title_de: Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden arbeiten professionell und rechtskonform

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2014

Die aufs Jahr 2013 geschaffenen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) des Kantons Zürich haben ihren Betrieb erfolgreich aufgenommen. Sie arbeiten professionell und gemäss dem gesetzlichen Auftrag des Bundes. Diese Bilanz haben am Dienstag in Zürich Fachleute aus verschiedenen Bereichen gezogen.

Seit dem 1. Januar 2013 treffen statt der bisher nebenamtlichen Vormundschaftsbehörden interdisziplinäre Fachbehörden Entscheide zum Beispiel über Beistandschaften und Platzierungen im Kindes- und Erwachsenenschutz. Hintergrund der Änderung ist eine Gesetzesrevision auf Bundesebene. Ziel ist die Professionalisierung von Entscheiden auf diesem hochsensiblen Feld von Eingriffen in Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Vor bald zwei Jahren haben im Kanton Zürich 13 solcher KESB die vormals 171 Vormundschaftsbehörden abgelöst. Es handelt sich – mit Ausnahme der Stadt Zürich - um interkommunale Behörden, die unter der Führung von Gemeindeverbünden stehen. Am Dienstag haben in Zürich Fachleute aus Aufsicht und Zusammenarbeit das Wirken der neuen Behörden in den ersten zwei Jahren beurteilt.

Dabei stellten die Fachleute den neuen Fachbehörden ein gutes Zeugnis aus. Arthur Helbling, Leiter des kantonalen Gemeindeamtes, sprach von einem Mehrwert für die Betroffenen. Die Qualität des Kindes- und Erwachsenenschutzes habe sich gegenüber dem früheren Modell verbessert. Ruedi Winet, der Präsident der KESB Pfäffikon und Präsident der KESB-Präsidien-Vereinigung, erläuterte die Kernaufgaben der KESB. Der aufgrund des revidierten Rechts erwartete Mehraufwand falle höher aus als geschätzt. Das liege unter anderem an der Interdisziplinarität, den massgeschneiderten Massnahmen, den Verfahren für eine fürsorgerische Unterbringung und am hohen Eingang von Gefährdungsmeldungen. Ausserdem habe sich die Aufbauarbeit der neuen Behörden als sehr aufwendig erwiesen.

Welche Kosten die neuen Behörden insgesamt auslösen, lässt sich laut den Fachleuten nicht abschliessend sagen. André Woodtli, Leiter des kantonalen Amtes für Jugend und Berufsberatung (AJB), sagte vor den Medien, es gebe keine quantitativen Veränderungen. Die Zahl der Kindesschutzmassnahmen und der ergänzenden Hilfen zur Erziehung ist laut seinen Angaben ungefähr gleich geblieben. Ein Kostenvergleich der Jahre 2012 (ohne KESB) mit dem Jahr 2013 (mit KESB) aus zwölf Beispiel-Gemeinden zeigt ein uneinheitliches Bild: In manchen Gemeinden sind die Kosten gestiegen, in anderen gesunken. Armin Manser, Abteilungsleiter Soziales in der Stadt Uster, sprach von einer über die Jahre gesehen unauffälligen Entwicklung der Kosten. Diese schwankten in einzelnen Jahren aber stark, weil einzelne teure Platzierungen das Bild in einer Gemeinde wesentlich veränderten.

Rolf Bieri vom Gemeindeamt zog aus Sicht der Aufsichtsbehörde über die KESB eine anerkennende Bilanz: Die KESB hätten die anspruchsvolle Aufgabe gut gelöst, bei laufendem Betrieb und ständig anfallender neuer Fälle 10›000 bestehende Dossiers der ehemaligen Vormundschaftsbehörden zu übernehmen. Trotz mehrheitlich hoher Belastung sei die Fluktuationsrate beim Personal gering. Sein Fazit: Die 13 KESB sind funktionsfähig und sie erfüllen ihren gesetzlichen Auftrag rechtskonform.

Herausforderungen in naher Zukunft sind gemäss den Fachleuten eine Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen den KESB und den übrigen Akteuren im Kindes- und Erwachsenenschutz, insbesondere den Gemeinden, den Schulen und den kantonalen Kinder- und Jugendzentren. Mit Blick auf die Gemeinden ist eine erste Massnahme bereits umgesetzt: Seit August 2014 haben Gemeinden bei kostenintensiven Kindesschutzverfahren unter gewissen Voraussetzungen das Recht auf Stellungnahme. In den ersten drei Monaten haben die Gemeinden in 38 Fällen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Nur in einem Fall war die Gemeinde mit der vorgeschlagenen Kindesschutzmassnahme nicht einverstanden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Konsultative Konferenz zum Entwurf des SIL-Objektblattes

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2014

Im Rahmen der Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich wurden am 1. Dezember 2014 die Stellungnahmen der Zürcher Gemeinden zu dem von Ende Oktober bis Mitte November 2014 öffentlich aufgelegten Entwurf des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL), Objektblatt Flughafen Zürich (SIL-Objektblatt), präsentiert. Zudem fand gestern Abend im Rahmen des Info-Forums Flughafen ein Informationsaustausch zwischen den Bürgerorganisationen/ Interessensverbänden und der Volkswirtschaftsdirektion statt. Die beiden Veranstaltungen standen unter der Leitung von Regierungsrat und Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) legte am 20. Oktober 2014 den Entwurf zum angepassten SIL-Objektblatt Flughafen Zürich öffentlich auf, verbunden mit der Einladung an Kantone, Gemeinden und die Bevölkerung, sich dazu zu äussern.

  Gegenstand des angepassten SIL-Objektblatts ist eine Änderung des festgelegten Gebiets mit Lärmauswirkungen. Auslöser dieser Anpassung sind die von der Flughafen Zürich AG beim Bund eingereichten Änderungen des geltenden Betriebsreglements, die unter anderem Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit des Flugbetriebs enthalten, so beispielsweise die Entflechtung diverser An- und Abflugrouten.

  Vertreter des Bundeamts für Zivilluftfahrt (BAZL) orientierten an den beiden Veranstaltungen über die Gründe für die Anpassung des SIL-Objektblatts. Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker nutzte die Gelegenheit, um die anwesenden Gemeindevertreter, Bürgerorganisationen und Interessensvereinigungen über verschiedene aktuelle Themen der Zürcher Flughafenpolitik ins Bild zu setzen.

  Der Kanton Zürich hat nun bis Anfang Februar 2015 Zeit zur Stellungnahme zum angepassten SIL-Objektblatt. Im Rahmen der Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich (KKFZ) wurden die Gemeinden des Kantons Zürich wie bereits bei den bisherigen Meilensteinen des SIL-Koordinationsprozesses in den Meinungsbildungsprozess zum Entwurf des SIL-Objektblattes einbezogen. Die Stellungnahmen der KKFZ werden vom Regierungsrat mit in Betracht gezogen, wenn er über die Stellungnahme des Kantons Zürich zum Entwurf des Objektblattes entscheidet.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Regierungsrat lehnt «Lohndumping-Initiative» ab

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Medienmitteilung
            18.12.2014

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten die Volksinitiative zur Durchsetzung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen («Lohndumping-Initiative») zur Ablehnung zu empfehlen. Die geltenden bundesrechtlichen Bestimmungen zum Schutz vor Lohn- und Sozialdumping sind wirksam und haben sich bewährt. Sie werden von den kantonalen Behörden konsequent angewendet.

Die Initiative verstösst nach Ansicht des Regierungsrates zudem in wesentlichen Teilen gegen Bundesrecht und missachtet verfassungsmässig geschützte Rechte wie das Verhältnismässigkeitsprinzip, den Anspruch auf rechtliches Gehör sowie die Wirtschaftsfreiheit.

Die «Lohndumping-Initiative» wurde am 7. April 2014 eingereicht. Sie zielt auf den Erlass von kantonalen Bestimmungen zur Durchsetzung von minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen ab. Im Vordergrund steht der Schutz vor Lohndumping.

Die Einhaltung der Arbeits- und Lohnbedingungen insbesondere im Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit ist wichtig und soll auch in Zukunft konsequent umgesetzt werden. Die geltenden Rechtsnormen stellen ein umfangreiches und wirksames Instrumentarium mit Massnahmen und Sanktionen zur Verfügung, das vom Kanton Zürich konsequent angewendet wird. Die Bundesbehörden bestätigen, dass die kantonalen Behörden den Vollzug gemäss den bundesrechtlichen Vorgaben verantwortungsvoll und effizient wahrnehmen.

Die flankierenden Massnahmen erfüllen ihren Zweck. Die Personenfreizügigkeit führt zu keinem generellen Lohndruck. Lediglich in einzelnen Branchen, die grossmehrheitlich über einen für allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag verfügen, sind Lohnunterbietungen zu verzeichnen. Diese Einschätzung teilen sowohl das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) als auch alle Kantone.

Die Initiative verlangt zusätzliche einschneidende Massnahmen auf kantonaler Ebene. So sollen die kantonalen Behörden Betriebseinstellungen bzw. Arbeitsunterbrüche anordnen, wenn ihnen ein Kontrollorgan gestützt auf eine Kontrolle vor Ort einen begründeten Verdacht auf Verstösse gegen zwingende gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Arbeitnehmenden oder gegen allgemeinverbindlich erklärte Mindestlohn- oder Mindestarbeitsbedingungen sowie die Verweigerung der Mitwirkung anlässlich der Kontrolle meldet. Dabei hätten die Behörden umgehend und ausschliesslich gestützt auf den vom Kontrollorgan geäusserten Verdacht Betriebseinstellungen bzw. Arbeitsunterbrüche zu verfügen.

Damit greift die kantonale Initiative in einen vom Bundesrecht abschliessend geregelten Kompetenzbereich ein. Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht im Bereich des Arbeitnehmerschutzes eine umfassende Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Den Kantonen verbleibt lediglich dort eine Rechtsetzungsbefugnis, wo der Bund nicht bereits selber Regelungen erlassen hat. Die Vollzugsbestimmungen zum Schutz der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen werden abschliessend durch Bundesrecht geregelt. Die vorgeschlagenen Bestimmungen der kantonalen Initiative verstossen somit bis auf einen kleinen Anwendungsbereich gegen übergeordnetes Recht. Deshalb verzichtet der Regierungsrat auf einen Gegenvorschlag.

Die Initiative verstösst zudem in verschiedener Hinsicht gegen verfassungsmässig geschützte Rechte. Einerseits wird der Anspruch der Betroffenen auf rechtliches Gehör missachtet, wenn ihnen keine Gelegenheit gegeben wird, sich zu den erhobenen Vorwürfen zu äussern. Andererseits verstösst dieses Vorgehen gegen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit, da in der Regel bereits vermutete Verfehlungen gegen Arbeitnehmerschutzvorschriften zu einschneidenden Massnahmen wie der Einstellung des gesamten Betriebs führen sollen. Zudem dürften von einer Betriebsschliessung regelmässig auch unbeteiligte Dritte wie beispielsweise Zulieferer oder Auftraggeber betroffen sein. Auch die Wirtschaftsfreiheit und die Eigentumsgarantie werden verletzt. Nicht auszuschliessen ist ferner, dass der Kanton bei der Verfügung von Betriebseinstellungen wegen des unzulässigen Eingriffs in Bundeskompetenzen sowie der mangelnden Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzips und der Verfahrensgarantien für den während der Arbeitsunterbrüche entstandenen Schaden mit Staatshaftungsansprüchen konfrontiert würde.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Kanton Zürich unterstützt 35 Projekte der Entwicklungszusammenarbeit mit Geld aus dem Lotteriefonds. Den Maximalbeitrag von 500‘000 Franken hat der Regierungsrat zwei Vorhaben von zürcherischen Organisationen zugesprochen: Die Gebäudeversicherung und die Kantonspolizei wollen die Sicherheit von Gebäuden und Strassen in Bhutan verbessern, während die Pädagogische Hochschule ein Projekt zur Erhöhung der Akzeptanz der Schulbildung bei Roma-Kindern in Osteuropa lanciert.

title_de: Auslandhilfe kommt Projekten für Kinder, Jugendliche und Frauen zugute

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2014

Der Kanton Zürich unterstützt 35 Projekte der Entwicklungszusammenarbeit mit Geld aus dem Lotteriefonds. Den Maximalbeitrag von 500›000 Franken hat der Regierungsrat zwei Vorhaben von zürcherischen Organisationen zugesprochen: Die Gebäudeversicherung und die Kantonspolizei wollen die Sicherheit von Gebäuden und Strassen in Bhutan verbessern, während die Pädagogische Hochschule ein Projekt zur Erhöhung der Akzeptanz der Schulbildung bei Roma-Kindern in Osteuropa lanciert.

Nachdem der Regierungsrat im September bereits 3,1 Millionen Franken für Projekte der Inlandhilfe gesprochen hat, vergibt er nun den Rest des Rahmenkredits von 10 Millionen Franken pro Jahr für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland. Die Palette der unterstützten Projekte von 26 verschiedenen Organisationen ist breit: Sie reicht – zum Beispiel – von der Unterstützung HIV-positiver Kinder und Jugendlicher in Zimbabwe, der Frauenförderung im Sudan, der Ausbildung von Kindern und Jugendlichen in Namibia und Sambia, dem Abfallmanagement in Bolivien über die Gemeindeentwicklung in Mosambik und Malawi bis zum nachhaltigen Thunfischfang im Indischen Ozean. Die Beiträge pro Projekt belaufen sich dabei auf 100›000 bis 344›000 Franken.

Drei vom Regierungsrat zu Schwerpunktprojekten erklärte Vorhaben werden mit noch namhafteren Beiträgen unterstützt. So wollen die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich und die Kantonspolizei den Brandschutz und die Verkehrssicherheit in Bhutan erhöhen. In dem Himalaya-Land ereignen sich immer wieder Grossbrände, welche regelmässig ganze Dörfer und einmalige Kulturgüter zerstören. Auf den Strassen kommt es trotz geringen Verkehrs häufig zu schweren Unfällen. In Rumänien, Kosovo und Mazedonien will die Pädagogische Hochschule des Kantons Zürich den Stellenwert der Bildung für die Roma-Kinder verbessern. Ziel des Projekts ist es, den Kindern mit Schulmaterialien, die auf Roma zugeschnitten sind, eine positive Lernerfahrung zu vermitteln. Beide Projekte erhalten den Maximalbeitrag von 500›000 Franken.

Träger des dritten Schwerpunktvorhabens ist der Verein zur Entwicklung der Bewährungshilfe in Osteuropa (Vebo). Mit der Sozialfirma Rubikon Servis will er in der Tschechischen Republik neue Arbeitsplätze im Gebäudeunterhalt schaffen und früheren Straftätern zu einer Arbeit verhelfen, die es ihnen später ermöglichen soll, auch eine andere Stelle anzutreten. Damit will der Verein die Rückfälligkeit von früheren Straftätern verringern, die oft auch darauf zurückzuführen ist, dass sie keine Arbeit finden. Dieses Projekt unterstützt der Regierungsrat mit 435›000 Franken aus dem Lotteriefonds.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Universität Zürich-Irchel: Masterplan für die langfristige räumliche Entwicklung liegt vor

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Medienmitteilung
            11.12.2014

Vor rund vier Jahrzehnten eröffnete die Universität Zürich ihren zweiten Standort auf dem Irchel. Seither hat sich die Zahl der Studierenden verdreifacht. Für das gesamte Areal besteht ein umfangreicher und dringlicher Ausbau- und Erneuerungsbedarf. Der Regierungsrat und der Zürcher Stadtrat sowie die Universität haben nun dem Masterplan Campus Irchel zugestimmt.

Der Masterplan zeigt auf, wie sich der Standort Zürich-Irchel bis ins Jahr 2050 weiter entwickeln kann. Er bildet zusammen mit dem Masterplan Hochschulgebiet Zürich-Zentrum die Grundlage für die Umsetzung der Zweistandort-Strategie der Universität Zürich.

Die Universität Zürich ist als grösste Schweizer Universität mit internationaler Ausstrahlung ein wichtiger Bestandteil des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Zürich. Um ihre zukünftige Entwicklung zu sichern, ist eine adäquate Standortentwicklung notwendig. Die Universität hat deshalb für ihre zwei Hauptstandorte Hochschulgebiet Zürich-Zentrum und Zürich-Irchel entsprechende räumliche Entwicklungsziele festgelegt. Für das Hochschulgebiet Zürich-Zentrum liegt seit September dieses Jahres ein Masterplan vor, der die langfristige Entwicklung der drei Institutionen Universität Zürich, ETH und Universitätsspital aufzeigt. Auch für den Campus Irchel ist eine umfassende Erneuerung, Verdichtung und zeitgemässe Weiterentwicklung der Gesamtanlage geplant.

Das Amt für Raumentwicklung der Baudirektion führte eine entsprechende Gebietsplanung im Auftrag der Bildungsdirektion und der Universität Zürich sowie im Dialog mit dem Staatsarchiv des Kantons Zürich und der Stadt Zürich durch. Der nun im Ergebnis vorliegende Masterplan Campus Irchel, dem alle Projektbeteiligten zugestimmt haben, enthält die Leitplanken für die langfristige, integrale räumliche Entwicklung des Standortes Zürich-Irchel. Er konkretisiert Leitideen für vier Teilräume «Mitte», «Süd», «Nord» und «Irchelpark», benennt den Vertiefungsbedarf und die Massnahmen zur Umsetzung.

Mit dem Masterplan ist ein weiterer wichtiger strategischer Schritt für die künftige infrastrukturelle Weiterentwicklung der Universität Zürich gemacht. Das Vorhaben soll in Etappen über die nächsten Jahrzehnte realisiert werden und gewährleistet, dass auch kommenden Generationen von Studierenden hochstehende Lehr- und Forschungseinrichtungen zur Verfügung stehen.

Im Lauf der Gebietsplanung hat sich eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit der Projektpartner etabliert. Durch ein Gebietsmanagement soll nun gewährleistet werden, dass die im Masterplan angestrebte Entwicklung auch umgesetzt wird. Als nächster Schritt sollen auf der Grundlage des Masterplans die Eckwerte für die Weiterentwicklung des Standorts Irchel im kantonalen Richtplan behördenverbindlich verankert werden. Der Richtplan wird im Rahmen des sogenannten «Richtplanpakets 2015» angepasst, das voraussichtlich im Herbst 2015 öffentlich aufgelegt und bis Frühjahr 2016 dem Kantonsrat überwiesen werden soll.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Quellensteuer-Abrechnungen können neu elektronisch eingereicht werden

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Medienmitteilung
            02.12.2014

Arbeitgeber, die Quellensteuern abrechnen müssen, können dies im Kanton Zürich seit 1. Dezember 2014 einfacher vornehmen: Möglich ist dies dank einem neuen Webportal, welches das Kantonale Steueramt aufgeschaltet hat. Unternehmen können die seit Jahren zunehmende Zahl von Abrechnungen ausländischer Arbeitnehmer damit elektronisch einreichen.

Das Webportal Quellensteuer ist ein Meilenstein in den Bestrebungen des Steueramtes, die Quellensteuern effizienter abwickeln zu können. Es basiert auf der gleichen Plattform wie das Angebot zum elektronischen Ausfüllen der ordentlichen Steuererklärung («ZHprivate Tax»). Datenschutz und Datensicherheit sind somit gewährleistet. Das Webportal bringt für alle Beteiligten markante Vereinfachungen.

Unternehmen, Vorsorgeeinrichtungen, Versicherer, Veranstalter und andere Arbeitgeber können nun sämtliche Quellensteuerabrechnungen elektronisch einreichen und Neuanstellungen quellensteuerpflichtiger Arbeitnehmer dem Steueramt online melden. Im Webportal steht ein Berechnungsmodul zur Verfügung. Zudem können die Daten neu elektronisch direkt aus der Lohnbuchhaltung übermittelt werden (csv-File). Die quellensteuerpflichtigen Arbeitnehmer können ihre Anträge zur Neuveranlagung ebenfalls über das Webportal elektronisch einreichen. Den Gemeindesteuerämtern steht das Portal für die Verarbeitung von Tarifanfragen und für die Veranlagung der Quellensteuerabrechnungen zur Verfügung, soweit sie dafür zuständig sind.

Die Nutzer des Webportals tragen dazu bei, dass das kantonale Steueramt die Quellensteuerabrechnungen effizienter verarbeiten kann. Die Erträge aus der Quellensteuer und parallel dazu die Zahl der Abrechnungen haben in den letzten Jahren stetig zugenommen. 2013 erreichten die entsprechenden Erträge rund 283 Millionen Franken und es wurden über 90›000 Rechnungen für rund 159›000 quellensteuerpflichtige Arbeitnehmer versandt.

Das Webportal Quellensteuer ist unter www.steueramt.zh.ch/quellensteuer verfügbar.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Gemeindeübergreifende räumliche Entwicklungsstrategie: Kanton startet Pilotprojekt

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Medienmitteilung
            17.12.2014

Die Zusammenarbeit von Gemeinden nimmt in der Raumentwicklung künftig eine bedeutendere Rolle ein. Deshalb startet der Kanton ein entsprechendes Pilotprojekt im Zürcher Unterland: Zusammen mit der Planungsgruppe Zürcher Unterland und den drei Gemeinden Niederglatt, Oberglatt und Niederhasli wird in den nächsten zwei Jahren eine gemeinsame räumliche Entwicklungsstrategie erarbeitet.

Niederglatt, Oberglatt und Niederhasli bilden heute einen zusammenhängenden Siedlungsraum in der Flughafenregion und verfügen über ein gemeinsames Arbeitsplatzgebiet von regionaler Bedeutung. In den letzten 15 Jahren sind die drei Unterländer Gemeinden überdurchschnittlich stark gewachsen und weisen heute insgesamt ca.19›000 Einwohner auf. Die Nutzungsdichte, das heisst die Anzahl Personen pro Hektare Bauzone, ist jedoch vergleichsweise gering.

Auch in Zukunft ist mit einem starken Wachstum von Bevölkerung und Beschäftigten zu rechnen. Um diese Zunahme zu bewältigen und die vorhandenen Potenziale besser zu nutzen, will der Kanton in Zusammenarbeit mit der Planungsgruppe Zürcher Unterland und den drei Gemeinden eine gemeinsame räumliche Entwicklungsstrategie erarbeiten. Diese hat das Ziel, die Entwicklung der drei Gemeinden zu einem dynamisch-städtischen Raum aufzuzeigen, wobei gleichzeitig die Wohn- und Siedlungsqualität erhöht werden soll. Zudem sollen verschiedene Schlüsselgebiete vertieft betrachtet werden, wie zum Beispiel die Ortszentren, das Umfeld der Bahnhöfe oder das gemeinsame Arbeitsplatzgebiet.

Die Zusammenarbeit soll die Grundlage legen, um die angestrebte Entwicklung grenzüberschreitend zwischen allen beteiligten Akteuren abzustimmen. Das Resultat ist ein handlungsorientierter Masterplan, der bis Ende 2016 vorliegen soll. Darin wird festgelegt, wer bis wann welche Massnahmen treffen soll, um die gemeinsame Strategie umzusetzen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat setzt Projekt für Schwemmholzrechen in der Sihl fest

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Medienmitteilung
            18.12.2014

Um den Hochwasserschutz an Sihl, Zürichsee und Limmat weiter zu verbessern, plant der Kanton Zürich einen Schwemmholzrechen in der Sihl. Er soll Langnau am Albis, Adliswil und die Stadt Zürich vor Überflutungen durch die Verstopfung von Durchlässen schützen. Nun hat der Regierungsrat das Projekt festgesetzt und beantragt dem Kantonrat einen Kredit von knapp 26 Millionen Franken zum Bau des Rechens.

Bei einem Extremhochwasser ist mit bis zu 12›000 Kubikmetern Schwemmholz im Unterlauf der Sihl zu rechnen – rund 1›200 Lastwagenladungen. Solch gewaltige Mengen Treibgut würden sich an Brückendurchlässen, den Pfeilern der Sihlhochstrasse oder dem Durchlass unter dem Hauptbahnhof Zürich verkeilen und die Sihl über die Ufer treten lassen. Der Fluss würde dicht besiedelte und stark genutzte Gebiete überfluten und grosse Schäden anrichten.

Der Kanton Zürich plant nun einen Schwemmholzrechen in der Sihl oberhalb Langnau am Albis. Er ist ein zentraler Bestandteil des langfristigen Schutzes vor Hochwasser an Sihl, Zürichsee und Limmat. Der Standort liegt oberhalb des Einlaufs eines möglichen Hochwasser-Entlastungsstollens von der Sihl in den Zürichsee bei Thalwil und könnte auch diesen schützen. Für den Schwemmholzrückhalt wird der Flusslauf oberhalb von Langnau am Albis leicht verlegt, um die Krümmung der Rechtskurve zu verstärken. In der Kurve drückt das Wasser an der Oberfläche durch die Fliehkraft nach aussen. Das Schwemmholz wird zur Kurvenaussenseite transportiert und landet bei Hochwasser im Rückhalteraum. Dies ist statistisch gesehen etwa alle zehn Jahre zu erwarten. Ganz gefüllt wird der Rückhalteraum nur bei einem sehr seltenen Extremhochwasser. Das Holz sammelt sich kompakt an den drei- bis viereinhalb Meter hohen Stäben des Rechens. Der 350 Meter lange Parallelrechen hält bis zu 95 Prozent des Schwemmholzes aus der Sihl sicher zurück. Das restliche Schwemmholz ist für die unterhalb des Rechens liegenden Siedlungsgebiete keine Gefahr.

Das Projekt für den Schwemmholzrechen ist im April und Mai 2014 öffentlich aufgelegen. Es ging eine einzige Einsprache ein, die inzwischen zurückgezogen wurde. Nun hat der Regierungsrat das Projekt festgesetzt und beantragt dem Kantonsrat, einem Kredit von knapp 26 Millionen Franken zuzustimmen. Davon wird der Bund voraussichtlich 9 Millionen Franken übernehmen. Das Schadenpotenzial bei einem Extremhochwasser beträgt ein Vielfaches dieser Planungs- und Baukosten.

Die Zustimmung des Kantonsrats zum Kredit im Jahr 2015 vorausgesetzt, kann der Bau des Rechens 2016 beginnen und Ende 2017 abgeschlossen werden. Ab dann sind Langnau am Albis, Adliswil und die Stadt Zürich wesentlich besser vor einem Sihl-Hochwasser geschützt.

Momentan sind an der Versuchsanstalt für Wasserbau der ETH im Auftrag des Kantons hydraulische Versuchsreihen im Gang. Anhand eines Modells der Sihldurchlässe unter dem Hauptbahnhof Zürich wird deren Durchflusskapazität getestet und nach baulichen Optimierungsmöglichkeiten gesucht. Die Versuche haben bestätigt, dass die Kapazität der Durchlässe nur bis zu einem Hochwasser ausreicht, wie es etwa alle 30 Jahre zu erwarten ist. Dies unter Berücksichtigung der üblichen Sicherheitsmargen. Andere laufende Untersuchungen zeigen, dass weitere Sihlabschnitte in Langnau am Albis, Adliswil und Zürich ähnlich kritische, lokal sogar noch tiefere Durchflusskapazitäten aufweisen als die Durchlässe unter dem Hauptbahnhof. Diese Erkenntnisse bestätigen die Dringlichkeit weiterer, langfristig wirksamer Hochwasserschutzmassnahmen an Sihl, Zürichsee und Limmat.

Der Entscheid über ein Konzept zum langfristigen Hochwasserschutz an Sihl, Zürichsee und Limmat soll 2015 fallen. Dafür prüfen die Kantone Zürich und Schwyz zwei Hochwasserschutzkonzepte:

Beide Konzepte schützen die Stadt Zürich sowie die Siedlungen entlang von Sihl und Limmat nachhaltig vor einem Extremhochwasser. Ob der Entlastungsstollen oder die «Kombilösung Energie» realisiert wird, ist noch offen. Bis eines der beiden übergeordneten Konzepte realisiert wird, gewährleisten die Vorabsenkung des Sihlsees bei drohendem Hochwasser und der Schwemmholzrechen bei Langnau am Albis den grösstmöglichen Hochwasserschutz an der Sihl.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die Irchelstrasse ist im Abschnitt zwischen der Tössbrücke in Freienstein und dem Schloss Teufen in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Der Regierungsrat bewilligt dafür 5,09 Millionen Franken. Für zusätzliche 825‘000 Franken sollen parallel dazu drei Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut und zwei gesicherte Fussgängerübergänge gebaut werden.

title_de: Freienstein-Teufen: Irchelstrasse wird instand gesetzt und sicherer gemacht

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Medienmitteilung
            11.12.2014

Die Irchelstrasse ist im Abschnitt zwischen der Tössbrücke in Freienstein und dem Schloss Teufen in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Der Regierungsrat bewilligt dafür 5,09 Millionen Franken. Für zusätzliche 825›000 Franken sollen parallel dazu drei Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut und zwei gesicherte Fussgängerübergänge gebaut werden.

Der betroffene Abschnitt ist Bestandteil der Kantonsstrasse zwischen Rorbas und Berg a. I. und wurde letztmals 1997/1998 saniert. Die Irchelstrasse weist einen durchschnittlichen täglichen Verkehr von rund 3›700 Fahrzeugen mit einem Schwerverkehrsanteil von zwei Prozent auf. Die Fahrbahnoberfläche ist versprödet und ausgemagert. Zudem treten Spurrinnen, Längs-, Quer- und Netzrisse auf. Der Belag genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr und muss ersetzt werden.

Parallel dazu werden die Randsteine ergänzt und teilweise ersetzt sowie die Strassenentwässerung und die Querung des Seltenbachs erneuert. Auch die Strassenbeleuchtung wird den heutigen Anforderungen angepasst. Für diese Arbeiten hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 5,09 Millionen Franken bewilligt. Geplant ist, mit den Bauarbeiten anfangs April 2015 zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund neun Monate. Die Gemeinde Freienstein-Teufen nutzt die Bauarbeiten an der Strasse, um ihre Werkleitungen zu erneuern.

Zusammen mit der Sanierung will das kantonale Tiefbauamt für rund 825›000 Franken ein Strassenprojekt realisieren, das auf der Irchelstrasse die Sicherheit für die Fussgänger verbessert. So beinhaltet das im Einvernehmen mit der Gemeinde Freienstein-Teufen ausgearbeitete Projekt bei der Einmündung Heerenstegstrasse den Bau eines sogenannten Eingangstors mit einem gesicherten Fussgängerübergang. Zudem werden die Bushaltestellen Breite, Friedhof Federen und Schulhaus Teufen behindertengerecht ausgebaut und beim Schulhaus Teufen der bestehende Fussgängerstreifen mit einer Mittelinsel ergänzt. Bevor dieses Projekt realisiert werden kann, muss aber zuerst noch der Gemeinderat Freienstein-Teufen über den Gemeindebeitrag von 50›000 Franken befinden und die Baudirektion eine Ausgabe von 775›000 Franken bewilligen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Schutzverordnung Bachtel – Allmen: Überarbeitung ist abgeschlossen

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Medienmitteilung
            18.12.2014

Die Baudirektion hat im Austausch mit den betroffenen Gemeinden, der Region Zürcher Oberland und verschiedenen Interessenvertretern die Überarbeitung der Schutzverordnung Bachtel – Allmen (SVO Bachtel) abgeschlossen. Die SVO Bachtel hat zum Ziel, die wertvolle Kulturlandschaft rund um den Bachtel und den Allmen zu schützen, die bestehenden wertvollen Ried- und Magerwiesen zu sichern und Veranstaltungen wie das Bachtelkino oder Sportanlässe weiterhin zu ermöglichen. Die Umsetzung wird durch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe unter externer Leitung begleitet.

Der Bachtel – Allmen ist eines von 25 Landschaftsschutzgebieten, die im kantonalen Richtplan enthalten sind. Mit der Festsetzung des Richtplans am 18. März 2014 erneuerte der Kantonsrat den Auftrag an die Verwaltung, die aus dem Jahr 1967 stammende Bachtel-Schutzverordnung zu überarbeiten. Damit will der Kanton Zürich die besonders wertvolle, durch landwirtschaftliche Nutzung geprägte Kulturlandschaft Bachtel – Allmen für künftige Generationen bewahren.

Die Baudirektion hat die Überarbeitung der Schutzverordnung nun abgeschlossen. Im intensiven Austausch mit den betroffenen Gemeinden, der Region Zürcher Oberland, der Land- und Forstwirtschaft, Vertretern der Grundeigentümer sowie dem Naturschutz haben sich die Beteiligten auf eine gemeinsame Lösung geeinigt, welche die Anliegen der Direktbetroffenen aufnimmt und mit den Zielen der Raumplanungsinstrumente und der regionalen Konzepte abgestimmt ist. Die revidierte SVO Bachtel soll im 1. Quartal 2015 durch die Baudirektion festgesetzt werden.

Bewährte Veranstaltungen und Einrichtungen wie die Langlauflopie, Sportanlässe (z.B. Bachtelschwinget) oder das Bachtelkino sind weiterhin möglich. Im Naturschutz werden nur die bestehenden wertvollen Ried- und Magerwiesen zwingend in die Schutzverordnung aufgenommen. Daneben konnten Bewirtschafter und Eigentümer frei entscheiden, ob auch zusätzliche Aufwertungsflächen mit der Schutzverordnung geschützt werden. Aus Sicht Landschaftschutz soll die Eigenart des Bachtel-Allmen-Gebietes mit der prägenden Streusiedlungsstruktur erhalten bleiben und aufgewertet werden. Ausserhalb der Siedlungsbereiche wird die Landschaft vor neuen Bauten und Anlagen möglichst geschützt.

Für die Umsetzung der SVO Bachtel setzt der Kanton Zürich eine Arbeitsgruppe ein. Diese ist vorerst aus Vertretern des Kantons, der Gemeinden, der Region Zürcher Oberland, der Naturschutzverbände und des landwirtschaftlichen Bezirksvereins Hinwil zusammengesetzt. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die teils unterschiedlichen Interessen zu koordinieren, das Verständnis für den Schutz von Landschaft und Natur zu fördern, die Nutzungskonflikte zu verringern und die naturverträgliche Nutzung der Erholungsräume zu fördern. Geleitet wird sie von Werner Honegger, ehemaliger Gemeindepräsident von Bubikon und ehemaliger Kantonsrat.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neue Rechtsform sichert die Leistungsfähigkeit des Kantonsspitals Winterthur langfristig

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Medienmitteilung
            18.12.2014

Der Regierungsrat hat die Gesetzesvorlage zur Umwandlung des Kantonsspitals Winterthur in eine Aktiengesellschaft an den Kantonsrat überwiesen. Mit der neuen Rechtsform sollen die Leistungsfähigkeit des Spitals langfristig gesichert und gleichzeitig die Konflikte des Kantons, die sich aus den unterschiedlichen Aufgaben und Rollen als Regulator, Finanzierer und Spitalbetreiber ergeben, bereinigt werden.

Die nach der Vernehmlassung überarbeitete Vorlage sieht ein Vorkaufsrecht der Gemeinden der Region Winterthur vor, wenn der Kanton seine Mehrheitsbeteiligung dereinst aufgeben sollte. Zudem ist für diesen Schritt die Genehmigung durch den Kantonsrat respektive eine Volksabstimmung nötig.

Die Revision des Krankenversicherungsgesetzes hat per Anfang 2012 die Rahmenbedingungen für die Spitäler in der Schweiz erheblich verändert. Die Patientinnen und Patienten haben heute mehr Wahlmöglichkeiten, so dass die Spitäler verstärkt in einem Konkurrenzverhältnis zueinander stehen. Zudem müssen sich die Spitäler über ihre Tarife vollständig selbst finanzieren. Finanzielle Beiträge der öffentlichen Hand an die Spitalbauten sind nicht mehr vorgesehen. In diesem Umfeld haben diejenigen Spitäler gute Voraussetzungen, die rasch und eigenständig entscheiden und insbesondere auf veränderte Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten reagieren können. Der Kanton Zürich wie auch andere Kantone sind deshalb bestrebt, ihren Spitälern mehr Handlungsspielraum zu verschaffen.

Für das Kantonsspital Winterthur (KSW), das seit 2007 als öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons geführt wird, hat der Regierungsrat im Juni dieses Jahres einen Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung gegeben, mit dem eine Umwandlung der Anstalt in eine Aktiengesellschaft angestrebt wird. Unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen hat er den Gesetzesentwurf überarbeitet und die Vorlage nun zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Das Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

Mit der neuen Rechtsform erhält das KSW den notwendigen Handlungsspielraum, damit es sich im veränderten Spitalversorgungsumfeld weiterhin erfolgreich behaupten kann. Auch die Spitalbauten soll das KSW eigenverantwortlich und zugeschnitten auf seine betrieblichen Bedürfnisse ausgestalten können. Zu diesem Zweck sollen der Kantonsspital Winterthur AG die bisher genutzten Spitalbauten sowie die Liegenschaften auf dem angrenzenden Areal der ehemaligen Brauerei Haldengut im Baurecht übertragen werden. Das Landeigentum bleibt beim Kanton.

Bei der Gründung der Kantonsspital Winterthur AG wird der Kanton das gesamte Aktienpaket übernehmen und während einer Sperrfrist von zwei Jahren behalten. Danach kann der Regierungsrat Aktien auf Dritte übertragen, sofern dabei die Ausrichtung der KSW AG auf einen langfristig erfolgreichen Spitalbetrieb gewahrt bleibt. Sollte der Kanton dereinst seine Mehrheitsbeteiligung aufgeben wollen, muss dies vom Kantonsrat genehmigt werden. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum und damit gegebenenfalls einer Volksabstimmung. Zudem haben die Gemeinden der ehemaligen Spitalregion Winterthur ein Vorkaufsrecht. Dies ermöglicht es ihnen, die Aktienmehrheit bei der öffentlichen Hand zu behalten, wenn sie dies als wichtig erachten.

Mit der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft hat das KSW gute Voraussetzungen, um sich im wettbewerblichen Spitalumfeld erfolgreich bewegen und seine Leistungsfähigkeit zugunsten der Stadt und der Region Winterthur sichern zu können. Gleichzeitig ist mit der Rechtsformänderung die Möglichkeit verbunden, dass der Kanton seine Doppelrolle, in der er sich mit dem eigenen Spital im Wettbewerb zu anderen Spitälern um die eigenen kantonalen Leistungsaufträge bewirbt, bereinigen kann.

Viele öffentliche Trägerschaften von Spitälern haben bereits auf die Veränderungen im Spitalversorgungsumfeld reagiert und die Organisations- und Rechtsform ihrer Spitäler angepasst. Bereits seit längerem werden die Kantonsspitäler der Nachbarkantone Aargau, Zug und Thurgau als Aktiengesellschaften geführt. Im Kanton Zürich wurden die Regionalspitäler in Wetzikon und Männedorf in Aktiengesellschaften überführt, und am

  26. November 2014 haben die Stimmberechtigten der Umwandlung des Zweckverbandspitals Bülach in eine AG zugestimmt. Von den regionalen Spitälern im Kanton Zürich wird nur das KSW vom Kanton selbst betrieben.

An der Spitalversorgung der Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich – und damit auch der Region Winterthur – ändert sich durch die Rechtsformänderung des KSW nichts. Heute wie in Zukunft werden die notwendigen Spitalbehandlungen im Rahmen der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung von der Gesundheitsdirektion gesteuert und von den rund 25 somatischen Akutspitälern der Zürcher Spitalliste sichergestellt. Dieses Spitalversorgungssystem funktioniert effizient und erzielt in der jährlichen Zufriedenheitsbefragung der Bevölkerung regelmässig sehr gute Resultate.

Alle Unterlagen zu den Projekten im Rahmen der Überprüfung der Positionierung der kantonalen Spitäler finden sich auf www.gd.zh.ch/spitaelerkanton respektive www.gd.zh.ch/ksw.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zum künftigen Immobilienmanagement des Universitätsspitals

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Medienmitteilung
            04.12.2014

Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion ermächtigt, zur Übertragung der Immobilien im Baurecht auf das Universitätsspital Zürich eine Vernehmlassung durchzuführen. Die Verabschiedung der definitiven Gesetzesvorlage ist für den Frühling 2015 vorgesehen.

Seit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung Anfang 2012 werden die Gebäude und Anlagen der Spitäler nicht mehr von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt. Vielmehr müssen die Spitäler ihre Infrastruktur selbst finanzieren. Sie sind dazu in der Lage, weil die Spitaltarife dafür die notwendigen Anlagenutzungskosten enthalten. Um auch dem Universitätsspital Zürich (USZ) den notwendigen Handlungsspielraum zu geben, hat der Regierungsrat im Februar 2014 das Detailkonzept für das zukünftige Immobilienmanagement des USZ festgelegt. Dieses sieht die Übertragung der Bauten des USZ im Baurecht auf das Spital vor. So soll das USZ auch im baulichen Bereich den nötigen unternehmerischen Handlungsspielraum erhalten, um auch in Zukunft leistungsfähig und wettbewerbstauglich zu sein. Wie für alle anderen Spitäler ist das auch für eine öffentlich-rechtliche Anstalt nötig. Der Regierungsrat hat nun das entsprechende Gesetzespaket für die Vernehmlassung freigegeben. Diese wird drei Monate dauern; anschliessend entscheidet der Regierungsrat über die definitive Vorlage an den Kantonsrat.

Bisher befinden sich die Bauten des USZ im Eigentum des Kantons. Der Kanton entscheidet anstelle des Spitals über Investitionen in die Spitalgebäude – d.h. über Neubauten, Sanierungen oder Rückbauten – und stellt dem USZ die Bauten gegen Verrechnung der Anlagenutzungskosten zur Verfügung. Die Gesetzesvorlage sieht nun vor, dass dem USZ auf dem Areal im Zürcher Hochschulquartier Baurechte eingeräumt werden. Um die Entscheidungskompetenz für Investitionen in Spitalgebäude umfassend auf das USZ zu übertragen, ist auch die Entlassung des USZ aus dem Geltungsbereich des kantonalen Finanzhaushaltsrechts vorgesehen. Das Spital muss sich künftig selbst um die nötigen Finanzmittel kümmern. Entsprechende Kredite kann es bei privaten Kreditgebern beschaffen oder, wie alle anderen Zürcher Listenspitäler, beim Kanton beantragen. Im Gegenzug wird der Kanton für das USZ eine Eigentümerstrategie formulieren, die auch Festlegungen zur zulässigen Höchstverschuldung des USZ enthält.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Uster: Pfäffikerstrasse wird instandgesetzt und Verkehrssicherheit erhöht

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Medienmitteilung
            04.12.2014

Um die Pfäffikerstrasse in Uster instandzusetzen und die Sicherheit für die querenden Fussgänger und Velofahrenden zu erhöhen, bewilligt der Regierungsrat für diverse bauliche Massnahmen 3,15 Millionen Franken.

Die von täglich fast 17›000 Fahrzeugen befahrene Pfäffikerstrasse in Uster ist im Abschnitt zwischen der Einmündung Wagerenstrasse und dem Kreisel beim Bocciodromo Buchholz in einem schlechten Zustand und muss instand gesetzt werden. Gleichzeitig soll auch die Sicherheit für die querenden Velofahrenden und Fussgänger erhöht werden.

Das vom kantonalen Tiefbauamt im Einvernehmen mit der Stadt Uster ausgearbeitete Strassenprojekt sieht vor, den bestehenden Fussgänger-/Radwegübergang auf der Höhe der Einmündung Rehbühlstrasse anzupassen sowie einen zusätzlichen Fussgänger-/Radwegübergang auf der Höhe der Einmündung Weidstrasse neu mit einer Breite von 2,5 m zu erstellen. Ein weiterer Fussgängerübergang im Bereich der Bushaltestelle Sportzentrum wird soweit angepasst, dass er in Zukunft als Fussgängerstreifen markiert werden kann. Zudem sollen die zwei Bushaltestellen «Reithalle» norm- und behindertengerecht erneuert und ausgebaut werden. Gleichzeitig wird der Fahrbahnbelag auf einer Länge von 675 m ersetzt. Ebenfalls erneuert werden einzelne Abschnitte der Strassenentwässerungsleitungen sowie die Strassenbeleuchtung.

Das Strassenprojekt kostet insgesamt 3,28 Millionen Franken. Der Stadtrat Uster hat dem Projekt im September 2014 zugestimmt und eine Kostenbeteiligung von pauschal 130›000 Franken für die Erstellung der Mittelstreifenmarkierung, den Ersatz der wegfallenden Bäume und die Anpassung der Einfahrt Winikerstrasse bewilligt. Der Regierungsrat hat das Projekt nun festgesetzt und dem Kantonsbeitrag von 3,15 Millionen Franken zugestimmt. Das kantonale Tiefbauamt plant mit den Bauarbeiten im Frühjahr 2015 zu beginnen. Die Arbeiten dauern rund ein Jahr.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Wallisellen: Fünf Verhaftungen bei Kontrolle von Autohandelsplatz

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Medienmitteilung
            15.01.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat unterstützt durch die Kommunalpolizei Wallisellen am Donnerstagmorgen (15.1.2015) in Wallisellen eine Kontrolle auf dem Gelände eines Autohandels durchgeführt und fünf Männer festgenommen.

Bei einer gezielten polizeilichen Aktion wurden während rund zwei Stunden insgesamt 33 Personen überprüft sowie der Autohandel kontrolliert. Dabei verhafteten die Polizisten fünf Männer. Drei davon halten sich illegal in der Schweiz auf und sind zudem wegen einer Einreisesperre, Zuführung an eine ausschreibende Behörde sowie Zustellung von Verfügungen ausgeschrieben. Ein 19-Jähriger arbeitete ohne die notwendige Bewilligung; er und sein 49-jähriger Arbeitgeber wurden verhaftet. Die Festgenommenen im Alter zwischen 19 und 49 Jahren stammen aus dem Libanon, Rumänien, Tunesien und der Schweiz. Sie werden sich vor der Staatsanwaltschaft verantworten müssen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Bubikon: Neuer Kreisel soll die Verkehrssicherheit an der Rütistrasse in Wolfhausen erhöhen

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2014

An der Kreuzung Rüti-/Land-/Bubiker-/Geissbergstrasse im Bubiker Ortsteil Wolfhausen kommt es beim Linksabbiegen immer wieder zu gefährlichen Situationen. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, bewilligt der Regierungsrat 3,52 Millionen Franken für ein Strassenprojekt, das unter anderem den Bau eines Kreisels vorsieht.

Die Kantonsstrasse zwischen Rüti und Hombrechtikon stellt eine wichtige Verbindung zwischen dem Oberland und der Pfannenstiel-/Zürichseeregion dar, die täglich von rund 8›500 Fahrzeugen befahren wird. Beim östlichen Ortseingang von Wolfhausen (Gemeinde Bubikon) befindet sich eine Kreuzung mit der im Norden einmündenden Bubikerstrasse und der auf der Südseite liegenden Geissbergstrasse. Die Kreuzung ist primär auf den vortrittsberechtigten Durchgangsverkehr auf der Rüti-/Landstrasse ausgerichtet. Dies führt beim Linksabbiegen in die Bubikerstrasse und die Geissbergstrasse oft zu gefährlichen Manövern, die immer wieder zu Unfällen geführt haben.

Beim im Einvernehmen mit der Gemeinde Bubikon erarbeiteten Strassenprojekt wird die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Rüti-/Land-/Bubiker-/Geissbergstrasse durch den Bau eines Kreisels sowie der Anpassung der Fussgängerübergänge an die aktuellen Standards erhöht. Weiter beinhaltet das Projekt die Verschiebung der Bushaltestelle Neugut in Fahrtrichtung Bubikon an die Landstrasse. Beide Bushaltestellen werden behindertengerecht ausgebaut. Zudem werden die Beläge auf der Bubikerstrasse und der Rüti-/Landstrasse ersetzt sowie die Trottoirs und Velowege der neuen Kreuzungsgestaltung angepasst. Ebenfalls zum Projekt gehört die Anpassung der Strassenentwässerung an die aktuellen Standards.

Das Strassenprojekt kostet insgesamt 3,73 Millionen Franken Die Gemeinde Bubikon beteiligt sich aufgrund der einmündenden Gemeindestrasse (Geissbergstrasse) zu einem Viertel an den Kosten für den Kreisel. Der Gemeinderat Bubikon hat im Dezember 2013 den Betrag von 214›000 Franken bewilligt. Der Regierungsrat hat das Projekt nun festgesetzt und dem Kantonsbeitrag von 3,516 Millionen Franken zugestimmt. Das kantonale Tiefbauamt plant, mit den Bauarbeiten im Frühling 2015 zu beginnen. Die Arbeiten dauern bis Herbst 2016.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zur Verselbstständigung der Integrierten Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland

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Medienmitteilung
            11.12.2014

Der Gesetzesentwurf zur Verselbstständigung der Integrierten Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) geht in die Vernehmlassung. Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion zur Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens ermächtigt. Als selbstständige psychiatrische Klinik in der Rechtsform einer AG wird die ipw über die notwendigen Voraussetzungen verfügen, um ihren Auftrag als regional verankertes Spital langfristig erfüllen zu können.

Die Revision des eidgenössischen Krankenversicherungsgesetzes hat per Anfang 2012 die Rahmenbedingungen für die Spitäler in der Schweiz erheblich verändert. Die Patientinnen und Patienten haben heute mehr Wahlmöglichkeiten, so dass die Spitäler verstärkt in einem Konkurrenzverhältnis zueinander stehen. Zudem müssen sich die Spitäler über ihre Tarife vollständig selbst finanzieren. Finanzielle Beiträge der öffentlichen Hand an die Spitalbauten sind nicht mehr vorgesehen. In diesem Umfeld haben diejenigen Spitäler gute Voraussetzungen, die rasch und eigenständig entscheiden und insbesondere auf veränderte Bedürfnisse von Patientinnen und Patienten reagieren können. Der Kanton Zürich wie auch andere Kantone sind deshalb bestrebt, ihren Spitälern mehr Handlungsspielraum zu verschaffen. Dies setzt in erster Linie eine rechtliche Verselbstständigung voraus, aber auch die Übertragung der Verantwortung für Investitionsentscheide auf die Führungsorgane der Spitäler.

Die ipw, die bisher als Staatsbetrieb geführt wird, soll in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft umgewandelt werden. Zudem sollen der ipw AG die Spitalgebäude übertragen und Baurechte auf den von ihr genutzten kantonalen Grundstücken eingeräumt werden. Dies eröffnet dem Spital mehr unternehmerischen Handlungsspielraum. Dem Kanton als Eigentümer des Spitals gibt die neue Rechtsform die Möglichkeit, Dritte an der ipw zu beteiligen. Er hat dabei die Ausrichtung der ipw auf einen langfristig erfolgreichen Spitalbetrieb zu wahren.

Die ipw dient auch in der neuen Rechtsform der stationären Behandlung von psychisch erkrankten Menschen insbesondere aus den Regionen Winterthur und Zürcher Unterland. Sie ist eines von 16 psychiatrischen Listenspitälern, denen der Kanton Leistungsaufträge erteilt und so die umfassende psychiatrische Versorgung der Bevölkerung im ganzen Kantonsgebiet sicherstellt. Die Spitalversorgung im Kanton Zürich funktioniert insgesamt überdurchschnittlich effizient, und die jährliche Befragung der Bevölkerung zur Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung ergibt regelmässig sehr gute Resultate. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, will der Regierungsrat allen kantonalen Spitälern mehr Handlungsfreiheit und mehr Verantwortung übertragen. In die gleiche Richtung zielt die Motion zur Verselbstständigung der Psychiatrie, die der Kantonsrat im Jahr 2011 an den Regierungsrat überwiesen hat.

Die Vernehmlassung zur Verselbstständigung der ipw läuft bis zum 11. März 2015. Die Verabschiedung der Gesetzesvorlage zuhanden des Kantonsrats ist per Mitte 2015 vorgesehen. Die Vernehmlassungsunterlagen können auf www.vernehmlassungen.zh.ch eingesehen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich wird erweitert

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2014

Für einen Erweiterungsbau der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich hat der der Regierungsrat eine gebundene Ausgabe von 2,3 Millionen Franken bewilligt. Gleichzeitig beantragt er dem Kantonsrat einen Objektkredit über 13 Millionen Franken und eine Teilrevision des kantonalen Richtplans im Bereich der Plattenstrasse in Zürich.

Die Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Zürich zählt zu den führenden Fakultäten Europas. Sie verzeichnet seit Jahren ein grosses Wachstum, so dass sie gezwungen ist, Liegenschaften im ganzen Stadtgebiet und ausserhalb anzumieten. Auf dem Areal Plattenstrasse 14-22 soll deshalb ein Erweiterungsbau entstehen. Damit kann genügend Fläche geschaffen werden für Büros, Sitzungszimmer und Arbeitsplätze für Studierende und Mitarbeitende sowie für eine Bibliothek.

Das Areal Plattenstrasse 14-22 ist Teil der umfassenden Gebietsplanung zum Hochschulgebiet Zürich-Zentrum. Weil der Erweiterungsbau eine hohe Dringlichkeit aufweist, kann das Richtplanverfahren für das gesamte Hochschulgebiet und die Festsetzung der Bau- und Zonenordnung durch die Stadt Zürich nicht abgewartet werden. Der Regierungsrat beantragt deshalb beim Kantonsrat die Teilrevision des kantonalen Richtplanes. Die notwendige öffentliche Auflage zur Mitwirkung der Bevölkerung wurde bereits durchgeführt.

Die Gesamtkosten für die Instandsetzung belaufen sich ohne Ausstattung auf 15,3 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat an die Kosten eine gebundene Ausgabe in Höhe von 2,3 Millionen Franken bewilligt. Gleichzeitig beantragt er beim Kantonsrat einen Objektkredit für die neue Ausgabe über rund 13 Millionen Franken. Der Bezug der neuen Liegenschaft erfolgt voraussichtlich im Sommer 2017.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Zürcher Bevölkerung wächst und altert

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Medienmitteilung
            17.12.2014

Die Zürcher Bevölkerung wird bis 2040 weiter wachsen und weiter altern. Dies zeigt die Bevölkerungsprognose für den Kanton Zürich des Statistischen Amts. Es hat sein bisheriges Prognosemodell überarbeitet und berücksichtigt neu auch gemeindespezifische Annahmen zur künftigen Siedlungsentwicklung.

Gemäss dem in der Prognose verwendeten Szenario werden 2040 rund 1,7 Millionen Menschen im Kanton leben. Das sind 280›000 Personen respektive 20 Prozent mehr als heute. Das Szenario geht davon aus, dass die Geburtenrate niedrig bleibt, die Lebenserwartung weiter steigt, die Wanderungsgewinne mit dem Ausland mittelfristig etwa auf drei Fünftel des Durchschnitts der letzten zehn Jahre sinken und die Wanderungsbilanz mit den übrigen Kantonen leicht negativ bleibt.

Die Zürcher Bevölkerung wächst bis 2040 zu zwei Dritteln aufgrund von Wanderungsgewinnen (mehr Zuzüge als Wegzüge). Ein Drittel des Wachstums steuert der Geburtenüberschuss bei: Die Zahl der Geburten übertrifft jene der Sterbefälle während des gesamten Prognosezeitraums, weil die Lebenserwartung laufend steigt. Das Wachstum schwächt sich in den kommenden Jahrzehnten jedoch ab, weil die geburtenstarken Jahrgänge ins Alter kommen, die Sterbefälle sich häufen und dadurch der Geburtenüberschuss rückläufig ist.

Der Altersaufbau der Zürcher Bevölkerung wird sich deutlich verändern. Ab etwa 2025 sind die Menschen ab 65 zahlreicher als jene unter 20. Im Jahr 2040 leben doppelt so viele Hochbetagte, 80 und mehr Jahre alt, im Kanton Zürich wie heute. Dementsprechend steigt das Durchschnittsalter bis 2040 um weitere drei auf 45 Jahre. Die Bevölkerung des städtisch geprägten Kantons Zürich altert aber aufgrund der Wanderungsströme weniger stark als im schweizerischen Mittel, da eher jüngere Erwachsene zuziehen und ältere Erwachsene abwandern. Dadurch wird die demografische Alterung der Bevölkerung etwas verlangsamt, aber nicht aufgehalten.

Bis 2040 wird die Bevölkerungszahl in sämtlichen Zürcher Regionen wachsen, allerdings unterschiedlich stark. Prozentual am stärksten wachsen das Limmattal und das Furttal, in absoluten Zahlen sind es die Stadt Zürich sowie die Region Winterthur. Die demografische Alterung schreitet in sämtlichen Regionen fort, jedoch in unterschiedlichem Tempo. Den stärksten Alterungsschub erfahren die eher ländlich geprägten Regionen, beispielsweise das Oberland, das Unterland, das Knonaueramt und das Weinland. Die Stadt Zürich, die noch um die Jahrtausendwende zusammen mit dem Pfannenstiel das höchste Durchschnittsalter aufwies, kann sich verjüngen und gehört 2040 zusammen mit dem Limmattal zu den «jüngsten» Regionen. Die Region mit der ältesten Bevölkerung ist auch 2040 der Pfannenstiel.

Das Statistische Amt hat sein bisheriges Bevölkerungsprognosemodell überarbeitet. Neu berücksichtigt es auch Annahmen zur künftigen Siedlungsentwicklung. Damit können für den Zeitraum bis 2040 Kapazitätsgrenzen für die kommunale Einwohnerentwicklung einbezogen werden. Gegenüber dem bisherigen Modell, das sich in dieser Hinsicht insbesondere auf die Wohnbautätigkeit der letzten Jahre abstützte, erhöht sich im neuen Modell der Anteil des Wachstums der urbanen Gebiete des Kantons.

statistik.info 2014/06. Regionalisierte Bevölkerungsprognosen für den Kanton Zürich.

  Prognosemodell 2014 mit Einwohnerkapazitäten. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Zulagen für Schicht- und Pikettdienst angepasst

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2014

Die Vergütungen des kantonalen Personals für Nacht-, Sonntags-, Schicht- und Pikettdienste werden per 1. Januar 2015 angepasst.

Die Zulagen für kantonale Mitarbeitende, die Nacht-, Sonntags- und Schichtdienst leisten, steigen von Fr. 5.25 auf Fr. 5.75 pro Stunde; beim Präsenzdienst liegt der neue Ansatz bei Fr. 3, beim Bereitschaftsdienst bei Fr. 1.75. Die Mehrkosten in den Direktionen und der Staatskanzlei sowie den selbstständigen Anstalten (Spitäler) belaufen sich insgesamt auf rund 2,5 bis 3 Millionen Franken pro Jahr und sind im Budget 2015 eingestellt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 100 Jahre «Gsundi Tier, gsundi Lüüt»

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2015

Das Veterinäramt Kanton Zürich feiert 2015 sein 100-jähriges Bestehen. Im Jubiläumsjahr will es mit einer Jubiläums-Website der Öffentlichkeit einen breiten Einblick in seine Tätigkeiten bieten. Was fordert unsere amtlichen Tierärzte heute heraus? Und wie sahen Aufgaben und Ziele vor 100 Jahren aus?

Am 25. Februar 1915 beschloss der Regierungsrat, aus der Abteilung «Viehversicherung und Viehverkehr» der Volkswirtschaftsdirektion das Veterinäramt zu gründen. Die Bedeutung eines fachlich geführten staatlichen Veterinärwesens war in den Jahren davor wegen der grassierenden Maul- und Klauenseuche stark gestiegen; 1914 wurde erstmals ein Kantonstierarzt eingesetzt. Das 1915 geschaffene Amt sollte die Bekämpfung der Tierseuchen vorantreiben, den Viehverkehr und die Milchgewinnung in den Ställen kontrollieren und die Oberaufsicht über die Viehversicherungen, die Tierärzte und Fleischbeschauer ausüben.

Bis heute sind die Aufgaben des amtlichen Veterinärwesens stark gewachsen, die Herausforderungen und Schwerpunkte haben sich verändert. Neben der Tierseuchenbekämpfung wurde die Lebensmittelsicherheit zunehmend wichtig: Beim Schlachten genauso wie vorgelagert in der Tierhaltung durch Hygiene und korrekten Einsatz von Tierarzneimitteln. Dabei geht es immer um die Gesundheit von Mensch und Tier.

Im Kanton Zürich reichen Verbote der Tierquälerei in die Mitte des 19. Jahrhunderts zurück. Ein modernes kantonales Tierschutzgesetz wurde schliesslich 1969, gut zehn Jahre vor der Bundesregelung, in Kraft gesetzt und das Veterinäramt mit dem Vollzug betraut. Damals war das Augenmerk auf Tierversuche, verbotene Handlungen beim Tier und auf bewilligungspflichtige Haltungen – etwa exotische Tiere zu Hause, im Zoo, Zirkus und in Tierhandlungen – gerichtet. In den 1990er-Jahren wechselte der Fokus zur tiergerechten Haltung von landwirtschaftlichen Nutztieren.

Die zunehmende Globalisierung und verstärkte Integration der Schweiz ins europäische Umfeld hat die Herausforderungen im amtlichen Veterinärwesen ebenfalls beeinflusst: Es gilt heute neue Seuchenrisiken wie Rinderwahnsinn oder Vogelgrippe zu bewirtschaften oder zahlreiche Import- und Exportaufgaben rund um Tiere und Tierprodukte zu erfüllen.

Ein Thema, das in der Zürcher Bevölkerung über Jahrzehnte an Bedeutung gewonnen hat, ist die sichere und korrekte Hundehaltung. Dabei setzt der Kanton Zürich mit dem neuen Hundegesetz verstärkt auf Prävention: Das Veterinäramt führt Informationskampagnen durch, organisiert Aufklärungsarbeit in Schulen und fördert den sicheren und konfliktfreien Umgang mit Hunden in der Bevölkerung.

Im Jubiläumsjahr will das Veterinäramt seine Aufgaben, Arbeitsweisen und Ziele der Bevölkerung näher bringen − aus Sicht der amtlichen Tierärzte, der Betroffenen und Dritten. Eine Jubiläums-Webseite wird über das Jahr bestückt mit Schwerpunktthemen, historischen Hintergründen, Clips und Fotos. Zum Start gibt es ab heute Informationen zum Thema «Tollwut bei Mensch und Tier. 1895, 1967 und heute». Und: In ersten Kurzclips stellen sich Veta-Mitarbeitende und ihre Aufgaben vor.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Flughafen Zürich: Drogenkurierin verhaftet und Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagmittag (20.1.2015) im Flughafen Zürich eine Frau verhaftet, die zweieinhalb Kilogramm Kokain in ihrem Reisekoffer eingebaut hatte.

Die Frau reiste aus Sâo Paulo nach Zürich und beabsichtigte nach Kiew weiterzureisen. Bei einer Routinekontrolle am Gate ergab sich der Verdacht, dass es sich bei der 23-jährigen Paraguayerin um eine Drogenkurierin handeln könnte. Bei der Kontrolle ihres Gepäckes stellten die Polizisten im Boden- und Rückenteil des Stoffkoffers insgesamt 2›500 Gramm Kokain sicher.

Die Frau wurde verhaftet und der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Flaach: Tötungsdelikt an zwei Kindern

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Medienmitteilung
            02.01.2015

Zwei Kinder sind in einer Wohnung am Donnerstagabend (1.1.2015) in Flaach getötet worden. Die Mutter wurde unter dringendem Tatverdacht verhaftet.

Die Mutter der beiden Kinder meldete um 21.30 Uhr der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich, dass ihre beiden Kinder tot seien. Sanität und Polizei rückten umgehend an die Örtlichkeit aus. Die beiden Kinder starben trotz Reanimationsbemühungen der Rettungskräfte. Aufgrund des jetzigen Erkenntnisstandes muss davon ausgegangen werden, dass der 5-jährige Knabe und seine 2-jährige Schwester Opfer eines Tötungsdelikts wurden. Noch vor dem Eintreffen der Polizei hatte die Mutter das Wohnhaus in unbestimmte Richtung verlassen. Im Zuge der sofort eingeleiteten Fahndung konnte die Tatverdächtige kurze Zeit später verhaftet werden.

Aufgrund der bisherigen Ermittlungen ergab sich ein dringender Tatverdacht gegen die 27-jährige Mutter der beiden Kinder. Sie hatte sich gemäss jetzigen Erkenntnissen selber Verletzungen zugefügt und konnte zur Tat noch nicht befragt werden. Die weiteren Abklärungen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich sind im Gange. Weitere Einzelheiten sowie die Hintergründe sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Dielsdorf: Chemische Substanz ausgetreten

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Medienmitteilung
            23.01.2015

Aus einem Behälter trat am Freitagmorgen (23.1.2015) in Dielsdorf auf dem Areal eines Industriebetriebes Chlor-Wasserstoff aus. Der Zugang zu Gebäuden in unmittelbarer Nähe wurde aus Sicherheitsgründen vorübergehend abgesperrt. Es bestand zu keiner Zeit Gefahr für die Bevölkerung. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 6.30 Uhr waren Angestellte mit dem Verschieben von Gasflaschen beschäftigt. Dabei bemerkten sie, dass ein Ventil an einem Behältnis undicht war und alarmierten die Feuerwehr. Kurz darauf trafen die Rettungskräfte bei der Firma ein. Der aus Sicherheitsgründen abgesperrte Bereich konnte rasch auf das Betriebsareal eingegrenzt werden. Durch die Spezialisten der Feuerwehr konnte die Lage schnell unter Kontrolle gebracht werden. Ein vorübergehend geschlossenes Geschäft nahm gegen 9 Uhr den Betrieb wieder auf. Für die Bevölkerung sowie die Umwelt bestand keine Gefahr. Verletzt wurde niemand.

Die genaue Ursache des Gasaustritts ist zurzeit nicht geklärt; die Ermittlungen sind im Gange.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Stützpunkt Feuerwehr Dielsdorf mit Spezialisten der Chemiewehr, unterstützt durch die Berufsfeuerwehr Zürich mit dem Chemiemesswagen und vorsorglich ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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lead_de: Beim Brand in einer Tiefgarage ist am Samstagnachmittag (3.1.2015) in Seuzach ein Schaden von mehreren 10‘000 Franken entstanden; es wurde niemand verletzt.

title_de: Seuzach: Brand in Tiefgarage

content_de:
Medienmitteilung
            03.01.2015

Beim Brand in einer Tiefgarage ist am Samstagnachmittag (3.1.2015) in Seuzach ein Schaden von mehreren 10›000 Franken entstanden; es wurde niemand verletzt.

Kurz nach 13.00 Uhr wurde ein Anwohner auf den Brand aufmerksam und alarmierte die Rettungskräfte. Die Löschkräfte bekämpften den Brand, der in einem Personenwagen ausgebrochen war, und führten den Rauch aus der Sammelgarage sowie dem Treppenhaus ab. Das betroffene Auto, über ein Dutzend Personenwagen sowie einige Motorräder und die Garage wurden durch Russ und Rauch beschädigt. Die Schadenshöhe beträgt mehrere 10›000 Franken. Die über 20 Bewohner des Mehrfamilienhauses wurden teilweise über Leitern aus dem Gebäude evakuiert; verletzt wurde niemand.

Aufgrund der ersten Abklärungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich steht eine technische Ursache im Vordergrund.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Seuzach, unterstützt durch die Berufsfeuerwehr Winterthur, sowie vorsorglich zwei Rettungswagen und ein Notarzt vom Kantonsspital Winterthur im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Richterswil: Ehepaar auf Fussgängerstreifen angefahren - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            03.01.2015

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen sind am Samstagmorgen (3.1.2015) in Richterswil auf einem Fussgängerstreifen zwei Personen verletzt worden.

Ein 50-jähriger Mann fuhr kurz nach 11.00 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Zugerstrasse bergwärts Richtung Samstagern. Auf der Höhe der Bushaltestelle 'Kerag' kollidierte das Auto mit zwei Personen, welche den Fussgängerstreifen von rechts her überquerten. Der 70-jährige Mann sowie seine 65-jährige Ehefrau stürzten zu Boden und blieben auf der Strasse liegen. Sie mussten mit unbestimmten Verletzungen mit Rettungswagen ins Spital gebracht werden. Die Zugerstrasse musste wegen des Unfalls für über zwei Stunden gesperrt werden; die Feuerwehr organisierte eine Umleitung.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen eine Patrouille der Kommunalpolizeien Horgen und Wädenswil, die Feuerwehr Richterswil sowie zwei Rettungswagen und eine Notärztin des Seespitals Horgen im Einsatz.

Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Neubüel, Telefon 043 833 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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lead_de: Bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 8. März 2015 können die rund 22‘000 im Kanton Zürich stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihre Stimme elektronisch abgeben.

title_de: E-Voting für Zürcher Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer

content_de:
Medienmitteilung
            22.01.2015

Bei der eidgenössischen Volksabstimmung vom 8. März 2015 können die rund 22›000 im Kanton Zürich stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihre Stimme elektronisch abgeben.

Der Regierungsrat hat nunmehr das Verfahren festgelegt, nachdem der Bundesrat die erforderliche Grundbewilligung im Dezember 2014 erteilt hatte. Beim eingesetzten E-Voting-System handelt es sich um ein System der sogenannten zweiten Generation, das in Zusammenarbeit mit dem Consortium Vote électronique entwickelt wurde. Dieses System ermöglicht die individuell verifizierbare Stimmabgabe, das heisst die Stimmberechtigten können überprüfen, ob ihre Stimme korrekt übermittelt worden ist.

Die rund 22›000 im Kanton Zürich stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer erhalten das Stimmmaterial mit den notwendigen Zugangsdaten für die elektronische Stimmabgabe von der Stadt Zürich zugestellt. Diese führt im Auftrag des Kantons seit Oktober 2014 das zentrale Stimmregister für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

(Medienmitteilungen des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Unterland: Raser aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            04.01.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Sonntagmorgen (4.1.2015) in Steinmaur einen Raser aus dem Verkehr gezogen.

Einer zivilen Patrouille der Kantonspolizei Zürich fiel kurz nach Mitternacht auf der A1 bei Rümlang in Fahrtrichtung Bern ein Auto auf, das massiv zu schnell fuhr. Die Polizisten nahmen umgehend eine Nachfahrmessung vor und beobachteten, wie der Fahrer seinen Wagen bis zu einer Spitzengeschwindigkeit von 180 km/h beschleunigte. Anschliessend verliess der Personenwagen die Autobahn bei der Ausfahrt Regensdorf. Der Lenker setzte seine schnelle Fahrt trotz Regen und nasser Fahrbahnen Richtung Dielsdorf fort. Dabei erreichte das Fahrzeug im Ausserortsbereich Geschwindigkeiten bis zu 170 km/h und Innerorts von rund 117 km/h. In Steinmaur konnte der Personenwagen angehalten werden. Bei der anschliessenden Kontrolle stellten die Kantonspolizisten beim Lenkenden Alkoholsymptome fest. Es wurde eine Blutprobe angeordnet. Der Führerausweis wurde dem 26-jährigen Schweizer auf der Stelle abgenommen und das Fahrzeug sichergestellt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Zürich 1: Zwei Ladendiebe unmittelbar nach Delikt festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            04.01.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagnachmittag (4.1.2015) im Zürcher 1 zwei Ladendiebe festgenommen und Deliktsgut im Wert von mehreren hundert Franken sichergestellt.

Fahndern der Kantonspolizei Zürich fielen kurz nach 14.00 Uhr zwei Personen auf, die wiederholt verschiedene Geschäfte in der Zürcher Innenstadt betraten um diese kurze Zeit später wieder zu verliessen. In einem Fachgeschäft konnten die Polizisten beobachten wie die Männer versuchten, eine Diebstahlsicherung eines Tablet-Computers zu entfernen. Nachdem das Duo in einem Kaufhaus verschiedene Kleider gestohlen hatten, wurden sie von den Fahndern kontrolliert und verhaftet. Die Überprüfung ihrer Effekten förderte diverse Kleider sowie Schmuck im Wert von mehreren hundert Franken zutage. Die beiden tunesischen Asylbewerber im Alter von 25 und 28 Jahren befinden sich erst seit zwei Wochen in der Schweiz. Sie werden im Anschluss an die polizeilichen Befragungen der zuständigen Staatsanwaltschaft und dem Migrationsamt zur Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Dietlikon: Vermisstmeldung Kujtesa - Revokation

content_de:
Medienmitteilung
            05.01.2015

Die seit Dienstag (23.9.2014) vermisste Kujtesa konnte am Sonntagmorgen (4.1.2015) nach Hinweisen aus der Bevölkerung wohlauf in Winterthur angetroffen werden.

Wir danken den Medien für die wertvolle Unterstützung bei der Suche nach der Vermissten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2015

Nachtrag zur Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich vom 2. Januar 2015: Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich für Gewaltdelikte hat die mutmassliche Täterin, die Mutter der am 1. Januar 2015 getöteten Kinder, einvernommen.

In dem am 1. Januar 2015 in Flaach zum Nachteil der beiden 2- und 5-jährigen Kinder begangenen Tötungsdelikt konnte die tatverdächtige Mutter gestern, 5. Januar 2015, erstmals staatsanwaltschaftlich einvernommen werden. Sie hat eingestanden, ihre beiden Kinder am Abend des 1. Januar 2015 getötet zu haben. Zum Tatvorgehen äusserte sie sich nicht. Aufgrund erster Erkenntnisse des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich ist jedoch davon auszugehen, dass sie die beiden Kinder erstickt hat. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirkes Zürich hat gegen die Tatverdächtige Untersuchungshaft angeordnet.

Der nähere Tathergang, Hintergrund und das Motiv dieser Tat bilden Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Auskunft allein im Rahmen dieses Bulletins erteilt die zuständige Staatsanwältin lic.iur. Claudia Kasper am Dienstag, 6. Januar 2015 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr unter der Telefonnummer 044 248 31 88.

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title_de: Niederweningen: Mädchen von Auto angefahren und verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2015

Bei einem Verkehrsunfall in Niederweningen ist am späten Montagnachmittag (5.1.2015) ein Mädchen von einem Auto angefahren und verletzt worden.

Um 17.15 Uhr fuhr eine 75-jährige Frau mit ihrem Wagen auf der Wehntalerstrasse in Richtung Schöfflisdorf. Kurz nach der Verzweigung Wehntaler-/Alte Landstrasse kollidierte sie mit einer 14-jährigen Fussgängerin, die den Fussgängerstreifen überquerte. Dabei wurde die junge Frau verletzt; sie musste mit einem Rettungshelikopter des TCS ins Spital geflogen werden. Wegen des Unfalls wurde die Strasse im Bereich der Unfallstelle gesperrt. Für die Umleitung wurden Angehörige der Feuerwehr Wehntal aufgeboten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Winterthur: Drohungen gegen KESB - ein mutmasslicher Täter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2015

Im Zusammenhang mit den massiven Drohungen, die nach dem Tötungsdelikt an zwei Kindern in Flaach gegen Mitarbeitende der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB gerichtet wurden, hat die Kantonspolizei Zürich einen Mann als Urheber eruiert. Er wurde am Mittwochmorgen (7.1.2015) verhaftet.

Am 5. Januar 2015 meldete ein Mitarbeiter der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB, dass auf einer Internet-Plattform mehrfach zum Mord an Mitarbeitenden seiner Behörde aufgefordert worden sei. Die Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich führten in der Folge auf die Spur eines 48-jährigen Schweizers. Der im Kanton Aargau wohnhafte Mann wurde am Mittwochvormittag (7.1.2015) an seinem Wohnort durch Aargauer Kantonspolizisten verhaftet. Nach der Übergabe an die Kantonspolizei Zürich und der polizeilichen Befragung wird er der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt. Der Festgenommene wird sich mutmasslich wegen mehrfacher öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit zu verantworten haben.

Ermittlungen zur Eruierung von weiteren Urhebern der Drohungen gegen Mitarbeiter der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB sind im Gange. Die in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Winterthur getroffenen Massnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit werden bis auf weiteres aufrechterhalten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Elgg: Raub auf Passant – Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            08.01.2015

Ein Unbekannter hat am Mittwochmorgen (7.1.2015) in Elgg einen Passanten angegriffen und ausgeraubt. Das Opfer erlitt Schnittverletzungen.

Ein 20-jähriger Passant ging etwa um 8.00 Uhr von der Kirche kommend Richtung Lindenplatz. Auf der Treppe kam ihm ein unbekannter Mann entgegen und lief zunächst an ihm vorbei. In der Folge griff er ihn von hinten an und fügte ihm mit einem Messer mehrere Verletzungen am Oberschenkel zu. Der Mann stürzte zu Boden, der Räuber stahl ihm das Portemonnaie aus der Gesässtasche und konnte mit der Beute im Wert von rund 30 Franken unerkannt flüchten. Das Opfer, das leichte Schnittwunden davon trug, alarmierte Anwohner und wurde anschliessend durch eine Ambulanz ins Spital gefahren. Es konnte dieses nach einer ambulanten Wundversorgung wieder verlassen.

Signalement:

  Der Unbekannte ist etwa 25 bis 30 Jahre alt, ca. 190 Zentimeter gross, von fester Statur, Schwarzafrikaner, hat unterhalb der rechten Augenbraue eine ca. 2,5 Zentimeter lange Narbe, trug dunkelblaue Jeans, schwarzen Strickpullover, beiges Gilet, beige Winterschuhe und an einer Hand vier Fingerringe; er war mit einem Messer bewaffnet.

Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Raub machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Offiziersposten Winterthur, Tel. 052 268 52 22, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Zollikon: Vermisste Doris Gutermann tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2015

Die seit 20. Dezember 2014 vermisste Doris Gutermann ist am Mittwochmittag (7.1.2015) in Zollikon tot aufgefunden worden.

Aufgrund von ersten medizinischen und polizeilichen Abklärungen bestehen keine Anhaltspunkte für ein Drittverschulden am Tod der Frau

Wir danken den Medien für die wertvolle Mitarbeit.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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lead_de: Bei einem Brand im Dachstock eines Einfamilienhauses in Bauma ist am Dienstagabend (6.1.2015) ein Sachschaden von rund 50‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Bauma: Brand verursacht grösseren Schaden

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2015

Bei einem Brand im Dachstock eines Einfamilienhauses in Bauma ist am Dienstagabend (6.1.2015) ein Sachschaden von rund 50›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 20 Uhr ging via Schutz & Rettung die Meldung bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich ein, dass es im Dachstock eines Einfamilienhauses brenne. Die sofort ausgerückten Löschkräfte brachten das Feuer rasch unter Kontrolle. Die Bewohner konnten die Liegenschaft rechtzeitig verlassen. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 50›000 Franken. Verletzt wurde niemand.

Die Brandursache ist zurzeit unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Bauma-Sternenberg sowie vorsorglich ein Ambulanzteam von Regio 144 im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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lead_de: Beim Brand im Keller eines Einfamilienhauses in Bassersdorf ist am Dienstagabend (6.1.2015) ein Sachschaden von rund 50‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Bassersdorf: Brand in Bastelraum

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2015

Beim Brand im Keller eines Einfamilienhauses in Bassersdorf ist am Dienstagabend (6.1.2015) ein Sachschaden von rund 50›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 20 Uhr ging via Schutz & Rettung die Meldung bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich ein, dass im Keller eines Einfamilienhauses ein Feuer ausgebrochen sei. Die ausgerückten Löschkräfte brachten den Brand, welcher im Bastelraum ausgebrochen war, rasch unter Kontrolle. Die Bewohner konnten das Haus rechtzeitig verlassen. Der betroffene Raum sowie weitere Zimmer der Liegenschaft wurden durch die starke Rauch- und Russentwicklung in Mitleidenschaft gezogen. Der entstandene Schaden wird auf rund 50›000 Franken geschätzt. Verletzt wurde niemand.

Die Brandursache ist zurzeit unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Bassersdorf, je eine Patrouille der Kommunalpolizeien Wallisellen und Dübendorf sowie vorsorglich ein Ambulanzteam im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Kanton Zürich: Windige Nacht – keine grösseren Schäden

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2015

In der stürmischen Nacht auf Samstag (10.1.2015) sind bei der Kantonspolizei Zürich einige Meldungen eingegangen, die sich auf Folgen des starken Windes bezogen haben. Es gab jedoch weder Personen- noch grössere Sachschäden.

Zwischen Freitagnachmittag, zirka 15 Uhr, und Samstagmorgen, zirka 8 Uhr gingen bei der Kantonspolizei Zürich rund 20 Anrufe ein, welche mit den Sturmböen zu tun hatten. In etwa der Hälfte der Meldungen handelte es sich um Baustellen-Abschrankungen, Bauzäune oder Plakatständer, welche durch den Wind umgestossen wurden und auf den Strassen lagen. Die anderen Meldungen bezogen sich auf Äste oder Bäume, die auf den Fahrbahnen lagen. Örtlich waren die Vorkommnisse gleichmässig über das ganze Kantonsgebiet verteilt.

  Bei der Kantonspolizei Zürich wurden jedoch keine Unfälle oder Personenschäden gemeldet, welche sich auf die Stürme bezogen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Glattbrugg: Kontrolle in Notunterkunft – vier Verhaftungen

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2015

Vier Männer sind am Samstagmorgen (9.1.2015) in Glattbrugg anlässlich der Kontrolle in einer Notunterkunft verhaftet worden.

Die Kantonspolizei Zürich führte die rund zweistündige Kontrolle in der Notunterkunft (NUK) an der Rohrstrasse am Samstagmorgen ab 6.30 Uhr durch. Dabei erfolgten vier Verhaftungen. Drei Männer verstiessen gegen das Ausländergesetz und ein Mann wurde wegen Verdachts auf Diebstahl bzw. Hehlerei festgenommen. Bei ihm wurde mutmassliches Deliktsgut gefunden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Flughafen Zürich: Schlepper samt Geschlepptem verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2015

Ein ausländischer Mann, der die illegale Einreise eines weiteren Ausländers in die Schweiz unterstützt hat, ist durch die Kantonspolizei am Mittwochvormittag (7.1.2015) im Flughafen Zürich kontrolliert worden. Beide Männer wurden verhaftet.

Grenzfachspezialisten der Kantonspolizei Zürich führten eine gezielte Aktion zur Bekämpfung der illegalen Migration durch. Dabei konnten sie am Mittwochvormittag zwei Männer kontrollieren, welche um zirka 9.30 Uhr mit dem Flugzeug von Doha (Qatar) her kommend in Zürich ankamen. Befragungen und Untersuchungen der Polizei ergaben, dass es sich um einen 58-jährigen Mann aus Malaysia handelte, der sich als Schlepper betätigte. Er unterstützte die illegale Einreise eines 30-jährigen Mannes aus Sri Lanka. Der Sri Lanker wollte sich mit einem fremden Reisepass ausweisen. Angeblich habe der illegale Ausländer für die Schleppertätigkeit umgerechnet weit über zehntausend Schweizer Franken bezahlen müssen. Er stellte ein Asylgesuch. Der Schlepper wird der Staatsanwaltschaft zugeführt, er muss nebst einer Strafe mit fremdenpolizeilichen Fernhaltemassnahmen rechnen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Dübendorf: Frau bei Verkehrsunfall verletzt

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Medienmitteilung
            10.01.2015

Bei einem Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen am Freitagnachmittag (9.1.2015) in Dübendorf hat sich eine Beifahrerin Verletzungen zugezogen.

Ein 23-jähriger Personenwagenlenker fuhr kurz nach 13 Uhr auf der Überlandstrasse Richtung Bahnhof Dübendorf. Auf der Verzweigung Wallisellenstrasse prallte er mit einem anderen Personenwagen zusammen, der von der Zwinggartenstrasse über die Kreuzung in die Wallisellenstrasse fahren wollte. Durch die Kollision verletzte sich die 64-jährige Beifahrerin, der 59-jährige Lenker blieb unverletzt. Ebenfalls wurde der 23-jährige Mann im anderen Auto nicht verletzt. Die Frau wurde mit unbekannten Verletzungen durch die Sanität ins Spital gefahren. Die Unfallursache wird nun durch Spezialisten der Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft untersucht.

  Wegen des Unfalls musste die Kreuzung für rund zwei Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehr Dübendorf/Wangen/Brüttisellen leitete den Verkehr um.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Region Winterthur: Kontrollen zur Einbruchsprävention

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagnachmittag bis am Abend (9.1.2015) in mehreren Gemeinden der Region Winterthur Kontrollen zur Einbruchprävention durchgeführt. Daraus resultierten sechs Strafanzeigen wegen verschiedener Verkehrsdelikte.

Während über sechs Stunden kontrollierten einige Patrouillen der Kantonspolizei Zürich in den Gemeinden bzw. Gebieten Wiesendangen, Wülflingen, Töss, Andelfingen und der Stadt Winterthur Fahrzeuge. Die Polizisten überprüften mehr als 140 Personen- und Lieferwagen sowie deren Insassen. Ein besonderes Augenmerk wurde auf mögliche Hinweise auf Einbrüche gelegt. Aus den Kontrollen resultierten sechs Strafanzeigen, jedoch ausschliesslich wegen Verkehrsdelikte.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Dielsdorf: Brand in Mehrfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2015

Bei einem Brand in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Nacht auf Samstag (10.1.2015) in Dielsdorf ist ein grosser Schaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 4 Uhr morgens wurden die Feuerwehr und die Kantonspolizei Zürich alarmiert. Es brenne in einem Mehrfamilienhaus an der Regensbergerstrasse. Die Hilfskräfte stellten fest, dass der Brand eine Wohnung im oberen Stock der Liegenschaft betraf. Die Bewohner der Liegenschaft konnten das Haus verlassen. Die Stützpunktfeuerwehr Dielsdorf löschte den Brand, bevor er sich auf andere Wohnungen ausbreitete. Die Wohnungsmieter wurden durch die Sanität zur Kontrolle betreut.

  Die Brandursache ist zurzeit nicht bekannt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht. Im Vordergrund steht Fahrlässigkeit. In der Wohnung entstand ein Schaden von mehreren zehntausend Franken.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Rüschlikon: Durch Knallkörper schwere Handverletzung

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Medienmitteilung
            10.01.2015

Ein 18-jähriger Mann hat sich am Freitagabend (9.1.2015) in Rüschlikon eine schwere Handverletzung zugezogen, als ihm ein Knallkörper in der Hand explodierte.

Der junge Mann und sein 16-jähriger Begleiter befanden sich kurz nach 22 Uhr am Eggrainweg. Aus zurzeit noch nicht geklärten Umständen explodierte dem 18-Jährigen ein Knallkörper in der Hand. Dadurch wurde er an mehreren Fingern an der linken Hand schwer verletzt. Er musste mit der Ambulanz ins Spital gefahren werden. Sein jüngerer Kollege blieb unverletzt.

  Die genauen Umstände, warum es zu diesem Unfall kam, werden nun durch die Kantonspolizei Zürich untersucht.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Stadtpolizei Adliswil sowie die Gemeindepolizei Thalwil.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Seilbahnunglück vom 12. Juni 2011 im CEVI-Pfingstlager abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            12.01.2015

Die Staatsanwaltschaft Winterthur-Unterland hat die im Zusammenhang mit dem tödlichen Seilbahnunglück vom 12. Juni 2011 gegen einen Leiter und einen Hilfsleiter der CEVI Geroldswil sowie gegen eine beigezogene Drittperson geführten Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung am 17. bzw. 24. November 2014 mit zwei Strafbefehlen und einer Einstellungsverfügung abgeschlossen.

Gegen einen Leiter der CEVI Geroldswil sowie gegen eine von diesem beigezogene Drittperson hat die Staatsanwaltschaft Winterthur-Unterland einen Strafbefehl wegen fahrlässiger Tötung erlassen. Die beiden geständigen Beschuldigten wurden je mit bedingten Geldstrafen von mehreren tausend Franken sowie zu bezahlenden Bussen von einigen hundert Franken bestraft. Beide Strafbefehle sind rechtskräftig.

Die Staatsanwaltschaft wirft den Beschuldigten zusammengefasst vor, bei der Planung und beim Bau sowie beim Betrieb einer Seilbahn für ein CEVI-Pfingstlager in Oetwil an der Limmat unsorgfältig gehandelt zu haben. Dies weil sie trotz des grossen Gefälles und Länge der Seilbahn nur ein Bremssystem eingerichtet haben. Auf eine zweite Sicherungsvorrichtung, die beim Versagen des ersten Bremssystems eine unkontrollierte Fahrt und einen ungebremsten Aufprall eines Seilbahnbenützers im Ziel hätte verhindern können, haben sie verzichtet. Hinzukommt, dass auch die Bremsvorrichtung vor der Abfahrt des verunglückten Mädchens nicht genügend kontrolliert worden ist. Zudem waren die konkrete Aufgabenzuteilung, organisatorischen Abläufe und Sicherheitskontrollen beim Start ungenügend festgelegt, was eine ungebremste Abfahrt auch hätte verhindern können.

Diese Unterlassungen führten letztendlich dazu, dass eine achtjährige Lagerteilnehmerin am 12. Juni 2011 im Ziel ungebremst in einen Baum prallte und dabei tödlich verunglückte.

Ein weiteres Verfahren gegen einen Hilfsleiter der CEVI Geroldswil wurde am 17. November 2014 rechtskräftig eingestellt. Die Untersuchung hat ergeben, dass dieser weder mit dem Bau noch dem Betrieb der Seilbahn, sondern mit anderen Aufgaben betraut war.

Auskunft im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt Staatsanwalt Christian Philipp am 12. Januar 2015 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr unter Telefon 052 268 54 31.

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