title_de: Verzögerte Rückkehr von Regierungsrätin Rita Fuhrer

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2009

Nach einer umfassenden Schlussuntersuchung durch die Ärzte der Rehabilitationsklinik konnte Regierungsrätin Rita Fuhrer am Wochenende nach Hause zurückkehren. Regierungsrätin Fuhrer ist zwar auf dem Wege der Besserung, doch ist die Genesung langsamer vorangeschritten als ursprünglich angenommen. Regierungsrätin Fuhrer konnte die Rehabilitationsklinik verlassen, sie wird aber auf Anraten der Ärzte die Verletzungen zuhause ganz auskurieren. Damit wird Rita Fuhrer ihre Arbeit nicht vor Ende August wieder aufnehmen können.

Während ihrer Abwesenheit wird weiterhin Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger die politischen Geschäfte leiten.

  Am 14. Juni 2009 wurde Regierungsrätin Fuhrer auf einer Ausfahrt auf dem Velo von einem Automobilisten auf dem Veloweg angefahren und brach sich mehrere Rippen. Eine der gebrochenen Rippen verletzte das Lungenfell, so dass Luft aus der Lunge in den Brustraum austreten konnte. Nach einem Spitalaufenthalt hat sie sich in der Ostschweiz einer Rehabilitation unterzogen.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Strasseninstandsetzung zwischen Uster und Wetzikon: Teilsperrung der Kantonsstrasse im Aathal beginnt am 17. August 2009

content_de:
Medienmitteilung
            10.08.2009

Der Belag der Autobahn A53 zwischen den Autobahnanschlüssen Uster-Nord und Uster-Ost ist in einem schlechten Zustand. Dasselbe gilt für die Kantonsstrasse durch das Aathal von Uster bis eingangs Wetzikon. Um die Sicherheit der Automobilistinnen und Automobilisten gewährleisten zu können, wird das kantonale Tiefbauamt die Beläge erneuern sowie den erodierenden Nagelfluhhang an der Aathalstrasse sichern. Die rund sechs Wochen dauernden Arbeiten beginnen in der Nacht auf Montag, 17. August 2009, und erfordern in einer ersten Phase eine Teilsperrung der Autobahn und der Kantonsstrasse.

Bei der kantonalen Autobahn A53 ist der Belag vom Anschluss Uster-Nord bis Uster-Ost in einem schlechten Zustand. Die stark zerrissene Belagsoberfläche erfordert eine umgehende Instandstellung. Gleichzeitig müssen die Schachtarmaturen ersetzt werden. Auch der Belag der Aathal-/Zürich-/Zürcherstrasse im Abschnitt zwischen dem Autobahnanschluss Uster-Ost bis zur Abwasserreinigungsanlage Wetzikon weist tiefe Spurrillen und starke Belagsausbrüche auf. Darunter leidet die Sicherheit, weshalb auch hier der Belag erneuert werden muss. Parallel dazu müssen defekte Randabschlüsse und Schachtarmaturen ersetzt und die Entwässerung angepasst werden. Bei der Aathalstrasse erodiert zudem der nördliche Nagelfluhhang. Immer wieder fallen Steine auf die Aathalstrasse. Deshalb muss dieser Hang umgehend gesichert werden.

Für die Sanierung des Autobahnabschnitts sowie die Arbeiten an der Kantonsstrasse hat der Regierungsrat einen Kredit von 4,87 Mio. Franken bewilligt.

Die Arbeiten beginnen am kommenden Montag, 17. August 2009. Ab Montagmorgen, 2.00 Uhr, wird der Verkehr von Wetzikon Richtung Zürich auf der Zürcher-/Zürich-/Aathalstrasse und auf der A53 bis Uster-Nord im Einbahnsystem geführt. Die Gegenrichtung wird grossräumig umgeleitet. Die Umleitung in Richtung Rapperswil erfolgt ab Uster-West über Riedikon und den Anschluss Egg auf die Forchstrasse. Die Umleitung in Richtung Wetzikon/Hinwil ist umfassend signalisiert und erfolgt über die Verkehrsachse Effretikon – Illnau – Fehraltorf – Pfäffikon. Um grössere Staus auf den Umleitungsstrecken möglichst zu verhindern, wurden Grün-Phasen an diversen wichtigen Lichtsignalen den neuen Umständen angepasst. Dieses Verkehrsregime gilt für die nächsten vier Wochen.

Um den neuen Belag in kurzer Zeit und in bestmöglicher Qualität einzubauen, wird vom 14. bis 28. September, 6.00 Uhr, eine Vollsperrung zwischen dem Autobahnanschluss Uster-Ost bis zur Abwasserreinigungsanlage Wetzikon unumgänglich sein.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Verstärkte Zusammenarbeit der Kantone Zürich und Bern

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Medienmitteilung
            13.08.2009

Die beiden bevölkerungsmässig grössten Schweizer Kantone Zürich und Bern wollen enger zusammenarbeiten. Ziel ist eine pragmatische und einzelfallweise konzipierte Zusammenarbeit und eine Interessenvertretung auf Bundesebene, die der Grösse und dem wirtschaftlichen Potenzial der beiden Kantone möglichst entspricht.

Im Frühjahr 2008 haben die beiden Regierungen der Kantone Zürich und Bern beschlossen, eine verstärkte Zusammenarbeit zu prüfen. Sie bekennen sich nun zu einer solchen vertieften Zusammenarbeit und lassen von ihren Verwaltungen konkrete Zusammenarbeitsfelder abklären. Hauptanliegen ist eine gestärkte, der Grösse und dem wirtschaftlichen Potenzial der Kantone entsprechende Interessenvertretung auf Bundesebene und im interkantonalen Rahmen.

Die Kantone Zürich und Bern machen rund 30 Prozent der schweizerischen Wohnbevölkerung aus und erarbeiten knapp ein Drittel des Volkseinkommens. Ihre Rolle im föderalistischen Entscheidungsprozess gibt aber nicht die Bedeutung wieder, die ihnen aufgrund dieser Stellung zukommen würde. Oft tragen sie auch einen bedeutenden Teil der Finanzen, sind aber bezüglich Stimmkraft in den Entscheidungsgremien deutlich untervertreten.

Die Zusammenarbeit zwischen Zürich und Bern soll sich pragmatisch und einzelfallweise in jenen Bereichen entfalten, in denen die beiden Kantone gleich gelagerte Interessen haben. Eine enge Zusammenarbeit besteht zum Beispiel bereits zwischen den Gesundheitsdirektionen der beiden Kantone, die eine Vereinbarung betreffend die Zusammenarbeit im Bereich der Spitalplanung abgeschlossen haben. Bezweckt werden damit die Verbesserung der Planungsprojekte, die Vermeidung von Doppelspurigkeiten und Kosteneinsparungen durch gemeinsame Vergabe von Aufträgen.

Für den Kanton Zürich, der als Gründungsmitglied einer neuen regionalen Regierungskonferenz unter dem Dach der Metropolitankonferenz Zürich gerade die Zusammenarbeit mit seinen umliegenden Kantonen verstärkt hat, ist Bern ein wichtiger zusätzlicher Partner für eine umfassende Interessenvertretung im föderalen System.

Für den Kanton Bern schliesst die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich eine Lücke. Die Ausdehnung seines bereits in der Westschweiz und der Nordwestschweiz fest verankerten Netzwerks in Richtung Ostschweiz ergibt sich aus seinen soziogeografischen Eigenschaften und seiner sprachlichen und kulturellen Brückenfunktion.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Zürich und Bern)

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title_de: Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf des SIL-Schlussberichtes eröffnet

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Medienmitteilung
            13.08.2009

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt hat heute den Entwurf zum Schlussbericht des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) für den Flughafen Zürich bei den beteiligten Partnern, den Nachbarkantonen und Perimetergemeinden sowie bei diversen Bundesstellen in die Vernehmlassung gegeben. Die Volkswirtschaftsdirektion wird der Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich und den Bürgerorganisationen und Interessenvereinigungen Gelegenheit zur Stellungnahme geben, bevor der Regierungsrat die Haltung des Kantons Zürich beschliessen wird.

Der SIL-Koordinationsprozess steht kurz vor dem Abschluss. Heute hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt den Entwurf des Schlussberichtes in die Vernehmlassung gegeben. Die politischen Vertreter der Gemeinden und die Delegierten der Bürgerorganisationen und Interessenvereinigungen werden an zwei separaten Foren durch den Kanton begrüsst und zu ihren vorab schriftlich einzureichenden Stellungnahmen angehört.

Die Vertreter der Gemeinden werden anlässlich der Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich (KKFZ) am 21. September die Möglichkeit erhalten, ihre Anliegen einzubringen. Die Bürgerorganisationen und Interessenvereinigungen erhalten ihr Podium am Info-Forum vom 24. September. Beide Veranstaltungen finden unter der Führung der Volkswirtschaftsdirektion statt. Die Wünsche und Anregungen der KKFZ und des Info-Forums werden dem Regierungsrat zur Kenntnis gebracht und von ihm mit in Betracht gezogen.

Der Regierungsrat wird vor Ablauf der Vernehmlassungsfrist Ende Oktober eine Stellungnahme zum Bericht zu Handen des Bundes verabschieden.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Stichwort «SIL», verfügbar.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Kanton duldet Hausbesetzer der Liegenschaft Uetlibergstrasse 111 in Zürich noch bis Ende Oktober 2009

content_de:
Medienmitteilung
            13.08.2009

Vertreter des kantonalen Immobilienamtes haben heute einer Delegation der Hausbesetzer der Liegenschaft Uetlibergstrasse 111 in Zürich den letztmöglichen Auszugstermin von Ende Oktober 2009 sowie den Ablauf der bevorstehenden Arbeiten bekanntgegeben. Der Kanton wird die baufällige Liegenschaft im November 2009 zurückbauen lassen, damit die notwendigen Altlastenuntersuchungen durchgeführt werden können. Ziel ist es, auf dem Grundstück in der Binz neuen Wohn- und Gewerberaum schaffen zu können.

Das Immobilienamt hat ein geotechnisches Büro beauftragt, das im Kataster der belasteten Standorte eingetragene Grundstück auf Altlasten hin zu untersuchen. Die entsprechenden Baugrunduntersuchungen sind eingeleitet worden und bestehen aus einer Voruntersuchung von rund einem Monat, der anschliessenden Beobachtung des Wasserstandes während rund einem halben Jahr und parallel dazu einer Altlastenuntersuchung. Die Abklärungen haben ergeben, dass für diese Arbeiten die Gebäude abgebrochen werden müssen. Nur so können allfällige Altlasten, die unter der Bodenplatte vermutet werden, geortet werden.

  Die Untersuchungsarbeiten müssen abgeschlossen sein, bevor das Baurecht im April 2010 ausgeschrieben, verhandelt und dem Regierungsrat zur Genehmigung vorgelegt werden kann. Denn die Ergebnisse der Untersuchung haben Auswirkungen auf die Art der Überbauung der Parzelle. Solange diese Unklarheiten nicht beseitigt sind, liesse sich eine Veräusserung nur mit einem grossen Risikoabschlag beim Baurechtspreis realisieren, was wirtschaftlich für den Kanton nicht vertretbar wäre. Ziel des Immobilienamtes ist es, das Baurecht per Ende August 2010 an den Erwerber zu übergeben. Die Zeit ab Beginn des Baurechts bis zum Baubeginn muss genutzt werden, um allfällige Altlasten fachgerecht zu entsorgen.

  Heute Donnerstag teilten Vertreter des Immobilienamtes den Hausbesetzern mit, dass aus all diesen Gründen die Liegenschaft bis spätestens Ende Oktober 2009 geräumt sein muss. Weiter wurden die Spielregeln für den Auszug festgelegt. Diese umfassen keine Störungen bei den Bohrungen und Altlastenvoruntersuchungen, keine Störungen der Nachbarschaft, die Einhaltung des Auszugstermins sowie die Rückgabe des Areals in geräumten Zustand. Weiter hat das Immobilienamt noch einmal klar festgehalten, dass es sich um eine illegale Hausbesetzung handelt, die Hausbesetzer deshalb nur geduldet sind und über keine Rechtsansprüche verfügen.

  Auf die Offerte der Hausbesetzer, das Grundstück im Baurecht für vierzig Jahre für einen Baurechtszins von 1 Franken zu übernehmen, geht das Immobilienamt nicht ein. Der Marktwert dafür beläuft sich auf einen zweistelligen Millionenbetrag und auf dem Grundstück können je nach Projekt über 100 Wohnungen realisiert werden. Der Verzicht auf diese Einnahmen wirkt sich auf die Kantonsfinanzen genau gleich aus wie eine Ausgabe in der entsprechenden Höhe. Für einen Entscheid über eine Ausgabe in dieser Höhe liegt die Zuständigkeit beim Kantonsrat. Der Regierungsrat hat zum Thema Veräusserung von kantonalen Grundstücken unter dem Marktpreis am 17. Juni 2009 (RRB 990/2009) ausführlich Stellung genommen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Umgang mit der pandemischen Grippe (H1N1) 2009 in Horten, Krippen und Schulen

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Medienmitteilung
            14.08.2009

Am kommenden Montag startet im Kanton Zürich das neue Schuljahr. Für alle Schulen, Horte und Krippen gelten Richtlinien, wie mit der pandemischen Grippe (H1N1) 2009 umzugehen ist. Entscheidend ist, dass kranke Kinder und Jugendliche zuhause bleiben. Zur Information von Eltern, Jugendlichen und Kindern liegen Merkblätter zu Hygienemassnahmen und dem richtigen Händewaschen in zehn Sprachen vor.

Die Gefahr, mit dem neuen Grippevirus H1N1 angesteckt zu werden, ist für Kinder besonders gross. Der bevorstehende Schuljahresbeginn im Kanton Zürich ist deshalb eine besondere Herausforderung für Schulen, Horte und Krippen. Zusammen mit dem Kantonsärztlichen Dienst hat der Schulärztliche Dienst Richtlinien zur Verminderung der Ansteckungsgefahr erarbeitet. Sie sind für alle öffentlichen und privaten Krippen, Horte, Volksschulen, Sonderschulheime, Mittel- und Berufsfachschulen, Berufswahlschulen und überbetrieblichen Kurse im Kanton Zürich verbindlich.

Grippesymptome sind akut auftretendes Fieber (über 38°C) und ein oder mehrere der folgenden Symptome: Schüttelfrost, Muskel-, Kopf- oder Gelenkschmerzen; Halsschmerzen, Husten und Schnupfen; ausgeprägtes Krankheits- und Schwächegefühl; besonders bei Kleinkindern: Übelkeit, Erbrechen und Durchfall.

Grössere klassenübergreifende Veranstaltungen sind ein Risiko für weitere Ansteckungen. Deshalb empfehlen der Kantonsärztliche und der Schulärztliche Dienst dringend, auf nicht zwingend notwendige klassenübergreifende Veranstaltungen und Anlässe in den nächsten Wochen aus medizinischen Gründen zu verzichten. Dies betrifft beispielsweise Sport- oder Projektveranstaltungen mit mehreren Klassen, aber auch klassenübergreifende Begrüssungsveranstaltungen am ersten Schultag. Elternabende und -besuchstage pro Klasse können durchgeführt werden. Auch können die Eltern der neuen Schülerinnen und Schüler ihre Kinder am kommenden Montag in die Kindergarten- oder Primarschulklasse begleiten. Der Grundsatz, auf nicht zwingend notwendige grössere Veranstaltungen zu verzichten, gilt auch für Krippen und Horte. An Mittel- und Berufsfachschulen ist es den Schulleitungen überlassen, über die Durchführung solcher Anlässe zu entscheiden. Jugendliche gehören nicht zu den primären Risikopersonen.

Zur besseren Vorbeugung gegen die neue Grippe stellt die Bildungsdirektion den Schulen Merkblätter zu den persönlichen Hygienemassnahmen und dem richtigen Händewaschen zur Verfügung. Diese wurden in neun Sprachen übersetzt und sollen an Eltern, Betreuungspersonen, Kinder und Jugendliche abgegeben werden. Die Einhaltung der Hygienemassnahmen kann das Ansteckungsrisiko erheblich reduzieren.

Die Bildungsdirektion verfolgt den Verlauf der pandemischen Grippe (H1N1) 2009 weiter genau. Wenn die Lage neue Massnahmen erfordert, wird sie zusammen mit dem Schulärztlichen Dienst wieder informieren.

Merkblätter und Informationsbriefe in verschiedenen Sprachen, Richtlinien und weitere Hinweise zum richtigen Verhalten finden sich auf: www.bi.zh.ch/pandemie

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Freiwillige Rückgabe von Waffen, Waffenzubehör, Waffenbestandteilen und Munition im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            18.08.2009

Nicht mehr benötigte private Waffen können seit langem bei der Polizei und im Zeughaus entsorgt werden. Um gezielt auf diese Möglichkeit aufmerksam zu machen, bietet die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich der Bevölkerung die Möglichkeit, in den Monaten August bis Dezember 2009 an insgesamt fünf Samstagen Waffen, Waffenzubehör, Waffenbestandteile und Munition freiwillig abzugeben. Die Kantonspolizei Zürich und das Amt für Militär und Zivilschutz werden deren fachgerechte Entsorgung vornehmen. Die Aktion ist für die Bevölkerung kostenlos. Ziel der Aktion ist es, möglichst viele in Privatbesitz befindliche und unerwünschte Waffen aus dem Verkehr zu ziehen. Die Waffen werden vernichtet.

Die am 12. Dezember 2008 in Kraft getretenen Änderungen beim Bundesgesetz über Waffen, Waffenzubehör und Munition beinhalten neue Pflichten zur Nachmeldung von Waffen.

Ausgehend davon wird der Bevölkerung des Kantons Zürich die Möglichkeit geboten, nicht mehr erwünschte Faust- und Handfeuerwaffen, Schreckschuss-, Luftdruck-, CO2-, Softair- sowie Imitationswaffen, ausgemusterte Ordonanzwaffen, Messer, Schlag-, Hieb- und Wurfwaffen, Elektroschockgeräte sowie Munition der Kantonspolizei Zürich kostenlos abzugeben. Die rechtliche Grundlage für die Aktion findet sich in Art. 31a des Bundesgesetzes über Waffen, Waffenzubehör und Munition sowie in § 8 Abs. 3 der Zürcher Waffenverordnung.

Personen, die Waffen, Waffenbestandteile, Waffenzubehör oder Munition abgeben, müssen sich bei der Abgabestelle ausweisen und bestätigen, dass sie auf das weitere Eigentum verzichten und auch mit der Vernichtung einverstanden sind.

Aufgrund der besonderen Gefährlichkeit können Sprengstoff oder pyrotechnische Gegenstände (Feuerwerk) bei dieser Aktion nicht entgegen genommen werden. Personen, die solche besitzen, werden gebeten, sich mit dem Wissenschaftlichen Forschungsdienst (WFD) der Stadtpolizei Zürich unter Telefon 044 411 97 97 in Verbindung zu setzen.

Die Aktionen der Waffen- und Munitionsrückgaben werden von der Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit dem Amt für Militär und Zivilschutz an folgenden fünf Samstagen jeweils zwischen 10.00 und 17.00 Uhr durchgeführt:

Auf die Aktionen wird auch auf den Websites der Sicherheitsdirektion www.ds.zh.ch und der Kantonspolizei Zürich www.kapo.zh.ch hingewiesen. Darüber hinaus wird mit Plakaten in den Gemeinden des Kantons Zürich und auf den Polizeiposten auf die Aktion aufmerksam gemacht. Nähere Informationen für die Bevölkerung erteilen auch gerne die Fachleute der Kantonspolizei Zürich unter der Telefonnummer 044 247 27 25.

Die Medien sind eingeladen, sich am 29. August 2009 in Hinwil ein Bild von der Aktion zu machen. Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein, Sicherheitsdirektor, wird am 29. August 2009 von 10.00 bis 11.30 Uhr ebenfalls anwesend sein.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Dietikon – die römische Vergangenheit sichtbar machen

content_de:
Medienmitteilung
            18.08.2009

In Dietikon erinnert nur noch wenig an die Präsenz der alten Römer. Dabei liegt ein grosser Teil des ursprünglichen Dorfkerns auf den Überresten eines römischen Gutsbetriebs, dessen inneres Areal sich über eine Fläche von 13 Hektaren erstreckte. Mit einer anschaulich gestalteten Informationstafel machen die Stadt Dietikon und die Kantonsarchäologie diesen wenig bekannten Aspekt der Dietiker Geschichte nun besser sichtbar. Die drei Meter lange Informationstafel steht unmittelbar neben der Haltestelle der Bremgarten-Dietikon-Bahn, vor einer restaurierten römischen Mauer, die als einziges Monument der einst weitläufigen römischen Anlage erhalten geblieben ist.

Der Blick auf die neue Informationstafel mit dem Stadtplan von Dietikon, auf dem neben den heutigen Bauten auch der Grundriss des römischen Gutshofes eingezeichnet ist, sorgt für Staunen. Weite Teile des alten Dorfkerns waren vor knapp 2000 Jahren mit einer Mauer eingefasst, die ein Kernareal von 13 Hektaren umschloss. Auf diesem Gelände wurden zwischen dem 1. und 3. Jahrhundert nach Christus rund 20 Gebäude errichtet, in denen 150 bis 200 Personen lebten. Prachtstück des Gutsbetriebes war eine mehrstöckige herrschaftliche Villa, deren Repräsentationsräume mit den standesgemässen Ausstattungsmerkmalen der Zeit versehen war: Fussbodenheizung, Mosaikböden, Wandmalereien, Säulenhalle. Dank verschiedenen archäologischen Grabungen vor allem seit den 1980er Jahren konnten zahlreiche Gebäude ausgegraben und wertvolle Fundstücke geborgen und gerettet werden. Sie geben einen historischen Einblick in diese mittlerweile komplett überbaute Zone.

Die am 18. August enthüllte Tafel wurde vom Ortsmuseum Dietikon angeregt und von der Stadt Dietikon sowie der Kantonsarchäologie gemeinsam realisiert. Sie steht auf den Überresten eines Raumes, der zum Herrschaftshaus gehörte. Für Passanten und die interessierte Bevölkerung gibt die Informationstafel einen Anstoss, sich mit dem Leben der alten Römer und den archäologischen Fundstücken aus dieser Zeit zu beschäftigen. Wer sich eingehender damit befassen will, findet im Ortsmuseum eine Dauerausstellung, die sich unter anderem der römischen Geschichte von Dietikon widmet und zahlreiche Fundstücke aus Dietikon präsentiert.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Täglich fahren rund 18‘000 Fahrzeuge, davon rund zehn Prozent Lastwagen, über die alte Steinbrücke in Eglisau. Eine Umfahrung würde das Städtchen entlasten. Diverse Vorstösse aus Parlament und Bevölkerung drängen deshalb auf eine baldige Ausarbeitung eines Projekts. Der Regierungsrat nimmt diese Anliegen ernst. In Anerkennung der einzelnen Vorstösse, aber unabhängig von diesen, soll die Planung für eine Umfahrung wieder aufgenommen werden.

title_de: Regierung will Varianten der Umfahrung Eglisau prüfen

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2009

Täglich fahren rund 18›000 Fahrzeuge, davon rund zehn Prozent Lastwagen, über die alte Steinbrücke in Eglisau. Eine Umfahrung würde das Städtchen entlasten. Diverse Vorstösse aus Parlament und Bevölkerung drängen deshalb auf eine baldige Ausarbeitung eines Projekts. Der Regierungsrat nimmt diese Anliegen ernst. In Anerkennung der einzelnen Vorstösse, aber unabhängig von diesen, soll die Planung für eine Umfahrung wieder aufgenommen werden.

Eine Motion aus bürgerlichen Kreisen verlangt, innert dreier Jahre ein Ausführungsprojekt für die Umfahrung Eglisau vorzulegen. Der Regierungsrat anerkennt in seiner Stellungnahme die schwierige verkehrliche Situation auf der Steinbrücke und in den engen Kurven auf beiden Rheinseiten. Entlang der Ortsdurchfahrt konnte in den vergangenen Jahren mit Massnahmen in Bezug auf Lärmschutz sowie für Fussgänger und Radfahrende eine gewisse Entschärfung erreicht werden. Mit einer Umfahrung könnte das Städtchen und die beidseitig des Rheins liegenden Wohngebiete darüber hinaus vom Durchgangsverkehr entlastet werden.

Die Umfahrung des Städtchens Eglisau wurde vor über 20 Jahren in einer Volksabstimmung abgelehnt. Allerdings wurde der damaligen Kritik Rechnung getragen – die darauf im Richtplan von 2007 eingetragene Linienführung schont sowohl die Rheinlandschaft als auch das Siedlungsgebiet. Wegen der hohen Kosten von rund 200 Millionen Franken – vor allem verursacht durch einen Tunnel unter dem Laubberg und eine Brücke östlich der bestehenden Eisenbahnbrücke – wurde das Projekt aber nicht mit oberster Priorität eingestuft. Aufgrund der hohen Kosten weist die Umfahrung Eglisau ein schlechteres Kosten-Nutzen-Verhältnis auf als andere Umfahrungsprojekte im Kanton. Dennoch erachtet der Regierungsrat es für angezeigt, die Planung der Umfahrung wieder aufzunehmen und das Projekt voranzutreiben, allerdings ohne den Zeitdruck, wie er durch die Annahme der Motion entstehen würde. Der Regierungsrat will sich den Handlungsspielraum offen halten, um andere, allenfalls kostengünstigere Varianten zu prüfen und beantragt deshalb dem Kantonsrat, die Motion nicht zu überweisen.

Gleichzeitig nimmt der Regierungsrat zu einer Motion Stellung, die den Autobahnzusammenschluss Bülach – Glattfelden fordert. Beim Abschnitt Bülach-Glattfelden, der auf der gleichen Achse wie die Umfahrung Eglisau liegt, ist der Bedarf für einen Vierspurausbau nach Auffassung des Regierungsrats nicht ausgewiesen. Das Verkehrsaufkommen ist mit den heutigen zwei Fahrstreifen zu bewältigen. Der Regierungsrat beantragt, auch diese Motion nicht zu überweisen. Indes ist nach Lösungen zu suchen, wie beim Kreisel «Chrüzstrasse» die heutige Verkehrssituation verbessert werden kann.

Mit der Wiederaufnahme der Planung für die Umfahrung Eglisau sieht der Regierungsrat auch die Forderung der Petition des Bezirksgewerbeverbandes Bülach erfüllt. Die Petition verlangt eine «höhere Priorität bei der Planung der Umfahrung Eglisau gemäss Richtplan» sowie eine rasche Realisierung der Hochleistungsstrassen-Verbindungsstücke Bülach-Glattfelden-Eglisau.

Eglisau liegt an einer wichtigen Verbindungsachse für den Kanton Schaffhausen sowie Süddeutschland zum Flughafen Zürich und darüber hinaus. Das Verkehrsaufkommen entsteht hauptsächlich durch den täglichen Berufs- und Pendlerverkehr.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Staatsbeitrag für Holzschnitzelheizung in der Zürcher Höhenklinik Wald

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Medienmitteilung
            10.09.2009

Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag von rund 4,4 Millionen Franken für die Sanierung der Heizzentrale in der Zürcher Höhenklinik Wald genehmigt. Geplant ist eine kombinierte Holzschnitzel-/Ölheizung, die mit einem Feinstaubfilter ausgerüstet ist. Diese Lösung führt im Vergleich zu einer konventionellen Ölheizung bei den aktuellen Brennstoffpreisen zu jährlichen Mehrkosten von rund 130'000 Franken. Der Regierungsrat entschied sich trotz dieser Kosten für die Holzschnitzelheizung, da diese Lösung zukunftsgerichtet ist und dem Legislaturziel entspricht, die CO2-Emissionen durch die Förderung von erneuerbaren Energieträgern zu senken. Zudem hat sich auch die Standortgemeinde Wald in der Planungsphase für die kombinierte Heizungsanlage eingesetzt. Die Holzschnitzel werden aus der unmittelbaren Region über kurze Anfahrtswege geliefert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Steuerliche Bewertung von Liegenschaften und Festsetzung der Eigenmietwerte wird angepasst

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Medienmitteilung
            20.08.2009

Die Verkehrswerte von Wohneigentumsobjekten sind seit dem Inkrafttreten der Weisung 2003 teilweise stark gestiegen, in Einzelfällen um fast ein Drittel. Zudem ist die Entwicklung in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich. Der Regierungsrat hat die Weisung über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte nun an die aktuellen Marktverhältnisse angepasst.

Seit der Steuerperiode 2003 gilt die «Weisung des Regierungsrates an die Steuerbehörden über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2003». Die heutigen Vermögenssteuerwerte und Eigenmietwerte für Einfamilienhäuser und Stockwerkeigentum gemäss der Weisung 2003 sind zu tief.

Der Erlass der neuen Weisung 2009 trägt den Preissteigerungen und den regionalen Unterschieden Rechnung. Die Veränderungen gegenüber der Weisung 2003 basieren auf Gutachten, die von Sachverständigen erstellt wurden. Insbesondere werden der kantonale Durchschnittspreis für unbebautes Wohnbauland und der Umrechnungsfaktor zur Ermittlung des Zeitbauwerts der Gebäude an die aktuellen Marktverhältnisse angepasst. Da die Mietwerte nicht im gleichen Ausmass wie die Verkehrswerte angestiegen sind, werden sodann die Umrechnungsfaktoren für die Berechnung der Eigenmietwerte reduziert.

Die Eigenmietwerte erhöhen sich im Vergleich zu den bisherigen Werten durchschnittlich um weniger als 10 Prozent. Bei den Vermögenssteuerwerten ergibt sich ein durchschnittlicher Anstieg von rund 16 Prozent.

Mit dem Erlass der neuen Weisung 2009 werden die steuergesetzlichen Bestimmungen und die Vorgaben des Bundesgerichts eingehalten, nachdem dies bei den Formelwerten gemäss der bisherigen Weisung zunehmend nicht mehr der Fall war. Gesetzmässig sind die Vermögenssteuerwerte, wenn sie sich innerhalb einer Bandbreite von 70 Prozent und 100 Prozent des Verkehrswertes befinden. Die Eigenmietwerte müssen innerhalb eines Zielkorridors von 60 Prozent und 70 Prozent des Marktmietzinses liegen.

Die neuen Liegenschaftswerte werden den Steuerpflichtigen im Januar 2010 zugestellt und sind erstmals im Kalenderjahr 2010 in der Steuererklärung 2009 einzusetzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Universität Zürich, Standort Irchel, Bau 36: Neue Labors für das Institut für Medizinische Virologie

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Medienmitteilung
            20.08.2009

Heute wurden in Anwesenheit von Kantonsbaumeister Stefan Bitterli sowie vom Prorektor Medizin und Naturwissenschaften Prof. Dr. Heini Murer und dem Chef Hochschulamt Dr. Sebastian Brändli die multifunktionalen Labors des Instituts für Medizinische Virologie an der Universität Zürich, Standort Irchel, eingeweiht. Durch den Umbau der zwei obersten Geschosse des Baus 36 wurden neue Labors der biologischen Sicherheitsstufe 2 und 3 integriert. Letztere sind Räume, die beispielsweise für Forschungsarbeiten mit HIV, aber auch für die Diagnostik von pandemischen Influenzaviren benötigt werden.

Die Universitätsleitung verabschiedete im Juni 2006 ein generelles Raumprogramm für die fünfte Bauetappe der Universität Zürich am Standort Irchel. Aus Kostengründen wurde die Erfüllung des Raumprogramms nicht nur durch den projektierten Neubau, sondern auch durch Umnutzungen und Verdichtungen in den bestehenden Gebäuden realisiert: Im Bau 36 konnten dadurch rund 1850 Quadratmeter auf zwei Stockwerken in dringend notwendige Labors umgebaut werden. Eine Machbarkeitsstudie des kantonalen Hochbauamts zeigte auf, dass sich diese Räumlichkeiten für das Institut für Medizinische Virologie optimal eignen würden. Zudem erfüllten die «alten» Instituts-Räumlichkeiten an der Gloriastrasse 30 die betrieblichen und baulichen Anforderungen für die virologische Forschung und Diagnostik nicht mehr. Die Bauarbeiten konnten im Juli 2009 erfolgreich abgeschlossen werden. Die Baukosten belaufen sich auf rund 25 Millionen Franken, wobei davon rund 8 Millionen für spezielle Betriebseinrichtungen und Laborgeräte beansprucht werden. Kantonsbaumeister Stefan Bitterli zeigte sich über das Resultat hoch erfreut: «Aus Sicht des Hochbauamtes kann das Umbauvorhaben als äusserst geglückt bezeichnet werden.»

Durch den Umbau sind für das Institut für Medizinische Virologie zeitgemässe Arbeitsbedingungen geschaffen worden. Das Institut belegt rund 1500 Quadratmeter, sodass für weitere medizinische Forschungsgruppen noch weitere 350 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Die Geschosse L und M wurden jeweils über die gesamte Gebäudetiefe in multifunktionale Labors der biologischen Sicherheitsstufe 2 und 3 umgebaut. Letztere sind hermetisch abgeriegelte Labors, mechanisch belüftet und über Filteranlagen entlüftet, die bei Unterdruck betrieben werden und das Arbeiten mit pathogenen Organismen höherer Gefahrenklassen gesetzlich erlauben. Solche Räume werden beispielsweise für Forschungsarbeiten mit HIV, aber auch für die Diagnostik von pandemischen Influenzaviren – wie das A/H1N1-Virus – benötigt. Die Labors der Sicherheitsstufe 3 befinden sich im obersten Geschoss M, direkt unter der zugehörigen Dachzentrale. Diese Anordnung garantiert eine optimale Abgrenzung des gesamten Sicherheitsbereichs. Im unteren Geschoss L sind die Diagnostik und zusätzliche Laborflächen der biologischen Sicherheitsstufe 2 integriert. Die Räumlichkeiten des Baus 36 tragen den neuen Anforderungen Rechnung und garantieren, dass die durch Bund und Kanton an das Institut gestellten Aufträge umgesetzt werden können.

Der Aufgabenbereich des Instituts für Medizinische Virologie umfasst im Wesentlichen die Bereiche Forschung, Lehre und Diagnostik. In den letzten Jahrzehnten hat sich gezeigt, dass immer wieder neue Viren als menschliche Krankheitserreger entstehen können und rasche Verbreitung finden. Virale Epidemien und Pandemien, wie zum Beispiel im Falle von Influenza-Viren, SARS, Ebola oder HIV-Infektionen, gehören zu den grössten Bedrohungen der Weltgesundheit. Der medizinischen Virologie kommt daher eine zentrale Bedeutung in der Diagnose, der Erforschung, aber auch der Bekämpfung dieser Erreger und ihrer Krankheiten zu.

Die Handschrift der Architekten Burkhard & Lüthi ist auch nach dem Einbau der aufwändigen technischen Einrichtungen und der Erfüllung der umfangreichen Sicherheitsvorgaben augenfällig: Die offene Bauweise und die gelungene Abstimmung der Farben und Materialien lenken wohltuend von den strengen Sicherheitsvorkehrungen ab. Auch der Künstlerin Romana del Negro ist es gelungen, die Kunst am Bau optimal umzusetzen. Ihr Projekt «It takes two to tango» konzentriert sich auf die gläsernen Trennwände als Schnittstellen zwischen den geschützten Laborbereichen und den Korridoren. Die Realisation dieses Kunstwerks ist dem «Kunstprozent» zu verdanken, das für Projekte dieser Grösse bei öffentlichen Bauten des Kantons vorgesehen ist. Kunst am Bau und «intelligente Architektur» wurden somit elegant verknüpft.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Universität Zürich)

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title_de: Konzessionsvergabe für Wasserkraftwerke:Zürich und Appenzell Ausserrhoden wollen Klarheit schaffen

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2009

Als öffentlichrechtliche Körperschaft im Besitz von neun Kantonen sind der Nordostschweizerischen Kraftwerke AG (NOK) seit jeher Versorgungs- und Lieferpflichten auferlegt. Damit sie diese erfüllen kann, wurde ihr im Gründungsvertrag von 1914 ein Vorzugsrecht bei der Vergabe von Konzessionen für Wasserkraftwerke eingeräumt. Mit der Konzessionserneuerung von zwei Wasserkraftwerken in Schwanden im Kanton Glarus stellt sich die Frage, ob dieses umgangen werden kann, denn der Landrat des Kantons Glarus will die beiden Konzessionen an eine private Gesellschaft vergeben. Zürich und Appenzell Ausserrhoden vertreten als zwei der NOK-Kantone die Auffassung, dass dies gegen das im Gründungsvertrag der NOK festgelegte Vorzugsrecht verstösst. Die Frage hat grundsätzliche Bedeutung im Hinblick auf künftige Konzessionsvergaben und soll mit einer Klage der Kantone Zürich und Appenzell Ausserrhoden vor Bundesgericht geklärt werden.

Der Ablauf der Konzession für zwei Wasserkraftwerke der SN Energie AG (früher Sernf-Niederbach AG) per 20. August 2011 führt zu einer rechtlich unklaren Situation. Der Landrat des Kantons Glarus hat am 24. Juni 2009 beschlossen, die beiden Konzessionen an die SN Energie AG zu vergeben. Nach Auffassung der Kantone Zürich und Appenzell Ausserrhoden ist dies nicht statthaft, da die SN Energie AG als private Aktiengesellschaft organisiert ist. Mit der Konzessionsvergabe verstösst der Glarner Landrat nach Auffassung der beiden klagenden Kantone gegen den § 5 im Gründungsvertrag der NOK. Dieser räumt der NOK als öffentlichrechtliche Körperschaft ein Vorzugsrecht bei der Vergabe von Konzessionen für Wasserkraftwerke ein.

Mit der Klärung dieses Falls wollen die Kantone Zürich und Appenzell Ausserrhoden – letztlich im Interesse aller NOK-Kantone – Klarheit für künftige Konzessionsvergaben für Wasserkraftwerke schaffen. Dies vor allem auch mit Blick auf die Versorgungssicherheit. Denn schon im Gründungsvertrag werden die Versorgungs- und Lieferpflichten der NOK mit dem Vorzugsrecht bei der Vergabe von Konzessionen für Wasserkraftwerke verknüpft. Als öffentlichrechtliche Körperschaft hat die NOK klar definierte Versorgungs- und Lieferungsbestimmungen (§ 4) zu erfüllen. Diese Aufgabe ist mit einem Vorzugsrecht bei staatlichen Konzessionen (§ 5) verbunden. Es wäre nicht sachgerecht, der NOK zwar Versorgungs- und Lieferpflichten aufzuerlegen, im Konzessionsverfahren für Wasserkraftwerke aber Dritte zu bevorzugen. Diese Kombination von Versorgungsauftrag und Vorbezugsrechten ist für die NOK-Kantone bis heute zentral. Die Abschwächung des Vorbezugsrechts hätte zur Folge, dass der NOK mit der Zeit immer weniger Wasserkraftwerke zur Verfügung stünden. Dies würde die Erfüllung der Versorgungspflicht schwieriger machen und der NOK ausgerechnet im Bereich der erneuerbaren Energien Steine in den Weg legen.

Dass die Klärung dieser Grundsatzfrage am Beispiel der beiden Wasserkraftkonzessionen im Kanton Glarus durchgespielt wird, ist Zufall, wie der Zürcher Regierungsrat Markus Kägi betont: «Als Miteigentümer der NOK ist der Kanton Zürich der Auffassung, dass die Verknüpfung von Versorgungsauftrag und Vorzugsrechten bei der Vergabe von Wasserkraftkonzessionen Bestand haben muss. Sie ist wesentlich für die langfristige Versorgungssicherheit. Wenn die Kantone Zürich und Appenzell Ausserrhoden sich in diesem Fall exponieren, dann tun wir das im Interesse der Stromkonsumenten sowie aller NOK-Kantone.»

Die SN Energie AG (früher Sernf-Niederenbach AG) betreibt in Schwanden im Kanton Glarus zwei Wasserkraftwerke, für die ihr der Glarner Landrat im Jahr 1914 die Konzessionen erteilte. Beide Konzessionen laufen am 20. August 2011 ab und müssen erneuert respektive neu vergeben werden, damit die Anlagen weiterbetrieben werden können. Aus diesem Anlass hat die Nordostschweizerische Kraftwerke AG (NOK) beschlossen, sich ebenfalls für die beiden Konzessionen der SN Energie AG zu bewerben. Die NOK ist eine Aktiengesellschaft, die seit der Gründung direkt oder indirekt im Besitz der Kantone Zürich, Aargau, Glarus, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Zug ist. Seit 2001 gehört die NOK als 100prozentige Tochtergesellschaft zur Axpo Holding AG.

Parallel zur Klage der beiden Kantone ist eine Beschwerde der NOK mit gleicher Stossrichtung beim Glarner Verwaltungsgericht anhängig gemacht worden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nachtragskredite II. Serie 2009

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2009

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat in der Erfolgsrechnung mit der II. Serie 2009 einen Nachtragskredit von drei Millionen Franken. Dieser Betrag ergibt sich durch Mehraufwendungen in der Jugendstrafrechtspflege, insbesondere aus ambulanten und teilstationären Schutzmassnahmen zur Integration von Jugendlichen in die Arbeitswelt.

In der Investitionsrechnung wird ein Nachtragskredit beantragt. Bedingt durch eine Änderung der Rechnungslegung fallen in der psychiatrischen Versorgung Ausgaben von rund 1,3 Millionen Franken in der Investitionsrechnung und nicht wie budgetiert in der Erfolgsrechnung an.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassung des Steuergesetzes an das Unternehmenssteuerreformgesetz II des Bundes

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2009

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, eine Steuergesetzrevision zum Nachvollzug der im Unternehmenssteuerreformgesetz II des Bundes vorgesehenen Änderungen des Steuerharmonisierungsgesetzes. Die Vorlage führt zu steuerlichen Entlastungen bei Personenunternehmen und juristischen Personen.

Am 24. Februar 2008 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz dem Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II) zugestimmt, nachdem dagegen das Referendum erhoben worden war. Das Unternehmenssteuerreformgesetz II sieht unter anderem Änderungen im Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz) vor, an welche die kantonalen Steuergesetze auf den 1. Januar 2011 zwingend anzupassen sind.

  Die in der Vorlage vorgesehenen Anpassungen des Steuergesetzes können wie folgt zusammengefasst werden:

  Im Steuerrecht der natürlichen Personen:

Im Steuerrecht der juristischen Personen:

  Die Anpassung des Steuergesetzes an das Unternehmenssteuerreformgesetz II verbessert in erster Linie die steuerliche Stellung der Unternehmer und begünstigt somit vor allem KMU.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat überweist Anschlussgesetz an das eidgenössische Stromversorgungsgesetz dem Kantonsrat

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2009

Das neue Stromversorgungsgesetz des Bundes überträgt den Kantonen verschiedene Aufgaben. Dazu ist eine Änderung des kantonalen Energiegesetzes erforderlich. Nach erfolgter Vernehmlassung überweist der Regierungsrat nun seinen Vorschlag zur Änderung des Gesetzes an den Kantonsrat. Er schlägt darin unter anderem vor, den Netzbetreibern Leistungsaufträge erteilen zu können.

Gemäss eidgenössischem Stromversorgungsgesetz (StromVG) müssen die Kantone im Wesentlichen die Netzgebiete zuteilen und können dazu Leistungsaufträge erteilen. Zusätzlich können sie die Anschlüsse ausserhalb des Netzgebietes und die Anschlüsse ausserhalb der Bauzone regeln. Sie können weiter Massnahmen zur Angleichung unverhältnismässiger Unterschiede bei den Netznutzungstarifen treffen. Die Beurteilung der Netznutzungstarife ist jedoch Aufgabe der eidgenössischen Elektrizitätskommission. Diese Vollzugsaufgaben werden nun im kantonalen Energiegesetz geregelt. Es werden dabei die wesentlichen Eckpunkte festgelegt, die detaillierte Umsetzung erfolgt später.

  Über die Änderung des Energiegesetzes führte der Regierungsrat eine Vernehmlassung durch. Den grössten Teil der Änderungsanträge zum Vorentwurf hat er im nun an den Kantonsrat überwiesenen Entwurf berücksichtigt. Diskussionspunkt in der Vernehmlassung war vor allem die Möglichkeit des Regierungsrates, den Netzbetreibern Leistungsaufträge erteilen zu können. Insbesondere die Möglichkeit, Leistungsaufträge für das Erbringen von Energiedienstleistungen und zur effizienteren Nutzung von Strom zu erteilen, wurde unterschiedlich beurteilt.

Die wesentlichen Ergänzungen des kantonalen Energiegesetzes zum Vollzug des Bundesgesetzes über die Stromversorgung

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beantragt teilweise Ungültigerklärung des Referendums gegen die Änderung des Flughafengesetzes

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2009

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Gegenvorschlag von Stimmberechtigten zum Kantonsratsbeschluss vom 23. Februar 2009 zur Änderung des Flughafengesetzes (Behördeninitiative «Keine Neu- und Ausbauten von Pisten») für teilweise ungültig zu erklären. Der Gegenvorschlag verstösst in weiten Teilen gegen den Grundsatz der Einheit der Materie, teilweise auch gegen Bundesrecht. Die gültigen Teile sollen hingegen zur Abstimmung kommen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat aber, den Stimmberechtigten diese Forderungen zur Ablehnung zu empfehlen.

Am 23. Februar 2009 stimmte der Kantonsrat der Behördeninitiative «Keine Neu- und Ausbauten von Pisten» zu. Damit soll der Kanton verpflichtet werden, sich dafür einzusetzen, dass Neu- und Ausbauten von Pisten am Flughafen Zürich unterbleiben. Gegen diesen Beschluss wurde umgehend das Kantonsratsreferendum ergriffen, sodass über die Änderung des Flughafengesetzes die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Urne entscheiden werden.

Gegen diesen Beschluss reichte der Verein «Flugschneise Süd – NEIN» (VFSN) ein Referendum mit Gegenvorschlag von Stimmberechtigten – ein so genanntes konstruktives Referendum – ein, das weitere Forderungen zu der vom Kantonsrat beschlossenen Änderung des Flughafengesetzes («Keine Neu- und Ausbauten von Pisten») enthält. Dieser Gegenvorschlag verlangt, dass neue Flugrouten (gegenüber dem Zustand vom Jahr 2000) über dicht besiedeltem Gebiet unterbleiben und dass Schnellabrollwege Pistenausbauten gleichgestellt werden sollen. Darüber hinaus soll die Flughafen Zürich AG (FZAG) sicherstellen, dass der Verwaltungsrat inskünftig auch über Änderungen der siebenstündigen Nachtflugsperre und über neue Flugrouten, die über dicht besiedeltes Gebiet führen, nur mit Zustimmung der Staatsvertretung beschliessen kann (so genanntes Vetorecht). Weiter sollen dem Vetorecht der Staatsvertretung in Zukunft auch Massnahmen unterliegen, die bei Überschreitung des ZFI-Richtwertes oder bei Erreichen von 320 000 Flugbewegungen notwendig werden. Schliesslich fordert der Gegenvorschlag, dass die Weisung, die der Regierungsrat der Staatsvertretung in diesen Fällen erteilt, vom Kantonsrat in der Form eines referendumsfähigen Beschlusses genehmigt werden muss.

Ein mit dem konstruktiven Referendum eingereichter Gegenvorschlag ist gültig, wenn er die so genannte Einheit der Materie wahrt, nicht gegen übergeordnetes Recht verstösst und nicht offensichtlich undurchführbar ist. Der Regierungsrat hat die Frage der Gültigkeit des Gegenvorschlags von einem Experten im Rahmen eines Rechtsgutachtens abklären lassen. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass die Forderung an den Kanton, sich gegen neue Flugrouten über dicht besiedeltem Gebiet einzusetzen, gültig ist. Gültig ist auch die Gleichsetzung von Schnellabrollwegen mit Pistenausbauten. Diese Forderungen soll demnach an der kommenden Abstimmung dem Volk zum Entscheid vorgelegt werden.

Ungültig sind laut Gutachten hingegen die weiteren Forderungen des Gegenvorschlags, d.h. die Unterstellung der erwähnten neuen Tatbestände unter das Vetorecht der Staatsvertretung im Verwaltungsrat der FZAG sowie die Genehmigung der diesbezüglichen Instruktionsbeschlüsse des Regierungsrates durch den Kantonsrat und deren Unterstellung unter das fakultative Referendum. Diese Forderungen stehen laut Gutachten in keinem (direkten) Zusammenhang mit den ursprünglichen Forderungen des Kantonsratsbeschlusses vom 23. Februar 2009 und verletzen deshalb den Grundsatz der Einheit der Materie. Zudem stellen sie Eingriffe in die Autonomie der FZAG dar und verletzen damit Bundesrecht. Für die FZAG gelten die Vorschriften des Obligationenrechts für Aktiengesellschaften; diese können nicht durch kantonales Recht geändert werden. Der Regierungsrat teilt die Schlussfolgerungen des Rechtsgutachtens und beantragt dem Kantonsrat, den Gegenvorschlag für teilungültig zu erklären.

Den zwar rechtsgültigen Teil des Gegenvorschlags lehnt der Regierungsrat inhaltlich ab. Die Regierung setzt sich im Rahmen ihrer flughafenpolitischen Grundsätze seit jeher dafür ein, dass möglichst wenig Menschen von Lärmimmissionen betroffen sind. Dies schliesst die Vermeidung von Flugrouten über dicht besiedeltem Gebiet mit ein. Die Forderung nach einem Neubaustopp von Schnellabrollwegen ist unnötig, da auch im Rahmen des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL) keine neuen Schnellabrollwege vorgesehen sind.

Der Kantonsrat wird über die Frage der teilweisen Ungültigkeit des Gegenvorschlags beschliessen. Dazu ist eine Zweidrittelsmehrheit der anwesenden Mitglieder erforderlich. Wird der Gegenvorschlag für teilweise ungültig erklärt, gelangen die gültigen Teile zur Abstimmung, zusammen mit dem Beschluss des Kantonsrates vom 23. Februar 2009. Der Entscheid des Kantonsrates zur teilweisen Ungültigkeit des Gegenvorschlags kann mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Förderung des Recyclingpapiers in der kantonalen Verwaltung

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, in der kantonalen Verwaltung umweltfreundliches Recyclingpapier aktiv zu fördern. Die Direktionen und Amtsstellen werden verpflichtet, vermehrt Recyclingpapiere zu verwenden, insbesondere bei Kopierpapieren, Kuverts und Drucksachen.

Der Anteil an Recyclingpapier soll damit von heute rund 24 Prozent auf mindestens 50 Prozent gesteigert werden. Ökobilanzen belegen, dass grafische Recyclingpapiere deutlich umweltfreundlicher sind als Frischfaserpapiere. So liessen sich durch die kantonale Verwaltung mit einer Steigerung des Recyclingpapieranteils von 24 Prozent (heutiger Anteil im Durchschnitt) auf 50 Prozent derzeit jährlich rund 60 Tonnen (oder 5 Prozent) des vom Kopierpapier verursachten Treibhausgases Kohlendioxid vermeiden, was dem Kohlendioxid-Ausstoss von rund 360›000 Kilometer Autofahrt in einem Mittelklassewagen (7,2 Liter Verbrauch) entspricht. Zusätzlich müssten vier Hektaren Wald weniger gerodet und es könnten gut zwei Millionen Kilowattstunden an Energie eingespart werden.

  Recyclingpapiere sind, verglichen mit qualitativ gleichwertigen Frischfaserpapieren, ausserdem deutlich kostengünstiger. Der Spareffekt für die ganze kantonale Verwaltung (einschliesslich Betriebe) beträgt bei einer Steigerung des Recyclingpapieranteils von 24 Prozent auf 50 Prozent jährlich rund 200›000 Franken. Die Direktionen und Amtsstellen werden zudem zum sparsamen Papiereinsatz angehalten, um die Umweltbelastung weiter zu senken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Am 27. September 2009 findet der 68. Zürcher OL statt. An diesem Tag ist die Zürcher Innenstadt wegen des Multimobil-Tags autofrei. Die Meldefrist läuft noch bis am 7. September.

title_de: Zürcher Orientierungslauf 2009 - Anmeldefrist 7. September

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2009

Am 27. September 2009 findet der 68. Zürcher OL statt. An diesem Tag ist die Zürcher Innenstadt wegen des Multimobil-Tags autofrei. Der Zürcher OL ist ein traditioneller, familienfreundlicher Breitensportanlass, der von der Fachstelle Sport des Kantons Zürich und dem Zürcher Kantonalverband für Sport in Zusammenarbeit mit dem OL-Verband Zürich organisiert wird. Jedermann kann teilnehmen: Kategorien für Familien, Paare, Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Walkende stehen zur Auswahl. Die Meldefrist läuft noch bis am 7. September. Als besondere Attraktion steht im Anschluss an den Zürcher OL das OL-Weltcupfinale über die Sprintdistanz auf dem Programm.

Weitere Informationen und die Anmeldung sind im Internet unter www.zuercherol.ch zu finden. Auskünfte erteilt zudem die Fachstelle Sport unter Telefon 043 259 52 72.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2009

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 24. August 2009 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 24. August 2009 Prof. Dr. Elisabeth Moser Opitz, geb. 1962, zur ordentlichen Professorin für Sonderpädagogik mit Schwerpunkt ´Bildung und Integration´ ernannt. Prof. Moser Opitz studierte nach Abschluss des Staatlichen Seminars Bern und Studien in Schulischer Heilpädagogik an der Universität Freiburg Heilpädagogik, Pädagogik und Psychopathologie und erlangte dort 1991 das Lizentiat. In den folgenden Jahren war sie u.a. für das Heilpädagogische Institut der Universität Freiburg und die Pädagogische Hochschule Bern tätig. 2005 absolvierte sie einen Studienaufenthalt an der St. John’s University in New York. Seit 2007 ist Prof. Moser Opitz Lehrstuhlinhaberin für Differenzielle Didaktik bei Lern- und Entwicklungsstörungen an der Technischen Universität Dortmund.

  Prof. Dr. Raimund Dutzler, geb. 1968, wurde zum ordentlichen Professor für Biochemie ernannt bzw. befördert. Prof. Dutzler studierte an der Universität Wien Biochemie und erlangte dort 1994 den Titel eines 'Master of Science' (M.S.). Nach einer mehrjährigen Tätigkeit als Forschungs- und Lehrassistent am Biozentrum der Universität Basel wechselte er 1999 als 'Research Associate' ans 'Laboratory of Molecular Neurobiology and Biophysics' am 'Howard Hughes Medical Institute' der 'Rockefeller University' New York. Seit 2003 ist Prof. Dutzler Assistenzprofessor mit 'tenure track' am Institut für Biochemie der UZH.

  Prof. Dr. Benjamin Schuler, geb. 1971, wurde zum ordentlichen Professor für Biochemie ernannt bzw. befördert. Prof. Schuler studierte an der Universität Regensburg Biochemie und schloss das Studium 1995 mit dem 'Master of Science' ab. Nach weiteren Tätigkeiten an der Universität Regensburg wechselte er 2000 in die USA, wo er zunächst als 'Emmy-Noether-Fellow' und dann als 'NIH Visiting Fellow' am 'Laboratory of Chemical Physics' der 'National Institutes of Health (NIH)' Bethesda tätig war. Seit 2004 wirkt Prof. Schuler als Assistenzprofessor mit 'tenure track' am Institut für Biochemie der UZH.

  Prof. Dr. med. Dr. rer. nat. Jens Funk, geb. 1954, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Ophthalmologie ernannt. Prof. Funk studierte an der Universität Freiburg, D, Physik und Medizin. Ab 1984 war er an der Universitäts-Augenklinik Freiburg tätig, zunächst als Assistenzarzt, dann als Oberarzt. 1993 habilitierte sich Prof. Funk an der Universität Freiburg und erhielt die Venia legendi für das Fach Augenheilkunde. Ab 1995 arbeitete er als Leitender Oberarzt und Stellvertreter des ärztlichen Direktors an der Universitäts-Augenklinik Freiburg. 1999 wurde er dort zum ausserplanmässigen Professor ernannt. Seit 1. Februar 2007 wirkt Prof. Funk als Leitender Arzt ad interim an der Augenklinik des USZ.

  Prof. Dutzler und Prof. Schuler treten ihr Ordinariat am 1. September 2009 an. Prof. Moser Opitz übernimmt ihr Ordinariat am 1. Januar 2010. Prof. Funk nimmt die Tätigkeit als Extraordinarius am 1. September 2009 auf.

PD Dr. Marcus Sandl, geb. 1967, wurde per 1. September 2009 zum Assistenzprofessor für Medialität der Vormoderne ernannt. Seit 2000 ist Prof. Sandl an der Universität Konstanz tätig; seit 2009 ist er Inhaber der dortigen Ergänzungsprofessur für Neuere Geschichte.

Prof. Dr. Alexandre Ziegler, geb. 1975, wurde per 1. September 2009 zum Assistenzprofessor für Finance ernannt. Seit 2004 ist Prof. Ziegler an der Universität Lausanne als SNF-Professor tätig.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

Prof. Dr. Claudio Bassetti, geb. 1958, ausserordentlicher Professor für Neurologie an der Medizinischen Fakultät der Universität, per 31. August 2009. Prof. Bassetti hat einen Ruf an das «Neurocentro della Svizzera Italiana» angenommen.

Prof. Dr. Loriano Mancini, geb. 1975, Assistenzprofessor für Finance an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität, per 31. August 2009. Prof. Mancini hat einen Ruf an die ETH Lausanne angenommen.

Prof. Dr. Hans-Georg von Arburg, geb. 1966, Assistenzprofessor für Allgemeine und Vergleichende Literaturwissenschaft der Philosophischen Fakultät der Universität, per 31. Juli 2009. Prof. von Arburg hat einen Ruf an die Universität Lausanne angenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 24. August die Flächenentwicklungsstrategie der UZH verabschiedet. Die Strategie basiert auf dem Masterplan «Entwicklungsplanung Hochschulgebiet Zentrum» und will die universitären Hauptnutzflächen im Planungszeitraum bis 2025 an den Standorten Zentrum und Irchel konzentrieren.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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lead_de: Nach ihrem Velo-Unfall und einer mehrwöchigen Rehabilitation in der Klink Gais nimmt Rita Fuhrer am 31. August 2009 ihre Arbeit als Regierungsrätin und Volkswirtschaftsdirektorin wieder auf. Aus gesundheitlichen Gründen tritt Regierungsrätin Fuhrer auf Ende April 2010 von ihrem Amt zurück.

title_de: Regierungsrätin Rita Fuhrer kehrt an ihren Arbeitsplatz zurück und gibt ihren Rücktritt auf Ende April 2010 bekannt

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2009

Nach ihrem Velo-Unfall und einer mehrwöchigen Rehabilitation in der Klinik Gais nimmt Rita Fuhrer am 31. August 2009 ihre Arbeit als Regierungsrätin und Volkswirtschaftsdirektorin wieder auf. Aus gesundheitlichen Gründen tritt Regierungsrätin Fuhrer auf Ende April 2010 von ihrem Amt zurück.

Rita Fuhrer äusserte heute in einem Gespräch mit Journalistinnen und Journalisten ihre Befriedigung über die Wiederaufnahme ihrer Arbeit: «Ich freue mich auf die Beschäftigung mit meinen politischen Aufgaben. Ich habe mich in den vergangenen Tagen auf den aktuellen Stand gebracht und bin bereit, die Regierungsverantwortung wieder zu übernehmen.»

  Gleichzeitig begründete Rita Fuhrer ihre Demission auf Ende April 2010 mit der Rücksicht auf ihre Gesundheit.

  Rita Fuhrer dankte der Bevölkerung für die vielen Briefe und Karten, in denen ihr gute Besserung gewünscht wurde: «Die vielen Besserungswünsche haben meine Genesung sicher gefördert.»

  In einer kurzen Vorschau auf den Herbst erwähnte Rita Fuhrer vor allem die anstehenden Entscheide in der Flughafenpolitik: «Es wird ein spannender und intensiver Herbst. Ich werde verschiedene Geschäfte zum Flughafen in der Regierung vertreten, so unter anderem die Vernehmlassungsantwort des Kantons im SIL-Prozess und den neuen ZFI-Bericht. Der Abstimmung über die Fairflug-Initiative am 27. September sehe ich gelassen entgegen.»

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Kloten / A51:  Nach Auseinandersetzung Person verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            14.08.2014

Nach einer Auseinandersetzung zwischen zwei Automobilisten ist am Mittwochabend (13.8.2014) in Kloten auf der Autobahn A51 ein Mann verletzt worden.

Ein 30-jähriger Lenker eines Kleinbusses sowie ein 65-jähriger Taxifahrer fuhren gegen vor 19.40 Uhr beim Anschluss Werft auf die Autobahn A51 in Richtung Zürich. Gemäss ersten Erkenntnissen kam es daraufhin zu Provokationen, die dazu führten, dass beide Fahrzeuglenker nach wenigen hundert Metern anhielten. Der Lenker des Kleinbusses stieg aus. In der Folge geriet er auf die Motorhaube des Taxis und wurde über eine längere Distanz auf dem Fahrzeug mitgeführt. Schliesslich fiel er auf die Fahrbahn und zog sich dabei mittelschwere Verletzungen zu.

  Der genaue Ablauf und Hintergründe des Vorfalles sind derzeit noch unklar und werden durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft IV untersucht.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zur Fahrweise der Beteiligten Lenker und/oder zur Auseinandersetzung machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, 044 / 863 41 00 in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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title_de: Zum Rücktritt von Regierungsrätin Rita Fuhrer

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2009

Der Regierungsrat hat mit ausserordentlichem Bedauern vom Rücktritt seiner Regierungskollegin Rita Fuhrer auf Ende des Amtsjahres 2009/2010 Kenntnis genommen. Dieser Entscheid ist der für ihren Durchhaltewillen und ihre Energie bekannten Regierungsrätin nach 15 Jahren Einsatz für Wohlfahrt und Sicherheit sowie für Verkehr und die Volkswirtschaft im Kanton Zürich sicher nicht leicht gefallen. Der Regierungsrat respektiert die persönlichen Gründe, die Rita Fuhrer mit Rücksicht auf ihre Gesundheit zum Rücktritt bewogen haben. Regierungsrätin Rita Fuhrer wird eine spürbare Lücke im Kollegium hinterlassen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erster Gesundheitsbericht zum Thema Krebs: Wichtiges Instrument zur Krebsbekämpfung

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2009

Bei jedem dritten Mann und bei jeder vierten Frau im Kanton Zürich wird vor dem 75. Geburtstag eine Krebserkrankung diagnostiziert. Dies geht aus dem ersten Bericht des Zürcher Krebsregisters hervor. Insgesamt erkranken im Kanton Zürich jedes Jahr rund 6000 Personen neu an Krebs, 2500 sterben daran. Für das Monitoring der Krebshäufigkeit und die Bewertung des Behandlungserfolgs ist ein gut funktionierendes Krebsregister unerlässlich.

Bei der Prävention von Krebs spielt der selbstverantwortliche und gesunde Lebensstil jeder und jedes Einzelnen eine wichtige Rolle. Unter den sieben Verhaltens-Empfehlungen zur Krebsprävention ist die Vermeidung des Rauchens die mit Abstand wichtigste. Die Grundlage für solche Empfehlungen bildet unter anderem möglichst genaues Zahlenmaterial zur Auftretenshäufigkeit und zum Verlauf der Erkrankungen. Im Auftrag der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich hat das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich deshalb den ersten Gesundheitsbericht aus der Deutschschweiz zum Thema Krebs herausgegeben. Damit werden statistische Angaben aus dem seit 1981 bestehenden Krebsregister des Kantons Zürich erstmals einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Das Zürcher Register ist das grösste der zehn regionalen Krebsregister in der Schweiz, die insgesamt 15 der 26 Kantone mit 58 Prozent der Gesamtbevölkerung abdecken.

In einem Krebsregister wird nicht nur festgehalten, wie häufig die einzelnen Krebsarten vorkommen und wie gefährdet die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind. Es wird auch untersucht, welche Wirkung die Massnahmen zur Krebsbekämpfung in der Bevölkerung haben. So lassen sich Erkenntnisse gewinnen über die Massnahmen zur Vorbeugung und Früherkennung sowie über den Erfolg verschiedener Methoden der Krebsbehandlung.

Jedes Jahr werden im Kanton Zürich rund 6000 Krebsfälle entdeckt, 53 Prozent davon bei Männern. Ausser im Alter von 30 bis 50 haben Männer generell ein höheres Erkrankungs- und Sterberisiko als Frauen. 37 Prozent der Männer und 27 Prozent der Frauen werden vor ihrem 75. Geburtstag mit einer Krebsdiagnose konfrontiert, am häufigsten Prostata- oder Brustkrebs, in deutlichem Abstand gefolgt von Lungen- und Darmkrebs. Generell nimmt das Risiko an Krebs zu erkranken mit dem Alter stark zu und geht erst bei den über 85-Jährigen wieder etwas zurück.

Krebs führt heute in der Mehrzahl der Fälle nicht zum Tod, ist aber nach den Herz-Kreislauf-Krankheiten die zweithäufigste Todesursache – im Alter zwischen etwa 45 und 64 Jahren sogar die häufigste. 29 Prozent aller Männer und 22 Prozent aller Frauen sterben infolge einer Krebserkrankung. Die Überlebenschancen hängen sehr stark von der Art des Krebses ab: Kaum 10 Prozent der Personen mit entsprechender Diagnose sterben an Hodenkrebs, hingegen rund 95 Prozent an Bauchspeicheldrüsen- und rund 85 Prozent an Lungenkrebs.

Bei den Frauen haben in den letzten zwei Jahrzehnten die Neuerkrankungen an Brustkrebs und – entsprechend der Zunahme beim Rauchen – an Lungenkrebs zugenommen. Das Sterberisiko als Folge von Lungenkrebs hat bei den Frauen in 15 Jahren um 50 Prozent zugenommen. Beim Brustkrebs hat hingegen das Sterberisiko wegen Fortschritten in der Behandlung abgenommen. Bei den Männern ist der Höhepunkt des Rauchens schon vor längerer Zeit überschritten worden und sowohl das Erkrankungs- als auch das Sterberisiko bei Lungenkrebs nehmen ab.

Alle bevölkerungsbezogenen Krebsregister sind auf die namentliche, das heisst nicht-anonymisierte Meldung von Krebsdiagnosen angewiesen. Um den Persönlichkeitsschutz sicherzustellen braucht es für das Weiterbestehen des Zürcher Krebsregisters bis 2013 ein Krebsregistergesetz, das den Umgang mit Daten klar regelt. Damit wird die Gefahr des Datenmissbrauchs minimiert und die Informationen aus dem Krebsregister können weiterhin zur Sicherung einer qualitativ hochstehenden medizinischen Behandlung genutzt werden.

Publikation:

  Krebs im Kanton Zürich – ein Bericht des Krebsregisters (110 Seiten A4, Fr. 33.– + Porto u. Versand).

  Krebs im Kanton Zürich – Kurzbericht des Krebsregisters (24 Seiten A5, gratis).

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Aufsichtsbeschwerde in Sachen Kinderbetreuerin des ehemaligen Schauspielhaus-Direktors abgewiesen

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, der Aufsichtsbeschwerde einer ehemaligen juristischen Sekretärin der Volkswirtschaftsdirektion vom 4. Juni 2009 keine Folge zu leisten. Die Aufsichtsbeschwerde hatte die Amtsführung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit und das Vorgehen der Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion im Zusammenhang mit der bulgarischen Kinderbetreuerin des ehemaligen künstlerischen Direktors des Schauspielhauses Zürich, Matthias Hartmann, zum Gegenstand.

Nach einer Untersuchung des Sachverhalts kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass ein aufsichtsrechtliches Einschreiten nicht angezeigt ist:

  Die Volkswirtschaftsdirektion hat die Bewilligungszuständigkeit des Bundesamtes für Migration hinsichtlich Zulassung von ausländischen Personen zum Arbeitsmarkt stets beachtet und insbesondere keine verbindlichen Anordnungen getroffen. Eine (frühere) Strafuntersuchung gegen den Amtsleiter und weitere Personen des Amtes für Wirtschaft und Arbeit wurde eingestellt, weil kein strafrechtlich relevantes Verhalten vorlag. Auch das Strafverfahren gegen die Kinderbetreuerin wegen Verdachts auf Verstoss gegen die Ausländergesetzgebung wurde eingestellt.

  Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Bittschrift der Direktionsvorsteherin an den Direktor des Bundesamtes für Migration einen Missbrauch ihres Ermessens darstellen sollte. Regierungsrätin Rita Fuhrer verwies darin auf den Umstand, dass Spitzenkräfte aus den Bereichen Kultur, Sport und Wirtschaft sich regelmässig nur für eine befristete Zeit im Land aufhielten, und ersuchte darum, Matthias Hartmann für diese Zeit in Zürich optimale Lebensbedingungen zu bieten. Es steht den kantonalen Behörden jederzeit offen, ihre Interessen gegenüber dem Bund zu vertreten und um wohlwollende Prüfung eines Gesuchs zu bitten.

  Das Vorgehen der Direktionsvorsteherin liegt ohne Weiteres im Rahmen der korrekten Wahrnehmung ihres politischen Amtes. Eine rechtswidrige Ermessensbetätigung ist nicht ersichtlich. Noch viel weniger liegt ein offensichtlicher Verstoss gegen klares Recht oder ein Missachten wesentlicher öffentlicher Interessen vor. Damit sind die Voraussetzungen für ein aufsichtsrechtliches Einschreiten durch den Regierungsrat nicht gegeben. Der in den Medien erhobene Vorwurf der «Vetternwirtschaft» erweist sich aus aufsichtsrechtlicher Sicht als haltlos.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 25. Mai 2009 über die Übertragung von 180‘000 Namenaktien der MCH Messe Schweiz (Holding) AG in das Verwaltungsvermögen festgestellt.

title_de: Rechtskraft des Kantonsrats-Beschlusses über die Übertragung von 180›000 Namenaktien der MCH Messe Schweiz (Holding) AG in das Verwaltungsvermögen

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2009

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 25. Mai 2009 über die Übertragung von 180›000 Namenaktien der MCH Messe Schweiz (Holding) AG in das Verwaltungsvermögen festgestellt.

Der Kanton Zürich besitzt 192'000 Namenaktien der MCH Messe Schweiz AG. Davon sind 180'000 Aktien im Finanzvermögen und 12'000 Aktien im Verwaltungsvermögen eingestellt. Diese historisch bedingte Zuordnung der beiden Aktienpakete macht heute keinen Sinn mehr. Der Regierungsrat hatte dem Kantonsrat daher beantragt, für die Übertragung von 180›000 Namenaktien der MCH Messe Schweiz (Holding) AG in das Verwaltungsvermögen einen Kredit von 13,86 Millionen Franken zu bewilligen. Von dem bewilligten Kredit werden nur 6,21 Millionen Franken benötigt. (Jahresschlusskurs vom 31.12.2008).

  Zum Beschluss des Kantonsrates ist innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingegangen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Pandemische Grippe (H1N1) 2009: Gezielte Anpassung der Präventionsmassnahmen an Zürcher Schulen

content_de:
Medienmitteilung
            31.08.2009

Die pandemische Grippe (H1N1) 2009 nimmt bisher einen milden Verlauf. Die Gefahr einer pandemischen Ausbreitung im Herbst bleibt aber bestehen. Aufgrund dieser Situation haben der Kantonsärztliche und Schulärztliche Dienst die Präventionsmassnahmen an den Zürcher Schulen angepasst.

Eine Umfrage des Volksschulamtes bei den Schulleitungen zur Verbreitung des H1N1-Virus vergangene Woche hat ergeben, dass im Kanton Zürich zu diesem Zeitpunkt rund 400 von 130 000 Schülerinnen und Schüler mit Grippesymptomen zuhause bleiben mussten. Darunter sind fünf bestätigte H1N1-Fälle. Entwarnung kann trotzdem nicht gegeben werden. Der Kantonsärztliche Dienst des Kantons Zürich geht davon aus, dass sich das Grippevirus in den nächsten Monaten weiter ausbreiten wird.

Aufgrund dieser Situation hat der Kantonsärztliche Dienst zusammen mit dem Schulärztlichen Dienst die Mitte August getroffenen Massnahmen zur Verminderung der Ansteckungsgefahr überprüft. Die entsprechenden Richtlinien für Krippen, Horte, Volksschulen, Sonderschulen, Mittel- und Berufsfachschulen, Berufswahlschulen und überbetrieblichen Kurse bleiben in Kraft. Entscheidend ist, dass kranke Kinder und Jugendliche zuhause bleiben. Die persönlichen Hygienemassnahmen, insbesondere das richtige Händewaschen, sollen weiterhin eingehalten werden.

Gelockert werden können derzeit die Vorgaben zu den klassenübergreifenden Veranstaltungen. Mitte August empfahlen der Kantonsärztliche und Schulärztliche Dienst, auf solche Veranstaltungen zu verzichten, um Erkrankungen in den ersten Schulwochen vorzubeugen (eingeschleppte Ansteckungen aus den Ferien).

Aufgrund der derzeitigen medizinischen Beurteilung können klassenübergreifende Veranstaltungen wieder durchgeführt werden. Schulleitungen und Lehrpersonen sollen aber sicherstellen, dass keine erkrankten Kinder dran teilnehmen. Die Vorsichtsmassnahmen sind insbesondere für kleine Kinder (Krippe, Kindergarten, Unterstufe der Primarschule) wichtig. Für die Zeit nach den Herbstferien bis zu den Sportferien empfiehlt der Schulärztliche Dienst, bei der Planung und Organisation von solchen Veranstaltungen dafür zu sorgen, dass sie ohne grossen Aufwand wieder abgesagt werden können. Dies für den Fall, dass sich die Pandemiegefahr verstärken sollte.

Die Bildungsdirektion wird den Verlauf der pandemischen Grippe (H1N1) 2009 weiter genau verfolgen. Bei einer Veränderung der Situation wird sie zusammen mit dem Kantonsärztlichen und Schulärztlichen Dienst wieder informieren und nötigenfalls neue Empfehlungen abgeben.

  Merkblätter und Informationsbriefe in zehn verschiedenen Sprachen, Richtlinien und weitere Hinweise zum richtigen Verhalten finden sich auf: www.bi.zh.ch/pandemie

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen per Internet abstimmen können

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2009

Zürich und sieben Kantone starten gemeinsames Projekt Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen neu die Möglichkeit erhalten, per Internet abzustimmen. Dafür haben die Regierungen der Kantone Freiburg, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau und Thurgau unter Mitwirkung des Kantons Zürich als Lizenzgeber Zusammenarbeitsverträge abgeschlossen. Die elektronische Internetlösung wird den im Ausland wohnhaften Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern frühestens ab dem Jahr 2010 zur Verfügung stehen.

Mehr als ein Drittel der rund 117›000 stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer haben ihren politischen Wohnsitz in den acht beteiligten Kantonen. Diese Gruppe der Stimmberechtigten hat ein besonders starkes Interesse an E-Voting. Es kommt immer wieder vor, dass Stimmkuverts aus dem Ausland zu spät beim Abstimmungsbüro eintreffen. Die Stimmabgabe per Internet erleichtert deshalb die Beteiligung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer am politischen Leben in der Heimat.

  Das Bundesgesetz über die politischen Rechte der Auslandschweizer verpflichtet die Kantone, den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern die Möglichkeit zu geben, per Internet abzustimmen. Nur Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die in einem Land wohnhaft sind, das den Verträgen von Wassenaar (www.wassenaar.org) über den Umgang mit Software und anderen Dual-Use-Gütern beigetreten ist, können das Abstimmungssystem benützen. Rund 90 Prozent aller Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern sind in solchen Ländern wohnhaft.

  Die sieben Partnerkantone und die Bundeskanzlei entwickeln eine Informatikanwendung auf der Grundlage des Zürcher E-Voting-Modells. Die Zusammenarbeit erlaubt den beteiligten Kantonen Kostensenkungen. Der Anpassungsbedarf in Rechtsetzung und Vollzug ist in den einzelnen Kantonen unterschiedlich. Daher wird das Projekt nicht in allen Kantonen gleichzeitig umgesetzt werden können. Im günstigsten Fall starten in einzelnen der beteiligten Kantone erste Versuche Ende 2010. Das System wird in allen vier Landessprachen angeboten.

  Der Bund beteiligte sich finanziell an den Pilotprojekten zur elektronischen Abstimmung per Internet in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich. Die beteiligten sieben Kantone schliessen sich dem Zürcher Projekt an, weil die angebotene Informatikplattform gut zur Organisation der politischen Rechte in diesen Kantonen passt. Das Projekt bildet den ersten Schritt der beteiligten Kantone im Bereich der Abstimmung per Internet. Die Erfahrungen sollen zu einem späteren Zeitpunkt im Hinblick auf einen allfälligen Ausbau für in der Schweiz wohnhafte Stimmberechtigte genutzt werden.

Die sieben Kantone, welche bei E-Voting mit dem Kanton Zürich zusammenarbeiten wollen, können von einem mehrfach erprobten System profitieren: Am 27. September 2009 kommt dieses zum zehnten Mal bei einer eidgenössischen oder kantonalen Abstimmung zum Einsatz. In der Pilotphase war E-Voting beschränkt auf die knapp 18'000 Stimmberechtigten der drei Gemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren. Im Jahr 2008 wurde es auf rund 90'000 Stimmberechtigte in insgesamt 13 Gemeinden ausgedehnt. Zusätzlich zu den Stimmberechtigten der Pilotgemeinden können seit rund einem Jahr auch die Stimmberechtigten in den Gemeinden Boppelsen, Bubikon, Fehraltorf, Kleinandelfingen, Männedorf, Maur, Mettmenstetten und Thalwil sowie im Stadtkreis Altstadt von Winterthur und den Kreisen 1 und 2 von Zürich elektronisch abstimmen.

Die rund 11'000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer dieser 13 Gemeinden konnten bisher noch nicht elektronisch abstimmen. Es ist geplant, diese bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 13. Juni 2010 erstmals in E-Voting einzubeziehen. Damit will der Kanton Zürich mit E-Voting bei Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern Erfahrungen sammeln. Der Anschluss der über 8'000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer der übrigen 158 Gemeinden wird frühestens im Jahr 2012 realisiert.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Europäischer Tag des Denkmals: Am 12. September sind Andelfingen und Kleinandelfingen, zwei Dörfer beidseits der Thur, zu entdecken

content_de:
Medienmitteilung
            01.09.2009

Der 16. europäische Denkmaltag steht unter dem Motto «Am Wasser». Archäologie und Denkmalpflege des Kantons Zürich nehmen das Thema auf, indem sie zur Entdeckung von Andelfingen und Kleinandelfingen einladen. Die zwei Dörfer beidseits der Thur versammeln ein reiches Erbe an kulturgeschichtlich und denkmalpflegerisch bedeutenden Bauten. Viele davon spiegeln die Lage am Wasser: sei es die denkmalgeschützte Thurbrücke, die verschiedenen Dorfmühlen oder das Schloss, das über der Flussbiegung thront. Der Denkmaltag bietet die Chance, kulturelle Schätze zu besuchen, die sonst nicht zugänglich sind oder sich erst auf den zweiten Blick als etwas Besonderes erschliessen.

Andelfingen und Kleinandelfingen zeichnen sich durch ein vielseitiges bauliches und kulturgeschichtliches Erbe aus. Eine grosse Zahl bemerkenswerter Bauten prägt heute die beiden Orte, von denen sich Andelfingen als Flussdorf, Markt- und Bezirkshauptort zum regionalen Zentrum entwickelte. Markanter Punkt ist das hoch über der Thur gelegene ehemalige Landvogteischloss mit seiner idyllischen Parkanlage aus dem 19. Jahrhundert. Nicht weniger als sechs Mühlen, von denen eine noch in Betrieb ist, nutzten einst das Wasser des Mühlenbachs. Mühlen bilden deshalb einen thematischen Schwerpunkt im Programm, das nach einer offiziellen Eröffnung mit verschiedenen Ortsführungen und Objektbesichtigungen am Samstag, 12. September einen vertieften Einblick in den denkmalgeschützten Bestand der beiden Dörfer bietet. Als Ausgleich zu den vielfältigen Besichtigungsprogrammen erwartet die Besucherinnen und Besucher ein Mittagskonzert im Schlosshof mit Musik aus der Bauzeit von Schloss und Gartenanlage (18./19. Jh.).

Programm:

  Tag des Denkmals in Andelfingen und Kleinandelfingen, Samstag, 12.9.2009

Detailliertes Programm unter www.denkmalpflege.zh.ch

Auch die frühgeschichtliche Epoche der Siedlungsgeschichte kommt am Tag des Denkmals zur Sprache. So zeigt eine Ausstellung im Heimatkundlichen Archiv von Kleinandelfingen wichtige archäologische Funde aus Kleinandelfingen-Oerlingen. Dort konnte die Kantonsarchäologie Zürich beim Ausbau der Weinlandautobahn sieben Urnengräber der älteren Eisenzeit (ca. 800–500 v. Chr.) ausgraben. Ein Friedhof aus dieser Zeitepoche mit so gut erhaltenen Grabfunden wurde im Kanton Zürich seit hundert Jahren nicht mehr entdeckt. Die Ausstellung im Heimatkundlichen Archiv präsentiert nun erstmals die Ergebnisse der Grabung und die reichen Gefässbeigaben aus Keramik.

Zusätzliche Veranstaltungshinweise zum Tag des Denkmals:

Drei intakte Fabrikensembles am Wasser

  Freitag, 11. September 2009, 18.00h, Zürichstrasse 45/47, Wetzikon

  Details unter www.hereinspaziert.ch

Tag der offenen Tür bei der Kantonsarchäologie

  Sonntag, 13. September 2009, 10.00 – 13.30h, Stettbachstrasse 7, Dübendorf

  Details unter www.archaeologie.zh.ch

Führungen durch das Zellweger-Areal

  Sonntag, 13. September 2009, 10.30 – 16.00h, Wilstrasse 11, Uster

  Details unter www.hereinspaziert.ch

Dem schlichten Bauernhaus von 1845 wurde 1858–1859 ein repräsentativer Kopfbau mit Querfirst vorangestellt. Bauherren waren die Schwäger Konrad Arbenz und Heinrich Landolt, letzterer der Gründer des gleichnamigen Baugeschäftes. Im Auftrag von Hauptmann Ulrich Landolt-Landolt (1857–1918) verzierte Karl Keller (1871–1918) aus Marthalen 1905 das Gebäude mit zahlreichen Dekorationsmalereien. Während die Motive im Innern des Hauses auf die Besitzerfamilie Bezug nehmen, sind an der Aussenfassade Porträts berühmter Persönlichkeiten dargestellt. Das Bildprogramm ist von Gottfried Sempers Sgraffiti (1863) am Eidg. Polytechnikum (ETH) in Zürich inspiriert. Die Friedau mit ihrer einzigartigen Ausmalung wurde 1999–2004 unter Mithilfe der kantonalen Denkmalpflege sorgfältig restauriert.

Bereits im Spätmittelalter gab es zwischen Andelfingen und Klein-andelfingen nicht nur eine Fähre, sondern auch eine Brücke. Diese sicherte die Verbindung zwischen den Städten Winterthur und Schaffhausen und hatte auch militärische Bedeutung. 1324 ist sie als Eigentum des Klosters Rheinau erstmals erwähnt. Die 1507 neu erbaute und seither mehrmals reparierte Holzbrücke ging 1799 beim Gefecht zwischen Franzosen und Österreichern in Flammen auf. Das heutige Bauwerk, eine gedeckte Holzbrücke mit gemauertem Mittelpfeiler und Hängesprengwerken, wurde 1814–1815 vom Zürcher Staatswerkmeister Hans Conrad Stadler (1752–1819) erstellt. Bei der Thursanierung kamen vor rund zehn Jahren die mächtigen Eichenpfähle älterer Brücken wieder zum Vorschein und wurden archäologisch untersucht.

Die Haldenmühle wird als «Vry Müli», zusammen mit der Ober- und der Lindenmühle, um 1306 erstmals erwähnt. Ihre Geschichte ist geprägt durch die Familien Freimüller, Flachmüller und Arbenz. 1703 erwarb der Lindenmüller Pantaleon Arbenz die Haldenmühle. Sein Nachfahre, Caspar Arbenz-Hafner, führt das Unternehmen in zehnter Generation. Als einzige der ehemals sechs Andelfinger Kundenmühlen ist die Haldenmühle bis heute in Betrieb. Beim Gefecht an der Thurbrücke zwischen Österreichern und Franzosen im Jahre 1799 brannte die Mühle ab und wurde kurz darauf neu aufgebaut. 100 Jahre später beschädigte eine Feuersbrunst die Liegenschaft erneut. 1901 entstand der markante Mühletrakt in Sichtbackstein. 1976–1983 erfolgte eine sorgfältige Restaurierung des Wohnhauses.

Die Lindenmühle wird um 1306 erstmals urkundlich erwähnt. Seit 1386 trägt sie ihren heutigen Namen. Er rührt wohl von der Linde her, die damals auf dem benachbarten Gerichtsplatz gestanden hat. Von 1634–1870 betrieb die Müllerdynastie Arbenz die Lindenmühle. Den heutigen Bau im klassizistischen Stil liess Gemeindepräsident und Kantonsrat Jakob Arbenz-Arbenz (1778–1842) unter Weiterverwendung älterer Bauteile 1810–1811 neu errichten. Sein Sohn Johann Ulrich (1801–1858), ebenfalls Gemeindepräsident und Kantonsrat, stockte das Dach 1844 südseitig mit einer Fensterreihe auf. 1885 erwarb Metzgermeister Heinrich Sigg von Frau Baron Anna von Sulzer-Wart (Schloss Andelfingen) den Gewerbebau mit Wasserkraft. Diese trieb bis 1898 einen letzten Mahlgang und bis 1950 die Metzgereimaschinen an. 1972 wurde das alte Wasserrad entfernt und neun Jahre später zu Schauzwecken rekonstruiert. In den letzten beiden Jahren ist das Gebäude mit denkmalpflegerischer Begleitung behutsam restauriert worden.

Am Tag des Denkmals vom 12. September zeigt eine Ausstellung im Heimatkundlichen Archiv von Kleinandelfingen erstmals die Funde, welche die Kantonsarchäologie Zürich beim Ausbau der Weinlandautobahn ausgraben konnte. Zu sehen sind unter anderem die reichen Gefässbeigaben aus Keramik, die man in sieben Urnengräbern der älteren Eisenzeit (ca. 800–500 v. Chr.) entdeckt hat.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Der «Loc@lisator» – eine neue GIS-Applikation des statistischen Amts

content_de:
Medienmitteilung
            01.09.2009

Individuelle Standortgunst kartographisch dargestellt: Die neue Web-Applikation «Loc@lisator» des statistischen Amts des Kantons Zürich erzeugt aufgrund der subjektiven Gewichtung einer Vielzahl von Standortfaktoren eine persönliche Standortgunstkarte des besiedelten Gebiets im Kanton Zürich.

Standorte haben objektive Eigenschaften, Nutzer gleich welcher Art unterschiedliche Vorstellungen von dem, was aus ihrer individuellen Sicht einen «optimalen» Standort ausmacht: sie haben also unterschiedliche Präferenzen. Der neue, in Google Maps implementierte «Loc@lisator», eine Web-Applikation des Statistischen Amts, schlägt die Brücke zwischen kleinräumig verfügbarem statistischem Datenmaterial und den Präferenzen der Nutzer.

Eine Vielzahl statistischer Indikatoren aus den Bereichen Verkehrsanbindung, Infrastrukturangebot, Umweltqualität und Soziodemographischer Kontext, die einen Standort beschreiben, können nach eigenem Gutdünken ausgewählt werden. Die Einschätzung ihrer subjektiven Bedeutung für den einzelnen Nutzer können in der Applikation mittels eines Systems von Schiebern sehr differenziert definiert werden. Dieses individuelle Präferenzprofil, rechnerisch kombiniert mit dem Datenmaterial, resultiert in einem aggregierten Gesamtindex der persönlichen Standortgunst, der für das gesamte besiedelte Gebiet des Kantons Zürich berechnet werden kann. Diese Werte werden in Echtzeit in Form einer Farbkarte auf Hektarenbasis als Layer in Google Maps dargestellt. Sie zeigt auf einen Blick, welche Standorte aus der Sicht des Nutzers besonders günstige Eigenschaften (grün) aufweisen, und welche eher nicht (rot).

Die offene Konzeption des «Loc(at)lisators» und die Vielfalt der verfügbaren Indikatoren lassen sehr unterschiedliche Verwendungen zu: Denkbar ist etwa, dass er Privatpersonen dabei unterstützen kann, eine ihren Bedürfnissen und Ansprüchen entsprechende Wohngegend im Kanton Zürich zu finden. Aber auch Firmen, die sich im Kanton ansiedeln wollen, oder Gewerbetreibende können sich auf einen Blick darüber informieren, wo die Bedingungen für sie günstig sind.

  Grundlage für die Berechnung der 21 Indikatoren bilden Erhebungen des Statistischen Amts des Kantons Zürich, des Bundesamts für Statistik, des GIS-Zentrums Kanton Zürich, des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft, sowie von der Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft. Im «Loc(at)lisator» werden nur die besiedelten Hektaren des Kantons Zürich dargestellt. Bei der Wahl sensitiver Indikatoren müssen mindestens zwei weitere Indikatoren mit einer Gewichtung grösser +-20 angewählt werden. Als sensitive Indikatoren gelten Wohnungsmiete / m2, Bodenpreise / m2, Beschäftigte / Einwohner, Anzahl Einfamilienhäuser, Kinder bis 6 Jahre, Kinder 7 bis 15 Jahre und Haushaltsgrösse.

Loc(at)lisator. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons

  Zürich: www.statistik.zh.ch/localisator/web

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Kosten-/Nutzenverhältnis von Therapien systematisch erkennen – positive Bilanz nach einem Jahr «Medical Board» im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2009

Die Gesundheitsdirektion zieht nach einem Jahr «Medical Board» positive Bilanz aus dem Pilotbetrieb: Sie konnte ein funktionsfähiges Gremium aufbauen, das zwei Fragestellungen bearbeitet und konkrete Empfehlungen zum Einsatz von Therapien und Medikamenten abgegeben hat. Stossen die Ergebnisse in der Vernehmlassung auf gute Resonanz, will die Gesundheitsdirektion das Projekt in einer erweiterten Trägerschaft idealerweise auf die nationale Ebene übertragen.

Die Gesundheitsdirektion hat im Frühling 2008 das Pilotprojekt «Medical Board» gestartet, um einen Beitrag zur Sicherstellung der im Krankenversicherungsgesetz geforderten Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von medizinischen Behandlungen zu leisten. Beim Medical Board handelt es sich um eine verwaltungsunabhängige Exper-tengruppe, die Empfehlungen für den Einsatz von Therapien und Diagnoseinstrumenten abgibt.

Mit dem Medical Board hat der Kanton Zürich Neuland im Schweizer Gesundheitswesen betreten. Nach gut einem Jahr stehen heute eine funktionsfähige Organisation und ein erprobter methodischer Ansatz zur Verfügung. Die Bearbeitung von zwei Fragestellungen mit konkreten Erkenntnissen und Empfehlungen liegt vor.

Bei der ersten Fragestellung geht es um den Nutzen eines Medikamentes bei Dickdarm-krebs mit Metastasen. Hier lautet die Empfehlung, dieses Medikament bei dieser Diagno-se nur mit Zurückhaltung einzusetzen, zumindest so lange bis mehr Klarheit über das Ausmass der positiven und der unerwünschten Wirkungen vorliegt. Bei der zweiten Fra-gestellung geht es um die Diagnose «Knieverletzung – Riss des vorderen Kreuzbandes». Hier lautet die Empfehlung, standardmässig eine konservative Behandlung ohne Operation mit möglichst frühem Beginn einer Physiotherapie ein-zusetzen.

Die beiden Fragestellungen wurden für das Pilotprojekt ausgewählt, um den gewählten methodischen Ansatz zu verfeinern und zu testen. Bei einem breit abgestützten Regelbetrieb auf nationaler Ebene müsste ein «Medical Board» bedeutend mehr Fragestellungen bearbeiten, um sich national als Referenzgremium für solche Emp-fehlungen etablieren zu können. Wie breit abgestützt und ob überhaupt künftig ein solches Board betrieben werden kann, hängt nun von den Ergebnissen der bevors-tehenden Vernehmlassung sowie den Diskussionen mit dem Bund und der Gesundheitsdirektorenkonferenz ab. Die Gesundheitsdirektion wird sich für ein Weiterführen des «Medical Boards» einsetzen. Sie hält ein solches Expertengremium für ein nützliches Instrument, das nach dem Vorbild der bereits etablierten Gremien im Ausland weiterentwickelt werden muss. Ende dieses Jahres wird die Gesundheitsdirektion über die nächsten Schritte entscheiden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: R.O. ins Inselspital verlegt

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2009

R.O., Insasse der Strafanstalt Pöschwies, der sich seit 6. Juli 2009 im Hungerstreik befindet, wurde heute auf Grund seiner sich verschlechternden körperlichen Verfassung in die Bewachungsstation des Inselspitals verlegt. Dort soll er die medizinische Betreuung erhalten, die sein Gesundheitszustand nötig macht.

Die Verlegung geschah auf Anweisung der Amtsleitung. Das Inselspital wird die nötigen Massnahmen ergreifen, auch gegen den in einer Patientenverfügung festgehaltenen Willen von R.O. Das Amt für Justizvollzug hat eine entsprechende Verfügung erlassen, einem allfälligen Rekurs ist die aufschiebende Wirkung entzogen worden.

Ausschlaggebend für die Entscheidung ist die besondere Fürsorgepflicht einer Anstalt gegenüber ihren Insassen im Freiheitsentzug. Gemäss den Strafvollzugsgrundsätzen des Europarates in Verbindung mit den entsprechenden EMRK- und Verfassungsbestimmungen haben die Vollzugsbehörden die Gesundheit der ihnen anvertrauten Gefangenen zu schützen. Suizid-versuche, in welcher Art auch immer sie geschehen mögen, werden im Freiheitsentzug in jedem Fall zu verhindern versucht. Aus den Schreiben von R.O. geht zudem hervor, dass der Hungerstreik nicht in erster Linie auf einem Sterbewunsch basiert sondern ein Mittel ist, mit Hilfe dessen R.O. seinen Forderungen Nachdruck verleihen will.

Aus Sicht des Amtes für Justizvollzug steht es R.O. nach wie vor frei, eine eingetragene Part-nerschaft zu beantragen und die ihm dadurch zur Verfügung stehenden Rechte auszuüben, solange sie mit dem Freiheitsentzug vereinbar sind – genauso wie dies bei allen verheirateten oder in eingetragener Partnerschaft stehenden Insassen der Fall ist. Die bei Insassen in der Regel bestehende Ausweissperre wurde bereits Anfang Juli aufgehoben. Nach wie vor lehnt das Amt für Justizvollzug es jedoch ab, dass eine Partnerschaft zwischen zwei Männern innerhalb derselben Anstalt gelebt wird, genauso wie es Insassen im geschlossenen Vollzug nicht möglich ist, eine heterosexuelle Lebenspartnerschaft innerhalb der Anstalt zu führen. Eine Ausnahme stellt das Familienzimmer dar; es setzt jedoch voraus, dass eine Lebenspartnerschaft von längerer Dauer ist, und sich die besuchende Person in Freiheit bewegen kann. Befinden sich beide Partner im Freiheitsentzug ohne Vollzugslockerungen ist ein Besuchsrecht im geschlossenen Vollzug nicht durchführbar.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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