lead_de: Über die Todesursache des am 17. März 2010 kurz vor seiner Ausschaffung verstor-benen 29-jährigen Nigerianers ist ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben worden.

title_de: Tod bei Ausschaffung: Zweitgutachten

content_de:
Medienmitteilung
            15.03.2011

Über die Todesursache des am 17. März 2010 kurz vor seiner Ausschaffung verstorbenen 29-jährigen Nigerianers ist ein weiteres Gutachten in Auftrag gegeben worden.

Die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland hat den Leiter des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Giessen in Deutschland mit einem rechtsmedizinischen Zweitgutachten über die Todesursache beauftragt. Damit wird der durch den Vertreter der Angehörigen und einen von diesem beigezogenen Kardiologen breit geführten Kritik am Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich Rechnung getragen.

Zur gegebenen Zeit wird über das Resultat der Zweitbegutachtung wieder informiert.

Verständnisfragen im Rahmen dieses Bulletins beantwortet der zuständige Staatsanwalt lic.iur. Christian Philipp, am Dienstag, 15. März 2011, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr unter der Telefonnummer 052 268 54 31.

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Kleinkinderzieher wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            24.03.2011

Verhaftung eines Kleinkinderziehers wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Gestützt auf einen Hinweis der Nationalen Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität (Kobik) führte die Kantonspolizei Zürich am 11. März 2011 am Wohnort eines Kleinkindererziehers im Zürcher Oberland eine Hausdurchsuchung durch. Dabei konnte umfangreiches kinderpornografisches Material sichergestellt werden.

Der Beschuldigte, ein als Kleinkinderzieher tätiger 29-jähriger Schweizer, gab in der Folge zu, solches Material über das Internet herunter geladen zu haben. Ferner gab er zu, im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit in einer Kinderkrippe in Volketswil ein ihm anvertrautes Kleinkind sexuell missbraucht und darüber Bild- und Filmaufnahmen hergestellt zu haben. Gleichermassen habe er ausserhalb seiner beruflichen Tätigkeit drei weitere, ihm zur Betreuung anvertraute Mädchen im Alter von 1 ½ Jahren bis 6 Jahren sexuell missbraucht. Der Beschuldigte befindet sich in Untersuchungshaft.

Weitere Abklärungen in dieser Strafsache, namentlich auch die Visionierung sichergestellter Bild- und Filmaufnahmen, sind im Gang. Über das Ergebnis dieser Abklärungen wird zu gegebenem Zeitpunkt wieder orientiert.

Auskunft im Rahmen dieser Mitteilung erteilt Dr. Ulrich Weder, Leitender Staatsanwalt, am 24. März 2011, von 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr, unter der Telefon 044 248 31 52.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Affoltern am Albis: Frontalkollision fordert zwei Verletzte

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Medienmitteilung
            01.04.2011

Bei einer Frontalkollision zwischen einem Personenwagen und einem Lieferwagen sind am Freitagmorgen (1.4.2011) in Affoltern am Albis die beiden Lenker verletzt worden.

Ein 64-jähriger Mann war mit einem Personenwagen um 09.15 Uhr auf der Zürichstrasse Richtung Dorfzentrum unterwegs. Auf Höhe der Einmündung Kirchfeld geriet er mit seinem Fahrzeug aus noch ungeklärter

  Ursache auf die linke Strassenseite, wo es zum frontalen Zusammenstoss mit einem aus der Gegenrichtung nahenden Lieferwagen eines 37-jährigen Lenkers kam. Durch die Kollision wurden beide Lenker verletzt, wobei der 64-Jährige in besorgniserregendem Zustand ins Spital gebracht werden musste.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Gemeindepolizei sowie die Feuerwehr Affoltern am Albis und zwei Ambulanzen im Einsatz. Die Zürichstrasse musste während mehreren Stunden in beiden Fahrtrichtungen gesperrt werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2011

Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich Erfolg in der Bekämpfung des Betäubungsmittelhandels Aufwendige Ermittlungen führten zur grössten je im Kanton Zürich sichergestell-te Menge Heroin. Gegen zwei Beteiligte ist bereits Anklage am Bezirksgericht Zürich erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft II ermittelt seit 2009 in enger Zusammenarbeit mit der Stadtpo-lizei Zürich im Rahmen der Operation Saphir gegen eine albanischstämmige Gruppie-rung wegen Drogenhandels im grossen Stil. Durch gezielte und sehr aufwendige Er-mittlungen ist zusammen mit der Stadtpolizei Zürich vor einem Jahr eine der schweiz-weit grössten Heroinsicherstellungen gelungen. Insgesamt handelt es sich um 96,5 Kilogramm Heroin und 66 Kilogramm Streckmittel. Dies entspricht einem Marktwert zwischen 12 und 16 Mio Franken. Gegen den Haupttäter sowie einen Mitbeteiligten ist Anklage wegen mehrfachen Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz erhoben worden. Weitere Anklagen folgen. Ein Bild der sichergestellten Betäubungsmittel ist unter www.stadtpolizei.ch einsehbar. Auskunft im Rahmen dieser Mitteilung erteilt Staatsanwalt C. Meier am 14. März 2011 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr unter Telefon 044 296 95 21

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lead_de: Die Stadt Winterthur und der Kanton Zürich haben gemeinsam ein städtisches Gesamtverkehrskonzept erarbeitet. Es betont die Bedeutung des öffentlichen Verkehrs und zeigt Strategien und Massnahmen für alle Verkehrsträger auf.

content_de:
Medienmitteilung
            04.04.2011

Winterthur soll trotz Wachstum seine hohe Lebensqualität behalten. Voraussetzung dafür ist eine um- und weitsichtige Entwicklung der Mobilität. Mit diesem Ziel haben die Stadt Winterthur und der Kanton Zürich gemeinsam ein städtisches Gesamtverkehrskonzept erarbeitet. Es betont die Bedeutung des öffentlichen Verkehrs und zeigt Strategien und Massnahmen für alle Verkehrsträger auf. Das Konzept geht nun in die öffentliche Vernehmlassung und bildet nach der Bereinigung eine Grundlage für das Agglomerationsprogramm Winterthur.

Die Stadt Winterthur und der Kanton Zürich haben in einem über einjährigen Prozess gemeinsam ein städtisches Gesamtverkehrskonzept (sGVK) erarbeitet. Eine seiner Stärken ist die breite Abstützung: Beteiligt waren Mitglieder der Kantons- und Stadtregierung, kantonale und städtische Fachleute, Vertreter des Bundes sowie der Regionalplanung Winterthur und Umgebung, aber auch lokale und regionale Interessengruppen. Das sGVK macht Aussagen zur heutigen Situation, zu Problemen und Entwicklungstrends, enthält Teilstrategien zu den Bereichen Siedlung und Verkehr, Teilkonzepte zum Gesamtverkehr und den einzelnen Verkehrsträgern, Beurteilungen ihrer Wirkung sowie Beschriebe der konkreten Massnahmen. Ergänzend zum sGVK wurde eine Planung geeigneter Standorte für stark verkehrserzeugende Nutzungen erstellt.

Als Grundlage wurde ein Zukunftsbild für die räumliche Entwicklung der Stadt entworfen. Winterthur wird geprägt sein durch zwei urbane Zentren Winterthur-Mitte und Neuhegi-Grüze, die von starken Quartierzentren umgeben sind und mit zusätzlichen Entwicklungsgebieten ergänzt werden. Quartierverträglich gestaltete Achsen, sogenannte Urban Boulevards, verknüpfen diese Gebiete und sind das verkehrliche Grundgerüst.

  Die Verkehrsstrategie hält fest, dass die Gesamtleistungsfähigkeit des Systems und die Transporteffizienz erhöht werden sollen. Daraus folgt eine Priorisierung des öffentlichen Verkehrs auf den Hauptverkehrsachsen. Diese soll mittels baulichen, gestalterischen und betrieblichen Massnahmen auf sogenannten ÖV-Hochleistungskorridoren umgesetzt werden. Damit soll das vom Grossen Gemeinderat gesetzte Ziel erreicht werden, den Anteil des ÖVs und Langsamverkehrs am Gesamtverkehr bis 2025 um acht Prozentpunkte zu erhöhen.

Die Planung, Projektierung und etappenweise Realisierung verschiedener Abschnitte des ÖV-Hochleistungskorridors sind die wichtigsten Massnahmen für den Gesamtverkehr. Korridore mit höchster Priorität sind u.a. Zürcherstrasse, Technikumstrasse, St. Gallerstrasse und Sulzer-Allee. Für den Gesamtverkehr entscheidend sind sodann Massnahmen im Mobilitätsmanagement (z.B. Mobilitätskonzepte für die Erschliessung von Arealen, Mobilitätsberatung in Unternehmen) sowie die Aktualisierung des bestehenden Konzeptes zur regionalen Verkehrssteuerung (RVS). Dieses wird sowohl die Busbevorzugung unterstützen als auch den Verkehrsfluss für den motorisierten Individualverkehr (MIV) optimieren.

  Für den öffentlichen Verkehr sind, neben weiteren Massnahmen, im Rahmen der Gebietsentwicklung Neuhegi-Grüze eine kurzfristige Realisierung der Gleisquerung beim Bahnhof Grüze für den Bus sowie attraktivere Umsteigebeziehungen wichtig. Weiter soll das städtische Busnetz auf heute wenig erschlossene Quartiere ausgeweitet sowie insgesamt betrieblich optimiert werden.

  Die beiden Quartiertangenten Rychenberg- und Breitestrasse können rasch gestalterisch aufgewertet und beruhigt werden. Kurzfristig sollen verschiedene Massnahmen im Bereich der Parkierung ergriffen resp. weitergeführt werden, zum Beispiel die Ausarbeitung einer neuen Abstellplatzverordnung. Am bestehenden «Parkplatzkompromiss» soll grundsätzlich festgehalten werden. Der Bau des Parkhauses Teuchelweiherplatz bleibt Ziel des Stadtrates. Weitere öffentliche Parkplätze in der Innenstadt brauchen eine sorgfältige Bedarfsanalyse und eine breit abgestützte Diskussion.

  Anstelle einer im Richtplan noch enthaltenen Entlastungsstrasse Wülflingen ist im sGVK die Umgestaltung des Zentrums von Wülflingen vorgesehen. Damit kann ein Grossteil der angestrebten Wirkung schneller und günstiger erzielt werden.

  Die Planung und Realisierung einer neuen Strasse zur Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze und Entlastung von Oberwinterthur wird rasch vorangetrieben. Der bestehende Richtplaneintrag soll durch einen besser geeigneten Korridor ersetzt werden.

  Für den Velo- und Fussgängerverkehr sind verschiedene Sofortmassnahmen vorgesehen, die sich aus dem Masterplan Bahnhof ergeben oder von der Stadt selbst rasch umgesetzt werden können (Veloparkierung, Veloschnellrouten und Optimierung des Velonetzes; Beruhigung von Quartierstrassen mittels Begegnungs- oder Tempo 30-Zonen, Optimierung des Fusswegnetzes).

Im Rahmen eines weiteren Projektes wurden Standorte für Gewerbe- und Dienstleistungszentren evaluiert, deren Benutzerinnen und Benutzer viel Verkehr erzeugen. Sie können künftig an verschiedenen Orten der Stadt Winterthur angesiedelt werden. Einkaufs- und Freizeitzentren sind unter gewissen Voraussetzungen im Umfeld des Bahnhofs Oberwinterthur, entlang der Zürcherstrasse und in unmittelbarer Umgebung des Bahnhofs Grüze zulässig. Für Fachmärkte, deren Besucher vermehrt mit dem Auto anreisen, eignen sich vier Areale: Auwiesen West und Ost sind bereits weitgehend überbaut, Bauten auf dem Areal Steig in Töss wären unmittelbar realisierbar, Rosenberg Nord hingegen müsste zunächst noch umgezont werden. Generell wird der Nutzen weiterer Märkte, die viel motorisierten Verkehr anziehen, als kritisch beurteilt, da das Verkehrsaufkommen aus der Region die Bevölkerung von Winterthur zusätzlich belastet.

Das sGVK geht nun in die öffentliche Vernehmlassung. Politische Parteien, Interessenverbände, Bewohnervereine, Nachbargemeinden und weitere Interessierte haben bis am 9. Mai Gelegenheit, sich zum Konzept zu äussern, bevor es in eine definitive Fassung gebracht wird. Das Gesamtverkehrskonzept wird danach dem Grossen Gemeinderat zur zustimmenden Kenntnisnahme vorgelegt. Es hat einen behördenverbindlichen Charakter und gibt damit der Stadt die Richtung für die Entwicklung des Verkehrssystems vor. Die wichtigsten Erkenntnisse werden in das Agglomerationsprogramm Winterthur einfliessen, das der Kanton Zürich Mitte 2012 beim Bund einreichen wird.

  Das städtische Gesamtverkehrskonzept, eine Begleitbroschüre sowie die Planung der stark verkehrserzeugenden Nutzungen stehen zur Verfügung unter www.stadt.winterthur.ch.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftdirektion des Kantons Zürich und des Stadtrates Winterthur)

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lead_de: Rund 200‘000 Personen, das entspricht zwölf Prozent der Bevölkerung, wechseln im Kanton Zürich jährlich ihre Wohnung. Diese enorme Bewegung führt jedes Jahr zu einer Umschichtung des Wohnungsmarktes.

title_de: Zuwanderung und Wohnungsmarkt

content_de:
Medienmitteilung
            05.04.2011

Die Auswirkungen der Zu- und Wegzüge auf den Wohnungsmarkt des Kantons Zürich im Jahr 2009 Rund 200›000 Personen, das entspricht 12 Prozent der Bevölkerung, wechseln im Kanton Zürich jährlich ihre Wohnung. Diese enorme Bewegung führt jedes Jahr zu einer Umschichtung des Wohnungsmarktes. Zwei Grundströmungen sind dabei bestimmend: Zum einen ziehen jedes Jahr gegen 120›000 Personen innerhalb des Kantons um, wobei es ihnen fast immer um eine Optimierung der Wohnsituation geht. Zum anderen zogen 2009 rund 50›000 tendenziell junge Personen in den Kanton Zürich, um sich hier auszubilden oder eine Arbeitsstelle anzutreten.

Die Umzüge zur Verbesserung der Wohnsituation sind zu einem wesentlichen Grad demografisch bedingt, was sich auch in der Art der Wohnungsnachfrage spiegelt. Junghaushalte sind oft klein und suchen in der Regel günstige Mietwohnungen an möglichst zentraler Lage. Im Lebensverlauf steigen die Komfort- und Flächenansprüche, ganz besonders nach einer Familiengründung. Im Alter kann ein Wohnungswechsel oft wieder eine Verbesserung des Wohnumfeldes bewirken.

  Dementsprechend unterscheiden sich die Nachfragegruppen der einzelnen Wohnungsarten altersmässig stark. Bei den neuerstellten Mietwohnungen sind mehr als die Hälfte aller erwachsenen Bezüger 20- bis 35jährig, bei den Einfamilienhäusern hingegen 35- bis 45jährig (Grafik 1). Wohnungen im Stockwerkeigentum scheinen ein breites Nachfragesegment vom Junghaushalt bis zu Betagten anzusprechen. Besonders unter den älteren Jahrgängen sind die Interessenten von Eigentumswohnungen stark vertreten.

  Familienhaushalte bevorzugen das Einfamilienhaus, wobei der Wechsel oft erst mit steigender Kinderzahl vollzogen wird. So wachsen 23 Prozent aller Kleinkinder bis 4 Jahre in Einfamilienhäusern auf, aber bereits 32 Prozent aller Kinder zwischen 5 und 9 Jahren und sogar 37 Prozent der 10- bis 14jährigen. Nur selten wird dabei das Wunschobjekt unter den Altbauten gefunden; meist beziehen die Haushalte einen Neubau. Und weil solche Objekte im Agglomerationskern nicht gefunden werden, ist damit oft ein Umzug von der Stadt aufs Land verbunden – nicht selten in einen Nachbarkanton. So profitieren besonders die Gemeinden im Grenzgebiet der Kantone Aargau und Thurgau sowie am Obersee von vielen Zuzügen aus dem Kanton Zürich (Karte 1). Eigentumswohnungen sind eher für kleinere Haushalte interessant. Unter den Neubezügern sind auffallend viele Paare, aber nur wenige Haushalte ab 4 Personen.

Die Arbeits- und die weniger zahlreiche Ausbildungsmigration – 8›000 Zuzüger aus weiter entfernten Gebieten der Schweiz und gegen 32›000 aus dem Ausland – verhalten sich ähnlich wie Junghaushalte: sie suchen eher zentrumsnahe Mietwohnungen. Dank der hohen Bautätigkeit, die sowohl in der Stadt als auch im Agglomerationsraum stattfindet, ergänzen sich die beiden Umzugsströme grundsätzlich gut: Die vielen grosszügigen Neubauobjekte erhöhen die Umzugsaktivität der etwas älteren Haushalte, die ihre Wohnsituation verbessern möchten, und schaffen dadurch Platz in Altbauten, der von den Arbeits- und Ausbildungsmigranten wiederbelegt wird.

  Weil der Zuzugsdruck in den letzten Jahren aber sehr hoch war – den 32›000 Zuzügen aus dem Ausland standen 2009 nur 15›000 Wegzüge gegenüber – stieg die Nachfrage nach Mietwohnungen vor allem an zentralen Lagen. Die wenig zahlungskräftigen Junghaushalte und Ausbildungs-Zuwanderer treffen auf eine wachsende Zahl immer besser ausgebildeter Arbeitsmigranten, die nach den gleichen Objekten suchen: eine nicht allzu teure Mietwohnung an möglichst zentraler Lage.

  Dies erklärt verschiedene Phänomene auf dem Zürcher Wohnungsmarkt: Zum einen stiegen die Mietpreise im Raum Zürich in den Jahren 2008 und 2009 deutlich. Gleichzeitig und in engem Zusammenhang damit erhöhte sich die Zahl der Abbrüche, da Ersatzneubauten an zentralen Lagen oft eine erhöhte Rendite versprechen. Und im gleichen Zeitraum begann die Stadt Zürich funktional über ihre Grenzen hinaus zu wachsen, was sich im plötzlichen Anstieg des Mietwohnungsbaus im stadtnahen Raum äussert. So entstanden in den Nachbargemeinden Schlieren, Dietikon, Opfikon und Wallisellen an gut erschlossener Lage hunderte von Mietwohnungen, die sich an eine städtische Bevölkerung richten. 2010 war wieder ein leichter Teuerungsrückgang bei den Mietpreisen festzustellen: wohl nicht zuletzt eine Folge dieser bedeutenden Angebotsausdehnung.

Die vorliegende Untersuchung zeigt deutlich, dass Mieter häufiger die Wohnung wechseln als Eigentümer (Grafik 2). Das liegt einerseits daran, dass die Menschen in ihrer mobilsten Lebensphase zwischen 25 und 35 Jahren hauptsächlich Mieter sind. Eine höhere Mobilität der Mieter ist aber gerade bei den älteren und jüngeren Altersklassen festzustellen: Mieter ziehen etwa doppelt so häufig um wie Bewohner von Einfamilienhäusern – eine Folge der geringeren finanziellen und oft auch emotionalen Bindung an ihre Wohnung.

Vorliegende Studie wertet erstmals systematisch die Daten der Registerharmonisierung des Kantons Zürich aus. Die Grundlagendaten der kommunalen Einwohnerregister wurden dabei mit den Angaben aus dem Gebäude- und Wohnungsregister ergänzt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Wohnsituation von Zu- und Wegzügern im Kanton Zürich und stellt die Frage nach den Auswirkungen der Migrationen auf den Wohnungsmarkt.

  Der vollständige Bericht ist unter www.statistik.zh.ch abrufbar.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Blickfelder 2011 endet in sehr aufgeräumter Stimmung

content_de:
Medienmitteilung
            05.04.2011

Blickfelder 2011 trieb vom 14. bis 27. März in zwölf Zürcher Kulturinstitutionen wilde Blüten. Zum ersten Mal wurde das Theaterfestival auf alle andern Künste ausgedehnt. Dieses neue Konzept, die Kooperation mit Kulturinstitutionen und die hohe Aktivität der Schülerinnen und Schüler haben sich bestens bewährt. Rund 13'000 Menschen von 2 bis 102 Jahren kamen, staunten, lachten und klatschten. Rund 1’500 Kinder und Jugendliche betätigten sich im Rahmen von Blickfelder selbst künstlerisch, sangen, dichteten, spielten Theater, drehten Filme, kreierten Objekte und bauten eine Heldenstadt. Ihre Produktionen wurden vom Publikum ebenso begeistert aufgenommen wie die Tanz- und Theaterstücke von renommierten Gruppen aus Belgien, Deutschland und Holland. Am Schluss räumte der Schweizer Komiker und Künstler Ursus Wehrli Blickfelder auf und versteigerte die von Kindern gestalteten wilden Blüten und schrägen Vögel, welche das Festivalzentrum in der Gessnerallee geschmückt hatten – alle Werke gingen weg!

Bilder www.theaterfoto.ch > Download > Blickfelder >2011

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Regierungsrat bewilligt rund 6 Millionen Franken für Neubau eines Kreisels am Waidliplatz und Sanierung der Zugerstrasse in Horgen

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2011

Der Verkehrsfluss und die Sicherheit am Waidliplatz in Horgen sind ungenügend. Zudem ist der Belag an der Kreuzung und im bergseitigen Bereich der Zugerstrasse in einem schlechten Zustand. Ein neuer Verkehrskreisel und die Sanierung der Zugerstrasse sollen diese Situation verbessern. Hinzu kommen weitere Massnahmen in den Bereichen Lärmschutz, Fussgängerführung und Bushaltestellen. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt einen Kredit von 5,91 Millionen Franken beschlossen.

Spurrinnen, Verdrückungen und Belagsausbrüche beeinträchtigen die Verkehrssicherheit in Horgen auf der Kreuzung Zugerstrasse-Waidlistrasse-Heubachstrasse und im bergseitigen Bereich der Zugerstrasse. Das kantonale Tiefbauamt wird deshalb die Zugerstrasse auf einer Länge von ca. 270 Metern von der Waidli- bis zur Churfirstenstrasse sanieren. Zudem soll mit dem Bau eines neuen Kreisels an der Stelle der heutigen Strassenkreuzung der Verkehrsfluss wesentlich verbessert werden.

Neu werden die Anwohnerinnen und Anwohner im Bereich des Kreisels und entlang der Zugerstrasse durch eine Lärmschutzmauer und Schallschutzfenster vor Verkehrslärm geschützt. Oberhalb der Lärmschutzmauer entsteht für Fussgängerinnen und Fussgänger auf der Bergseite der Zugerstrasse zwischen Waidli- und Churfirstenstrasse ein neues Trottoir, das gegenüber dem Niveau der Strasse erhöht ist. Das Projekt sieht weiter vor, die bestehenden Bushaltestellen durch den Neubau von zwei behindertengerechten Bushaltestellen mit Busbuchten zu ersetzen. Diese liegen berg- und talseits des neuen Kreisels. Die Gemeinde Horgen nutzt die Strassenbauarbeiten, um ihre Werkleitungen zu erneuern.

Das Projekt kostet insgesamt 6,69 Millionen Franken. Die Gemeinde Horgen beteiligt sich mit 780›000 Franken an den Kosten. Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag von 5,91 Millionen Franken bewilligt. Das kantonale Tiefbauamt beginnt mit den Bauarbeiten am Dienstag, 26. April 2011. Die Bauarbeiten dauern bis im Dezember 2011.

Die Zugerstrasse bleibt während der Bauarbeiten für den Durchgangsverkehr in beiden Richtungen gesperrt. Der Verkehr wird umgeleitet. Im betroffenen Abschnitt muss mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt rund vier Millionen Franken für die Sanierung der Flughofstrasse in Rümlang

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2011

Die Flughofstrasse bei Rümlang ist im Abschnitt zwischen der Einmündung Hofwisenstrasse Süd und dem Kreisel Oberglatterstrasse in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Zugleich wird die Sanierung dazu genutzt, den kombinierten Rad-/Gehweg entlang der Strasse zu verbreitern. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt einen Kredit von 4,106 Millionen Franken beschlossen.

Die Flughofstrasse ist Teil der stark befahrenen Umfahrung von Rümlang und weist einen durchschnittlichen täglichen Verkehr von 25›000 Fahrzeugen auf. Davon entfallen acht Prozent auf den Schwerverkehr. Der Belag auf der Flughofstrasse wurde 1997 letztmals erneuert und weist mittlerweile Verformungen, Spurrinnen und viele Risse auf. Das kantonale Tiefbauamt saniert deshalb auf dem Abschnitt zwischen der Einmündung Hofwisenstrasse Süd und dem Kreisel Oberglatterstrasse die Randabschlüsse sowie die Strassenentwässerungsanlage und erneuert den Fahrbahnbelag. Gleichzeitig wird der Rad- und Gehweg von 2,50 auf 2,75 Meter verbreitert.

Die Sanierung der Flughofstrasse erfolgt in enger Koordination mit dem Bau einer neuen Lichtsignalanlage bei der Einmündung Hofwisenstrasse Nord. Zugleich saniert die Gemeinde Rümlang einen Teil der Hofwisenstrasse.

Die Bauarbeiten beginnen am Dienstag, 26. April 2011, und dauern bis Ende Oktober 2011. Um die Bauzeit möglichst kurz zu halten, wird ein Einbahnregime eingerichtet. Die Flughofstrasse wird somit nur in Richtung Glattbrugg befahrbar sein. Die Umleitung des Gegenverkehrs erfolgt via Birchstrasse über die Glattalstrasse nach Rümlang Dorf. Für den Einbau des neuen Belags muss die Strasse im Spätsommer 2011 für kurze Zeit vollständig gesperrt werden.

Die Sanierung der Flughofstrasse und die Verbreiterung des kombinierten Rad-/Gehwegs kostet insgesamt 4,106 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat den hierfür notwendigen Kredit beschlossen.

Der Regierungsratsbeschluss sowie ein Situationsplan mit dem Verkehrsregime wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Unterstützung für die Berufsausbildung von Sporttalenten

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2011

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Berufsausbildung von Sporttalenten an der privaten Schule United School of Sports AG in Zürich zu unterstützen. Jugendliche Sporttalente können an der kantonal unterstützten United School of Sports Zürich AG eine Berufsausbildung durchlaufen. Der Regierungsrat hat die Privatschule ab Schuljahr 2011/12 als beitragsberechtigt anerkannt.

Grundlage für den Entscheid war eine Ausschreibung des Leistungsauftrages für die Berufsausbildung von Nachwuchssportlerinnen und -sportlern. Das Bildungsangebot der United School of Sports sowie der positiv ausgefallene Pilotversuch entsprachen dem Sportkonzept des Kantons Zürich am besten. Die United School of Sports führt eine vierjährige Grundbildung mit Praktikum im Beruf Kauffrau bzw. Kaufmann mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) durch. Voraussetzung für den Besuch dieser Ausbildung ist, dass die sportlich talentierten Jugendlichen stipendienrechtlichen Wohnsitz im Kanton haben und über eine Swiss Olympic Talents Card National bzw. Regional oder über eine Nennung in der Liste des nationalen Kaders von Swiss Olympic verfügen. Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt wird in den nächsten Jahren prüfen, ob und in welchem Umfang weitere schulisch organisierte Grundbildungen für Sporttalente zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Beitragsberechtigung für die United School of Sports AG ist bis Ende Schuljahr 2014/2015 befristet.

Auf Sekundarstufe ll besteht für Leistungssportlerinnen und Leistungssportler bereits heute die Möglichkeit, am mathematisch-naturwissenschaftlichen Gymnasium Rämibühl die Sportklasse zu besuchen oder eine reguläre duale berufliche Grundbildung zu absolvieren.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Im Juli 2009 hat der Regierungsrat seine Vorentwürfe in den Teilbereichen «Verfahren und Rechtsschutz», «Behindertengerechtes Bauen» sowie «Parkierungsregelungen und stark verkehrserzeugende Nutzungen» in die Vernehmlassung geschickt. Zwischenzeitlich sind die Stellungnahmen aus den drei separaten Vernehmlassungen ausgewertet.

title_de: Vernehmlassung zu den drei Teilrevisionen des Planungs- und Baugesetzes ausgewertet

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2011

Im Rahmen der Revision des Planungs- und Baugesetzes (PBG) wurden die ersten beiden Vorlagen vom Regierungsrat verabschiedet. In den Teilbereichen «Verfahren und Rechtsschutz» und «Behindertengerechtes Bauen» überweist er die nach der Vernehmlassung leicht überarbeiteten Vorlagen nun zur Beratung an den Kantonsrat. Im dritten Teilbereich, «Parkierungsregelungen und stark verkehrserzeugende Nutzungen», hat die Baudirektion aufgrund der sehr kontrovers ausgefallenen Stellungnahmen in der Vernehmlassung eine umfassende Überarbeitung an die Hand genommen.

Im Juli 2009 hat der Regierungsrat seine Vorentwürfe in den drei Teilbereichen «Verfahren und Rechtsschutz», «Behindertengerechtes Bauen» sowie «Parkierungsregelungen und stark verkehrserzeugende Nutzungen» in die Vernehmlassung geschickt. Zwischenzeitlich sind die Stellungnahmen aus den drei separaten Vernehmlassungen ausgewertet und zum Teil in die Vorlagen eingeflossen. Der aktuelle Stand im Überblick:

Im Zentrum dieser Teilrevision stehen Änderungen im Rechtsmittelverfahren. Die Zuständigkeiten der Rechtsmittelinstanzen auf dem gesamten Gebiet des Planungs-, Bau- und Umweltrechts werden weitgehend vereinheitlicht, was zu mehr Rechtssicherheit führt. Daraus ergibt sich eine Erweiterung der Zuständigkeit des Baurekursgerichts. Im Gegenzug werden der Regierungsrat, die Baudirektion und die Bezirksräte als Rekursinstanzen entlastet.

Ein weiterer Revisionspunkt betrifft das Verfahren der Nutzungsplanung, das durch geeignete Massnahmen beschleunigt werden soll (z.B. durch eine verbindlichere Zusammenarbeit der Gemeinden mit den zuständigen kantonalen Stellen in der Erarbeitungsphase). Neu wird sodann ein Beschwerderecht der kantonalen Behörden gegen Rekursentscheide eingeführt: Die zuständige Behörde soll ihre Vollzugspraxis verteidigen und übergeordnete Interessen sachgerecht wahren können. Für das kantonale Verbandsbeschwerderecht gelten neu dieselben Einschränkungen, wie sie für das bundesrechtliche Verbandsbeschwerderecht in den Bereichen des Umweltrechts und des Natur- und Heimatschutzrechts gelten.

Die neuen Bestimmungen schaffen als kantonales Ausführungsrecht die Voraussetzungen für die Umsetzung des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes des Bundes. Im Planungs- und Baugesetz werden die Einzelheiten geregelt, die bei der Erstellung und beim Umbau von Gebäuden zu berücksichtigen sind. Zudem wird die Rechtsgleichheitsbestimmung der Kantonsverfassung im Gesetz festgeschrieben und konkretisiert. Überdies steigt das Bedürfnis nach hindernisfreiem Zugang zu Gebäuden und Räumen in Anbetracht der demografischen Entwicklung. Wenn nach den Grundsätzen der Hindernisfreiheit und der Anpassbarkeit gebaut wird, können auch ältere und kranke Menschen länger in ihren Wohnungen bleiben, bevor sie in ein Heim umziehen müssen.

Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass eine Mehrheit der Gemeinden auf Vorschriften für kleine Mehrfamilien- und Einfamilienhäuser verzichten möchte. Diesem Anliegen ist der Regierungsrat entgegengekommen, womit nun lediglich Gebäude ab fünf Wohnungen vom Anwendungsbereich erfasst werden.

Hauptziel dieser dritten Vernehmlassungsvorlage war es, die Kriterien zur Ermittlung des Parkplatzbedarfs gesamtkantonal zu vereinheitlichen und eine Positivplanung (Festlegung von Eignungsgebieten) für stark verkehrserzeugende Nutzungen (z.B. Einkaufszentren und Fachmärkte) einzuführen. Weiter enthielt die Vernehmlassungsvorlage Bestimmungen über die Erhebung von Parkgebühren bei stark verkehrserzeugenden Nutzungen sowie die ausdrückliche gesetzliche Grundlage für Fahrtenmodelle – letztere könnten nur auf Antrag der Eigentümerschaft festgelegt werden.

Die zahlreich eingegangenen Vernehmlassungsantworten sind sehr kontrovers ausgefallen. Nach einer vertieften Analyse hat sich gezeigt, dass eine umfassende Überarbeitung der Vorlage notwendig ist. Die entsprechenden Arbeiten sind bereits weit fortgeschritten. Die Baudirektion wird dem Regierungsrat voraussichtlich im Sommer 2011 eine überarbeitete Vorlage unterbreiten.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Planungs- und Baugesetz», abrufbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Andreas Eckert wird neuer Oberstaatsanwalt

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2011

Der Regierungsrat hat Dr. Andreas Eckert per 1. Juni 2011 zum Oberstaatsanwalt ernannt. Andreas Eckert ist seit 2005 Leitender Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat. Davor war der 52-Jährige seit 1997 ausserordentlicher Bezirksanwalt bei der damaligen Bezirksanwaltschaft Zürich, ab 2001 hatte er die Funktion eines Abteilungsleiters und stellvertretenden Staatsanwaltes inne. Andreas Eckert ersetzt Oberstaatsanwalt Ulrich Arbenz, der per Februar 2012 in Pension gehen und bis dahin als Sonderstaatsanwalt mit reduziertem Pensum laufende Projekte zu Ende führen wird.

Die Strafverfolgung Erwachsene im Kanton Zürich besteht aus fünf allgemeinen und vier besonderen Staatsanwaltschaften. Die Aufsicht über diese üben der Leitende Oberstaatsanwalt und zwei Oberstaatsanwälte aus.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Ein sorgfältiger Umgang mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen sowie sorgfältige Risikoabwägungen und -minimierungen liegen auch im Kleinen immer wieder in unseren Händen. Die aktuelle Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) zeigt dies an verschiedenen Beispielen.

title_de: «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) Nr. 64: Beeinträchtigungen der Umwelt vorsorglich verhindern

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Medienmitteilung
            08.04.2011

Wir leben in einer hoch technologisierten Welt. Einschneidende Umweltereignisse oder Unfälle hinterlassen immer wieder bleibende Spuren. Welche Zäsur das Erdbeben und das Reaktorunglück in Fukushima in Japan genau (auch für uns hier) bedeuten werden, wird sich erst rückblickend einordnen lassen. Ein sorgfältiger Umgang mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen sowie sorgfältige Risikoabwägungen und -minimierungen liegen jedoch auch im Kleinen immer wieder in unseren Händen. Die aktuelle Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) zeigt dies an verschiedenen Beispielen.

So können wir beispielsweise das Entweichen giftiger Stoffe in die Umwelt vorsorglich verhindern, indem wir sorgfältig mit potenziell gefährlichen Stoffen umgehen. Ein wichtiger Aspekt dabei ist die Lagerung. Sie betrifft Betriebe der Landwirtschaft oder Verkaufsstellen ebenso wie weniger augenfällige «Betriebseinheiten», zum Beispiel grosse Spitalküchen, die grosse Mengen an Desinfektionsmitteln vorrätig halten.

  Bei grossen Bauvorhaben wiederum kann eine sorgfältige Planung, Begleitung und Überwachung – zum Beispiel durch eine Umweltbaubegleitung – sicherstellen, dass es nicht zu vermeidbaren und teilweise unumkehrbaren Beeinträchtigungen der Umwelt kommt. Ein Beitrag dieser Ausgabe zeigt am Beispiel der Durchmesserlinie Altstetten – Zürich HB – Oerlikon, was es dabei alles zu beachten gilt.

  Und um das weitere Ausbreiten der Maul- und Klauenseuche zu verhindern, ist es mittlerweile europaweit verboten, Speiseabfälle an Schweine zu verfüttern. Als Alternative, um diese Abfälle dennoch sinnvoll und sicher weiterzuverwenden, bietet sich heute die hygienisierte Vergärung an. So gewinnt man einerseits den Energieträger Gas und andererseits wertvollen, in der Landwirtschaft einsetzbaren Dünger.

  Details zu diesen Beispielen sowie weitere spannende Artikel finden Sie in der neusten Ausgabe der ZUP. Nachfolgend der Überblick über die Themen der 64. Ausgabe:

Wenn fast alle Flugzeuge am Boden bleiben, was hat das für Auswirkungen auf die Luftschadstoffbelastung an und um den Flughafen Zürich? Die Chance, diese Frage zu klären, bot sich, als im Frühjahr 2010 der isländische Vulkan Eyjafjallajökull ausbrach und der Flugverkehr europaweit zusammenbrach.

Berührungsfreie Messungen mit dem Remote Sensing Detector (RSD) machen es möglich, die Abgase von vorbeifahrenden Fahrzeugen unter realen Verkehrsbedingungen zu messen. Die gewonnenen Erkenntnisse geben differenzierte Auskunft über den Zürcher Fahrzeugpark.

Wie haben sich in den letzten 20 Jahren die Emissionen der wichtigsten Luftschadstoffe abhängig vom Fahrzeugbestand entwickelt? Messungen im Gubristtunnel unter realen Bedingungen zeigen einen Rückgang der gemessenen gasförmigen Schadstoffe. Nicht aber von Russ, wo der Ausstoss seit 2002 stark zunimmt

Lärmschutzfenster sind eine effiziente Massnahme. Gebäudeeigentümer, die Fenster lärmtechnisch und damit auch energetisch sanieren, kommen in den Genuss von Bundes- und Kantonsbeiträgen. Die finanzielle Beteiligung ist abgestuft und an Bedingungen geknüpft.

Seit drei Monaten hat der Kanton Zürich einen neuen Kantonsforstingenieur: Dr. Konrad Noetzli. Er kennt den Zürcher Wald, lernt ihn nun aber aus einer neuen Perspektive kennen. Beginnt mit ihm eine neue Ära des Zürcher Waldes? Konrad Noetzlis persönliche Stellungnahme.

Nicht nur die Wälder in den Tropen, auch die Zürcher Wälder benötigen als sensibles und für alle lebenswichtiges Ökosystem Schutz und Pflege. Dies verdeutlichen die Zürcher Forstleute mit einer ganzen Reihe interessanter Angebote im UNO-Jahr des Waldes.

Die Baudirektion hat mit Unterstützung der Gemeinden den Bestand an ackerfähigem Kulturland – sogenannten Fruchtfolgeflächen – im Kanton Zürich überprüft. Es zeigt sich, dass der gemäss Sachplan des Bundes durch den Kanton Zürich zu sichernde Mindestumfang von 44›400 Hektaren Fruchtfolgeflächen knapp nicht erfüllt werden kann. Der Schutz der Fruchtfolgeflächen muss daher verstärkt und die Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen konsequent kompensiert werden.

Spitäler sind umweltrelevante Betriebe. Sie haben Umgang mit Gefahrstoffen und erzeugen spezifische Abwässer und Abfälle. Zur Kontrolle der Umweltkonformität setzen die Behörden primär auf die Eigenverantwortung und unterstützen die Spitäler dabei.

Pflanzenschutzmittel und Dünger leisten in der Landwirtschaft einen wertvollen Beitrag. Gelangen diese Stoffe aber unkontrolliert ins Freie, können sie gravierende Folgen für die Umwelt haben und gefährden unsere Lebensgrundlagen. Deshalb hat das AWEL gemeinsam mit weiteren Stellen ein Merkblatt zum sicheren Lagern und Umschlagen von Agrarhilfsmitteln herausgegeben.

Speisereste gewerblicher Herkunft dürfen ab 1. Juli nicht mehr den Schweinen verfüttert werden. Was aber ist die sinnvolle, unbedenkliche und praktikable Alternative? Was darf man, was darf man nicht tun? Der neue optimale Entsorgungsweg jedenfalls heisst Vergärung.

Was lange achtlos entsorgt wurde, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als kostbare Ressource. Das Umdenken hat einen Namen: Urban Mining. Es ist die konsequente Fortsetzung des mittlerweile fest verankerten Recyclinggedankens. Wie der Kanton Zürich die neu entdeckten Rohstoffquellen zum Nutzen von Mensch und Umwelt erschliessen möchte, steht im Massnahmenplan zur Abfall- und Ressourcenwirtschaft 2011 bis 2014.

Bei so komplexen Vorhaben wie dem Bau der Durchmesserlinie Altstetten – Zürich HB – Oerlikon soll eine Umweltbaubegleitung (UBB) sicherstellen, dass Umweltauswirkungen überwacht und negative Auswirkungen auf die Umwelt soweit als möglich verhindert werden. Dafür arbeitet ein Team aus Bauherrschaft, Behörden und Umweltfachleuten eng zusammen. Beim Bahnhof Löwenstrasse und dem Weinbergtunnel lag der Fokus auf dem Gewässerschutz.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

  Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Familienergänzende Kinderbetreuung der Kantone Zürich und Basel-Stadt im Vergleich

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Medienmitteilung
            07.04.2011

Die Stadt Zürich hat in der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung ein besseres Angebot als der Kanton Basel-Stadt. Mit Blick auf den gesamten Kanton Zürich fällt die Bilanz weniger positiv aus, wie eine Studie zeigt. Zwischen den Zürcher Gemeinden gibt es grosse Unterschiede: Sie betreffen den Umfang der Angebote, den Subventionierungsgrad durch die Gemeinden, aber auch die Einkommensgruppen, welche durch die Tarifreglemente belastet bzw. entlastet werden.

Wie sieht das familien- und schulergänzende Betreuungsangebot in den Kantonen Zürich und Basel-Stadt punkto Quantität und Qualität aus? Wie stehen die Kantone und ausgewählte Städte im Vergleich da? Welchen Beitrag müssen gut verdienende oder einkommensschwache Eltern in einzelnen Gemeinden für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen?

Antworten gibt eine neue Studie, welche das Forschungs- und Beratungsbüro Infras im Auftrag der Gleichstellungsfachstellen der Kantone Basel-Stadt und Zürich durchgeführt hat. Die Studie ist Teil eines Benchmarking-Projekts, bei dem sich die beiden Kantone in Bezug auf verschiedene Aspekte der Vereinbarkeit von Familie und Beruf miteinander vergleichen. Aktuell wurde das familien- und schulergänzende Kinderbetreuungsangebot der beiden Kantone in den Fokus genommen.

Die Studie basiert auf dem sogenannten Kinderbetreuungsindex – ein Instrument, mit dem der Kanton Zürich bereits seit dem Jahr 2003 die Angebote in den einzelnen Gemeinden vergleicht. Die relevanten Vergleichsgrössen sind dabei der Versorgungsgrad, der den Umfang des Kinderbetreuungsangebots aufzeigt und der Subventionierungsgrad, der den Grad der öffentlichen Finanzierung des Angebots widerspiegelt. Für die vorliegende Studie wurden die Zahlen von 2009 verwendet.

Beim quantitativen Vergleich schneidet der Kanton Zürich mit seinen städtischen und ländlichen Gebieten schlechter ab als der urbane Kanton Basel-Stadt. Basel-Stadt hat im Vergleich zum Durchschnitt der Zürcher Gemeinden ein besser ausgebautes Betreuungsangebot im Vorschul- und Schulbereich. Im Kanton Zürich kommt im Durchschnitt auf jedes achte Kind ein Betreuungsplatz (Versorgungsgrad 0.126), der Subventionierungsgrad liegt bei 1146 Franken pro Kind. Im Kanton Basel-Stadt steht durchschnittlich jedem fünften Kind ein Betreuungsplatz zur Verfügung (Versorgungsgrad 0.219) und der Subventionierungsgrad beträgt 1551 Franken pro Kind. Mit der Stadt Zürich kann Basel nicht mithalten: Hier kommt auf gut jedes vierte Kind ein Betreuungsplatz (Versorgungsgrad 0.270), der Subventionierungsgrad liegt bei 3608 Franken pro Kind.

Der Durchschnittswert für den gesamten Kanton Zürich sagt nur wenig darüber aus, mit welchem Betreuungsangebot Eltern für ihre Kinder rechnen können. Denn zwischen den Gemeinden gibt es grosse Unterschiede, die sich nicht nur mit dem Stadt-Land Gegensatz erklären lassen. Im Bericht werden die Angebote in den 20 grössten Zürcher Gemeinden mit dem Stadtkanton Basel verglichen. Dabei schneidet die Stadt Winterthur, die von der Bevölkerungszahl am ehesten mit Basel verglichen werden kann, mit einem Versorgungsgrad von 0.134 und einem Subventionierungsgrad von 1046 Franken pro Kind schlechter ab als Basel-Stadt.

In vier ausgewählten Gemeinden (Basel, Zürich, Winterthur und Dietikon) wurde zudem der Preis der Kinderbetreuung für verschiedene Einkommens- und Familientypen verglichen. Auch wenn keine allgemein gültigen Aussagen zu den Tarifen gemacht werden können – zu gross sind die Differenzen zwischen den verschiedenen Einkommens- und Familientypen –, zeigt sich doch, dass die verschiedenen Einkommensschichten unterschiedlich belastet werden. Aus Sicht von gut verdienenden Eltern schneiden die Basler Tagesstrukturen (Horte) am besten ab. Alleinerziehende mit tiefem Einkommen bezahlen in Dietikon am meisten. Eltern der mittleren oder tieferen Einkommensgruppen bezahlen in der Tendenz in der Stadt Zürich am wenigsten – allerdings nur, falls sie überhaupt einen subventionierten Platz bekommen. Diese Wahrscheinlichkeit ist im Kanton Basel-Stadt höher als in den Städten Zürich, Dietikon und Winterthur.

Im Kanton Basel-Stadt besteht ein verfassungsrechtlich garantierter Anspruch der Eltern auf einen finanziell tragbaren Betreuungsplatz. Im Kanton Zürich sind die Gemeinden gesetzlich verpflichtet, ein bedarfsgerechtes Kinderbetreuungsangebot zur Verfügung zu stellen – seit dem 1. Januar 2011 auch im Vorschulbereich. In beiden Kantonen wurde das Angebot in den letzten Jahren stark ausgebaut. Es ist anzunehmen, dass sich dieser Trend auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird.

Die komplette Studie «Familien- und schulergänzende Kinderbetreuung in den Kantonen Basel-Stadt und Zürich» der Arbeitsgemeinschaft INFRAS/Tassinari Beratungen ist im Internet verfügbar unter: www.gleichstellung.zh.ch

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Heute fand unter Leitung des Zürcher Volkswirtschaftsdirektors, Regierungsrat Ernst Stocker, ein Treffen der Behördendelegation Gateway Limmattal statt. Planer der Kantone, der Anrainergemeinden und der SBB besprechen derzeit offene Fragen wie die Erschliessung des Gateways oder die neue Grundwasserfassung im Grenzbereich Spreitenbach/Dietikon.

title_de: Gateway Limmattal: SBB und Anrainergemeinden diskutieren gemeinsam offene Fragen

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2011

Heute fand unter der Leitung des Zürcher Volkswirtschaftsdirektors, Regierungsrat Ernst Stocker, ein Treffen der Behördendelegation Gateway Limmattal statt. Planer der Kantone, der Anrainergemeinden und der SBB besprechen derzeit offene Fragen wie die Erschliessung des Gateways oder die neue Grundwasserfassung im Grenzbereich Spreitenbach/Dietikon.

Gemäss Ruedi Büchi, Leiter Produktion und Mitglied der Geschäftsleitung von SBB Cargo, setzen die Nordseehäfen Hamburg und Bremerhaven für den Transport der Container auf die Bahn. Über die Schiene sollen die Container umweltfreundlich an ihren Bestimmungsort gebracht werden. «Dafür braucht die Schweizer Wirtschaft und die Region Zürich das Gateway im Limmattal», sagte Büchi.

  Derzeit erarbeiten die SBB das Vorprojekt für das Gateway Limmattal. Detailfragen werden zusammen mit Fachplanern der Kantone Aargau und Zürich, der Gemeinde Spreitenbach sowie der Stadt Dietikon besprochen. Dazu gehören die Erschliessung des Gateways, Fragen rund um den Gewässerschutz und die neue Grundwasserfassung im Grenzbereich Spreitenbach/Dietikon. Eine Information der Bevölkerung wird bei Abschluss des Vorprojektes erfolgen. Der Start des Plangenehmigungsverfahrens mit öffentlicher Auflage ist für 2012 geplant.

  Die Kantone weisen auf die bereits bestehenden Engpässe im Schienennetz auf den Zulaufstrecken zum Gateway hin. Sie erwarten von den SBB den Nachweis, dass die zusätzlichen Güterzüge keine negativen Auswirkungen auf den Regionalverkehr haben.

  Felix Feurer, Leiter Netzentwicklung der Region Ost bei SBB Infrastruktur, informierte über die aktuelle Lärmsituation im Limmattal. Auch wenn im Jahr 2007 die ordentliche Lärmsanierung im Limmattal grundsätzlich rechtskräftig abgeschlossen wurde, seien sich die SBB bewusst, dass weiterhin nach Verbesserungen gesucht werden müsse, insbesondere im Bereich der Gleisbremsen. Die SBB suchen über die gesetzlichen Vorgaben hinaus nach Lösungen, um die Lärmemission zu senken. Bis Sommer 2012 rüsten die SBB die zwölf meist befahrenen und lärmintensivsten Gleisbremsen mit lärmreduzierenden Bremsbalken aus. Damit soll der durch den Rangierbetrieb verursachte Lärm spürbar reduziert werden können.

  Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die SBB beabsichtigen parallel zum Ersatz der Bremssegmente Lärmmessungen durchzuführen. Der Zeitpunkt, der Miteinbezug der Gemeinden sowie die Art und der Umfang der Messungen sind noch in Abklärung. Aufgrund des aufwendigen Prozesses kann jedoch nicht vor Ende 2011 mit ersten Resultaten gerechnet werden.

Die Häfen Rotterdam und Antwerpen setzen für den Weitertransport der Container auf die Binnenschifffahrt. Darum planen SBB Cargo und die Basler Rheinhäfen ergänzend zum Gateway Limmattal ein Terminal im Norden von Basel. Gemäss Büchi sind beide Terminals notwendig, um die steigenden Containermengen effizient umschlagen zu können. In Ergänzung zum Gateway Limmattal soll daher im Norden von Basel eine leistungsfähige Drehscheibe für Containerverkehr mit Umschlag Binnenschiff / Schiene entstehen.

  Weitere Informationen: www.gateway-limmattal.ch

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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lead_de: Auch im März hat sich die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich in den meisten Branchen und Berufsgruppen rückläufig entwickelt. 24‘997 Arbeitslose waren bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung angemeldet, was einer Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent entspricht.

title_de: Erfreuliche Arbeitsmarktlage in Industrie und Baugewerbe

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2011

Auch im März hat sich die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich in den meisten Branchen und Berufsgruppen rückläufig entwickelt. 24›997 Arbeitslose waren bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung angemeldet, was einer Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent entspricht. Erfreulicherweise entwickeln sich die Exporte weiterhin robust, was sich in sinkenden Arbeitslosenzahlen im Industriesektor niederschlägt. Auch für das Baugewerbe hellt sich die Arbeitsmarktlage saisonbedingt zunehmend auf.

Ende März waren 24›997 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 875 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote reduzierte sich um 0,1 Punkte auf 3,5 Prozent. Im gesamtschweizerischen Vergleich hat die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich jedoch etwas weniger stark abgenommen. Gründe dafür sind nebst einem geringeren Saisoneffekt im Baugewerbe gegenüber der übrigen Schweiz eine leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit im Kanton in Berufen wie Reinigung, Hygiene und Körperpflege. Für die ganze Schweiz beläuft sich die Quote auf 3,4 Prozent.

Die Erholung im vergangenen Monat war relativ breit abgestützt, denn in den meisten Berufsgruppen und Wirtschaftszweigen sanken die Arbeitslosenzahlen. Erfreulich entwickelt hat sich die Arbeitsmarktlage insbesondere für Berufe in industriellen Bereichen, wie zum Beispiel bei Maschinisten (-15,1 Prozent), der Elektrotechnik, Elektronik, Fahrzeug- und Gerätebau (-10,1 Prozent) oder der Chemie- und Kunststoffverarbeitung (-11 Prozent). Aber auch bei Berufen des Baugewerbes (-13,7 Prozent) hat sich die Lage weiter aufgehellt.

Bei den Wirtschaftszweigen sind vor allem im Handel sowie im Reparatur- und Autogewerbe (-13,9 Prozent) deutliche Rückgänge festzustellen. Derselbe Trend zeigt sich für den hiesigen Industriesektor, wo beispielsweise im Fahrzeugbau 13,5 Prozent weniger Arbeitslose in den RAV angemeldet waren. In der Elektrotechnik, Elektronik und Optik ging die Zahl um 11,8 Prozent zurück.

Diese Entwicklungen bestätigen die Aussagen der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF), wonach die Aufwertung des Schweizer Frankens den wirtschaftlichen Aufschwung weniger belastet als erwartet. Die gut gefüllten Auftragsbücher in der Industrie dürften teils auf geringere Gewinnmargen zurückzuführen sein.

Inwieweit sich die Umsetzung der AVIG-Revision, die auf 1. April 2011 in Kraft gesetzt wurde, auf den Arbeitsmarkt auswirken wird, lässt sich vorerst nicht exakt quantifizieren. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) rechnet für die gesamte Schweiz je nach Ausgangslage mit rund 10-12 Prozent der Arbeitslosen, die ab Stichtag von der Aussteuerung zusätzlich betroffen sein könnten. Die RAV des Kantons Zürich bieten Betroffenen ihre Dienstleistungen der Beratung und Vermittlung aktiv an. Das Angebot an arbeitsmarktlichen Massnahmen für ausgesteuerte Stellensuchende wurde gezielt ausgebaut. Alle Gemeinden im Kanton Zürich wurden über die zusätzlichen Dienstleistungen schriftlich mit einer Broschüre informiert.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Neue Leiterin der Fachstelle für Gleichstellung des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            11.04.2011

Der Regierungsrat hat Helena Trachsel zur neuen Leiterin der kantonalen Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann gewählt. Die 52-Jährige verfügt über jahrelange Erfahrung als Gleichstellungs- und Diversity-Fachfrau in der Privatwirtschaft. Sie lebt seit 30 Jahren im Kanton Zürich, ist verheiratet und Mutter von zwei Kindern. Helena Trachsel ersetzt Dr. Kathrin Arioli, die die Fachstelle nach 21jähriger Tätigkeit verlässt.

Helena Trachsel ist derzeit Partnerin des Unternehmens PromoveTM, das im Bereich Organisationsentwicklung, Ausbildung von Führungskräften und Erarbeitung von Diversity-Strategien tätig ist. Davor war sie während dreizehn Jahren verantwortlich für Diversity Management Schweiz und weltweit beim Rückversicherungsunternehmen Swiss Re. In dieser Funktion beschäftigte sie sich mit den Themen Gleichstellung, Gesundheit, sexuelle Orientierung, Work-Life-Balance und Kinderbetreuung. Sie wirkte dabei auch als interne Ombudsfrau und gehörte einem Krisenstab an. In ihrer Tätigkeit unterhielt sie enge Kontakte zu einer Vielzahl von Netzwerken in- und ausserhalb des Unternehmens. Vor ihrer Tätigkeit bei Swiss Re arbeitete Helena Trachsel während rund sieben Jahren beim Verband des Personals der öffentlichen Dienste (VPOD), wo sie Mitglieder im Sozialbereich betreute und beriet.

  Die neue Leiterin der Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann wird per Anfang Mai ihre Tätigkeit zu 40 Prozent und per Anfang September mit einem Stellenpensum von 100 Prozent aufnehmen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Kinder aus eingewanderten Familien mit besseren Sprachkenntnissen

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Medienmitteilung
            12.04.2011

Die Sprachkompetenzen der Kinder und Jugendlichen aus eingewanderten Familien im Kanton Zürich haben sich in den letzten Jahren etwas verbessert. Dies geht aus dem Bericht «Bildung und Integration – die Umsetzung der bildungsrätlichen Leitlinien in den Jahren 2008 bis 2010» hervor, den der Bildungsrat an seiner letzten Sitzung verabschiedet hat.

Rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen im Kanton Zürich hat eine nicht-deutsche Erstsprache und einen Migrationshintergrund. Es ist eine der grossen Herausforderungen für die Schulen, dass sich diese Jugendlichen mit gleichen Chancen bilden und ausbilden können. Der Bildungsrat des Kantons Zürich hat im Jahr 2008 dazu zehn Leitlinien erlassen und die Bildungsdirektion beauftragt, alle drei Jahre über die Fortschritte im Bereich Bildung und Integration zu informieren. Den ersten Bericht hat der Bildungsrat nun an der letzten Sitzung verabschiedet. Darin sind die wichtigsten Massnahmen und Entwicklungen im Bereich Bildung und Integration dargestellt. Dazu gehört das Sprachen lernen und die Elternbildung im Bereich der frühen (vorschulischen) Förderung, die Leseförderung und der Unterricht in Deutsch als Zweitsprache in der Volksschule sowie die Schaffung neuer Brückenangebote und Lehrstellen auf der Sekundarstufe II.

  Gesamthaft haben sich in den letzten Jahren die Sprachkompetenzen der Jugendlichen aus eingewanderten Familien etwas verbessert, wie die PISA-Studien nachweisen. Auch finden etwas mehr Jugendliche aus eingewanderten Familien Zugang zur Berufsbildung. Trotzdem ist der Rückstand noch beträchtlich, den die Jugendlichen mit Migrationshintergrund – oft verbunden mit einer weniger privilegierten sozialen Herkunft – in den Sprachkompetenzen sowie im Schul- und Ausbildungserfolg aufweisen. Der Bildungsrat hat deshalb entschieden, die Massnahmen in den nächsten Jahren weiterzuführen und weiterzuentwickeln.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Unternehmenssteuerreform II: Abstimmungsfreiheit wurde verletzt

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Medienmitteilung
            12.04.2011

Der Zürcher Regierungsrat sieht die Abstimmungsfreiheit im Fall der eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. Februar 2008 über das Unternehmenssteuerreformgesetz II verletzt. Eine zur Abstimmung eingereichte Beschwerde leitet er als Gesuch um Wiedererwägung an den Bundesrat weiter. Der Regierungsrat fordert den Bundesrat auf, eine Aufhebung und Wiederholung der Volksabstimmung angesichts des damals äusserst knappen Ausgangs zu prüfen.

Am 16. März hat der im Kanton Zürich stimmberechtigte Nationalrat Daniel Jositsch beim Regierungsrat eine Abstimmungsbeschwerde zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. Februar 2008 über das Unternehmenssteuerreformgesetz II eingereicht und die Ungültigerklärung des Abstimmungsergebnisses beantragt. Der Regierungsrat hat nun festgestellt, dass beim erwähnten Urnengang die Abstimmungsfreiheit der Stimmberechtigten verletzt worden ist.

  Die Aussagen in den Abstimmungsunterlagen des Bundes waren, wie die Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements gegenüber dem Nationalrat im März 2011 ausführte, unvollständig. Das Abstimmungsergebnis fiel mit 50.53 Prozent Ja-Stimmen äusserst knapp aus. Es ist nicht auszuschliessen, dass das Ergebnis ein anderes gewesen wäre, wenn der Bundesrat in seinen Prognosen realistische Zahlen verwendet hätte.

  Zuständigkeitshalber hat der Regierungsrat die Beschwerde an den Bundesrat als Gesuch um Wiedererwägung des Erwahrungsbeschlusses betreffend der Volksabstimmung vom 24. Februar 2008 über das Unternehmenssteuerreformgesetz II weitergeleitet. Es wird Sache des Bundesrates sein, im Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Aufhebung und Wiederholung der Abstimmung zu prüfen.

  Der Entscheid ist unter www.zhentscheide.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Zürcher Bevölkerung war im Jahr 2010 mit der Gesundheitsversorgung sehr zufrieden

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Medienmitteilung
            13.04.2011

Die Bevölkerung war im Jahr 2010 mit den Leistungen der Gesundheitsversorgung im Kanton Zürich sehr zufrieden. Das zeigt die neuste repräsentative Befragung, die im Auftrag der Gesundheitsdirektion seit 2003 jährlich durchgeführt wird. Die Befragung zeigte zudem, dass die Qualität der Dienstleitungen bei der Wahl eines Spitals eine entscheidende Bedeutung spielt, während die Bedeutung des Standorts bei der Spitalwahl im Vergleich zu 2008 abgenommen hat.

In der repräsentativen, jährlich durchgeführten Umfrage zur Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung wurden im November 2010 insgesamt 1602 im Kanton Zürich wohnhafte und gut integrierte Personen ab 18 Jahren befragt. Als wesentliche Indikatoren für die Qualität des Gesundheitssystems wurden einerseits die generelle Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung und die Zufriedenheit mit der Behandlung im Spital erfragt. Andererseits interessierte die subjektive Einschätzung der Sicherheit der Gesundheitsversorgung und der Zugänglichkeit medizinischer Dienste. Die dafür verwendeten Indikatoren zeigen, dass die Bevölkerung des Kantons Zürich 2010 sehr zufrieden war mit der Gesundheitsversorgung.

Indikatoren der Zürcher Gesundheitsversorgung (siehe PDF-Download)

Die Zürcher Bevölkerung fühlt sich sicher, dass im Rahmen der Zürcher Gesundheitsversorgung gut bis sehr gut auf ihre Bedürfnisse bezüglich Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten und Verletzungen eingegangen werden kann. Insgesamt gaben 91 Prozent der Befragten an, dass sie sich durch die Gesundheitsversorgung im Kanton Zürich gut abgesichert fühlen. Auf einer Skala von 1 bis 10 bewerteten die befragten Personen diese Frage mit durchschnittlich 8,85 Punkten auf einem hohen Niveau. Die Befragten sind der Meinung, dass die Möglichkeit bestehe, von einem guten Arzt oder in einem guten Spital behandelt zu werden. Sie sind überzeugt, dass sie Zugang zu allen Medikamenten haben, die sie brauchen, dass die Beratung in der Apotheke nützlich sei und dass sie bei Bedarf Spezialisten konsultieren können. Zudem werden das Wissen der Ärztinnen und Ärzte als aktuell und die Pflege im Spital als sorgfältig und kompetent beurteilt.

Der Indikator für die Zugänglichkeit zu medizinischen Diensten wird mit durchschnittlich 8,29 so positiv wie noch nie bewertet. Als am besten zugänglich werden Apotheken wahrgenommen, gefolgt von Rettungsdienst, Notfallaufnahme, Hausärztin oder Hausarzt, Spitex und Spezialisten.

Von den 1’602 Befragten mussten 197 Personen in den zwölf Monaten vor der Befragung mindestens einen Tag stationär im Spital behandelt werden. Die Zufriedenheit dieser Personen mit der medizinischen Behandlung im Spital wurde mit der hohen Note von durchschnittlich 8,61 bewertet. Die Befragten waren nicht nur mit der medizinischen Behandlung zufrieden sondern auch mit der pflegerischen Betreuung. Letztere erhält mit einem Wert von 8.79 sogar eine noch leicht höhere Bewertung. Etwas tiefer (aber noch immer auf hohem Niveau) liegt die Zufriedenheit mit der administrativen Betreuung. Sie erzielt einen Wert von 8.28 Punkten.

Insgesamt stuft die Zürcher Bevölkerung ihre generelle Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung auf der Skala von 1 (überhaupt nicht zufrieden) bis 10 (sehr zufrieden) mit dem positiven Wert von 7,87 ein. 65 Prozent der Befragten sind zufrieden bis sehr zufrieden, 34 Prozent sind bedingt zufrieden und nur 1 Prozent ist nicht zufrieden.

Drei der vier Indikatoren weisen seit 2003 eine steigende Tendenz aus. So stieg der Indikator zum Sicherheitsgefühl von 8.41 auf 8.85 Punkte, derjenige zur Zugänglichkeit verbesserte sich in den letzten 7 Jahren von 8.06 auf 8.29 Punkte. Ebenfalls festzustellen ist eine Verbesserung der Bürgerzufriedenheit, die fast kontinuierlich von 7.54 auf 7.87 Punkte anstieg. Die Kundenzufriedenheit (also die Zufriedenheit mit der medizinischen Behandlung im Spital) schwankte in den letzten Jahren auf einem Niveau von 8.5 bis 8.7 Punkten und lag 2010 mit 8,61 Punkten ebenfalls in diesem Bereich.

Zum zweiten Mal seit 2008 wurde 2010 erfragt, welches die wichtigsten Kriterien bei Wahl eines Spitals sind. Die Ergebnisse zeigen, dass die Qualität eines Spitals sowie Empfehlungen durch Ärzte und Freunde eine sehr hohe Bedeutung haben. 96 beziehungsweise 88 Prozent der Befragten bewerten diese beiden Kriterien als wichtig, wenn sie für eine geplante Operation ein Spital wählen müssen. Deutlich weniger Bedeutung haben hingegen die weiteren abgefragten Faktoren. Nur drei von fünf Befragten empfinden den Ort des Spitals als wichtig; lediglich 40 Prozent bewerten günstige Preise und Tarife als wichtiges Kriterium. Die Grösse des Spitals spielt für weniger als 30 Prozent eine Rolle bei der Wahl eines Spitals. In einer ähnlichen Frage hatten zwei Jahre zuvor die Befragten ebenfalls die Qualität als wichtigstes Kriterium angegeben. Im Unterschied zu 2010 war damals der Ort des Spitals auf Rang zwei noch vor den Empfehlungen durch Ärzte und Freunde genannt worden. In der vorliegenden Befragung wurde zudem erfragt, wie die Qualität der Versorgung in den Zürcher Spitäler bewertet wird. 2010 gaben 89 Prozent der Befragten an, dass die Versorgung von hoher Qualität ist. Dieser Indikator zeigt auf, dass sich die Zürcher Bevölkerung hinsichtlich des für sie wichtigsten Faktors in den Zürcher Spitälern gut aufgehoben fühlt.

Grafik zur Spitalwahl (siehe PDF-Download)

Wie in den vergangenen Jahren wurde auch 2010 die Zürcher Bevölkerung gefragt, ob sie glaubt, sich auch in Zukunft eine ausreichende Gesundheitsversorgung leisten zu können. In der aktuellen Befragung liegt der durchschnittliche Wert mit 8,17 auf einem neuen Höchststand. In den beiden Vorjahren, die im Zeichen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise standen, lag dieser Indikator mit 7,92 (2008) und 7,67 (2009) deutlich tiefer. Ebenfalls ein positiver Trend lässt sich beim Sicherheitsgefühl zur Finanzierbarkeit eines Alters-/Pflegeheimaufenthalts beobachten. Seit 2003 ist dieser Wert von 5,53 auf 6,47 gestiegen. Allerdings hatten im Jahr 2010 noch 18 Prozent der Befragten das Gefühl, dass sie sich einen Aufenthalt in einem Alters- oder Pflegeheim nicht leisten können werden.

Insgesamt bestätigen die Resultate der Befragung von 2010 die hohe Qualität der Zürcher Gesundheitsversorgung in allen wichtigen Bereichen. Eine zentrale Herausforderung aus Sicht der Befragten liegt weiterhin im Bereich Pflege im Alter. Auch wenn die Beurteilung im Verlaufe der Jahre zunehmend positiver ausgefallen ist, liegt hier noch weiteres Verbesserungspotential. Einen wichtigen Schritt in diese Richtung hat der Kanton Zürich im Herbst 2010 bereits unternommen. Mit der Verabschiedung des neuen Pflegegesetzes wurden auch in Fragen der Finanzierung die Weichen für die Zukunft gestellt.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Hochzeitsreise der Amphibien beendet: Strassensperrung im Eigental aufgehoben

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Medienmitteilung
            13.04.2011

Die Amphibienwanderung im Eigental ist zu Ende. Die Strassen Oberembrach-Birchwil und Gerlisberg-Birchwil sind ab sofort wieder uneingeschränkt befahrbar. Die Strassensperrung ermöglichte tausenden von Kröten und Fröschen gefahrlos zum Eigentalweiher zu wandern und sich dort fortzupflanzen. Die Amphibienwanderungen sind auch im restlichen Kanton grösstenteils abgeschlossen.

Die Strassensperrung im Eigental dauerte in diesem Jahr nur gut vier Wochen. Sie wurde relativ spät ausgelöst und dank der überwiegend günstigen Witterung wanderten die Amphibien in kurzer Zeit in grosser Zahl. Die Kröten und Frösche haben von der Strassensperrung gleich zweimal profitiert, sowohl auf ihrem Weg ins Laichgewässer als auch auf der anschliessenden Rückwanderung in ihre Sommerlebensräume. Im Eigentalweiher liegt nun eine riesige Zahl von Eiern, aus denen sich in den kommenden Wochen eine neue Generation von Kröten und Fröschen entwickeln wird.

Die Strassensperrung verlief in diesem Jahr ohne jegliche Zwischenfälle. Sie stiess in der Bevölkerung wiederum auf grosse Akzeptanz. Viele Naturinteressierte nutzen die verkehrsfreie Strasse als Exkursionsziel, um das eindrückliche Wanderschauspiel der Amphibien zu beobachten. Das Eigental ist eines der bedeutendsten kantonalen Natur- und Landschaftsschutzgebiete.

Das Projekt stand auch bei seiner zwölften Durchführung unter der Leitung der Fachstelle Naturschutz der Baudirektion. Daran beteiligt waren der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN, eine Gruppe von Helferinnen und Helfern, die Stadt Kloten und die Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach. Auch im nächsten Jahr soll das Eigental während der Amphibienwanderung wieder nachts gesperrt werden.

Auch an den meisten anderen Orten im Kanton Zürich ist die Amphibienwanderung zu Ende. Unter der Leitung des Unterhaltsdienstes der Fachstelle Naturschutz wurden rund 20 Kilometer temporäre Amphibienschutzzäune auf- und wieder abgebaut, rund zwei Kilometer mehr als im vergangenen Jahr. Wiederum haben schätzungsweise zwei- bis dreihundert freiwillige Helferinnen und Helfer, meist von lokalen Natur- und Vogelschutzvereinen, dafür gesorgt, dass Zehntausende von Kröten und Fröschen sicher zu ihren Laichgewässern gelangen konnten. Ohne diese Freiwilligenarbeit wäre der Schutz der Amphibienwanderung vor dem Verkehr nicht möglich.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kantonale Lehrstellenkonferenz 2011

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Medienmitteilung
            13.04.2011

Heute wird unter der Federführung des Mittelschul- und Berufsbildungsamts die kantonale Lehrstellenkonferenz 2011 durchgeführt. Rund 500 Personen aus Berufsbildung und Lehrstellenförderung treffen sich unter dem Motto «Lehrlingsauswahl – Lust oder Frust?» in der Messe Zürich Oerlikon zu Referaten und einer Podiumsdiskussion.

Die Auswahl von Lernenden ist ein zentrales Thema für die Lehrbetriebe. Wie finden Betriebe geeigneten Nachwuchs? Wie werden Schülerinnen und Schüler auf die Herausforderungen einer beruflichen Grundbildung oder einer weiterführenden Schule vorbereitet? Fragen wie diese stehen im Mittelpunkt der diesjährigen kantonalen Lehrstellenkonferenz, die heute Nachmittag in der Messe Zürich Oerlikon stattfindet.

Ein spezieller Fokus an der Konferenz liegt auf dem Leistungstest Stellwerk 8, der seit Februar 2011 in allen zweiten Sekundarschulklassen des Kantons Zürich eingeführt wird. Das computergestützte Testsystem ermöglicht den Schülerinnen und Schülern eine individuelle Standortbestimmung in den Fachbereichen Mathematik, Deutsch, Französisch, Englisch, Natur und Technik; es zeigt ihnen auf, wo ihre Stärken und Schwächen liegen. Damit können die Jugendlichen gezielter auf die Herausforderungen einer beruflichen Grundbildung oder einer weiterführenden Schule vorbereitet werden – nach dem Motto: Stärken ausbauen, Lücken schliessen.

Die Lehrstellenkonferenz wird bereits zum dritten Mal in Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen durchgeführt. Es sind dies der Zürcher Bankenverband, der Verband Zürcher Handelsfirmen, der Kantonale Gewerbeverband, der Kaufmännische Verband Zürich, der Gewerkschaftsbund Kanton Zürich und die Vereinigung Zürcherischer Arbeitgeberverbände der Industrie. Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt des Kantons Zürich setzt sich mit der Konferenz zum Ziel, die Verbundpartnerschaft zu stärken und mit möglichst vielen Lehrbetrieben einen direkten Dialog zu führen. Die Lehrstellenkonferenz knüpft jeweils an die Konferenz Berufsbildung im Herbst an, wo Spitzenvertreterinnen und -vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung Fragen zur Zürcher Lehrstellen- und Bildungssituation diskutieren.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 2,85 Millionen Franken für den Bau eines Rad-/Gehwegs entlang der Andelfinger-/Ossingerstrasse

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Medienmitteilung
            14.04.2011

Zwischen Kleinandelfingen und Ossingen besteht eine Lücke im Radwegnetz. Um diese zu schliessen, baut der Kanton Zürich entlang der Andelfinger-/Ossingerstrasse einen kombinierten Rad-/Gehweg und nimmt weitere kleinere Anpassungen an der Strasse vor. Der Regierungsrat hat für das Projekt einen Kredit von 2,85 Millionen Franken genehmigt.

Die Andelfinger-/Ossingerstrasse ist die wichtigste Verkehrsverbindung zwischen Klein-andelfingen und Ossingen. Eine durchgehende Radwegverbindung auf dieser Strecke fehlt und soll gemäss dem «Radwegkonzept Kanton Zürich» bis 2014 verwirklicht werden. Das kantonale Tiefbauamt baut deshalb entlang der Südseite der Strasse einen kombinierten Rad-/Gehweg. Dafür wird das teilweise bestehende Trottoir von 2,5 Metern Breite auf 3 Meter verbreitert. Ein 1,5 Meter breiter Grünstreifen trennt den neuen kombinierten Rad-/Gehweg teilweise von der Fahrbahn.

Zugleich wird die bestehende schiefwinklige Einmündung Oerlinger-/Andelfingerstrasse korrigiert, so dass grosse Transportfahrzeuge besser manövrieren können. Die Verbreiterung einer bestehenden Fussgängerschutzinsel beim Dorfeingang von Ossingen und der Bau einer neuen Radfahrer-Querungsstelle sollen für die Fussgänger und Velofahrer beim Queren der Strasse die Sicherheit erhöhen. Zudem wird die Strassenentwässerung angepasst und erneuert.

Das Projekt kostet insgesamt 2,85 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat den notwendigen Kredit beschlossen. Das kantonale Tiefbauamt beginnt mit den Bauarbeiten im Juni 2011. Die Bauzeit beträgt rund fünf Monate.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat nimmt Lärmsanierungen in den Regionen Eglisau, mittleres Glattal und südliches Oberland in Angriff

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Medienmitteilung
            14.04.2011

Per 1. April 1987 hat der Bund die Lärmschutzverordnung in Kraft gesetzt. Die Verordnung verpflichtet die Kantone, für die Staatsstrassen einen Lärmkataster zu erstellen und bis spätestens 2018 entsprechende Lärmsanierungsmassnahmen zu ergreifen. Der Regierungsrat nimmt nun die Lärmsanierungsprogramme für die Regionen Eglisau, mittleres Glattal und südliches Oberland in Angriff.

Die Lärmsanierung erfolgt im Kanton Zürich in Etappen. Um die Prioritäten der Regionen festzulegen, hat die Fachstelle Lärmschutz des Tiefbauamtes die Kriterien der Lärmschutzverordnung auf die Daten des Lärmübersichtskatasters angewendet. Nach dieser Prioritätenreihenfolge hat die Baudirektion bereits Lärmsanierungsprogramme in sechs Regionen ausgearbeitet. Als Nächstes wird nun die Lärmsanierung in den Regionen Eglisau, mittleres Glattal und südliches Oberland in Angriff genommen werden. Es betrifft dies in der Region Eglisau die Gemeinden Eglisau, Glattfelden, Hüntwangen, Rafz, Stadel, Wasterkingen, Weiach und Wil, im mittleren Glattal die Stadt Dübendorf und die Gemeinden Bassersdorf, Brütten, Dietlikon, Fällanden, Greifensee, Nürensdorf, Schwerzenbach, Volketswil, Wallisellen und Wangen-Brüttisellen sowie im südlichen Oberland die Gemeinden Bubikon, Dürnten, Hinwil, Rüti und Wald.

In den genannten Gemeinden wurde im Rahmen einer Vorstudie die Machbarkeit von baulichen Lärmschutzmassnahmen innerorts in enger Zusammenarbeit mit den Gemeindebehörden abgeklärt. Neben dem Hauptkriterium Ortsbild sind beim Entscheid über die zu treffenden Massnahmen weitere Kriterien wie Verkehrssicherheit, Wohnhygiene und das Kosten-/Nutzen-Verhältnis angewandt worden. Auf Grund dieser Kriterien kam die Studie der Fachstelle Lärmschutz zum Schluss, dass bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände oder -wälle innerorts nur in wenigen Fällen realisierbar sind. Deshalb bestehen die Massnahmen zum grossen Teil aus dem Einbau von Schallschutzfenstern.

An Gebäuden, die von einer Lärmbelastung über dem Alarmwert betroffen sind, werden bei lärmempfindlichen Räumen zulasten des Staates Schallschutzfenster eingebaut. Zur Sicherstellung einer ausreichenden Lüftung können bei Schlafzimmern mit Alarmbelastung zusätzlich Schalldämmlüfter installiert werden. Bei Liegenschaften, bei denen die Lärmbelastungen zwischen dem Immissionsgrenzwert und dem Alarmwert liegen, können lärmabhängige, freiwillige Beiträge vom Staat an die vom Eigentümer durchgeführte Fenstersanierung ausgerichtet werden. Die Kosten für die Lärmsanierung in der Region Eglisau belaufen sich auf rund 0,7 Millionen Franken, im mittleren Glattal auf rund 14,3 Millionen Franken und im südlichen Oberland auf rund 13,6 Millionen Franken. Der Bund übernimmt rund 25 Prozent der anfallenden Lärmsanierungskosten.

Mehr Informationen zum Thema Lärmschutz gibt es auf der Website www.laerm.zh.ch

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nein zur freien Schulwahl – ohne Gegenvorschlag

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Medienmitteilung
            14.04.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Ja! Freie Schulwahl für alle ab der 4. Klasse!» ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die Volksschule ist eine bewährte Institution, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert. Die Volksinitiative würde zu deutlich höheren Ausgaben und mehr administrativem Aufwand führen.

Die Volksinitiative für eine freie Schulwahl ab der 4. Klasse verlangt, dass Eltern die Schulen für ihre Kinder ab der 4. Klasse frei wählen können und staatliche wie private Schulen dieselben finanziellen Mittel erhalten. Der Regierungsrat lehnt diese Volksinitiative ab, weil damit das bewährte von Kanton und Gemeinden getragene Zürcher Schulsystem in Frage gestellt wird. Die öffentliche Volksschule bringt junge Menschen unabhängig von Herkunft, Schichtzugehörigkeit, Sprache und Kultur zusammen und ist damit ein zentraler Faktor für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die im Kanton Zürich Privatschulen besuchen, beträgt 6,7 Prozent. Sie hat in den letzten 10 Jahren um 1,9 Prozent zugenommen. Den grössten Zuwachs verzeichnen die «International Schools», die auf die vorübergehende Anwesenheit von ausländischen Familien bzw. auf Schweizer Familien, die mit ihren Kindern für längere Zeit ins Ausland ziehen, ausgerichtet und nicht allgemein zugänglich sind. Sie wären von der Initiative ausgenommen.

Die von den Initianten verlangte Mitfinanzierung der privaten Schulen durch die öffentliche Hand wäre mit deutlich höheren Ausgaben verbunden. Kanton und Gemeinden müssten allein für die rund 5500 Schülerinnen und Schüler, die gegenwärtig eine private Schule besuchen, eine zusätzliche Summe von jährlich rund 64 Millionen Franken aufwenden. Hinzu kämen Transportkosten für jene Kinder und Jugendlichen, die eine entfernter gelegene Schule besuchen. An den mit öffentlichen Geldern mitfinanzierten Privatschulen haben Kanton und Gemeinden bzw. die Stimmberechtigten zudem keine Mitwirkungsrechte.

Die freie Schulwahl würde eine verlässliche Schulplanung weitgehend verunmöglichen. Die Gemeinden wüssten nicht rechtzeitig, wie viele auf ihrem Gebiet wohnhafte Kinder in Privatschulen oder in Schulen anderer Gemeinden gehen würden. Die Folge wäre nicht nur eine erschwerte Planung, sie bedeutete für die Gemeinden auch erhöhten Aufwand. Auf kantonaler Ebene müssten neue Verfahrensvorschriften für die Behandlung der Einteilungsgesuche und die Umteilung im Falle der Unmöglichkeit ihrer Berücksichtigung erlassen werden, um die Schulführung sicher zu stellen.

Aus all diesen Gründen beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Volksinitiative, die frühestens im nächsten Jahr zur Abstimmung kommt, ohne Gegenvorschlag abzulehnen.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Richtplan-Kapitel «Flughafen Zürich» geht an den Kantonsrat

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Medienmitteilung
            14.04.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Teilrevision des kantonalen Richtplans. Im geänderten Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich» sollen die Ziele und Massnahmen einer raumplanerischen Vorsorge in der Flughafenregion sowie die entsprechenden Karteneinträge festgelegt werden. Dies geschieht in Abstimmung mit dem Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL). SIL und kantonaler Richtplan stellen Planungs- und Rechtssicherheit für den Betrieb des Flughafens und für die Raumentwicklung in der Flughafenregion her.

Nach einem über fünf Jahre dauernden Koordinationsprozess zwischen der Sachplanung des Bundes für den Flughafen Zürich und der Richtplanung des Kantons Zürich für die Flughafenregion wurden im vergangenen Jahr die formellen Verfahren für die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich», und für das SIL-Objektblatt «Flughafen Zürich» eröffnet. Die öffentliche Auflage erfolgte für beide inhaltlich aufeinander abgestimmten Planungsinstrumente gleichzeitig vom 23. August bis 29. Oktober 2010.

Mit dem Richtplankapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich» wird die Grundlage geschaffen für die Gewährleistung einer guten internationalen Erreichbarkeit der Schweiz und des Metropolitanraums Zürich durch den Luft- und den Bahnverkehr, für die Ausrichtung der Siedlungsentwicklung auf Räume, die gut durch den öffentlichen Verkehr erschlossen sind, sowie für den bestmöglichen Schutz der Bevölkerung vor schädlichem oder lästigem Fluglärm.

Kernstück der Teilrevision bildet die sogenannte Abgrenzungslinie. Mit ihr wird das Gebiet, in dem Fluglärm erheblich stören kann, im kantonalen Richtplan deckungsgleich mit dem SIL-Objektblatt langfristig definiert. Der kantonale Richtplan regelt die Siedlungsentwicklung im Umfeld des Flughafens, während das SIL-Objektblatt mit der Abgrenzungslinie Vorgaben für die künftige Flughafenentwicklung verbindet.

Der Flughafenperimeter wird im SIL-Objektblatt festgelegt und in der Richtplankarte dargestellt. Er begrenzt das Areal für Flughafenanlagen, also für Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Betrieb des Flughafens dienen. Soweit das SIL-Objektblatt Raum für neue Flughafenanlagen sichert, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken, werden im kantonalen Richtplan entsprechende Koordinationshinweise festgelegt.

Im Auflageverfahren haben sich 23 Gemeinden aus der Flughafenregion und der Bund mit je einer koordinierten Stellungnahme, 12 Planungsregionen, 50 weitere Zürcher Gemeinden, alle Nachbarkantone, 32 Verbände, 3 Unternehmen und 4624 Privatpersonen zum Richtplanentwurf geäussert. Die rund 7600 gestellten Anträge gleichen sich häufig. Sie gehen zum grössten Teil aus vorgedruckten Mustereinwendungen hervor, die von Interessengruppierungen bereitgestellt wurden. Ein zusammen mit den Richtplandokumenten veröffentlichter Erläuterungsbericht zeigt auf, welche dieser Anträge in der Richtplanvorlage an den Kantonsrat berücksichtigt werden konnten und welche nicht. Zahlreiche Anträge, die im Rahmen der Richtplanrevision gestellt wurden, betreffen das SIL-Verfahren. Diese Anträge wurden dem Bund zur Behandlung im Sachplanverfahren überwiesen.

In verschiedenen Anträgen wird der Kanton Zürich aufgefordert, beim Bund auf die Anpassung von gesetzlichen Rahmenbedingungen auf Bundesebene hinzuwirken, um die in der Flughafenregion vorgesehene Raumentwicklung umsetzen zu können. Diese Anliegen wurden Bundesrätin Doris Leuthard im Februar 2011 an einer Aussprache vorgetragen. Die Zielkonflikte zwischen der Raumordnungspolitik und den umweltrechtlichen Vorschriften werden nun in ihrem Auftrag untersucht und sollen nach Möglichkeit bis Ende 2011 geklärt werden.

Die Teilrevision des Richtplankapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich» wurde mit den laufenden Arbeiten zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans abgestimmt. Die öffentliche Auflage zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans wird vom 21. Januar bis 15. April 2011 durchgeführt. Die Überweisung dieser Gesamtvorlage an den Kantonsrat ist auf Anfang 2012 vorgesehen. Im laufenden Jahr wird sich das Parlament mit der Teilrevision des Richtplankapitels 4.7.1 «Flughafen Zürich» befassen können.

Nach dessen Beschlussfassung muss die Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel 4.7.1 «Flughafen Zürich», vom Bundesrat genehmigt werden. Der Bundesratsbeschluss soll gleichzeitig mit der Verabschiedung des SIL-Objektblatts Flughafen Zürich erfolgen und ist für 2012 vorgesehen.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | info@kdmz.zh.ch

title_de: Geschäftsbericht des Regierungsrates 2010

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Medienmitteilung
            14.04.2011

Der Geschäftsbericht des Regierungsrates über das Jahr 2010 ist erschienen. Der Bericht stellt auf rund 670 Seiten die Regierungs- und Verwaltungstätigkeit umfassend dar und gibt Rechenschaft über die wesentlichen Tätigkeiten des Regierungsrates und der Verwaltung. Er enthält zudem die detaillierte Finanzberichterstattung.

Zum bevorstehenden Abschluss der aktuellen Amtsdauer zog der Regierungsrat in seinem im Februar veröffentlichten Legislaturbericht Bilanz über die Legislatur 2007–2011. Dabei wurde über die Umsetzung und Wirkung der Massnahmen und das Erreichen der Legislaturziele 2007–2011 berichtet. Im Gegensatz dazu geht der vorliegende Geschäftsbericht auf die Schwerpunkte im Berichtsjahr 2010 ein.

Im Berichtsjahr stand im Gesundheitsbereich das Bewerbungsverfahren für die künftige Spitalliste im Zentrum. Als Basis für das Bewerbungsverfahren entwickelte die Gesundheitsdirektion zusammen mit über 100 Fachexperten verschiedener Zürcher Spitäler rund 125 medizinische Leistungsgruppen, die Tausende von medizinischen Diagnosen und Behandlungen zu medizinisch sinnvollen Leistungseinheiten zusammenfassen. Die Zürcher Spitalplanung 2012 findet auch jenseits der Kantonsgrenzen grosse Beachtung, bisher haben mehr als zehn Kantone das Prognosemodell übernommen.

Nicht allen Planungen ist aber ein solcher Erfolg beschieden. Das Projekt für ein Polizei- und Justizzentrum (PJZ) wurde in einem langen und anspruchsvollen Planungsprozess erarbeitet. Der Kantonsrat lehnte allerdings den beantragten Objektkredit von 568,6 Millionen Franken im Herbst ab. Damit wird es voraussichtlich nicht möglich, Kantonspolizei, Polizeigefängnis, Teile der Strafverfolgungsorgane und das neue Gefängnis Zürich II – Organisationseinheiten, die heute auf 30 Standorte verteilt sind – dort zusammenzuführen. In der Folge beantragte der Regierungsrat dem Kantonsrat, das PJZ-Gesetz, das in der Volksabstimmung eine klare Mehrheit gefunden hatte, aufzuheben. Gegen diesen Kantonsrats-Beschluss wurde wiederum das Referendum ergriffen, womit der Bau des PJZ vorläufig pendent bleibt.

Das Mobilitätsbedürfnis der Bevölkerung ist im Kanton Zürich anhaltend hoch. Im Berichtsjahr wurden zahlreiche Vorhaben im Strassenbau und im Bereich des öffentlichen Verkehrs weiter vorangetrieben. Zwei Beispiele: Nach insgesamt sechs Jahren Bauzeit konnte im Dezember das Grossprojekt Glattalbahn vollendet werden. Die dritte und letzte Etappe führt vom Bahnhof Stettbach zum Flughafen. Die Linie 12 verbindet im 15-Minuten-Takt grosse Wohn- und Arbeitsplatzgebiete sowie wichtige Entwicklungsgebiete im Glattal. Das Buskonzept in der Region wurde an den Fahrplan der Glattalbahn angepasst.

Ein Jahr nach Eröffnung der A4 im Knonaueramt zieht der Kanton Zürich eine positive Bilanz des Jahrhundertbauwerks. Der Verkehr hat sich stärker als erwartet von den Kantonsstrassen auf die neue Autobahn verlagert. Die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur Sicherung der Entlastung in den Dörfern des Knonaueramts ist weit fortgeschritten. Die Luftbelastung hat in den Ortszentren abgenommen und die Grenzwerte wurden weitgehend eingehalten.

Die Volksschule benötigt in nächster Zukunft mehr Lehrpersonen. Dies aus unterschiedlichen Gründen: Kleinere Klassengrössen und verschiedene Schulentwicklungen (z.B. Fremdsprachenunterricht auf der Primarstufe) haben den Bedarf an Lehrkräften erhöht. Zudem zeigt sich gerade im Lehrberuf ein Trend zur Teilzeitarbeit. In den nächsten 15 Jahren wird über ein Drittel der amtierenden Lehrpersonen pensioniert, was die Situation zusätzlich erschwert. Die Massnahmen gegen den Mangel an Lehrpersonen im Volksschulbereich bildeten im vergangenen Jahr einen Schwerpunkt, dem auch in den kommenden Jahren grosse Beachtung zukommen wird. Mit grossen Anstrengungen aller im Schulfeld Beteiligten konnten die offenen Stellen auf Beginn des Schuljahres 2010/11 besetzt werden. Um den Lehrermangel zu beheben, wurden verschiedene Massnahmen eingeleitet, so wird beispielsweise eine verkürzte Ausbildung für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger angeboten. Diese ist auf sehr grosses Interesse gestossen.

Im März wurden die kriminaltechnische Abteilung der Kantonspolizei und der wissenschaftliche Dienst der Stadtpolizei Zürich zum neuen Forensischen Institut Zürich zusammengeführt. Die Institution bietet eine umfassende Dienstleistungspalette von der Spurensicherung am Tatort bis hin zu kriminalwissenschaftlichen Auswertungen an. Das Forensische Institut Zürich gilt nun schweizweit als führendes Kompetenzzentrum in der Forensik.

Die Projektarbeiten zur Zusammenführung der beiden Polizeischulen der Kantonspolizei und der Stadtpolizei Zürich zur «Zürcher Polizeischule» begannen im Frühjahr und verlaufen planmässig. Die Polizeischule soll ihren Betrieb im März 2012 aufnehmen und ab diesem Zeitpunkt die Ausbildung von jährlich bis zu 200 Aspirantinnen und Aspiranten der Kantonspolizei Zürich, der Stadtpolizei Zürich und der Stadtpolizei Winterthur sowie der Kommunalpolizeien und in beschränktem Umfang von ausserkantonalen Polizeikorps im Kanton Zürich sicherstellen.

Weil der Deckungsgrad der BVK unter der Grenze von 90 Prozent liegt, wurde ein Massnahmenkatalog zur nachhaltigen Finanzierung und zur allfälligen Sanierung der Personalvorsorge des Kantons Zürich BVK erarbeitet und im Berichtsjahr fertiggestellt. Die Vorlage ging im Herbst in die Vernehmlassung.

Zum Geschäftsbericht erscheint erneut auch eine Kurzversion. Sie richtet sich primär an die interessierte Bevölkerung und die Medien. Die Auswahl der Themen erfolgte gestützt auf die Texte der Direktionen für den integralen Geschäftsbericht nach politischen Schwerpunkten und Querschnittthemen. Damit wird die Zielsetzung des Regierungsrates widerspiegelt, in dieser Legislatur vermehrt über die Direktionsgrenzen hinweg die Aufgaben gemeinsam zu lösen.

Der Geschäftsbericht 2010 ist bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale, Telefon 043 259 99 99, E-Mail info@kdmz.zh.ch, unter der Bestellnummer 663450 zum Preis von Fr. 88.- plus MwSt und Versandkosten erhältlich. Die Kurzversion kann bestellt werden bei der Kommunikationsabteilung des Regierungsrates, Telefon 043 259 59 00, E-Mail kommunikation@sk.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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