title_de: Zürich Flughafen: Drogenkurier - rund 3 Kilogramm Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            21.04.2013

Kantonspolizisten haben am Samstag (20.4.2013) im Flughafen einen Mann verhaftet, welcher drei Kilogramm Kokain in seinem Reisekoffer eingebaut hatte.

Der 29-jährige Brasilianer flog von São Paulo nach Zürich und wollte nach Brüssel weiter reisen. Im Transitbereich des Flughafens Kloten kontrollierten Kantonspolizisten den Mann und sein Gepäck. Es wurde festgestellt, dass in den Seitenwänden im Inneren seines Reisekoffers insgesamt rund drei Kilogramm Kokain eingeklebt waren.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Turbenthal: Illegal angestelltes Kindermädchen verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmittag (22.4.2013) in Turbenthal eine Frau festgenommen, die illegal als Kindermädchen bei einer Familie gearbeitet hat.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben kurz nach 12.00 Uhr in der Wohnung eines Schweizer Ehepaares ein 34-jähriges Kindermädchen aus Bosnien festgenommen. Die Frau arbeitete seit rund zwei Wochen ohne die nötige Arbeitsbewilligung und betreute das 5-jährige Töchterchen der Familie. Sie wird im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Arbeitnehmerin sowie Arbeitgeber werden wegen Verstosses gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Winterthur: Vier mutmassliche Ladendiebe unmittelbar nach Delikt festgenommen

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Medienmitteilung
            23.04.2013

Die Kantonpolizei Zürich hat am Montagnachmittag (22.4.2013) im Winterthurer Grüze-Quartier vier mutmassliche Ladendiebe festgenommen und Diebesgut im Wert von mehreren hundert Franken sichergestellt.

Kurz nach 14.00 Uhr beobachteten Fahnder der Kantonspolizei Zürich zwei Männer die sich soeben von einem Einkaufsgeschäft entfernten und in einem Rucksack hantierten. Die Personen- und Effektenkontrolle durch die Fahnder förderte mehr als zwei Dutzend Flaschen Whisky im Wert von mehreren hundert Franken zutage. Die beiden georgischen Asylsuchenden im Alter von 27 und 44 Jahren wurden festgenommen. Polizeiliche Abklärungen zeigten, dass die Spirituosen sowie der Rucksack kurz zuvor in einem Detailhandelsgeschäft entwendet worden waren.

  Eine Stunde später kontrollierte dieselbe Fahndungspatrouille wiederum zwei Männer, die ihnen aufgefallen waren. Die beiden georgischen Asylbewerber im Alter von 26 und 27 Jahren trugen in einer Umhängetasche mehrere Sporttrikots im Wert von etwas mehr als 100 Franken bei sich. Die Ermittlungen der Fahnder zeigten, dass die Kleidungsstücke kurz vor der Kontrolle in einem Verkaufsgeschäft entwendet worden waren.

  Die ersten beiden Verhafteten werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt. Die festgenommenen Asylsuchenden im zweiten Fall werden wegen des geringfügigen Diebstahls verzeigt und in ihre Zuteilungskantone (Glarus und Schaffhausen) zurückgeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Flughafen Zürich: International tätiger Gepäckdieb verhaftet

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Medienmitteilung
            23.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmittag (22.4.2013) im Flughafen Zürich einen mutmasslichen Berufsgepäck-Dieb verhaftet, der auch in anderen europäischen Flughäfen als Dieb aufgefallen war.

Gegen 11 Uhr 30 kontrollierte die Kantonspolizei Zürich einen 34-jährigen Serben, der sich im Terminal 1 auffällig benahm. Bald wurde der Tatverdächtige als ein Mitglied einer international tätigen Gepäckdiebbande erkannt. Diese hatte in der Zeit zwischen September 2012 und Januar 2013 mindestens vier Taten im Betrag von rund 45›000 Franken verübt. Zwei seiner Komplizen konnten bereits im Januar 2013 im Flughafen Zürich verhaftet werden. Abklärungen ergaben, dass die balkanstämmigen Männer in mehreren Flughäfen in Deutschland und Österreich in wechselnder Zusammensetzung auftraten und unbeaufsichtigte Gepäckstücke stahlen. Der 34-Jährige wird sich zudem wegen Wiederhandlung gegen das Ausländergesetz vor der zuständigen Staatsanwaltschaft zu verantworten haben.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Zürich 3: Mutmasslicher Betäubungsmittelhändler festgenommen - Heroin sichergestellt

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Medienmitteilung
            24.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (23.4.2013) im Zürcher Kreis 3 einen mutmasslichen Drogenhändler festgenommen und rund 40 Gramm Heroin sichergestellt.

Kurz nach 19.00 Uhr kontrollierten Fahnder der Kantonspolizei Zürich einen Mann, der ihnen aufgefallen war. Die Personen- und Effektenkontrolle förderte rund 40 Gramm portioniertes Heroin zutage. Der 19-jährige Albaner wurde, wegen des dringenden Verdachts im Drogenhandel tätig zu sein, festgenommen.

  Der Verhaftete, der sich als Tourist in der Schweiz aufhält, wird im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Dübendorf: Neun Festnahmen anlässlich Kontrolle in einer Firma

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Medienmitteilung
            25.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat, unterstützt durch die Stadtpolizeien Zürich und Dübendorf, der Gemeindepolizei Illnau-Effretikon sowie mehrerer Arbeitskontrolleure des Kantons Zürich, am Mittwochnachmittag (24.4.2013) in Dübendorf bei der Kontrolle in einer Firma neun Personen festgenommen, die mutmasslich ohne Bewilligungen einer Tätigkeit nachgingen. Zehn Angestellte, welche länger als die gesetzlich erlaubte Zeitspanne arbeiteten, wurden verzeigt.

Während mehrerer Stunden kontrollierten Fahnder, Angehörige der Regionalpolizei sowie des Sicherheitspolizeilichen Einsatzdienstes der Kantonspolizei Zürich, unterstützt durch die Stadtpolizeien Zürich und Dübendorf, der Gemeindepolizei Illnau-Effretikon sowie drei Arbeitskontrolleure des Kantons Zürich, rund 230 Angestellte der Firma. Polizeiliche Ermittlungen hatten zum dringenden Verdacht geführt, dass im kontrollierten Unternehmen Drittstaatsangehörige ohne gültige Visa und mutmasslich ohne erforderliche Bewilligungen Tätigkeiten nachgingen.

  Anlässlich der Kontrolle kam es zu neun Festnahmen wegen mutmasslichen Verstössen gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer sowie zehn Verzeigungen wegen Übertretungen im gleichen Bereich. Bei den Festgenommenen handelt es sich um Drittstaatsangehörige im Alter zwischen 25 und 35 Jahren; eine Frau und acht Männer. Bei den Verzeigten handelt es sich um acht Drittstaatsangehörige sowie je einen polnischen und einen britischen Staatsangehörigen. Die Verzeigten sind im Alter von 24 bis 45 Jahren.

  Die Festgenommenen gingen bei der Firma illegal einer Arbeit nach; sie waren nicht im Besitz der nötigen Bewilligungen. Die Verzeigten arbeiteten länger als die gesetzlich erlaubte (nicht bewilligungspflichtige) Zeitspanne.

  Die Verhafteten, die sich eines Vergehens schuldig gemacht haben, werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitungen der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Der Arbeitgeber wird ebenfalls wegen Verstössen gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: Beim Brand im Kellergeschoss eines Appartement-Hotels in Kloten ist am Mittwochmorgen (24.4.2013) ein Schaden von mehreren 10‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Kloten: Brand im Keller eines Appartement-Hotels

content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2013

Beim Brand im Kellergeschoss eines Appartement-Hotels in Kloten ist am Mittwochmorgen (24.4.2013) ein Schaden von mehreren 10›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Die Gemeindepolizei Kloten und gleichzeitig die Einsatzzentrale Schutz & Rettung meldeten kurz vor 9 Uhr einen Brand im Hotel «Apartements Swiss Star». Sofort wurden die Feuerwehr und die Sanität aufgeboten. 15 Personen mussten das Gebäude vorübergehend verlassen. Die Feuerwehr hatte den Mott-Brand in einem Keller- und Lagerraum im Untergeschoss schnell gelöscht und entlüftete anschliessend das Gebäude. Bei drei Personen bestand der Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung. Sie wurden vor Ort durch die Sanität untersucht. Der Verdacht wurde jedoch nicht bestätigt, sie sind wohlauf. Durch Rauch und Russ entstand im Keller ein Schaden von mehreren 10›000 Franken.

  Die Brandursache wird zurzeit durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich und der Gemeindepolizei Kloten die Stützpunktfeuerwehr Kloten und die Flughafensanität.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Stallikon: Arbeitsunfall auf Baustelle fordert einen Schwerverletzten

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Medienmitteilung
            24.04.2013

Ein Arbeiter ist am Mittwochnachmittag (27.4.2013) in Stallikon auf einer Baustelle von einem Bagger überrollt und dabei schwer verletzt worden.

Kurz vor 14.00 Uhr war auf einer Baustelle ein Team mit dem Begradigen des Bodens beschäftigt. Aus bisher unbekannten Gründen kam ein 20-jähriger Arbeiter unter das Raupenfahrzeug und wurde überrollt. Dabei verletzte sich der junge Arbeiter schwer. Nach der Erstbetreuung durch Rettungssanitäter wurde er mit einem Rettungshelikopter der REGA ins Spital geflogen. Der genaue Unfallhergang ist zurzeit noch unklar und bildet Gegenstand der laufenden Ermittlungen durch die Kantonspolizei Zürich.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (23.4.2013) in Opfikon einen Automobilisten angehalten, der in seinem Fahrzeug etwa 250 Gramm Marihuana und Bargeld im Betrag von 1‘400 Franken mit sich führte. Im Zuge polizeilicher Ermittlungen wurde zudem in Rümlang eine Indoor-Hanfanlage mit rund 200 Pflanzen sichergestellt.

title_de: Opfikon/Rümlang: Bei Verkehrskontrolle Betäubungsmittelhändler angehalten

content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (23.4.2013) in Opfikon einen Automobilisten angehalten, der in seinem Fahrzeug etwa 250 Gramm Marihuana und Bargeld im Betrag von 1›400 Franken mit sich führte. Im Zuge polizeilicher Ermittlungen wurde zudem in Rümlang eine Indoor-Hanfanlage mit rund 200 Pflanzen sichergestellt.

Anlässlich einer Verkehrskontrolle hielten Kantonspolizisten kurz nach 22.00 Uhr in Opfikon den Personenwagen eines 31-jährigen Türken an. In seinem Fahrzeug fanden sie abgefüllt in ein Glas bzw. eingeschweisst in Folie ca. 250 Gramm Marihuana sowie rund 1'400 Franken. Der im Bezirk Bülach wohnhafte Mann wurde daraufhin verhaftet. An einer Geschäftsadresse in Rümlang bzw. in einem Gewerbehaus stellten die Polizisten anschliessend eine Hanfplantage mit rund 200 Pflanzen verschiedenster Reifegrade sicher.

  Sämtliche Hanfpflanzen sowie die gesamte technische Einrichtung werden unter polizeilicher Aufsicht vernichtet. Der Betreiber wird der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Pfäffikon: Selbstunfall fordert einen Verletzten

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            24.04.2013

Ein Automobilist ist am Dienstagabend (23.4.2013) in Pfäffikon mit seinem Personenwagen von der Strasse abgekommen und mit einem Baum kollidiert. Der Lenker erlitt mittelschwere Verletzungen.

Kurz nach 18.00 Uhr befuhr ein 43-jähriger Autofahrer die Hermatswilerstrasse von Russikon kommend Richtung Hermatswil. Er geriet, auf der leicht ansteigenden Strasse, aus bisher unbekannten Gründen links von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Der Wagen wurde zurück auf die Hermatswilerstrasse geschleudert und kam schliesslich auf dem Dach liegend zum Stillstand. Der 43-Jährige zog sich mittelschwere Verletzungen zu und wurde mit der Ambulanz ins Spital überführt.

  Die Hermatswilerstrasse musste im Bereich der Unfallstelle für die Dauer der Unfallaufnahme während rund zwei Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehr Pfäffikon signalisierte eine Umleitung.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Thalwil: Fussgänger angefahren

content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2013

Ein Fussgänger ist am Mittwochabend (24.4.2013) in Thalwil bei einer Kollision mit einem Personenwagen verletzt worden.

Kurz vor 17.00 Uhr befuhr ein 33-jähriger Kantonspolizist mit dem Patrouillenfahrzeug die Schwandelstrasse seewärts. Beim Fussgängerstreifen Schwandel-/Gotthardstrasse hielt er an, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren. Als der Polizist sein Fahrzeug wieder in Bewegung setzte, überquerte von rechts ein 81-jähriger Passant den Fussgängerstreifen. Er wurde vom anfahrenden Fahrzeug erfasst und zu Boden geworfen. Mit leichten Verletzungen wurde der Mann mit der Ambulanz ins Spital gefahren. Der Polizist war ohne Auftrag unterwegs.

  Kantonspolizei Zürich

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title_de: Schwerzenbach: Ein Verletzter bei Boilerbrand

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            24.04.2013

Beim Brand eines Boilers ist in der Nacht auf Mittwoch (24.4.2013) in Schwerzenbach eine Person leicht verletzt worden. Der Sachschaden wird auf mehrere zehntausend Franken beziffert.

Kurz nach 2.00 Uhr brach im Keller eines Mehrfamilienhauses bei einem Boiler ein Brand aus. Die umgehend alarmierte Feuerwehr Schwerzenbach konnte das Feuer rasch unter Kontrolle bringen und löschen. Ein 39-jähriger Bewohner erlitt eine Rauchgasvergiftung und musste mit der Ambulanz ins Spital überführt werden; er konnte dieses zwischenzeitlich wieder verlassen. Der Sachschaden im Keller und der darüberliegenden Wohnung wird auf mehrere zehntausend Franken geschätzt. Das Ehepaar der betroffenen Wohnung musste diese verlassen und konnte bei Angehörigen übernachten.

  Die Abklärungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich ergaben, dass als Ursache für das Feuer ein technischer Defekt am Boiler im Vordergrund steht.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Schwerzenbach und Rettungssanitäter im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Hedingen: Schwarzarbeiter auf Baustelle festgenommen

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Medienmitteilung
            25.04.2013

Die Kantonspolizei hat am Donnerstagmittag (25.4.2013) in Hedingen auf einer Baustelle einen Schwarzarbeiter festgenommen.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten kurz vor 12.00 Uhr mehrere Arbeiter auf einer Baustelle. Ein 22-jähriger Kosovare, der ohne die nötige Bewilligung einer Arbeit nachging, wurde festgenommen.

  Der Verhaftete sowie sein Arbeitgeber werden wegen Verstössen gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Der Festgenommene wird im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

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title_de: Winterthur: Tankstellenshop überfallen - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            25.04.2013

Am späten Mittwochabend (24.4.2013) hat ein unbekannter Täter beim Raub auf einen Tankstellenshop an der Rudolf-Diesel-Strasse beim Einkaufszentrum Grüze in Winterthur mehrere hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Der Täter betrat kurz nach 22.30 Uhr den Tankstellenshop und bedrohte eine Verkäuferin und eine Kundin mit einer Faustfeuerwaffe. Er machte sich selber an der Kasse zu schaffen. Schliesslich flüchtete er mit der Beute von mehreren hundert Franken Bargeld in unbekannte Richtung.

  Tätersignalement: 20 bis 40 Jahre alt, 175 bis 180 cm gross, athletische Statur, grüne oder braune Augen, trug schwarze Oberbekleidung, Blue-Jeans, schwarze Sturmhaube mit Augen- und Mundöffnungen, Handschuhe. Er war mit einer Faustfeuerwaffe bewaffnet.

  Personen, welche Angaben zum unbekannten Täter machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Geroldswil: Eine Schwerverletzte bei Auffahrunfall

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            25.04.2013

Bei einem Auffahrunfall eines Personenwagens auf einen Lastwagen ist am Donnerstagmorgen (25.4.2013) in Geroldswil eine Autofahrerin schwer verletzt worden.

Kurz vor 9 Uhr fuhr eine 74-jährige Autofahrerin mit ihrem Wagen auf der Limmattalerstrasse Richtung Weiningen. Aus zurzeit noch ungeklärten Gründen fuhr sie auf den stehenden Lastwagen eines 58-jährigen Chauffeurs auf, der vor einem Fussgängerstreifen den Fussgängern den Vortritt gewährte. Bei der heftigen Kollision zog sich die Autofahrerin schwere Verletzungen zu. Sie wurde mit einer Ambulanz ins Spital gefahren. Während der Unfallaufnahme wurde der Verkehr durch Angehörige der Feuerwehr Geroldswil wechselseitig geführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Affoltern am Albis: Einbrüche in Einkaufszentrum und auf Baustelle - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            26.04.2013

Unbekannte Täter sind in der Nacht auf Freitag (26.4.2013) in Affoltern am Albis in ein Einkaufszentrum und in mehrere Baustellencontainer eingebrochen. Sie entwendeten Schmuck und Werkzeuge im Wert von mehreren zehntausend Franken.

Kurz vor 1.30 Uhr entdeckte ein Sicherheitsangestellter den Einbruch ins Einkaufszentrum an der Obfelderstrasse und alarmierte die Kantonspolizei Zürich. Die Täterschaft hatte sich gewaltsam Zutritt zum Gebäude verschafft und bis zum Eintreffen der Patrouillen der Kantonspolizei Zürich in unbekannte Richtung entfernt. Gemäss ersten Erkenntnissen entwendeten die Einbrecher Uhren und Schmuck aus den Auslagen der im Zentrum integrierten Bijouterie. Der Wert des Diebesgutes wird auf mehrere zehntausend Franken beziffert. Der entstandene Sachschaden beträgt mehrere tausend Franken.

  In derselben Nacht kam es auf einer Baustelle an der Obstgartenstrasse zu mehreren Einbrüchen in Baustellencontainer. Es wurden Werkzeuge von noch unbestimmtem Wert entwendet. Der angerichtete Sachschaden beträgt mehrere tausend Franken.

  Zeugenaufruf: Personen, die im Zusammenhang mit den erwähnten Einbrüchen verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

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title_de: Uster: Illegale Wettspiele – mehrere Lokale kontrolliert

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Medienmitteilung
            26.04.2013

Wegen des Verdachts auf illegale Wettspiele wurden gestern Abend (25.4.2013) in Uster mehrere öffentliche und private Lokale kontrolliert. Dabei wurden unter anderem 14 Wett-Computer und mehrere tausend Franken sichergestellt.

Die Kantonspolizei Zürich kontrollierte zusammen mit der Stadtpolizei Uster in einer geplanten Aktion ab zirka 19 Uhr drei Lokale. Es bestanden Hinweise auf illegale Wettspiele. Bei dieser Kontrolle wurden insgesamt 14 Geräte und mehrere tausend Franken sichergestellt. Drei Lokalbetreiber wurden wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz an den Statthalter verzeigt. Einer der Verzeigten hat auch gegen das Gastgewerbegesetz verstossen, da er kein Patent für sein Lokal besass.

  Es handelte sich bei den sichergestellten Geräten um Wett-Computer. Diese können dazu benutzt werden, auf reale Sportveranstaltungen Geldwetten abzuschliessen. Werden solche Wetten ohne Bewilligung in Lokalen angeboten, verstösst dies gegen das Bundesgesetz betreffend die Lotterien und die gewerbsmässigen Wetten.

  Kantonspolizei Zürich

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  Beat Jost

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title_de: Flughafen Zürich: Gepäckdieb in flagranti festgenommen

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            27.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Freitagabend (26.4.2013) im Flughafen Zürich einen Gepäckdieb in flagranti verhaftet. Das Diebesgut konnte vollumfänglich sichergestellt und dem Eigentümer zurückgegeben werden.

Gegen 17.00 Uhr nahm ein eben eingereister 43-jähriger Serbe in der Ankunftshalle 1 ab einem Gepäckwagen eine Tasche eines Touristen, der am Förderband auf seinen Koffer wartete. Kurz darauf bemerkte der bestohlene, 45-jährige Deutsche, wie der Dieb mit seiner Tasche den Zoll passieren wollte. Nachdem er um Hilfe gerufen hatte, konnte der Täter beim Verlassen der Zollhalle durch die Flughafenpolizei verhaftet werden. Die Tasche mit Bargeld, Computern und weiteren hochwertigen Gegenständen im Betrag von mehreren tausend Franken konnte dem Geschädigten zurückgegeben werden.

  Der Festgenommene, der keinen Wohnsitz in der Schweiz hat, war in den polizeilichen Befragungen geständig, den Diebstahl begangen zu haben. Er wird nun der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Dielsdorf: Mutmassliche Enkeltrickbetrüger verhaftet

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            27.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagmittag (26.4.2013) in Dielsdorf zwei mutmassliche Enkeltrickbetrüger verhaftet. Nachdem sie bereits 50'000 Franken ergaunert hatten, forderten sie erneut einen grossen Bargeldbetrag.

Die unbekannten Täter gaben sich bereits am Donnerstag (25.4.2013) am Telefon als Neffen einer 80-jährigen Rentnerin aus. Im Gespräch wurde auf eine finanzielle Notlage aufmerksam gemacht. Dies führte dazu, dass das hilfsbereite Opfer 50›000 Franken übergab. Einen Tag später meldeten sich dieselben Personen wieder, die erneut Bargeld forderten. Die mittlerweile orientierte Kantonspolizei Zürich konnte am Freitagmittag zwei tatverdächtige Polen im Alter von 31 und 40 Jahren verhaften. Bei der Durchsuchung ihres Fahrzeuges durch das Grenzwachkorps (GWK) konnten in einem Versteck 50›000 Franken sichergestellt werden. Die polizeilichen Ermittlungen werden zeigen, ob die Tatverdächtigen noch für weitere Enkeltrickbetrügereien in Frage kommen. Zuständig für die Strafuntersuchung ist die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland.

  In den letzten Tagen kam es zu vereinzelten Enkeltrickbetrügen an älteren Personen. Auch hierbei wurden die Personen per Telefon kontaktiert und um Geld angefragt. Dank dem Misstrauen der Betroffenen fanden keine Geldübergaben statt. Die polizeilichen Ermittlungen sind noch im Gange.

  Die Kantonspolizei Zürich warnt vor Anrufen oder Besuchen der beschriebenen Art und bittet bei verdächtigen Telefonaten um sofortige Meldung an die Polizeinotrufnummer 117. Die Polizei rät allgemein zu erhöhter Vorsicht bei Anrufen beziehungsweise Besuchen von Unbekannten oder von Personen, die sich als vermeintliche Bekannte oder Verwandte ausgeben und um Geld bitten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Kloten: Fussgänger von Auto angefahren und schwer verletzt - Zeugenaufruf

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            27.04.2013

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen hat sich in der Nacht auf Samstag (27.4.2013) in Kloten ein jugendlicher Fussgänger schwer verletzt.

Kurz nach 02.00 Uhr fuhr ein 34-jähriger Lenker mit seinem Auto auf der Lufingenstrasse stadtauswärts. Auf einem geraden Teilstück im Ausserortsbereich kollidierte er aus zurzeit noch ungeklärten Gründen mit einem 17-jährigen Fussgänger. Dieser wurde von der rechten Fahrzeugfront erfasst und schwer verletzt. Mit einer Ambulanz wurde der Jugendliche ins Spital gefahren. Während der Unfallaufnahme musste der Verkehr umgeleitet werden.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Fällanden: Jugendlicher mit Roller verunfallt - Zeugenaufruf

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            28.04.2013

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Roller hat sich in der Nacht auf Sonntag (28.4.2013) in Fällanden ein jugendlicher Lenker verletzt.

Um 2 Uhr 45 fuhr ein 16-jähriger Lenker mit seinem Motorrad auf der Dübendorfstrasse Richtung Dübendorf. Auf der Höhe des Friedhofs geriet der angetrunkene Lenker gegen die Strassenmitte und kollidierte mit einem Inselschutzpfosten. Durch den Aufprall stürzte der Zweiradfahrer und rutschte mit dem Kleinmotorrad gegen den linken Strassenrand. Mit unbekannten Verletzungen musste er mit der Sanität ins Spital gefahren werden. Am Fahrzeug sowie an der Strassenanlage entstand Sachschaden.

  Zeugenaufruf: Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Telefon 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Bassersdorf: Flüssigkeit ausgelaufen - Ursache geklärt

content_de:
Medienmitteilung
            28.04.2013

Am Samstagnachmittag (27.4.2013) ist im Galvanikbereich einer Firma in Bassersdorf eine Flüssigkeit ausgelaufen. Verletzt wurde niemand.

Gemäss den Untersuchungen des Forensischen Institutes Zürich ist die Ursache auf einen lecken Kühlschlauch zurückzuführen. Diese Kühlflüssigkeit lief in das Galvanikbad, weshalb der Inhalt überlaufen und in das Auffangbecken gelangen konnte.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmorgen (29.4.2013) in Dietikon einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler sowie eine Drogenkonsumentin festgenommen. Die Ermittler stellten knapp 140 Gramm Heroin, mehr als 6‘000 Franken Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung sowie zwei Mobiltelefone sicher.

title_de: Dietikon: Mutmasslicher Betäubungsmittelhändler festgenommen – Heroin und Bargeld sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmorgen (29.4.2013) in Dietikon einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler sowie eine Drogenkonsumentin festgenommen. Die Ermittler stellten knapp 140 Gramm Heroin, mehr als 6›000 Franken Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung sowie zwei Mobiltelefone sicher.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten um 9.30 Uhr einen Mann der ihnen aufgefallen war. Die Personen- und Effektenkontrolle förderte knapp 5›000 Franken Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung zutage. Anlässlich der Hausdurchsuchung am Logisort des 23-jährigen Albaners stellten die Kantonspolizisten knapp 140 Gramm portioniertes Heroin, mehr als 1›000 Franken Bargeld sowie zwei Mobiltelefone sicher.

  Eine mutmassliche Drogenabnehmerin, die sich in der Wohnung aufhielt, wurde festgenommen und im Anschluss an die polizeiliche Befragung wieder auf freien Fuss gesetzt.

  Der Verhaftete, der sich als Tourist in der Schweiz aufhält, wird nach der polizeilichen Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zürich 1: Schussabgabe in der Zürcher Innenstadt - Täter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2013

In der Nacht auf Sonntag, 28. April 2013, kam es vor dem Club «Aura» am Bleicherweg zu einer Schussabgabe, wobei niemand verletzt wurde und dem Schützen zunächst die Flucht gelang (siehe Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich vom 28. April 2013). Der Täter konnte am Sonntagnachmittag (28.4.2013) verhaftet werden.

Polizeiliche Ermittlungen führten auf die Spur des Täters. Nach telefonischer Kontaktaufnahme stellte sich der 23-jährige Mann der Kantonspolizei Zürich. Anlässlich der polizeilichen Befragung gab er zu, vor dem erwähnten Club mit einer Faustfeuerwaffe mehrere Schüsse abgegeben zu haben. Die mutmassliche Tatwaffe konnte sichergestellt werden.

  Das Motiv und die Hintergründe der Tat bilden Gegenstand von weiteren Ermittlungen durch die Kantonspolizei Zürich und die zuständige Staatsanwaltschaft. Gegen den Schweizer wurde Antrag auf Untersuchungshaft gestellt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat, unterstützt durch die Stadtpolizei Glattbrugg, am Montagabend (29.4.2013) in Glattbrugg und im Zürcher Kreis 12 je eine Hanf-Indooranlage ausgehoben, insgesamt rund 350 Stecklinge, knapp zwei Kilogramm Marihuana sowie gegen 3‘000 Franken Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung sichergestellt. Drei mutmassliche Betreiber wurden festgenommen.

title_de: Glattbrugg / Zürich 12: Hanf-Indooranlagen ausgehoben - drei mutmassliche Betreiber festgenommen - Stecklinge, Marihuana und Bargeld sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            30.04.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat, unterstützt durch die Stadtpolizei Glattbrugg, am Montagabend (29.4.2013) in Glattbrugg und im Zürcher Kreis 12 je eine Hanf-Indooranlage ausgehoben, insgesamt rund 350 Stecklinge, knapp zwei Kilogramm Marihuana sowie gegen 3›000 Franken Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung sichergestellt. Drei mutmassliche Betreiber wurden festgenommen.

Aufgrund eines Hinweises aus der Bevölkerung nahmen Kantonspolizisten, unterstützt durch die Stadtpolizei Glattbrugg, im Hobbyraum eines Mehrfamilienhauses eine Kontrolle vor. Es bestand der dringende Verdacht, dass dort Hanf angebaut wird. Vor Ort trafen die Polizisten auf einen 41-jährigen Schweizer, der mit der Pflege der Hanfpflanzen beschäftigt war; er wurde festgenommen. Ein 37-jähriger Schweizer, der sich etwas später in der Nähe des Bastelraums aufhielt und mutmasslich auch für den Betrieb verantwortlich ist, wurde ebenfalls festgenommen.

  Im betroffenen Raum trafen die Ermittler auf eine professionell betriebene Hanf-Indooranlage, rund 200 Stecklinge sowie ein Kilogramm getrocknetes Marihuana. Anlässlich der Hausdurchsuchung am Wohnort des 37-Jährigen stellten die Kantonspolizisten eine weitere Indooranlage und nochmals knapp 150 Stecklinge, rund ein Kilogramm getrocknetes Marihuana sowie 3›000 Franken Bargeld in drogenhandelslüblicher Stückelung fest.

  Am Dienstagmittag konnten Fahnder der Kantonspolizei Zürich den Mieter des Hobbyraums an seinem Wohnort in Urdorf festnehmen. Es handelt sich um einen 22-jährigen Schweizer.

  Die drei Festgenommenen werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Die Stecklinge wurden im Auftrag der zuständigen Staatsanwaltschaft der Vernichtung zugeführt. Die Einrichtungen der Anlagen sowie das Marihuana und das Bargeld sichergestellt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Grüningen: Vermisstmeldung Florian Müller

content_de:
Medienmitteilung
            30.04.2013

Vermisst wird seit dem 11. April 2013 ab seinem Wohnort in Grüningen der 21-jährige Florian Müller.

Der Vermisste ist zirka 170 Zentimeter gross und von schlanker Statur. Er hat mittelbraune, kurze Haare und einen Bart. Florian Müller trägt eine grüne Wolljacke mit Kapuze sowie eine blaue Trainerhose. Er spricht hiesigen Dialekt.

  Personen, die Angaben zum Aufenthaltsort von Florian Müller machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Affoltern am Albis: Drogenhändler festgenommen und Heroin sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            01.05.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagnachmittag (29.4.2013) in Affoltern am Albis zwei Drogenhändler festgenommen und mehrere hundert Gramm Heroin sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten kurz vor 17.30 Uhr beim Bahnhof einen Passanten und anschliessend dessen Fahrzeug. Im Auto des 24-jährigen Albaners fanden sie den Ausweis eines zehn Jahre älteren Landsmannes. Bei der kurz darauf erfolgten Überprüfung des zweiten, stellten die Polizisten in dessen Jackentasche rund 120 Gramm abgepacktes Heroin fest. Beide Männer wurden daraufhin verhaftet. Im Zuge weiterer Ermittlungen wurden Hausdurchsuchungen bei der Fahrzeughalterin sowie am Logisort durchgeführt, wo in beiden Fällen mehrere hundert Gramm braunes Pulver – mutmasslich Heroin – sichergestellt werden konnten.

  Die beiden Festgenommen wurden der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt, wo sie sich wegen Handels mit Betäubungsmitteln zu verantworten haben. Der 24-Jährige befindet sich überdies illegal in der Schweiz, da er die für Drittstaatsagehörige geltende, bewilligungsfreie Aufenthaltsdauer von drei Monaten im Schengenraum bzw. in der Schweiz überschritten hat.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Zürich: Positive Bilanz der Stadt- und Kantonspolizei Zürich zu den Ereignissen im Anschluss an den offiziellen 1. Mai-Anlass

content_de:
Medienmitteilung
            01.05.2013

Mit ihrer starken Präsenz und ihrem situationsgerechten Vorgehen haben die Stadt- und die Kantonspolizei Zürich auch dieses Jahr gemeinsam verhindert, dass es im Anschluss an die offizielle 1. Mai-Kundgebungen zu Ausschreitungen kam. Durch ihr konsequentes Eingreifen konnte die Polizei Sachbeschädigungen praktisch gänzlich verhindern. Es findet keine Medienkonferenz statt.

Für die Erfüllung des Auftrages des Polizeivorstehers standen starke Kräfte der Stadt- und der Kantonspolizei Zürich im Einsatz. Der Auftrag lautete wie im vergangenen Jahr, im Anschluss an den offiziellen 1. Mai-Anlass stattfindende Nachdemonstrationen und Ausschreitungen konsequent zu verhindern sowie die zahlreiche Krawalltouristen und «Gaffende» im Auge zu behalten. Wie es sich auch im letzten Jahr bewährt hatte, führten die Einsatzleiter der Stadt- und der Kantonspolizei die polizeilichen Operationen gemeinsam vom Lagezentrum der Stadtpolizei Zürich aus.

  Die Kantonspolizei Zürich gewährleistete darüber hinaus den Schutz des Hauptbahnhofs, der Polizeikaserne sowie weiterer kantonaler Gebäude und betrieb zusammen mit der Stadtpolizei die Haftorganisation auf dem Kasernenareal. Bis zum frühen Abend wurden rund 40 Personen primär zwecks Identitätsabklärung festgenommen und mehrheitlich wieder entlassen.

  Die Einsatzkräfte hielten sich im Hintergrund, sie wurden vereinzelt mit Stein- und Flaschenwürfen provoziert. Auch zwischen einzelnen Gruppierungen unterschiedlicher Ausrichtungen kam es zu keinerlei Auseinandersetzungen. Das friedliche Volksfest im Zeughausareal konnte ebenfalls ohne Störungen durchgeführt werden. Die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und dem 1.-Mai-Komitee sowie dem Gewerkschaftsbund verlief gut.

  Gleich anschliessend folgt eine Medienmitteilung des Polizeivorstehers, Daniel Leupi. Nähere Informationen zu den Festgenommenen und zu den Wegweisungen werden am Donnerstag, 2. Mai 2013 publiziert.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

  Stadtpolizei Zürich

  Mediendienst

  Brigitte Vogt

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title_de: Zürich: Keine Probleme am offiziellen 1. Mai-Umzug

content_de:
Medienmitteilung
            01.05.2013

Der vom Gewerkschaftsbund der Stadt Zürich und dem 1. Mai-Komitee organisierte und bewilligte Umzug durch die Zürcher Innenstadt mit der Schlusskundgebung auf dem Bürkliplatz ist friedlich verlaufen.

Rund 13›000 Personen, darunter auch Kulturgruppen aus verschiedenen Ländern, besammelten sich im Raum Lagerstrasse/Kasernenstrasse zum 1. Mai-Umzug und marschierten gegen 10.25 Uhr in Richtung Innenstadt los. Der Umzug bewegte sich auf der bewilligten Route via Gessnerbrücke - Löwenplatz -Löwenstrasse - Bahnhofplatz - Bahnhofstrasse - Uraniastrasse -Rudolf Brun-Brücke - Limmatquai - Utoquai - Quaibrücke zum Bürkliplatz. Dort traf die Spitze gegen 12.00 Uhr ein. Im Moment ist die offizielle Schlusskundgebung im Gang. Bisher kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.

  Im offiziellen Umzug waren auch rund 300 Personen, die der linksautonomen Szene zuzuordnen sind. Stadt- und Kantonspolizei Zürich sind mit einem grösseren Aufgebot in der Innenstadt präsent.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

  Stadtpolizei Zürich

  Mediendienst

  René Ruf

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de:
Nachtrag zur Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich vom 12. April 2013:

Die Staatsanwalt IV des Kantons Zürich für Gewaltdelikte hat den mutmasslichen Täter, den Ehemann der am 12. April 2013 in Flurlingen getöteten Frau, einver-nommen.

title_de: Tötungsdelikt in Flurlingen

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2013

Nachtrag zur Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich vom 12. April 2013: Die Staatsanwalt IV des Kantons Zürich für Gewaltdelikte hat den mutmasslichen Täter, den Ehemann der am 12. April 2013 in Flurlingen getöteten Frau, einvernommen.

Am Morgen des 12. April 2013 wurde eine 49-jährige Frau an ihrem Wohnort in Flurlingen tot aufgefunden. Sie wies Stichverletzungen auf. Die Kantonspolizei Zürich hat den mutmasslichen Täter, den Ehemann des Opfers, noch gleichentags vor Ort festgenommen. Die Staatsanwaltschaft IV hat den Tatverdächtigen einlässlich befragt. Er hat gestanden, seine Ehefrau im Rahmen eines Streits getötet zu haben.

Der nähere Tathergang, Hintergrund und Motiv dieser Tat bilden Gegenstand der laufenden Ermittlungen, die noch längere Zeit in Anspruch nehmen dürften.

Weitere, über die Medienmittlung hinausgehenden Auskünfte werden zurzeit keine erteilt.

Auskunft im Rahmen dieses Bulletins erteilt Staatsanwältin lic.iur. Claudia Kasper am Montag, 29. April 2013 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr unter Telefon 044 248 31 88.

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | standort@vd.zh.ch

title_de: Neue Ausgabe der Publikation «Kanton Zürich» mit Regierungsrats-Leporello und Leporello der Standortförderung

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2013

Im Auftrag des Regierungsrates haben die Kommunikationsabteilung des Regierungsrates und die Standortförderung im Amt für Wirtschaft und Arbeit der Volkswirtschaftsdirektion eine neue Ausgabe der Publikation «Kanton Zürich» in Deutsch und in Englisch veröffentlicht.

Die 156 Seiten im Postkartenformat richten sich sowohl an Einheimische als auch an Zugezogene oder Gäste des Kantons Zürich. Es werden spannende Menschen und Firmen porträtiert, von einem modernen und traditionsreichen Kanton erzählt, und die ländlichen und urbanen Facetten aufgezeigt. Vom Gesundheitswesen über die Schulbildung bis hin zum Verkehrsnetz findet sich viel Wissenswertes in der Publikation. Gleichzeitig werden die Leserin und der Leser mit auf eine visuelle Reise duch die bedeutendste Zentrumsregion der Schweiz genommen.

Der ziehharmonikaartig zusammengelegte Leporello, der die Publikation umhüllt, zeigt auf der einen Seite ein Panoramabild aufgenommen von der Waid mit Blick über die Stadt Zürich. Auf der Rückseite sind die Mitglieder des Regierungsrates und der Staatsschreiber abgebildet, die zusammen mit ihren jeweiligen Direktionen und der Staatskanzlei porträtiert sind.

  In seinem Grusswort beschreibt der neue Regierungspräsident Dr. Thomas Heiniger, wie er den Kanton erlebt und wofür er sich in seinem Präsidialjahr einsetzen wird: «Im Kanton Zürich zu leben, ist für mich ein Geschenk. Ob jung oder alt, schon ein Leben lang in Zürich oder den Kanton erst am Entdecken: Wir alle profitieren von Sicherheit und Stabilität, verfügen über eine hervorragende Infrastruktur und hochstehende Gesundheitsversorgung. Uns steht ein breites Bildungs- und Kulturangebot offen und wir geniessen intakte Natur in nächster Nähe. Mit dem Flughafen haben wir ein Tor zur Welt, das wir nutzen können und das Menschen mit neuen Ideen zu uns führt. Dass der Kanton Zürich offen und innovativ, aber auch stark, fair und ausdauernd bleibt, dafür setze ich mich ein − zusammen mit meinen sechs Kolleginnen und Kollegen im Zürcher Regierungsrat. Wir verfolgen gemeinsame Ziele und stützen uns auf dasselbe Bewusstsein: Wir sind verantwortlich für das, was wir tun, aber auch für das, was wir nicht tun.»

  Im Leporello der Standortförderung stellt sie sich und ihre Dienstleistungen vor. Im Weiteren sind die wichtigsten Anlaufstellen für ansiedlungsinteressierte Unternehmen, Firmengründer und Neuzuzüger aufgeführt.

Die Publikation «Kanton Zürich» sowie die beiden Leporellos sind kostenlos in Deutsch und Englisch erhältlich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Regierungsrat gegen die 1:12 Initiative

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2013

Die mit der Volksinitiative «1:12 – Für gerechte Löhne» angestrebte staatliche Regulierung der Lohnpolitik privater Unternehmen stellt grundlegende und bewährte Elemente der schweizerischen Wirtschaftsordnung in Frage. Weil der Regierungsrat bei einer Annahme der Initiative mit negativen Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Zürich rechnet, lehnt er die Initiative ab.

Das Schweizer Stimmvolk wird voraussichtlich im Herbst 2013 über die Volksinitiative «1:12 – Für gerechte Löhne» abstimmen. Der Regierungsrat positioniert sich zu eidgenössischen Abstimmungen, wenn wesentliche kantonale Interessen auf dem Spiel stehen.

  Die Annahme der Initiative würde eine Schwächung der Standortattraktivität der Schweiz und damit auch des Kantons Zürich bedeuten. Es wäre mit einem Wegzug von Unternehmen sowie von Personen mit hohem Einkommen zu rechnen. Erhebliche Steuerausfälle sowie Lücken bei den Sozialversicherungen und steigende Arbeitslosigkeit wären die Folge.

  Das liberale Arbeitsrecht mit einer niedrigen Regulierungsdichte und einer starken Sozialpartnerschaft ist eine wichtige Errungenschaft unseres Landes und ein wichtiger Pfeiler unserer Standortattraktivität. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass der Staat nicht in die Lohnpolitik privater Unternehmen eingreifen sollte, auch wenn er das Unbehagen in Teilen der Bevölkerung gegenüber gewissen extremen Lohnentwicklungen nachvollziehen kann. Der Regierungsrat lehnt die 1:12 Initiative ab, weil er gravierende Nachteile für die künftige Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Zürich befürchtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zuweisung zur Sonderschulung mit standardisiertem Abklärungsverfahren

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2013

Im Kanton Zürich wird künftig für die schulpsychologische Abklärung ein standardisiertes Verfahren angewendet. Die Einführung erfolgt in zwei Staffeln auf die Schuljahre 2014/15 sowie 2015/16. Freiwillig können die schulpsychologischen Dienste das neue Verfahren bereits ab kommendem Schuljahr 2013/14 einsetzen.

Im Kanton Zürich geht einer Zuweisung zur Sonderschulung eine schulpsychologische Abklärung voraus, die durch den schulpsychologischen Dienst durchgeführt wird. Heute bestehen dafür keine einheitlichen Standards. Neu führt die Bildungsdirektion ein standardisiertes Abklärungsverfahren ein. Dieses wurde im Rahmen der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) erarbeitet. Um eine fachliche Abklärung zu garantieren, legte das Volksschulamt in Zusammenarbeit mit Schulpsychologinnen und -psychologen Indikationen für sonderschulische Massnahmen fest. Die Indikationen beziehen sich auf Funktionseinschränkungen wie Wahrnehmung und Sensorik, Bewegung und Motorik, Kommunikation, soziale-emotionale Beziehungsfähigkeit oder Kognition. Das standardisierte Abklärungsverfahren ist ein wichtiges Element für die Steuerung der Sonderschulung im Kanton Zürich.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Airport-Region: Gebietsplanung soll aufzeigen, wie Siedlungs- und Verkehrsentwicklung besser koordiniert werden können

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2013

Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in der Airport-Region zwischen Seebach und Kloten sollen besser aufeinander abgestimmt werden. Die Standortgemeinden, die Zürcher Planungsgruppe Glattal und der Flughafen Zürich führen deshalb unter der Leitung des Amts für Raumentwicklung eine gemeinsame Gebietsplanung durch. Das Ziel ist, bis Ende Jahr einen Masterplan für die Airport-Region zu erarbeiten.

Die Airport-Region zwischen Zürich-Seebach und dem Zentrum von Kloten ist eines der wichtigsten Entwicklungsgebiete im Kanton Zürich mit einem überdurchschnittlichen Wachstum an Bevölkerung und Arbeitsplätzen. Die Region ist heute eine funktionale Einheit, die sich über Teile der vier Gemeinden Zürich, Opfikon, Rümlang und Kloten erstreckt. Die planerischen und baulichen Tätigkeiten einer Gemeinde oder des Flughafens Zürich haben unmittelbare Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden. Eine gemeinsame Gebietsplanung soll deshalb sicherstellen, dass sich alle Partner auf gemeinsame Ziele verständigen und ihr Handeln aufeinander abstimmen.

Die Region ist sehr gut mit dem motorisierten und dem öffentlichen Verkehr erschlossen. Die Kapazitäten des Verkehrs werden auch für die künftige Entwicklung massgebend sein. Besondere Bedeutung kommt deshalb der Abstimmung der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung zu. Zumal die Flughafenregion bereits heute einer der grössten Stauschwerpunkte in der Schweiz ist. Um zu verhindern, dass die Verkehrssysteme überlastet werden, sollen im Rahmen der Gebietsplanung die Flächenkapazitäten in der Region ausgelotet und mit dem Verkehrssystem abgestimmt werden. Die Gebietsplanung hat weiter zum Ziel, über die Gemeindegrenzen hinweg eine Strategie für die internationale Positionierung der Airport-Region zu entwickeln sowie ihr eine stärkere städtebauliche Identität zu geben.

Die gemeinsame Gebietsplanung soll bis Ende Jahr abgeschlossen sein. Sie ist kein rechtsverbindliches Instrument und setzt keine ordentlichen Verfahren ausser Kraft. Der daraus resultierende Masterplan soll aber die inhaltlichen Rahmenbedingungen für eine koordinierte, langfristige Entwicklung aller beteiligten Partner klären und als Orientierungshilfe für alle weiteren Planungen von Kanton, Region und Gemeinden dienen. Dabei werden die bestehenden Entwicklungsziele und -konzepte der beteiligten Gemeinden berücksichtigt. Die kommunalen, regionalen und kantonalen Planungsinstrumente sollen aber auch kritisch hinterfragt und wenn nötig angepasst werden.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion, der Volkswirtschaftsdirektion, der Städte Opfikon, Kloten und Zürich, der Gemeinde Rümlang, der Zürcher Planungsgruppe Glattal sowie des Flughafens Zürich)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Kulturlandinitiative führt zu Anpassungen am Strassenprojekt «Uster West»

content_de:
Medienmitteilung
            03.05.2013

Am 22. Oktober 2012 bewilligte der Kantonsrat mit 127:45 Stimmen eine Ausgabe von 21 Millionen Franken für das Strassenprojekt «Uster West». Mit diesem können das Ustermer Stadtzentrum vom Durchgangsverkehr entlastet und die Rückstaus an zwei Bahnübergängen vermieden werden. Aufgrund der im Juni 2012 von der Zürcher Stimmbevölkerung angenommenen Kulturlandinitiative hat das kantonale Tiefbauamt das Projekt überarbeitet und den Anschluss an die Winterthurerstrasse ins Gebiet «Brandschänki» verlegt.

In der kantonsrätlichen Kommission Planung und Bau war bei der Beratung über das Strassenprojekt «Uster West» die Verlegung der Winterthurerstrasse ein Dauerthema. Die Bedenken umfassten die Nähe zum Naturschutzgebiet, die Abtrennung eines Teils des Amphibienlaichgebiets, den Moorwasserhaushalt, den Verlust von Kulturland und von Fruchtfolgeflächen, die Richtplankonformität sowie die Einwendungen des Vereins «Lebensqualität Uster West». Die Chancen in einem Rechtsstreit vor Bundesgericht wurden als unsicher bewertet.

  Mit der Annahme der Kulturlandinitiative durch die Zürcher Stimmbevölkerung im Juni 2012 haben sich die Voraussetzungen auch für das Strassenprojekt «Uster West» verändert. Das Gebiet «Brandschänki» entlang der Winterthurerstrasse kann nicht mehr zu Bauland eingezont werden. Zudem ist die Beanspruchung von Kulturland und von Fruchtfolgeflächen, die unabdingbar mit der Verlegung der Winterthurerstrasse verbunden gewesen wäre, rechtlich unklar.

Unter diesen neuen Voraussetzungen ergab sich die Möglichkeit einer anderen Linienführung für den Anschluss der neuen Strasse an die Winterthurerstrasse. Dieser war ursprünglich auf der Höhe Werriker-/Schattenackerstrasse geplant. Nun kann er im Gebiet «Brandschänki» erstellt werden.

  Diese Anpassung bringt eine Reihe von Verbesserungen für den Natur- und Landschaftsschutz, ohne dass die Leistungsfähigkeit und die Wirkung des Strassenprojekts darunter leidet:

Der Stadtrat Uster begrüsst die Anpassung des Projekts. Dieses wird gemäss Strassengesetz vom 7. Juni bis 7. Juli 2013 im Bauamt Uster öffentlich aufgelegt. Sofern der Rechtsweg nicht beschritten werden muss, kann mit den Bauarbeiten im Sommer 2014 begonnen werden. Die Bauzeit beträgt rund zwei Jahre.

Die Verbindungsstrasse Tösstal – Glattal (Uster) – Pfannenstiel – Zürichsee ist von kantonaler Bedeutung. Für die Stadt Uster führt diese Verkehrsachse jedoch zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen. Im Zentrumsbereich beim Bahnübergang Winterthurerstrasse stauen sich aufgrund der langen Schliesszeiten der Bahnschranken die Fahrzeuge und es kommt zu unerwünschtem Schleichverkehr durch die Wohnquartiere.

  1981 wurde mit einer kantonalen Volksabstimmung ein Rahmenkredit für die Aufhebung von Niveaukreuzungen Strasse/Schiene an der SBB-Linie Wallisellen – Uster bewilligt. Das Bauwerk am Bahnübergang Uster Werrikon wurde jedoch zurückgestellt, da sich die Stadt Uster und der Kanton nicht auf eine Lösung für die Bewältigung der gesamten Verkehrsabwicklung in diesem Gebiet einigen konnten.

  Nun hat der Kanton in Zusammenarbeit mit der Stadt Uster ein Projekt ausgearbeitet, das die Situation für die Stadt und die Verkehrsteilnehmenden verbessern soll. Mit der neuen Strasse «Uster West» wird das Stadtzentrum vom Durchgangsverkehr entlastet und die Rückstaus an den beiden Bahnübergängen Winterthurer- und Zürichstrasse verschwinden. Diese beiden Übergänge verlieren ihre kantonale und regionale Bedeutung, können jedoch als innerstädtische Verbindungen weiterhin befahren werden. Die neue Strasse Uster West weist eine Gesamtlänge von 1'150 m auf, ist zweistreifig mit Spurbreiten von je 3,5 m und umfasst diverse bauliche und begleitende Massnahmen wie den Anschluss an die Winterthurerstrasse im Bereich Brandschänki, ein 470 m langes Überführungsbauwerk über die SBB-Linie vom Lorenplatz bis zur Zürichstrasse, Lärmschutzmassnahmen entlang der Zürichstrasse, den Rückbau der Werrikerstrasse zwischen Werrikon und Winterthurerstrasse sowie die naturnahe Gestaltung und Schaffung von neuen Lebensräumen auf einer Gesamtfläche von 5,5 Hektaren.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Stadt Uster)

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title_de: Saisonbedingte Abnahme der Arbeitslosigkeit

content_de:
Medienmitteilung
            07.05.2013

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich hat im April 2013 ausschliesslich saisonbedingt abgenommen. Hauptursache dafür war die sehr gute Entwicklung im Baugewerbe. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit hingegen zugenommen, wodurch der Saisoneffekt weitestgehend kompensiert wurde. Entsprechend verharrte die Arbeitslosenquote bei 3,2 Prozent.

Ende April 2013 waren 24›912 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Abnahme von 681 Personen gegenüber dem Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3,2 Prozent und liegt 0,1 Prozentpunkte über dem Schweizer Durchschnitt.

  Der aktuelle Rückgang ist ausschliesslich auf saisonale Einflüsse insbesondere im Baugewerbe und bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen zurückzuführen, wobei der Rückgang hier hauptsächlich die temporäre Arbeitsvermittlung betrifft. Aufgrund der Entwicklung im Bausektor haben mehrheitlich Männer (83 Prozent) und überdurchschnittlich viele ausländische Personen (65 Prozent) wieder eine neue Stelle in diesem Bereich gefunden.

  Weitere saisonbedingte Abnahmen der Arbeitslosigkeit waren im Detailhandel, dem Automobilgewerbe sowie dem Gastgewerbe zu verzeichnen. Im Gastgewerbe fiel der jüngste saisonbedingte Rückgang aber deutlich schwächer aus als in früheren Jahren. Neben dem bisher durchzogenen Frühlingswetter dürfte gemäss den Unternehmensbefragungen der Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH der weiterhin ungünstige Konjunkturverlauf bei Beherbergungen verantwortlich dafür sein.

Saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit im letzten Monat deutlich gestiegen – auf den höchsten Stand seit Dezember 2010. Damit fand die leicht positive Entwicklung von Februar und März auf dem Arbeitsmarkt ein Ende. Eine Zunahme der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit war jedoch für die ganze Schweiz zu beobachten, wobei diese im Kanton Zürich etwas deutlicher ausfiel. Vor allem im Bereich der Finanz- und Versicherungsdienstleistungen sowie bei damit verbundenen Wirtschaftszweigen wie beispielsweise der Informatik weist Zürich im Vergleich zur übrigen Schweiz ein deutlich überdurchschnittliches Niveau der Arbeitslosenzahlen auf.

  Konjunkturbedingt stieg die Zahl der Arbeitslosen auch im Industriesektor. Aufgrund der noch durchzogenen Lage in diesem Wirtschaftszweig und der nach wie vor unterdurchschnittlichen Kapazitätsauslastung ist der anhaltende Anstieg der Arbeitslosigkeit in diesem Bereich keine Überraschung. Ebenfalls gestiegen sind die Arbeitslosenzahlen bei den Banken sowie, entsprechend dem andauernden Strukturwandel auf dem Bankenplatz, in der Informatik. Die Umstrukturierung der Telekommunikationsbranche akzentuiert zudem den Anstieg der Arbeitslosigkeit im Bereich der Information und Kommunikation, namentlich im Bereich der leitungsgebundenen Telekommunikation. Zwar steigen die Zahlen hier nicht deutlich, aber dafür seit geraumer Zeit stetig.

  Die Arbeitsmarktlage im Kanton Zürich dürfte sich auch in den kommenden Monaten durchzogen gestalten. Und eine Erholung dürfte noch eine Weile auf sich warten lassen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Bildungsrat ändert Zeugnisreglement

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Medienmitteilung
            08.05.2013

Es gibt weiterhin zwei Zeugnisse pro Schuljahr. Dies hat der Bildungsrat des Kantons Zürich beschlossen; das Zeugnisreglement hat er entsprechend angepasst.

Die Schülerinnen und Schüler von der 2. bis zur 6. Klasse der Primarschule und auf der Sekundarstufe erhalten weiterhin zweimal jährlich ein Zeugnis, Ende Januar und am Ende des Schuljahres. Neu werden jedoch nur noch im Zeugnis am Ende des Schuljahres die Teilbereiche Hörverstehen, Leseverstehen, Sprechen und Schreiben in den Fächern Deutsch, Englisch und Französisch abgebildet. Wie bis anhin finden auch in der 1. Klasse der Primarstufe jährlich zwei Zeugnisgespräche statt. Dies gilt auch für die Kindergartenstufe, wobei auf Wunsch der Eltern und im Einverständnis mit der Kindergartenlehrperson auf das zweite Gespräch verzichtet werden kann.

  Im März 2012 entschied der Bildungsrat unter anderem im Rahmen des Projekts «Belastung – Entlastung im Schulfeld», dass die Klassenlehrpersonen der 2. bis 5. Klasse künftig nur noch ein Zeugnis am Ende des Schuljahres ausstellen sollten. Im Kantonsrat wurde daraufhin die Parlamentarische Initiative «Kein Qualitätsabbau in der Volksschule» eingereicht. Sie verlangt, dass die Klassenlehrpersonen der Primarstufe und der Sekundarstufe weiterhin semesterweise Zeugnisse ausstellen sollen. Die Initiative fand im Kantonsrat breite Unterstützung. In Folge dessen hat der Bildungsrat die Inkraftsetzung seines Beschlusses vom März 2012 ausgesetzt.

  Jetzt hat der Bildungsrat das Geschäft wieder aufgenommen und an seiner letzten Sitzung beschlossen, den Anliegen des Kantonsrats Rechnung zu tragen. Die Neuerungen werden auf das Schuljahr 2013/14 in Kraft gesetzt.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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lead_de: Der Aabach beim Zellweger-Areal in Uster soll ökologisch aufgewertet und als Erholungsraum attraktiver und besser zugänglich werden. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und den Kostenanteil des Kantons von 2,92 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Aufwertung des Aabachs in Uster – neue Lebensräume für Natur und Mensch

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Medienmitteilung
            08.05.2013

Der Aabach beim Zellweger-Areal in Uster soll ökologisch aufgewertet und als Erholungsraum attraktiver und besser zugänglich werden. Gleichzeitig verbessert das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) den Hochwasserschutz für die angrenzenden Quartiere. Das Projekt ist Bestandteil des übergeordneten Konzepts für die Aufwertung des Aabachs. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und den Kostenanteil des Kantons von 2,92 Millionen Franken bewilligt.

Der Aabach soll zwischen dem Zellweger-Wehr und der Brücke Weiherallee als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als Erholungsraum für Menschen aufgewertet werden. Durch den Abbau der vorhandenen Schwellen wird der Bach wieder für Fische und andere Wasserlebewesen passierbar. Der bestehende, schmale Fussweg wird verbreitert und auf einem tieferen Niveau, näher dem Aabach, angelegt. Mit Sitzstufen wird das Wasser zugänglich und erlebbar gemacht. Dafür muss ein Teil der bestehenden Ufervegetation gerodet werden. Diese wird aber durch eine naturnahe Bepflanzung und artenreiche Magerwiesen ersetzt. Der Ausbau des Aabachs erhöht auch den Hochwasserschutz für die angrenzenden Quartiere. Künftig sind sie, wie dies für Wohngebiete vorgesehen ist, vor Hochwassern geschützt, die statistisch gesehen einmal in hundert Jahren eintreten.

Das Aufwerten von Fliessgewässern im städtischen Raum stellt besondere Anforderungen. Es gilt, Hochwasserschutz, Ökologie, Erholungs- und Wassernutzung in Einklang zu bringen. Einen besonderen Schwerpunkt im Kanton Zürich bildet dabei der Aabach in Uster. Der Kanton und die Stadt Uster haben 2005 den Masterplan Aabach Uster erarbeitet, der auch das Projekt beim Zellweger-Areal beinhaltet. 2009 und 2010 wurden bereits die Abschnitte bei der Abwasserreinigungsanlage und im Stadtpark gemäss den im Masterplan festgelegten Richtlinien ausgebaut. Sie zeigen, wie ein Bach mitten in der Stadt heute hochwassersicher, ökologisch und für die Menschen ansprechend gestaltet werden kann.

  Zudem ist die historische Kraftwerkskette am Aabach zu erhalten, und die Anlagen sind an die heutigen Anforderungen anzupassen. So plant die Stadt Uster als Betreiberin des Zellweger-Kraftwerks, gleichzeitig mit dem kantonalen Projekt am Aabach das Zellweger-Wehr hochwassersicher auszubauen und fischgängig zu machen.

  Die Neugestaltung des Aabachs geschieht koordiniert mit der Entwicklung des angren-zenden Zellweger-Areals, wo zurzeit ein neues Wohn- und Gewerbequartier im Bau ist. Auf dem ehemaligen Firmenareal und entlang dem Aabach entsteht so ein attraktiver Erholungsraum im Zentrum von Uster.

Die Kosten für die Aufwertung des Aabachs in diesem Abschnitt betragen 4,49 Millionen Franken. Davon übernimmt der Bund einen Anteil von 1,57 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und den kantonalen Beitrag von 2,92 Millionen Franken bewilligt.

  Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im Frühjahr 2014 und dauern bis zum Ende des Jahres.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Staatsbeitrag für Neubau der Belvoirpark Hotelfachschule Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2013

Der Regierungsrat sichert der GastroSuisse für den Ersatzneubau der Belvoirpark Hotelfachschule einen Staatsbeitrag von rund 4,5 Millionen Franken zu.

Die Belvoirpark Hotelfachschule Zürich wurde 1925 vom Schweizerischen Wirteverband (heute GastroSuisse) gegründet. Seit 1989 ist sie vom Bund als höhere Fachschule (HF) anerkannt. Sie bietet die Ausbildung zur dipl. Hôtelière-Restauratrice HF bzw. zum dipl. Hôtelier-Restaurateur HF an und bildet jährlich rund 140 Studierende aus. Ein wesentlicher Teil der praktischen Ausbildung findet in dem von der Stadt Zürich gemieteten Restaurant Belvoirpark statt. Der theoretische Unterricht wird im Schulgebäude an der Seestrasse 141 angeboten. Mit einem Ersatzneubau des im Jahr 1980 errichteten Schulgebäudes soll der zusätzliche Raumbedarf gedeckt werden, der sich unter anderem aufgrund neuer Lehr- und Lernformen ergibt. Der Regierungsrat sichert der GastroSuisse an die beitragsberechtigten Kosten des Bauvorhabens von rund 12,9 Millionen Franken einen Staatsbeitrag von rund 4,5 Millionen Franken zu.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 497/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

lead_de: Auch Unternehmen mit Sitz im Kanton, die eine Liegenschaft veräussern, sollen Geschäftsverluste bei der Grundstückgewinnsteuer zur Verrechnung bringen können. Der Regierungsrat hat die Finanzdirektion ermächtigt, zu einer entsprechenden Änderung des Steuergesetzes ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

title_de: Benachteiligung von Zürcher Unternehmen soll aufgehoben werden

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2013

Auch Unternehmen mit Sitz im Kanton, die eine Liegenschaft veräussern, sollen Geschäftsverluste bei der Grundstückgewinnsteuer zur Verrechnung bringen können. Bis anhin besteht aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine solche Möglichkeit nur für Unternehmen, wenn sie ihren Sitz in einem anderen Kanton haben. Der Regierungsrat hat die Finanzdirektion ermächtigt, zu einer entsprechenden Änderung des Steuergesetzes ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Im Kanton Zürich gilt bei der Grundstückgewinnbesteuerung das monistische System. Danach unterliegen auch Gewinne auf Liegenschaften im Geschäftsvermögen der separaten Grundstückgewinnsteuer, die im Kanton Zürich von den Gemeinden erhoben wird. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung können Unternehmen, die im Kanton Zürich eine Liegenschaft veräussern, ihren Sitz aber in einem anderen Kanton haben, Geschäftsverluste bei der Grundstückgewinnsteuer zur Verrechnung bringen. Gemäss dem geltenden kantonalen Steuergesetz ist zürcherischen Unternehmen eine solche Verrechnung hingegen verwehrt.

  Auch wenn gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts solche unterschiedlichen Lösungen für ausser- und innerkantonale Unternehmen zulässig sind, kann dies im Hinblick auf das Gebot der Rechtsgleichheit kaum mehr überzeugen. Die heutige Regelung stellt für den Kanton Zürich auch einen Standortnachteil dar. Daher soll, unter Beibehaltung des monistischen Systems, das Steuergesetz so geändert werden, dass die Verrechnung von Geschäftsverlusten bei der Grundstückgewinnsteuer für alle Unternehmen ermöglicht wird.

  Der Regierungsrat hat daher die Finanzdirektion ermächtigt, bei ausgewählten kantonalen Wirtschaftsverbänden, kantonalen Verbänden der Gemeindebehörden sowie den Städten Zürich und Winterthur zu einer entsprechenden Änderung des Steuergesetzes ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Die Alternative eines Übergangs zum dualistischen System bei der Grundstückgewinnbesteuerung lehnt der Regierungsrat ab. Danach würden Gewinne auf Liegenschaften im Geschäftsvermögen, wie das übrige Geschäftseinkommen mit der Einkommens- oder Gewinnsteuer erfasst. Eine solche Lösung hätte jedoch für die Gemeinden zu hohe Steuerausfälle zur Folge.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 491/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Instandsetzung des Universitäts-Gebäudes an der Kantonsschulstrasse 3

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2013

Das Gebäude an der Kantonsschulstrasse 3 soll für das Institut für Erziehungswissenschaften der Universität Zürich instand gesetzt werden. Der Regierungsrat hat dafür eine Ausgabe von 3,2 Millionen Franken bewilligt.

Das ehemalige Schulhaus an der Kantonsschulstrasse 3 beim Heimplatz wurde zuletzt von der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) genutzt. Nach deren Wegzug auf den Campus an der Lagerstrasse beim Hauptbahnhof soll das Gebäude instand gesetzt und ausgerichtet auf die Bedürfnisse des Instituts für Erziehungswissenschaften der Universität Zürich umgebaut werden. Der Regierungsrat hat dafür eine Ausgabe von 3,2 Millionen Franken bewilligt. Baubeginn ist im Juni 2013; die Arbeiten werden bis Januar 2014 dauern.

  Das Institut für Erziehungswissenschaften kann das Gebäude weitgehend im bestehenden Grundriss nutzen. Benötigt werden jedoch Trennwände und zusätzliche Türen durch den Mehrbedarf an kleinen Büroräumen. Ferner werden die Wärmedämmung der obersten Geschossdecke verbessert, die Fenster ersetzt, die Steuerung von Heizung und Lüftung teilweise erneuert sowie die Schliessanlage und das IT-Netzwerk dem Standard der Universität angepasst. Die baulichen Anpassungen erfolgen unter Beachtung der denk-malpflegerischen Auflagen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 498/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die von den Zürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern beschlossene Einführung der Formularpflicht kann frühestens auf den 1. November 2013 erfolgen. Auf diesen Zeitpunkt hat der Regierungsrat die Änderung des EG ZGB in Kraft gesetzt.

title_de: Formularpflicht gilt voraussichtlich ab 1. November 2013

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2013

Die Stimmberechtigten des Kantons Zürich haben in der Volksabstimmung vom 25. November 2012 die kantonale Volksinitiative «Transparente Mieten (Offenlegung von Anpassungen bei Neuvermietung)» angenommen.

  Mit der Volksinitiative wurde das Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB) durch einen Paragraphen 229 b ergänzt. Neu sind Vermieterinnen und Vermieter von Wohnräumen unter Umständen verpflichtet, Mietern beim Abschluss eines Mietvertrages den zuvor geltenden Mietzins bekanntzugeben. Sie müssen dazu ein vom Kanton genehmigtes Formular verwenden. Diese sogenannte Formularpflicht gilt dann, wenn der Leerwohnungsbestand im Kanton höchstens 1,5 Prozent beträgt.

  Ermittelt wird der Leerwohnungsbestand jeweils per 1. Juni durch das kantonale statistische Amt. Ist der Leerwohnungsbestand gegenüber dem Vorjahr auf 1,5 Prozent oder tiefer gesunken, ordnet der Regierungsrat die Pflicht zur Verwendung des Formulars an. Umgekehrt befreit der Regierungsrat die Vermieterinnen und Vermieter von der Pflicht, wenn der Wert neu über 1,5 Prozent liegt. Eine entsprechende Änderung der Formularpflicht gilt jeweils ab 1. November des betreffenden Jahres. Die von den Zürcher Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern beschlossene Einführung der Formularpflicht kann demnach frühestens auf den 1. November 2013 erfolgen. Auf diesen Zeitpunkt hat daher der Regierungsrat die Änderung des EG ZGB in Kraft gesetzt.

  Der Regierungsrat wird voraussichtlich im Juli die Verwendung des Mietzins-Formulars auf den 1. November 2013 zur Pflicht erklären: Der Leerwohnungsbestand im Kanton Zürich betrug am 1. Juni 2012 0,56 Prozent. Es ist davon auszugehen, dass der Wert am 1. Juni 2013 weiterhin unter 1,5 Prozent liegen wird.

  Vermieterinnen und Vermieter können das amtliche Formular zur Mitteilung des Anfangsmietzinses ab 10. Juni 2013 bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale (KDMZ) beziehen. Ein elektronisches Formular findet sich ab demselben Zeitpunkt auf der Homepage der KDMZ (zh.ch/kdmz).

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 508/2013 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat lehnt Behördeninitiative «Energiestrategie ohne nukleare Risiken» ab

content_de:
Medienmitteilung
            10.05.2013

In Übereinstimmung mit dem Bundesrat will der Regierungsrat die Energieeffizienz und die erneuerbaren Energien noch stärker fördern. Noch unklar ist hingegen, wie mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Energiestrategie die CO2-Ziele sowie die sichere und wirtschaftliche Stromversorgung des bevölkerungsreichen Wirtschaftskantons Zürich sichergestellt werden sollen. Solange die Energiestrategie des Bundes nicht verabschiedet ist, lehnt der Regierungsrat die Behördeninitiative der Stadt Zürich für eine «Energiestrategie ohne nukleare Risiken» deshalb ab.

Die im Juni 2011 eingereichte Behördeninitiative des Gemeinderates der Stadt Zürich für die «Erarbeitung einer Energiestrategie ohne nukleare Risiken» verlangt vom Kanton Zürich, eine Energiestrategie ohne Nuklearenergie auszuarbeiten und eine Strompolitik zu verfolgen, die den geordneten Rückzug aus der Kernenergie ermöglicht. Der Kantonsrat hat die Initiative im Oktober 2011 vorläufig unterstützt und dem Regierungsrat zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen.

In seinem Bericht beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat aus drei Gründen die Behördeninitiative abzulehnen:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kleinandelfingen: Mit Sportwagen verunfallt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            26.07.2013

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Sportwagen in Kleinandelfingen ist am Donnerstagabend (25.7.2013) das Fahrzeug ausgebrannt. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 21 Uhr fuhr ein 23-jähriger Mann mit seinem Sportwagen auf der Schaffhauserstrasse Richtung Kleinandelfingen. In einer leichten Rechtskurve geriet er aus zurzeit noch ungeklärten Gründen auf die Gegenfahrbahn. Als er einem entgegenkommenden Fahrzeug ausweichen musste, verlor er die Herrschaft über das Fahrzeug und schleuderte rund 160 Meter weit über die Strasse, überquerte den parallel verlaufenden Radweg und rutschte über eine abfallende Böschung. Kurz nachdem das Fahrzeug im Feld zum Stillstand gekommen war, fing der Sportwagen Feuer. Der Lenker sowie sein Mitfahrer konnten unverletzt dem Wrack entsteigen. Wegen des Unfalls musste der Verkehr durch Angehörige der Feuerwehr Kleinandelfingen umgeleitet werden.

  Zeugenaufruf: Personen, welche Angaben zum Verkehrsunfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Telefon 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Regierungsrat begrüsst Regelungen zum Nebeneinander von Landwirtschaft mit und ohne gentechnisch veränderten Organismen

content_de:
Medienmitteilung
            10.05.2013

Der Regierungsrat begrüsst die neuen Regelungen des Bundes zum Nebeneinander von Landwirtschaft mit und ohne gentechnisch veränderten Organismen (GVO), insbesondere die Möglichkeit, GVO-freie Gebiete auszuscheiden. Allerdings sind in Bezug auf die finanziellen Konsequenzen noch Anpassungen nötig. Dies schreibt der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund.

Für den Kanton Zürich stellt der Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in der Umwelt eine besondere Herausforderung dar. Er ist einer der grössten Landwirtschaftskantone und zugleich ein wichtiger Standort für die Grundlagenforschung mit GVO. Zudem sind Betriebe für die Züchtung und Vermehrung von konventionellem und biologischem Saat- und Pflanzgut im Kanton ansässig.

  Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort grundsätzlich die Stossrichtung des Bundesrates, nach dem Ablauf des Gentech-Moratoriums den Anbau von GVO in der Landwirtschaft zu ermöglichen. Die neuen Regelungen des Bundes enthalten einerseits technische Vorkehrungen, um dort, wo es zu einem Nebeneinander von Landwirtschaft mit und ohne GVO kommt, den Schutz der Produktion ohne GVO sicherzustellen (Koexistenzmassnahmen). Andererseits sieht der Bundesrat die Möglichkeit vor, Gebiete auszuscheiden, in denen der Einsatz von landwirtschaftlichen Produktionsmitteln aus gentechnisch veränderten Organismen (GVO) ganz untersagt ist, sogenannte GVO-freie Gebiete.

In der kleinräumig strukturierten Landwirtschaft des Kantons Zürich ist das Ineinandergreifen von Landwirtschaftsparzellen komplex. Die Anwendung von Koexistenzmassnahmen kann deshalb in gewissen Gebieten unverhältnismässig sein. Hier sind GVO-freie Gebiete eine gute Alternative. In Bezug auf die finanziellen Konsequenzen für Bauern, die keine GVO anpflanzen, und für die mit dem Vollzug beauftragten Kantone sind jedoch noch Verbesserungen nötig. Im Sinne einer konsequenten Anwendung des Verursacherprinzips sollten die Kosten für Massnahmen zum Schutz der GVO-freien Produktion von jenen Betrieben getragen werden, die GVO anpflanzen. Auch sollte geprüft werden, ob nicht die Schaffung von GVO-Flächen mit entsprechenden Pufferzonen anstelle von GVO-freien Gebieten die bessere Lösung ist.

Der Regierungsrat begrüsst ferner, dass die Freisetzung von GVO mit Antibiotika-resistenz-Genen zu Versuchszwecken erlaubt werden soll. Allerdings soll eine Bewilligung fallweise geprüft und nur erteilt werden, wenn vom Versuch keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier ausgeht. Den Hochschulen sollen weiterhin geeignete Flächen für ihre Versuchstätigkeit zur Verfügung stehen. Ausgehend von den bisherigen Erfahrungen sollen die Bewilligungsbedingungen administrativ verschlankt werden.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter dem Stichwort «Gentechnikgesetz» unter www.vernehmlassungen.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Das Schelling-Areal an der Oberglatterstrasse 13 in Rümlang besteht aus mehreren Gebäudeteilen, deren Flächen derzeit als Lager, Hochlager, Büros, Kart-Bahn sowie zur Produktion genutzt werden. Mangels Eigenbedarf sucht der Kanton einen Käufer für das 35‘000 Quadratmeter umfassende Gelände.

title_de: Rümlang: Kanton sucht Käufer für das Schelling-Areal

content_de:
Medienmitteilung
            13.05.2013

Das Schelling-Areal an der Oberglatterstrasse 13 in Rümlang besteht aus mehreren Gebäudeteilen, deren Flächen derzeit als Lager, Hochlager, Büros, Kart-Bahn sowie zur Produktion genutzt werden. Mangels Eigenbedarf sucht der Kanton einen Käufer für das 35›000 Quadratmeter umfassende Gelände.

Die Liegenschaft Oberglatterstrasse 13 in Rümlang wurde vom Kanton 1999 für 13 Millionen Franken aus der Konkursmasse der Schelling AG gekauft. Da damals der Flughafen noch keine gemischtwirtschaftliche Aktiengesellschaft war und zum Kanton gehörte, wollte der Regierungsrat mit dem Kauf des Schelling-Areals Unternehmungen Platz für die Luftfracht anbieten. Nach der Verselbständigung des Flughafens im Jahr 2000 verzichtete die Flughafen Zürich AG auf eine Übernahme des Areals.

  Die Abklärungen des kantonalen Immobilienamts haben ergeben, dass auch in Zukunft für das Schelling-Areal kein Eigenbedarf besteht. Deshalb wurde das rund 35›000 Quadratmeter grosse Gelände auf die Veräusserungsliste gesetzt. «Die Lage des Areals ist ausgezeichnet, und es eignet sich sowohl für ein Investment als auch für ein Unternehmen zur Eigennutzung», sagt Gerhard Schmid, Abteilungsleiter Landerwerb beim kantonalen Immobilienamt. Er verweist auch darauf, dass die Gebäude sanierungsbedürftig sind und das Gelände über erhebliche Bauland- und Ausnützungsreserven sowie genügend Parkplätze verfüge.

Der Kanton ist Eigentümer einer Vielzahl von Liegenschaften. Die grosse Mehrheit davon ist dem Verwaltungsvermögen zugeordnet, so zum Beispiel Schulen, Spitäler, Bezirksgebäude, Gefängnisse, Kirchen, Pfarrhäuser, Militär- und Polizeigelände, Universität, Zentralverwaltung, Wald, Strassen und Gewässer. Sie dienen somit unmittelbar öffentlichen Zwecken und sind dem Markt dauerhaft entzogen. Daneben gibt es auch Gebäude, die dem Finanzvermögen zugeordnet sind und in Einzelfällen veräussert werden, sofern sie nicht mehr für staatliche Zwecke benötigt werden. Der Verkauf erfolgt in der Regel an den Meistbietenden. In diese Kategorie gehört das Schelling-Areal in Rümlang.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neuer Deutschtest für Einbürgerungsverfahren

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Medienmitteilung
            14.05.2013

Das Gemeindeamt hat einen Deutschtest entwickelt, mit dem die Gemeinden die sprachliche Integration von Einbürgerungswilligen überprüfen können. Der neue Test sorgt für eine einheitliche Beurteilung nach dem neusten fachlichen Stand. Er steht den Gemeinden ab sofort zur Verfügung.

In den letzten Jahren hat die sprachliche Integration als Einbürgerungsvoraussetzung stark an Bedeutung gewonnen. Ob Einbürgerungswillige über angemessene Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, prüfen im Kanton Zürich die Gemeinden. Die Kantonsverfassung verlangt dies ausdrücklich. Rund ein Drittel der zürcherischen Gemeinden lässt Einbürgerungswillige darum bereits heute Sprachtests durchlaufen.

  Zusammen mit externen Experten hat das Gemeindeamt jetzt einen kantonalen Deutschtest auf dem neusten fachlichen Stand entwickelt. Die bisher gemachten Erfahrungen mit Sprachtests im Einbürgerungsverfahren sind in den neuen Test eingeflossen. Schon heute wird das sprachliche Anforderungsprofil, das dem Test zugrunde liegt, von verschiedenen Bildungseinrichtungen angewendet. Diese haben an der Weiterentwicklung des Tests mitgearbeitet. Der neue Deutschtest bietet Gewähr für eine faire und professionelle Sprachbeurteilung und ist inhaltlich auf die kommunikativen Anforderungen im Alltag von Einbürgerungsbewerberinnen und -bewerbern ausgerichtet.

Das Gemeindeamt stellt den interessierten Bildungseinrichtungen den Test ab sofort kostenlos zur Verfügung. Diese müssen allerdings vorgegebene Anforderungen erfüllen und sich schriftlich zu ihrer Einhaltung verpflichten. Gemeinden, die den kantonalen Deutschtest anwenden wollen, können dann eine dieser Bildungseinrichtungen mit der Testdurchführung beauftragen.

  Ziel des Gemeindeamtes ist es, die Gemeinden zu unterstützen. Die Verwendung des Tests ist freiwillig. Die Gemeinden können weiterhin eigene oder von Dritten entwickelte Deutschtests anwenden. Die Gemeinden, die sich zur Anwendung des kantonalen Deutschtests entschliessen, erhalten ein qualitativ hochstehendes, einheitliches Beurteilungsinstrument. Das Gemeindeamt sorgt für Qualitätssicherung und die notwenige Weiterentwicklung des Tests.

Unabhängig vom neuen Deutschtest führt die Direktion der Justiz und des Innern in diesen Wochen eine Vernehmlassung durch zur Revision der Bürgerrechtsverordnung. Zu finden sind die Unterlagen unter www.vernehmlassungen.zh.ch mit dem Stichwort «Bürgerrecht». Die Revision drängt sich auf, nachdem die Stimmberechtigten des Kantons Zürich im März 2012 ein kantonales Bürgerrechtsgesetz abgelehnt haben. Weiterhin bestehende Lücken im geltenden Recht sollten mit einer Revision der Bürgerrechtsverordnung geschlossen werden. Eine neue Gesetzesvorlage will der Regierungsrat erst ausarbeiten, wenn die Revision des Bürgerrechtsgesetzes auf Bundesebene verabschiedet ist.

(Medienmitteilung des Gemeindeamtes)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | bestellung@statistik.ji.zh.ch

title_de: Kurzanalysen zum Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            15.05.2013

Wie alt werden Zürcherinnen und Zürcher? Wie oft nutzen sie den öffentlichen Verkehr und wie hat sich ihre Stimm- und Wahlbeteiligung entwickelt? Antworten auf diese und viele weitere Fragen gibt die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen», welche das Statistische Amt des Kantons Zürich und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam herausgeben. Jetzt liegt die Ausgabe 2013 vor. Interessierte können sie kostenlos in den Filialen der Zürcher Kantonalbank beziehen.

Die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen» richtet sich an ein breites Publikum und präsentiert eine Reihe von Kurzanalysen zum Kanton Zürich. In der Ausgabe 2013 geht es unter anderem um die Lebenserwartung der Zürcherinnen und Zürcher, um deren Nutzung des öffentlichen Verkehrs und um die Entwicklung der Stimm- und Wahlbeteiligung. Auch der sich wandelnde Arbeitsmarkt ist ein Thema: Verschiedene Beiträge zeigen auf, welche Berufsgruppen heute dominieren, wie sich die Berufswahl der Jugendlichen in den letzten Jahren verändert hat oder woher auswärtige Arbeitskräfte in den Kanton Zürich pendeln. Weiter erfahren die Leser der aktuellen Ausgabe, wie sich der Kanton Zürich verdichtet und wie viele Zürcherinnen und Zürcher zuhause und am Arbeitsplatz regelmässig Englisch sprechen.

  Wie jedes Jahr beleuchtet die Broschüre aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, anhand von kurzen Texten und grafischen Darstellungen. Ein Tabellenteil enthält eine Auswahl der wichtigsten Daten auf kantonaler, regionaler und kommunaler Ebene.

Kanton Zürich in Zahlen 2013. Kostenlos erhältlich in allen Filialen der Zürcher Kantonalbank oder beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Schöntalstrasse 5, 8090 Zürich, Tel. 043 259 75 00, E-Mail bestellung@statistik.ji.zh.ch. Online verfügbar unter www.zkb.ch/zhiz oder unter www.statistik.zh.ch/zhiz.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

lead_de: Der Zürcher Kantonschemiker Dr. Rolf Etter wird mit dem Werder-Preis und der Werder-Medaille 2012 ausgezeichnet. Damit werden seine herausragenden und langjährigen Verdienste beim Vollzug des Lebensmittelrechts sowie sein massgebender Beitrag zur Förderung, Ausbildung und Prüfung von Lebensmittelchemikerinnen und -chemikern gewürdigt.

title_de: Kantonschemiker erhält Schweizer «Preis für Lebensmittelqualität und -sicherheit»

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2013

Der Zürcher Kantonschemiker Dr. Rolf Etter wird mit dem Werder-Preis und der Werder-Medaille 2012 ausgezeichnet. Damit werden seine herausragenden und langjährigen Verdienste beim Vollzug des Lebensmittelrechts als Kantonschemiker und Leiter des Kantonalen Labors Zürich sowie sein massgebender Beitrag bei der Förderung, Ausbildung und Prüfung von Lebensmittelchemikerinnen und -chemikern gewürdigt, wie die Prof. J. Werder-Stiftung schreibt.

  Die Stiftung ehrt mit dem Werder-Preis und der gleichnamigen Medaille Persönlichkeiten in der Schweiz, die sich auf dem Gebiet der Lebensmittelqualität und -sicherheit verdient gemacht haben. Der Preis wird alle zwei Jahre vergeben. Die Übergabe erfolgt im Rahmen der Dreiländerkonferenz der Lebensmittelkontrolle am 15. Mai 2013 in Zürich.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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