title_de: Neu im Internet: alle Informationen über das öffentliche Beschaffungswesen

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Medienmitteilung
            18.02.2004

Die Kommission für das öffentliche Beschaffungswesen des Kantons Zürich (KöB) hat ihre neue Homepage www.beschaffungswesen.zh.ch aufgeschaltet. Zahlreiche Informationen rund um die revidierte Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen sowie die neue Submissionsverordnung, die am 1. Januar 2004 im Kanton Zürich in Kraft getreten ist, sind nun auch per Mausklick ersichtlich.

Mit diesem neuen Dienstleistungsangebot der KöB ist für Beteiligte und Interessierte eine Plattform geschaffen worden, welche die aktuellsten Neuerungen im Zürcher Submissionswesen 2004 sowie verschiedenste Arbeitsinstrumente und Publikationen zeigt.

Unter http://www.beschaffungswesen.zh.ch sind beispielsweise sämtliche Ausgaben des Informationsblatts «Kriterium» abrufbar. Diese Publikation bietet seit nahezu vier Jahren vielfältige Informationen über die Zürcher Submissionspraxis. Die neuste Ausgabe (Nr. 11) beleuchtet die wichtigsten Punkte der Revision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB), wie die neuen Schwellenwerte sowie Neuerungen der Submissionsverordnung. In diesem Zusammenhang wurde das Handbuch für Vergabestellen, das einen umfassenden Überblick über die Rechtsgrundlagen und Verfahren im öffentlichen Beschaffungswesen gibt, komplett überarbeitet. Es ist bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale (http://www.kdmz.ch) in Form eines A4-Ordners erhältlich und kann auch unter http://www.beschaffungswesen.zh.ch heruntergeladen werden. Entscheide des kantonalen Verwaltungsgerichts sind ebenso zu finden wie Hinweise auf das geltende Recht.

Seit dem 1. Januar 2004 besteht für die kantonalen und kommunalen Vergabestellen die Pflicht, Ausschreibungen im offenen und im selektiven Verfahren sowohl im kantonalen Amtsblatt als auch im Internet zu veröffentlichen. Deshalb ist ein weiterer Schwerpunkt im neuen Internetauftritt der Hinweis mit Link auf http://www.simap.ch: SIMAP ist die elektronische Ausschreibungsplattform von Bund, Kantonen und Gemeinden für öffentliche Beschaffungen. Seit dem Projektstart im Kanton Zürich Ende August 2003 wurden rund 270 Zugangsberechtigungen vergeben, auch an private Architektur- und Planungsbüros, die öffentliche Vergabestellen vertreten. Bereits sind zahlreiche Aufträge in den Bereichen Dienstleistungen, Lieferungen und Bauarbeiten auf der Webseite publiziert und zum Teil vergeben worden. Je mehr Anbieterinnen und Anbieter Kenntnis von dieser Plattform haben und sie nutzen, desto grösser ist der Wettbewerb und der Vorteil dieses marktwirtschaftlichen Angebots im Bereich der öffentlichen Ausschreibungen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Beitrag aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke für die Edition der «Tiguriner Chronik» von Heinrich Bullinger und für weitere Projekte

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Medienmitteilung
            19.02.2004

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte rund 620'000 Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke bewilligt. Der grösste Beitrag geht an die geplante Publikation der historischen «Tiguriner Chronik» des Zürcher Reformators Heinrich Bullinger.

Vor 500 Jahren wurde der Zürcher Reformator Heinrich Bullinger (1504-1575) geboren. Aus diesem Anlass finden dieses Jahr verschiedene Anlässe wie zum Beispiel eine grosse Bullinger-Ausstellung im Zürcher Grossmünster statt. Bullinger war nicht nur Theologe und Kirchenpolitiker, sondern auch Historiker. Er schrieb eine Reformationsgeschichte (1564), eine Eidgenössische Geschichte (1568) und die so genannte Tigurinerchronik. Diese verkörpert Bullingers Hauptwerk. Es ist die erste umfassende Darstellung der Geschichte Zürichs von Christi Geburt bis zur Reformation, die auf vielen Quellen basiert. Im 16. Jahrhundert war es aus staatspolitischen Gründen und wegen des Zündstoffs für die katholischen Orte nicht möglich, die Chronik zu drucken. Bullinger übergab darum sein Manuskript dem Stiftskapitel des Grossmünsters. Heute liegt es in der Zentralbibliothek Zürich. Von der über 800 Seiten umfassenden Chronik wurden im Laufe der Zeit zahlreiche Abschriften angefertigt; diese belegen die Bedeutung und hohe Wertschätzung der Chronik. Der Zwingli Verein und das Institut für Schweizerische Reformationsgeschichte der Universität Zürich beabsichtigen, dieses grundlegende Werk zur Zürcher Geschichte in Buchform herauszugeben und erhalten dafür einen Beitrag von 300'000 Franken.

  Der Verein Fachstelle für Alkoholprobleme des Bezirks Bülach erhält rund 110'000 Franken für die Erneuerung der veralteten und störanfälligen Informatik- und Telefonieinfrastruktur. Der Verein bietet Menschen mit Alkoholproblemen und deren Angehörigen an den Standorten Kloten und Bülach ein professionelles Behandlungs- und Beratungsangebot und deckt dabei ein Gebiet mit über 100'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ab. Die Beratungsstelle für Gehörlose erhält für die Neugestaltung der seit über 30 Jahren unveränderten Büroräume sowie für moderne Schreibtelefongeräte einen Beitrag von 75'000 Franken. Die vom Bund anerkannte Institution ist unter anderem für die Sozialberatung der im Kanton wohnhaften Gehörlosen und deren Angehörigen zuständig.

  Verschiedene weitere Projekte erhielten im Rahmen dieser ersten Beitragsserie des laufenden Jahres kleinere Beiträge.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: «Familienergänzende Kinderbetreuung im Kanton Zürich» - Neuauflage der Publikation

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Medienmitteilung
            20.02.2004

Die Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich gibt eine inhaltlich überarbeitete und im Adressteil ergänzte Neuauflage der Publikation «Familienergänzende Kinderbetreuung im Kanton Zürich» heraus. Die erste Auflage der Publikation ist vor einem Jahr gleichzeitig mit dem Beginn des Bundesprogramms für die Anstossfinanzierung von Kinderbetreuungsangeboten erschienen. Sie hat ein positives Echo ausgelöst und die Nachfrage war entsprechend gross.

«Familienergänzende Kinderbetreuung im Kanton Zürich» wendet sich in erster Linie an Gemeindepolitikerinnen und Gemeindepolitiker, Mitarbeitende der öffentlichen Verwaltung auf Gemeinde-, Bezirks- und Kantonsebene, sowie weitere am Thema interessierte Personen. Sie dient einerseits als Argumentarium für eine gute Kinderbetreuung. Anderseits bietet sie eine umfangreiche Adresssammlung, welche beim Aufbau von Kinderbetreuungseinrichtungen hilfreiche Anlaufstellen auflistet. Dadurch wird sie zum Hilfsmittel für die Vernetzung von Fachstellen und Organisationen, welche private und öffentliche Initiativen zu unterstützen vermögen.

Die Publikation flankiert somit das Förderprogramm des Bundes zur Ausdehnung des Angebots an familienergänzender Kinderbetreuung, welches vor genau einem Jahr angelaufen ist. Seither sind bereits 36 Kinderbetreuungseinrichtungen im Kanton Zürich in den Genuss der Anstossfinanzierung des Bundes gekommen. Sie passt aber auch sehr gut zum Kinderbetreuungsindex für Gemeinden, welchen die Gleichstellungskommission des Kantons Zürich am 20. Januar 2004 der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Dieser erlaubt es erstmals, die familienergänzenden Kinderbetreuungsangebote der Gemeinden miteinander zu vergleichen und als Standortfaktor zu gewichten.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Tag des offenen Bodens in Birmensdorf: Kantonsarchäologie legt Grabhügel der älteren Eisenzeit frei

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Medienmitteilung
            24.02.2004

Bereits anfangs der 1990er-Jahre inventarisierte die Zürcher Kantonsarchäologie in Birmensdorf mehrere Bodenerhebungen, Steinansammlungen sowie Gräben und Wälle dort, wo der zukünftige Autobahnzubringer Ristet-Sternen (Nordwestumfahrung N20) angelegt wird. Auf eine genaue Untersuchung dieser potenziell prähistorischen Relikte war aber damals verzichtet worden, da das Gebiet im Wald lag und nicht gefährdet zu sein schien. Im Herbst 2002 wurde die Kantonsarchäologie auf das Strassenprojekt aufmerksam. In der ersten Hälfte 2003 wurde dann die Schneise für den zukünftigen Autobahnzubringer gerodet und Ende August startete die Kantonsarchäologie mit einer Rettungsgrabung, die nun aussagekräftige Gräber aus der älteren Eisenzeit zu Tage fördert.

Die aktuelle Grabungsstelle beschränkt sich auf das zukünftige Trassee der Zufahrtsstrasse Ristet-Sternen und umfasst rund 11’000 m2. Bis heute sind vier Grabhügel entdeckt worden, die nach ersten Erkenntnissen in der älteren Eisenzeit (zwischen 800 und 450 v. Chr.) von den Vorfahren der Kelten angelegt wurden. Es ist mit einem hohen und einmaligen Informationsgehalt dieses Bodenarchivs zu rechnen, da die Grabhügel offenbar nicht – wie so oft in der Vergangenheit – geplündert oder durch Bautätigkeit, Landwirtschaft oder unsachgemässe Ausgrabungen zerstört worden sind. Es bietet sich somit die Chance, ein Zeitfenster zu einem noch ungenügend erforschten Abschnitt unserer Vergangenheit zu öffnen.

Eine jüngere Bestattung im obersten Teil von Hügel 1, der einen Durchmesser von rund 15 Meter aufwies, enthielt Leichenbrandreste von mindestens drei verstorbenen Personen. Diese lagen in mehrere Töpfe verteilt, die jeweils mit einer Schale abgedeckt worden waren. Weitere Gefässe legte man als Beigaben dazu. Die Informationen, die im Boden stecken, erlauben Rückschlüsse auf Bestattungssitten, religiöse Praktiken und Vorstellungen sowie auf Sozialstrukturen. Dank diesen Menschenknochen lassen sich Aussagen über Lebensbedingungen, Krankheiten sowie über Geschlecht und Sterbealter machen.

In der Hügelmitte, unter einer rund 1,5 Meter hohen Aufschüttung, wurde ein aus Steinen konstruiertes, intaktes Zentralgrab gefunden, in dem ein Skelett lag. Neben die Knochen schütteten die Erbauer des Monuments ein Häuflein mit verbrannten Knochen. Anthropologische Untersuchungen werden zeigen, ob es sich dabei ebenfalls um Menschenknochen oder um tierische Reste handelt, etwa um den letzten Zeugen eines Opferrituals. Ein breiter Steinring mit einem Durchmesser von rund 5 Meter umschloss das Grab. Sicher ist, dass der im Zentralgrab bestattete Mensch der Oberschicht angehörte, da zur Errichtung eines solchen Monuments ein erheblicher Aufwand erforderlich war.

Doch wo befand sich die zugehörige Siedlung? Es ist gut möglich, dass sie auf dem Üetliberg zu suchen ist, wo ein so genannter «Fürstensitz» aus der älteren Eisenzeit vermutet wird.

Die Ausgrabung wird voraussichtlich noch bis Mitte 2004 dauern. Danach ist der Baubeginn des Autobahnzubringers vorgesehen. Ab März wird auf dem Ausgrabungsgelände ein Info-Pavillon aufgestellt. Besucher erhalten dort Informationen, was die laufenden Arbeiten von Archäologie und Autobahnbau angeht.

Hinweis:
Am Samstag, 28. Februar 2004, findet in Birmensdorf, Rameren, von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr ein «Tag des offenen Bodens» statt. Die Ausgrabungsstätte steht der interessierten Öffentlichkeit zur Besichtigung offen. Es finden auch Führungen statt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Internetbasiertes Gesundheitsförderungsprogramm «feelok» erweitert: Cannabisprogramm füllt eine Lücke in der Prävention

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Medienmitteilung
            26.02.2004

Mit «Cannabis» erhält die internetbasierte Informationsplattform für Jugendliche, «feelok» (englisch feel ok, sich gut fühlen), jetzt ein neues Modul, das sich umfassend und auf die Bedürfnisse der Jugendlichen ausgerichtet dem Thema Cannabiskonsum widmet. Entwickelt wurde es von der Fachstelle Suchtprävention im Mittelschul- und Berufsbildungsamt in Zusammenarbeit mit dem Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich.

Ziel des Cannabisprogramms ist unter anderem Abstinenz. Neben dem Cannabisstopp wird bei «kiffenden» Jugendlichen aber auch der risikoarme Konsum angestrebt. Eine Differenzierung der Ziele und ein damit verbundenes individualisiertes Vorgehen sind in Bezug auf Cannabis neu. Das Online-Programm «feelok», das der Suchtprävention und Gesundheitsförderung Jugendlicher dient und vor zwei Jahren gestartet wurde, erhält damit eine entscheidende Ergänzung. Die Schweiz ist bezüglich Cannabiskonsum in Europa absoluter Spitzenreiter. Aktuelle Studien zeigen, dass beinahe die Hälfte der Jugendlichen bereits Erfahrungen mit Cannabis hat. 6,5 Prozent konsumieren täglich Cannabis.

  Was Präventionsfachleuten und Lehrkräften Sorgen bereitet, ist vor allem der häufige Konsum, der frühe Beginn schon im Alter von unter 15 Jahren sowie das «Kiffen» während der Schul- und Arbeitszeit. Aber auch auf politischer Ebene besteht Handlungsbedarf. So wird die Antwort auf die Frage nach der Straffreiheit des Cannabiskonsums seit vielen Jahren aufgeschoben, im März 2004 wird sie im Zusammenhang mit der Revision des Betäubungsmittelgesetzes erneut im Ständerat behandelt werden.

  Das Cannabisprogramm von «feelok» bietet als modernes Lehrmittel konkrete Unterstützung für die Schule. Es wurde in erster Linie für die Arbeit im Unterricht der Berufsschulen und Gymnasien entwickelt. Neben dem Thema Cannabis finden Jugendliche unter der Adresse http://www.feelok.ch auf insgesamt 800 Seiten Informationen zu den Themenbereichen «Rauchen», «Stress», «Selbstvertrauen» und «Sexualität». Die Texte behandeln Fragen wie zum Beispiel: «Was kann ich tun, wenn ich mit dem Rauchen aufhören will? Macht Kiffen süchtig? Für welchen Beruf eigne ich mich? Was ist Safer Sex?». «feelok» wurde in Zusammenarbeit mit Fachleuten und Jugendlichen erstellt und basiert auf anerkannten psychologischen Modellen. Bewusst wurde eine jugendgerechte Sprache verwendet, der Inhalt, etwa im Cannabisprogramm, in Bilder umgesetzt und dadurch veranschaulicht.

  Das Cannabisprogramm (http://www.feelok.ch/cannabis.htm) vermittelt Informationen auf der Grundlage des aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstandes. Jugendliche können ihr Wissen mit einem Leiterspiel testen. Ähnlich dem Rauch- und Stressteil von «feelok» spricht es zudem Jugendliche in ihrer persönlichen Situation an, ohne zu moralisieren. Sie werden je nachdem, ob sie konsumieren oder nicht oder ob sie neugierig sind, individuell durch das Programm geführt und erhalten Rückmeldungen auf ihre konkrete Situation. Jugendliche mit und ohne Cannabiskonsumerfahrung haben unterschiedliche Erwartungen. Dies erfordert ein differenziertes Vorgehen. Da das Cannabisprogramm dieser Anforderung entspricht, füllt es eine Lücke im Präventionsangebot. Das Cannabisprogramm wurde wissenschaftlich evaluiert. Erste Ergebnisse einer Wirksamkeitsstudie mit über 600 Berufsschülerinnen und -schülern im Kanton Zürich zeigen, dass besonders die Jugendlichen, die neugierig auf Cannabis sind oder die bereits Erfahrungen haben, von der Arbeit mit «feelok» profitieren. Durch das thematisch breite Spektrum von «feelok» können aber auch Jugendliche, die gar kein Interesse am Thema «Kiffen» haben, mit diesem Programm arbeiten. Neben den Informationsseiten gibt es in «feelok» auch Diskussionsforen, psychologische Tests, Spiele, Links, Adressen von Fachstellen und vieles mehr. Durch die Zusammenarbeit mit http://www.tschau.ch, eine von Beratungsstellen bediente Internetseite, erhalten Jugendliche zudem Antworten von Fachleuten auf ihre persönlichen Fragen. Die Textdokumente und Rückmeldungen auf Testfragen lassen sich in Dokumentenform ausdrucken oder via E-Mail versenden.

  «feelok» ist mit über 600 Besuchen pro Tag eine viel besuchte Webseite zur Prävention. Auch die Verweildauer liegt mit 10 bis 15 Minuten pro Besuch über dem Durchschnitt vergleichbarer Portale im Netz. Zur breiten Implementierung von «feelok» besteht eine Zusammenarbeit mit thematisch verwandten Projekten wie «Tschau» oder dem «Experiment Nichtrauchen», mit allen regionalen Suchtpräventionsstellen im Kanton und mit anderen zentralen Institutionen des Bildungswesens (zum Beispiel Netzwerk Schweiz «bildung + gesundheit» des Bundesamtes für Gesundheit, Pädagogische Hochschule Zürich).

  Ab März werden alle Mittel- und Berufsschulen im Kanton über «feelok» informiert: Die Jugendlichen und die Lehrkräfte mit je einem unterschiedlichen Informationsflyer. Gleichzeitig werden die Jugendlichen in einer etwas anderen Weise auf «feelok» aufmerksam gemacht: Junge Männer können auf in Pissoirs platzierten Klebern, pisspoint genannt, verschiedene Botschaften lesen. Diese «pisspoints» verändern ihr Aussehen im Kontakt mit Urin. «Stehst du unter Druck?», fragt die spezielle Klebefolie beispielsweise beim Herantreten ans Pissoir. Die Antwort folgt dann beim Wasserlassen: «Infos zu Stress, Kiffen, Sex, etc. unter http://www.feelok.ch». Für Frauen wurde ein anderer Kanal gefunden: bedrucktes WC-Papier, auf dem unter anderem zu lesen ist: «Reiss mich ab. Nimm mich mit. Schau mich an: http://www.feelok.ch, Infos zu Liebe, Sex, Selbstvertrauen».

  «feelok» kann von Jugendlichen selbständig benutzt werden. Damit möglichst viele Jugendliche von «feelok» profitieren können, steht den Lehrpersonen für die Arbeit im Schulunterricht ein Handbuch mit Arbeitsblättern zur Verfügung, die unter http://www.feelok.ch/unterlagen.htm kostenlos herunter geladen werden können. Viele regionale Suchtpräventionsstellen im Kanton Zürich und das «feelok»-Team veranstalten Workshops, um Lehr- und weitere Fachpersonen mit dem Programm vertraut zu machen. «feelok» ist einfach zu handhaben. Als Webprogramm kann es jederzeit von jedem am Internet angeschlossenen Computer kostenlos verwendet werden. Für «feelok» sind minimale Computerkenntnisse notwendig, weil das Programm sehr übersichtlich gestaltet ist.

Bilder zu dieser Mitteilung und weitere Informationen zum Thema «feelok»-WC

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Kandidatur für Olympische Winterspiele «Zürich 2014»Regierungsrat spricht sich fürvertiefte Prüfung der Olympiapläne aus

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Medienmitteilung
            26.02.2004

Nach den gescheiterten Kandidaturen für Olympische Winterspiele in Sion 2006 sowie in Graubünden/Zürich und in Bern 2010 bestehen Bestrebungen privater Kreise für eine Kandidatur für das Jahr 2014 mit der Stadt Zürich als Host City. Die Swiss Olympic Association erwartet bis Ende Februar 2004 eine Stellungnahme des Kantons Zürich, ob entsprechende Pläne weiter vorangetrieben werden sollen. Der Regierungsrat hat sich mit dem Thema befasst und beschlossen, der Swiss Olympic Association im positiven Sinn zu antworten. Nachdem sich die Kantone Schwyz und Graubünden bereits für das Anmelden einer Kandidatur ausgesprochen haben und sich voraussichtlich auch die Kantone St. Gallen und Zug positiv äussern werden, ist der Weiterverfolgung der Pläne grundsätzlich zuzustimmen, sofern es gelingt, die Anliegen des Kantons Zürich zu berücksichtigen und die vom Stadtrat von Zürich formulierten Rahmenbedingungen zu klären.

Im Sommer 2003 lancierte eine im Kanton Bern domizilierte und insbesondere von Exponenten des kantonalen Gewerbeverbandes Zürich unterstützte Initiantengruppe ein Projekt für Olympische Winterspiele im Jahr 2014 mit der Stadt Zürich als Host City.

  Kurz darauf veröffentlichte die Swiss Olympic Association verbindliche «Weisungen, Wegleitungen und Hinweise für Bewerber in der Schweiz», welche Olympische Winterspiele in der Schweiz ausrichten möchten. Diese Weisungen sollen einerseits garantieren, dass nur noch international konkurrenzfähige Kandidaturen bei der Swiss Olympic Association eingereicht werden und andererseits verhindern, dass eine Schweizer Bewerbung – wie im Falle der Kandidatur Bern 2010 – in der internationalen Phase auf Grund eines negativen Volksentscheides zurückgezogen werden muss. In den Weisungen werden demzufolge nicht nur detaillierte Anforderungen betreffend Grösse, verkehrsmässige Erschliessung und maximales Auseinanderliegen der Wettkampfstätten und der weiteren notwendigen Infrastruktur formuliert, sondern auch die Bedingung erhoben, dass vor Eintritt einer allfälligen Kandidatur in die internationale Phase (1. Februar 2006) in den beteiligten Gemeinwesen die Resultate von Volksabstimmungen mit entsprechenden Kreditzusagen vorliegen müssen.

Vorbehalte zu den Berner Vorschlägen

  In der Folge zeigte sich, dass dem Berner Projekt zum einen Vorbehalte – insbesondere betreffend Standortwahl, Realisierbarkeit gewisser Anlagen sowie in den Bereichen Verkehr und Nachhaltigkeit – entgegenstanden, zum anderen weitere Kreise eine Beteiligung wünschten. Insbesondere bekundete der Kanton Graubünden Interesse, in eine allfällige Kandidatur im Raum Zürich und Schwyz mit einbezogen zu werden.

  Nachdem das Schweizer Sportparlament am 5. November 2003 beschlossen hatte, dem Exekutivrat der Swiss Olympic Association den Auftrag zu erteilen, eine international konkurrenzfähige Schweizer Olympiakandidatur 2014 zu realisieren, trafen sich am 1. Dezember 2003 die zuständigen Regierungsmitglieder der Kantone Schwyz, Graubünden und Zürich mit dem Präsidenten der Swiss Olympic Association. Eine private Unternehmung wurde beauftragt, unter Berücksichtigung der im Rahmen der Kandidatur Graubünden/Zürich 2010 gewonnenen Erkenntnisse und unter Berücksichtigung der Weisungen der Swiss Olympic Association eine Entscheidungsgrundlage für eine allfällige Kandidatur mit möglichen Standorten in den Kantonen Schwyz, Graubünden und Zürich, allenfalls auch in St. Gallen und Zug zu erarbeiten.

  Noch zahlreiche offene Fragen

  Am 1. Februar 2004 wurde diese Entscheidungsgrundlage den KantonenSchwyz, Graubünden und Zürich vorgelegt. Daraus ist zu entnehmen, dass die Durchführung von Olympischen Winterspielen im Grossraum Zürich nicht ausgeschlossen zu sein scheint. Es wurde eine Liste mit möglichen Austragungsorten in den Kantonen Zürich, Schwyz und Graubünden sowie St. Gallen und Zug erstellt, deren Eignung vertieft abgeklärt werden könnte. Offene Fragen bestehen vor allem noch bei den Standorten für das Olympische Dorf, das Olympische Nebendorf in möglichen Aussenregionen der Kantone Schwyz und Graubünden, für die Eisschnelllaufanlage, die Bobbahn, die Medienzentren sowie zu der Distanz- und Verkehrsanforderungen für die Verbindungen zu und in den Aussenregionen. Das hat zur Folge, dass die Kosten in weiten Teilen entweder noch nicht bekannt oder wenig aussagekräftig sind.

  Der Regierungsrat hat bereits im Zusammenhang mit der Olympiakandidatur Graubünden/Zürich 2010 zum Ausdruck gebracht, dass er sportlichen Grossanlässen zwar grundsätzlich positiv gegenübersteht, es indessen als unerlässlich erachtet, dass Standortgemeinden und Bevölkerung dahinterstehen und die Federführung in privater Hand liegt. Diese Grundhaltung gilt auch für eine allfällige Kandidatur für Olympische Winterspiele im Jahre 2014.

  Der Zürcher Stadtrat hat bereits mit Beschluss vom 21. Januar 2004 zu einer allfälligen Olympiakandidatur mit der Stadt Zürich als Host City Stellung genommen. Darin lehnt der Zürcher Stadtrat das Projekt zwar nicht ab, weist aber auf Verkehrs- und sonstige Probleme hin, distanziert sich grundsätzlich von einer finanziellen Beteiligung und formuliert weitere Rahmenbedingungen.

Kanton Zürich bereit, in der ersten Phase Führung zu übernehmen

  Angesichts der erwähnten positiven Stellungnahmen der Kantone Schwyz und Graubünden, der ebenfalls positiven Signale der Kantone St. Gallen und Zug sowie der nicht definitiv negativen Stellungnahme des Stadtrates von Zürich spricht sich der Regierungsrat grundsätzlich dafür aus, dass die Pläne für eine Olympiakandidatur Zürich 2014 im Falle eines Zuschlages durch die Swiss Olympic Association – mindestens bis zum Einreichen der Kandidatur am 30. November 2004 – weiterverfolgt werden. Der Kanton Zürich ist bereit, in dieser ersten Phase die Leitung eines strategischen Organs zu übernehmen, die eigentliche Projektleitung muss indessen von privater Seite erfolgen und schnell durch starke Promotoren aus Sport und Wirtschaft unterstützt werden. Vordringlich zu klären seien die noch offenen konzeptionellen und finanziellen Fragen und der Zeitplan im Hinblick auf Volksabstimmungen in allen beteiligten Kantonen und Gemeinden, die bis Ende 2005 stattfinden müssten, schreibt der Regierungsrat in seiner Stellungnahme an die Swiss Olympic Association. Angesichts der Dimension des Projekts sei zudem sicherzustellen, dass es einen ausgewiesenen Nutzen für den Jugend- und Breitensport hat und die zu errichtenden Strukturen nachhaltig genutzt werden können. Weiter sei zu prüfen, ob die vom Stadtrat von Zürich formulierten Rahmenbedingungen erfüllt werden könnten und die Bereitschaft bestehe, sich als Host City stärker für eine Kandidatur zu engagieren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Skisprunganlage in Gibswil im regionalen Richtplan Oberland festgelegt

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Medienmitteilung
            26.02.2004

Der Regierungsrat hat im regionalen Richtplan Oberland in Gibswil in der Nähe der bestehenden Kleinschanze eine weitere Skisprunganlage festgelegt. Die Genossenschaft «Regionales Skispringerzentrum Zürcher Oberland» plant nördlich der bestehenden 25-Meter-Kleinschanze auf dem Gemeindegebiet von Wald eine neue 60-Meter-Schanze auf dem Gemeindegebiet von Fischenthal. Sie soll primär als Trainingsschanze für die Nachwuchsförderung im Zürcher Oberland betrieben werden. Der Bedarf für ein Skispringerzentrum im Zürcher Oberland ist ausgewiesen. Der geplante Standort am Siedlungsrand von Gibswil bei der bestehenden Kleinschanze und der bestehenden Biathlonanlage sowie im Einzugsbereich der Bahnstation Gibswil ist sowohl in verkehrstechnischer als auch in landschaftlicher Hinsicht dafür geeignet. Für einzelne grössere Anlässe ist ein Parkplatzkonzept unter Einbezug der bestehenden öffentlichen und privaten Parkplätze erforderlich. Diese Teilrevision des Richtplans Oberland wurde von der Planungsgruppe Zürcher Oberland beantragt. Gegen den entsprechenden Beschluss der Delegiertenversammlung der Planungsgruppe ist das Referendum nicht ergriffen worden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Schutz der Opfer von häuslicher Gewalt - Regierungsrat begrüsst entsprechende Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches

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Medienmitteilung
            26.02.2004

Der Regierungsrat begrüsst den Vorschlag der Kommission für Rechtsfragen des Schweizerischen Nationalrates für eine Verstärkung des Schutzes der Opfer von häuslicher Gewalt und der dazu notwendigen Änderung des Zivilgesetzbuches.

Ausgangspunkt des Vorschlags bildet eine im Jahr 2000 im Nationalrat eingereichte parlamentarische Initiative. Die vorgeschlagene Änderung des Zivilgesetzbuches entspricht einem ausgewiesenen Bedürfnis nach einer Verstärkung des nach wie vor ungenügenden Schutzes der Opfer von häuslicher Gewalt. Die in der Vorlage festgelegte Ergreifung von Massnahmen gegen die verletzende Person entspricht dem Verursacherprinzip, wonach der Täter oder die Täterin die Folgen des schädigenden Verhaltens selbst tragen soll. Dies dient vor allem auch den Interessen der von häuslicher Gewalt häufig betroffenen Kinder. Die Vorschläge bilden eine Grundlage, um Institutionen wie Frauenhäuser zu entlasten. Allerdings werden diese Institutionen zum sofortigen Opferschutz auch weiterhin notwendig bleiben. Bei den Einzelbestimmungen schlägt der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort zudem vor, die Anwendung der Schutzmassnahmen nicht nur auf den körperlichen Angriff oder die entsprechende Drohung zu beschränken sondern unter anderem auch Beeinträchtigungen der (Bewegungs-)Freiheit zu berücksichtigen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Eine kantonale und drei eidgenössische Vorlagen an der Volksabstimmung vom 16. Mai 2004

content_de:
Medienmitteilung
            26.02.2004

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der Volksabstimmung vom 16. Mai 2004 als einzige kantonale Vorlage die Änderung des Steuergesetzes zur Wiedereinführung eines Altersabzuges zu unterbreiten. Ausgangspunkt der Gesetzesänderung ist die Volksinitiative «Für eine geringere Besteuerung der Seniorinnen und Senioren», die von den Stimmberechtigten am 22. September 2002 angenommen wurde und die Wiedereinführung eines Altersabzuges verlangt.

Auf eidgenössischer Ebene wird an diesem Datum über drei Vorlagen abgestimmt. Bei der ersten Vorlage geht es um die Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (11. AHV-Revision) vom 3. Oktober 2003. Mit der 11. AHV-Revision wird das Rentenalter für Männer und Frauen auf 65 Jahre festgelegt. Zudem schränkt sie unter anderem die Anspruchsberechtigung für Witwen schrittweise ein und gleicht sie derjenigen für Witwer an. Als zweite Vorlage wird über den Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2003 über die Finanzierung der AHV/IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze abgestimmt. Der Bundesbeschluss über die Finanzierung von AHV und IV sieht zusätzliche 0,8 Mehrwertsteuerprozente für die IV und ein zusätzliches Mehrwertsteuerprozent für die AHV vor. Als dritte Vorlage kommt mit dem Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Änderung von Erlassen im Bereich der Ehe- und Familienbesteuerung, der Wohneigentumsbesteuerung und der Stempelabgaben das «Steuerpaket» zur Abstimmung. Dieses umfasst Änderungen bei der Ehe- und Familienbesteuerung, bei der Wohneigentumsbesteuerung und bei der Stempelabgabe.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bundesrat bestätigt den vom Regierungsrat im Jahr 2000 festgesetzten ambulanten Taxpunktwert für Privatkliniken

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Medienmitteilung
            03.03.2004

Mit Entscheid vom 11. Februar 2004 hat der Bundesrat die von zürcherischen Privatspitälern und Belegärzten eingereichte Beschwerde abgewiesen und damit den ambulanten Taxpunktwert an Privatkliniken des Kantons Zürich im vertragslosen Zustand im vom Regierungsrat im Juli 2000 festgesetzten Umfang bestätigt.

Die an Privatkliniken im Kanton Zürich erbrachten ambulanten und teilstationären Pflichtleistungen nach Krankenversicherungsgesetz (KVG) werden seit 1. Januar 2004 nach der Tarifstruktur TARMED vergütet. Bis 31. Dezember 2003 wurden die Leistungen noch nach dem Schweizerischen Spitalleistungskatalog (SLK) fakturiert. Im Juli 2000 setzte der Regierungsrat den SLK-Taxpunktwert für ambulante und teilstationäre KVG-Behandlungen von Kantonseinwohnerinnen und Kantonseinwohnern an Privatspitälern mit Wirkung ab 1. August 2000, längstens aber bis zur Einführung des TARMED, für Magnetresonanz(MRI)- und Computertomografie(CT)-Leistungen auf 3.10 Franken, für ärztliche Leistungen auf 3.96 Franken und für spitaltechnische Leistungen auf 4.20 Franken fest. Gegen diesen Beschluss wurde von der Interessengemeinschaft freipraktizierender Anästhesieärzte und der Ärztegemeinschaft für Anästhesie und Intensivmedizin, Hirslanden Zürich, der Ärztegesellschaft des Kantons Zürich sowie der Vereinigung der Privatkliniken des Kantons Zürich, der Klinik Hirslanden AG, der Klinik Pyramide am See AG und dem Trägerverein der Klinik Lindberg im September 2000 Beschwerde an den Bundesrat erhoben und für alle Leistungen einen einheitlichen SLK-Taxpunktwert von 4.95 Franken beantragt.

  Mit Zwischenverfügung vom 22. Dezember 2000 setzte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit Wirkung ab 1. August 2000 provisorisch SLK-Taxpunktwerte fest, die teilweise weit über den vom Regierungsrat festgesetzten Ansätzen liegen. Der Bundesrat hat nun nach mehr als drei Jahren Verfahrensdauer am 11. Februar 2004 die Beschwerden abgewiesen und den Beschluss des Regierungsrates des Kantons Zürich vom Juli 2000 bestätigt. In seinem Entscheid hält der Bundesrat fest, dass es den Privatspitälern beziehungsweise den Belegärzten obliege, die für die Tarife anrechenbaren Kosten nachzuweisen. Die Beschwerdeführer hätten aber weder an Hand transparenter und vollständiger Daten nachweisen können, dass nur ein Taxpunktwert von 4.95 Franken die anrechenbaren Kosten zu decken vermöchte, noch dass die vom Regierungsrat festgesetzten SLK-Taxpunktwerte gegen Bundesrecht verstossen würden. In übergangsrechtlicher Hinsicht hielt der Bundesrat fest, dass für die Zeit ab 1. August 2000 bis zur Einführung des TARMED die vom EJPD provisorisch festgesetzten SLK-Taxpunktwerte definitiv gelten würden und somit ausnahmsweise von einer Rückerstattung der Tarifdifferenzen abzusehen sei.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Neuer Chef des Migrationsamts

content_de:
Medienmitteilung
            26.02.2004

Der Regierungsrat hat lic. iur. Adrian Baumann per 1. Juli 2004 zum neuen Chef des Migrationsamts ernannt. Er ersetzt lic. iur. Urs Gürtler, der per 30. Juni 2004 in den Ruhestand tritt. Urs Gürtler steht seit dem 1. Februar 1996 dem Migrationsamt (damals Fremdenpolizei) vor. Unter seiner Leitung erfolgte eine umfassende Reorganisation des Amtes mit dem Bezug eines neuen Standorts. Vorher war Urs Gürtler in verschiedenen Funktionen für den Kanton Zürich tätig.

Der 41-jährige Adrian Baumann leitet seit dem 1. Januar 1999 den Fach- und Rechtsdienst im Generalsekretariat der Direktion für Soziales und Sicherheit. Adrian Baumann absolvierte das Studium der Rechte an der Universität Zürich, welches er 1989 mit dem Lizentiat abschloss. Anschliessend war er als Auditor und juristischer Sekretär am Bezirksgericht Zürich und als juristischer Sekretär bei der Baurekurskommission des Kantons Zürich tätig. Am 1. März 1995 trat er als juristischer Sekretär in das Generalsekretariat der damaligen Polizeidirektion ein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat setzt das Gesetz für ein Polizei- und Justizentrum auf den 1. April 2004 in Kraft. Gegen die vom Kantonsrat am 7. Juli 2003 verabschiedete Vorlage für ein Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum wurde das Behördenreferendum ergriffen.

title_de: Regierungsrat setzt das Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum auf den 1. April 2004 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            26.02.2004

An der kantonalen Volksabstimmung vom 30. November 2003 haben die Stimmberechtigten das Gesetz gutgeheissen. Mit der Inkraftsetzung wird die Grundlage geschaffen für den Bau eines Polizei- und Justizzentrums in Zürich-Aussersihl. Zentrale Abteilungen der Kantonspolizei und die Spezialstaatsanwaltschaften, die Ausbildungseinrichtungen der Polizei sowie das Polizeigefängnis und ein weiteres Untersuchungsgefängnis lassen sich im Neubau zusammenführen. Die Auslagerung von Polizei- und Justiz aus dem Zürcher Kasernenareal eröffnet zudem neue Möglichkeiten für das einmalige Gelände.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wichtige Entscheide zum Entwicklungsprozess der Zürcher Fachhochschule

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Medienmitteilung
            27.02.2004

Der Fachhochschulrat hat an seiner Sitzung vom 24. Februar 2004 wichtige Entscheidungen im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Zürcher Fachhochschule ZFH getroffen.

In Anlehnung an Beschlüsse des Fachhochschulrats der EDK (Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren) vom Dezember 2003 zur Umsetzung der Deklaration von Bologna hat der Fachhochschulrat der ZFH den unter ihrem Dach zusammengefassten Hochschulen erste Aufträge zur Einführung gestufter Ausbildungsgänge mit Bachelor- und Masterabschlüssen erteilt. Zunächst sollen die heutigen Fachhochschul-Studiengänge neu als Diplomstudien mit Bachelor-Abschluss konzipiert werden. Ihre Einführung ist - abhängig von den verschiedenen Fachbereichen - für das Wintersemester 2005/06 oder 2006/07 vorgesehen. Ab Herbst 2008, also zum Zeitpunkt der ersten Bachelorabschlüsse, sollen auch Masterstudiengänge angeboten werden.

  Der Fachhochschulrat hat ferner beschlossen, an den bisherigen Hochschulstandorten der ZFH – Zürich, Winterthur, Wädenswil – festzuhalten. Um die vorhandenen Synergien noch besser als bisher nutzen zu können, hat er sich zudem dafür ausgesprochen, die verschiedenen Fachbereiche nach Möglichkeit jeweils an einem Standort zu konzentrieren. Das entspricht auch der Forderung des Bundesrates nach verstärkten Konzentrationsanstrengungen im Fachhochschulbereich und dient der Bildung forschungsintensiver Kompetenzzentren. So soll der Fachbereich Chemie und Life Sciences künftig an der Hochschule Wädenswil konzentriert werden, wo schon heute die Studiengänge Biotechnologie, Lebensmitteltechnologie und Umweltingenieurwesen angeboten werden. In der Folge wird der Studiengang Chemie/Biologische Chemie an der Zürcher Hochschule Winterthur aufgegeben. Der Fachhochschulrat lässt ausserdem überprüfen, ob sich aus inhaltlicher Sicht nicht umgekehrt eine Verlagerung des Studienganges Facility Management (ganzheitliches Management der Gebäude, Einrichtungen und Dienstleistungen zur Unterstützung des Kerngeschäfts einer Unternehmung) von Wädenswil nach Winterthur aufdrängt. Da die Hochschule Wädenswil auf einem Konkordat vieler Kantone beruht, brauchen die sie betreffenden strategischen Entscheidungen des Fachhochschulrats auch die Zustimmung ihres Konkordatsrats.

(Medienmitteilung des Fachhochschulrates)

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title_de: Technische Berufsschule Zürich - Aufrichte Neubau und Sanierung Stammhaus

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Medienmitteilung
            27.02.2004

In Anwesenheit von Baudirektorin Dorothée Fierz kann heute die traditionelle Aufrichte für den Neubau der Technischen Berufsschule am Sihlquai 101 gefeiert werden. Das Gebäude mit dem städtebaulich markanten Turm wurde von der Baudirektion im Auftrag der Bildungsdirektion erstellt, kostet 64,5 Millionen Franken und ist Ende 2004 bezugsbereit. Gleichzeitig wurde der Wettbewerb für die Sanierung des Stammhauses der Technischen Berufsschule an der Ausstellungsstrasse 70 entschieden.

Der Neubau basiert auf einem Projekt der Stücheli Architekten Zürich, die 1997 als Gewinner aus dem Architekturwettbewerb hervorgegangen sind. Er grenzt an das Stammhaus der Technischen Berufsschule an der Ausstellungsstrasse 70 und umfasst im Sockelgebäude 43 Unterrichtsräume mit Nebenräumen für die Elektro/Eletronik-Abteilung der Berufsschule. Darüber liegt der insgesamt sechsgeschossige Sporttrakt mit den zwei Turnhallen. Der Bau ergänzt die Reihe der hohen und markanten Gebäude entlang der Sihl. Mit dem Turm setzt er gleichzeitig auch ein städtebauliches Zeichen und liefert einen weiteren Baustein zur stetigen Entwicklung des Quartiers zu einem umfangreichen Bildungszentrum. Auch auf die künstlerische Gestaltung darf man gespannt sein. So entsteht auf der Dachterrasse, die als Pausenplatz dient, ein 13 Meter hoher Aussichtsturm. Die Holzkonstruktion wird nach den Plänen des Künstlers Daniel Roth gebaut, der letztes Jahr den Kunst-am-Bau-Wettbewerb gewonnen hat.

Das Stammhaus der Technischen Berufsschule an der Ausstellungsstrasse 70 wurde in den Jahren 1959 bis 1961 von den Architekten Eduard del Fabro und Bruno Gerosa erstellt. Die Berufsschulanlage, die aus dem sechsgeschossigen Hauptbau und den beiden winkelförmig angeordneten eingeschossigen Werkstatttrakten besteht, weist im Äusseren wie im Inneren eine hohe architektonisch-gestalterische Qualität auf. Sie gilt als charakteristischer Zeuge des modernen Bauens der Nachkriegszeit. Nach fünfundvierzig Jahren soll dieser Bau nun in verschiedenen Bereichen einer umfassenden Sanierung unterzogen werden. So gilt es unter anderem, die Fassadenfronten zu erneuern und die Haustechnik zu sanieren. Aus diesem Grund hat die Baudirektion im Auftrag der Bildungsdirektion im Herbst 2003 einen Projektwettbewerb gestartet. An der heutigen Ausstellungseröffnung gibt die Jury bekannt, dass das Projekt «Less is more» der Zürcher Architekten Galli & Rudolf weiterbearbeitet werden soll. Die Gewinner des Wettbewerbs machen die baugeschichtliche Einschätzung des Berufsschulensembles als charakteristischen Zeugen des modernen Bauens der Nachkriegszeit zum Programm für das Sanierungskonzept.

(Medienmitteilung der Bildungs- und Baudirektion)

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title_de: Universitätsspital Zürich: Baubeginn Bettenprovisorium im Spitalpark

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Medienmitteilung
            27.02.2004

Das Bettenhaus Ost des Universitätsspitals wird saniert. Der Regierungsrat hat vor rund zwei Jahren einen Kredit von 119 Millionen Franken dafür bewilligt. Um den Betrieb während der Sanierung, die bis anfangs 2009 dauert, aufrecht zu erhalten, ist eine Etappierung der Arbeiten notwendig. Da innerhalb der bestehenden Strukturen kein Ersatz für die vorübergehend aufzuhebenden Bettenstationen geschaffen werden kann, muss ein Bettenprovisorium erstellt werden.

Anfangs März 2004 beginnen die Installationsarbeiten für den Bauplatz dieses Provisoriums. Der eigenständige Neubau wird im Spitalpark auf einem sogenannten Abfangtisch mit leichten Modul-Gross-Raumelementen erstellt. Er wird über Passerellen von Süden her an das Bettenhaus Ost angedockt und bietet auf vier Etagen Platz für rund 120 Betten. Der Baudirektion ist sehr daran gelegen, die bestehende Grünanlage grösstmöglich zu schützen. Namhafte Landschaftsarchitekten haben deshalb einen detaillierten Pflege- und Korrekturplan für die Parkanlage erstellt. Das Provisorium, das 13,7 Millionen Franken kostet, wird nach Abschluss der Sanierungsarbeiten 2009 entfernt und kann später wieder verwendet werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Sozialbericht 2002 für den Kanton Zürich: Zentren durch Sozialhilfeleistungen stark belastet

content_de:
Medienmitteilung
            19.02.2004

Im Kanton Zürich mussten 2002 36'400 Personen oder 2,9% der Bevölkerung mit Sozialhilfeleistungen unterstützt werden. Besonders stark belastet sind die Zentren Zürich und Winterthur. Seit Anfang der 90er Jahre nimmt die Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von Sozialhilfeleistungen stark zu. Den vorgelagerten Bedarfsleistungen für AHV- und IV- Rentnerinnen und –Rentner kommt im Kanton Zürich eine wichtige existenzsichernde Rolle zu. Alleinerziehende Mütter, Kinder und Jugendliche sowie Alleinstehende sind häufig auf Sozialhilfe angewiesen. Dies geht aus dem neuen Sozialbericht hervor, der auf der Grundlage der Schweizerischen Sozialhilfestatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) für den Kanton Zürich erstellt wurde.

Der neue Sozialbericht des Kantons Zürich vermittelt einen umfassenden Überblick über die Sozialhilfe im Kanton. Erstmals wurden auch die weiteren Bedarfsleistungen (Zusatzleistungen zur AHV/IV, Alimentenbevorschussung, Kleinkinder-Betreuungsbeiträge) im Kanton Zürich im Rahmen der neuen Sozialhilfestatistik des Bundes statistisch erfasst. Der Bericht enthält wichtige Informationen zur Struktur und Lage der Leistungsempfängerinnen und –empfänger, zum Leistungssystem und zum wirtschaftlichen und soziodemografischen Hintergrund. Mit diesem in Zusammenarbeit mit dem Sozialamt des Kantons Zürich erstellten Bericht veröffentlicht das Bundesamt für Statistik (BFS) zum zweiten Mal Resultate der neuen Sozialhilfestatistik des Bundes.

Im Kanton Zürich mussten im Jahr 2002 über 36'400 Personen mit Sozialhilfeleistungen unterstützt werden. Seit 1990 steigen die Ausgaben und die Fallzahlen stark an. Auch 2002 war die Entwicklung – nach einem leichten Zwischenhalt im Vorjahr – durch steigende Fallzahlen und zunehmenden Nettoaufwand1 gekennzeichnet. Die Sozialhilfe muss immer häufiger für Bevölkerungsgruppen mit sozialen Risiken (z.B. familiäre Betreuungspflichten, Scheidung, fehlende Berufausbildung) die Existenzsicherung übernehmen. Im Durchschnitt der unterstützten Haushalte trägt die Sozialhilfe drei Viertel des Haushaltsbudgets. Für fast die  Hälfte der Fälle (46%) muss die Sozialhilfe den gesamten finanziellen Bedarf abdecken. Es sind diejenigen Haushalte, die weder über ein Erwerbseinkommen verfügen noch ein Anrecht auf Sozialversicherungsleistungen haben. Im Kanton Zürich wurden netto im Jahr 2002 235 Mio Franken an Sozialhilfeleistungen und 471 Mio Fr. für die übrigen Bedarfsleistungen (ohne  Gemeindezuschüsse) aufgewendet.

1 Aufwand für Sozialleistungen minus Rückerstattungen

Erstmals wurden in der neuen Sozialhilfestatistik des Bundes im Kanton Zürich auch die vorgelagerten Bedarfsleistungen erfasst. Zusatzleistungen zur AHV und IV sind eine wichtige Ergänzung für die Existenzsicherung im Alter. Im Dezember 2002 wurden fast 20'800 Personen ergänzend zur AHV unterstützt und 12'800 Personen bezogen Ergänzungsleistungen zur IV. Die einkommensschwachen AHV-Rentnerinnen und -Rentner leben häufig in den Zentrumsstädten: In der Stadt Zürich ist die Bezügerquote 50% höher als im gesamten Kanton und auch in Winterthur liegt sie deutlich über den übrigen Bezirksgruppen. Mit steigendem Alter nimmt die Quote der Bezügerinnen und Bezüger von AHV-Zusatzleistungen deutlich zu. 27% der über 90Jährigen sind auf Zusatzleistungen angewiesen, Frauen deutlich häufiger als Männer. Hier ist von Bedeutung, dass viele ältere Rentnerinnen nicht über eine zweite Säule verfügen. Demgegenüber müssen bei den IV-Rentnerinnen und Rentnern die Jüngeren häufiger zusätzlich unterstützt werden.

Rund 5’000 Haushalte mit insgesamt 11'100 Personen beziehen im Kanton Zürich eine Alimentenbevorschussung. 1’100 Haushalte mit 3’000 Personen werden mit Kleinkinder-Betreuungsbeiträgen unterstützt. Während die Stadt Winterthur bei den Leistungen für Kinder und Familien überdurchschnittlich betroffen ist, ist die Stadt Zürich bei den anderen Leistungen am stärksten belastet.  Über die Hälfte der Bezügerinnen und Bezüger dieser Leistungen sind Alleinerziehende. 10% der Personen, welche Alimentenbevorschussung und 31% der Personen, welche Kleinkinder-Betreuungsbeiträge erhalten, sind zusätzlich auf Sozialhilfeleistungen angewiesen.

Der Anteil der Bevölkerung, der mittels Sozialhilfeleistungen unterstützt werden muss, hängt stark von der Lage und Grösse der Gemeinde ab. 60% der Sozialhilfefälle des Kantons fallen auf die beiden Zentrumsstädte Zürich und Winterthur, obwohl hier nur etwas mehr als ein Drittel der Bevölkerung wohnt. Die beiden Zentrumsstädte und ein Teil der Agglomerationsgemeinden um Zürich sind besonders stark belastet. Während im gesamten Kanton 2,9% der Bevölkerung mit Sozialhilfe unterstützt wurde, liegt die Sozialhilfequote in Zürich und Winterthur über 4,5%. In der Bezirksgruppe Horgen, Meilen beträgt die Sozialhilfequote hingegen nur 1,8% und in Affoltern, Andelfingen, Winterthur-Land nur 1,0%.

Das Risiko der Abhängigkeit von Sozialhilfe hängt stark von der Wohn- und Familiensituation ab. Besonders gefährdet sind die Alleinstehenden und Alleinerziehenden sowie Familien mit mehr als zwei Kindern. Demgegenüber liegt das Armutsrisiko bei verheirateten und verwitweten Personen erheblich unter dem Durchschnitt. Hoch ist die Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren: Ihre Sozialhilfequote liegt im kantonalen Durchschnitt bei 5,3%, in den Städten Zürich und Winterthur gar bei über 9%. Das Sozialhilferisiko nimmt mit zunehmendem Alter ab. Ein wichtiges Risiko, von Sozialhilfe abhängig zu werden, ist eine fehlende Berufsausbildung: 50% der Sozialhilfe Beziehenden verfügen über keine berufliche Ausbildung.

Die grosse Mehrheit der Bezügerinnen und Bezüger von Sozialhilfe muss über eine längere Zeit hinweg unterstützt werden. 31% der Fälle wurden für die Dauer von einem bis drei Jahren unterstützt und 26% der Fälle haben eine Bezugsdauer von über drei Jahren. Von den abgeschlossenen Fällen kann gut ein Drittel aufgrund einer besseren Erwerbssituation den Lebensunterhalt aus eigenen Kräften bestreiten. In gut einem weiteren Drittel können Leistungen Dritter (insbesondere Sozialversicherungsleistungen der IV und der Arbeitslosenversicherung) geltend gemacht werden. Bei 18% der abgeschlossenen Fälle liegt ein Wechsel des Wohnortes vor.

Die Schweizerische Sozialhilfestatistik wird phasenweise in enger Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und  Gemeinden eingeführt. Der Kanton Zürich gehört zu den ersten Kantonen, die mit der Erhebung begonnen haben. Von den 171 Gemeinden des Kantons gehören 87 zu den Gemeinden der Stichprobe der Sozialhilfestatistik. Dabei handelt es sich um eine geschichtete Gemeindestichprobe. Die Stichprobe wurde im Kanton Zürich so gezogen, dass abgesehen von den Städten Zürich und Winterthur Auswertungen auf der Ebene von vier Bezirksgruppen möglich sind. Dazu wurden die Bezirke mit einem möglichst gleichartigen Umfeld zusammengefasst: 1. Bülach, Dietikon und Uster, 2. Horgen und Meilen, 3. Dielsdorf, Pfäffikon und Hinwil, 4. Affoltern, Andelfingen und Winterthur-Land.

In den Gemeinden der Stichprobe werden alle Sozialhilfedossiers anhand eines einheitlichen Merkmalrasters erfasst. Die Daten aus den Stichprobengemeinden wurden mit einem Gewichtungsverfahren für den ganzen Kanton hochgerechnet.

Erstmals wurden auch die der Sozialhilfe vorgelagerten Bedarfsleistungen erfasst. Im Kanton Zürich sind

dies:

  - Zusatzleistungen zur AHV/IV (Ergänzungsleistungen des Bundes, Kantonale Beihilfen, Gemeindzuschüsse)

  - Alimentenbevorschussung

  - Kleinkinder-Betreungsbeiträge

Während sich die Zusatzleistungen zur AHV/IV nur auf den Monat Dezember beziehen, liegen für alle anderen Leistungen Daten für das ganze Jahr 2002 vor, d.h. es wurden alle Fälle erfasst, welche 2002 eine Geldleistung bezogen haben.

Eine wichtige Kennzahl der Sozialhilfestatistik ist die Sozialhilfequote. Diese misst die Zahl der unterstützten Personen als Anteil an der Bevölkerung - gesamthaft oder für spezifische soziodemografische Gruppen. Sie ist eine Indikator für das Risiko der Abhängigkeit von Sozialhilfeleistungen und der Armut.

(Medienmitteilung der Direktion für Sicherheit und Soziales)

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title_de: Staatsarchiv des Kantons Zürich: Spatenstich für den Erweiterungsbau

content_de:
Medienmitteilung
            02.03.2004

Das auf dem Areal der Universität Zürich-Irchel gelegene Staatsarchiv ist das zentrale Archiv des Kantons Zürich. Die Anlage wurde 1982 in Betrieb genommen und weist heute verschiedene Mängel auf. So sind die Sicherheitseinrichtungen für das Archiv- und Bibliotheksgut sowie die klimatischen Verhältnisse in den Archivgeschossen ungenügend. Zudem ist der Datenschutz unzureichend. Im Jahr 2000 hat der Kantonsrat einen Kredit von 20,4 Millionen Franken für die Erweiterung und Anpassung des Staatsarchivs genehmigt. Heute Dienstag findet unter Mitwirkung von Regierungsrat Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, Kantonsbaumeister Stefan Bitterli und Staatsarchivar Dr. Otto Sigg der offizielle Spatenstich für den Erweiterungsbau statt. Dank des Erweiterungsbaus und der Anpassung des Altbaus wird eine betriebliche Neuorganisation des Staatsarchivs möglich. Mit einer klaren Zuordnung der Nutzungsbereiche zu den beiden Bauteilen können eine betriebliche Vereinfachung und die geforderte erhöhte Sicherheit erreicht werden.

1994 beauftragte die Baudirektion externe Architekten mit der Erarbeitung eines Projektes zur Anpassung und Erweiterung des Staatsarchives. Der Kantonsrat genehmigte im Jahr 2000 zwar einen Kredit von 20,4 Millionen Franken für die Realisierung dieses Bauvorhabens, kritisierte aber die architektonische Gestaltung des Projektes. Die Baudirektion hat deshalb 2001 einen Projektwettbewerb durchgeführt und von den Zürcher Architekten Weber + Hofer AG ein überzeugendes Projekt erhalten. Damit wurde der Grundstein gelegt für die Verbindung von Alt- und Neubau zu einer neuen Komposition. Der Neubau wird sowohl die Gebäudehöhe als auch die westliche und östliche Fassadenflucht des bestehenden Gebäudes übernehmen. Da das Neubauvolumen nur auf der Südseite im Erdgeschoss und in den Untergeschossen an das bestehende Gebäude anschliesst, bleibt dessen Eigenständigkeit erhalten und der Erweiterungsbau gewinnt seinerseits an Präsenz.

Das Staatsarchiv verfügt über die schriftliche Tradition im Gebiet des Kantons Zürich von den ersten Karolingerurkunden aus der Mitte des 9. Jahrhunderts bis zu aktuellen Akten des späten 20. Jahrhunderts. Derzeit sind rund 20’000 Laufmeter archiviert, jährlich kommen 400 bis 1000 Laufmeter hinzu. Rund 750 schriftliche Anfragen aus der ganzen Welt werden pro Jahr beantwortet und es werden 6000 bis 9000 Benützungen aus dem privaten und universitären Forschungsbereich sowie zahlreichen Dienstleistungen für Behörden, Verwaltung und Gerichte gezählt.

Es war geplant, im Frühjahr 2003 mit den Bauarbeiten am Erweiterungsbau zu beginnen. Unvorhersehbare statische Verstärkungsmassnahmen, die im bestehenden Gebäude sofort realisiert werden mussten, sowie die Berücksichtigung der neuen SIA-Normen-Generation 2003 mit Tragwerkplanung und Erdbebensicherheit haben jedoch zu einer Verzögerung geführt. Mit dem heutigen Spatenstich wird davon ausgegangen, dass anfangs Mai 2006 der Erweiterungsbau bezogen werden kann. Sobald der Altbau leer ist, wird dort mit den rund ein Jahr dauernden Anpassungsarbeiten begonnen. Durch vorübergehende Belegungen des Erweiterungsbaus sollen Provisorien vermieden werden. Die Benutzung von Bibliothek und Lesesaal des Staatsarchivs wird von Oktober 2006 bis Juli 2007 eingeschränkt werden müssen. In der Endphase des Zusammenschlusses von beiden Anlagen muss der Betrieb einige Wochen still gelegt werden. Dies wird frühzeitig kommuniziert.

Termine und Bauablauf:

(Medienmitteilung der Baudirektion und der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Kooperation der drei Bildungszentren in Aus- und Weiterbildung

content_de:
Medienmitteilung
            02.03.2004

Die drei Bildungszentren Uster, Zürichsee und Zürcher Unterland haben gemeinsam einen Lehrgang für Erwachsenendidaktik konzipiert. Ziel ist der Erwerb des SVEB-Zertifikats 1 des Schweizerischen Verbandes für Weiterbildung. Der Kurs startet am 4. März 2004 in Stäfa und endet am 26. Juni 2004 in Bülach. Teilnehmen werden insgesamt 18 Lehrpersonen aus den beiden Bildungszentren Zürichsee und Zürcher Unterland. Am Bildungszentrum Uster wird ein separater Lehrgang mit 17 Teilnehmenden durchgeführt.

Ab Schuljahr 2004/5 werden alle drei Bildungszentren den Lehrgang «Direktionsassistentin/-assistent mit eidgenössischem Fachausweis» anbieten. Anhand dieses Beispieles sollen die Grundlagen für eine gemeinsame Bewirtschaftung von Lehrgängen erarbeitet werden. Die Federführung liegt bei Beatrice Iseli-Kühne, langjährige Lehrgangsleiterin dieser Ausbildung.

  Ziel des Gesamtprojektes Bildungszentren im Kanton Zürich ist, praktische Erfahrungen zu sammeln, wie Gymnasien, Berufsschulen, Berufswahlschulen und Schulen im Tertiärbereich zusammenarbeiten können, ohne jedoch ihre Kernaufgaben und Prägung aufzugeben. Auch zentrumsübergreifende Projekte wie die vorliegenden im Bereich Aus- und Weiterbildung helfen, Synergien zu nutzen und das Angebot der Schulen zu optimieren. Die Pilotphase dauert noch bis Ende 2006.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

lead_de: Die Homepage der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich ist neu konzipiert worden. http://www.vd.zh.ch gibt einen Überblick über die Aufgaben und Zuständigkeiten der Volkswirtschaftsdirektion, enthält die aktuellsten Medienmitteilungen und weitergehende Links.

title_de: Neues Internet-Angebot der Volkswirtschaftsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2004

Die Homepage der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich ist neu konzipiert worden. www.vd.zh.ch gibt einen Überblick über die Aufgaben und Zuständigkeiten der Volkswirtschaftsdirektion, enthält die aktuellsten Medienmitteilungen und weitergehende Links.

Die Homepage umfasst Informationen über den Vorsteher, das Generalsekretariat, die Fachstelle Flughafen und Luftverkehr, das Amt für Landschaft und Natur, das Amt für Verkehr, den Zürcher Verkehrsverbund ZVV und das Amt für Wirtschaft und Arbeit. Dabei sind bereits bestehende Internet-Auftritte der Ämter und Fachstellen in den Auftritt der Direktion integriert worden. Die Homepage soll laufend ausgebaut werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Berufungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            03.03.2004

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 1. März 2004 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 1. März 2004 Prof. Dr. med. dent. Timo Peltomäki, geboren 1957, zum ordentlichen Professor für Kieferorthopädie und Kinderzahnmedizin. Er studierte an der Universität Turku, Finnland, und schloss sein Studium 1982 ab. Bis 1993 war er dort am Institute of Dentistry in verschiedenen Positionen tätig. 1988 erlangte er den Specialist Degree in Orthodontics des finnischen Gesundheitsministeriums. 1993 wurde er an der Universität Turku zum Doctor of Odontological Science (PhD) promoviert. In den folgenden drei Jahren war Prof. Peltomäki in Saudi-Arabien tätig, wo er an verschiedenen medizinischen und zahnärztlichen Zentren arbeitete. Dann kehrte er an die Universität Turku zurück und arbeitete zunächst als Assistant Professor in Orthodontics, nachher als Chief Administrative Dentist des Institute of Dentistry und 1999 schliesslich als Associate Professor in Orthodontics. Es folgte ein Forschungsaufenthalt in den USA, wo Prof. Peltomäki als Research Fellow am Institute of Reconstructive Plastic Surgery der New York University arbeitete. Seit 2000 ist er Associate Professor am Institute of Dentistry des Department of Oral Development and Orthodontics der Universität Turku sowie Specialist in Orthodontics am Department of Oral Diseases der Universität Turku, an der er 2002 habilitierte. Seine wissenschaftlichen Schwerpunkte liegen im Bereich des kraniofazialen Wachstums und der Entwicklung des kondylären Knorpels.

  Prof. Dr. med. Adriano Fontana, geboren 1946, wurde zum ordentlichen Professor für Klinische Immunologie ernannt. Er studierte an der Universität Zürich, schloss 1973 mit dem Staatsexamen ab und promovierte 1976. Die klinische Ausbildung absolvierte er von 1973 bis 1976 und von 1978 bis 1979 am Departement Innere Medizin des Universitätsspitals Zürich (USZ). Dazwischen war er Assistent an der Abteilung für Klinische Immunologie des USZ. 1977 wurde Prof. Fontana Stellvertretender Oberarzt. 1979 führte ihn seine wissenschaftliche Tätigkeit an das Department of Microbiology, Peter Bent Brigham Hospital an der Harvard Medical School in Boston, und im gleichen Jahr erlangte er den Spezialarzt FMH für Innere Medizin. Von 1980 bis 1983 war er Oberassistent an der Abteilung für Klinische Immunologie am Departement Innere Medizin des USZ. 1983 habilitierte er in Innerer Medizin, speziell Klinische Immunologie. 1987 wurde Prof. Fontana zum Assistenzprofessor für Klinische Immunologie an der Universität Zürich ernannt. 1989 absolvierte er am Institut für Molekularbiologie der Universität Zürich eine Weiterbildung in Molekularbiologie. 1993 erfolgte die Ernennung zum nebenamtlichen ausserordentlichen Professor für Innere Medizin, speziell Klinische Immunologie, sowie zum Leitenden Arzt der Klinischen Immunologie am Departement Innere Medizin des USZ. Im gleichen Jahr erwarb Prof. Fontana den Spezialarzt für Klinische Immunologie und Allergologie. In den Jahren 1993 und 1997 führten ihn weitere Auslandaufenthalte an die Mayo Clinic in Rochester, USA und ans Peter Bent Brigham Hospital in Boston. Im Jahr 2000 folgte die Ernennung zum nebenamtlichen ordentlichen Professor für Innere Medizin, speziell Klinische Immunologie an der Universität Zürich. Seit 2002 ist Prof. Fontana Leiter der Abteilung für Klinische Immunologie des USZ. Er gilt als internationaler Experte im Bereich der Neuroimmunologie und der Infektionsbiologie.

  Prof. Dr. Marc Szydlik, geboren 1965, wurde zum ordentlichen Professor für Soziologie ernannt. Er studierte von 1984 bis 1986 an der Universität Hamburg und danach bis 1989 an der Freien Universität Berlin Soziologie. Von 1990 bis 1993 war er Doktorand am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin, wo er 1993 mit der Arbeit «Arbeitseinkommen und Arbeitsstrukturen» promovierte. Abgesehen von einem einjährigen Aufenthalt als Gastwissenschaftler an der Harvard University in Cambridge und an der Columbia University in New York, war Prof. Szydlik von 1993 bis 2000 Wissenschaftlicher Assistent an der Abteilung Sozialstruktur und theoretische Grundlagen des Instituts für Soziologie der FU Berlin, wo er 1998 mit der Arbeit «Lebenslange Solidarität? Generationenbeziehungen zwischen erwachsenen Kindern und Eltern» habilitierte. 1999 war Prof. Szydlik Gastwissenschaftler an der London School of Economics, und im selben Jahr folgte ein Ruf als Professor für Methoden der empirischen Sozialforschung an der neu beziehungsweise wieder gegründeten Universität Erfurt. In den Jahren 2003 und 2004 war Prof. Szydlik Gastwissenschaftler an der University of Oxford und an der Stanford University. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Arbeitsmarktsegmentation, Berufsbildung und intergenerationelle Beziehungen.

  Dr. Patrick Labarthe, geboren 1953, wurde zum ausserordentlichen Professor für Neuere französische Literatur ernannt. Er studierte an der Université de Toulouse-Le Mirail und erlangte dort 1975 das Licence de Lettres classiques. Danach folgten die weiteren Stufen des französischen Bildungssystems: 1976 Maîtrise in französischer Literatur, 1977 bis 1978 C.A.P.E.S. théorique et pratique de Lettres Classiques, 1985 Agrégation und schliesslich 1989 bis 1990 D.E.A. in französischer Literatur an der Université Paris IV (Sorbonne). Zwischen 1979 und 1997 unterrichtete Professor Labarthe an verschiedenen Gymnasien Französisch, Griechisch und Latein. Von 1990 bis 1994 war er Lehrbeauftragter an der Sorbonne. 1996 promovierte er dort. 1997 wurde er zum Maître de conférences an der Université de Lyon II ernannt. 1998 bis 2000 lehrte er an derselben Universität als Maître de conférences titulaire. Seit 2000 ist er in der Funktion als Maître de conférences auch an der Université Paris III-Sorbonne tätig. Professor Labarthes Forschungsschwerpunkt ist Baudelaires Dichtung.

  Prof. Fontana tritt sein Ordinariat am 1. März 2004 an, Prof. Labarthe am 1. Mai, Prof. Szydlik am 1. September 2004 und Prof. Peltomäki am 1. April 2005.

Weitere Ernennungen

  Dr. Daniel Kübler, geboren 1969, zum Assistenzprofessor für Politikwissenschaft mit besonderer Berücksichtigung der schweizerischen Politik. Seine Forschungsprojekte konzentrieren sich in erster Linie auf die lokale Politik und die Koordination öffentlicher Politik in Agglomerationen.

  Dr. Camillo De Lellis, geboren 1976, zum Assistenzprofessor für Reine Mathematik. Sein Fachgebiet ist die Geometrische Analysis.

Altersrücktritte

  Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, wurden altershalber auf den 29. Februar 2004 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Neuer Rad- und Gehweg an der Greifenseestrasse in Schwerzenbach

content_de:
Medienmitteilung
            11.03.2004

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund einer Million Franken für die Erstellung eines Rad-/Gehwegs an der Greifenseestrasse und für den Bau einer Mittelinsel am Dorfeingang von Schwerzenbach bewilligt.

Der Radweg um den Greifensee ist Bestandteil des regionalen Radwegnetzes und gehört zu den attraktivsten Velorouten im Kanton Zürich. Bis jetzt fehlen aber in den Gemeinden Greifensee und Schwerzenbach noch einzelne Teilstücke dieses Radwegs. Das neu erstellte Teilstück führt von der Oberholzstrasse bis Engelgarten und ist 3,5 Meter breit. Zusätzlich wird im Bereich Engelgarten eine markante Mittelinsel gebaut. Diese soll den Dorfbeginn signalisieren und dazu beitragen, den Verkehr zu verlangsamen. Aus diesem Grund wird die Fahrbahn erweitert. Von der Kirche bis zur Oberholzstrasse wird der bereits bestehende Rad-/Gehweg zulasten der Fahrbahn verbreitert, um mehr Raum für Radfahrer und Fussgänger zu schaffen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beantragt Ausbau des ZVV-Nachtnetzes

content_de:
Medienmitteilung
            04.03.2004

Das im Dezember 2002 eingeführte Nachtangebot des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) hat die angestrebte Nachfrage im ersten Betriebsjahr deutlich übertroffen und weist bereits Kapazitätsengpässe auf. Die angestrebte Kostendeckung wird wie geplant im Jahr 2004 erreicht. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Kantonsrat, das ZVV-Nachtangebot per Fahrplanwechsel im Dezember 2004 sowie für die künftigen Fahrplanperioden nachfragegerecht auszubauen. Er beantragt, dazu den Kantonsratsbeschluss vom März 2003 betreffend Grundsätze über die mittel- und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichen Personenverkehr entsprechend zu ändern.

Für das erste Betriebsjahr 2003 strebte der ZVV eine Nachfrage von 3750 Personen pro Nacht an. Mit durchschnittlich 4474 Fahrgästen pro Nacht wurde dieser Wert um nahezu 20 Prozent übertroffen. Gegenüber den Nachtbusangeboten vor der Einführung des ZVV-Nachtnetzes wurde sogar eine Verdreifachung der Nachfrage erreicht. Im vierten Quartal des Jahres 2003 wurden mit durchschnittlich 5074 Fahrgästen pro Nacht bereits die für 2004 erwarteten Fahrgastzahlen überschritten. Die grösste Nachfrage wurde im November mit durchschnittlich 5658 Fahrgästen verzeichnet. An Spitzentagen konnten bereits über 8500 Personen befördert werden.

Grössere Kapazitätsengpässe bei Bahn und Bus

  Der grösste Anteil der Nachfrage wird von den städtischen Buslinien bewältigt (40 Prozent). Rund ein Drittel der Fahrgäste benutzen die neuen Nacht-S-Bahnen. Die übrigen 25 Prozent entfallen auf die regionalen Busse ab Zürich und Winterthur sowie auf die Anschlussbusse auf die Nacht-S-Bahnen.

  Als qualitativ vertretbare Auslastung gilt bei einem Standardbus eine Auslastung von rund 50 Personen. Bei einer Spitzenbelastung von mehr als 100 Personen muss bei einem Standardbus unter Umständen die Beförderung weiterer Fahrgäste verweigert werden. Die überaus grosse Nachfrage führt bei mehreren Bahn- und Buslinien regelmässig zu grösseren Kapazitätsengpässen. Diese treten vor allem in der Nacht von Samstag auf Sonntag und bei den Abfahrten zwischen 1 und 3 Uhr auf. Neben der Nacht-S-Bahn SN5 (Zürich-Uster-Rapperswil) sind 14 von 37 Linienästen der Nachtbusse von regelmässigen Kapazitätsengpässen betroffen.

Kostendeckung 2003 und Ausblick 2004

  Den Einnahmen von 2,99 Mio. Franken aus Tickets und Zuschlägen steht 2003 ein Aufwand von 3,50 Mio. Franken für Fahrleistungen, Kontroll- und Sicherheitspersonal gegenüber. Damit wurde im vergangenen Jahr ein für die Einführung eines neuen Angebots sehr hoher Kostendeckungsgrad von 86 Prozent erreicht. In den Kosten enthalten sind auch die Mehraufwendungen für den Ausbau der Massnahmen zur Einnahmensicherung (Fahren ohne gültigen Fahrausweis) und zur Eindämmung von Verschmutzung und Vandalismus. Dadurch wurde auch das subjektive Sicherheitsgefühl verbessert.

  Für das Jahr 2004 wird im Vergleich zum Jahresdurchschnitt 2003 (4474 Fahrgäste) mit einer durchschnittlichen Frequenzzunahme von mindestens 10 Prozent gerechnet. Mit den erwarteten 4900 Fahrgästen pro Nacht kann die angestrebte Kostendeckung im Jahr 2004 erreicht werden.

  Zufriedene Kundinnen und Kunden

  Im August/September 2003 führte der ZVV eine schriftliche Umfrage bei den Nutzerinnen und Nutzern des Nachtnetzes durch. Die Fahrgäste zeigten sich sehr zufrieden und stuften das Angebot auf einer Skala von 1 bis 7 mit einer Durchschnittsnote von 5,6 ein. Die Umfrage hat zudem gezeigt, dass 60 Prozent der Fahrgäste vor Einführung des ZVV-Nachtangebots keine Nachtbusse benutzten. Der Nutzerkreis hat sich damit erheblich erweitert.

  Nachfragegerechter Ausbau notwendig und dringlich

  Das ZVV-Nachtnetz erfreut sich einer grossen Nachfrage und hat sich bei den Nachtschwärmern etabliert. Ohne systematische Angebotserweiterungen ist ein weiteres Wachstum auf den kritischen Linien allerdings nur noch sehr beschränkt möglich. Deshalb ist eine punktuelle Anpassung des heutigen Nachtangebotes notwendig und dringlich, sofern dies kostendeckend geschehen kann. Die dafür erforderliche Weiterentwicklung ist auf den Fahrplanwechsel vom 12. Dezember 2004 (Fahrplanjahre 2005/2006) vorzunehmen. Im Vordergrund stehen Massnahmen zur Behebung der Kapazitätsengpässe. Dabei sind insbesondere Angebotsausbauten in den stark ausgelasteten Regionen Oberland, Zimmerberg/Linkes Zürichseeufer, Knonaueramt und in der Stadt Zürich vorzusehen. Die Weiterentwicklung des ZVV-Nachtangebots ist auch künftig der jeweiligen Nachfrage anzupassen und im Rahmen des ordentlichen kantonalen Fahrplanverfahrens durchzuführen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Fahrgast-Informationen zum ZVV-Nachtnetz

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title_de: Sonderabfallsammlung im Kanton Zürich wird optimiert

content_de:
Medienmitteilung
            04.03.2004

Der Regierungsrat hat ein neues Konzept für die Entsorgung von Kleinmengen von Sonderabfällen festgesetzt. Mit dem Konzept wird die Sammlung von Sonderabfällen aus Haushalten den neuen wirtschaftlichen und gesetzgeberischen Voraussetzungen angepasst. Ziel ist, die Kosten deutlich zu senken und gleichzeitig die Kundenfreundlichkeit zu stärken. Die bei der Bevölkerung beliebten mobilen Sammlungen werden ab dem Jahr 2005 um einen Viertel ausgebaut. Im Gegenzug wird unter anderem die Anzahl der kantonalen Sonderabfallstellen von vier auf eine reduziert und auf die finanzielle Beteiligung an den Rücknahmesystemen der Apotheken, Drogerien und Landi-Verkaufsstellen verzichtet.

Sämtliche Sammelangebote für Sonderabfälle aus Haushalten werden durch den Fonds «Entsorgung von Kleinmengen an Sonderabfällen aus Haushalten» finanziert. Gespeist wird dieser Fonds durch eine jährliche Pro-Kopf-Abgabe von heute vier Franken (ursprünglich 6.50 Franken), die von den Gemeinden aus der Abfallrechnung geleistet wird. Die Abgabe wird ab 2005 auf drei Franken gesenkt und soll in einigen Jahren noch zwei Franken betragen.

  Mit dem neuen Konzept für die Entsorgung von Kleinmengen von Sonderabfällen wird die Anzahl kostenintensiver Sonderabfallsammelstellen auf anfangs 2004 auf diejenige mit dem grössten Einzugsgebiet, die Sonderabfallsammelstelle Hagenholz in Zürich, reduziert. Die Trägerschaften in Horgen, Hinwil und Winterthur beabsichtigen, die Sammelstellen auf eigene Rechnung weiterzuführen. Der Kanton beteiligte sich am Bau dieser Sammelstellen nach Abzug der Bundessubventionen zur Hälfte. Seit 1996, mit der Einführung des Sonderabfallabgabefonds, erstattet der Kanton die andere Hälfte der Baukosten durch die Übernahme der Abschreibungen und Verzinsungen schrittweise zurück. Mit dem neuen Konzept ist geplant, die noch verbleibenden Beträge mit einer letzten Zahlung vollständig auszugleichen. Für die Sammelstellen Hinwil und Horgen hat der Regierungsrat dafür zu Lasten der Rechnung 2004 einen Kredit von rund 380'000 Franken bewilligt und die Baudirektion ermächtigt, mit der I. Serie der Nachtragskreditbegehren einen entsprechenden Nachtragskredit anzufordern. Die Zahlungen für die Sammelstellen Zürich und Winterthur in der Höhe von voraussichtlich rund fünf Millionen Franken sind für die Jahre 2005 beziehungsweise 2006/2007 vorgesehen. Die Zahlungen ermöglichen, die Sonderabfallabgabe bereits ab dem Jahr 2005 zu reduzieren. Der damit verbundene negative Bestand im Sonderabfallabgabefonds wird ab 2010 durch die jährlichen Ertragsüberschüsse wieder ausgeglichen sein.

  Ab dem Jahr 2005 werden die von der Bevölkerung bevorzugten mobilen Sammlungen («Entrümpelungs-Aktionen») in den Gemeinden um rund 25 Prozent erhöht. Die Durchführung dieser Sammlungen wird in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden kommuniziert. Apotheken, Drogerien und Landi-Verkaufsstellen sollen ebenfalls ab 2005 dem übrigen Handel gleich gestellt werden und für ihre Rücknahmesysteme keine finanzielle Unterstützung mehr erhalten. In enger Zusammenarbeit mit den Verbänden wird deshalb eine neue Lösung gesucht, die der Kundschaft gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes erfolgt in Etappen und ist im Jahr 2005 abgeschlossen.

  Zur Zeit stehen der Bevölkerung folgende Rückgabemöglichkeiten für Sonderabfälle zur Verfügung: Die vier kantonalen Sonderabfallsammelstellen in Hinwil, Horgen, Winterthur und Zürich, die den Sonderabfall aus Haushalten und Kleingewerbe bis zu einer Menge von 20 Kilogramm pro Abgeber und Jahr kostenlos entgegennehmen. Zudem stehen in den Gemeinden mindestens einmal jährlich die mobilen Sammelstellen zur Verfügung und es besteht die Möglichkeit, sortimentsbezogene Sonderabfälle kostenlos in Apotheken, Drogerien, Landi-Verkaufsstellen oder im übrigen Handel abzugeben.

  Mit der Inkraftsetzung der kantonalen Abfallverordnung 2001 sind Händler und Hersteller verpflichtet, Sonderabfälle zur fachgerechten Entsorgung zurückzunehmen. Zudem sind mit der Etablierung eines optimalen Angebotes von privaten Entsorgungsfirmen, die eine sichere und umweltgerechte Behandlung gewährleisten können, neue Voraussetzungen für das Gewerbe entstanden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Mitglied des Kantonsrates aus dem Bezirk Dielsdorf

content_de:
Medienmitteilung
            04.03.2004

Der Regierungsrat hat Robert Brunner, Dipl. Lebensmittel-Ingenieur ETH, Steinmaur, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Barbara Hunziker, Zürich, an. Der 44-jährige Robert Brunner war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der Grünen des Wahlkreises XVIII (Bezirk Dielsdorf).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Atelier-Aufenthalt in Paris für vier Zürcher Künstlerinnen

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Medienmitteilung
            04.03.2004

Die Fachstelle Kultur des Kantons Zürich hat den vier Künstlerinnen Federica Gärtner, Zürich, Andrea Good, Zürich, Charlotte Hug, Zürich, und Victorine Müller, Zürich, je einen vier- oder fünfmonatigen Aufenthalt im Atelier des Kantons Zürich in der Cité Internationale des Arts in Paris zugesprochen.

Auf die Ausschreibung des Ateliers sind bis zum Anmeldetermin vom 31. Januar 2004 insgesamt 43 Bewerbungen eingegangen. Erstmals ist das Atelier für einen Zeitraum von anderthalb Jahren vergeben worden. Die nächste Ausschreibung wird im Spätsommer 2005 für die Zeit von Januar 2006 bis Juni 2007 stattfinden.

Die Ausschreibung der Werkbeiträge im Bereich Bildende Kunst findet dieses Jahr im Herbst statt; Anmeldetermin ist der 20. August 2004 (weitere Informationen unter der

  Internet-Adresse http://www.fachstellekultur.zh.ch).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Immobilien- und Bodenpreise im Kanton Zürich 2002:Unterschiedliche Tendenzen

content_de:
Medienmitteilung
            05.03.2004

Die Immobilienpreise im Kanton Zürich zeigen, dass die Preise in bereits teuren Lagen angezogen haben. Besonders die Region Pfannenstiel verzeichnete zwischen 2000 und 2002 stark steigende Preise für Bauland, Häuser und Eigentumswohnungen. Dass es auch Gebiete gibt, in denen die Preise stagnieren, zeigt eine soeben veröffentlichte Studie des Statistischen Amtes.

Gemäss der Studie war 2002 ein lebhaftes Jahr für den Immobilienmarkt im Kanton Zürich: Insgesamt wechselten 10'953 Grundstücke, Gebäude und Eigentumswohnungen im Wert von knapp zehn Milliarden Franken die Hand. Hinzu kamen 6243 Eigentumsübertragungen, die nicht am Markt gehandelt werden und deshalb nicht in die Statistik eingehen, etwa Zwangsverwertungen, Tauschgeschäfte, Erbgänge oder Schenkungen. Sowohl was die Zahl der Verkäufe als auch was den Umsatz angeht, lag das Jahr 2002 etwas über den Werten des Vorjahrs. Einzig die gesamthaft umgesetzte Fläche war mit 1390 Hektaren leicht rückläufig. Weniger Fläche für mehr Geld also – dies deutet darauf hin, dass die Zürcher Immobilienpreise nach dem Einbruch in der ersten Hälfte der Neunzigerjahre tendenziell wieder anziehen.

Im Mittel kostete ein Quadratmeter Wohnbauland 2002 auf dem freien Markt 600 Franken. Günstiger zu haben war Boden, der in der Mischzone liegt. Entsprechende Grundstücke, die für kombinierte Wohn- und Geschäftsüberbauungen vorgesehen sind, erzielten durchschnittlich 470 Franken pro Quadratmeter. Reine Industrie- und Gewerbeflächen dagegen wurden im Schnitt zu 300 Franken gehandelt, wobei hier die Spanne der bezahlten Quadratmeterpreise ausserordentlich hoch ist: zwischen 100 und 3000 Franken ist im Kanton Zürich alles möglich.

Weil Wohnbauland mit Abstand am meisten gehandelt wird, eignet es sich laut dem Statistischen Amt am besten, um regionale und kommunale Unterschiede bei den Bodenpreisen abzubilden. In der Tat variiert der Landwert im Kanton Zürich stark. Gemessen am mittleren Quadratmeterpreis für erschlossenes, unbebautes Bauland in der Wohnzone, ist die Goldküste, kaum überraschend, das teuerste Pflaster – die Preise können an guten Lagen 2000 Franken übersteigen. Aber auch die Stadt Zürich, das Limmattal, einzelne Gemeinden am linken Seeufer, im Glattal und am Pfannenstiel spielten 2002 mit Landpreisen um die 1000 Franken in der «obersten Liga». Am billigsten ist der Zürcher Boden im Weinland: Hier kostete der Quadratmeter Wohnbauland im Schnitt 370 Franken. Ebenfalls günstig zu haben ist das eigene Stück Land in Teilen des Oberlands, des Unterlands und der Umgebung Winterthurs.

Neben Bauland wechseln auch bereits bestehende Gebäude auf dem Immobilienmarkt die Hand, wobei natürlich Grösse und Lage des zugehörigen Grundstücks den Kaufpreis massgeblich mitbestimmen. So gelangten 2002 im Kanton Zürich 2721 Einfamilienhäuser – vom Reihenhäuschen aus der Zwischenkriegszeit bis zur modernen, grosszügigen Villa mit Umschwung – zum Verkauf. Im Kantonsmittel kostete das eigene Haus 685'000 Franken, wobei man in den meisten Gegenden mit 600'000 bis 800'000 Franken dabei ist. Deutlich teurer wird es nur am Pfannenstiel: Wer sich hier den Traum vom Einfamilienhaus verwirklichen will, muss mit durchschnittlich 1,1 Millionen Franken rechnen. Naturgemäss etwas billiger sind Eigentumswohnungen. 2002 wechselten kantonsweit 3475 Stockwerkeinheiten zum Durchschnittspreis von 530'000 Franken die Hand. Allerdings geht auch die eigene Wohnung rasch ins Geld, wenn sie gross sein soll: Eine Familienwohnung mit mindestens sechs Zimmern kostete im Schnitt rund eine Million Franken, in der Stadt Zürich und am Pfannenstiel sogar 1,2 bis 1,3 Millionen.

Ein Rückblick auf die Entwicklung der jüngsten Zeit zeigt, dass sich die Preisschere im Kanton Zürich je länger je mehr öffnet: Während die Immobilienpreise in peripher gelegenen Gebieten stabil bleiben oder teilweise sogar leicht rückläufig sind, steigen die Preise für bevorzugte Lagen in zentrumsnahen Gemeinden stetig an. Besonders die Region Pfannenstiel verzeichnete in den Jahren 2000 bis 2002 – ausgehend von einem seit jeher hohen Preisniveau – nochmals einen eigentlichen Preisschub. Ob die im Herbst 2003 eingeführten Südanflüge auf den Flughafen Zürich einen Einfluss auf das Preisniveau haben werden, kann zurzeit nicht gesagt werden.

Die vom Statistischen Amt veröffentlichten Zahlen basieren auf den Handänderungsanzeigen der Grundbuchämter. Diese geben Auskunft über Zahl und Umfang der Grundeigentumswechsel in den Zürcher Gemeinden. Die Berechnung von Durchschnittspreisen, die einen Überblick über die Trends am Immobilienmarkt erlauben, ist mit Schwierigkeiten behaftet. Zum einen ist die Zahl der jährlichen Handänderungen in vielen Gemeinden klein, was die Repräsentativität der erhobenen Zahlen schmälert. Zum anderen sind die Preisschwankungen enorm. Dies hat zur Folge, dass das bekannte arithmetische Mittel an Aussagekraft verliert, weil es durch so genannte Ausreisser verzerrt wird. Aus diesem Grund sind alle erwähnten Durchschnittswerte Mediane. Diese teilen die Preise, die in einer Gemeinde im Rahmen der verschiedenen Handänderungen erzielt werden, in genau zwei Hälften. Ein Beispiel: Werden in einer Gemeinde bei einem Median von 600 Franken 50 Grundstücke verkauft, so beträgt der Kaufpreis in 25 Fällen weniger und in 25 Fällen mehr als 600 Franken pro Quadratmeter.

Die Studie «Immobilien- und Bodenpreise im Kanton Zürich 2002: Unterschiedliche Tendenzen» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: http://www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2004_02.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Zürich 1: Notorischer Taschendieb in flagranti verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            09.03.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwoch (9.3.2011) im Zürcher Hauptbahnhof einen notorischen Taschendieb in flagranti verhaftet; er hält sich illegal in der Schweiz auf.

Fahndern war kurz vor 11.00 Uhr ein Mann aufgrund seines Verhaltens als mutmasslicher Dieb aufgefallen. Der Verdacht erhärtete sich, als die Ermittler beobachten konnten, wie er sich beim Einsteigen in einen Zug unnötigerweise an einem älteren Herrn vorbeizwängte und noch vor der Abfahrt wieder ausstieg. Bei der anschliessenden Personenkontrolle wies sich der Verdächtige mit einer italienischen Identitätskarte aus. Diese ist, wie spätere Abklärungen ergaben, gefälscht. Die Kontrolle führte ein offensichtlich fremdes Portemonnaie zutage, welches mutmasslich aus einem kurz zuvor begangenen Taschendiebstahl stammte.

  Weitere Ermittlungen zeigten, dass der Dieb bereits mehrere gleichgelagerte Akten in verschiedenen Polizeiarchiven erwirkte und sich bisher nicht weniger als 17 verschiedener Identitäten bemächtigte. Der 51-jährige Mazedonier hält sich illegal in der Schweiz auf und ist mit einem mehrjährigen Einreiseverbot für den Schengenraum belegt. Ob der notorische Dieb für weitere Vermögensdelikte verantwortlich ist, wird nun abgeklärt. Er wird der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Das durch die Fahnder beigebrachte Diebesgut im Wert von rund 400 Franken konnte dem Geschädigten, einem 85-jährigen Schweizer, vermittelt werden. Der Rentner hatte die Entwendung seines Portemonnaies nicht bemerkt. Erst als ein durch die Polizisten telefonisch avisierter Kondukteur ihn noch während der Zugsfahrt darüber informierte, realisierte er den Verlust.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Westumfahrung: Statiküberprüfung im Eggrain- und Hafnerbergtunnel

content_de:
Medienmitteilung
            05.03.2004

Im Eggrain- und Hafnerbergtunnel liess die Baudirektion Kanton Zürich eine Überprüfung des unter der Fahrbahn liegenden Werkkanals durchführen. Aufgrund eines Fehlers in der Statik evaluierten Experten der ETH-Zürich die erforderlichen Sanierungsmassnahmen. Diese bedingen nun eine Verstärkung der Werkkanäle in beiden Tunnels.

Für den Kanton wird dieser Statikfehler keine Kostenfolgen haben. Das Gesamtbauprogramm der Westumfahrung erfährt durch die zusätzlichen Bauarbeiten auch keine Verzögerung.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Position zur Flughafenpolitik der Volkswirtschaftsdirektorin, Regierungsrätin Rita Fuhrer

content_de:
Medienmitteilung
            09.03.2004

Die Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer hat an einer Medienkonferenz ihre Standortbestimmung in der Flughafenpolitik vorgestellt. Dringender Handlungsbedarf besteht bei den Vorabklärungen für den gekröpften Nordanflug. Zur Klärung der bislang umstrittenen Zuständigkeiten und zur Festlegung des Zeitplans lädt sie die Flughafenbetreiberin (FZAG) sowie die betroffenen Bundesstellen zu einer Sitzung ein.

Mit dem ausserordentlichen Direktionswechsel hat der Regierungsrat am 6. November 2003 ein Signal für einen Neuanfang in der Flughafenpolitik gesetzt. Am 1. Januar 2004 hat Regierungsrätin Rita Fuhrer die Volkswirtschaftsdirektion und damit auch das Flughafendossier übernommen. Mit Direktionsantritt erteilte sie den Auftrag, eine umfassende Situationsanalyse vorzunehmen und den Handlungsbedarf sowie die Handlungsmöglichkeiten des Kantons und im Speziellen der Volkswirtschaftsdirektion aufzuzeigen. Erste Ergebnisse dieser Analyse liegen vor und wurden von der Volkswirtschaftsdirektorin anlässlich der Medienkonferenz vom 9. März 2004 vorgestellt.

Die politischen Auseinandersetzungen um den Flughafen Zürich-Kloten konzentrieren sich seit längerem ausschliesslich auf den Verlust von Lebensqualität aufgrund des Fluglärms. Andere wichtige Bedürfnisse jedes Einzelnen sowie der Gesellschaft an Arbeit und Wohlstand, Mobilität und Sicherheit treten gegenwärtig in den Hintergrund. Alle diese verschiedenen Bedürfnisse sind Bestandteil unserer hohen Lebensqualität und sind deshalb als Ganzes zu betrachten. Erst wenn diese Bedürfnisse in einem Gleichgewicht zueinander stehen, kann die im Einzugsgebiet des Flughafens lebende und arbeitende schweizerische und deutsche Bevölkerung den Flughafen wieder akzeptieren. Die Deutsche Anordnung verhindert jedoch, dass diese Bedürfnisse miteinander in Einklang gebracht werden können.

Obwohl der Flughafen im Kanton Zürich liegt und seine positiven wie negativen Auswirkungen im Kanton am stärksten zum Tragen kommen, verfügt der Kanton und insbesondere die Volkswirtschaftsdirektion nur über einen sehr beschränkten Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum. Der Kanton hat folglich vor allem mit seinem politischen Gewicht die Interessen des Kantons und der Bevölkerung bei den zuständigen Entscheidungsträgern anzumelden. In wesentlichen Punkten besteht jedoch unter den verschiedenen Entscheidungsträgern kein Konsens über die jeweilige Zuständigkeit. Das gilt im besonderen Masse für den vom Kanton Zürich und seiner Bevölkerung geforderten gekröpften Nordanflug. Der gekröpfte Nordanflug steht aus Sicht des Kantons Zürich für:

Weil der gekröpfte Nordanflug für die Zukunft des Kantons und seiner Bevölkerung von derart zentraler Bedeutung ist, sind die Zuständigkeiten sowie der Zeitplan für die Vorbereitungsarbeiten unverzüglich zu klären. Die Volkswirtschaftsdirektorin wird deshalb in den nächsten Tagen die Flughafenbetreiberin (FZAG) sowie die betroffenen Bundesstellen zu einer Sitzung einladen.

Die Volkswirtschaftsdirektorin will eine aktive Flughafenpolitik, indem sie klare Ziele formuliert sowie Positionen einnimmt und alles daran setzt, diese Ziele zu erreichen. Wo sie über Handlungskompetenzen verfügt, wird sie diese voll ausschöpfen. Fehlen ihr die zur Erreichung wichtiger Ziele notwendigen Handlungskompetenz, wird sie sich dafür einsetzen, dass die jeweiligen Verantwortlichen handeln. Mit dieser aktiven Politik geht eine offene und transparente Kommunikation gegenüber dem Parlament, den Kommissionen sowie der Bevölkerung einher. Für diese Politik steht die Volkswirtschaftsdirektorin ein.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Februar 2004: Frühlingszeichen auf dem Arbeitsmarkt

content_de:
Medienmitteilung
            10.03.2004

Erstmals seit zweieinhalb Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen (36'088) und Stellen Suchenden (45'989) im Kanton Zürich leicht gesunken. Den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren wurden auch mehr offene Stellen gemeldet.

Erste konkrete Zeichen der Entspannung auf dem Arbeitsmarkt: Im Februar sank die Zahl der bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) gemeldeten Arbeitslosen um 192 auf 36'088, die Zahl der Stellen Suchenden nahm um 68 auf 45'989 ab. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 5 Prozent. Das letzte Mal sanken die Arbeitslosenzahlen im Kanton Zürich im Sommer 2001, kurz vor dem weltweiten konjunkturellen Einbruch.

Im Februar waren den RAV im Kanton Zürich 1817 offene Stellen gemeldet, 411 mehr als im Vormonat und 604 mehr als im Vorjahr. Der Manpower-Stellenindex ist seit einigen Monaten – mit Ausnahme des Januars – stabil.

Rückläufige Arbeitslosenzahlen verzeichnen fast alle Alterskategorien sowie Funktionen: Lehrlinge, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende, Kader und Fachkräfte.

Im Februar meldeten sich im Kanton Zürich 4988 Personen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Stellensuche an, 1152 weniger als im Vormonat. 4844 Personen konnten sich wieder abmelden. Davon haben 61 Prozent wieder eine Stelle gefunden.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Tarmed-Vertrag für öffentliche Spitäler im Kanton Zürich genehmigt

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Medienmitteilung
            11.03.2004

Der Regierungsrat hat den Vertrag über den Taxpunktwert zu TARMED vom 25. September 2003 für die Verrechnung von ambulanten Leistungen im obligatorischen Krankenversicherungsbereich zwischen dem Krankenkassenverband santésuisse und den öffentlichen Spitälern und psychiatrischen Kliniken genehmigt. Damit gilt für diesen Bereich definitiv der Taxpunktwert von 96 Rappen.

Der Bundesrat hat am 30. September 2002 die neue Tarifstruktur TARMED für die Verrechnung von ambulanten Leistungen und den gesamtschweizerisch geltenden Rahmenvertrag genehmigt. Die kantonalen Vertragsparteien, der Krankenkassenverband santésuisse einerseits und die öffentlichen Spitälern und psychiatrischen Kliniken andererseits, haben sich dem Rahmenvertrag angeschlossen und für ambulante Leistungen ab 1. Januar 2004 einen Starttaxpunktwert von 96 Rappen vereinbart.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regensdorf: Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Feldstrasse und im Ostring

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Medienmitteilung
            11.03.2004

Der Regierungsrat hat einen Kredit von zwei Millionen Franken für Bauvorhaben im Ostring und an der Feldstrasse in Regensdorf bewilligt. Der Knoten Feld-/Neuhardstrasse soll in einen Verkehrskreisel umgebaut werden. Beim Kreisel Ostring/Feldstrasse ist ein separater Fahrstreifen als Bypass geplant. Zusätzlich entstehen Rad- und Gehwege entlang der Feldstrasse und des Ostrings. Weitere Bauarbeiten werden bei der Einmündung Feld-/Althardstrasse durchgeführt. Vor allem beim Kreisel Ostring/Feldstrasse kommt es zur Zeit in Spitzenzeiten immer wieder zu Staus, was die Verkehrssicherheit beeinträchtigt. Mit der vorgesehenen Entflechtung des Verkehrs wird diese Situation verbessert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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