content_de:
Medienmitteilung
            07.09.2010

Die Erholung am Arbeitsmarkt hielt auch im August an. Nominal nahm die Zahl der Arbeitslosen leicht ab, trotzdem stagnierte die Arbeitslosenquote bei 3,7 Prozent. Besonders profitiert von der Erholung haben Berufe des Industriesektors, und dabei vor allem Männer sowie ausländische Arbeitslose. Für Arbeitslose aus dem Gesundheitswesen gestaltet sich die Stellensuche weiterhin schwierig – trotz Fachkräftemangel.

Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich im letzten Monat weiter entspannt. Ende August waren 26›599 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) im Kanton Zürich als arbeitslos gemeldet, 426 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte dennoch bei 3,7 Prozent und liegt weiterhin 0,1 Prozentpunkte über dem schweizerischen Durchschnitt von 3,6 Prozent.

Die positive Beschäftigungsentwicklung im zweiten Quartal dieses Jahres wirkt sich nun auch auf die jüngste Erholung des Arbeitsmarktes aus. Der Kanton Zürich verzeichnete einen Beschäftigungszuwachs von annualisiert 2 Prozent, wobei besonders der Industriesektor profitiert hat: Die Arbeitslosigkeit bei den Berufen in der Metallverarbeitung und der Maschinenindustrie sowie bei Ingenieur- und Technikerberufen hat in den letzten Monaten überproportional abgenommen. Ebenfalls stark rückläufig ist die Arbeitslosigkeit im Baugewerbe. Diese Entwicklungen spiegeln sich auch darin, dass bei Männern sowie Ausländern die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich stark gesunken ist. So ist die Zahl arbeitsloser Ausländer (-2.8 Prozent) im August viermal stärker zurückgegangen als bei arbeitslosen Schweizern (-0.7 Prozent).

Arbeitslose aus den Berufen des Gesundheitswesens sowie sozialen Berufen haben dagegen von der Entspannung der letzten Monate kaum profitiert. Ihre Zahl stagnierte oder nahm sogar etwas zu. Demgegenüber herrscht gerade in diesen Berufsfeldern vielfach ein starker Fachkräftemangel. Dies könnte darauf hinweisen, dass die Anforderungen im Gesundheits- und Sozialwesen gestiegen sind und der Wiedereinstieg für Arbeitslose dieser Berufsgruppen erschwert ist. Die Arbeitsmarktbeobachtung Ostschweiz, Aargau und Zug (AMOSA), welche im Auftrag von zehn Kantonen Forschungsprojekte durchführt, untersucht in ihrer nächsten Studie den Arbeitsmarkt im Gesundheitswesen und geht unter anderem den Gründen für das Ungleichgewicht zwischen dem Profil der Stellensuchenden und dem Stellenangebot in der Branche nach.

Der stetige Rückgang der Arbeitslosigkeit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die weiteren Aussichten sehr gemischt präsentieren. Zwar steht die Schweizer Wirtschaft auf relativ soliden Füssen. In den nächsten Quartalen dürfte allerdings der dämpfende Effekt der Frankenaufwertung auf die Exporte durchschlagen und die Dynamik der Industrie bremsen – und damit auch die Arbeitsnachfrage.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: 229 KEF

content_de:
Medienmitteilung
            08.09.2010

Der Regierungsrat hat insgesamt 252 Einzelmassnahmen beschlossen, die zu einer namhaften Verbesserung des Staatshaushalts in den Jahren 2011 bis 2014 führen. Die Erfolgsrechnung wird dadurch mit 1,5 Milliarden Franken entlastet. Weitere Verbesserungen belaufen sich auf 0,4 Milliarden Franken. Insgesamt wird der Staatshaushalt um 1,9 Milliarden Franken entlastet. Damit wird der mittelfristige Ausgleich des Haushalts erreicht. Nachdem im Juni 2010 die Steuersoll-Meldungen der Gemeinden erheblich höhere Erträge als budgetiert verzeichneten, konnte das vorgesehene Sanierungsprogramm San10 angepasst werden. Die Massnahmen sind nun im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan KEF 2011-2014 eingestellt.

Als der Regierungsrat vor einem Jahr den letzten Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2010-2013 festlegte und den Entwurf zum Budget 2010 mit einem Aufwandüberschuss von 685 Millionen Franken verabschiedete, geschah dies mitten in der Wirtschaftskrise. In den weiteren Planjahren rechnete die Finanzplanung mit Aufwandüberschüssen von über einer Milliarde Franken pro Jahr. Wegen der hohen Aufwandüberschüsse war vorherzusehen, dass das Eigenkapital von 9,6 Milliarden Franken bis Ende 2013 halbiert sein würde. Diese Situation war vor allem auf den erwarteten Einbruch der Steuererträge zurückzuführen. Der mittelfristige Ausgleich für die Jahre 2006-2013 wurde aus damaliger Sicht mit einem kumulierten Aufwandüberschuss von rund 3,8 Milliarden Franken deutlich verfehlt. Angesichts der düsteren Perspektiven sah sich der Regierungsrat gezwungen, den Aufwand und den Ertrag wieder ins Gleichgewicht zu bringen und er löste im September 2009 das Sanierungsprogramm San10 aus.

Nun zeigte sich in den vergangenen Monaten, dass sich der Wirtschaftsstandort Zürich als standfest und krisenresistent behaupten konnte. Statt einem Defizit in der Erfolgsrechnung von 525,4 Millionen Franken (gemäss Budget 2010) wird für das laufende Jahr ein positives Ergebnis zwischen 166 und 248 Millionen Franken erwartet. Mit der erfreulichen, besseren Ausgangslage konnte das Ziel des Sanierungsprogramms angepasst werden. Damit wird auch erreicht, dass die wirtschaftliche Entwicklung in der Erholungsphase nicht gebremst wird.

  Kumuliert belaufen sich die Sanierungsbeiträge der Einzelmassnahmen in der Erfolgsrechnung von 2011 bis 2014 auf 1,5 Milliarden Franken. Zur Verbesserung trägt weiter eine höhere jährliche Gewinnausschüttung der Zürcher Kantonalbank bei, jährlich werden 30 Millionen Franken zusätzlich eingestellt. Dies führt zu einem Entlastungsbeitrag von 120 Millionen Franken bis 2014. Weitere Verbesserungen in der Höhe von 273 Millionen Franken werden durch Lohnmassnahmen bewirkt: Für individuelle Lohenerhöhungen werden keine zusätzlichen Mittel eingestellt. Dagegen wird angesichts der verbesserten Steuererträge dem Staatspersonal im Jahr 2011 der volle Teuerungsausgleich gewährt. 2012 wird die Teuerung nicht ausgeglichen. In den Jahren 2013 und 2014 ist ein Teuerungsausgleich wieder vorgesehen. Weiter sind 2011 und 2012 weniger als ursprünglich vorgesehen für individuelle Lohnerhöhungen eingeplant.

  Gesamthaft ergeben sich damit Verbesserungen von 1,9 Milliarden Franken in den nächsten vier Jahren.

Der Regierungsrat lehnt weiter den fakultativen Ausgleich der kalten Progression ab 2011 ab im Hinblick auf die hängige Steuergesetzrevision, die unter anderem auch den Ausgleich der kalten Progression zum Inhalt hat, und unter Berücksichtigung des mittelfristigen Ausgleichs von 2007–2014.

In der Investitionsrechnung belaufen sich die Sanierungsbeiträge in den Jahren 2011 bis 2014 kumuliert auf 288 Millionen Franken. Von den Sanierungsvorgaben ausgeklammert wurden das Polizei- und Justizzentrum PJZ und die Vorfinanzierung des Durchgangsbahnhofs Löwenstrasse.

Unter den Einzelmassnahmen finden sich zahlreiche gewichtige Sanierungsbeiträge. So will der Regierungsrat den Kantonsbeitrag an die Prämienverbilligung von 100 auf 80 Prozent senken. Damit wird eine Forderung des Kantonsrates (KEF-Erklärung Nr. 15 «Einfrieren des Aufwandes der individuellen Prämienverbilligung in den Jahren 2011 bis 2013») umgesetzt. Weiter werden Staatsbeiträge gekürzt, unter anderem bei der Universität, bei den Fachhochschulen, bei der Kulturförderung (tiefere Subventionen für das Opernhaus) und im Bereich Landschaft und Natur. Weiter wird auf die Besetzung der geplanten neuen Stellen bei der Denkmalpflege verzichtet. Im Bereich öffentlicher Verkehr werden Angebotsausbauten verschoben.

Einige Massnahmen erfordern eine Gesetzesänderung. Zum Beispiel muss das Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz geändert werden, um den Kantonsbeitrag an die Prämienverbilligung von 100 auf 80 Prozent des Bundesbeitrages zu senken (Sanierungsbeitrag 126,6 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014). Sparbeiträge ergeben sich aus dem Entwurf zu einem neuen Spitalplanungs- und – finanzierungsgesetz. Danach sollen die kantonalen Investitionsbeiträge an nichtkantonale Spitäler in Darlehen umgewandelt (Sanierungsbeitrag total 171 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014) und die Spitalverluste aus der Behandlung von Patienten der Unfall-, Invaliden- und Militärversicherung durch Überschüsse aus der Behandlung von Zusatzversicherten finanziert werden (Sanierungsbeitrag 90 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014). Der Gesetzesentwurf befindet sich seit Juli in der Vernehmlassung.

Verschiedene Massnahmen im Volksschulbereich erfordern rechtliche Anpassungen. Dazu gehören unter anderem die Beibehaltung des heutigen Finanzierungsanteils in der Schulpsychologie (Sanierungsbeitrag 12 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014), die Reduktion der Transportkosten im Bereich Sonderschulung (Sanierungsbeitrag 12,4 Millionen Franken in den Jahren 2011 bis 2014) und die Verschiebung der Umsetzung des Schuleintrittsalters gemäss Harmos-Richtlinien auf 2014 (Sanierungsbeitrag 9,2 Millionen Franken in den Jahren 2011 bis 2014). Der Regierungsrat unterstützt weiter eine parlamentarische Initiative, welche das Gesetz über die hauswirtschaftliche Fortbildung aufheben will (Sanierungsbeitrag 4,2 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014). Weiter sollen die Hauswirtschaftskurse an den Mittelschulen auf das Langzeitgymnasium beschränkt werden (Sanierungsbeitrag 12,2 Millionen Franken in den Jahren 2012 bis 2014), dies erfordert eine Anpassung des vom Kantonsrat beschlossenen, neuen Paragraphen 27 Abs. 2 des Mittelschulgesetzes, der noch nicht in Kraft gesetzt worden ist.

21 Einzelmassnahmen beinhalten einen Abbau von Personalstellen. Zwei Massnahmen führen zu zehn dauerhaften und zwei befristeten Neuanstellungen. Die Sanierungsmassnahmen der Staatskanzlei und der Direktionen führen insgesamt zum Abbau von rund 20 Stellen, der über Personalfluktuation erreicht werden soll. Zudem wird auf die Besetzung von rund 17 Planstellen verzichtet.

  Ob aufgrund der Kürzungen bei den Staatsbeiträgen auch bei den selbstständigen Anstalten Personal abgebaut werden muss, ist derzeit noch offen.

Wie hoch die Belastung der Gemeinden durch die Massnahmen im Bereich der Volksschule ausfallen, hängt von der Umsetzung des neuen Finanzausgleichs ab. Eine effektive Mehrbelastung erfahren die Gemeinden durch die Übernahme der Transportkosten im Bereich Sonderschulung. Durch die Beibehaltung des heutigen Finanzierungsschlüssels in der Schulpsychologie ergibt sich keine Mehrbelastung für die Gemeinden. Durch die Aufhebung des Gesetzes über die hauswirtschaftliche Fortbildung können sich Mehrbelastungen ergeben. Einsparungen für die Gemeinden ergeben sich durch die Verschiebung des Harmos-Schuleintrittsalters.

  Die Massnahmen der Leistungsgruppe Finanzierung öffentlicher Verkehr entlasten die Gemeinden um 34,7 Mio. Franken. Es wurde besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Nettobelastung der Gemeinden möglichst gering ausfällt.

Dank den Sanierungsmassnahmen rechnet der Budgetentwurf 2011 mit einem Ertragsüberschuss von 111 Millionen Franken, während für die drei Folgejahre ein kumulierter Aufwandüberschuss von rund einer Milliarde Franken verbleibt. Unter Berücksichtigung der erwarteten Verbesserung in der Rechnung 2010 wegen höherer Steuererträge ist damit der mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung 2007-2014 erreicht.

  Der Regierungsratsbeschluss mit der Liste der Einzelmassnahmen ist über den Link www.rrb.zh.ch abrufbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 230 Staatsbürgerschaft

content_de:
Medienmitteilung
            07.09.2010

Die Zahl der Einbürgerungen nimmt im Kanton Zürich seit Beginn der 1990er-Jahre kontinuierlich zu. 2009 erwarben 11'600 Personen das Schweizer Bürgerrecht, fast viermal mehr als noch 1994. Die wichtigsten Herkunftsländer der Eingebürgerten waren in den vergangenen Jahren – neben Italien – die Nachfolgestaaten Jugoslawiens und die Türkei, ihre Bedeutung nimmt aber ab. In jüngster Zeit erwerben auch immer mehr Deutsche den Schweizer Pass, da Berlin seit 2007 die Doppelbürgerschaft erlaubt. Dies zeigt die neueste Publikation des Statistischen Amts.

Nachdem 1994 nur 3'100 ausländische Staatsangehörige mit Zürcher Wohnsitz den Schweizer Pass erhalten hatten, waren es 2009 mit 11'600 deutlich mehr. Der wichtigste Grund für den Anstieg der Einbürgerungszahlen liegt darin, dass immer mehr ausländische Staatsangehörige die Kriterien für eine Einbürgerung erfüllen: Sie sind in der Schweiz aufgewachsen, leben schon lange im Land oder sind mit einer Schweizerin oder einem Schweizer verheiratet. Weitere Gründe sind zwei Gesetzesänderungen, die einerseits die erleichterte Einbürgerung für Familienmitglieder und das Doppelbürgerrecht einführten (1992), andererseits die einkommens- und vermögensabhängige Einbürgerungsgebühr abschafften und durch eine kostendeckende Gebühr ersetzten (2006).

Vier von fünf Eingebürgerten stammen aus einem europäischen Land. In den Jahren 1994 bis 2009 stammten jeweils etwa vier von fünf neuen Schweizer Bürgerinnen und Bürgern aus Europa. Bis 2006 ist die Zahl der Eingebürgerten aus europäischen Staaten, die nicht der Europäischen Union oder der EFTA angehören, stark angestiegen, von 800 auf 6’800, jene aus den heutigen EU/EFTA-Staaten verblieb hingegen stets zwischen 1'600 und 2’500. Das hat sich in den letzten paar Jahren geändert: Die Zahl der Eingebürgerten aus EU/EFTA-Staaten ist bis 2009 auf 3’900 angestiegen, jene aus dem übrigen Europa hingegen auf 5'000 gesunken. Die Zahl der Eingebürgerten aus nicht-europäischen Ländern ist im Zeitraum 1994 bis 2009 kontinuierlich von 700 auf 2'600 angestiegen.

In den vergangenen 16 Jahren sind im Kanton Zürich insgesamt fast 118'000 Menschen aus über 130 verschiedenen Ländern eingebürgert worden, drei Viertel davon stammten aber aus nur acht Ländern. Mit Abstand wichtigstes Herkunftsland war Serbien, vor Italien und der Türkei, dahinter folgten Mazedonien, Kroatien, Deutschland, Bosnien-Herzegowina und Sri Lanka. Seit 2007 verliert die Region Südosteuropa allerdings an Bedeutung, da die Bestandeszahlen dieser Länder im Kanton Zürich rückläufig sind. Seit Deutschland das Doppelbürgerrecht erlaubt, erwerben immer mehr Deutsche den Schweizer Pass. 2009 avancierte Deutschland bereits zum zweitwichtigsten Herkunftsland, hinter Serbien und vor Italien.

Ohne Einbürgerungen hätte die schweizerische Bevölkerung in den letzten Jahren abgenommen. Denn der jährliche Saldo der einheimischen Bevölkerung aus Geburten, Sterbefällen, Zuwanderungen und Wegwanderungen ist meist negativ. Erst seit kurzem trägt auch ein leichter Geburtenüberschuss zum Wachstum der Schweizer Bevölkerung bei. Die ausländische Bevölkerung weist durch die Einbürgerungen jedes Jahr bedeutende Abgänge auf. Diese Abgänge werden aber durch Geburtenüberschüsse und besonders durch einen positiven Wanderungssaldo mehr als kompensiert.

(Grafik siehe pdf-Datei)

  statistik.info 08/2010. Einbürgerungen im Kanton Zürich 1994–2009. Vier von fünf Eingebürgerten stammen aus Europa. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: 231 Kantonsforstingenieur

content_de:
Medienmitteilung
            08.09.2010

Die Baudirektion hat den 38-jährigen Dr. sc. techn. ETH Konrad Noetzli zum neuen Zürcher Kantonsforstingenieur bestimmt.

Er leitete bis anhin als Kreisforstmeister den Forstkreis 6 im Zürcher Unterland. Zuvor war er als Zentrumsingenieur im Forstkreiszentrum Zürich tätig. Er studierte an der ETH Zürich Forstwissenschaften und doktorierte 2002. Konrad Noetzli tritt seine neue Stelle am 1. Januar 2011 an und löst Alain Morier ab, der Ende 2010 nach 23 Jahren den Zürcher Forstdienst verlässt und die Leitung der Abteilung Wald im Kanton Aargau übernimmt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 6,96 Millionen Franken für Strassenbauprojekt in Wald

content_de:
Medienmitteilung
            09.09.2010

Der Belag der Laupen-/Haupstrasse in Wald muss saniert werden. Gleichzeitig soll auf dem 2,7 km langen Strassenabschnitt die Sicherheit für Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger erhöht werden. Der Regierungsrat hat für das Strassenbauprojekt 6,96 Millionen Franken bewilligt.

Die Laupen-/Hauptstrasse in Wald ist Teilstück einer Hauptverbindung, die aus dem Raum Zürcher Oberland in das Toggenburg und Walenseegebiet führt. Belagsuntersuchungen des kantonalen Tiefbauamts haben aufgezeigt, dass die Beläge auf dem 2,7 km langen Strassenabschnitt sanierungsbedürftig sind. Parallel dazu besteht der Wunsch der Gemeinde Wald, die Sicherheit für den Zweiradverkehr und die Fussgänger zu verbessern.

Das kantonale Tiefbauamt hat im Einvernehmen mit der Gemeinde Wald ein Projekt ausgearbeitet, das diesen Umständen Rechnung trägt und die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern und Fussgängern erhöht. So werden die Fahrbahnbeläge auf der gesamten Strecke erneuert. Bereiche von mehreren einmündenden Gemeindestrassen werden übersichtlicher gestaltet. Weiter werden neue Bushaltestellen erstellt sowie bestehende Haltestellen angepasst und behindertengerecht gebaut. Zwischen der Eschen- und Dreilindenstrasse werden zudem zwei neue Busbuchten erstellt. Mit dem Einbau von sieben neuen und dem Umbau von vier bestehenden Schutzinseln erhöht das Projekt die Sicherheit für die Fussgängerinnen und Fussgänger, zu denen zahlreiche Schülerinnen und Schüler gehören. Im Projekt integriert ist auch ein Radstreifen. Allerdings kann dieser von der Rüti- bis zur Bahnhofstrasse und von der Hiltisbergstrasse bis zur Kantonsgrenze aufgrund der engen Platzverhältnisse nur bergwärts markiert werden.

Das Projekt, bei dem die Wünsche der Gemeinde Wald weitgehend berücksichtigt worden sind, kostet insgesamt 7,27 Millionen Franken. Der Gemeinderat Wald hat dem Projekt im August 2009 zugestimmt und einen Beitrag von 310›000 Franken genehmigt. Der Regierungsrat hat nun einen Kredit von 6,96 Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten sollen im kommenden März beginnen und voraussichtlich bis im September 2011 dauern.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 232 Härtefallbewilligung

content_de:
Medienmitteilung
            09.09.2010

Der Regierungsrat hat einen Rekurs von M. abgewiesen und festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung in diesem Fall nicht gegeben sind. Er hat damit einen Entscheid des Vorstehers der Sicherheitsdirektion geschützt.

Der kolumbianische Staatsangehörige M. war 1998 zusammen mit seinen Eltern in die Schweiz eingereist, wo die Familie vergeblich um Asyl ersuchte. Nach rechtskräftiger Erledigung der Asylverfahren entzog sich die Mutter von M. zusammen mit diesem der Ausreisepflicht und tauchte unter. Nachdem M. im September 2009 im Zusammenhang mit verschiedenen Straftaten von der Polizei verhaftet worden war, stellte er ein Gesuch um Aufenthaltsbewilligung. Während das kantonale Migrationsamt sich nicht bereit erklärte, beim zuständigen Bundesamt für Migration einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu stellen, empfahl die Härtefallkommission des Kantons Zürich, das Härtefallgesuch gutzuheissen. In der Folge fällte der Vorsteher der Sicherheitsdirektion den genannten Entscheid.

In seinem Rekursentscheid hält der Regierungsrat fest, dass sich aus dem Grundrecht der Achtung des Privatlebens kein Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung ableiten lässt. Die dafür erforderliche Verwurzelung in der Schweiz in dem Sinn, dass die Lebensgestaltung anderswo, insbesondere im Heimatland, praktisch unmöglich erscheint, liegt nicht vor. M. ist im März 1998 in die Schweiz eingereist und hat sich zusammen mit seiner Mutter im April 2001 durch Untertauchen der Ausschaffung entzogen. Die zwischen der Einreise und dem Untertauchen verstrichene Zeit ist somit verhältnismässig kurz. Der seither verstrichene Zeitraum bis zur Verhaftung im September 2009 fällt ebenfalls nicht massgeblich zu seinen Gunsten ins Gewicht, weil eine Anwesenheit in der Illegalität generell nicht stark zu gewichten ist, weil ein Betroffener in einem solchen Fall jederzeit mit einer Wegweisung rechnen muss. Obwohl der inzwischen volljährige M. in der Schweiz die Schulen besucht hat, ist ihm eine Rückkehr ins Heimatland zumutbar. Insbesondere ist davon auszugehen, dass ihn seine Mutter, bei der er bis zu seiner Verhaftung gewohnt hatte und die inzwischen nach Kolumbien ausgeschafft worden ist, bei seinen Bemühungen, dort eine Existenz aufzubauen, unterstützen wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 233 Last Call

content_de:
Medienmitteilung
            10.09.2010

Noch immer haben Jugendliche, die vor den Sommerferien die obligatorische Schule beendet haben, keine Anschlusslösung. Das Projekt Last Call bietet ihnen eine vielversprechende Chance. Am 16. September helfen ihnen Fachleute im Laufbahnzentrum der Stadt Zürich und in den Berufsinformationszentren (biz) in Kloten, Uster und Winterthur eine passende Lösung zu finden.

Obwohl sich die Situation auf dem Lehrstellenmarkt im Kanton Zürich leicht entspannt hat, waren vor den Sommerferien 743 von 12747 Schulabgängerinnen und Schulabgängern ohne direkte Anschlusslösung. Das sind mit 5,5 Prozent in etwa gleich viel wie im letzten Jahr (5,8 Prozent).

Der Übertritt von der Schule ins Berufsleben ist für einige Jugendliche ein grosser und nicht einfacher Schritt. Ob jemand gleich nach der Schule einen Anschluss findet, hängt unter anderem vom Schulniveau ab. Abgängerinnen und Abgänger von Sek-A Klassen haben weniger Mühe, nach der obligatorischen Schulzeit eine Anschlusslösung zu finden. Für Jugendliche der tieferen Sekundarstufen (Sek-B und Sek-C) dagegen ist es bedeutend schwieriger.

Das Projekt Last Call bietet diesen Jugendlichen eine Chance und vermittelt Plätze in so genannten Brückenangeboten. Mit diesen schulischen und praktischen Zwischenlösungen ist es möglich, allen Jugendlichen eine strukturierte Beschäftigung zu geben und sie später in die Ausbildung zu integrieren. Im letzten Jahr besuchten 114 Jugendliche die Last-Call-Veranstaltung, alle fanden eine Anschlusslösung, drei konnten sogar noch einen Lehrvertrag abschliessen.

Dieses Jahr findet die Veranstaltung am 16. September 2010 von 13.30 bis 16.00 Uhr statt. Fachleute helfen den Besucherinnen und Besucher im Laufbahnzentrum der Stadt Zürich und den Berufsinformationszentren (biz) in Kloten, Uster und Winterthur eine passende Lösung zu finden. Im Laufbahnzentrum der Stadt Zürich und im biz Kloten werden die Jugendlichen erstmals von Case Managern Berufsbildung betreut. Diese arbeiten eng mit Lehrpersonen, Berufsberatenden, Berufsbildungsinspektoren, Sozialdiensten und weitern Institutionen zusammen.

Von Last Call sollen möglichst viele Jugendliche profitieren – nebst den Schulabgängerinnen und Schulabgängern des letzten Schuljahres auch jene Jugendlichen, welche die Lehre aufgegeben haben oder schon seit Längerem ohne Perspektive auf der Strasse stehen.

Die Vermittlung von Anschlusslösungen erfolgt unkompliziert und unbürokratisch. An der Veranstaltung präsent sind Anbieter von sogenannten Motivationssemestern der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren, von Berufsvorbereitungsjahren, 10. Schuljahren oder anderen Brückenangeboten.

Am 16. September und vor der Veranstaltung stehen Ihnen auch die Leitenden der Berufsinformationszentren für Fragen zur Verfügung.

Laufbahnzentrum Zürich: Dr. René Zihlmann, Telefon 044 278 43 16;

  E-Mail: rene.zihlmann@zuerich.ch

biz Kloten: Claudia Benz, Telefon 044 804 80 80; E-Mail: claudia.benz@ajb.zh.ch

biz Uster: Carla Mom, Telefon 044 905 45 45; E-Mail: carla.mom@ajb.zh.ch

biz Winterthur: Manuela Hofbauer, Telefon 052 262 09 09; manuela.hofbauer@ajb.zh.ch

Weitere Informationen:

Mediendokumentation: www.ajb.zh.ch/aktuelles/

Infos zu Last Call: www.last-call.ch

Berufsberatung Kt. Zürich: www.berufsberatung.zh.ch

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: 234 Strassenverkehr

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Medienmitteilung
            14.09.2010

In einer gemeinsamen Studie haben die Kantone Zürich und Aargau sowie der Bund den Strassenverkehr im Limmattal analysiert und schlagen diverse Massnahmen vor. Handlungsbedarf zeigt sich vor allem bei den Autobahnanschlüssen der A1 sowie bei diversen Verkehrsknoten auf der Mutschellenstrasse in Dietikon und auf weiteren Hauptverkehrsachsen. Die Studie wurde heute von Vertretern der beiden Kantone und des Bundesamts für Strassen (ASTRA) vorgestellt.

Das Limmattal gehört zu den dynamischsten Entwicklungsgebieten im Grossraum Zürich. Es umfasst Siedlungsgebiete in den Kantonen Aargau und Zürich und weist ein starkes Verkehrsaufkommen auf den Hauptverkehrsachsen auf. Die Hauptlast des Strassenverkehrs wird dabei durch die Autobahn A1 bewältigt. Die Erschliessung neuer Einkaufs-, Gewerbe- und Wohngebiete, aber auch die Siedlungsverdichtungen sowie die Erstellung des Containerumschlagplatzes Gateway Limmattal führen in naher Zukunft zu neuen Herausforderungen an das Strassennetz. Bereits heute bestehen Engpässe, so auf der A1 und auf einigen Kantons- und Gemeindestrassen sowohl auf Aargauer wie auf Zürcher Gebiet.

In einer gemeinsamen Planungsstudie haben die Kantone und der Bund die Verkehrssituation analysiert und anhand von Verkehrsmodellberechnungen auch die künftigen Problemstellen identifiziert. Neben den Anschlüssen an die Autobahn A1 sind dies insbesondere die Verkehrsknoten an der Mutschellenstrasse in Dietikon, die zukünftig in Stosszeiten überlastet sein werden.

Ausgehend von der Analyse beinhaltet die Studie auch einen Massnahmenkatalog. So wurden neben Anpassungen an den Autobahnanschlüssen und der Mutschellenstrasse verschiedene Lösungen für Verkehrsknotenpunkte im gesamten Untersuchungsraum aufgezeigt. Spurausbauten sowie separate Busspuren sollen den Verkehr verflüssigen und den Buslinien ermöglichen, die Fahrpläne einzuhalten. Zusätzliche Massnahmen auf den Lokalstrassen wie Tempo-30-Zonen und Verkehrssteuerungen sollen den Verkehr auf den Hauptachsen kanalisieren.

Das aus der Studie abgeleitete verkehrliche Konzept sichert die Erschliessung bestehender und neuer Nutzungen im Limmattal sowie die optimale Abwicklung des strassengebundenen Verkehrs. Die Studie zeigt aber auch auf, dass darüber hinaus die Nutzungs- und Überbauungsvorschriften angepasst werden müssen. Sie sollten sich verstärkt an der Strassenkapazität orientieren. Insbesondere ist darauf zu achten, dass anstelle von strassenverkehrsintensiven Nutzungen eher Firmen und Angebote angesiedelt werden, deren Verkehrsbedürfnisse mit dem öffentlichen Verkehr ideal abgedeckt werden können. Auch, da insbesondere der Bau der Limmattalbahn die Kapazitäten des öffentlichen Verkehrs in der Region zukünftig massiv erhöhen wird.

Der Bund plant in den nächsten Jahren den Ausbau der Nordumfahrung Zürich auf sechs Spuren und die Erstellung einer dritten Tunnelröhre am Gubrist. Mit dieser Kapazitätserweiterung wird der Engpass auf einem der problematischsten Abschnitte im Nationalstrassennetz beseitigt werden. Die Untersuchung zeigt aber auch, dass ein weiterer Ausbau der A1 im Limmattal auf acht Spuren aus heutiger Sicht fachlich und finanziell nicht sinnvoll erscheint.

Hinweis:
Dies ist eine gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Zürich und Aargau sowie des Bundesamtes für Strassen (ASTRA), die von den Beteiligten separat verschickt wird.

(Medienmitteilung des Amts für Verkehr)

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title_de: 235 Entwicklungsplan

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Medienmitteilung
            14.09.2010

Der Wald bedeckt weite Teile des Kantons und leistet einen wichtigen Beitrag zur hohen Lebensqualität. Welche Aufgaben im Dienst der Allgemeinheit er künftig erfüllen soll, zeigt der neue Waldentwicklungsplan Kanton Zürich. Vergleichbar mit einem Richtplan ist er verbindlicher Wegweiser für die Entwicklung des Zürcher Waldes. Nach Abschluss der Vorprüfung hat die Baudirektion den Plan dieser Tage festgesetzt.

Der Kanton Zürich ist zu rund 30 Prozent mit Wald bedeckt. Damit ist der Wald prägend für das Landschaftsbild. Daneben erfüllt er aber auch wichtige Funktionen im Dienst der Zürcher Bevölkerung.

Um die künftige Entwicklung des Zürcher Waldes in die richtigen Bahnen zu lenken, ist bei der Abteilung Wald des Amts für Landschaft und Natur (ALN) ein Waldentwicklungsplan entstanden. Die Arbeiten am Plan ergaben Interessantes zu den Aufgaben des Waldes. So dienen 3 Prozent der Waldfläche vorrangig dem Schutz vor Naturgefahren, 48 Prozent sind vorwiegend für die Holznutzung da und 20 Prozent des Waldes werden so bewirtschaftet, dass sich die natürliche Vielfalt an Tieren und Pflanzen optimal entwickeln kann. Überlagernd zu diesen Funktionen nutzt die Bevölkerung den Wald auf rund einem Drittel seiner Fläche intensiv als Naherholungsgebiet.

Der neue Waldentwicklungsplan erfasst und gewichtet die verschiedenen Ansprüche an den Wald, legt die langfristigen Ziele der Waldentwicklung fest, zeigt Interessenkonflikte auf, setzt Prioritäten für die Umsetzung von Massnahmen und macht Aussagen zur gewünschten weiteren Entwicklung.

Für den Forstdienst wird der Plan zu einem wichtigen Arbeitsinstrument in der Beratung von Waldeigentümern und Behörden, zur Sicherung der öffentlichen Interessen, für die Gewährleistung einer transparenten forstrechtlichen Bewilligungspraxis und zur Kontrolle der Nachhaltigkeit.

Vor der Festsetzung konnten die politischen Gemeinden, Eigentümer mit mehr als 50 Hektaren Wald sowie interessierte Organisationen zum Waldentwicklungsplan Stellung nehmen. Anschliessend lag er öffentlich auf. Die eingegangenen Einwendung flossen in die definitive Fassung des Plans mit ein. Am 7. September 2010 hat die Baudirektion den Waldentwicklungsplan Kanton Zürich festgesetzt, womit er für die Behörden ab sofort verbindlich ist.

Der Waldentwicklungsplan ist im Waldgesetz und in der Waldverordnung des Kantons Zürich verankert (KaWaG §§ 12 sowie KaWaV §§ 4, 5, 6). Er gewichtet die verschiedenen Ansprüche an den Wald und legt die langfristigen Ziele fest. Der Waldentwicklungsplan ist für die Behörden verbindlich.

Gemäss Waldentwicklungsplan erfüllt der Wald grundsätzlich mehrere Funktionen gleichzeitig. Überwiegt die Bedeutung einer Funktion, so wird diese als überlagernde Vorrangfunktion bezeichnet. Der Waldentwicklungsplan macht für die jeweilige Waldfunktion Aussagen zu folgenden Themen:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: 236 Hohe Promenade

content_de:
Medienmitteilung
            15.09.2010

Die Gesamtsanierung der Kantonsschule Hohe Promenade in Zürich steht nach über zweijähriger Bauzeit kurz vor dem Abschluss. Die Räumlichkeiten des historischen Gebäudes können seit nach den Sommerferien von den 770 Kantonsschülerinnen und –schülern wieder benutzt werden. Aktuell laufen die letzten Abschlussarbeiten.

Die über zwei Jahre dauernde Gesamtsanierung der Kantonsschule Hohe Promenade umfasst insgesamt drei Liegenschaften. Neben dem Hauptgebäude sind dies die Villa «Haus zum Oberen Garten» und das «Schlössli». Das Projekt stammt von den Meletta Strebel Architekten in Zürich. Der Regierungsrat bewilligte 2007 für das Projekt einen Kredit von 36,9 Millionen Franken. Bei der weiteren Planung zeigte sich, dass der Raumbedarf der Kantonsschule nur erfüllt werden kann, wenn die im Dachgeschoss des Hauses zum Oberen Garten nicht mehr benötigte Hauswartwohnung zu Unterrichtzwecken umgenutzt wird. Aus diesem Grund erhöhte sich der 2007 bewilligte Objektkredit für die Gesamtsanierung um 640›000 Franken auf 37,54 Millionen Franken. Die Sanierung erfolgte unter der Leitung des kantonalen Hochbauamts. Die Vorgaben der Denkmalpflege, der Feuerpolizei sowie die Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen konnten erfüllt werden.

Die Ausgangslage für die Sanierung der drei Gebäude war unterschiedlich. Aufgeschobene Unterhaltsarbeiten, höhere Anforderungen der Nutzer sowie kaum aufschiebbare Standardansprüche wie feuerpolizeiliche oder energetische Bedingungen bildeten die Basis für die Sanierung des Hauptgebäudes. So umfasst die Gesamtsanierung die Dämmung von Bodenplatten und Aussenwänden im Untergeschoss und der Decke zum Dachgeschoss gemäss den heutigen Anforderungen. Aufgrund der Auslagerung des Turnunterrichts konnte die bestehende Turnhalle in eine multifunktionale Mediathek umgenutzt werden. Weiter wurden die Zimmer mit Rücksicht auf die zu erhaltende Originalsubstanz nach heutigen Anforderungen ausgestattet. Damit die Rollstuhlgängigkeit gewährleistet ist, wurde auch die Aula umgestaltet. Die veralteten Haustechnik-Anlagen wurden den heutigen Anforderungen angepasst. Der Aussenraum der zentral gelegenen Schulanlage ist stark begrenzt. Deshalb wurden die grossflächigen Biologiegärten an einem Standort zwischen Hauptgebäude und Hallenbau mit neuem Gewächshaus zusammengefasst. Das frei werdende Gelände im Zentrum der U-förmigen Anlage kann nun als Pausenplatz genutzt werden.

Im «Haus zum Oberen Garten» waren die Räume für einen zeitgemässen Unterricht zu klein. Weiter genügten die bestehenden Trennwände nicht mehr den heutigen akustischen Anforderungen, und Böden und Wände wiesen Schimmelbefall auf. Im Zuge der Gesamtsanierung konnte eine Vergrösserung der Unterrichtsräume erzielt werden. Dies erfolgte durch ein erneutes Öffnen von bisher verschlossenen Raumverbindungen sowie Teilabbrüche von nichttragenden Trennwänden. Zudem wurden Bodenplatten und hangseitige Aussenwände thermisch abgedichtet und die veralteten Haustechnik-Anlagen den heutigen Anforderungen angepasst.

Die offizielle Einweihungsfeier der Kantonsschule findet am 25. Oktober 2010 statt. Zu den geladenen Gästen gehören nebst Vertreterinnen und Vertretern der Kantonsschule Hohe Promenade auch Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, und Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor.

(Medienmitteilung der Baudirekion)

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title_de: 237 Spitalliste

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Medienmitteilung
            16.09.2010

Nächste Woche startet das Bewerbungsverfahren für die Zürcher Spitalliste 2012. Damit ein Spital für einen Listenplatz in Frage kommt und vom Kanton Leistungsaufträge übernehmen kann, muss es die von der Gesundheitsdirektion festgelegten Anforderungen an das Know-how des Personals und die Infrastruktur erfüllen. Bei bestimmten spezialisierten Behandlungen muss ein Spital im Interesse der Qualität zudem Mindestfallzahlen erreichen, um einen entsprechenden Leistungsauftrag zu erhalten.

Als Folge der Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom Dezember 2007 bereitet die Gesundheitsdirektion die Ablösung der aktuellen Zürcher Spitalliste vor. Im Sinne der vom Bundesgesetz geforderten leistungsorientierten Spitalplanung wird der Kanton detaillierte Leistungsaufträge vergeben.

Die Spitäler sind nun eingeladen, sich bis 30. November 2010 für einen Platz auf der Spitalliste beziehungsweise für die ausgeschriebenen Leistungsgruppen zu bewerben. Die Gesundheitsdirektion hat in enger Zusammenarbeit mit über 100 Fachärzten aus rund 20 Zürcher Spitälern sogenannte Leistungsgruppen gebildet, die sich aus fachlich zusammen gehörenden medizinischen Einzelleistungen zusammensetzen. An diese Leistungsgruppen knüpft die Gesundheitsdirektion Anforderungen an das Personal, die Infrastruktur sowie bei bestimmten spezialisierten Eingriffen an die Fallzahlen. Um für einen Listenplatz in Frage zu kommen, muss zudem jedes Spital garantieren, im Rahmen des Leistungsauftrags alle Patienten unabhängig des Versichertenstatus aufzunehmen sowie generelle Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsanforderungen zu erfüllen.

Die Gesundheitsdirektion wird die eingegangenen Bewerbungen prüfen und die Auswahl der Listenspitäler bzw. die Vergabe der Leistungsaufträge für den Erlass der Zürcher Spitalliste 2012 durch den Regierungsrat vorbereiten. Eine Vernehmlassung zu den Leistungsaufträgen ist im Rahmen eines Strukturberichts für das Frühjahr 2011 vorgesehen. Dabei wird die Gesundheitsdirektion den Bedarf auf den im Dezember 2009 publizierten Versorgungsbericht abstimmen. Zudem wird die Gesundheitsdirektion im Oktober dieses Jahres ein separates Verfahren für Listenplätze im Bereich der Rehabilitationsleistungen starten; in diesem Bereich werden über 60 Prozent der Leistungen von Kliniken ausserhalb des Kantons erbracht.

Der Kanton Zürich betritt mit dem gewählten Bewerbungsverfahren mit Leistungsgruppen Neuland bei der Festsetzung einer Spitalliste. Erstmals wird damit den an einem Listenplatz interessierten Spitälern die Gelegenheit gegeben, sich für ein bestimmtes Leistungsspektrum zu bewerben. Der Kanton Zürich möchte damit den Spitälern innerhalb eines klar definierten Rahmens möglichst viel unternehmerische Freiheit geben. Dieses Vorgehen hat bei vielen Kantonen grosses Interesse geweckt. Verschiedene Kantone prüfen, das Zürcher System in seiner Grundidee zu übernehmen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: 238 psychiatrische Gutachten

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Medienmitteilung
            16.09.2010

Der Regierungsrat und das Obergericht haben eine Verordnung erlassen, um die Qualität der durch öffentliche Organe in Auftrag gegebenen Gutachten in Zivil- und Strafverfahren zu sichern. Sie ersetzt die heute bestehende Regelung, die sich auf das Gesundheitsgesetz und die nur noch bis Ende Jahr geltende Zürcher Strafprozessordnung stützt. Das neue Gerichtsorganisationsgesetz bietet die gesetzliche Grundlage, um das Zulassungsverfahren für die Strafverfolgungsbehörden und die Gerichte einheitlich zu regeln.

Gutachtensaufträge sollen nur an Personen erteilt werden können, die in einem Sachverständigenregister aufgeführt sind. Die Aufnahme ins Register erfolgt auf Grund einer Prüfung durch eine Fachkommission. Ihr werden Vertretungen der Gerichte, der Strafverfolgungs- und -vollzugsbehörden, der Ärzteschaft sowie eine Vertretung der Anwaltschaft angehören.

Künftig sollen Gutachten je nach Sachgebiet und Schwierigkeitsgrad kategorisiert werden. Die drei Kategorien sind Gutachten für sehr komplexe Fragestellungen und gewichtige Risiken (z.B. mögliche hohe Gefährlichkeit eines Tatverdächtigen und Verwahrungsüberprüfung), Glaubhaftigkeitsgutachten sowie andere Gutachten – letztere können auch von Psychotherapeutinnen und -therapeuten mit Praxisbewilligung im Kanton Zürich erstellt werden.

Gegenüber der bisherigen Regelung gibt es einige Neuerungen. So wird der Geltungsbereich der Regelung beispielsweise von den Strafverfahren auf andere Gerichtsverfahren ausgedehnt. Neu unterstehen Gutachten im Fall von schwerwiegender Fremdgefährdung bei Fürsorgerischen Freiheitsentziehungen ebenfalls dieser Verordnung. Besondere Beachtung wurde bei der Erarbeitung der künftigen Richtlinien dem Datenschutz und der Bindung ans Amtsgeheimnis geschenkt. Angesiedelt wird das Sekretariat der Fachkommission beim Obergericht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates und des Obergerichts)

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title_de: 239 Entlastung Schulfeld

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Medienmitteilung
            17.09.2010

Mit verschiedenen kurz- bis mittelfristigen Massnahmen will die Bildungsdirektion die Zürcher Volksschule entlasten. Verschiedene Abläufe werden vereinfacht und die einzelnen Schulen sollen flexibler über ihre Ressourcen verfügen können. Die Bildungsdirektion reagiert damit auf die Empfehlungen der Projektgruppe «Belastung – Entlastung im Schulfeld», welcher Verbände von Schulbehörden, Schulverwaltungen, Lehrpersonen und Schulleitenden angehören.

Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, will die Zürcher Volksschule mit verschiedenen Massnahmen kurz- bis mittelfristig entlasten. Die Schulen sollen flexibler über ihre Ressourcen verfügen können (Flexibilisierung des Gestaltungspools), die Mitarbeiterbeurteilung soll vereinfacht und die Unterrichtsverpflichtung für Schulleitende gestrichen werden. Um den Aufwand für Absprachen zu verringern, wird eine Reduktion der Lehrpersonen pro Klasse angestrebt. Überdies werden statistische Erhebungen und die Personaladministration vereinfacht, unter anderem mit der geplanten kantonalen Anstellung aller Lehrpersonen. Die Bildungsdirektorin empfiehlt Schulgemeinden und Schulen zu untersuchen, wie sie auf ihrer Ebene administrative Abläufe vereinfachen können.

Mit diesen Massnahmen zieht die Bildungsdirektion die Schlussfolgerungen aus dem Projekt «Belastung – Entlastung im Schulfeld». Seit Sommer 2009 haben unter Leitung eines externen Fachmanns die Verbände von Schulbehörden, Schulverwaltungen, Lehrpersonen und Schulleitenden sowie Vertretungen von Pädagogischer Hochschule und Bildungsdirektion die Belastungssituation an der Volksschule analysiert und Entlastungsmöglichkeiten gesucht. Als Rahmenbedingung war vorgegeben, allfällige Mehrkosten mit Einsparungen zu kompensieren und die tragenden Elemente des Volksschulgesetzes beizubehalten.

Im Schlussbericht, der von der Projektgruppe erarbeitet wurde, wird eine Doppelstrategie vorgeschlagen:

Einerseits sollen an der Volksschule Vorgaben gelockert werden, z.B. mit einer Flexibilisierung des Gestaltungspools, einer Vereinfachung der Mitarbeiterbeurteilung und einer Reduktion des Beurteilungsaufwandes (Zeugnisse). Überdies soll die Zahl der Lehrpersonen pro Klasse reduziert werden. Der Administrationsaufwand soll auf kantonaler und insbesondere kommunaler Ebene verringert werden. Im Rahmen der Untersuchungen habe sich gezeigt, bilanziert die Projektgruppe, dass der administrative Aufwand stärker auf Gemeinde- und Schulebene verursacht werde als durch den Kanton.

Andererseits sollen stark belastete Personengruppen entlastet werden. Die Projektgruppe schlägt vor, dass Klassenlehrpersonen künftig zwei Lektionen weniger pro Woche unterrichten müssen. Damit gewännen sie Zeit für die Betreuung einzelner Schülerinnen und Schüler oder Elterngespräche. Situativ vor Ort sollen auch besonders belastete Lehrpersonen oder Schulleitende unterstützt werden. Da für diese Entlastungen keine zusätzlichen Ressourcen zur Verfügung stehen, schlägt die Projektgruppe die Streichung von zwei Schülerlektionen pro Woche vor. Welche Fächer dies betreffen würde, müsste im Konsens erarbeitet werden.

An einer gemeinsam mit den Verbandsspitzen durchgeführten Medienkonferenz zeigte sich Bildungsdirektorin Regine Aeppli erfreut über die vorliegende gemeinsame Entlastungsstrategie der am Projekt beteiligten Verbände und Institutionen und bedankte sich für die sorgfältige Arbeit. Im Projekt sei klar aufgezeigt worden, dass die Belastung im Schulfeld hoch sei und gehandelt werden müsse. «Gute Rahmenbedingungen sind eine Voraussetzung für eine gute Unterrichtsqualität.»

Aeppli kündigte an, weitreichende Vorschläge – insbesondere den Abbau von Schülerlektionen und die Reduktion des Zeugnisrhythmus – dem Bildungsrat vorzulegen. Bei Änderungen der Lektionentafel oder des Zeugnisreglements werden auch Elternorganisationen, politische Parteien und die Wirtschaft dazu befragt.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: 240 Statistik.Info

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Medienmitteilung
            20.09.2010

Für den politischen Prozess sind sie zentral. Dennoch weiss man im Grunde genommen nur wenig über sie, denn sie melden sich nur alle paar Jahre zu Wort – und das selbstverständlich anonym. Nächstes Jahr wird es – unter anderem anlässlich der Nationalratswahlen – wieder so weit sein. Grund genug, sich die Frage zu stellen: Wie ticken die Wählerschaften der Parteien im Kanton Zürich? Die neuste Publikation des Statistischen Amtes versucht sie zu beantworten.

Viel mehr als den Wohnort und die Zahl der Wählerinnen und Wähler der Parteien verraten die offiziellen Wahlresultate nicht. Deshalb wird jeweils kurz nach den Nationalratswahlen, wenn die Erinnerung an den Urnengang noch frisch ist, eine umfassende, gesamtschweizerische Repräsentativbefragung zum Wahlverhalten der Stimmberechtigten, die Selects, durchgeführt. Die Ergebnisse der Selects geben einen vertieften Einblick in die soziale Herkunft und in die politischen Grundeinstellungen der verschiedenen Parteiwählerschaften, und sie können auch für den Kanton Zürich analysiert werden.

Die FDP und die SVP, aber auch die CVP, haben verglichen mit den Linksparteien SP und GP sowie mit den Grünliberalen (glp) höhere Anteile von Wählern im Pensionsalter. Die Kernwählerschaft der SVP rekrutiert sich aus Arbeitern und Gewerbetreibenden, das heisst gemessen an Bildung oder Einkommen eher statusniedrigen Schichten. Besonders ausgeprägt ist dabei der Kontrast zur FDP, die vor allem gutsituierte Wählerinnen und Wähler anspricht.

Die typische Wählerschaft der Linksparteien wohnt in urbanen Verhältnissen, und arbeitet in spezialisierten, gut qualifizierten soziokulturellen oder technischen Berufen. Die soziodemographischen Profile der Wählerschaften der Grünen und der SP unterscheiden sich nur geringfügig voneinander: Wer grünt wählt, ist allerdings meist etwas jünger und besser ausgebildet. Die glp-Wählerschaft ähnelt hinsichtlich ihrem sozialen Profil jener der Grünen, sie hat ihren regionalen Schwerpunkt aber eher im suburbanen Raum, und die soziokulturellen Berufe sind etwas weniger stark vertreten. Die CVP hat im Kanton Zürich nach wie vor einen sehr hohen Anteil katholischer Wähler, während in den Linksparteien Konfessionslose übervertreten sind.

Die politischen Einstellungen der Parteiwählerschaften werden in der Selects durch ein Bündel von Fragen zu zentralen Themen der schweizerischen Politik erfragt. Eine zusammenfassende Analyse zeigt, dass es zwei ideologische Hauptdimensionen gibt, wobei der geläufige Links-Rechts-Gegensatz Aspekte beider Dimensionen enthält. Die eine Dimension erfasst den kulturellen Gegensatz zwischen einer gesellschaftlich progressiven und einer traditionsorientiert-konservativen Einstellung, die andere den ökonomischen Gegensatz zwischen einer Haltung, die staatliche Regulierung und Umverteilung befürwortet, und einer wirtschaftsliberalen Einstellung, die sich am freien Spiel des Marktes orientiert.

Die Wählerschaften der SP und der Grünen haben in diesem Spannungsfeld eine fast deckungsgleiche Position: Beide befürworten einen starken Staat und sind gesellschaftlich progressiv. Davon klar getrennt befinden sich am gegenüberliegenden Pol des ideologischen Spektrums die Wählerschaften der SVP und der FDP, zwischen denen allerdings deutliche Unterschiede bestehen: Erstere sind klar konservativer eingestellt, letztere marktfreundlicher. Die CVP und die glp schliesslich haben eine Wählerschaft, die im Schnitt – bei allerdings breiter Streuung – ziemlich genau die ideologische Mitte besetzt.

statistik.info 09/2010. Wer wählt wen im Kanton Zürich? Soziale Herkunft und politische Haltungen der Parteiwählerschaften. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

Die Selects, welche die Datengrundlage der Analyse des Statistischen Amts bildet, ist eine Repräsentativbefragung schweizerischer Stimmberechtigter, die seit 1995 jeweils nach den Nationalratswahlen durchgeführt wird. 2007 wurden schweizweit fast 4400 Telefoninterviews durchgeführt, davon 649 im Kanton Zürich. Die Befragten geben Auskunft zu ihrem Wahlverhalten, zu ihren politischen Haltungen, aber auch zu soziodemographischen Merkmalen wie Alter, Geschlecht und Ausbildung. Bei SVP, SP, FDP, den Grünen sowie CVP und glp ermöglicht eine genügende Zahl von befragten Wählerinnen und Wähler eine Analyse für den Kanton Zürich.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: 241 Kleintierklinik

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Medienmitteilung
            22.09.2010

In Anwesenheit von Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor, Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, sowie Prof. Dr. Felix Althaus, Dekan der Vetsuisse-Fakultät der Universität Zürich, ist heute der Neubau der Kleintierklinik feierlich eingeweiht worden. Sie zählt mit ihrem umfassenden Dienstleistungsangebot und ihrer Fachkompetenz zu den führenden Instituten Europas. Mit dem Neubau erfährt die Kleintierklinik eine dringend notwendige Vergrösserung der Nutzfläche sowie eine technische Modernisierung.

Die im Jahr 1963 in Betrieb genommene Kleintierklinik der Universität Zürich wurde durch einen Neubau ersetzt, der der zunehmenden Spezialisierung der Tierärztinnen und Tierärzte, den steigenden Patientenzahlen und den Erwartungen an eine zeitgemässe Institution Rechnung trägt. Die jährlich rund 14›000 betreuten Patienten sind Hunde und Katzen sowie Zoo-, Heim- und Wildtiere. Das Einzugsgebiet der Klinik umfasst die ganze Ostschweiz, das Tessin sowie den grenznahen süddeutschen, vorarlbergischen und oberitalienischen Raum. Um auch in Zukunft die gute Positionierung der Kleintierklinik auf internationalem Niveau halten zu können, erwies sich ein Neubau als einzige Lösung. Der Kantonsrat sprach im Jahr 2005 für den Neubau der Kleintierklinik einen Kredit von rund 28 Millionen Franken.

«Der Neubau der Kleintierklinik – in direkter Nachbarschaft zu den weiteren Anlagen der Vetsuisse-Fakultät und den universitären Bauten des Irchel-Areals – gibt dem Zürcher Standort neuen Schwung», sagte Regierungsrätin Regine Aeppli anlässlich der Einweihungsfeierlichkeiten. Das grosszügige Raumangebot und die zeitgemässe Infrastruktur der neuen Kleintierklinik ermöglichen nun auch den Kleingruppen-Unterricht. Neben den Hauptspezialisierungen wie Medizin und Chirurgie sind rund 15 Spezialgebiete, wie Kardiologie, Neurologie, Fortpflanzung oder Augenheilkunde in der neuen Kleintierklinik vertreten. Mit dem Neubau wird die Zukunft der Kleintierklinik als international anerkanntes universitäres Ausbildungs- und Behandlungszentrum gesichert.

Das Projekt stammt von den Zürcher Architekten Lorenz Baumann und Alain Roserens, die als Sieger aus einem Wettbewerb des kantonalen Hochbauamts hervorgingen. Ein wesentliches Gestaltungselement ist das Korridorsystem. Dieses ist geprägt von Verengungen und Ausweitungen, wobei grosszügige Öffnungen in der Fassade und in der Dachfläche die Erweiterungszonen betonen. Der Neubau wird als T-förmiger Baukörper in die bestehende Struktur der campusartigen Gesamtanlage integriert. Kantonsbaumeister Stefan Bitterli freute sich über den gelungenen Neubau: «Die Erstellung einer Klinik für Kleintiere auf dem Niveau einer Medizin von internationalem Rang kann nur das Ergebnis der erfolgreichen Zusammenarbeit eines Teams von Planern und Spezialisten sein.» Und Prof. Dr. Felix Althaus meinte: «Mit dem Neubau der Kleintierklinik können wir den zukünftigen Studierenden hervorragende Ausbildungsplätze für eine berufliche Zukunft in der Veterinärmedizin anbieten.»

Der Klinikbetrieb ist auf zwei Funktionsebenen organisiert: Während im Erdgeschoss die Tieraufnahme, die Konsultationsräume sowie die Bereiche für besondere Untersuchungen untergebracht sind, befinden sich im Obergeschoss die eigentlichen Behandlungsräume mit Operationstrakt sowie die Stallungen mit vorgelagerten Aussengehegen. Die Trennwände der Nutzräume sind nichttragende Elemente. Damit bleibt die räumliche Einteilung flexibel und kann später bei Bedarf veränderten funktionalen Anforderungen angepasst werden. Die Aussenhaut besteht aus einer Aussenwärmedämmung, die mit einem mineralischen, eingefärbten Kratzputz versehen wurde.

Am Samstag, 25. September, 10.00 – 16.00 Uhr, erhält die Bevölkerung die Gelegenheit, die neue Kleintierklinik zu besichtigen. Mehr erfahren Sie unter www.vet.uzh.ch.

In der Schweiz bestehen an den Universitäten Bern und Zürich veterinärmedizinische Fakultäten. 2004 haben die Erziehungsdirektion des Kantons Bern und die Bildungsdirektion des Kantons Zürich beschlossen, diese zu einer gemeinsamen Veterinärmedizinischen Fakultät zu vereinen (Projekt Vetsuisse). Dabei soll die Grundausbildung, soweit aus fachlichen und organisatorischen Gründen vertretbar, an beiden Standorten möglich sein. Das erklärte Ziel der neuen Vetsuisse-Fakultät ist, in Lehre, Forschung und Dienstleistung weltweit zu den zehn besten Ausbildungsplätzen zu gehören.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Bildungsdirektion)

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Medienmitteilung
            22.09.2010

Am 26. September 2010 findet in Winterthur der 69. Zürcher Orientierungslauf statt, ein Breitensportanlass vom Feinsten. Kurzentschlossene können sich am Lauftag vor Ort anmelden und mitmachen.

Der traditionelle Zürcher OL wird dieses Jahr in Winterthur durchgeführt. Die OL-Bahnen führen durch den Eschenberger Wald und das Laufzentrum befindet sich im Schulhaus Rosenau in Winterthur Töss.

Der familienfreundliche Breitensportanlass eignet sich für Einsteiger und OL-Geübte gleichermassen und bietet auf jedem Niveau ein unvergessliches Erlebnis in der Natur auf der Suche nach den OL-Posten. Gruppen à zwei bis fünf Personen können sich in den Kategorien Familien, Paare, Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderung und Walkende noch am Lauftag von 9 bis 11 Uhr im Laufzentrum anmelden und direkt mitmachen.

Der Anlass wird von der Fachstelle Sport des Kantons Zürich und dem Zürcher Kantonalverband für Sport in Zusammenarbeit mit dem OL-Verband Zürich organisiert.

Der Gästeanlass wird durch den Zürcher Regierungspräsidenten Dr. Hans Hollenstein und den Winterthurer Stadtrat Stefan Fritschi eröffnet. Sie läuten damit den sportlich-gemütlichen Breitensportanlass für die ganze Familie ein.

  Weitere Informationen über den Zürcher OL sind im Internet unter www.zuercherol.ch ersichtlich. Auskünfte erteilt die Fachstelle Sport unter Telefon 043 259 52 72 und info@sport.zh.ch.

  Medienschaffende melden ihre Teilnahme bitte bei der Fachstelle Sport bis Freitag, 24. September 2010, 17 Uhr an.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: Reppischhof

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Medienmitteilung
            23.09.2010

Die Siedlung «Reppischhof» südlich von Dietikon gilt als hochwassergefährdet. Immer wieder wurde sie von der Reppisch überschwemmt. Nun ist der Reppischhof selbst gegen ausserordentliche Hochwasser-Ereignisse geschützt. Die Kantone Zürich und Aargau haben die Hochwasserschutzmassnahmen gemeinsam realisiert. Dieser Tage finden die Bauarbeiten ihren Abschluss.

Das Gebiet Reppischhof war immer wieder von Hochwasser betroffen. Tritt die Reppisch an dieser neuralgischen Stelle über die Ufer, überschwemmt sie die nahe am Fluss verlaufende Kantonsstrasse und das Trassee der Bremgarten-Dietikon-Bahn. Auch die zahlreichen Industrie- und Gewerbebauten entlang des Flusses sind gefährdet. Dies führte in den Jahren 1994, 1999 und 2007 zu Schäden von mehreren Millionen Franken. Um solchen Vorkommnissen in Zukunft vorzubeugen, haben die Baudirektion des Kantons Zürich und das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau zusammen mit den beiden betroffenen Gemeinden Dietikon (ZH) und Bergdietikon (AG) ein Hochwasserschutz-Projekt für den beidseits des Baches liegenden Reppischhof umgesetzt. Es erstreckte sich über eine Länge von 1,3 Kilometern. Nach rund einem Jahr sind die Bauarbeiten nun beendet. Die Kosten von rund zwei Millionen Franken teilen sich die Kantone Zürich und Aargau.

Im Zuge der Bauarbeiten wurden die Ufer mit Erddämmen und Mauern erhöht. Sie schützen den Reppischhof nun selbst gegen Hochwasserereignisse, wie sie nur alle hundert Jahre zu erwarten sind. Parallel zum Hochwasserschutz-Projekt wurde der Fussgängersteg bei der Haltestelle Reppischhof der Bremgarten-Dietikon-Bahn durch eine breitere Brücke ersetzt, die Platz für einen kombinierten Rad- und Fussweg bietet.

Im Wisental hat man eine rund drei Meter hohe Wehranlage durch eine Rampe aus grossen Steinen ersetzt, über die der Bach den Niveauunterschied in gleichmässiger Neigung überwindet. Fische können diese Rampe passieren und damit ihren Lebensraum ausdehnen. Das verbessert die Überlebensfähigkeit ihrer Population. Oberhalb der Gewerbezone wurde der Flussraum deutlich verbreitert. Das flache Ufer lädt zum Verweilen am Wasser. Kinder nutzen den angeschwemmten Kies zum Stauen, während mit etwas Glück eine Wasseramsel im Vorbeiflug beobachtet werden kann. Daneben steht ein Wegkreuz aus dem Jahr 1601, welches die Stadt Dietikon restaurieren liess. Am selben Ort laden Sitzbänke zum Ruhen und Geniessen der Natur ein.

Neue Dämme halten die Fluten zurück. Anstelle der Wehranlage ist eine natürliche Rampe entstanden, über die das Wasser zügig abfliesst.

Nun hat die Reppisch mehr Platz. Ist die Vegetation zurückgekehrt, verweilen hier gerne Menschen und allerlei Bachbewohner.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: 244 VI Sterbetourismus

content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2010

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat die Ablehnung der Volksinitiative «Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich!». Zuvor hatte der Regierungsrat bereits die Ungültigkeitserklärung beantragt. Die im Parlament dafür erforderliche Zweidrittelsmehrheit kam jedoch nicht zustande, so dass der Kantonsrat am 11. Januar 2011 die Vorlage dem Regierungsrat überwies.

Die Gründe für die Ablehnung sind dieselben wie schon für den Antrag auf Ungültigkeitserklärung: Die Umsetzung der Volksinitiative würde einerseits gegen übergeordnetes Recht verstossen, andererseits erscheint sie auch im Hinblick auf das in der Bundesverfassung garantierte Gleichheitsgebot als problematisch. Sie wird deshalb als nicht-umsetzbar erachtet, weshalb sie abzulehnen ist.

Das Bundesgericht hatte unlängst eine Stimmrechtsbeschwerde zum Kantonsratsentscheid vom 11. Januar 2011 aus formalen Gründen abgewiesen, die Frage der materiellen Gültigkeit stand dabei jedoch nicht zur Diskussion.

  Siehe auch die Medienmitteilung vom 8.10.2009: «Volksinitiative ‹Nein zum Sterbetourismus im Kanton Zürich› soll für ungültig erklärt werden»

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2010

Der Regierungsrat hat den Budgetentwurf 2011 mit einem Ertragsüberschuss von 111 Millionen Franken zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Gleichzeitig hat der Regierungsrat auch den konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan 2011-2014 (KEF) festgelegt. Der gesetzlich geforderte mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung für die Jahre 2007-2014 wird erreicht.

Bereits am 8. September hat der Regierungsrat das Sanierungsprogramm San10 präsentiert, das Verbesserungen des kantonalen Finanzhaushalts von 1,9 Milliarden Franken in den nächsten vier Jahren vorsieht. Die Massnahmen sind nun im Budgetentwurf 2011 und im KEF 2011-2014 berücksichtigt und führen zu entsprechenden Verbesserungen.

Der Budgetentwurf 2011 ist – wie die wirtschaftliche und konjunkturelle Situation – deutlich besser als vor einem Jahr erwartet. Während im September 2009 für 2011 noch mit einem Aufwandüberschuss von 1,2 Milliarden Franken gerechnet wurde, kann der Regierungsrat jetzt bei einem Aufwand und Ertrag von je 13 Milliarden Franken für 2011 einen Ertragsüberschuss von 111 Millionen Franken vorlegen. Diese Verbesserungen sind vor allem auf die höheren Steuerertragsschätzungen und auf San10 zurückzuführen:

Gegenüber dem Budget 2010 nimmt der Aufwand im Entwurf 2011 um rund 500 Millionen Franken bzw. um 4 Prozent zu. Die wichtigsten Faktoren sind:

  Die Nettoinvestitionen werden auf dem Niveau der Rechnungen 2008 und 2009 geplant und betragen rund 800 Millionen Franken. Die Verminderung gegenüber den budgetierten Nettoinvestitionen 2010 ist darauf zurückzuführen, dass die Direktionen erfahrungsgemäss ihre Investitionsbudgets zu höchstens 80 Prozent ausschöpfen, was erstmals mit einer technischen Kürzung um 20 Prozent berücksichtigt wurde.

Trotz der höheren Steuerertragsprognosen und San10 erwartet der Regierungsrat in den Planjahren 2012 bis 2014 Aufwandüberschüsse von jährlich 260 Millionen bis 460 Millionen Franken, kumuliert rund eine Milliarde Franken. Ursachen sind einerseits die Ertragsausfälle aufgrund der geplanten Steuergesetzrevision ab 2012 mitsamt dem Ausgleich der kalten Progression, die zu einem Rückgang der Steuererträge um rund 400 Millionen Franken führen, anderseits der weiter steigende Aufwand.

Der Aufwand 2014 wird trotz San10 um über eine Milliarde Franken oder mehr als neun Prozent über dem budgetierten Aufwand 2010 liegen. Die Aufwandüberschüsse führen dazu, dass das Eigenkapital von Ende 2011 bis Ende 2014 um rund eine Milliarde Franken auf acht Milliarden Franken abnehmen wird. Trotzdem kann mit dem Budgetentwurf 2011 und dem KEF 2011-2014 – unter Berücksichtigung der Verbesserungen im Jahr 2010 – der gesetzlich geforderte mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung 2007-2014 erreicht werden.

Die Nettoinvestitionen werden in den Planjahren 2012 bis 2014 auf unverändertem Niveau weitergeführt und wie 2011 durchschnittlich bei rund 800 Millionen Franken liegen. Die Aufwandüberschüsse in der Erfolgsrechnung haben jedoch zur Folge, dass sich der Kanton für die Finanzierung seiner Nettoinvestitionen zusätzlich verschulden muss. Die Verschuldung wird um 1,6 Milliarden Franken auf 6,6 Milliarden Franken per Ende 2014 steigen.

Weitergehende Informationen und Zahlen sind zu finden im vollständig aufgeschalteten KEF 2011-2014 und Entwurf Budget 2011 unter www.fv.zh.ch, Link «Finanzen», Stichwort «KEF».

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title_de: 244 Turnhalle KS Zürcher Unterland

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Medienmitteilung
            23.09.2010

Der Turnhallentrakt der Kantonsschule Zürcher Unterland in Bülach soll erneuert werden. Der Regierungsrat hat dazu einen Betrag in der Höhe von 4,7 Millionen Franken gesprochen.

Die vier Turnhallen und acht Garderoben der Kantonsschule Zürcher Unterland in Bülach sind seit dem Jahr 1978 in Betrieb. Die Hallenböden sind inzwischen rissig geworden und weisen Löcher auf. Die Garderoben befinden sich oberhalb der Geräteräume im ersten Stock. Aufgrund der teilweise lecken Duschenböden dringt Wasser in die Zwischendecke ein und tropft in den Geräteräumen auf Geräte und Boden. Um die Gerätschaften vor Beschädigung und die Benutzerinnen und Benutzer vor Verletzungsgefahr durch Ausrutschen zu schützen, hat der Regierungsrat beschlossen, den Turnhallentrakt mit den Garderoben sanieren zu lassen. Er hat dafür eine gebundene Ausgabe von 4,7 Millionen Franken bewilligt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die Administrativuntersuchung der Finanzdirektion zur Organisation der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich wird ergänzt. Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger hat dazu einen kleinen Zusatzauftrag für spezielle Abklärungen vergeben; er geht an die Luzerner Revisionsfirma Balmer-Etienne.

title_de: BVK Zusatzauftrag

content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2010

Die Administrativuntersuchung der Finanzdirektion zur Organisation der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich wird ergänzt. Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger hat dazu, wie bereits am 13. September vor dem Kantonsrat angekündigt, einen kleinen Zusatzauftrag für spezielle Abklärungen vergeben; er geht an die Luzerner Revisionsfirma Balmer-Etienne. Der Hauptauftrag der Administrativuntersuchung zu betriebswirtschaftlichen und organisatorischen Fragen im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen den früheren Anlagechef der BVK wird von der Revisionsgesellschaft BDO und dem emeritierten Zürcher Rechtsdozenten Prof. Dr. Georg Müller durchgeführt; beide sind bereits an der Arbeit. Resultate erwartet die Finanzdirektion bis Ende Jahr.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: VI freie Schulwahl

content_de:
Medienmitteilung
            24.09.2010

Am 14. Juli 2010 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «JA! Freie Schulwahl für alle ab der 4. Klasse» eingereicht worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zustande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: KR Leila Feit

content_de:
Medienmitteilung
            24.09.2010

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Leila Feit, lic. phil. I, Projektleiterin, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge des zurücktretenden Rolf Walther, Zürich, an. Die 32-jährige Leila Feit war erstes Ersatzmitglied auf der FDP-Liste des Wahlkreises II (Stadt Zürich, Kreis 3 und 9).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Schlieremer Wolf dingfest gemacht

content_de:
Medienmitteilung
            13.05.2022

Der erste Wolf im Kanton Zürich nach über hundert Jahren überlebte nur als Präparat. Als solches bleibt der 2014 in Schlieren von einem Zug überfahrene Zeitzeuge der Nachwelt im Zoologischen Museum der Universität Zürich erhalten. Heute war die offizielle Übergabe.

In der Nacht auf den 18. Juni 2014 wurde in Schlieren ein junges, hundeartiges Tier von einem Zug überfahren. Ein aufmerksamer Jagdaufseher benachrichtigte die Fischerei- und Jagdverwaltung, die den Kadaver kurz vor der Entsorgung sicherstellte. Bei genauem Hinsehen bestätigte sich die Vermutung: es handelte sich um einen Wolf. Damit wurde erstmals seit deren Ausrottung im 19. Jahrhundert wieder eines dieser stolzen, sagenumwobenen Grossraubtiere im Kanton Zürich nachgewiesen. Es war das aus dem Bündner Calanda-Rudel abgewanderte männliche Jungtier mit der Bezeichnung M43, das auf der Suche nach einem neuen Revier mitten durch den Grossraum Zürich streifte. Auf seinem Weg nach Zürich hatte der einstige Welpe des Wurfs 2013 im Glarnerland und in Ausserschwyz Schafe gerissen, wie sich später herausstellte.

Nach Abschluss der genetischen Untersuchungen liess die Fischerei- und Jagdverwaltung des Kantons Zürich den Kadaver vom renommierten Tierpräparator Marcel Nyffenegger aus Flurlingen fachgerecht rekonstruieren. Denn für die Baudirektion war immer klar: hier handelt es sich um einen wertvollen Zeitzeugen. Er soll dauerhaft der Zürcher Bevölkerung zugänglich gemacht werden. Heute hat Regierungsrat Martin Neukom, Vorsteher der Baudirektion, den «Schlieremer Wolf» dem Direktor des Zoologischen Museums der Universität Zürich, Prof. Dr. Lukas Keller, übergeben. Das Präparat wird einen Platz in der wissenschaftlichen Sammlung einheimischer Wildtiere im Zoologischen Museum erhalten. Das Präparat wird ab März 2023 in der Sonderausstellung «Schatzkammer Wald» des Museums Burghalde in Lenzburg zu sehen sein. Anschliessend kann es im Altbau der Universität Zürich an der Karl-Schmid-Strasse 4 bestaunt werden. Der Eintritt ist frei.


title_de: 248 Stuererklärung

content_de:
Medienmitteilung
            30.09.2010

Mit einer Änderung des Steuergesetzes beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Steuererklärung künftig elektronisch eingereicht werden kann. Mit weiteren Anpassungen setzt der Regierungsrat zudem die Vorgaben des Bundes zur vereinfachten Nachbesteuerung in Erbfällen und zur straflosen Selbstanzeige um.

Der Regierungsrat schlägt in seiner Vorlage zur Änderung des Steuergesetzes verschiedene Bestimmungen im Bereich E-Government vor. Sie regeln den elektronischen Datenaustausch zwischen Steuerpflichtigen und Steuerbehörden. Gesetzlich verankert wird dabei insbesondere die Möglichkeit der elektronischen Einreichung der Steuererklärung. Weitere Bestimmungen befassen sich mit der elektronischen Erfassung, Aufbewahrung und Vernichtung von Steuerakten. Schliesslich beantragt der Regierungsrat eine gesetzliche Grundlage für ein elektronisches Verzeichnis der steuerbefreiten Institutionen; damit können die Steuerpflichtigen rasch abklären, ob ihre Spenden abzugsfähig sind.

Die Verwirklichung eines umfassenden elektronischen Behördenverkehrs gehört zu den Legislaturzielen des Regierungsrates für die Jahre 2007 bis 2011. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Anbindung der Steuerpflichtigen an ein Online-Steuerportal. Mit der beantragten Änderung des Steuergesetzes wird dafür eine gesetzliche Grundlage geschaffen. Es ist geplant, dass die elektronische Steuererklärung in den ersten Gemeinden ab 2013 eingeführt werden kann.

Bei der Anpassung des Steuergesetzes an das Bundesgesetz über die Vereinfachung der Nachbesteuerung in Erbfällen und die straflose Selbstanzeige handelt es sich um einen Nachvollzug von Bundesrecht. Das Bundesgesetz ist bereits seit dem 1. Januar 2010 in Kraft und ist seither auch für die Staats- und Gemeindesteuern direkt anwendbar. Nun werden die Bestimmungen noch formell in das kantonale Steuerrecht überführt. Die Möglichkeit der straflosen Selbstanzeige wurde im Kanton Zürich in der ersten Jahreshälfte bereits rege genutzt.

Siehe die Medienmitteilungen:

  Der Regierungsratsbeschluss ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 248 Kulturpreis

content_de:
Medienmitteilung
            30.09.2010

Der Regierungsrat zeichnet den Komponisten, Musikpädagogen und Pianisten Daniel Fueter mit dem Kulturpreis 2011 des Kantons Zürich aus. Die Auszeichnung würdigt sowohl sein umfassendes Werk als Komponist als auch sein jahrzehntelanges Engagement in der Kultur- und Bildungslandschaft.

Der Preisträger des Kulturpreises des Kantons Zürich 2011 heisst Daniel Fueter. Der Regierungsrat hat auf Antrag der kantonalen Kulturförderungskommission die Vergabe an den 1949 geborenen Komponisten, Musiklehrer und Pianisten beschlossen.

Daniel Fueter widmete den grössten Teil seines bisherigen Lebens der heutigen Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK), vormals Konservatorium – zuerst als Student, später als Lehrer und letztlich von 2003 bis 2007 als Rektor der damaligen Hochschule für Musik und Theater Zürich. Neben seiner Lehr- und Vermittlungstätigkeit fand Daniel Fueter glücklicherweise aber immer wieder auch die nötige Zeit, sich selbst in die Kunstprojekte anderer einzubringen oder eigene zu kreieren, und schuf so ein umfassendes Werk an neuen Opern, leichten Operetten sowie Kompositionen für Theater, Ballett, Chöre, Kammermusikensembles und Stücke für Kinder.

Sein künstlerisches Schaffen als Musiker, Komponist, Arrangeur und Regisseur, sein pädagogisches Geschick und sein kultur- und bildungspolitisches Engagement in verschiedenen Institutionen bereichern das Musikleben der Schweiz seit nunmehr 30 Jahren. Für seine einzigartige Karriere gleichsam als Künstler und Vermittler von Kunst zeichnet ihn der Regierungsrat mit dem Kulturpreis 2011 aus.

Der Kulturpreis, der 2009 zum ersten Mal in dieser Form an Christoph Marthaler verliehen wurde, ehrt Persönlichkeiten für ihr herausragendes künstlerisches Werk oder zeichnet kulturelle Initiativen und Vermittlungstätigkeiten aus, die sich in besonderem Masse für das kulturelle Leben im Kanton Zürich verdient gemacht haben. Der Preis ist mit 50'000 Franken dotiert. Die Preisverleihung wird Ende Januar 2011 stattfinden.

  Der Regierungsratsbeschluss ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 248 Prämienverbilligung 2011

content_de:
Medienmitteilung
            30.09.2010

Der Regierungsrat hat die Beiträge für die individuelle Prämienverbilligung für das Jahr 2011 festgelegt. Im Vergleich zum Vorjahr wird die Prämienverbilligung bei den Erwachsenen erhöht, um einen Teil der geschätzten Prämienteuerung auszugleichen. Abhängig von Prämienregion und Zivilstand wird die Verbilligung um bis zu sieben Prozent erhöht. Bei den Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung bleiben die Beiträge unverändert.

Für individuelle Prämienverbilligungen stehen 2011 rund 440 Millionen Franken zur Verfügung. Der Regierungsrat hat sich dazu entschlossen, die Erhöhungen auf die Beiträge für die Erwachsenen zu konzentrieren, weil die Prämienverbilligungsbeiträge der Kinder und der jungen Erwachsenen in Ausbildung bereits auf 2010 hin stark erhöht worden waren. Zur Prämienverbilligung gehören neben den individuellen Beiträgen die Aufwände für die Übernahme der Prämien von Zusatzleistungs- und Sozialhilfebezügern sowie die Übernahme von Verlustscheinen von Personen, die ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlen konnten. Der Gesamtaufwand für individuelle Prämienverbilligungen und für Prämienübernahmen beträgt 2011 rund 740 Millionen Franken (Vorjahr rund 700 Millionen Franken). Davon bezahlt der Kanton gemäss gesetzlicher Vorgabe die Hälfte.

Die im Haushaltsanierungsprogramm San10 vorgesehene und vom Kantonsrat in einer KEF-Erklärung geforderte Reduktion des Kantonsbeitrages auf 80 Prozent des Bundesbeitrages kann frühestens per 2012 gelten. Der Regierungsrat wird dazu demnächst dem Kantonsrat eine separate Vorlage zur Anpassung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz vorlegen.

  Der Regierungsratsbeschluss mit den Tabellen mit den Prämienverbilligungsbeiträgen 2011 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: 249 Aussprache RR und Stadtradt

content_de:
Medienmitteilung
            30.09.2010

Der Zürcher Regierungsrat und der Stadtrat von Winterthur haben sich am gestrigen Mittwochabend zur traditionellen Aussprache getroffen. Auf dem Programm stand ein Austausch zu aktuellen Themen. Diskutiert wurden unter anderem die Stadtentwicklung von Winterthur, das städtische Gesamtverkehrskonzept, die Spitalplanung und -finanzierung sowie der neue kantonale Finanzausgleich. Die Aussprache, die jedes Jahr durchgeführt wird, fand im Werkjahrschulhaus statt.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Zürich und des Stadtrates von Winterthur)

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title_de: News 01

content_de:
Medienmitteilung
            17.09.2010

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Winterthur: Raubüberfall auf Bijouterie - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            14.10.2010

Zwei bewaffnete Unbekannte haben am Donnerstagnachmittag (14.10.2010) im Winterthurer Stadtzentrum eine Bijouterie überfallen. Ohne Beute gemacht zu haben, gelang den Tätern die Flucht. Eine Person erlitt Prellungen.

Kurz nach 14.00 Uhr betraten zwei unbekannte Männer die Bijouterie an der Marktgasse, verwickelten die Inhaberin sowie deren Sohn in eine Rangelei und bedrohten die beiden Opfer mit einer Faustfeuerwaffe. Nachdem es dem Sohn der Inhaberin gelungen war, die Alarmanlage auszulösen, flüchteten die Täter aus dem Laden und rannten Richtung Fischmarkt davon, von wo aus sie eventuell mit zwei Fahrrädern Richtung Spitalgasse davonfuhren. Die sofort alarmierte Stadtpolizei Winterthur rückte mit mehreren Patrouillen an den Tatort aus und löste zusammen mit der Kantonspolizei Zürich eine Grossfahndung aus. Die Suche nach den Unbekannten verlief bislang jedoch ohne Ergebnis. Der 33-jährige Sohn der Geschäftsinhaberin erlitt bei dem Überfall leichte Prellungen.

Die Unbekannten können wie folgt beschrieben werden:

  1. zirka 35 Jahre alt, etwa 185 cm gross, mittlere Statur, kurzgeschnittene dunkle Haare, feiner Oberlippen-Kinnbart, trug Sehbrille mit feinem Gestell, war mit schwarzen Kleidern und schwarzem Mantel bekleidet, sprach gebrochen Englisch.

  2. zirka 35 Jahre alt, etwa 170 cm gross, rotblonde Haare (ev. Perücke), war mit weissem Hemd, Jeans und schwarzer Jacke bekleidet, führte eine Umhängetasche und eine Faustfeuerwaffe mit sich, sprach ebenfalls gebrochen Englisch.

  Hinweise über die beiden Täter sind erbeten an die Kantonspolizei Zürich, Offiziersposten Winterthur, Tel. 052 268 52 22.

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title_de: Kantonsrat Stutz

content_de:
Medienmitteilung
            01.10.2010

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Peter Stutz, dipl. Pflegefachmann, Leiter Pflege, Embrach, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Regula Götsch Neukom, Kloten, an. Der 43-jährige Peter Stutz war erstes Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises XVII (Bezirk Bülach).

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title_de: 251 Prämien KK

content_de:
Medienmitteilung
            01.10.2010

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat heute die definitiven Krankenkassenprämien für 2011 bekannt gegeben. Die Prämien für grundversicherte Erwachsene steigen im Kanton Zürich um durchschnittlich 6,8 Prozent gegenüber 6,5 Prozent für die ganze Schweiz. Die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich schätzt den Anstieg der Zürcher Prämien als überhöht ein und ist über das Vorgehen des BAG enttäuscht.

Auch dieses Jahr haben die Versicherer bis Ende Juli die für das Folgejahr 2011 vorgesehenen Krankenkassenprämien beim BAG beantragt. Die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich konnte im August 2010 gegenüber dem BAG zu den Prämienanträgen der Versicherer für die Zürcher Versicherten Stellung nehmen. In dieser Stellungnahme hat die Gesundheitsdirektion darauf hingewiesen, dass die Reserven aller Versicherer im Kanton Zürich Ende Jahr 2010 voraussichtlich knapp 870 Millionen Franken betragen werden. Damit werden die gesetzlichen Mindestvorgaben im Kanton Zürich wegen überhöhten Prämien in den Vorjahren um mehr als 400 Millionen Franken überschritten. Vor diesem Hintergrund hat die Gesundheitsdirektion vom BAG gefordert, dass die Prämiensteigerung im Kanton Zürich wesentlich unter derjenigen der übrigen Schweiz liegen müsse. Konkret wurde vorgeschlagen, bei allen Versicherern mit überhöhten Reserven für 2011 keine Prämienerhöhungen über 5 Prozent zuzulassen.

Die definitiven Prämien 2011 zeigen nun, dass die Stellungnahme des Kantons Zürich beim Bund keine Resonanz gefunden hat. Das BAG hat die überhöhten Prämienanträge der Versicherer ausnahmslos bewilligt. Die Gesundheitsdirektion ist enttäuscht über das Vorgehen des Bundes. Es erweckt den Eindruck, als ob das BAG einseitig mit den Versicherern zusammenarbeitet und nicht beabsichtigt, die von den Zürcher Prämienzahlenden geäufneten Reserven wieder den Zürchern zukommen zu lassen. Durch die Praxis der Versicherer und des BAG werden den Zürcher Prämienzahlenden die in den vergangenen Jahren aufgebauten Reserven weiterhin vorenthalten.

Kürzlich hat nach dem Ständerat auch der Nationalrat eine Standesinitiative des Kantons Genf, die eine separate Bildung und Bewirtschaftung der Reserven der Krankenversicherer für jeden Kanton verlangt, angenommen. Die Gesundheitsdirektion geht davon aus, dass das Krankenversicherungsgesetz noch dieses Jahr in diesem Sinne angepasst wird. In diesem Falle besteht immerhin die Hoffnung, dass die bestehenden Zürcher Reserven ab dem nächsten Jahr ausschliesslich den Zürcher Prämienzahlenden zu Gute kommen.

Durchschnittlich steigen die Prämien für Erwachsene im Kanton Zürich 2011 um 6,8 Prozent. Damit liegt die Entwicklung über dem gesamtschweizerischen Anstieg von 6,5 Prozent. Der Anstieg liegt auch deutlich über dem für 2011 prognostizieren Kostenanstieg von 4,2 Prozent. Immerhin darf aber festgestellt werden, dass im Kanton Zürich die Durchschnittsprämie auch im nächsten Jahr mit 362,77 Franken etwas unter dem schweizerischen Mittel von 373,82 Franken liegen wird.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: KS Hottingen und Stadelhofen

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2010

Die Gymnasien Hottingen und Stadelhofen führen im Schuljahr 2011/12 einen zweisprachigen Maturitätsgang mit der Sprachkombination Deutsch/Englisch ein. Die entsprechenden Anträge hat der Bildungsrat bewilligt.

Zusammen mit den Kantonsschulen Hottingen und Stadelhofen bieten ab dem Schuljahr 2011/12; insgesamt 18 Zürcher Gymnasien einen zweisprachigen Maturitätsgang an. (15 Gymnasien Deutsch/Englisch, 2 Gymnasien Deutsch/Französisch, 1 Gymnasium Deutsch/Italienisch).

Aufgrund der Bedeutung der englischen Sprache als internationale Arbeits- und Austauschsprache beschloss der Regierungsrat im Januar 2009, die zweisprachige Maturität Deutsch/Englisch an allen Mittelschulen zu ermöglichen. Gleichzeitig gab er auch grünes Licht für die Sprachkombination Deutsch/Französisch.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Maturitätsprüfungsreglemente

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2010

Im Schuljahr 2012 werden die Maturitätsprüfungen im Kanton Zürich erstmals vor den Sommerferien abgeschlossen. Die dafür notwendigen Anpassungen an den kantonalen Maturitätsprüfungs- und Promotionsreglementen hat der Bildungsrat an seiner Sitzung vom 30. August 2010 beschlossen. Im Schuljahr vor der Maturität wird zudem neu ein Jahreszeugnis ausgestellt und die Maturaarbeit wird mit einer Maturitätsnote bewertet.

Im Gefolge der Vorverlegung des Semesterbeginns an den Schweizer Hochschulen hat der Bildungsrat im Februar 2008 entschieden, die Maturitätsprüfungen ab 2012 gesamthaft vor die Sommerferien zu legen. Dies hat zur Folge, dass sich das Frühlingssemester des letzten Schuljahres auf rund dreieinhalb Monate verkürzt. Um die Prüfungen für eine aussagekräftige Benotung nicht auf diesen kurzen Zeitraum zusammendrängen zu müssen, hat der Bildungsrat entschieden, dass im Schuljahr vor den Maturitätsprüfungen an Stelle von zwei Semesterzeugnissen nur noch ein Jahreszeugnis ausgestellt wird. Im Sinne einer verlässlichen Standortbestimmung erhalten die Schülerinnen und Schüler jedoch auf Ende des Kalenderjahres eine Zwischenbeurteilung ihrer schulischen Leistungen in Form von nicht promotionswirksamen Fachnoten. Die Einführung der Jahrespromotion stiess in der Vernehmlassung bei den Schulleitungen, Schulkommissionen und in der Lehrpersonenkonferenz Mittelschulen auf breite Zustimmung.

Ebenfalls ab Schuljahr 2011/12 wird aufgrund einer früher erfolgten Änderung des Maturitätsanerkennungsreglements (MAR) die Maturaarbeit mit einer promotionsrelevanten Note bewertet. Beurteilt werden der Arbeitsprozess, die schriftliche Arbeit und die Präsentation. Die neue Regelung betrifft alle Mittelschülerinnen und -schüler, die im Schuljahr 2008/09 ihre Ausbildung am Gymnasium mit der 3. Klasse des Langgymnasiums respektive mit der 1. Klasse des Kurzgymnasiums begonnen haben. Der neue Prüfungsmodus wirkt sich erstmals im Schuljahr 2011/12 aus. Ausgenommen davon sind die Kunst- und Sport-Klassen am Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Gymnasium Rämibühl und das Liceo Artistico an der Kantonsschule Freudenberg, für welche diese Änderungen erst ein Jahr später in Kraft treten.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 4. Oktober 2010 verschiedene Berufungen vorgenommen.

title_de: Unirat

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2010

Berufungen

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 4. Oktober 2010 Prof. Dr. Ernst Hafen, geb. 1956, zum ordentlichen Professor für Molekulare Entwicklungsbiologie (Doppelprofessur mit der ETH) ernannt. Prof. Hafen studierte am Biocenter der Universität Basel und erlangte dort 1983 einen PhD. Danach arbeitete er als «Postdoctoral Research Assistant» am Department of Biochemistry an der University of California in Berkeley, USA. Ab 1987 war Prof. Hafen an der UZH zunächst Assistenzprofessor, später ausserordentlicher Professor und dann ab 1997 bis 2005 Ordinarius für Zoologie, insbesondere molekulare Entwicklungsbiologie. Seit Dezember 2005 ist er ordentlicher Professor am Institute of Molecular Systems Biology der ETH.

Prof. Dr. Michael Thali, geb. 1967, wurde zum ordentlichen Professor für Rechtsmedizin ernannt. Prof. Thali studierte an der Universität Bern Humanmedizin und arbeitete danach bis 1998 am dortigen Institut für Rechtsmedizin. Nach Tätigkeiten an der Universität Salzburg/Linz und am Institut für Radiologie und Neuroradiologie am Inselspital Bern arbeitete Prof. Thali 2001/2002 am Armed Forces Institute of Pathology (AFIP) im Office of the Armed Forces Medical Examiners in Rockville, Washington DC. 2002 kehrte er ans Institut für Rechtsmedizin der Universität Bern zurück. Seit 2006 ist Prof. Thali dort Professor für Rechtsmedizin und Institutsleiter.

Prof. Dr. Ohad Medalia, geb. 1970, wurde zum ausserordentlichen Professor für Biochemie ernannt. Prof. Medalia studierte an der Tel-Aviv University Chemie und erlangte danach am Weizmann Institute of Science in Rehovot, IL, einen PhD. Von 2001 bis 2005 vertiefte er seine Kenntnisse als «Postdoctoral Fellow» am Max-Planck-Institut für Biochemie in Martinsried, D. Anschliessend wechselte Prof. Medalia als «Assistant Professor» an die Ben Gurion University in Beer-Sheva, IL. Seit 2009 ist er dort »Associate Professor».

Professor Hafen und Prof. Thali treten ihr Ordinariat am 1. November 2010 bzw. 1. Februar 2011 an. Prof. Medalia nimmt sein Extraordinariat am 1. November 2010 auf.

Weitere Ernennungen

Dr. Todd A. Hare, geb. 1980, wurde per 1. November 2010 zum Assistenzprofessor für Neuroökonomie ernannt. Er ist derzeit als «Post-doctoral Scholar in Neuroeconomics» am California Institute of Technology in Pasadena tätig.

Dr. Christian Carl Ruff, geb. 1975, wurde per 1. November 2010 zum Assistenzprofessor für Brain Stimulation in Neuroeconomics ernannt. Er ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Empirische Wirtschaftsforschung der UZH tätig.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Wahlen 2011

content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2010

Der Regierungsrat hat die Erneuerungswahl für die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates für die Amtsdauer 2011 bis 2015 auf Sonntag, 3. April 2011, angeordnet und verschiedene Rahmenbedingungen für die Wahl festgelegt. Unter anderem können die Stimmberechtigten bis spätestens Dienstag, 25. Januar 2011, die Wahlvorschläge für die Kantonsratswahlen einreichen.

Die Verteilung der 180 Sitze des Parlamentes auf die Wahlkreise erfolgt nach der Verfügung der Direktion der Justiz und des Innern vom 8. Juni 2010. Die Stimmberechtigten können Wahlvorschläge mit einer Kopie der Präsidentin bzw. dem Präsidenten der Kreiswahlvorsteherschaft bis spätestens Dienstag, 25. Januar 2011, 16 Uhr, einreichen. Für die sechs Wahlkreise der Stadt Zürich ist die Stadtpräsidentin von Zürich auch die Präsidentin der Kreiswahlvorsteherschaft. Im Kreis Winterthur Stadt ist dies der Stadtpräsident von Winterthur, im Kreis Winterthur Land der Gemeindepräsident von Elgg. Die übrigen Wahlkreise entsprechen den Kantonsbezirken: In diesen Kreisen übernimmt die jeweilige Präsidentin oder der jeweilige Präsident des Bezirkshauptortes das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten der Kreiswahlvorsteherschaft.

Jeder Wahlvorschlag (Liste mit allen zur Wahl vorgeschlagenen Personen) muss eine klare Bezeichnung tragen. Die Liste darf maximal so viele Namen von Personen umfassen, wie im jeweiligen Wahlkreis wählbar sind. Kein Name darf mehr als zweimal aufgeführt sein. Zu jeder Kandidatin und jedem Kandidaten muss der Name, der Vorname, das Geschlecht, das Geburtsdatum, der Beruf und die Adresse angegeben sein. Zudem muss den Wahlvorschlägen die schriftliche Erklärung der Vorgeschlagenen beiliegen, dass sie die Kandidatur annehmen. Mindestens 30 Stimmberechtigte mit politischem Wohnsitz im entsprechenden Wahlkreis müssen den Wahlvorschlag handschriftlich unterzeichnen (Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse).

Listenverbindungen sind nicht zulässig. Für die Zuteilung der Sitze werden Listengruppen gebildet. Dabei bilden die Listen aller Wahlkreise eine Listengruppe, wenn sie in allen Wahlkreisen die gleiche Bezeichnung haben (pro Wahlkreis maximal eine Liste) und wenn die Vertreterinnen oder Vertreter der Unterzeichnenden der Listen eine entsprechende schriftliche Erklärung gegenüber dem kantonalen Wahlbüro abgeben. Andernfalls sind die Listen mit unterschiedlichen Bezeichnungen zu versehen. Listenbezeichnungen mit unter-schiedlichen Zusatzangaben in der gleichen Listengruppe sind somit ausgeschlossen.

Listen, die in der laufenden Amtsdauer im Rat vertreten sind, erhalten Listennummern in der Reihenfolge ihrer Stärke im Rat. Bei gleicher Sitzzahl entscheidet die alphabetische Reihenfolge der Listenbezeichnungen. Den übrigen Listen wird unter Aufsicht des Vorstehers der Direktion der Justiz und des Innern durch Losentscheid eine Listennummer zugewiesen. Listen aus verschiedenen Wahlkreisen, aber mit gleicher Bezeichnung, erhalten dieselbe Listennummer. Das Los wird unter Aufsicht des Vorstehers der Justiz und des Innern am Donnerstag, 10. Februar 2011, 9 Uhr, im Konferenzzentrum Walcheturm, Stampfenbachplatz, Zürich, gezogen. Das kantonale Wahlbüro teilt den Vertreterinnen und Vertretern der Wahlvorschläge sowie den Kreiswahlvorsteherschaften die Listennummern bis am Freitag, 11. Februar 2011 mit. Die Vertreterinnen und Vertreter der Wahlvorschläge sowie die Delegierten der Kreiswahlvorsteherschaften werden eingeladen, an der Auslosung teilzunehmen.

Die Formulare für die Wahlvorschläge können auf der Internetseite des Statistischen Amtes heruntergeladen oder beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich, Telefon 044 225 12 25, bezogen werden.

Kandidaturen für den Regierungsrat müssen nicht angemeldet werden, da die Mitglieder des Regierungsrates im Mehrheitswahlverfahren (Majorzsystem) gewählt werden. Wählbar ist jede stimmberechtigte Person mit politischem Wohnsitz im Kanton Zürich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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