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title_de: Tösstaler Abwasser soll künftig in Winterthur gereinigt werden

content_de:
Medienmitteilung
            07.06.2013

Der Töss-Grundwasserstrom oberhalb Winterthur bietet den Tösstaler Gemeinden und der Stadt Winterthur hervorragendes Trinkwasser. Damit dies so bleibt, soll das Abwasser aus dem Tösstal gefasst und über einen Stollen durch den Eschenberg auf die Abwasserreinigungsanlage in Winterthur geleitet werden. Die Umsetzung dieser Vision ist langfristig kostengünstiger als die dezentrale Abwasserreinigung im Tösstal – und das kostbare Grundwasser ist nachhaltig geschützt. Ein Konzept für die erforderliche Neuorganisation der Abwasserentsorgung geht nun bei den Tösstaler Gemeinden in die Vernehmlassung.

Der Grundwasserstrom der Töss oberhalb der Stadt Winterthur bildet eines der wichtigsten Trinkwasserreservoirs des Kantons Zürich. Die Stadt Winterthur, daran angrenzende Wasserversorgungen und die Tösstaler Gemeinden beziehen einen Grossteil ihres Trinkwassers aus diesem Grundwasservorkommen von hervorragender Qualität.

  Um das wertvolle Töss-Grundwasser auch langfristig vor möglichen Verunreinigungen zu schützen, strebt das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zusammen mit dem Tösstaler Gemeindeverbund und der Stadt Winterthur eine visionäre Lösung an. Heute wird das Abwasser aus dem Tösstal in den drei Abwasserreinigungsanlagen Fischenthal, Bauma und Weisslingen gereinigt und anschliessend in die Töss geleitet. Die Gemeinden Wila, Zell und Turbenthal leiten ihr Abwasser bereits heute über ein Pumpwerk in Sennhof zum Seemerbuck und dann durch das Kanalnetz der Stadt zur Abwasserreinigungsanlage in Winterthur. Künftig soll nun alles verschmutzte Wasser aus dem Tösstal gefasst und unter Umgehung des grossen Trinkwasservorkommens an der Töss über einen neuen Stollen durch den Eschenberg direkt zur Winterthurer Kanalisation in Töss und schliesslich in die Abwasserreinigungsanlage in der Hard geleitet werden. Das Pumpwerk Sennhof wird ab diesem Zeitpunkt nicht mehr benötigt.

Diese Lösung ist zwar kostspielig in der Erstellung, doch zeigt eine Studie des AWEL, dass sie langfristig kostengünstiger ist als die heutige dezentrale Reinigung des Abwassers in den Tösstaler Reinigungsanlagen. Ausserdem weist die Anlage in Winterthur aufgrund ihrer Grösse und der zusätzlich geplanten Reinigungsstufen heute und in Zukunft eine erstklassige Reinigungsleistung und genügend Kapazitätsreserven auf. Dank der besseren Auslastung würde auch die Wirtschaftlichkeit des Reinigungsprozesses steigen. Die Töss wird damit von der Restbelastung durch die dort eingeleiteten gereinigten Abwässer befreit, was den Schutz des kostbaren Grundwasservorkommens oberhalb Winterthur nachhaltig verbessert.

Das Ableiten des Abwassers durch einen Stollen nach Winterthur ist technisch machbar, aber mit bedeutenden Investitionen für die betroffenen Gemeinden verbunden. Die Gesamtkosten für bauliche Massnahmen belaufen sich voraussichtlich auf rund 85 Millionen Franken. Davon entfallen rund 40 Millionen auf Neubauten und etwa 45 Millionen Franken auf Sanierungen und Erweiterungen. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Tösstaler Gemeinden, der Stadt Winterthur und des AWEL, hat nun ein Konzept dafür erarbeitet, wie die Kosten verhältnismässig auf die betroffenen Gemeinden und die Stadt Winterthur aufgeteilt werden können. Schliesslich wird sich auch der Kanton mit einem namhaften Beitrag an den Kosten beteiligen.

Die Vision wurde gestern Abend den Behördenvertretungen der Tösstaler Gemeinden vorgestellt. Der Bericht dazu geht nun bei den Gemeinden in die Vernehmlassung. Befürworten die Gemeinden die Vision, ist als nächstes die Gründung einer neuen Interkommunalen Anstalt oder eines neuen Zweckverbandes erforderlich, da der heutige Abwasserverband Tösstal sich als Organisationsstruktur für die zukünftige Lösung kaum eignet.

Die bauliche Umsetzung des Konzepts soll in mehreren Etappen erfolgen. Entsprechend fallen die Investitionen verteilt über einen Zeitraum von etwa 25 Jahren an.

  Derzeit wird das Abwassernetz von Fischenthal an die Kanalisation von Bauma angeschlossen und die Abwasserreinigungsanlage in Bauma erweitert. Die damit verbundene Stilllegung der Abwasserreinigungsanlage von Fischenthal geschieht vor allem aufgrund des dringenden Sanierungsbedarfs, fügt sich aber gut in die angestrebte Vision ein. Weiter sind gemäss dem Konzept bis ins Jahr 2025 Kanalsanierungen und -erweiterungen in der Stadt Winterthur sowie der Anschluss der Abwasserreinigungsanlage Weisslingen an den Kanal des heutigen Abwasserverbands Tösstal notwendig. Die Kanalerweiterungen auf dem Gebiet des Abwasserverbands Tösstal richten sich nach dem Erneuerungsbedarf, müssten aber bis zur Inbetriebnahme des Abwasserstollens durch den Eschenberg im Jahr 2035 abgeschlossen sein. Zu diesem Zeitpunkt sind die Anlageteile der Abwasserreinigungsanlage Bauma mehrheitlich abgeschrieben, womit ein Anschluss auch dieser Abwässer an die Abwasserreinigungsanlage in Winterthur sowohl bezüglich Gewässerschutz als auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht sinnvoll ist. Ab dann umgehen die Abwässer aus dem Tösstal das geschützte Trinkwassergewinnungsgebiet.

Der Vernehmlassungsbericht «Abwasserfreie obere Töss, Strategie, Trägerschaft und

  Finanzierung» kann auf Wunsch bei der Medienstelle der Baudirektion bezogen werden:

  Telefon 043 259 39 00, E-Mail media@bd.zh.ch

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Nächste Schritte in der Strategischen Entwicklungsplanung für das Universitätsspital

content_de:
Medienmitteilung
            07.06.2013

Der Regierungsrat hat 2009 eine strategische Entwicklungsplanung für das Universitätsspital und die medizinbezogenen Bereiche der Universität lanciert. Als erstes Resultat daraus hat er 2011 entschieden, die universitäre Medizin am heutigen Standort im Hochschulgebiet Zürich Zentrum weiterzuentwickeln. In einem nächsten Schritt hat der Regierungsrat nun die Projektorganisation genehmigt und diese beauftragt, die planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen zu schaffen und eine tragbare Investitionsfinanzierung zu sichern. Dafür hat er eine gebundene Ausgabe von 8,4 Millionen Franken bewilligt.

Nach dem Entscheid im November 2011, die universitäre Medizin am heutigen Standort im Zentrum von Zürich weiterzuentwickeln, wurden die Grundlagen erarbeitet, um den Handlungsspielraum bezüglich der Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der universitären Medizin am Standort Hochschulquartier beurteilen zu können. In der nun folgenden Vorstudienphase sollen bis im Frühjahr 2015 die entsprechenden planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen (Masterplan, Teilrevision kantonaler Richtplan, kantonale Gestaltungspläne) geschaffen werden. Über Erhalt oder Rückbau der überkommunalen Denkmalschutzobjekte ist zeitlich koordiniert mit dem Verfahren für den Gestaltungsplan zu entscheiden. Im Weiteren soll eine tragbare Investitionsfinanzierung gesichert werden. In einem mehrstufigen Wettbewerb soll zudem die Auswahl des Neubauprojekts getroffen werden, das den Projektanforderungen am besten entspricht.

Auch die Projektorganisation nimmt Gestalt an. Peter E. Bodmer ist zum Projektdelegierten und Roman Bächtold zum Gesamtprojektleiter ernannt worden. Peter E. Bodmer hat in den letzten 20 Jahren in verschiedenen nationalen und internationalen Industrie-, Bau- und Immobilien-Firmen und -Konzernen in führenden Positionen gearbeitet. Roman Bächtold war zuletzt Kantonsbaumeister in Schaffhausen. Der Projektdelegierte führt das Gesamtprojekt strategisch und vertritt es sowohl gegenüber der Projektaufsicht als auch gegenüber den relevanten Anspruchsgruppen. Die operative Führung des Projektes liegt beim Gesamtprojektleiter. Die Projektorganisation ist als eigenständiges Modul administrativ dem Hochbauamt angegliedert worden.

  Um die anstehenden Aufgaben bewältigen zu können, sind zehn zusätzliche Stellen erforderlich. Die Projektkosten für die Vorstudienphase bis 2015 betragen rund 8,4 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat dafür eine gebundene Ausgabe bewilligt.

Das Hochschulgebiet im Zentrum der Stadt Zürich beherbergt mit dem Universitätsspital, der Universität und der ETH Zürich drei für die Universitäre Medizin zentrale Institutionen mit internationalem Ansehen. Deren enge Zusammenarbeit, verbunden mit der räumlichen Nähe, ist ein grosser Vorteil Zürichs im Vergleich zu anderen Standorten im In- und Ausland. Diese führende Stellung ist heute vor allem durch eine Reihe von infrastrukturellen Gegebenheiten gefährdet. Für ein erfolgreiches Bestehen in diesem Wettbewerb sind aber zeitgemässe betriebliche und bauliche Infrastrukturen unabdingbar.

  Im Auftrag des Regierungsrates erarbeitete eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretungen der Verwaltung, der Universität, des Universitätsspitals, der ETH Zürich und der Stadt Zürich, eine gesamtheitliche strategische Entwicklungsplanung für die betriebliche und bauliche Infrastruktur des Universitätsspitals und die medizinbezogenen Bereiche der Universität (RRB Nr. 2131/2009). Mit Beschluss Nr. 1181/2011 hat der Regierungsrat die Weiterentwicklung am Standort Hochschulgebiet Zürich Zentrum und das weitere Vorgehen für den Abschluss der Phase strategische Planung genehmigt. Dieser Standortentscheid erfolgte unter der Bedingung, dass sich die notwendigen planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen für eine langfristige Entwicklung der universitären Medizin im Hochschulquartier schaffen lassen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Olivier Moïse Hofmann aus Hausen am Albis rückt in den Kantonsrat nach.

title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Affoltern

content_de:
Medienmitteilung
            07.06.2013

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Olivier Moïse Hofmann, Dr. oec., Mitglied der Geschäftsleitung, Hausen am Albis, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurücktretenden Kurt Weber, Ottenbach, an. Der 50-jährige Olivier Moïse Hofmann war Ersatzmitglied auf der FDP-Liste des Wahlkreises VIII (Bezirk Affoltern).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Regierungsrat Martin Graf weist den Vorwurf des Bistums Chur,  der Kanton Zürich ignoriere die römisch-katholische Kirche in seiner Gesetzgebung, auch im Namen des Regierungsrates in aller Form zurück.

title_de: Kanton Zürich und Katholische Kirche

content_de:
Medienmitteilung
            07.06.2013

An der Medienkonferenz der Katholischen Kirche im Kanton Zürich am vergangenen Freitag, 31. Mai 2013, hat Regierungsrat Martin Graf zum Jubiläum «50 Jahre Anerkennung durch den Staat» referiert. Der für die Religionsgemeinschaften zuständige Regierungsrat bezeichnete die staatliche Anerkennung bei dieser Gelegenheit als Erfolgsgeschichte und als eine bedeutende Wegmarke auf dem Weg zur Modernisierung der Gesellschaft. Er übte gleichzeitig aber auch Kritik an Haltungen des bischöflichen Ordinariates in Chur und am Vatikan. Im Zentrum der Kritik standen deren Haltungen gegenüber den in der Bundes- und Kantonsverfassung festgeschriebenen Grundrechten sowie den staatskirchenrechtlichen Strukturen des Kantons.

  In einem Schreiben an den Regierungsrat kritisiert das Bistum Chur Teile der Rede und hält fest, der Kanton Zürich ignoriere die römisch-katholische Kirche in seiner Gesetzgebung seit jeher. Diesen Vorwurf weist Regierungsrat Martin Graf auch im Namen des Regierungsrates des Kantons Zürich in aller Form zurück.

  Weil sich der Staat gegenüber Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften neutral zu verhalten hat, sind Äusserungen eines Regierungsmitglieds zum Kirchenverständnis Grenzen gesetzt. Insofern mag die Rede von Regierungsrat Martin Graf zum Teil plakativ und teilweise missverständlich gewesen sein. Das bedauert Martin Graf. Er hat jedoch der römisch-katholischen Kirche in keiner Weise das Existenzrecht gemäss eigenem Selbstverständnis abgesprochen. Deshalb besteht keine Veranlassung für eine Entschuldigung.

  Die Zürcher Regierung ist jederzeit bereit, den Verantwortlichen des Bistums Chur in gegenseitigem Respekt zu begegnen und sich mit ihnen im Rahmen der gebotenen Neutralität des Staates gegenüber allen Religionsgemeinschaften und der geltenden staatskirchenrechtlichen Regelung auszutauschen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Auf Entdeckungstour im Zürcher Wald: Gratis-App mit 18 spannenden Exkursionen

content_de:
Medienmitteilung
            10.06.2013

Im Frühsommer lockt der Zürcher Wald für kleinere und grössere Wanderungen vor der Haustür. Die neue, kostenlose Smartphone-Applikation «Züriwald» der Baudirektion stellt 18 abwechslungsreiche Exkursionen vor und enthält viel Wissenswertes rund um den Wald im Kanton Zürich.

Mittelalterliche Burgruinen, geheimnisvolle Wasserfälle, Findlinge aus der Eiszeit und sogar einen Elefanten im Bach: Die Wälder im Kanton Zürich halten neben einer artenreichen Tier- und Pflanzenwelt auch Überraschendes bereit. Mit der neuen Smartphone-Applikation «Züriwald» lassen sich grosse und kleine Sehenswürdigkeiten im Zürcher Wald nun auf abwechslungsreichen Wanderungen entdecken.

Das kostenlose App mit 18 Exkursionen durch die Zürcher Wälder steht ab sofort zum Download bereit (http://www.zueriwald.ch/wald-fuer-alle/exkursionen/app-iphone-android). Der Reiseleiter und Buchautor Remo Kundert hat die Exkursionen mit vielen Aktivitäten für jüngere und ältere Waldbesucher angereichert. Das App eignet sich deshalb auch ausgezeichnet für Familien und Schulklassen, um den Lebensraum Wald und seine Eigenheiten spielerisch zu erkunden.

  Die Exkursionsbeschreibung mit detaillierten Karten kann vorgängig heruntergeladen werden. So fällt die Orientierung dank GPS auch dann leicht, wenn mitten im Wald keine Internet-Verbindung vorhanden ist. Die Wanderungen dauern zwischen eineinhalb und sieben Stunden. Alle Ausflugsorte sind mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar.

  Das «Züriwald»-App ist mit finanzieller Unterstützung des Lotteriefonds entstanden. Es basiert auf dem Wanderführer «züriwald – eifach erläbe» der Abteilung Wald im Amt für Landschaft und Natur.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmittag (3.6.2013) in Maur zwei mutmassliche Betäubungsmittelhändler festgenommen, knapp 60 Gramm Heroin sowie Bargeld in der Höhe von rund 4‘500 Franken sichergestellt.

title_de: Maur: Zwei mutmassliche Betäubungsmittelhändler festgenommen - Heroin und Bargeld sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmittag (3.6.2013) in Maur zwei mutmassliche Betäubungsmittelhändler festgenommen, knapp 60 Gramm Heroin sowie Bargeld in der Höhe von rund 4›500 Franken sichergestellt.

Um die Mittagszeit kontrollierten Fahnder der Kantonspolizei Zürich ein Fahrzeug und dessen Insassen. Die Kontrolle förderte knapp 60 Gramm Heroin sowie Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung in der Höhe von rund 2›500 Franken zutage. Wegen des dringenden Tatverdachts im Drogenhandel tätig zu sein, wurden die beiden 26- und 32-jährigen Albaner, die sich als Touristen in der Schweiz aufhalten, festgenommen. Anlässlich der Hausdurchsuchung am Logisort der Verhafteten stellten die Fahnder nochmals Bargeld in der Höhe von 2›000 Franken sicher. Der 32-Jährige zeigte sich anlässlich der polizeilichen Befragung geständig.

  Die Festgenommenen wurden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Dübendorf: Motorrad mit Auto kollidiert - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2013

Bei einer Kollision mit einem Auto hat sich am Montagmittag (1.7.2013) in Dübendorf ein Motorradlenker schwere Verletzungen zugezogen.

Ein 18-jähriger Mann fuhr kurz vor 13.00 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Usterstrasse Richtung Zürich. Auf Höhe der Hausnummer 34 wollte er nach links zu einer Tankstelle abbiegen. Dabei es zur Kollision mit dem auf der Usterstrasse entgegenkommenden Motorrad eines 40 Jahre alten Lenkers. Der Motorradfahrer verletzte sich bei der Kollision schwer; er wurde von der Ambulanz versorgt und anschliessend ins Spital gefahren. Wegen des Verkehrsunfalls musste der Strassenabschnitt gesperrt werden; die Feuerwehr erstellte eine Umleitung.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich Mitarbeiter des Forensischen Instituts Zürich FOR, die Stadtpolizei Dübendorf sowie die Feuerwehr Dübendorf.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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lead_de: Unbekannte Täter haben in der Zeit von Sonntag auf Montag (30.6/1.7.2013) in Dietikon bei einem Einbruch in ein Lebensmittelgeschäft mehrere 10‘000 Franken erbeutet.

title_de: Dietikon: Grosse Beute bei Einbruch

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2013

Unbekannte Täter haben in der Zeit von Sonntag auf Montag (30.6/1.7.2013) in Dietikon bei einem Einbruch in ein Lebensmittelgeschäft mehrere 10›000 Franken erbeutet.

In der Zeit zwischen 14.00 und 05.40 Uhr verschaffte sich die Täterschaft Zutritt zur Liegenschaft indem sie eine Türe aufbrachen. Dort wurde der Tresor gewaltsam geöffnet und Bargeld gestohlen. Vor dem Verlassen des Objektes wurden zahlreiche Flaschen zerschlagen und das Geschäft verwüstet. Der Sachschaden wird auf rund 10›000 Franken geschätzt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Sinkende Arbeitslosigkeit im Zeichen der Saisoneinflüsse

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Medienmitteilung
            10.06.2013

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist im Mai 2013 wiederum ausschliesslich saisonbedingt zurückgegangen. Hauptursache dafür war die weiterhin sehr gute Entwicklung im Baugewerbe. Saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit hingegen leicht zugenommen. Die Arbeitslosenquote beträgt neu 3,1 Prozent und liegt leicht über dem Schweizer Durchschnitt.

Ende Mai 2013 waren 24›517 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Abnahme von 395 Personen gegenüber dem Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte und betrug 3,1 Prozent. Sie liegt damit leicht über dem Schweizer Durchschnitt von drei Prozent.

  Rein konjunkturbedingt wäre die Arbeitslosigkeit leicht gestiegen. Aber wie bereits in den Vormonaten reduzierte sich die Arbeitslosenzahl hauptsächlich infolge saisonaler Einflüsse. Insbesondere im Baugewerbe profitierten arbeitslos gemeldete Personen von einer positiven Arbeitsmarktentwicklung (-183 Personen). Bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen waren für den Berichtsmonat 56 Arbeitslose weniger zu verzeichnen. Dabei handelte es sich grösstenteils um temporär vermittelte Arbeitskräfte, von welchen wiederum ein grosser Teil ins Baugewerbe vermittelt wurde. Auch der Wirtschaftszweig Metallerzeugung und Metallerzeugnisse zeigt gewisse Saisonmuster, was auf eine teilweise Kopplung dieser Branche mit dem Baugewerbe schliessen lässt. Die Abnahme um 28 Personen in diesem Wirtschaftszweig fällt für den letzten Monat aber überdurchschnittlich hoch aus. Von der jüngsten Abnahme der Arbeitslosigkeit profitierten aufgrund der saisonalen Effekte mehrheitlich Männer (88 Prozent) und überdurchschnittlich viele ausländische Personen (82 Prozent).

  Relativ starke saisonunabhängige Zunahmen bei der Arbeitslosigkeit waren vor allem bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen zu verzeichnen (+68 Personen), wobei der grösste Teil auf das Konto der Untergruppe Verwaltung und Führung von Betrieben geht (+36 Personen). Mit Blick auf die Berufsgruppen bestätigt sich die Zunahme bei Führungskräften: Insgesamt meldeten sich im Mai 59 Unternehmer, Direktoren oder leitende Beamte neu bei der Arbeitsvermittlung als arbeitslos. Diese Zunahme steht vermutlich in partiellem Zusammenhang mit den Restrukturierungen auf dem hiesigen Finanzplatz und verdeutlicht, dass die Lage in diesem Bereich weiterhin angespannt ist.

Die Zürcher Konjunktur blieb in den ersten Monaten des laufenden Jahres auf einem bescheidenen Wachstumspfad. Die Beschäftigungsentwicklung deutet für den Kanton auf eine leicht unterdurchschnittliche Wachstumstendenz der Wertschöpfung im Vergleich zu anderen Schweizer Grossregionen hin. Die Aussichten, dass die gemächliche Erholung der Zürcher Wirtschaft auch im weiteren Verlauf der Jahres 2013 anhalten wird, sind aber durchaus intakt. Insgesamt ist der konjunkturelle Elan aber noch zu bescheiden, um eine Erholung am Arbeitsmarkt zu bewirken.

  Anlässlich der jährlichen Medienkonferenz zur Arbeitsmarktlage präsentierten heute Amtschef Bruno Sauter und Edgar Spieler (Bereichsleiter Arbeitsmarkt) einen Rückblick auf die Arbeitsmarktentwicklung der letzten zwölf Monate sowie einen Ausblick auf die kommenden Monate.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Baudirektion ist gegen Stechmücken vorgegangen

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Medienmitteilung
            08.06.2013

Hochwasserbedingt vermehren sich im Gebiet der Thurauen die Stechmückenlarven stark. Nachdem die Voraussetzungen dafür erfüllt waren, ist die Baudirektion heute mit einer hochspezifischen, biologischen Substanz gegen Stechmückenlarven im Ellikerfeld vorgegangen. Im Auengebiet sind die Voraussetzungen für einen Einsatz nicht gegeben. Dort ist die Situation nach der Überflutung eher besser als nach vergleichbaren früheren Hochwassern vor der Revitalisierung der Auen. Wie seit je wird das Gebiet auch künftig nie stechmückenfrei sein.

Das Hochwasser von Ende Mai/Anfang Juni hat weite Teile des Auenwalds in den Thurauen sowie des Ellikerfelds südlich von Ellikon am Rhein unter Wasser gesetzt. Dort wo das Wasser nur langsam abfliesst und normalerweise kein Wasser liegt, bilden sich im Moment aussergewöhnlich viele Steckmückenlarven. Dies wird durch das wärmer werdende Wetter begünstigt. Die ersten Larven dürften schon bald schlüpfen.

  Die Baudirektion hat der Bevölkerung zugesagt, dass sie in ausserordentlichen Belastungssituationen als Folge der Revitalisierungsmassnahmen in den Thurauen künftig punktuell mit einem hochspezifischen Bakterium (Bacillus thuringiensis israelensis, BTI) gegen die Mückenlarven vorgeht. Die dafür erforderlichen Bewilligungen liegen vor.

Die Larvenkonzentration im Altarm der Thur im Ellikerfeld hat den Grenzwert von 100 Larven pro Liter überschritten. Zudem hat sich gezeigt, dass die Mückenentwicklung durch den Verzicht auf den rückversetzten Damm im Rahmen des Thurauenprojekts begünstigt wurde. Damit sind die Voraussetzungen für einen Einsatz des biologischen Mittels an diesem Ort gegeben. Das Präparat wurde darum heute unter der Leitung eines Fachmanns gezielt in die als Mückenbrutstätten identifizierten Wasseransammlungen des Altarms eingestreut. Damit dürften die Larven dort weitgehend eliminiert werden.

Ausserdem hat die Baudirektion die übrigen, vorübergehenden Wasseransammlungen im Ellikerfeld ausgepumpt, um die Larvenvermehrung zu unterbinden. Bereits im Frühling hatte sie mit zusätzlichen baulichen und pflegerischen Massnahmen dafür gesorgt, dass sich bei Hochwasser weniger Wasser im Ellikerfeld ansammelt und über längere Zeit liegen bleibt.

Im Gebiet des Auenwaldes an der Thurmündung und im Farhau setzt die Baudirektion das Mückenmittel nicht ein. Dieses Gebiet wäre auch vor Umsetzung des Revitalisierungsprojekts von einem Hochwasser dieses Ausmasses überflutet worden, weshalb eine allfällige übermässige Mückenvermehrung nicht projektbedingt und die Voraussetzung für den Einsatz des Mittels nicht erfüllt ist. Es wurde bereits bei der Planung des Thurauenprojekts darauf geachtet, dass das Wasser, das den Auenwald künftig häufiger überflutet, rasch wieder abfliessen kann, weshalb die Mückensituation dort heute eher günstiger als bei ähnlichen Überflutungen in früheren Jahren sein dürfte.

Die Baudirektion betont, dass durch den BTI-Einsatz Mückenplagen rund um Ellikon nicht völlig beseitigt werden können. Es gab in diesem Gebiet schon immer hochwasserbedingte Mückenbelastungen und es wird sie auch weiterhin geben – ganz unabhängig vom Revitalisierungsprojekt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Richtlinien zur Berufszuteilung an Berufsfachschulen

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Medienmitteilung
            11.06.2013

Der Bildungsrat hat Richtlinien für die Berufszuteilung an Berufsfachschulen im Kanton Zürich erlassen.

Die Berufszuteilung an Berufsfachschulen soll neu geregelt und standardisiert werden. Der Bildungsrat liess dazu ein Konzept entwickeln und Richtlinien erstellen, die er jetzt erlassen hat. Die Richtlinien zur Beurteilung eines Zuteilungsentscheids umfassen bildungspolitische und bildungsökonomische Grundsätze, Kriterien zur Beurteilung der Qualität des Unterrichts, der Erreichbarkeit des Schulstandortes oder etwa der verfügbaren Infrastruktur. Um die Komplexität der Zuteilung zu vereinfachen, werden grundsätzlich jene Schulen in die Entscheidungsfindung einbezogen, die dem jeweiligen Kompetenzzentrumstyp zugeordnet sind. Wesentliches Merkmal eines Kompetenzzentrums ist die Fokussierung auf eine Branche, eine verwandte Branche oder Berufe mit ähnlichen Anforderungen.

  Die Berufsfachschulen und wichtige Dachorganisationen der Arbeitswelt im Kanton Zürich haben sich in einer Anhörung mehrheitlich positiv zu dieser Neuregelung geäussert. Die Regelung hat vor allem eine Bedeutung bei der Zuteilung neu geschaffener Berufe an die bestehenden Berufsfachschulen und bei der Verschiebung bestehender Berufe zwischen den Berufsfachschulen innerhalb des Kantons.

  Mit der Umsetzung der Richtlinien wurde das Mittelschul- und Berufsbildungsamt beauftragt.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Erweiterung und Sanierung der Kinderstation Brüschhalde

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Medienmitteilung
            27.06.2013

Mit der dringend notwendigen Erweiterung und Modernisierung der Kinderstation Brüschhalde in Männedorf kann die wohnortnahe und altersgerechte psychiatrische Versorgung im Kanton Zürich gestärkt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Objektkredit von 22,83 Millionen Franken für einen Neubau; weitere rund sieben Millionen Franken bewilligt der Regierungsrat für die Sanierung des Hauptgebäudes.

In der Kinderstation Brüschhalde in Männedorf herrscht Platznot: Die Kapazität von 21 Betten reicht nicht aus, um den Bedarf an stationären Behandlungsplätzen für 5- bis 13-jährige Kinder mit psychischen Problemen und Störungen im Kanton Zürich zu decken. Dies führt dazu, dass derzeit noch ausserkantonale Betten beansprucht werden müssen. Da die bestehenden Gebäude zudem die Anforderungen an eine moderne Kinderpsychiatrie nicht mehr erfüllen, ist eine Neugestaltung und -organisation der gesamten Anlage unumgänglich.

Diesem Auftrag wird mit einem Neubau und mit der Sanierung des Hauptgebäudes Rechnung getragen. Beides erfolgt aufeinander abgestimmt und ermöglicht die Umsetzung eines zukunftsgerichteten Betriebskonzepts: So kann die Kinderstation auf 28 Plätze erweitert und als Ergänzung zum stationären Angebot eine Kinder-Tagesklinik mit acht Plätzen eingerichtet werden; dies ermöglicht den stationär behandlungsbedürftigen Kindern aus dem Kanton eine wohnortnahe und altersgerechte psychiatrische Versorgung und erlaubt die Einbettung des stationären Aufenthalts in eine vor- und nachsorgende teilstationäre Behandlungsphase. Das Hauptgebäude wird haustechnisch, energetisch und im Hinblick auf die Brandsicherheit saniert. Zudem wird die Anlage behindertengerecht gestaltet.

  Für den im Minergie-P-ECO-Standard geplanten Erweiterungsneubau beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Ojektkredit von 22,83 Millionen Franken. Das 2010 siegreich aus einem Architekturwettbewerb hervorgegangene Projekt besteht aus einem langgestreckten dreigeschossigen Baukörper. Für die Sanierung des Haupthauses hat der Regierungsrat – unter der Bedingung, dass der Kantonsrat den Erweiterungsneubau gutheisst – rund sieben Millionen Franken als gebundene Ausgabe bewilligt.

  Im stationären Bereich der «Brüschhalde» können derzeit rund 60 Kinder pro Jahr in einem durchschnittlich drei- bis viermonatigen Aufenthalt abgeklärt und behandelt werden; sie besuchen dabei intern die Schule. Die Station gehört zum Angebot des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Zürich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verkehrsmonitoring für neuartige Velomassnahmen in Dübendorf

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Medienmitteilung
            12.06.2013

Der Kanton Zürich und die Stadt Dübendorf wollen die Sicherheit für Velofahrende an verschiedenen Kreuzungen in Dübendorf verbessern. Dazu werden unter anderem Radstreifen rot eingefärbt. Da die für solche Markierungen notwendigen Rechtsgrundlagen in der Schweiz noch fehlen, wurde ein Pilotprojekt gestartet, das jetzt umgesetzt werden kann. Um die Wirksamkeit der Massnahmen zu überprüfen, werden die Radfahrenden und die Quartierbewohner vor und nach der Umsetzung befragt und an den Kreuzungen zeitweise Kameras installiert.

Der Kanton Zürich und die Stadt Dübendorf haben gemeinsam ein Pilotprojekt zur Erhöhung der Sicherheit von Velofahrenden ausgearbeitet. An fünf Knotenpunkten werden dazu die Radstreifen mit verschiedenen Massnahmen optimiert. So werden die Velofahrenden an Rotlichtern etwas vor den haltenden Autos aufgestellt, damit sie bei Grünphase schneller starten können, oder die Radstreifen werden rot eingefärbt. Dies dient einerseits dazu, die Autofahrerinnen und Autofahrer beim Abbiegen stärker auf die Velofahrenden aufmerksam zu machen, andererseits werden letztere besser geführt. Die Massnahmen sind an fünf Stellen geplant, die in der Vergangenheit als besonders kritisch aufgefallen sind, so zum Beispiel bei den Rotlichtern der Neugutstrasse und Ringstrasse oder an den Rotlichtern Überlandstrasse und Zwinggartenstrasse.

Die im Kanton Zürich noch wenig eingesetzten Massnahmen sollen auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. Zu diesem Zweck werden die Velofahrenden und die Quartierbewohner vor und nach der Umsetzung befragt. Die Velofahrenden werden dazu in den nächsten Wochen direkt an den Kreuzungen angesprochen und können an einer Kurzbefragung teilnehmen. Die Quartierbewohner werden mittels Brief gebeten, schriftlich oder online an der Befragung teilzunehmen. Gleichzeitig werden die Kreuzungen und Einmündungen mit Videoaufnahmen über mehrere Tage beobachtet, um kritische Situationen festhalten zu können. Die Massnahmen werden anschliessend im Juli und August 2013 umgesetzt. Die Befragung und die Videoaufnahmen werden in rund einem Jahr wiederholt, um die Akzeptanz und Wirkung der Massnahmen zu überprüfen. Die Videos dienen reinen Erhebungszwecken, sowohl die Kennzeichen der Fahrzeuge als auch Personen sind auf den Aufnahmen nicht erkennbar. Der kantonale Datenschutzbeauftragte hat der Videobeobachtung zugestimmt. Die Erhebung wird im Sommer 2014 abgeschlossen, die Resultate aus dem Monitoring sollen als Rechtsgrundlage für Sicherheitsmassnahmen in anderen Zürcher Gemeinden und in der ganzen Schweiz dienen.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Amts für Verkehr und der Stadt Dübendorf)

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lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, den Verein Fanarbeit Zürich für weitere drei Jahre mit einem jährlichen Beitrag von 100‘000 Franken zu unterstützen.

title_de: Fanarbeit: Kanton sichert Unterstützung für weitere drei Jahre zu

content_de:
Medienmitteilung
            13.06.2013

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Verein Fanarbeit Zürich für weitere drei Jahre mit einem jährlichen Beitrag von 100›000 Franken zu unterstützen.

Der Verein Fanarbeit Zürich, der die beiden Fanprojekte der zwei grossen Stadtzürcher Fussballclubs führt, erhält bis Ende 2016 Beiträge des Kantons Zürich. Dazu hat der Regierungsrat den Verein als beitragsbererechtigt anerkannt. Vorgesehen sind Beiträge von jährlich 100'000 Franken. Bereits die Pilotphase vom 1. Januar 2008 bis Ende Juni dieses Jahres hatte der Kanton Zürich mit Beiträgen von insgesamt 540'000 Franken unterstützt.

  Die beiden Fanprojekte des Vereins Fanarbeit Zürich haben sich etabliert und bilden einen unverzichtbaren Bestandteil in der Prävention von Gewalt an Fussballspielen der beiden Stadtzürcher Spitzenclubs. Sie leisten einen Beitrag an eine positive, kreative und tolerante Fankultur. Der Regierungsrat anerkennt die Fanarbeit als wesentlichen Bestandteil des Massnahmenpakets zur Eindämmung von Gewalt an grossen Sportveranstaltungen. Darüber hinaus stellt die sozioprofessionelle Fanarbeit auch eine rasche und unkomplizierte Hilfestellung für Fans in schwierigen sozialen Situationen zur Verfügung.

  Die nun zu Ende gehende Pilotphase startete 2008 und war urprünglich auf drei Jahre angelegt. 2011 wurde sie um weitere zwei Jahre verlängert. Mit dem jetzigen Beschluss wird der Verein in die definitiven Strukturen überführt. Gleichzeitig nimmt der Vorstand des Vereins, dem heute je ein Vertreter der Stadt Zürich, der beiden Fussballclubs und der Chef des kantonalen Sportames angehören, einen Vertreter der Offenen Jugendarbeit Zürich als zusätzliches Mitglied auf.

  Den Vereinsbetrieb finanzieren Kanton Zürich, Stadt Zürich sowie FC Zürich und Grasshoppers-Club zusammen zu je einem Drittel. Für den städtischen Beitrag hat der Zürcher Stadtrat dem Gemeinderat mit Vorlage vom 17. April 2013 den Kreditantrag gestellt. Dieser hat dazu noch keinen Beschluss gefällt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Marina Züger neue Chefin des kantonalen Steueramtes

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Medienmitteilung
            13.06.2013

Der Regierungsrat hat Marina Züger auf Antrag der Finanzdirektorin per 1. September 2013 zur neuen Chefin des kantonalen Steueramtes ernannt.

Die 47-jährige Juristin hat ihr Studium an der Universität Zürich mit dem Lizentiat abgeschlossen und dort auch als wissenschaftliche Assistentin gearbeitet. Im Jahr 1995 trat sie in die Dienste des kantonalen Steueramtes ein und war zunächst vier Jahre lang Steuerkommissärin. Seither leitet sie die Dienstabteilungen Recht und Spezialdienste, welche unter anderem für die Nachsteuer- und Steuerhinterziehungsverfahren zuständig sind und den Kanton Zürich in Rechtsmittelverfahren vertreten. Seit 2007 gehört sie der Geschäftsleitung des Steueramtes an. Auf Grund ihrer hohen Fachkompetenz wird Marina Züger immer wieder in Expertengremien von Bund und Kantonen berufen.

  Die Stelle war öffentlich ausgeschrieben. Marina Züger tritt die Nachfolge von Adrian Hug an, der zum Direktor der Eidgenössischen Steuerverwaltung berufen worden ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Werbeverbot für Alkohol: Geltende Regelung ist griffig

content_de:
Medienmitteilung
            13.06.2013

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat die Ablehnung der Volksinitiative «Keine Werbung für alkoholische Getränke auf Sportplätzen sowie an Sportveranstaltungen im Kanton Zürich», die das Werbeverbot für alkoholische Getränke ausdehnen möchte. Die bereits bestehenden gesetzlichen Regelungen sind wirksam und griffig.

Die Volksinitiative wurde am 14. Februar 2013 eingereicht. Sie fordert ein generelles Verbot der Werbung für alkoholische Getränke auf Sportplätzen und an Sportveranstaltungen. Schon heute ist die weiträumig wahrnehmbare Alkoholwerbung auf öffentlichem Grund und in öffentlichen Gebäuden verboten. Ebenso ist bereits heute jede Form von Werbung für Alkohol unzulässig an Orten und Veranstaltungen, die hauptsächlich von Kindern und Jugendlichen besucht werden. Mit der Initiative wäre die Alkoholwerbung auch auf privaten Sportplätzen – zum Beispiel Tennisklubs – ausgeschlossen. Unzulässig wären neu auch die sogenannte Trikotwerbung und andere weniger auffällige Formen der Werbung. Die mit der Initiative verlangte Ausdehnung des Werbeverbots würde die Prävention gegen den Suchtmittelmissbrauch nur wenig verbessern. Umgekehrt würde damit unverhältnismässig stark in die Privatautonomie eingegriffen. Mit einem Rückzug von Sponsoren wäre die Durchführung von bedeutenden und traditionellen Spitzensportveranstaltungen gefährdet, die ein wichtiger Standortfaktor für den Kanton sind und eine bedeutende Vorbildwirkung auf den Breitensport haben. Auch der Breitensport leistet einen wesentlichen Beitrag zur Gesundheitsförderung. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat daher, die Initiative abzulehnen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Brüttenertunnel und Ausbau Stadelhofen auf Kurs

content_de:
Medienmitteilung
            13.06.2013

Der Ständerat sprach sich heute Morgen für den Ausbau der Strecke Zürich-Winterthur bis ins Jahr 2030 aus. Damit schliesst er sich dem Nationalrat an und spricht Projektierungskredite beispielsweise für den Brüttenertunnel und den Ausbau Stadelhofen. Die Volkswirtschaftsdirektion ist sehr erfreut über diesen Entscheid.

Mit seinen Beschlüssen zur Verkehrsvorlage FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) spricht sich der Ständerat nebst der Projektierung des Brüttenertunnels auch für den Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen aus. Dieser soll, wie auch der Brüttenertunnel, der Zimmerberg-Basistunnel II und der Ausbau der Strecke Zürich-Aarau im Rahmen des ersten Ausbauschrittes rasch projektiert und bis 2030 gebaut werden. Mit diesem Entscheid haben die Projekte eine wichtige Hürde hin zur Realisierung genommen, was die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich sehr begrüsst.

  Insbesondere die Strecke Zürich-Winterthur gehört zu den grössten Engpässen im Schweizer Schienennetz und verbindet die Ost- mit der Westschweiz. Ohne Bau des Brüttenertunnels und ohne Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen auf vier Gleise könnten nach Fertigstellung der 4. Teilergänzungen der Zürcher S-Bahn im Jahr 2018 keine zusätzlichen Züge mehr auf dieser Strecke eingesetzt werden. Die beiden Projekte entfalten zusammen eine grosse Netzwirkung und entlasten so nicht nur die Strecke Zürich-Winterthur, sondern bringen unter anderem auch dem Zürcher Oberland die notwendige Entlastung.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Regierungsrat setzt den Beitritt des Kantons Zürich zum geänderten «Hooligan-Konkordat» auf 1. August 2013 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            14.06.2013

Der Regierungsrat setzt den in der Volksabstimmung vom 9. Juni angenommenen Beitritt zu den Änderungen des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen per 1. August 2013 in Kraft. Auf den selben Zeitpunkt hat er die Vollzugsverordnung mit den Zuständigkeiten für die darin vorgesehenen Massnahmen erlassen.

Nach der sehr deutlichen Zustimmung der Stimmbevölkerung zum Beitritt zum geänderten «Hooligan-Konkordat» besteht die Erwartung der Stimmbürgerinnen und –bürger, die geänderten Bestimmungen des Konkordats möglichst bald in Kraft treten zu lassen. Angesichts der Tatsache, dass die Fussballsaison 2013/14 bereits Mitte Juli 2013 beginnt, setzt der Regierungsrat die beschlossene Gesetzesänderung zusammen mit der von ihm erlassenen neuen Vollzugsverordnung auf den 1. August 2013 in Kraft. Der Inkraftsetzungsbeschluss und die neue Verordnung können innerhalb einer Frist von 20 Tagen beim Verwaltungsgericht angefochten werden.

  Die Vollzugsverordnung sieht vor, die neuen Zuständigkeiten – Erteilung der Bewilligung zur Durchführung von Spielen mit Auflagen sowie Ermächtigung von privaten Sicherheitsunternehmen – den Gemeindebehörden der Austragungsorte der Spiele zu übertragen. Vorgesehen ist, dass für die Spiele der Fussball- und Eishockeyklubs der obersten Ligen eine jährliche Rahmenbewilligung erteilt wird.

  Der Regierungsrat will eine massvolle und gleichzeitig konsequente Umsetzung der neuen Bestimmungen im Kanton Zürich. Für eine einheitliche Umsetzung hat er daher die Sicherheitsdirektion mit dem damit verbundenen Vollzugscontrolling betraut. Dazu wird die Sicherheitsdirektion einen regelmässigen Erfahrungsaustausch unter den beteiligten Behörden sicherstellen. Zu gewährleisten ist eine - unter Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten - möglichst übereinstimmende Praxis im Kanton Zürich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt rund sechs Millionen Franken zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Birmensdorferstrasse in Urdorf

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

Mit der Eröffnung der Westumfahrung wurde die Birmensdorferstrasse in Urdorf vom Verkehr entlastet. Im Rahmen von Sanierungsarbeiten soll diese nun umgebaut und für die Verkehrsteilnehmenden sicherer gemacht werden. Der Regierungsrat hat für dieses umfassende Strassenprojekt eine Ausgabe von rund sechs Millionen Franken bewilligt.

Die Birmensdorferstrasse ist in Urdorf die wichtigste Nord-/Südachse. Sie verbindet unter anderem die Gemeinden Birmensdorf und Dietikon mit Urdorf. Das kantonale Tiefbauamt hat im Einvernehmen mit der Gemeinde Urdorf ein Projekt ausgearbeitet, das die Sanierung der Strasse beinhaltet.

  Dier Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden und der Fussgängerinnen und Fussgänger wird u.a. mit dem Bau eines Eingangstors, diversen Mittelinseln bei Fussgängerstreifen und der teilweisen Markierung eines Mehrzweckstreifens in der Strassenmitte erhöht. Dazu muss an bestimmten Stellen das Trottoir verlegt werden. Zudem werden die Gemeindestrassen Bachstrasse, sowie Kirch- und Mühlegasse, die in die Birmensdorferstrasse einmünden, mit einer Trottoirüberfahrt versehen. Das Projekt umfasst auch den Ersatz der Strassenbeläge und die Optimierung der Strassenbeleuchtung.

  Auf der Birmensdorferstrasse verkehren auch Busse der Verkehrsbetriebe Zürich. Innerhalb des Projektperimeters befinden sich drei Haltestellen, deren kurze Abstände in

  Oberurdorf vergrössert werden sollen. Deshalb wird die Haltestelle Sonne in der Lage optimiert und die Haltestelle Oberurdorf in Richtung Süden verlegt. Dabei wird die bestehende Buswendeschlaufe auf Höhe der Reppischtalstrasse zur Bushaltestelle umfunktioniert. Sämtliche Haltestellen werden behinderten- und normgerecht ausgebaut.

  Das Projekt kostet insgesamt 6,655 Millionen Franken. Der Gemeinderat Urdorf hat eine Kostenbeteiligung für Gestaltungselemente in der Höhe von 691›000 Franken bewilligt, womit sich der Kantonsbeitrag auf 5,964 Millionen Franken beläuft, die der Regierungsrat nun bewilligt hat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Verwaltungsrat des Opernhauses Zürich hat sich im Hinblick auf die nächste Spielzeit 2013/14 neu konstituiert und Dr. Markus Notter als neuen Präsidenten bestimmt.

title_de: Markus Notter ab Spielzeit 2013/14 neuer Verwaltungsrats-Präsident des Opernhauses Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            14.06.2013

Josef Estermann hat auf das Ende der Spielzeit 2012/13 per 31. Juli 2013 seinen Rücktritt aus dem Verwaltungsrat der Opernhaus Zürich AG bekanntgegeben. Der Regierungsrat hat Dr. Markus Notter ab dem 1. August 2013 als Nachfolger von Josef Estermann in den Verwaltungsrat der Opernhaus Zürich AG delegiert. Der Verwaltungsrat hat sich im Hinblick auf die nächste Spielzeit 2013/14 neu konstituiert und Dr. Markus Notter als neuen Präsidenten des Verwaltungsrates bestimmt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erfolgreiche Lehrstellensuche und Rekrutierung von Lernenden

content_de:
Medienmitteilung
            14.06.2013

Die Lehrstellensuche und die Rekrutierung von Lernenden sollen erst in der 3. Klasse der Sekundarstufe erfolgen. Dies empfehlen die Bildungsdirektion des Kantons Zürich und die Zürcher Gesellschaft für Personal-Management (ZGP). Hintergrund ist, dass Ausbildungsfirmen seit einigen Jahren Lehrstellen zu früh vergeben. Dadurch wird eine solide Berufswahl beeinträchtigt und Lehrabbrüche drohen.

Im Kanton Zürich haben letztes Jahr rund 12000 Jugendliche eine Berufsausbildung begonnen. Für die Oberstufenschülerinnen und -schüler ist der Übertritt von der Schule in den Berufsalltag ein entscheidender Schritt. Im Rahmen der Berufswahlvorbereitung setzen sie sich in der 2. und 3. Klasse der Sekundarstufe gezielt und umfassend mit dem Thema der Berufsfindung auseinander. Dieser Prozess nimmt Zeit in Anspruch und ist nur erfolgreich, wenn die Zusammenarbeit von allen Beteiligten in der Verbundpartnerschaft von Schule, Berufsberatungen und Lehrbetrieben stimmt.

Seit einigen Jahren ist es für Ausbildungsbetriebe und einzelne Branchen teilweise schwierig, die Lehrstellen mit Wunschkandidatinnen und -kandidaten zu besetzen. Das hat dazu geführt, dass Firmen begonnen haben, Lehrstellen sehr früh zu vergeben – teilweise gar über ein Jahr vor Lehrbeginn. Beeinträchtigt wird damit eine solide Berufswahl und das Risiko von Fehlentscheidungen und Lehrabbrüchen erhöht. Darunter leiden die Auszubildenden, ebenso wie die Lehrfirmen.

Die Bildungsdirektion des Kantons Zürich hat heute zusammen mit der Zürcher Gesellschaft für Personal-Management (ZGP) Empfehlungen für eine erfolgreiche Lehrstellensuche und Rekrutierung von Lernenden abgegeben. Marc Kummer, Amtschef Mittelschul- und Berufsbildungsamt, Michel Müglich, Präsident HR Kommission Grundbildung des Zürcher Bankenverbandes, und Xavier Nietlisbach, Leiter Berufsbildung, Ernst Schweizer AG in Hedingen, empfehlen, dass die Lehrstellensuche und die Rekrutierung von Lernenden erst in der 3. Klasse der Sekundarstufe erfolgen sollen. Ihr gemeinsames Fazit ist: Ein entschleunigter Berufswahlprozess zahlt sich für alle aus.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Online-Verkehrsabgabenrechner per sofort verfügbar

content_de:
Medienmitteilung
            17.06.2013

Am 1. Januar 2014 tritt im Kanton Zürich das neue Verkehrsabgabengesetz in Kraft. Wer jetzt schon wissen möchte, wie hoch die für sein Fahrzeug zu entrichtende Verkehrsabgabe sein wird, kann dies ab heute auf der Website www.stva.zh.ch/va in Erfahrung bringen.

Am 17. Juni 2012 hat das Zürcher Stimmvolk der Vorlage zum neuen Verkehrsabgabengesetz zugestimmt. Zusätzlich hat der Regierungsrat am 13. März 2013 die entsprechende Verkehrsabgabenverordnung erlassen und auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt.

  Damit werden ab Anfang nächstes Jahr die Verkehrsabgaben für schwere und hubraumstarke Fahrzeuge erhöht. Gleichzeitig kommen besonders energieeffiziente Personenwagen in den Genuss von – allerdings zeitlich befristeten – Rabatten.

  Das Strassenverkehrsamt stellt den Fahrzeughalterinnen und –haltern wegen des Systemwechsels die Rechnungen für die Verkehrsabgabe 2014 erst im Januar 2014 zu und nicht wie üblich im November des Vorjahres. Wer aber jetzt schon wissen möchte, wie hoch die Verkehrsabgabe sein wird, die er für sein Fahrzeug zu entrichten haben wird, kann dies ab sofort unter www.stva.zh.ch/va selber ausrechnen.

  Auf der Webseite findet sich – neben allgemeinen Informationen rund um die neuen Verkehrsabgaben zu den einzelnen Fahrzeugkategorien – ein praktischer Online-Verkehrsabgabenrechner, mit dem sich die Abgabenhöhe mit wenigen Klicks ermitteln lässt.

Weitere Informationen: www.stva.zh.ch/va

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Universitätsspital Zürich: Spitalratspräsident Dr. Peter Hasler hört Mitte 2014 auf

content_de:
Medienmitteilung
            17.06.2013

Nach mehr als sieben Jahren im Amt wird Dr. Peter Hasler Mitte 2014 als Präsident des Spitalrats des Universitätsspitals Zürich (USZ) aufhören. Dr. Peter Hasler (67) hat den Regierungspräsidenten mit Schreiben vom 14. Juni 2013 über seinen Rücktritt auf den 31. Juli 2014 orientiert. Der Regierungsrat nimmt die Evaluation der Nachfolge unverzüglich an die Hand. Gemäss dem Gesetz über das Universitätsspital ist der Regierungsrat für die Wahl der Mitglieder und des Präsidenten respektive der Präsidentin des Spitalrats zuständig; die Genehmigung der Wahl des Spitalrats obliegt dem Kantonsrat.

  Seit der Verselbstständigung des USZ im Jahr 2007 liegt die strategische Führung des Spitals beim Spitalrat. Dr. Peter Hasler hat das Gremium von Beginn an kompetent und klar geführt. Der Regierungsrat wird seine grosse Arbeit und die geleisteten Dienste zu gegebener Zeit würdigen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Verkehrsmonitoring Adliswil: Phase drei mit grauen Farbbändern für Radfahrende gestartet

content_de:
Medienmitteilung
            17.06.2013

Das Amt für Verkehr führt seit August 2012 in der neuartig gestalteten Ortsdurchfahrt von Adliswil ein Verkehrsmonitoring durch. Dabei wird in drei Phasen die Wirkung von verschiedenen Markierungen geprüft.

In einer ersten Phase wurde die Albisstrasse ohne Markierungen für Radfahrende belassen. In einer zweiten Phase wurden gelbe Radstreifen aufgezeichnet. In der dritten Phase wurden diese nun wieder entfernt und durch hellgraue, 60 cm breite Farbbänder ersetzt, die ebenfalls den Radfahrenden dienen sollen. Die neuen, griffigen Seitenbänder dürfen – wie der bestehende Mittelstreifen – be- und überfahren werden. Sie haben nicht die gleiche Bedeutung wie Sperrflächen und Sicherheitslinien.

  Mit Kameras und Befragungen vor Ort wird im Herbst überprüft, wie sich die Massnahmen bewähren. Anschliessend wird entschieden, welche Markierung dauerhaft im Zentrum von Adliswil eingesetzt wird.

  Die Videos dienen reinen Erhebungszwecken, die Kennzeichen der Fahrzeuge als auch Personen sind auf den Aufnahmen nicht erkennbar. Der kantonale Datenschutzbeauftragte hat der Videobeobachtung zugestimmt. Die Erhebung wird bis im Herbst 2013 abgeschlossen, die Resultate aus dem Monitoring werden Ende 2013 vorgestellt. Die Erkenntnisse sollen als Gestaltungsgrundlage für Ortsdurchfahrten in anderen Zürcher Gemeinden dienen.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Amts für Verkehr und der Stadt Adliswil)

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title_de: Die Kontrollen des Kantonalen Labors steigern die Lebensmittelhygiene

content_de:
Medienmitteilung
            18.06.2013

Insgesamt 20'000 Lebensmittel, Gebrauchsgegenstände und Badewasserproben hat das Kantonale Labor Zürich 2012 chemisch, mikrobiologisch oder physikalisch untersucht. Von den 13'000 Lebensmittelproben entsprachen 89 Prozent den gesetzlichen Bestimmungen. Die häufigsten Mängel, die beanstandet wurden, waren unzureichende hygienische Beschaffenheit und Fehler in der Kennzeichnung.

Kaum ein Gegenstand des täglichen Bedarfs entzieht sich der Beurteilung durch das Kantonale Labor. Früchte und Gemüse, Fleisch und Käse, Kaffee und Kuchen, aber auch das wichtigste Lebensmittel, das Trinkwasser, werden untersucht. Zudem gehören auch Spielwaren, Kosmetika und Modeschmuck, Geschirr und Lebensmittelverpackungen zu den Kontrollobjekten. Rund 20›000 Proben prüfte das Kantonale Labor im vergangenen Jahr auf Bakterien, Schimmelpilze, Rückstände, Zusammensetzung und Kennzeichnung. Der grösste Teil waren Lebensmittelproben, nämlich rund 13›000. Von diesen entsprachen 89 Prozent den gesetzlichen Bestimmungen. Unzureichende hygienische Beschaffenheit und Fehler in der Kennzeichnung waren die am häufigsten festgestellten Mängel.

Mikrobiologische Untersuchungen, insbesondere von vorgekochten Produkten aus dem Gastgewerbe, geben objektiv und unbestechlich Auskunft darüber, wie sauber und sorgfältig in einem Betrieb gearbeitet wird. So geprüft werden vorwiegend Lokale, in denen auch optisch gewisse Mängel feststellbar sind. In 80 Prozent der 2012 getesteten 604 Gastwirtschaftsbetriebe wurden keine gröberen hygienischen Mängel festgestellt. Die mangelhaften 125 Betriebe wurden durch die Lebensmittelkontrolleure weiter kontrolliert und beraten, so dass auch bei 83 Prozent dieser Betriebe innerhalb von acht Monaten eine gute Produktionshygiene gemessen werden konnte.

Zu sieben Themenbereichen gibt das Kantonale Labor in der Beilage zu dieser Medienmitteilung Hintergrundinformationen zur Arbeit im vergangenen Jahr. So wurden unter anderem regionale Unterschiede bei Pestizidrückständen festgestellt. Konkret untersucht wurden 836 pflanzliche Lebensmittel auf rund 450 verschiedene Pflanzenschutzmittel. Während die Beanstandungsquote bei Produkten aus der Schweiz bei 1,1 Prozent lag, genügten 25 Prozent der Proben aus Asien den gesetzlichen Vorgaben nicht. Im laufenden Jahr werden deshalb die Kontrollen in diesem Bereich verstärkt.

Bei den Inspektionen im Gastgewerbe wurden durch das Kantonale Labor im vergangenen Jahr mehr als 1200 Messungen zur Qualität des Frittieröls vor Ort vorgenommen. Von den 120 anschliessend im Labor noch geprüften Proben genügten 88 (7 Prozent) den gesetzlichen Anforderungen nicht. Die Beanstandungsquote lag damit im Rahmen der letzten Jahre. Es zeigt sich aber langfristig eine deutliche Verbesserung. Keine Beanstandungen waren bei den im vergangenen Jahr gezielt untersuchten Rohschinken zu verzeichnen: Alle 15 Produkte waren mikrobiologisch einwandfrei.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Gesundheitsdirektion zieht in neues Verwaltungsgebäude an der Stampfenbachstrasse 30

content_de:
Medienmitteilung
            18.06.2013

Die Bauarbeiten am neuen Verwaltungsgebäude an der Stampfenbachstrasse 30 sind termingerecht abgeschlossen worden. Bis zum 21. Juni bezieht die Gesundheitsdirektion die Büroräume im Neubau. Es handelt sich dabei um das erste kantonale Gebäude im Minergie-P-Eco-Standard.

Das neue Verwaltungsgebäude ersetzt ein ehemaliges bürgerliches Doppelwohnhaus an der Stampfenbachstrasse 28/30. Die Liegenschaft mit Baujahr 1882 - seit 1962 im Besitz des Kantons Zürich und von der kantonalen Verwaltung als Bürogebäude genutzt - wies einen grossen Instandsetzungsbedarf auf. Studien ergaben, dass eine Sanierung der Liegenschaft nicht nachhaltig gewesen wäre.

  Der Ersatzneubau von Voelki Partner Architekten AG gliedert sich in die Häuserzeile an der Stampfenbachstrasse ein und nutzt die baurechtlichen Möglichkeiten optimal aus. Auf fünf Stockwerken und zwei rückversetzten Attikageschossen stehen rund 110 Arbeitsplätze bereit. In die Büroräumlichkeiten ziehen Teile der Gesundheitsdirektion, die bisher in gemieteten Räumlichkeiten an der Obstgartenstrasse 19/21 untergebracht waren. Im Erdgeschoss eröffnet im Sommer 2013 die Bäckerei Wüst AG eine Filiale mit Bistro.

Als erstem Minergie-P-Eco-Bau des Kantons kommt dem Gebäude an der Stampfenbachstrasse 30 Pioniercharakter zu. Dank einer verstärkten Dämmung der Gebäudehülle weist der Neubau einen minimalen Energiebedarf auf. Die im Winter noch benötigte Restwärme wird von der bestehenden Wärme-Pumpe-Fernwärmeleitung der ETH Zürich (Limmatwasser) bezogen. Die Ausführung im Minergie-P-Eco-Standard sorgt zusätzlich dafür, dass der Neubau hohe Anforderungen an eine ökologische Bauweise und an optimale Bedingungen für die Gesundheit der Nutzer erfüllt.

  Der vom Kantonsrat bewilligte Kredit für den Neubau beträgt insgesamt 11,485 Millionen Franken.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Pflegeversorgungskonzepte evaluiert und Informationsbroschüre aktualisiert

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Medienmitteilung
            19.06.2013

Die Gemeinden im Kanton Zürich nehmen die Verantwortung für die Pflegeversorgung wahr: So haben sie entsprechende Auskunftsstellen bezeichnet, und die von ihnen erarbeiteten Pflegeversorgungskonzepte weisen in der Regel einen hohen Konkretisierungsgrad auf, wie eine Evaluation der Gesundheitsdirektion ergeben hat. In einer aktualisierten Version liegt inzwischen auch die umfassende Informationsbroschüre zur Pflegefinanzierung der Gesundheitsdirektion vor.

Seit gut zwei Jahren haben die Gemeinden im Kanton Zürich den expliziten gesetzlichen Auftrag, die Pflegeversorgung für ihre Einwohnerinnen und Einwohner sicherzustellen. Festgehalten ist diese Aufgabe im kantonalen Pflegegesetz und in der Verordnung über die Pflegeversorgung, die 2011 in Kraft getreten sind. Ein wesentlicher Punkt der Regelung betrifft die Gewährleistung eines Mindestangebots an Leistungen durch Pflegeheime, Spitex-Organisationen oder selbstständig tätige Pflegefachpersonen in allen Gemeinden.

  Damit sich Interessierte über die Leistungen und das Angebot ein Bild machen können, hat jede Gemeinde einerseits eine Auskunftsstelle bezeichnet und andererseits ein Pflegeversorgungskonzept erstellt. Auf diesem Weg können sich Einwohnerinnen und Einwohner über das Pflegeangebot ihrer Gemeinde und die entsprechenden Leistungerbringer wie auch über die wichtigsten Nahtstellen im Versorgungsumfeld informieren.

  Die Gesundheitsdirektion hat im Oktober 2011 alle Gemeinden ersucht, ihr die Pflegeversorgungskonzepte zur Prüfung einzureichen. Diese wurden in der Folge evaluiert und, wenn nötig, mit Hinweisen auf Ergänzungen versehen. Zum heutigen Zeitpunkt kann festgehalten werden, dass die vorliegenden Pflegeversorgungskonzepte grösstenteils vollständig sind und einen hohen Konkretisierungsgrad aufweisen. Sie zeigen ebenso auf, von welchen Spitex-Organisationen und Alters- und Pflegeheimen die allgemeinen Pflegeleistungen erbracht werden, wie beispielsweise auch, wer bei Personen mit psychiatrischen Diagnosen oder onkologischen Befunden und bei Kindern die Pflege sicherstellt. Die Angaben stehen nicht nur der Bevölkerung zur Verfügung; auch Spitäler oder frei praktizierende Ärzte können sich so darüber informieren, welche Spitex-Organisationen und Pflegeheime von der jeweiligen Wohngemeinde einen Versorgungsauftrag haben.

Um dem grundlegenden Informationsbedürfnis von Patientinnen und Patienten, Angehörigen, Institutionen und Gemeinden zur neuen Pflegefinanzierung im Kanton Zürich Rechnung zu tragen, hat die Gesundheitsdirektion 2011 eine Broschüre publiziert. Diese stiess auf grosses Interesse; 55›000 Exemplare wurden bereits bezogen. Nun liegt die Broschüre in überarbeiteter Form vor. Gezielt eingeflossen sind dabei Erkenntnisse aus der Einführungsphase der neuen Pflegefinanzierung; ebenfalls berücksichtigt wurden spezifische Patientenbedürfnisse. So findet sich neu unter anderem der Hinweis auf die kommunalen Auskunftsstellen und Pflegeversorgungskonzepte sowie auf die Beschwerdemöglichkeiten bei Unzulänglichkeiten. Breiten Raum nehmen weiterhin allgemeine Informationen zur Pflegeversorgung ein – beispielsweise, welche Leistungen die Gemeinden sicherstellen müssen, wie die Finanzierung geregelt ist oder welche Positionen die Rechnungen enthalten müssen.

  Die Broschüre «Pflegefinanzierung» der Gesundheitsdirektion liegt bei zahlreichen Gemeinden und Leistungserbringern auf. Eine elektronische Version kann über die Webseite der Gesundheitsdirektion heruntergeladen werden: www.gd.zh.ch/pflegefin.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Kein Ausgleich der kalten Progression auf den 1. Januar 2014

content_de:
Medienmitteilung
            19.06.2013

Die Tarife und Abzüge der Einkommens- und Vermögenssteuer erfahren für die nächsten zwei Jahre keine teuerungsbedingte Anpassung. Seit dem letzten Ausgleich der kalten Progression auf Anfang 2012 weist der massgebende Landesindex der Konsumentenpreise eine negative Teuerung aus. Diese wird nicht ausgeglichen.

Seit Anfang 2013 gelten für den Ausgleich der kalten Progression im Steuergesetz neue Bestimmungen. Die Finanzdirektion gleicht die Teuerung gemäss Landesindex der Konsumentenpreise bei den Abzügen und Tarifen der Einkommens- und Vermögenssteuern jeweils auf den Beginn der zweijährigen Steuerfussperiode aus, das nächste Mal also auf den 1. Januar 2014. Massgebend ist dabei jeweils der Indexstand im Mai des Vorjahres, wobei eine negative Teuerung nicht zu einer Anpassung führt. Ein Ausgleich erfolgt in einem solchen Fall erst wieder, nachdem die negative Teuerung aufgeholt und effektiv eine Teuerung eingetreten ist. Für die erste Anwendung der neuen Bestimmungen gilt zudem der Stand, bis zu dem letztmals die Teuerung ausgeglichen wurde. Beim letzten Ausgleich auf den 1. Januar 2012 wurde der Index per Dezember 2011 auf 162,7 Punkte geschätzt. Da der Index für den Mai 2013 nun 159,9 Punkte ausweist, liegt eine negative Teuerung vor, so dass auf Anfang 2014 kein Ausgleich erfolgt.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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lead_de: Japanknöterich oder Asiatischer Laubholzbockkäfer: Wenn sich eingeschleppte Tiere und Pflanzen bei uns stark ausbreiten, schaffen sie Probleme. Die Aktionstage «Arten ohne Grenzen» machen auf das oft unterschätzte Phänomen aufmerksam und zeigen der Bevölkerung, worauf im Umgang mit gebietsfremden Tieren und Pflanzen zu achten ist.

title_de: Aktionstage «Arten ohne Grenzen» – richtig umgehen mit eingeschleppten Tieren und Pflanzen

content_de:
Medienmitteilung
            19.06.2013

Japanknöterich, Asiatischer Laubholzbockkäfer, Buchsbaumzünsler, Amerikanische Goldruten: Wenn sich eingeschleppte Tiere und Pflanzen bei uns stark ausbreiten, schaffen sie grosse Probleme. Die Aktionstage «Arten ohne Grenzen» vom 20. bis 22. Juni 2013 machen zum zweiten Mal in der ganzen Schweiz auf das oft unterschätzte Phänomen aufmerksam und zeigen der Bevölkerung, worauf im Umgang mit gebietsfremden Tieren und Pflanzen zu achten ist.

Immer mehr Pflanzen und Tiere, die hier ursprünglich nicht heimisch sind, gelangen durch den Handel oder als blinde Passagiere im Frachtgut von Schiffen, Flugzeugen und Lastwagen in die Schweiz. Einige von ihnen breiten sich rasch aus und verursachen vielfältige Schäden. Der Riesenbärenklau beispielsweise gibt bei Berührung einen Saft ab, der zusammen mit Sonnenlicht zu Verbrennungen der Haut führen kann. Andere Arten wie das Drüsige Springkraut oder die Amerikanischen Goldruten hat man als Zierpflanzen eingeführt. Sie sind längst aus den Gärten entwichen und bilden dermassen dichte Bestände, dass sie heimische, teilweise bedrohte Arten verdrängen.

  Nur mit vereinten Kräften gelingt es, diese so genannten Invasiven Neobiota (sich stark ausbreitende neue Tiere und Pflanzen) in Schach zu halten. Gefragt sind die Behörden, die Fachleute aus Land- und Forstwirtschaft, Gartenbau, Bauwirtschaft und Unterhaltsdiensten, aber auch die Bevölkerung. Privatpersonen wissen oft zu wenig über den richtigen Umgang mit Invasiven Neobiota – sei es im eigenen Garten, sei es im Umgang mit exotischen Tieren. Hier sollen die Aktionstage «Arten ohne Grenzen» Abhilfe schaffen. Sie werden dieses Jahr zum zweiten Mal durchgeführt – in der ganzen Schweiz, vom 20. bis 22. Juni 2013. Etwa 180 Aktionen, darunter viele im Kanton Zürich, zeigen auf, welche Pflanzen und Tiere Probleme verursachen und wie mit ihnen richtig umzugehen ist. Lokale Gruppen rücken aus, um Problempflanzen in Naturschutzgebieten Schranken zu setzen oder sie informieren mit Standaktionen über die Invasoren. Auch Profis aus Gemeinden und der Gartenbranche beteiligen sich an den Aktionstagen.

  Informationen über die Aktionen im Kanton Zürich: www.arten-ohne-grenzen.ch.

  Unterlagen und Textbausteine für die Medien finden Sie unter: www.arten-ohne-grenzen.ch >Medien

Diese aus Nordamerika stammenden Goldruten bilden sehr dichte Bestände. Sie verdrängen dadurch einheimische Pflanzen und von ihnen abhängige Tiere. Inzwischen wird das Verkaufsverbot von Amerikanischen Goldruten und deren Hybriden eingehalten. Sie werden auch nicht mehr zur Dekoration von Blumensträussen verwendet.

Der Japanische Staudenknöterich ist der in der Schweiz am häufigsten anzutreffende Asiatische Staudenknöterich. Er zerstört mit seinen starken unterirdischen Trieben Bauwerke und fördert die Erosion von Uferdämmen. Seine dichten Bestände verdrängen einheimische Arten und sind kaum mehr zu eliminieren.

Die aus Terrarien freigesetzte, nordamerikanische Rotwangen-Schmuckschildkröte breitet sich hierzulande rasch aus. Sie frisst bedrohte Amphibien, Insekten und Fische und verdrängt die einheimische Sumpfschildkröte.

Der Asiatische Laubholzbockkäfer ist gemäss Pflanzenschutzverordnung ein besonders gefährlicher Schadorganismus. Der Käfer befällt gesunde Laubbäume und kann sie bei starkem und wiederholtem Befall in wenigen Jahren zum Absterben bringen. Befallene Bäume im Siedlungsgebiet können so zum Sicherheitsrisiko werden und müssen gefällt werden. Verpackungsmaterial, in dem sich Laubholzbockkäfer verstecken könnten, ist zu überwachen oder das Material ist umzuladen und die Holzpalletten sind zu verbrennen.

Auch wenn der Buchsbaumzünsler in der Freisetzungsverordnung nicht aufgeführt ist, verursacht er im Raupenstadium immer grössere Schäden. Beim Buchsbaumzünsler handelt es sich um einen aus Ostasien stammenden Kleinschmetterling, der in der Schweiz erstmals 2007 registriert wurde. Seither hat er sich im Mittelland weitgehend etabliert und ist zu einem massiven Schädling geworden. Er kann durch Frass im Raupenstadium Buchsbäume zum Absterben bringen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Bildungsgänge der höheren Fachschulen

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, der Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Bildungsgänge der höheren Fachschulen beizutreten. Diese Vereinbarung regelt den Lastenausgleich zwischen den Vereinbarungskantonen und die Freizügigkeit von Studierenden.

Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren hat am 22. März 2012 die Interkantonale Vereinbarung über Beiträge an die Bildungsgänge der höheren Fachschulen (HFSV) verabschiedet. Die HFSV soll die Interkantonale Fachschulvereinbarung vom 27. August 1998 im Bereich der Bildungsgänge der höheren Fachschulen ablösen. Sie gewährleistet in den Vereinbarungskantonen die Freizügigkeit von Studierenden an höheren Fachschulen und regelt mittels Pauschalen, die gesamtschweizerisch erhoben werden, die Abgeltung unter den Kantonen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat den Beitritt zur HFSV.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürich als Hub-Standort für nationalen Innovationspark definiert

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

Der Kanton Zürich begrüsst den Entscheid der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz (VDK), in Zürich und Lausanne zukünftig zentrale Standorte für einen nationalen Innovationspark zu bilden. Die Anbindung an die wichtigsten eidgenössischen Wissenschaftsinstitutionen erachtet der Kanton Zürich als sinnvoll. Damit ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Schaffung eines nationalen Innovationsparks getan.

Der Kanton Zürich leistet gerne einen Beitrag für eine Lösung im Interesse der Schweiz. Der Regierungsrat wird das Projekt «Innovationspark» weiter vorantreiben und die Grundlagen für eine rasche Umsetzung schaffen.

  Im Rahmen der Testplanung hat sich ein Teil des Flugplatzes Dübendorf als optimaler Standort für einen Innovationspark herausgestellt. Dieses Gelände, das sich im Besitz der Eidgenossenschaft befindet, wird demnächst auch zur zivilaviatischen Nutzung ausgeschrieben. Studien des Bundes zeigen, dass parallel dazu Sondernutzungen möglich sind. Nach dem Entscheid der VDK, Zürich als Hub-Standort im nationalen Netz der Innovation zu definieren, wird der Kanton möglichst rasch mit dem Bund und den Gemeinden die gemeinsame Planung des Areals in Dübendorf in Angriff nehmen, damit dieses für einen Innovationspark zeitgerecht verfügbar ist.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Jugendheimgesetz wird revidiert

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

Der Regierungsrat hat das Konzept für ein neues Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge beschlossen.

Das geltende kantonale Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge ist in vielfacher Hinsicht nicht mehr zeitgemäss und soll daher gänzlich überarbeitet werden. Wichtigstes Ziel ist es, das Gesetz den geänderten gesellschaftlichen Verhältnissen anzupassen. Ein wichtiger Fokus im neuen Gesetz für die stationäre Jugendhilfe ist auf besondere sozialpädagogische Angebote zugunsten von Kindern und Jugendlichen gerichtet. Da die Angebote im Bereich der stationären Jugendhilfe sehr unterschiedlich sind und von privaten Institutionen getragen werden, ist die Regelung der Finanzierung anforderungsreich. Für die Vernehmlassung werden zwei Finanzierungsmodelle ausgearbeitet: Diese sollen zeigen, wie die Leistungsabgeltung verbessert und Anreize für eine hohe Angebotsqualität und -entwicklung sowie für die Wirtschaftlichkeit geschaffen werden können.

  Die Vorlage soll vom Regierungsrat Ende 2013 zur Vernehmlassung frei gegeben werden. Die Verabschiedung der Gesetzesvorlage zuhanden des Kantonsrates ist für 2014 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonaler Richtplan: Öffentliche Auflage zur Ergänzung des Kapitels «6.4. Gesundheit (Kantonsapotheke)» beginnt am 21. Juni

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

Der Regierungsrat hat die Baudirektion ermächtigt, die öffentliche Auflage zur Ergänzung des Kapitels «6.4. Gesundheit (Kantonsapotheke)» des kantonalen Richtplans durchzuführen. Diese findet vom 21. Juni bis 19. August 2013 statt. Während diesen 60 Tagen erfolgt auch die Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträger.

Der Regierungsrat hat im März 2013 eine gebundene Ausgabe von 3,4 Millionen Franken für die Projektierung des Umbaus der Kantonsapotheke Zürich genehmigt. Die baulichen Anpassungen sind nötig, damit die Kantonsapotheke die gesetzlichen Auflagen als versorgungswichtiger Betrieb auch in Zukunft erfüllen kann.

  Vor der geplanten Aufstockung sind die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dazu ist ein kantonaler Gestaltungsplan festzusetzen, dessen Grundlage ein Eintrag im kantonalen Richtplan bildet. Dieser Richtplaneintrag fehlt derzeit. Die Ergänzung des kantonalen Richtplans mit der Festlegung eines Umbaus der Kantonsapotheke wird von der Baudirektion nun den nach- und nebengeordneten Planungsträgern zur Anhörung unterbreitet. Gleichzeitig können sich vom 21. Juni bis 19. August 2013 im Rahmen der öffentlichen Auflage Interessierte schriftlich äussern. Parallel zur Richtplanergänzung wird der kantonale Gestaltungsplan erarbeitet.

  Die Kantonsapotheke Zürich ist für die gesamte pharmazeutische Versorgung des Universitätsspitals Zürich, des Kantonsspitals Winterthur und der psychiatrischen Institutionen im Kanton zuständig. Darüber hinaus betreut sie zahlreiche weitere Zürcher Spitäler pharmazeutisch und beliefert sie mit Spezialprodukten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Jahresbericht 2011/2012 der Fachstelle für Schulbeurteilung

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

Die Fachstelle für Schulbeurteilung des Kantons Zürich legt dem Regierungsrat ihren fünften Jahresbericht vor. Im Berichtsjahr 2011/2012 wurde die erste Staffel von Schulen zum zweiten Mal evaluiert. Festgestellt hat die Fachstelle klare Fortschritte in der Schulführung, der Elternarbeit und in der Qualitätsentwicklung der Volksschule.

Die Fachstelle für Schulbeurteilung des Kantons Zürich hat im Berichtsjahr 2011/12 115 Regelschulen besucht und beurteilt. Erstmals wurden Schulen zum zweiten Mal evaluiert. Die Zweitevaluation zeigt dabei klare Fortschritte in der Schulführung, der Elternarbeit sowie in der Qualitätssicherung und -entwicklung. Zwölf Schulen wurden gar deutlich besser bewertet, auch in Qualitätsmerkmalen des Unterrichts. Die Schule hat sich als Organisation dank der Einführung von Schulleitungen vielerorts markant weiterentwickelt.

  Die Fortschritte in den Schulen werden in vielen Aspekten sowohl aus Lehrer- wie auch aus Elternsicht bestätigt. So sind die Eltern zufriedener mit der Einhaltung der Schulregeln, attestieren den Schulen stärkere Integrationsbemühungen und sind mit der Elterninformation und -mitwirkung deutlich zufriedener. Eher negative Äusserungen machen sie zu den Leistungsanforderungen und zum Umgang zwischen Lehrpersonen und Schülerschaft, der als weniger freundlich und respektvoll eingestuft wird als noch in der Erstevaluation.

  Die Befragung der Schülerinnen und Schüler zeigt im Vergleich zur Erstevaluation eine höhere Zufriedenheit beim Wohlbefinden in der Klasse. Und besser eingeschätzt wird die Entwicklung von überfachlichen Kompetenzen durch die Primarschülerinnen und -schüler. Eher kritisch beurteilen sie die Fairness in der Beurteilung ihrer Leistungen und wünschen sich mehr Information über ihre Fortschritte und die Prüfungsanforderungen. Primar- wie auch Sekundarschülerinnen und -schüler geben an, dass mehr individuelle Förderung mitttels Zuteilung von unterschiedlichen Aufgaben erfolgt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Geschichte der Zürcher Seidenindustrie erforschen

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

Die Seidenindustrie war um 1900 der bedeutendste Wirtschaftszweig des Kantons Zürich. Ihre Geschichte ist bisher aber kaum erforscht. Die Zürcherische Seidenindustrie-Gesellschaft will diese Lücke jetzt zusammen mit dem Zürcher Staatsarchiv und dem Schweizerischen Nationalmuseum schliessen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Vorhaben mit maximal 2,83 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu unterstützen.

Im 19. Jahrhundert war Zürich eines der wichtigsten Zentren der europäischen Seidenproduktion. Die zahlreichen Seidenunternehmen unterhielten zum Teil Verkaufsbüros in New York und St. Petersburg und boten im Kanton Zürich bis zu 50›000 Personen Arbeit. Ihr Niedergang setzte ein nach der Weltwirtschaftskrise im Jahr 1929 und endgültig nach der Ölkrise von 1973.

  Erstaunlicherweise ist die Geschichte der Zürcher Seidenindustrie insgesamt wenig erforscht. Das mag daran liegen, dass die Archive der Zürcher Seidenfirmen mehrheitlich noch unerschlossen sind und an den ursprünglichen Firmenstandorten liegen.

  Die Zürcherische Seidenindustrie-Gesellschaft (ZSIG) will die Geschichte ihrer Branche jetzt in Zusammenarbeit mit dem Staatsarchiv des Kantons Zürich und dem Schweizerischen Nationalmuseum (Landesmuseum) aufarbeiten. Die ZSIG hat schon verschiedene Vorarbeiten in diese Richtung geleistet und finanziert. Die jetzt geplante Aufarbeitung verfolgt zwei Ziele: Erstens sollen die Bestände der Zürcher Seidenindustrie langfristig gesichert werden. Dabei sollen die textilen Archivteile ins Sammlungszentrum des Nationalmuseums in Affoltern am Albis, die schriftlichen Unterlagen ins Zürcher Staatsarchiv gebracht werden. In einem zweiten Schritt geht es darum, die Bestände wissenschaftlich zu erforschen. Am Ende sollen unter anderem eine Designdatenbank zugunsten von zeitgenössischen Designerinnen und Designern und ein Buch stehen, das einem breiten Publikum die Zürcher Seidenkultur näher bringt.

  Die private ZSIG hat in Vorarbeiten bereits 2,25 Millionen Franken investiert. Die anstehenden Projektkosten betragen voraussichtlich 4,15 Millionen Franken. Davon übernimmt die ZSIG fast 1,3 Millionen Franken. Der Kanton Zürich soll sich mit einem Beitrag von 2,83 Millionen Franken beteiligen. Zudem wird ein Beitrag der Stadt Zürich erwartet.

  Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den genannten Betrag als Kostendach zulasten des Lotteriefonds zu bewilligen. Die Arbeit bildet nach Ansicht des Regierungsrates die Chance, die Seidenindustrie als zentralen Bestandteil des kulturellen Erbes des Kantons Zürich besser im kollektiven Gedächtnis zu verankern. Das Vorhaben ist ausserdem gut dokumentiert, solid abgestützt, gut organisiert und mit ausgezeichneten Fachleuten besetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 6,8 Millionen Franken für die Projektierung der Instandsetzung der Umfahrung Glattfelden

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2013

An der Umfahrung Glattfelden sind seit ihrer Inbetriebnahme im Jahr 1978 keine grösseren Instandsetzungsmassnahmen mehr vorgenommen worden. Um den aktuellen Zustand erfassen und die Instandsetzung projektieren zu können, hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 6,8 Millionen Franken bewilligt.

Die Instandsetzungskosten werden vom kantonalen Tiefbauamt auf 47 Millionen Franken geschätzt (+/- 30 %). Damit diese Ausgaben exakt beziffert werden können, muss der Zustand dieser Hochleistungsstrasse genau erfasst und ein entsprechendes Sanierungsprojekt ausgearbeitet werden. Geplant ist, dass die Umfahrung Glattfelden im Zeitraum 2017/2018 instandgestellt werden kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Pfäffikon: Enkeltrickbetrüger in flagranti verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            24.02.2016

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Mittwochvormittag (24.2.2016) in Pfäffikon einen mutmasslichen Enkeltrickbetrüger nach der Geldübergabe verhaftet.

Fahnder beobachteten kurz nach 11.00 Uhr in einem Wohnquartier eine Person, die ihnen durch ihr Verhalten aufgefallen war. Die Polizisten konnten kurz darauf beobachten, wie der Mann sich nach mehreren Telefongesprächen mit einer Seniorin traf. Während des darauf folgenden Gesprächs wurde das Mobiltelefon mehrmals zwischen den zwei Personen hin und her gereicht. Schlussendlich übergab die Frau dem Unbekannten ein Couvert und entfernte sich wieder. Daraufhin wurde der jüngere Mann durch die Fahnder kontrolliert. Sie stellten fest, dass sich im Briefumschlag 20›000 Franken befanden. Die ersten Ermittlungen sowie die Kontaktierung der 76-jährigen Frau zeigten, dass es sich beim Festgenommenen um einen mutmasslichen Enkeltrickbetrüger handelt. Weitere Ermittlungen sind im Gange.

Beim Verhafteten handelt es sich um einen 24-jährigen Polen, welcher sich als Tourist in der Schweiz aufhält. Er wird nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft See/Oberland zugeführt.

Die Kantonspolizei Zürich warnt eindringlich vor betrügerischen Anrufen und bittet bei verdächtigen Telefonaten um sofortige Meldung an die Polizeinotrufnummer 117.

Um sich vor Enkeltrick-Betrügen zu schützen, rät die Kantonspolizei Zürich folgendes:

  - Bereits am Telefon sicherstellen, ob es sich wirklich um die verwandte Person handelt (z.B. Rückruf).

  - Wenn angeblich «dringend» Geld benötigt wird, könnte es ein Hinweis auf einen Betrug sein. Sofort mit der Polizei Kontakt aufnehmen.

  - Niemals einer unbekannten Person das Geld übergeben.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Schutzverordnung Bachtel-Allmen wird fertig gestellt

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2013

Die Baudirektion, die Gemeinden Wald, Fischenthal, Hinwil und Dürnten sowie die Planungskommission Region Zürcher Oberland (RZO) haben sich darauf verständigt, die Schutzverordnung Bachtel-Allmen weiter zu bearbeiten. Die Schutzverordnung hat zum Ziel, die wertvolle Kulturlandschaft rund um den Bachtel und den Allmen zu schützen und die bestehenden wertvollen Ried- und Magerwiesen zu sichern. Veranstaltungen wie das Alpenkino oder Sportanlässe sollen weiterhin möglich sein.

Die Schutzverordnung Bachtel-Allmen aus dem Jahre 1967 ist nicht mehr zeitgemäss. Aufgrund der Teilrevision Landschaft des kantonalen Richtplanes im Jahre 2001 ist die bestehende Schutzverordnung zu überarbeiten. Im Rahmen der öffentlichen Auflage im September 2012 äusserten sich insbesondere die Gemeinden Wald, Fischenthal und Hinwil sowie die RZO kritisch und lehnten den Entwurf der revidierten Schutzverordnung ab. Auch etliche Landwirte sprachen sich gegen die Schutzverordnung aus.

  Ende Mai trafen sich Vertreter der Baudirektion, der betroffenen Gemeinden sowie der RZO zu einem Gespräch, um die Einwendungen und Differenzen zu besprechen. Dabei stellte sich heraus, dass die inhaltlichen Ziele bezüglich Schutz des Bachtelgebietes nicht weit auseinander liegen.

Grundsätzlich soll die revidierte Schutzverordnung auf dem Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) basieren. Bewährte Veranstaltungen und Einrichtungen wie die Langlaufloipe, Sportanlässe oder das Alpenkino sollen mit der revidierten Schutzverordnung weiterhin möglich sein. Nur die heute bereits wertvollen Ried- und Magerwiesen sollen als Naturschutzobjekte zwingend in die neue Schutzverordnung aufgenommen werden. Daneben sollen die Bewirtschafter und Eigentümer frei entscheiden können, ob auch zusätzliche Aufwertungsflächen als Naturschutzobjekte in die Schutzverordnung aufgenommen werden oder nicht. Aufwertungsflächen sollen mit Anreizen gefördert werden. Aus Sicht des Landschaftschutzes soll die Einzigartigkeit und Eigenart der Landschaft des Bachtel-Allmen-Gebietes mit der landschaftlich prägenden Streusiedlungsstruktur erhalten bleiben und aufgewertet werden. Gleichzeitig ist es das Ziel, die Landschaft ausserhalb der Siedlungsbereiche vor neuen Bauten und Anlagen möglichst freizuhalten.

  Mit der bisherigen, breit abgestützten Arbeitsgruppe aus Vertretern der betroffenen Gemeinden, der Landwirtschaft sowie des Naturschutzes unter der Federführung der Baudirektion sollen die Arbeiten weitergeführt, die noch offenen Fragen bearbeitet und die Texte der Vollzugshilfe und der Schutzverordnung soweit möglich überarbeitet werden, so dass sie leichter verständlich sind. Anschliessend soll die Schutzverordnung zum Abschluss gebracht werden.

  Es ist vorgesehen, nach Inkrafttreten der Schutzverordnung eine Begleitkommission einzusetzen. Die Kommission setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und des Kantons zusammen. Sie überprüfen periodisch die Auswirkungen der Schutzverordnung und sucht, falls nötig, nach zweckmässig umsetzbaren Lösungen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Wahl von Prof. Dr. Michael Hengartner als Rektor für die Amtsdauer 2014/2018

content_de:
Medienmitteilung
            24.06.2013

Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 24. Juni 2013 Prof. Dr. Michael Hengartner, Ordinarius für Molekularbiologie, als Rektor für die Amtsdauer vom 1. August 2014 bis 31. Juli 2018 gewählt. Er wird die Nachfolge von Prof. Dr. Andreas Fischer antreten.

Prof. Hengartner ist 46-jährig und schweizerisch-kanadischer Doppelbürger. Er hat an der Université Laval in Québec Biochemie und Molekularbiologie studiert und 1994 am MIT in Cambridge, USA, promoviert. Seit 2001 ist Prof. Hengartner als Ordinarius für Molekularbiologie an der Universität Zürich (UZH) tätig. 2006 erhielt er für seine Forschungsarbeiten den renommierten Latsis-Preis. Seit 2009 amtet Prof. Hengartner als Dekan der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät.

  Der Wahl von Prof. Hengartner als Rektor der UZH ging ein anspruchsvolles Findungsverfahren voraus, das von einer Findungskommission unter der Leitung des Vizepräsidenten des Universitätsrats geführt wurde. Die Position wurde erstmals ausgeschrieben. Neben internen bewarben sich auch externe Kandidatinnen und Kandidaten. Zum Verfahren gehörte auch ein externes Assessment.

  Die Kandidierenden der engsten Wahl standen nach ihrer Nomination durch den Universitätsrat allen Fakultäten und Ständen der UZH für Hearings zur Verfügung.

  Der Universitätsrat ist überzeugt, mit Prof. Michael Hengartner einen Rektor gewählt zu haben, der den erfolgreichen Weg der UZH fortsetzen wird.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Online-Steuererklärungen entsprechen einem Bedürfnis

content_de:
Medienmitteilung
            25.06.2013

Von den über 800'000 steuerpflichtigen Einwohnerinnen und Einwohnern des Kantons Zürich haben bis Ende Mai knapp neun Prozent die erstmals kantonsweit angebotenen Online-Steuererklärungen genutzt. Davon hat jede achte Person die neu entwickelte Light-Version für steuerlich einfache Fälle ausgefüllt, die sich auch für Smartphones und Tablets eignet. Das zeigt, dass diese Angebote einem Bedürfnis entsprechen.

Nach einem erfolgreich verlaufenen Versuch in sieben Pilotgemeinden im Vorjahr war es in diesem Frühling auch in den übrigen 164 Gemeinden des Kantons Zürich erstmals möglich, die Steuererklärung über eine Internetseite mit Benutzerführung online einzureichen («ZHprivate Tax»). Bis Ende Mai haben von diesem neuen Angebot kantonsweit mehr als 71'900 Steuerpflichtige Gebrauch gemacht - dies entspricht einem Online-Anteil von rund 8,8 Prozent aller steuerpflichtigen natürlichen Personen.

Die Online-Steuererklärungen haben die Erwartungen der Finanzdirektion somit erfüllt und gezeigt, dass dieses Angebot offensichtlich einem Bedürfnis und einer Erwartung breiter Teile der Bevölkerung entspricht. Weder bei der flächendeckenden Einführung der Online-Steuererklärung noch bei der neu entwickelten Light-Version ist es zu nennenswerten Problemen gekommen. Das Steueramt rechnet damit, dass der Online-Anteil in Zukunft weiter steigen wird. Dies lassen die Zahlen aus den sieben Pilotgemeinden erwarten, wo die Bevölkerung bereits das zweite Mal die Möglichkeit hatte, die Deklaration online abzugeben.

  In diesen Gemeinden haben die Online-Steuererklärungen per Ende Mai zum Teil mehr als doppelt so starken Zuspruch gefunden wie bei der Premiere. Spitzenreiter ist die Gemeinde Embrach, die den Anteil von 11,1 auf 23,6 Prozent gesteigert hat, gefolgt von Wädenswil mit 20,1 Prozent (9,2), die beide Uster überholt haben, das sich auf 19,4 Prozent verbesserte (12,0). Auf den weiteren Rängen folgen Langnau am Albis mit 19,3 Prozent (9,5), Zürich mit 15,7 Prozent (10,6), Winterthur mit 12,6 Prozent (8,3) und Dietikon mit 10,7 Prozent (5,8).

  Trotzdem ist die Zahl der Software-Downloads für die am Computer ausgefüllte, aber nach wie vor auf Papier eingereichte Steuererklärung («Private Tax») nur geringfügig von 271'300 auf 267'600 gesunken. Dies entspricht einem Anteil von 32,8 Prozent aller Steuerpflichtigen. Die Online-Steuererklärungen haben somit dazu geführt, dass insgesamt deutlich mehr Steuerpflichtige ihre Deklaration elektronisch ausgefüllt haben – berücksichtigt man, dass die Software «Private Tax» oft für mehr als eine Steuererklärung genutzt wird, dürfte der Anteil der nicht mehr von Hand ausgefüllten Steuererklärungen mindestens 42 bis eventuell gegen 50 Prozent betragen. Dies erleichtert den Steuerämtern von Kanton und Gemeinden die Arbeit bei der Auswertung der Unterlagen und bei der Veranlagung der Steuerpflichtigen.

Das kantonale Steueramt hatte während der für das Ausfüllen der Steuererklärung zur Verfügung stehenden Monate eine Hotline eingerichtet, die auch an den Wochenenden, inklusive Feiertagen, bedient war. Dabei wurden pro Tag bis zu 160 Anrufe beantwortet. Die meisten der geschilderten Probleme waren indessen nicht auf die Online-Steuererklärung zurückzuführen, sondern auf Einstellungen bei den Geräten und auf Missverständnisse.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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