title_de: Neue Taschenstatistik zum Bildungswesen erschienen

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Medienmitteilung
            05.10.2005

Die neu gestaltete Taschenstatistik der Bildungsdirektion 2004/05 enthält wichtige Zahlen und Fakten aus dem Bildungswesen. Sie befasst sich diesmal eingehender mit den Klassengrössen sowie mit der Altersverteilung der Lernenden auf verschiedenen Bildungsstufen. Insgesamt wurden letztes Schuljahr im Kanton Zürich rund 252’000 Lernende von 24'500 Beschäftigten in über 2200 Bildungseinrichtungen unterrichtet oder betreut.

Die von der Bildungsplanung herausgegebene Broschüre enthält jährlich fortgeschrieben die wichtigsten Daten des Bildungswesens des Kantons Zürich vom Kindergarten bis zur Universität. Im Schuljahr 2004/05 besuchten rund 252’000 Lernende eine öffentliche oder private Bildungseinrichtung im Kanton Zürich. Ihre Zahl hat damit in den vergangenen zehn Jahren um 28’900 Auszubildende (13 Prozent) zugenommen, insbesondere auf der Tertiärstufe durch den Ausbau der Fachhochschulen. Im öffentlichen Bildungsbereich wurden sie von über 24'460 Beschäftigten unterrichtet oder betreut, was einem Beschäftigungsumfang von 16’280 Vollzeitstellen entsprach. Damit ist jeder zweite Beschäftigte im öffentlichen Bereich des Kantons in der Bildung tätig. Der dafür benötigte finanzielle Aufwand des Kantons betrug 2004 netto 1943 Millionen Franken (-52,2 Millionen Franken), ohne die Aufwendungen von Bund und Gemeinden.

In dieser Ausgabe werden die Klassengrössen und die Altersverteilungen auf den Bildungsstufen ausführlicher dargestellt. Die mittlere Klassengrösse in der Primarschule ist inzwischen um eine halbe Einheit auf 20,5 Lernende angestiegen, als Folge des Stellenabbaus durch das Sanierungsprogramm 04 des Kantons. Eine Karte im Mittelteil zeigt alle Klassengrössen der 180 Primarschulgemeinden im Vergleich. In 84 Gemeinden (47 Prozent) lag die mittlere Klassengrösse zwischen 20,1 und 22 Kindern. Weitere 48 Gemeinden (27 Prozent) wiesen Durchschnitte von 18,1 bis 20 Kindern pro Klasse auf. Unter diesem Wert, nämlich bei höchstens 18 Kindern pro Klasse, lagen 16 Gemeinden (9 Prozent), während 31 Gemeinden (17 Prozent) in die höchste Kategorie von mehr als 22 Kindern fielen.

Weitere Darstellungen zeigen, in welchem Ausmass die Überalterung der Schülerinnen und Schüler von Stufe zu Stufe zunimmt. Dies ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen wie Späteinschulung, Repetition, Verzug durch Zwischenlösungen, Schultypwechsel unter Wiederholung eines Programmjahres, Umteilungen in Sonderklassen oder Sonderschulen.

Äusserlich wurde die Taschenstatistik dem neuen Erscheinungsbild der Bildungsdirektion angepasst, welches das traditionelle Löwen-Signet durch eine ansprechende Form- und Bildsprache ergänzt. Als Vademecum ist sie nun via Homepage der Bildungsdirektion www.bi.zh.ch jederzeit verfügbar. In gedruckter Form kann die Taschenstatistik weiterhin beim Sekretariat der Bildungsstatistik, Bildungsdirektion, Walchestrasse 21, 8090 Zürich bezogen werden (Telefon 043 259 53 78 oder per E-Mail bista@bi.zh.ch).

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Universität Zürich, Institutsgebäude Freiestrasse 36:Nach Gesamtsanierung eingeweiht

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2005

Nach 13-monatiger Gesamtsanierung wurde heute das Institutsgebäude Freiestrasse 36 der Universität Zürich feierlich eingeweiht. Das als wertvoller Zeitzeuge erachtete Gebäude wurde unter der Federführung der Baudirektion Kanton Zürich, vertreten durch das Hochbauamt, sorgfältig erneuert und an die Bedürfnisse der neuen Nutzer angepasst. Ab dem Wintersemester 2005 stehen die Räumlichkeiten an der Freiestrasse 36 dem Pädagogischen Institut der Universität Zürich zur Verfügung. Die Gesamtsanierungskosten belaufen sich auf 9,5 Millionen Franken.

Das Institutsgebäude Freiestrasse 36 der Universität Zürich wurde nach erfolgreich verlaufener Gesamtsanierung feierlich eingeweiht. Nach einer Bauzeit von 13 Monaten konnte Kantonsbaumeister Stefan Bitterli das Gebäude dem Chef des Hochschulamts, Sebastian Brändli, übergeben. Der Auszug des Rechtswissenschaftlichen Instituts Ende Sommersemester 2004 wurde dazu genutzt, das Institutsgebäude einer Gesamtsanierung zu unterziehen. Die erneuerten Räumlichkeiten stehen nun auf das Wintersemester 2005 neu dem Pädagogischen Institut der Universität Zürich zur Verfügung. Die Gesamtsanierung umfasste teilweise Anpassungen von Raumgrössen und Raumnutzungen, Dach- und Gebäudehüllensanierungen sowie das Ersetzen von haustechnischen Anlagen. Zur Umsetzung feuerpolizeilicher Auflagen wurden auch die Erschliessungszonen neu gestaltet.

Die Baudirektion Kanton Zürich, vertreten durch das Hochbauamt, veranstaltete im August 2003 im Auftrag der Bildungsdirektion und der Universität Zürich einen Konzeptwettbewerb für die Vergabe der Architekturleistungen. Das Beurteilungsgremium empfahl das Projekt «respect» der Zürcher Architekten Zach und Zünd zur Weiterbearbeitung.

Das von den Architekten gewählte Konzept legt die Qualitäten des ursprünglichen Baus neu frei. Mit präzisen, minimalen Interventionen wurden die vorhandenen architektonischen Elemente unterstützt und verdeutlicht.

Die neuen Nutzungen wurden weitgehend innerhalb der heute vorhandenen Raumstruktur angeordnet. Insbesondere wurde die Raumeinteilung der längsseitigen Bürotrakte im Wesentlichen übernommen und nur, wo nötig, punktuell ergänzt oder angepasst. Die Flexibilität der bestehenden Raumstruktur wird so für allfällige andere zukünftige Nutzungen erhalten.

Die Cafeteria wurde an ihrem ursprünglichen Standort im Dachgeschoss belassen. Die vorgelagerten Terrassen sind durch die Installation einer grossflächigen Beschattung besser nutzbar gemacht worden. Die Dachaufbauten wurden neu erstellt, in ihrer Erscheinung aber nur unwesentlich verändert.

Im Bereich des Treppenaufgangs sind auf allen Geschossen zweiteilige Brandschiebtore eingeführt worden, die sich im Brandfall schliessen, ansonsten aber die Verkehrszonen nicht beeinträchtigen.

Mit gezielten baulichen Eingriffen insbesondere in den Erschliessungszonen gelang es, eine angenehme und freundliche Raumstimmung zu erzeugen. Die sparsam eingesetzten Massnahmen wurden als Kontrapunkte in das bestehende Materialkonzept eingefügt und verleihen ihm eine neue Zeitlosigkeit. Mit seinen durchwegs rücksichtsvollen baulichen Eingriffen in die bestehende Struktur zeichnet sich die Gesamtsanierung durch eine hohe Wirtschaftlichkeit aus.

Das Institutsgebäude Freiestrasse 36 wurde 1972 vom Architekten Eduard Neuenschwander, Zürich, erstellt. Das Gebäude bildet einen eigenständigen Bestandteil des Ensembles der Kantonsschulanlage Rämibühl und weist mit seinen klar gegliederten Fassaden aus geschlossenen, grob verputzten Mauerscheiben und grossflächig verglasten Partien dieselben architektonischen Gestaltungsmerkmale auf wie die übrigen Bauten der Schule. Das Institutsgebäude steht - im Gegensatz zu den Bauten der Kantonsschule - nicht formell unter Schutz; das Hochbauamt erachtete den Bau von Beginn an jedoch als wertvollen Zeitzeugen von hoher gestalterischer Qualität, mit dem bei einer Sanierung entsprechend sorgfältig umzugehen war. Mit der nun abgeschlossenen Gesamtsanierung konnten die verfolgten Ziele vollumfänglich erreicht werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Studie zu den finanziellen Auswirkungen der deutschen Luftraumbeschränkungen

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Medienmitteilung
            07.10.2005

Die deutsche Durchführungsverordnung zum Luftverkehr über Süddeutschland (DVO) verursacht für den Flughafen Zürich, die Fluggesellschaften und ihre Passagiere sowie die Flugsicherung Gesamtkosten von über 500 Millionen Franken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der unabhängigen Beratungsfirma New Smith Capital Partners, welche die Frage im Auftrag der Volkswirtschaftsdirektion untersucht hat.

Auslöser der Studie ist ein Gutachten («Fairness opinion»), welches die Investmentbank New Smith Capital Partners im vergangenen März im Auftrag des Bundes zum Zusammenschluss der Swiss mit der Lufthansa erstellt hatte. Darin wird das Übernahmeangebot der Lufthansa als angemessen und fair bezeichnet. Bei ihrer Expertise kamen die Gutachter damals allerdings zum Schluss, dass die Transaktion zum Teil wesentliche Risiken beinhaltet. Insbesondere die deutschen Luftverkehrsbeschränkungen bezüglich des Flughafens Zürich wurden als Risiko bezeichnet.

Um diesen Punkt genauer abzuklären, beauftragte die Volkswirtschaftsdirektion New Smith Capital Partners in der Folge, die finanziellen Auswirkungen der DVO für die Unique Flughafen Zürich AG und die Swiss in einer Studie genauer abzuklären. Damit stellt der Kanton Zürich dem Bund weitere Grundlagen für künftige Verhandlungen mit Deutschland zur Verfügung.

In der nun vorliegenden Analyse beziffert New Smith Capital Partners die durch die DVO entstehenden Gesamtkosten am Flughafen Zürich auf über 500 Millionen Franken. Laut den Autoren handelt es sich dabei um eine sehr konservative Schätzung, welche als «Minimalszenario» zu verstehen sei. Darin enthalten sind einmalige Ausgaben und jährlich wiederkehrende, kapitalisierte Einnahmenausfälle des Flughafens, der Airlines, der Passagiere und der Flugsicherung. Nicht enthalten sind die volkswirtschaftlichen Verluste, welche durch ein allenfalls vermindertes Passagieraufkommen etwa beim Flughafengewerbe entstehen.

Detailliert zeigen die Experten auf, auf welche Weise den Flughafenpartnern aus der DVO finanzielle Nachteile erwachsen. Die Hauptfaktoren sind häufigere Verspätungen, betriebliche Umstellungen, der Verlust von Start- und Landeplätzen (Slots) sowie Kosten durch erhöhte Schadstoffemissionen. Allein die durch die DVO bedingten betrieblichen Umstellungen bei Unique und Skyguide erfordern Investitionen in die Flugsicherungsverfahren, das Pistennavigationssystem und die Rollwege von insgesamt 84 Millionen Franken. Dazu kommen mögliche Entschädigungsforderungen an die Flughafen Zürich AG für Enteignungen und Wertminderungen, welche durch die geänderten An- und Abflugverfahren entstehen. New Smith Capital Partners beziffert diese Entschädigungsansprüche aufgrund der heutigen Rechtslage mit rund 200 Millionen Franken.

Für die Swiss sind vor allem die häufigeren Verspätungen mit finanziellen Nachteilen verbunden. Verspätungen führen einerseits zu erhöhten Treibstoff- und Wartungskosten, anderseits aber auch zu Betriebsunregelmässigkeiten und Anschlussproblemen im Flugplan. Dies wirkt sich wiederum negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit des Homecarriers aus. Die Experten schätzen die dadurch insgesamt entstehenden finanziellen Einbussen für die Swiss auf rund 87 Millionen Franken.

Diese Zahlen zeigen, dass die Einschränkungen der DVO für den Wirtschaftsraum Zürich einschneidende Konsequenzen haben und eine Verbesserung der gegenwärtigen Situation dringend anzustreben ist. Die Volkswirtschaftsdirektion unterstützt deshalb alle Bestrebungen des Bundes, diesbezüglich mit Deutschland ins Gespräch zu kommen.

Mit der Veröffentlichung aller wichtigen Studien, welche in der Flughafenpolitik erarbeitet werden, möchte die Volkswirtschaftsdirektion in der Öffentlichkeit Vertrauen schaffen und eine sachliche Auseinandersetzung in Kenntnis aller relevanten Fakten ermöglichen.

Die Studie «German Airspace Project» ist im Internet unter www.vd.zh.ch, Link «Flughafenpolitik», verfügbar.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Den neuen Verfassungsauftrag wahrnehmen: Ein Massnahmenkatalog zeigt dem Kanton Zürich Wege auf zur Förderung der Familienfreundlichkeit in Unternehmen

content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2005

In wenigen Monaten tritt die neue Kantonsverfassung in Kraft. Wie kann der Kanton Zürich seinen darin festgelegten Auftrag wahrnehmen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern? Eine Publikation im Auftrag der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich präsentiert eine Massnahmenpalette für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Unternehmen.

Am 1. Januar 2006 tritt die neue Kantonsverfassung in Kraft. Sie definiert die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie als öffentliche Aufgabe. Kanton und Gemeinden fördern gemäss  Artikel 107 in Zusammenarbeit mit Privaten die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Doch was sind mögliche Leistungen des Staates? Antwort darauf gibt eine Publikation der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich.

Die Palette an präsentierten Massnahmen zur Förderung von Familienfreundlichkeit in Unternehmen ist breit. Es finden sich geeignete Handlungsmöglichkeiten für diverse Akteurinnen und Akteure in verschiedenen Situationen und den unterschiedlichsten Unternehmen. Sie reichen von Best-Practice-Berichten über Audits und Zertifizierungen bis hin zu Impulsprogrammen und der Schaffung von Anreizen bei Submissionen.

Der Katalog vermag aufzuzeigen, inwiefern sich eine gute Vereinbarkeit für die Gesellschaft, die Volkswirtschaft sowie die Privatwirtschaft auszahlt. Er richtet sich an alle, die mehr zur Vielfalt der möglichen Massnahmen erfahren möchten, die der Staat nun ergreifen kann.

Bezugsadressen der Publikation «Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördern. Was Unternehmen tun können und wie sie der Staat darin unterstützen kann. Ein Massnahmenkatalog für den Kanton Zürich» von Yvonne Bosshard, herausgegeben von der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich:

Onlineversion: www.gleichberechtigung.zh.ch > Publikationen > Publikationen der FFG

Die in der Publikation vorkommenden Webseiten sind mit direkten Links verfügbar.

Papierversion (kostenlos):

  Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich

  Kasernenstrasse 49, 8090 Zürich

  Telefon 043 259 25 72,

  Fax 044 291 00 95,

  E-Mail: ffg@ji.zh.ch

(Medienmitteilung der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen)

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title_de: Römischer Gutshof von Wetzikon-KemptenRuinen eines gut erhaltenen Steingebäudes ausgegraben

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Medienmitteilung
            10.10.2005

Bei aktuellen Ausgrabungen der Kantonsarchäologie der Baudirektion Kanton Zürich an der Kindergartenstrasse in Wetzikon-Kempten sind die Ruinen eines gut erhaltenen Steingebäudes zum Vorschein gekommen. Es gehörte zum römischen Gutshof, von dem zwischen 1996 und 1999 die Reste des reich mit Malereien ausgeschmückten Hauptgebäudes ausgegraben werden konnten. Das nun gefundene Gebäude wurde im 3. Jahrhundert bei einem Brand zerstört. Vom Einsturz der Ruine nach dem Brand zeugen die spektakulären Reste von umgekippten Wänden.

Römische Funde und Befunde in Kempten sind bereits seit längerer Zeit bekannt. Doch erst seit den Grabungen der Kantonsarchäologie von 1996 bis 1999 weiss man, dass sie Teile eines Gutshofs waren, einer typischen ländlichen Siedlung jener Zeit. Ende der 90er-Jahre kamen bei Ausgrabungen zwischen Kindergarten- und Hinwilerstrasse die Überreste eines reich mit Malereien dekorierten, mehrräumigen Gebäudes zum Vorschein. Es dürfte sich um die «villa», den Wohnsitz des Gutsbesitzers, gehandelt haben.

Als die Kantonsarchäologie im Frühjahr 2005 von einem grossen Bauvorhaben östlich der Kindergartenstrasse Kenntnis erhielt, wurden in Absprache mit der Bauherrschaft auf dem Areal Sondierungen mit einem Bagger durchgeführt. Dabei stiess man in einem Sondierschnitt auf eine massive Mauer und Reste eines Mörtelbodens, sodass die Kantonsarchäologie sofort eine Rettungsgrabung in die Wege leitete.

Die Mitarbeitenden der Kantonsarchäologie fanden im Laufe der Grabung heraus, dass die angeschnittene Mauer zu einem 11 x 8,5 Meter grossen Steingebäude gehörte. Es wurde vermutlich um die Mitte des 1. Jahrhunderts n.Chr. errichtet und hat wahrscheinlich einen Vorgängerbau aus Holz ersetzt, der in der Nähe stand.

Das Gebäude besass einen drei Meter breiten Vorraum, von welchem man durch eine wohl zweiflüglige Türe in den sechs mal sieben Meter grossen Hauptraum gelangte. Mehrere kreuzförmig aneinander geheftete, eiserne Beschlagbänder stammen vielleicht von den Holztüren. In beiden Räumen waren die Wände mit einem weissen Kalkmörtel verputzt und im Hauptraum befand sich ein Mörtelboden.

Die bevorzugte Lage nur rund 50 Meter östlich der Villa des Gutshofs zeigt, zusammen mit der aufwendigen Ausstattung mit Mörtelböden und verputzten Wänden, dass das Gebäude eine wichtige Funktion im Gutshof innehatte. Es war aber möglicherweise nicht bewohnt, denn klare Hinweise darauf, wie zum Beispiel Herdstellen, fehlen. So muss man vermuten, dass es vielleicht als Lagergebäude gedient hatte.

Das Gebäude wurde in der 2. Hälfte des 3. Jahrhunderts durch einen Brand zerstört. Nach dem Brand scheint man es nicht mehr instand gestellt zu haben. Allerdings gibt es Hinweise, dass man die Ruine möglicherweise nach noch verwertbarem Material durchsuchte. Nicht lange nach dem Brand muss die Gebäuderuine eingestürzt sein. Von diesem Einsturz zeugen die spektakulären Reste der nach aussen umgekippten, mit Tuffsteinen verschalten Wände. Dieser seltene Befund vermittelt einen Eindruck vom Aussehen des Hauses, von seiner dritten Dimension, die sonst nur erahnt werden kann.

Die Grabungen wurden Ende September abgeschlossen. Die Grabungsstelle kann aber immer noch besichtigt werden. Der Boden in Kempten scheint noch nicht alle seine Geheimnisse preisgegeben zu haben. In einem benachbarten Grundstück, das ebenfalls überbaut werden soll, hat man bei Sondierungen ein weiteres Gebäude des weitläufigen Gutshofs angeschnitten. Vielleicht handelt es sich dabei um das schon lange gesuchte Badegebäude, das in keiner solchen Anlage fehlen durfte.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: e-Voting Pilotabstimmung am 30. Oktober 2005 in Bülach

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Medienmitteilung
            11.10.2005

Erstmals im Kanton Zürich können die Stimmberechtigten von Bülach beim Urnengang vom 30. Oktober 2005 auch per SMS oder Internet ihre Stimme abgeben. Das e-Voting-System des Kantons Zürich ermöglicht die elektronische Stimmabgabe im Rahmen der kommunalen Abstimmung über die Volksinitiative «Attraktive Bülacher Wohnquartiere» (flächendeckende Einführung von Tempo-30-Zonen). Die Stadt Bülach und das Statistische Amt des Kantons Zürich informieren heute Abend die Bülacher Bevölkerung über die Pilotabstimmung.

Die Vorbereitungen beim Kanton Zürich und der Stadt Bülach laufen auf Hochtouren, damit am 30. Oktober alles klappt und die gut 9300 Stimmberechtigten ihre Stimme auch per SMS oder via Internet abgeben können. Bülach ist die erste Gemeinde im Kanton Zürich, die e-Voting nach einem aufwändigen Projekt- und Zertifizierungsverfahren für die offizielle Stimmabgabe zulassen darf.

  Anfangs Oktober haben die Stimmberechtigten die Abstimmungsunterlagen erhalten. Auffallend daran war der neue Stimmrechtsausweis. Für die elektronische Stimmabgabe musste der Ausweis zusätzlich mit Codes, PIN und weiteren Sicherheitsmerkmalen bedruckt werden. Wer elektronisch abstimmen will, braucht entweder ein Handy oder einen PC mit Internetzugang. Zusammen mit den Abstimmungsunterlagen wurde eine gut illustrierte Anleitung verschickt. Sie zeigt, wie die elektronische Stimmabgabe funktioniert. Ein PIN-Code ermöglicht den Zugang zur elektronischen Urne. Dieser ist durch ein Sicherheitssiegel auf dem Stimmrechtsausweis zugedeckt, das nur für die elektronische Stimmabgabe geöffnet werden darf. Ein ausgeklügeltes Sicherheitssystem garantiert, dass die Stimme nur einmal abgegeben werden kann. Die elektronische Urne ist seit dem 10. Oktober offen.

  Heute Abend, 11. Oktober 2005, 19.30 Uhr, stellen die Projektverantwortlichen des Kantons und der Stadt Bülach im reformierten Kirchgemeindehaus das e-Voting der Bevölkerung vor. Die Verantwortlichen erklären, was e-Voting genau ist, wie es funktioniert und welche Sicherheitsvorkehrung getroffen worden sind, um reguläre Abstimmungen gewährleisten zu können. Während des Abends oder beim anschliessenden Apéro besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Weitere Informationen zum technischen Verfahren der e-Voting-Pilotabstimmung in Bülach:

(Gemeinsame Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern und der Stadt Bülach)

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title_de: Undine kann wieder besichtigt werden

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Medienmitteilung
            17.10.2005

Die Restaurierungsarbeit der Wandzeichnung «Undine» von Harald Naegeli an der Schönberggasse 9 in Zürich ist abgeschlossen. Auf der Nordfassade des 1959 erstellten Institutsgebäudes der Universität hat der Zürcher Sprayer Naegeli 1978 das Graffito angebracht. In der vergangenen Woche wurden die aufgesprayten Striche unter der Leitung des Hochbauamtes der Baudirektion Kanton Zürich mit einem Schutzlack behandelt und gesichert. Die von Nachahmern später hinzugefügten Sprayereien wurden entfernt. Sie hatten mit «Undine» nichts zu tun. Der schwungvoll gestaltete Wassergeist kann jetzt seine Wirkung wieder voll entfalten und Spaziergängerinnen und Spaziergänger erfreuen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Die Schule gemeinsam gestalten – Eltern-Informationsbroschüre

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Medienmitteilung
            11.09.2007

Das Volksschulamt hat in diesen Tagen in alle Schulhäuser des Kantons Zürich eine Informationsbroschüre für Eltern zur Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes geschickt mit der Bitte, den Kindern die Broschüre mit nach Hause zu geben.

Im Juni 2005 hat eine grosse Mehrheit der Zürcher Stimmbevölkerung Ja zum neuen Volksschulgesetz gesagt. Inzwischen ist die Umsetzung dieses Gesetzes in vollem Gange, zahlreiche Neuerungen werden an den Schulen eingeführt. Durch ihre Kinder erleben auch die Eltern die Veränderungen an der Volksschule direkt mit. Entsprechend gross ist ihr Wunsch nach Informationen zu den verschiedenen Neuerungen. Um diesem Bedürfnis gerecht zu werden, hat das Volksschulamt die Eltern-Informationsbroschüre «Die Schule gemeinsam gestalten» produziert und lässt sie in diesen Tagen über die Schulen an die Eltern verteilen. In dieser Broschüre werden die für Eltern wichtigen Änderungen und Neuerungen wie zum Beispiel Mitwirkungsrechte und Pflichten der Eltern, geleitete Schulen, integrative Förderung, Blockzeiten und ausserschulische Betreuung in knapper und verständlicher Form beschrieben. Damit die Informationen möglichst viele Eltern erreichen, wird die Broschüre zurzeit in sieben Sprachen übersetzt. Die Übersetzungen können von den Schulen von der Webseite des Volksschulamtes heruntergeladen werden. Viele Gemeinden haben schon zahlreiche Neuerungen umgesetzt, andere stehen noch in der Anfangsphase. Um die Eltern über den Stand der eigenen Umsetzung informieren zu können, nutzen viele Gemeinden die Möglichkeit, der Broschüre ein vom Volksschulamt zur Verfügung gestelltes Formular zum Umsetzungsstand beizulegen.

Die Elternbroschüre kann auf der Webseite des Volksschulamtes (www.volksschulamt.zh.ch , «News zum Thema») heruntergeladen werden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Integration geht alle etwas an

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Medienmitteilung
            18.10.2005

Nach rund zwei Jahren im Amt zieht die Kantonale Beauftragte für Integrationsfragen, Francine Evéquoz, eine Zwischenbilanz. Sie hat in verschiedenen Bereichen wichtige Grundlagen- und Aufbauarbeit geleistet, Projekte zur Integrationsförderung im Hinblick auf mögliche finanzielle Unterstützung beurteilt und begleitet, aber auch inhaltliche Schwerpunkte für die kantonale Integrationspolitik erarbeitet und innovative Pilotprojekte lanciert.

Zu den wichtigen Aufgaben der Beauftragten für Integrationsfragen, die seit Sommer 2004 von einer Fachstelle unterstützt wird, zählt die finanzielle Unterstützung von Projekten im Integrationsbereich im Kanton. Deren Förderung erfolgt nach kantonalen Schwerpunkten, die sich teilweise an denjenigen des Bundes anlehnen. Diese lauten:

  Interessierten Personen und Organisationen, die Projekte selber lancieren oder fortsetzen wollen, können sich damit an transparenten und nachvollziehbaren Richtlinien orientieren. Mit der Umsetzung dieser Schwerpunkte durch die Vergabe von Krediten kann eine kohärente Integrationsförderung auf Kantonsebene gewährleistet werden.

  Darüber hinaus stützt die Kantonale Beauftragte ihre Arbeit auf ein Dreisäulenmodell:

  Schwerpunkt der Aktivitäten der ersten 27 Monate bildete die Koordination. Die Beauftragte konzentrierte sich darauf, die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure im Integrationsbereich zu fördern, gezielt über Integrationsthemen zu informieren und eine enge Zusammenarbeit mit Bund und Gemeinden aufzubauen. Höhepunkt dieser Koordinationstätigkeiten im Jahr 2005 bildete der erfolgreiche Aufbau der vier Antennen im Kanton Zürich. Die Antennen sind Zweigstellen, die aus einer kantonalen Perspektive regional Integrationsanliegen angehen. Antennen bestehen zur Zeit im Bezirk Horgen, im Limmattal, im Zürcher Oberland und im Zürcher Unterland.

  Weiter wollen die Beauftragte und ihre Fachstelle neue Impulse setzen. Mit innovativen Pilotprojekten, die in Zusammenarbeit mit den Antennen regional umgesetzt werden, können neue Ansätze erprobt werden. Alle Aktivitäten werden so dokumentiert, dass sie später auch in anderen Regionen übernommen werden können. Schon nächstes Jahr können erste Pilotprojekte, wie zum Beispiel der Schreibdienst in Uster, evaluiert werden. Erweisen sie sich als Erfolg, werden sie in verschiedenen Regionen des Kantons aufgebaut. Die so erarbeiteten Praxisbeispiele liefern den Gemeinden im Kanton Zürich Grundlagen für konkrete Integrationsaktivitäten. Integration im Kanton Zürich wird damit in zahlreichen kleinen Schritten angegangen, die Teil eines gemeinsamen Weges mit allen Personen bilden, die sich für dieses Thema interessieren. Ein breites Angebot an erfolgreichen Aktivitäten soll möglichst viele Personen erreichen und für die Integrationsarbeit gewinnen. Denn die Kantonale Beauftragte für Integrationsfragen und ihr Team arbeiten nach wie vor nach dem Motto «Integration geht uns alle etwas an».

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Für die Schule bereit? – Zürcher Lernstandserhebung zu Beginn der ersten Klasse

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Medienmitteilung
            20.10.2005

Was wissen und können Kinder zu Beginn der ersten Klasse? Dieser Frage ging die Studie «Für die Schule bereit?» im Auftrag der Bildungsdirektion nach. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass bereits bei Schuleintritt grosse Unterschiede in den Bereichen Lesen, Mathematik und Wortschatz vorhanden sind. Während die einen komplizierte Wörter und ganze Sätze lesen – und damit den Lernstoff der ersten Klasse bereits bewältigt haben – kennen andere erst wenige oder noch gar keine Buchstaben. Der Lernstand ist von Anfang an ungleich.

Im Spätsommer 2003, fünf Wochen nach dem ersten Schultag, liess die Bildungsdirektion bei mehr als 2000 Kindern erheben, was deren Kompetenzen sind. Es interessierte, was Kinder zu Schulbeginn in Mathematik und Lesen bereits können, wie ihr Wortschatz ist, wie sie sich verhalten, aber auch, ob sie sich in der Schule wohl fühlen. Geprüft wurden damit Kompetenzen, die sich Kinder vor Schuleintritt angeeignet haben. Die Studie wurde von der Universität Zürich, vom Institut für Bildungs- und Forschungsfragen (IBF) in Aarau und von der Pädagogischen Hochschule des Kantons Zürich durchgeführt.

Lesen
Fünf Prozent der Kinder kennt noch keine Buchstaben, ein Drittel kann einige Gross- und Kleinbuchstaben benennen. Ein weiteres knappes Drittel kennt diverse Buchstaben und kann zwei Buchstaben lesend miteinander verbinden. Knapp ein Drittel der Kinder liest bereits mindestens kurze Sätze. Diese Kinder erfüllen damit im Lesen die Lernziele der ersten Klasse.

Wortschatz
Beim Wortschatz lassen sich leistungsmässig etwa drei gleich grosse Gruppen unterscheiden. Ein Drittel der Kinder kann nur Abbildungen von Gegenständen aus dem engsten Erlebensbereich benennen und verfügt damit über einen schwach bis sehr schwach entwickelten Wortschatz. Das mittlere Drittel kann viele Gegenstände richtig bezeichnen und Aktivitäten gut beschreiben. Das letzte Drittel kann sowohl Gegenstände als auch Aktivitäten genau benennen und verfügt damit über einen sehr gut entwickelten Wortschatz.

Mathematik

  Einem Prozent der Kinder sind keinerlei Zahlen bekannt. Ein Viertel der Kinder kennt die Zahlen bis zehn. Die Hälfte der Kinder kennt Zahlen bis 20 und löst einfache Additionen im Zahlenbereich bis 10. Insgesamt erfüllen damit etwa drei Viertel der Kinder die Lernziele der ersten Klasse schon beim Schuleintritt. Ein weiteres knappes Viertel kennt die Zahlen bis 100 und kann einfache Additionen in diesem Zahlenraum lösen. Dies gehört bereits zum Lernstoff der zweiten Klasse.

Gehen Kinder gern zu Schule?
Rund drei Viertel der Kinder gehen gerne zur Schule, fühlen sich kompetent und in die Klasse integriert. Nicht übersehen werden darf, dass es eine kleine Gruppe von Kindern gibt, die nicht gerne zur Schule geht und sich nicht genügend kompetent und integriert fühlt. Ob sich bei diesen Kindern die Gefühle verstärken und sie unter Umständen auch die schulischen Leistungen negativ beeinflussen, wird beim nächsten Erhebungszeitpunkt überprüft.

Längsschnittstudie

  Die Lernentwicklung der Schülerinnen und Schüler soll die nächsten Jahre weiter verfolgt werden. Die 2000 Schülerinnen und Schüler, die jetzt zu Beginn der ersten Klasse erfasst wurden, werden am Ende der dritten, sechsten und neunten Klasse erneut getestet.

Der Lernstand ist von Anfang an ungleich

  Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass bei Schuleintritt grosse Unterschiede in verschiedenen Lernbereichen vorhanden sind: Ein beträchtlicher Teil der Kinder verfügt im Lesen und in Mathematik über Kenntnisse, die erst in der zweiten Klasse erwartet werden. Deutlich wird auch, dass Kinder aus benachteiligten Elternhäusern oder mit Migrationshintergrund einen tieferen Kenntnisstand als Kinder gut gestellter und einheimischer Familien haben. Insbesondere im Wortschatz ist dies der Fall.

Die Ergebnisse der Studie sind bedeutsam für die Arbeiten zur Umsetzung des Volksschulgesetzes, insbesondere der Neuregelung der Kindergartenstufe sowie für die Versuche mit der Grundstufe. Eine höhere Bedeutung muss künftig der Entwicklung des Wortschatzes bei Kindern aus benachteiligten Elternhäusern oder mit Migrationshintergrund zugemessen werden.

Die Studie liegt in folgenden Ausgaben vor:

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: DNA-Verordnung ab 1. November 2005 vollständig in Kraft

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Medienmitteilung
            20.10.2005

Der Regierungsrat setzt die DNA-Verordnung per 1. November 2005 vollständig in Kraft. Als der Regierungsrat im Juni dieses Jahres die DNA-Verordnung erliess, setzte er eine Bestimmung noch nicht in Kraft. Es ging dabei um die Kompetenz, Massenuntersuchungen zur Aufklärung eines Verbrechens (Untersuchung eines Kreises von Personen, die gewisse Tätermerkmale aufweisen) und invasive Probenahmen (Proben, die nicht mit blossem Wangenschleimhautabstrich erhoben werden können) anordnen zu können. In der Verordnung wird die Kompetenz der Präsidentin oder dem Präsidenten der Anklagekammer des Obergerichts zugewiesen. Diese Bestimmung konnte noch nicht in Kraft gesetzt werden, da der Regierungsrat sie aus verfassungsrechtlichen Gründen dem Kantonsrat zum Beschluss vorzulegen hatte. Nachdem der Kantonsrat den entsprechenden Beschluss im August 2005 gefasst hat, kann die Bestimmung ab 1. November 2005 in Kraft treten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bezeichnet Melde- und Registrierstelle für Hunde

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Medienmitteilung
            20.10.2005

Der Regierungsrat hat die ANIS Animal Identity Service AG als Melde- und Registrierstelle für Hunde im Sinne der eidgenössischen Tierseuchengesetzgebung bezeichnet. Die entsprechende Änderung der Hundeverordnung erfolgt auf den 1. Januar 2006.

Am 1. Januar 2006 tritt eine Revision der Eidgenössischen Tierseuchenverordnung in Kraft. Sie verlangt, dass alle nach diesem Datum geborenen Hunde spätestens drei Monate nach der Geburt mit einem Mikrochip gekennzeichnet und in einer Datenbank registriert werden. Vor dem 1. Januar 2006 geborene Hunde müssen bis Ende 2006 gekennzeichnet und registriert sein.

  Die Kantone können die mit der Kennzeichnung erhobenen Daten selbst in einer Datenbank erfassen oder eine Institution damit beauftragen. Der Regierungsrat hat diese Aufgabe nun der ANIS Animal Identity Service AG übertragen. Träger der ANIS AG sind die Gesellschaft Schweizer Tierärzte, die Schweizerische Kynologische Gesellschaft, der Schweizer Tierschutz sowie die Schweizerische Vereinigung für Kleintiermedizin. Voraussichtlich wird die ANIS AG von allen Kantonen als Melde- und Registrierstelle bezeichnet. Die Kennzeichnung mittels Mikrochip wird von Tierärzten vorgenommen.

  Es ist vorgesehen, dass die Gemeinden spätestens nach Ablauf der Übergangsfrist per 1. Januar 2007 auf die registrierten Daten über die Hundehaltungen in ihrer Gemeinde bei der ANIS AG zugreifen können. Weiter wird in Betracht gezogen, ab 2007 auf die Ausgabe von Kontrollmarken zu verzichten, weil sie mit der Einführung der Mikrochips ihre Bedeutung als Kennzeichnungsmittel verlieren. Dazu sind jedoch Anpassungen auf Gesetzesstufe notwendig. Am System der Abgabe, die für jeden Hund entrichtet werden muss, wird sich nichts ändern.

  Die Direktion für Soziales und Sicherheit hat die Gemeinden im Juni 2005 über die künftige Kennzeichnungspflicht, die Folgen für das Kontrollwesen sowie über die Datenbank der ANIS AG orientiert und eingeladen, zur Frage des Zugriffs auf die Datenbank der ANIS AG sowie zur Frage eines möglichen Verzichts auf die Ausgabe von Kontrollmarken Stellung zu nehmen. Eine grosse Mehrheit der Gemeinden hat die geplanten Änderungen begrüsst.

  Die Hundehalterinnen und Hundehalter werden anlässlich der Kontrollmarken-Abgabe 2006 detailliert informiert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rechtskraft des Kantonsrats-Beschlusses über Umbau der Liegenschaft Wengistrasse 30 in Zürich festgestellt

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Medienmitteilung
            20.10.2005

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft zum Beschluss des Kantonsrates vom 27. Juni 2005 über den Umbau der Liegenschaft Wengistrasse 30, Zürich, und ihre Übertragung ins Verwaltungsvermögen festgestellt. Der Kantonsrat bewilligte mit diesem Beschluss die Umgestaltung des Erdgeschosses des vom Bezirksgericht Zürich genutzten Geschäftsgebäudes Wengistrasse 30 und gleichzeitig die Übertragung vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen. Die Kosten der Umgestaltung betragen 2,94 Millionen Franken. Für die Übertragung der Liegenschaft ins Verwaltungsvermögen des Kantons entsteht in der Investitionsrechung eine Ausgabe von 30,6 Millionen Franken. Gesamthaft beträgt der Kredit 33,54 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Kinderabzug gemäss Gegenvorschlag des Kantonsratesgilt bereits ab der nächsten Steuerperiode

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Medienmitteilung
            20.10.2005

Der von den Zürcher Stimmberechtigten am 25. September 2005 gutgeheissene Gegenvorschlag des Kantonsrates zur Volksinitiative «Verdoppelung der Kinderabzüge zur Entlastung der Familien» kommt bereits auf die Steuerperiode 2006 zur Anwendung. Nachdem innerhalb der am 7. Oktober 2005 mit der Veröffentlichung im Amtsblatt festgesetzten Frist keine Stimmrechtsrekurse eingegangen sind, hat der Regierungsrat die Rechtskraft der Ergebnisse der Volksabstimmung vom 25. September 2005 festgestellt. Gleichzeitig hat er beschlossen, die entsprechende Änderung des Steuergesetzes vom 25. April 2005 auf den 1. Januar 2006 in Kraft zu setzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Arbeitspendelverkehr: nach Zürich im Zug - sonst lieber mit dem Auto

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Medienmitteilung
            21.10.2005

Im Zürcher Wirtschaftsraum ist das Auto das wichtigste Verkehrsmittel für die tägliche Fahrt zum Arbeitsplatz. Dennoch hat der öffentliche Verkehr im Vergleich zu anderen Regionen der Schweiz eine starke Stellung. Dies zeigt eine Studie über die Verkehrsmittelwahl der Arbeitspendlerinnen und -pendler, die das Statistische Amt des Kantons Zürich kürzlich veröffentlicht hat.

In der Metropolitanregion Zürich (siehe Kasten) benutzen 37 Prozent der Pendlerinnen und Pendler den öffentlichen Verkehr (ÖV) für die Fahrt zum Arbeitsplatz. 14 Prozent legen ihren Arbeitsweg im Langsamverkehr, also zu Fuss oder mit dem Velo, zurück. Die restlichen 49 Prozent sind im motorisierten Individualverkehr (MIV) unterwegs. Das mit Abstand wichtigste Verkehrsmittel ist das Auto. Meist ist es mit einer Person besetzt, denn nur drei Prozent der Autopendler sind als Beifahrer unterwegs. Ebenfalls einen bedeutenden Beitrag zur Bewältigung des Pendelverkehrs leisten Tram, Stadtbus, Zug und Velo. Die übrigen Verkehrsmittel wie Postauto, Regionalbus, Motorrad oder Mofa sind von marginaler Bedeutung. Dasselbe gilt auch für Kombinationen von öffentlichem und privatem Verkehr: Bloss neun Prozent der Autofahrerinnen und -fahrer benutzen auf ihrem Arbeitsweg zusätzlich ein öffentliches Verkehrsmittel. Dies geht aus einer Analyse hervor, die das Statistische Amt des Kantons Zürich anhand der Pendlerstatistik der eidgenössischen Volkszählung 2000 vorgenommen hat.

In der übrigen Schweiz ist die Vormachtstellung des Autos noch ausgeprägter, so dass der Marktanteil des öffentlichen Verkehrs in der Metropolitanregion Zürich mit 37 Prozent vergleichsweise gross ist. Im schweizerischen Mittel benutzen nur 27 Prozent der Pendlerinnen und Pendler den öffentlichen Verkehr. Eine starke Stellung hat der öffentliche Verkehr auch in den Metropolitanregionen Basel und Bern, während die Ballungsräume der lateinischen Schweiz – Genf-Lausanne und der so genannte Ticino Urbano – deutlich «autolastiger» sind. Abseits der grossen Zentren, in den kleineren Agglomerationen und in ländlichen Gebieten, ist der öffentliche Verkehr gegenüber dem motorisierten Individualverkehr ebenfalls stark im Hintertreffen. Beim Langsamverkehr gehört die Metropolitanregion Zürich zu den Gebieten, die eine sehr geringe Nachfrage aufweisen. Nur im Grossraum Genf-Lausanne und im «Ticino Urbano» hat der Langsamverkehr mit 13 und 15 Prozent einen vergleichbar tiefen Marktanteil.

In den vergangenen 30 Jahren haben sich die Anteile von motorisiertem Individualverkehr, von öffentlichem Verkehr und von Langsamverkehr im Arbeitspendelverkehr stark verändert. In der Metropolitanregion Zürich zeigt sich, wie auch andernorts, ein Abwärtstrend beim Langsamverkehr. Laut Statistischem Amt halbierte sich dessen Anteil zwischen 1970 und 2000 von 30 auf 14 Prozent. Dies hängt einerseits damit zusammen, dass die Distanzen zwischen Wohn- und Arbeitsort immer länger werden und damit zu Fuss oder mit dem Velo nicht mehr zu bewältigen sind. Andererseits kommt gerade auf Kurzstrecken unter zehn Kilometern, die an sich für den Langsamverkehr geeignet wären, das Auto – und nicht etwa der öffentliche Verkehr – vermehrt zum Einsatz. Weniger eindeutig ist die Entwicklung beim Verhältnis zwischen motorisiertem Individualverkehr und öffentlichem Verkehr. Die Siebzigerjahre standen klar im Zeichen des Autos. In den umweltbewussten Achtzigerjahren wurde das Angebot des öffentlichen Verkehrs stark ausgebaut, und das Blatt wendete sich zu Gunsten des öffentlichen Verkehrs. Während der Neunzigerjahre schliesslich nahm der Anteil des öffentlichen Verkehrs nur noch wenig, derjenige des motorisierten Individualverkehrs dagegen wieder etwas stärker zu.

Was beeinflusst die Verkehrsmittelwahl der Zürcher Pendlerinnen und Pendler im Zürcher Wirtschaftsraum? Soziodemografische Merkmale wie Alter, Geschlecht oder Ausbildung spielen zwar eine Rolle, weitaus wichtiger ist aber die räumliche Lage von Wohn- und Arbeitsort. Als Faustregel gilt: Der öffentliche Verkehr ist ausschliesslich auf Pendelstrecken von und nach der Stadt Zürich mehrheitsfähig. Der ÖV-Anteil auf diesen sternförmig nach Zürich ausgerichteten Strecken vergrössert sich dabei mit zunehmender Distanz. 58 Prozent beträgt der ÖV-Anteil auf der Strecke Zimmerberg–Zürich, im Korridor Oberland–Zürich sind bereits 67 Prozent der Pendlerinnen und Pendler im öffentlichen Verkehr unterwegs. Am höchsten sind die ÖV-Anteile im Intercity-Weitpendelverkehr von und nach dem Zentrum des Wirtschaftsraums: auf der Strecke Bern–Zürich beispielsweise beträgt der ÖV-Anteil nicht weniger als 88 Prozent.

Der Grund dafür? Pendeln kostet nicht nur Geld, sondern auch Freizeit, denn der Zeitbedarf für den Arbeitsweg geht zu deren Lasten. Deshalb werden die Durchschnittspendlerin und der Durchschnittspendler jenes Verkehrsmittel wählen, das vergleichsweise schneller ist. In der Tat hängt der ÖV-Anteil auf einer bestimmten Pendelstrecke wesentlich davon ab, wie sich MIV- und ÖV-Wegzeit auf dieser Strecke zueinander verhalten. Wenn beispielsweise die Fahrt vom Wohn- zum Arbeitsort mit dem öffentlichen Verkehr doppelt so lange dauert wie mit dem Auto, so liegt der ÖV-Anteil auf dieser Strecke im Schnitt bei rund 20 Prozent. Hat man hingegen mit dem öffentlichen Verkehr nur etwa eineinhalb Mal so lang, so ist bereits die Hälfte der Pendlerinnen und Pendler mit Zug, Tram oder Bus unterwegs. Auf den erwähnten, ÖV-dominierten Intercity-Strecken nähern sich die Pendelzeiten von Auto- und Bahnfahrenden noch weiter an. Hinzu kommt gerade auf diesen Strecken noch das Parkplatz- und das Stauproblem in den Städten. Deshalb hat der öffentliche Verkehr auf den Strecken von und nach Zürich im Schnitt sogar noch einen 20 Prozent höheren Marktanteil, als aufgrund des Verhältnisses zwischen ÖV- und MIV-Fahrzeit eigentlich zu erwarten wäre.

Was wird die Zukunft bringen? Weil sich die Agglomerationen räumlich weiter ausdehnen werden, dürften die durchschnittlichen Pendeldistanzen laut Statistischem Amt auch künftig zunehmen. Dies bedeutet, dass der Langsamverkehr vermutlich weiter an Bedeutung verlieren wird. Da der Langsamverkehr schon heute einen vergleichsweise kleinen Teil des Pendelverkehrsaufkommens bestreitet, können die Marktanteile des motorisierten Individualverkehrs und des öffentlichen Verkehrs in Zukunft kaum noch auf dessen Kosten wachsen. Die Konkurrenz zwischen Auto und öffentlichem Verkehr dürfte sich also verschärfen. Es ist deshalb fraglich, ob sich die leicht steigenden ÖV-Marktanteile im Arbeitspendelverkehr der Neunzigerjahre halten lassen – es sei denn, die Kosten für die Benutzung des Autos nähmen spürbar zu, etwa aufgrund explodierender Benzinpreise, unzumutbarer Staus im Strassennetz oder politischer Lenkungsmassnahmen wie «road pricing». Stagnierende oder gar rückläufige ÖV-Anteile bedeuten indessen nicht, dass sich die Zahl der Fahrgäste vermindern wird. Im Gegenteil: die Passagierfrequenzen auf dem ÖV-Netz werden wohl auch in Zukunft zulegen, weil die Zahl und die zurückgelegten Distanzen der Pendlerinnen und Pendler gesamthaft zunehmen.

Der Wirtschaftsraum Zürich ist das grösste und ökonomisch bedeutendste Ballungsgebiet der Schweiz. Ausgangspunkt für dessen Abgrenzung ist die vom Bundesamt für Statistik definierte Metropolitanregion, die neben der Kernagglomeration Zürich elf weitere Agglomerationen in sieben Kantonen umfasst. Hier wohnen 23 Prozent der schweizerischen Bevölkerung, und hier arbeiten 27 Prozent der Erwerbstätigen des Landes. Diese erwirtschaften zusammen rund ein Drittel des schweizerischen Volkseinkommens. Die einzelnen Agglomerationen der Metropolitanregion sind durch den Austausch von Gütern und Dienstleistungen sowie den Berufspendelverkehr eng mit ihrem Umland verflochten. Resultat ist ein funktional und räumlich zusammenhängendes Gebiet, das vom Zugersee bis nach Süddeutschland und von Aarau bis nach Wil (SG) reicht: der Zürcher Wirtschaftsraum.

statistik.info 18/2005. Die Verkehrsmittel der Pendler im Zürcher Wirtschaftsraum. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2005_18.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Umsetzung des Massnahmenpaketes zur Vogelgrippe: Hotline und Registrierungsmöglichkeit für Geflügel ab Montag, 24. Oktober 2005

content_de:
Medienmitteilung
            21.10.2005

Zur Umsetzung des Massnahmenpaketes des Bundesrates zur Vogelgrippe wird das kantonale Veterinäramt ab Montag, 24. Oktober 2005, eine Hotline betreiben, die Fragen beantwortet und Meldungen zur Registrierung der Geflügelhaltungen entgegennimmt. Zudem wird im Verlauf des Montags im Internet unter www.zh.ch ein elektronisches Formular aufgeschaltet, auf dem Geflügelhaltungen online gemeldet werden können.

Der Bundesrat hat soeben ein Massnahmenpaket zur weiteren Vorsorge betreffend Einschleppung der Vogelgrippe in die Schweiz erlassen. Die Freilandhaltung für Hühnervögel, Schwimmvögel und Laufvögel ist ab dem 25. Oktober 2005 bis 15. Dezember 2005 untersagt. Ausstellungen mit Geflügel sind untersagt. Zusätzlich besteht Meldepflicht für alle Personen, die solche Tiere halten bis spätestens 2. November 2005.

Das Veterinäramt erarbeitet für den Kanton Zürich die Entgegennahme von Meldungen zur Registrierung aller Geflügelhaltungen. Es ist vorgesehen, am Montag 24. Oktober 2005 im Verlauf des Vormittags eine Hotline in Betrieb zu nehmen. Die Hotline wird Registierungsmeldungen entgegennehmen und Fragen zur Umsetzung der vorsorglichen Sofortmassnahmen (Gesuch für allfällige Ausnahmebewilligungen) beantworten. Zudem wird ein Meldeformular ab Montag unter www.zh.ch zu finden sein, welches Online ausgefüllt oder auf andere Weise dem Veterinäramt zugestellt werden kann.

Veranstalterinnen und Veranstalter von gemeldeten Geflügelausstellungen und Märkten werden vom Veterinäramt direkt kontaktiert.

Die Medien werden am Montag, 24. Oktober 2005, informiert, sobald die Hotline ihren Betrieb aufgenommen hat. Zu diesem Zeitpunkt wird auch die Hotline-Telefonnummer bekannt gegeben. Die Betroffenen mit Fragen sind gebeten, die Bekanntgabe der Hotline-Telefonnummer abzuwarten. Das Veterinäramt oder eine andere Kantonsstelle kann zum jetzigen Zeitpunkt keine telefonischen Meldungen entgegennehmen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Ausgrabung eines mittelalterlichen Kellers in Kyburg

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Medienmitteilung
            24.10.2005

Die erste Grabung im Areal der Vorburg in Kyburg brachte einen mittelalterlichen Keller zutage. Für die Kantonsarchäologie waren dabei nicht nur die Kellermauern interessant, sondern auch der Keramikabfall, mit dem der Keller nach einem Brand aufgefüllt worden war.

Vor dem Beginn eines Bauvorhabens an der Dorfstrasse 296 in Kyburg führte die Kantonsarchäologie von Anfang August bis Ende September 2005 erstmals eine Ausgrabung innerhalb der Vorburg der Kyburg durch. Die Grabungsfläche befand sich 150 Meter südöstlich des Schlosses.

Bei diesen Grabungsarbeiten konnte ein Keller freigelegt werden, der in der zweiten Hälfte des 13. Jahrhunderts genutzt wurde. Der Keller war zwei Meter breit und sechs Meter lang und war mit einem Mörtelboden ausgestattet. Nach einem Brand in der ersten Hälfte des 14. Jahrhunderts wurde er mit Schutt, Gefäss- und Ofenkeramik aufgefüllt und aufgegeben. Aufschluss über die Datierung gab dieser Keramikabfall, der nun noch detaillierteren Studien unterzogen wird. Neben dem Keller sind Abfallgruben und Pfostenstellungen nachgewiesen, die ebenfalls aus dem Spätmittelalter datieren. Über diesen mittelalterlichen Gebäuderesten lag ein Holzboden, der zu einem Gebäude aus dem 18. Jahrhundert gehörte.

Genutzt wurde der Keller innerhalb der Vorburg in der Zeit, als die Kyburg unter habsburgischer Herrschaft stand. Die Vorburg wird erstmals 1261 bis 1264 erwähnt und erhielt im 14. Jahrhundert unter den Habsburgern städtische Privilegien und ein Marktrecht. Nach schweren Zerstörungen im Alten Zürichkrieg entstand aus der einstigen Vorburg das Bauerndorf Kyburg.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Umsetzung des Massnahmenpaketes zur Vogelgrippe: Hotline in Betrieb - Registrierung der Geflügelhaltung ab sofort möglich

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Medienmitteilung
            24.10.2005

Das kantonale Veterinäramt hat für die Beantwortung von Fragen zur Umsetzung des Massnahmenpaketes des Bundesrates zur Vogelgrippe sowie für die Regiestrierung aller Geflügelhaltungen unter der Telefonnummer 043 259 41 45 eine Hotline eingerichtet. Zudem besteht die Möglichkeit, sich via Internet zu registrieren. Ein ausdruckbares Formular sowie ein Online-Formular sind via die Internet-Adresse www.gd.zh.ch verfügbar.

Am letzten Freitag hat der Bundesrat ein Massnahmenpaket zur weiteren Vorsorge betreffend Einschleppung der Vogelgrippe in die Schweiz erlassen. Diese Massnahmen (Registrierung der Haltungen, Verbot Freilandhaltung, Verbot Märkte und Ausstellungen)  betreffen folgendes Geflügel:

Wer Geflügel hält, muss sich bis spätestens 2. November 2005 beim kantonalen Veterinäramt registrieren lassen. Landwirtschaftsbetriebe, die 2005 Geflügelhaltungen wegen Direktzahlungen gemeldet haben, sind von der Meldepflicht befreit.

Die Registrierung umfasst neben Namen und Adresse der Tierhalterin oder des Tierhalters den Standort der Haltung, Angaben zum Haltungssystem sowie Art und Anzahl gehaltenes Geflügel. Die Registrierung enthält auch die Deklaration zur Umsetzung des Freilandhalteverbots.

Das Meldeformular kann ab sofort via die Internet-Adresse www.gd.zh.ch abgerufen werden. Es besteht auch die Möglichkeit, das Formular auszudrucken und dem Veterinäramt per Post oder Fax zuzusenden. Im Verlauf des Vormittages wird zudem ein Online-Formular eingerichtet, das am Bildschirm ausgefüllt und anschliessend per Knopfdruck dem Veterinäramt übermittelt werden kann. Die Hotline des Veterinäramtes nimmt unter der Telefonnummer 043 259 41 45 die Meldungen zur Registrierung auch telefonisch entgegen.

Ab morgen Dienstag bis Mitte Dezember gilt, dass sich Geflügel ausschliesslich in geschlossenen Ställen oder in anderen geschlossenen Haltungssystemen aufhalten darf. Für viele – vor allem kleinere – Haltungen müssen Provisorien eingerichtet werden. Diese müssen eine überstehende, dichte Abdeckung (zum Beispiel Dach) haben und vogelsichere Seitenbegrenzungen (spatzensicher!) aufweisen. Provisorien sind: Kleiner Vorbau zum Hühnerhaus mit Plastikdach und engmaschigem Gitter; Einkleiden des Wintergartens mit Vogelschutznetz; Aufstellen eines Gemüsetunnels mit Plastikbedeckung; Anbringen eines Zeltdaches über einem Auslaufteil und Zaunverkleidung mit Traubenschutznetz.

Das Geflügel in den Ställen soll reichlich und abwechslungsreich zum Beispiel mit Grünfutter, Stroh oder anderen bepickbaren Materialien beschäftigt werden, um erhöhte Aggressivität untereinander zu vermeiden.

Der Erlass des Bundesrates sieht vor, dass die Kantonstierärztin im Einzelfall Ausnahmen vom Freilandhaltungsverbot bewilligen kann, damit keine Geflügelbestände getötet werden müssen. Diese Ausnahmen sind jedoch nur unter sehr restriktiven Bedingungen möglich:

Anträge auf eine Ausnahmebewilligung sind auf gleichem Weg wie die Registrierung der Haltung ans Veterinäramt Zürich zu richten.

Die Geflügelhalterinnen und -halter sind im Sinne der umfassenden Vorsorge aufgerufen, sich an die Meldepflicht und das Freilandhalteverbot zu halten. Die Einhaltung wird in den Gemeinden geprüft. Die Tierseuchengesetzgebung verpflichtet das Veterinäramt die säumigen Personen zur Umsetzung direkt zu verpflichten; es überbindet ihnen die verursachten Kosten und leitet allenfalls auch strafrechtliche Abklärungen ein.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zürcher Autos mit immer mehr Hubraum

content_de:
Medienmitteilung
            25.11.2005

Im Kanton Zürich sind weit über eine halbe Million Autos registriert, täglich kommt es zu Staus im Strassennetz. Doch wie setzt sich die viel zitierte Blechlawine im Detail zusammen? Eine vom Statistischen Amt kürzlich veröffentlichte Studie gibt Auskunft.

2004 waren im Kanton Zürich 634'000 Autos eingelöst, rund 120'000 oder 24 Prozent mehr als 1990. Im Vergleich dazu ist die Zürcher Bevölkerung deutlich langsamer gewachsen, nämlich um 11 Prozent seit Beginn der Neunzigerjahre. Entsprechend hat sich der Motorisierungsgrad kantonsweit von 444 auf 505 Personenwagen pro 1000 Einwohner erhöht. Es gibt jedoch grosse regionale Unterschiede: Am meisten motorisiert sind die Menschen im Furttal, im Glattal und im Limmattal. Hier kommen rund 600 Autos auf 1000 Einwohner. In den grossen Städten Zürich und Winterthur dagegen sind nur etwas über 400 Personenwagen auf 1000 Einwohner gemeldet.

Wie setzt sich der Zürcher «Fuhrpark» zusammen und welche Trends zeichnen sich ab? Da ist einmal der Trend zum Diesel. 2004 war jeder fünfte Neuwagen dieselbetrieben, noch 1999 war es erst jeder zwanzigste gewesen. Dieselfahrzeuge haben ihren Anteil an der Autoflotte in den letzten fünf Jahren verzweieinhalbfacht. Nach wie vor dominant – mit über 90 Prozent aller Autos – sind allerdings die Benziner. Alternative Antriebskonzepte wie Elektro-, Hybrid- oder Erdgasmotor spielen kaum eine Rolle. Ein zweiter Trend betrifft den Hubraum: die im Kanton Zürich eingelösten Autos haben immer grössere Motoren. Das kantonale Mittel liegt mittlerweile bei 2036 Kubikzentimeter. Am stärksten motorisiert – mit durchschnittlich 2174 Kubikzentimeter – sind die Personenwagen in der Region Pfannenstiel, am schwächsten diejenigen im Weinland. Interessant ist der Geschlechtervergleich. Männer fahren laut Statistischem Amt die stärkeren Autos als Frauen: 2004 hatten sie im Schnitt 196 Kubikzentimeter mehr Hubraum unter der Kühlerhaube. Diese geschlechtsspezifische Differenz scheint jedoch rückläufig zu sein, denn 1999 hatte sie noch 340 Kubikzentimeter betragen.

In den letzten Jahren erlebten zwei Fahrzeugtypen einen wahren Boom: die Grossraumlimousinen, auch Vans genannt, und die grossen, als Sports Utility Vehicles (SUV) bezeichneten Offroader. Leider kennt die Zürcher Motorfahrzeugstatistik diese Kategorien nicht. Das Statistische Amt unterscheidet deshalb in seiner Studie zwei ähnliche Typen, die sich aufgrund der erfassten Merkmale isolieren lassen, nämlich «Geräumige» und «Starke». Geräumige Autos sollen dabei die Vans repräsentieren und sind als Personenwagen mit mehr als fünf Sitzplätzen definiert. Die «Starken» hingegen stehen für den als SUV bekannten Fahrzeugtyp und haben einen Hubraum von mehr als 2500 Kubikzentimeter, ein Gesamtgewicht von über 2,5 Tonnen und höchstens fünf Sitzplätze. In der Tat haben geräumige und starke Autos zwischen 1999 und 2004 massiv zugelegt. Während der gesamte Personenwagenbestand um rund 7,5 Prozent anstieg, erhöhte sich die Zahl der «Geräumigen» um 40,3 und diejenige der «Starken» gar um 73,1 Prozent. Entsprechend haben die Anteile dieser Typen an der Zürcher Autoflotte zugenommen. 2004 waren 6,8 Prozent aller Fahrzeuge den «Geräumigen» und 1,7 Prozent den «Starken» zuzurechnen. Während geräumige Autos bevorzugt an der Peripherie des Kantons gefahren werden, sind die «Starken» in den wohlhabenden Gemeinden am Zürichsee und in der näheren Agglomeration Zürich weit verbreitet.

Die beiden häufigsten Automarken im Kanton Zürich sind Volkswagen und Opel. Sie führen die Hitliste der beliebtesten Personenwagen unangefochten an. Fast jedes vierte Auto ist entweder ein VW oder ein Opel. Den dritten Platz teilen sich Toyota und Mercedes-Benz, knapp gefolgt von einem dicht gedrängten Mittelfeld mit Audi, Ford und BMW. Den Abschluss der zürcherischen Top Ten schliesslich bilden Renault, Peugeot und Fiat. Insgesamt stellen die beliebtesten zehn Marken rund zwei Drittel aller Autos im Kanton Zürich.

Übrigens: Eines von 2500 Zürcher Autos ist ein Rolls Royce und immerhin eines von 667 ein Ferrari. Dabei macht Ferrari seinem Ruf alle Ehre: 58 Prozent der Sportwagen aus Maranello sind rot. Ansonsten bevorzugen die Zürcherinnen und Zürcher allerdings unauffällige Farben: Mehr als die Hälfte aller eingelösten Autos sind grau, silbern, blau oder schwarz.

statistik.info 22/2005. Autos im Kanton Zürich: Stärker, geräumiger und etwas älter als vor fünf Jahren. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2005_22.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: SIL-Zwischenergebnis entspricht der kantonalen Flughafenpolitik

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Medienmitteilung
            26.10.2005

Der Regierungsrat erachtet die im Rahmen des ersten Koordinationsgesprächs vorgestellten Grundlagen und Vorgaben für den SIL-Prozess (Sachplan Infrastruktur Luftfahrt) als grundsätzlich geeignet, die Ziele des Regierungsrates zur Flughafenpolitik sowie zur räumlichen Entwicklung der Flughafenregion zur Geltung zu bringen.

Mit seinem Beschluss bestätigt der Regierungsrat seine bisherige Haltung in der Flughafenpolitik sowie zur räumlichen Entwicklung der Flughafenregion. Er hat von den Ergebnissen der bisherigen Arbeiten im SIL-Prozess Kenntnis genommen und erachtet diese als konform mit seiner eigenen Flughafenpolitik, wie er sie im vergangenen Herbst formuliert hat. Im Zentrum stehen dabei die vier Leitlinien Sicherheit des Flugbetriebes, Schutz der Bevölkerung, Stärkung des Wirtschaftsstandorts Zürich und Akzeptanz des Flughafens in der Bevölkerung. Die am ersten Koordinationsgespräch vorgestellten Zwischenergebnisse des SIL-Prozesses sind nach Ansicht der Regierung grundsätzlich geeignet, diese Ziele zur Geltung zu bringen. Dies zeigt sich unter anderem darin, dass das wichtige Anliegen, die Bevölkerung vor Lärmauswirkungen des Flugbetriebes zu schützen, mit der Initiative des Kantons Zürich für einen Richtwert im SIL-Koordinationsprozess aufgenommen wurde und als prüfenswerter Ansatz weiterverfolgt wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Oberlandautobahn ist fertig geplant:Projektpräsentation und Planauflage

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Medienmitteilung
            26.10.2005

Die Arbeiten am Ausführungsprojekt für die Lückenschliessung der Zürcher Oberlandautobahn zwischen Uster Ost und dem Kreisel Betzholz sind termingerecht abgeschlossen worden. Das Tiefbauamt der Baudirektion Kanton Zürich hat das Projekt und die Resultate der Umweltverträglichkeitsuntersuchung anlässlich einer Presse- und Bevölkerungsorientierung in Wetzikon vorgestellt. Mitte Oktober wurde das Projekt im Gelände ausgesteckt. Die Pläne für das Bauvorhaben liegen vom 7. November bis 7. Dezember 2005 öffentlich auf.

Anfangs September hat die Baudirektion den Behörden der betroffenen Gemeinden das Ausführungsprojekt für die Lückenschliessung der Zürcher Oberlandautobahn zwischen Uster Ost und dem Kreisel Betzholz präsentiert. Sie stiess dabei auf breite Zustimmung. Diese Zustimmung resultierte mitunter aus den vorgenommenen Optimierungen bei der Streckenführung, beim Umweltschutz und den in den vergangenen zwei Jahren vorgeschlagenen flankierenden Massnahmen.

  Nachdem der Kantonsrat im 2003 den Kredit von neun Millionen Franken für das Ausführungsprojekt gesprochen hatte, war umgehend mit den Arbeiten gestartet worden. Nach knapp zwei Jahren intensiver Projektbearbeitung hat das kantonale Tiefbauamt die Pläne und den Umweltverträglichkeitsbericht an der Orientierungsveranstaltung am Mittwoch, 26. Oktober 2005, in Wetzikon vorgestellt. Ab 7. November bis zum 7. Dezember 2005 werden die Unterlagen in den Gemeinden Bubikon, Gossau, Hinwil, Seegräben, Uster und Wetzikon öffentlich aufgelegt. Während der Planauflage kann von den dazu Berechtigten Einsprache gegen das Projekt erhoben werden. Der Regierungsrat wird danach die Einsprachen behandeln und voraussichtlich Ende 2006 die Projektfestsetzung vornehmen. Nach anschliessenden Rechtsmittelverfahren kann – bei optimalem Verlauf und gesicherter Finanzierung – mit der Projektrealisierung frühestens 2009 gestartet werden.

Projekt-Optimierungen

  Bereits im Jahr 2001 wurde der Bevölkerung das generelle Projekt vorgestellt. Unter teilweiser Berücksichtigung von damaligen Einwendungen sind die nachfolgenden Projektoptimierungen vorgenommen worden:

  Anschluss Uster Ost: Für einen optimalen Verkehrsablauf wird ein so genannter Rautenanschluss ausgebildet. Die bestehende Aathalstrasse wird mit einer T-Mündung angebunden. Bei Bedarf kann der Anschlussbereich verkehrabhängig mit Lichtsignalanlagen gesteuert werden.

  Der Aathal-Tunnel erhält eine Vollabdichtung. Mit gleichmässigem Gefälle im Tunnel wird die Ableitung des Abwassers nach aussen sichergestellt.

  Anschluss Wetzikon West: Die aktuellen Verkehrszahlen erfordern eine neue Anschlussform. Die vorgesehene Lösung weist die Form eines Viertelkleeblatts aus. Damit wird die Verkehrssicherheit erhöht und der reibungslose Verkehrsablauf in allen Richtungen sichergestellt.

  Halbanschluss Wetzikon West: Die Querverbindung Gossau - Hinwil wird nicht mehr durch das Wohn- und Industriegebiet Schöneich geführt. Eine landschaftsschonendere Einbindung mit reduziertem Anschlussbereich ist gefunden worden. Er liegt nun ausserhalb des Waldes und schont somit das Naherholungsgebiet Jungholz. Auch hier werden die Anschlüsse ans übrige Netz mit T-Einmündungen ausgebildet.

  Bei der Brücke Schwändi wurden zum Schutz des Mostbaches die Stützenstandorte neu festgelegt. Im Weiteren sind hier Aufwertungsmassnahmen vorgesehen.

  Oberhöflerriet und Chliriet: Durch Tunnelverlängerung und Trasseeabsenkung wird in diesem Bereich sichergestellt, dass keinerlei Veränderungen im Einzugsgebiet und beim Wasserhaushalt der Riete eintreten. Zudem kann durch die Aufhebung der Gossauer-/Hinwilerstrasse eine Rietvernetzung (Ersatzmassnahme) erfolgen.

Kreisel Betzholz: Die aktualisierten Verkehrszahlen zeigten, dass die bestehenden Strecken in Richtung Zürich und aus Richtung Hinwil im Kreisel für die massgebenden Verkehrsströme zu kurz sind. Die vorgesehenen Anpassungen bei der Verkehrsführung erhöhen die Verkehrssicherheit.

  Die neue Tunnelnorm des Bundesamts für Strassen (ASTRA) erfordert Anpassungen bei den Querschnitten aller Tunnelstrecken.

Verkehrliche Begleitmassnahmen und Netzstrategie

  Ein Bestandteil des Ausführungsprojekts ist die zukünftige Strategie für das Netz der umliegenden Haupt- und Nebenstrassen im Einzugsgebiet der Zürcher Oberlandautobahn. Diese so genannte Netzstrategie empfiehlt Begleitmassnahmen zur Verkehrslenkung mit Verkehrlich flankierenden Massnahmen. Solche sind dort vorzunehmen, wo infolge der Autobahn nicht erwünschte Änderungen der Verkehrsbelastungen zu erwarten sind und diese gezielt gesteuert werden können.

Finanzierung und Kosten

  Bei der Strategie Hochleistungsstrassen hat die Oberlandautobahn den Stellenwert einer Strasse von nationaler Bedeutung. Deshalb setzt sich die Baudirektion mit Vehemenz beim Bund dafür ein, dass die Oberlandautobahn in den Sachplan Verkehr des Bundes (in ihm sind Strassen von nationaler Bedeutung enthalten) aufgenommen wird. Dann bezahlt der Bund 100 Prozent der Baukosten. Die Investitionskosten der Lückenschliessung wurden im Frühjahr 2005 mit einer Genauigkeit von plus/minus zehn Prozent ermittelt. Sie betragen insgesamt 1065 Millionen Franken (exklusive der Mehrwertsteuer von 7,6 Prozent bzw. 81 Millionen Franken).

Positiver Umweltverträglichkeitsbericht

  Der Umweltverträglichkeitsbericht attestiert dem Vorhaben, dass es umweltverträglich ist. Durch die unterirdische Linienführung von über 50 Prozent der rund zehn Kilometer langen Strecke wird der Flächenbedarf der neuen Verbindung in der Landschaft stark reduziert. Es werden zudem umfangreiche Umweltschutz-, Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen getroffen. Beim Moorschutz erzeugt das Vorhaben keine Beeinträchtigung und hält somit die umwelt- und moorschutzrechtlichen Bestimmungen ein. Mit den Verkehrlich flankierenden Massnahmen und einem verbesserten Angebot des öffentlichen Verkehrs wird ein weiterer Beitrag zur Umweltverträglichkeit geleistet. Zurzeit prüft die kantonale Koordinationsstelle für Umweltschutz zusammen mit den zuständigen Fachstellen den Umweltverträglichkeitsbericht.

   Zusätzliche Informationen

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Der Universitätsrat hat verschiedene Berufungen vorgenommen und Rahmenordnungen für Bachelor- und Masterstudiengänge erlassen.

title_de: Berufungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            26.10.2005

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 24. Oktober 2005 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 24. Oktober 2005 PD Dr. Alain Griffel, geb. 1962, zum ordentlichen Professor für Staats- und Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht ernannt. Prof. Griffel studierte von 1982 bis 1987 an der Universität Zürich Rechtswissenschaften. Nach Abschluss des Studiums war er bis 1990 als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Zürich tätig. Im selben Jahr wurde er an der Universität Zürich promoviert. In den Jahren 1991 bis 1994 war Prof. Griffel Gerichtssekretär am Bezirksgericht Horgen, am Obergericht sowie am Handelsgericht des Kantons Zürich. 1994 erwarb er das Zürcher Rechtsanwaltpatent. Von 1995 bis 2001 arbeitete er als Adjunkt in der Rechtsabteilung des Amtes für Baubewilligungen der Stadt Zürich. 2001 folgten die Habilitation und die Ernennung zum Privatdozenten an der Universität Zürich. Von 2001 bis 2003 war Prof. Griffel Leiter des Rechtsdienstes beim Umwelt- und Gesundheitsschutz der Stadt Zürich sowie Stabsmitarbeiter beim Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich. Seit 2004 ist er Kanzleichef (Amtschef) der Baurekurskommission des Kantons Zürich.

  Prof. Dr. Thomas Gächter, geb. 1971, wurde zum ausserordentlichen Professor für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrecht ernannt. Er studierte von 1990 bis 1996 Rechtswissenschaft an der Universität Zürich. Nach Abschluss des Studiums war er bis 1999 als Assistent für Öffentliches Recht an der Universität Zürich tätig. In der Folge war Prof. Gächter in verschiedenen wissenschaftlichen Projekten engagiert, u.a. erarbeitete er ein Rechtsgutachten für das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) über die vereinfachte Abrechnung von Sozialversicherungsbeiträgen in Privathaushalten und KMU. Von 2001 bis 2004 arbeitete er als Gerichtssekretär an der 4. Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich. Im Jahre 2002 erfolgten an der Universität Zürich die Promotion sowie die Ernennung zum Privatdozenten. Seit 2004 ist Prof. Gächter Inhaber einer SNF-Förderungsprofessur für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrecht an der Universität Zürich (75%-Pensum) sowie ausserordentlicher Professor für Sozialversicherungsrecht an der Universität Luzern (25%-Pensum).

  PD Dr. Felix Uhlmann, geb. 1969, wurde zum ausserordentlichen Professor für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre ernannt. Nach Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften 1993 an der Universität Basel war er bis 1996 als Assistent an der dortigen Juristischen Fakultät tätig. Von 1993 bis 1994 studierte Prof. Uhlmann teilzeitlich am Wirtschaftswissenschaftlichen Zentrum der Universität Basel und erlangte den Nebenfachabschluss in Volkswirtschaftslehre. 1996 erfolgte an der Universität Basel die Promotion. In den folgenden zwei Jahren absolvierte er ein LL.M-Studium an der Harvard Law School in Cambridge, USA; im Anschluss daran erwarb er 1999 das Rechtsanwaltpatent. Seither ist Prof. Uhlmann als Rechtsanwalt tätig. Von 2001 bis 2004 war er zudem mit einem 80%-Pensum als Assistenzprofessor an der Juristischen Fakultät der Universität Basel tätig, wobei er sich von Juli bis Oktober 2003 für einen Forschungsaufenthalt als Visiting Scholar in Berkeley aufhielt.

  Die Professoren Griffel, Gächter und Uhlmann treten ihr Ordinariat bzw. Extraordinariat am 1. März 2006 an.

  Weitere Ernennungen

  Dr. Attila Becskei, geb. 1973, zum Assistenzprofessor für Systembiologie.

Austritt

  Unter Verdankung der geleisteten Dienste tritt auf 30. November 2005 Prof. Dr. Ernst Hafen, ordentlicher Professor für Zoologie, insbesondere molekulare Entwicklungsbiologie an der Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät, von seinem Amt zurück. Prof. Hafen wurde vom Bundesrat per 1. Dezember 2005 zum neuen Präsidenten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich ernannt.

  Rahmenordnungen für Bachelor- und Masterstudiengänge

  Der Universitätsrat hat für die Theologische, die Rechtswissenschaftliche sowie die Philosophische Fakultät die Rahmenordnungen für das Studium in den Bachelor- und Masterstudiengängen erlassen. Die neuen Studiengänge können damit wie vorgesehen auf Beginn des Wintersemesters 2006/07 eingeführt werden. An der Wirtschaftswissenschaftlichen und der Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät erfolgte die Umstellung auf das Bolognamodell bereits per Wintersemester 2005/06. Schliesslich soll in absehbarer Zeit auch an der Medizinischen Fakultät und der Vetsuisse Fakultät Zürich das Bolognamodell realisiert werden. Die entsprechenden Arbeiten erfolgen koordiniert auf nationaler Ebene und stehen kurz vor Abschluss.

Studiengang Master of Advanced Studies in Secondary and Higher Education

  Der Universitätsrat hat die Reglemente über den Studiengang Master of Advanced Studies in Secondary and Higher Education verabschiedet. Die Reglemente treten am 1. September 2006 in Kraft und ersetzen die bisherigen Bestimmungen über das Höhere Lehramt. Der Titel «Master of Advanced Studies in Secondary and Higher Education» wird vom Zürcher Hochschulinstitut für Schulpädagogik und Fachdidaktik und der Universität Zürich verliehen und bescheinigt eine pädagogisch-didaktische Grundausbildung für die Lehrtätigkeit an Maturitätsschulen, Diplommittelschulen und – bei Wahl einer berufspädagogischen Vertiefung – auch an Berufsschulen.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Strengere Abgasvorschriften für alte Heizanlagen

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Medienmitteilung
            27.10.2005

Der Regierungsrat hat die im «Teilmassnahmenplan Feuerung» enthaltenen Sanierungsfristen für Öl- und Gasfeuerungen den seit dem 1. Januar 2005 geänderten Bestimmungen der Schweizerischen Luftreinhalteverordnung angepasst. In der Folge gelten auch für alte Heizanlagen neue Stickoxidgrenzwerte sowie schärfere Vorschriften betreffend Abgasverlust. Der Kanton Zürich rechnet damit, dass dadurch rund 40'000 Heizanlagen bis 70 Kilowatt Leistung mit Baujahr bis 1992 sanierungspflichtig werden.

Auf den 1. Januar 2005 sind neue Bestimmungen der Luftreinhalteverordnung des Bundes (LRV) in Kraft getreten. Neu gelten die Stickoxydgrenzwerte und schärfere Vorschriften betreffend Abgasverlust auch für alte Öl- und Gasheizanlagen. Als Konsequenz müssen Anlagen, die vor 1992 in Betrieb genommen wurden und die seit 1992 geltenden Anforderungen nicht erfüllen, innert fünf bis zehn Jahren saniert werden. Der Kanton Zürich rechnet damit, dass bis zu 40'000 Heizanlagen sanierungspflichtig werden. Betroffen sind Heizungen bis 70 Kilowatt Leistung mit Baujahr bis 1992. Häufig muss bei der Sanierung lediglich der Brenner ersetzt werden, was angesichts der mittleren Lebensdauer eines Brenners von 15 Jahren ohnehin in vielen Fällen innerhalb der gesetzten Frist geschehen würde. Aus Gründen der Verhältnismässigkeit sollen die Fristen, wie bisher je nach Grenzwertüberschreitung und Alter der Heizanlage gestaffelt festgelegt werden.

Es gelten die folgenden Sanierungsfristen für Öl- und Gasheizungen bis 70 Kilowatt Leistung, die den Stickoxydgrenzwert nicht einhalten:

Baujahr 1986 und älter bis Ende 2011

  Baujahre 1987 – 1992 bis Ende 2015

Für Anlagen, die zusätzlich den Abgasverlustgrenzwert nicht einhalten, verkürzt sich die Sanierungsfrist um drei Jahre. Die vom Regierungsrat beschlossenen Änderungen im «Teilmassnahmenplan Feuerung» treten rückwirkend per 1. Oktober 2005 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Kirchengesetz und Gesetz über die anerkannten jüdischen Gemeinden geht in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            27.10.2005

Am 27. Februar 2005 nahm die Stimmbevölkerung die neue Kantonsverfassung an. Neben der bereits bisher anerkannten Evangelisch-reformierten Landeskirche, der Römisch-katholischen Körperschaft und der Christkatholischen Kirchgemeinde werden neu auch die Israelitische Cultusgemeinde Zürich und die Jüdische Liberale Gemeinde anerkannt. Auf der Grundlage des durch die neue Kantonsverfassung geregelten Verhältnisses zwischen Staat und Kirche sowie anerkannten jüdischen Gemeinden schickt der Regierungsrat das neue Kirchengesetz und das Gesetz über die anerkannten jüdischen Gemeinden in die Vernehmlassung.

Die neue Kantonsverfassung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft. Sie bestimmt, dass die rechtsetzenden und die rechtsanwendenden Behörden die Verfassung ohne Verzug umsetzen. Unter der Leitung der Direktion der Justiz und des Innern haben daher zwei Arbeitsgruppen mit Vertretungen der anerkannten kirchlichen Körperschaften und der anerkannten jüdischen Gemeinden einen Entwurf für ein neues Kirchengesetz und ein Gesetz über die anerkannten jüdischen Gemeinden vorgelegt. Der Regierungsrat hat nun die Direktion der Justiz und des Innern beauftragt, zu diesen beiden Vorlagen ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Die neue Kantonsverfassung nimmt in Bezug auf das Verhältnis zwischen Staat und Kirche jene Punkte wieder auf, die in der Vorlage zur Neuregelung des Verhältnisses zwischen Kirchen und Staat, die im November 2003 von den Stimmberechtigen abgelehnt wurde, unbestritten waren. Damit orientieren sich auch die beiden Vernehmlassungsvorlagen an den im November 2003 vorgelegten Entwürfen für ein neues Kirchengesetz und ein Anerkennungsgesetz sowie an den entsprechenden Vorarbeiten.

Mit dieser Ausgangslage hat das Gesetz die folgenden Hauptpunkte zu regeln:

Im Gegensatz zu den kirchlichen Körperschaften, die durch die Anerkennung zu Körperschaften des öffentlichen Rechts werden, verleiht die neue Kantonsverfassung den anerkannten jüdischen Gemeinden keine öffentlich-rechtliche Organisationsform. Sie bleiben privatrechtlich geregelte Vereine. Die Verfassung setzt allerdings voraus, dass die beiden anerkannten Gemeinden die Mitwirkung ihrer Mitglieder nach rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätzen ordnen. Mit dieser Ausgangslage regelt das Gesetz vor allem die Wirkungen der verfassungsrechtlichen Anerkennung. Diese bestehen im Wesentlichen in der Verleihung beziehungsweise Auferlegung spezifischer Rechte und Pflichten. Zu den Rechten gehören zum Beispiel das Recht auf Eintrag der Mitgliedschaft in den Einwohnerkontrollen, die Zulassung der geistlichen Amtsträger bei Bestattungen oder in Spitälern, das Recht auf die Benutzung von öffentlichen Schulräumen für den religiösen Jugendunterricht sowie die Möglichkeit der Finanzierung von Leistungen mit gesamtgesellschaftlicher Bedeutung.

Der Einbezug der anerkannten jüdischen Gemeinden mit ihren rund 3’500 Mitgliedern ins System der Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Leistungen wird gegenüber einer Zahl von insgesamt rund 750'000 Mitgliedern der Evangelisch-reformierten Landeskirche und der Römisch-katholischen Körperschaft von untergeordneter Bedeutung sein. Es erfolgt daher kein Ausbau des bisherigen Gesamtvolumens der Staatsbeiträge an die anerkannten kirchlichen Körperschaften und die Vorlagen bleiben kostenneutral.

Die Vernehmlassung dauert bis zum 28. Februar 2006.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bau des fehlenden Teilstücks des Radwegs Hombrechtikon – Rüti

content_de:
Medienmitteilung
            27.10.2005

Der Regierungsrat hat beschlossen, das noch fehlende Teilstück der Radwegroute von Hombrechtikon nach Rüti, nämlich von der Tödistrasse in Hombrechtikon bis zum Unter Rennweg in Wolfhausen, zu erstellen. Die Benützung dieser stark befahrenen Strasse, die zum Teil auch als Schulweg dient, ist für Radfahrende gefährlich, der Bau dieses Radweges aus Sicherheitsgründen hat demzufolge hohe Dringlichkeit. Zusammen mit dem Radwegbau wird die Fahrbahn der Strassen in diesem Abschnitt, die in einem schlechten Zustand sind, erneuert, und gleichzeitig wird auch die Bushaltestelle Tobel an der Rütistrasse in Hombrechtikon baulich angepasst, damit der Betrieb mit Gelenkbussen möglich wird. Der Kredit für die Ausführung dieser Arbeiten beläuft sich auf 2,05 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zwei Millionen Franken zugunsten der Seebebenopfer in Südostasien

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Medienmitteilung
            27.10.2005

Der Regierungsrat hat die Finanzdirektion ermächtigt, zugunsten der Opfer des Seebebens in Südostasien vom 26. Dezember vergangenen Jahres Auslandhilfebeiträge in der Höhe von insgesamt zwei Millionen Franken zu Lasten des Lotteriefonds an verschiedene Hilfswerke auszurichten. 925'000 Franken sind bestimmt für vier Vorhaben auf Sri Lanka, 630'000 Franken für drei Vorhaben auf Indonesien und 445'000 Franken für zwei Vorhaben in Indien.

Der Regierungsrat hatte zugunsten der Tsunami-Flutopfer eine Soforthilfe von 400'000 Franken für die Glückskette gewährt und im Februar dieses Jahres dem Kantonsrat eine Aufstockung der Auslandhilfe zugunsten der Seebebenopfer in der Höhe von zwei Millionen Franken beantragt. Der Rat bewilligte diesen Betrag am 25. April 2005.

  Auf Sri Lanka werden Projekte der Hilfswerke Co-Operaid, Helvetas, Schweizerisches Arbeiterhilfswerk und Terre des hommes Kinderhilfe berücksichtigt. Mit den insgesamt 925'000 Franken werden ein Zentrum für die praktische Berufsausbildung von Jugendlichen, der Wiederaufbau eines Dorfes für 535 Familien unter Einbezug der lokalen Bevölkerung, Vorbereitungsarbeiten zum Wiederaufbau von sechs Dörfern sowie der Auf- und Ausbau von Zentren für Beratung und Ausbildung, Hygiene-, Gesundheits- und Ernährungsschulung unterstützt.

  Auf Indonesien sind es Vorhaben von Brot für alle, Caritas und Swisscontact, die mit insgesamt 630'000 Franken unterstützt werden. Hier geht es um die Beratung sowie die technische oder organisatorische Unterstützung beim Wiederaufbau, die Organisation von Workshops zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Anbaumethoden, der Vermarktung und der Gründung von Kleinunternehmen, um den Bau sicherer Grundwasserentnahmestellen durch Tiefbohrungen sowie um den Umbau von drei Lastwagen zu mobilen Werkstätten. Diese Lastwagen werden gleichzeitig zu mobilen Ausbildungswerkstätten, mit welchen vor Ort Hilfshandwerker ausgebildet werden.

  445'000 Franken gehen an zwei Vorhaben der Hilfswerke HEKS und Schweizerisches Rotes Kreuz in Indien. Damit werden zum einen insgesamt 528 sturm- und erdbebenresistente Wohnhäuser gebaut, zum anderen vier zerstörte Dörfer an neuen, sicheren Standorten wieder aufgebaut.

  Mit einer Ausnahme handelt es sich bei diesen Projekten um solche, die von der Glückskette unterstützt werden. Diese übernimmt in der Regel bis zu 80 Prozent der Gesamtkosten und der Kanton trägt mit seinem Beitrag zur Sicherstellung der Grundfinanzierung von 20 Prozent bei. Diese Grundfinanzierung hat das jeweilige Hilfswerk zu leisten. Die einzelnen Organisationen erhalten Beiträge zwischen 130'000 und 250'000 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Drei Millionen Franken für die Inlandhilfe aus dem Lotteriefonds

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Medienmitteilung
            27.10.2005

Der Regierungsrat hat für die Inlandhilfe für das Jahr 2005 Beiträge in der Höhe von insgesamt drei Millionen Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt. Berücksichtigt werden dabei 14 Projekte aus den Kantonen Graubünden, Tessin, Uri und Wallis. Mit den Projekten will der Kanton die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den Berggebieten verbessern, Natur- und Umweltschutzprojekte unterstützen und darüber hinaus ein Zeichen der Solidarität setzen.

Der Kanton Zürich unterstützt in diesem Jahr primär Natur- und Umweltschutzprojekte. Hauptpartner des Kantons bei der Inlandhilfe sind die Schweizer Patenschaft für Berggemeinden, die Schweizer Berghilfe und die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz.

  400'000 Franken gehen an den Aufbau des Naturparks Ela im Albulatal und in der Surses (Oberhalbstein). Das zukünftige Parkgebiet liegt auf dem Territorium von 21 Gemeinden, die sich in einem Trägerverein zusammengeschlossen haben. Der neue, von den wichtigen Tourismusdestinationen Davos, Lenzerheide und Oberengadin aus gut erreichbare Naturpark gliedert sich in sach- und themenbezogene Gebiete sowie Ortsbilder von nationaler Bedeutung. Mit dem Beitrag werden die Grundinvestitionen für Beschilderungen, Infotexte an den Themenwegen, Karten und Natur- und Kulturführer mitfinanziert.

  Im Centovalli wird die Pflege der Kulturlandschaft durch die Stiftung Terra Vecchia mit 400'000 Franken unterstützt. Wichtiger Bestandteil des Projektes ist die Landschaftsgestaltung und -pflege rund um den Weiler Terra Vecchia. Die Arbeiten umfassen Waldarbeiten, den Bau von Tier- und Weideeinrichtungen, Pflanzungen in Gärten sowie den Bau von Trockenmauern und einer Wasserleitung.

  Ebenfalls ins Tessin fliesst ein Betrag von 400'000 Franken für die Kulturlandschaftspflege im Dorf Bosco Gurin. Mit dem Betrag werden drei Teilprojekte eines umfassenden Massnahmenpakets unterstützt. Mitfinanziert werden unter anderem die Sanierung des Ortsmuseums, der Bau eines Sortengartens mit lokaltypischen Küchenpflanzen und der Erhalt von architektonisch aussergewöhnlichen und kulturhistorisch bedeutsamen Ställen.

  Die Bündner Gemeinden Andiast, Rueun, Siat und Waltensburg erhalten 300'000 Franken für die Sanierung der gemeinsamen Abwasserreinigungsanlage. Die Anlage ist seit 1977 in Betrieb und muss nun unter anderem auch wegen Folgeschäden der Unwetter von 2002 saniert und überholt werden.

  Zehn weitere Projekte erhalten Beiträge zwischen 80'000 und 200'000 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Werkbeiträge und Auszeichnungen 2005 im Bereich Literatur

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Medienmitteilung
            27.10.2005

Auf Vorschlag der Arbeitsgruppe Literatur der kantonalen Kulturförderungskommission hat der Regierungsrat die Empfängerinnen und Empfänger der diesjährigen Auszeichnungen und Werkbeiträge bestimmt. Die drei Auszeichnungen und sechs Werkbeiträge sind mit insgesamt 240'000 Franken dotiert.

Die diesjährigen Werkbeiträge gehen an Silvio Blatter, Urs Faes, Ruth Schweikert, Alexander J. Seiler und Mikhail Shishkin (je 40'000 Franken) sowie an Roman Graf (10'000 Franken). Auszeichnungen für bereits veröffentlichte Arbeiten in der Höhe von jeweils 10'000 Franken werden Al Imfeld, Max Rüeger und Alex Sadkowsky zugesprochen. Die Auszeichnungen und Werkbeiträge werden am Donnerstag,

  24. November 2005, 19.00 Uhr im Gasthof Löwen, Rüti ZH, von Regierungsrat Dr. Markus Notter überreicht. An dieser Feier werden auch der Kunstpreis an Peter Z. Herzog und der Kompositionsauftrag an Heiri Känzig verliehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Richtplanverfahren nicht einschränken

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Medienmitteilung
            27.10.2005

Der Regierungsrat will das Verfahren über die Änderung des Richtplanes Luftfahrt nicht durch einen Verzicht auf jegliche Planungen präjudizieren, die eine Änderung des Pistensystems am Flughafen Kloten beinhalten. Er beantragt dem Parlament deshalb, ein entsprechendes Postulat abzulehnen.

Vor dem Hintergrund des auf Bundesebene laufenden Verfahrens zum Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) wollen die Postulanten «ein klares Signal aus Zürich» aussenden, dass ein weiterer Ausbau des Pistensystems vorläufig indiskutabel sei. Davon erhoffen sie sich eine grössere Planungssicherheit, die Schaffung von Vertrauen in der Bevölkerung und eine Entspannung im Streit um die weitere Zukunft des Flughafens. Der Regierungsrat erachtet es jedoch weder als zielführend noch angezeigt, die Vorbereitungsarbeiten für die Ausarbeitung einer Richtplanvorlage von vorne herein einzuschränken und dadurch das auf Bundesebene laufende SIL-Verfahren inhaltlich präjudizieren zu wollen.

Bessere Einflussmöglichkeiten über ordentliches Richtplanverfahren

  In seinem Antrag an den Kantonsrat verweist der Regierungsrat auf den inneren Zusammenhang der beiden Planungsprozesse: Mit dem SIL, Objektblatt Flughafen Zürich, setzt der Bund die Ziele und Vorgaben für die Infrastruktur der Zivilluftfahrt der Schweiz um. Auf Kantonsebene müssen diese sodann auf den kantonalen Richtplan übertragen werden. Zur möglichst raschen Wiederherstellung der Rechtssicherheit werden SIL und kantonaler Richtplan koordiniert und im Rahmen des SIL-Verfahrens zudem mit den Richtplänen der mitbetroffenen Kantone Aargau und Schaffhausen abgestimmt. Gegenwärtig werden im SIL die fachtechnischen Grundlagen erarbeitet. Erst dann sollen die gesetzlich vorgeschriebenen öffentlichen Mitwirkungsverfahren zum SIL und zum kantonalen Richtplan eingeleitet werden. Auf kantonaler Ebene sind dies zuerst die Anhörung der Gemeinden und anderer Planungsinstanzen und anschliessend die öffentliche Auflage. Danach setzt der Kantonsrat den Richtplan fest. Damit ist das Parlament nach Auffassung des Regierungsrates auch ohne das vorliegende Postulat jederzeit in der Lage, seine Verantwortung für die raumplanerische Entwicklung des Flughafens wahrzunehmen. Zudem kann der Kantonsrat im ordentlichen Verfahren in Kenntnis aller Grundlagen entscheiden, die gegenwärtig im Rahmen des SIL-Prozesses erarbeitet werden und deshalb zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zur Verfügung stehen.

Keine Vorwegnahme politischer Entscheide

  Die dem Postulat zu entnehmende Befürchtung, dass ohne jetzigen Planungsstopp bei der Richtplanrevision der politische Entscheid über Pistenveränderungen am Flughafen Zürich vorweggenommen werden könnte, ist für den Regierungsrat unbegründet. Denn der Bund hat sich verpflichtet, die Festlegung des SIL-Objektblattes Zürich mit der Genehmigung des kantonalen Richtplanes zeitlich zu koordinieren und beide Vorlagen gleichzeitig zu genehmigen. Damit werden auch auf Bundesebene keine Richtplanungsentscheide gefällt, bevor das ordentliche Verfahren im Kanton Zürich abgeschlossen ist. Zudem unterliegen im Kanton Zürich gemäss Flughafengesetz alle Veränderungen von Länge und Lage der Pisten ohnehin einem referendumsfähigen Kantonsratsbeschluss. Ohne die stillschweigende oder ausdrückliche Zustimmung der Zürcher Stimmberechtigten kann das Pistensystem also nicht verändert werden.

Erfüllung des raumplanerischen Grundauftrages

  Der Regierungsrat hat bereits im vergangenen Herbst festgehalten, dass er eine vertiefte Prüfung von Infrastrukturmassnahmen im Sinn von Pistenausbauten als zweckmässig erachtet, um die Auswirkungen des Flugbetriebes auf die Bevölkerung und die Umwelt möglichst gering zu halten. Ein frühzeitiges Ausschliessen möglicher raumwirksamer Entwicklungen steht für ihn im Widerspruch zu seinem raumplanerischen Grundauftrag. Selbst im Falle einer Annahme des Postulats hätte der Kanton keine Möglichkeit, entsprechende Planungs- und Projektierungsarbeiten im SIL-Verfahren zu verhindern. Denn auch der Bund hat sich für eine vorbehaltlose Prüfung aller denkbaren flugbetrieblichen Ansätze ausgesprochen - also auch solcher, die eine Veränderung des Pistensystems voraussetzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erfolgreiche Pilotabstimmung mit e-Voting in Bülach

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Medienmitteilung
            30.10.2005

Das kantonale e-Voting-System ist heute Sonntag in Bülach erstmals im Rahmen einer kommunalen Volksabstimmung zum Einsatz gekommen. 37,3 Prozent der Abstimmenden beziehungsweise 1461 Personen haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Stimme auf elektronischem Weg abzugeben. Die Stimmbeteiligung lag bei 41,5 Prozent. Die im Rahmen der Pilotabstimmung gemachten Erfahrungen werden nun in die Volksabstimmung vom 27. November 2005 einfliessen, an der das e-Voting-System in drei Zürcher Gemeinden im Rahmen einer kantonalen Volksabstimmung eingesetzt wird.

Die Vorbereitungen beim Kanton Zürich und der Stadt Bülach laufen auf Hochtouren, damit am 30. Oktober alles klappt und die gut 9300 Stimmberechtigten ihre Stimme auch per SMS oder via Internet abgeben können. Bülach ist die erste Gemeinde im Kanton Zürich, die e-Voting nach einem aufwändigen Projekt- und Zertifizierungsverfahren für die offizielle Stimmabgabe zulassen darf.

Anfangs Oktober haben die Stimmberechtigten die Abstimmungsunterlagen erhalten. Auffallend daran war der neue Stimmrechtsausweis. Für die elektronische Stimmabgabe musste der Ausweis zusätzlich mit Codes, PIN und weiteren Sicherheitsmerkmalen bedruckt werden. Wer elektronisch abstimmen will, braucht entweder ein Handy oder einen PC mit Internetzugang. Zusammen mit den Abstimmungsunterlagen wurde eine gut illustrierte Anleitung verschickt. Sie zeigt, wie die elektronische Stimmabgabe funktioniert. Ein PIN-Code ermöglicht den Zugang zur elektronischen Urne. Dieser ist durch ein Sicherheitssiegel auf dem Stimmrechtsausweis zugedeckt, das nur für die elektronische Stimmabgabe geöffnet werden darf. Ein ausgeklügeltes Sicherheitssystem garantiert, dass die Stimme nur einmal abgegeben werden kann. Die elektronische Urne ist seit dem 10. Oktober offen.

Heute Abend, 11. Oktober 2005, 19.30 Uhr, stellen die Projektverantwortlichen des Kantons und der Stadt Bülach im reformierten Kirchgemeindehaus das e-Voting der Bevölkerung vor. Die Verantwortlichen erklären, was e-Voting genau ist, wie es funktioniert und welche Sicherheitsvorkehrung getroffen worden sind, um reguläre Abstimmungen gewährleisten zu können. Während des Abends oder beim anschliessenden Apéro besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern und der Stadt Bülach)

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