title_de: Oberglatt – Millionenschaden bei Grossbrand einer Mehrzweckhalle – Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            23.12.2010

Beim Brand einer Mehrzweckhalle am späten Mittwochabend (22.12.2010) in Rümlang (siehe auch unsere PMI vom 23.12.2010), steht nach ersten Erkenntnissen eine technische Ursache als Auslöser im Vordergrund. Weitere Ermittlungen in diesem Zusammenhang sind durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich eingeleitet. Kantonspolizei Zürich Mediendienst / Tel. 044 247 36 36 Esther Surber

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Grüt: Wohnungsbrând

content_de:
Medienmitteilung
            23.12.2010

Bei einem Wohnungsbrand ist am Donnerstagnachmittag (23.12.2010) in Grüt (Gemeinde Gossau) ein Schaden von über Hunderttausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Feuerwehrleute von Gossau, unterstützt durch Angehörige der Stützpunktfeuerwehr Hinwil, rückten um 14 Uhr an einen Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus aus. Dank sofortigen Einsatzes konnte das Feuer im ersten Stockwerk rasch gelöscht werden. Wegen Rauch- und Russablagerung entstanden Gebäude- und Mobiliarschäden von über Hunderttausend Franken. Gemäss ersten Erkenntnissen der Spezialisten des Brandermittlungsdienstes ist ein Defekt am 10-jährigen Fernsehgerät ursächlich für den Brand.

  Neben der Kantonspolizei waren noch Kollegen der Kommunalpolizei von Wetzikon im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Küsnacht: Wohnungseinbruch

content_de:
Medienmitteilung
            14.12.2010

Bei einem Wohnungseinbruch haben unbekannte Einbrecher am Montagabend (13.12.2010) in Küsnacht Armbanduhren in Wert von rund 300'000 Franken erbeutet.

Die Täterschaft bestieg das Flachdach eines in Hanglage gebauten Mehrfamilien-Terrassenhauses. Ueber dieses gelangten die Einbrecher auf die Terrasse. Nachdem sie das Glasfeld der Terrassentüre eingeschlagen hatten, drangen sie in die Wohnung ein. Gezielt stahlen sie teure Armbanduhren aus einer Vitrine.

Verdacht - Ruf an - Polizeinotruf 117

Kampagne gegen Dämmerungseinbrecher durch die Polizeikorps des Kantons Zürich. Zögern Sie nicht und melden Sie verdächtige Wahrnehmungen sofort an die Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die Notrufnummer 117.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Bauma: Kontrolle in Durchgangszentrum

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Medienmitteilung
            14.12.2010

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagvormittag (14.12.2010) in Bauma eine Kontrolle in einem Durchgangszentrum durchgeführt. Drei Männer wurden verhaftet.

Kurz vor 6.30 Uhr kontrollierten Kantonspolizisten in Bauma ein Durchgangzentrum. Drei Männer aus Nigeria im Alter zwischen 19 und 27 Jahren wurden verhaftet. Bei ihnen konnten 10 Gramm Kokain sowie vier Natels sichergestellt werden. Ein weiterer 19-jähriger Landsmann hielt sich als Fremdschläfer im Zentrum auf. Er wurde in seinen Wohnkanton in der Innerschweiz zurückgeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Zollikerberg: Wohnungsbrand

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Medienmitteilung
            15.12.2010

Ein Sachschaden von über Hunderttausend Franken ist in der Nacht auf Mittwoch (15.12.2010) in Zollikerberg (Gemeinde Zollikon) entstanden. Die Wohnungsmieterin wurde mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht.

Ein Sachschaden von über Hunderttausend Franken ist in der Nacht auf Mittwoch (15.12.2010) in Zollikerberg (Gemeinde Zollikon) entstanden. Die Wohnungsmieterin wurde mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht.

  Kurz vor 01.00 Uhr rückte die Feuerwehr Zollikon wegen eines Wohnungsbrandes an die Rietholzstrasse aus. Dank sofortigen Einsatzes konnte das Feuer rasch gelöscht werden. Die Wohnung der 85-jährigen Frau dürfte wegen grosser Rauch- und Russschäden vorerst nicht mehr bewohnbar sein. Die Brandursache ist zurzeit noch nicht geklärt. Ein technischer Defekt des über zehn Jahre alten Fernsehapparates steht im Vordergrund der Ermittlungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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lead_de: Beim Brand eines Lieferwagens ist am Mittwochmorgen (15.12.2010) in Hochfelden Sachschaden in der Höhe von gegen 100‘000 Franken entstanden.

title_de: Hochfelden: Fahrzeugbrand verursacht grossen Sachschaden

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2010

Beim Brand eines Lieferwagens ist am Mittwochmorgen (15.12.2010) in Hochfelden Sachschaden in der Höhe von gegen 100›000 Franken entstanden.

Beim Brand eines Lieferwagens ist am Mittwochmorgen (15.12.2010) in Hochfelden Sachschaden in der Höhe von gegen 100›000 Franken entstanden.

Kurz vor 06.00 erhielt die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich von einem Postboten die Meldung, wonach ein Lieferwagen brenne. Beim Eintreffen der sofort alarmierten Stützpunktfeuerwehr Bülach hatte das Feuer bereits auf ein nahegelegenes Lagergebäude, einen weiteren Lieferwagen und ein Boot übergegriffen. Die Feuerwehrleute konnten den Brand zwar rasch unter Kontrolle bringen, jedoch entstanden am Waschhäuschen einer ehemaligen Spinnerei, den beiden Fahrzeugen und dem Boot dennoch ein Sachschaden von rund 100›000 Franken. Verletzt wurde niemand.

Die Brandursache ist zurzeit unbekannt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst 044/247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Mittwoch (15.12.2010) in Zürich Altstetten drei mutmassliche Drogenhändler verhaftet. 330 Gramm Kokain, fast 5 Kilogramm Streckmittel, Händlerutensilien und über 1‘000 Franken Bargeld wurden sichergestellt.

title_de: Zürich: Drei mutmassliche Drogenhändler verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2010

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Mittwoch (15.12.2010) in Zürich Altstetten drei mutmassliche Drogenhändler verhaftet. 330 Gramm Kokain, fast 5 Kilogramm Streckmittel, Händlerutensilien und über 1›000 Franken Bargeld wurden sichergestellt.

  Bei der Kontrolle eines Taxi-Fahrzeuges wurden die Mitfahrer, drei Personen dominikanischer Abstammung, kontrolliert. Der 32-jährige Mann, welcher über die italienische Staatsbürgerschaft verfügt, trug 10 Gramm Kokain auf sich. Bei den beiden Frauen im Alter von 27 und 42 Jahren weilt eine illegal in der Schweiz und die zweite besitzt die niederländische Staatsbürgerschaft. Diese war bereits im Frühjahr wegen Kokainhandels verhaftet und ausgeschafft worden.

  Erste polizeiliche Ermittlungen führten zur Logis des Italieners. Bei der Hausdurchsuchung wurden weitere 320 Gramm Kokainkapseln und Utensilien gefunden, um das Kokain marktgerecht zu strecken und abzupacken.

  Das Trio wurde zwischenzeitlich wegen Handels mit Betäubungsmitteln der Staatsanwaltschaft Zürich zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Rümlang: Mutmassliche Dämmerungseinbrecher und Mittäterinnen verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2010

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmorgen (15.12.2010) in Rümlang in einer Wohnung zwei mutmassliche Dämmerungseinbrecher und zwei vermeintliche Mittäterinnen festgenommen sowie Bargeld, Uhren, Schmuck und elektronische Geräte sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich trafen um 08.30 Uhr anlässlich einer Routinekontrolle in einer Wohnung auf die Wohnungsinhaberin, zwei Männer und eine Frau. Der jüngere der beiden Männer versuchte sich durch Flucht aus einem Fenster der drohenden Kontrolle zu entziehen; die Polizisten vereitelten dies. Im Wohnzimmer trafen die Ermittler auf offen herumliegendes Bargeld sowie mutmassliches Diebesgut. Abklärungen zeigten, dass sich die beiden Männer aus Serbien, 27- und 43-jährig, illegal in der Schweiz aufhalten. Der 43-Jährige ist mit einem Landesverweis belegt und wegen gleichgelagerter Delikte zur Verhaftung ausgeschrieben. Gegen den 27-Jährigen besteht eine Einreisesperre; er sass vor zwei Jahren im Kanton Aargau wegen gleichgelagerter Delikte in Untersuchungshaft. Bei seiner aktuellen Festnahme wies er sich mit gefälschten Reisepapieren aus.

  Die 41-jährige serbische Wohnungsmieterin, agierte als Logisgeberin und stellte den Einbrechern ein Fahrzeug zur Verfügung. Die zweite Frau, eine 35-jährige Serbin, hält sich ebenfalls illegal in der Schweiz auf. In ihrer Handtasche stellten die Fahnder weiteres mutmassliches Deliktsgut fest.

  Der ältere Täter zeigte sich anlässlich der polizeilichen Befragung geständig mit seinem Landsmann Dämmerungseinbrüche begangen zu haben. Die genaue Herkunft des Diebesgutes wird nun abgeklärt. Die vier Arretierten wurden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: Bei einem Einbruch in eine Gartenbaufirma haben unbekannte Täter in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (15./16.12.2010) in Wiesendangen Arbeitsgeräte im Wert von rund 50‘000 Franken gestohlen.

title_de: Wiesendangen: Einbruch in Gartenbaufirma

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2010

Bei einem Einbruch in eine Gartenbaufirma haben unbekannte Täter in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (15./16.12.2010) in Wiesendangen Arbeitsgeräte im Wert von rund 50›000 Franken gestohlen.

Die Täter brachen in der Zeit zwischen 18.00 und 03.00 Uhr eine Türe auf und drangen in das Materialmagazin ein. Dort stahlen sie diverse Handwerkzeuge wie Heckenscheren, Trennscheiben und Nivelliergeräte. Es ist anzunehmen, dass die Einbrecher für den Abtransport der Beute ein grösseres Fahrzeug benützt hatten. Der angerichtete Sachschaden dürfte einige hundert Franken betragen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Anklageerhebung im Fall Erb

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2010

Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich Anklage im Fall Erb-Gruppe erhoben Die Zürcher Staatsanwaltschaft III für Wirtschaftsdelikte hat am 16. Dezember 2010 gegen Rolf Erb Anklage beim Bezirksgericht Winterthur erhoben. Das Verfahren gegen Christian Erb wurde eingestellt. Die Staatsanwaltschaft III führt seit dem 17. Dezember 2003 eine äusserst umfangreiche und komplexe Strafuntersuchung gegen ehemalige Organe der Winterthurer Erb-Gruppe. Gegen Rolf Erb wurde Anklage wegen gewerbsmässigem Betrug, Urkundenfälschung und Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung erhoben. Ihm wird vorgeworfen, für die Jahre 1998 – 2002 verschiedenen Kreditgebern, hauptsächlich Banken, inhaltlich falsche Einzel- und Gruppenabschlüsse sowie unwahre Revisionsberichte eingereicht zu haben. Dies in der Absicht, die Kreditgeber über die Vermögens- und Ertragslage und damit über die Kreditwürdigkeit der Gesellschaften der Erb-Gruppe zu täuschen. Gestützt auf die falschen Angaben beliessen zahlreiche Kreditgeber bestehende Darlehen oder gewährten neue Kredite. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Deliktsbetrag in dreistelliger Millionenhöhe aus. Rolf Erb wird ferner vorgeworfen, in den Jahren 2002 und 2003 namhafte Vermögenswerte aus dem Gesellschaftsvermögen der sich seit Dezember 2003 in Konkurs befindenden Hugo Erb AG und seinem Privatvermögen an seine Kinder und seine Lebenspartnerin übertragen zu haben. Dies soll er getan haben, um die Vermögenswerte dem Zugriff der Gläubiger entziehen zu können. Rolf Erb bestreitet, sich strafbar gemacht zu haben. Es gilt nach wie vor die Unschuldsvermutung. Die Strafanträge werden anlässlich der Hauptverhandlung vor Gericht gestellt. Eine Mitwirkung von Christian Erb bei den Bilanzmanipulationen konnte nicht nachgewiesen werden. Das Verfahren gegen ihn wurde deshalb unter Kostenauflage eingestellt. Für Verständnisfragen im Rahmen dieses Bulletins steht Staatsanwältin lic. iur. Susanne Leu am 16. Dezember 2010 von 10.00 bis 11.00 Uhr unter Telefon 044 455 97 07 zur Verfügung.

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title_de: Aathal-Seegräben: Frontalkollision fordert drei Verletzte

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2010

Bei einer Frontalkollision sind am frühen Freitagmorgen (17.12.2010) in Aathal-Seegräben drei Personen leicht verletzt worden.

Ein 28-jähriger Automobilist befuhr die schneebedeckte Zürichstrasse in Richtung Wetzikon, als er Höhe Sauriermuseum ins Schleudern und auf die Gegenfahrbahn geriet, wo es mit dem entgegenkommenden Auto einer 25-Jährigen zur Kollision kam. Die beiden Beifahrerinnen des 28-Jährigen sowie die Lenkerin wurden leicht verletzt und mussten mit der Ambulanz ins Spital gefahren werden. Der mit dem Unfallverursacher durchgeführte Atemlufttest verlief positiv; es wurde ein Blutprobe angeordnet.

  Die Zürichstrasse musste für die Dauer der Unfallaufnahme während rund drei Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehren Aathal-Seegräben und Uster signalisierten die Umleitung.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Pfäffikon: Raubüberfall - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2011

Am frühen Sonntagmorgen (28.08.2011) haben vier Unbekannte einen Mann überfallen und ausgeraubt. Sie erbeuteten mehrere hundert Franken Bargeld, dass Opfer erlitt leichte Prellungen.

Ein 23-Jähriger befand sich kurz nach 05.30 Uhr auf der Steinwiesstrasse, Nähe Einmündung Russikerstrasse, auf dem Heimweg, als sich von hinten vier Unbekannte näherten und ihn sofort umzingelten. Mit einem Schlag auf den Hinterkopf streckte einer der jungen Männer das Opfer nieder und er wurde aufgefordert, sämtliche Effekten auszupacken. Nachdem der Überfallene dieser Forderung nachgekommen war, konnte er flüchten. Die Täter entfernten sich mit einer Beute von mehreren hundert Franken Bargeld in Richtung Russikon. Der 23-Jährige erlitt leichte Prellungen.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Raub machen können, insbesondere ein Personenwagenlenker, der sich zur Tatzeit in der Nähe aufhielt, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Esther Surber

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type_de: Gesuchte Straftäter

title_de: Zürich: Tötungsdelikt - Nachtrag

content_de:
Gesuchte Straftäter
            17.12.2010

Am Mittwochabend (15.10.2010) kam es durch eine zurzeit noch unbekannte Täterschaft in einer Praxis im Zürcher Stadtkreis 8 zu einem Tötungsdelikt an einer 56-jährigen Schweizerin (vgl. auch Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich vom 16.12.2010).

Die Kantonspolizei Zürich hat die Ermittlungsarbeit von der Stadtpolizei Zürich übernommen. Im Rahmen ihrer Abklärungen hat die Kantonspolizei mehrere Überprüfungen vorgenommen und überdies zahlreiche Personen befragt. Das Forensische Institut Zürich hat am Tatort sowie in der Umgebung eine eingehende Spurensicherung vorgenommen und arbeitet zurzeit an deren Auswertung. In Bezug auf Motiv, Hintergrund der Tat und Umfeld des Opfers sind intensive Ermittlungen im Gang. Weitergehende Auskünfte können mit Rücksicht auf die laufenden Ermittlungen im Moment nicht erteilt werden. Sobald sich relevante neue Erkenntnisse ergeben, so werden diese aktiv kommuniziert.

  Die Kantonspolizei Zürich sucht nach wie vor Zeugen. Personen, welche zur Tat sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin


title_de: Kanton Zürich: Zahlreiche Verkehrsunfälle  bei winterlichen Verhältnissen

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2010

Im Zusammenhang mit den Schneefällen ist es im Kanton Zürich im Verlauf des Tages (17.12.2010) zu rund 40 weiteren Verkehrsunfällen gekommen. Dabei wurden sechs Personen verletzt (Anschlussbulletin zur Medienmitteilung von 09.00 Uhr).

Die Kantonspolizei Zürich musste in ihrem Zuständigkeitsbereich in den vergangenen Stunden an rund 40 Verkehrsunfälle ausrücken, wobei insgesamt sechs Personen leicht verletzt wurden. In allen anderen Fällen blieb es bei Blechschäden. Ursachen für die Kollisionen sind vorwiegend Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die winterlichen Strassenverhältnisse und das Nichtbeherrschen des Fahrzeuges. Ein Unfallschwerpunkt lässt sich nicht feststellen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Volketswil: Ein Schwerverletzter bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2010

In der Nacht auf Freitag (17.12.2010) ist in Volketswil bei einem Verkehrsunfall zwischen einem Personenwagen und einem Linienbus der 32-jährige Personenwagenlenker schwer verletzt worden.

Der Autofahrer fuhr um 00.10 Uhr auf der schneebedeckten Stationsstrasse in Richtung Hegnau. Ausgangs einer leichten Rechtskurve geriet er aus unbekannten Gründen auf die Gegenfahrbahn und prallte frontal in einen entgegenkommenden Linienbus. Durch die heftige Kollision wurde der Personenwagenlenker eingeklemmt und musste durch Leute der Feuerwehren Volketswil und Uster aus dem demolierten Auto befreit werden. Eine Ambulanz brachte den Verunfallten ins Spital.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Meilen: Selbstunfall fordert einen Verletzten

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2010

Am Freitagmorgen (17.12.2010) ist in Meilen der Lieferwagen eines 65-jährigen Lenkers auf verschneiter Fahrbahn ins Schleudern geraten und einen Abhang hinunter gerutscht. Der Lenker erlitt Verletzungen; die Ambulanz brachte ihn ins Spital.

Der 65-Jährige fuhr um 06.00 Uhr auf der Charrhaltenstrasse abwärts Richtung Meilen. In einer Rechtskurve verlor er auf schneebedeckter Fahrbahn die Kontrolle über sein Fahrzeug. Der Lieferwagen schleuderte über den rechten Fahrbahnrand hinaus und rutschte über zehn Meter die steile Böschung abwärts. Der Lenker musste durch Angehörige der Feuerwehr Meilen geborgen werden. Wegen des Unfalles war die Charrhaltenstrasse bis 10.00 Uhr für den Durchgangsverkehr gesperrt.

  Neben der Kantonspolizei und der Feuerwehr Meilen standen auch Angehörige der Kommunalpolizei im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Effretikon: Schülerin von Auto angefahren und verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2010

Am Freitagnachmittag (17.12.2010) ist in Effretikon ein Mädchen auf einem Fussgängerstreifen von einem Auto angefahren und verletzt worden. Der Autolenker setzte sein Fahrt fort, ohne sich um die Verletzte zu kümmern.

Um 15 Uhr 45 überquerte das 13-jährige Mädchen bei den Schulhäusern Watt die Wattstrasse. Dabei wurde sie auf dem Fussgängerstreifen von einem Personenwagen angefahren und verletzt. Der Autolenker hielt seinen Wagen kurz an und stieg aus. Danach setzte er seine Fahrt fort, ohne sich um die Verletzte zu kümmern.

  Beim gesuchten Fahrzeug dürfte es sich um einen grauen oder silberfarbenen Offroader mit Zürcher Kontrollschildern handeln. Der Lenker ist zirka 40 bis 50 Jahre alt, hat kurze schwarz/graue Haare und ist Brillenträger.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang bzw. zum Lenker oder dessen Fahrzeug machen können, werden, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Telefon 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Kanton Zürich: Viele Verkehrsunfälle bei winterlichen Verhältnissen

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2010

Im Zusammenhang mit den Schneefällen und den tiefen Temperaturen ist es in der Nacht von Freitag auf Samstag (17./18.12.2010) im Zuständigkeitsgebiet der Kantonspolizei Zürich zwischen 16.00 und 10.00 Uhr zu gegen 60 Verkehrsunfällen gekommen. Fünf Personen wurden leicht verletzt.

Die Verkehrsunfälle und Verkehrsbehinderungen verteilten sich erneut auf das ganze Kantonsgebiet. Die Unfallursachen sind in den meisten Fällen das Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse sowie das Nichtbeherrschen des Fahrzeuges.

  Die Strassenverhältnisse sind weiterhin schwierig, es empfiehlt sich genügend Zeit einzuplanen und vorsichtig zur fahren bzw. das Auto nur für dringende Fahrten zu benützen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Winterthur: Zwei Verletzte nach Auseinandersetzung

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2010

Bei einer Schlägerei zwischen zirka acht Jugendlichen sind in der Nacht auf Samstag (18.12.2010) in Winterthur-Zentrum zwei junge Männer zum Teil schwer verletzt worden. Zwei Personen wurden verhaftet.

Kurz vor 5 Uhr wurde die Stadtpolizei Winterthur zu einer Auseinandersetzung vor einem Club gerufen. Aus zurzeit noch ungeklärten Gründen kam es zwischen zwei Gruppen vorerst im Lokal zu Streitereien. Danach ging der Zwist vor dem Club weiter. Dabei wurde einem 18-jährigen Schweizer mit einer Flasche ein Kopfschwartenriss zugeführt. Ein 16-jähriger Schweizer erlitt - ebenfalls durch eine Flasche verursacht - schwere Gesichtsverletzungen und befindet sich im Spital. Ein 17-jähriger und ein 18-jähriger Schweizer sind derzeit in Haft. Die genauen Umstände sowie das Motiv sind noch unklar und bilden Gegenstand der laufenden Ermittlungen durch die Kantonspolizei Zürich.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Erlenbach: Brand in Solarium

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Medienmitteilung
            20.12.2010

Ein Sachschaden von rund 300'000 Franken ist am Sonntagmorgen (19.12.2010) in Erlenbach bei einem Brand in einem Solarium entstanden. Verletzt wurde niemand.

Gegen 8 Uhr 30 bekämpfte die Feuerwehr Erlenbach ein Feuer in einem Solarium. Obwohl der Brand rasch eingedämmt werden konnte, entstand im Geschäft grosser Brand-, Russ- und Rauchschaden. Einige der Bräunungstunnel sowie die Inneneinrichtung wurde zerstört. Im nebenan liegenden Geschäft entstand ebenfalls Rauchschaden. Gemäss ersten Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich dürfte bei der Brandursache ein technischer Defekt im Vordergrund stehen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Ruhiger Schulsilvester im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            23.12.2010

In rund 70 Gemeinden des Kantons Zürich haben Schulkinder in der Nacht auf Donnerstag (23.12.2010) ihren letzten Schultag des Jahres gefeiert. Abgesehen von vereinzelten Sachbeschädigungen verlief der diesjährige Schulsilvester in gesittetem Rahmen, so dass aus Sicht der Kantonspolizei Zürich eine positive Bilanz gezogen werden kann.

Dank den vielerorts angebotenen Veranstaltungen von Schulbehörden verzeichnete die Kantonspolizei Zürich nur sehr wenige Vorkommnisse, die das Mass des Tolerierbaren überstiegen. Die meisten Aktivitäten beschränkten sich auf das Abfeuern von Knallpetarden, das Einwickeln von Autos mit Toilettenpapier, das Verursachen von Lärm sowie ähnliche Dinge. Der gesittete Verlauf dürfte nicht zuletzt auf die Präsenz von Lehrpersonen und Mitgliedern der Schulbehörden sowie auf die Patrouillentätigkeit der Kantonspolizei Zürich und der kommunalen Polizeikorps zurückzuführen sein.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Beitritt des Kantons Zürich zur Vereinbarung über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten (ViCLAS-Konkordat)

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2010

Der Regierungsrat hat den Beitritt des Kantons Zürich zum ViCLAS-Konkordat beschlossen. Das so genannte «Violent Crime Linkage Analysis System» ViCLAS ist eine elektronische Datenbank zur Recherche, Auswertung und Analyse von seriellen Gewalt- und Sexualverbrechen. Auch in der Schweiz konnten im Rahmen des Pilotbetriebs bereits mehrere Täter dank entscheidenden Hinweisen von ViCLAS gefasst und verurteilt werden.

Das ViCLAS ist eine elektronische Datenbank, die von der Royal Canadian Mounted Police entwickelt wurde. ViCLAS zielt dabei auf eine effiziente Bekämpfung von seriellen Gewalt- und Sexualdelikten und wird in Europa auch in Frankreich, Deutschland, Österreich, Tschechien, den Benelux-Staaten und Grossbritannien eingesetzt. Auch die Kantonspolizei Zürich arbeitet bereits heute im Rahmen des Pilotprojekts mit dem ViCLAS-System.

ViCLAS führt als computergestütztes Analysesystem polizeiliche Daten kantonsübergreifend zusammen und verarbeitet diese im Sinne einer operativen Fallanalyse. Erfasst werden Verhaltensweisen und Umstände, welche in Zusammenhang mit Delikten gegen die physische bzw. sexuelle Integrität stehen oder sexuell motiviert sind. Dieses neue Werkzeug im Bereich der Recherche, Auswertung und Analyse von Gewaltverbrechen hilft den Strafermittlungsbehörden dabei, bei bestimmten Gewalt- und Sexualstraftaten anhand des «Verhaltensfingerabdrucks» der Täterschaft Gemeinsamkeiten und Serien-Zusammenhänge mit anderen Delikten zu erkennen. Hierzu werden im System alle relevanten Informationen zur Täterschaft, zum Opfer und zu den Tatumständen erfasst und analysiert. So werden in ViCLAS Daten über den Täter, die Täter-Opfer-Beziehung, die Tatörtlichkeiten, Verletzungen, Todesursache, Tatvorgehensweise (verbales, physisches und sexuelles Verhalten), Waffen, Gegenstände und Fahrzeuge gesammelt. ViCLAS kann keine Straffälle aufklären, sondern liefert Ermittlungsansätze, denen die zuständigen Behörden nachgehen können.

Für den definitiven Betrieb von ViCLAS liegt nun ein Konkordat vor. Die dem ViCLAS-Konkordat angeschlossenen Kantone tauschen Personendaten untereinander aus, damit kantonsübergreifend tätige Delinquenten erkannt werden können. ViCLAS ist ein in sich geschlossenes System, es besteht keine Schnittstelle zum kantonalen Polizei-Informationssystem POLIS. Die Datenspeicherung und die Verantwortung für die Einhaltung des Datenschutzes im gesamten ViCLAS-System obliegen dem Kanton Bern, der als ViCLAS-Zentralstelle auch die Gesuche um Auskunft und Einsicht behandelt.

Das Konkordat für den definitiven Betrieb des ViCLAS-Systems ist am 1. Mai 2010 in Kraft getreten. Dem Konkordat gehören bislang acht Kantone an (AI, BE, FR, NW, OW, SO, TG, UR). Der Regierungsrat hat nun beschlossen, dem Konkordat ebenfalls beizutreten.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beantragt Kantonsrat 11,14 Millionen Franken für Ersatzneubau der Liegenschaft Stampfenbachstrasse 28/30

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Medienmitteilung
            02.12.2010

Die bestehende Liegenschaft Stampfenbachstrasse 28/30 in Zürich wird den heutigen Anforderungen an ein zeitgemässes Bürogebäude nicht mehr gerecht. Abklärungen der Baudirektion haben ergeben, dass eine Sanierung nicht nachhaltig ist. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Kantonsrat für den Rückbau des alten Gebäudes und den Neubau einen Kredit von 11,14 Millionen Franken.

Das Projekt wurde auf der Basis eines Architekturwettbewerbes entwickelt. Das geplante neue Bürogebäude umfasst fünf Vollgeschosse sowie zwei teilweise zurückversetzte Attikageschosse. Der Neubau wird durch einen zentralen Eingang direkt von der Stampfenbachstrasse her erschlossen.

Das Projekt berücksichtigt die bestehende Topografie des Grundstücks. Somit verbleibt die bestehende Stützmauer unterhalb der Hochfarbstrasse an ihrem Standort. Architektur und Materialisierung orientieren sich an den markanten bestehenden Bauten der Umgebung. Der massiv erscheinende Baukörper wird dabei durch schlichte Lochfenster durchbrochen. Im Erdgeschoss sind Publikumsnutzungen (Büro und Laden) geplant, im restlichen Gebäude Büroräumlichkeiten für die kantonale Verwaltung.

Die Terminplanung geht von einer Bau- und Kreditfreigabe im Sommer 2011 aus. Die Bauzeit wird auf rund 18 Monate veranschlagt.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Kantonales Labor veröffentlicht  «Züri Trinkwasser Map»

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Medienmitteilung
            27.03.2023

Das Trinkwasser im Kanton Zürich ist von guter Qualität und kann unbesorgt getrunken werden. Das Kantonale Labor Zürich führt zu diesem Zweck regelmässige Kontrollen durch. Die Resultate der Untersuchungen werden ab heute online auf der Plattform «Züri Trinkwasser Map» publiziert.

Das Trinkwasser im Kanton Zürich ist von guter Qualität. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, führen das Kantonale Labor Zürich (KLZH) und die Wasserversorgungen der Gemeinden regelmässige Kontrollen durch. Die Resultate der Kontrollen werden der Bevölkerung ab heute online in der «Züri Trinkwasser Map» zur Verfügung gestellt. Die interaktive Karte ist auf der Website des Kantonalen Labors Zürich unter der Rubrik «Trinkwasserqualität» aufgeführt. Veröffentlicht werden wöchentlich Resultate aus Untersuchungen von amtlichen Lebensmittelkontrollen und Resultate aus Selbstkontrolluntersuchungen der Wasserversorgungen. Die gemessenen Konzentrationen werden in Konzentrationsbereichen dargestellt, die sich farblich unterscheiden. Durch das Anwählen einer Zone auf der «Züri Trinkwasser Map» werden Resultate aus früheren Messungen grafisch angezeigt, womit der Konzentrationsverlauf ersichtlich wird.

Veröffentlicht werden Resultate aus Messungen verschiedener Spurenstoffe und Parameter. In einem ersten Schritt werden die zwei häufigsten Rückstände des Pflanzenschutzmittels Chlorothalonil visualisiert, dessen Einsatz derweil nicht mehr gestattet ist. Die sog. Abbauprodukte des Pflanzenschutzmittels sind derzeit noch immer im Grund- und Quellwasser sowie im daraus gewonnenen Trinkwasser nachweisbar, weil der Abbau mehrere Jahre in Anspruch nimmt. Die Höhe der gefundenen Rückstände zeigt, dass das Trinkwasser im ganzen Kanton Zürich sicher ist. Die Wasserversorgungen und Gemeinden sind im Sinne des Vorsorgeprinzips angehalten, die ihnen zur Verfügung stehenden Massnahmen umzusetzen, um die Konzentration der Rückstände im Leitungsnetz so tief wie möglich zu halten. Die Umsetzung der langfristigen Massnahmen kann aufgrund der teilweise notwendigen baulichen Massnahmen mehrere Jahre in Anspruch nehmen.

Da sich die im Jahr 2020 für Chlorothalonil eingesetzte Taskforce mit Vertretenden aus dem Kantonalen Labor Zürich, dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL), den Gemeinden und den Wasserversorgungen nicht ausschliesslich auf Chlorothalonil-Abbauprodukte fokussiert, sondern über dies hinaus Massnahmen zur Sicherstellung der Trinkwasserqualität koordiniert, wurde sie in Koordination Wasserqualität (KoWaQ.ZH) umbenannt und durch eine Vertretung des Amtes für Landschaft und Natur (ALN) erweitert. Die KoWaQ.ZH hat die Erstellung der «Züri Trinkwasser Map» begleitet.

Sauberes Trinkwasser ist eine elementare Lebensgrundlage und ein kostbares Gut. Das Kantonale Labor als Amt der Gesundheitsdirektion, die Gemeinden des Kantons Zürich und die Wasserversorgungen setzen sich deshalb gemeinsam dafür ein, dass die Trinkwasserqualität im Kanton Zürich auch in Zukunft gut bleibt.


title_de: Energieplanungsbericht 2010: Sichere Versorgung mit umweltfreundlicher Energie im Mittelpunkt

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Medienmitteilung
            02.12.2010

Die kantonale Energieplanung befindet sich auf Kurs. Das zeigt der neuste Energieplanungsbericht des Regierungsrates. Basis des Berichts bildet die Energiepolitik des Kantons Zürich, deren Ziel es ist, ein gesundes Wirtschaftswachstum und einen hohen Lebensstandard bei gleichzeitiger Schonung der Umwelt zu ermöglichen. Dafür setzt die Regierung auf Innovationen – und zur ausreichenden und günstigen Versorgung auf die klimafreundliche Kernenergie. Bis 2050 soll der CO2-Ausstoss auf 2,2 Tonnen pro Kopf und Jahr sinken.

Alle vier Jahre erstattet der Regierungsrat dem Kantonsrat Bericht über die Energieplanung. Der Bericht gibt Auskunft über die Grundlagen der gegenwärtigen und künftigen Energienutzung und -versorgung sowie über die langfristig anzustrebende Entwicklung.

Der Bericht zeigt, dass der Pro-Kopf-Verbrauch an Strom und Treibstoff in den letzten Jahren stabil war, während der CO2-Ausstoss und insbesondere der Wärmebedarf abnahmen. Dies ist ein Erfolg für die kantonalen Massnahmen, die sich auf den Gebäudebereich und auf die Reduktion der Klimabelastung konzentrieren.

Die im letzten Energieplanungsbericht 2006 aufgelisteten energetischen Massnahmenpakete sind mittlerweile grösstenteils umgesetzt oder in Bearbeitung. Für die kommenden Jahre sieht die Energieplanung des Kantons Zürich eine ganze Reihe weiterer Massnahmen in den Bereichen Gebäude und Wärme, Mobilität und Strom vor (siehe Kasten).

Der Klimawandel und die beschränkten fossilen Energievorräte erfordern nachhaltige Lösungen bei der Erzeugung und beim Verbrauch von Energie. Das gilt umso mehr, als der weltweite Energiebedarf aufgrund der ökonomischen und demographischen Entwicklung in den kommenden Jahrzehnten weiter steigen wird.

Vor diesem Hintergrund steht die langfristige Energiepolitik des Kantons Zürich bis 2050. Sie setzt sich zum Ziel, ein gesundes Wirtschaftswachstum und einen hohen Lebensstandard bei gleichzeitiger Schonung der Umwelt zu ermöglich.

Der Regierungsrat will die CO2-Emissionen im Kanton Zürich von heute sechs Tonnen pro Person und Jahr bis 2050 auf 2,2 Tonnen senken. Dafür setzt er auf den Ersatz von fossilen durch nicht fossile, CO2-neutrale Energieträger und eine effizientere Nutzung der Energie. Seit August 2009 ist das CO2-Ziel im kantonalen Energiegesetz festgeschrieben.

Der grösste Hebel zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Reduktion des CO2-Ausstosses besteht für den Kanton Zürich in energietechnischen Verbesserungen beim Bauen und Sanieren von Gebäuden. Mit der Entwicklung des Minergiestandards hat der Kanton hier bereits Pionierarbeit geleistet. Künftig wird er vermehrt Pilotprojekte zur Entwicklung noch effizienterer Systeme für das Heizen und die Warmwasseraufbereitung mit erneuerbarer Energie unterstützen. Erneuerbare Energie wird allerdings noch für eine lange Zeit nicht im Überfluss verfügbar sein. Darum kommt der guten Wärmedämmung möglichst vieler Gebäude weiterhin grosse Bedeutung zu, um den Verbrauch nicht erneuerbarer Energie zu reduzieren.

Einen wichtigen Beitrag an die Erreichung des Klimaziels muss auch die schrittweise Umstellung auf eine energieeffiziente und emissionsarme Mobilität leisten. Hier steht die Entwicklung neuer Antriebstechnologien für Personenwagen im Vordergrund. Daneben kommt dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs grosse Bedeutung zu – abgestimmt auf die übergeordnete Raum- und Verkehrsplanung.

Durch den Ersatz fossiler Energien wird der Strombedarf eher steigen. Dadurch gewinnt eine sichere, ausreichende und kostengünstige Stromversorgung an Bedeutung. Darum gilt es, die heimische Produktion erneuerbarer Energien weiterhin zu fördern. Darüber hinaus sind die älteren Schweizer Kernkraftwerke, die ab 2020 abgeschaltet werden, durch zwei neue zu ersetzen und die Wasserkraftwerke zu modernisieren. Sein Bekenntnis zur Kernkraft als klimafreundliche Technologie zur Überbrückung der absehbaren Selbstversorgungslücke beim Strom bekräftigt der Regierungsrat ausdrücklich mit einem entsprechenden Beschluss. Dabei räumt er der Sicherheit höchste Priorität ein; vom Bau über den Betrieb bis zur Stillegung der Kraftwerke und von der Beschaffung der Brennelemente bis zur Behandlung der Abfälle zur Wiederverwendung oder Endlagerung.

Investitionen zur Erneuerung und zum Ausbau der Übertragungsnetze sind ebenfalls unabdingbar. Dies erfordert ein weiterhin starkes Engagement des Kantons Zürich bei der Stromversorgungsinfrastruktur – sichergestellt durch die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich und die Beteiligung des Kantons an der Axpo.

Die Ansprüche an Wohnfläche, Heizkomfort und Mobilität steigen in der Schweiz stetig. Das dämpft zwar die Effizienzgewinne bei der Energie, belebt aber gleichzeitig die Nachfrage in Industrie, Gewerbe und Handel. Darum setzt die Energiepolitik des Kantons auf Energieeffizienz, das Umsteigen von fossiler auf nicht fossile Energie und auf im Inland produzierten, günstigen und CO2-freien Strom. So lässt sich die Umwelt schonen, während ein gesundes Wachstum der Wirtschaft dank lebhaftem Konsum, zusätzlichen Energieinvestitionen im Inland und der sicheren Verfügbarkeit preiswerter Energie weiterhin möglich bleibt.

Neu stellt der Kanton Zürich seine Energiepolitik unter den Begriff «E-mission 2050». Er möchte damit die kantonale Energiepolitik für die Bürgerinnen und Bürger greifbarer und verständlicher machen und hat dazu einige einfache Informationsmittel geschaffen.

  Informationen zur Energieplanung und Energiepolitik finden Sie unter www.energie.zh.ch. Die Regierungsratsbeschlüsse finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

Strategische Ausrichtung der kantonalen Energiepolitik

Die energiepolitischen Grundsätze in der Kantonsverfassung

  Bund und Kanton Zürich sind gemäss ihren Verfassungen zur nachhaltigen Entwicklung verpflichtet. Die kantonalen energiepolitischen Grundsätze sind in der Kantonsverfassung verankert (Art. 106):

«E-mission 2050» – die Energiepolitik des Kantons Zürich

  «E-mission 2050» steht für die langfristige Energiepolitik des Kantons Zürich. Sie ermöglicht ein gesundes Wirtschaftswachstum und einen hohen Lebensstandard bei gleichzeitiger Schonung der Umwelt. «E-mission 2050» bedeutet, bis 2050 die CO2-Emission von heute 6 Tonnen pro Person und Jahr auf 2,2 Tonnen zu senken – dank dem Ersatz von fossilen durch nicht fossile Energieträger und einer effizienten Nutzung der Energie. Die inländische Stromproduktion aus Wasserkraft, weiteren erneuerbaren Energien sowie Kernkraft stellt eine ausreichende, verlässliche und preisgünstige Versorgung sicher.

Stossrichtung der Energieplanung 2011 bis 2014

Gebäude / Wärme

Mobilität

Strom

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2010

Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung gemäss Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz (EG BBG) neu erlassen. Auf Anfang Januar 2011 werden zugleich die Bestimmungen des EG BBG, welche die Finanzierung der Leistungen in der Berufsbildung regeln, in Kraft gesetzt. Davon ausgenommen sind die Bestimmungen über den Berufsbildungsfonds.

Im September 2008 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Zürich das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) angenommen. Das Gesetz und die dazugehörige Verordnung (VEG BBG) sind – bis auf die Bestimmungen über die Finanzierung und über den Berufsbildungsfonds – seit Beginn des Schuljahres 2009/2010 in Kraft.

  Die Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung enthält im Wesentlichen Bestimmungen über Kostenübernahmen, Kostenanteil und Subventionen einerseits und Gebühren, Schul- und Kursgelder anderseits sowie Kriterien zur Auftragserteilung mit Leistungsvereinbarung an Dritte. In der Verordnung berücksichtigt wurde der vom Bundesgesetz vorgeschriebene Wechsel von der aufwandorientierten zur leistungsorientierten Finanzierung, die grundsätzlich auch den Abschluss einer Leistungsvereinbarung verlangt. Materiell orientiert sich die neue Verordnung am bisherigen Recht.

  Die bisherige Verordnung über Staatsbeiträge an die Berufsbildung vom 2. Dezember 1987 und das Kursgeldreglement vom 4. Oktober 2004 werden auf den Zeitpunkt der Inkraftsetzung aufgehoben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Cluster-Bericht zeigt hohe Branchenvielfalt im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2010

Stadt und Kanton Zürich zeichnen sich durch eine hohe Branchenvielfalt aus. Der zweite Cluster-Bericht der kantonalen Standortförderung und der Wirtschaftsförderung der Stadt Zürich beleuchtet die volkswirtschaftliche Bedeutung der für unseren Wirtschaftsstandort wichtigsten Branchenschwerpunkte.

Der Kanton und die Stadt Zürich verfolgen in ihren wirtschaftspolitischen Aktivitäten eine so genannte Cluster-Strategie. Zusammen unterstützen sie zukunftsträchtige Branchenschwerpunkte, damit entlang der Wertschöpfungskette Innovationen entstehen können. Der vielfältige Branchenmix erhöht die Chancen, dass wirtschaftlich schwierige Zeiten besser abgefedert werden können. So haben auch die hohe Branchenvielfalt und die gute Mischung zwischen grösseren und kleineren Betrieben dazu beigetragen, dass Zürich die Wirtschaftskrise im internationalen Vergleich relativ glimpflich überstanden hat.

Neben dem Finanzcluster, dem wertschöpfungsstärksten Branchenschwerpunkt des Standorts Zürich, vermochte der Life-Science-Sektor im Laufe der letzten Jahrzehnte einen führenden Platz einzunehmen. Zahlreiche innovative Unternehmen sind auch aus der Informations- und Kommunikationsbranche hervorgegangen. Und gleich noch eine Branche hat in den letzten Jahren ihr Potenzial eindrücklich unter Beweis gestellt: Die positiven Effekte der Kreativwirtschaft zeigen sich im kontinuierlichen Wachstum der Beschäftigungszahlen. Der Kreativsektor leistet auch einen wesentlichen Beitrag zur hohen Lebensqualität am Standort Zürich.

Die Standortförderung unterstützt ebenfalls den Cluster «Green Tech», also jene Dienstleistungen, Industrien und Technologien, die zum Schutz und zur Erhaltung der natürlichen Ressourcen beitragen. Derzeit zeichnen sich auf zahlreichen Ebenen aussichtsreiche Projekte ab, bei denen der Kanton aktiv mitgestaltet.

Die Attraktivität eines Standortes lässt sich daran messen, wie gut sich die Firmen unternehmerisch entwickeln können. Die Verwaltung kann eine Rolle beim Gestalten zweckmässiger Rahmenbedingungen spielen. Sie bietet Plattformen zur Vernetzung der Unternehmen eines Clusters und bereitet Zahlenmaterial auf. Zu einigen Clustern, die im Bericht vorgestellt werden, lag bisher kaum Datenmaterial vor.

Den zweiten Clusterbericht finden Sie unter www.awa.zh.ch (Medienforum).

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Regierungsrat beschliesst einjährigen Übergangskredit für die GZA und stimmt den Eckwerten der Neuausrichtung zu

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Medienmitteilung
            06.12.2010

Der Regierungsrat hat einen Übergangskredit von 1,88 Millionen Franken an die Greater Zurich Area Standortmarketing (GZA) für das Jahr 2011 bewilligt. Er stimmt den vom Stiftungsrat der GZA vorgeschlagenen Eckwerten für eine Neuausrichtung zu. Der Regierungsrat bekennt sich damit zur überregionalen Zusammenarbeit im internationalen Standortmarketing und zum Modell der Public Private Partnership (PPP). Die Ausrichtung der GZA soll schwergewichtig auf der Akquisition liegen. Zudem sollen die Tätigkeiten besser auf die übrigen Aufgabenträger im veränderten Umfeld abgestimmt werden.

Am 11. November 2010 orientierte der Stiftungsrat der GZA die Öffentlichkeit über die Eckwerte der beabsichtigten Neuausrichtung seiner Organisation. Der Regierungsrat hat nun über diese Vorschläge beraten und ihnen im Grundsatz zugestimmt. Damit gibt der Kanton Zürich als grösster Geldgeber grünes Licht für die Neuausrichtung der GZA, die im Wesentlichen folgende Punkte beinhaltet:

Die vom Regierungsrat mitgetragene Neuausrichtung der GZA ist eine Reaktion auf die veränderten Rahmenbedingungen im internationalen Standortmarketing. Denn seit der Gründung der GZA im Jahre 1998 hat sich der Standortwettbewerb weiter verschärft und neue Akteure sind hinzugekommen (z.B. Osec, Metropolitankonferenz Zürich). Für den Regierungsrat steht ausser Frage, dass die überregionale Zusammenarbeit im internationalen Standortmarketing wirkungsvoller als ein Alleingang ist. Er befürwortet die Beteiligung von Privaten in der Stiftung und ist bestrebt, neue private Stifter zu gewinnen. Der Prüfung der Zusammenarbeit mit anderen Standortförderungsorganisationen der Schweiz (z.B. Basel Area) steht er positiv gegenüber.

Die Kredite für die GZA wurden bis anhin vom Kantonsrat für vier Jahre beschlossen, letztmals mit Beschluss vom 18. Dezember 2006 für die Jahre 2007 bis 2010. Weil die Eckwerte der Neuausrichtung nun beschlossen, aber noch nicht umgesetzt sind, hat der Regierungsrat im Sinne einer Übergangslösung einen einjährigen Kredit für das Jahr 2011 in der Höhe von 1,88 Millionen Franken bewilligt. Die Umgestaltung der GZA AG soll nun stufengerecht durch den Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung der GZA AG gemäss den beschlossenen Eckwerten des Stiftungsrates bis zirka Mitte 2011 umgesetzt werden.

  Der Regierungsratsbeschluss ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sanierung des denkmalgeschützten Streichwehrs an der Reuss in Ottenbach

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Medienmitteilung
            06.12.2010

Am 6. Dezember 2010 starten die Instandsetzungsarbeiten an den denkmalgeschützten Wasserbauten beim Kleinkraftwerk der ehemaligen Seidenweberei Haas am Reussufer in Ottenbach. Sie umfassen die Sanierung des Streichwehrs sowie der Ufer- und Kanalböschungen, die durch die Hochwasser im Sommer 2005 und 2007 beschädigt wurden. Ziel der Sanierung ist es, die technikgeschichtlich bedeutungsvollen Wasserbauten aus dem 19. Jahrhundert zu erhalten und das Fortbestehen des öffentlich zugänglichen Turbinenmuseums zu ermöglichen.

Am Südwestrand der Gemeinde Ottenbach steht das mit 200 Metern längste historische Streichwehr im Kanton Zürich. Es gehört zum Kleinkraftwerk der ehemaligen Seidenweberei A. F. Haas & Co. Dessen Wasserbauten umfassen neben dem Streichwehr in der Reuss eine Reihe weiterer Komponenten, darunter der Oberwasserkanal, das westlich an den Webereikomplex angebaute Turbinenhaus sowie der Unterwasserkanal, der das Wasser wieder der Reuss zuführt. Das Kleinkraftwerk, das heute als Museumsanlage genutzt wird und in ein Naturschutzgebiet eingebettet ist, vereint Wasserbauten von bedeutendem technikgeschichtlichem Interesse mit einer Maschinenanlage, die eine wichtige Stufe der technischen Entwicklung zeigt. 1977 hat der Kanton die Anlage im Rahmen des Reussuferschutzes erworben. Sie wird im Inventar des Natur- und Heimatschutzfonds geführt und von der kantonalen Denkmalpflege (Amt für Raumentwicklung) betreut.

Beim Hochwasser im August 2005 wurden Teile der Anlage stark beschädigt. Die daraufhin (2006) erfolgten Hochwasser-Sicherungsmassnahmen verbesserten den Schutz des Turbinenhauses und der Maschinenanlage. Hingegen wurden beim erneuten Hochwasser vom August 2007die Wasserbauten im Oberwasserkanal sowie das Streichwehr weiter in Mitleidenschaft gezogen. Damit wurde die Sanierung dieser historisch bedeutenden Wasserbauten notwendig.

Die Sanierung startet am 6. Dezember und dauert bis Ende März 2011. Sie umfasst als erste Etappe Instandstellungsarbeiten am Streichwehr sowie an den Uferverbauungen am Reussufer. In einer zweiten Etappe werden auch die Ufer des Oberwasserkanals saniert. Das Projekt wurde von der beauftragten Ingenieurunternehmung in enger Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege und mit dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) erarbeitet. Die Instandsetzungskosten für beide Etappen von 1,34 Millionen Franken werden, basierend auf dem Regierungsratsbeschluss vom 27. Oktober 2010 (RRB 1529/2010), aus dem Natur- und Heimatschutzfonds finanziert.

Während der Bauarbeiten wird der betroffene Wanderwegabschnitt entlang dem Reussufer über eine signalisierte Umleitung geführt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im November 2010: Arbeitslosigkeit ist bei Ausländern tiefer als offiziell ausgewiesen

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Medienmitteilung
            07.12.2010

Seit Januar 2010 ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich erstmals wieder leicht gestiegen. Für November beträgt die Arbeitslosenquote 3,6 Prozent gegenüber 3,5 Prozent im Vormonat. Saisonbereinigt waren die Zahlen wieder rückläufig und die Beschäftigungsaussichten werden weiterhin positiv beurteilt. Vom Anstieg der Arbeitslosigkeit im vergangenen Monat waren hauptsächlich Ausländer betroffen. Insgesamt ist ihre Arbeitslosenquote aber deutlich weniger hoch als offiziell ausgewiesen wird.

Ende November waren insgesamt 25›712 Personen in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, was einer moderaten Zunahme um 308 Personen entspricht. Die Arbeitslosenquote hat seit Januar dieses Jahres erstmals wieder leicht zugenommen – gegenüber dem Vormonat um 0,04 Prozentpunkte auf neu 3,6 Prozent. Im Vergleich dazu hat die Quote in der Schweiz um 0,06 Prozentpunkte zugenommen.

Vorwiegend haben saisonale Faktoren zum leichten Anstieg beigetragen. Saisonbereinigt hätte sich ein weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit ergeben. Bisherige Angaben lassen ein leicht verlangsamtes Beschäftigungswachstum für das vierte Quartal im Kanton Zürich erwarten. Sollte dieses im kommenden Jahr anhalten, ist wahrscheinlich mit einer Stagnation respektive einer sich verschlechternden Arbeitsmarktlage zu rechnen.

Gegenüber den Schweizer Zahlen verbesserte sich im Kanton Zürich die Lage im Gastgewerbe, bei Information und Kommunikation sowie geringfügig bei freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen. Dagegen stellt sich die Situation beispielsweise in den Bereichen Finanz- und Versicherungsdienstleistungen, Metallerzeugnisse oder Elektrotechnik und Elektronik ungünstiger dar: Hier entwickelte sich die Lage am Arbeitsmarkt im Kanton Zürich geringfügig schlechter als in der übrigen Schweiz.

Die Zunahme der Arbeitslosigkeit im November traf insbesondere ausländische Erwerbstätige. Gegenüber dem Vormonat stieg die Quote basierend auf der offiziellen Berechnungsgrundlage um 0,2 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. Bei Schweizerinnen und Schweizern betrug die Quote mit 2,7 Prozent weniger als die Hälfte. Wenn man die Arbeitslosigkeit bei Ausländern nicht auf Grundlage der Erwerbszahlen der Volkszählung 2000 berechnet, sondern auf der aktualisierten Grundlage der Erwerbspersonen im Jahr 2009, ergibt sich mit 5,4 Prozent eine deutlich tiefere Quote. Nähere Informationen zur neuen Berechnungsgrundlage zur Ermittlung der Arbeitslosenquote finden Sie in der Medienmitteilung zur Lage auf dem Arbeitsmarkt im Februar vom 9. März 2010. Die tiefste Arbeitslosigkeit bei Ausländern weisen Personen aus Deutschland sowie Nordwesteuropa aus. Personen aus Süd- und Südosteuropa hingegen sind deutlich stärker von Arbeitslosigkeit betroffen.

  Die Mitteilungen zu den Arbeitslosenzahlen der Regionen Unterland, Oberland, Zürichsee, Limmattal, Winterthur sowie der Stadt Zürich sind unter www.awa.zh.ch verfügbar.

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title_de: Neuorganisation des Vormundschaftswesens geht in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            08.12.2010

Das revidierte Zivilgesetzbuch verlangt, dass die Vormundschaftsbehörden professionalisiert werden. Das bringt im Kanton Zürich gewichtige Änderungen mit sich. Der Regierungsrat folgt im Entwurf betreffend Einführungsgesetz zum neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dem Willen der Gemeinden, die Zuständigkeit für die Aufgabenerfüllung zu behalten. Der Entwurf verlangt, dass sich die Gemeinden – abgesehen von Zürich und Winterthur – zu Kreisen zusammenschliessen, da die neuen interdisziplinären Fachbehörden ihre Aufgabe nur so professionell und wirtschaftlich erfüllen können.

Der Bund hat am 19. Dezember 2008 eine Änderung des Zivilgesetzbuches beschlossen (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht). Kernstück der Revision des Bundesrechts ist die Professionalisierung der Behördenorganisation. Neu muss die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) eine Fachbehörde sein, die professionell arbeitet und interdisziplinär zusammengesetzt ist. In der Behörde vertreten sein müssen die fachlichen Kernkompetenzen Recht, Soziale Arbeit und Pädagogik/Psychologie. Die Behörde fällt ihre Entscheide im Regelfall mit mindestens drei Mitgliedern und soll in konstanter Besetzung tagen.

Im Zuge dieser Änderung muss der Kanton Zürich das Vormundschaftswesen neu organisieren. Der Gesetzesentwurf basiert auf einer interkommunalen Organisation der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden, gestützt auf das vom Regierungsrat mit Beschluss vom 1. März 2010 verabschiedete Konzept. Interkommunale Zusammenschlüsse sind im Zuge der Reorganisation notwendig, weil aufgrund der grundsätzlich zu kleinen Einzugsgebiete die Fallzahlen in den Gemeinden zu gering wären, um eine für die erforderliche Qualität einer Fachbehörde angemessene Auslastung zu erzielen. Ausserdem würden nicht ausreichend Fachleute für die Besetzung von Fachbehörden in 171 Gemeinden zur Verfügung stehen und die damit verbundenen Kosten wären für die Gemeinden nicht tragbar. Da das neue Recht zwingend eine gerichtliche Beschwerdeinstanz vorschreibt, ist ein erstinstanzliches Gericht als Beschwerdeinstanz zu bestimmen. Für Beschwerden gegen Entscheide der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sollen in erster Instanz die Bezirksgerichte und in zweiter Instanz das Obergericht zuständig sein. Der geltende Rechtsmittelzug über den Bezirksrat ist künftig ausgeschlossen, da dieser nicht als gerichtliche Instanz qualifiziert werden kann.

Das Verfahren zur Kreisbildung wird im Entwurf analog zu den entsprechenden Bestimmungen im Zivilstands- und Betreibungswesen geregelt. Die Gemeinden können sich in erster Linie mit einem Anschlussvertrag oder einem Zweckverband zusammenschliessen. Der Regierungsrat wird die Kreise nach Anhörung der Gemeinden festlegen. Jede Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde muss aus mindestens drei Mitgliedern bestehen. Bei grösseren Kindes- und Erwachsenenschutzkreisen kann sie aus mehr als drei Mitgliedern bestehen. Für die Mitglieder werden im Entwurf fachliche Voraussetzungen festgelegt: Zum einen werden Hochschulabschlüsse (Fachhochschule oder Universität) in Recht, Sozialer Arbeit oder Psychologie/Pädagogik verlangt. Zum anderen wird im Zeitpunkt der Ernennung eine fünfjährige Berufserfahrung im entsprechenden Fachgebiet vorausgesetzt. Zwecks Sicherstellung dieser Fachlichkeit sollen die Behördenmitglieder durch ein Exekutivorgan ernannt werden.

Der Entwurf enthält Bestimmungen zur Führung der Beistandschaften und zur Bildung von Berufsbeistandschaften sowie die Grundsätze zur Entschädigung der Beiständinnen und Beistände. Des Weiteren enthält der Entwurf Regeln zur fürsorgerischen Unterbringung, wobei sich diese am geltenden Recht orientieren. Neu sind die gesetzliche Regelung der Nachbetreuung und die Möglichkeit zum Erlass ambulanter Massnahmen. Mit diesem Instrumentarium soll der Gesundheitszustand von aus der fürsorgerischen Unterbringung entlassenen Personen verbessert bzw. stabilisiert und ein Rückfall mit erneuter Klinikeinweisung vermieden werden. Ferner enthält der Gesetzesentwurf in Ergänzung zum Zivilgesetzbuch Bestimmungen zum Verfahren. Dieses soll – von der Ermittlung des Sachverhaltes bis zur Ausarbeitung eines vollständig redigierten Antrages – durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde mit Unterstützung des bei ihr angesiedelten Behördensekretariates geführt werden. Die administrative Aufsicht schliesslich soll künftig nur noch einstufig sein und wie bis anhin der Direktion der Justiz und des Innern übertragen werden.

Die Vernehmlassungsfrist für den Entwurf wird bis Ende März 2011 dauern.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Erwachsenenschutz», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Methode der Steuerschätzung stimmt

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Medienmitteilung
            08.12.2010

Die Steuereinnahmen des Kantons Zürich werden 2010 voraussichtlich mehr als 800 Millionen Franken höher ausfallen als budgetiert. Diese Abweichung ist auf drei Gründe zurückzuführen: auf den Zeitpunkt der Budgetierung exakt am Ende eines Konjunkturabschwungs, auf den Wechsel bei der Rechnungslegung und auf das möglicherweise unterschätzte Bevölkerungswachstum. Dies zeigt ein externes Gutachten, das Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger in Auftrag gegeben hat.

Der Kanton Zürich hat in den letzten Jahren mit seinen Steuerprognosen ein sehr gutes Resultat erzielt: Von 1982 bis 2010 betrug die Abweichung in der Erfolgsrechnung im Durchschnitt nur 4,5 Prozent. Für diese hohe Genauigkeit hat der Kanton Zürich in der jährlich durchgeführten nationalen Auswertung des Lausanner Hochschulinstituts Idheap wiederholt Spitzennoten erhalten: Für die Jahre 2000 bis 2009 hat das Idheap dem Kanton Zürich insgesamt die Maximalnote 6 gegeben, genauso wie für die Jahre 2008 und 2009. 2010 wird dies wegen der erheblichen Abweichung nicht mehr der Fall sein. Damit die Prognosen nicht auch in Zukunft mit zu grossen Unsicherheiten belastet sind, hat Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger den Ökonomen Prof. Dr. Christoph A. Schaltegger mit einer Analyse der Methodik der Zürcher Steuerprognose betraut.

Der Gutachter kommt in seinem Bericht zum Schluss, dass im Jahr 2010 im Wesentlichen drei singuläre Umstände zur ungenauen Prognose geführt haben:

Auf die Methode der Steuerprognostizierung lässt sich die Abweichung von 2010 laut Prof. Schaltegger nicht zurückführen, denn diese habe auch im Urteil von Fachleuten einen sehr hohen Standard. Von einer systematischen Unter- oder Überschätzung könne keine Rede sein. Ausschlaggebend war gemäss dem Gutachter die erwähnte Kumulation von einmaligen Besonderheiten. Über die letzten vier Jahre gesehen waren die Prognosen des Kantons Zürich sogar erheblich genauer als in den übrigen Kantonen – besser schnitt laut Gutachten nur der Kanton Jura ab, der sich aber schlecht mit Zürich vergleichen lässt.

Einen unmittelbaren Handlungsbedarf sieht der Finanzwissenschafter daher nicht. Noch mehr Experten und Fachstellen zu befragen, bezeichnet er ausdrücklich als nicht sinnvoll, da Zürich die massgebenden Stellen bereits berücksichtigt und einen beträchtlichen Aufwand für die Prognostizierung betreibt. Nur punktuell seien Verbesserungen möglich. So schlägt Prof. Schaltegger vor, das Bevölkerungswachstum stärker zu berücksichtigen, die Nachträge noch genauer zu analysieren, den Kontakt mit den wichtigsten Gemeinden zu intensivieren und zur Plausibilisierung auch historische Steuerdaten zu berücksichtigen.

Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger wertet die Aussagen des Gutachters als aufschlussreich. Damit bestehe nun die Gewissheit, dass an der Methodik der Zürcher Steuerprognose nicht grundsätzlich etwas falsch sei. Bei Trendwenden seien alle Prognosen heikel, nicht nur im Bereich der Steuern. Die Finanzdirektorin wird dem Steueramt nun den Auftrag erteilen, die Studie zu analysieren und zu prüfen, ob und wie die Vorschläge von Prof. Schaltegger in den Prognoseprozess einbezogen werden können.

Nachträge werden bei der Steuerrechnung fällig, wenn die definitive Rechnung höher ist als die provisorische. Im alten Rechnungsmodell (bis 2008) wurden diese jeweils in jenem Jahr verbucht, in dem das Steueramt die entsprechende Rechnung ausstellte. Das heisst: unabhängig davon aus welcher Steuerperiode die Nachträge resultierten. Mit dem neuen Rechnungslegungsmodell (ab 2009) hat sich dies geändert, weil es eine periodengerechte Verbuchung verlangt. Gemäss Rechnungslegungsverordnung (§ 19) werden neu die Nachträge berücksichtigt, die als Steuern der aktuellen Steuerperiode in den kommenden vier Jahren eingehen werden. Diese werden auf Grund der in den letzten acht Jahren durchschnittlich eingegangenen Nachträge ermittelt. Zudem werden die Differenzen zwischen den geschätzten und tatsächlich eingegangen Nachträgen in den vier Jahren zuvor sowie noch ältere Nachträge verbucht. Dabei kann es auch zum Gegenteil von Nachträgen, also Rückträgen, kommen, wenn die tatsächlich vereinnahmten Nachträge geringer waren als die geschätzten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Linienführung für Glattalbahn Kloten-Bassersdorf festgelegt

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2010

Die Erweiterung der Glattalbahn vom Flughafen über Kloten, Bassersdorf und Dietlikon bis Dübendorf ist weiter aufgegleist. Unter Federführung des Kantons konnte gemeinsam mit den Gemeinden eine Linienführung bis Bassersdorf festgelegt werden, die in der Revision des kantonalen Richtplans aufgenommen werden soll. Damit wird die Grundlage für die zukünftigen Ortsplanungen in Kloten und Bassersdorf geschaffen.

Im kantonalen Richtplan ist die Erweiterung der Glattalbahn als mittelfristiges Ziel aufgeführt. Sie soll die Verbindung vom Flughafen über Bassersdorf, Dietlikon, Wangen-Brüttisellen nach Dübendorf und bis zum Bahnhof Stettbach herstellen. Nachdem im Juli 2008 die möglichen Linienführungen bei den Gemeinden und kantonalen Amtsstellen in Vernehmlassung gegeben wurden, liegt jetzt die definitive Linienführung vom Flughafen bis Bassersdorf für die Revision des Richtplaneintrags vor.

Um möglichst viele potenzielle Fahrgäste erreichen zu können und die Entwicklung des Stadtzentrums in Kloten zu unterstützen, führt das Trassee von der Station «Fracht» dem Altbach entlang ins Klotener Zentrum. Gleichzeitig soll der Altbach aufgewertet werden.

  An der Industriestrasse zweigt das Trassee in die Steinackerstrasse ein und führt dort über die Gemeindegrenze hinaus ins Gewerbegebiet «Grindel» nach Basserdorf. In Bassersdorf soll die Glattalbahn ebenfalls durch das Dorfzentrum verkehren. Die Linienführung im Bereich des Flugplatzes Dübendorf muss noch im Rahmen der Gebietsentwicklung präzisiert werden. Mit der Festlegung des Trassees wird die Basis für die Ortsplanungen in den Gemeinden Kloten und Bassersdorf geschaffen. Zudem wird die Planungssicherheit für weitere Vorhaben wie die Glattalautobahn, den Ausbau der Bahnstrecke Oerlikon – Winterthur oder weitere zukünftige Nutzungen geschaffen. Auch diese Erweiterung der Glattalbahn soll für eine teilweise Finanzierung in das Agglomerationsprogramm des Bundes aufgenommen werden.

  Die Realisierung ist aus heutiger Sicht frühestens nach der Fertigstellung der Limmattalbahn und dem Tram Hardbrücke, also nicht vor 2020, vorgesehen.

(Medienmitteilung des Amts für Verkehr)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Qualitätsanforderungen an nichtuniversitäre Medizinalberufe einheitlich geregelt

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2010

Der Regierungsrat hat die Bestimmungen über die selbstständige Ausübung von nichtuniversitären Medizinalberufen vereinheitlicht und in einem Erlass zusammengefasst. Die Verordnung tritt voraussichtlich auf den 1. März 2011 in Kraft.

  Der Regierungsrat hat in der neuen Verordnung die Ausführungsbestimmungen für die selbstständige Ausübung der nichtuniversitären Medizinalberufe auf das aktuell gültige übergeordnete Recht des Bundes und des Kantons abgestimmt und soweit möglich für alle Berufsgruppen vereinheitlicht. Zu den nichtuniversitären Medizinalberufen gehören zum Beispiel Berufstätige in der Akupunktur, Dentalhygiene, Ergotherapie, Physiotherapie, Ernährungsberatung und Pflege. Im Sinne der Qualitätssicherung werden neu auch bei den Pflegefachpersonen die fachlichen Bewilligungsvoraussetzungen durch die Bewilligungsbehörde formell geprüft.

Wie bei den universitären Medizinalberufen (z.B. Ärztinnen und Ärzte oder Apothekerinnen und Apotheker) erteilt die Gesundheitsdirektion in Umsetzung der entsprechenden Vorgaben des Gesundheitsgesetzes die Bewilligungen nun für alle Berufe für eine Dauer von zehn Jahren und ab dem 70. Altersjahr nur noch für drei Jahre. Neu dürfen alle selbstständigen nichtuniversitären Medizinalpersonen unselbstständig tätige Angehörige des entsprechenden Berufes ohne Bewilligung beschäftigen. Bisher war dies in der Dentalhygiene und der Zahnprothetik bewilligungspflichtig.

Im Bereich der nichtärztlichen Komplementärmedizin hat bereits mit Inkraftsetzung des neuen Gesundheitsgesetzes am 1. Juli 2008 eine Liberalisierung stattgefunden. Die selbstständige Berufstätigkeit in diesem Bereich darf seither in gewissen Schranken – Eingriffe unter die Haut oder in Körperöffnungen sind nicht erlaubt – bewilligungsfrei ausgeübt werden. Bewilligungspflichtig ist einzig die Titelführung in den Gebieten

  Homöopathie, traditionelle chinesische Medizin, Osteopathie oder Phytotherapie.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2010

Der Regierungsrat hat Ausgaben von knapp 40 Millionen Franken für Investitionen in die Infrastruktur des Universitätsspitals Zürich (USZ) bewilligt. Geplant ist der Bau einer Überwachungsstation für die Herzchirurgie, die Sanierung des Pathologietrakts und die Erneuerung der technischen Steuerung der Gebäude. Die Vorhaben bilden Teil der laufend zu tätigenden Investitionen, um den Betrieb am heutigen Standort zu gewährleisten.

Das Universitätsspital richtet neu in der Klinik für Herz- und Gefässchirurgie eine Überwachungsstation mit drei Plätzen ein, die für die weniger aufwändige Überwachung konzipiert sind. Damit werden ab dem kommenden Jahr dringend notwendige Kapazitäten in der Intensivpflegestation der Klinik frei. Die Kosten für die Überwachungsstation betragen rund zwei Millionen Franken.

Rund 21 Millionen kostet die vom Regierungsrat bewilligte Sanierung des Pathologietraktes. Diese Massnahme stellt sicher, dass auch künftig die Vorschriften über die maximale Schadstoffkonzentration in den Räumen, den Brandschutz und den Umgang mit gefährlichen oder gesundheitsschädigenden Substanzen wie zum Beispiel Lösungsmittel eingehalten werden können. Die Sanierung wird im Jahr 2013 abgeschlossen.

Über die nächsten Jahre investiert das Universitätsspital ausserdem rund 16 Millionen Franken in die technische Steuerung der Heizung, Lüftung und Klimatisierung der Gebäude. Zurzeit besteht ein Nebeneinander unterschiedlicher Systeme, die störanfällig und mangels Ersatzteilen sehr teuer im Unterhalt sind. Geplant ist die vollständige Erneuerung dieser Systeme. Mit diesen Massnahmen werden ein zuverlässiger Betrieb gesichert und der Energieverbrauch gesenkt.

Die drei bewilligten Projekte sind zur Sicherung des laufenden Betriebs des USZ notwendig. Sie werden unabhängig vom parallel laufenden Projekt «Strategische Entwicklungsplanung für Universität und Universitätsspital» realisiert. Im Rahmen dieses Projekts erarbeitet der Kanton eine gesamtheitliche strategische Entwicklungsplanung für die künftige räumliche Entwicklung sowohl des Universitätsspitals als auch der medizinbezogenen Bereiche der Universität. Damit soll die Grundlage geschaffen werden für die langfristige Erneuerung der baulichen Infrastruktur des USZ.

Die Regierungsratsbeschlüsse finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat nimmt Stellung zum Entwurf des SIL-Objektblattes Flughafen Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2010

In seiner Stellungnahme an den Bund begrüsst der Regierungsrat mit einigen Vorbehalten, dass alle drei aus dem Koordinationsprozess hervorgegangenen Betriebsvarianten Aufnahme in das Objektblatt des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL) Flughafen Zürich gefunden haben. Er teilt die Meinung der in Konsultationen angehörten Gemeinden des Kantons Zürich sowie der Bürgerorganisationen, dass der Flughafen nachhaltig betrieben werden soll und dass der technische Fortschritt für Lärmoptimierungen ausgeschöpft wird. Mit Nachdruck beharrt der Regierungsrat auf einer Einhaltung der im Sommer 2010 eingeführten siebenstündigen Nachtruhe.

  Der Entwurf des Objektblattes enthält als zentrales Element die aus der fünfjährigen Koordinations-Phase des SIL-Prozesses hervorgegangenen Betriebsvarianten. Der Kanton Zürich begrüsst, dass mit der Variante E opt. auf dem bestehenden Pistensystem eine bezüglich Betrieb und Lärmauswirkungen ausgewogene Lösung berücksichtigt wird. In dieser Betriebsvariante sind die Restriktionen über dem Süddeutschen Luftraum nicht berücksichtigt. Der Regierungsrat ist aber der Meinung, dass sich der SIL als Planungsinstrument nicht darauf beschränken darf, den heutigen Zustand abzubilden und auf lange Zeit einzufrieren. Vielmehr muss er neben Varianten, welche die heutigen Rahmenbedingungen einhalten (Variante E DVO), auch diejenigen Entwicklungsoptionen aufzeigen, die für die Zukunft offengehalten werden sollen.

Dazu gehört auch die Variante J opt. Sie sieht für einen kombinierten Nord- und Ostbetrieb zwei Pistenverlängerungen vor. Der Regierungsrat will diese Variante im Objektblatt berücksichtigt haben, weil damit eine wichtige Möglichkeit für Lärmoptimierungen offengehalten werden kann. Er hält aber fest, dass die Zürcher Bevölkerung in der zweiten Hälfte des Jahres 2011 über die Initiative «Keine Neu- und Ausbauten von Pisten» sowie den Gegenvorschlag abstimmen wird. Das Ergebnis dieser Abstimmung wird Klarheit darüber bringen, ob die Haltung des Regierungsrates zum Thema möglicher Pistenausbauten von der Mehrheit der Bevölkerung geteilt wird. Bleibt es bei der heutigen Regelung, werden der Kantonsrat und die Stimmberechtigten aufgrund des Flughafengesetzes ein zweites Mal über die Frage von Ausbauten abstimmen können, nämlich dann, wenn ein konkretes Projekt vorliegen sollte. Einmal mehr hat sich in den Konsultationen gezeigt, dass offensichtlich keine Lösung möglich ist, die alle Regionen gleichermassen zufrieden stellen könnte.

Der Regierungsrat teilt etliche der im Rahmen der Konsultativen Konferenz eingeholten Haltungen der Gemeindevertreter und derjenigen der Bürgerorganisationen, die sich im Rahmen des Info-Forums geäussert haben. So begrüsst auch er das Bekenntnis des Bundes zu den Grundsätzen der Nachhaltigkeit und der Umweltvorsorge, namentlich bezüglich der Lärm- und Schadstoffemissionen. Der Regierungsrat schliesst sich im Grundsatz auch den in den Konsultationen geäusserten Forderungen an, dass technische Fortschritte schnell in der Praxis nutzbar gemacht werden.

Besonderes Augenmerk legt der Regierungsrat auf die Einhaltung der neuen, im Sommer 2010 eingeführten siebenstündigen Nachtruhe. Er lehnt deshalb Festlegungen im Entwurf zum SIL-Objektblatt klar ab, die eine Aufweichung der Nachtflugsperre möglich machen könnten. Eine Einführung von Starts geradeaus nach Süden, wie sie in allen drei Varianten vorgesehen ist, beurteilt der Regierungsrat kritisch. Einer Einführung zur Stabilisierung der Kapazität bei Bise und Nebel wird nur zugestimmt, wenn die regelmässigen Südanflüge wegfallen.

Im Entwurf zum SIL-Objektblatt ist – deckungsgleich zum Entwurf für das zu revidierende Kapitel Flughafen des kantonalen Richtplans – die so genannte Abgrenzungslinie enthalten. Mit ihr wird das Gebiet definiert, in dem Fluglärmbelastungen erheblich stören können. Der Regierungsrat hält dieses Instrument für zweckmässig, da es langfristig Rechts- und Planungssicherheit für die Flughafengemeinden und den Flughafen garantiert. Im Zusammenhang mit der Siedlungsentwicklung beantragt der Regierungsrat dem Bund, dass mit dem SIL-Objektblatt der verbindliche Auftrag erteilt wird, die umweltschutzrechtlichen Rahmenbedingungen zu überprüfen. Insbesondere sind die Rechtsfolgen des Planungswertes in der Lärmschutzverordnung zu überprüfen und so auszugestalten, dass sich Siedlungen in der Umgebung von Flughäfen weiterentwickeln können.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Voraussichtlich sieben kantonale Abstimmungsvorlagen am 15. Mai 2011

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2010

Der Regierungsrat hat davon Kenntnis genommen, dass für den Abstimmungstermin vom 15. Mai 2011 voraussichtlich sieben Vorlagen bereitstehen. Unter dem Vorbehalt, dass bis zur formellen Ansetzung der Volksabstimmung durch den Regierungsrat nicht Volksinitiativen zurückgezogen werden oder andere Entscheide zur Absetzung von Vorlagen führen, steht den Stimmberechtigten voraussichtlich ein reich befrachtetes Abstimmungswochenende bevor.

Zur Abstimmung gelangen u.a. folgende vier Volksinitiativen, unter der Voraussetzung, dass sie bis zur formellen Ansetzung der Volksabstimmung durch den Regierungsrat am 2. März 2011 nicht zurückgezogen werden:

  Die Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz gelangt am

  15. Mai 2011 nur dann zur Volksabstimmung, wenn dagegen ein Kantonsratsreferendum ergriffen wird.

  Die bereits durch den Kantonsrat verabschiedete Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich» wird voraussichtlich am 4. September 2011 zur Abstimmung gelangen, sofern sie nicht vorher zurückgezogen wird.

Die am 21. Mai 2008 eingereichte Volksinitiative «SOS für Tixi» ist zugunsten des Gegenvorschlages des Kantonsrates betreffend Gesetz über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen (IEG) (Änderung vom 1. November 2010; Transport mobilitätsbehinderter Personen) zurückgezogen worden.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Neuer Chef Asset Management bei der BVK

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2010

Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger hat den 41-jährigen Adrian Wipf, Betriebsökonom FH, zum Chef des Asset Managements der BVK ernannt. Er wird die Stelle am 1. März 2011 antreten.

Adrian Wipf war in den letzten Jahren bei verschiedenen Schweizer Finanzinstituten in Führungsfunktionen tätig, darunter vier Jahre bei der Swisscanto Asset Management AG und zehn Jahre bei der Julius Bär Investment Funds Services AG. Er hat sich nebenberuflich zum diplomierten Finanzanalytiker und Vermögensverwalter (CEFA) und zum Chartered Alternative Analyst (CAIA) weitergebildet. Gegenwärtig ist er in der Ecofin-Gruppe in Zürich für die Betreuung von Pensionskassen und für den Aufbau einer indexbasierten Anlagelösung für institutionelle Anleger verantwortlich. Der in Winterthur wohnhafte Adrian Wipf füllt die Vakanz, die entstanden ist, nachdem die Finanzdirektorin im Juni 2010 auf Grund von Bestechungsvorwürfen den damaligen Leiter der Vermögensverwaltung der BVK fristlos entlassen hatte.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Arbeitszeit der kantonalen Verwaltung über den Jahreswechsel

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2010

Die Büros der kantonalen Verwaltung und der Bezirksverwaltungen bleiben - wie in den vergangenen Jahren - über den Jahreswechsel vom Donnerstag, 23. Dezember 2010, bis und mit Freitag, 31. Dezember 2010, geschlossen. Von den sechseinhalb ausfallenden Arbeitstagen müssen die Mitarbeitenden zwei Arbeitstage nicht vor- oder nachholen. Der Betrieb wird dort aufrecht erhalten, wo dies aus zwingenden Gründen nötig ist. Die Notfalldienste (Polizei, Gesundheitswesen usw.) bleiben ohne Unterbruch gewährleistet.

Das Passbüro ist vom 20. bis 23. Dezember und vom 27. bis 30. Dezember 2010 zu den publizierten Schalter-Öffnungszeiten offen. Am 24. Dezember sind die Schalter bis 12 Uhr und am 31. Dezember bis 14 Uhr geöffnet.

Personen, die ausserhalb der Öffnungszeiten des Passbüros dringend einen Pass benötigen, müssen sich an die Notpassstelle im Flughafen Zürich-Kloten,

  Telefon 044 655 57 65, wenden (Öffnungszeiten täglich 05.45 bis 20.30 Uhr).

Der Schalterdienst für Gewerbebewilligungen und Beglaubigungen, Neumühlequai 8, 8001 Zürich, ist geschlossen.

Die Präsenz der Kantonspolizei durch die Vollzugspolizei-Organe ist ohne Unterbruch gewährleistet.

Die Strassenverkehrsämter Zürich, Regensdorf, Winterthur und Hinwil sind vom 27. bis 30. Dezember 2010 geöffnet. Am 24. und 31. Dezember 2010 bleiben die Schalter geschlossen. Die Schifffahrtskontrolle bleibt vom 24. bis zum 31. Dezember 2010 geschlossen.

Die Öffnungszeiten der Notariate, Grundbuch- und Konkursämter sind in der Zeit vom 23. bis 31. Dezember 2010 eingeschränkt. Die Notariate sind jedoch für dringende Geschäfte werktags jeweils am Vormittag erreichbar. Erkundigen Sie sich vorgängig bei Ihrem Notariat oder informieren Sie sich auf der Homepage der Notariate unter www.notariate.zh.ch.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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content_de:
Medienmitteilung
            22.12.2010

Fristgerecht haben die Verfasser der dreiteiligen externen Administrativuntersuchung zur BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich in diesen Tagen ihre Schlussberichte bei Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger abgeliefert. Es ist nun geplant, die Berichte am 13. Januar 2011 den Medien vorzustellen.

Die Finanzdirektorin hatte unmittelbar nach der Verhaftung des damaligen BVK-Anlagechefs eine unabhängige Administrativuntersuchung angeordnet und die Erwartung geäussert, dass erste Ergebnisse noch im laufenden Jahr vorliegen sollen. Die Administrativuntersuchung besteht aus drei Teilen. Der frühere Zürcher Universitätsdozent Prof. Dr. Georg Müller hat vor allem die Organisation der BVK und ihre Corporate Governance untersucht, die Revisionsgesellschaft BDO hat eine Reihe von Mandaten und Geschäftsbeziehungen auf ihr Zustandekommen hin analysiert, und für weitere Abklärungen hatte die Finanzdirektorin der Luzerner Revisionsgesellschaft Balmer-Etienne einen Zusatzauftrag gegeben.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Zürcher Spitalliste 2012: Start des Bewerbungsverfahrens für die psychiatrischen Kliniken

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2010

Die Gesundheitsdirektion hat das Bewerbungsverfahren für die Zürcher Spitalliste Psychiatrie 2012 eröffnet. Nach Eingang der Bewerbungen wird festgelegt, welche psychiatrischen Kliniken für einen Spitallistenplatz in Frage kommen. Dabei werden Anforderungen hinsichtlich Personal und Infrastruktur sowie Wirtschaftlichkeit, Qualität und Zugänglichkeit geprüft.

Die geltende Zürcher Spitalliste Psychiatrie wird auf das Jahr 2012 den Vorgaben des revidierten eidgenössischen Krankversicherungsgesetzes angepasst. Die Spitallistenplätze werden auf der Grundlage einer leistungsorientierten Planung vergeben. Die neue Psychiatrieplanung ist ein weiterer bedeutsamer Schritt hin zu einer patientengerechten Psychiatrieversorgung, die auch ökonomischen Kriterien Rechnung trägt.

Die psychiatrischen Kliniken sind eingeladen, sich bis zum 16. Februar 2011 für einen Platz auf der Spitalliste Psychiatrie des Kantons Zürich zu bewerben. Sie haben die Möglichkeit, sich für einzelne oder mehrere Leistungsgruppen zu bewerben. An die Vergabe der einzelnen Leistungsaufträge werden generelle und spezifische Anforderungen an das Personal und die Infrastruktur geknüpft. Bewerber für Leistungen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie wie auch der Forensischen Psychiatrie werden spezielle Ausstattungen und Qualifikationen auszuweisen haben. Um für einen Listenplatz in Frage zu kommen, müssen die psychiatrischen Kliniken zudem sicherstellen, dass im Rahmen des Leistungsauftrages alle Patienten unabhängig vom Versichertenstatus aufgenommen werden. Zudem werden die Bewerbungen nach den Kriterien Wirtschaftlichkeit, Qualität und Zugänglichkeit beurteilt.

Die Gesundheitsdirektion wird die eingegangenen Bewerbungen prüfen und auf die Bedarfsschätzungen des Versorgungsberichtes Psychiatrie abstimmen, der im Frühling 2011 erscheinen wird. Die Ergebnisse des Evaluationsverfahrens werden danach im «Strukturbericht Psychiatrie» publiziert und in Vernehmlassung gegeben. Der Erlass der Zürcher Spitalliste 2012 ist – entsprechend der Spitalliste für die Akutsomatik – per Ende 2011 geplant.

  Aktuelle Fakten und Grundlageninformationen zum Projekt «Psychiatrieplanung 2012» sind unter http://www.gd.zh.ch/psych2012/ abrufbar.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Bildungsrat beschliesst die Fächerprofile für die Quereinsteiger-Studiengänge auf der Primarstufe und Sekundarstufe I

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2010

Der Bildungsrat hat festgelegt, welche Fächer für die Quereinsteiger-Studiengänge an der Pädagogischen Hochschule auf der Primarstufe und der Sekundarstufe I obligatorisch sind und welche von den Studierenden gewählt werden können. Der erste Ausbildungsgang beginnt im März 2011.

Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger auf der Primarstufe erhalten an der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) für drei obligatorische Fächer sowie vier bis fünf Wahlpflichtfächer eine Lehrberechtigung. Pflicht sind Deutsch, Mathematik sowie Mensch und Umwelt. Der Katalog der Wahlpflichtfächer umfasst Französisch, Englisch, Bewegung und Sport, Bildnerisches Gestalten, Musik, textiles und nichttextiles Werken sowie Religion und Kultur. Dies hat der Bildungsrat gestützt auf das Gesetz über die Pädagogische Hochschule am 6. Dezember 2010 beschlossen.

Damit unterscheidet sich der Quereinsteiger-Studiengang auf der Primarstufe von den Regelstudiengängen lediglich dadurch, dass Quereinsteigende nicht obligatorisch eine Fremdsprache unterrichten müssen. Studierende, die über die erforderlichen Sprachkompetenzen verfügen, wählen Englisch oder Französisch als Wahlpflichtfach. Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger auf der Primarstufe können damit wie ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Regelstudiengängen sieben bis acht Fächer abdecken.

Für die Studiengänge auf der Sekundarstufe I hat der Bildungsrat die Fächerkombinationen von vier Unterrichtsfächern gemäss dem Lehrplan der Volksschule festgelegt. Wegen der kurzen Ausbildungszeit hat sich der Bildungsrat auf zwei Profile beschränkt.

Das Profil 1 umfasst die Fächer Natur und Technik (Integrationsfach Biologie, Physik, Chemie), Mathematik und Geografie sowie ein Fach aus dem Bereich Bildnerisches Gestalten, Hauswirtschaft, Musik, textiles und nichttextiles Werken. Das Profil 2 umfasst Französisch oder Englisch, Deutsch und Geschichte sowie ein Fach aus dem Bereich Bildnerisches Gestalten, Hauswirtschaft, Musik, textiles und nichttextiles Werken.

Mit dem im März 2011 erstmals beginnenden Quereinsteiger-Studiengang (Fast track) können bereits für das Schuljahr 2011/12 zusätzliche Lehrpersonen für die Schule gewonnen werden. In diesem Studiengang werden 76 Personen ausgebildet, die über einen dem Fachbereich Pädagogik nahestehenden Hochschulabschluss und über Berufserfahrung verfügen. Sie werden bereits im kommenden Schuljahr ein Unterrichtspensum von 80 Prozent übernehmen und daneben ihre Ausbildung fortsetzen. Weitere Ausbildungsgänge für Quereinsteigende beginnen im Herbst 2011: ein Teilzeit-Studiengang für Kindergarten/Unterstufe sowie Primarstufe und ein Teil- sowie ein Vollzeit-Studiengang für die Sekundarstufe I.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Verordnung für die Lehrpersonen der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen und Verordnung über das Anstellungsverhältnis der Lehrpersonen an Mittel- und Berufsschulen

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2010

Auf 1. März 2011 werden die Bestimmungen des Mittelschulgesetzes, mit welchen der Kantonsrat die Wiedereinführung der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen beschloss, in Kraft gesetzt. Der Regierungsrat hat die Verordnung für die Lehrpersonen der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen neu erlassen und eine Änderung der Verordnung über das Anstellungsverhältnis der Lehrpersonen an Mittel- und Berufsfachschulen (Neueinreihung) zur Genehmigung an den Kantonsrat überwiesen.

Der Kantonsrat hat 2007 eine Änderung von Paragraph 27 Abs. 2 des Mittelschulgesetzes und die Wiedereinführung der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen beschlossen. Er legte fest, dass im Lehrplan für das 10. oder 11. Schuljahr eine Grundausbildung in Ernährungs- und Gesundheitslehre, Kochen, Haushaltführung, Werken und Nähen in Form eines dreiwöchigen Internatskurses vorzusehen ist.

Die Wiedereinführung der Hauswirtschaftskurse erfordert einen Neuerlass der Verordnung über die Lehrpersonen der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen vom 4. August 1999 sowie eine Änderung der Verordnung über das Anstellungsverhältnis der Lehrpersonen an Mittel- und Berufsschulen vom 26. Mai 1999 (MBVO). Die Änderung umfasst die Einreihung der Lehrpersonen, die Hauswirtschaftsunterricht erteilen. Diese entspricht der Einreihung von anderen Lehrpersonen, die vergleichbare Lehraufgaben erfüllen. Diese Verordnungsänderung muss vom Kantonsrat noch genehmigt werden.

Die Verordnung über Lehrpersonen der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen enthält organisatorische Bestimmungen und regelt Berufsauftrag und Unterrichtsverpflichtung der Lehrpersonen.

Die bisherigen Erlasse, nämlich der Beschluss des Regierungsrates über die Besoldung der Lehrkräfte an internen hauswirtschaftlichen Versuchskursen für Mittelschülerinnen und Mittelschüler vom 15. Mai 1991 sowie die Verordnung über die Lehrpersonen der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen vom 4. August 1999 werden auf den Zeitpunkt der Inkraftsetzung aufgehoben.

  Die Regierungsratsbeschlüsse finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erweiterung der Kinderstation Brüschhalde: Detailprojektierung genehmigt

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Medienmitteilung
            16.12.2010

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 1,4 Millionen Franken für die Ausarbeitung des detaillierten Bauprojekts für die Sanierung und Erweiterung der Kinderstation Brüschhalde in Männedorf genehmigt. Mit der Erweiterung wird dringend benötigter Platz für die stationäre Behandlung von psychisch kranken Kindern im Alter zwischen 5 und 13 Jahren geschaffen.

In der Kinderstation Brüschhalde herrscht grosse Platznot: Die Kapazität von 21 Betten reicht nicht aus, um im Kanton Zürich den Bedarf an stationären Behandlungsplätzen für Kinder mit psychischen Problemen und Störungen zu decken. Deshalb müssen derzeit noch Betten in anderen Kantonen beansprucht werden. Die Gesundheitsdirektion plant einen Ausbau der Kinderstation auf 28 Betten. Gleichzeitig soll das verwinkelte Haupthaus energetisch und im Hinblick auf die Brandsicherheit saniert werden. Zudem soll die Anlage vollständig behindertengerecht gestaltet werden.

Mit dem bewilligten Projektierungskredit von rund 1,4 Millionen Franken wird das im vergangenen Mai siegreich aus dem Architekturwettbewerb hervorgegangene Projekt zu einem detaillierten Bauprojekt mit Kostenvoranschlag weiterentwickelt. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen nach heutiger Schätzung rund 17 Millionen Franken. Das Bauprojekt für die Erweiterung der Kinderstation Brüschhalde wird voraussichtlich in einem Jahr vorliegen. Anschliessend entscheiden zunächst der Regierungsrat und dann der Kantonsrat über das Vorhaben. Dieser Entscheid wird für den Herbst 2012 erwartet, der Abschluss aller Baumassnahmen für das Jahr 2015.

Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.