title_de: Regierungsrat empfiehlt Kantonsrat zwei Behördeninitiativen zur Ablehnung

content_de:
Medienmitteilung
            17.04.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, zwei Behördeninitiativen, wovon sich eine auf das Strassengesetz und die andere auf das Einführungsgesetz zum Nationalstrassengesetz bezieht, nicht definitiv zu unterstützen. Beide Vorstösse verlangen, dass beim Entscheid über den Bau von Hochleistungsstrassen auch über die dazugehörenden flankierenden Massnahmen entschieden wird.

Die Behördeninitiativen wurden 2006 vom Gemeinderat der Stadt Zürich eingereicht. Mit ihnen soll der Kanton gesetzlich verpflichtet werden, beim Bau von Hochleistungsstrassen zur Umfahrung und Entlastung von Siedlungsgebieten geeignete Kompensationsmassnahmen vorzusehen, um den Transitverkehr zwingend auf diese neuen Umfahrungen zu führen. Als mögliche Massnahmen werden unter anderem Spurabbau, Rückbau bestehender Hochleistungsstrassen und Verkehrsbeschränkungen im bestehenden Strassennetz genannt. Diese Massnahmen sollen laut Initiativen zusammen mit dem Umfahrungsprojekt beschlossen werden und auf den Zeitpunkt der Eröffnung der Umfahrung realisiert sein.

In seinem Bericht und Antrag an den Kantonsrat empfiehlt der Regierungsrat, beide Vorstösse nicht definitiv zu unterstützen, da ihre Umsetzung mit erheblichen rechtlichen, technischen und praktischen Schwierigkeiten verbunden wäre. Eine kantonale Bestimmung, wonach über die Projekte für Kompensationsmassnahmen im Rahmen des Bewilligungsverfahrens für das Nationalstrassenvorhaben zu beschliessen sei, würde in die seit dem 1. Januar 2008 durch die NFA neu geregelte alleinige Zuständigkeit des Bundes eingreifen. Sie wäre daher unzulässig. Hinzu kommt, dass eine blosse zeitliche Koordination aller nötigen kantonalen und kommunalen Verfahren mit den bundesrechtlichen Verfahren nach Auffassung des Regierungsrates kaum möglich ist.

Ohnehin erachtet es der Regierungsrat als unzweckmässig, gleichzeitig mit dem Baubeschluss für eine neue Hochleistungsstrasse auch über die flankierenden Massnahmen abschliessend zu befinden. Mit einem solchen Vorgehen würde die nötige Flexibilität abhanden kommen, um während der langjährigen Projektierungs- und Bauphase auf neuere Siedlungs- und Verkehrsentwicklungen angemessen reagieren zu können. Die Forderung der Initiativen, die Massnahmen gleichzeitig mit der Eröffnung der Umfahrung in Betrieb zu nehmen, hält der Regierungsrat nicht für sinnvoll. Das bestehende Strassennetz muss bis zur Eröffnung der Umfahrung mit der vollen Kapazität zur Verfügung stehen, weshalb gewisse bauliche Massnahmen erst danach realisiert werden können.

Der Regierungsrat unterstützt trotz der ablehnenden Haltung zu den beiden Behördeninitiativen flankierende Massnahmen. Das vom Regierungsrat im September 2006 beschlossene Gesamtverkehrskonzept hält fest, dass Entlastungen infolge Ausbauten des Hochleistungsstrassennetzes durch flankierende Massnahmen nachhaltig zu sichern sind. Alle vom Kanton Zürich geplanten und aktuell in Umsetzung begriffenen Projekte wie Westumfahrung, A4 Knonaueramt, Ausbau Nordumfahrung oder die kürzlich durch den Regierungsrat festgesetzte Oberlandautobahn weisen Konzepte für flankierende Massnahmen aus, die – wie zum Beispiel in der Stadt Zürich im Zusammenhang mit der Westumfahrung – nach der Eröffnung baulich umgesetzt werden sollen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Rechtskraft des Kantonsrats-Beschlusses über die Bewilligung eines Kredites für die Erweiterung und Umstrukturierung des Obergerichts

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Medienmitteilung
            17.04.2008

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 21. Januar 2008 über die Bewilligung eines Kredites für die Erweiterung und Umstrukturierung des Obergerichts festgestellt.

Mit dem Beschluss bewilligte der Kantonsrat einen Kredit von 82 Millionen Franken. Davon entfallen 39 Millionen Franken auf die Sanierung der beiden Hauptgebäude am Hirschengraben, 30 Millionen Franken sind für den geplanten Ergänzungsbau budgetiert, und 13 Millionen Franken sind für die Verlegung des gesamten Gerichtsbetriebs während der dreijährigen Bauzeit in eine Liegenschaft im Seefeld vorgesehen.

  Zum Beschluss des Zürcher Kantonsrates ist innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingegangen.

  Das Obergericht des Kantons Zürich geht in seinen Ursprüngen auf das ehemalige Barfüsserkloster zurück. Für einen zeitgemässen Betrieb bietet der historisch gewachsene Gebäudekomplex zu wenig Platz. Mit der Erweiterung und Umstrukturierung werden dringend benötigte Räumlichkeiten geschaffen, Organisationsabläufe vereinfacht sowie die Sicherheit erhöht. Die heute bestehenden Aussenstellen werden aufgehoben und in den Neubau integriert. Da das gesamte Areal in einer archäologischen Zone von kantonaler Bedeutung liegt und Teile des ehemaligen Barfüsserklosters unter Denkmalschutz stehen, werden die Bauausführungen in enger Zusammenarbeit mit den städtischen und kantonalen Fachstellen für Archäologie und Denkmalpflege durchgeführt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Projekt zur Transkription und Digitalisierung von Kantonsratsprotokollen und Regierungsratsbeschlüssen seit dem 19. Jahrhundert

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Medienmitteilung
            17.04.2008

Der Regierungsrat hat beschlossen, der Öffentlichkeit alle Kantonsratsprotokolle und Regierungsratsbeschlüsse seit 1803 online zugänglich zu machen. Zu diesem Zweck möchte er das Staatsarchiv mit der Durchführung eines Projektes beauftragen, mit welchem zwischen 2009 und 2014 über 200’000 Protokollseiten transkribiert, also abgeschrieben, und digital als Volltexte zugänglich gemacht werden. Damit werden die beiden wichtigsten Aktenserien des Kantons Zürich für Öffentlichkeit und Verwaltung in ganz neuer Weise nutzbar. Er beantragt dem Kantonsrat, aus dem Lotteriefonds einen Beitrag von 3,75 Millionen Franken zu gewähren.

Die Protokolle von Parlament und Regierung sind die wichtigsten Aktenserien des Standes Zürich. Die Regierungsratsbeschlüsse von 1903–1995 und aus der Mediationszeit (1803–1814) sind bereits digitalisiert, ebenso die Kantonsratsprotokolle seit 1996. Der Bedarf nach einem umfassenden und effizienten Zugriff auf diese Unterlagen ist ausgewiesen. Zum einen befasst sich die Verwaltung oft mit Geschäften, deren Zusammenhänge weit in die Vergangenheit zurückreichen (Wasser- oder Wegrechte, Altlastensanierung, Erbsachen, Zivilstandsfragen etc.). Zum andern verwenden historisch Interessierte die Protokolle von Parlament und Regierung oft als Einstieg in ihre Forschungsmaterie. Beiden Benutzergruppen würde die elektronische Verfügbarkeit dieser Unterlagen einen völlig neuen Zugang zur staatlichen Tätigkeit gewähren. Der Regierungsrat möchte deshalb auch die Regierungsratsbeschlüsse aus dem Zeitraum 1815–1902 sowie die Kantonsratsprotokolle von 1803 bis1898 transkribieren und in der Datenbank des Staatsarchivs elektronisch verzeichnen lassen. Weiter würden die Kantonsratsprotokolle 1898 bis 1995 und die Beschlüsse des Regierungsrats von 1887 bis 1902 eingescannt, digitalisiert und ebenfalls in dieser Datenbank der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Aus dem Lotteriefonds sollen für dieses Projekt, das in den kommenden rund sechs Jahren umgesetzt wird, 3,75 Millionen Franken gewährt werden, wie der Regierungsrat dem Kantonsrat beantragt. Das Staatsarchiv kann so einen entscheidenden Schritt machen, um seiner Rolle als «Informationsspeicher» des Kantons im 21. Jahrhundert gerecht zu werden.

Die heutige Informationsgesellschaft ist gewohnt, benötigte Angaben umfassend über das Internet beziehen zu können. Als modernes, dem Transparenzprinzip verpflichtetes Staatswesen will der Kanton Zürich in diesem Bereich eine führende Rolle einnehmen und die einzigartigen Bestände des Staatsarchivs nutzbar machen. Das Projekt hat aber auch eine integrative und identitätsstiftende Wirkung: Die Regierungsratsbeschlüsse und Kantonsratsprotokolle aus dem 19. Jahrhundert sind bislang nur für Personen lesbar, die die deutsche Kurrentschrift beherrschen. Das Projekt bewirkt, dass die Beschlüsse der gesamten interessierten Öffentlichkeit zugänglich werden.

Die handschriftlich verfassten Regierungsratsbeschlüsse von 1815 bis 1887 umfassen rund 185'000 Seiten, die handschriftlichen Kantonsratsprotokolle von 1803 bis 1898 rund 21'000. Deren Transkription dürfte rund 75'000 Arbeitsstunden erfordern. Die gedruckten Beschlüsse der Regierung von Mitte 1887 bis 1902 umfassen rund 11'000 Seiten, die gedruckten Protokolle des Kantonsrats von 1899 bis 1995 rund 135'000 Seiten. Das Projekt kann im Staatsarchiv mit rund rund 15 Teilzeit-Arbeitskräften durchgeführt werden. Als Fachkräfte für die Transkription kommen Studierende (Werkstudentinnen und -studenten) in Frage, aber auch weitere Interessierte, die die deutsche Kurrentschrift beherrschen.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mehr Raum für den Furtbach in Buchs

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Medienmitteilung
            21.04.2008

Zur Verbesserung des Hochwasserschutzes baut das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) den Furtbach im Bereich des Quartiers Wüeri aus. Mit dem Ausbau erhält der Furtbach mehr Raum und wird ökologisch aufgewertet. Ausserdem entsteht für die Bevölkerung ein neuer Fussgehweg entlang des Bachufers. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober. Die Umgestaltung kostet insgesamt rund 1,1 Millionen Franken.

Mit der Erstellung des Rückhaltebeckens Wüeri im Jahr 1993 wurde der Hochwasserschutz für das untere Furttal entscheidend verbessert. Bei extremen Hochwasserereignissen ist aber die Abflusskapazität des Furtbachs im neu erschlossenen Quartier Wüeri noch nicht genügend. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) baut den Furtbach deshalb aus. Der Bauchlauf wird verbreitert und erhält ein naturnahes Bachbett, das dem Gewässer ein freieres Fliessen ermöglicht. So entsteht mitten im neuen Wohn- und Gewerbegebiet Wüeri ein wertvoller Naturraum, wo sich eine gewässertypische Tier- und Pflanzenwelt einstellen wird. Ein neuer Fussgehweg entlang des rechten Ufers steigert die Attraktivität des Bachraums für die Erholung suchende Bevölkerung. Für die Bachverbreiterung musste ein Teil der Ufergehölze entfernt werden. Nach den Bauarbeiten werden neue Bäume und Sträucher gepflanzt.

Die Baukosten betragen insgesamt rund 1,1 Millionen Franken. Die Arbeiten dauern von Mitte April bis etwa Ende Oktober 2008. Mit der Baustelleninstallation wurde bereits begonnen.

Der Furtbach im heutigen Zustand.

So sieht der Furtbach im Quartier Wüeri in Zukunft aus – das Bild zeigt den bereits renaturierten Bach im Bereich Golfplatz.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Chämtnerbach: Mehr Raum für Wasser, Natur und Erholung

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Medienmitteilung
            22.04.2008

Immer wieder trat der Chämtnerbach über die Ufer und richtete starke Schäden an. Nun baut ihn die Baudirektion schrittweise aus und sorgt dabei für die Renaturierung des Bachlaufs. Dabei wird der Bach auch besser für Erholungssuchende erschlossen. Bald beginnt die zweite Bauetappe. Voraussetzung für den weiteren Ausbau waren Rodungsarbeiten am Ufergehölz, die bereits abgeschlossen sind.

Die Hochwasser von 1977 und 1984 haben eindrücklich vor Augen geführt, welche Kraft der Chämtnerbach nach starken Regenfällen entwickeln kann. Schäden in zweistelliger Millionenhöhe waren die Konsequenz. In der Folge hat die Baudirektion ein Ausbauprojekt erarbeitet, das nun in die zweite Ausführungsetappe geht. Die Realisierung erfolgt in enger Zusammenarbeit zwischen dem kantonalen Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) und der Stadt Wetzikon. Ab Ende April wird der Bach auf einer Länge von rund vierhundert Metern von der Mündung des Walenbachs bis oberhalb der Mühlestrasse ausgebaut. Die nötigen Rodungsarbeiten sind bereits erfolgt. Im Vordergrund steht die Verbreiterung und Absenkung des Bachbetts. Damit erhöht sich die Abflussmenge, so dass der Bach künftig selbst Wassermassen aufnehmen kann, wie sie nur alle rund hundert Jahre zu erwarten sind.

Erfreulich für die Bevölkerung ist auch, dass auf der ganzen Länge des Ausbaus ein bequemer Spazierweg entlang des Chämtnerbachs entsteht. Sorgt die neue Fusswegverbindung unter der Brücke Pfäffikerstrasse schon heute für eine mühelose Passage, auch für Kinderwagen, so wird in der zweiten Etappe die Lücke im Uferweg geschlossen. Damit entsteht ein durchgehender Weg von rund 2,5 Kilometer Länge von der Mühlestrasse bis an den Pfäffikersee. Zudem werden neue Sitzbänke zum Verweilen entlang des Uferwegs errichtet.

Einher geht der Ausbau mit einer Renaturierung des ganzen Bachraums. So wird der Chämtnerbach auch in diesem Abschnitt bei niedrigen bis mittleren Wassermengen wieder einen natürlichen, geschlängelten Lauf nehmen. Es entstehen seichte und tiefe Wasserstellen mit unterschiedlicher Fliessgeschwindigkeit des Wassers. Bereits im Rahmen der ersten, gut einjährigen Bauetappe im letzten Jahr konnte das AWEL die für Fische bis anhin unüberwindbare, knapp zwei Meter hohe Schwelle an der Krattenallee aufheben. Beides sorgt für neue Laichgründe und schafft ideale Lebensräume für Fische und andere Wasserbewohner. Die Böschungen werden trotz enger Platzverhältnisse möglichst naturnah gestaltet. Dies trägt ein Übriges dazu bei, dass sich am und im Chämtnerbach wieder eine reiche Fauna und Flora ansiedelt.

Die Bauarbeiten der zweiten Etappe dauern rund sechs bis acht Monate, sind also bis Ende Jahr abgeschlossen. Während der Bauarbeiten muss der rechtsseitige Uferweg gesperrt werden. Die provisorische Fussgängerführung wird entsprechend signalisiert. Zudem geben Informationstafeln vor Ort über die laufenden Arbeiten Auskunft. Die Kosten des Ausbaus des Chämtnerbachs belaufen sich auf insgesamt rund 12 Millionen Franken, die zulasten des Kantons gehen.

Noch ausstehend ist die dritte Etappe des Ausbaus. Sie wird den untersten Abschnitt des Chämtnerbachs, vom Gebiet Tüfi bis zur Brücke Mühlebühlstrasse, umfassen und ist für 2010 geplant.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Lehrstellensituation: Die Chancen steigen

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Medienmitteilung
            22.04.2008

Auf dem Lehrstellenmarkt ist eine leichte Entlastung spürbar: Die Anzahl der bis Ende März abgeschlossenen Lehrverträge übertrifft mit 6'741 den Vorjahresbestand um 9,2 Prozent. Anderseits sinkt die Anzahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger leicht um 500. Die Chancen, noch eine Lehrstelle zu finden, sind grösser als im Vorjahr. Die Anzahl der Jugendlichen, die noch suchen, ist mit über 3'000 ebenfalls hoch. Die Chancen für Lehrbetriebe geeigneten Nachwuchs zu finden, sind damit weiterhin intakt.

Die gute Konjunktur und leicht sinkende Schülerzahlen wirken sich in diesem Jahr positiv auf die Lehrstellensituation aus. Die Bereitschaft der Unternehmen, Lernende auszubilden, hält in hohem Masse an: bis Ende März sind bereits 6'741 Lehrverträge abgeschlossen worden. Das sind 580 oder 9,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Andererseits nimmt die Anzahl der Schulabgängerinnen und -abgänger um 500 ab. Im Sommer werden 13'700 Jugendliche die Schule, ein Zwischenjahr oder ein Motivationssemester verlassen.

Die Erhebung der kantonalen Bildungsstatistik hat ergeben, dass auf Ende März drei von vier dieser Schulabgängerinnen und Schulabgänger eine Anschlusslösung gefunden haben. Den Übertritt in die Berufsbildung haben bis Ende März 52 Prozent geschafft, für eine Zwischenlösung haben sich 13 Prozent angemeldet; weitere Schulabgängerinnen und Schulabgänger beabsichtigen den Übertritt an eine Mittelschule oder haben eine andere Anschlusslösung. Gut jede oder jeder Vierte hat noch keine definitive Lösung gefunden und ist noch am Suchen.

Den über 3000 Jugendlichen, die noch eine Lehrstelle oder eine andere Anschlusslösung suchen, stehen im kantonalen Lehrstellennachweis LENA noch rund 1300 als offen gemeldete Lehrstellen gegenüber. Das sind rund 300 mehr als im Vorjahr. Dazu kommen jene Lehrstellen, die im LENA nicht verzeichnet sind. Lehrstellen in angrenzenden Kantonen sind ebenfalls vorhanden und stellen für Jugendliche eine weitere Möglichkeit dar, den Einstieg in die Berufsbildung zu finden.

Bei der Mehrzahl der Jugendlichen ohne Anschlusslösung fehlen noch die Voraussetzungen, um eine Lehre erfolgreich beginnen zu können. Für sie gibt es differenzierte Brückenangebote, in welchen sie ihre schulischen, sprachlichen und sozialen Kompetenzen weiter entwickeln und sich für die nächste Bewerbungsrunde fit machen können.

Wer aber über das Rüstzeug für eine Lehre verfügt, sollte eine Lehrstelle antreten können. Aus Schulen und Berufsberatungsstellen wird darauf hingewiesen, dass besonders Lehrstellen für zweijährige Grundbildungen, die zu einem eidgenössischen Berufsattest führen, gesucht sind. Solche Ausbildungen gibt es mittlerweile in rund zwanzig Berufen.

Jugendliche werden bei der Suche nach einer Lehrstelle oder einer anderen Anschlusslösung durch die Berufsberatung intensiv unterstützt. Die individuelle Unterstützung geht von alternativen Berufsangeboten bis zum Training von Bewerbungsgesprächen oder zur Begleitung durch eine Mentorin oder einen Mentor. Die Berufsberatungsstellen verfügen ausserdem mit der SOS-Sprechstunde und der SOS-Beratung über kurzfristig nutzbare Angebote, die bis in den Herbst hinein wirksam eingesetzt werden.

Auch Lehrbetriebe können bei der Berufsberatung unter Umständen Unterstützung finden: Mehrere Berufsberatungsstellen engagieren sich auch in der Vermittlung von Jugendlichen an Betriebe. Damit verbinden sie die klare Aussage: Es gibt noch viele geeignete Bewerberinnen und Bewerber für eine Lehrstelle!

  Aktualisierte Meldungen zu Schulabgängen, Lehrstellen, Lehrverträgen usw. sind im

  Internet unter der folgenden Adresse verfügbar: www.bista.zh.ch/bb/berufsbildung.aspx

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Baumpflegemassnahmen und Baumfällaktion auf dem Areal der Kantonsschule Freudenberg und Enge

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Medienmitteilung
            23.04.2008

Die Baumbestände im Zuständigkeitsbereich der kantonalen Baudirektion werden regelmässig von ausgewiesenen Fachleuten kontrolliert. Bei einer dieser Kontrollen musste festgestellt werden, dass sich einige Bäume auf dem Areal der Kantonsschule Freudenberg und Enge in einem sehr schlechten Zustand befinden. Ihre Fällung ist daher aus Sicherheitsgründen zwingend erforderlich. Andere Exemplare werden sich mit gezielten Baumpflegemassnahmen erhalten lassen. Die notwendigen Arbeiten erfolgen ab dem 28. April 2008.

Die Bäume, für die Massnahmen geplant wurden, sind durchwegs Exemplare, bei denen die erforderliche Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Der Grund liegt vorwiegend darin, dass sich in ihren Kronen ein erheblicher Anteil an abgestorbenem Holz befindet, welches beim Herunterbrechen Sach- und Personenschäden verursachen könnte. Einige Bäume befinden sich in einem so schlechten Vitalitätszustand, dass aus biologischer Sicht und aus Aspekten des Kosten-/Nutzenverhältnisses baumpflegerische Massnahmen nur noch bedingt sinnvoll sind. Dennoch ist man übereingekommen, die Bäume vorerst zu erhalten und die Sicherheit zunächst einmal durch die Beseitigung der abgestorbenen Kronenteile wieder herzustellen. Ihre Fällung soll erst in einem zweiten Schritt erfolgen, sobald ein Konzept für die gesamte Anlage vorliegt.

  Bei einigen wenigen Exemplaren muss zur Gewährleistung der Sicherheit eine Kronensicherung erfolgen, da hier die Gefahr besteht, dass Teile auseinander brechen. Bei einem der Bäume ist zusätzlich eine Kronenentlastung erforderlich, da ein Kronenteil sehr stark ausladend ist und das Anbringen einer Kronensicherung allein noch keine ausreichende Sicherheitsmassnahme darstellt.

  Einige Bäume lassen sich leider auch durch aufwändigste baumpflegerische Massnahmen nicht mehr sichern. Sie müssen zwingend gefällt werden. Als Ersatz dafür werden neue Exemplare gepflanzt. Der Baumbestand auf dem Kantonsschulareal bleibt somit erhalten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neue Ausbildung für Hebammen an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Winterthur

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Medienmitteilung
            23.04.2008

Aus den Verhandlungen des Fachhochschulrates

Die Bildungsdirektorin des Kantons Zürich und die Erziehungsdirektoren der Kantone Bern, Graubünden und St. Gallen haben 2006 im Rahmen von Verhandlungen zur Koordination der Fachhochschulstudiengänge Gesundheit in der Deutschschweiz festgelegt, dass die Hebammenausbildung auf Fachhochschulstufe an den Standorten Winterthur und Bern stattfindet. Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (damals Zürcher Hochschule Winterthur) wurde beauftragt, die nötigen Vorbereitungen zu treffen, um die Hebammenausbildung in Winterthur anbieten zu können.

Der Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule hat am 22. April 2008 auf Gesuch der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften den neuen Bachelorstudiengang Hebamme genehmigt. Dieser startet im Herbst 2008 am Departement Gesundheit, wo seit dem Studienjahr 2006/07 bereits die Bachelorstudiengänge für Ergotherapie, Pflege und Physiotherapie geführt werden.

(Medienmitteilung der Zürcher Fachhochschule)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Fachvernehmlassung zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts (Erweiterung der Ausgabenbremse) abgeschlossen

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Medienmitteilung
            24.04.2008

Das Projekt «Verbesserungsvorschläge für das Instrument der Ausgabenbremse» des Regierungsrates ist abgeschlossen. Die durchgeführte Fachvernehmlassung hat ergeben, dass die politischen Entscheidungsträger einschränkenden Haushaltsregeln grundsätzlich ablehnend gegenüber stehen. Der Grund für die Ablehnung ist darin zu sehen, dass die politische Verantwortung für die Steuerung der Staatsfinanzen bei vollem Handlungsspielraum soll wahrgenommen werden können. Ein umfassendes und komplexes Regelwerk wie das vorgeschlagene System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts ist ohne eine breite Unterstützung politisch nicht umsetzbar. Die in der Kantonsverfassung verankerte Ausgabenbremse wurde mehrheitlich als nützliches Instrument beurteilt und wird deshalb unverändert beibehalten.

Das der Vernehmlassung unterbreitete System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts hätte die geltende «Ausgabenbremse» erweitert. Es hätte vier Instrumente umfasst:

  Diese vier Instrumente waren im neuen System um Automatismen ergänzt worden, die jedoch erst dann zum Zug gekommen wären, wenn die politischen Behörden das Ziel des mittelfristig ausgeglichenen Staatshaushaltes nicht aus eigener Kraft erreicht hätten:

Die 16 Vernehmlassungsteilnehmer stehen Ausgabenbremsen fast ausnahmslos grundsätzlich skeptisch gegenüber. Trotzdem befürworten sie einzelne Instrumente, was die Gesamtbeurteilung der Vernehmlassungsantworten erschwert. Die Stellungnahmen heben insbesondere die Komplexität des vorgeschlagenen Systems zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts hervor und bezweifeln, ob das System praxistauglich ist. Auch geht aus mehreren Vernehmlassungsantworten hervor, dass ein solch umfassendes Regelwerk als Misstrauensvotum gegenüber den politischen Entscheidungsträgern verstanden wird.

Die Plafonierung der steuerfinanzierten Aufwandentwicklung lehnt die Hälfte der Vernehmlassungsteilnehmer grundsätzlich ab. Auch bei den Befürwortern wird teilweise befürchtet, dass die Plafonierung der Aufwandentwicklung den Handlungsspielraum zu sehr einschränkt, vor allem weil ein grosser Teil des Aufwandes nicht oder nur beschränkt steuerbar ist und keinen unmittelbaren Zusammenhang mit dem Wirtschaftswachstum hat.

Bei den Automatismen reichen die Vernehmlassungsantworten von genereller Zustimmung bis zu genereller Ablehnung. Die jeweilige Beurteilung steht im Zusammenhang mit der Beurteilung der Regeln zu den finanzpolitischen Zielen. Die Kritiker von Automatismen bemängeln den Verlust an Entscheidungskompetenz. Eine aktive Steuerung der Finanzpolitik werde verunmöglicht und die Politiker würden ihrer Verantwortung enthoben. Befürworter von Automatismen argumentieren, dass diese präventiv zu einer besseren Einhaltung der Ziele einer nachhaltigen Finanzpolitik führen und dass sie eine stabilisierende Funktion haben.

Die Vernehmlassungsantworten zeigen deutlich, dass ein solch umfassendes und komplexes Regelwerk wie das System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts politisch nicht umsetzbar ist. Aber auch einzelne Instrumente, wie beispielsweise die Plafonierung der Aufwandentwicklung, sind sehr umstritten und haben politisch keine Aussicht, als zusätzliches Instrument eingeführt zu werden. Eine Begrenzung der Verschuldung über die Festlegung von Höchstwerten für Finanzierungsfehlbetrag und Fremdkapital gemäss Maastrichter Kriterien wurde zwar als einziges neues Instrument von den meisten Vernehmlassungsteilnehmenden im Grundsatz begrüsst. Bei der konkreten Ausgestaltung des Instruments wurden jedoch verschiedene Vorbehalte angebracht, die nicht auf einen Nenner gebracht werden können. Auch wurde vereinzelt in den Vernehmlassungsantworten deutlich gemacht, dass eine Einführung weiterer Instrumente nur als gesamtes Regelwerk gutgeheissen werden könne. Die im System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts vorgeschlagenen Instrumente zur Aufwand- und Investitionsentwicklung sowie zur Begrenzung der Verschuldung sollen hingegen als interne Massstäbe für die Beurteilung der Finanzplanung zum Zuge kommen. Die in der Kantonsverfassung verankerte Ausgabenbremse wurde mehrheitlich als nützliches Instrument beurteilt und wird deshalb unverändert beibehalten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Durchführung einer kantonalen Tierseuchenübung betreffend Vogelgrippe am Donnerstag, 24. April 2008

content_de:
Medienmitteilung
            23.04.2008

Das Veterinäramt des Kantons Zürich und die kantonalen Partnerorganisationen für Seuchenfälle führen am Donnerstag, 24. April 2008 im Bezirk Bülach eine ganztägige Vogelgrippeübung durch. Übungsanlage ist ein mit Vogelgrippeviren verseuchter Geflügelbestand, der saniert werden muss. Geübt wird mit einer kleinen Herde von Hennen, die am Ende ihrer Legezeit angelangt sind und ohnehin getötet werden müssten. Wir möchten die Bevölkerung darauf hinweisen, dass die Tiere keine Seuchenerreger aufweisen und für Menschen, Tiere und Umwelt keine Gefahr besteht. Wie im Ernstfall auch, muss das Übungsgelände jedoch polizeilich abgesperrt werden.

Unter Einhaltung der für einen derartigen Seuchenfall vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen werden die Tiere tierschutzkonform betäubt, sofort getötet und zur Entsorgung abtransportiert. Danach stehen die nötigen Reinigungs- und Desinfektionsschritte im Tierhaltungsbetrieb an. Die Tierseuchenübung wird abgeschlossen, indem auch alle von den Einsatzkräften gebrauchten Geräte und Fahrzeuge vor dem Abtransport gereinigt und desinfiziert werden. Die Seuchenübung beginnt früh morgens und soll gleichentags abgeschlossen werden. Ziel der Übung ist es, das Zusammenspiel der verschiedenen beteiligten Einsatzkräfte (Veterinäramt, Kantonspolizei, Desinfektionspikett des Kantons Zürich) während des gesamten Sanierungsablaufs im Tierhaltungsbetrieb zu optimieren. Das lückenlose Zusammenspiel aller Beteiligten ist zentral, damit im Ereignisfall keine Krankheitsverschleppung stattfinden kann und weil auch in solch aussergewöhnlichen Situationen die notwendige Tötung der Tiere in allen Belangen tierschutzkonform vorzunehmen ist.

  Tierseuchenübungen werden periodisch in den Kantonen durchgeführt. Mit einem Ausbruch einer hochansteckenden Tierseuche muss auch in der Schweiz leider jederzeit gerechnet werden. Dies gilt besonders im Falle der Aviären Influenza (Vogelgrippe), die nach wie vor im asiatischen Raum weit verbreitet ist und sporadisch auch in Geflügelbetrieben in europäischen Ländern auftreten kann. Ein gut eingespieltes Vorgehen im Ernstfall ist ein wichtiger Faktor bei der schnellen und effizienten Schadensbegrenzung. Informationen zur Tierseuchenbekämpfung allgemein und zur Verbreitung, Vorsorge und Bekämpfung der Vogelgrippe finden Sie auf der Webseite des Bundesamts für Veterinärwesen (www.bvet.admin.ch/).

  Hinweise an die Medien:

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zulassungsbeschränkungen für Human-, Zahn- und Veterinärmedizin im Studienjahr 2008/2009

content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2008

Der Regierungsrat hat angesichts schweizweit hoher Anmeldezahlen beschlossen, an der Universität Zürich auch für das Studienjahr 2008/2009 eine Zulassungsbeschränkung zum Medizinstudium anzuordnen.

Im September 2007 hat der Regierungsrat für das erste Studienjahr 2008/2009 die Zahl der verfügbaren Studienplätze an der Medizinischen Fakultät auf 270 (220 Plätze für die Humanmedizin, 50 Plätze für die Zahnmedizin) und an der Vetsuisse-Fakultät Zürich auf 80 Studienplätze festgelegt. Die Aufnahmekapazität der Medizinischen Fakultät wurde im Vergleich zum Vorjahr wegen der Einführung des neuen Studiengangs Chiropraktik um 20 Plätze erhöht. Der Regierungsrat hat damals festgehalten, nach Vorliegen der definitiven Anmeldungen zum Medizinstudium im Frühjahr 2008 über allfällige Zulassungsbeschränkungen zu entscheiden.

  Wie in den vergangenen Jahren lässt sich für die Fachrichtung Humanmedizin auch dieses Jahr eine Zulassungsbeschränkung nicht vermeiden. Nach Abzug der durchschnittlichen Rückzugsquote werden 610 Studienanwärterinnen und –anwärter erwartet, womit die Aufnahmekapazität deutlich überschritten ist. Für die Fachrichtung Veterinärmedizin ist die Lage vergleichbar. Den an den Vetsuisse-Fakultäten Bern und Zürich insgesamt vorhandenen 150 Studienplätzen stehen nach Abzug der Rückzugsquote 258 Anmeldungen gegenüber, was eine Zulassungsbeschränkung unumgänglich macht. Auch für die Fachrichtung Zahnmedizin ist schliesslich bei 54 Anmeldungen wiederum eine Zulassungsbeschränkung notwendig.

  Auch die Universitäten Basel und Freiburg beabsichtigen, für das Studienjahr 2008/2009 in den Fachrichtungen Human- und Zahnmedizin die Zulassung zu beschränken. Die Universität Bern sieht eine Zulassungsbeschränkung in allen drei Fachrichtungen vor. Der mit den anderen Universitäten koordinierte Eignungstest wird am 4. Juli 2008 durchgeführt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Objektkredit für Sanierung der offenen Abteilung im Massnahmenzentrum Uitikon bewilligt

content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2008

Der Regierungsrat hat für die Sanierung und den Umbau der offenen Abteilung des Massnahmenzentrums Uitikon einen Objektkredit von rund 4,2 Millionen Franken bewilligt. Im Massnahmenzentrum Uitikon stehen heute 48 Vollzugsplätze für Massnahmen an jungen Erwachsenen und Jugendlichen zur Verfügung.

Die offene Abteilung wird in zwei Wohngruppen aufgeteilt, wobei es möglich sein muss, die Gruppen unabhängig voneinander zu führen. Die bisherigen Räumlichkeiten werden teilweise umgebaut und umgenutzt. Das ehemalige Lehrlingshaus wird als Öffnungsstufe (Halbfreiheit) des neu geschaffenen Freiheitsentzugs von Jugendlichen genutzt. Die Schulräume der offenen Abteilung werden zu Gunsten einer klaren Trennung zwischen offener und geschlossener Abteilung aus dem Nordtrakt der geschlossenen Abteilung ausgelagert und im heutigen Personalhaus West untergebracht. Für die Sanierung und den Umbau der offenen Abteilung des Massnahmenzentrums Uitikon hat der Regierungsrat einen Objektkredit von rund 4,2 Millionen Franken bewilligt.

Das Angebot von heute 48 Vollzugsplätzen soll bis 2012 auf 60 Plätze ausgebaut werden. In enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Justiz, dem Ostschweizer Vollzugskonkordat und internen Arbeitsgruppen wurde ein entsprechendes Konzept erarbeitet. Parallel zu den Sanierungsarbeiten in der offenen Anstalt werden die Planungsarbeiten in der geschlossenen Abteilung vorangetrieben. Im Rahmen eines umfassenden Sanierungs- und Umbauprojektes soll die Infrastruktur zum Vollzug von Freiheitsstrafen und geschlossener Unterbringung von Jugendlichen geschaffen werden. Die Kosten für die geschlossene Abteilung belaufen sich auf rund 24 Millionen Franken. Dieser Objektkredit muss noch bewilligt werden.

Nach der Fertigstellung des Gesamtprojekts wird das Massnahmenzentrum Uitikon als erste Einrichtung in der Schweiz über die notwendigen baulichen und personellen Strukturen verfügen, um die neuen Rechtstitel des Jugendstrafrechts zu vollziehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat Markus Notter ist im nächsten Amtsjahr Regierungspräsident

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Medienmitteilung
            24.04.2008

Der Regierungsrat hat Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, zu seinem Präsidenten für das Amtsjahr 2008/09 gewählt.

Markus Notter übernimmt das Präsidialamt von Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer. Das Amtsjahr beginnt am 1. Mai 2008. Markus Notter ist seit 1996 Mitglied des Regierungsrates und nach 2001/2002 zum zweiten Mal Regierungspräsident. Zur neuen Vizepräsidentin des Regierungsrates wurde Bildungsdirektorin Regine Aeppli gewählt. Sie ist seit 2003 Mitglied des Regierungsrates.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Massnahmen gegen Gewalt an Sportveranstaltungen: formell-gesetzliche Grundlage für die Zuständigkeit des Haftrichters

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Medienmitteilung
            24.04.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Zuständigkeit des Haftrichters des Bezirksgerichts Zürich für die Überprüfung von Anordnungen betreffend Rayonverbot, Meldeauflage und Polizeigewahrsam im Gerichtsverfassungsgesetz zu verankern. Damit wird einem Bundesgerichtsentscheid Rechnung getragen.

Das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit regelt unter anderem die präventiven Massnahmen, die von den Behörden der Kantone gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen getroffen werden können. Dazu gehören das Rayonverbot, die Meldeauflage und der Polizeigewahrsam. Die Massnahmen sind bis Ende 2009 befristet.

Der Regierungsrat hat die Zuständigkeit zur Anordnung der Massnahmen und die gerichtliche Überprüfung durch den Haftrichter des Bezirksgerichts Zürich in einer Einführungsverordnung geregelt. Am 31. März 2008 hat das Bundesgericht auf eine Beschwerde hin entschieden, dass für die in der kantonalen Einführungsverordnung vorgesehene Rechtsmittelordnung die nötige gesetzliche Grundlage fehle. Gestützt darauf hat es den entsprechenden Teil der Verordnung aufgehoben. Um den Anforderungen des Bundesgerichtsurteils Rechnung zu tragen, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat nun, die Zuständigkeit des Haftrichters des Bezirksgerichts Zürich für die Überprüfung der präventiven Massnahmen im Gerichtsverfassungsgesetz zu verankern.

Im Hinblick auf die EURO 08 wird dem Kantonsrat die sofortige Inkraftsetzung der Gesetzesänderung auf dem Dringlichkeitsweg beantragt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Oberwinterthur: Mann bei Angriff verletzt – Täter verhaftet

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Medienmitteilung
            22.07.2014

Am Sonntagmorgen (20.7.2014) hat ein Täter in Oberwinterthur einen Passanten angegriffen und verletzt. Der Mann konnte verhaftet werden.

Gegen 08.30 Uhr wurde ein 25-Jähriger in Oberwinterthur von einem Passanten um eine Zigarette gebeten. Als der Angefragte ihm entgegnete, keine Zigaretten bei sich zu haben, griff er den Mann unvermittelt mit einer zerschlagenen Glasflasche an und verletzte ihn damit. Das Opfer konnte zunächst flüchten, wurde jedoch vom Täter kurz danach eingeholt und einige hundert Meter weiter erneut angegriffen.

  Ein zufällig vorbeifahrender Automobilist sowie ein Anwohner bemerkten die Auseinandersetzung und kamen dem Opfer zu Hilfe. Er liess vom jungen Mann ab, beschädigte in der Folge den Personenwagen und bedrohte die beiden Helfer. Den beiden Männern sowie der Mitfahrerin im Auto gelang schliesslich, den Täter zu überwältigen und bis zum Eintreffen der alarmierten Stadtpolizei Winterthur festzuhalten. Der 26-jährige Deutsche wurde verhaftet und anschliessend der Kantonspolizei Zürich beziehungsweise der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

  Motive und Hintergründe der Tat sind nach wie vor unklar und bilden Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: SWISS BEACH: die Strandbar Herrmann sagt Grüezi!

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Medienmitteilung
            24.04.2008

Der Schweizer Auftritt während der EURO 2008 in Wien verspricht spektakulär zu werden. Die bestens bekannte Strandbar Herrmann am Donaukanal wird während zwei Monaten Heimat der SWISS BEACH, einem Gemeinschaftsprojekt der Schweizer Host Cities Basel, Bern, Genf und Zürich sowie der Eidgenossenschaft. In der «Aufwärmphase» im Mai steht Schweizer Kultur auf dem Programm, und im Juni wird die SWISS BEACH zum kultigen Treffpunkt der Fussballfans.

Die beliebte Strandbar Herrmann am Wiener Donaukanal wird vom 1. Mai bis 29. Juni 2008 zur SWISS BEACH. Österreicherinnen und Österreicher, aber auch internationale EURO 2008-Gäste in Wien werden Gelegenheit haben, die moderne Schweiz in ihrer kulturellen und kulinarischen Vielfalt zu erleben. Im Mai steht ein Kulturprogramm mit musikalischen Höhepunkten der vier Schweizer Gastgeberkantone und der EURO 2008-Host Cities Zürich, Bern, Basel und Genf auf dem Spielplan. Geboten wird ein Querschnitt von Jazz über moderne Mundart bis hin zu Rock, Pop und Loungemusik.

Im Juni wird die SWISS BEACH zur Begegnungsplattform für das lokale und internationale Publikum. Auf einer LED–Wand können Fussballfans alle EURO 2008-Fussballspiele in einer einzigartigen Strand-Atmosphäre erleben. Das Schweizer Fernsehen hat sein EURO 2008-Studio in der benachbarten Urania mit Blick auf die SWISS BEACH eingerichtet, sodass auch die TV-Zuschauerinnen und Zuschauer den Schweizer Auftritt in Wien miterleben können.

Die Projektträger der SWISS BEACH sind die vier Schweizer Kantone und Host Cities Bern, Zürich, Genf und Basel, die Projektorganisation Öffentliche Hand EURO 2008 und die Schweizer Botschaft in Wien. Unterstützt werden sie dabei von Präsenz Schweiz, Schweiz Tourismus und der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia.

Die Finanzierung der Infrastruktur und des Betriebs erfolgt zu gleichen Teilen durch die EURO 08 Projektorganisation Öffentliche Hand, Präsenz Schweiz, durch die Beiträge der vier Gastgeberkantone sowie durch Schweizer Partner und Sponsoren und dem Verkauf von Dienstleistungen an Dritte. Die Kosten für das Kulturprogramm und Events werden von den einzelnen Partnern entsprechend ihren Programmvorstellungen direkt finanziert.

Ziel ist es, den internationalen Gästen und Partner in Wien die Gelegenheit zu bieten, eine moderne Schweiz in ihrer kulturellen und kulinarischen Vielfalt zu erleben.

Abgerundet wird der Schweizer Auftritt in Wien mit dem so genannten «ICON» – ein dreidimensionales Schweizerkreuz bestehend aus fünf Schiffscontainern, das als Skulptur gegenüber der SWISS BEACH am Ufer des Donaukanals stehen wird. Nach einer erfolgreichen Tournee durch Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Spanien und der Schweiz steht der ICON pünktlich zum Eröffnungsspiel in Wien.

Weitere Informationen sind zu finden auf www.swissbeach.at oder auf www.switzerland.com.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Ein Blick hinter die Kulissen des Hochbauamts des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            24.04.2008

«Bauen für den Kanton Zürich – ein Augenschein beim Hochbauamt»: Dies ist der Titel einer Publikation, erschienen als Beilage zur Aprilausgabe der Schweizer Architekturzeitschrift «Hochparterre» aus Anlass der zehnjährigen Amtstätigkeit von Kantonsbaumeister Stefan Bitterli und dem gleichzeitigen Umzug des Hochbauamtes in neue Räumlichkeiten an der Stampfenbachstrasse 110 in Zürich. Das Heft wirft einen Blick hinter die Kulissen des Hochbauamts. Es dokumentiert, wie das Amt funktioniert, welches seine zentralen Anliegen sind und was für eine Vorreiterrolle es seit jeher im Bereich nachhaltiges Bauen wahrgenommen hat.

Verwaltungsgebäude, Kasernen, Schulen, Universitäten, Fachhochschulen, Bibliotheken, Spitäler, aber auch Gefängnisse – mit einem jährlichen Bauvolumen von 250 bis 400 Millionen Franken gehört der Kanton Zürich zu den grossen Bauherren des Landes. Gut einhundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wickeln die zahlreichen Projekte ab; sie organisieren Wettbewerbe, leiten Bauprojekte und führen bauliche und technische Sanierungen durch. Leiter des Hochbauamtes ist seit etwas mehr als zehn Jahren Kantonsbaumeister Stefan Bitterli. Er hat das Amt in dieser Zeit massgebend geprägt. Der Zeithorizont des Sonderheftes umfasst dieses letzte Jahrzehnt, es ist eine Periode von zahlreichen einschneidenden Reformschritten, die aus dem Amt ein eigentliches Dienstleistungsunternehmen gemacht haben.

Für Leiter und Mitarbeitende des Hochbauamts besteht die grösste Herausforderung bei jeder neuen Bauaufgabe darin, gezielt Lösungen zu finden, die den widersprüchlichen Interessen von Politik, Auftrag- und Geldgebern, Nutzerschaft und Baufachleuten möglichst weitgehend Rechnung zu tragen vermögen. Interessanterweise ist es nicht selten die Geldknappheit, die zu mehr Innovation zwingt und damit zu nachhaltigeren Lösungen führt. In diesem Zusammenhang spielt auch die Wettbewerbskultur eine bedeutende Rolle, denn ein Wettbewerbsverfahren ist nicht nur das ideale Instrument für die Wahl des optimalen Partners für die betreffende Aufgabe, sondern führt auch immer wieder zu überraschenden und kreativen Projekten.

Für seine Bemühungen um die Baukultur im öffentlichen Rahmen wurde das Hochbauamt des Kantons Zürich in den vergangenen Jahren immer wieder mit bedeutenden Preisen ausgezeichnet. Doch darüber hinaus fördert das Amt gute Architektur auch über seinen Zuständigkeitsbereich hinaus. So initiierte der Kantonsbaumeister im Jahr 2000 die Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich. In bislang drei Jurierungen zeichnete sie zehn Bauten mit einem Preis aus und würdigte weitere zwanzig mit einer Anerkennung. Gute Architektur geniesst beim kantonalen Hochbauamt einen hohen Stellenwert.

Gute Architektur ist jedoch nur ein Aspekt des nachhaltigen Bauens. Mindestens ebenso wichtig sind beim Bauen heute – und in Zukunft verstärkt – der nachhaltige Umgang mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen. Klar definiertes Ziel des Hochbauamtes ist es, die Energieeffizienz zu steigern und alternative Energien zu fördern. Die Gebäude des Kantons sollen, wenn immer möglich, dem Minergie-Standard genügen und vermehrt mit erneuerbaren Energien geheizt werden. Was heute in den Legislaturzielen des Regierungsrates steht, war für das Hochbauamt bereits vor zehn Jahren ein ernsthaftes Thema. So wurde die Fotovoltaikanlage am Hallentrakt der Kantonsschule Stadelhofen schon 1999 mit dem schweizerischen Solarpreis ausgezeichnet. Heute verlangt die Regierung für jeden Neubau Minergie-Standard – im Hochbauamt befasst man sich jetzt sogar mit dem Null-Energie-Haus.

Der Blick hinter die Kulissen des Hochbauamts ist äusserst facettenreich und spannend. Nach dem Motto «Was man weiss und doch nicht kennt» vermittelt das 40-seitige Sonderheft von «Hochparterre» einen interessanten Einblick in ein Unternehmen, das erstaunlich wenig von einem «Amt» bewahrt hat.

Die Broschüre «Ein Augenschein beim Hochbauamt» kann beim Hochbauamt des Kantons Zürich, Stampfenbachstrasse 110, Postfach, 8090 Zürich, bestellt werden. Nur solange Vorrat.

Bezirksgebäude Winterthur

  Bauherrenvertreter: Hochbauamt Kanton Zürich

  Auftraggeber: Direktion der Justiz und des Innern

  Architektur: Arnold Amsler, Winterthur

  Ausführung: 2003 - 2006

Rechtswissenschaftliches Institut, Zürich

  Bauherrenvertreter: Hochbauamt Kanton Zürich

  Auftraggeber: Bildungsdirektion

  Architektur: Santiago Calatrava Valls, Zürich

  Ausführung: 2000 - 2004

Hochhäuser Hagenholzstrasse, Zürich

  Bauherrenvertreter: Hochbauamt Kanton Zürich

  Auftraggeber: Beamtenversicherungskasse BVK Zürich

  Architektur: Arge Atelier WW Wäschle Wüst / Max Dudler, Zürich

  Ausführung: 2000 - 2004

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kantonale Tierseuchenübung in Höri erfolgreich beendet

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Medienmitteilung
            24.04.2008

Wie am 23. April 2008 angekündigt, haben das Veterinäramt Zürich und die kantonalen Partnerorganisationen für Seuchenfälle am Donnerstag, 24. April 2008 in der Gemeinde Höri eine ganztägige Vogelgrippeübung durchgeführt. Gemäss Übungsanlage wurde unter realen Bedingungen ein mit Vogelgrippeviren verseuchter Geflügelbestand saniert. Geübt wurde mit einer kleinen Herde von Hennen, die am Ende ihrer Legezeit angelangt waren und ohnehin hätten getötet und entsorgt werden müssen. Wir möchten an dieser Stelle die Bevölkerung nochmals darauf hinweisen, dass die Tiere keine Seuchenerreger aufwiesen und für Menschen, Tiere und Umwelt keine Gefahr bestand.

Die Resultate der vom Veterinäramt initiierten Übung werden in den folgenden Wochen noch detailliert ausgewertet, können aber vorläufig wie folgt zusammengefasst werden:

Der Kanton Zürich ist vorbereitet und kann schnell handeln, wenn eine hochansteckende Tierseuche auftritt. Die in den letzten Jahren neu etablierte Zusammenarbeit der Partnerorganisationen Veterinäramt, Kantonspolizei, Desinfektionspikett der kantonalen Feuerwehr (GVZ) und Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft sowie die gewählte Rollenteilung haben sich nun auch «unter Feldbedingungen» während dieser Vollübung bewährt.

Die neu im Kanton angeschafften Personen- und Fahrzeugschleusen erlauben ein rationelles und ressourcensparendes Arbeiten. Das Ein- und Auskleiden der in der virushaltigen Zone arbeitenden Einsatzkräfte ist aufwändig, zeitintensiv und muss von einer Fachperson lückenlos kontrolliert werden.

Das für Tierseuchenfälle vorgesehene Reinigungs- und Desinfektionskonzept und die dazugehörigen Abläufe haben sich als praxistauglich erwiesen. Zum Zeitaufwand dieser Arbeiten konnten neue Erkenntnisse gewonnen werden. Diese werden in die weiteren Ressourcenüberlegungen einfliessen.

Auch die anfallenden Abwässer und Abfälle konnten ohne Risiko für die Umwelt gefasst oder verpackt und geeignet entsorgt werden.

Die tierärztliche Überwachung der Tötung der Legehennen zeigte, dass diese in allen Teilaspekten tierschutzkonform durchgeführt werden konnte. Die Tiere wurden zuerst durch mit Narkosemittel versetztes Tränkewasser im Stall betäubt und dann in einem Behälter mit einem Gasgemisch getötet. Diese Erkenntnisse werden im Rahmen eines wissenschaftlichen Versuchs weiter ausgewertet, so dass diese Methode auch im Seuchenfall eingesetzt werden kann.

  Ein weitergehender Optimierungsbedarf wurde beim Zusammenführen der Materialeinheiten der Partnerorganisationen geortet; dies zu Erreichen ist die Zielsetzung der nächsten Monate.

Das Veterinäramt dankt allen Partnern und speziell der Tierhalterfamilie für den im Sinne der Prävention geleisteten enormen Arbeitseinsatz.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Integrationsarbeit im Kanton Zürich auf Kurs

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Medienmitteilung
            25.04.2008

Die Integrationspolitik des Kantons Zürich wurde im Herbst 2007 neu auf das Prinzip «verbindlich Fördern und Fordern» ab erstem Tag ausgerichtet. Zu dieser Neuausrichtung gehören Projekte in den Bereichen: Information, Sprache und Bildung, Zuzügerbegrüssung, Vernetzung und Integrationsvereinbarungen. Die Halbjahresbilanz zeigt in allen Bereichen die geplanten Fortschritte, zudem erscheint die Migrationszeitung MIX erstmals neu auch in Zürich und wird hier präsentiert. Die 14. Ausgabe befasst sich kontrovers mit den verschiedenen integrationspolitischen Strategien.

Viele der im November 2007 vorgestellten Ziele der Integrationsfachstelle konnten bereits in den ersten sechs Monaten umgesetzt werden. So laufen bereits seit Februar die Informations- und Begrüssungsveranstaltungen für Neuzuzüger und Fremdsprachige, die in den Bezirken von den jeweilig zuständigen Antennen umgesetzt werden. Die Veranstaltungen geben einen Überblick über Integrationsangebote, erklären das Gesundheitswesen und Schulsystem, zeigen Möglichkeiten der Erwachsenenbildung auf und geben nützliche Tipps für die rasche Integration am neuen Wohnort.

  Seit dem 1. Januar 2008 ist das Eidgenössische Ausländergesetz in Kraft. Das Gesetz sieht das neue Instrument der Integrationsvereinbarung vor. Der Kanton Zürich sieht zur Einführung dieses Instrumentes ein auf zwei Jahre ausgerichtetes Pilotprojekt mit zunächst 40 Vereinbarungen vor. Partnerkantone sind die Kantone Basel-Stadt, Baselland und Solothurn. Erste Vereinbarungen sollen noch diesen Sommer abgeschlossen werden. Dieses Pilotprojekt wird in 16 Zürcher Gemeinden umgesetzt. Im Übrigen ist die Vernetzungsarbeit mit den Gemeinden, Direktionen, Religionsgemeinschaften, Schlüsselpersonen und Gemeinden im Aufbau.

  Um die Zielgruppen besser erreichen zu können, wird neu vermehrt mit den fremdsprachigen Medien zusammengearbeitet und es wurden bereits neue Produkte lanciert.

  Für die Informierung der einheimischen Bevölkerung beteiligt sich der Kanton Zürich neu an der Migrationszeitung MIX, die von den Partnerkantonen Aargau, Basel-Stadt, Baselland, Bern und Solothurn mitgetragen wird und seit dem Jahr 2000 erscheint. In dieser Ausgabe werden integrationspolitische Strategien kontrovers diskutiert.

Die 14. Ausgabe der Migrationszeitung «MIX» ist ab 1. Mai 2008 auch im Internet verfügbar: www.aller-anfang-ist-begegnung.ch

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title_de: Achtung Wasserwalzen

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Medienmitteilung
            26.06.2008

Wasserwalzen sind gefährlich. Das haben die jüngsten Ereignisse auf der Kander und der Limmat einmal mehr gezeigt. Das AWEL, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, ruft der Bevölkerung die wichtigsten Verhaltensregeln in Erinnerung:

Baden

Hunde

Bootsfahrten

Rettung

Wasserwalzen

  Gefährliche Wasserwalzen entstehen unterhalb von Schwellen, Flusswehren, überall dort, wo das Wasser über ein Hindernis herunterstürzt. Solche Hindernisse sind in allen Flüssen im Kanton Zürich zu finden.

Wasserwalzen sind immer gefährlich

  Eine Wasserwalze ist immer gefährlich, egal wie hoch das Wasser herunterfällt – auch bei niedrigem Wasserstand und wenn sie auf den ersten Blick harmlos erscheint.

Daran erkennt man eine Wasserwalze

Kein Auftrieb mehr in der Wasserwalze

  Unser Körper ist fast gleich schwer wie Wasser – darum können wir schwimmen. In einer Wasserwalze wird das Wasser stark mit Luft durchsetzt. Das Wasser-Luft-Gemisch ist wesentlich leichter als der menschliche Körper. Wir sinken rasch ab – selbst mit einer Schwimmweste.

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Andelfingen

content_de:
Medienmitteilung
            25.04.2008

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Martin Farner, Agro-Kaufmann, Oberstammheim, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Freistellung des Verwaltungsdirektors der Pädagogischen Hochschule

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Medienmitteilung
            28.04.2008

Der Verwaltungsdirektor der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) wurde am 25. April 2008 von der Präsidentin des Fachhochschulrats, Regierungsrätin Regine Aeppli, wegen Verdachts auf unrechtmässige Verwendung öffentlicher Mittel mit sofortiger Wirkung freigestellt. Gleichzeitig hat die Bildungsdirektion bei der Staatsanwaltschaft Zürich Strafanzeige erstattet.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Neugestaltung der Hauptverkehrsachse in Gossau

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2008

Der Regierungsrat hat einen Kredit von 3,1 Millionen Franken für umfangreiche Instandsetzungs- und Erneuerungsmassnahmen von Strassenbauten und Gehwegen im Zentrum von Gossau bewilligt.

Das im Einvernehmen mit der Gemeinde Gossau ausgearbeitete Projekt sieht im Wesentlichen den Bau zweier Kreisverkehrsanlagen und eines Gehwegs an der Laufenbachstrasse sowie die Instandsetzung des Fahrbahnbelags der Grüt- und der Laufenbachstrasse vor. Zudem sollen neue Beleuchtungsanlagen entstehen und der hydraulisch mangelhafte Durchlass des Gossauerbachs erneuert und verlängert werden. Gleichzeitig werden die zwei bestehenden Busbuchten aufgehoben und durch behindertengerechte Fahrbahnhaltestellen ersetzt. Die Fahrbahnhaltestellen werden so angeordnet, dass der übrige Verkehr die stehenden Busse ungehindert überholen kann.

  Die Grütstrasse bildet die Hauptverkehrsachse zwischen dem oberen Pfannenstiel und dem Raum Wetzikon. Sie führt durchs Zentrum von Gossau, wo sie derzeit aufgrund ihres grosszügigen Ausbaus zu hohe Fahrgeschwindigkeiten ermöglicht. Da sowohl die Fahrbahn wie auch die Bushaltestellen in einem sehr schlechten Zustand sind, drängt sich eine Instandsetzung auf. Dabei soll, insbesondere im Hinblick auf die künftige Zubringerfunktion zur Oberlandautobahn, die Strasse siedlungsverträglich neugestaltet werden, so dass die Fahrgeschwindigkeit dem Zentrumscharakter angepasst wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Üetliberg: Öffentliche Auflage der Richt- und Nutzungsplanung Uto Kulm

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2008

Der Regierungsrat hat den Entwurf zur Änderung des kantonalen Richtplans betreffend Uto Kulm zur öffentlichen Auflage freigegeben. Er hat davon Kenntnis genommen, dass durch die Baudirektion gleichzeitig die öffentliche Auflage des kantonalen Gestaltungsplans Uto Kulm durchgeführt wird. Vorgängig wurden beide Vorlagen den betroffenen Gemeinden und Regionen zu einer zweiten Anhörung unterbreitet.

Im Auftrag des Regierungsrats hat die Baudirektion den Gemeinden und Regionen im März 2007 einen ersten Entwurf der Änderung des kantonalen Richtplans und des Gestaltungsplans Uto Kulm zur Anhörung vorgelegt. Mit der Änderung des kantonalen Richtplans wird die Baudirektion beauftragt, einen Gestaltungsplan festzusetzen. Mit diesem Gestaltungsplan sind die öffentlichen Interessen an der Nutzung des Aussenraumes zu sichern (Wanderweg, Ausflugsrestaurant, Aussichtspunkt), die zulässige Nutzung der Bauten und Anlagen festzulegen sowie die notwendigen verkehrlichen Regelungen zu treffen (Fahrtenkontingent und -controlling).

Aufgrund einer ersten Anhörung der betroffenen Gemeinden und Regionen im Frühjahr 2007 wurde der Gestaltungsplan in Zusammenarbeit mit dem privaten Eigentümer des Uto Kulms überarbeitet. Die Richtplanänderung wurde nun vom Regierungsrat für die öffentliche Auflage freigegeben, die gleichzeitig mit der öffentlichen Auflage des überarbeiteten Gestaltungsplans Uto Kulm durchgeführt wird.

Die Grundlage für den Gestaltungsplan bilden folgende Elemente:

Auf dem Uto Kulm haben sowohl die Öffentlichkeit als auch der Gastgewerbebetrieb Anspruch auf die Nutzung des Aussenraumes. Die beiden Nutzungen sind so weit wie möglich zu entflechten. Im Gestaltungsplan wird daher klar zwischen einem Bereich für den Gastgewerbebetrieb (bestehende Bauten und Gartenwirtschaft) und einem öffentlich zugänglichen Bereich mit Ausflugsrestaurant unterschieden. Mit dieser Unterscheidung wird dem Anspruch der Öffentlichkeit auf möglichst freien Zugang und möglichst freie Benutzbarkeit des Uto Kulm Rechnung getragen. Der Gestaltungsplan sieht vor, dass das sogenannte Känzeli mit der Aussicht auf die Stadt Zürich und der Wanderweg jederzeit, und der Turm während der Betriebszeiten des Gastgewerbebetriebes, für die Öffentlichkeit zugänglich sein müssen. Sperrungen sind nur in besonderen Situationen aus Sicherheitsgründen zulässig.

Im Bereich des Ausflugsrestaurants sind nur mobile Ausstattungen zulässig. Der Aussenraum des Gastgewerbebetriebes dient dem bestehenden Betrieb als Gartenwirtschaft.

Die zulässige Nutzfläche des Gastgewerbebetriebes wird auf den Stand vom 1. Januar 2006 beschränkt. Die privaten Anlässe haben grundsätzlich innerhalb des Gastgewerbebetriebes stattzufinden.

Die Art der Beleuchtung soll auf der Grundlage eines Beleuchtungskonzeptes geregelt werden.

Abgestimmt auf das Verkehrskonzept Üetliberg werden die Fahrten auf den Uto Kulm begrenzt. Dabei gilt eine Sperrzeit von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Die Anzahl Fahrten soll mit einer Schrankenanlage kontrolliert werden.

Die Entwürfe zur Teilrevision des kantonalen Richtplans, Bereich Landschaft, sowie des kantonalen Gestaltungsplans Uto Kulm werden vom 2. Mai 2008 bis zum 30. Juni 2008 öffentlich aufgelegt und sie können zu den üblichen Öffnungszeiten der Verwaltung eingesehen werden. Die Entwürfe liegen beim Amt für Raumordnung und Vermessung, Stampfenbachstrasse 14, 8090 Zürich (4. Stock, Anmeldung Büro 437), sowie bei der Gemeindeverwaltung Stallikon zur Einsichtnahme auf. Ausserdem sind sie unter www.richtplan.zh.ch abrufbar. Während der Auflagefrist kann sich jedermann zu den Entwürfen äussern. Stellungnahmen sind in Form eines Antrags mit Begründung einzureichen an: Baudirektion des Kantons Zürich, Amt für Raumordnung und Vermessung, Postfach, 8090 Zürich. Sie sind schriftlich im Doppel bis spätestens am 30. Juni 2008 (Datum des Poststempels) einzureichen.

Voraussichtlich Ende August sollen die Ergebnisse der öffentlichen Auflage ausgewertet und die Überarbeitung der Planvorlagen abgeschlossen sein. Anschliessend wird der Regierungsrat dem Kantonsrat die Änderung des kantonalen Richtplans beantragen. Nach Beschlussfassung des Kantonsrates wird der Gestaltungsplan von der Baudirektion festzusetzen sein. Parallel dazu wird ein Nutzungsvertrag aufgesetzt, der die Rechte und Pflichten des Grundeigentümers und der beteiligten Gemeinden Stallikon und Uitikon sowie der Stadt und des Kantons Zürich regelt. Dieser Vertrag kann erst definitiv aufgesetzt und abgeschlossen werden, wenn die Inhalte des Gestaltungsplans rechtskräftig sind.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Westumfahrung Zürich: noch 1 Jahr bis zur Eröffnung

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2008

Am 4. Mai 2009 ist es soweit: nach jahrzehntelangen Planungs- und Bauarbeiten wird die Westumfahrung von Zürich dem Verkehr übergeben. Die Stadt Zürich wird dadurch wesentlich vom Durchgangsverkehr entlastet. Vom 24. bis 26. April 2009 ist unter dem Motto «bewegen – begegnen – erleben» ein grosses Volksfest geplant, mit dem das Bauwerk entsprechend gewürdigt werden soll.

Die Arbeiten an der Westumfahrung Zürich und der A4 im Knonaueramt stehen vor dem Abschluss. In einem Jahr, am 4. Mai 2009, werden die ersten Motorfahrzeuge die West-umfahrung mit den Hauptbauwerken Uetliberg- und Aeschertunnel benutzen. Damit kann der ganze Ost-West Durchgangsverkehr neu um die Stadt Zürich herum geführt werden. Rund ein halbes Jahr später, am 13. November 2009, wird auch die A4 im Knonaueramt dem Verkehr übergeben.

  Im Sinne einer gebührenden Würdigung der Bauwerke plant der Kanton in Zusammenar-beit mit der Stadt Zürich, den umliegenden Gemeinden und Vereinen ein grosses Volks-fest. Dieses findet vom 24. bis 26. April 2009 an verschiedenen Plätzen entlang der neuen Autobahn statt. Nebst technischen Besichtigungen und Informationen zu den Themen Mobilität, Umwelt und Natur sind kulturelle, sportliche und kulinarische Angebote geplant.

  Die Westumfahrung Zürich und die A4 im Knonaueramt sind zusammen das grösste Schweizer Strassen-Infrastrukturprojekt der letzten Jahre. Sie sollen die Stadt Zürich und die Gemeinden im Knonaueramt wesentlich vom Durchgangsverkehr entlasten.

  Weitere Informationen zum Bauprojekt: www.westumfahrung.ch

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und der Baudirektion)

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title_de: Informationsabend zum Jugendsportcamp «An die Grenze gehen»

content_de:
Medienmitteilung
            05.05.2008

Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich organisiert zusammen mit dem Sportamt Thurgau vom 20. bis 26. Juli 2008 eine Ausdauerwoche für Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren.

Dabei gilt es in 3er oder 4er-Teams täglich mehrere Teilstrecken aus eigener Kraft zurück zu legen, z.B. per Bike, Kanu, Inline-Skates oder schwimmend, rennend, wandernd. Die Jugendlichen werden dabei bestimmt die persönlichen Grenzen kennen lernen! Die abenteuerliche, anstrengende Reise führt entlang der Aare und wird neben wunderschönen Landschaften auch einige Überraschungen beinhalten. Wer wird alle Teilstrecken meistern? Am 8. Mai 2008 führen die Organisatoren einen Informationsabend zu diesem Jugendsportcamp durch. Auskünfte und Anmeldungen sind im Internet unter www.sport.zh.ch oder bei der Fachstelle Sport des Kantons Zürich erhältlich, Telefon 043 259 52 73, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: DVD «Die Schule im Kanton Zürich»

content_de:
Medienmitteilung
            07.05.2008

Was müssen Eltern über unsere Schule wissen? Wie können sie das schulische Lernen ihres Kindes unterstützen? Diese und weitere Fragen beantwortet der neue Informationsfilm der Bildungsdirektion.

Die DVD «Die Schule im Kanton Zürich» orientiert in einzelnen Kapiteln über die Grundzüge des Kindergartens, der Primarstufe und der Sekundarstufe. Jedes Kapitel kann für sich allein angeschaut werden. Ein besonderes Augenmerk des Films liegt darauf, auch diejenigen Eltern anzusprechen, die mit unserer Schule wenig vertraut sind. Die DVD bietet deshalb – neben der deutschen Originalversion – Tonspuren in den 10 Fremdsprachen, die in unserer Bevölkerung am meisten verbreitet sind. Zudem ist das Bildmedium auch für ein Publikum attraktiv, das mit Schriftlichem schlecht zu erreichen ist.

Schulen können den Film bei Informationsveranstaltungen einsetzen oder den Eltern für eine Heimvisionierung ausleihen. Eltern und weitere Interessierte haben die Möglichkeit, die DVD für den Eigengebrauch beim Lehrmittelverlag zu kaufen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Die kantonale Verwaltung historisch betrachtet

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Medienmitteilung
            07.05.2008

Unter dem Titel «Von der Kameralistik zum New Public Management. Geschichte der Zürcher Kantonsverwaltung von 1803 bis 1998» wird erstmals die Entwicklung der kantonalen Verwaltung in Buchform dargestellt. Kameralistik wurde im 18. Jahrhundert an preussischen Universitäten gelehrt, heute spricht man von Verwaltungswissenschaften. Autor des Buches ist der Historiker Martin Illi.

Bis 1798 war Zürich ein Stadtstaat mit der Landschaft als Untertanengebiet. Regiert hat ein halbjährlich wechselnder Rat aus je dreizehn Mitgliedern, allesamt Stadtbürger. Die Hauptlast der Verwaltung trug eine Vielzahl von Kommissionen. Nach dem fünfjährigen Experiment des gesamtschweizerischen Einheitsstaats, der Helvetik von 1798 bis 1803, stellte man unter dem Diktat von Napoleon Bonaparte die Hoheit der Kantone wieder her. Mit der Mediationsverfassung von 1803 und vor allem mit der Regenerationsverfassung von 1831 wurden die Grundlagen des modernen Kantons Zürich sowie der Stadt Zürich geschaffen. Der grössere Teil der Regierungskommissionen, Ämter und weiteren Institutionen sowie der Vermögenswerte wurde vom Kanton Zürich übernommen, der kleinere Teil wie etwa das Kornamt, das Fraumünsteramt sowie der Sihlwald von der Stadt Zürich.

Trotz neuen Verfassungen, Schulreform und Transportrevolution unterschied sich die kantonale Verwaltung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts noch wenig von der des 18. Jahrhunderts, und erst 1850 kehrte ein neuer Wind in die Amtsstuben. Auf Anregung des Eisenbahnkönigs Alfred Escher stimmte das Zürcher Volk 1849 einer Verfassungsänderung zu, welche die Einführung der Departementverwaltung ermöglichte. Seitdem ist die kantonale Verwaltung in verschiedene Direktionen eingeteilt, deren wechselnde Entwicklung bis zur Verwaltungsreform von 1998 im Einzelnen beleuchtet wird.

Die moderne Verwaltung durchdringt unser Alltagsleben mehr als man sich gewöhnlich vorstellt, vom Kehrichtsack bis zum Nummernschild, von der Identitätskarte bis zur Steuererklärung, ganz zu schweigen von Schulen, Spitälern, Strassen, Wasserbau, Flughafen, Verkehrsverbund, Landwirtschaft und Umweltschutz. Zudem ist der Kanton Zürich mit fast 40’000 Mitarbeitenden der grösste öffentliche Arbeitgeber der Schweiz geworden. Insofern dokumentiert das Buch auch den Wandel des beruflichen Alltags in einem zentralen Gebiet.

Autor des Buches ist der Historiker Martin Illi (Kilchberg). Die Herausgabe des Werks wurde von einer Kommission begleitet, die unter der Leitung der beiden Staatsarchivare Otto Sigg (bis 2006) und Beat Gnädinger stand.

Durchsetzt ist das Werk von Essays aus der Feder prominenter Zürcherinnen und Zürchern, die auf ganz unterschiedliche Weise ihren Bezug zur Verwaltung schildern.

Martin Illi, Von der Kameralistik zum New Public Management. Geschichte der Zürcher Kantonsverwaltung von 1803 bis 1998, herausgegeben vom Regierungsrat des Kantons Zürich, Zürich 2008 (Chronos Verlag, 507 Seiten, 150 Abbildungen), im Buchhandel erhältlich, Preis CHF 68/EUR 42 ISBN 978-3-0340-0887-7

Blechdose zum Aufbewahren der Farbbänder zu einer Hermes Schreibmaschine, mit dem Schriftzug der kantonalen Verwaltung

Kanzlei der Bezirksjugendanwaltschaft in Meilen 1954.

Kantonales Verwaltungsgebäude um 1900. Vor dem Bezug des Kaspar-Escher-Hauses 1922 und der Verwaltungsgebäude an der Walche und dem Neumühlequai 1936 war das ehemalige Barfüsserkloster, das Obmannamt Verwaltungssitz. Das Gebäude wird heute vom Obergericht genutzt.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Der Regierungsrat hat Hans Maurer, lic.iur., per 1. August 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, und Peter Pellegrini, lic.iur., per 1. November 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich ernannt.

title_de: Regierungsrat ernennt zwei Leitende Staatsanwälte

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2008

Staatsanwaltschaft I (Besondere Untersuchungen / Rechtshilfe) Der Regierungsrat hat Hans Maurer, lic.iur., per 1. August 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich ernannt.

Hans Maurer, geboren 1952, nahm am 3. Januar 1985 seine Tätigkeit als ordentlicher Bezirksanwalt in der damaligen Bezirksanwaltschaft Zürich auf. Per 1. Mai 1992 trat er in die damalige Bezirksanwaltschaft I für den Kanton Zürich über, wo er per 1. Oktober 2001 zum stellvertretenden Geschäftsleiter ernannt wurde. Mit der Umsetzung der Strukturreform der Erwachsenenstrafverfolgungsbehörden per 1. Januar 2005 wurde Hans Maurer zum Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und später zum Abteilungsleiter der dortigen Abteilung A ernannt.

Der Regierungsrat hat Peter Pellegrini, lic.iur., per 1. November 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich ernannt. Peter Pellegrini, geboren 1962, trat am 1. April 1990 als ausserordentlicher Bezirksanwalt in die damalige Bezirksanwaltschaft Zürich ein. Per 1. Juli 1999 wechselte Peter Pellegrini in die damalige Bezirksanwaltschaft III für den Kanton Zürich, wo er per 1. Oktober 2001 zum Abteilungsleiter der Abteilung C ernannt wurde.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Geschäftsbericht 2007 liegt vor

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2008

Der Regierungsrat legt seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2007 vor. Das Jahr war geprägt durch die Erneuerungswahlen des Kantons- und des Regierungsrates. Nach dessen Neukonstituierung erfolgte die Erarbeitung und Festlegung der Legislaturziele 2007 bis 2011.

Im Frühling 2007 wurden die kantonalen Amtsträger neu gewählt. Nach seiner Neukonstituierung erarbeitete der Regierungsrat die Legislaturziele 2007 bis 2011. Darin bezeichnet er die Erhaltung der Standortfaktoren, insbesondere der Wettbewerbsfähigkeit des internationalen Flughafens und der medizinischen Spitzenforschung, als seine derzeitigen Hauptanliegen. Gleichzeitig stellt er den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Vordergrund seiner politischen Arbeit. Der Regierungsrat verpflichtet sich, eine nachhaltige Politik zu betreiben, die den Bedürfnissen der heutigen sowie der künftigen Generation dient und gleichzeitig Sozial- und Umweltverträglichkeit garantiert.

Nach einer intensiven Erarbeitungszeit ist auf den 1. September 2007 das Gesetz über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung (OG RR) sowie die zugehörige Verordnung in Kraft gesetzt worden. Die neu erlassene Verordnung (VOG RR) konkretisiert die Vorgaben des gleichnamigen Gesetzes. Gesetz und Verordnung verfolgen die Zielsetzung, mehr Transparenz bezüglich der Regelung der internen Verfahrensabläufe in der Verwaltung sowie der Zuständigkeiten der jeweiligen Funktionsträger zu schaffen. Zudem sollen die Ziel- und Wirkungsorientierung der Führung verstärkt und die Steuerungsfähigkeit staatlicher Tätigkeit erhöht werden. Unter anderem regelt die VOG RR zum ersten Mal umfassend und wegleitend den Bereich der Planung und Steuerung (Controlling) des Regierungsrates, die Aussenbeziehungen von Regierung und Verwaltung, deren Kommunikationstätigkeit, das Verfahren des Regierungsrates, die Zuständigkeiten und die Organisation der Direktionen und der weiteren Verwaltungseinheiten sowie die direktionsübergreifende Zusammenarbeit. Mit diesen und anderen Vorhaben strebt der Regierungsrat nach einer Modernisierung von Staat und Verwaltung, verbunden mit dem Abbau überflüssiger Bürokratie. Staatliche Aufgaben sollen effizient, service-orientiert und in hoher Qualität erfüllt werden können.

Der Regierungsrat konnte zahlreiche wichtige Gesetzesvorhaben abschliessen und an den Kantonsrat weiterleiten. Zu nennen sind etwa das Hundegesetz, das Bevölkerungsschutzgesetz, das Gesetz über den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) sowie zahlreiche Anpassungsgesetze im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Die bedeutendsten Finanzvorlagen betrafen die Nationalstrassen, SN 1.4.1., Zürich Westast mit 149 Millionen Franken, die Durchmesserlinie und Bahnhof Löwenstrasse (rund 94 Millionen Franken) sowie die Kantonsschule Hohe Promenade (rund 37 Millionen Franken).

Zum Geschäftsbericht

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Streptomycin-Einsatz im Kanton Zürich freigegeben

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2008

Am Mittwochabend wurde auch im Kanton Zürich der Einsatz des Antibiotikums Streptomycin zur Feuerbrandbekämpfung freigegeben. In einigen anderen Ostschweizer Kantonen erfolgte die Freigabe bereits einen Tag früher. Nicht alle Obstbauern werden jedoch von der Möglichkeit eines Einsatzes Gebrauch machen. Der Einsatz von Streptomycin ist Teil einer umfassenden Feuerbrandbekämpfungs-Strategie im Kanton Zürich.

Die Befallsprognose, die täglich von der Eidgenössischen Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil neu berechnet wird, zeigt für heute und morgen ein hohes Feuerbrandinfektions-Risiko. Die 21 Obstbauern in 19 Zürcher Gemeinden, die im März eine Bewilligung zum Einsatz erhalten haben, dürfen nun die Applikation vornehmen. Diese muss in die offene Blüte geschehen. Ein Teil der Betriebe wird jedoch trotz erteilter Bewilligung keine Behandlung durchführen, da die Obstblüte bereits weit fortgeschritten ist; in frühen Lagen ist sie teilweise bereits abgeschlossen. Streptomycin ist nur in Obstanlagen zugelassen, Hochstammobst-Bäume dürfen nicht behandelt werden.

Damit eine Blüteninfektion geschehen kann, müssen folgende Bedingungen zusammentreffen: offene Blüten, Feuchtigkeit und eine Tagesdurchschnittstemperatur von mindestens 15,6 Grad. Zudem muss sich das Infektionspotenzial aufbauen können. Diese Bedingungen werden dieses Frühjahr sehr spät erreicht.

Die Fachstelle Obst am Strickhof berät die Zürcher Obstbauern in allen Belangen rund um die Feuerbrandbekämpfung, so auch bei der Abschätzung, ob ein Streptomycin-Einsatz noch sinnvoll ist. In abblühenden Beständen kann teilweise mit alternativen Massnahmen ein genügender Schutz vor einer Feuerbrand-Infektion erreicht werden. Der Entscheid ist für den Betriebsleiter nicht einfach, reicht doch die Infektion von einigen wenigen Blüten aus, um den Baum zum Absterben zu bringen.

Der Einsatz des Antibiotikums Streptomycin ist ein neuer, ergänzender Bestandteil einer umfassenden Feuerbrandbekämpfungs-Strategie im Kanton Zürich. Sie zielt darauf ab, den Infektionsdruck klein zu halten. Kranke Pflanzen sollen frühzeitig erkannt und als Infektionsquelle ausgeschaltet werden. Neben dem Roden der kranken Pflanzen wird seit 2007 bei landschaftsprägenden Hochstammobst-Bäumen vermehrt auch der Rückschnitt angewendet. Der im letzten Jahr im Vergleich zu anderen Kantonen verhältnismässig geringe Befall darf als Hinweis für den Erfolg dieser seit zehn Jahren angewendeten Strategie gewertet werden.

  Links:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Instandstellung und Attraktivitätssteigerung des Schlosses Laufen am Rheinfall

content_de:
Medienmitteilung
            09.05.2008

Der Regierungsrat hat für die Instandstellung und Attraktivitätssteigerung des Schlosses Laufen einen Objektkredit von 12,14 Millionen Franken bewilligt. Das Schloss Laufen und der Zugang zum Rheinfall werden instand gestellt und erneuert. Die baulichen Massnahmen enthalten ein Besucherzentrum mit Ticketing, Souvenirshop und Imbiss, eine neue Ausstellung im Nordtrakt, die Renovation der Zugangswege zum Rheinfall, eine Doppelaufzugsanlage und ein behindertengerechter Belvedereweg. Gleichzeitig sollen dadurch der Besucherrückgang gestoppt und die Attraktivität und die Besuchsdauer markant gesteigert werden, damit das Naturschauspiel Rheinfall auch in Zukunft eine Top-Destination für den Tourismus bleibt.

Die auf die Mitte des letzten Jahrhunderts zurückgehende touristische Infrastruktur beim Schloss Laufen ist heute in einem sehr schlechten Zustand. Insbesondere der Zugang zum Rheinfall muss aus Sicherheitsgründen saniert werden. Gleichzeitig leidet die Anlage beim Schloss Laufen, wie die gesamte Tourismusattraktion Rheinfall, unter einem starken Besucherrückgang.

Gestützt auf die Studie «Rheinfall 2000 Plus» der an den Rheinfall anstossenden Grundeigentümer, hat der Kanton Zürich die für das Schloss Laufen entwickelten Ideen überprüft. Die dabei erarbeiteten Ansätze für eine sanfte, mit dem Ort verknüpfte Aufwertung dienten als Grundlage für die unter der Leitung des kantonalen Hochbauamtes durchgeführten Wettbewerbe für den Umbau des Personalhauses zum neuen Besucherzentrum und für ein touristisches Inszenierungskonzept.

Das aus den Wettbewerben hervorgegangene touristische Gesamtkonzept umfasst eine Reihe von Elementen, die zusammenwirken: Die Einrichtung eines Besucherzentrums mit Ticketing, Souvenirshop und Imbiss, die Errichtung einer neuen Ausstellung im Nordtrakt Schloss Laufen, die Renovation der Zugangswege zum Rheinfall und die gezielte Bepflanzung des Nordhangs. Eine Doppelaufzugsanlage und ein behindertengerechter Belvedereweg ermöglichen den Besuch als Rundgang und dessen Inszenierung mit interaktiven Exponaten, die sich mit akustischen Phänomenen auseinandersetzen. Das durch die Interessengemeinschaft Rheinfall in Auftrag gegebene gemeinsame touristische Angebots- und Vermarktungskonzept «Rheinfall – Urkraft Wasser» findet seine Bestätigung im geplanten Bauvorhaben Schloss Laufen.

Die für die Umsetzung dieser baulichen Massnahmen geplanten Investitionskosten belaufen sich auf 12,14 Millionen Franken. Rund 20 Prozent der Kosten sind für werterhaltende Massnahmen vorgesehen. Die in einem Vorprojekt festgehaltene Grobkostenschätzung von 8,5 Millionen Franken wurde durch die Weiterentwicklung des touristischen Gesamtkonzeptes und die Aufwertung der Vorprojekte angepasst.

Mit diesen Massnahmen werden die Steigerung der Attraktivität des Schlosses Laufen und des Erlebnisses Rheinfall sichergestellt. Im Rahmen der notwendigen Unterhaltsmassnahmen werden gleichzeitig die Bauten und die Landschaft unter Berücksichtigung der Schutzwürdigkeit aufgewertet. Ausserdem bietet die Errichtung der zeitgemässen Infrastruktur eine optimale Grundlage für die Erhöhung der Besucherzahlen und der Besuchsdauer.

Damit werden die Vorgaben des Immobilienamtes als neuem Eigentümervertreter des Kantons Zürich umgesetzt. Die zu erwartenden Nettoerträge führen zu einem zukünftigen Marktwert, der nach Abzug der geplanten Investitionen im Bereich des aktuellen Bilanzwertes liegt. Die Wirtschaftlichkeit der geplanten Investitionen und des langfristigen Betriebs ist somit gewährleistet.

Mit der Umsetzung des touristischen Gesamtkonzepts Schloss Laufen trägt der Kanton Zürich zu einer Vision der Interessengemeinschaft Rheinfall bei. Das Naturschauspiel Rheinfall wird mit hohem Erlebnis-, Erholungs- und Wiedererkennungswert für die Besuchenden als touristischer Magnet genutzt und soll von Schweiz Tourismus als Top50-Destination klassiert werden.

Das projektierte Vorhaben erfordert ein neues Betriebskonzept. Dadurch können die heutigen Miet- und Pachtverträge nicht mehr weitergeführt werden. Um den geplanten Baubeginn nicht zu gefährden, wurden die Miet- und Pachtverträge ordentlich und unter Einhaltung der vorgegebenen Fristen gekündigt. Zusammen mit der Interessengemeinschaft Rheinfall werden für die Bereiche Umgebungsunterhalt, Parkplatzbewirtschaftung, Gastronomie und touristische Vermarktung gemeinsame Konzepte erarbeitet und geprüft. Die Ergebnisse daraus werden im Pflichtenheft für ein neues Betriebskonzept berücksichtigt. Gleichzeitig werden mit den bestehenden Mietern und Pächtern Gespräche über das weitere Vorgehen geführt.

Das Baubewilligungsverfahren wurde Ende April 2008 eingeleitet, so dass im Herbst 2008 mit den Bauarbeiten begonnen und im Sommer 2009 die Anlagen in Betrieb genommen werden können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im April 2008: Arbeitsmarkt in Frühjahrslaune

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2008

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist im April um 0,1 Prozent zurück gegangen und betrug am Stichtag 2,4 Prozent. Alle Altersgruppen konnten von der positiven Entwicklung profitieren. Auf dem Bau sank die Arbeitslosigkeit am stärksten.

Ende April waren 24›277 Stellensuchende bei Ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 884 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen reduzierte sich um 910 auf 17›394. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 2,4 Prozent und liegt 0,2 Prozentpunkte unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Alle Altersgruppen verzeichneten im April rückläufige Arbeitslosenzahlen. Der stärkste Rückgang war wie schon in den vergangenen Monaten bei den jüngsten Altersgruppen zu beobachten (15 bis 19 Jahre und 20 bis 24 Jahre). Regional betrachtet war die Arbeitslosigkeit am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (1,4 Prozent), Meilen (1,6 Prozent) und Affoltern (1,9 Prozent). Die höchsten Arbeitslosenquoten verzeichneten die Bezirke Dietikon (2,8 Prozent), Zürich und Winterthur (2,6 Prozent).

Die der öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldeten offenen Stellen erhöhten sich im Berichtsmonat um 237 auf 3›741. Arbeitgeber aus den saisonal geprägten Branchen Bau und Gastgewerbe nutzten im April vermehrt die Dienstleistungen der RAV. Neben diesen Branchen haben die Metallverarbeitung und der Maschinenbau, aber auch der kaufmännische Sektor den Rückgang der Arbeitslosigkeit begünstigt.

Dass der Arbeitsmarkt aufnahmefähig ist, zeigt sich auch in der Dauer der Stellensuche: Der grösste Teil (66 Prozent) der arbeitslos gemeldeten Personen ist seit weniger als sechs Monaten auf Stellensuche, 21 Prozent zwischen sieben und zwölf Monaten und 13 Prozent seit über einem Jahr. Auch die Zahl der Personen, welche ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Februar 2008 ausgeschöpft hatten, sank um 62 auf 264.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Chef für die kantonale Drucksachen- und Materialzentrale

content_de:
Medienmitteilung
            09.05.2008

Der Regierungsrat hat Christian Erzinger zum neuen Chef der kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale ernannt. Er tritt die Nachfolge von Kurt Stoppacher an, der pensioniert wird.

Christian Erzinger studierte an der ETH Zürich Mathematik und absolvierte das Nachdiplomstudium am Betriebswissenschaftlichen Institut BWI der ETH Zürich. Der heute 49-Jährige war u.a. Managementberater bzw. Leiter Weiterbildungskurse bei der Motor-Columbus AG in Baden, Leiter Consulting und Mitglied der Geschäftsleitung von Curator & Horvath in Zürich und Management- und Technologieberater bei Diebold (Schweiz) in Zürich. 1996 wechselte Christian Erzinger zur Finanzdirektion des Kantons Zürich, wo er als Leiter Stab Finanzverwaltung und Mitglied der Geschäftsleitung der Finanzverwaltung sowie als Mitglied der Geschäftsleitung des regierungsrätlichen Reformausschusses wif! tätig war. Seit August 2000 arbeitet Christian Erzinger bei der PricewaterhouseCoopers AG in Zürich, wo er 2005 in den Rang eines Direktors befördert wurde. Sein Arbeitsantritt als Chef der kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale erfolgt anfangs Oktober.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2008: Neu gestaltete und kompakte Datensammlung

content_de:
Medienmitteilung
            09.05.2008

Jetzt liegt es vor, das neue «Statistische Jahrbuch des Kantons Zürich 2008». Es vermittelt auf rund 330 Seiten einen aktuellen Überblick über die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse im Kanton Zürich. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Internets wurde das Jahrbuch komplett überarbeitet. Grundsätzlich beschränkt es sich auf die wichtigsten Zahlen in Form von Tabellen. Die Website des Statistischen Amts umfasst das komplette und aktuelle Datenangebot. Sie wurde neu strukturiert und bietet nun einen übersichtlichen Zugang zu allen Daten, Analysen und Dienstleistungen.

Das Jahrbuch 2008 zeigt – neben einem neuen Erscheinungsbild und einem neuen Format – eine neue Themenstrukturierung. Das Dach dieser Themenstruktur bilden vier statistische Hauptthemen:

- Bevölkerung und Leben

  - Arbeit und Wirtschaft

  - Raum, Umwelt, Immobilien

  - Staat, Gemeinden, öffentliche Finanzen, Politik

Die vier Hauptthemen sind in neunzehn neu benannte Kapitel unterteilt, welche die bisherigen neunzehn Kapitel der öffentlichen Statistik ersetzen. Daten auf kantonaler Ebene bilden den Hauptteil des Inhalts. Jedes Kapitel enthält Erläuterungen zu den wichtigsten Quellen und Merkmalen. Eine aktuelle, kommentierte Grafik oder Karte rundet den Erläuterungsteil ab. Am Schluss jedes Hauptthemas finden sich zusätzlich Zahlen auf kommunaler und regionaler Ebene.

Das Jahrbuch ist nicht mehr als CD-ROM erhältlich. Der bisherige Zusatznutzen der CD-ROM – das Jahrbuch im pdf-Format sowie alle Tabellen im Excel-Format – wird gratis auf der Website angeboten. Der Preis für das Jahrbuch wurde dementsprechend angepasst, es kostet neu nur noch Fr. 28.– statt wie bisher Fr. 68.–.

Ergänzt wird der Jahrbuchinhalt durch ein neues Webangebot, welches eine komplett neue Struktur aufweist und sich an das inhaltliche Konzept des Jahrbuchs anlehnt. Auf fünf «Themenportalen» erhält man direkten Zugang zu allen Daten, Analysen, interaktiven Anwendungen, Dienstleistungen und Metadaten in diesen Themenbereichen. Hauptbestandteil dieser Portale sind blog-artige Beiträge, die aktuelle Fakten und Analysen zum jeweiligen Thema aufgreifen.

Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2008, 332 Seiten, Preis: Fr. 28.–.

  Bestellungen an: Statistisches Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich,

  Telefon 044 225 12 00, E-Mail bestellung(at)statistik.ji.zh.ch.

  Weitere Informationen: www.statistik.zh.ch/jb

  Die neue Website: wie bisher unter www.statistik.zh.ch

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Ein heikles Thema, für das oft Grundlagen fehlen: Mehr Transparenz bei Wasser- und Abwassergebühren

content_de:
Medienmitteilung
            09.05.2008

Ein neues finanzielles Führungssystem gibt Zürcher Gemeinden mehr Transparenz und klare Grundlagen für das Gestalten und Kommunizieren ihrer Trinkwasser- und Abwasser-Gebühren. Es wurde vom Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) und vom Gemeindeamt des Kantons Zürich entwickelt und entpuppt sich schweizweit als «Bestseller», auf den viele Gemeinden gewartet haben.

Trinkwasser- und Abwasser-Gebühren sind ein brisantes Thema und sorgen an manchen Gemeindeversammlungen für heisse Köpfe. Warum? Weil sie in den 171 Zürcher Gemeinden ganz unterschiedlich gestaltet und aufgebaut sind. Oft kaum vergleichbar und wenig transparent für Einwohnerinnen und Einwohner. Weil die finanztechnischen Grundlagen dazu fehlen, haben Gemeindebehörden oft Mühe, die beträchtlichen «Preisunterschiede» und unliebsame Gebührenerhöhungen zu erklären und zu rechtfertigen.

Ein Kernpunkt des neuen finanziellen Führungssystems ist die Anlagenbuchhaltung: alle in einer Gemeinde vorhandenen Anlagen der Wasserver- und Abwasserentsorgung, wie Trinkwasserfassungen, Abwasserreinigungsanlagen, Rohrleitungen etc. werden erfasst und bewertet. Mit ihrem Erstellungswert, ihrer Lebensdauer und den Erneuerungskosten. Diese Basisdaten sind in vielen Zürcher Gemeinden nur ungenügend vorhanden. Sie zu eruieren ist aber mit etwas Archivarbeit durchaus möglich. Sind sie einmal in den Excel-Tabellen des neuen Führungssystems festgehalten, berechnet dieses daraus viele wichtige Grundlagen für ein seriöses Management von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Sie dienen als Entscheidungs- und Planungsgrundlagen für die operationell Verantwortlichen und den Gemeinderat und die Gemeindeversammlung. Eine wichtige Neuerung: Die Anlagen werden linear abgeschrieben, also jedes Jahr um denselben Betrag bis zum Ende der Nutzungsdauer (nicht mehr degressiv zu 10 Prozent oder 20 Prozent wie bisher üblich).

Was sind unsere Wasser- und Abwasser-Anlagen heute wert? Wann müssen sie erneuert und ausgebaut werden? Was wird uns das kosten? Wie finanzieren wir künftig unsere Werke, um «Gebühren-Sprünge» möglichst zu vermeiden? Wie können wir eine anstehende Gebühren-Erhöhung begründen und für die Kundinnen und Kunden transparent und nachvollziehbar machen? Zu all diesen Fragen liefert das neue Führungsinstrument klare Entscheidungsgrundlagen und Argumente für die Kommunikation an Bürgerinnen und Bürger.

Nicht nur der Steuerfuss, sondern auch die beträchtlichen Gebührenbeträge einer Gemeinde geben immer mehr zu Diskussionen Anlass. Eine Gemeinde, die glaubhaft und transparent aufzeigen kann, dass ihre Gebühren angemessen, realistisch und einsehbar sind, aber auch günstig, gemessen an den gebotenen Leistungen, kann dies als Standortvorteil nutzen. Gemeinden, die mit dem neuen Führungssystem arbeiten, werden als Wohn- und Wirtschaftsort attraktiver. Verwaltung und Gemeinderat haben auf kritische Fragen zu den Gebühren klare und überzeugende Argumente zur Hand und können notwendige Erhöhungen überzeugend begründen, so dass sie bei Abstimmungen bessere Chancen haben.

Trinkwasser von guter Qualität und in genügender Menge, eine gut ausgebaute Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung – ein alltäglicher «Luxus», den wir hierzulande kaum wahrnehmen. Ihn auch für kommende Generationen zu sichern und gewappnet zu sein gegen die unsicheren Auswirkungen des Klimawandels, das ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gemeinwesen. Und dazu gibt ihnen das neue finanzielle Führungssystem wertvolle Werkzeuge und Daten in die Hand. AWEL und Gemeindeamt empfehlen den Gemeinden im Kanton Zürich dringend, auf das neue finanzielle Führungssystem für Trinkwasser und Abwasser umzustellen. Die ersten haben damit schon begonnen. Wichtig: Das Ausgestalten und Festlegen der Gebühren bleibt weiterhin voll den Gemeinden überlassen. In dieser Hinsicht macht das neue Führungssystem keinerlei Vorgaben. Dieses wertvolle Führungsinstrument stösst auch ausserkantonal auf grosses Interesse, weil es offenbar einem schweizweiten Bedürfnis entspricht.

  Weitere Informationen:
www.wasserversorgung.zh.ch
www.abwasser.zh.ch

Trinkwasser:

  1,3 Millionen Kundinnen und Kunden

  230 Wasserversorgungen

  Total 8100 Kilometer öffentliche Leitungen

  150 Millionen Kubikmeter Trinkwasser pro Jahr

  Wiederbeschaffungswert aller öffentlichen Anlagen:

  9 Milliarden Franken /ca. 7000 Franken pro Einwohner

Abwasser:

  6600 Kilometer öffentliche Abwasserkanäle in 171 Gemeinden

  130 öffentliche Abwasser-Reinigungsanlagen (ARA)

  250 Millionen Kubikmeter gereinigtes Abwasser pro Jahr

  Wiederbeschaffungswert aller öffentlichen Anlagen:

  14 Milliarden Franken / ca. 11'000 Franken pro Einwohner

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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