title_de: Anlaufstelle gegen Genitalbeschneidung lanciert

content_de:
Medienmitteilung
            21.09.2023

Zum Schutz von betroffenen und bedrohten Mädchen und Frauen richtet die Gesundheitsdirektion im Kanton Zürich eine Anlaufstelle zum Thema Genitalbeschneidung ein.

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Bei der weiblichen Genitalbeschneidung werden die äusseren weiblichen Geschlechtsorgane ohne medizinische Notwendigkeit teilweise oder vollständig entfernt. Die meisten Eingriffe erfolgen bei Mädchen im Alter zwischen 4 und 14 Jahren, häufig ohne Betäubung und unter unhygienischen Umständen. Viele betroffene Mädchen und Frauen leiden ihr Leben lang an den gesundheitlichen und seelischen Folgen der Beschneidung. Einige sterben gar während des Eingriffs oder an dessen Folgen. Der Regierungsrat verurteilt diese Praxis scharf. Da es sich bei der weiblichen Genitalbeschneidung um eine schwere Menschenrechtsverletzung handelt, verbieten das internationale Recht, die Gesetzgebung der Schweiz und die allermeisten weiteren nationalen Gesetzgebungen diese Eingriffe. Schätzungen zufolge sind dennoch schweizweit rund 22'000 – im Kanton Zürich etwa 2'900 – Mädchen und Frauen betroffen oder gefährdet, wobei die meisten Eingriffe vor allem in verschiedenen afrikanischen Ländern sowie in einigen Ländern Asiens und im Nahen Osten erfolgen.

2018 reichte die damalige Nationalrätin und heutige Regierungsrätin Natalie Rickli das Postulat mit Titel «Massnahmen gegen Mädchenbeschneidungen» im Nationalrat ein. In der Folge erstellte der Bundesrat einen Bericht, welcher einen schweizweiten Handlungsbedarf aufzeigte. Um Betroffene, Gefährdete, Fachpersonen und Angehörige kostenlos zu unterstützen, wird im Kanton Zürich die Anlaufstelle zum Thema Genitalbeschneidung geschaffen. Diese wird im Januar 2024 den Betrieb aufnehmen und vom Stadtärztlichen Dienst der Stadt Zürich im zentral gelegenen Ambulatorium Kanonengasse betrieben werden.

Die Hauptaufgaben der Anlaufstelle umfassen:

Für die Planung und Konzeption der Anlaufstelle hat die Gesundheitsdirektion im Rahmen verschiedener Arbeitsgruppensitzungen bereits mit dem Thema vertraute Expertinnen und Experten, darunter Ärztinnen und Ärzte, das Netzwerk gegen Mädchenbeschneidung Schweiz sowie Vertreter der Schulen, der Opferhilfe und der Polizei beigezogen.

Auch Sara Aduse, Botschafterin, Betroffene und Hauptfigur des Filmes «DO YOU REMEMBER ME?», die sich mit ihrer eigenen Stiftung Sara Aduse Foundation gegen weibliche Genitalbeschneidung einsetzt, hat das Projekt von Anfang an unterstützt. Sara Aduse: «Ich bin sehr dankbar für die Einrichtung dieser Anlaufstelle. Mädchenbeschneidung ist eine grausame Praxis, die das Leben von Tausenden von Mädchen und Frauen für immer beeinflusst. Es braucht auch in der Schweiz mehr Einrichtungen, die betroffenen Frauen Hilfestellungen, Werkzeuge und Wege aufzeigen, um ihre Geschichte zu verarbeiten und um sich zu schützen. Diese Anlaufstelle wird dazu beitragen, die notwendige Unterstützung bereitzustellen und das Bewusstsein für dieses schreckliche Unterfangen zu schärfen.»

Gesundheitsdirektorin Natalie Rickli: «Mit der Schaffung dieser Anlaufstelle wollen wir betroffene sowie bedrohte Mädchen und Frauen besser schützen und mehr Sichtbarkeit für dieses Thema schaffen.»


type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Grosse Unterschiede auf dem Zürcher Wohnungsmarkt

content_de:
Medienmitteilung
            19.09.2023

Die Fachstelle Volkswirtschaft des Kantons Zürich hat eine Bestandesaufnahme des kantonalen Wohnungsmarkts vorgenommen. Dabei zeigt sich, dass die Zürcherinnen und Zürcher gemessen am Einkommen heute nicht mehr für die Miete aufwenden müssen als vor rund 20 Jahren. Allerdings gibt es grosse Unterschiede: Während Neumieten rund 25% teurer sind als 2005, kosten Langzeitmieten heute sogar 7% weniger. Auch die Lage spielt eine grosse Rolle beim Mietpreis. So sind die Mieten in der Stadt Zürich stärker gestiegen als in der Agglomeration. Zentral für die zukünftige Preisentwicklung: Während die Nachfrage nach Wohnraum stetig steigt, hat die Bautätigkeit nachgelassen.

Die Analyse im aktuellen Wirtschaftsmonitoring des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA) zeigt, dass die Mieten im Kanton Zürich seit 2005 durchschnittlich um 12% gestiegen sind. Dieser Wert umfasst alle bestehenden Mietverhältnisse im Kanton. Gleichzeitig sind die Durchschnittseinkommen um 18% gewachsen. Das heisst: Die Zürcherinnen und Zürcher müssen heute keinen höheren Anteil ihres Einkommens für die Miete aufwenden als 2005.

Bei genauerer Betrachtung zeigen sich jedoch grosse Unterschiede: Neue Mietverträge sind heute rund 25% teurer als 2005. Hingegen sind langjährige Mietverhältnisse 7% günstiger geworden. Auch der Wohnort spielt eine wichtige Rolle: In der Stadt Zürich sind die Mieten – aber auch die Einkommen – seit 2005 stärker gestiegen (+39% für Neumieten, +15% für bestehende Mieten) als in der Agglomeration. «In der Diskussion um Mietpreise und Wohnungsknappheit darf man nicht alles über einen Leisten schlagen», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Wer heute im Kanton Zürich neu in eine Wohnung einzieht, zahlt im Schnitt einen Viertel mehr als 2005. Wer hingegen seit fast 20 Jahren in derselben Wohnung lebt, hat heute sogar eine tiefere Miete als früher.»

Im Verhältnis zu den Einkommen ist der Anteil, der für die Mieten budgetiert wird, über alle Einkommensklassen hinweg konstant geblieben (rund 22% des Haushaltsbudgets). Ebenso konstant ist auch die Zufriedenheit der Zürcherinnen und Zürcher mit ihrer Wohnsituation. Auf der Skala von 1 bis 10 ist der Wert mit 8.4 hoch und stabil über die letzten 15 Jahre, was der konstant hohen Wohn- und Lebensqualität im Kanton Zürich Ausdruck verleiht.

Dennoch ist die Lage auf dem Wohnungsmarkt angespannt. Denn die Nachfrage nach Wohnraum steigt rascher als das Angebot. Die Leerwohnungsziffer liegt bei rund 0,5%. Wichtigste Treiber für die Zunahme der Nachfrage bilden das Bevölkerungswachstum und der Trend zu weniger Personen pro Haushalt. Die Zuwanderung hat in den letzten Jahren an Gewicht als Treiber für die Wohnungsnachfrage verloren – während sie 2018 noch 61% ausmachte, liegt dieser Wert heute noch bei 45%.

Demgegenüber wächst das Angebot weniger stark als die Nachfrage, da die Wohnbautätigkeit in den letzten Jahren zurückgegangen ist. Das Wachstum an neuen Haushalten (+11% im Kanton) liegt seit 2013 über jenem an neuen Wohnungen (+9.5%). Dies gilt insbesondre für die Stadt Zürich (+10% mehr Haushalte gegenüber einem Wohnungswachstum von 7%).

Da der Trend zu kleineren Haushalten wahrscheinlich ebenso anhalten wird wie das Bevölkerungs- und Einkommenswachstum, dürfte sich die Knappheit auf dem Mietwohnungsmarkt eher noch verschärfen. Um dem entgegenzuwirken, ist eine Ausweitung des Wohnungsangebotes notwendig. Doch verdichtetes Bauen ist oft kompliziert – vor allem in den Städten. Bauprojekte werden durch eine zunehmende Regulierungsdichte und durch Einsprachen verzögert oder gar verhindert. Die Dauer für Bewilligungsverfahren im Kanton Zürich hat sich seit 2010 beinahe verdoppelt (von rund 100 auf etwa 180 Tage).

Die Beschleunigung des Bau- und Bewilligungsprozesses sowie Verbesserungen der regulatorischen Rahmenbedingungen wie etwa beim Lärmschutz würden helfen, das Angebot zu erhöhen und die Wohnungsknappheit zu lindern. Regierungsrätin Carmen Walker Späh: «Das beste Mittel für zusätzlichen Wohnungsbau ist es, wenn man aufhört, dem Markt die Lust am Investieren zu nehmen.»

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contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Grosses Potenzial für Solarstrom im  Kanton Zürich – auch im Winter

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2023

Mit Solaranlagen auf Dächern, an Fassaden sowie auf Infrastrukturen und landwirtschaftlichen Flächen könnte der Kanton Zürich jährlich über 9000 Gigawattstunden Strom produzieren. Der grösste Teil davon fällt im Sommerhalbjahr an. Doch auch in den Wintermonaten kann Solarstrom einen Beitrag an die Versorgungssicherheit leisten. Dies zeigt eine Studie, welche die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften im Auftrag der Baudirektion erstellt hat.

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Der Kanton Zürich will bis 2040, spätestens 2050 Netto-Null Treibhausgasemissionen erreichen. Damit die Energieversorgung, die heute noch zu einem grossen Teil auf fossilen Energien wie Heizöl, Erdgas und Benzin beruht, klimaneutral wird, braucht es einen massiven Ausbau der lokalen erneuerbaren Stromproduktion. Das grösste Potenzial liegt bei der Solarenergie. Die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften (ZHAW) hat im Auftrag der Baudirektion untersucht, wie viel Solarstrom im Kanton Zürich auf Dächern, insbesondere aber auch an Fassaden, auf ausgewählten Infrastrukturen und landwirtschaftlichen Nutzflächen erzeugt werden kann.

Die Studie kommt zum Schluss, dass sich mit Photovoltaik (PV) auf Dächern, an Fassaden, über Parkplätzen, Abwasserreinigungsanlagen und landwirtschaftlichen Flächen sowie entlang von Strassen im Kanton Zürich insgesamt über 9000 Gigawattstunden (GWh) Strom pro Jahr erzeugen lassen. Zum Vergleich: Der Kanton Wallis kann heute mit Wasserkraft jährlich rund 10'300 GWh produzieren, der Kanton Graubünden rund 8000 GWh. Rund zwei Drittel des Solar-Potenzials liegt auf den Dächern. Würden auf allen geeigneten Dächern im Kanton PV-Anlagen installiert, könnten damit jährlich fast 6000 GWh Strom produziert werden. Weitere rund 2200 GWh pro Jahr lassen sich mit PV-Anlagen an geeigneten Fassaden erzeugen. Deutlich geringer ist das Potenzial auf landwirtschaftlichen Nutzflächen, unter anderen aufgrund von raumplanungsrechtlichen Vorgaben. Die Studie schätzt das Potenzial für sogenannte Agri-PV auf rund 900 GWh jährlich. Mit Solaranlagen über Parkplätzen und Abwasserreinigungsanlagen sowie entlang von Strassen lassen sich laut der Studie weitere rund 230 GWh pro Jahr erzeugen. Dies entspricht immerhin noch dem jährlichen Verbrauch von rund 50’000 Haushalten.

Obwohl die Sonne im Sommer häufiger und länger scheint, können PV-Anlagen auch im Winter einen substanziellen Beitrag an die Stromversorgung leisten. Zwischen Dezember und Februar beträgt das Potenzial für die Solarstrom-Produktion im Kanton Zürich gemäss der Studie rund 1000 GWh. Das ist rund ein Drittel des Stroms, den der Kanton heute in diesen drei Monaten verbraucht. «Die Studie bestätigt, dass die Solarenergie eine Schlüsselrolle spielt für eine vollständig erneuerbare Stromversorgung», sagt Baudirektor Martin Neukom. «Nun müssen wir dieses Potenzial so weit als möglich realisieren – und zwar auf allen Flächen, die dafür in Frage kommen.» Er betont aber auch: «Die Solarenergie alleine reicht nicht, gerade im Winter. Wir müssen auch die anderen erneuerbaren Energiequellen nutzen, die im Kanton Zürich vorhanden sind.»

Der Zubau von Solaranlagen auf Dächern hat sich in den vergangenen zwei Jahren stark beschleunigt, muss aber noch weiter steigen, um die kantonalen Energie- und Klimaziele zu erreichen. PV-Anlagen an Fassaden, auf Parkplätzen, Abwasserreinigungsanlagen und landwirtschaftlichen Flächen sowie entlang von Strassen gibt es im Kanton Zürich dagegen erst wenige. Mit dem Rahmenkredit Energieförderung 2023-2026 kann der Kanton Pilotanlagen auf solchen Flächen finanziell unterstützen.


title_de: Hochwasser-Entlastungsstollen Sihl-Zürichsee: Bau der Stollenröhre hat begonnen

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Medienmitteilung
            06.09.2023

Extreme Hochwasserspitzen der Sihl werden ab 2026 durch einen Entlastungsstollen in den Zürichsee geleitet. Mit dem unterirdischen Bauwerk zwischen Langnau am Albis und Thalwil lassen sich schwere Überschwemmungen des unteren Sihltals und der Stadt Zürich verhindern. Am Montag begann mit dem Ausbruch der ersten Zentimeter Fels der Bau der eigentlichen Stollenröhre.

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Seit April 2022 laufen die Arbeiten am Einlaufbauwerk des Stollens an der Sihl und am Auslaufbauwerk am Zürichsee. Seit diesem Montag bricht nun ein grosser Abbauhammer die eigentliche Stollenröhre aus – der Bau des Entlastungsstollens selbst hat begonnen. Der Vortrieb erfolgt vorerst auf der Sihltaler Seite und dient dem Ausbruch einer Startröhre von rund 20 Metern Länge, in der im Frühling 2024 eine Tunnelbohrmaschine ihre Arbeit aufnehmen wird. Mit ihrem Bohrkopf wird sie den Entlastungsstollen dann Meter um Meter durch den Zimmerbergfels Richtung Zürichsee ausbrechen und ihn gleichzeitig auskleiden. Die Bauzeit des rund zwei Kilometer langen Stollens mit einem Innendurchmesser von rund 6,6 Metern wird voraussichtlich neun Monate betragen. Bis zur Fertigstellung des gesamten Bauwerks dauert es anschliessend nochmals gut eineinhalb Jahre, sodass das untere Sihltal und die Stadt Zürich ab 2026 vor extremen Hochwassern der Sihl geschützt sein werden.

Bei einem Extremhochwasser der Sihl sind das untere Sihltal und die Stadt Zürich akut überschwemmungsgefährdet. Die möglichen Schäden werden alleine für die Stadt Zürich auf bis zu 6,7 Milliarden Franken geschätzt. Angesichts dieses enormen Schadenpotenzials baut der Kanton Zürich einen Entlastungsstollen zur Überleitung von Hochwasserspitzen der Sihl bei Langnau am Albis in den Zürichsee bei Thalwil. Er wird das untere Sihltal und die Stadt Zürich auch vor seltenen, extremen Hochwassern der Sihl schützen.


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Kantonspolizei für Ordnungsdienst gut gerüstet

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Medienmitteilung
            14.09.2023

Zu einem sicheren Ordnungsdienst gehören auch die passenden Einsatzmittel und eine gute Ausrüstung. Auf Antrag der Sicherheitsdirektion hat der Regierungsrat zu diesem Zweck für die Kantonspolizei die Ersatzbeschaffung von zwei Wasserwerfen und der Ordnungsdienstbekleidung bewilligt.

Im Ordnungsdienst kommen die Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, Ruhe und Ordnung sowie zur Bewältigung von ausserordentlichen Lagen zum Einsatz. Für einen sicheren Dienst sind adäquate Einsatzmittel und die passende persönliche Ausrüstung entscheidend. Um diesem Anspruch weiterhin gerecht zu werden, hat der Regierungsrat auf Antrag der Sicherheitsdirektion gezielte Ersatzbeschaffungen bewilligt.

So werden die beiden seit 24 Jahren im Einsatz stehenden Wasserwerfer ersetzt. Im Rahmen der Ausschreibung im offenen Verfahren hat die Carrosserie Rusterholz AG (Richterswil) den Zuschlag erhalten. Der Regierungsrat hat für die Ersatzbeschaffung gebundene Ausgaben von 5,2 Mio. Franken bewilligt.

Ebenfalls das Ende ihrer Lebensdauer hat die Ordnungsdienstbekleidung erreicht. Sie wird durch neue und zeitgemässe Kleidungsstücke ersetzt. Die Ersatzbeschaffung erfolgt in den Jahren 2024 bis 2027 zu einem Gesamtbetrag von 2 Mio. Franken.

«Wir unternehmen alles, um den bestmöglichen persönlichen Schutz der Polizistinnen und Polizisten im Einsatz zu gewährleisten», hält Sicherheitsdirektor Mario Fehr fest. «Eine Polizei, die sich nicht selber schützen kann, kann auch nicht helfen.»


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Medienkonsum von Jugendlichen: Pornografie wieder weiter verbreitet

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2023

Im Kanton Zürich stieg 2022 die Anzahl Minderjähriger, die wegen Pornografie verzeigt wurden, zum ersten Mal seit drei Jahren wieder an. Indessen nahmen Verzeigungen wegen Gewaltdarstellungen, Ehrverletzung, Drohung und Nötigung ab. Durchschnittlich wurden die Beschuldigten jünger.

Im vergangenen Jahr wurden im Kanton Zürich 245 Jugendliche (2021: 188) wegen Pornografie verzeigt. Das ist der erste Anstieg seit 2019. In zwei von drei Fällen leiteten sie pornografisches Material (Fotos, Videos oder Stickers) weiter – beispielsweise über Social Media oder in (Klassen-)Chats. Dabei handelte es sich meist um auch für Erwachsene verbotene Pornografie wie beispielsweise sexuelle Handlungen mit Tieren, Gewalttätigkeiten oder Kinderpornografie. In jedem sechsten Fall erstellten die Jugendlichen eigenes pornografisches Material von sich und verschickten dieses gegebenenfalls anschliessend. Während Fälle, in denen sich Jugendliche bei sexuellen Handlungen filmten, in den vergangenen Jahren kontinuierlich zunahmen, stagnierten sie 2022 erstmals auf Vorjahresniveau. Waren es früher primär Mädchen, die meist auf Nachfrage von sich pornografisches Material erstellt haben, sind es mittlerweile in fünf von acht Fällen Jungs. Mit durchschnittlich 13,5 (2021:13,9) Jahren sind die Jugendlichen auffallend jung.

Ein 14-Jähriger erhält von einem Kollegen Videodateien, welche sexuelle Handlungen unter Minderjährigen und mit Tieren zeigen. Zuerst leitet er die Dateien weiter, zwei Tage später erstellt er durch das Zusammenschneiden der Dateien eine neue eigene Version, die er per Snapchat verschickt. Der Jugendliche wird zum Besuch eines Medienkurses als persönliche Leistung von einem Tag verpflichtet.

Die Zahl der wegen Gewaltdarstellungen verzeigten Jugendlichen nahm zum dritten Mal in Folge ab. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 49 Jugendliche (2021: 67) verzeigt. Durchschnittlich waren sie 14,7 (2021: 14,8) Jahre alt. In knapp der Hälfte der Fälle ging es um den Besitz von Gewaltdarstellungen. In 44 Prozent der Fälle wurde sie weiterverbreitet – unter Kollegen, auf Social Media oder beispielsweise in einem Klassenchat. In jedem vierten Fall stellten die Jugendlichen die Gewaltdarstellungen selbst her. Meist handelt es sich um Schlägereien und Angriffe, die gefilmt und teilweise auch weiterverbreitet wurden. Bei Gewaltdarstellungen handelt es sich um drastische Erzeugnisse, welche die elementare Würde eines Menschen in schwerer Weise verletzen. Ihr Besitz, die Weiterverbreitung und Herstellung sind nicht nur für Jugendliche, sondern auch für Erwachsene verboten.

Ein 13-Jähriger besitzt auf seinem Mobiltelefon eine Videodatei mit expliziten Gewaltdarstellungen. Es ist zu sehen, wie eine Person mit einer Machete enthauptet wird. Diese Videodatei hat der Beschuldigte über einen Gruppenchat im WhatsApp zugesandt bekommen und sie auf seinem Mobiltelefon abgespeichert. Der Jugendliche wird zu einer persönlichen Leistung von zwei Tagen verpflichtet.

Die Ehrverletzungen blieben auf dem gleichen Stand wie im Vorjahr. Insgesamt wurden 131 Jugendliche (2021: 133) der Verleumdung, Beschimpfung und der üblen Nachrede beschuldigt. Auch die Zahl der Ehrverletzungen im digitalen Raum bliebt konstant: 2019 fand noch jede zweite Ehrverletzung im digitalen Raum statt, 2021 und 2022 war es jede fünfte. Die verbalen Ehrverletzungen von Angesicht zu Angesicht blieben weiterhin der häufigste Grund der Ehrverletzung. Ihr Anteil lag bei 79 Prozent (2021: 80 Prozent). Das Durchschnittsalter bei der Ehrverletzung lag bei 14,9 (2021: 14,5) Jahren.

Ein 14-Jähriger ist genervt, weil er nachsitzen muss und bezeichnet seinen Lehrer als Arschloch und Idioten. Der Lehrer stellt Strafantrag wegen Beschimpfung. Der Jugendliche muss zur Strafe eine persönliche Leistung von zwei Tagen absolvieren.

Im vergangenen Jahr wurden 138 Jugendliche (2021: 197) wegen Drohung verzeigt. Zwar sanken die Fallzahlen, die Zahl der im digitalen Raum registrierten Drohungen stieg jedoch auf 23 Prozent (2021: 17%). Meist handelte es sich dabei um Drohungen, welche in Text- oder Sprachnachrichten geäussert wurden. Das Durchschnittsalter bei Online-Drohungen lag bei 15,1 Jahren (2021: 15,2). Bei den Nötigungen sanken sowohl die Fallzahlen auf 93 (2021: 140) als auch der Anteil im digitalen Raum auf 15 % (2021: 16%, 2020: 18%). In jedem zweiten Fall ging es bei den online begangenen Nötigungen um Nacktbilder oder Videos mit selbst erstelltem pornografischem Material. Das durchschnittliche Alter bei Online-Vergehen lag bei 14,9 (2021: 15,1) Jahren.

Ein 16-Jähriger fordert einen Bekannten auf, niederzuknien und sich für sein Verhalten gegenüber seiner Freundin zu entschuldigen, ansonsten er ihm eine reinhauen werde. Der Jugendliche wird wegen Nötigung zu einer vollstreckbaren Busse von 140 Franken verpflichtet.

Die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich möchte mit der jährlich stattfindenden Erhebung einen Beitrag zur Sensibilisierung von Eltern und Jugendlichen für die Möglichkeiten und Gefahren des Internets leisten. Eltern sollten sich bewusst sein, dass Kinder immer jünger online aktiv werden und es daher wichtig ist, sich genügend früh mit ihnen über einen adäquaten Medienkonsum zu unterhalten und Interesse an ihren Online-Aktivitäten zu zeigen. Zugleich möchte die Oberjugendanwaltschaft Jugendliche darin bestärken, sich abzugrenzen, vor jeder Online-Aktivität einen Moment inne zu halten und an mögliche Konsequenzen zu denken. Bei Unsicherheit lieber eine Vertrauensperson oder eine offizielle Seite im Netz kontaktieren.


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Beckenhofstrasse 23

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title_de: Menschen tanzen besser als Algorithmen – Prämierung der besten Datenschutz-Videos

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Medienmitteilung
            20.09.2023

Überraschungen, grosse Kunst und viel Emotionalität: So beurteilte die Fachjury des achten Datenschutz-Video-Wettbewerbs die Einsendungen. Am Dienstagabend verlieh die Datenschutzbeauftragte Dominika Blonski im Kino RiffRaff in Zürich drei Haupt- und einen Spezialpreis. Tanzen wir nach Algorithmen? Das war das Thema des Wettbewerbs. Die Gewinnerbeiträge handeln vom Einsatz Künstlicher Intelligenz zum Schutz der Gesellschaft, von der besonderen Qualität der menschlichen Intelligenz und davon, dass Schutz sich lohnt.

Algorithmen tun das, was von ihnen erwartet wird. Menschen können sich gut, aber auch schlecht verhalten. Algorithmen können aber bösartiges Verhalten schneller und weiter streuen, wenn sie den Auftrag haben, möglichst viel Aufmerksamkeit zu schaffen. Denn so bleiben die Nutzerinnen und Nutzer länger auf den Plattformen und es kann ihnen mehr Werbung angezeigt werden. Das Projekt Stop Hate Speech der Public Discourse Foundation kann dies nicht verhindern. Es will jedoch mit wissenschaftlicher Unterstützung durch die ETH das Phänomen der Online-Beschimpfungen verstehen und Lösungen anbieten. Sasha Rosenstein, Projektleiter Deutschschweiz, erklärte in seinem Input: «Das Internet soll wieder ein Ort werden, in dem alle sich wohlfühlen können.» Stop Hate Speech setzt teilweise auf einen Community Algorithmus, der Hassrede aufspürt. Statt die Posts zu löschen, wird auf Diskussion gesetzt. Es soll nicht ausgegrenzt werden, sondern ein konstruktiver Dialog gefördert werden.

Gleich zu Beginn konnte die Moderatorin des Abends Amila Redzic, SRF-Impact-Redaktorin und Social Media Host, eine Überraschung präsentieren. Die Datenschutzbeauftragte verlieh nämlich nicht die angekündigten drei, sondern gleich vier Preise. «Wir finden es toll, dass wir jedes Jahr grossartige, professionell produzierte Einsendungen bekommen. Daneben werden aber immer auch sehr gute Videos eingesandt, bei denen der Schnitt nicht immer ganz stimmt, der Ton Mängel hat oder die Geschichte hier und da etwas holpert, weil diese Videos durch Jugendliche produziert wurden, die wenig Erfahrung und Equipment haben. Diese Videos finden wir ebenso preiswürdig», erklärte Dominika Blonski. Deshalb soll der neue Spezialpreis in den nächsten Jahren offiziell ausgeschrieben werden.

Der erste Spezialpreis ging an die Einsendung «Macht KI unser Leben einfacher?» von Maxime Kessler und Dorothea Röthlisberger. Die Jury bewertete den Einsatz der beschränkten Mittel als hohe Kunst. Hier kommen keine Schauspielerinnen zum Einsatz, das Video ist im hochformatigen Tiktok-Stil aufgenommen und trotzdem bringt es die Botschaft auf den Punkt. Künstliche Intelligenz kann Menschen unterstützen. Doch was ist, wenn sie uns im Stich lässt? Ihr Video endet denn auch mit dem allseits bekannten «Hoppla, da ist was schiefgelaufen.»

Das drittplatzierte Video zeigt den Nutzen von Algorithmen für den öffentlichen Diskurs. Jurymitglied Flurin Senn, Medienpädagoge an der Pädagogischen Hochschule Zürich, wies in seiner Laudatio des Beitrags «Hate Speech» darauf hin, dass sehr plausibel erklärt werde, wo und warum es sinnvoll ist, KI einzusetzen. Sehr anschaulich werde auch gezeigt, wie die Algorithmen trainiert werden. Das Video von Nina Siegrist, Daniel Riedel und Jan Winiger zeigt, wie die Blick-Gruppe versucht mit einem Algorithmus Hassrede in Kommentaren aufzuspüren. «Der Beitrag greift das Thema aus einer anderen Perspektive auf – der Algorithmus wird bewusst für eine wünschenswerte Sache zum Tanzen gebracht. Für die Quotes wurden spannende Orte und andere Perspektiven gewählt, als das oft in Interviewsituationen der Fall ist.»

«Eine clever umgesetzte Story hochwertig umgesetzt. Der Beitrag zeigt, dass wir Menschen in vielen Bereichen eben doch immer noch die besseren Tänzerinnen und Tänzer sind», meinte Jurymitglied Nadia Holdener, Lifehackerin und Lehrbeauftragte an der Zürcher Hochschule der Künste. Der Beitrag «ChatGPT schreibt Geschichte» von Tobias Wyler, Thomas Russo und Jessica Kruschwitz entführe die Zuschauerinnen und Zuschauer sofort in eine Geschichte – und es werde ihnen nie langweilig. «Mit dem vielfältigen und passend aufeinander abgestimmten Einsatz filmsprachlicher Mittel wird die Aufmerksamkeit getroffen.»

Der Kurzfilm «Carrot Juice» wurde von der Fachjury am besten bewertet. Der Kurzfilm von Luis Oliveira, Amy Amstutz und Yann Belanga zeichne sich aus durch eine klare Botschaft sowie handwerkliche und schauspielerische Topleistungen. «Die Story des Videobeitrags nimmt in origineller, überzeichneter, humorvoller und gelungener Art und Weise Bezug zum Thema des Wettbewerbs», sagte Dominika Blonski. «Als Zuschauerin fiebert man mit, was der Grund sein könnte für die Ads auf dem Smartphone der Protagonistin. Der Beitrag fokussiert die Hauptmessage: «Privacy matters». Es liegt an uns, unsere Privatheit so gut wie möglich zu schützen.» Der Jury gefielen die lustigen Dialoge und der Wortwitz. Der Beitrag zeichnet sich aus durch schöne Einstellungen, präzise Dialoge und glaubwürdige Schauspielerinnen und Schauspieler. Storyline und die eingesetzten filmsprachlichen Mittel sind gut aufeinander abgestimmt. «Mehr will ich jetzt nicht verraten, aber es endet überraschend», beendete die Datenschutzbeauftragte ihre Lobrede.

Mit dem Datenschutz-Video-Wettbewerb sollen junge Erwachsene für ihre eigene Situation und ihren Umgang mit Personendaten in der digitalisierten Welt sensibilisiert werden. Die informativen oder auch humorvollen Gewinnervideos werden über die Social-Media-Kanäle der Wettbewerbs-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer sowie der Datenschutzbeauftragten verbreitet. Sie können vielfältig und in den unterschiedlichsten Umgebungen eingesetzt werden.

Die Datenschutzbeauftragte beaufsichtigt die Datenbearbeitungen der kantonalen Verwaltung, der Gemeinden und der übrigen Behörden und öffentlichen Einrichtungen im Kanton, um die Privatsphäre der Einwohnerinnen und Einwohner sicherzustellen.

  Sie berät die öffentlichen Organe, beurteilt datenschutzrelevante Vorhaben und nimmt Stellung zu Erlassen.

  Mit Kontrollen überprüft sie bei öffentlichen Organen, ob die Anforderungen des Datenschutzes in rechtlicher, organisatorischer und sicherheitstechnischer Hinsicht eingehalten sind.

  Öffentliche Organe sind verpflichtet, Datenschutzvorfälle zu melden. Die Datenschutzbeauftragte kann die Umsetzung von Massnahmen verfügen.

  Die Datenschutzbeauftragte berät Privatpersonen über ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche und vermittelt in Konfliktfällen zwischen Privatpersonen und öffentlichen Organen. Sie informiert die Öffentlichkeit über die Anliegen des Datenschutzes und der Informationssicherheit.

  Die Datenschutzbeauftragte führt alle Tätigkeiten in vollständiger Unabhängigkeit durch. Sie leistet damit einen wichtigen Beitrag für den Erhalt eines der zentralen Grundrechte einer liberalen Gesellschaft – das Recht auf den Schutz der Privatsphäre.

Hans Peter Waltisberg


title_de: Neue Rektorin für das Literargymnasium  Rämibühl

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Medienmitteilung
            07.09.2023

Der Regierungsrat hat Ursula Alder als Rektorin des Literargymnasiums Rämibühl gewählt. Sie tritt ihr Amt auf Beginn des Frühlingssemesters 2024 an.

Ursula Alder studierte an der Universität Zürich Englische sowie Deutsche Sprach- und Literaturwissenschaft und erwarb 1999 das Lizenziat. 2001 erlangte sie, ebenfalls an der Universität Zürich, das Diplom für das Höhere Lehramt in den Fächern Deutsch und Englisch.

Bereits während des Studiums war Ursula Alder von 1993 bis 1994 als Deutschlehrerin in Bristol (UK) tätig. Seit 1998 unterrichtet sie das Fach Englisch am Realgymnasium Rämibühl. Dort war Ursula Alder von 2010 bis 2022 auch als Rektorin tätig.

Der Regierungsrat hat Ursula Alder zur neuen Rektorin des Literargymnasiums Rämibühl gewählt. Sie tritt auf Beginn des Frühlingssemesters 2024 die Nachfolge von Christine Feller an, die das Amt als Rektorin ad interim innehatte.


title_de: Neuer Kantonsrat im Wahlkreis XIV,  Stadt Winterthur

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Medienmitteilung
            08.09.2023

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 5. September 2023 Urs Glättli, Verantwortlicher Stadtratskanzlei, Winterthur, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Der 55-jährige Urs Glättli tritt die Nachfolge des zurücktretenden Michael Zeugin, Winterthur, an. Er war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der Grünliberale Partei (GLP) des Wahlkreises XIV, Stadt Winterthur.


title_de: Prämienverbilligungen 2024: Im Kanton Zürich stehen über 1,2 Mrd. Franken zur Verfügung

content_de:
Medienmitteilung
            28.09.2023

Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, erhalten von Bund und Kanton einen finanziellen Beitrag an ihre Krankenkassenprämien. Der Regierungsrat legt jährlich fest, wie viel der Kanton insgesamt beisteuert. Demnach stehen im Jahr 2024 im Kanton Zürich für die Prämienverbilligung insgesamt über 1,2 Mrd. Franken zur Verfügung, dies entspricht einer Erhöhung des Beitrages um 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Der Regierungsrat hat die definitive Kantonsbeitragsquote für das Jahr 2024 auf 92 Prozent des Bundesbeitrages (594,3 Mio. Franken) und damit 546,8 Mio. Franken festgelegt. Hinzu kommen Mittel der Sicherheitsdirektion für die Prämienverbilligung für vorläufig Aufgenommene und Geflüchtete aus der Ukraine im Umfang von 68,6 Mio. Franken. Insgesamt stehen im Jahr 2024 im Kanton Zürich für die Prämienverbilligung also über 1,2 Mrd. Franken zur Verfügung. Davon werden rund 684 Mio. Franken für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) verwendet, rund 462 Mio. Franken für die Übernahme der Prämien von Personen, die Ergänzungsleistungen oder Sozialhilfe beziehen, und rund 52 Mio. Franken für Verlustscheinabgeltungen der Krankenversicherer.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben (EG KVG) müssen IPV-Berechtigte einen Grundbetrag – in der Regel 40 Prozent der Prämie – selbst bezahlen. Zusätzlich zu diesem Grundbetrag müssen die Versicherten einen Eigenanteil finanzieren, der von ihrem massgebenden Einkommen abhängt. Für das Leistungsjahr 2024 beträgt der Eigenanteil 8,3 Prozent dieses Einkommens für Verheiratete und registrierte Partnerinnen und Partner sowie 6,6 Prozent für die übrigen Personen (gemäss Regierungsratsbeschluss Nr. 1133/2023). Die restlichen Prämienkosten übernimmt der Kanton.

Die Einkommensobergrenze zur Unterstützung von Familien mit minderjährigen Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung wurde bereits im Frühling bestimmt. Sie liegt bei Familien mit mindestens einer oder einem jungen Erwachsenen in Ausbildung bei einem massgebenden Einkommen von Fr. 91’300 und bei Familien mit ausschliesslich minderjährigen Kindern bei Fr. 68’500. Familien mit massgebendem Einkommen bis zu diesen Grenzen zahlen für ihre minderjährigen Kinder nur 20 Prozent und für ihre volljährigen Kinder in Ausbildung nur 50 Prozent der Referenzprämien.

Vor einem Jahr hat der Regierungsrat den Eigenanteilssatz für das Jahr 2023 für Verheiratete und eingetragene Partnerinnen und Partner auf 11,8 Prozent sowie jenen für Einzelpersonen und Alleinerziehende auf 9,4 Prozent festgelegt. Der vorgesehene Finanzbedarf für die definitiven IPV-Verfügungen liegt infolge der vielen Rückforderungen tiefer als angenommen, sodass der Eigenanteilssatz rückwirkend für das Jahr 2023 für Verheiratete von 11,8 auf 5,9 Prozent gesenkt werden kann, derjenige für Einzelpersonen und Alleinerziehende von 9,4 auf 4,7 Prozent. Dadurch werden die betroffenen Personen durch eine höhere IPV entlastet. Über die Höhe ihrer definitiven Prämienverbilligung bzw. die rückwirkende Anpassung werden sie von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) schriftlich informiert, sobald die definitiven Steuerdaten für 2023 vorliegen. Sie müssen nichts aktiv unternehmen.

In der Regel erhalten Personen mit Anspruch auf IPV von der SVA automatisch ein Formular zugestellt, mit dem die IPV beantragt werden kann. Ist das nicht der Fall, können Anspruchsberechtigte jeweils bis Ende März des Folgejahres ein Gesuch für IPV einreichen. Der IPV-Rechner der SVA gibt Auskunft, ob ein Anspruch auf IPV besteht.

Mit Einführung des EG KVG gilt im Kanton Zürich seit dem Jahr 2021 ein neues System, welches vorsieht, dass jene Personen eine Prämienvergünstigung erhalten, die im entsprechenden Jahr auch tatsächlich einen Anspruch haben. Der Anspruch auf die Prämienverbilligung wird im ersten Schritt provisorisch verfügt. Es werden 80 Prozent des auf der Basis der aktuellen definitiven Steuerfaktoren errechneten Betrags an die Krankenversicherung überwiesen. Die definitive Verfügung kann erstellt werden, sobald die definitiven Steuerfaktoren für das jeweilige IPV-Anspruchsjahr vorliegen. Für Personen, welche IPV beantragt haben, kann dies dazu führen, dass sie nach definitiver Steuerveranlagung zusätzliche Beiträge erhalten oder zurückzahlen müssen. Es war der politische Wille des Kantonsrates, eine zwar aufwändige, dafür aber den effektiven Verhältnissen entsprechende Auszahlung sicherzustellen. Das neue System im Kanton Zürich ist sehr gerecht, jeder Franken kommt über die Jahre am richtigen Ort an. Dadurch ist es aber auch sehr kompliziert und die Umsetzung noch nicht zufriedenstellend. Aktuell gilt es, mit dem neuen System Erfahrungen zu sammeln, um entsprechende Schlüsse zu ziehen und allfälligen Anpassungsbedarf zu eruieren.


title_de: Bezirk Horgen: Telefonbetrüger ergaunern erneut hohen Geldbetrag

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Medienmitteilung
            02.10.2023

Unbekannte Telefonbetrüger haben Ende September eine im Bezirk Horgen wohnhafte Frau dazu gebracht, ihnen mehr als zweihunderttausend Franken zu überweisen.

Ein unbekannter Telefonbetrüger kontaktierte die 34-jährige Frau via Mobiltelefon und gab sich als Mitarbeiter von Interpol aus. Er machte geltend, dass mit den gestohlenen Personalien der Angerufenen diverse Betrugsdelikte begangen wurden und sie deshalb in den Fokus der Ermittlungen geraten sei. Durch die entsprechende Zusammenarbeit mit den Behörden und dem Transfer ihres Geldes auf ein «sicheres Konto» könne sie die ihr drohende Gefängnisstrafe abwenden.

Die Frau wurde durch die Betrüger stark unter Druck gesetzt, mehrmals täglich angerufen und erhielt per Chat entsprechende Instruktionen für die Überweisung von Geldbeträgen.

Auf ihre kritische Nachfrage bezüglich der Vorgehensweise der angeblichen Ermittlungsbehörde, erhielt sie entsprechend plausible Antworten, weshalb sie sich verpflichtet fühlte, den Anweisungen Folge zu leisten. Zudem vermittelte ihr die Kontaktperson, dass ihre Mithilfe für die Überführung der Kriminellen unerlässlich sei. Nachdem die Frau über zweihunderttausend Franken auf die von den Tätern angegebenen Konten überwiesen hatte, erstattete sie eine Anzeige bei der Kantonspolizei Zürich.

- Beenden Sie einen Anruf sofort, wenn Sie die Person nicht kennen, welche ihnen telefoniert.

- Geben Sie telefonisch niemandem Auskunft über ihre Personalien oder andere vertraulichen Informationen.

- Überweisen oder Übergeben Sie einer unbekannten Person niemals Geld (oder andere Vermögenswerte).

- Wenden Sie sich umgehend an eine Vertrauensperson und wählen Sie die Notrufnummer 117 der Polizei.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

lead_de: Gemäss gesetzlicher Vorgaben richtet der Kanton Zürich individuelle Prämienverbilligungen (IPV) an Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen aus. Die Beiträge dafür haben jährlich zugenommen. Im Jahr 2023 stehen 1.1 Mia. Franken zur Verfügung (vgl. Medienmitteilung). Über die Beiträge für 2024 wird der Regierungsrat demnächst entscheiden.

title_de: Prämienverbilligungen: Irreführende Berichterstattung des «Tages-Anzeiger»

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Medienmitteilung
            25.09.2023

Gemäss gesetzlicher Vorgaben richtet der Kanton Zürich individuelle Prämienverbilligungen (IPV) an Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen aus. Die Beiträge dafür haben jährlich zugenommen. Im Jahr 2023 stehen 1.1 Mia. Franken zur Verfügung (vgl. Medienmitteilung vom 6. Oktober 2022). Über die Beiträge für 2024 wird der Regierungsrat demnächst entscheiden.

Das IPV-System, welches 2021 eingeführt wurde, legt den Fokus auf die Bedarfsgerechtigkeit – jene Personen erhalten IPV, welche am meisten darauf angewiesen sind (vgl. Erläuterungen zum EG KVG). Es ist ein gerechteres System als das alte und sorgt dafür, dass jeder Franken über die Jahre am richtigen Ort ankommt. Die Berichterstattung in der heutigen Ausgabe des «Tages-Anzeiger» (Natalie Rickli will dem Mittelstand die Prämienverbilligung kürzen) ist nicht korrekt, weil die Gesundheitsdirektion und ihre Vorsteherin ein System umsetzen, welches vom Kantonsrat so beschlossen wurde. Die Gesundheitsdirektion hat zudem stets betont, dass mit dem neuen System noch Erfahrungen gesammelt werden müssen, damit es optimal greifen kann.

Das neue System sieht vor, dass jene Personen mehr IPV erhalten, welche am meisten darauf angewiesen sind. Dies bedingt, dass Personen, welche noch unter dem alten System eine IPV erhalten haben, u. U. nach dem neuen System keine IPV mehr erhalten. Zum Beispiel haben jene jungen Erwachsenen den Anspruch verloren, für welche eine hohe provisorische IPV aufgrund alter Steuerdaten ausgerichtet wurde, obwohl sie im Anspruchsjahr als erwerbstätige Person gut verdient haben. Dies führt zu einer tieferen Bezügerquote. Zur tieferen Bezügerquote hat auch die Anrechnung von 10% des Vermögens beigetragen (§5 Abs 1 lit d EG KVG). Ein weiterer Grund sind die steigenden Krankenkassen-Prämien, welche stärker zunehmen als die Löhne. Dies führt dazu, dass insbesondere die unteren Einkommen noch stärker belastet werden. Entsprechend muss ein grösserer Anteil der zur Verfügung stehenden IPV-Mittel für die Entlastung der Personen in den unteren Einkommensbereichen eingesetzt werden. Die Konsequenz davon ist, dass die Bezügerquote leicht abnimmt.

Weil unter dem neuen System z. B. Personen mit viel Vermögen keine IPV mehr erhalten, bleibt mehr Geld, um zusätzliche, neue Einkommensschichten, die dem «Mittelstand» zuzuordnen sind, mit Prämienverbilligungen zu entlasten. So ist es mit dem neuen System beispielsweise möglich, dass ein Haushalt, in welchem zwei miteinander verheiratete Personen ohne Kinder leben, mit einem gemeinsamen Einkommen von bis zu CHF 79'000.– IPV erhalten (nach dem alten System lag die Obergrenze bei CHF 49'000.–, vgl. untenstehende Grafik). Andere Personen aus dem «Mittelstand» haben den Anspruch verloren (z. B. aufgrund des Vermögens oder anderer Bedarfsgerechtigkeitskriterien, die der Gesetzgeber festgelegt hat). Im neuen System wird der «Mittelstand» also weder pauschal benachteiligt noch bevorzugt. Es gilt eine differenzierte Beurteilung vorzunehmen, was wir auch vom «Tages-Anzeiger» erwarten.

[Grafik siehe Medienmitteilung im Anhang]

Die Gesundheitsdirektion hat beim «Tages-Anzeiger» interveniert und prüft rechtliche Schritte.

Mit Einführung des EG KVG gilt im Kanton Zürich seit dem Jahr 2021 ein neues System, welches vorsieht, dass jene Personen eine Prämienvergünstigung erhalten, die im entsprechenden Jahr auch tatsächlich einen Anspruch haben. Der Anspruch auf die Prämienverbilligung wird im ersten Schritt provisorisch verfügt. Es werden 80 Prozent des auf der Basis der aktuellsten definitiven Steuerfaktoren errechneten Betrags an die Krankenversicherung überwiesen. Die definitive Verfügung kann erstellt werden, sobald die definitiven Steuerfaktoren für das jeweilige IPV-Anspruchsjahr vorliegen. Für Personen, welche IPV beantragt haben, kann dies dazu führen, dass sie nach definitiver Steuerveranlagung zusätzliche Beiträge erhalten oder zurückzahlen müssen. Es war der politische Wille des Kantonsrates, eine zwar aufwändige, dafür aber den effektiven Verhältnissen entsprechende Auszahlung sicherzustellen. Das neue System im Kanton Zürich ist sehr gerecht, jeder Franken kommt über die Jahre am richtigen Ort an. Dadurch ist es aber auch sehr kompliziert und die Umsetzung noch nicht zufriedenstellend. Aktuell gilt es, mit dem neuen System Erfahrungen zu sammeln, um entsprechende Schlüsse zu ziehen und allfälligen Anpassungsbedarf zu eruieren.


contact: Kantonspolizei – Medienstelle | Kasernenstrasse 29, Postfach, 8021 Zürich,

title_de: Präventionsabteilung der Kantonspolizei eröffnet

content_de:
Medienmitteilung
            05.09.2023

Die Präventionsabteilung der Kantonspolizei hat ihren neuen Standort an der Reitergasse 1 in Zürich bezogen. In feierlichem Rahmen sind heute Dienstag die neuen Räume im Beisein der Kantonsratspräsidentin und des ersten Vizepräsidenten des Kantonsrats, sowie weiterer geladener Gäste eröffnet worden. Damit sind die Kräfte der Präventionsabteilung an einem Standort konzentriert.

Die zentrale Lage unterstreicht die Bedeutung, die der Prävention in der Polizeiarbeit zukommt. Die Bevölkerung erwartet, dass die Polizei den Menschen nicht nur in Notsituationen hilft, sondern sie auch rechtzeitig auf Gefahren hinweist und schützt. Dafür arbeitet die Kantonspolizei mit zahlreichen Partnerorganisationen zusammen.

Deren Vertreterinnen und Vertreter nahmen zusammen mit Kantonsratspräsidentin Sylvie Matter, dem ersten Vizepräsidenten des Kantonsrats, Jürg Sulser, dem Präsidenten und der Vizepräsidentin der kantonsrätlichen Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit, Daniel Wäfler und Andrea Gisler, sowie Kantonsrat Markus Schaaf, Präsident des Verbands der Kantonspolizei Zürich, an der offiziellen Eröffnung am Dienstagnachmittag teil. Regierungspräsident und Sicherheitsdirektor Mario Fehr dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre vorausschauende Arbeit und ihren gezielten Einsatz zugunsten der Bürgerinnen und Bürger im Kanton: «Diese präventive Arbeit ist zentral, beispielsweise bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen oder bei der Kriminalität gegen Seniorinnen und Senioren.»

Die Kantonspolizei hat per Januar 2014 die Präventionsabteilung ins Leben gerufen. Sie vereint u.a. die Dienste Gewaltschutz, Jugendintervention sowie Kinder- und Jugendinstruktion. Zur Präventionsabteilung gehören auch die Interventionsstelle gegen Häusliche Gewalt, die Fachstelle Brückenbauer und die Interventionsstelle gegen Radikalisierung.

Die Präventionsarbeit ist eine Kernaufgabe der Polizei. So tragen alle Mitarbeitenden der Kantonspolizei durch vorausschauendes Denken und Handeln dazu bei, gefährliche Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und Schaden abzuwenden. Der Dienst Gewaltschutz nimmt im Rahmen des Kantonalen Bedrohungsmanagements Gefährlichkeitsbeurteilungen und abgestimmte Fallführungen vor mit dem Ziel, schwere Gewaltdelikte zu verhindern und alle gefährdeten Personen zu schützen. Die Jugendintervention befasst sich mit der Aufklärung jugendspezifischer Straftaten. Und die Kinder- und Jugendinstruktion hilft Schülerinnen und Schülern, sich im Strassenverkehr und auch online sicher zu bewegen.


title_de: Rechtliche Grundlagen zur Umsetzung der Pflegeinitiative gehen in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            18.09.2023

Mit der Ausbildungsoffensive will der Bund die Ausbildung von Pflegefachpersonen auf Tertiärstufe fördern. Der Kanton Zürich hat darum für die kantonale Umsetzung der Pflegeinitiative ein Einführungsgesetz entworfen. Dieses geht nun bis zum 16. Oktober 2023 in eine verkürzte Vernehmlassung.

Ende November 2021 haben Volk und Stände die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» angenommen. Der Bundesrat beschloss daraufhin, die Initiative in zwei Etappen umzusetzen. Im Rahmen der ersten Etappe, der sogenannten Ausbildungsoffensive, soll die Ausbildung von Pflegefachpersonen auf Tertiärstufe gefördert und die Zahl der Bildungsabschlüsse in Pflege auf Stufe der höheren Fachschule (HF) und der Fachhochschule (FH) gesteigert werden. Das entsprechende Bundesgesetz zur Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (Ausbildungsfördergesetz Pflege) wird voraussichtlich am 1. Juli 2024 in Kraft treten. Die Kantone sind gefordert, das neue Bundesgesetz umzusetzen.

Die Bildungsdirektion hat nun die gesetzlichen Grundlagen entworfen, um Massnahmen zur Erhöhung der Bildungsabschlüsse im Bereich der Pflege an höheren Fachschulen (HF) zu finanzieren und Förderbeiträge an Pflegefachpersonen in Ausbildung an höheren Fachschulen (HF) und Fachhochschulen (FH) zu gewähren. Zukünftige Pflegefachleute sollen während ihrer Ausbildung finanzielle Unterstützung erhalten, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Damit sollen möglichst viele Personen die Möglichkeit erhalten, eine Ausbildung im Pflegebereich zu absolvieren. Auf diese Weise soll dem Fachkräftemangel bei den diplomierten Pflegefachpersonen entgegengewirkt werden.

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion dazu ermächtigt, bis zum 16. Oktober 2023 eine verkürzte Vernehmlassung durchzuführen. Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter zh.ch/vernehmlassungen, Stichwort «Ausbildungsoffensive Pflege», aufgeschaltet.

Für die Umsetzung der ersten Etappe der Pflegeinitiative sind die Gesundheitsdirektion und die Bildungsdirektion gemeinsam zuständig (Medienmitteilung vom 19. Dezember 2022 und Regierungsratsbeschluss Nr. 1651/2022).


title_de: Regierungsrat beantragt Beitrag an das Kinderhospiz Flamingo

content_de:
Medienmitteilung
            07.09.2023

In Fällanden entsteht derzeit das erste Kinderhospiz der Schweiz. Es schliesst eine Versorgungslücke bei der Betreuung von schwer oder unheilbar kranken Kindern und Jugendlichen und ihren Angehörigen. Daher will der Regierungsrat den Bau des Hospizes mit einem Beitrag von 6 Mio. Franken unterstützen.

In der Schweiz gibt es im Gegensatz zu anderen Ländern noch kein stationäres Kinderhospiz. Die 2009 gegründete Stiftung Kinderhospiz Schweiz will das mit ihrem Neubau am Dorfrand von Fällanden ändern. Kinder und Jugendliche mit lebensbedrohlichen oder unheilbaren Krankheiten sollen – wenn nötig über Jahre hinweg – immer wieder aufgenommen werden. Dies soll auch ihre Angehörigen zeitweilig von der Pflege entlasten. Darüber hinaus sollen die Kinder und Jugendlichen die Möglichkeit haben, ihre letzten Tage würdevoll an einem vertrauten Ort mit der Familie zu verbringen.

Das Erdgeschoss des dreistöckigen Kinderhospizes Flamingo umfasst unter anderem acht Pflegezimmer sowie einen Aufenthalts- und Essraum für die Familien. In den zwei oberen Etagen befinden sich neben den Beherbergungs- und Zuschaltzimmern auch ein Aufgaben- und Spielzimmer, ein Multifunktionsraum für 50 Personen, ein Abdankungsraum sowie weitere Räumlichkeiten. Das Gebäude wird im Minergie-Standard gebaut und ist hindernisfrei. Da es sich um einen Rückzugsort für Betroffene handelt, ist das Kinderhospiz nicht öffentlich zugänglich.

Die Stiftung Kinderhospiz Schweiz füllt mit ihrem neuen Angebot eine Lücke in der Versorgungskette zwischen Akutspitälern und der Pflege zu Hause. Die professionelle Pflege und Betreuung ermöglichen den Betroffenen eine Auszeit von der permanenten Ausnahmesituation. Angesichts der grossen Bedeutung des Hospizes für den Kanton Zürich ist ein Beitrag von 6 Mio. Franken angemessen. Er entspricht einem Drittel der Gesamtkosten von 18 Mio. Franken. Da der beantragte Beitrag 1 Mio. Franken übersteigt, muss der Entscheid des Regierungsrates vom Kantonsrat genehmigt werden.


title_de: Regierungsrat genehmigt Projektierung für die Unterführung Winterthurerstrasse in Uster

content_de:
Medienmitteilung
            15.09.2023

Im Rahmen des Doppelspurausbaus der SBB zwischen Uster und Aathal soll der Bahnübergang an der stark befahrenen Winterthurerstrasse in Uster durch eine Unterführung ersetzt werden. Da die SBB und der Kanton Zürich sich noch nicht über den Kostenteiler einigen konnten und um Projektverzögerungen zu verhindern, hat der Regierungsrat beschlossen, die Projektierung für die Unterführung vorzufinanzieren.

Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) planen, die Bahnstrecke zwischen Bahnhof Uster und dem Ortsteil Aathal in der Gemeinde Seegräben doppelspurig auszubauen. In der Folge davon soll der Fahrplan verdichtet werden, was dazu führt, dass die Barrieren bei den Bahnübergängen noch länger geschlossen bleiben. Das würde vor dem Bahnübergang aufgrund der stark befahrenen Winterthurerstrasse zu noch mehr und längeren Staus führen. Aus diesem Grund soll dieser Bahnübergang durch eine Strassenunterführung mit beidseitig abgesetztem Rad-/Gehweg ersetzt werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf eine Grössenordnung von rund 40 Mio. Franken.

Zwischen dem Bundesamt für Verkehr und den SBB als Verantwortliche für den Bahnausbau und dem Kanton Zürich als Strasseneigentümer bestehen zum heutigen Zeitpunkt Differenzen über die Kostentragungspflicht. Die beiden Parteien haben vereinbart, die Verhandlungen weiterzuführen. Um aber den weiteren Projektfortschritt nicht zu gefährden, Projektverzögerungen zu verhindern und bei der Inbetriebnahme der Doppelspur auch die Unterführung fertiggestellt zu haben, hat der Regierungsrat entschieden, die Projektierungskosten für die Unterführung bis und mit der Plangenehmigung vorzufinanzieren. Diese Vorfinanzierung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht für den Kostenteiler des Gesamtprojekts. Die mit den SBB abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung, welche die Zusammenarbeit und die Vorfinanzierung der Projektierungskosten regelt, umfasst Ausgaben von 1,585 Mio. Franken.


title_de: Regierungsrat plant moderate Steuersenkung

content_de:
Medienmitteilung
            01.09.2023

In einem weiteren Schritt zur Stärkung der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit beantragt der Regierungsrat für die nächsten zwei Jahre eine Senkung des Steuerfusses von 99 auf 98 Prozent. Der Budgetentwurf des Kantons wird von der Lage der Schweizerischen Nationalbank, ausserordentlichen Rückerstattungen an die Gemeinden und der Teuerung geprägt. Er rechnet für 2024 mit einem Defizit von 390 Mio. Franken.

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Das erwartete Defizit verschlechtert sich gegenüber dem Vorjahr um 149 Mio. Franken. Der Regierungsrat geht von rund 600 Mio. Franken geringeren Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank aus. Zur Saldoverschlechterung trägt auch die Rückabwicklung der Versorgertaxen in der Kinder- und Jugendhilfe bei, wozu Beiträge an Städte und Gemeinden ausbezahlt werden. Für diese Massnahme, die auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts zurückgeht, wurden zusätzlich zu einer bereits getätigten Rückstellung rund 100 Mio. Franken budgetiert.

Positiv wirkt sich eine pauschale Budgetverbesserung aus, mit der erwartete Kreditreste abgebildet werden. Der Regierungsrat setzt im Sinn einer verbesserten Transparenz eine Praxis um, die der Kantonsrat in den Budgetdebatten der vergangenen Jahre eingeführt hat. Ebenfalls im Sinn der Budgettransparenz wird die Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank dauerhaft auf das Vorjahresniveau angehoben. Zudem geht der Regierungsrat aufgrund der derzeitigen Wirtschaftslage von deutlich höheren Steuererträgen aus. Diese Annahmen stützen sich auf das jährliche Hearing der Finanzdirektion mit Prognoseexperten.

Der geplante Beschäftigungsumfang steigt um 2,6 Prozent oder 1337 Vollzeitstellen. Das Wachstum geht hauptsächlich auf die Bereiche Bildung (Volks- und Mittelschulen sowie Berufsbildung +362 Stellen; Universität und Fachhochschulen +85), Gesundheit (kantonale Spitäler +412) und Sicherheit (Justizvollzug +163, Sicherheitsbeauftragte der Flughafenpolizei +120) zurück. Der Aufwand dieser Leistungsgruppen entwickelt sich nahezu deckungsgleich mit ihrem Beschäftigungsumfang. Rund 30 Prozent des Stellenwachstums erfolgt saldoneutral.

Weiter sieht der Budgetentwurf für 2024 Investitionsausgaben von 1,3 Mrd. Franken vor. Für die ganze Planungsperiode bis 2027 bewegen sich die Investitionsausgaben von rund 5,3 Mrd. Franken oder rund 1,3 Mrd. Franken pro Jahr weiterhin auf einem hohen Niveau. Das Ziel ist, die Infrastruktur des Standorts Zürich auch in Zukunft zeitgemäss auszugestalten und ihre hohe Qualität zu erhalten. Enthalten ist ebenfalls eine zentrale Pauschalkürzung des Regierungsrates für erwartete Kreditreste.

Der Regierungsrat ist bestrebt, die Steuerbelastung im Kanton Zürich kontinuierlich leicht zu senken, um die steuerliche Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu stärken. Daher beantragt er dem Kantonsrat eine leichte Senkung des Staatssteuerfusses um 1 Prozentpunkt auf 98 Prozent. Diese Massnahme ist vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Lage angezeigt und machbar. In der Finanzplanung für die nächsten vier Jahre sind die Mindereinnahmen von jährlich rund 75 Mio. Franken ebenso enthalten wie der zweite Schritt der Steuervorlage 17. Der gesetzlich geforderte mittelfristige Ausgleich bis 2027 rechnet mit einer roten Null von minus 37 Mio. Franken. Im Vorjahr lag dieser Wert bei plus 741 Mio. Franken.

Die finanzpolitische Lage ist somit trotz des guten letzten Jahresabschlusses herausfordernd. An mehreren Stellen musste auf 2024 eine Ausweitung des Haushalts beschlossen werden; der Aufwand steigt um 6,1 Prozent auf 19,1 Mrd. Franken. Dieses Haushaltswachstum gilt es nun wieder zu bremsen und die Investitionen zu priorisieren. Weiter sind die Mittelverschiebungen vom Kanton zu den Städten und Gemeinden einzustellen. Der früher beschlossene Soziallastenausgleich und die Beiträge an den kommunalen Strassenunterhalt belasten den kantonalen Haushalt inzwischen jährlich mit rund 250 Mio. Franken, was rund 3,5 Steuerfussprozenten entspricht.

Eine weitere Herausforderung ist der tiefe Selbstfinanzierungsgrad. Er lässt die Nettoschulden in einem Mass ansteigen, das nicht nachhaltig ist. Es werden weitere Anstrengungen notwendig sein, um die Investitionen auf einem angemessenen Niveau aus eigener Kraft zu finanzieren und den Staatshaushalt im Lot zu halten.


contact: Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich – Medienstelle | Güterstrasse 33, Postfach, 8010 Zürich,

title_de: Sexualdelikt im Kreis 10 – Tatverdächtiger festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            05.09.2023

Am Mittwochnachmittag, 23. August 2023 wurde eine Frau im Käferberg-Wald Opfer eines Sexualdelikts. Der mutmassliche Täter konnte eine Woche später verhaftet werden.

Gemäss bisherigen polizeilichen Erkenntnissen war eine Frau mittleren Alters am 23. August 2023 kurz nach 16 Uhr zu Fuss im Käferberg-Wald unterwegs. Beim Reitweg wurde sie unvermittelt von einem unbekannten Mann angegangen und sexuell missbraucht. Als sich Drittpersonen der Örtlichkeit näherten, liess der Täter von der Frau ab und flüchtete in unbekannte Richtung. Das Opfer wurde erheblich verletzt und musste hospitalisiert werden. Die Stadtpolizei Zürich fahndete in der Folge intensiv nach dem unbekannten Täter. Das Forensische Institut Zürich führte umfangreiche Spurensicherungen durch. All dies führte schliesslich auf die Spur eines 26-jährigen Tunesiers. Dieser konnte am 30. August 2023 in Basel festgenommen und in der Folge nach Zürich überführt werden.

Der Tatverdächtige verfügt über keinen Wohnsitz in der Schweiz. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich hat ein Strafverfahren gegen den Mann eröffnet. Er wurde vom Zwangsmassnahmengericht in Untersuchungshaft versetzt. Bis zu einem rechtskräftigen Verfahrensabschluss gilt die Unschuldsvermutung.

Gemeinsame Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich und der Zürcher Staatsanwaltschaft


lead_de:
Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich hat am 8. September 2023
im Zusammenhang mit der sogenannten stadtzürcher "ERZ-Affäre" An-
klage gegen den ehemaligen Direktor von Entsorgung und Recycling Zü-
rich (ERZ) wegen mehrfacher ungetreuer Amtsführung und weiterer De-
likte erhoben. Dem Beschuldigten wird unter anderem das Führen einer
"schwarzen" Kasse und das eigenmächtige Bewilligen von Dienstfahr-
zeugen für sich selber und für mehrere Kadermitarbeiter vorgeworfen.

title_de: Stadtzürcher «ERZ-Affäre»: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen den Hauptbeschuldigten

content_de:
Medienmitteilung
            13.09.2023

Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich hat am 8. September 2023 im Zusammenhang mit der sogenannten stadtzürcher «ERZ-Affäre» Anklage gegen den ehemaligen Direktor von Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) wegen mehrfacher ungetreuer Amtsführung und weiterer Delikte erhoben. Dem Beschuldigten wird unter anderem das Führen einer «schwarzen» Kasse und das eigenmächtige Bewilligen von Dienstfahrzeugen für sich selber und für mehrere Kadermitarbeiter vorgeworfen.

Als Folge einer Strafanzeige und der Ergebnisse einer Administrativuntersuchung hatte die Staatsanwaltschaft nach der für Beamten- und Behördendelikte notwendigen Ermächtigung durch das Zürcher Obergericht Mitte 2017 ein Strafverfahren gegen verschiedene Personen eingeleitet. Im Verfahren ging es darum, die Vorwürfe hinsichtlich ihrer strafrechtlichen Relevanz zu untersuchen.

Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich hat das Strafverfahren nun abgeschlossen und am 8. September 2023 Anklage im abgekürzten Verfahren gegen den ehemaligen Direktor von ERZ wegen mehrfacher ungetreuer Amtsführung, mehrfacher Urkundenfälschung im Amt und ungetreuer Geschäftsbesorgung erhoben. Neben anderen Vorwürfen wird dem Beschuldigten konkret das eigenmächtige Bewilligen und Anschaffen von Dienst-

  fahrzeugen zum exklusiven und privaten Gebrauch für sich selber und mehrere Kadermitarbeiter vorgeworfen. Auch soll der Beschuldigte eine «schwarze Kasse» geführt haben, welche ausschliesslich mit den Erlösen aus dem Verkauf von ERZ-Eigentum gespiesen wurde. Zudem soll er verantwortlich dafür sein, dass im Rahmen der Umsetzung des Grossprojekts «Logistikzentrum Hagenholz» (LGZ) diverse Rechnungen von mehreren Lie-

  feranten im Umfang von ca. CHF 10 Mio. auf falsche Kostenstellen verbucht wurden, um gegen aussen den tatsachenwidrigen Eindruck zu erwecken, das Bauprojekt LGZ bewege sich im idealen Kostenrahmen.

Der Beschuldigte hat den Sachverhalt eingestanden und anerkennt die Zivilansprüche der geschädigten Stadt Zürich dem Grundsatz nach. Die Höhe der Ansprüche ist in einem separaten zivilrechtlichen Verfahren zu klären. Im vorliegenden Strafverfahren beantragt die Staatsanwaltschaft für den Beschuldigten eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten und eine unbedingte Geldstrafe von 180 Tagessätzen sowie die Übernahme der Verfah-

  renskosten.

Im Zusammenhang mit der sogenannten «ERZ-Affäre» führte bzw. führt die Staatsanwaltschaft noch Verfahren gegen weitere ehemalige verantwortliche Personen von ERZ. Ein ehemaliges Geschäftsleitungsmitglied wurde im April 2023 wegen mehrfacher Urkundenfälschung im Amt mit einem Strafbefehl bestraft. Zwei weitere Kadermitarbeiter wurden bereits Mitte 2020 wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung ebenfalls mit einem Strafbefehl

  bestraft. Das Verfahren gegen einen ehemaligen Projektcontroller wegen ungetreuer Amtsführung etc. hat die Staatsanwaltschaft hingegen im Mai 2023 eingestellt, da ihm kein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten nachgewiesen werden konnte. Ebenso eingestellt hat die Staatsanwaltschaft im Juni 2023 das Verfahren gegen den Vorgänger des Hauptbeschuldigten wegen mehrfacher ungetreuer Amtsführung etc. Die besagten Strafbefehle und Einstellungsverfügungen sind in Rechtskraft erwachsen.

Weiterhin pendent ist ein Verfahren gegen einen ehemaligen Projektleiter des ERZ und einen privaten Unternehmer wegen passiver bzw. aktiver Bestechung.

Da die Verfahrens- und die Kommunikationshoheit mit der Anklageerhebung an das zuständige Gericht übergeht, kann die Staatsanwaltschaft über den Inhalt dieser Medienmitteilung hinaus keine weiteren Informationen erteilen.


title_de: Submissionsbeschwerde verzögert den Ausbau der Schaffhauserstrasse im Hardwald

content_de:
Medienmitteilung
            01.09.2023

Der Kanton Zürich will für insgesamt 94,5 Mio. Franken die Schaffhauserstrasse im Hardwald bei Bülach auf vier Spuren ausbauen und den Kreisel Chrüzstrass leistungsfähiger machen. Das kantonale Tiefbauamt plante, im September 2023 mit den Hauptarbeiten zu beginnen. Eine Submissionsbeschwerde führt nun dazu, dass sich der Baubeginn verzögert.

Im August 2012 überwies der Zürcher Kantonsrat die Motion für den Autobahnzusammenschluss Bülach – Glattfelden. Damit verpflichtete er den Regierungsrat, ein entsprechendes Strassenprojekt auszuarbeiten. Ende Mai 2017 bewilligte der Kantonsrat die neuen Ausgaben in der Höhe von rund 62,2 Mio. Franken. Der Regierungsrat hatte bereits im Juni 2016 die gebundenen Ausgaben von 32,35 Mio. Franken genehmigt und das Projekt Mitte Juni 2021 festgesetzt. Seit Sommer 2022 laufen die Vorarbeiten, die fast abgeschlossen sind. Das kantonale Tiefbauamt wollte im September 2023 mit den Hauptbauarbeiten beginnen, so dass die ausgebaute Schaffhauserstrasse und der neue Kreisel im Herbst 2025 hätten dem Verkehr übergeben werden können.

Nach der Vergabe der Hauptarbeiten reichte eine unterlegene Bauunternehmung beim Verwaltungsgericht eine Submissionsbeschwerde ein. Dies führt dazu, dass das kantonale Tiefbauamt die Vorarbeiten abbrechen muss und mit den Hauptarbeiten nicht wie geplant im September 2023 beginnen kann. Da der Verwaltungsgerichtsentscheid erfahrungsgemäss seine Zeit braucht und die Vorlaufzeit für solch umfangreiche Bauarbeiten beträchtlich ist, kann heute noch nicht abgeschätzt werden, zu welchem Zeitpunkt mit den rund zwei Jahre dauernden Hauptarbeiten begonnen werden kann.

Bis zum Beginn der verschobenen Hauptarbeiten erfolgt die Verkehrsführung für den motorisierten Individualverkehr wie auch für den Velo- und Fussverkehr wie bisher.

Im Durchschnitt verkehren heute auf der Schaffhauserstrasse im Hardwald rund 27'000 Fahrzeuge pro Tag. An Werktagen reicht der Stau am Abend bis auf die Autobahn A51 bzw. am Morgen bis auf die A50 und nach Eglisau zurück. Diese Situation führt zu Ausweichverkehr auf dem untergeordneten Strassennetz. Mit dem Ausbau der Schaffhauserstrasse im Hardwald und des Kreisels Chrüzstrass kann die Leistungsfähigkeit dieser für das Zürcher Unterland und das Rafzerfeld wichtigen Verkehrsachse erhöht werden. Weiter trägt der Ausbau der Strasse auf vier Spuren im Hardwald zur erhöhten Verkehrssicherheit bei.


title_de: Taxigesetz per 1. Januar 2024 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            29.09.2023

Gesetz und Verordnung über den Personentransport mit Taxis und Limousinen treten per 1. Januar 2024 in Kraft, gleichzeitig mit den beiden Reglementen zur Taxilampe und zur kantonalen Limousinen-Plakette. Für die Gesuche und die Registrierung wird ein Online-Portal zur Verfügung gestellt.

Am 9. Februar 2020 hat das Zürcher Stimmvolk das Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) angenommen. Dagegen wurde Beschwerde erhoben, die 2021 vom Bundesgericht abgewiesen wurde. Mit dem neuen Gesetz wird das Taxi- und Limousinenwesen kantonalisiert. Anbieterinnen und Anbieter von Taxidiensten brauchen deshalb künftig kantonale Taxibewilligungen und eine kantonale Taxilampe. Für Limousinendienste besteht neu eine Meldepflicht. Zudem müssen Zürcher Limousinen mit einer Plakette ausgerüstet werden.

Am 24. Mai 2023 hat der Regierungsrat die Verordnung über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLV) erlassen. Die Verordnung regelt den Vollzug des Gesetzes, namentlich das Bewilligungsverfahren für Taxi- sowie das Meldeverfahren für Limousinendienste. Dagegen sind zwei Beschwerden erhoben worden. Eine richtet sich gegen das Anwerbeverbot auf öffentlichen Parkplätzen in Sichtweite von Taxistandplätzen (§§ 16 und 17 je Abs. 2 sowie § 20 PTLV), auf die andere traten Verwaltungs- und Bundesgericht wegen verpasster Rechtsmittelfrist nicht ein. Da die noch hängige Beschwerde einem Inkrafttreten der Erlasse mit Ausnahme dieser Bestimmungen nicht entgegensteht, hat der Regierungsrat Gesetz und Verordnung auf den 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Auf den gleichen Zeitpunkt werden zwei Reglemente der Volkswirtschaftsdirektion mit Vorgaben zur Taxilampe und zur Limousinen-Plakette in Kraft treten.

Weitere Informationen zum Vollzug, insbesondere zum Gesuchs- und Registrierungsverfahren, werden laufend auf der kantonalen Webseite der Fachstelle für Gewerbsmässige Personenbeförderung beim Amt für Mobilität bereitgestellt. Für die automatisierte Abwicklung der Verfahren wird ein Online-Portal zur Verfügung gestellt. Ausserdem wird das Amt für Mobilität in den Strassenverkehrsämtern Zürich und Winterthur Zweigstellen betreiben, die von Anbieterinnen und Anbietern von Taxi- und Limousinendiensten persönlich aufgesucht werden können.

Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1131/2023, das «Reglement über die Vorgaben zur kantonalen Limousinen-Plakette» und das «Reglement über die Vorgaben zur kantonalen Taxilampe» sind unter zh.ch/rrb verfügbar.


title_de: Treffen von Zürcher Religionsgemeinschaften

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Medienmitteilung
            22.09.2023

Erstmals hat der Kanton Zürich die Dachverbände aller Zürcher Religionsgemeinschaften zu einem Informations- und Austauschtreffen eingeladen. Am Anlass diskutierten die anwesenden Vertretenden von Kanton und Religionsgemeinschaften Erwartungen und Bedürfnisse von verfassungsrechtlich nicht-anerkannten Religionsgemeinschaften an den Staat.

Religionsgemeinschaften, die verfassungsrechtlich nicht anerkannt sind, gewinnen im Kanton Zürich an Bedeutung. Darunter gibt es auch sehr etablierte Gemeinschaften. So sind beispielsweise über sechs Prozent der Zürcher Bevölkerung Teil der muslimischen Gemeinschaft. Während die Beziehungen des Kantons zu den anerkannten Gemeinschaften gesetzlich geregelt sind, ist das Verhältnis des Staates zu den nicht-anerkannten Gemeinschaften nicht so klar geregelt.

  Welche Erwartungen haben nicht-anerkannte Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich an den Staat und an die anerkannten Religionsgemeinschaften? Eine Befragung bei 22 Dachverbänden der verschiedenen Religionsgemeinschaften im Jahr 2022 hat dies erstmals erhoben. Durchgeführt hat die Befragung das Schweizerische Pastoralsoziologische Institut in Zusammenarbeit mit dem Religionswissenschaftlichen Seminar der Universität Zürich.

Die Antworten sind differenziert. Es zeigen sich jedoch einige zentrale Anliegen, zum Beispiel der Wunsch nach gesellschaftlicher Wertschätzung der religiösen Traditionen. Mehr Sichtbarkeit beispielsweise in offiziellen Dokumenten und Statistiken oder eine finanzielle Unterstützung von gesamtgesellschaftlichen Leistungen sind weitere oft formulierte Bedürfnisse.

Über die Ergebnisse der Befragung diskutierten Vertretende von Zürcher Religionsgemeinschaften am 21. September 2023 an einem Informations- und Austauschanlass. Eingeladen waren Vertretende der Dachverbände aller nicht-anerkannten Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich. Anwesend waren auch Vertretende sämtlicher anerkannten Religionsgemeinschaften.

Die Ergebnisse der Befragung fliessen in die aktuellen Überlegungen bezüglich einer zukünftigen Gestaltung des Verhältnisses des Staates zu den verschiedenen Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich ein.

Der Kanton Zürich anerkennt fünf Religionsgemeinschaften verfassungsrechtlich: die Evangelisch-reformierte Landeskirche, die Römisch-katholische Körperschaft, die Christkatholische Kirchgemeinde, die Israelitische Cultusgemeinde Zürich und die Jüdische Liberale Gemeinde Zürich OR Chadasch. Die Beziehungen des Kantons zu diesen Gemeinschaften sind klar geregelt. Unter anderem arbeiten Kanton und anerkannte Religionsgemeinschaften im Rahmen von gemeinsamen Arbeitsschwerpunkten zusammen.


contact: Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Untersuchungsbericht zur Technischen Berufsschule Zürich liegt vor

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Medienmitteilung
            21.09.2023

Die Bildungsdirektion hat die Hintergründe der Konflikte an der Technischen Berufsschule Zürich untersuchen lassen. Der entsprechende Bericht liegt nun vor.

Nachdem sich an der Technischen Berufsschule Zürich (TBZ) verschiedene Konflikte ausgeweitet hatten, beauftragte die Bildungsdirektion Ende März 2023 Rechtsanwalt Michael Budliger, die Hintergründe dieser Konflikte betreffend Rektorat, Schulleitung, Lehrerschaft und Aufsichtsbehörden zu untersuchen.

Die Untersuchung wurde mit einem umfassenden Bericht abgeschlossen. Dieser beinhaltet eine Reihe von Empfehlungen zu Handen der Bildungsdirektion, wie personalrechtliche und organisatorische Massnahmen oder die Klärung von Zuständigkeiten und Handlungsweisen der beteiligten Stellen. Der Bericht kommt auch zum Schluss, dass an der TBZ keine klaren Hinweise auf strafbare Handlungen vorliegen.

Die verantwortlichen Verwaltungs- und Schulorgane prüfen nun die Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts. Über den Vollzug allfälliger personalrechtlicher Massnahmen wird aus Persönlichkeits- und Datenschutzgründen nicht berichtet.


title_de: Embrach: Frau nach Auseinandersetzung gestorben

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Medienmitteilung
            02.10.2023

Nach einer heftigen Auseinandersetzung zwischen zwei Personen in einer Wohnung in Embrach ist am Sonntagabend (01.10.2023) eine schwerverletzte Frau in kritischem Zustand ins Spital gefahren worden.  Sie erlag in der Nacht auf Montag ihren Verletzungen. Der Mann wurde verhaftet.

Gegen 19.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass sich in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses ein heftiger Streit zwischen einem Mann und einer Frau zutrage. Die sofort ausgerückten Einsatzkräfte trafen auf eine schwer verletzte 30-jährige Frau; sie wurde von einem Ambulanzteam erstversorgt und anschliessend ins Spital gebracht, wo sie in der Nacht auf Montag verstarb. Der 38-jährige Schweizer wurde festgenommen.

Der genaue Tathergang sowie die Hintergründe des Streits sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen, welche durch die Kantonspolizei Zürich in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft I für Gewaltdelikte geführt werden.

Kantonspolizei Zürich

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title_de: Werkbeiträge und Förderbeiträge im Bereich Bildende Kunst

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Medienmitteilung
            27.09.2023

Der Kanton Zürich lädt vom 28. September bis zum 8. Oktober 2023 ins Museum Haus Konstruktiv zur jährlichen Schau des Zürcher Kunstschaffens ein. Er vergibt dabei zwölf Werkbeiträge, die mit je 24’000 Franken höchst dotierten Auszeichnungen im Bereich Bildende Kunst. Gleichzeitig passt er die Vergabepraxis zugunsten angemessener Honorare an.  Zu den Werkbeiträgen kommen neu zwölf Förderbeiträge in der Höhe von je 8000 Franken dazu.

Die Werkschau des Kantons Zürich bietet vom 28. September bis zum 8. Oktober 2023 erneut einen vielseitigen Einblick in das professionelle Zürcher Kunstschaffen. Im Rahmen der Ausstellung vergibt die Fachstelle Kultur ihre Auszeichnungen im Bereich Bildende Kunst: Zwölf Werkbeiträge von je 24’000 sowie zusätzlich neu zwölf Förderbeiträge von je 8’000.

  Mit der Einführung der Förderbeiträge, die 2023 erstmals vergeben werden, hat die Fachstelle Kultur ihre Vergabepraxis angepasst. Damit setzt sie auch im Bereich der Bildenden Kunst die Forderung nach fairen Honoraren um. Da die Fördermittel für die Werkschau insgesamt gleich bleiben, musste im Gegenzug die Anzahl ausgestellter und für einen Werkbeitrag nominierter Kunstschaffenden von bisher 30 auf neu 24 Positionen reduziert werden. Mit dieser Anpassung reagiert die Fachstelle Kultur auf die vorherrschenden prekären Arbeits- und Lebenssituationen von Kunstschaffenden und setzt parallel dazu mit den Werkbeiträgen ihre massgebliche Personenförderung fort.

224 Kunstschaffende aus dem Kanton Zürich haben sich dieses Jahr um einen Werkbeitrag beworben. In einem zweistufigen Prozess hat eine sechsköpfige Jury die eingegangenen Portfolios begutachtet und aufgrund ihrer Entwicklung der letzten drei Jahre 20 Kunstschaffende, vier Duos und ein Kollektiv zur Werkschau 2023 eingeladen. Ihre Ausstellungsbeiträge bilden die Grundlage für die Vergabe der zwölf Werkbeiträge. Massgeblich für die Empfehlung der Jury ist die künstlerische Qualität und Originalität der gezeigten Arbeiten.

  Die Vergabe der Werkbeiträge findet in Anwesenheit von Regierungsrätin Jacqueline Fehr am Mittwoch, 27. September um 19.30 Uhr im Museum Haus Konstruktiv statt.

Die Werkbeiträge 2023 gehen an folgende Zürcher Kunstschaffende:

Die von der Fachstelle Kultur berufene Jury setzt sich zusammen aus den Mitgliedern der Fachgruppe Bildende Kunst der kantonalen Kulturförderungskommission Sabian Baumann (Künstler*, Zürich), Alexandra Blättler (Kunsthistorikerin und Sammlungskuratorin Kunstmuseum Luzern), Anders Guggisberg (Künstler, Zürich) und Deborah Keller (Chefredaktorin Kunstbulletin, Zürich) sowie den externen Fachpersonen Sasha Huber (Visuelle Künstlerin, Helsinki) und Martin Schick (Performer, Kurator und Kulturmanager, Bern).


title_de: Win-win-Situation in Winterthur: koordinierte Entwicklung bringt viele Vorteile

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Medienmitteilung
            15.09.2023

Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) benötigt in Winterthur zusätzliche Flächen. Der Kanton Zürich wird die Weiterentwicklung der ZHAW eng mit der Stadt Winterthur koordinieren und auf deren Planungen abstimmen. Davon profitieren sowohl die Studierenden und Lehrenden der Hochschule als auch die städtische Bevölkerung.

Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) gehört zu den führenden Hochschulen der Schweiz. Mit dem Bevölkerungswachstum im Kanton Zürich sind auch die Studierendenzahlen stark angestiegen. Bis 2035 werden diese weiter jährlich um 0,8 bis 2 Prozent zunehmen. Die ZHAW benötigt deshalb in Winterthur zusätzliche und zeitgemässe Flächen, um ihren Studierenden und Lehrenden auch in Zukunft attraktive Bildungs- und Forschungsinfrastrukturen zur Verfügung stellen zu können. Zudem gibt es erhöhten Koordinationsbedarf mit städtischen Planungen und Infrastrukturbedürfnissen, weil die Stadt Winterthur ein Stadtentwicklungskonzept («Winterthur 2040») erarbeitet hat.

Die Weiterentwicklung der Hochschule soll abgestimmt auf die Planungen der Stadt erfolgen. Die ZHAW strebt an, Quartier und städtische Interessen in ihre Entwicklung einzubeziehen und – sofern mit den Schulinteressen vereinbar – der Öffentlichkeit sowie Forschungs- und Wirtschaftspartnern im Sinne von Open Science gemeinsam nutzbare Räume zugänglich zu machen. Der Kanton Zürich, die Stadt Winterthur und die ZHAW unterzeichneten zu diesem Zweck eine gemeinsame Absichtserklärung, die eine verbindliche Grundlage für die künftigen Entwicklungsschritte der ZHAW bildet. Wie bisher soll die Entwicklung im näheren Umfeld des Winterthurer Hauptbahnhofs an den drei ZHAW-Standorten Sulzer-Areal, Technikum und St. Georgen stattfinden. Die Hochschule soll gut in das Stadtgefüge integriert und mit städtischen Freiräumen sowie den angrenzenden Quartieren verbunden sein.

Während die Nutzungen auf dem Sulzer-Areal auf der bestehenden Fläche weiterentwickelt werden, wird im Gebiet zwischen dem Technikum und den Zeughäusern eine schrittweise Erweiterung angestrebt. In einer ersten Etappe sollen ein Ausbau des Areals an der Technikumstrasse («Campus T») sowie eine Erweiterung der ZHAW auf dem Teuchelweiherplatz erfolgen. Dieser Standort wird gemeinsam mit der Stadt Winterthur schrittweise zum «Wissensquartier» entwickelt. Geplant ist, die heutigen Nutzungen auf dem Teuchelweiherplatz durch Dritte auf das Areal der armasuisse und Teile der Zeughauswiesen zu verlagern. Am Standort St. Georgen wird eine Erweiterung über die Gleise auf das SBB-eigene Lindareal geprüft. Dort reduziert sich der bahnbetriebliche Platzbedarf der SBB, womit an zentraler Lage eine Fläche von rund 18'000 Quadratmetern städtebaulich entwickelt werden kann. Die SBB plant auf dem Lindareal ein breites Angebot an Wohn- und Arbeitsräumen, öffentliche Erdgeschosse mit diversen Nutzungen, für alle zugängliche Grün- und Freiräume und eine Umnutzung der denkmalgeschützten Bestandsbauten. Diese Vielfalt leistet einen wichtigen Beitrag an ein attraktives zukünftiges Quartier. Aufgrund seiner Nähe zum Standort St. Georgen eignet sich das Lindareal als möglicher neuer Standort für die ZHAW. Die Stadt Winterthur plant, mit einer neuen Fussgängerbrücke das Lindareal und das Kantonsspital Winterthur mit dem Bahnfussweg zum Hauptbahnhof und mit dem SISKA-Areal («Banane») zu verbinden.

Um in den kommenden Jahren die planungs- und baurechtlichen Grundlagen zu schaffen und die geplante Weiterentwicklung zu realisieren, setzen die Baudirektion, die Bildungsdirektion, die ZHAW und die Stadt Winterthur gemeinsam ein so genanntes «Gebietsmanagement» ein. Dadurch wird gewährleistet, dass die komplexen Arbeiten langfristig aus einer Gesamtsicht und koordiniert erfolgen.

  Die aufeinander abgestimmte Entwicklung bringt diverse Vorteile mit sich. Die Investitionen stärken den Kanton Zürich als Bildungs- und Wirtschaftsstandort – dies ist insbesondere vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels von Bedeutung. Den Studierenden und Lehrenden der ZHAW stehen mittel- und langfristig neue Gebäude mit moderner Infrastruktur zur Verfügung. Durch die räumliche Konzentration kann die Hochschule zudem Synergien besser nutzen, dies vereinfacht den Studien- sowie den Forschungsbetrieb. Die Winterthurer Bevölkerung wiederum profitiert von Quartieren, die über attraktive Aussenanlagen und Freiräume sowie verkehrsberuhigte Zonen verfügen und gut in die Stadt eingebettet sind. Vielfältige Nutzungen beleben die Gebiete auch ausserhalb der Unterrichts- und Lernzeiten. Zudem schafft die ZHAW Arbeitsplätze, bildet wertvolle Fachkräfte aus, unterstützt die Gründung von Start-ups und kooperiert mit lokalen Unternehmen.


title_de: Zürcher Weiterbildungsdurchgänge für Imame und muslimische Betreuungspersonen erfolgreich abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            14.09.2023

Der Kanton Zürich führte in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Zentrum für Islam und Gesellschaft der Universität Freiburg (SZIG) und der Vereinigung der Islamischen Organisationen in Zürich (VIOZ) schweizweit erstmals eine massgeschneiderte Weiterbildung für Imame und muslimische Betreuungspersonen durch. 2022 und 2023 fanden zwei Weiterbildungslehrgänge statt. Gestern endete der zweite mit der Zertifizierung der 16 Teilnehmenden.

Religiöse Betreuungspersonen sind wichtige Schlüsselpersonen, auch für die rund 100’000 Musliminnen und Muslime im Kanton Zürich. An diese Schlüsselpersonen richtete sich die Weiterbildung des Projekts «Zürich-Kompetenz». 19 Teilnehmende, davon 14 Männer und 5 Frauen, schlossen den ersten Durchgang der Weiterbildung 2022 erfolgreich ab. Gestern wurden die 16 Teilnehmenden des zweiten Durchgangs zertifiziert, 11 Frauen und 5 Männer. Sie alle haben in ihren jeweiligen Gemeinschaften zentrale Rollen inne, sei es als Imam, Religionslehrpersonen, in der Jugendarbeit oder als Beratungsperson. Mit der gestrigen Feier steht das Pilotprojekt kurz vor seinem Abschluss. In der Auswertung des Projekts sollen Erkenntnisse über ein mögliches künftiges Bildungsangebot für Imame und muslimische Betreuungspersonen gewonnen werden.

Der achttägige Lehrgang hatte zum Ziel, die Teilnehmenden bestmöglich für ihre herausfordernden Tätigkeiten auszurüsten. Er vermittelt Kompetenzen in den Themenfeldern Schweiz und Kanton Zürich, Verhältnis von Religion, Säkularität und Öffentlichkeit, Pädagogik, Kommunikation und Arbeit mit verschiedenen Zielgruppen sowie theologische Reflexionen in Bezug auf aktuelle Herausforderungen.

In dieser Weiterbildung konnten Teilnehmende einerseits die vorhandenen Kompetenzen stärken. Andererseits profitieren auch die Zürcher Gemeinden und Institutionen, denen künftig Ansprechpersonen in Fragen der Integration, der Jugendarbeit, der Religionspädagogik oder der Sicherheit zur Verfügung stehen.

Im Zuge der Weiterbildung besuchten die Teilnehmenden im Rahmen von Kurz-Hospitationen diverse Institutionen wie beispielsweise die Katholische und die Reformierte Kirche Kanton Zürich, das Zürcher Institut für interreligiösen Dialog ZIID oder die Offene Jugendarbeit Zürich.

Daneben haben die Teilnehmenden eigenständige Transferprojekte durchgeführt, die über das Projekt «Zürich-Kompetenz» hinaus zur Kompetenzstärkung der muslimischen Betreuungspersonen im Kanton Zürich beitragen. Themen dieser Transferprojekte waren beispielsweise der Aufbau von Netzwerken, die Planung eines Informationsabends mit einer Fachstelle, die Organisation von Moscheeführungen für Schulklassen oder die Einladung zum Fastenbrechen mit Vorstellung des Vereinsangebots.

Über die Hintergründe von «Zürich-Kompetenz», die Inhalte der Weiterbildung, die Hospitationen und die Transferprojekte berichtet auch die neueste Ausgabe der SZIG-Papers, das die Universität Freiburg publiziert.


title_de: Neerach: Vier Verletzte bei Selbstunfall mit Personenwagen

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Medienmitteilung
            22.10.2023

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen sind am frühen Sonntagmorgen (22.10.2023) in Neerach vier Personen verletzt worden.

Kurz nach Mitternacht fuhr ein mit vier Personen besetzter Personenwagen auf der Umfahrungsstrasse von Neerach kommend in Richtung Glattfelden. In einer langgezogenen Linkskurve geriet der 21-jährige Schweizer mit seinem Fahrzeug über den rechten Fahrbahnrand hinaus, überschlug sich und blieb neben der Fahrbahn auf dem Dach liegen. Er und seine 23-jährige Beifahrerin wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Die beiden 18 und 19 Jahre alten Männer auf den Rücksitzen erlitten dagegen schwere Verletzungen. Einer von ihnen wurde im Fahrzeug eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden. Nach der medizinischen Erstversorgung vor Ort wurden eine Person mit dem Rettungshelikopter und drei Verletzte mit Rettungswagen in verschiedene Krankenhäuser gebracht.

  Der genaue Unfallhergang ist zurzeit nicht bekannt. Er wird durch die Kantonspolizei in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Winterthur-Unterland abgeklärt.

Wegen des Unfalls musste die Umfahrungsstrasse bis gegen 4 Uhr für den Verkehr gesperrt werden. Eine Umleitung wurde durch die Feuerwehr eingerichtet.

Im Einsatz standen zusammen mit der Kantonspolizei Zürich die Feuerwehr Höri-Hochfelden, die Stützpunktfeuerwehr Bülach, ein Notarzt und eine Ambulanz des Spitals Bülach, ein Rettungshubschrauber der Rega, drei Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich, die zuständige Staatsanwältin sowie ein privates Abschleppunternehmen.

Kantonspolizei Zürich / Mediendienst

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title_de: Dietikon: Verkehrsunfall fordert drei Verletzte

content_de:
Medienmitteilung
            01.10.2023

Bei einer Kollision zwischen zwei Personenwagen sind am Sonntagmorgen (01.10.2023) in Dietikon drei Personen verletzt worden. Zudem ist erheblicher Sachschaden an der Verkehrseinrichtung entstanden.

Kurz nach 9 Uhr war eine 24-jährige Frau mit einem Personenwagen auf der Überlandstrasse Richtung Dietikon unterwegs. Gemäss Aussagen von unbeteiligten Passanten fuhr die Frau mit übersetzter Geschwindigkeit in den Umfahrungstunnel. Am Ende der Umfahrungsstrecke geriet sie schliesslich auf die Gegenfahrbahn und kollidierte mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Durch den heftigen Zusammenstoss drehte sich das entgegenkommende Auto um rund 180 Grad und prallte gegen einen Stromverteilerkasten. Das mutmasslich unfallverursachende Fahrzeug geriet übers Trottoir und schleuderte in ein Waldstück am Strassenrand, wo es schliesslich in den Bäumen zum Stillstand kam.

Die mutmassliche Unfallverursacherin zog sich schwere Verletzungen zu und wurde nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam mit einem Rettungshelikopter ins Spital geflogen. Der 28-jährige Lenker des entgegenkommenden Personenwagens sowie die 24-jährige Beifahrerin erlitten mittelschwere Verletzungen. Sie wurden durch die Feuerwehr aus dem Auto geborgen und nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam mit Rettungswagen ins Spital gebracht.

  Die genaue Unfallursache ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich und die zuständige Staatsanwaltschaft untersucht.

Der Umfahrungstunnel sowie ein Teilabschnitt der Überlandstrasse mussten wegen des Unfalls für mehrere Stunden gesperrt werden. An diversen Verkehrseinrichtungen ist erheblicher Sachschaden entstanden. Zudem musste für die Bergung des einen Unfallautos diverse Bäume gefällt werden.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen die Stützpunktfeuerwehr Dietikon, der Rettungsdienst des Spitals Limmattal mit Notarzt, ein Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance, je ein Mitarbeiter des Tiefbaubauamts sowie des EKZ, ein privates Abschleppunternehmen sowie ein privater Strassenreinigungsdienst im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Rorbas: Ein Verletzter bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            02.10.2023

Bei einer Kollision zwischen einem Motorradlenker und einem Personenwagen in Rorbas ist am Sonntagabend (01.102023) der Zweiradfahrer mittelschwer verletzt worden.

Kurz vor 19 Uhr fuhr ein 28-jähriger Mann auf einem Motorrad auf der Bülacherstrasse in Richtung Embrach. In einer langgezogenen Rechtskurve kam er aus bislang ungeklärten Gründen auf die Gegenfahrbahn. Dort kollidierte er mit einem entgegenkommenden Personenwagen und stürzte zu Boden. Beim Sturz verletzte sich der Motorradfahrer am Bein. Nach der medizinischen Erstversorgung wurde er mit dem Rettungswagen in ein Spital gefahren. Der 57-jährige Autolenker blieb unverletzt.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Zürich, in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, abgeklärt.

Wegen des Unfalls musste die Bülacherstrasse zwischen Eschenmosen und Embrach in beiden Richtungen für zirka drei Stunden gesperrt werden. Eine entsprechende Umleitung wurde durch die Feuerwehr eingerichtet.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen ein Rettungsteam von Schutz & Rettung und die Feuerwehr Embrachertal im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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+41 58 648 11 11


title_de: Kloten: Tödlicher Arbeitsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            02.10.2023

Bei einem Arbeitsunfall am Montagnachmittag (2.10.2023) in Kloten ist ein Bauarbeiter tödlich verletzt worden.

Auf einer Baustelle waren gegen 14 Uhr Arbeiter mit Gerüstarbeiten beschäftigt. Beim Anheben eines Gerüstelements wurde ein Mann von diesem erfasst. Der 26-Jährige stürzte in der Folge rund 20 Meter in die Tiefe. Der Arbeiter zog sich derart schwere Verletzungen zu, dass er trotz Reanimationsbemühungen der ausgerückten Ambulanz noch am Unfallort gestorben ist. Der Unfallhergang wird untersucht.

Gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich standen die Stützpunktfeuerwehr Kloten, ein Rettungswagen vom Rettungsdienst Bülach und ein Notarzt von Schutz & Rettung Zürich, das Care-Team der Kantonspolizei Zürich, das Forensische Institut Zürich, der zuständige Staatsanwalt sowie ein Experte der SUVA im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Schulbeginn 2023: «Stoppen für Schulkinder» - Kampagne abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2023

Am 21. August 2023 gingen im Kanton Zürich rund 32'000 Kinder zum ersten Mal in den Kindergarten oder in die Schule. Die Zürcher Polizeikorps haben die nationale Verkehrssicherheitskampagne von Fussverkehr Schweiz und dem VCS Verkehrs-Club der Schweiz unterstützt.

Im Zeitraum vom 21. August bis 18. September 2023 machten die Zürcher Polizeikorps (Kantonspolizei Zürich, Stadtpolizei Zürich, Stadtpolizei Winterthur und Kommunalpolizeien des Kantons Zürich) auf der Strasse bei verkehrspolizeilichen Schwerpunktkontrollen sowie auf ihren Social Media-Kanälen auf den Schulbeginn 2023 aufmerksam. Ziel war es, Autofahrende, Eltern aber auch die Kinder auf die Gefahren im Strassenverkehr zu sensibilisieren. Die einfache Kampagnenbotschaft «Stoppen für Schulkinder» zeigt den Verkehrsteilnehmenden mit einer klaren Handlungsanweisung auf, wie sie dazu beitragen können, den Kindern den Schulweg noch sicherer zu gestalten. Das weitum bekannte Sujet mit dem weissen «L» auf blauem Grund hat sich in der Kampagne etabliert und hält vor Augen, dass Schulkinder Lernende sind – auch im Strassenverkehr.

Verkehrsinstruktorinnen und Verkehrsinstruktoren aller Zürcher Polizeikorps erklärten auf der Instagram-Seite «schulbeginn.achtung.kinder», auf der Facebook-Seite «Schulbeginn – Achtung Kinder» und auf «www.youtube.com/@Schulbeginn-AchtungKinder» wie die Verkehrsteilnehmenden mithelfen können, den Schulweg noch sicherer zu gestalten. Die verbreiteten Präventionsbotschaften erreichten fast 120'000 Personen. Zahlreiche Interessierte testeten im interaktiven Online-Quiz ihr Wissen und nahmen damit an der Verlosung von 100 Erste Hilfe-Sets teil.

Die Polizei zeigte an Schulwegen sichtbare Präsenz und suchte bei verkehrspolizeilichen Schwerpunktaktionen innerhalb des Kampagnenzeitraums das Gespräch mit motorisierten und nicht motorisierten Fahrzeuglenkenden. Dabei wies sie auf Gefahren im Zusammenhang mit Kindern im Strassenverkehr hin und beantwortete Fragen von Verkehrsteilnehmenden. Die Verkehrsinstruktorinnen und Verkehrsinstruktoren besuchten Kindergärten und punktuell erste Klassen. Dabei übten die Kinder vorwiegend das sichere Überqueren von Strassen.

Bei Schwerpunktkontrollen im Umfeld von Schulhäusern und Kindergärten mussten die Zürcher Polizeikorps rund 18’000 Motorfahrzeuglenkende wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen büssen. Rund 270 Lenkerinnen und Lenker verwendeten ein Mobiltelefon während der Fahrt, 65 missachteten das Vortrittsrecht an Fussgängerstreifen und mussten mit einer Ordnungsbusse belegt werden. Fussgängerinnen und Fussgänger, wie auch Velofahrende, die sich nicht an die Verkehrsregeln hielten und dadurch den jüngsten Verkehrsteilnehmenden ein falsches Verhalten vorlebten, wurden gebüsst oder belehrt.

Bei Rückfragen stehen die Kantonspolizei Zürich, die Stadtpolizei Zürich, die Stadtpolizei Winterthur sowie Vertreter der Kommunalpolizeien des Kantons Zürich zur Verfügung.

Gemeinsame Medienmitteilung der Zürcher Polizeikorps.

Medienkontakte:

Kantonspolizei Zürich: 058 648 11 11 (Mediendienst)

  Stadtpolizei Zürich: 044 411 91 11 (Mediendienst)

  Stadtpolizei Winterthur: 052 267 58 90 (Mediendienst)

  Kommunalpolizeien: 044 395 36 54 (Kommunikationsbeauftragter)


content_de:
Medienmitteilung
            04.10.2023

Am Dienstagmorgen (3.10.2023) ist am Flughafen Zürich ein Drogenkurier verhaftet und eine grössere Menge Khat sichergestellt worden.

Die Kantonspolizei Zürich kontrollierte am Morgen einen 37-jährigen Somalier, der von Johannesburg nach Zürich reiste und nach London weiterfliegen wollte. Bei der Kontrolle des Reisegepäcks stellten die Polizisten rund 47 Kilogramm Khat sicher. Der Mann wurde festgenommen und der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Watt: Sicherstellung von Opium

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Medienmitteilung
            06.10.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (5.10.2023) in Watt (Gemeinde Regensdorf) bei einer Hausdurchsuchung zirka 1.5 Kilogramm Opium sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich führten im Auftrag der Staatsanwaltschaft in Watt eine Hausdurchsuchung durch. Schon vor dem Haus trafen sie auf den Bewohner, einen 39-jährigen Iraner. Bei der Durchsuchung der Wohnung fanden die Kantonspolizisten in einem Versteck zirka 1.5 Kilogramm Opium.

Der illegal anwesende Iraner wurde wegen des Verdachts auf ein Betäubungsmitteldelikt sowie der Widerhandlung gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz AIG festgenommen. Im Anschluss an die polizeiliche Befragung ist er der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt worden. Diese beantragt beim Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft. Die Betäubungsmittel wurden dem Forensischen Institut FOR zur genauen Bestimmung übergeben.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Winterthur: Unfall fordert Schwerverletzten

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Medienmitteilung
            07.10.2023

Am frühen Samstagmorgen (7.10.2023) ist am Bahnhof Winterthur ein junger Mann durch einen Stromschlag getroffen und schwer verletzt worden. Eine zweite Person erlitt leichte Verletzungen.

Um zirka 2 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Winterthur die Meldung ein, dass es im Bereich des Güterbahnhofes in Winterthur zum einem Starkstromunfall gekommen sei. Die sofort ausgerückten Einsatzkräfte trafen von Ort auf zwei junge Männer, welche schwere beziehungsweise leichte Verletzungen erlitten hatten. Gemäss ersten Erkenntnissen dürfte ein 18-Jähriger auf einen abgestellten Güterzug gestiegen und von einem Lichtbogen getroffen worden sein. Der junge Mann zog sich dabei schwere Verbrennungen zu und musste mit einem Rettungshelikopter in ein Spital geflogen werden. Ein 20-Jähriger dürfte sich beim Rettungsversuch seiner Begleitperson leichte Verletzungen zugezogen haben. Er wurde mit einem Rettungswagen in ein Spital gebracht.

Die genaue Ursache des Unfalls ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft untersucht.

Gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich standen ein Rettungswagen vom Rettungsdienst Winterthur, ein Rettungshelikopter der Rega, Spezialisten der Intervention SBB, das Forensische Institut Zürich FOR sowie die Stadtpolizei Winterthur im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Hettlingen: Auseinandersetzung endet mit Schuss ins Bein

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Medienmitteilung
            14.10.2023

Am Freitagabend (13.10.2023) ist einem mutmasslichen Angreifer von einem seiner Kontrahenten ins Bein geschossen worden. Der Verletzte konnte trotz Flucht nach intensiver Suche gefunden werden.

Kurz vor 20 Uhr erhielt die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung von einer tätlichen Auseinandersetzung und einer möglichen Schussabgabe. Die sofort ausgerückten Patrouillen trafen am Ereignisort auf einen 53-jährigen Schweizer und seinen 24-jährigen Sohn, nicht aber auf ein mögliches Opfer. Aufgrund der ersten Erkenntnisse musste jedoch davon ausgegangen werden, dass ein zu diesem Zeitpunkt noch unbekannter Angreifer durch einen oder mehrere Schüsse getroffen und darum verletzt sein musste.

Dank der intensiven Suche, unter anderem mit einem Diensthund, wurde der Verletzte, ein 26-jähriger Malier in Hettlingen gefunden. Er wurde mit einer Schussverletzung im Bein zur ärztlichen Untersuchung in ein Spital überführt.

Alle drei an der Auseinandersetzung beteiligten Männer wurden verhaftet und werden nach der polizeilichen Befragung der Staatsanwaltschaft zugeführt. Die genauen Umstände der Auseinandersetzung und der Schussabgabe werden nun durch Spezialisten der Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich ermittelt.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen das Forensische Institut Zürich, das Institut für Rechtsmedizin Zürich, eine Sanität von Schutz & Rettung Zürich sowie ein Oseara-Arzt im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Niederhasli: Einbrecher nach Flucht verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            08.10.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat mit Hilfe von Anwohnern am frühen Sonntagmorgen (8.10.2023) in Niederhasli einen mutmasslichen Einbrecher verhaftet.

Kurz vor 5 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass in ein Geschäft eingebrochen werde. Der Einbrecher wurde beim Verlassen der Liegenschaft von Anwohnern überrascht und ergriff die Flucht. Die kurz darauf eintreffende Patrouille der Kantonspolizei konnte den Mann gemeinsam mit zwei Anwohnern stellen und verhaften. Bei der Überprüfung des Festgenommenen stellte die Polizei mehrere tausend Franken aus dem soeben erfolgen Einbruchdiebstahl sicher. Der 21-jährige Schweizer wurde nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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type_de: Zeugenaufruf

title_de: Winterthur: Mann versucht Passanten vor einfahrenden Zug zu stossen

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Zeugenaufruf
            09.10.2023

Ein Mann stiess letzten Montagabend (2.10.23) im Bahnhof Winterthur einen Passanten auf dem Perron in Richtung Gleis.

Um zirka 17.30 Uhr stiess ein 61-Jähriger einen unbekannten Passanten auf dem Perron der Gleise 6/7 in Richtung Bahntrasse. Der Unbekannte konnte sich auffangen und einen Sturz auf das Gleis verhindern. Der Tatverdächtige war schon zuvor im Bahnhof aufgefallen, als er diverse Personen beschimpft und tätlich angegangen hatte.

Der 61-jährige Italiener wurde durch die sofort ausgerückten Funktionäre der Stadtpolizei Winterthur verhaftet. Aufgrund seines psychischen Zustandes wurde durch einen aufgebotenen Arzt die Fürsorgerische Unterbringung angeordnet. Nach seiner Entlassung aus der Klinik wurde er der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt. Diese beantragte Untersuchungshaft, welche mittlerweile durch das Zwangsmassnahmengericht genehmigt wurde.

  Die genauen Umstände der Tat, insbesondere ob durch diese eine konkrete Gefährdung durch einen ein- oder ausfahrenden Zug entstand, wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

Personen, die Angaben zum Tathergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 058 648 48 48, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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