lead_de: Der Regierungsrat hat der Verlängerung der Geltungsdauer zweier Artikel der Ostschweizer Spitalvereinbarung bis zum 31. Dezember 2016 zugestimmt. Die Vereinbarung bezweckt unter anderem, den Standortkantonen von Zentrums- und Universitätsspitälern einen Kostenbeitrag an ihre im überregionalen Interesse stehenden Aufwendungen an die universitäre Lehre und Forschung zu leisten. Weil die gesamtschweizerische …

title_de: Ja zur Verlängerung der Geltungsdauer zweier Artikel der Ostschweizer Spitalvereinbarung


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer genehmigt. Mit dem Steuererlassgesetz kann die steuerpflichtige Person gegen den Entscheid über den Erlass der direkten Bundessteuer die gleichen Rechtsmittel ergreifen wie gegen den Entscheid über den Erlass der kantonalen Einkommens- und Gewinnsteuer. Auch die Eidgenössische Steuerverwaltung sowie die kantonale Erlassbehörde …

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Thurgauer alt-Regierungsrat Claudius Graf-Schelling ist von der Plenarversammlung der KdK (Konferenz der Kantonsregierungen) als neues Mitglied in die Interkantonale Vertragskommission (IVK) gewählt worden. Nach dem Ablauf der Amtszeit des St.Galler alt-Regierungsrates Peter Schönenberger wurde Claudius Graf-Schelling auf Vorschlag der ORK (Ostschweizer Regierungskonferenz) in die IVK gewählt. …

title_de: Claudius Graf-Schelling als neues Mitglied in die Interkantonale Vertragskommission (IVK) gewählt


lead_de: Die Plenarversammlung der KdK (Konferenz der Kantonsregierungen) hat den Thurgauer Staatsschreiber Rainer Gonzenbach als einen von drei Kantonsvertretern für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren in den Steuerungsausschuss E-Government Schweiz gewählt. Der Steuerungsausschuss trägt die Verantwortung für die koordinierte Umsetzung der E‑Government‑Strategie Schweiz. Der Steuerungsausschuss besteht …

title_de: Rainer Gonzenbach in den Steuerungsausschuss E-Government Schweiz gewählt


lead_de: Mittels einer Machbarkeitsstudie soll die technische, fahrplanmässige und wirtschaftliche Machbarkeit einer leistungsfähigen Agglo-S-Bahn im Raum Kreuzlingen-Konstanz abgeklärt werden. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den entsprechenden Auftrag für das Projekt «Machbarkeitsstudie Agglo-S-Bahn» an die Bürogemeinschaft «SMA und Partner AG» zusammen mit «Infras Zürich» vergeben.

title_de: Machbarkeitsstudie für Agglo-S-Bahn im Raum Kreuzlingen-Konstanz


lead_de: Der Förderverein für den Wiederaufbau des Napoleonturms «Belvedere» zu Hohenrain in der Gemeinde Wäldi erhält einen Beitrag von 120 000 Franken aus dem Lotteriefonds. Das hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau beschlossen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 885 000 Franken.

title_de: Kanton unterstützt das Projekt Napoleonturm «Belvedere» in Wäldi


lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt «Koordinierte Wasserversorgungsplanung von regionaler und überregionaler Bedeutung im Kanton Thurgau» genehmigt. Ziel ist es, dass der Thurgauer Bevölkerung und Wirtschaft auch künftig jederzeit Wasser in ausreichender Menge und einwandfreier Qualität zur Verfügung steht. Mit dem genehmigten Projekt wird die Basis dazu geschaffen.

title_de: Für eine sichere und ausreichende Wasserversorgung


lead_de: Im Juli 2015 verabschiedete der Grosse Rat das totalrevidierte Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs. Das bedingte eine Anpassung der entsprechenden Verordnung. Der Regierungsrat hat die vom Departement für Inneres und Volkswirtschaft vorgelegte Verordnung genehmigt, nachdem ihr in der Vernehmlassung grossmehrheitlich zugestimmt wurde. Gesetz und Verordnung werden nun auf den 1. Januar …

title_de: Verordnung über die Förderung des öV wurde totalrevidiert


lead_de: Rolf Hess aus Amriswil ist mit Wirkung ab Januar 2016 zum ersten Kantonszahnarzt ernannt worden. Er tritt sein Amt vorläufig im Stundenpensum mit einer Anstellung von rund 10 Prozent an und praktiziert weiter in seiner Praxis in Amriswil. Die Anstellung eines Kantonszahnarztes gründet auf dem neuen Gesundheitsgesetz, in dem es heisst, dass das Departement für Finanzen und Soziales neu einen Kantonszahnarzt …

title_de: Rolf Hess wird erster Kantonszahnarzt


lead_de: Für das Jahr 2015 standen dem Departement für Finanzen und Soziales 150 000 Franken aus dem Lotteriefonds für humanitäre Hilfsaktionen zur Verfügung. Nach der Zahlung von Beiträgen in der Höhe von 30 000 Franken für die Opfer des Erdbebens in Nepal und 20 000 Franken für syrische Familien auf der Flucht verblieb die Summe von 100 000 Franken für Beiträge an verschiedene Hilfswerke.

title_de: 150 000 Franken für humanitäre Hilfsaktionen


lead_de: Für den Um- und Ausbau der Kantonsbibliothek Frauenfeld hat der Regierungsrat die Lieferung der Lampen und Leuchten vergeben. Berücksichtigt wurde ein Angebot in der Höhe von 114 000 Franken.

title_de: Kantonsbibliothek Frauenfeld: Auftrag für Lieferung der Lampen und Leuchten vergeben


lead_de: Regierungsrat Jakob Stark, Chef des Departements für Finanzen und Soziales, hat der Ärztegesellschaft Thurgau den Auftrag für eine weitere Durchführung des Projekts «Brennpunkte Gesundheit Thurgau» erteilt. Im August 2016 wird eine Tagung durchgeführt, an der drei neue Projektideen ausgewählt werden.

title_de: Projekt «Brennpunkte Gesundheit Thurgau» wird weitergeführt


lead_de: In der Region West des Amtsarztdienstes Thurgau gibt es personelle Wechsel. Per Ende 2015 beendet Hansjörg Lang seine Tätigkeit als Amtsarzt, Kurt Wohler hat bereits im Mai aufgehört.

title_de: Hansjörg Lang hört als Amtsarzt auf


lead_de: Der 48-jährige Peter Würmli aus Frauenfeld ist zum neuen Chef der Finanzkontrolle des Kantons Thurgau ernannt worden. Er tritt am 15. August 2016 seine neue Stelle an und ersetzt Hansulrich Keller, der per Ende August 2016 in Pension geht.

title_de: Peter Würmli wird neuer Leiter der Finanzkontrolle


lead_de: Fahrzeuge und Mitarbeiter des kantonalen Tiefbauamtes sind im Strassenverkehr besonderen Gefährdungen ausgesetzt. Um die Sicherheit zu erhöhen, werden die neuen Fahrzeuge künftig mit einem auffälligeren Erscheinungsbild auftreten. Die Licht reflektierenden Materialien sind schon aus weiter Distanz zu erkennen.

title_de: Neue Sicherheitsmarkierung der Unterhaltsfahrzeuge


lead_de: Am kommenden Samstag, 19. Dezember, führen drei Musikerinnen im Naturmuseum eine Adventsgeschichte für Kinder auf. Angesprochen sind Kinder von zwei bis acht Jahren mit ihren Eltern.

title_de: Musikalische Adventsgeschichte für Kinder im Naturmuseum


lead_de: Die Thurgauer Gemeinden stehen finanziell nach wie vor gut da. Einige Kennzahlen fielen bei den 71 Gemeinden, die 2014 nach dem bisherigen Rechnungsmodell HRM1 abschlossen, allerdings nicht mehr ganz so gut aus wie in den Vorjahren. Bei den neun Gemeinden, die 2014 auf das neue Modell HRM2 umstellten, ist kein Vorjahresvergleich möglich. Im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen Kanton und Politischen …

title_de: Gemeinden gut finanziert, Spielraum wird etwas enger


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung zum Landwirtschaftsgesetz genehmigt. Im Rahmen der kantonalen Leistungsüberprüfung (LÜP) wurde insbesondere die Einführung einer Gebührenpflicht bei Kontrollen des Ökologischen Leistungsausweises (ÖLN) beschlossen. Die Erfüllung des ÖLN ist Voraussetzung für die Ausrichtung der Direktzahlungen. Der externe Aufwand für die Kontrollen belief sich in …


lead_de: Mit der Genehmigung des Budgets 2016 durch den Grossen Rat kann das neue Amt für Justizvollzug (AJV) seinen Betrieb am 1. Januar 2016 definitiv aufnehmen. Infolge der Schaffung des neuen Amtes hat der Regierungsrat die Justizvollzugsverordnung angepasst.

title_de: Grünes Licht für neues Amt für Justizvollzug des Kantons Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat verzichtet mittelfristig auf den Umbau und die Gesamtsanierung des Gästehauses beim Napoleonmuseum Arenenberg. Damit kann der dafür vorgesehene Betrag von vier Millionen Franken aus dem Finanzplan gestrichen werden. Die Arbeit der dafür eingesetzten Planungskommission ist damit beendet. Das Napoleonmuseum nutzt weiterhin das ganze Erdgeschoss des Gästehauses als Bibliothek. Die Räume …

title_de: Keine Gesamtsanierung des Gästehauses beim Napoleonmuseum Arenenberg


lead_de: Wer einen Beruf der Humanmedizin über das 70. Altersjahr hinaus ausüben will, braucht dazu die Bewilligung des Amts für Gesundheit. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Weisung des Departements für Finanzen und Soziales genehmigt. Die Weisung regelt die Voraussetzungen für die Fortsetzung der Tätigkeit im bewilligungspflichtigen Bereich der Humanmedizin über das 70. Altersjahr hinaus. Gesuche …


lead_de: Der Regierungsrat ist einverstanden mit der geplanten Übernahme einer EU-Verordnung, mit der ein Fonds für die innere Sicherheit im Bereich Grenzschutz und Visapolitik für den Zeitraum 2014 - 2020 geschaffen wird. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Es handelt sich um einen Solidaritätsfonds zur Unterstützung jener Schengen-Staaten, die aufgrund ihrer ausgedehnten Land- und/oder …

title_de: Ja zu Fonds für die innere Sicherheit im Bereich Grenzschutz und Visapolitik


lead_de: Für die Erweiterungsbauten der Kantonspolizei und des Kantonalgefängnisses in Frauenfeld hat der Regierungsrat Arbeiten im Wert von insgesamt 860 000 Franken vergeben. Es betrifft spezielle Gipserarbeiten, Unterlagsböden, Deckenbekleidungen aus Gips und die Erweiterung der Sicherheits- und Überwachungsanlagen.

title_de: Arbeiten im Wert von 860 000 Franken vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Pflegeheimliste des Kantons Thurgau, die eine Aufstellung der Bettenobergrenze der Institutionen enthält, geändert. Das Alterszentrum Aaheim in Aadorf hat neu 86 statt 76 Betten, das Regionale Alterszentrum Tannzapfenland in Münchwilen hat neu 119 statt 112 Betten. Die Pflegeheimliste wurde 1995 vom Regierungsrat erlassen und wird stetig ergänzt beziehungsweise aktualisiert.

title_de: Pflegeheimliste geändert


lead_de: Der Regierungsrat hat die Referenztarife für stationäre Spitalleistungen genehmigt und setzt sie per 1. Januar 2016 in Kraft. Die Referenztarife werden gegenüber dem letzten Jahr angepasst und auf der Homepage des Amtes für Gesundheit unter www.gesundheit.tg.ch publiziert. Gemäss Krankenversicherungsgesetz (KVG) können die Versicherten für stationäre Behandlungen unter den Listenspitälern schweizweit …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten an der Weinfelder-/Waldegg-strasse zwischen Münchwilen und St.Margarethen vergeben. Die Strasse wird auf einer Länge von 840 Metern erneuert. Gleichzeitig wird das bestehende Trottoir auf einer Länge von 560 Metern zu einem kombinierten Rad- und Gehweg ausgebaut. Damit steht auf dem gesamten Sanierungsabschnitt künftig auch eine Radwegverbindung …

title_de: Tiefbau- und Belagsarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten an der Amriswilerstrasse in Hefenhofen vergeben. Auf einer Länge von 450 Metern wird die Strasse zwischen den Ortsteilen Brüschwil und Sonnenberg erneuert. Geleichzeit wird eine neue Fussgängerschutzinsel realisiert und die bestehende Bushaltestelle behindertengerecht ausgebaut. Diese Arbeiten werden zum Betrag von 396 000 Franken von der Firma Stutz AG aus Amriswil ausgeführt.


lead_de: Der Regierungsrat hat die überarbeiteten «Weisungen des Regierungsrates zur Ausrichtung von Investitionsbeiträgen an Sonderschulen und Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung» sowie die «Weisungen des Regierungsrates zum Richtraumprogramm für Sonderschulen, Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung sowie für Kinder und Jugendliche» genehmigt. Die Weisungen zu den Investitionsbeiträgen regeln die Zuständigkeiten und die Kompetenzen für die Ausrichtung der Beiträge sowie die Anspruchsvoraussetzungen. Die Weisungen zum Richtraumprogramm umreissen in erster Linie die erforderlichen Räumlichkeiten und beschreiben deren Anforderungen und Ausgestaltung. Die Weisungen sind Bestandteil des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und werden auf den 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt.

title_de: Überarbeitete Weisungen genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Projektauftrag «Neuorganisation Kulturgüterschutz im Kanton Thurgau» genehmigt. Im Jahr 2007 wurde die Fachstelle Kulturgüterschutz des Kantons an das Amt für Denkmalpflege übertragen. Eine Bestandesaufnahme machte deutlich, dass der gesetzliche Auftrag nicht erfüllt wird. Daher beschlossen die Departemente für Bau und Umwelt sowie Justiz und Sicherheit, eine vertiefte Studie über den Kulturgüterschutz für weitere Entscheidungen erarbeiten zu lassen. Aufgrund dieser Studie wurde nun der Projektauftrag erarbeitet. Das Projekt wird in zwei Phasen abgewickelt. In Phase 1 wird ein Konzept für die Sicherstellung des Kulturgüterschutzes im Thurgau mit Massnahmen und Anträgen für die Umsetzung zuhanden des Regierungsrates erarbeitet. In Phase 2 werden die vom Regierungsrat genehmigten Massnahmen umgesetzt und die erforderlichen Grundlagen für die Budgetierung 2018 und die Folgejahre erarbeitet.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Vereinbarung zwischen dem Kanton St. Gallen und dem Kanton Thurgau betreffend den betrieblichen Unterhalt der Autostrasse N1, Zubringer Arbon, genehmigt. Der Zubringer ist im aktuellen Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz nicht enthalten, weshalb die Kantone für dessen Unterhalt zuständig sind. Das st.gallische Tiefbauamt übernimmt im Moment auch den Unterhalt des Thurgauer Teils. In der Vereinbarung wird insbesondere die Finanzierung geregelt, die Betriebskosten für den Thurgauer Teil betragen jährlich rund 500 000 Franken. Die Vereinbarung wird rückwirkend auf den 1. Januar 2014 abgeschlossen, da seither die Finanzierung durch den Bund nicht mehr sichergestellt ist.

title_de: Vereinbarung betreffend den betrieblichen Unterhalt der Autostrasse N1 genehmigt


lead_de: Die Sekundarschulgemeinde Kreuzlingen erhält für den Planungskredit des Projektes «Erweiterung Thermalbad Egelsee» einen Sportfondsbeitrag in der Höhe von 200 000 Franken. Das hat der Regierungsrat beschlossen. Mit diesem Betrag werden die Planungsarbeiten des zweiten Projektes unterstützt, nachdem das erste von den Kreuzlinger Stimmberechtigten im September 2014 abgelehnt wurde. Für die Realisierung des damaligen Projekts sah der Regierungsrat einen Sportfondsbeitrag in der Höhe von 900 000 Franken vor. Wird das neue Projekt von den Kreuzlinger Stimmberechtigten angenommen, erhält die Sekundarschulgemeinde Kreuzlingen nach Abzug des Beitrags für den Planungskredit von 200 000 Franken noch 700 000 Franken für den Erweiterungsbau.

title_de: Sportfondsbeitrag für Planungskredit des Projektes «Erweiterung Thermalbad Egelsee»


lead_de: Der Regierungsrat hat die revidierte Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Kesswil genehmigt, da sie keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht erkennen lässt. Die Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Kesswil hatten der Gemeindeordnung an der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2015 zugestimmt.


lead_de: Der Tennisclub Weinfelden erhält an die Sanierung der vier Tennisplätze auf der Sportanlage Güttingersreuti einen Sportfondsbeitrag von 30 000 Franken. Das hat der Regierungsrat entschieden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 240 000 Franken. Mit der Sanierung der Aussenplätze erhalten die Mitglieder des TC Weinfelden wieder optimale Bedingungen für einen ganzjährigen Betrieb.

title_de: Sportfondsbeitrag für Tennisclub Weinfelden


lead_de: Der Regierungsrat hat das Architekturbüro Ryf Scherrer Ruckstuhl AG, Kreuzlingen, mit der Weiterbearbeitung der Projektierungsaufgaben für den Umbau Haus F der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen beauftragt. Ryf Scherrer Ruckstuhl sind die Verfasser des erstprämierten Projektes «cocon».


lead_de: Der Regierungsrat hat den Tarifvertrag betreffend Mammografie-Scanning-Untersuchungen zwischen der Spital Thurgau AG und der Einkaufsgemeinschaft HSK genehmigt. Der Tarifvertrag gilt für Mammografie-Scanning-Untersuchungen zur Erkennung von Brustkrebs für Frauen ab dem 50. Altersjahr mit Wohnsitz im Kanton Thurgau. Der Tarif bleibt unverändert, womit die Pauschale für eine Untersuchung 182.80 Taxpunkte …

title_de: Tarifvertrag betreffend Mammografie-Scanning-Untersuchungen genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Tarifvertrag zwischen der Sektion Ostschweiz des Schweizerischen Hebammenverbandes und der «tarifsuisse AG» genehmigt. Der Vertrag regelt die Leistungen der frei praktizierenden Hebammen im Kanton Thurgau. Dabei wird der bisherige, seit 1996 gültige, Taxpunktwert von 1.10 Franken bis zum 1. Januar 2017 in mehreren Schritten auf 1.25 Franken erhöht.

title_de: Tarifvertrag genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat Roger Wiesendanger als neuen Leiter des Konkursamtes und des Betreibungsinspektorats des Kantons Thurgau angestellt. Er tritt die Nachfolge von Walter Häberlin an, der per 31. Dezember 2015 die Leitung abgibt und mit einem Teilzeitpensum weiterhin tätig sein wird. Roger Wiesendanger wird seine neue Aufgabe bei der kantonalen Verwaltung am 1. Mai 2016 aufnehmen.

title_de: Neuer Leiter des Konkursamtes und des Betreibungsinspektorats


lead_de: Im Mai 2015 schickte der Regierungsrat den Entwurf einer Änderung des Energienutzungsgesetzes in eine externe Vernehmlassung. Ziel der Vorlage war es, die erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz im Strombereich zu stärken. Schwerpunkt des Entwurfs war die Einführung einer auf zehn Jahre befristeten Investitionsförderabgabe. Da diese in der Vernehmlassung mehrheitlich abgelehnt wurde, legt der …

title_de: Energienutzungsgesetz: Verzicht auf Investitionsförderabgabe


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat Botschaft und Entwurf zur Änderung des Lotteriegesetzes. Damit sollen die Finanzkompetenzen für den Lotterie- und Sportfonds neu geregelt werden. Der Regierungsrat soll nur noch über Beiträge bis drei Millionen Franken entscheiden. Die Kompetenz bei grösseren Beiträgen soll beim Grossen Rat liegen, ausserdem sollen solche Beiträge dem fakultativen Referendum …

title_de: Finanzkompetenzen sollen neu geregelt werden


lead_de: Der Regierungsrat will mit einer Standesinitiative in Bern eine Anpassung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) erwirken. Dazu unterbreitet er dem Grossen Rat einen Vorschlag zur Teilrevision von Artikel 64a KVG. Dieser Artikel regelt den Vollzug bei ausstehenden Krankenkassenprämien. Mit der aktuellen Praxis erzielen Krankenversicherer schöne Gewinne, Kanton und Gemeinden dagegen erleiden grössere …

title_de: Verluste der öffentlichen Hand bei Prämienausständen reduzieren


lead_de: Im November stieg die Zahl der Stellensuchenden markant an (+248). Die Quote erhöhte sich von 4,1 % im Oktober 2015 auf 4,3 % im Berichtsmonat. Die Zunahme betraf wie schon im Vormonat vor allem Männer (+232) und nur wenige Frauen (+16).

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand November 2015


lead_de: Der Anspruch auf die Prämienverbilligung (IPV) für 2015 verfällt von Gesetzes wegen am 31. Dezember 2015. Die Ermittlung der Anspruchsberechtigung erfolgt aufgrund der vorjährigen provisorischen Steuerrechnung. Personen, die kein Antragsformular erhalten haben und trotzdem von ihrer Bezugsberechtigung ausgehen, haben sich deshalb vor dem 31. Dezember 2015 bei der Krankenkassenkontrollstelle ihrer …

title_de: Letzte Möglichkeit zur Geltendmachung der Prämienverbilligung 2015


lead_de: «Entwicklungsorientierte Personalführung» – unter diesem Motto standen zwei Arbeitstage für Thurgauer Schulleitungen. 130 Schulleiterinnen und Schulleiter, darunter auch einige aus Sonder- und Privatschulen, haben von diesem Angebot des Amts für Volksschule profitiert.

title_de: Fit für den Lehrplan Volksschule Thurgau


lead_de: Am Hauptgebäude des LBBZ (Landwirtschaftliches Bildungs- und Beratungszentrum) Arenenberg sollen bauliche Anpassungen vorgenommen werden. Davon profitieren soll auch das Napoleonmuseum. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat für die Ausarbeitung eines entsprechenden Projekts grünes Licht gegeben. Abstand genommen hat er hingegen von der Idee einer Gesamtsanierung der Arenenberg-Gebäude.

title_de: Sanfte Renovation auf dem Arenenberg


lead_de: Am kommenden Sonntag, 13. Dezember, kommt der Museumspädagoge Leander High ins Naturmuseum in Frauenfeld. Er liest Tiergeschichten für Kinder ab vier Jahren.

title_de: Adventliche Tiergeschichten für Kinder


lead_de: Der Regierungsrat hat einige Anpassungen in seinem Geschäftsreglement betreffend die Gliederung der Departemente vorgenommen. So wird im Departement für Justiz und Sicherheit ab dem 1. Januar 2016 das neue Amt für Justizvollzug aufgeführt, im Departement für Finanzen und Soziales erfährt das Amt für Gesundheit mit der neuen Abteilung Sanitätsnotrufzentrale 144 und dem Kantonszahnarzt zwei Ergänzungen. …

title_de: Anpassungen bei der Gliederung der Departemente


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau spricht einen Lotteriefondsbeitrag von 40 000 Franken für die Produktion «Heicho» der Oberthurgauer Festspiele aus Amriswil. «Heicho» ist für 2016 unter der Regie von Marcel Wattenhofer geplant. Das Musical ist eine hollywoodreife Thurgauer Familiengeschichte der 1960er-Jahre, die von Heimweh, Intrigen und Liebe handelt und im kleinen Bauerndorf Thurgiswil spielt. …

title_de: Lotteriefondsbeitrag für die Produktion «Heicho»


lead_de: Der Regierungsrat hat die durchschnittliche Lehrerbesoldung pro Lektion (Lektionspauschale) für das Rechnungsjahr 2016 angepasst. Die Ansätze für den Kindergarten (79.56 Franken) und die Sekundarschule (104.59 Franken) bleiben gleich, der Ansatz für die Primarschule wird leicht nach unten angepasst (bisher 87.01 Franken, neu 86.84 Franken). Diese Anpassung führt für den Kanton zu einer Einsparung …

title_de: Lehrerbesoldung angepasst


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die überarbeiteten Weisungen für die Bewilligung und den Betrieb von Pflegeheimen genehmigt. Sie treten auf den 1. Januar 2016 in Kraft. Mit den Weisungen wurden in Zusammenarbeit mit dem Heimverband Curaviva Thurgau die Anforderungen an Pflegeheime überarbeitet. Neu festgelegt wurden dabei unter anderem die Anforderungen an die Leitungspersonen. Nach der …


lead_de: Der Regierungsrat betraut die Firma Weber Bedachungen aus Amriswil mit der Lieferung und Montage der Photovoltaik-Anlage für den Werkhof Sulgen. Die Offertsumme der Firma beträgt 457 000 Franken. Der Auftrag für diese Arbeiten wurde im offenen Verfahren ausgeschrieben.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau genehmigt den Tarifvertrag zwischen dem Schweizerischen Verband freiberuflicher Physiotherapeuten und der Einkaufsgemeinschaft HSK sowie der CSS Kranken-Versicherung AG betreffend die Abgeltung ambulanter physiotherapeutischer Leistungen rückwirkend. Damit liegt der kantonal anzuwendende Taxpunktwert für die Leistungsabrechnung nun bei 0.97 Franken pro Taxpunktwert.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat eine Arbeitsgruppe für die Umsetzung einzelner Massnahmen des kantonalen Integrationsprogramms (KIP) eingesetzt. Ziel dieser Massnahmen ist es, fremdsprachige Jugendliche nach Abschluss der obligatorischen Volksschule genügend schulische und kulturelle Grundkenntnisse zu vermitteln, damit sie anschliessend eine Ausbildung absolvieren und später im Arbeitsmarkt …

title_de: Integrationsmassnahmen für fremdsprachige Jugendliche


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat für die regionale Kunstausstellung «Heimspiel 2015 - Kunstschaffen SG/AR/AI/TG/FL und Vorarlberg» einen Beitrag von 25 000 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen. Das Geld wird für die Durchführung der Jurierung und der Ausstellungen 2015 eingesetzt.


lead_de: Der französische Generalkonsul Jean-Jacques Victor stattete am Freitag, den 4. Dezember 2015, der Thurgauer Regierung in Frauenfeld seinen Antrittsbesuch ab. Beim Treffen stand unter anderem die aktuelle Lage in Frankreich im Zentrum der Gespräche.

title_de: Französischer Generalkonsul zu Besuch in Frauenfeld


lead_de: Vom 27. März bis 2. April 2005 findet im Eissportzentrum Romanshorn die Eishockey-Weltmeisterschaft der Frauen statt. Für diesen Anlass leistet der Regierungsrat des Kantons Thurgau einen Beitrag von 20 000 Franken aus dem Sport-Toto-Reservefonds.

title_de: 20 000 Franken für Eishockey-Weltmeisterschaften


lead_de: Durch den Schnee kurven und das Lagerleben geniessen. Das Sportamt Thurgau bietet Kinder und Jugendlichen preiswerte Gelegenheit zum Wintersport. Den Teilnehmenden wird für 400 Franken ein attraktives Sportangebot inklusive Rahmenprogramm geboten. Sie erleben hautnah den Schneesport im Winterland der Schweizer Alpen. Viel Lernen und noch mehr Spass haben, steht im Mittelpunkt.

title_de: Sportferien auch sportlich nutzen


lead_de: Am 3. Dezember 2015 präsentierte die Chefin des Thurgauer Departementes für Bau und Umwelt, Regierungsrätin Carmen Haag, den elften Abfallbericht. Seit 1995 wird im Zwei-Jahres-Rhythmus über den Stand der Abfallwirtschaft im Thurgau berichtet und aufgezeigt, wo Handlungsbedarf besteht und in welchem Bereich die Prioritäten gesetzt werden.

title_de: Auf dem Weg zum Baustoffkreislauf


lead_de: Seine Familie wohnte noch im Schloss Frauenfeld, als Hugo von Hohenlandenberg in den Konflikt zwischen «Kuhschweizern» und «Sauschwaben» geriet. Im Rathaus Frauenfeld, am 9. Dezember, um 18 Uhr, geht der Historiker Peter Niederhäuser auf den schillernden Bischof mit Thurgauer Wurzeln ein, an einem Abendvortrag zur neuen Schlossausstellung des Historischen Museums Thurgau.

title_de: Thurgauer Spross leitete grösstes Bistum


lead_de: Am Sonntag, 6. Dezember 2015, findet um 10.30 Uhr eine öffentliche Führung im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld statt. Der Kantonsarchäologe Hansjörg Brem beschreibt auf einem Rundgang durch die Ausstellung die Zusammenhänge zwischen Peripherie und Zentrum.

title_de: Öffentliche Führung: «Rom – Arbor felix, Ad Fines, Tasgetium»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat im Rahmen der Gesamtsanierung des Bildungszentrum Arbon die Auftragsarbeiten für spezielle Gipserarbeiten an die Firma Habicher AG in Wängi vergeben. Die Offertsumme beträgt 124 500 Franken. Die Auftragsarbeiten wurden im freihändigen Verfahren ausgeschrieben.

title_de: Auftragsarbeiten für spezielle Gipserarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Planungsarbeiten für den Umbau und die Umnutzung des Verwalterhauses der Klinik St. Katharinental vergeben. Den Zuschlag erhält das Büro «moos.giuliani.hermann Architekten» aus Diessenhofen, die Offertsumme beträgt 493 000 Franken. Das Verwalterhaus wird zu einem Patientenhaus umgebaut.

title_de: Planungsarbeiten vergeben


lead_de: Marlise Bornhauser (EDU) aus Weinfelden ist neues Mitglied des Grossen Rates des Kantons Thurgau. Der Regierungsrat hat sie per 1. Dezember 2015 für den Rest der laufende Legislaturperiode 2012 - 2016 für gewählt erklärt. Marlise Bornhauser tritt die Nachfolge von Helen Jordi aus Bischofszell an, die per 30. November 2015 ihren Rücktritt eingereicht hat.

title_de: Marlise Bornhauser ist neues Mitglied des Grossen Rates


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Berichterstattung des Kantons bezüglich Klimawandel zuhanden des Bundesamts für Umwelt genehmigt. Der Bund hatte die Kantone zur Berichterstattung über die Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel aufgefordert. Dabei zeigt sich: Im Kanton Thurgau ist gerade in der Energiepolitik vieles auf dem Weg, 2014 vergab der Kanton 6,62 Millionen Franken an Förderbeiträgen …

title_de: Kanton hat auf den Klimawandel reagiert


lead_de: Für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) bei der Krankenversicherung stehen im Jahr 2016 im Kanton Thurgau 131,8 Millionen Franken an Bundes-, Kantons- und Gemeindemitteln zur Verfügung. Der Betrag liegt rund vier Millionen Franken über demjenigen des Vorjahres.

title_de: 131,8 Millionen Franken für Krankenkassen-Prämienverbilligungen


lead_de: Oliver Szokody ist von der Departementschefin, Regierungsrätin Monika Knill, per 1. Februar 2016 als neuer Prorektor der Kantonsschule Frauenfeld eingesetzt worden. Er wird die Nachfolge von Beat Brüllmann antreten, der per 1. März 2016 die Leitung des Amts für Volkschule des Kantons Thurgau übernimmt.

title_de: Szokody neuer Prorektor der Kantonsschule Frauenfeld


lead_de: Farbe am Bau interessiert jedermann. Für eine gute Farbgestaltung braucht es nicht nur ein sicheres Gefühl für Harmonie und Spannung im Einsatz von Haupt- und Akzentfarben. Am Mittwoch, 2. Dezember 2015, um 19.00 Uhr, stellt das Amt für Denkmalpflege Thurgau im Bildungszentrum Weinfelden das Handbuch für die Praxis «Farbklänge am Bau» mit einer Podiumsdiskussion vor. Der Anlass ist öffentlich.

title_de: «Farbklänge am Bau»: Buchvernissage und Podiumsdiskussion


lead_de: Der Kanton Thurgau stärkt in Zukunft die Förderung von Kindern bis vier Jahren. Dazu hat eine Projektgruppe ein Konzept erarbeitet, wie Eltern in Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsaufgaben unterstützt werden sollen. Ein gemeinsames Grundverständnis der Frühen Förderung und bedarfsgerechte Angebote im Frühbereich wirken sich positiv auf die gesamte Gesellschaft aus.

title_de: Frühe Förderung erhöht die Chancengleichheit


lead_de: Die Thurgauer Schulgemeinden haben ihr Eigenkapital im Jahr 2014 erneut ausbauen können. Es stieg um 25 Millionen Franken auf einen neuen Höchstwert von 239 Millionen Franken. Dies ist hauptsächlich auf den erheblichen Anstieg der Steuerkraft zurückzuführen. Das ist der soeben erschienenen Broschüre «Schulfinanzen 2014» zu entnehmen. Die Schülerzahlen im Kanton Thurgau sind seit 1999 erstmals wieder …

title_de: Den Thurgauer Schulgemeinden geht es finanziell gut


lead_de: Über 130 Personen haben sich beim Netzwerktreffen der Verantwortlichen für die Kinder- und Jugendförderung im Lebensraum Thurgau intensiv zum Thema «Partizipation von Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde, Schule und Nachbarschaft» ausgetauscht. Zum dritten Mal hat die Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienfragen zu diesem Anlass eingeladen. Neben sieben Jugendlichen waren kleine und grosse …


lead_de: Der Regierungsrat hat Brigitte Kaufmann (FDP) aus Uttwil als neues Mitglied des Grossen Rates für gewählt erklärt. Kaufmann tritt die Nachfolge von Hermann Hess aus Amriswil an, der im Oktober 2015 in den Nationalrat gewählt wurde. Brigitte Kaufmann aus dem Bezirk Arbon ist per 19. November 2015 und für den Rest der Legislaturperiode 2012 - 2016 gewählt.

title_de: Brigitte Kaufmann neues Mitglied des Grossen Rates


lead_de: Die Zahl der Stellensuchenden stieg im Oktober erneut um 61 Personen an, wobei die Zunahme nur bei den Männern stattfand (+74). Bei den Frauen sank die Anzahl der Stellensuchenden um 13 Personen.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand Oktober 2015


lead_de: Der Regierungsrat hat Verena Marti (SP) aus Steinebrunn als neues Mitglied des Grossen Rates für gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge von Peter Gubser aus Arbon an, der per 30. November 2015 seinen Rücktritt eingereicht hat. Verena Marti aus dem Bezirk Arbon tritt ihr Amt per 1. Dezember 2015 an und ist für den Rest der Legislaturperiode 2012 - 2016 gewählt.

title_de: Verena Marti neues Mitglied des Grossen Rates


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund die Revisionsvorschläge für die Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren. Diese Verordnung regelt den Gebrauch der Herkunftsangabe «Schweiz» für Uhren. Mit der Teilrevision der sogenannten «Swiss made»-Verordnung soll neu unter anderem vorgeschrieben werden, dass mindestens 60 Prozent der …

title_de: Ja zu Revisionsvorschlägen für die Verordnung über die Benützung des Schweizer Namens für Uhren


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Änderung der Zivilstandsverordnung und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen teilweise einverstanden. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Nicht einverstanden ist er jedoch mit der geplanten Revision einer Regelung, die eine schweizweit einheitliche, auf dreissig Tage angesetzte Beschwerdefrist vorsieht. Der Regierungsrat erachtet …

title_de: Ja aber zur Änderung der Zivilstandsverordnung und der Verordnung über die Gebühren im Zivilstandswesen


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tarifverträge der Klinik Aadorf AG mit der «tarifsuisse AG» genehmigt. Die Tagesvollpauschale für die Behandlung von stationären Patienten für die Periode vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 wurde rückwirkend um 40 auf 505 Franken erhöht. Ab dem ersten Januar 2016 wird die Tagesvollpauschale um weitere 20 Franken auf 525 Franken angehoben. Der Tarifvertrag regelt im Wesentlichen …


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat keine Einwände gegen die Ratifizierung des Haager Übereinkommens sowie den Anpassungen des Bundesrechts bezüglich der Anerkennung und des Rechtsstatus von Trusts. Er befürwortet aber eine Arbeitsgruppe, um die Besteuerungspraxis von Trusts zu harmonisieren.

title_de: Keine Einwände gegen Haager Trust-Übereinkommen


lead_de: Der Regierungsrat hat ein Projekt zur Einführung von Open Source im Bereich GIS (Geoinformationssystem) freigegeben. Mit dem neuen Open Source GIS kann einerseits der Betrieb optimiert und andererseits der steigenden finanziellen Belastung entgegengewirkt werden. So können die Aufwendungen für die Lizenzgebühren ab dem zweiten Jahr nach der Inbetriebnahme deutlich reduziert werden.


lead_de: Für die Neubauten Erweiterung Campus Lehrerbildung Kreuzlingen hat der Regierungsrat Arbeiten für die Brandabschlüsse in Holz zum Betrag von 242 600 Franken an eine Thurgauer Firma vergeben.

title_de: Campus Lehrerbildung Kreuzlingen: Arbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat setzt die Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz) per 1. Januar 2016 in Kraft. Mit der Änderung sollen einerseits die Bezugsprovisionen für die Abrechnung der Quellensteuern angepasst und andererseits der Rückkauf von Verlustscheinen sowie der Erlass konkretisiert werden. Die Bezugsprovision beträgt neu ein bis drei Prozent des Steuerbetrags, bisher …

title_de: Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern per 1. Januar 2016 in Kraft


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer genehmigt. Bis anhin wurden Gesuche um Erlass der direkten Bundessteuer einerseits durch die Kantone und andererseits durch die Eidgenössische Erlasskommission für die direkte Bundessteuer (EEK) beurteilt. Die EEK entschied über Gesuche im Umfang von mindestens 25 000 Franken pro Jahr. Auf den 1. Januar …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Umsetzungspläne der amtlichen Vermessung sowie des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen des Kantons Thurgau (ÖREB-Kataster) für die Jahre 2016 - 2019 genehmigt. Das Amt für Geoinformation hat beide Umsetzungspläne basierend auf der Vorlage des Bundes erstellt. Im ÖREB-Kataster werden die für Grundstücke massgebenden behördlichen Einschränkungen systematisch …

title_de: Umsetzungspläne der amtlichen Vermessung genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dass auf den 1. Januar 2016 keine generelle Anpassung der Besoldung des Staatspersonals erfolgt. Der Regierungsrat hat den Auftrag, die Grundbesoldung jährlich auf den 1. Januar neu festzulegen, mit dem grundlegenden Ziel, die Erhaltung der Kaufkraft zu garantieren. Da die durchschnittliche Jahresteuerung Ende Oktober 2015 minus 1.0 Prozent betrug, ist der Regierungsrat …

title_de: Keine generelle Anpassung der Besoldung des Staatspersonals


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ausgleichs-, Verzugs und Rückerstattungszinsen für das Kalenderjahr 2016 festgelegt. Da die Zinsen auf Guthaben weiterhin auf tiefem Niveau verharren, hat der Regierungsrat wiederum beschlossen, die Werte unverändert zu lassen. Die Sätze für die Ausgleichs- und Rückerstattungszinsen sowie für den Verzugszins betragen demnach weiterhin 0,5 respektive 3,0 Prozent.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau befürwortet die Änderung des Steueramtshilfegesetzes. In seiner Vernehmlassungsantwort an das eidgenössische Finanzdepartement schreibt er, dass er es begrüsst, dass weiterhin keine Amtshilfe geleistet werden soll, wenn der ersuchende Staat die Informationen durch nach schweizerischem Recht strafbare Handlungen erlangt hat.

title_de: Regierungsrat befürwortet beschränkte Lockerung des Datenaustauschs


lead_de: Grundsätzlich begrüsst der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV), bei der es in erster Linie um die technischen Details der Ablösung der Empfangsgebühr durch die Radio- und Fernsehabgabe geht. Nicht einverstanden ist er hingegen mit der Art, wie die dafür nötigen Haushaltsangaben erhoben werden sollen. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort …

title_de: Ja mit Vorbehalten zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Departement für Erziehung und Kultur beauftragt, das Lernmedium «Thurgau du Heimat» zu erstellen. Die Online-Plattform enthält insgesamt 28 Lerneinheiten für alle Stufen respektive Zyklen der Volksschule. Ab August 2017 soll das Lernmedium den Lehrpersonen zur Verfügung stehen.

title_de: Regierungsrat lanciert «Thurgau du Heimat»


lead_de: Sie sind Vorreiter der heutigen Computer: die Rechenmaschinen. Vor knapp 150 Jahren verblüffte eine Schweizer Erfindung mit einer schnellen halbautomatischen Multiplikation. Im letzten Museumshäppli dieses Jahres, am 26. November 2015 um 12.30 Uhr im Historischen Museum Thurgau, führt der Informatikexperte und Technikhistoriker Herbert Bruderer den historischen «Millionär» und andere Rechengeräte …

title_de: Mechanischer Millionär zum Leben erweckt


lead_de: Am Freitag, 21. Januar 2005, stattet der neue Bundespräsident Samuel Schmid der Stadt Diessenhofen einen Besuch ab. Dabei nimmt er sich zwischen 17.00 und 18.30 Uhr Zeit, um mit der Bevölkerung im Rathaussaal Diessenhofen ins Gespräch zu kommen. Die Veranstaltung ist öffentlich.

title_de: Feierabendbegegnung mit Bundespräsident Samuel Schmid


lead_de: Eine der allerkostbarsten Handschriften der Schweiz kommt nach Frauenfeld. Das Historische Museum Thurgau übernimmt das weltberühmte Graduale aus dem Kloster St. Katharinental als Leihgabe in die Ausstellung «Zankapfel Thurgau». Das Spitzenwerk hochgotischer Buchmalerei wird im Schloss Frauenfeld am ersten Adventssonntag feierlich enthüllt. Dazu gestaltet das Museum ein vielseitiges Programm für alle …

title_de: Die weltweit einzigartige Mittelalterhandschrift ist zurück


lead_de: Im kommenden Frühjahr treten Roland Eberle und Hans Wagner aus dem Verwaltungsrat der Spital Thurgau AG zurück. An der Generalversammlung vom 18. Mai 2016 soll ihre Nachfolge gewählt werden.

title_de: Zwei Rücktritte aus dem VR der Spital Thurgau AG


lead_de: Seit über 30 Jahren besuchen die Kinder von Steinach die Oberstufe in Arbon. Die schulische Zusammenarbeit zwischen den Nachbargemeinden ist in einer interkantonalen Vereinbarung geregelt. Die Kosten für die Beschulung der rund 80 bis 100 Steinacher Oberstufenschülerinnen und -schüler wird der Sekundarschulgemeinde Arbon mit einem jährlichen Schulgeld abgegolten. Im Jahr 2015 entstand zwischen den …

title_de: Überprüfung des Schulgeldes für die Steinacher Oberstufenschüler in Arbon


lead_de: Die Thurgauer Industrie kämpfte auch im dritten Quartal mit rückläufigen Verkaufspreisen und gedrückten Erträgen, der Auftragsbestand ist vielerorts zu klein. Für das vierte Quartal erwarten die Betriebe eine zaghafte Erholung der Bestellungseingänge. Im Baugewerbe hält sich die Geschäftslage gut, die Dynamik dürfte allerdings weiter nachlassen. Nach wie vor angespannt ist die Situation im Detailhandel.

title_de: Schwieriges Umfeld für die Thurgauer Industrie


lead_de: Das Sportamt Thurgau und das Migros-Kulturprozent bieten am Wochenende vom 30. April/1. Mai 2016 zum zweiten Mal ein Impulsweekend für Zukunftsmacher in Sportvereinen an. Interessierte Jugendliche aus der ganzen Ostschweiz, die sich in Vereinsvorständen engagieren oder ein solches Amt anstreben, können sich bis am 1. März 2016 anmelden.

title_de: Jugendliche in der Vereinsarbeit stärken


lead_de: Das im Jahr 2014 zur Umsetzung freigegebene Biomassekonzept hat das Ziel, die stoffliche und energetische Nutzung von biogenen Abfällen und Hofdünger im Kanton Thurgau zu fördern und zu koordinieren. Die Grundlagenkarten dazu sind erarbeitet und ab sofort über das geografische Informationssystem ThurGIS unter dem Titel Biomassepotenzialkarten abrufbar.

title_de: Biomassekonzept: Die Grundlagen liegen vor


lead_de: Nach über 18 Jahren geht Edgar Sidamgrotzki, Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA), in Pension. Er verlässt das Departement für Inneres und Volkswirtschaft per Ende Juni 2016.

title_de: Der Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) tritt zurück


lead_de: An ihrer jährlichen Tagung diskutierten die Thurgauer Wasserwerksleiter nicht nur über den qualitativen Aspekt des Rohstoffes Wasser, sondern auch über organisatorische Aspekte und die Erhaltung der Infrastruktur. Zu reden gaben in Steckborn auch die Schutzzonenausscheidungen sowie der Werterhalt der Anlagen.

title_de: Trinkwasser in Bedrängnis


lead_de: Der Regierungsrat genehmigt die Auflösung der Elektra Korporation Dingetswil-Dussnangberg und der Elektra Korporation Matt-Sonnental. Die Genossenschaft Elektrizität und Wasser Dussnang (e&w dussnang) übernimmt die beiden Korporationen. Da es sich bei beiden um öffentlich-rechtliche Korporationen im Sinne des Thurgauer Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuches handelt, ist für die …

title_de: Auflösung von Elektra Korporationen


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dass sich der Kanton an den Kosten der Bachkorrektion «Aach, Ergänzung Hochwasserschutz Dreispitz/Beggenmoos» in Erlen beteiligt. Die Bruttokosten betragen insgesamt rund 28 000 Franken. Der Regierungsrat hat der Gemeinde Erlen einen Anteil von 15 Prozent (rund 4200 Franken) aus den Bundesmitteln gemäss Programmvereinbarung Schutzbauten Wasser zugesprochen. An die …

title_de: Beitrag an Bachkorrektion


lead_de: Der Regierungsrat setzt die vom Grossen Rat geänderte Gebührenverordnung der kantonalen Verwaltungsbehörden per 1. Januar 2016 in Kraft. Im Wesentlichen betrifft die Änderung die Erhöhung des Stundenansatzes der Fachstelle für UVP-Verfahren, der von 100 auf neu 130 Franken angehoben wird. Die UVP-Fachstelle ist zuständig für die Organisation und Führung der Verfahren zur Beurteilung von Umweltverträglichkeitsberichten …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung zum Wassernutzungsgesetz genehmigt. Die Änderung ist die Folge einer Anpassung des Wassernutzungsgesetzes im Rahmen der kantonalen Leistungsüberprüfung (LÜP). Daraus erhöhen sich die kantonalen Einnahmen im Bereich der Verleihungsgebühren für private und gewerbliche Anlagen um rund 30 Prozent, was zu Mehreinnahmen von rund 75 000 Franken führen wird. …


lead_de: Der Regierungsrat stimmt der vorgeschlagenen Änderung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) in seiner Vernehmlassungsantwort zu. Die Änderung sieht vor, dass die Zuständigkeiten der Kantone bei den Restkosten in der Pflege klar geregelt werden. Neu soll in jedem Fall der Kanton, in dem die zu pflegende Person ihren …

title_de: Ja zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau gewährt dem Theater Konstanz wiederum einen Beitrag für die Spielzeit 2015/2016. Dieser Beitrag erfolgt gemäss dem aktuellen Kulturkonzept, das vorsieht, die Theaterproduktionen jährlich mit 120 000 Franken zu unterstützen.

title_de: 120 000 Franken aus dem Lotteriefonds für das Theater Konstanz


lead_de: Kulturelle Aktivitäten sollen in Thurgauer Schulzimmern einen festen Bestandteil des Unterrichts sein. Deshalb spricht der Regierungsrat für das Projekt «Kultur und Schule Thurgau» erneut einen Lotteriefondsbeitrag von jährlich 100 000 Franken für die Periode von 2016 bis 2018.

title_de: Lotteriefondsbeitrag unterstützt weiterhin die Vernetzung von Kultur und Schule


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit den vorgeschlagenen Änderungen des ETH-Gesetzes grundsätzlich einverstanden. Er schreibt in seiner Vernehmlassungsantwort an das eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung, die Änderungen seien sinnvoll, wichtig und notwendig. Der Regierungsrat lehnt es aber ab, dass die Kantone wesentliche Zusatzkosten bei der Ausbildung von Ärztinnen …

title_de: Regierungsrat befürwortet Änderung des ETH-Gesetzes


lead_de: In Zusammenarbeit mit anderen kantonalen Ämtern erarbeitet das kantonale Sozialamt derzeit eine Eventualplanung für die Unterbringung von Asylsuchen-den. Diese basiert auf der Annahme, dass innert kurzer Zeit 50'000 Asylsuchende in die Schweiz kommen könnten. Das hätte zur Folge, dass der Kanton Thurgau rund 1'200 zusätzliche Plätze zur Verfügung stellen müsste.

title_de: Für einen allfälligen Zustrom von Asylsuchenden gewappnet sein


lead_de: René Bommeli (50) übernimmt ab 1. Februar 2005 die Leitung der Berufs- und Studienberatung im Amt für Berufsbildung und Berufsberatung (ABB). Der bisherige Leiter Emil Zehnder wechselt in die Selbständigkeit.

title_de: René Bommeli neuer Leiter der Berufs- und Studienberatung


lead_de: Vorhang auf für die Waldtiere beim nächsten Kinderworkshop im Naturmuseum Thurgau. Gemeinsam mit Museumspädagoge Leander High fertigen die Kinder Tiersilhouetten aus Papier an und erwecken damit in einem Schattentheater Fuchs, Specht, Wildschwein und Co. zum Leben.

title_de: Kinderworkshop Waldtiere im Naturmuseum


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Termin für die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates definitiv auf den 10. April 2016 festgelegt. Bereits im April 2015 beschloss der Regierungsrat die Verteilung der 130 Mandate pro Bezirk. Demnach erhält Arbon 27, Frauenfeld 32, Kreuzlingen 23, Münchwilen 22 und Weinfelden 26 Mandate. Im Vergleich zu den Wahlen 2012 erhält der Bezirk Kreuzlingen …

title_de: Termin für die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates festgelegt


lead_de: Die thurgauische Volksinitiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule» ist zustande gekommen. Im Rahmen der Überprüfung der eingereichten Unterschriften hat die Staatskanzlei 5 032 gültige Unterschriften festgestellt.

title_de: Volksinitiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule» zustande gekommen


lead_de: Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement des Innern den vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV) zu. Es mache Sinn, so kommt der Regierungsrat zum Schluss, eine Bestimmung in die VUV aufzunehmen, die den Umgang mit Flüssiggaslagern besser regle. Bislang …

title_de: Ja zu Änderungen der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tarifverträge der Rehaklinik Zihlschlacht AG mit der Einkaufsgemeinschaft HSK sowie der Klinik Schloss Mammern AG mit der HSK genehmigt. Die Tarife für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und Ernährungsberatung bleiben gleich, bei der Rehaklinik Zihlschlacht kommen neu Tarife für Diabetesberatung und zahnärztliche Behandlung dazu. Zur Einkaufsgemeinschaft HSK gehören …

title_de: Tarifverträge genehmigt


lead_de: An die Erstellung eines Sportplatzes und Garderoben mit Duschen und WC-Anlagen in Thundorf zahlt der Regierungsrat einen Sportfondsbeitrag von 50 000 Franken. Der FC Thundorf-Kickers (FCTK) betreibt derzeit hinter dem Volg auf eigene Kosten eine Spielwiese für Trainings- und Meisterschaftsspiele, die jedoch über keine Garderoben verfügt. Da die Politische Gemeinde Thundorf nahe der Schulanlange eine …

title_de: Sportfondsbeitrag an die Erstellung eines Sportplatzes und Garderoben mit Duschen und WC-Anlagen in Thundorf


lead_de: Der Regierungsrat hat drei verschiedene Ingenieurdienstleistungen für den Erweiterungsbau des Campus Lehrerbildung Thurgau in Kreuzlingen vergeben. Die Bauingenieurarbeiten werden zum Betrag von 331 000 Franken von der Firma Conzett Bronzini Partner AG aus Chur ausgeführt, die Elektroningenieurarbeiten zum Betrag von 137 000 Franken von der Firma Iepcon GmbH aus Amriswil und die Heizungs-, Lüftungs- …

title_de: Ingenieurdienstleistungen vergeben


lead_de: Der Kanton Thurgau schliesst mit dem Zentrum für berufliche Weiterbildung (ZbW) in St. Gallen einen Vertrag über ein gemeinsames Angebot der höheren Berufsbildung am Bildungszentrum für Technik (BZT) in Frauenfeld ab. Gemäss den Zielsetzungen der Vereinbarung bauen die Vertragsparteien in Frauenfeld ein Bildungsangebot der höheren Berufsbildung und beruflichen Weiterbildung auf. Das BZT bietet bereits …


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt die Freilichtspiele 2016 in Münchwilen mit 30 000 Franken. Die Bühne Thurtal plant die Freilichtaufführung «Die Stickerin» nach einer Originalfassung von Markus Keller im Alfred Sutter Park Münchwilen. Unter der Regie von Monika Wild spielen Laien aus der Region. Die Gesamtkosten für die Produktion belaufen sich auf 580 000 Franken. Die Premiere findet …

title_de: Beitrag für Freilichtspiele 2016 in Münchwilen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 11. Dezember 2007 in zwei Punkten geändert. Zum einen beträgt die höchstens anrechenbare Tagestaxe für Hotellerie und Betreuung in einem Spital, Alters- oder Pflegheim neu 165 Franken. Diese Änderung soll für mindestens vier Jahre Gültigkeit haben. …

title_de: Verordnung zum Gesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung geändert


lead_de: Auf den 1. Januar 2006 tritt im Kanton Thurgau wieder eine Vielzahl von Erlassen in Kraft. Die nachfolgende Aufstellung gibt eine Übersicht über die neuen oder geänderten Gesetze, Verordnungen und Reglemente.

title_de: Neue Erlasse im Kanton Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat hat die Rechtsstellungsverordnung der Lehrpersonen an den Berufs- und Mittelschulen angepasst. Im Wesentlichen geht es darum, den Umgang mit Einnahmen aus amtlicher Tätigkeit zu regeln. Wie beim übrigen Staatspersonal wird festgelegt, dass Gebühren und Entschädigungen aus amtlicher Tätigkeit sowie Besoldungsbeiträge vom Bund oder von Dritten grundsätzlich in die Staatskasse fallen. …


lead_de: Der Regierungsrat hat das Departement für Erziehung und Kultur ermächtigt, mit dem Verband Bildung Thurgau eine neue Leistungsvereinbarung ab 1. Januar 2017 abzuschliessen. Damit soll die bewährte Zusammenarbeit mit der Organisation der Lehrerschaft weitergeführt werden. Gegenüber den Vorjahren wurde unter anderem der Grundsatz der Durchführung der Teilkonferenzen in der unterrichtsfreien Zeit neu …

title_de: Leistungsvereinbarung mit dem Verband Bildung Thurgau


lead_de: Der Anteil des Langsamverkehrs am Gesamtverkehr soll im Kanton Thurgau erhöht werden. Das ist das übergeordnete Ziel des Langsamverkehrskonzepts Thurgau. Als Zwischenschritt dieses Konzepts hat der Regierungsrat die Zielsetzungen genehmigt sowie die Lagebeurteilung und die Vision zur Kenntnis genommen. Aufgrund dieser Entscheide wird das Konzept nun weiter bearbeitet.

title_de: Langsamverkehr im Kanton Thurgau fördern


lead_de: Der Regierungsrat bejaht die grundsätzliche Stossrichtung der neuen Bürgerrechtsverordnung. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement. Er begrüsst es, dass die einzelnen Gesuche künftig nach einem einheitlichen Grundmuster geprüft und beurteilt werden können.

title_de: Massgebende Integrationskriterien für die Einbürgerung


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt sowohl die Streichung einzelner Wahlfranchisen als auch die Senkung der Prämienrabatte bei den Krankenkassen ab. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zu einer geplanten Änderung der Krankenversicherungsverordnung (KVV) an das eidgenössische Departement des Innern. Beide Massnahmen würden dazu beitragen, die Selbstverantwortung der Versicherten …

title_de: Keine Wahlfranchisen streichen und Prämienrabatte nicht senken


lead_de: Wegen der lang anhaltenden Trockenperiode und den überdurchschnittlich hohen Temperaturen musste der Regierungsrat des Kantons Thurgau diesen Sommer einmal mehr ein Wasserentnahmeverbot für verschiedene Fliessgewässer im Kanton aussprechen. Nun hat er ein Projekt genehmigt, das Massnahmen gegen Wasserknappheit entwickeln soll.

title_de: Besser gerüstet sein, wenn das Wasser knapp wird


lead_de: Mit Brigitte Häberli von der CVP und Roland Eberle von der SVP sind die beiden bisherigen Thurgauer Ständeratsmitglieder wiedergewählt worden. Brigitte Häberli erhielt 53'135 Stimmen, Roland Eberle 49'518 Stimmen. Herausforderer Klemenz Somm von den Grünliberalen erreichte 26'304 Stimmen.

title_de: Bisherige Thurgauer Ständeratsmitglieder bestätigt


lead_de: Mit Stichtag vom 31. Dezember 2015 wird die Bevölkerungsstatistik des Kantons Thurgau aus den Daten des kantonalen Personen- und Objektregisters PEROB erstellt. Bisher meldeten die Einwohnerämter der Politischen Gemeinden die Daten zu diesem Zweck separat. Dadurch kann einerseits die Qualität verbessert und andererseits können die Gemeinden entlastet werden.

title_de: Die Bevölkerungsstatistik des Kantons Thurgau wird modernisiert


lead_de: Am Dienstag, 10. November 2015, um 19.30 Uhr findet im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld eine öffentliche Abendführung durch die Sonderausstellung «Nachgehakt – vorgeschichtliche Fischerei zwischen Alb und Alpen» statt.

title_de: Prähistorischer Fischfang by night


lead_de: Am 4. November 2015 trafen sich die beiden Büros des Grossen Rates Freiburg und Thurgau zu einem freundschaftlichen Austausch.

title_de: Freundschaftlicher Austausch


lead_de: Die Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) traf sich am 4. und 5. November 2015 zu ihrer Jahresversammlung im Kanton Thurgau. Im Zentrum der Versammlung stand das Thema «starker Schweizer Franken».

title_de: Volkswirtschaftsdirektorinnen und -direktoren tagten im Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat hat die Auflösung der Wasserversorgungskorporation Neuberg genehmigt. Die Auflösung erfolgte, weil alle Mitglieder seit Mai 2003 an das Netz der Wasserversorgung Bussnang-Süd angeschlossen sind.


lead_de: In Bischofszell wurde der Sänger, Dirigent und Komponist Mathias Zogg in der bis fast auf den letzten Platz gefüllten Bitzihalle mit dem Thurgauer Kulturpreis 2015 ausgezeichnet. Regierungsrätin Monika Knill übergab den mit 20 000 Franken dotierten Preis und betonte in ihrer Begrüssung den positiven Einfluss von gemeinsamem Musizieren auf die Gefühlslage der Menschen im Allgemeinen und von Mathias …

title_de: Stimmiger Abend im Zeichen des Jodels


lead_de: Die vor drei Wochen aufgefundenen Mastpoulets, die in einem Wald bei Happerswil ausgesetzt wurden, sind auf ordentlichem Weg geschlachtet worden. Sie dienen nun, ihrem ursprünglichen Zweck entsprechend, als Lebensmittel. Das Veterinäramt stellt die Poulets ausgewählten gemeinnützigen Organisationen unentgeltlich zur Verfügung.

title_de: Ausgesetztes Geflügel wurde geschlachtet


lead_de: Nach der gelungenen Zweitdurchführung von ProOst im Sommer 2015 ist klar: Sowohl gut ausgebildete Professionals mit Hochschulabschluss als auch Ostschweizer Arbeitgeber haben das deutliches Bedürfnis, sich gegenseitig persönlich kennen zu lernen. Aus diesem Grund haben die kantonalen Standortförderungen entschieden, dass es eine dritte Durchführung am Freitag, 19. August 2016, geben soll.

title_de: ProOst – 3. Durchführung im Sommer 2016 beschlossen


lead_de: Die Rückverfolgbarkeit entlang des gesamten Herstellungsprozesses wird immer wichtiger, die Herkunft je länger je mehr ein Teil des Produkts. Besonders ausgeprägt ist dies in der Land- und Ernährungswirtschaft, aber die Rückverfolgbarkeit spielt auch in zahlreichen anderen Branchen in der Qualitätssicherung eine immer bedeutendere Rolle. Daher lädt das Thurgauer Technologieforum, unterstützt vom Kompetenznetzwerk …

title_de: Rückverfolgbarkeit als Teil des Produkts – Sonderveranstaltung des Technologieforums


lead_de: Die Nettozuwanderung in den Kanton Thurgau hat 2014 leicht nachgelassen. Der Thurgau bleibt jedoch ein beliebter Zuzugskanton. Dies geht aus der soeben erschienenen Ausgabe des elektronischen Newsletters der Dienststelle für Statistik hervor.

title_de: Nettozuwanderung hat 2014 leicht nachgelassen


lead_de: Der Museumshalt ist ein kurzweiliger Zwischenstopp im Naturmuseum Thurgau auf dem Weg in den Feierabend. Am Donnerstag, 5. November 2015, geht es ins Sammlungsdepot.

title_de: Museumshalt – ab ins Depot!


lead_de: Die Stiftung Typorama in Bischofszell erhält für die Produktion eines Präsentations- und Lehrfilms 25 000 Franken aus dem Lotteriefonds. Das hat der Regierungsrat beschlossen. Der Film soll die Dauerausstellung Typorama Bischofszell ergänzen und dabei die Geschichte und Technik des Buchdrucks mit Erzählungen von Fachpersonen und Zeitzeugen sowie durch die Dokumentation der technischen Prozesse festhalten. …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für Typorama in Bischofszell


lead_de: Der Regierungsrat hat Luca Orellano aus Frauenfeld als neues Mitglied des Grossen Rates für gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge von Esther Kuhn aus Mammern an, die per 31. Oktober 2015 ihren Rücktritt eingereicht hat. Lucas Orellano ist der erste nicht gewählte Kandidat auf der Liste der Grünliberalen Partei / glp des Bezirks Frauenfeld. Er tritt sein Amt am 1. November 2015 an und ist für den …

title_de: Luca Orellano ist neues Mitglied des Grossen Rates


lead_de: Für die Aktivitäten zum 75-Jahr-Jubliäum von «kunstthurgau» richtet der Regierungsrat einen Lotteriefondsbeitrag in der Höhe von 40 000 Franken aus. Die Künstlergruppe «kunstthurgau» feiert 2015 ihren 75. Geburtstag mit vielfältigen Aktivitäten. Dazu gehören unter anderem eine Ausstellung im Shed Frauenfeld, eine Publikation über die Mitglieder des Vereins sowie Kurzvideoportraits der Mitglieder. …

title_de: Lotteriefondsbeitrag für «kunstthurgau»


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ergebnisse der Ständeratswahl vom 18. Oktober 2015 genehmigt. Damit hat er auch die Wahl von Brigitte Häberli-Koller (CVP) und von Roland Eberle (SVP) als Mitglieder des Ständerates für die Amtsdauer 2015 bis 2019 genehmigt.

title_de: Ergebnisse der Ständeratswahl genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Revision der Verordnungen über den Schutz der Biotope und Moorlandschaften von nationale Bedeutung einverstanden. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Da es weitgehend technische Veränderungen sind, äussert er sich lediglich zu Objekten im Thurgau. Dabei hat er festgestellt, dass die Bundesperimeter meist kleiner sind als die kantonalen Schutzanordnungen. …

title_de: Ja zur Verordnungen über den Schutz der Biotope und Moorlandschaften von nationale Bedeutung


lead_de: Der Regierungsrat leistet einen Beitrag von 20 000 Franken aus dem Sport-Toto-Reservefonds an die Sanierung und den Umbau des Clubhauses des Yachtclubs Arbon. Begründet wird dieser Beitrag damit, dass sich der Yachtclub Arbon stark in der Jugendarbeit engagiert und dass der Verein sehr aktiv ist und regelmässig Schweizer Meisterschaften veranstaltet.

title_de: Beitrag aus dem Sport-Toto-Reservefonds


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst eine Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungs-antwort an das Bundesamt für Umwelt. Zum vorgelegten Strategieentwurf macht der Regierungsrat jedoch mehrere Anpassungsvorschläge.

title_de: Ausbreitung invasiver ortsfremder Arten eindämmen

content_de:
Der Bund will die Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten – also Arten mit Schadenspotenzial für Mensch, Tier und Umwelt – eindämmen. Dies ist eines der Ziele der Strategie Biodiversität Schweiz, die der Bundesrat 2012 verabschiedet hatte. Das Parlament hat mit der Annahme eines Vorstosses den Bundesrat beauftragt, eine Strategie der Schweiz zur Eindämmung invasiver gebietsfremder Arten vorzulegen. Das Bundesamt für Umwelt BAFU hat nun einen Strategieentwurf erarbeitet und ihn in die Anhörung geschickt.

Dazu schreibt der Regierungsrat, dass auch im Kanton Thurgau ein starkes Aufkommen invasiver gebietsfremder Arten zu beobachten sei. Einige dieser Arten könnten die Gesundheit von Mensch, Nutztier und Pflanzen beeinträchtigen, wirtschaftlichen Schaden anrichten oder sich auf Kosten einheimischer Pflanzen ausbreiten. Das wiederum schädige die lokale Biodiversität und das Ökosystem. Er fügt an, dass der Kanton Thurgau seit 2010 über ein entsprechendes Umsetzungskonzept verfüge, das Massnahmen in den Bereichen Prävention und Information, Bekämpfung sowie Koordination erläutere.

Vor diesem Hintergrund verlangt er mehrere Anpassungen im Strategieentwurf des BAFU. So müsse mehr Gewicht auf Gewässer- und Verkehrswege als Ausbreitungswege von invasiven gebietsfremden Arten gelegt werden. Viele dieser Arten würden sich entlang von Auto- und Eisenbahnstrecken stark ausbreiten und gelangten so ins angrenzende Umland. Aus diesem Grund soll der Bund auf seinen eigenen Grundstücken wie den Autobahnen oder Bahnlinien für die Bekämpfung dieser Arten besorgt sein.

        Im Weiteren moniert der Regierungsrat, dass in der Strategie der sofortigen Bekämpfung und Tilgung invasiver gebietsfremder Arten zu wenig Gewicht beigemessen werde. Die finanziellen Mittel sollten nicht vorwiegend für wissenschaftliche Abklärungen und Prognosen eingesetzt werden, vielmehr sei der konkreten Umsetzung von Massnahmen Beachtung zu schenken. Zudem fehlten die Ressourcen für umfangreiche Bekämpfungsmassnahmen. Eine gesamtschweizerisch koordinierte Bekämpfung funktioniere jedoch nur, wenn der Bund sich massgeblich an den Kosten beteilige. Schliesslich macht der Regierungsrat darauf aufmerksam, dass im Bereich der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen konsequenter darauf geachtet werden solle, dass die Strategie den föderalen Prinzipien der Schweiz gerecht werde und den Kantonen die notwendigen Freiheiten belasse.

Beispiele invasiver gebietsfremder Arten und ihrer Auswirkungen

Ambrosia: Pollen können Allergien auslösen.

Japanischer Staudenknöterich: bildet Reinbestände und verdrängt andere Pflanzen, bspw. an Flussufern.

Amerikanische Goldrute: bildet Reinbestände und verdrängt andere Pflanzen, insbesondere in Schutzgebieten wie Flachmooren.

Riesenbärenklau: Gesundheitsrisiko durch Saft, der in Kombination mit Sonnenlicht starke Hautverbrennungen verursacht.

Götterbaum: Unterdrückt einheimische Baumarten, dadurch kann Schutzwald geschwächt werden.

Eschentriebwelke: Pilz, der Eschen zum Absterben bringt.

Asiatischer Laubholzbockkäfer: besonders gefährlicher Waldschädling.

Körbchenmuschel: verdrängt einheimische Arten, kann Wasserleitungen verstopfen.

Amerikanischer Flusskrebs: überträgt Krebspest auf einheimische Krebsarten, die daran zugrundgehen.

         Tigermücke: Kann Krankheiten, bsp. Denguefieber, auf Menschen übertragen.

Vernehmlassung Strategie invasive Arten  [PDF, 1.00 MB]


lead_de: Die Wohn- und Tagesangebote für behinderte Erwachsene sind im Kanton Thurgau derzeit fast zu 100 Prozent besetzt. Aufgrund dieser Situation und der demografischen Entwicklung hat der Regierungsrat beschlossen, diese Angebote bis ins Jahr 2020 bedarfsgemäss auszubauen. Er stützt sich dabei auf einen Pla-nungsbericht der Hochschule Luzern. Für den Kanton entstehen dabei Investiti-onskosten von 2,3 Millionen Franken pro Jahr.

title_de: Einrichtungen für behinderte Erwachsene werden ausgebaut

content_de:
Derzeit gibt es im Kanton Thurgau 25 Wohnheime und Werkstätten für erwachsene Menschen mit Behinderung. Darin werden 1063 Wohnheimplätze mit Beschäftigung und 727 Werkstattplätze angeboten. 60 Prozent der Plätze sind auf Personen mit geis-tiger und körperlicher Behinderung ausgerichtet, 30 Prozent sind für Personen mit psychischer und Suchtbehinderung geeignet und 10 Prozent der Plätze decken besondere Bedürfnisse ab, beispielsweise für Autisten oder Hirnverletzte. Daraus erwachsen dem Kanton Kosten von rund 83 Millionen Franken jährlich an Betriebsbeiträgen sowie jährliche Beiträge für Erneuerungen und Platzausbau von rund 3,5 bis 5 Millionen Franken.

Der Planungsbericht 2015 - 2020 der Hochschule Luzern stützt sich auf die Fortführung der Entwicklung aus den Jahren 2008 - 2014. Er ist mit Daten gewichtet, die wichtige Hinweise für den künftigen Bedarf liefern. Als Hauptfaktor für den notwendigen Platzausbau nennt der Bericht die steigende Lebenserwartung von Menschen mit Behinderung. Er unterscheidet die Angebote in «Wohnen», «Tagesstruktur Beschäftigung» und «Tagesstruktur Werkstätte». Im Bereich «Wohnen» kommt der Bericht zum Schluss, dass bis zum Jahr 2020 insgesamt 189 Plätze neu zu schaffen sind. Dies ergibt einen Bedarf von durchschnittlich 32 zusätzlichen Plätzen pro Jahr. Im Bereich «Tagesstruktur Beschäftigung» sind es 183 neu zu schaffende Plätze oder durchschnittlich 31 pro Jahr. Im Bereich «Tagesstruktur Werkstätte» schliesslich prognostiziert der Bericht einen zusätzlichen Bedarf von 132 Plätzen oder 22 pro Jahr bis 2020. Das führt zu Gesamtinvestitionskosten von 20,75 Millionen Franken, wovon der Kanton 55 Prozent der anerkannten Kosten zu tragen hat. Das entspricht 11,5 Millionen Franken insgesamt oder 2,3 Millionen Franken pro Jahr.

Im Hinblick auf den Ausbau dieser Einrichtungen hat der Kanton Thurgau Richtlinien entwickelt, die bei allen Entscheiden zu berücksichtigen sind. So sollen frei werdende Plätze mit Personen aus dem Kanton Thurgau besetzt werden. Derzeit nutzen rund 420 Personen aus anderen Kantonen das Angebot an Wohnheim- und Tagesstrukturplätzen im Thurgau. Demgegenüber nutzen nur 126 Personen aus dem Thurgau ein vergleichbares ausserkantonales Angebot. Auf dieser Unausgeglichenheit und des ausgewiesenen Eigenbedarfs werden frei werdende Plätze künftig Personen mit Wohnsitz im Thurgau vorbehalten.

Im Weiteren werden mittlere und grössere Einrichtungen mit flexiblen Angeboten gefördert, da sie besser in der Lage sind, auf veränderte Verhältnisse und neue Herausforderungen zu reagieren und sich anzupassen. Kleine Einrichtungen werden angehalten, Strategien zur Zusammenarbeit zu entwickeln. Ebenso wird der Ausbau von künftigen oder bestehenden Plätzen optimiert, indem beispielsweise nicht oder nur teilweise rollstuhlgängige Liegenschaften für die Betreuung von Fussgängern einzusetzen sind. Optimierungen und Entlastungsangebote sollen ausserdem in der Betreuung und Pflege von betagten betreuten Personen geschaffen werden. Um die Nachfrage nach stationären Angeboten zu dämpfen, soll das Angebot «begleitetes Wohnen» ausgebaut werden. Schliesslich sollen individuelle Lösungen im Wohn- und Tagesstrukturbereich angeboten werden. So soll im Einzelfall eine Betreuung ausserhalb einer Einrichtung mit Leistungsvertrag möglich sein, wenn diese für eine behinderte Person besser und nicht teurer ist.


lead_de: Im Rahmen der Vernehmlassung zur Revision des Verordnungsrechts zum neuen Lebensmittelgesetz hat der Regierungsrat Stellung genommen und lehnt die Revisionsvorlage entschieden ab. Es würde in verschiedenen Bereichen zu unnötig hohem Regulierungsaufwand kommen, was am Ende zu höheren Le-bensmittelpreisen und unnötigen Zusatzkosten für den Kanton führen würde.

title_de: Zu viele Regulierungen bei Lebensmitteln

content_de:
Das lebensmittelrechtliche Verordnungsrecht soll laut dem Eidgenössischen Departe-ment des Innern zum einen überarbeitet werden, weil es an das neue Lebensmittelge-setz, das 2014 vom Parlament verabschiedet wurde, angepasst werden muss. Zum an-deren sollen durch die Revision die Handelshemmnisse zwischen der Schweiz und der EU abgebaut werden.

Der Regierungsrat stellt fest, dass die Entwürfe eine erhebliche Angleichung der Schweizer Gesetzgebung an jene der EU auch ausserhalb der bilateralen Abkommen vorsehen. Für den Regierungsrat resultiert daraus in verschiedenen Bereichen eine unnötig hohe Regulierungsdichte, die für die Produzenten erheblichen Mehraufwand mit sich bringen und die Lebensmittel verteuern, ohne dass sich ein besserer Schutz für die Konsumentinnen und Konsumenten ergibt. Als Beispiel nennt der Regierungsrat etwa die Nährwertkennzeichnungen, die dann für alle Produkte obligatorisch würden, oder die Deklaration der Allergene im Offenverkauf. Gerade im Zeichen der Franken-Stärke stehe diese Regulierungsdichte im diametralen Gegensatz zur erhobenen Forderung der Wirtschaft nach weniger Bürokratie.

Massive zusätzliche Kosten für die Kantone

Wie der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt, würde die vorge-schlagene Revision für die Kantone zusätzliche Aufwände von 15,7 Millionen Franken pro Jahr verursachen – ausgelöst hauptsächlich durch die zusätzlichen amtlichen Kontrollen, die anfallen würden. Dies sei eine «krasse Diskrepanz» zur früheren Aussage des Bundesrates, dass auf die Kantone keine nennenswerten Zusatzkosten zukommen würden. Da derzeit keine klar identifizierbaren Schwachpunkte in der Sicherheit von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen auszumachen sei, seien diese Kosten folglich nicht akzeptabel, schreibt der Regierungsrat weiter.

Kontrollen gehen zu weit

Der Regierungsrat spricht sich ausserdem gegen die Kontrollfrequenzen aus, die vom Bund vorgeschrieben würden. Diese seien zwar in Sinne einer nationalen Vereinheitlichung teilweise akzeptabel, gingen aber zu weit, da sie auch für lokal tätige Restaurationsbetriebe und für Betriebe, für die keine Meldepflicht besteht, vorgesehen sind. Dass dadurch beispielsweise auch Schuhläden alle vier Jahre zu inspizieren wären, erachtet der Regierungsrat als absolut unverhältnismässig. Durch diese Erhöhung der kontrollpflichtigen Betriebe würden den Kanton ebenfalls massive zusätzliche Kosten aufgebürdet. Der Regierungsrat beantragt deshalb, auf ausufernde Vorgaben an die kantonalen Vollzugsbehörden zu verzichten.

Vernehmlassungsantwort Lebensmittelgesetz  [PDF, 114 KB]


lead_de: Am 29. und 30. Oktober 2015 fand die Jahrestagung der Schweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) in der Kartause Ittingen bei Frauenfeld statt. Unter der Leitung von Präsident Christoph Eymann, Regierungsrat Basel-Stadt, wurden zahlreiche Geschäfte behandelt.

title_de: Erziehungsdirektorinnen und -direktoren tagten im Thurgau

content_de:
Es ist Tradition, dass die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren ihre Jahresversammlung immer in einem anderen Kanton durchführt. In diesem Turnus konnte die Thurgauer Erziehungsdirektorin Monika Knill die Gäste aus der ganzen Schweiz in der Kartause Ittingen begrüssen. Sie freute sich, den Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesem besonderen Ort Thurgauer Gastfreundschaft schenken zu dürfen.

An der Versammlung nahmen Vertreterinnen und Vertreter aller Kantone sowie des Fürstentums Liechtenstein ebenso wie Vertretungen des Bundes, Direktoren von Schweizerischen Bildungsinstitutionen und weitere Gäste teil. Auf der Traktandenliste der Jahresversammlung 2015 standen unter anderem Themen wie die Kenntnisnahme der Reaktion des Bundes auf die im Juli 2015 von der EDK präsentierte Bilanz über die Harmonisierung der obligatorischen Schule, die für 2016 geplante Überprüfung der nationalen Bildungsziele Mathematik (Information zum Stand des Geschäfts) oder die interkantonalen Finanzierungsvereinbarungen der EDK (Beschlussfassung zu den Tarifen für den interkantonalen Lastenausgleich). Über die Geschäfte und Beschlüsse der Konferenz informiert das Generalsekretariat der EDK in der kommenden Woche und im EDK-Newsletter, der am 11. November 2015 unter <http://www.edk.ch/dyn/12954.php> publiziert wird.

Neben dem geschäftlichen Teil konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer anlässlich eines Rahmenprogramms auch die Kartause Ittingen näher kennenlernen. Ihnen standen Angebote wie «Die Kartause gestern und heute», eine Führung durch die aktuelle Ausstellung im Kunstmuseum Thurgau oder eine Meditation im «Raum der Stille» zur Auswahl.

<img title="Tagung der Schweizerischen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren in der Kartause Ittingen. Vorne in der Mitte Gastgeberin Monika Knill, Regierungsrätin Kanton Thurgau, und Regierungsrat Christoph Eymann, Präsident der EDK." alt="Tagung der Schweizerischen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren in der Kartause Ittingen. Vorne in der Mitte Gastgeberin Monika Knill, Regierungsrätin Kanton Thurgau, und Regierungsrat Christoph Eymann, Präsident der EDK." src="https://www.tg.ch/public/upload/assets/8359/rendition/img_small.jpg?fp=1456131857000" data-dam-original-url="https://www.tg.ch/public/upload/assets/8359/EDK_Gruppenbild_15.jpg?fp=1">

        Tagung der Schweizerischen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren in der Kartause Ittingen. Vorne in der Mitte Gastgeberin Monika Knill, Regierungsrätin Kanton Thurgau, und Regierungsrat Christoph Eymann, Präsident der EDK.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat auf den 1. Januar 2005 folgende Beförderungen beim kantonalen Polizeikorps vorgenommen.

title_de: Beförderungen bei der Kantonspolizei Thurgau


lead_de: Ab Montag, 2. November 2015, beginnen an der Liebenfelsstrasse in Mammern, ab dem Bahnübergang in Richtung Süden, die Bauarbeiten für ein rund 200 Meter langes Trottoir auf der westlichen Strassenseite. Nach dem Einbau der Tragschicht und bis spätestens Ende November 2015, sollten die Bauarbeiten abgeschlossen sein. Der Einbau der Deckschicht ist dann im Jahr 2016 vorgesehen.

title_de: Neubau Trottoir an der Liebenfelsstrasse in Mammern

content_de:
Die Verkehrsführung an der Liebenfelssstrase wird während der ganzen Bauzeit einspurig, mittels einer Lichtsignalanlage geregelt. Für Fussgänger, welche uneingeschränkt das ostseitige Trottoir benutzen können, sind nur geringfügige, bzw. keine Einschränkungen zu erwarten.

Das kantonale Tiefbauamt Thurgau dankt den Verkehrsteilnehmern für das Verständnis für die mit den Baumassnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Beachtung der Baustellensignalisation hilft, Gefahrensituationen zu vermeiden.

Bauunternehmung, Bauleitung und die Bauherrschaft werden bemüht sein, die Beeinträchtigungen möglichst gering zu halten.


lead_de: Mit dem «Kantonalen Ausbildungsattest» soll im Kanton Thurgau eine zusätzliche berufliche Ausbildung geschaffen werden. Es handelt sich um ein niederschwelliges Angebot für schwache Schülerinnen und Schüler. Mit der Botschaft zur Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung und die Mittelschulen an den Grossen Rat erfüllt der Regierungsrat den Auftrag aus einem erheblich erklärten Vorstoss.

title_de: Ausbildungsattest: neues Angebot in der Berufsbildung

content_de:
Im Jahr 2010 wurde mit dem Wegfall der Anlehre ein Ausbildungsgefäss aufgehoben, in dem sich meist schulisch schwache Jugendliche einen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt sichern konnten. Dieser Wegfall führte zu einem Vorstoss im Grossen Rat, der die Schaffung der gesetzlichen Grundlage für ein niederschwelliges Berufsausbildungsangebot anregte. Diesen Vorstoss hiess der Grosse Rat im Februar 2014 gut, worauf der Regierungsrat die vorliegende Gesetzesänderung ausarbeitete. Sie hat die Einführung eines kantonalen Ausbildungsattests zum Inhalt.

Derzeit bestehen für Jugendliche mehrere Möglichkeiten im Anschluss an die obligatorische Schulzeit. Sie können eine weiterführende Schule besuchen, eine drei- oder vierjährige berufliche Grundbildung mit Abschluss «Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis» (EFZ) absolvieren, eine zweijährige Grundbildung mit Abschluss «Eidgenössisches Berufsattest» (EBA) besuchen oder als Vorbereitung auf diese eidgenössische Grundbildungen ein kantonales Brückenangebot nutzen. Für arbeitslose Jugendliche gibt es das Motivationssemester. Die IV bietet für invalide Jugendliche spezielle Ausbildungen an. In der Praxis zeigt sich, dass für ein bis zwei Prozent der Schulabgängerinnen und -abgänger trotz der angebotenen Möglichkeiten kein passender Ausbildungsweg gefunden werden kann. Für sie ist das neue kantonale Ausbildungsattest gedacht.

Dabei handelt es sich um schwache Schulabgängerinnen und -abgänger, leistungs-starke Sonderschülerinnen und -schüler ohne Anspruch auf IV-Massnahmen, Jugendliche in sozial schwierigen Verhältnissen und aus Integrationsprogrammen, Erfolglose nach Absolvierung des Brückenangebots sowie Lehrabbrecherinnen und -abbrecher. Das kantonale Ausbildungsattest dauert zwei Jahre. Grundlage bildet die Anstellung in einem Betrieb. An vier Tagen pro Woche findet dort die praktische Ausbildung statt, an einem Tag pro Woche wird die Berufsfachschule besucht. Abgeschlossen wird die Ausbildung mit einem Kompetenznachweis und einer Beschreibung der Entwicklung. Erstes Ziel ist es, diese Jugendlichen in den ersten Arbeitsmarkt einzugliedern. Allenfalls ist auch der Übertritt in eine eidgenössische Grundbildung (EBA oder EFZ) möglich.

Aufgrund der aktuellen Gegebenheiten wird davon ausgegangen, dass dieses Ausbildungsangebot von rund 20 Jugendlichen pro Jahr genutzt wird. Mit zwei Klassen hat das Gesamtkosten von 128 000 Franken pro Jahr zur Folge. Mit zusätzlichen Zahlungen des Bundes kann für das kantonale Ausbildungsangebot nicht gerechnet werden.

Die Revision des Gesetzes über die Berufsbildung und die Mittelschulen wird ausserdem dazu genutzt, um weitere kleinere Änderungen vorzunehmen, welche die Aufgaben der Berufsschulkommissionen verdeutlichen. Zudem wird der Begriff Berufsschulkommission durch Berufsfachschulkommission ersetzt.

Botschaft Gesetz Berufsbildung  [PDF, 3.00 MB]

Gesetz Berufsbildung  [PDF, 1.00 MB]


lead_de: Die Mehrheit der Thurgauer Wählerinnen und Wähler legte an den Nationalratswahlen 2015 einen veränderten Wahlzettel ein. Am meisten Panaschierstimmen holten die Kandidierenden der SVP. Von ihren Wahlzetteln flossen auch am wenigsten Panaschierstimmen an andere Parteien ab. «Panaschierkönig» wurde Christian Lohr (CVP). Dies geht aus der soeben publizierten Statistischen Mitteilung zu den Nationalratswahlen …

title_de: SVP holte viele Panaschierstimmen und gab nur wenige ab


lead_de: Der Bau von flächenintensiven Aussenparkplätzen soll beschränkt und eine Bestimmung gegen die Baulandhortung eingeführt werden. Das sehen zwei Änderungen des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vor. Das Departement für Bau und Umwelt unterzieht diese einer externen Vernehmlassung.

title_de: Planungs- und Baugesetz soll in zwei Punkten angepasst werden


lead_de: Mit der Kampagne «Wie geht’s Dir?» soll offener über psychische Erkrankungen gesprochen und die Bevölkerung für das Thema sensibilisiert werden. Wie eine Umfrage gezeigt hat, sind 66 Prozent der Befragten im Kanton Thurgau selber oder im privaten Umfeld von Depressionen betroffen. Die nun lancierte Kampagne bietet unter anderem Gesprächstipps beim Reden über psychische Erkrankungen.

title_de: Kampagne «Wie geht’s dir?» im Thurgau lanciert


lead_de: «Emotionen und Intelligenz in der Schule – Lernen zwischen Denken und Fühlen» lautet der Titel der diesjährigen Kooperationsveranstaltung, zu der der Regierungsrat des Kantons Thurgau und der Rektor der Universität Konstanz auf den Mittwoch, 4. November 2015, 19.30 Uhr, in die Aula im Neubau der Kantonsschule Frauenfeld einladen. Referieren werden Elsbeth Stern, Professorin für Lehr- und Lernforschung …

title_de: Lernen zwischen Denken und Fühlen


lead_de: Im Rahmen der Gesamtsanierung des Bildungszentrums Arbon hat der Regierungsrat die Aufträge «Fassadenbau / Fenster aus Aluminium» sowie «Fassadenbau / Metall-bauarbeiten» vergeben. Dabei hat er die beiden Angebote der Firma Hochuli Metallbau AG, Wigoltingen, zum Offertbetrag von 557 500 Franken sowie 256 000 Franken berücksichtigt.


lead_de: Der Regierungsrat beschliesst, die Gemeinde Steckborn bei der Bachkorrektion «In-standstellung von Schutzbauten» finanziell zu unterstützen. 12 000 Franken sollen dabei aus den Bundesmitteln gemäss Programmvereinbarung Schutzbauten Wasser zugesprochen werden. Der Kanton seinerseits beteiligt sich mit rund 30 000 Franken an der Bachkorrektion. Insgesamt belaufen sich die Bruttokosten auf 80 000 Franken.

title_de: Beitrag an Bachkorrektion «Instandstellung von Schutzbauten»


lead_de: Der Regierungsrat hat den überarbeiteten Geobasisdatenkatalog (GBDK) Thurgau ge-nehmigt. Dieser listet alle geografischen Datensätze auf, für die es eine gesetzliche Grundlage gibt. Da sich in den einzelnen Gesetzgebungen immer wieder Änderungen ergeben, muss der GBDK periodisch aktualisiert werden. Er ist Teil der Verordnung zum Gesetz über die Geoinformation.

title_de: Geobasisdatenkatalog Thurgau genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat vom Projektabschluss «Erstellung der Gefahrenkarten» Kenntnis genommen und festgestellt, dass der Auftrag aus dem Jahr 2009 erfüllt worden ist. Mit den Gefahrenkarten verfügen die Gemeinden sowie die kantonalen Fachstellen nun über die erforderlichen Grundlagen und Übersichten der im Kanton Thurgau vorhandenen Gefahrengebiete «Wasser» und «Rutschung». Damit ist eine gute Ausgangslage …


lead_de: Der Regierungsrat spricht dem Verein «KIK – Kabarett in Kreuzlingen» einen Lotterie-fondsbeitrag von 30 000 Franken für das KIK-Festival 2016. Es ist bereits das siebte Jahr in Folge, dass das Festival mit diesem Betrag aus dem Lotteriefonds unterstützt wird. Der Verein führt seit 2002 unter der Leitung von Micky Altdorf im Rahmen des Festivals eine Serie von Gastspielaufführungen durch und schafft …

title_de: Lotteriefondsbeitrag «KIK – Kabarett in Kreuzlingen»


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Vorlage des Bundes, die eine Änderung des Bundes-gesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vorsieht. Das schreibt er in seiner Vernehmlassung an das eidgenössische Finanzde-partement. Mit einer Motion wurde der Bundesrat aufgefordert, Änderungen des Bun-desgesetzes über die direkte Bundessteuer und des Bundesgesetzes über die Harmo-nisierung …

title_de: Ja zur Änderung des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt insgesamt das Psychologieberufe-Register, wie es der Bund vorschlägt. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort. Die entsprechen-de Registerverordnung legt unter anderem die Personengruppen fest, über die das Register Daten enthält und welche Daten zu den Gruppen eingetragen werden. Ebenso geregelt sind die Modalitäten, wie die Daten geliefert, eingetragen, geändert …

title_de: Ja zu Psychologieberufe-Register


lead_de: Um die flächendeckende hausärztliche Versorgung im Kanton Thurgau längerfristig sicherzustellen, hat der Regierungsrat beschlossen, der Spital Thurgau AG bei der Unterstützung der Hausarztmedizin in Einzelfällen eine aktivere Rolle zuzuweisen. Damit darf die Spital Thurgau AG künftig unter bestimmten Voraussetzungen Einzelpraxen im Kanton Thurgau übernehmen.

title_de: Spital Thurgau AG darf Hausarztpraxen in Einzelfällen übernehmen


lead_de: Am 28. Februar 2016 finden die Wahlen für den Regierungsrat, die Bezirksbehörden sowie der Friedensrichterinnen und Friedensrichter statt. Das hat der Regierungsrat in einem Anordnungsbeschluss festgelegt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang würde am 10. April 2016 zusammen mit den Grossratswahlen stattfinden. Zusätzlich wird am 28. Februar 2016 über vier eidgenössische Vorlagen abgestimmt.

title_de: Gesamterneuerungswahl des Regierungsrates am 28. Februar 2016


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau erachtet die Revision des Urheberrechtsgesetzes als sinnvoll, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort. Die Gesetzesänderung trage sowohl den Interessen der Rechtsinhaberinnen und -inhaber als auch den Interessen der Nutzerinnen und Nutzer gebührend Rechnung.

title_de: Revision des Urheberrechtsgesetzes ist sinnvoll


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/OpenSunday_Bewegungslandschaft_mit_verschiedenen_Sportmaterialien_kl.jpg" style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px">«OpenSunday» ist ein Bewegungsprojekt für Kinder im Primarschulalter. Mit Unterstützung des Sportfonds des Kantons Thurgau und in Zusammenarbeit mit den Politischen Gemeinden und Schulgemeinden setzt das Sportnetz Unterthurgau «OpenSunday» …

title_de: «OpenSunday» startet in Diessenhofen zur fünften Saison


lead_de: Kürbis und Richtschwert oder Aliens in Ritterrüstung? Am Samstag, 31. Oktober 2015, um 14 Uhr zählt im Historischen Museum Thurgau für einmal Fantasie mehr als Wissen. Familien mit Kindern ab neun Jahren können zu Slam Poeten werden und Halloweengeschichte(n) neu erzählen.

title_de: Schauerliche Geschichten zu Halloween


lead_de: Am Mittwoch, 4. November 2015, übergibt Regierungsrätin Monika Knill den Kulturpreis 2015 des Kantons Thurgau an den Jodler Mathias Zogg. Die Bevölkerung ist zur Feier in der Bitzihalle Bischofszell um 20.00 Uhr herzlich eingeladen.

title_de: Mit Jodler Mathias Zogg den Kulturpreis 2015 feiern


lead_de: Die Verarbeitung von Flachs und Hanf für die Herstellung von Textilien war im Mittelalter und bis weit in die Neuzeit eine häusliche Arbeit, von den Frauen verrichtet. Volkskundler Peter Bretscher geht im nächsten Museumshäppli der Geschichte dieses fast vergessenen Handwerks auf den Grund. Der Kurzvortrag findet am Donnerstag, 29. Oktober 2015, um 12.30 Uhr im Historischen Museum Thurgau statt.

title_de: Museumshäppli: Leinenproduktion im Thurgau


lead_de: Die Voraussetzungen, um Beiträge aus der öffentlichen Sozialhilfe zu erhalten, sollen angepasst werden. Das Departement für Finanzen und Soziales des Kantons Thurgau schickt eine entsprechende Vorlage in eine externe Vernehmlassung. Sie enthält unter anderem die Kürzung von Beiträgen sowie die Möglichkeit, künftig gezielter Sozialhilfe zu leisten.

title_de: Strengere Regeln für die Sozialhilfe


lead_de: Als zweiter Band in der Publikationsreihe «Der Thurgau im späten Mittelalter» ist am Mittwochabend in Bischofszell die Buchvernissage des zweiten Bandes «Vom Bodensee nach Bischofszell» gefeiert worden. Regierungsrätin Monika Knill sprach dabei von einem wichtigen Prozess, sich mit der eigenen Geschichte auseinanderzusetzen.

title_de: Buch «Vom Bodensee nach Bischofszell» erschienen


lead_de: Nach knapp sechs Jahren tritt Urs Alig als Chef des Amtes für Bevölkerungsschutz und Armee zurück. Er verlässt das Departement für Justiz und Sicherheit per Ende März 2016.

title_de: Der Chef des Amtes für Bevölkerungsschutz und Armee tritt zurück


lead_de: Am Donnerstag, 22. Oktober 2015, um 19.00 Uhr, wird im Berufsbildungszentrum Weinfelden die Wanderausstellung «Stiller Reichtum – Farbkultur im Thurgau pflegen und gestalten» eröffnet. Sie ist bis am 5. Dezember 2015 zu sehen.

title_de: Farbkultur im Thurgau


lead_de: Archäologische Funde, rare Kunst, uralte Fossilien oder doch nur Schrott? Bereits zum 18. Mal führen das Museum für Archäologie, das Naturmuseum, das Historische Museum und das Staatsarchiv Thurgau den beliebten Bestimmungstag durch. Der Anlass findet dieses Jahr statt am Samstag, 24. Oktober 2015, von 10 bis 14 Uhr, im Museum für Archäologie und Naturmuseum des Kantons Thurgau in Frauenfeld.

title_de: Museumsfachleute bestimmen ihre Schätze!


lead_de: Die FDP ist die Gewinnerin der Nationalratswahlen im Kanton Thurgau. Nachdem sie ihren Sitz vor vier Jahren an den Grünliberalen Thomas Böhni verloren hatte, holte sie sich diesen nun wieder zurück. Neuer FDP-Nationalrat ist der Amriswiler Unternehmer Hermann Hess. Die übrigen fünf Thurgauer Nationalrätinnen und -räte wurden bestätigt.

title_de: Die glp verliert ihren Nationalratssitz an die FDP


lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt «Vollständige Erhebung der selbständigen und dauernden Rechte» freigegeben. Selbständig und dauernde Rechte gelten gemäss ZGB als Grundstücke. Sie gehören einer Person, sind frei übertragbar und vererblich. Ausserdem müssen sie auf 30 Jahre oder unbestimmte Zeit begründet sein. In der amtlichen Vermessung sind derzeit nur diejenigen flächenmässig ausscheidbaren selbständigen …


lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt der amtlichen Vermessung zur Bereinigung der Fixpunkthöhen freigegeben. Damit können die kantonalen und kommunalen Höhenfixpunkte im Kanton Thurgau, die sich im Lauf der Zeit durch Setzungen verändert haben, überprüft und korrigiert werden. Die festgestellten Höhendifferenzen haben ein Ausmass erreicht, das bei Bauvorhaben zu Schwierigkeiten und Haftungsrisiken führen …


lead_de: Der Regierungsrat setzt die Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung des Staatspersonals (Besoldungsverordnung) auf den 1. Januar 2016 in Kraft. Neu ist, dass zusätzlich auch die Sitzungsgelder der Mitglieder des Rgierungsrates aus Mandaten als Verwaltungsorgane in die Staatskasse fliessen. Schon nach bisherigem Recht wurden die Mandatshonorare an die Staatskasse abgeliefert; dies …

title_de: Änderung der Besoldungsverordnung


lead_de: Der Regierungsrat gewährt dem Verein Kultur im Eisenwerk, dem Theagovia Theater und dem Theater Jetzt für das Theaterprojekt «Shakespeare Dreierlei» einen Beitrag von 40 000 Franken aus dem Lotteriefonds. Die drei Thurgauer Theaterhäuser spannen erstmals zusammen und planen aus Anlass des 400. Todestages von William Shakespeare im Jahr 2016 das Theaterprojekt mit zwei Uraufführungen und sechs Open-Stage-Abenden …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds an das Theaterprojekt «Shakespeare Dreierlei»


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dem BMX Club Flying Tigers einen Sportfonds-Beitrag von 400 000 Franken für die Erstellung des Bike Parks Weinfelden zu sprechen. Der Club betrieb während rund 30 Jahren eine BMX-Bahn auf dem Flugplatz Sitterdorf. Dieser Pachtvertrag wurde ihm jedoch wegen Eigengebrauchs gekündigt. Bei der Sportanlage Güttingersreute in Weinfelden konnte ein neuer Standort gefunden …

title_de: Beitrag an die Erstellung des Bike Parks Weinfelden


lead_de: Der Regierungsrat hat die Beschaffung eines Ionenchromatographie-Systemes für das kantonale Laboratorium beschlossen. Der Auftrag wird an die Firma Metrohm Schweiz AG, Zofingen, vergeben. Die Vergabesumme beträgt 135 000 Franken. Das neue Gerät wird in erster Linie zur quantitativen Bestimmung von Inhaltsstoffen (Zuckerarten, organische Säuren) in Lebensmitteln eingesetzt.


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, an die Kosten der Bachkorrektion «Lützelmurg, 3. Etappe, Holz-/Kiesfänger Chalberweid» der politischen Gemeinde Bichelsee-Balterswil einen Beitrag von 62 790 Franken zu bezahlen. Gemäss Programmvereinbarung Schutzbauten Wasser wird dem Projekt ausserdem rund 69 000 Franken aus den Bundesmitteln zugesprochen. Die dritte Etappe der Bachkorrektion kostet insgesamt rund …

title_de: Beitrag an Bachkorrektion «Lützelmurg, 3


lead_de: Der Regierungsrat hat die Arbeiten für die Gesamtsanierung und Erweiterung der Gebäudeautomation am Bildungszentrum Arbon vergeben. Der Auftrag geht zum Betrag von 151 000 Franken an die Firma Siemens Schweiz AG in Gossau SG.


lead_de: Die neue Ausstellung «Zankapfel Thurgau» im Schloss Frauenfeld, die Anfang September eröffnet wurde, ist ein Besuchermagnet: Das Historische Museum Thurgau hat am Freitag die 10 000er Besuchermarke geknackt.

title_de: 10 000 Besucher im Historischen Museum Thurgau


lead_de: Die Schadstoffbelastung der Ostschweizer Luft war im vergangenen Jahr deutlich geringer als im witterungsmässigen Rekordjahr 2003. Sie lag damit etwa im Bereich der Vorjahre. Während der ausgeprägten Inversionslage im Dezember führten Schadstoffe aus Verkehr und Feuerungen weitverbreitet zu übermässig hohen Feinstaubkonzentrationen. Der erhebliche Beitrag des Strassenverkehrs an die Luftbelastung …

title_de: OSTLUFT: Jahresrückblick 2004


lead_de: «MitmachTheater» in der neuen Schlossausstellung «Zankapfel Thurgau»: Das vielseitige Theatererlebnis des Theaters im Eisenwerk für Kinder von neun bis zwölf Jahren macht am Mittwoch, 21. Oktober 2015, Halt im Historischen Museum Thurgau im Schloss Frauenfeld. Unter der Anleitung von Theaterpädagogin Katrin Sauter schlüpfen die jungen Schauspieler in die Rolle von verschiedenen Figuren und bereiten …

title_de: Theater im Schloss Frauenfeld


lead_de: Die Untersuchungsergebnisse bei den in einem Waldstück zwischen Happerswil und Buch am 12. Oktober 2015 ausgesetzten Mastpoulets sind vorliegend und negativ. Es kann somit bezüglich der Newcastle-Erkrankung entwarnt werden.

title_de: Tierseuchenverdacht ausgeschlossen bei ausgesetztem Geflügel


lead_de: Zwei von drei Thurgauer Pendlern haben ihren Arbeitsort im Thurgau. Über 40 000 Thurgauerinnen und Thurgauer pendeln über die Kantonsgrenze zur Arbeit, Oberthurgauer vor allem nach St. Gallen, Frauenfelder nach Winterthur. Dies geht aus den Strukturerhebungen im Rahmen der Volkszählungen 2010 bis 2012 hervor. Erstmals seit der Volkszählung 2000 sind detaillierte Auswertungen zu den Pendlerströmen …

title_de: Die Mehrheit der Thurgauerinnen und Thurgauer pendeln innerhalb des Kantons


lead_de: Der Kanton Thurgau behauptet mit der Energieförderung seine Spitzenposition in der Schweiz. Das belegt die Wirkungsanalyse zu den kantonalen Förderprogrammen 2014. Der Thurgau erzielt pro Einwohner die grösste CO2- und Energiewirkung über die Lebensdauer der Massnahmen gerechnet und generiert die höchsten Mehrinvestitionen in die regionale Wirtschaft.

title_de: Förderung: Beste Energie- und CO2-Wirkung im Kanton Thurgau


lead_de: Heute Sonntag, 18. Oktober 2015, werden im Kanton Thurgau die sechs Thurgauer Mitglieder des Nationalrats und die zwei Thurgauer Mitglieder des Ständerats gewählt. Auf dieser Internetseite werden Sie so schnell als möglich über die Zwischen- und Schlussresultate der Ständeratswahl, die Hochrechnungen sowie die Gemeinde- und Schlussergebnisse der Nationalratswahl informiert.

title_de: Ergebnisse der National- und Ständeratswahlen 2015


lead_de: Am Sonntag, 18. Oktober 2015, um 10.30 Uhr, findet im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld eine öffentliche Führung durch die Sonderausstellung «Nachgehakt – vorgeschichtliche Fischerei zwischen Alb und Alpen» statt.

title_de: Führung zum prähistorischen Fischfang am Bodensee


lead_de: Am Sonntag, 18. Oktober 2015, werden im Kanton Thurgau die sechs Thurgauer Mitglieder des Nationalrats und die zwei Thurgauer Mitglieder des Ständerats ge-wählt. Auf dieser Internetseite werden Sie so schnell als möglich über die Zwischen- und Schlussresultate der Ständeratswahl, die Hochrechnungen sowie die Gemeinde- und Schlussergebnisse der Nationalratswahl informiert.

title_de: Herzlich willkommen am Wahlsonntag auf der Homepage des Kantons Thurgau


lead_de: Bei den am 12. Oktober 2015 in einem Waldstück zwischen Happerswil und Buch gefundenen 150 Tieren der Hühnergattung besteht Tierseuchengefahr. Aus diesem Grund wurden die Tiere abgesondert und werden nun amtstierärztlich überwacht. Nach wie vor nicht bekannt ist, wer die Tiere ausgesetzt hat. Sie wurden auf Anweisung des Veterinäramtes in Zusammenarbeit mit dem Thurgauer Tierschutzverband an einem …

title_de: Tierseuchenverdacht bei ausgesetztem Geflügel


lead_de: Einmal im Jahr vergibt der Kanton Thurgau Förderbeiträge an Kulturschaffende – mit dem Ziel, professionell tätige Thurgauer Kulturschaffende unmittelbar und personenbezogen zu unterstützen. Im Jahr 2016 werden insgesamt sechs Förderbeiträge à je 25 000 Franken vergeben. Die Bewerbungsfrist läuft bis Ende Januar 2016.

title_de: Förderbeiträge für Thurgauer Kulturschaffende


lead_de: Das Naturmuseum Thurgau bietet kurzweilige Vormittagsführungen an, den Museumsznüni. Thema der nächsten Ausgabe am kommenden Freitag, den 16. Oktober, ist die Evolutionstheorie von Charles Darwin.

title_de: Museumsznüni: Darwin und die Evolution


lead_de: Aktueller könnte die Frage derzeit nicht sein: Wie soll Europa den aktuellen Flüchtlingsstrom bewältigen, wie die Menschen in den einzelnen Ländern integrieren? Neben dem Bund betrifft diese Frage auch die Kantone und Gemeinden. Unterstützt vom kantonalen Integrationsprogramm bietet HEKS im Thurgau neu mit «HEKS in-fra job» eine gleichzeitige Integration in Beruf und Sprache für anerkannte und vorläufig …

title_de: Migranten sprachlich fördern und beruflich integrieren


lead_de: Im September stieg die Zahl der Stellensuchenden gegenüber dem Vormonat um 253 Personen (+ 0,2%)an. Im Vergleich zu den Vorjahren ist dieser Anstieg aussergewöhnlich hoch.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand September 2015


lead_de: Am Sonntag, 18. Oktober 2015, sind alle politisch Interessierten eingeladen, die Entwicklung der Wahlergebnisse der National- und Ständeratswahlen hautnah mitzuverfolgen. Die Staatskanzlei betreibt am Wahlsonntag ab 13.00 Uhr im Neubau der Kantonsschule Frauenfeld ein öffentlich zugängliches Wahl- und Informationszentrum.

title_de: Mitfiebern im Wahlzentrum


lead_de: Die Ausgabe 2015 des statistischen Jahrbuchs «Kanton Thurgau im Fokus» ist soeben erschienen. Die farbige, übersichtliche Broschüre bietet eine Fülle von Zahlen und wissenswerten Informationen zum Thurgau.

title_de: Den Thurgau entdecken


lead_de: In einem Schreiben an den Stadtrat Frauenfeld sichert der Regierungsrat des Kantons Thurgau der Stadt Frauenfeld einen Kantonsbeitrag von 25 Prozent an die Kosten einer neuen Bahnhaltestelle in Frauenfeld Langdorf zu. Von der neuen Haltestelle wird vor allem eine positive Siedlungsentwicklung in diesem Raum erwartet. Die Investitionskosten belaufen sich insgesamt auf knapp 11 Mio. Franken.

title_de: Kantonsbeitrag für neue Bahnhaltestelle Langdorf Frauenfeld


lead_de: Im Grundsatz stimmt der Regierungsrat des Kantons Thurgau dem Bericht des Bundesrates über die Luftfahrtpolitik (LUPO 2015) zu. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Allerdings fehlen ihm nähere Angaben zum Staatsvertrag mit Deutschland und er kritisiert, dass im Bericht immer wieder von Kapazitätsfragen und damit verbunden von einem Ausbau der Piste 28 am Flughafen Zürich …

title_de: Regierungsrat lehnt Ausbau der Piste 28 nach wie vor kategorisch ab


lead_de: Die Operette Sirnach produziert seit 1955 alle drei Jahre eine Operette und bringt 2016 «Maske in Blau» von Fred Raymond auf die Bühne. Für diese Produktion gewährt der Regierungsrat des Kantons Thurgau einen Lotteriefondsbeitrag in der Höhe von 50 000 Franken.

title_de: «Maske in Blau» erhält Unterstützung aus dem Lotteriefonds


lead_de: Der Kinderhort Klinik Schloss Mammern erhielt als erste Kinderkrippe im Thurgau die Auszeichnung «Fourchette verte - Ama terra». Damit gewährleistet die Krippe, dass der Betrieb eine ausgewogene, kindgerechte Verpflegung anbietet und sich bemüht, saisonal und regional einzukaufen. Regierungsrat Jakob Stark überreichte am 1. Oktober 2015 in Mammern die Auszeichnung.

title_de: «Fourchette verte - Ama terra» - nationales Label für gesunde Verpflegung in Kinderkrippen