lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Samstag (21.1.2012) in einem serbischen Vereinslokal in Uster eine Grosskontrolle durchgeführt. Insgesamt wurden 65 Personen kontrolliert, zwei Männer sowie eine Frau verhaftet und Bargeld in der Höhe von rund 4‘500 Franken sowie Gutscheine im Wert von knapp 7‘000 Franken sichergestellt.

title_de: Uster: Polizeikontrolle gegen das illegale Glücksspiel

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Samstag (21.1.2012) in einem serbischen Vereinslokal in Uster eine Grosskontrolle durchgeführt. Insgesamt wurden 65 Personen kontrolliert, zwei Männer sowie eine Frau verhaftet und Bargeld in der Höhe von rund 4›500 Franken sowie Gutscheine im Wert von knapp 7›000 Franken sichergestellt.

Die grossangelegte Aktion erfolgte aufgrund eines Hinweises aus der Bevölkerung. Die Polizisten kontrollierten insgesamt 65 Personen und durchsuchten das Lokal. Dabei stellten sie Bargeld in der Höhe von rund 4›500 Franken sowie verschiedene Gutscheine im Wert von knapp 7›000 Franken sicher. Die beiden Organisatoren, zwei 49-jährige Schweizer, wurden festgenommen und an deren Wohnorten Hausdurchsuchungen durchgeführt. Sie werden wegen Widerhandlung gegen das Lotterie-Gesetz verzeigt. Eine 21-jährige serbische Staatsangehörige wurde ebenfalls verhaftet; sie ist mit einer Einreisesperre für unser Land belegt und hält sich somit illegal hier auf.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich das Forensische Institut Zürich, die Stadtpolizei Uster sowie Vertreter des Statthalteramtes, der Feuerpolizei und des Lebensmittelinspektorates.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Beim Brand in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in Bassersdorf ist am Samstagmorgen (21.1.2012) eine Person ums Leben gekommen. Der entstandene Sachschaden beträgt rund 50‘000 Franken.

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Bassersdorf: Ein Todesopfer bei Wohnungsbrand

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2012

Beim Brand in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in Bassersdorf ist am Samstagmorgen (21.1.2012) eine Person ums Leben gekommen. Der entstandene Sachschaden beträgt rund 50›000 Franken.

Gegen 8 Uhr 45 stellte ein Anwohner Rauch im Treppenhaus der Liegenschaft fest. Die alarmierte Feuerwehr Bassersdorf rückte mit einem Grossaufgebot aus und konnte den Brand in einer Wohnung rasch unter Kontrolle bringen. Die 86-jährige Bewohnerin wurde bewusstlos aufgefunden. Trotz sofortigen Reanimationsbemühungen durch Rettungssanitäter verstarb die Frau in ihrer Wohnung.

  Die Brandursache wird derzeit durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt; ein Fremdverschulden kann ausgeschlossen werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Flughafen Zürich: 60 Kilogramm Drogen sichergestellt / Quartalsbericht

content_de:
Medienmitteilung
            24.01.2012

In partnerschaftlicher Zusammenarbeit ist es Zoll und Kantonspolizei gelungen, im vierten Quartal 2011 bei 20 Aufgriffen 23 Kilogramm Kokain, 2 Kilogramm Heroin, 5 Kilogramm Haschisch und 30 Kilogramm Kath sicherzustellen. In der Vergleichsperiode des Vorjahres waren es 13 Kilogramm Kokain gewesen.

Sicherstellungen im Jahr 2011 (in Kilogramm)

  Kokain 72, Heroin 19, Haschisch 5, Kath 30,

  Sicherstellungen im Jahr 2010 (in Kilogramm)

  Kokain 108, Heroin 4, Kath 12

  Transportverstecke im vierten Quartal 2011:

  Neunmal führten die Transporteure Kokain in Form von gepressten Fingerlingen im Magen mit. Sechsmal wurde das Rauschgift in doppelten Böden oder Hohlräumen von Gepäckstücken festgestellt. Je zweimal fanden die Fahnder Drogen in Körperöffnungen oder am Leib getragenen Unterziehwesten und einmal war Kokain im Laufwerk eines Computers versteckt.

  Bei den im vierten Quartal verhafteten Personen handelt es sich um 15 Männer und 5 Frauen im Alter von 19 – 57 Jahren. Die Verhafteten stammen aus 15 Nationen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Bülach: Brand in Wohnung fordert zwei Schwerverletzte

content_de:
Medienmitteilung
            24.01.2012

Bei einem Brand in einer Wohnung in Bülach sind am Montagabend (23.1.2012) zwei Personen schwer verletzt worden. Der entstandene Schaden beträgt einige tausend Franken.

Kurz vor 21.30 Uhr sassen die beiden Mieter und eine junge Frau im Wohnzimmer einer 3-Zimmer-Wohnung. Nach ersten Erkenntnissen kam es im Zusammenhang mit einer Manipulation mit Gaspatronen durch die 22-jährigen Männer zu einer Stichflamme. Beide zogen sich schwere Verbrennungen zu. Sie wurden durch einen Rettungshelikopter der Rega und eine Ambulanz ins Spital transportiert. Die 19-jährige Frau blieb unverletzt. Im Wohnzimmer entstand ein Schaden in der Höhe von einigen 1›000 Franken.

  Die genaue Brandursache ist zurzeit unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Stadtpolizei Bülach und die Feuerwehr Bülach.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Weiningen: Brand in Heizungsraum

content_de:
Medienmitteilung
            26.12.2014

Beim Brand in einem Heizungsraum ist am späten Weihnachtsabend (25.12.2014) in Fahrweid (Gemeinde Weiningen) ein Schaden von über 100’000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Eine Mieterin des Mehrfamilienhauses stellte kurz vor 22.30 Uhr fest, dass es im Treppenhaus Rauch hatte und meldete das der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich. Die Feuerwehren Weiningen, Unterengstringen und Oberengstringen rückten aus und löschten den Brand, der im Heizungsraum ausgebrochen war. Der betroffene Raum und das darin gelagerte Material wurden durch die Hitze beschädigt und das gesamte Gebäude durch eine massive Russ- und Rauchentwicklung in Mitleidenschaft gezogen. Die Schadenhöhe dürfte 100›000 Franken übersteigen; Personen wurden nicht verletzt.

Die Ursache des Feuers ist zurzeit unbekannt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Brandserie in der Region Elgg: Tatverdächtiger verhaftet

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Medienmitteilung
            26.01.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochabend (25.1.2012) im Auftrag der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland einen 25-jährigen Schweizer festgenommen, der dringend verdächtigt wird, Urheber der seit vergangenem Februar in der Region Elgg verübten Brandstiftungen zu sein. DNA-Überprüfungen bei den Angehörigen der Feuerwehr Eulachtal führten die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland auf die Spur des Mannes. Der 25-Jährige hat ein Teilgeständnis abgelegt. Im Übrigen gilt die Unschuldsvermutung.

In der Region Elgg war es zwischen dem 11. Februar 2011 und dem 17. Januar 2012 zu insgesamt 26 Brandstiftungen bzw. Versuchen hiezu gekommen. Betroffen waren in der Mehrzahl Scheiter- und Holzbeigen, aber auch eine Jagdhütte, ein Vereinslokal, ein Holzschnitzellager, ein Lieferwagen mit Altpneus, eine Waldhütte, ein Stallgebäude, eine Scheune sowie eine Reithalle. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf insgesamt über eine halbe Million Franken. Im Zusammenhang mit dem Brand vom 13. Januar 2012 im Weiler Oberhof musste ein Mann mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung ins Spital gebracht werden; weitere Personen wurden zum Glück nicht verletzt. Die Kantonspolizei Zürich setzte für die Ermittlungen und Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit der Brandserie erhebliche personelle Mittel ein und setzte darüber hinaus eine Belohnung von bis zu 10›000 Franken aus.

  Einen entscheidenden Schritt weiter kamen die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland durch die Abnahme der DNA bei den Angehörigen der Feuerwehr Eulachtal. Die Abnahme erfolgte - da keinerlei Verdachtsmomente vorlagen - auf freiwilliger Basis und im Einvernehmen mit dem Feuerwehrkommando. Die Auswertungen ergaben, dass die DNA eines Feuerwehrmannes mit an Brandplätzen gesicherten Spuren Übereinstimmungen aufweist. Aufgrund dieser Erkenntnisse nahm die Kantonspolizei Zürich im Beisein des Staatsanwaltes den 25-jährigen Mann am 25. Januar 2012 an dessen Wohnort fest. Bei einer ersten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland legte der Verhaftete ein Teilgeständnis ab. Die Staatsanwaltschaft stellte heute beim zuständigen Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Untersuchungshaft.

  Beim Tatverdächtigen handelt es sich um einen im Bezirk Winterthur wohnhaften 25-jährigen Schweizer.

  Wir bitten die Medien um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt mit Rücksicht auf das laufende Verfahren keine weiteren Details zur Strafuntersuchung bekanntgegeben werden können. Insbesondere können wir keine Angaben darüber machen, welche Brandstiftungen der Verhaftete gestanden hat und welches Motiv hinter den Taten steht. Sobald Klarheit darüber herrscht, wird die Öffentlichkeit wieder informiert.

  Die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stehen den Medien heute zwischen 13.30 und 16.00 Uhr unter Telefon 044 247 36 36 für Fragen zur Verfügung.

  Kantonspolizei Zürich              Staatsanwaltschaft

  Mediendienst                            Winterthur/Unterland

  Werner Benz                            lic.iur. Martin Wyss

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (24.1.2012) in Kloten einen mutmasslichen Drogenhändler sowie zwei Abnehmer verhaftet und mehr als ein Kilogramm Heroin sowie Bargeld in Höhe von rund 2‘000 Franken sichergestellt.

title_de: Kloten: Mutmasslicher Drogenhändler verhaftet – grosse Menge Heroin sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            25.01.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (24.1.2012) in Kloten einen mutmasslichen Drogenhändler sowie zwei Abnehmer verhaftet und mehr als ein Kilogramm Heroin sowie Bargeld in Höhe von rund 2›000 Franken sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich verhafteten kurz vor 19.30 Uhr nach einer Drogenübergabe vorerst die beiden Abnehmer und wenig später den mutmasslichen Händler. Die Effektenkontrolle bei den Konsumenten förderte wenige Gramm Heroin zutage. Bei der Hausdurchsuchung am Logisort des albanischen Dealers entdeckten die Fahnder in einem Versteck mehr als ein Kilogramm Heroin und Bargeld in der Höhe von rund 2›000 Franken.

  Die Abnehmer, ein 30-jähriger Schweizer und ein 35-jähriger Österreicher, wurden im Anschluss an die polizeilichen Befragungen auf freien Fuss gesetzt. Der 20-jährige Albaner, der sich trotz Einreisesperre in der Schweiz aufhält, wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt, wo er sich wegen Drogenhandels und Verstosses gegen das Ausländerrecht zu verantworten hat.

  Das sichergestellte Heroin hat einen Marktwert von rund 50›000 Franken.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag (25.1.2012) im Zürcher Kreis 1 einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler verhaftet und rund 300 Gramm Heroin sowie 6‘000 Franken Bargeld sichergestellt.

title_de: Zürich 1: Mutmasslicher Heroinhändler verhaftet – Bargeld und Drogen sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            25.01.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag (25.1.2012) im Zürcher Kreis 1 einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler verhaftet und rund 300 Gramm Heroin sowie 6›000 Franken Bargeld sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten um 16.30 in einem Tram der Linie 11 einen jüngeren Mann. Er konnte keinerlei Ausweispapier vorweisen und gab an aus Albanien zu stammen und 17-jährig zu sein. Die Effektenkontrolle förderte rund 300 Gramm portioniertes Heroin und 6›000 Franken in drogenhandelsüblicher Stückelung zutage. Der mutmassliche Dealer wurde festgenommen. Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung wird der Verhaftete der zuständigen Jugendstaatsanwaltschaft zugeführt, wo er sich wegen Drogenhandels und Verstosses gegen das Ausländerrecht zu verantworten hat.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Lindau: Selbstunfall auf der A1 fordert ein Todesopfer / Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2012

Bei einem Selbstunfall ist in der Nacht auf Donnerstag (26.01.2012) auf der A1 (Gemeinde Lindau) Fahrtrichtung St. Gallen, eine 27-jährige Mitfahrerin ums Leben gekommen.

Ein 36-jähriger Autofahrer fuhr um 00.30 Uhr von Zürich kommend Richtung Winterthur. Nach der Unterführung Tagelswangen nickte der Lenker nach ersten Erkenntnissen kurz ein. Dabei kam das Auto rechts von der Fahrbahn ab, überquerte den Pannenstreifen und das Wiesenbord und prallte anschliessend heftig gegen eine Schallschutzmauer und eine Leitplanke. Die 27-jährige Beifahrerin wurde bei dem Aufprall so schwer verletzt, dass sie trotz Reanimationsversuchen durch Drittpersonen und anschliessend durch Rettungssanitäter noch auf der Unfallstelle verstarb. Der Lenker verletzte sich beim Unfall nur leicht. Die drei Kinder der Verstorbenen, welche auf der Rückbank sassen, blieben unverletzt.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Tel. 052/208 17 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Horgen: Grosse Beute bei Einbruch

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2012

Bei einem Hauseinbruch haben unbekannte Täter am Mittwoch (25.01.2012) in Horgen Schmuck im Wert von rund Hunderttausend Franken erbeutet. Die Einbrecher hatten mit einem Flachwerkzeug Fenster aufgewuchtet und danach alle Räume nach Wertsachen durchsucht. Kantonspolizei Zürich Mediendienst / Tel. 044 247 36 36 Martin Sorg

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lead_de: Ein Schaden von schätzungsweise 50‘000 Franken ist am späten Samstagabend (28.1.2012) in Herrliberg bei einem Küchenbrand entstanden. Zwei Hausbewohner mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden.

title_de: Herrliberg: Küchenbrand - zwei Personen zur Kontrolle im Spital

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2012

Ein Schaden von schätzungsweise 50›000 Franken ist am späten Samstagabend (28.1.2012) in Herrliberg bei einem Küchenbrand entstanden. Zwei Hausbewohner mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden.

Kurz vor 21.30 Uhr kam es in der Küche eines Einfamilienhauses zu einem Feuer. Der Brand konnte durch die Bewohner und die Feuerwehr rasch gelöscht werden. Trotzdem entstand beträchtlicher Sachschaden am Mobiliar und am Gebäude. Die beiden Hausbewohner mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden. Das Feuer dürfte aufgrund der bisherigen Abklärungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich durch den unsachgemässen Umgang mit Raucherwaren verursacht worden sein.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Stützpunktfeuerwehr Meilen, ein Ambulanzfahrzeug sowie die Kommunalpolizei Männedorf.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Effretikon: Brand zweier Lieferwagen

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2012

Ein Schaden von einigen tausend Franken ist in der Nacht auf Samstag (28.1.2012) in Effretikon beim Brand zweier Lieferwagen entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 03.00 Uhr geriet aus noch ungeklärter Ursache ein auf einem Parkplatz an der Bietenholzstrasse abgestellter Lieferwagen in Brand. Das Feuer griff innert kurzer Zeit auf einen unmittelbar daneben stehenden zweiten Lieferwagen über. Eine Anwohnerin wurde auf das Feuer aufmerksam und informierte die Kantonspolizei Zürich. Die sofort alarmierte Feuerwehr konnte den Brand innert kurzer Zeit löschen. Trotzdem entstand an beiden Fahrzeugen Totalschaden. Die Ursache des Feuers wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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lead_de: Unbekannte Täter haben am Freitagabend (27.1.2012) in Stallikon einen Einbruchdiebstahl in eine Terrassenwohnung verübt und dabei Uhren sowie Schmuck im Gesamtwert von rund 80‘000 Franken erbeutet.

title_de: Stallikon: Grosse Beute bei Einbruch

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2012

Unbekannte Täter haben am Freitagabend (27.1.2012) in Stallikon einen Einbruchdiebstahl in eine Terrassenwohnung verübt und dabei Uhren sowie Schmuck im Gesamtwert von rund 80›000 Franken erbeutet.

Zutritt verschafften sich die Einbrecher zwischen 19.30 und 21.30 Uhr, indem sie die Gartensitzplatztüre aufwuchteten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Kloten: Laden überfallen - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2012

Ein bewaffneter Unbekannter hat am Freitagabend (27.1.2012 ein Ladengeschäft auf dem Klotener Bahnhofareal überfallen und dabei mehrere tausend Franken Bargeld erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Der maskierte Täter betrat den Laden um 21.00 Uhr und bedrohte die beiden allein anwesenden Angestellten mit einer Faustfeuerwaffe. Er zwang die beiden zur Herausgabe des Bargeldes und flüchtete daraufhin in unbekannte Richtung. Die sofort alarmierte Kantonspolizei Zürich war innert wenigen Minuten vor Ort und nahm mit Unterstützung einer Patrouille der Kommunalpolizei Opfikon-Glattbrugg die Fahndung nach dem Unbekannten auf. Diese Massnahme blieb bisher ohne Ergebnis.

  Der Täter ist schätzungsweise 175 cm gross und von mittlerer Statur. Er trug eine schwarze Gesichtsmaske, eine beige/olivegrüne Winterjacke mit Kapuze, einen schwarzen Pullover mit Kapuze und Taschen im Bauchbereich, eine schwarze Trainerhose sowie ebenfalls schwarze Handschuhe. Er führte eine Faustfeuerwaffe mit sich und sprach Schweizerdeutsch.

  Personen, die im Zusammenhang mit diesem Raubüberfall Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Benz

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title_de: Volketswil: Kantonspolizei verhaftet drei mutmassliche Einbrecher

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2012

Nach einem Einbruch in einen Tankstellenshop hat die Kantonspolizei Zürich in der Nacht auf Samstag (28.1.2012) in Volketswil drei Männer festgenommen, die der Tat dringend verdächtigt werden.

Kurz nach Mitternacht ging bei der Kantonspolizei Zürich über eine Sicherheitsfirma die Meldung ein, dass in einem Tankstellenshop in Volketswil der Einbruchalarm ausgelöst worden sei. Mehrere sofort ausgerückte Patrouillen stellten fest, dass tatsächlich ein Einbruch stattgefunden hatte und die Täterschaft geflüchtet war. Im Verlauf der Nahfahndung konnten die Polizisten in der Nähe des Tatortes drei Männer festnehmen, die dringend verdächtigt werden, den Einbruch verübt zu haben. Ebenfalls in Tatortnähe wurden eine grosse Menge Zigaretten sowie einige Flaschen Spirituosen im Gesamtwert von mehreren tausend Franken sichergestellt, die aus dem Einbruchdiebstahl stammen. Einer der Tatverdächtigen wies an Händen und Armen frische Schnittwunden auf. Die Festgenommenen werden der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Bei den Verhafteten handelt es sich um drei Asylbewerber im Alter zwischen 23 und 27 Jahren. Zwei von ihnen stammen aus Tunesien; der dritte Tatverdächtige aus Palästina.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Uster: Autoeinbrecher verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2012

Nach einem Einbruch in einen Personenwagen ist in der Nacht auf Sonntag (29.1.2012) in Uster der mutmassliche Täter durch die Stadtpolizei Uster verhaftet worden.

Ein Anwohner beobachtete kurz nach 00.30 Uhr, wie an der Oberlandstrasse in einen Personenwagen eingebrochen wurde. Er meldete seine Feststellungen via Notrufnummer 117 der Kantonspolizei Zürich, die umgehend mehrere Patrouillen ausrücken liess. Beim Eintreffen einer Patrouille der Stadtpolizei Uster war der Täter im Begriff, sich zu vom Tatort zu entfernen. Als die Polizisten den Mann kontrollieren wollten, rannte dieser davon, konnte aber im Verlauf der Nahbereichsfahndung wenig später an der Winikerstrassse durch Ustermer Stadtpolizisten verhaftet werden. Für die weiteren Ermittlungen wurde er der für kriminalpolizeiliche Belange zuständigen Kantonspolizei Zürich übergeben. In Tatortnähe konnte ein Musikplayer samt Zubehör sichergestellt werden, der aus dem aufgebrochenen Fahrzeug stammt. Der Festgenommene wird der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Beim Tatverdächtigen handelt es sich um einen 24-jährigen Asylbewerber tunesischer Nationalität.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich mehrere Patrouillen der Kommunalpolizeien von Uster, Dübendorf, Volketswil sowie Illnau-Effretikon.

  Kantonspolizei Zürich

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  Werner Benz

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title_de: Oetwil am See: Abfallkübel brannte - drei Personen zur Kontrolle im Spital

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Medienmitteilung
            29.01.2012

Beim Brand eines Abfallkübels auf dem Gartensitzplatz einer Wohnung ist in der Nacht auf Sonntag (29.1.2012) in Oetwil am See ein Schaden von einigen tausend Franken entstanden. Drei Personen mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden.

Kurz vor 03.00 Uhr musste die Feuerwehr zu einem Mehrfamilienhaus an der Glärnischstrasse ausrücken, wo auf dem Gartensitzplatz einer Wohnung Feuer ausgebrochen war. Die Löschkräfte konnten den in einem Abfallkübel ausgebrochenen Brand rasch löschen. Die Hausbewohner mussten ihre Wohnungen aus Sicherheitsgründen für kurze Zeit verlassen. Infolge der Rauchentwicklung mussten drei Personen, darunter ein Kind, mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gebracht werden. Laut den bisherigen Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich dürfte der Brand durch den unsachgemässen Umgang mit Raucherwaren verursacht worden sein.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Feuerwehr Oetwil am See, ein Ambulanzfahrzeug sowie die Kommunalpolizei Männedorf.

  Kantonspolizei Zürich

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  Werner Benz

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title_de: Kloten: Brand in Appartementhaus / Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2012

Bei einem Brand im Untergeschoss eines Appartementhauses ist am Montagmorgen (30.01.2012) in Kloten ein Sachschaden von rund Hunderttausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand. Brandstiftung steht im Vordergrund der Ermittlungen.

Kurz nach 10.00 Uhr rückten Angehörige der Stützpunktfeuerwehr Kloten wegen eines Brandes in einem mit Papierrollen und Putzmitteln gefüllten Lagerraum an die Obstgartenstrasse 24 aus. Starker Rauch verhinderte, dass die Feuerwehrleute zunächst an den Brandherd vordringen konnten; das Feuer konnte aber dank sofortigen Löscheinsatzes bekämpft und eliminiert werden. Einige Appartements im Untergeschoss sind wegen Russ und Löschwasser stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Es wird von einem Gesamtsachschaden von rund Hunderttausend Franken ausgegangen. Nach erster Beurteilung des Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich ist von Brandstiftung auszugehen.

  Neben der Kantonspolizei Zürich standen Patrouillen des Polizeiverbundes Hardwald im Einsatz.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche in der Zeit zwischen 09.00 und 10.00 Uhr sachbezogene Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Adliswil: Ein Schwerverletzter bei Arbeitsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2012

Bei einem Arbeitsunfall auf einer Baustelle in Adliswil ist am Montagnachmittag (30.1.2012) ein Arbeiter schwer verletzt worden.

Gegen 16 Uhr 25 war ein 52-jähriger Arbeiter mit dem Entfernen eines Zwischenbodens in einem Fabrikgebäude beschäftigt. Um die neu entstandene Bodenöffnung zu sichern, wurde ein Geländer aufgebaut. Als sich der Arbeiter kurze Zeit später an das Geländer lehnte, gab dieses nach und der Mann stürzte rund 3.5 Meter in die Tiefe. Beim Aufschlag auf dem Betonboden verletzte er sich schwer und musste mit einem Rettungshelikopter der REGA ins Spital geflogen werden. Der genaue Unfallhergang ist noch unklar und bildet Gegenstand der polizeilichen Untersuchungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Wetzikon: Hoher Schaden bei Einbruch in Firmengebäude

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2012

Bei einem Einbruch in ein Firmengebäude haben unbekannte Täter in der Nacht auf Montag (30.1.2012) in Wetzikon Bargeld sowie Wertgegenstände im Gesamtwert von rund 5'000 Franken erbeutet. Der angerichtete Sachschaden beläuft sich schätzungsweise auf mehrere 10'000 Franken.

Die Unbekannten verschafften sich gewaltsam Zutritt in die Liegenschaft, wuchteten diverse Türen sowie einen Tresor auf und nahmen daraus das Diebesgut an sich.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Zürich-Flughafen: Mutmassliche Automatenbetrüger verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Montagabend (30.1.2012) im Flughafen Zürich zwei mutmassliche Skimming-Täter verhaftet.

Bahnangestellte bemerkten bei der routinemässigen Überprüfung Manipulationen an einem Billettautomaten und meldeten dies der Polizei. Bei der darauf vorgenommenen polizeilichen Überwachung konnte beobachtet werden, wie sich zwei Männer am Automaten zu schaffen machten. Nachdem sie die Kamera und das Lesegerät entfernt hatten, wurden sie verhaftet. Bei den Festgenommenen handelt es sich um zwei Männer im Alter von 21 und 22 Jahren, die beide aus Rumänien stammen. Sie werden der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de: Die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland hat die Untersuchung im Zusam-menhang mit dem Tod des Ausschaffungshäftlings, welcher am 17. März 2010 während eines Ausschaffungsversuches auf dem Areal des Flughafens Zürich-Kloten verstorbenen ist, eingestellt.

title_de: Tod bei Ausschaffung: Untersuchung eingestellt

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2012

Die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland hat die Untersuchung im Zusammenhang mit dem Tod des Ausschaffungshäftlings, welcher am 17. März 2010 während eines Ausschaffungsversuches auf dem Areal des Flughafens Zürich-Kloten verstorbenen ist, eingestellt.

Gemäss den für die Staatsanwaltschaft überzeugenden Feststellungen zweier erfahrener Gutachter haben Herzrhythmusstörungen des schwer vorgeschädigten Herzens zum Versterben des Ausschaffungshäftlings geführt. Die Auslösung dieser Herzrhythmusstörungen ist nach Ansicht der Gutachter mutmasslich durch den Erregungszustand, in welchem sich der Ausschaffungshäftling wegen seiner Gegenwehr befand, begünstigt worden. Möglicherweise begünstigte aber auch die gesundheitliche Beeinträchtigung im Zusammenhang mit dem vom Verstorbenen vor dem Ausschaffungsversuch durchgeführten Hungerstreik das Auftreten dieser Herzrhythmusstörungen. Als Todesart ist somit von einem natürlichen inneren Geschehen auszugehen.

Hinsichtlich der vom Rechtsvertreter der Angehörigen vorgebrachten Pflichtverletzungen von Personen, welche sich in der Phase vor der versuchten Ausschaffung oder während des Vollzugsversuches mit dem Häftling zu befassen hatten, sah die Staatsanwaltschaft nach umfangreichen Untersuchungen von Weiterungen ab. In Übereinstimmung mit der Fachmeinung der beiden Gutachter kann nicht rechtsgenügend belegt werden, dass solch potentiellen Pflichtverletzungen nebst der vorerwähnten, klar feststehenden Todesursache kausale Bedeutung im Zusammenhang mit dem Versterben des Ausschaffungshäftlings zukommt. Folgerichtig ist nicht von strafrechtlich relevantem Verhalten von Drittpersonen auszugehen.

Verständnisfragen betreffend dieses Bulletin beantwortet der die Untersuchung führende Staatsanwalt lic.iur. Ch. Philipp unter der Tel.-Nummer 052 268 54 31 am Freitag, 20. Januar 2012, 10.00 bis 12.00 Uhr.

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title_de: Lindau: Eine Verletzte bei Verkehrsunfall - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2012

Bei einer Kollision zwischen zwei Personenwagen ist am Montagabend (31.1.2012) in Lindau eine Autolenkerin verletzt worden.

Kurz vor 19 Uhr fuhr ein 42-jähriger Mann mit seinem Auto auf der Winterthurerstrasse Richtung Kemptthal. Ausgangs einer Rechtskurve kam sein Fahrzeug auf der schneebedeckten Fahrbahn ins Schleudern und kollidierte heftig mit dem entgegen kommenden Wagen einer 27-jährigen Lenkerin. Bei der seitlich frontalen Kollision wurde die Frau verletzt. Sie wurde mit einer Ambulanz ins Spital gefahren. Die Winterthurerstrasse musste im Bereich der Unfallstelle während der Unfallaufnahme gesperrt werden. Durch die Feuerwehr Illnau-Effretikon wurde der Verkehr örtlich umgeleitet.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Telefon 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Flughafen Zürich: Drei mutmassliche Kriminaltouristen festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmittag (1.2.2012) im Transitbereich des Flughafens drei mutmassliche Diebe festgenommen und Deliktsgut im Gesamtbetrag von mehreren Hundert Franken sichergestellt.

Kantonspolizisten kontrollierten kurz nach 12.00 Uhr im Transitbereich drei Personen, die durch ihr Verhalten aufgefallen waren. Die Kontrolle führte aus den Handgepäckstücken grössere Mengen verschiedenster Parfums, Schmuckstücken und Alkohol zu Tage. Aufgrund des dringenden Tatverdachts des Diebstahls wurde das Trio verhaftet. Nach bisherigen Erkenntnissen stammt das mutmassliche Diebesgut aus Geschäften im Transitbereich des Flughafens Zürich.

  Die festgenommenen Russen im Alter von 33 bis 41 Jahren werden der Staatsanwalt Winterthur / Unterland zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Flughafen Zürich: Zwei Drogenkuriere verhaftet - Ueber ein Kilogramm Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2012

Drogenfahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Montag (30.01.2012) im Flughafen Zürich einen 23-jährigen Polen und eine gleichaltrige Landsfrau verhaftet. Das Paar führte zusammen über Kilogramm Kokain im Magen-Darmtrakt mich sich.

Die Verhafteten reisten von Sao Paulo nach Zürich und beabsichtigten, weiter nach Brüssel zu fliegen. Da der Verdacht bestand, dass es sich bei diesen Passagieren um Bodypacker handeln könnte, wurden sie einer genaueren Kontrolle unterzogen. Zwischenzeitlich haben beide die geschluckten Fingerlinge unter polizeilicher Aufsicht ausgeschieden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Strafverfahren gegen Bruno Zuppiger eröffnet

content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2012

Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich hat heute gegen Bruno Zuppiger ein Strafverfahren wegen Veruntreuung und ungetreuer Geschäftsbesorgung eröffnet.

Im Dezember 2011 berichteten Medien, Bruno Zuppiger habe sich bei der Abwicklung eines Willensvollstreckermandats für eine verstorbene ehemalige Mitarbeiterin im April 2007 rund Fr. 100›000.— aus deren Vermögen auf ein auf ihn lautendes Privatkonto überwiesen. Weiter soll aus dem Nachlass für die im Rahmen des Willensvollstreckungsmandats erfolgten Tätigkeiten bis 2005 ein überhöhtes Honorar von rund Fr. 150›000.— ausbezahlt worden sein.

Für Bruno Zuppiger galt als Nationalrat bis zum Abschluss der Wintersession des Parlaments am 23. Dezember 2011 die Sessionsteilnahmegarantie. Dies bedeutet, dass während dieser Zeit gegen Ratsmitglieder grundsätzlich kein Strafverfahren eingeleitet werden kann. Die Staatsanwaltschaft I hat nach Beendigung der Session die Vorwürfe anhand der beigezogenen Gerichtsakten geprüft. Gestützt auf das Ergebnis dieser Abklärungen hat die Staatsanwaltschaft I heute, 6. Januar 2012, gegen Bruno Zuppiger ein formelles Strafverfahren wegen Veruntreuung und ungetreuer Geschäftsbesorgung eröffnet. Eine Ausdehnung der Untersuchung auf weitere Personen bleibt vorbehalten.

Weitere Angaben zu den einzelnen Vorwürfen können aus Rücksicht auf die erst angehobene Strafuntersuchung nicht gemacht werden.

Es gilt die Unschuldsvermutung. Eine eröffnete Strafuntersuchung kann mit Anklageerhebung, Strafbefehl oder Einstellung abgeschlossen werden.

Verständnisfragen im Rahmen dieses Bulletins beantwortet die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Telefon 044 265 77 11, zwischen 13.30 Uhr und 15.00 Uhr.

lic.iur. Corinne Bouvard

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lead_de: Im Strafverfahren gegen den ehemaligen Mitarbeiter der Bank Sarasin wegen Heraus-gabe vertraulicher Daten wird aus Rücksicht auf die laufende Untersuchung seitens der Oberstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft III derzeit keine weitere Auskunft erteilt.

title_de: Mitteilung zur Strafuntersuchung gegen Mitarbeiter der Bank Sarasin

content_de:
Medienmitteilung
            09.01.2012

Im Strafverfahren gegen den ehemaligen Mitarbeiter der Bank Sarasin wegen Herausgabe vertraulicher Daten wird aus Rücksicht auf die laufende Untersuchung seitens der Oberstaatsanwaltschaft und der Staatsanwaltschaft III derzeit keine weitere Auskunft erteilt.

Die Medienschaffenden werden dem Wunsche des Verteidigers entsprechend gebeten, den Beschuldigten und dessen Umfeld nicht weiter persönlich zu kontaktieren. Medienanfragen können direkt an den Rechtsvertreter des Beschuldigten, Dr. Stefan Flachsmann, Tel. 044 363 24 58, gerichtet werden.

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title_de: Weitergabe vertraulicher Bankdaten: Ausweitung des Strafverfahrens

content_de:
Medienmitteilung
            13.01.2012

Die Staatsanwaltschaft III hat heute je ein Strafverfahren gegen den Thurgauer Anwalt Hermann Lei und den Zürcher Kantonsrat Claudio Schmid wegen Widerhandlung gegen das Bankengesetz eingeleitet.

Die Staatsanwaltschaft III hat das Verfahren gegen einen ehemaligen IT-Mitarbeiter der Bank Sarasin wegen Weitergabe von vertraulichen Bankdaten des ehemaligen Nationalbankpräsidenten Philipp Hildebrand auf weitere Personen ausgedehnt. Dies gestützt auf Abklärungen der Staatsanwaltschaft sowie gestützt auf eine Strafanzeige der Bank Sarasin, die sich neben dem ehemaligen IT-Mitarbeiter auch gegen weitere, nicht namentlich genannte Personen richtet, die die vertraulichen Daten erhalten und ausgenützt haben könnten.

In diesem Zusammenhang hat die Staatsanwaltschaft heute, 13. Januar 2012, gegen den Thurgauer Anwalt und gegen den Zürcher Kantonsrat eine Strafuntersuchung eingeleitet. Beiden wird eine Widerhandlung gegen das Bankengesetz (Art. 47 BankG) bzw. eine Teilnahme daran vorgeworfen. Hermann Lei wird zusätzlich die Verletzung des Berufsgeheimnisses vorgeworfen.

Im Rahmen der heute eingeleiteten Strafverfahren haben diverse Hausdurchsuchungen und erste Befragungen der beschuldigten Personen stattgefunden. Es erfolgten keine Festnahmen.

Im Rahmen der Strafuntersuchung gegen den ehemaligen IT-Mitarbeiter ist heute zur Klärung der Umstände der Datenweitergabe auch Nationalrat Christoph Blocher als Auskunftsperson von der Staatsanwaltschaft befragt worden.

Weitere Auskünfte werden aus Rücksicht auf die derzeit noch laufenden Befragungen und die weiteren Untersuchungshandlungen nicht gemacht. Die Staatsanwaltschaft informiert zum gegebenen Zeitpunkt von sich aus wieder über den Stand der Untersuchungen.

Es gilt die Unschuldsvermutung.

Für O-Ton Statements im Rahmen dieses Bulletins steht Staatsanwalt Umberto Pajarola unter Tel.-Nr. 044 455 97 44 zur Verfügung.

lic.iur. Corinne Bouvard

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title_de: Brandserie Region Elgg: Tatverdächtiger verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochabend (25.01.2012) im Auftrag der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland einen 25-jährigen Schweizer festgenommen, der dringend verdächtigt wird, Urheber der seit vergangenem Februar in der Region Elgg verübten Brandstiftungen zu sein.

DNA-Überprüfungen bei den Angehörigen der Feuerwehr Eulachtal führten die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland auf die Spur des Mannes. Der 25-Jährige hat ein Teilgeständnis abgelegt. Im Übrigen gilt die Unschuldsvermutung.

In der Region Elgg war es zwischen dem 11. Februar 2011 und dem 17. Januar 2012 zu insgesamt 26 Brandstiftungen bzw. Versuchen hiezu gekommen. Betroffen waren in der Mehrzahl Scheiter- und Holzbeigen, aber auch eine Jagdhütte, ein Vereinslokal, ein Holzschnitzellager, ein Lieferwagen mit Altpneus, eine Waldhütte, ein Stallgebäude, eine Scheune sowie eine Reithalle. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf insgesamt über eine halbe Million Franken. Im Zusammenhang mit dem Brand vom 13. Januar 2012 im Weiler Oberhof musste ein Mann mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung ins Spital gebracht werden; weitere Personen wurden zum Glück nicht verletzt. Die Kantonspolizei Zürich setzte für die Ermittlungen und Sicherheitsmassnahmen im Zusammenhang mit der Brandserie erhebliche personelle Mittel ein und setzte darüber hinaus eine Belohnung von bis zu 10›000 Franken aus.

Einen entscheidenden Schritt weiter kamen die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland durch die Abnahme der DNA bei den Angehörigen der Feuerwehr Eulachtal. Die Abnahme erfolgte - da keinerlei Verdachtsmomente vorlagen - auf freiwilliger Basis und im Einvernehmen mit dem Feuerwehrkommando. Die Auswertungen ergaben, dass die DNA eines Feuerwehrmannes mit an Brandplätzen gesicherten Spuren Übereinstimmungen aufweist. Aufgrund dieser Erkenntnisse nahm die Kantonspolizei Zürich im Beisein des Staatsanwaltes den 25-jährigen Mann am 25. Januar 2012 an dessen Wohnort fest. Bei einer ersten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland legte der Verhaftete ein Teilgeständnis ab. Die Staatsanwaltschaft stellte heute beim zuständigen Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Untersuchungshaft.

Beim Tatverdächtigen handelt es sich um einen im Bezirk Winterthur wohnhaften 25-jährigen Schweizer.

Wir bitten die Medien um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt mit Rücksicht auf das laufende Verfahren keine weiteren Details zur Strafuntersuchung bekanntgegeben werden können. Insbesondere können wir keine Angaben darüber machen, welche Brandstiftungen der Verhaftete gestanden hat und welches Motiv hinter den Taten steht. Sobald Klarheit darüber herrscht, wird die Öffentlichkeit wieder informiert.

Die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stehen den Medien heute zwischen 13.30 und 16.00 Uhr unter Telefon 044 247 36 36 für Fragen zur Verfügung.

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Untersuchung gegen ehemaligen Mitarbeiter der Bank Sarasin & Cie AG

content_de:
Medienmitteilung
            05.01.2012

Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hat heute gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Bank Sarasin & Cie AG eine Strafuntersuchung wegen Verletzung des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen (Bankengesetz) eingeleitet.

Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hat heute ein Strafverfahren gegen einen 39 Jahre alten ehemaligen IT-Mitarbeiter der Bank Sarasin & Cie AG in Zürich wegen Verletzung von Art. 47 Absatz 1 litera a des Bankengesetzes eingeleitet.

Anlass für die Verfahrenseinleitung waren aus eigenem Antrieb erfolgte Aussagen dieses von der Bank zwischenzeitlich entlassenen Bankangestellten gegenüber der Kantonspolizei Zürich über die Weitergabe von Bankdaten an eine Person ausserhalb der Bank. Diese Bankdaten betrafen Devisentransaktionen der Familie des Präsidenten des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank.

Es gilt die Unschuldsvermutung.

Fragen in diesem Zusammenhang beantwortet die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Telefon 044 265 77 11, zwischen 13.30 Uhr und 15.30 Uhr.

lic.iur. Martin Bürgisser, Oberstaatsanwalt

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Neuer Webauftritt

content_de:
Medienmitteilung
            24.01.2012

Webauftritt des Datenschutzbeauftragten in kantonales Portal integriert

Seit heute Vormittag 10 Uhr ist die vormals separat geführte Website des Daten-schutzbeauftragten des Kantons Zürich www.datenschutz.ch oder www.dsb.zh.ch wieder integraler Teil des kantonalen Webauftritts.

  Anlass für diesen Schritt waren folgende Überlegungen und Kriterien:

Als kleine Organisationseinheit, die das gesamte Portfolio der in der kantonalen Verwaltung bearbeiteten Themen datenschutzrechtlich zu beaufsichtigen hat und dabei darauf angewiesen ist, eine breite Palette von Informationen über die Website zur Verfügung zu stellen, sind die oben genannten Kriterien von zentraler Bedeutung.

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Regierungsrat nimmt Lärmsanierungen in den Regionen Glattal-Uster, rechtes südliches Zürichseeufer und Tösstal in Angriff

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2012

Per 1. April 1987 hat der Bund die Lärmschutzverordnung in Kraft gesetzt. Die Verordnung verpflichtet die Kantone, für die Staatsstrassen einen Lärmkataster zu erstellen und bis spätestens 2018 entsprechende Lärmsanierungsmassnahmen zu ergreifen. Der Regierungsrat nimmt nun die Lärmsanierungsprogramme für die Regionen Glattal-Uster, rechtes südliches Zürichseeufer und Tösstal in Angriff.

Die Lärmsanierung erfolgt im Kanton Zürich in Etappen. Um die Prioritäten der Regionen festzulegen, hat die Fachstelle Lärmschutz des Tiefbauamtes die Kriterien der Lärmschutzverordnung auf die Daten des Lärmübersichtskatasters angewendet. Nach dieser Prioritätenreihenfolge hat die Baudirektion bereits Lärmsanierungsprogramme in neun Regionen ausgearbeitet. Als Nächstes wird nun die Lärmsanierung in den Regionen Glattal-Uster, rechtes südliches Zürichseeufer und Tösstal vorgenommen. Es betrifft dies in der Region Glattal-Uster die Gemeinden Egg, Gossau, Grüningen, Maur, Mönchaltorf und Uster, am rechten Zürichseeufer die Gemeinden Hombrechtikon, Männedorf, Oetwil am See, Stäfa und Uetikon am See und im Tösstal die Gemeinden Bauma, Fischenthal, Hofstetten, Kyburg, Schlatt, Sternenberg, Turbenthal, Weisslingen, Wila, Wildberg und Zell.

In den genannten Gemeinden wurde im Rahmen einer Vorstudie die Machbarkeit von baulichen Lärmschutzmassnahmen innerorts in enger Zusammenarbeit mit den Gemeindebehörden abgeklärt. Neben dem Hauptkriterium Ortsbild sind beim Entscheid über die zu treffenden Massnahmen weitere Kriterien wie Verkehrssicherheit, Wohnhygiene und das Kosten-/Nutzen-Verhältnis angewandt worden. Auf Grund dieser Kriterien kam die Studie der Fachstelle Lärmschutz zum Schluss, dass bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände oder -wälle innerorts nur in wenigen Fällen realisierbar sind. Deshalb bestehen die Massnahmen zum grossen Teil aus dem Einbau von Schallschutzfenstern.

An Gebäuden, die von einer Lärmbelastung über dem Alarmwert betroffen sind, werden bei lärmempfindlichen Räumen zulasten des Staates Schallschutzfenster eingebaut. Zur Sicherstellung einer ausreichenden Lüftung können bei Schlafzimmern mit Alarmbelastung zusätzlich Schalldämmlüfter installiert werden. Bei Liegenschaften, bei denen die Lärmbelastungen zwischen dem Immissionsgrenzwert und dem Alarmwert liegen, können lärmabhängige, freiwillige Beiträge vom Staat an die vom Eigentümer durchgeführte Fenstersanierung ausgerichtet werden. Die Kosten für die Lärmsanierung in der Region Glattal-Uster belaufen sich auf rund 16,2 Millionen Franken, am rechten Zürichseeufer auf rund 8,4 Millionen Franken und im Tösstal auf rund 6,4 Millionen Franken. Der Bund übernimmt rund 25 Prozent der anfallenden Lärmsanierungskosten.

  Mehr Informationen zum Thema Lärmschutz gibt es auf der Website www.laerm.zh.ch

  Die Regierungsratsbeschlüsse werden im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die Bewilligungspflicht für die Vermittlung von Pflegeplätzen tritt in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2012

Wer im Kanton Zürich Pflege- oder Heimplätze für Kinder und Jugendliche vermittelt, muss ab 1. April 2012 über eine Bewilligung des Amtes für Jugend und Berufsberatung verfügen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Für bestehende Vermittlungsdienste gilt eine Übergangsfrist bis 1. April 2013.

Der Kantonsrat hat am 7. Dezember 2009 eine Änderung des Gesetzes über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge (Jugendheimgesetz) beschlossen, die eine Bewilligungspflicht für die Vermittlung von Pflegeplätzen vorsieht. Zwischen Dezember 2010 und Februar 2011 führte die Bildungsdirektion eine Vernehmlassung zu den Ausführungsvorschriften durch. Die Antworten dazu waren mehrheitlich positiv. Jetzt hat der Regierungsrat die Ausführungsvorschriften beschlossen und zusammen mit der Gesetzesänderung per 1. April 2012 in Kraft gesetzt.

  Die Ausführungsvorschriften wurden in die Verordnung über die Bewilligungen von Kinder- und Jugendheimen, Kinderkrippen und Kinderhorten aufgenommen und unter einem neuen Titel erlassen. Die alten Verordnungsbestimmungen wurden an das Bundesrecht angepasst, wonach von Schul- oder Einheitsgemeinden geführte Kinderhorte nicht bewilligungspflichtig sind und der Aufsicht der Schulpflege unterstehen.

  Mit der Einführung der Bewilligungspflicht für die Vermittlung von Pflegeplätzen bestimmte der Kantonsrat auch den Begriff des Pflegekindes neu. Als Pflegekind gelten neu im Kanton Zürich Kinder und Jugendliche bis zum 18. Altersjahr (bisher 15. Altersjahr), die für länger als zwei Monate (bisher 3 Monate) oder auf unbestimmte Zeit anderen Personen als den Eltern anvertraut werden. Auch diese Änderung gilt ab 1. April 2012.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Änderungen des Volksschulgesetzes (Beiträge an die Sonderschulung)

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2012

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Gesetzesänderung über die finanzielle Beteiligung an den Gemeindekosten im Sonderschulbereich. Damit kann sich der Kanton an den Kosten der Sonderschulung in der Verantwortung der Regelschule beteiligen. Angesichts der finanziellen Lage des Kantons soll hingegen auf die geplante Kantonalisierung der Schulpsychologie verzichtet werden. Diese soll weiterhin von den Gemeinden geführt werden; die Beiträge des Kantons entfallen. Gesetzlich verankert werden soll zudem die Versorgungsplanung der Sonderschulung durch den Kanton.

Der Regierungsrat will mit Gesetzesänderungen die Grundlagen schaffen, damit alle anfallenden Kosten bei den Sonderschulungen zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt werden können. Hintergrund der Änderung ist der Ablauf der Übergangszeit zur Neugestaltung des neuen Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA).

Die Gemeinden haben seit dem 1. Juli 2011 die Möglichkeit, sonderschulbedürftige Schülerinnen und Schüler in der Regelklasse zu unterrichten. Dazu stehen ihnen neu zwei Möglichkeiten zur Wahl. Entweder werden die entsprechenden Schülerinnen und Schüler administrativ einer Sonderschule zugewiesen, dann zahlt die Gemeinde der Sonderschule eine Versorgertaxe. Im anderen Fall übernimmt die Gemeinde die Verantwortung für die Schulung des Kindes und setzt den Betrag für die Versorgertaxe selber ein, für zusätzlichen Unterricht oder Betreuung. Reicht dieser Betrag nicht aus, hat der Kanton mit der neuen gesetzlichen Grundlage die Voraussetzung geschaffen, sich an den zusätzlichen Kosten zu beteiligen.

Notwendig ist auch eine neue Rechtsgrundlage für die kantonale Planung des Versorgungsangebots der Sonderschulung. Bis zum 31. Dezember 2007 gaben die IV-Kriterien vor, wann eine Schülerin oder ein Schüler Anspruch auf Sonderschulung hat. Mit dem Rückzug der Invalidenversicherung aus der Sonderschulfinanzierung im Rahmen der NFA und dem Ablauf der dreijährigen Übergangsfrist, in der die Kantone die bisherigen Leistungen der Invalidenversicherung an die Sonderschulung übernahmen, muss der Kanton das Sonderschulangebot planen. Der Kanton übernimmt insgesamt mit 120 Millionen Franken gut die Hälfte der Kosten der Sonderschulung. Um diese Kosten steuern zu können, braucht es die gesetzliche Verankerung einer kantonalen Versorgungsplanung.

In Anbetracht der Finanzlage des Kantons verzichtet der Regierungsrat auf die geplante Kantonalisierung der Schulpsychologie. Dieser Verzicht erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheide des Kantonsrates zum Budget 2012 und zum Steuerfuss, welche die Gemeinden finanziell entlasten. Die Gemeinden bleiben Träger der schulpsychologischen Dienste; die Beiträge, die der Kanton während der NFA-Übergangszeit im Hinblick auf die Kantonalisierung getragen hatte, entfallen somit.

Auf die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Beiträge des Kantons an die Transportkosten für die Sonderschülerinnen und -schüler wird verzichtet. Die Gemeinden tragen deshalb künftig diese Transportkosten selber, wie es im geltenden Volksschulgesetz vorgesehen ist.

Nach Inkrafttreten der gesetzlichen Anpassungen werden die Übergangsbestimmungen zur Kostenbeteiligung des Kantons an die Schulpsychologie, ebenso wie auch die Regelungen zur Ablösung der Leistungen der IV an die Sonderpädagogik aufgehoben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt fünf Millionen Franken für Verbreiterung und Sanierung der Bergstrasse in Uetikon am See

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2012

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Bergstrasse in Uetikon am See auf dem noch ausstehenden Abschnitt zwischen Rundihalde und Schützenhausstrasse zu verbreitern und zu sanieren. Gleichzeitig werden ein neuer Gehweg und zwei Fussgängerschutzinseln erstellt. Dafür hat der Regierungsrat insgesamt fünf Millionen Franken bewilligt.

Die Bergstrasse in Uetikon am See ist eine wichtige Verbindung vom rechten Zürichseeufer über den Pfannenstiel in Richtung Glattal und Oberland. In den vergangenen Jahren hat das Tiefbauamt die Bergstrasse etappenweise verbreitert und saniert, damit sie dem heutigen Verkehrsaufkommen genügt. Nun folgt der letzte Abschnitt zwischen Rundihalde und Schützenhausstrasse.

  Der Fahrbahnbelag ist in einem schlechten Zustand und weist zahlreiche Verdrückungen, Ausbrüche und Ermüdungserscheinungen auf. Das Tiefbauamt ersetzt deshalb den gesamten Oberbau sowie die Randabschlüsse und die Entwässerung. Zudem wird die Fahrbahn durchgehend auf sieben Meter verbreitert, damit zwei Lastwagen auf der kurvigen Strasse gefahrlos kreuzen können.

  Zwischen Rundihalde und Alte Bergstrasse fehlte bis anhin ein Schutz für Fussgängerinnen und Fussgänger. Auf diesem Abschnitt wird deshalb ein neuer Gehweg erstellt. Die bestehenden beidseitigen Gehwege zwischen Alte Bergstrasse und Schützenhausstrasse werden erneuert, und die Fussgängerstreifen bei der Einmündung Holländerstrasse und beim Fussweg Strickgasse mit Schutzinseln ergänzt. Zum Projekt gehört auch die Anpassung der Beleuchtung an die heutigen Anforderungen im ganzen Abschnitt. Für bergwärts fahrende Velofahrerinnen und Velofahrer wird zudem zwischen Alte Bergstrasse und Schützenhausstrasse ein Radstreifen markiert.

  Das Projekt kostet insgesamt fünf Millionen Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Ausgaben genehmigt. Die Bauarbeiten werden in Etappen ausgeführt und dauern bis 2014. Die erste Etappe umfasst die Hang- und Fahrbahnsicherungsmassnahmen und beginnt voraussichtlich im August 2012.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Uto Kulm: Nutzungsvertrag liegt vor, Gestaltungsplan kann festgesetzt werden

content_de:
Medienmitteilung
            03.02.2012

Der kantonale Gestaltungsplan Uto Kulm ist bereit zur Festsetzung durch die Baudirektion, der zugehörige Nutzungsvertrag wurde von allen Parteien unterschrieben. Damit ist die Klärung der rechtlichen Verhältnisse auf dem Uto Kulm einen wichtigen Schritt weiter. Rechte und Pflichten der verschiedenen Akteure sind nun verbindlich festgelegt, die dauerhafte Sicherung der öffentlichen Interessen auf dem privaten Gastgewerbebetrieb Uto Kulm rückt näher.

Mit dem im Jahr 2006 erteilten Auftrag zur Anpassung des kantonalen Richtplans und dem Erlass eines Gestaltungsplans wollte der Regierungsrat die planungsrechtlichen Handlungsspielräume auf dem Uto Kulm klären und die Nutzungsansprüche der Bevölkerung besser sichern. Die Anpassung des kantonalen Richtplans hat der Kantonsrat am 28. Juni 2010 beschlossen. Die Genehmigung durch den Bundesrat liegt ebenfalls vor. Der in der Landwirtschaftszone gelegene Gastgewerbebetrieb Uto Kulm wurde damit dem Erholungsgebiet zugewiesen.

Die Anpassung des kantonalen Richtplans geschah basierend auf dem von der Baudirektion ausgearbeiteten kantonalen Gestaltungsplan Uto Kulm. Dieser legt insbesondere die betrieblich nutzbaren und die öffentlich zugänglichen Bereiche fest. So stellt er sicher, dass der Aussichtsbereich, der Turm und auch die öffentliche WC-Anlage im Hotel-Restaurant für jedermann frei zugänglich bleiben. Ferner definiert er die gastronomische Nutzung im Aussenbereich, die Umgebungsgestaltung sowie die Beleuchtung und regelt überdies die Verkehrserschliessung. Dazu gehören auch die Beschränkungen auf maximal 4000 Zu- und Wegfahrten und zwölf Helikopterflüge pro Jahr.

  Als Voraussetzung für den Gestaltungsplan wurde Ende Dezember 2011 der Nutzungsvertrag zwischen der Hotel Uto Kulm AG, den Standortgemeinden Zürich und Stallikon sowie dem Kanton Zürich unterzeichnet. Er regelt die Einzelheiten in Bezug auf öffentliche und betriebliche Nutzungen, Gestaltung und Erschliessung. Auch die Kostenfrage wird im Nutzungsvertrag verbindlich geklärt. So werden die Kosten für den Unterhalt des Wanderwegs von der öffentlichen Hand getragen. Der Aufwand für Erstellung, Betrieb und Unterhalt von Aussichtsterrasse, WC-Anlage, Beleuchtung und Kiosk geht zu Lasten der Hotel Uto Kulm AG. Die Kosten für die Umgebungsgestaltung werden zwischen der Hotelbetreiberin und dem Kanton aufgeteilt, diejenigen für den baulichen Unterhalt des Aussichtsturms sowie für die Erstellung und den Betrieb der Fahrtenkontrolle werden zwischen sämtlichen Vertragsparteien aufgeschlüsselt.

  Auf der Grundlage dieses Nutzungsvertrags erfolgt als nächster Schritt im Verlauf des Februars die formelle Festsetzung des Gestaltungsplans durch die Baudirektion.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Januar 2012: Arbeitsmarkt bleibt weiterhin aufnahmefähig

content_de:
Medienmitteilung
            08.02.2012

Obschon sich das schwierige konjunkturelle Umfeld zunehmend belastend auf den Arbeitsmarkt auswirkt, blieb dieser im Januar weiterhin aufnahmefähig. Die Arbeitslosenquote stieg moderat um 0,1 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent an. Für die kommenden Monate ist mit einer weiteren Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

Die Lage auf dem Zürcher Arbeitsmarkt hat sich gegenüber dem Dezember zwar weiter verschlechtert. Dieser zeigt sich jedoch weiterhin robust und entsprechend aufnahmefähig. 4›433 Personen konnten sich bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) von der Stellensuche abmelden. Ende Januar waren insgesamt 24›035 Personen arbeitslos gemeldet, was einem moderaten Anstieg um 884 Personen gegenüber dem Vormonat entspricht. Die Arbeitslosenquote belief sich dabei auf 3,3 Prozent und lag 0,1 Prozentpunkte unter dem Schweizer Durchschnitt.

  Die Zunahme erklärt sich grösstenteils durch den üblichen Saisoneffekt im Baugewerbe, aus welchem sich in den Wintermonaten erfahrungsgemäss mehr Personen bei den RAV zur Stellensuche melden als aus anderen Berufsgruppen oder Wirtschaftszweigen. Insgesamt meldeten sich im Januar 179 Personen oder 8,1 Prozent aus Bauberufen zusätzlich bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung.

  Nach wie vor am stärksten betroffen von einer zunehmend konjunkturell bedingten Arbeitslosigkeit sind gewisse Industrie- sowie verarbeitende Berufe. Bei der Metallverarbeitung und dem Metallbau beträgt die Zunahme 7,3 Prozent (+ 39 Personen) und bei den verarbeitenden Berufen beläuft sich der Anstieg auf 5,7 Prozent (+ 44 Personen). Für Berufe aus der Elektrotechnik, Elektronik, dem Fahrzeug- und Gerätebau wurden 13,2 Prozent mehr beziehungsweise 36 zusätzliche Arbeitslose registriert.

  Auch in den Dienstleistungsberufen verzeichnete der vergangene Monat praktisch durchs Band zunehmende Arbeitslosenzahlen: Beispielsweise beträgt der Anstieg bei den Informatikern 5,2 Prozent (+ 34 Personen) und beim Transport und Verkehr wurden für vergangenen Monat 5,6 Prozent mehr Arbeitslose registriert, was einer Zunahme von 42 Personen entspricht.

Bei den Anmeldungen zu Kurzarbeitsentschädigung war bis Ende 2011 kein nennenswerter Anstieg zu verbuchen, was aber nicht nur positiv zu bewerten ist. Denn angesichts der gegenwärtig beim Amt für Wirtschaft und Arbeit eingehenden Meldungen zu geplanten Entlassungen grösseren Ausmasses ist davon auszugehen, dass sich einige Unternehmen gegenwärtig mittels Entlassungen eher langfristig neu zu positionieren scheinen und nicht den Weg der Kurzarbeit als temporäre Überbrückung zur Arbeitsplatzerhaltung wählen. Insgesamt wird sich das Ungleichgewicht am Zürcher Arbeitsmarkt in den kommenden Monaten angesichts der unterdurchschnittlichen Wachstumsdynamik weiter ausdehnen, was mit weiter zunehmender Arbeitslosigkeit einhergehen dürfte.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Familienzulagen verabschiedet

content_de:
Medienmitteilung
            09.02.2012

Der Regierungsrat hat die an das geänderte Bundesgesetz über die Familienzulagen angepassten kantonalen Ausführungsbestimmungen (EG FamZG) zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Gemäss der vom Bundesrat auf Anfang 2013 in Kraft gesetzten Bundesregelung fallen neu auch Selbständigerwerbende in den Geltungsbereich des Gesetzes. Die verabschiedete Änderung des EG FamZG räumt den Familienausgleichskassen die Wahlfreiheit ein, ob sie für Arbeitnehmende wie Selbständigerwerbende gleiche Beitragssätze festlegen wollen oder nicht.

In der von September bis November letzten Jahres dauernden Vernehmlassung war der Entwurf zur Änderung des EG FamZG von den Beteiligten begrüsst worden. Zusätzlich zu den Arbeitnehmenden fallen neu auch die Selbstständigerwerbenden und damit alle Erwerbstätigen in den Geltungsbereich des Gesetzes. Spezialgesetzlich geregelt sind nach wie vor die Zulagen in der Landwirtschaft.

  Der Bund überlässt es den Kantonen zu bestimmen, ob innerhalb einer Familienaus-gleichskasse für Arbeitnehmende wie Selbstständigerwerbende der gleiche Beitragssatz festgelegt werden muss oder nicht. Im Kanton Zürich wird kein einheitlicher Beitragssatz festgelegt, womit jede Familienausgleichskasse über diese Frage autonom entscheiden kann. Diese Regelung war in der Vernehmlassung besonders begrüsst worden.

  Einen weiteren Spielraum für eine kantonale Regelung nutzt der Regierungsrat bei der Finanzierung der Familienzulagen für Nichterwerbstätigte. Diese trägt der Kanton nach der heute geltenden Regelung vollumfänglich selber. Vor dem Hintergrund der Entlastung der Sozialhilfe durch die Familienzulagen für Nichterwerbstätige soll neu die Regelung eingeführt werden, dass die Gemeinden sich an der Finanzierung der Familienzulagen für Nichterwerbstätige hälftig beteiligen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 3,17 Millionen Franken für die Sanierung der Flughofstrasse in Rümlang

content_de:
Medienmitteilung
            09.02.2012

Die Flughofstrasse bei Rümlang ist im Abschnitt zwischen der Brücke Tolwäng bis zur Einmündung Hofwisenstrasse Süd in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt eine Ausgabe von 3,17 Millionen Franken beschlossen.

Die Flughofstrasse ist Teil der stark befahrenen Umfahrung von Rümlang und weist einen durchschnittlichen täglichen Verkehr von 25›000 Fahrzeugen auf. Davon entfallen acht Prozent auf den Schwerverkehr. Bereits letztes Jahr sanierte das Tiefbauamt für 4,1 Millionen Franken den Abschnitt vom Kreisel Oberglatterstrasse bis zur Einmündung Hofwisenstrasse Süd. Dieses Jahr folgt nun die Sanierung des 1,6 Kilometer langen Teilstücks von der Einmündung Hofwisenstrasse Süd bis zur Brücke Tolwäng. Dieser Strassenabschnitt wurde vor 25 Jahren letztmals erneuert und weist mittlerweile Verformungen, Spurrinnen und viele Risse auf. Die Sanierung umfasst den Ersatz des Belags, die teilweise Erneuerung der Randabschlüsse sowie den Austausch aller Schlammsammler- und Kontrollschachtoberbauten. Weiter wird die Strassenbeleuchtung in Absprache mit der Gemeinde Rümlang dem Beleuchtungsreglement angepasst. So wird diese im ausserorts gelegenen Abschnitt der Sanierungsstrecke ersatzlos abgebrochen.

Die Sanierung der Flughofstrasse erfolgt in enger Koordination mit dem Bau einer neuen Lichtsignalanlage bei der Kreuzung Hofwisenstrasse Süd. Die Bauarbeiten, welche zu Verkehrseinschränkungen führen werden, beginnen im April und dauern bis September 2012.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Information zur Feinstaubbelastung im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            10.02.2012

Vom Mittwoch, 8. Februar, bis Donnerstagabend, 9. Februar 2012, ist die Feinstaubbelastung im Kanton Zürich stark angestiegen. Die maximalen Tagesmittelwerte erreichten bei einigen Messstationen bis zu 124 µg/m3. Somit wurde der gesetzlich zulässige Wert von 50 µg/m3 deutlich überschritten. Die einzelnen Stundenmittelwerte erreichten zum Teil weit über 100 µg/m3.

  Der Grund für die grosse Steigerung der Feinstaubbelastung war ein sich leicht abschwächender Hochdruckeinfluss. Er führte im Verlauf des Donnerstags dazu, dass die Inversionsgrenze von rund 1300 auf unter 1000 Meter Höhe absank.

  In der Nacht auf Freitag floss in den Luftschichten unterhalb von rund 2500 Metern Höhe frische Luft ein und es begann zu schneien. Die Inversion wurde aufgelöst und die Fein-staubbelastung nahm stark ab. Für das Wochenende wird eine schwache Inversionslage erwartet. Die Feinstaubbelastung dürfte aber tiefer sein als gestern Donnerstag.

  Zur Lösung des Wintersmog-Problems sind langfristige Massnahmen zur dauerhaften Senkung der gesamten Schadstoffbelastung notwendig. Mit dem Massnahmenplan Luftreinhaltung 2008 hat der Regierungsrat aufgezeigt, wie er die Schadstoffbelastung mit verschiedenen Massnahmen im Bereich Feuerungen, Verkehr sowie Industrie und Gewerbe dauerhaft senken will.

  Wetterlage, bei der es in geringer Höhe kühler ist als weiter oben. Dadurch wird die Luft nicht erneuert und die Menge an Schadstoffen nimmt zu.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Eine Kunst- und Sportklasse am Untergymnasium Rämibühl

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2012

Am Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Gymnasium Rämibühl wird ab Schuljahr 2012/13 neu eine Kunst- und Sport-Klasse am Untergymnasium angeboten. Das hat der Regierungsrat beschlossen und dazu ein Aufnahmereglement erlassen.

Die Einführung einer Kunst- und Sportklasse im Anschluss an die 6. Primarschule kommt dem Bedürfnis vieler Eltern entgegen, deren Kinder in der Primarschule sowohl schulisch als auch musikalisch, tänzerisch oder sportlich ausgezeichnete Leistungen erbringen. Bisher mussten diese Kinder ein Langgymnasium ohne spezielle Förderprogramme oder eine Kunst- und Sportsekundarschule besuchen. Das Mathematisch-Naturwissenschaftliche Gymnasium der Kantonsschule Rämibühl Zürich wird neu mit der Führung einer Kunst- und Sport-Klasse auf der Unterstufe beauftragt. Der Start erfolgt ab Schuljahr 2012/13 mit einer Klasse für maximal 24 Schülerinnen und Schüler pro Jahrgang in der Einführungsphase.

  Für die Kunst- und Sport-Klassen mit Anschluss an die 6. Klasse der Primarstufe wurde ein eigenes Aufnahmereglement erlassen. Wie in den bestehenden Kunst- und Sport-Klassen am Kurzgymnasium wird auch an der Unterstufe zur Finanzierung der über die Schülerpauschale hinausgehenden Mehrkosten ein Schulgeld von 1›400 Franken pro Jahr erhoben.

Der Regierungsratsbeschluss Nr. 129/2012 und die Begründung sind unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verlängerung des Versuchs zur Ausbildung von Lehrpersonen für die Kindergartenstufe und die Unterstufe der Primarschule

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2012

Der Regierungsrat verlängert den Versuch zur Ausbildung von Lehrpersonen für die Kindergarten- und die Unterstufe der Primarschule an der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) um höchstens drei weitere Studiengänge.

Der Studiengang Kindergarten-Unterstufe an der PHZH vermittelt in drei Jahren eine kombinierte Ausbildung, die zum Einsatz auf der Kindergartenstufe und der Unterstufe der Primarschule befähigt. Er führt zu einem von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren anerkannten Doppeldiplom.

  Aufgrund der Erfahrungen in der Versuchsphase ist geplant, den Studiengang gleichzeitig mit weiteren Änderungen im Gesetz über die Pädagogische Hochschule zu verankern. Das Vernehmlassungsverfahren dauert noch bis Ende März 2012. Die Verlängerung des Versuchs soll es ermöglichen, den Studiengang Kindergarten-Unterstufe bis zum Entscheid des Gesetzgebers fortzuführen. Vorgesehen ist eine Verlängerung um höchstens drei weitere Studiengänge mit Beginn in den Jahren 2012, 2013 und 2014.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 130/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton Zürich fordert rasche Realisierung des Brüttenertunnels

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Medienmitteilung
            16.02.2012

Zwischen Zürich und Winterthur verkehren heute pro Tag bereits rund 500 Züge mit 80›000 Fahrgästen. Bis 2030 wird gemäss Prognosen eine Verdopplung der Nachfrage erwartet. Damit das Angebot auf der nationalen Ost-West-Achse weiter ausgebaut werden kann, muss der Brüttenertunnel bis 2025 gebaut werden. Der Regierungsrat reicht im Auftrag des Kantonsrates eine entsprechende Standesinitiative bei der Bundesversammlung ein.

Damit setzt sich der Kanton Zürich dafür ein, dass der Brüttenertunnel bis 2025 realisiert und demnach in den ersten Ausbauschritt der Botschaft zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) aufgenommen wird. Der Ausbau der nationalen Ost-West-Achse dient nicht nur der Region Zürich, sondern allen Reisenden zwischen der West- und der Ostschweiz. Der Brüttenertunnel ist zudem zwingende Voraussetzung für eine weitergehende Angebotsverbesserung auf dieser nationalen Hauptachse.

Der Bahnkorridor Zürich-Winterthur gehört zu den meistbefahrenen Bahnstrecken der Schweiz. Das bestehende System hat die Kapazitätsgrenze in den Hauptverkehrszeiten erreicht. Obwohl bis 2018 das Angebot dank Investitionen in die Infrastruktur weiter verbessert werden kann, ist darüber hinaus der Bau des kurzen Brüttenertunnels mit Anschluss nach Dietlikon für den nationalen Ost-West-Verkehr zwingend notwendig. Der Bund anerkennt diese Notwendigkeit, indem er den Brüttenertunnel in der FABI-Botschaft in erster Dringlichkeit erwähnt. Allerdings ist der Realisierungszeitpunkt ungewiss, da der Brüttenertunnel nicht im ersten Ausbauschritt bis 2025 enthalten ist und weitere Ausbauschritte nicht definiert sind.

Brüttenertunnel schneidet in der Bewertung des Bundesamts für Verkehr am besten ab

Der Brüttenertunnel ist nebst dem Zimmerberg Basistunnel II das einzige von über 50 geprüften Projekten, das sowohl eine vom Bundesamt für Verkehr ausgewiesene positive Nutzen-Kosten-Differenz aufweist, als auch die Überlast im Personenverkehr markant reduziert. Dies ist umso mehr von Bedeutung, weil das Bundesamt für Verkehr für die Kostenschätzungen übervorsichtig kalkuliert hat und sehr grosse Reserven in diesem Projekt eingebaut hat.

Der Regierungsratsbeschluss Nr. 138/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Breit abgestützte Verselbstständigung der BVK

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2012

Der Regierungsrat hat den Startschuss zum Verselbstständigungsprozess der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich gegeben. Es wird eine Projektorganisation gebildet, und noch im Verlaufe dieses Jahres soll der paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gebildete, breit abgestützte Stiftungsrat gewählt werden, der die BVK künftig führen wird. Dem Stiftungsrat und bereits der Projektorganisation werden auch Vertretungen der angeschlossenen Gemeinden angehören.

Bereits 2003 hat der Kantonsrat beschlossen, dass die BVK verselbstständigt wird. Dieser Beschluss konnte bisher aber nicht vollzogen werden, weil der damit verbundene Deckungsgrad von 100 Prozent plus Schwankungsreserve nicht erreicht wurde. Inzwischen hat der Bund im vergangenen Jahr aber die Verselbstständigung öffentlich-rechtlicher Kassen auf Anfang 2014 unabhängig vom Deckungsgrad beschlossen. Deshalb hat der Regierungsrat in einem Beschluss jetzt festgehalten, wie dieses Projekt lanciert wird.

Grundsätzlich kann die BVK auf die Vorbereitungsarbeiten zurückgreifen, welche bereits bei der vom Kantonsrat beschlossenen Verselbstständigung erfolgt sind. Geplant ist, dass – zusammengefasst in einem Projekt – fünf Teilprojekte gebildet werden, die vorwiegend von Fachleuten vorangetrieben werden. Diese werden die Grundlagenarbeit für fachspezifische Fragen leisten. Dazu gehören die nötigen Anpassungen der Organisation, die rechtlichen Aspekte der Stiftungsgründung, die Übertragung der Liegenschaften in das Stiftungsvermögen, die Kommunikation und die Folgen für das Personalrecht des Kantons.

  Die Projektleitung rapportiert dem Projektausschuss als Steuerungsgremium. Diesem Gremium werden neben dem Chef der BVK (Vorsitz) und dem Leiter der BVK-Versichertenverwaltung zwei vom Regierungsrat bestimmte Arbeitgeber-Vertreter und je ein von den Personalverbänden VPV und VPOD bestimmter Arbeitnehmer-Vertreter angehören. Alle vier müssen schon heute der Verwaltungskommission der BVK angehören. Um das Projekt möglichst breit abzustützen, lädt der Regierungsrat zusätzlich aus dem Kreis der angeschlossenen Gemeinden je eine Vertretung der Gemeindeschreiber (Arbeitnehmer) und eine Vertretung der Gemeindepräsidenten (Arbeitgeber) zur Mitwirkung und Mitbestimmung in den Projektausschuss ein.

Stiftungsrat soll Entscheide fällen

Die Projektarbeiten beginnen sofort und sind Mitte 2014 nach der erfolgten Verselbstständigung abgeschlossen. Gleichzeitig soll noch in diesem Jahr der Stiftungsrat gewählt werden, damit dieser im Jahr 2013 seine Arbeit aufnehmen und danach die nötigen Entscheide fällen kann. Es liegt dem Regierungsrat daran, dass die wesentlichen Fragen zur verselbstständigten BVK bereits vom paritätisch zusammengesetzten Stiftungsrat entschieden werden. Ab 2014 wird die BVK somit nicht mehr Teil der kantonalen Verwaltung, sondern eine privatrechtliche Stiftung sein. Für die demokratische Wahl des Stiftungsrates wird der Regierungsrat rechtzeitig eine Wahlverordnung erlassen.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 117/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat einen Betrag von 4,875 Millionen Franken für die Innenraumsanierung der Kirche gesprochen. Auch die Klostermauern auf dem Rheinauer Festland befinden sich in einem schlechten Zustand. Für deren Instandsetzung er einen Betrag von 1,436 Millionen Franken bewilligt.

title_de: Regierungsrat bewilligt rund 6,3 Millionen Franken für Sanierung der Klosterkirche und der Klostermauern in Rheinau

content_de:
Medienmitteilung
            15.02.2012

Risse, Schäden und Schimmelpilze gefährden den Decken- und Wandschmuck in der Klosterkirche Rheinau. Der Regierungsrat hat einen Betrag von 4,875 Millionen Franken für die Innenraumsanierung der Kirche gesprochen. Auch die Klostermauern auf dem Rheinauer Festland befinden sich in einem schlechten Zustand. Für deren Instandsetzung hat der Regierungsrat einen Betrag von 1,436 Millionen Franken bewilligt.

Der Verputz, die Fresken und die Stuckaturen an der Decke und den Wänden der Klosterkirche Rheinau weisen deutliche Schäden auf. Es besteht die Gefahr, dass sich einzelne Teile lösen und herunterfallen. Untersuchungen haben zudem ergeben, dass sich im Innenraum der Kirche Schimmelpilze gebildet haben. Um den kulturhistorisch wertvollen Decken- und Wandschmuck zu erhalten und zu verhindern, dass Besucher durch herunterfallende Verputzstücke verletzt werden, saniert das kantonale Hochbauamt den Innenraum der barocken Kirche.

Ziel der Sanierung ist einerseits, die Stuckaturen, den Verputz und die Fresken zu sichern. Andererseits soll durch die Anpassung der Belüftung das Raumklima in der Kirche verbessert werden, damit sich in Zukunft möglichst keine Schimmelpilze mehr bilden. Weil die Kirche zudem den feuerpolizeilichen Auflagen nicht mehr genügt, werden die Brandschutzmassnahmen angepasst und ein zweiter Ausgang in den Klosterhof erstellt. Der Regierungsrat hat dafür einen Betrag von 4,875 Millionen Franken bewilligt.

  Da die Kirche nicht geheizt ist, können die Instandsetzungsarbeiten an den Stuck- und Putzflächen sowie den Fresken nur zwischen April und Oktober erfolgen. Deshalb werden die Bauarbeiten über die Jahre 2012 bis 2014 verteilt. Der Kirchenbetrieb ist während der gesamten Bauphase mit Einschränkungen weiterhin möglich.

Das ehemalige Kloster Rheinau umfasste nicht nur die Insel im Rhein, sondern auch Gebäude und Grundstücke auf dem angrenzenden Festland. Die Mauern, die den Besitz des Klosters auf dem Festland begrenzten, sind in ihrer gesamten Länge von rund 1,6 Kilometern von denkmalpflegerischer Bedeutung und prägend für das Ortsbild von Rheinau. Sie befinden sich heute in einem schlechten Zustand und müssen durch das Hochbauamt saniert werden.

  Bei der letzten Instandsetzung der Klostermauern in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden die ursprünglichen Mauerabdeckungen aus Stein durch die damals üblichen Zementplatten ersetzt. Diese sind heute in weiten Teilen beschädigt. Das eindringende Regenwasser führte zu Folgeschäden im Gefüge des Mauerwerks. Zudem wurde ein Grossteil der Mauern ohne Fundamente erstellt. Geländeaufschüttungen in angrenzenden Grundstücken haben deshalb dazu geführt, dass die Mauern teilweise gefährliche Neigungen aufweisen.

  Die Arbeiten werden in drei Etappen in den Jahren 2012 bis 2014 durchgeführt und von der Denkmalpflege und der Archäologie begleitet. Der Regierungsrat hat dafür einen Betrag von 1,436 Millionen Franken bewilligt.

Kein Zusammenhang mit der Neunutzung der Klosterinsel

Die Sanierung der Klosterkirche und der Klostermauern steht nicht in direktem Zusammenhang mit der Neunutzung der Klosterinsel Rheinau. Zu diesem Projekt wird dem Kantonsrat voraussichtlich im ersten Quartal 2012 eine kombinierte Kredit- und Richtplanvorlage unterbreitet. Ziel ist es, mit den Bauarbeiten für die Neunutzung im Herbst 2012 beginnen zu können.

  Die Regierungsratsbeschlüsse Nr. 106/2012 und Nr. 126/2012 sind unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton finanziert wichtige Leistungen von Spitälern im öffentlichen Interesse

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Medienmitteilung
            16.02.2012

Spitäler und psychiatrische Kliniken im Kanton erhalten im laufenden Jahr für wichtige Leistungen, die sie im öffentlichen Interesse erbringen, rund 56 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat Beiträge bis zu dieser Höhe als gebundene Ausgabe zugesichert. Die betreffenden Spitäler und Kliniken können damit ihre bisherigen Aufgaben zugunsten der Allgemeinheit fortführen. Unterstützt werden insbesondere Leistungen der psychiatrischen Ambulatorien und Tages- und Nachtkliniken, aber auch das zentrale Krebsregister und die Transplantationskoordination.

Seit dem 1. Januar 2012 werden die Schweizer Spitäler in der obligatorischen Grundversicherung pro Behandlungsfall mit leistungsbezogenen Pauschalen entschädigt. Dafür kommen die Kantone und die Krankenkassen gemeinsam auf. Neben den Leistungen, die die Spitäler direkt zugunsten des einzelnen Patienten erbringen, nehmen sie seit langem aber auch Aufgaben wahr, die im Gesamtinteresse der Gesundheitsversorgung und damit im Dienst der Allgemeinheit stehen. Dabei handelt es sich zum einen um den Bereich der Lehre und Forschung, wofür die Universität Beiträge ausrichtet, und zum andern um eine Reihe von Sonderaufträgen im öffentlichen Interesse. Da es sich hier um sogenannt gemeinwirtschaftliche Leistungen handelt, werden sie von der öffentlichen Hand mitgetragen. Das ist auch im Rahmen der neuen Spitalfinanzierung, die seit diesem Jahr gilt, weiter der Fall.

Entschädigungen sind an konkrete Aufträge geknüpft

Für 2012 hat der Regierungsrat zur Abgeltung von Sonderleistungen von Spitälern und psychiatrischen Kliniken im Kanton Subventionen von insgesamt rund 56,6 Millionen Franken zugesichert. Er stellt damit sicher, dass die wichtigen Leistungen weiterhin zugunsten der Allgemeinheit erbracht werden können. Die Subventionen sind jeweils an konkrete Vereinbarungen geknüpft und werden leistungsbezogen ausgerichtet. Sie erfolgen gestützt auf das Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz, das seit dem 1. Januar 2012 in Kraft ist. Bisher bildete das Gesundheitsgesetz die rechtliche Grundlage für die Abgeltung der Spitäler durch die öffentliche Hand für besondere Aufgaben.

  Im Psychiatriebereich werden im Wesentlichen versorgungspolitisch notwendige ambulante Leistungen bei Erwachsenen sowie stationäre und ambulante Pflichtleistungen bei Kindern finanziell unterstützt. Die entsprechenden Aufträge werden von der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich, der Integrierten Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland, dem Kinder- und Jungendpsychiatrischen Dienst, der Clienia Schlössli AG und der Sanatorium Kilchberg AG wahrgenommen. Die fünf psychiatrischen Kliniken erhalten zusammen rund 30,8 Millionen Franken an Subventionen für ihre Ambulatorien und Tages- und Nachtkliniken.

  Die restlichen rund 26 Millionen Franken kommen dem Bereich Akutsomatik zugute. Hier werden Sonderleistungen des Universitätsspitals Zürich (USZ), des Kinderspitals Zürich und des Zürcher Stadtspitals Triemli subventioniert. Das USZ übernimmt wichtige Aufgaben im übergeordneten öffentlichen Interesse unter anderem mit der Transplantationskoordination und dem Führen eines zentralen Krebsregisters. Das Kinderspital mit seiner besonderen Patientenstruktur erhält Subventionen für versorgungspolitisch notwendige stationäre und ambulante Pflichtleistungen bei Kindern. Ausserdem werden die drei Spitäler für ihr zahlenmässig umfangreiches Engagement bei der Facharztausbildung unterstützt.

Der Regierungsratsbeschluss Nr. 127/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton verkauft Beteiligung an der Tankanlage Rümlang

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Medienmitteilung
            23.02.2012

Der Regierungsrat erachtet die Lagerhaltung von Brenn- und Treibstoffen als nicht mehr notwendig. Er hat deshalb die kantonale Aktienbeteiligung an der TAR-Tankanlage Rümlang AG verkauft.

2004 hat der Regierungsrat den Verzicht auf die zentrale Lagerhaltung von Brenn- und Treibstoffen beschlossen. Grund für diesen Entscheid war, dass die Versorgungssicherheit für aussergewöhnliche Situationen durch die obligatorischen Pflichtlager der Importeure ausreichend gewährleistet ist. Angesichts der hohen Kosten ist der Weiterbetrieb der kantonalen Tanklager deshalb nicht sinnvoll.

  Bis dahin besass der Kanton Zürich ein eigenes Tanklager in Birmensdorf sowie eine Beteiligung an der TAR-Tankanlage Rümlang AG (TAR). Das kantonseigene Tanklager Birmensdorf wurde 2007 rückgebaut.

  Die Beteiligung des Kantons an der TAR wurde in einem internen Ausschreibungsverfahren den Mitgliedern des Verbandes der schweizerischen Erdölwirtschaft angeboten, die 95 Prozent der schweizerischen Importe von Rohöl und Erdölprodukten tätigen. Die TAR-Aktien des Kantons konnten daraufhin der Firma CICA SA, Basel, verkauft werden. Der Regierungsrat hat nun den Aktienverkaufsvertrag genehmigt. Damit verfügt der Kanton Zürich über keine eigenen Tanklager mehr. Über den Verkaufspreis haben die Parteien Stillschweigen vereinbart.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zweisprachige Maturität Deutsch/Englisch an der Kantonsschule Zürcher Unterland

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Medienmitteilung
            14.02.2012

Die Kantonsschule Zürcher Unterland bietet neu ab Schuljahr 2012/13 einen zweisprachigen Maturitätsgang in Deutsch/Englisch an. Der Bildungsrat hat einem entsprechenden Antrag zugestimmt.

Im Kanton Zürich bieten derzeit 18 Mittelschulen einen zweisprachigen Maturitätsgang an, 15 Schulen in den Sprachen Deutsch/Englisch, zwei in Deutsch/Französisch und eine Schule in Deutsch/Italienisch. Mit dem neuen Angebot ist es jetzt auch an der Kantonsschule Zürcher Unterland in Bülach möglich, einen Ausbildungsgang in Deutsch/Englisch zu besuchen. Im August 2012 kann eine erste Klasse gebildet werden, welche die Fächer Mathematik, Geschichte und Biologie in Englisch besuchen und abschliessen wird.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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