schnellfahrer gestoppt.

Verkehrspolizisten führten auf der Schaffhauserstrasse mit einem Lasermessgerät eine Geschwindigkeitskontrolle durch. In nur zwei Stunden passierten neun Lenker und eine Lenkerin die Messstelle mit Geschwindigkeiten von netto 101km/h bis 122 km/h anstatt der erlaubten 80 km/h. Dem am schnellsten gefahrenen Automobilisten, einem in der Schweiz wohnhaften 56-jährigen Italiener, wurde der Führerausweis an Ort und Stelle entzogen. Er wird sich, zusammen mit einem 22 Jahre alten Schweizer, welcher mit 114 km/h unterwegs war, bei der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland verantworten müssen.

Die restlichen sieben Personenwagenlenker und die Personenwagenlenkerin fuhren mit Geschwindigkeiten zwischen 101 km/h und 106 km/h. Sie werden beim Statthalteramt Bülach zur Anzeige gebracht.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Winterthur und Elsau: Kontrollen in Gastro-Betrieben

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Medienmitteilung
            26.03.2022

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagabend (25.03.2022) in der Stadt Winterthur und in Elsau in vier Gastro-Betrieben Kontrollen durchgeführt und zwei Personen vorübergehend festgenommen.

In den kontrollierten Betrieben sind diverse Verstösse gegen das Gastgewerbegesetz, das Gesundheitsgesetz, das Geldspielgesetz sowie gegen die Preisbekanntgabeverordnung festgestellt worden. In einem Lokal befand sich ein legaler, jedoch nicht angemeldeter Spielautomat. In zwei anderen Betrieben wurden drei illegale Spielautomaten festgestellt und konfisziert. Zwei türkische Staatsangehörige im Alter von 48 und 49 Jahren, die verdächtigt werden ein illegales Pokerturnier organisiert und durchgeführt zu haben, wurden vorübergehend festgenommen. Beide sind nach den polizeilichen Befragungen wieder entlassen worden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Niederhasli: Mann durch Explosion in Lagerhalle getötet

content_de:
Medienmitteilung
            27.03.2022

Bei einer Explosion in einer Lagerhalle in Niederhasli ist in der Nacht auf Sonntag (27.03.2022) ein Mann getötet worden.

Kurz nach Mitternacht kam es im Untergeschoss einer Gewerbehalle zu einer Explosion. Ein 44-jähriger Mann, der sich im Gebäude aufhielt, konnte durch die schnell vor Ort eingetroffenen Rettungskräfte nur noch tot geborgen werden.

  Die Explosion im ersten Untergeschoss verursachte einen Brand im Gebäude. Obwohl die Feuerwehren den Brand rasch unter Kontrolle brachten, verursachten das Feuer und die Russablagerungen Sachschäden von mehreren hunderttausend Franken.

  Der genaue Grund dieser Explosion ist derzeit nicht bekannt. Sie wird durch die Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Niederhasli, unterstützt mit technischem Gerät durch die Feuerwehren Niederglatt, Dielsdorf und Opfikon, eine Patrouille der kommunalen Polizei RONN, eine Patrouille der Stadtpolizei Bülach, je ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich und des Spitals Bülach, eine Notfallärztin des Spitals Bülach, ein Care Team sowie die zuständige Staatsanwältin im Einsatz

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Elsau: Jugendlicher bei Selbstunfall verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            27.03.2022

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen hat sich am Sonntagmorgen (27.03.2022) in Elsau ein Jugendlicher unbekannte Verletzungen zugezogen.

Kurz nach 9 Uhr fuhr ein 13-Jähriger mit einem entwendeten Personenwagen von Elsau herkommend auf der Ricketwilerstrasse Richtung Ricketwil. Ausgangs einer scharfen Rechtskurve geriet das Fahrzeug über den rechten Fahrbahnrand hinaus und prallte gegen die Wand einer Pumpstation des Wasserwerks. Beim Aufprall zog sich der junge Schweizer unbekannte Verletzungen zu. Er wurde mit einem Rettungshelikopter der Rega ins Spital geflogen.

  Am Fahrzeug entstand Totalschaden.

  Der genaue Unfallherganghergang wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Jugendanwaltschaft abgeklärt.

Wegen des Unfalls musste die Rickertswilerstrasse bis ca. 12 Uhr für den gesamten Verkehr gesperrt werden.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Elsau – Schlatt, ein Rettungshelikopter der REGA, ein Ambulanzfahrzeug des Rettungsdienstes Schaffhausen, eine Notfallärztin sowie der zuständige Jugendanwalt im Dienst.

Kantonspolizei Zürich / Mediendienst

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title_de: Stallikon: Verkehrsunfall fordert zwei Verletzte

content_de:
Medienmitteilung
            27.03.2022

Bei einem Verkehrsunfall mit zwei Personenwagen sind am Sonntagabend (27.03.2022) in Stallikon zwei Personen verletzt worden.

Kurz nach 20 Uhr fuhren zwei Personenwagen von Stallikon herkommend, auf der Bucheneggstrasse,  bergwärts Richtung Buchenegg. Auf einem geraden Strassenabschnitt kam es aus bislang nicht bekannten Gründen zu einer Berührung zwischen den beiden Fahrzeugen. Darauf geriet das vordere Auto links über den Fahrbahnrand und stürzte ungefähr 50 Meter den steilen Hang hinunter. Die beiden Insassen, ein 60-jähriger Mann und eine 61 Jahre alte Frau, konnten das Auto selbstständig verlassen. Allerdings waren sie aufgrund ihrer Verletzungen nicht in der Lage, den steilen Hang hinaufzuklettern und mussten durch die ausgerückten Feuerwehren geborgen werden. Die beiden Verletzten wurden nach der medizinischen Erstversorgung vor Ort mit Rettungswagen in Spitäler gefahren.

  Die zwei Insassen des zweiten Fahrzeuges, ein Mann und eine Frau im Alter von 22 und 19 Jahren, blieben unverletzt.

  Der genaue Unfallhergang ist derzeit nicht bekannt. Er wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft abgeklärt.

Wegen des Unfalls musste der betroffene Strassenabschnitt der Bucheneggstrasse für mehrere Stunden beidseitig gesperrt werden.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehren Unteramt und Albis, die Stützpunktfeuerwehr Affoltern a.A, ein Rettungswagen und eine Notfallärztin des Spitals Limmattal sowie ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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lead_de: Zürich bleibt ein sicherer Kanton: Die Zahl der Straftaten gegen Leib und Leben hat im vergangenen Jahr insgesamt um 7 Prozent abgenommen. Dabei war die Polizeiarbeit auch 2021 spürbar durch die Pandemie beeinflusst. Ein besonderes Augenmerk galt im vergangenen Jahr dem Bereich Häusliche Gewalt und der Bekämpfung der Jugendkriminalität. Gezielt gegen die seniorenzentrierte Kriminali-tät richtet sich die von der Kantonspolizei geschaffene Fachstelle Seniorenschutz.

title_de: Kriminalstatistik 2021: Zahl der Straftaten im Kanton Zürich weiter sinkend

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2022

Zürich bleibt ein sicherer Kanton: Die Zahl der Straftaten gegen Leib und Leben hat im vergangenen Jahr insgesamt um 7 Prozent abgenommen. Dabei war die Polizeiarbeit auch 2021 spürbar durch die Pandemie beeinflusst. Ein besonderes Augenmerk galt im vergangenen Jahr dem Bereich Häusliche Gewalt und der Bekämpfung der Jugendkriminalität. Gezielt gegen die seniorenzentrierte Kriminalität richtet sich die von der Kantonspolizei geschaffene Fachstelle Seniorenschutz.

«Die Kantonspolizei hat ihren Auftrag auch im vergangenen Jahr sehr gut bewältigt», zog Sicherheitsdirektor Mario Fehr heute vor den Medien Bilanz: «Zürich ist und bleibt ein sicherer Kanton.» Ein besonderes Augenmerk galt dabei auch 2021 den Herausforderungen im Bereich Häusliche Gewalt. Dazu gehören der intensive Einsatz von Polizistinnen und Polizisten im Gewaltschutz und die Verstärkung der Interventionsstelle gegen Häusliche Gewalt: Die Polizistinnen und Polizisten sind im Kanton 18-mal pro Tag ausgerückt, in knapp jedem fünften Ausrückfall wurden Schutzmassnahmen gemäss GSG verfügt. Die Präventionskampagne «Stopp Gewalt gegen Frauen» wurde erweitert. Eine wichtige Aufgabe kommt auch den Beratungsstellen und Frauenhäusern zu: Diesen wurden 2021 von der Sicherheitsdirektion zusätzliche Mittel für pandemiebezogen entstandene Mehrkosten zur Verfügung gestellt.

Auch die Bekämpfung der Jugendkriminalität bleibt ein Schwerpunkt der Kantonspolizei. So wurde die Patrouillen- und Kontrolltätigkeit mit Fokus Jugendgewalt massgeblich erhöht. Im Fokus stehen zudem die konsequente Sicherstellung von Waffen und gefährlichen Gegenständen, die Kriminalprävention an den Schulen und die Präventionskampagne «No Front».

Ein weiterer Schwerpunkt gilt Seniorinnen und Senioren als besonders vulnerable Gruppe. Sie stehen immer wieder im Fokus krimineller Gruppierungen, z.B. von Telefonbetrügern. Die Kantonspolizei Zürich hat 2021 die Fachstelle Seniorenschutz geschaffen, die Seniorinnen und Senioren den Zugang zur Polizei erleichtert. Sie hat innerhalb eines Jahres über 1000 polizeilich relevante Situationen beurteilt, dabei beraten oder konkrete Massnahmen in die Wege geleitet.

Noch nie, seit die PKS erhoben wird (2009), wurden im Kanton Zürich so wenige Straftaten polizeilich registriert. Insgesamt ist die Zahl der im Kanton Zürich polizeilich festgestellten Delikte gemäss PKS 2021 gegenüber dem Vorjahr um knapp 5600 oder 6% zurückgegangen, wie die Chefin Kriminalpolizei der Kantonspolizei, Christiane Lentjes Meili, erklärte. Allein die Verstösse gegen das Strafgesetzbuch sind in den letzten zehn Jahren um 26% zurückgegangen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Der Kanton Zürich ist bereit für Gesuche um Arbeitsbewilligungen für Personen mit Schutzstatus «S»

content_de:
Medienmitteilung
            16.03.2022

Gesuche um Arbeitsbewilligungen für Personen mit Schutzstatus «S» können im Kanton Zürich beim Amt für Wirtschaft und Arbeit in der Volkswirtschaftsdirektion eingereicht werden. Die eintreffenden Gesuche werden rasch und unkompliziert geprüft. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit leistet damit einen wichtigen Beitrag für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen.

Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten in der Schweiz dank dem vom Bundesrat aktivierten Schutzstatus «S» ein Aufenthaltsrecht und können in der Schweiz ohne Wartefrist eine Arbeit aufnehmen. Zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit brauchen sie eine Bewilligung. Die geltenden Zulassungsvoraussetzungen ermöglichen den Schutzbedürftigen einen einfachen Zugang zum Arbeitsmarkt. Im Kanton Zürich werden die Bewilligungsgesuche im Amt für Wirtschaft und Arbeit entgegengenommen und bearbeitet.

Personen mit Schutzstatus «S» können als Angestellte oder als Selbständige tätig werden. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Schutzbedürftigen wird durch einfachere Bedingungen begünstigt. Wie im Asylgesetz vorgesehen hat der Bundesrat von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Zulassungsbedingungen entsprechend anzupassen.

Bewilligungen können erteilt werden, wenn die erforderlichen Ausweise vorliegen und die Zulassungsbedingungen erfüllt sind. Bei Angestelltenverhältnissen werden die Einhaltung der orts- und branchenüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen sowie deren Übereinstimmung mit der erforderlichen Qualifikation und dem Stellenprofil überprüft. Diese Kriterien sind fester Bestandteil der arbeitsmarktlichen Zulassungsvoraussetzungen und dienen hier insbesondere dem Schutz der betroffenen Personen.

Für die Bewilligung einer selbständigen Erwerbstätigkeit müssen die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller nachweisen, dass die notwendigen finanziellen und betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind und sie über eine ausreichende eigenständige Existenzgrundlage verfügen.

Regierungsrätin Carmen Walker Späh, Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion, freut sich, dass im Kanton Zürich alles bereit ist, um eintreffende Gesuche unkompliziert bearbeiten und rasch Arbeitsbewilligungen ausstellen zu können: «Arbeit gibt Perspektive und hilft, dass sich die Menschen, die aus der Ukraine nach Zürich geflüchtet sind, schneller wohl fühlen bei uns. Es freut mich sehr, dass bereits jetzt erste Unternehmen in unserem Kanton Interesse zeigen, ukrainische Flüchtlinge anzustellen.»

Arbeitgeber, die Personen mit Schutzstatus «S» anstellen möchten, oder Personen mit Schutzstatus S, die selbständig erwerbstätig werden wollen, können ihr Gesuch per E-Mail einreichen: ab@vd.zh.ch. Weiterführende Informationen finden sich auf der Webseite zh.ch/schutzstatus-s


lead_de:
Die Kantonspolizei Zürich hat an der Medienorientierung zur Verkehrsunfallstatistik vom 16. März 2022 erneut auf den Handlungsbedarf im Bereich der Zweiradunfälle, insbesondere mit Motorrädern, hingewiesen und die geplanten Massnahmen erläutert. Aus diesem Grund startet heute die bereits im 2021 lancierte Motorradkampagne erneut. Diese wird vom Tiefbauamt des Kantons Zürich als Strasseneigentümer und zuständiger Lärmschutzbehörde unterstützt.
Die Kampagne thematisiert auf Plakaten und einer neuen Website nebst den Sicherheitsaspekten auch die zunehmende Lärmproblematik. Die Appelle „KEIN RISIKO!“ und „KEIN LÄRM!“ richten sich direkt an Motorradlenkende und fordern diese zu mehr Vor- und Rücksicht auf.

title_de: Sicher Motorradfahren - KEIN RISIKO! KEIN LÄRM!

content_de:
Medienmitteilung
            29.03.2022

Die Kantonspolizei Zürich hat an der Medienorientierung zur Verkehrsunfallstatistik vom 16. März 2022 erneut auf den Handlungsbedarf im Bereich der Zweiradunfälle, insbesondere mit Motorrädern, hingewiesen und die geplanten Massnahmen erläutert. Aus diesem Grund startet heute die bereits im 2021 lancierte Motorradkampagne erneut. Diese wird vom Tiefbauamt des Kantons Zürich als Strasseneigentümer und zuständiger Lärmschutzbehörde unterstützt.
Die Kampagne thematisiert auf Plakaten und einer neuen Website nebst den Sicherheitsaspekten auch die zunehmende Lärmproblematik. Die Appelle «KEIN RISIKO!» und «KEIN LÄRM!» richten sich direkt an Motorradlenkende und fordern diese zu mehr Vor- und Rücksicht auf.

Sicher Motoradfahren!

Motorradfahrende können viel zu ihrer eigenen Sicherheit beitragen, indem sie ihre Fahrweise den Sicht-, Witterungs-, strassen- und Verkehrsverhältnissen sowie dem eigenen Fahrkönnen anpassen. Zentral sind dabei eine angemessene Geschwindigkeit und das konsequente Einhalten der Verkehrsregeln. Blickkontakt mit anderen Verkehrsteilnehmenden und Bremsbereitschaft an Kreuzungen und Einmündungen senken das Unfallrisiko zusätzlich.

Die richtige Motorradausrüstung schützt Fahrerin oder Fahrer und soll daher auch getragen werden, wenn es heiss ist. Dazu zählen ein Helm sowie eine abriebfeste Jacke und Hose, Handschuhe und Stiefel, um von Kopf bis Fuss geschützt zu sein. Lichtreflektierende Materialien erhöhen zudem die Sichtbarkeit bei Nacht und schlechtem Wetter.

Lärm vermeiden!

Verkehrsteilnehmer werden gebeten, Rücksicht auf andere zu nehmen und das Erzeugen von Lärm zu vermeiden, indem auf hohe Drehzahlen des Motors, zu schnelles Beschleunigen sowie das unnötige Herumfahren in bewohntem Gebiet verzichtet wird.

Die Kampagne wird einerseits durch polizeiliche Geschwindigkeits- und Betriebssicherheits- sowie Tuningkontrollen und anderseits durch Anpassungsmassnahmen bei der Strasseninfrastruktur in enger Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt des Kantons Zürich ergänzt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Winterthur: Dachstockbrand

content_de:
Medienmitteilung
            30.03.2022

Beim Dachstockbrand in einem Einfamilienhaus ist am Mittwochmorgen (30.3.2022) in Stadel bei Winterthur ein Sachschaden von über hunderttausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Um 9.45 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz & Rettung die Meldung ein, dass aus dem Dach einer Liegenschaft Rauch dringen würde. Die anwesenden Personen konnten das Haus selbständig verlassen. Durch den raschen Einsatz der ausgerückten Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf umliegende Gebäude verhindert und die Flammen, nach dem Abdecken des Dachbereiches, gelöscht werden. Der durch den Brand entstandene Sachschaden wird auf über hunderttausend Franken geschätzt. Verletzt wurde niemand.

Nach ersten Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich steht die Ursache des Feuers im Zusammenhang mit den Umbauarbeiten.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen auch der Feuerwehr von Schutz & Intervention Winterthur sowie vorsorglich ein Rettungswagen vom Rettungsdienst Winterthur im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


content_de:
Medienmitteilung
            16.03.2022

Die Schweiz und die EU investieren rund 60 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte. Unterstützt werden insbesondere Projekte aus den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Umwelt sowie verschiedenen gesellschaftlichen Themen. Ziel des neuen Förderprogrammes ist die Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Der Kanton Zürich gab am 14. März 2022 zusammen mit den acht weiteren beteiligten Kantonen, den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein den Startschuss für das neue Förderprogramm Interreg Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein. Ab dieser Woche können grenzüberschreitende Projekte in den Bereichen Innovation, Digitalisierung, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Kultur, Tourismus und Mobilität eingereicht werden. Zweck des grenzüberschreitenden Förderprogrammes ist es, grenzbedingte Hindernisse zu reduzieren und die Zusammenarbeit in der Vier-Länder-Region weiter zu stärken. Die Kantone und der Bund haben sich dafür ausgesprochen, diese erfolgreiche grenzüberschreitende Kooperation mit den europäischen Nachbarländern über Interreg weiterzuführen. Dafür sprechen der Bund und die Kantone gemeinsam 12,3 Millionen Euro.

Der Kanton Zürich blickt zusammen mit den beteiligten Kantonen auf eine erfolgreiche fünfte Förderperiode (2014–2020) zurück. Die Kantone beteiligten sich an 72 von 85 grenzüberschreitenden Projekten und weisen somit im Vergleich mit den weiteren Partnern wie Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und Liechtenstein die höchste Projektbeteiligung vor. Die Beteiligung des Kantons Zürich an Interreg ermöglicht, dass die zur Verfügung stehenden Mittel für praxisrelevante Projekte genutzt werden und die Projektergebnisse der anwendungsorientierten Forschung den Wirtschaftsakteuren im Programmgebiet zugutekommen.

Mit der weiteren Beteiligung an den Interreg-Programmen können Privatpersonen, juristische Personen, öffentliche Stellen oder sonstige Vereinigungen aus dem Kanton Zürich auch in Zukunft jederzeit ihre Projektideen in Form einer Projektskizze einreichen und sich um eine Förderung bewerben.

Projektinteressenten können sich bei der Interreg Netzwerkstelle Ostschweiz melden: interregabh@sg.ch.


title_de: A1 Winterthur: Raser aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            18.03.2022

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Freitagmorgen (18.3.2022) auf der A1 bei Winterthur einen Raser aus dem Verkehr gezogen.

Bei einer Patrouillenfahrt haben Verkehrspolizisten auf der A1 bei Winterthur kurz nach Mitternacht einen Personenwagen beobachtet, der mit stark überhöhter Geschwindigkeit Richtung Bern unterwegs war.

  Die durchgeführte Nachfahrmessung ergab, dass der 37-jährige Autofahrer mehrmals mit der Doppelten der erlaubten Geschwindigkeit unterwegs war. Der Schweizer konnte angehalten werden und sein Führerausweis wurde vorläufig abgenommen. Die Rapporterstattung erfolgt an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Der Kanton Zürich legt seine Klimastrategie fest

content_de:
Medienmitteilung
            22.03.2022

Der Kanton Zürich soll klimaneutral werden (Netto-Null). Er strebt an, dies bis 2040, spätestens aber bis 2050 zu erreichen. Dieses Ziel definiert der Regierungsrat in der «Langfristigen Klimastrategie». Sie zeigt auf, wie der Regierungsrat das Netto-Null-Ziel erreichen will und legt Massnahmen dazu fest. Die Abkehr von fossilen Energieträgern steht dabei im Mittelpunkt. Die Innovationen auf diesem Weg eröffnen dem Kanton Zürich zahlreiche Entwicklungschancen.

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Die Klimakrise ist eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit. Auch der Kanton Zürich ist davon betroffen und er will seinen Beitrag leisten, um die globalen Folgen – Hitzewellen, Dürren, Hochwasser und Unwetter – einzugrenzen. Darum sollen gemäss «Langfristiger Klimastrategie» im Kanton Zürich bereits 2040, spätestens aber 2050 unter dem Strich keine Treibhausgase mehr freigesetzt werden (Netto-Null). Als Zwischenziel will der Regierungsrat die Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 halbieren.

Im Kanton Zürich verursachen der Gebäude- und der Verkehrssektor die meisten Treibhausgasemissionen – insgesamt gut 70 Prozent. Daneben entstehen in der Industrie, in Gewerbebetrieben, in der Landwirtschaft sowie bei der Abfall- und Abwasserbehandlung Treibhausgase. Ein Grossteil davon wird bei der Nutzung von fossilen Brenn- und Treibstoffen wie Heizöl, Erdgas und Benzin in Form von CO2 freigesetzt. Darum steht die Dekarbonisierung des Kantons Zürich im Mittelpunkt der Strategie, also die Abkehr von Erdöl und Erdgas als Hauptverursacher des CO2-Ausstosses. Die CO2-Reduktion ist durch die Verminderung nicht fossiler Treibhausgase zu ergänzen (Lachgas, Methan, fluorierte Treibhausgase). Treibhausgasemissionen, die auch langfristig nicht vollständig vermieden werden können, wie beispielsweise in der Landwirtschaft, müssen der Atmosphäre dauerhaft entzogen und gespeichert werden (sogenannte negative Emissionen).

Zur Erreichung seines Klimaziels hat der Regierungsrat Handlungsbereiche definiert. Diese bauen auf den bereits bestehenden und vielfältigen Aktivitäten des Kantons auf und verstärken oder beschleunigen sie teilweise. Es werden aber auch zusätzliche Ansätze verfolgt, insbesondere im Bereich der negativen Emissionen. Wo der Handlungsspielraum des Kantons beschränkt ist, setzt er sich bei den entsprechenden Akteuren für geeignete Massnahmen ein. Die Klimastrategie definiert zudem Handlungsbereiche zur Anpassung an den Klimawandel.

Die Dekarbonisierung stellt den Kanton Zürich vor Herausforderungen, eröffnet aber für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort auch Chancen und unterstützt die bereits grosse Innovationsfähigkeit der hier angesiedelten Unternehmen. Der Kanton mit seinen renommierten Forschungsinstitutionen, Hightech-Unternehmen und Start-Ups hat beste Voraussetzungen, diese Chancen zu nutzen. Und auch aus Kostensicht lohnt es sich, in den Klimaschutz zu investieren. Dank den Massnahmen für eine fortschrittliche Infrastruktur, die auf deren Wirkung, Kosten und Technologieanstoss überprüft werden, können in der langen Frist im Vergleich zur heutigen Entwicklung Kosteneinsparungen durch geringere Energie- und Unterhaltskosten erzielt werden.


title_de: Auszahlung von Kurzarbeitsentschädigung für Feiertage im Kanton Zürich war korrekt

content_de:
Medienmitteilung
            11.03.2022

Der Bundesrat anerkennt den Anspruch der Unternehmen auf Entschädigung von Ferien und Feiertagen für Mitarbeitende im Monatslohn rückwirkend, wie er heute bekanntgegeben hat. Unternehmen, welche in den Jahren 2020 und 2021 in Kurzarbeit waren, können schweizweit eine entsprechende Nachzahlung beantragen. Die Auszahlung von zwei Feiertagen im April 2020 durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) der Volkswirtschaftsdirektion war somit rechtmässig. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat dies stets verneint. Das SECO hat nun auch die Trägerhaftung über 1’872’247 Franken gegen den Kanton Zürich widerrufen.

In seinem Urteil vom 17. November 2021 (8C_272/2021) hatte das Bundesgericht festgehalten, dass bei der Bemessung der Kurzarbeitsentschädigung im summarischen Abrechnungsverfahren für Mitarbeitende im Monatslohn ein Ferien- und Feiertagsanteil einzuberechnen sei. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung von heute, 11. März 2022, entschieden, dass die betroffenen Unternehmen schweizweit rückwirkend für die Jahre 2020 und 2021 bei den Arbeitslosenkassen eine Nachzahlung beantragen können.

Im Kanton Zürich ist zwischen dem SECO und dem AWA ebenfalls ein Rechtsstreit zu dieser Frage am Bundesverwaltungsgericht hängig: Nachdem das AWA im April 2020 Entschädigungen für zwei Feiertage über Ostern ausbezahlt hatte, intervenierte das SECO als Aufsichtsbehörde, forderte die sofortige Änderung dieser Praxis und auferlegte dem Kanton Zürich eine Trägerhaftung in der Höhe von 1’872’247 Franken. Dagegen hatte der Regierungsrat Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Das SECO teilte nun letzte Woche dem AWA mit, dass es die Trägerhaftung und damit die Schadenersatzforderung widerrufen habe. Andrea Engeler, Chefin Amt für Wirtschaft und Arbeit, ist über das klare Urteil des Bundesgerichts und die Widerrufung der Trägerhaftung gegenüber dem Kanton Zürich erfreut: «Wir mussten im Frühling 2020 nicht nur eine noch nie dagewesene Menge an Kurzarbeitsanträgen bearbeiten, sondern auch rasch und flexibel auf sich ständig ändernde Rechtsgrundlagen und Weisungen des SECO reagieren. Nun ist definitiv bestätigt, dass wir die COVID-19 Verordnung richtig interpretiert und korrekt gehandelt

  hatten.»

Die rückwirkende Korrektur der Kurzarbeitsentschädigung ist sehr komplex, da sämtliche Ansprüche einzeln beurteilt werden müssen. Die Nachzahlungen können auch Auswirkungen auf die bereits ausgerichteten Härtefallgelder haben. Dies, weil sich die Berechnung der Härtefallgelder auf die ungedeckten Kosten bezieht. Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh erwartet von den zuständigen Bundesstellen, dass der Abwicklungsprozess für die rückwirkende Berichtigung der Kurzarbeit sowie die dadurch notwendig werdenden Rückforderungen von Härtefallgeldern für die Kantone, die Arbeitslosenkassen und die Unternehmen unbürokratisch und effizient erfolgen können. Regierungsrätin Carmen Walker Späh betont: «Es ist richtig und konsequent, dass der Bundesrat sich entschieden hat, den Unternehmen, die während Corona Kurzarbeit bezogen haben, die Ferien- und Feiertage nachträglich zu entschädigen. Allein im Kanton Zürich sind den Unternehmen mehrere hundert Millionen Franken entgangen.»


contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Baustart für Hochwasser-Entlastungsstollen Sihl-Zürichsee

content_de:
Medienmitteilung
            18.03.2022

Extreme Hochwasserspitzen der Sihl werden ab 2026 durch einen neuen Entlastungsstollen in den Zürichsee geleitet. Mit dem unterirdischen Bauwerk zwischen Langnau am Albis und Thalwil lassen sich schwere Überschwemmungen des unteren Sihltals und der Stadt Zürich verhindern. Am heutigen Spatenstich nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kanton und betroffenen Gemeinden teil. Gleichzeitig wurde in Langnau am Albis ein Infozentrum zum Bauwerk eröffnet.

Mit einem symbolischen Akt im Thalwiler Seebad Bürger I ist heute Mittag der Start zum Bau des Entlastungsstollens erfolgt. Vor den geladenen Gästen öffneten Katrin Schneeberger, Direktorin des Bundesamtes für Umwelt, Regierungsrat Martin Neukom, Baudirektor, die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch sowie der Thalwiler Gemeindepräsident Märk Fankhauser gemeinsam die Schleuse eines mit Sihlwasser gefüllten Stücks Stollenröhre in Originalgrösse und liessen das Wasser in den Zürichsee fliessen. So wurde symbolisch dargestellt, was dereinst die Aufgabe des Entlastungsstollens ist – nämlich Wasser der Sihl bei extremem Hochwasser in den Zürichsee abzuleiten.

Bei einem Extremhochwasser der Sihl sind das untere Sihltal und die Stadt Zürich akut überschwemmungsgefährdet. Die möglichen Schäden werden alleine für die Stadt Zürich auf bis zu 6,7 Milliarden Franken geschätzt.

Der Entlastungsstollen zwischen Langnau am Albis und Thalwil wird einen Innendurchmesser von 6,6 Meter aufweisen und rund 2 Kilometer lang sein. Die Bauzeit beträgt rund dreieinhalb Jahre, der Stollen soll 2026 in Betrieb gehen. Die Kosten für die Planung und den Bau des Entlastungsstollens und die begleitenden ökologischen Ersatzmassnahmen an der Sihl und am Zürichsee betragen rund 175 Millionen Franken.

Der Hauptinstallationsplatz für die Bauarbeiten befindet sich abseits des Siedlungsgebiets im Sihltal. Vom Einlaufbauwerk an der Sihl bei Langnau am Albis wird der Stollen mit einer Tunnelbohrmaschine in Richtung Zürichsee vorgetrieben. Er mündet in Thalwil, unmittelbar neben der Abwasserreinigungsanlage, in den See. Dort entsteht im Zuge der Bauarbeiten das Auslaufbauwerk.


title_de: Beiträge an Unterhalt der Gemeindestrassen ab 2023

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2022

Am 27. September 2020 haben die Stimmberechtigten des Kantons Zürich einer Änderung des Strassengesetzes zugestimmt. Diese sieht vor, dass die Gemeinden künftig Beiträge aus dem Strassenfonds für den Unterhalt der Gemeindestrassen erhalten. Diese Gesetzesbestimmung und die für die Umsetzung notwendige Verordnung über die Beiträge an den Unterhalt der Gemeindestrassen (VBUG) werden auf den 1. Juni 2022 in Kraft gesetzt. Erste Auszahlungen der Beiträge erfolgen 2023.

Die Änderung des Strassengesetzes geht auf eine parlamentarische Initiative zurück und sieht einen neuen § 29 Abs. 1 im kantonalen Strassengesetz vor. Dieser besagt, dass die Gemeinden künftig mindestens 20 Prozent der jährlichen Fondseinlagen für den Unterhalt des kommunalen Strassennetzes und den bestehenden geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich erhalten sollen. Da die Gesetzesbestimmung nicht direkt angewendet werden kann, hat der Regierungsrat eine Verordnung ausgearbeitet und im Herbst 2021 eine Vernehmlassung bei den Gemeinden, Städten und weiteren politischen Kreisen durchgeführt.

Rund 60 Stellungnahmen gingen ein. Die meisten Stellungnahmen stimmten dem Entwurf zu. Aufgrund der Rückmeldungen wurden aber Anpassungen bei der Erhebung der beitragsberechtigten Strassenlängen je Gemeinde vorgenommen. Ursprünglich war vorgesehen, dass nur uneingeschränkt vom motorisierten Individualverkehr befahrbare Strassen beitragsberechtigt sind. Auf Anregung der Gemeinden hat der Regierungsrat entschieden, dass auch Strassen angerechnet werden können, die beschränkt befahrbar sind (temporäre Fahrverbote; Strassen für den Anwohner- und Zubringerverkehr).

In einem nächsten Schritt gilt es, das beitragsberechtigte Gemeindestrassennetz einheitlich zu erheben. Der Kanton selbst verfügt nicht über lückenlose Datengrundlagen zu den Gemeindestrassen. Deswegen ist er auf die Mitwirkung der Gemeinden angewiesen. Diese sollen bis Herbst 2022 gemäss der nun erlassenen Verordnung auf einer digitalen Plattform erfasst werden. Zukünftig ist alle vier Jahre eine Aktualisierung der Längen der Gemeindestrassen vorgesehen.

Der neue § 29 im Strassengesetz sowie die neue VBUG werden auf den 1. Juni 2022 in Kraft gesetzt. Erste Auszahlungen der Beiträge erfolgen im Jahr 2023. Die Ausgaben werden für den Kanton jährlich rund 72 Millionen Franken betragen und sind vom Kantonsrat im Rahmen des Budgets zu beschliessen.


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Brand im Gefängnis Horgen

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2022

Am späten Montagabend hat ein Inhaftierter des Gefängnisses Horgen seine Zelle in Brand gesetzt. Feuerwehr, Sanität und Polizei wurden umgehend verständigt. Dank der schnellen Reaktion des Personals konnte das Feuer gelöscht werden, bevor es auf weitere Teile des Gebäudes übergreifen konnte.

Der 22-jährige Mann erlitt Brandverletzungen erheblichen Ausmasses und wurde umgehend in ein Spital gebracht. Andere Personen wurden nicht verletzt, allerdings entstand ein grösserer Sachschaden. Die Brandermittler der Kantonspolizei Zürich klären nun die Brandursache ab und rapportieren in der Folge an die zuständige Staatsanwaltschaft.


title_de: Das FORUM UZH schafft Raum für Lehre und Forschung

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2022

Die Zahl der Studierenden an der Universität Zürich wächst laufend. Mit einem Neubau soll in der Stadt Zürich neuer Raum für Lehre und Forschung entstehen. Dies ermöglicht der Universität, ihre Stellung im wissenschaftlichen Wettbewerb zu behaupten. Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat einen Kreditantrag über 598 Millionen Franken überwiesen.

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Die Universität Zürich (UZH) ist mit rund 28’100 Studierenden und 9800 Mitarbeitenden die grösste Universität der Schweiz. Aufgrund der anhaltend steigenden Studierendenzahlen wird zusätzlicher Raum benötigt. Der Neubau FORUM UZH soll die dringend benötigten zusätzlichen Flächen für Lehre und Forschung zur Verfügung stellen und 2029 bezogen werden können. Damit trägt das FORUM UZH wesentlich dazu bei, die hohe Qualität des Bildungsangebots der Universität Zürich und die Zukunft des Hochschulstandorts Zürich Zentrum zu sichern.

Mit dem FORUM UZH entsteht an prominenter Lage ein Bildungs- und Forschungszentrum, das den neusten Ansprüchen moderner Lehr- und Lernformen gerecht wird und identitätsstiftend ist. Das Gebäude ist als Holz-Beton-Hybridbau konzipiert: Die oberen sieben Ebenen bilden einen kompakten Trapezkörper in Holzbauweise, der auf einem Betonsockel steht. Dieser beinhaltet drei Untergeschosse. Das zentrale Element des Gebäudes ist das eigentliche «Forum», das als Aufenthaltsort für Studierende sowie Besucherinnen und Besucher dient, aber auch Raum für öffentliche Veranstaltungen bietet. Neben Räumlichkeiten für die Fakultäten der Rechtswissenschaft, der Wirtschaftswissenschaften und der neueren Sprachwissenschaften sind fünf Hörsäle, eine Bibliothek und ein Lernzentrum vorgesehen. Die flexiblen Lehr- und Lernräume sowie der Forschungsbereich fördern die interdisziplinäre Zusammenarbeit. Im Sockel selber sind unter anderem Sporthallen untergebracht.

Das FORUM UZH übernimmt auch eine Schlüsselfunktion im Gesamtbild des Hochschulgebiets Zürich Zentrum. Es stellt das räumliche Bindeglied zwischen den drei traditionsreichen Institutionen Universität Zürich, Universitätsspital Zürich und ETH Zürich her. Der geplante Neubau steht aber auch für den Austausch zwischen Wissenschaft und Gesellschaft.

Das Neubauprojekt mit insgesamt rund 37’000 m2 Hauptnutzfläche ist umfassend nachhaltig geplant. Das Gebäude soll zertifiziert werden nach Minergie P und gemäss Gold-Standard der Schweizer Gesellschaft für Nachhaltige Immobilienwirtschaft (SGNI), was die ökologischen Qualitäten des FORUM UZH auch international unterstreicht. Die Holz-Beton-Hybridbauweise reduziert die CO2-Emissionen beim Bau deutlich und erhöht gleichzeitig die Aufenthaltsqualität in den Innenräumen.

Durch die Hanglage ist es wichtig, die Dachfläche des Gebäudes als fünfte Fassade zu gestalten. Mit einer vollflächigen Bepflanzung und einer aufgeständerten Photovoltaikanlage wird ein positiver Beitrag zum Stadtklima geleistet. Gleichzeitig entsteht ein Lebensraum für verschiedene Tierarten. Die geplante Begrünung des Stadtplatzes mit Grossbäumen wird zusätzlich den Hitzeinseleffekt vermindern. Im Bereich der Gebäudetechnik wird konsequent auf den Einsatz minimaler Technologie geachtet, was für einen wartungsoptimierten und somit kostengünstigen Betrieb sorgt. Weiter ist eine sehr gute Anbindung an den öffentlichen Verkehr gewährleistet.

Die Kosten für den Neubau werden (inklusive Reserven) mit 598 Millionen Franken veranschlagt. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Objektkredit zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Die Bauarbeiten sollen im Jahr 2024 beginnen, der Bezug ist für 2029 geplant.


title_de: Mehr Lohn für Lehrerinnen und Lehrer im Kindergarten

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Medienmitteilung
            03.03.2022

Der Regierungsrat will den Kindergarten als Teil der Volksschule stärken. Dazu soll die Ausbildung für Kindergartenlehrpersonen weiterentwickelt werden. Gleichzeitig sollen sämtliche Lehrpersonen dieser Stufe beim Lohn den Primarlehrpersonen gleichgestellt werden.

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Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) hat in ihrem Anerkennungsreglement die Zulassungsvoraussetzungen an die pädagogischen Hochschulen vereinheitlicht. Der Ausbildungsgang, der einzig auf die Kindergartenstufe ausgerichtet ist, führt damit nicht mehr zu einem schweizweit anerkannten Diplom. Dies im Gegensatz zum Studiengang Kindergarten- und Unterstufe (KUst), der im Kanton Zürich ebenfalls angeboten wird. Der Regierungsrat will deshalb auf die Weiterführung des separaten Studiengangs Kindergarten verzichten. Er folgt damit einer schweizweiten Entwicklung.

Die Lehrpersonen im Kindergarten prägen den ersten Abschnitt in der Schullaufbahn der Kinder. Sie begleiten die Kinder in die obligatorische Schulzeit, fördern die individuelle Entwicklung und das Lernen und bereiten die Kinder auf den Wechsel in die Primarschule vor. Im Studiengang KUst werden die Studierenden auf diese Aufgabe vorbereitet. Sie erwerben neben den erziehungswissenschaftlichen Grundlagen Kompetenzen in allen Bildungsbereichen der Kindergartenstufe sowie der Unterstufe. Davon profitieren nicht nur die Kinder. Auch die Lehrpersonen erhalten mit dieser Ausbildung attraktive Gestaltungsmöglichkeiten ihrer beruflichen Laufbahn.

Wenn Lehrerinnen und Lehrer in Kindergarten und Primarschule dieselben Zulassungsbedingungen und Abschlüsse haben, sollen sie gemäss Regierungsrat auch beim Lohn gleichgestellt sein. Unabhängig davon, ob sie im Kindergarten oder auf der Primarstufe arbeiten, sollen auch die Heilpädagoginnen und Heilpädagogen gleich entlöhnt werden. Das gilt auch für Kindergartenlehrpersonen mit einem altrechtlichen Abschluss. Der Regierungsrat hat die Lehrpersonalverordnung dahingehend angepasst.

  Für die höheren Löhne der Lehrpersonen und Förderlehrpersonen, die im Kindergarten tätig sind, rechnet der Regierungsrat mit zusätzlichen Kosten von rund 16,2 Millionen Franken pro Jahr. Davon sind 20 Prozent durch den Kanton (rund 3,2 Millionen Franken) und 80 Prozent (rund 13 Millionen Franken) durch die Gemeinden zu tragen.

Die zur Vernehmlassung eingeladenen Parteien, Direktionen und Vertreterinnen und Vertreter des Schulwesens sprachen sich mit deutlicher Mehrheit für die Einreihung aller Kindergartenlehrpersonen in die höhere Lohnkategorie aus. Die geplanten Änderungen im Ausbildungsgang wurden ebenfalls klar befürwortet. Insbesondere begrüsst wurde die Anpassung der Zulassungsbedingungen.

Der Regierungsrat hat die Anpassungen im Gesetz über die Pädagogische Hochschule PHG und in der Lehrpersonalverordnung LPVO zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.


contact: Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Eine neue Rektorin für die Zürcher Hochschule der Künste

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Medienmitteilung
            16.03.2022

Dr. Karin Mairitsch wird neue Rektorin der Zürcher Hochschule der Künste. Der Fachhochschulrat hat sie als Nachfolgerin von Prof. Dr. Thomas D. Meier gewählt, der im September 2022 von seinem Amt zurücktritt.

An seiner gestrigen Sitzung wählte der Fachhochschulrat auf Antrag der von ihm eingesetzten Findungskommission Dr. Karin Mairitsch zur neuen Rektorin der Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK). Sie tritt auf 1. Oktober 2022 die Nachfolge von Prof. Dr. Thomas D. Meier an, der Ende September als Rektor zurücktritt.

Karin Mairitsch studierte Malerei an der Akademie der bildenden Künste in Wien und promovierte zum Thema Studienprogrammentwicklung an der Kunstuniversität Linz. Von 2016 bis 2018 war sie für die Qualitätsentwicklung und Akkreditierung der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) verantwortlich. Von 2011 bis 2015 war sie Vizedirektorin für den Bereich Bachelor / Vorkurs an der Hochschule Luzern (Design und Kunst). Zwischen 2008 und 2011 war Karin Mairitsch Vizerektorin der Fachhochschule Salzburg und leitete von 2003 bis 2008 an derselben Fachhochschule den Studiengang MultiMediaArt (Bachelor und Master). Darüber hinaus lehrte sie an verschiedenen Hochschulen, war Leiterin medienspezifischer Lehrgänge und hatte in verschiedenen Medienagenturen Führungsfunktionen inne. Zurzeit führt Karin Mairitsch den Eigenbetrieb Kultur123 der Stadt Rüsselsheim, dem das Theater, die Volkshochschule, die Stadtbüchereien und die Musikschulen angehören. Karin Mairitsch hat zahlreiche Ausstellungen und Performances in der Schweiz und im Ausland kuratiert und in vielen Fachjurys mitgewirkt. Als Künstlerin wurde sie 2020 mit einem Werkbeitrag der Zentralschweizer Literaturförderung ausgezeichnet.

Der bisherige Rektor Thomas D. Meier hat die ZHdK während der vergangenen 13 Jahre wegweisend geprägt. «Wach zu bleiben für die Bedürfnisse der Studierenden», war eines seiner Hauptanliegen. Gemäss diesem Grundsatz entwickelte er die seit Neuestem institutionell akkreditierte Hochschule weiter. Ein Meilenstein war 2014 der Zusammenzug der ZHdK von 39 Standorten ins Toni-Areal. Eine ebenso grosse Bedeutung hat die aktuell laufende Studienreform zum europaweit einzigartigen Major-Minor-System. Auch im Bereich der Internationalisierung stiess Thomas D. Meier wegweisende Projekte an: Er machte die ZHdK international sichtbarer und schärfte ihr Profil, etwa mit dem Aufbau des Zurich Centre for Creative Economies oder der internationalen Kooperationsplattform Shared Campus. Die ZHdK zählt heute mit rund 2100 Studierenden und 650 Dozierenden zu den grossen Kunsthochschulen Europas.


title_de: Erholung auf dem Arbeitsmarkt hält an

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Medienmitteilung
            07.03.2022

Die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich blieb im Februar unverändert bei 2,3 Prozent. Abgenommen hat die Zahl der Arbeitslosen im Bau- und Gastgewerbe. Die Aussichten bleiben zwar weiterhin gut und die Arbeitslosigkeit dürfte in den nächsten Monaten sinken, doch der Krieg in der Ukraine sorgt für neue Unsicherheiten.

Ende Februar waren 19’468 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 554 Personen weniger als im Vormonat. Trotz Abnahme der absoluten Zahlen blieb die Arbeitslosenquote unverändert bei 2,3 Prozent und liegt damit auf dem Vorkrisenniveau vom Februar 2020. Bereinigt um saisonale Effekte hat die Zahl der Arbeitslosen in ähnlichem Umfang abgenommen. Die saisonbereinigte Arbeitslosigkeit ist damit seit März 2021 jeden Monat gesunken und spiegelt die konjunkturelle Erholung wider.

Die Zahl der Arbeitslosen hat in den meisten Branchen abgenommen. Die stärkste Abnahme verzeichnete das Baugewerbe (-108) gefolgt vom Gastgewerbe (-92). Letzteres dürfte vor allem davon profitieren, dass der Bundesrat praktisch alle Corona-Massnahmen am 16. Februar aufgehoben hat. Das zeigt sich auch an den vielen offenen Stellen bei den Berufsgruppen der Köche und Servicekräfte. Die Arbeitslosenquote im Gastgewerbe bewegt sich mit 5,2 Prozent wieder in Richtung des Vorkrisenniveaus von 4,6 Prozent (Februar 2020) zu. Vor einem Jahr, im Februar 2021 erreichte sie noch einen Höchstwert von 11,8 Prozent.

Noch vor zwei Wochen sahen die Prognosen für den Zürcher Arbeitsmarkt gut aus und Expertinnen und Experten gingen davon aus, dass die Arbeitslosenquote im Sommer sogar auf einen neuen Tiefstwert zusteuert. Jetzt aber sorgt der Krieg in der Ukraine für Unsicherheit. «Gerademal eine Woche herrschte so etwas wie Normalität. Nach der Aufhebung der allermeisten Corona-Massnahmen war die Erleichterung in der Bevölkerung gross und die Aussichten für unsere Wirtschaft und unseren Arbeitsmarkt rosig», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Was Präsident Putin jetzt in der Ukraine anrichtet, ist schrecklich, menschenverachtend und durch nichts zu rechtfertigen. Mein Mitgefühl ist bei den Ukrainerinnen und Ukrainern im Kriegsgebiet und auf der Flucht», so die Regierungsrätin weiter.

Die Zürcher Wirtschaft dürfte aufgrund der geringen Verflechtung mit Russland und der Ukraine zwar wirtschaftlich nicht allzu stark direkt von der Krise betroffen sein. Wahrscheinlich sind hingegen indirekte Effekte, etwa über steigende Energiepreise. Erste Prognosen gehen von einer leichten Abschwächung der Wachstumsraten aus.


title_de: Erwachsene sollen beim Erwerb von Grundkompetenzen besser unterstützt werden

content_de:
Medienmitteilung
            10.03.2022

Bund und Kantone haben den gemeinsamen Auftrag, die Grundkompetenzen Erwachsener zu fördern. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) anzupassen. Damit kann unter anderem das vom Kantonsrat bewilligte «Programm Grundkompetenzen» weiterentwickelt werden.

Rund 15 Prozent der Schweizer Bevölkerung verfügen nicht über die nötigen Kompetenzen, um in der Arbeitswelt und im Alltag bestehen oder an Bildungsangeboten teilnehmen zu können. Diese Personen leben oft in finanziell schwierigen Verhältnissen und sind eher gefährdet, im Laufe ihres Lebens wegen fehlender Qualifikationen ihre Stelle zu verlieren. Werden diese Personen gezielt gefördert, sich weiterzubilden und befähigt, einen Schul- oder Berufsabschluss nachzuholen, können soziale Folgekosten gesenkt werden. Berechnungen haben ergeben, dass im Kanton Zürich allein infolge Leseschwäche Folgekosten von rund 224 Millionen Franken pro Jahr entstehen.

Das Bundesgesetz über die Weiterbildung (WeBiG) von 2017 beauftragt Bund und Kantone, Erwachsenen den Erwerb und Erhalt von Grundkompetenzen zu ermöglichen. Das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) muss deshalb angepasst werden. Die Änderungen ermöglichen dem Kanton Zürich, Angebote und Massnahmen im Bereich der Grundkompetenzen zu finanzieren und zu fördern.

Zudem schaffen die neuen gesetzlichen Bestimmungen die Grundlage, damit das vom Kantonsrat bewilligte und bereits laufende «Programm Grundkompetenzen» erweitert werden kann. Zum Beispiel kann der Kanton dadurch die Zusammenarbeit mit nicht-kantonalen Trägerschaften vertiefen. Diese sozial tätigen Vereine und Stiftungen kennen die Verhältnisse vor Ort am besten und stehen mit betroffenen Erwachsenen in Kontakt. Aus dieser Zusammenarbeit sind beispielsweise die erfolgreich gestarteten Lernstuben entstanden, die in mehreren Zürcher Regionen niederschwellige Förderangebote zur Verfügung stellen.

Der Regierungsrat hat die entsprechenden Änderungen zum EG BBG zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.


type_de: Mitteilung

title_de: Flüchtlinge aus der Ukraine im Kanton Zürich

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Mitteilung
            30.03.2022

Kanton und Gemeinden arbeiten mit Hochdruck an der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.

Über den aktuellen Stand orientieren:

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title_de: Flughafen-Zürich: Drogenkurier verhaftet und Drogen sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            02.03.2022

Am Dienstagmittag (1.3.2022) ist am Flughafen Zürich ein Betäubungsmittelkurier verhaftet und rund 15 Kilogramm Kokain sichergestellt worden.

Am Dienstag reiste ein 33-jähriger Ire von Sao Paulo herkommend nach Zürich und beabsichtigte über Frankfurt nach Dublin weiterzufliegen. Bei der Kontrolle seines Reisegepäcks stellte die Polizei rund 15 Kilogramm Kokain sicher. Der

  Mann wurde verhaftet und nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Grosses Engagement der Zürcher Religionsgemeinschaften für die Geflüchteten aus der Ukraine

content_de:
Medienmitteilung
            24.03.2022

Religionsministerin Jacqueline Fehr trifft sich jährlich mit den Spitzen der anerkannten Religionsgemeinschaften. Im Zentrum des diesjährigen Treffens vom 23. März standen zwei Themen: das Engagement der Religionsgemeinschaften für die Geflüchteten aus der Ukraine und die Umsetzung der von den Beteiligten festgelegten Ziele für die laufende Legislatur 2020 bis 2023.

Wie wichtig eine partnerschaftliche Beziehung zwischen Staat und Religionsgemeinschaften ist, zeigt die Bewältigung der Folgen des Kriegs in der Ukraine. Die Zusammenarbeit zwischen Staat und Religionsgemeinschaften ist gut koordiniert und verläuft bisher reibungslos. Alle Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich leisten für die Menschen auf der Flucht mit grossem Einsatz wichtige und wertvolle Hilfe, die rasch und unkompliziert in Anspruch genommen werden kann. Die Religionsgemeinschaften sind für die Bewältigung der aktuellen Krise gut aufgestellt: Sie können auf eine bewährte Organisation und zahlreiche Helfende zurückgreifen.

Zur Umsetzung der 2020 festgelegten Legislaturschwerpunkte haben die anerkannten Religionsgemeinschaften – die Evangelisch-reformierte Landeskirche, die Römisch-katholische Körperschaft, die Christkatholische Kirchgemeinde, die Israelitische Cultusgemeinde Zürich und die Jüdische Liberale Gemeinde – drei Arbeitsgruppen eingesetzt, in der Staat und Religionsgemeinschaften jeweils gemeinsam vertreten sind.

Die erste Arbeitsgruppe hat zum Schwerpunkt «Zukünftiges Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften» verschiedene Problemfelder skizziert, die sie nun aus unterschiedlicher Perspektive vertiefen wird.

Die zweite Arbeitsgruppe widmet sich dem Schwerpunkt «Verhältnis zwischen Staat und nicht anerkannten Religionsgemeinschaften». Sie hat 2021 eine Studie in Auftrag gegeben, die mit einer Befragung der zahlreichen Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich die Bedürfnisse und Erwartungen der nicht-anerkannten Religionsgemeinschaften erhebt. Die Studie wird im Verlauf des Jahres abgeschlossen werden können.

Die dritte Arbeitsgruppe behandelt zwei Bereiche des aktuellen Verhältnisses zwischen Staat und anerkannten Religionsgemeinschaften. Einerseits hat sie bei der Universität Zürich eine Studie in Auftrag gegeben, die untersucht, ob und wie weit die Ergebnisse der sogenannten «Widmerstudie» zu den kirchlichen Tätigkeiten von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung auch heute noch Geltung haben können. Eine weitere Studie wird die gesellschaftliche Bedeutung der Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich untersuchen. Die beiden Studien untersuchen damit das Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften aus zwei unterschiedlichen Perspektiven und sollen dazu beitragen, dieses Verhältnis aus einer umfassenden Sicht betrachten zu können.

  Diese Zusammenkunft mit allen anerkannten Religionsgemeinschaften findet jährlich im Frühling statt und wird abwechselnd von den teilnehmenden Religionsgemeinschaften ausgerichtet. Gastgeber des diesjährigen Treffens in der Synagoge Löwenstrasse war die Israelitische Cultusgemeinde Zürich.

Daneben treffen sich in regelmässigen Abständen Vertreterinnen und Vertretern des Kantons und der einzelnen Religionsgemeinschaften zu Arbeits- und Austauschtreffen.


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | Neumühle, 8090 Zürich,

title_de: Härtefallprogramm: Firmen mit über 1,3 Milliarden Franken unterstützt

content_de:
Medienmitteilung
            01.03.2022

In einem vollständig digitalisierten Prozess hat die Finanzdirektion bisher 9598 Härtefallgesuche von Firmen mit Sitz im Kanton Zürich entgegengenommen. Knapp 74 Prozent der Anträge sind bewilligt worden und haben zur Auszahlung von Härtefallgeldern geführt. Im laufenden Jahr finden voraussichtlich zwei weitere Zuteilungsrunden statt.

Wegen des erwarteten Ansturms von Unternehmen, die durch die pandemiebedingten Massnahmen stark eingeschränkt waren, hatte die Finanzdirektion das Härtefallprogramm von Anfang als durchgängig digitalisierten Prozess aufgebaut. Sämtliche Schritte – von der Gesucheingabe über die Fallprüfung bis zur Auszahlung – wurden durch den Einsatz einer Softwarelösung ausschliesslich auf elektronischem Weg abgewickelt. Der Finanzdirektor Ernst Stocker würdigt den Einsatz aller Beteiligten als «ausserordentliche Leistung, ohne die eine derartige Abwicklung dieses Massengeschäfts nicht möglich gewesen wäre». Effizienter hätte der Prozess nur noch durch die konsequente Verwendung von elektronischen Signaturen und elektronischen Betreibungsregisterauszügen gestaltet werden können.

Die Finanzdirektion führte seit Januar 2021 insgesamt fünf Zuteilungsrunden plus eine Zusatzrunde für Nachzügler durch. 7087 Gesuche wurden dabei bewilligt und Härtefallgelder im Umfang von 1353 Millionen Franken ausbezahlt. 2162 Gesuche wurden abgelehnt, 349 befinden sich noch in Abklärung. Die bewilligten Unterstützungsgelder teilten sich wie folgt auf: 1180,7 Millionen Franken für nicht rückzahlbare Beiträge und 172,3 Millionen Franken für Darlehen. Bei 559 Zürcher Unternehmen wurden die nicht rückzahlbaren Beiträge vollständig vom Bund finanziert, da die Firmen einen Umsatz von mehr als 5 Millionen Franken auswiesen.

Von den vom Parlament 2021 für den Kantonsanteil bewilligten Budgetkrediten von 244,5 Millionen Franken wurden 62,7 Millionen Franken ins Budget der Erfolgsrechnung 2022 übertragen. Diese Gelder stehen für weitere Zuteilungsrunden im neuen Jahr sowie für den Vollzugsaufwand zur Verfügung. Bei Bedarf wird der Regierungsrat dem Kantonsrat einen weiteren Nachtragskredit beantragen.

Die Finanzdirektion wird das Härtefallprogramm 2022 wiederum genau gemäss dem Bundesrecht ausführen. Eine erste Zuteilungsrunde ist ab Mitte März geplant. Die Unternehmen werden hierfür bei der Gesucheingabe einen Zwischenabschluss per Ende Februar einreichen müssen. Eine zweite Runde für stark betroffene grosse Unternehmen wird voraussichtlich im Juli 2022 durchgeführt.


title_de: Integration im Fall der Ukraine-Flüchtlinge

content_de:
Mitteilung
            21.03.2022

Was bedeutet Integration konkret für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen und wie sieht der Zugang zu Integrationsleistungen im Kanton Zürich für diese Personen aus? Zu diesen Fragen geben Regierungspräsidentin Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern, und Nina Gilgen, Leiterin der Fachstelle Integration des Kantons Zürich, anlässlich eines Point de Presse Auskunft.

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contact: ukraine@sa.zh.ch | ukraine@sa.zh.ch

title_de: Anlaufstelle für Ukraine-Hilfe

content_de:
Medienmitteilung
            01.03.2022

Der Ukraine-Konflikt bewegt die Zürcher Bevölkerung. Viele fragen sich, wie sie die Kriegsflüchtlinge unterstützen können. Die Sicherheitsdirektion schafft daher eine Anlaufstelle.

Bei der Sicherheitsdirektion sind zahlreiche Anfragen aus der Zivilgesellschaft eingegangen. Viele wollen nicht tatenlos zusehen, sondern aktiv helfen. «Ich bin sehr beeindruckt von den Zeichen der Solidarität», sagt Regierungsrat Mario Fehr.

Die Aufnahme von Flüchtlingen bzw. Schutzbedürftigen erfolgt koordiniert durch den Bund. In der Regel werden Flüchtlinge zuerst in einem Bundeszentrum registriert, bevor sie in kantonalen Durchgangszentren auf das Leben in den Gemeinden vorbereitet werden. Der Kanton Zürich erwartet, dass der Bundesrat den Status S für Schutzbedürftige schnell aktivieren wird. Das würde ein flexibleres Vorgehen ermöglichen.

Der Kanton Zürich wird zusätzliche Kapazitäten schaffen für Flüchtlinge aus der Ukraine, die der Bund zuweist. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Das Kantonale Sozialamt ist für die Unterbringung und Betreuung zuständig und übernimmt die Koordination mit den Gemeinden, mit dem Migrationsamt, der Kantonspolizei und weiteren Stellen. Es werden sämtliche Optionen für eine rasche und unbürokratische Hilfe geprüft.

Für Fragen richtet das Kantonale Sozialamt eine zentrale Anlaufstelle ein. Sie nimmt auch Angebote für Privatunterbringungen entgegen und vermittelt diese an die Gemeinden weiter. Die Ukraine-Anlaufstelle ist erreichbar über ukraine@sa.zh.ch und Telefon 043 259 24 41 (Montag bis Freitag, jeweils von 8.30 bis 11.30 Uhr und von 13.30 bis 16.30 Uhr).

Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten.


title_de: Kanton Zürich lanciert eine Testumgebung für Vorhaben im Bereich der Künstlichen Intelligenz

content_de:
Medienmitteilung
            15.03.2022

Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Zukunftstechnologie von grosser Bedeutung. Allerdings gibt es noch viele offene Fragen – auch was die Regulierung betrifft. Unter dem Namen «Innovation-Sandbox» lanciert der Kanton Zürich deshalb gemeinsam mit Forschung und Wirtschaft eine Test-umgebung für KI-Projekte. Die Beteiligten können so konkrete Vorhaben verwirklichen und gleichzeitig herausfinden, wie eine sinnvolle Regulierung aussehen könnte.

Künstliche Intelligenz wird bereits heute in vielen wirtschaftlichen Bereichen eingesetzt: Sei es vom Industrie-Roboter, dem selbstfahrenden Auto bis hin zu personalisierten Medieninhalten. In der Forschung und in der Anwendung gibt es aber noch viele Fragen zu klären. Insbesondere geht es darum, welche Daten genutzt werden können und sollen. Potenzielle Sandbox-Vorhaben könnten beispielweise aufgrund von öffentlichen Verkehrsdaten künftige Staus voraussagen oder die Bevölkerung basierend auf Umweltdaten frühzeitig vor einer erhöhten Pollenbelastung warnen.

Um offene Fragen in Bezug auf die Regulierung zu beantworten, hat sich eine breit abgestützte Gruppe von Institutionen aus Verwaltung, Forschung und Privatwirtschaft zusammengeschlossen. Unter dem Namen «Innovation-Sandbox» lancieren sie gemeinsam eine Testumgebung für KI-Vorhaben. «Künstliche Intelligenz ist eine Zukunftstechnologie mit enormem Potenzial. Mit Hilfe Künstlicher Intelligenz kann zum Beispiel die Diagnose seltener Krankheiten effizienter und sicherer erfolgen, was die medizinische Forschung und die Behandlung von Patientinnen und Patienten verbessert. Regulierung darf in diesem Bereich die Innovation nicht behindern. Dieses zukunftsweisende Projekt erlaubt es uns, die richtige Balance zu finden», sagt Volkswirtschaftsdirektorin und Präsidentin der Metropolitankonferenz Carmen Walker Späh.

In der «Innovation-Sandbox» werden ausgewählte KI-Vorhaben von Organisationen und Unternehmen in einem kontrollierten Rahmen zusammen mit der kantonalen Verwaltung umgesetzt. Die Teilnehmenden erhalten Unterstützung in regulatorischen Fragestellungen und Zugang zu öffentlichen Datenquellen. Die Verwaltung profitiert, in dem sie ebenfalls Kompetenzen im Bereich KI aufbaut und Erkenntnisse für eine mögliche Regulierung gewinnt. International gewinnen Sandbox-Projekte immer mehr an Relevanz und wurden in verschiedenen Ländern bereits erfolgreich umgesetzt. Organisationen und Unternehmen, die KI-Vorhaben für die Sandbox einreichen wollen, können sich ab heute bewerben: zh.ch/innovation-sandbox

Die Initiative wird finanziell massgeblich vom Verein Metropolitanraum Zürich unterstützt. Initiiert wurde sie von folgenden Organisationen: Standortförderung im Amt für Wirtschaft und Arbeit Kanton Zürich, Amt für Wirtschaft und Arbeit Kanton Schwyz, Statistisches Amt Kanton Zürich, Staatskanzlei Kanton Zürich, Metropolitanraum Zürich, UZH Center for Information Technology, Society, and Law (ITSL), ETH AI Center, swissICT, ZHAW entrepreneurship.


title_de: Laufen-Uhwiesen: Sichere Veloverbindung zwischen Autobahnanschluss und Kreisel Eichhof

content_de:
Medienmitteilung
            03.03.2022

Die Lauferstrasse wird zwischen Dachsen und Uhwiesen für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende sicherer gemacht. Der Regierungsrat hat für das letzte Teilstück dieses Projekts zwischen dem Autobahnanschluss Uhwiesen und dem Kreisel Eichhof 4 Millionen Franken bewilligt und das Teilprojekt festgesetzt.

Die Lauferstrasse auf dem Gebiet der Gemeinde Laufen-Uhwiesen ist eine Kantons-strasse, die von zahlreichen Velofahrenden genutzt wird – sei dies in der Freizeit oder für den Schulweg. Durch den Ausbau des bestehenden Rad-/Fusswegs zwischen Schloss Laufen und dem Kreisel Eichhof im Ortsteil Uhwiesen sowie dem Neubau eines Rad- und Fusswegs zwischen der Gemeindegrenze Dachsen und Schloss Laufen wird die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende auf einer Länge von 1,9 km verbessert.

Das erste Teilstück zwischen Schloss Laufen und dem Autobahnanschluss Uhwiesen konnte im April 2021 in Betrieb genommen werden, das zweite Teilstück zwischen Schloss Laufen und der Gemeindegrenze Dachsen befindet sich derzeit im Bau und kann Ende Mai 2022 dem Verkehr übergeben werden. Die dritte und letzte Etappe zwischen dem Autobahnanschluss und dem Kreisel Eichhof umfasst die Verbreiterung des bestehenden Trottoirs auf 3 Meter in den beiden Abschnitten von der Personenunterführung bis zur ersten Haarnadelkurve sowie nach der zweiten Serpentinenkurve bis zum Kreisel Eichhof. Im Kurvenbereich wird ein 3,5 m breiter Rad-/Fussweg gebaut. Weiter umfasst das Projekt unter anderem den Neubau einer Fussgänger- und Radwegquerung mit Schutzinsel im Bereich der Zöllistrasse, den Umbau der bestehenden Leitinsel am Kreisel Eichhof mit Fussgängerstreifen und Radwegquerung sowie den Bau von Stützkonstruktionen zur Hangsicherung entlang des neuen Rad- und Fusswegs. Weiter wird die öffentliche Beleuchtung erneuert und angepasst.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts gemäss §§16 und 17 des Strassengesetzes erfolgte vom 31. März bis 3. Mai 2021. Innerhalb der Auflagefrist ging eine Einsprache ein, die enteignungsrechtliche Begehren enthielt. Mit dem Einsprecher konnte im Rahmen der Einigungsverhandlung eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.

Der Regierungsrat hat das Projekt nun festgesetzt und die Kosten von 4 Millionen Franken bewilligt. Das kantonale Tiefbauamt plant, im Sommer 2022 mit den Bauarbeiten zu beginnen und diese im Sommer 2023 abzuschliessen.


title_de: Neu definierter Berufsauftrag soll weiterentwickelt werden

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2022

Mit dem «neu definierten Berufsauftrag» (nBA) wurde 2017 für die Zürcher Lehrpersonen ein Jahresarbeitszeitmodell eingeführt. Eine externe Evaluation kommt zum Schluss, dass eine Mehrheit der Befragten am nBA festhalten möchte, gleichzeitig aber Verbesserungen notwendig sind. Die Bildungsdirektion prüft nun, wie der nBA weiterentwickelt werden kann.

Der «neu definierte Berufsauftrag» (nBA) legt das Arbeitszeitmodell der Lehrpersonen fest. Gemäss dem nBA wird die Jahresarbeitszeit neben dem Unterricht auf die Tätigkeitsbereiche «Schule», «Zusammenarbeit», «Weiterbildung» und gegebenenfalls «Klassenlehrperson» aufgeteilt. Lehrpersonen sollen so vor zeitlicher Überlastung geschützt werden und gleichzeitig ihre individuellen Stärken einbringen können. Durch die klare Festlegung der Arbeitszeit soll der nBA auch für mehr Transparenz sorgen und die Schulleitungen im Bereich der Personalführung stärken.

Im Herbst 2018 gab die Bildungsdirektion eine externe Evaluation des nBA in Auftrag. Diese sollte klären, wie der nBA in Schulen bzw. Gemeinden in den ersten Jahren umgesetzt wurde und allfälliges Entwicklungspotenzial feststellen. Die Evaluation wurde durch eine Arbeitsgemeinschaft bestehend aus INTERFACE (Politikstudien Forschung Beratung), kpm (Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern) und IBB (Institut für Bildungsmanagement und Bildungsökonomie der Pädagogischen Hochschule Zug) durchgeführt.

Die Ergebnisse zeigen, dass der nBA in den Gemeinden und Schulen sehr unterschiedlich umgesetzt wird. Die Bewertung der Kernelemente unterscheidet sich nicht nur innerhalb der befragten Gruppen, Gemeinden und Schulen, sondern auch zwischen diesen. Dabei bewerten die Lehrpersonen diese Elemente deutlich kritischer als die Schulleitungen, Schulverwaltungen und Schulpräsidien. Die Mehrheit der Befragten möchte am nBA festhalten, hält ihn jedoch für unausgereift und verlangt konzeptionelle Anpassungen.

Eher positive Bewertungen erhielten das Jahresarbeitszeitmodell und die Zuweisung von Arbeitsstunden für verschiedene Aufgaben. Am kritischsten beurteilt wurde die verpflichtende Arbeitszeiterfassung: Die Mehrheit der befragten Lehrpersonen gab an, es sei schwierig, ihre Tätigkeiten den Bereichen zuzuordnen. Vorwiegend negativ beurteilt wurden auch die verfügbaren Arbeitsstunden im Tätigkeitsbereich «Klassenlehrperson». Aus Sicht der meisten Lehrpersonen reichen die dafür zur Verfügung stehenden Stunden für diese Aufgabe nicht aus.

Damit der nBA seine erwünschte Wirkung erzielen kann, erarbeitet die Bildungsdirektion Anpassungen. Die Vorgaben sollen vereinfacht werden. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass sich die Beurteilungen zum nBA teilweise stark voneinander unterscheiden. Weiter sind viele Rahmenbedingungen gesetzlich vorgegeben. Dazu gehören unter anderem die Vorgabe zur Arbeitszeiterfassung nach Tätigkeitsbereichen und die Pauschalen für Unterrichtslektionen oder Klassenlehrpersonen. Die unterschiedlichen Bedürfnisse und Forderungen zur Verbesserung des nBA erfordern deshalb auch Anpassungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene. Änderungsvorschläge müssen dem Kantonsrat zum Beschluss vorgelegt werden.


title_de: Neue Kantonsrätin im Wahlkreis IV (Stadt Zürich 6+10)

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Medienmitteilung
            11.03.2022

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 8. März 2022 Kathrin Stutz, Juristin, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Die 64-jährige Kathrin Stutz tritt die Nachfolge der per 10. April 2022 zurücktretenden Nora Bussmann Bolaños, Zürich, an. Sie war zweites Ersatzmitglied auf der Liste der Grünen des Wahlkreises IV (Stadt Zürich 6+10).


title_de: Neue Kantonsrätin im Wahlkreis X (Meilen)

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2022

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 22. März 2022 Marzena Kopp, Dr. oec., Ökonomin, Coach, Meilen, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Die 50-jährige Marzena Kopp tritt die Nachfolge des zurücktretenden Lorenz Schmid, Männedorf, an. Sie war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der CVP des Wahlkreises X (Meilen) für die Erneuerungswahl des Kantonsrates für die Amtsdauer 2019–2023.


title_de: Neue Zuteilungsrunde im Härtefallprogramm für 2022

content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2022

Im Härtefallprogramm des Kantons Zürich beginnt eine weitere Zuteilungsrunde: Ein Gesuch stellen können Unternehmen, die im Januar und Februar 2022 aufgrund von behördlich angeordneten Corona-Massnahmen ungedeckte Kosten zu verzeichnen hatten.

Der Bundesrat hat Anfang Februar die neue Covid-19-Härtefallverordnung 2022 verabschiedet. Sie ebnet den Weg für neue Härtefallhilfen an Unternehmen, die ungedeckte Kosten infolge von behördlich angeordneten Corona-Massnahmen hatten.

Gemäss der Verordnung decken die nicht rückzahlbaren Beiträge höchstens die ungedeckten Kosten des Unternehmens. Sie dürfen 9 Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes 2018/2019 nicht überschreiten und betragen für Unternehmen mit einem Jahresumsatz bis 5 Millionen Franken höchstens 450 000 Franken. Für grössere Unternehmen gilt eine Obergrenze von höchstens 1,2 Millionen Franken. Grössere Unternehmen können den Höchstbetrag auf 2,4 Millionen Franken anheben, wenn sie neues Eigenkapital einschiessen. Für Schausteller gilt eine Spezialregelung: Sie können bis zu 18 Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes und höchstens 2,4 Millionen Franken erhalten.

Die Voraussetzungen für eine Gesucheingabe sind weitgehend gleich wie schon 2021. Bei der Gesucheingabe sind die Kriterien hinterlegt, sodass ein Unternehmen seine Anspruchsberechtigung selbst prüfen kann. Die Gesucheingabe dauert von morgen Dienstag, 15. März, bis und mit Montag, 18. April 2022. Die Unternehmen finden die nötigen Unterlagen und den Link zum Gesuchportal auf zh.ch/haertefall.


title_de: Neuer Kantonsrat im Wahlkreis XIII (Pfäffikon)

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Medienmitteilung
            04.03.2022

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 23. Februar 2022 Andreas Juchli, eidg. dipl. Arzt, Unternehmer, Russikon, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Der 45-jährige Andreas Juchli tritt die Nachfolge des zurücktretenden Thomas Vogel an. Er war zweites Ersatzmitglied auf der Liste der FDP.Die Liberalen des Wahlkreises XIII (Pfäffikon).


title_de: Raumplanungsbericht 2021: Interessen sind sorgfältig abzuwägen

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Medienmitteilung
            24.03.2022

Der Regierungsrat erstattet dem Kantonsrat alle vier Jahre Bericht über den Stand der Raumentwicklung im Kanton Zürich. Der nun vorliegende elfte Raumplanungsbericht widmet sich unter anderem anhand von Fallbeispielen dem Thema der Interessenabwägung. Die Planung und Entwicklung von Gebieten wird genauso thematisiert wie wichtige Schutzinteressen und Inventare. Neben den urbanen Gebieten legt der Bericht den Fokus auch auf die ländlichen Gegenden des Kantons.

Der Kanton Zürich ist attraktiv. Die Bevölkerung wuchs in den vergangenen zehn Jahren stärker als im schweizerischen Durchschnitt. Die Ansprüche an den Raum nehmen deshalb weiterhin zu. Die Fläche des Kantons ist jedoch begrenzt. Dies führt nicht nur bei grösseren Vorhaben zu Konflikten zwischen Nutzungs- und Schutzbedürfnissen. Unterschiedliche Interessen zu ermitteln und abzuwägen, wird bei der Planung noch mehr Gewicht zukommen als bisher. Der Raumplanungsbericht 2021 widmet sich anhand von Fallbeispielen dem Thema der Interessensabwägung. Er zeigt auf, dass die Raumplanung erprobte Verfahren besitzt, um auf transparente Weise zu breit abgestützten und sachgerechten Entscheiden zu gelangen.

Die Siedlungsentwicklung nach innen bleibt das zentrale Prinzip der Raumentwicklung. Sie erfolgt auch zum Schutz der unverbauten Landschaft, auf die der Druck im dicht besiedelten Kanton Zürich besonders hoch ist. Standortgebundene Infrastrukturanlagen und weitere Bauten ausserhalb der Bauzone sind deshalb so sorgfältig wie möglich in die Landschaft einzupassen. Neben Bauten wird die Landschaft aber auch durch die Nutzungen geprägt: Erholungssuchende und Sporttreibende, die Land- und Forstwirtschaft sowie der Naturschutz stellen alle unterschiedliche Ansprüche an den Raum, die sorgfältig abzuwägen und so gut wie möglich aufeinander abzustimmen sind.

Inventare sind eine wichtige Grundlage, um entscheiden zu können, was bestehen bleiben soll und was weichen darf. Das Erstellen von Inventaren ist eine gesetzliche Aufgabe. Sie müssen auch aktuell gehalten werden, damit sie ihre Wirkung entfalten können. Landschaften, Ortsbilder und Bauten unterliegen einem steten Wandel. Mitunter verändert sich die Wahrnehmung ihrer Werte. So wurde früher alten Bauernhäusern ebenso wenig Beachtung geschenkt wie gegenwärtig den Bauten der Nachkriegsmoderne.

Mit Aufnahme eines Gebäudes oder eines Landstrichs steht dieses jedoch nicht automatisch unter Schutz. Vielmehr bekundet der Eintrag eine Schutzvermutung. Erst bei einem konkreten Projekt gilt es, die Interessen des Erhalts und der Neugestaltung einander gegenüberzustellen. Die Interessensabwägung hilft auch hier, vorhandene Qualitäten zu schützen und zukunftsfähige Nutzungen zu ermöglichen.

Im Bereich der Raumplanung werden jedes Jahr zahlreiche Verfahren und Projekte unter Federführung oder mit massgeblicher Beteiligung des Kantons durchgeführt. Der Raumplanungsbericht 2021 enthält einen Anhang, der eine Übersicht über Projekte und Verfahren mit Bezug zur Raumplanung im Zeitraum 2018–2021 gibt.


title_de: RAV sind bereit für das Beraten und Vermitteln von Flüchtlingen aus der Ukraine

content_de:
Medienmitteilung
            24.03.2022

Auf den regionalen Arbeitsvermittlungszentren RAV werden ukrainische Stellensuchende mit Schutzstatus S durch spezialisierte Personen beraten. Ausserdem bieten die RAV allen Flüchtlingen Zugang zu Aus- und Weiterbildungsangeboten und Deutschkursen.

Der Schutzstatus S erlaubt geflohenen Menschen aus der Ukraine das Aufnehmen einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz. Die regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) im Kanton Zürich sind bereit für das Beraten und Vermitteln dieser Stellensuchenden. Auf jedem RAV steht für die Betreuung der Ukraine-Flüchtlinge eine spezialisierte Person bereit. Dies ermöglicht eine Beratung, die spezifisch auf die Erstintegration in den Arbeitsmarkt ausgerichtet ist.

Im Sinne der Gleichbehandlung gelten für Personen mit Schutzstatus S bei der Stellenvermittlung grundsätzlich dieselben Kriterien wie bei anerkannten und vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen. Voraussetzung für die Anmeldung und die Zusammenarbeit mit den RAV sind Grundkenntnisse in Deutsch oder neu auch in Englisch, eine realistische Einschätzung der Anforderungen des hiesigen Arbeitsmarktes und der eigenen Fähigkeiten sowie die Fähigkeit zur eigenverantwortlichen Stellensuche und das Einhalten von Abmachungen mit den RAV.

Zudem werden für die Flüchtlinge mit Status S die Qualifizierungsmassnahmen gemäss EG AVIG geöffnet. Diese beinhalten Kurse für den Berufseinstieg und Beschäftigungsprogramme in verschiedenen Branchen. Neu ermöglichen die RAV den Flüchtlingen auch Deutschkurse. Voraussetzung ist, dass diese Programme und Kurse je hälftig durch das AWA und die Gemeinden finanziert werden können. «Es ist unser Ziel, für ukrainische Flüchtlinge Angebote für die rasche Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu schaffen», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Unsere RAV leisten mit ihrem spezialisierten Personal hierbei einen wichtigen Beitrag.»

Die RAV arbeiten bei der Betreuung der Flüchtlinge eng mit den Sozialen Diensten der Gemeinden zusammen. Die Zusammenarbeit wurde in einer Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA) und der Sozialkonferenz vereinbart. Die Anmeldung bei den Arbeitsvermittlungszentren wird in der Regel über die Sozialen Dienste erfolgen. Flüchtlinge können sich aber auch selber direkt bei einem RAV anmelden. «Die enge und bewährte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und den RAV des AWA ist eine wichtige Voraussetzung, um Stellensuchende aus der Ukraine in den Arbeitsmarkt zu integrieren», sagt Astrid Furrer, Co-Präsidentin der Sozialkonferenz des Kantons Zürich.

Aktuell gehen beim AWA zahlreiche Anfragen von Verbänden und Arbeitgebern ein, die sich um ukrainische Stellensuchende bemühen. Das AWA nimmt diese Stellenangebote gerne entgegen, vermittelt aber aus Gründen der Gleichbehandlung nicht ausschliesslich Personen aus der Ukraine. Ausserdem gilt weiterhin die Stellenmeldepflicht. Arbeitgeber müssen zudem beim AWA eine Arbeitsbewilligung beantragen, bevor eine Person aus der Ukraine ihre Arbeit aufnimmt. Eine selbstständige Erwerbstätigkeit steht den Personen mit Schutzstatus S ebenfalls offen. Auch dazu ist eine Arbeitsbewilligung nötig.


title_de: Beiträge für Doppelspurausbau Bremgarten–Dietikon und für Umgestaltung Bremgartnerstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            03.03.2022

Der Betrieb der Bahnlinie S17 der Aargau Verkehr AG (AVA) soll dank eines Doppelspurausbaus in Dietikon verbessert werden. Gleichzeitig soll die Verkehrssicherheit auf der Bremgartnerstrasse in Dietikon erhöht werden. Für diese baulichen Massnahmen beantragt der Regierungsrat beim Kantonsrat einen Staatsbeitrag von rund 3 Millionen Franken für den Doppelspurausbau sowie einen Objektkredit von 17,5 Millionen Franken für die Umgestaltung der Bremgartnerstrasse.

Die Bahnlinie S17 verkehrt auf der Strecke Dietikon–Bremgarten–Wohlen und wird von der Aargau Verkehr AG (AVA) betrieben. Sie schafft am Bahnhof Dietikon Anschlüsse an die S-Bahnen S11 und S12, an verschiedene Buslinien und künftig an die Limmattalbahn.

Die Bahnstrecke Bremgarten–Dietikon ist zu einem grossen Teil einspurig. Dies schränkt den Bahnbetrieb ein und macht die S17 verspätungsanfällig, weil Gegenzüge abgewartet werden müssen. Darunter leiden die Reiseketten. In der Bremgartnerstrasse verkehren die Züge zudem abschnittsweise in Gegenrichtung zu den übrigen Verkehrsteilnehmenden. Das führt besonders bei der Kreuzung Bremgartner-/Bernstrasse zu gegenseitigen Behinderungen, Zugsverspätungen sowie zu Rückstausituationen im Strassennetz. Dadurch verspäten sich teilweise auch die Buslinien auf dem Dietiker Stadtgebiet.

Zur Verbesserung dieser Situation ist für die S17 ein neuer Doppelspurabschnitt ab der Strassenkreuzung Bremgartner-/Schöneggstrasse bis zur Haltestelle Stoffelbach geplant.

  Gleichzeitig wird damit eine Lösung für die heute unbefriedigende Verkehrssituation in Dietikon umgesetzt. Neu werden die Züge in der Bremgartnerstrasse als Strassenbahn zusammen mit dem Individualverkehr fahren, und zwar ebenfalls neu in gleicher Fahrtrichtung. Ebenso wird dieser Streckenabschnitt hindernisfrei ausgebaut und dank zusätzlicher Lichtsignalanlagen an Fussgängerübergängen erhöht sich die allgemeine Verkehrssicherheit. Zudem können die Radweganbindungen verbessert werden und es entstehen bessere Umfahrungsmöglichkeiten, die das Zentrum von Dietikon vom Durchgangsverkehr entlasten.

Der Betrieb der S17 wird von den Kantonen Aargau und Zürich sowie vom Bund gemeinsam bestellt und finanziert. Sie teilen auch die Gesamtkosten für die Projektierung und den Bau der Doppelspur einschliesslich der Umgestaltung der Bremgartnerstrasse von gesamthaft 47,3 Millionen Franken unter sich auf. Der Kanton Zürich übernimmt von den Kosten für den Ausbau der Doppelspur gemäss dem anwendbaren interkantonalen Verteilschlüssel rund 3 Millionen Franken. Dieser Staatsbeitrag wird aus dem Verkehrsfonds finanziert.

  Für die Umgestaltung der Bremgartnerstrasse wird ein Objektkredit von 17,5 Millionen Franken beantragt. Dieser geht vollumfänglich zulasten des Tiefbauamtes des Kantons Zürich.

Unter der Voraussetzung einer rechtskräftigen Baubewilligung und der allseitig gesicherten Finanzierung werden die Bauarbeiten im Frühling 2023 aufgenommen. Die gesamte Anlage wird nach einer Bauzeit von rund zweieinhalb Jahren voraussichtlich per Fahrplanwechsel im Dezember 2025 in Betrieb genommen.


title_de: Russikon: Mutmasslicher Betäubungsmittelhändler verhaftet

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Medienmitteilung
            05.03.2022

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Kommunalpolizei Region Pfäffikon am Donnerstagabend (3.3.2022) in Russikon einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler verhaftet. In der Wohnung sind Betäubungsmittel sichergestellt worden.

Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Kommunalpolizei Region Pfäffikon ergaben Hinweise darauf, wonach in einer Wohnung in Russikon Kokain und Marihuana verkauft würde. Eine Kontrolle vor Ort führte zur Verhaftung eines mutmasslichen Betäubungsmittelhändlers. Bei der anschliessenden Hausdurchsuchung wurde eine geringe Menge Kokain und über hundert Gramm Marihuana sichergestellt.

  Der 44-jährige Schweizer wurde nach seiner Verhaftung polizeilich zum Tatverdacht des Betäubungsmittelhandels befragt und der Staatsanwaltschaft See/Oberland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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