lead_de: Nach rund zweieinhalb Jahren tagte der Regierungsrat des Kantons Thurgau am 14. Januar 2014 erstmals wieder im Regierungsgebäude. Das historische Gebäude wurde umfassend saniert und umgebaut. Das Regierungssitzungszimmer wurde aufgefrischt und erhielt unter anderem einen neuen Bilderschmuck.

title_de: Regierungsrat zurück im Regierungsgebäude


lead_de: Auf den 1. Januar 2014 sind im Kanton Thurgau mehrere Erlasse in Kraft getreten. Die nachfolgende Liste gibt eine Übersicht über die neuen oder geänderten Gesetze, Verordnungen und Reglemente.

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

title_de: Neue Erlasse per 1. Januar 2014

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Ob Frühstücksei oder Pouletbrust, das Haushuhn liefert allseits beliebte Nahrungsmittel. Was die kulinarische Vorliebe des Menschen für das Huhn bedeutet, ist Thema des nächsten Tischgesprächs im Naturmuseum Thurgau. Dieses findet am Dienstag, 25. April 2023 um 19.30 Uhr statt.

title_de: Tischgespräch über die kulinarische Liebe zum Huhn


lead_de: Der diesjährige Kulturpreis des Kantons Thurgau geht an den Dirigenten Stefan Roth. Mit dem Preis, der mit 20'000 Franken dotiert ist, würdigt der Regierungsrat das langjährige Schaffen von Stefan Roth.

title_de: Thurgauer Kulturpreis 2023 geht an Stefan Roth


lead_de: Zum Auftakt des 600-jährigen Jubiläums des Konstanzer Konzils veranstaltet das Historische Museum Thurgau unter dem Titel «Visuelle Kultur und politischer Wandel – Der südliche Bodenseeraum im Spätmittelalter zwischen Habsburg, Reich und Eidgenossenschaft» eine internationale Tagung. Dabei werden Referierende aus der Schweiz, Deutschland und Österreich die kulturellen, wirtschaftlichen und politischen …

title_de: Historisches Museum Thurgau veranstaltet internationale Tagung


lead_de: Im Thurgau war der Fischotter einst weit verbreitet. Intensive Bejagung und der zunehmende Verlust des Lebensraumes führten in wenigen Jahrzehnten zu seinem Verschwinden in der ganzen Schweiz. In der Ausstellung «Eine Chance für den Fischotter» des Naturmuseums Thurgau feiert der flinke Fischjäger ein Comeback.

title_de: Verfolgt, verschwunden, vergessen – Führung zum Fischotter


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Computer-Hardware der Stadtverwaltung Arbon an die Thalmann-Computer GmbH aus Müllheim vergeben. Die Vergabesumme beträgt 190'347 Franken. Die Stadtverwaltung Arbon bezieht seit dem Jahr 2006 Geräte und Dienstleistungen vom Amt für Informatik. Das Amt tauschte die Geräte (Notebooks, Computer und Bildschirme) im Jahr 2018 zum letzten Mal aus. Diese Geräte haben …

title_de: Auftrag für die Computer-Hardware der Stadtverwaltung Arbon vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für den Einbau einer Kälteanlage im Polizeigebäude in Frauenfeld an die Hans Keller Energietechnik AG aus Frauenfeld vergeben. Die Vergabesumme beträgt 115'898 Franken.

title_de: Auftrag für den Einbau einer Kälteanlage im Polizeigebäude in Frauenfeld vergeben


lead_de: Der Weiler Oberbuhreute wird per 1. Januar 2006 von der Primarschulgemeinde Amriswil zur Primarschulgemeinde Salmsach umgeteilt. Der Regierungsrat hat dieser Umteilung zugestimmt. Damit werden die Politische und die Schulgemeinde Salmsach deckungsgleich und können zusammengeschlossen werden. Die Bewilligung des Zusammenschlusses ist jedoch an die Auflage gebunden, dass das Projekt Volksschulgemeinde …

title_de: Politische und die Schulgemeinde Salmsach werden deckungsgleich


lead_de: Vom 12. bis 15. Juni 2014 findet in Frauenfeld das Eidgenössische Tambouren- und Pfeiferfest (ETPF 2014) statt. An diesem Anlass, der alle vier Jahre durchgeführt wird, werden rund 3000 Musikantinnen und Musikanten teilnehmen. Gleichzeitig wird ein Stadtfest mit rund 100 000 erwarteten Besucherinnen und Besuchern durchgeführt. Bereits im Juni 2013 hat der Regierungsrat dem ETPF 2014 einen Beitrag …

title_de: Beitrag für Eidgenössische Tambouren- und Pfeiferfest


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ingenieurarbeiten für die Machbarkeitsstudie Stadtentlastung Bischofszell an die IG GWP (Gruner+Wepf AG, Gruner AG, Pöyry Schweiz AG) in St.Gallen vergeben. Die Kosten belaufen sich auf 165 000 Franken.

title_de: Ingenieurarbeiten für die Machbarkeitsstudie Stadtentlastung Bischofszell vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tief- und Wasserbauarbeiten im Projekt der Sanierung und ökologischen Aufwertung des Biessenhofer Weihers an die Karl Geiges AG Tiefbauunternehmungen aus Warth vergeben. Die Vergabesumme beträgt 184'394 Franken.

title_de: Auftrag für die Tief- und Wasserbauarbeiten im Projekt der Sanierung und ökologischen Aufwertung des Biessenhofer Weihers vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Software E-Mitwirkung für e-Vernehmlassungen an die Konova AG aus Zug vergeben. Die Vergabesumme beträgt 519'114 Franken, diese besteht aus einmaligen Kosten von 34'464 Franken sowie wiederkehrenden Kosten von 121'162 Franken pro Jahr. Seit zwei Jahren ist die Software E-Mitwirkung im Departement für Bau und Umwelt erfolgreich im Einsatz. Die Lösung kann in …

title_de: Auftrag für die Software E-Mitwirkung für e-Vernehmlassungen vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat sechs Aufträge für die Gesamtsanierung des Neubaus der Kantonsschule Frauenfeld vergeben. Den Auftrag für die Elektroanlagen erhält die Ellenbroek Hugentobler AG aus Frauenfeld, die Vergabesumme beträgt 947'291 Franken. Den Auftrag für die Leuchten und Lampen erhält die Zumtobel Licht AG aus Zürich, die Vergabesumme beträgt 234'267 Franken. Die Baumeisterarbeiten wird die Ernst …

title_de: Sechs Aufträge für die Gesamtsanierung des Neubaus der Kantonsschule Frauenfeld vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Statuten der Thurgauer Bürgschaftsgenossenschaft (TBG) genehmigt. Im Jahr 1903 gegründet, hat sich die TBG im Jahr 2003 neu ausgerichtet. Über 90 Jahre lang handelte es sich um eine Selbsthilfeorganisation für zur Leistung von Kautionen verpflichtete Amtsträger. Mit der Auflösung der Kautionspflicht 1991 konnte sich die TBG erfolgreich den neuen Marktgegebenheiten …

title_de: Änderung der Statuten der Thurgauer Bürgschaftsgenossenschaft genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz) rückwirkend auf den 1. April 2023 in Kraft gesetzt. Der Grosse Rat hat die Änderung am 21. Dezember 2022 verabschiedet; es wurde kein Referendum ergriffen. Der Regierungsrat hat das Gesetz rückwirkend in Kraft gesetzt, um möglichst rasch eine Budgetberatung, Schuldenberatung und Schuldensanierung anbieten …

title_de: Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe in Kraft gesetzt


lead_de: Der Regierungsrat hat Adrian Bachmann, designierter Leiter der Abteilung Mittelschulen und stellvertretender Chef des Amts für Mittel- und Hochschulen, per 1. Mai 2023 für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 zum Mitglied und zum Präsidenten der Aufsichtskommission der Thurgauisch-Schaffhauserischen Maturitätsschule für Erwachsene gewählt. Adrian Bachmann folgt auf Samuel Krähenbühl.

title_de: Neues Mitglied der Aufsichtskommission der Thurgauisch-Schaffhauserischen Maturitätsschule für Erwachsene


lead_de: Der Regierungsrat hat Andreas Diethelm (Kanuverband), Raphael Iseli (Judo- und Karateverband), Karin König-Ess (Turnverband) und Monika Ribi-Bichsel (Verband Thurgauer Schulgemeinden) per 21. April 2023 für die verbleibende Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglieder der Sportkommission gewählt. Sie ersetzen Erich Pfister, Urs Schrepfer, Philipp Schwager und Stephan Tobler, die aus der Kommission ausscheiden. …

title_de: Neue Mitglieder der Sportkommission gewählt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Schulversuch «PMS mit Alternativprogramm» für die Zeit von August 2023 bis Juli 2028 genehmigt. So können Schülerinnen und Schüler der Pädagogischen Maturitätsschule ein alternatives Praktikum absolvieren.

title_de: Schulversuch an der Pädagogische Maturitätsschule Kreuzlingen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die rasche Realisierung der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Allerdings sei das elektronische Patientendossier dafür nicht geeignet, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zum revidierten «Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier: Übergangsfinanzierung und Einwilligung».

title_de: Regierungsrat sieht Konstruktionsfehler beim elektronischen Patientendossier


lead_de: Im September 2020 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Thurgau der Erstellung eines Ergänzungsbaus beim Regierungsgebäude in Frauenfeld zugestimmt. 2022 wurde mit dem Bau begonnen. Am 12. April 2023 erfolgte die Grundsteinlegung.

title_de: Grundstein für Ergänzungsbau gelegt


lead_de: Der Regierungsrat hat der Politischen Gemeinde Weinfelden für die Bachkorrektion «Rüdenbach, Bachöffnung und Fussweg» einen Kantonsbeitrag von knapp 129 800 Franken (50 Prozent der Nettokosten) zugesprochen. Gleichzeitig erhält die Gemeinde rund 111 300 Franken (30 Prozent der Bruttokosten) aus den Bundesmitteln für den Bereich Schutzbauten Wasser.

title_de: Kantonsbeitrag für Bachkorrektion «Rüdenbach, Bachöffnung und Fussweg»


lead_de: Gestern Donnerstag, 12. April 2023, haben sich die ehemaligen Präsidentinnen und Präsidenten des Grossen Rates des Kantons Thurgau traditionsgemäss zu einem freundschaftlichen Austausch in Frauenfeld getroffen. Die amtierende Grossratspräsidentin Barbara Dätwyler begrüsste ihre Amtsvorgängerinnen und Amtsvorgänger im Casino Frauenfeld.

title_de: Ausflug der ehemaligen Präsidien des Grossen Rates


lead_de: Kanonenschüsse wecken die Bewohnerinnen und Bewohner von Frauenfeld. Jetzt ist er hier, der Krieg, der zwischen den europäischen Mächten tobt und im noch jungen Kanton Thurgau Not, Elend und Schrecken verbreitet. Der historische Spaziergang vom Sonntag, 23. April 2023, erinnert an die bewegte Zeit zwischen Hoffen und Bangen sowie an grosse wirtschaftliche Not.

title_de: Frauenfeld 1799 – eine Stadt zwischen den Fronten


lead_de: Der Regierungsrat hat zwei Arbeitsvergaben im Bereich Tiefbau vorgenommen. Die Aufspurung der Hauptstrasse in Matzingen im Bereich Weberei sowie den Bau einer Fussgängerschutzinsel hat er zum Betrag von 400 000 Franken an die Firma Implenia Schweiz AG in Frauenfeld vergeben. Die Sanierung der Landquartstrasse in Arbon geht zum Betrag von 657 000 Franken an die Firma Morant AG in Arbon.

title_de: Arbeitsvergaben im Bereich Tiefbau


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Änderung in der Verordnung über die Rechtsstellung der Lehrpersonen an den Berufs- und Mittelschulen vorgenommen. Dies mit dem Ziel, die Lehrpersonen in der beruflichen Grundbildung am Bildungszentrum für Gesundheit und Soziales (BfGS) in Weinfelden bezüglich den arbeitsrechtlichen Bedingungen denjenigen anderer Berufsfachschulen gleichzustellen. Für die Lehrpersonen der …


lead_de: In Anbetracht des Fachkräftemangels hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement die Bewilligungsverfahren für qualifizierte Erwerbstätige aus Drittstaaten erleichtert. Dadurch erhalten diese Personen schneller eine Arbeitsbewilligung, sofern das im wirtschaftlichen Interesse der Schweiz liegt. Das Thurgauer Amt für Wirtschaft und Arbeit kann dadurch den vom Fachkräftemangel betroffenen Unternehmen …

title_de: Erleichterte Bewilligungen für Fachkräfte aus Drittstaaten


lead_de: Vom 2. Mai 2023 bis 6. Mai 2023 ist die Tanneggerstrasse in Fischingen, Schurten, wegen Deckbelagsarbeiten gesperrt. Der motorisierte Verkehr wird umgeleitet.

title_de: Kantonsstrasse bei Fischingen wird gesperrt


lead_de: Der Regierungsrat gewährt der Wärme Frauenfeld AG ein Darlehen in der Höhe von einer Million Franken. Es dient der teilweisen Finanzierung des Projektes Wärmeverbund Frauenfeld. Im Jahr 2014 sollen die ersten kantonalen Liegenschaften an den Wärmeverbund angeschlossen werden, der die Abwärme der Abwasserreinigungsanlage Frauenfeld nutzt. An der Wärme Frauenfeld AG sind die Werkbetriebe Frauenfeld …

title_de: Darlehen für Wärmeverbund Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat hat Raphael Künzler aus Arbon zum neuen Mitglied der Berufsschulkommission des Bildungszentrums für Bau und Mode Kreuzlingen gewählt. Er hat auf den 1. Januar 2014 die Nachfolge von Jürg Engler aus Istighofen angetreten, der seinen Rücktritt per 31. Dezember 2013 eingereicht hat. Raphael Künzler ist für die verbleibende Amtszeit 2012 bis 2016 gewählt.

title_de: Raphael Künzler zum neuen Mitglied der Berufsschulkommission des Bildungszentrums für Bau und Mode ernannt


lead_de: Wer hat das Schloss Frauenfeld erbaut und wer hat es bewohnt? Wie hat es sich verändert und was gibt es heute darin zu sehen? Der erste begleitete Schlossrundgang des Historischen Museums Thurgau im neuen Jahr vom Samstag, 11. Januar 2014, um 15.30 Uhr, gibt Antwort darauf.

title_de: Begleiteter Schlossrundgang zum Jahresanfang


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Übernahme der EU-Verordnung bezüglich eines Evaluierungsmechanismus für die Überprüfung des Schengen-Besitzstands, wie ihn der Bund vorschlägt, einverstanden. Die Verordnung regelt den Umgang des Schengen-Besitzstands durch Schengen-Staaten neu. Mängel bei der Umsetzung oder Anwendung des Schengen-Rechts (zum Beispiel bei der Überwachung oder Kontrolle der Aussengrenzen) …

title_de: Ja zur EU-Verordnung bezüglich eines Evaluierungsmechanismus für die Überprüfung des Schengen-Besitzstands


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Übernahme der EU-Verordnung zur Errichtung eines europäischen Grenzüberwachungssystems (Eurosur) einverstanden. Bei der Verordnung handelt es sich um eine Schengen-Weiterentwicklung im Bereich der Aussengrenzüberwachung. Es soll ein System für den gemeinsamen Informationsaustausch errichtet werden. Dadurch soll es weniger illegale Einwanderung in den Schengen-Raum, weniger …

title_de: Ja zur Übernahme der EU-Verordnung zur Errichtung eines europäischen Grenzüberwachungssystems


lead_de: Ob in Frauenfeld, Steckborn oder Arbon – im Thurgau brummte die Motorenproduktion früh und laut. Für internationale Furore sorgten die Karossen aus dem Hause Martini. Am Museumshäppli des Historischen Museums Thurgau am Donnerstag, 27. April 2023, geht Kurator Dominik Streiff den verheissungsvollen Anfängen des Autolands Thurgau auf die Spur.

title_de: Die Wurzeln des Autokantons


lead_de: Am Mittwoch, 15. Januar, findet im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld von 14 bis 16 Uhr ein spannender Kindernachmittag statt.

title_de: Kindernachmittag im Museum für Archäologie: Alamannen-Schmuck herstellen


lead_de: Ab sofort steht auf der Homepage der Dienststelle für Statistik die aktualisierte Publikation «Die Ortschaften des Kantons Thurgau und ihre Wohnbevölkerung» zur Verfügung.

title_de: Fast 290'000 Thurgauerinnen und Thurgauer in über 200 Ortschaften


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat beschlossen, das sonderpädagogische Angebot des Kantons zu reorganisieren. Er verfolgt damit das Ziel, die in den letzten Jahren in diesem Bereich stark gewachsenen Strukturen zu straffen und die vorhandenen Ressourcen gezielter und effizienter zu nutzen. Erreicht werden soll dieses Ziel durch die Umsetzung verschiedener kurz-, mittel- und langfristiger Massnahmen. …

title_de: Sonderpädagogik: Ressourcen gezielter einsetzen


lead_de: Der Regierungsrat hat die revidierten Bestimmungen des Organisationsreglements für den Abwasserzweckverband Region Diessenhofen, gültig ab dem 1. Januar 2023, genehmigt. Die Delegierten des Abwasserzweckverbandes haben an der Delegiertenversammlung vom 23. Februar 2023 dem teilrevidierten Organisationsreglement, das keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht erkennen lässt, zugestimmt. Die Anpassungen …

title_de: Reglement für Abwasserzweckverband genehmigt


lead_de: Das Büro des Grossen Rates hat beschlossen, die Beschwerdeschrift in oben genannter Angelegenheit den Mitgliedern des Grossen Rates zuzustellen. Es opponiert nicht gegen die superprovisorische Verfügung, wonach der Regierungsrat der Stiftung Kartause Ittingen keine weiteren Zahlungen im Zusammenhang mit dem geplanten Ersatzbau für ein Kunstmuseum leisten darf. Ausserdem hat das Büro eine Fristverlängerung …

title_de: Beschwerde „Sanierung des bestehenden und Bau eines neuen Kunstmuseums“ vom 10. Dezember 2013


lead_de: Die Luftbelastung 2013 zählt - wie bereits 2012 - zu der tiefsten seit Messbeginn in der Ostschweiz. Verringert haben sich in den letzten Jahren an den meisten Standorten die Jahresmittelwerte von Stickstoffdioxid und Feinstaub sowie die Häufigkeit übermässiger Ozonbelastungen. Hingegen führen am Autobahnstandort Opfikon die Verkehrszunahme und der steigende Anteil von Diesel-PW zu einer Zunahme der …

title_de: Verbesserung der Luftqualität fortgesetzt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das kantonale Integrationsprogramm 2024-2027 zur Kenntnis genommen. Bei der Konzipierung und Umsetzung der Massnahmen soll den besonderen Anliegen von Frauen, Kindern und Jugendlichen noch konsequenter Rechnung getragen werden.

title_de: Kantonales Integrationsprogramm wird weiterentwickelt


lead_de: Gemäss dem Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht legt der Regierungsrat die Zahl der Grossratsmandate pro Bezirk fest. Dabei wendet er sinngemäss die Bestimmungen über die Verteilung der Nationalratsmandate an. Massgebend ist die Wohnbevölkerung gemäss kantonaler Statistik am Ende des dritten Kalenderjahres der laufenden Amtsperiode. Im August 2022 hat der Regierungsrat das Datum für die Gesamterneuerungswahl …

title_de: Zahl der Grossratsmandate pro Bezirk bleibt


lead_de: Der Regierungsrat hat die vom Hochschulrat der Pädagogischen Hochschule Thurgau beschlossene Revision des Geschäftsreglements genehmigt. Mit der Revision ist das Geschäftsreglement an strukturelle Veränderungen angepasst worden. Im Zusammenhang mit einer personellen Neubesetzung der Leitung des bisherigen Prorektorats Akademisches Personal soll dieses Prorektorat neu ausgerichtet werden. Der Hochschulrat …

title_de: Geschäftsreglement der Pädagogischen Hochschule genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Software-Wartung und -Weitereinwicklung 2023 der Fachanwendung Terris an die ABF Informatik AG aus Cham vergeben. Die Vergabesumme beträgt 1'184'700 Franken. Die Fachanwendung Terris zur Verwaltung von Grundbuchkreisen wird per 1. Januar 2024 an die eOperations Schweiz AG in Bern übergehen. Bis zu diesem Zeitpunkt hat das Amt für Informatik im Rahmen der vertraglichen …

title_de: Auftrag für Software-Wartung vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die externe Projektleitung für die Erarbeitung des Massnahmenplans Klima Kanton Thurgau an die Infras AG aus Zürich vergeben. Die Vergabesumme beträgt 235'845 Franken. Das Projekt erfordert die Erarbeitung von wirksamen Massnahmen über alle Handlungsfelder der Klimastrategie, in denen diverse Fachstellen, Ämter und externe Akteure angesiedelt sind. Zur Unterstützung …

title_de: Auftrag für Klima-Massnahmenplan vergeben


lead_de: Im Dezember 2013 stieg die Zahl der Stellensuchenden und der Arbeitslosen markant an.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand Dezember 2013


lead_de: Im Rahmen des «Gesamtbildes Agglomeration Frauenfeld» möchte die Agglomeration Frauenfeld (Stadt Frauenfeld, Politische Gemeinden Gachnang und Felben-Wellhausen) zusammen mit dem Kanton Thurgau eine nachhaltige, abgestimmte, aktuelle und umfassende Planung der Siedlungs-, Freiraum- und Verkehrsentwicklung erarbeiten. Die Stimmberechtigten der Stadt Frauenfeld haben am 15. Mai 2022 den städtischen …

title_de: Siedlungsentwicklung vorantreiben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Markierungsarbeiten in Los Nr. 1 in den Unterhaltsbezirken Kesswil und Sulgen an die Firma Trauffer AG aus Emmen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 116'827 Franken. Auch den Auftrag für die Markierungsarbeiten in Los Nr. 2 in den Unterhaltsbezirken Eschlikon und Frauenfeld erhält die Firma Trauffer AG, die Vergabesumme beträgt 113'219 Franken. Die der Verkehrssicherheit …

title_de: Auftrag für Strassenmarkierungen vergeben


lead_de: Der 49-jährige Stefan Schneider ist seit 2010 Mitglied der Geschäftsleitung der SBW Haus des Lernens AG und Gesamtleiter der SBW Lernhäuser in der Schweiz und Deutschland. Aktuell ist er als Pädagogischer Leiter unter anderem mit der Entwicklung und dem Aufbau eines Gymnasiums in München befasst.

title_de: Stefan Schneider neuer Rektor der Kantonsschule Romanshorn


lead_de: Am Dienstagabend, 14. Januar, wird der Sprachwissenschaftler Martin Hannes Graf seine Erkenntnisse über die Thurgauer Mundart in der Kantonsbibliothek in Frauenfeld vorstellen. Zusätzlich trägt die Autorin Tanja Kummer ältere und jüngere Dialekttexte vor.

title_de: Martin Hannes Graf berichtet über Thurgauer Mundart


lead_de: Anfangs Januar 2014 startet das mehrfach erfolgreich durchgeführte Leseförderungsprojekt «Geschichtendock» und spürt einer aufregenden Papstwahl sowie dem Zeitgeschehen des Spätmittelalters nach. Wöchentlich packende Geschichten und Abenteuer mit weiterführenden Aufgabenstellungen sorgen im Rahmen des 600jährigen Konziljubiläums für starke Gefühle und spannende Unterhaltung im Schulzimmer.

title_de: Geschichtendock auf Zeitreise ins Mittelalter


lead_de: Vom Sommer 2011 bis Dezember 2013 ist das 140-jährige Regierungsgebäude in Frauenfeld einer umfassenden Erneuerung unterzogen worden. Seit kurzem sind alle Büros wieder bezogen. Am Samstag, 18. Januar 2014, erhält die Bevölkerung die Gelegenheit, das Gebäude vom Keller bis ins Dachgeschoss zu besichtigen. Der Tag der offenen Tür beginnt um 09.00 Uhr und dauert bis 17.00 Uhr.

title_de: Regierungsgebäude vom Keller bis unters Dach besichtigen


lead_de: Für das Jahr 2013 standen dem Departement für Finanzen und Soziales 150 000 Franken aus dem Lotteriefonds für humanitäre Hilfsaktionen zur Verfügung. Nach der Zahlung eines Beitrags in der Höhe von 25 000 Franken für die Opfer des Taifuns Hajyan auf den Philippinen verblieb die Summe von 125 000 Franken für Beiträge an verschiedene Hilfswerke.

title_de: 150 000 Franken für humanitäre Hilfsaktionen


lead_de: Unter dem Titel «Energiezukunft – Power für den Thurgau» organisiert das Thurgauer Technologieforum am 11. Mai 2023 den 21. Technologietag. Das Interesse am etablierten Wissenstransfer-Anlass für Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft, der auf dem Gelände der V-Zug Kühltechnik AG und der Belimed Life Science AG in Sulgen stattfindet, ist wie erwartet sehr gross.

title_de: Wissenstransfer zur Energiezukunft am Technologietag 2023


lead_de: Der Bund beabsichtigt, den Zugriff auf die öffentlich zugänglichen Daten des Medizinalberuferegisters zu erweitern. Dazu plant er die Anpassung der entsprechenden Verordnung. In seiner Vernehmlassungsantwort begrüsst der Regierungsrat des Kantons Thurgau die vorgesehenen Verordnungsänderungen.

title_de: Mehr Zugriffsmöglichkeiten auf das Medizinalberuferegister


lead_de: Die Kantonsbibliothek Thurgau führt die mobile Ausleihe ein und erweitert ihre Öffnungszeiten. Beide Neuerungen erhöhen die Flexibilität beim Besuch der Kantonsbibliothek.

title_de: Kantonsbibliothek erweitert ihr Angebot


lead_de: Nach der am 1. Januar 2005 in Kraft gesetzten Familienbesteuerungsreform will der Regierungsrat nun auch die Unternehmen steuerlich entlasten. Er unterbreitet deshalb dem Grossen Rat eine Botschaft zur Revision des Unternehmenssteuerrechts. Vorgesehen sind Entlastungen der Unternehmen und deren Anteilsinhaber in der Höhe von 42,3 Millionen Franken.

title_de: Unternehmenssteuern senken


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat seine Konsultationsantwort zum Lehrplan 21 zuhanden der Deutschschweizer Erziehungsdirektorenkonferenz verabschiedet. Der Lehrplan als Ganzes ist unbestritten, insbesondere wird die übersichtliche Darstellung über alle drei Zyklen hinweg gelobt. Sehr benutzerfreundlich ist die digitale Version. Kritisch beurteilt werden die Menge und der Anspruch der ausgewählten …

title_de: Lehrplan 21 als Ganzes wird begrüsst


lead_de: Seine Bilder rücken Nachtfalter buchstäblich ins rechte Licht und präsentieren uns ihren Formen- und Farbenreichtum und ihre unerwartete Schönheit. In der neuen Kabinettausstellung «Schönbär und Nonne. Licht ins geheime Leben der Nachtfalter» im Naturmuseum Thurgau in Frauenfeld zeigt Armin Dett erstmals eine Auswahl seiner Bildern einem grösseren Publikum.

title_de: Das geheime Leben der Nachtfalter im Naturmuseum Thurgau


lead_de: Die Schweiz und damit auch der Thurgau galten stets als neutrale Insel in einer kriegerischen und ungerechten Welt. Dieses Bild erhielt in den vergangenen Jahren Risse. Auch wir waren und sind in Ungleichheiten verstrickt. Im Abendreferat vom Donnerstag, 4. Mai 2023, des Historischen Museums Thurgau zeigt der Historiker Andreas Zangger auf, inwiefern Thurgauerinnen und Thurgauer in der kolonialen …

title_de: Thurgauer als Ausbeuter?


lead_de: Für die Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds des Bezirksgerichts Münchwilen vom 18. Juni 2023 ist während der Eingabefrist ein Wahlvorschlag eingegangen: Judith Krähenmann (SVP).

title_de: Eine Kandidatin fürs Bezirksgericht Münchwilen


lead_de: Das Naturmuseum und das Museum für Archäologie an der Freie Strasse 24 und das Historische Museum Thurgau im Schloss Frauenfeld sind über die Feiertage täglich ausser montags von 14 bis 17 Uhr geöffnet, das Naturmuseum und Museum für Archäologie an den Sonntagen von 12 bis 17 Uhr. Am 25. Dezember bleiben alle Häuser geschlossen. Der Eintritt in die drei Museen ist frei. Weitere Informationen finden …

title_de: Museen in Frauenfeld über die Festtage geöffnet


lead_de: Heute Dienstag hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer in Frauenfeld zu einem Besuch empfangen. Schwergewichtig wurden die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie erneuerbare Energie und die Mobilität thematisiert.

title_de: Regierungsrat empfängt Freiburger Regierungspräsidentin


lead_de: Das Arenenberger Weingut öffnet am Montag, 1. Mai 2023 seine Kellertüren von 11.00 bis 17.00 Uhr. Weingutbesucher erhalten Einblicke in die Weinkellerei und haben die Möglichkeit auserlesene Weine zu degustieren. Das Team des Arenenberger Weinguts sieht sich nicht nur als Weinproduzent und Weinverkäufer. Vielmehr ist es eine Berufung, an einem so geschichtsträchtigen Ort zu keltern.

title_de: Tag der «offenen Weinkeller» am Arenenberg


lead_de: Der Chef des Departementes für Bau und Umwelt hat den 57jährigen Wiler Architekten Ruedi Elser zum neuen Chef des Amtes für Denkmalpflege ernannt. Er wird am 1. Mai 2014 die Nachfolge der langjährigen kantonalen Denkmalpflegerin Beatrice Sendner antreten.

title_de: Ruedi Elser wird neuer kantonaler Denkmalpfleger

content_de:
Ruedi Elser ist Bürger von Gossau (SG) und in Bronschhofen aufgewachsen. Unmittelbar nach seinem Architekturstudium an der ETH Zürich hat er 1982 sein eigenes Architekturbüro in Wil eröffnet, das er noch heute erfolgreich führt. Nach verschiedenen Weiterbildungen im Fachbereich Denkmalpflege ist er 2008 mit einem Teilpensum in das Amt für Denkmalpflege eingetreten und betreut seither als Denkmalpfleger zahlreiche Gemeinden im Raum Frauenfeld und im Hinterthurgau.

        Ruedi Elser ist ein ausgewiesener Fachmann im Umgang mit historischer Bausubstanz und war zwischen 2001 und 2008 auch nebenamtlicher Altstadtberater der Stadt Wil. Mit seiner Berufserfahrung und seinem Verhandlungsgeschick bringt er ideale Voraussetzungen mit, um die bisherige, erfolgreiche Arbeit des Amtes für Denkmalpflege weiterführen zu können. Auf seinen Amtsantritt als kantonaler Denkmalpfleger wird er sein Architekturbüro in neue Hände übergeben.

        Der neue Chef des Amtes für Denkmalpflege wohnt in Wil, ist verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder. In seiner Freizeit wirkt er unter anderem bei Kammerchor Wil und im Chällertheater im Baronenhaus Wil mit.

        Der neue Thurgauer Denkmalpfleger Ruedi Elser.


lead_de: Das Amt für AHV/IV wird auf den 1. Juni 2014 in das Departement für Finanzen und Soziales (DFS) eingegliedert. Das Amt für Informatik wird auf das gleiche Datum in das Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV) wechseln. Mit dieser Rochade sollen verstärkt Synergien genutzt werden.

title_de: Rochade von zwei Ämtern in der kantonalen Verwaltung

content_de:
Die Neuzuteilungen erfolgen einerseits vor dem Hintergrund, dass der Aufgabenbereich AHV/IV vermehrt eine Nähe und Verknüpfung zu weiteren Sozialbereichen wie Sozialhilfe, Krankenversicherung und ähnlichem aufweist. Eine Zusammenführung dieser Bereiche in einem Departement ist daher sinnvoll. Aus diesen Überlegungen wird das Amt für AHV/IV (ab 1.1.2014 Sozialversicherungszentrum Thurgau) auf den 1. Juni 2014 vom DIV ins DFS überführt.

        Andererseits weist der Aufgabenkreis des Amtes für Informatik massgebliche Berührungspunkte zu den Bereichen Staatsarchiv, Geoinformation sowie Energie- und Kommunikationsinfrastruktur auf, die dem DIV obliegen. Die Überführung des Amtes für Informatik in dieses Departement verspricht eine kompaktere Themenbündelung und dient ebenfalls der Nutzung von Synergien.

        Die Neuzuteilung zieht die Anpassung mehrerer Erlasse nach sich ebenso wie die Umbesetzung von Kommissionen im Informatikbereich. Sie erfolgt auf den 1. Juni 2014 und somit auf den Beginn des neuen Amtsjahres.


lead_de: Das Tertiärbildungsgesetz enthält die Bestimmungen zu den Hoch- und Fachschulen im Allgemeinen und zur Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) im Speziellen. Da sich die Lehrerbildung in den vergangenen Jahren stetig verändert hat, sieht der Regierungsrat den Zeitpunkt für gekommen, das Gesetz entsprechend anzupassen. Im Vorfeld unterzieht der Regierungsrat die Anpassungen einer externen Vernehmlassung.

title_de: Gesetz an die Veränderungen in der Lehrerbildung anpassen

content_de:
Im Zentrum der Gesetzesanpassung steht die Berücksichtigung der geänderten Anerkennungsreglemente der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK). Dies betrifft vor allem die sogenannt generelle und spezielle Zulassung zur PHTG. Mit dem Begriff «Generelle Zulassung» wird zum Ausdruck gebracht, dass eine Person ohne spezielles Aufnahmeverfahren zum Studium zugelassen wird. Wegen der Aufnahme von Ausbildungsgängen auch für die Sekundarstufen I und II sowie auf Grund der Änderungen der Anerkennungsreglemente der EDK werden die bisherigen Bestimmungen ersetzt. Mit diesen Anpassungen wird zudem die gesamtschweizerische Anerkennung der von der PHTG erteilten Diplome sichergestellt.

        Im Gegensatz zur generellen Zulassung durchlaufen Interessierte bei der speziellen Zulassung ein Aufnahmeverfahren. Die geänderten Anerkennungsreglemente der EDK lassen auch Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger zu, also Personen, die bereits eine Berufsausbildung durchlaufen haben, älter als 30 Jahre sind und über Berufserfahrung verfügen. Entsprechend soll das Tertiärbildungsgesetz angepasst werden. Nebst den Anpassungen an die gesamtschweizerischen Entwicklungen ist zudem vorgesehen, die Organe der PHTG in Anlehnung an ihre Bildungsstufe künftig nicht mehr «Schulleitung» und «Schulrat», sondern «Hochschulleitung» und «Hochschulrat» zu nennen. Diese Neuformulierungen entsprechen den Gepflogenheiten im schweizerischen Hochschulraum.

        Schliesslich ist auch eine Anpassung der Bestimmung vorgesehen, welche eine Be-schränkung der Zulassung ermöglicht. In den Reglementen zu einzelnen Studiengängen ist zwar ein Passus enthalten, der dem Schulrat die Kompetenz einräumt, die Zulassung für Personen mit Wohnsitz im Ausland zu beschränken. Eine entsprechende Bestimmung soll jetzt aber auch ins Gesetz aufgenommen werden. Die neu vorgeschlagene Regelung soll darüber hinaus auch eine rein zahlenmässige Zulassungsbeschränkung ermöglichen. Sie kann dann angewendet werden, wenn sich so viele Bewerberinnen und Bewerber für bestimmte Studiengänge interessieren, dass die Aufnahmekapazität der PHTG überschritten wird und auch die Mittel des Kantons nicht ausreichen, um entsprechende Studienplätze zu finanzieren.

        Die geplanten Änderungen werden einer externen Vernehmlassung unterzogen, die bis Mitte März 2014 dauert. Eingeladen dazu sind alle im Grossen Rat vertretenen Parteien, die grossen Verbände des Kantons Thurgau sowie die schulischen Organisationen und Verbände im Kanton.

Gesetzesentwurf Tertiärbildung  [PDF, 1.00 MB]

Erläuternder Bericht Tertiärbildungsgesetz [PDF, 1.00 MB]


lead_de: Hören Sie gerne Weihnachtsgeschichten und möchten Sie dem hektischen Alltag in der Vorweihnachtszeit entfliehen? Am Dienstag, 24. Dezember, lädt das Historische Museum Thurgau ins Schloss Frauenfeld ein, wo man sich auf den Heiligen Abend einstimmen kann.

title_de: Traditionelle Weihnachtsgeschichten im Schloss Frauenfeld

content_de:
Margrit Früh erzählt am Nachmittag des 24. Dezembers ihre Geschichten rund um das Fest der Geburt Christi und verkürzt so die Wartezeit bis zum Heiligen Abend auf angenehme Weise. Der spezielle und bei Kindern wie Erwachsenen sehr beliebte Anlass findet zweimal statt, um 14.30 und 15.30 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Vorgängig oder anschliessend lohnt sich ein Besuch in den Ausstellungsräumen des Schlosses Frauenfeld. Das Historische Museum Thurgau ist über Weihnachten und Neujahr täglich, ausser am 25. Dezember, von 14 bis 17 Uhr geöffnet.

        Nicht mehr aus dem Veranstaltungsangebot wegzudenken: die Weihnachtsgeschichten mit Margrit Früh im Schloss Frauenfeld.


lead_de: Für die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates des Kantons Thurgau vom 9. Februar 2014 sind innert der Eingabefrist zwei Wahlvorschläge eingegangen. Die Frist ist am Montag, 16. Dezember 2013, abgelaufen. Die Wahl erfolgt für die verbleibende Amtsdauer 2012–2016.

title_de: Zwei Vorschläge für die Regierungsratswahl

content_de: Als Wahlvorschläge zeitgerecht eingegangen sind die Namen der folgenden Kandidatinnen: Gabi (Gabriela) Coray (Wahlkomitee Gabi Coray) und Carmen Haag (CVP). Diese beiden Kandidatinnen werden somit auf der Namenliste aufgeführt, die den Wahlunterlagen für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger beigelegt wird. Es können jedoch auch andere, nicht auf der Namenliste aufgeführte Personen gewählt werden.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2023 weitgehend ab. Der Bund hat es aus Sicht des Regierungsrats verpasst, die administrative Last zu senken und die Bürokratie konsequent zu verringern. Und die geplante massive Absenkung des Versorgungssicherheitsbeitrages sei für die Thurgauer Landwirtschaftsbetriebe äusserst schmerzhaft, schreibt der Regierungsrat.

content_de:
Der Bund hat das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2023, das Anpassungen in 16 landwirtschaftlichen Verordnungen vorsieht, in eine Vernehmlassung gegeben. Der Regierungsrat lehnt zahlreiche Änderungen ab, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung schreibt. Das vorliegende Verordnungspaket enthält insbesondere im Bereich der Direktzahlungen verschiedenste Änderungen und Anpassungen. Zum Teil sollen vor einem Jahr beschlossene Anpassungen nach einem Jahr bereits wieder geändert werden. Diese Vorgehensweise ist aus Sicht des Regierungsrats äusserst fragwürdig und reduziert das Vertrauen in und die Glaubwürdigkeit des gesamten Direktzahlungssystems. Zudem leidet die Planungssicherheit für die Bewirtschaftenden und die Verwaltung.

Die massive Absenkung des Versorgungssicherheitsbeitrages sei für die Thurgauer Landwirtschaftsbetriebe äusserst schmerzhaft und muss unbedingt überdacht werden. «Die Beibehaltung des Beitragsansatzes von 700 Franken pro Hektare ist für den Thurgau ein äusserst wichtiges Anliegen», schreibt der Regierungsrat. Auch die deutliche Reduzierung des BTS-Beitrages (besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme) lehnt er ab. Die Thurgauer Tierhalter, die extra in moderne Stallbauten investiert hätten, würden nunmehr bestraft. Die erbrachten Leistungen für das Tierwohl müssten auch zukünftig mit ausreichend Direktzahlungen abgegolten werden. Die Reduktion der Biodiversitätsbeiträge um 31 Millionen Franken widerspreche zudem dem Auftrag der Landwirtschaft, ihren Beitrag dazu zu leisten, den Rückgang des Biodiversitätsverlustes zu bremsen.

Mit dem Verordnungspaket 2023 wurde aus Sicht des Regierungsrats erneut eine Chance vertan, die administrative Last zu senken und die Bürokratie konsequent zu verringern. Einige wenige  Aspekte führten zwar zu einer Vereinfachung, dafür würden aber wieder neue Bestimmungen implementiert. Zudem sei fachlich im vorliegenden Verordnungspaket über alle Massnahmen hinweg kein roter Faden zu erkennen. Eine Vielzahl der Anpassungen betreffe Details, deren Regelung meistens unnötig oder unverhältnismässig sei. «Letzteres betrifft insbesondere die kantonsinterne Organisation und Zuständigkeitsregelung. Der Detaillierungsgrad, insbesondere im Bereich der Direktzahlungen und der Biodiversitätsbeiträge, hat inzwischen ein Allzeithoch erreicht ohne das die geänderten Bestimmungen einen erkennbaren Mehrwert generieren würden. Der Blick für die Realitäten auf den Landwirtschaftsbetrieben und im kantonalen Vollzug geht dabei häufig verloren und man erwarte, dass in der nun folgenden Auswertung der Vernehmlassung alle Änderungen systematisch auf das Kosten-Nutzenverhältnis untersucht werden», schreibt der Regierungsrat.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung über das Halten von Hunden genehmigt. Laut dem vom Grossen Rat verabschiedeten Hundegesetz müssen Hunde vom 1. April bis am 31. Juli im Wald und am Waldrand an der Leine geführt werden. Weiterhin gilt die Leinenpflicht für Hunde in Park-, Schul-, Spiel- oder Sportanlagen.

title_de: Regierungsrat genehmigt die Verordnung zum Hundegesetz


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden genehmigt und per 1. Mai 2023 in Kraft gesetzt. Die Verordnung ermöglichte die Umstellung auf die Rechnungslegung nach HRM2. Bei verschiedenen Bestimmungen zeigte sich Revisionsbedarf.

title_de: Regierungsrat revidiert Verordnung über das Rechnungswesen der Gemeinden


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Änderung des Asylgesetzes (Sicherheit und Betrieb in den Zentren des Bundes) grundsätzlich einverstanden. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement schreibt, ist es aus seiner Sicht aber nicht notwendig, die zuständigen Polizeibehörden auch bei vorübergehenden Festhaltungen von Asylsuchenden beizuziehen. Sofern die Festhaltung …

title_de: Änderung des Asylgesetzes


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Änderung der Handelsregisterverordnung und der Verordnung über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA einverstanden. Mit diesen Verordnungsanpassungen soll das Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses umgesetzt werden. In seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hält der Regierungsrat allerdings fest, …

title_de: Änderung der Handelsregisterverordnung


lead_de: Die biometrischen Daten für den Schweizer Pass können ab 13. Januar 2014 auch in Frauenfeld erfasst werden. Die anhaltend hohe Nachfrage nach biometrischen Ausweisen in der kantonalen Ausweisstelle in Weinfelden und die künftig gemeinsame Nutzung der in Frauenfeld vorhandenen identischen Infrastruktur beim Migrationsamt ermöglicht die Eröffnung eines zweiten Erfassungsstandortes im Kanton Thurgau.

title_de: Zweites Erfassungszentrum für biometrische Pässe in Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für vier insgesamt rund sechs Kilometer messende Strassenabschnitte an die Arbeitsgemeinschaft DSH 2023, Toldo Strassen- und Tiefbau AG Wil aus Rickenbach sowie der Convia Bau AG aus Bürglen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 597'734 Franken. Es handelt sich um folgende Abschnitte, die diesen Sommer saniert werden: Aadorf – Wilhof; …

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für Strassenabschnitte vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Ingenieurdienstleistungen für die Sanierung und Aufwertung der H13 in Kesswil an die NRP Ingenieure AG aus Amriswil vergeben. Die Vergabesumme beträgt 196'746 Franken. Die Ortsdurchfahrt H13 in Kesswil muss zwischen dem Chirchstiig im Westen und der Edenstrasse im Osten saniert werden. Mit der Sanierung des 1.3 Kilometer langen Abschnitts erfährt der Strassenquerschnitt …

title_de: Auftrag für die Ingenieurdienstleistungen für die Sanierung und Aufwertung der H13 genehmigt


lead_de: Im Jahr 2012 sind die Thurgauer Bauausgaben weiter gewachsen - und zwar stärker als im gesamtschweizerischen Durchschnitt. Über 1,8 Milliarden Franken wurden kantonsweit für das Bauen ausgegeben. Während der industriell-gewerbliche Bau zulegte, war der Wohnbau zum ersten Mal seit längerem leicht rückläufig. Dies geht aus den soeben erschienenen Statistischen Mitteilungen «Bautätigkeit 2012 und Bauvorhaben …

title_de: Thurgauer Bauausgaben bleiben auf Wachstumskurs


lead_de: Auf den 1. Juli 2004 wurde eine Bestimmung des eidgenössischen Tierseuchengesetzes in Kraft gesetzt, wonach Hunde mit einem Mikrochip gekennzeichnet und in einer Datenbank registriert sein müssen. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau will diese Vorschrift auf den 1. Januar 2006 umsetzen und unterbreitet dem Grossen Rat eine Botschaft mit einer entsprechende Änderung des kantonalen Hundegesetzes. …

title_de: Hunde mit Mikrochip kennzeichnen


lead_de: Der Biber ist im Kanton Thurgau wieder ein fester Bestandteil der einheimischen Fauna geworden. Mit einem geschätzten Bestand von ca. 500 Tieren dürfte der Kanton Thurgau den höchsten Biberbestand in der Schweiz aufweisen. Im Auftrag des Departements für Justiz und Sicherheit hat eine Arbeitsgruppe ein kantonales Konzept erarbeitet, das den Umgang mit dem Biber und den Konflikten in den nächsten Jahren …

title_de: Zusammenleben zwischen Mensch und Biber ermöglichen


lead_de: Ab voraussichtlich 2025 saniert der Kanton Thurgau die Zürcherstrasse Ost in Frauenfeld und wertet sie für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf. Die Knoten als Hauptursache für Rückstaus werden neu gelöst. Als ersten grossen Schritt arbeitet das kantonale Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Tiefbau und Verkehr der Stadt Frauenfeld 2023 das Auflageprojekt aus und startet …

title_de: Kanton plant Verkehrsverbesserung in Frauenfeld Ost


lead_de: Im Jahr 2022 hat das Tiefbauamt erfolgreich die Frauenfelder-/Eschlikonerstrasse saniert und die Bushaltestelle Oberhofen behindertengerecht umgebaut. Nun stehen der Einbau der Deckschicht und das Applizieren der Markierung an, danach sind sämtliche Arbeiten im Projektabschnitt abgeschlossen. Für diese Arbeiten muss der gesamte Projektperimeter aus Gründen der Effizienz, der Qualität und der Arbeitssicherheit …

title_de: Kreuzung in Münchwilen wird gesperrt


lead_de: Mit einem kantonalen Gesetz will der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Nutzung des Untergrunds gesetzlich regeln. Die Bestimmungen gehen dabei über die Motion von Josef Gemperle (tiefe Geothermie) hinaus und betreffen alle Formen der Nutzung des Untergrunds wie zum Beispiel Lagerinfrastrukturen im Boden oder die Erforschung von Bodenschätzen. Das Departement für Bau und Umwelt (DBU) wurde beauftragt, …


lead_de: Die nach einem Ausbruch von Vogelgrippe im Kanton Zürich angeordneten tierseuchenpolizeilichen Massnahmen werden aufgehoben. Ab dem 1. Mai 2023 darf das Hausgeflügel wieder ohne Einschränkung die Ausläufe und Weiden benutzen. Es gilt jedoch wachsam zu bleiben: Nach der Vogelgrippe ist vor der Vogelgrippe.

title_de: Vogelgrippe: Massnahmen werden aufgehoben – Wachsamkeit bleibt geboten


lead_de: Der Regierungsrat hat das vom Amt für Geoinformation vorbereitete Projekt Bildflug und Orthofotoerstellung sowie Laserscanningbefliegung des Kantons Thurgau zur Umsetzung freigegeben. Orthofotos und Geländemodelle stellen als Georefrenzdaten wichtige Datensätze dar und werden von verschiedenen Amtsstellen der kantonalen Verwaltung und öffentlichen Körperschaften benötigt. Ihre Verwendung ist im Geoinformationsgesetz …


lead_de: Vom 8. Mai bis 13. Mai 2023 ist die Bürglenstrasse zwischen Mettlen und Moos wegen Deckbelagsarbeiten gesperrt. Der motorisierte Verkehr wird umgeleitet.

title_de: Kantonsstrasse zwischen Mettlen und Moos wird gesperrt


lead_de: Die kulturhistorische Sammlung des Historischen Museums Thurgau umfasst mehrere tausend Inventarnummern. Nicht einmal ein Prozent davon ist in der Ausstellung im Schloss Frauenfeld sichtbar. Der Grossteil der Objekte lagert im Museumsdepot. Am Mittwoch, 10. Mai 2023, erhält das Publikum die seltene Gelegenheit, diese Schatzkammer zu betreten und gemeinsam mit dem Waffen- und Militärhistoriker Jürg …

title_de: Säbel, Degen und Bajonette locken ins Museumsdepot


lead_de: Der Regierungsrat gewährt der Schweizerischen Post an die Erneuerung und teilweise Neukonzeption der Anschlussgeleise sowie an die Aufrüstung der Sicherungsanlage beim Terminal Frauenfeld einen Staatsbeitrag von 30 Prozent der Nettokosten, maximal 1,06 Mio. Franken. Die Stadt Frauenfeld hat dabei einen Anteil von 50 Prozent des Staatsbeitrages, maximal 532 200 Franken, zu übernehmen. Die Sanierung …

title_de: Staatsbeitrag für Anschlussgeleise


lead_de: Die Kantone Appenzell Ausserrhoden und Thurgau haben fürs Jahr 2024 eine Vereinbarung zur fachlichen Unterstützung von Ausserrhoden im Bereich Archäologie getroffen. Die Vereinbarung wurde vergangene Woche in Frauenfeld unterzeichnet.

title_de: Archäologie: Ausserrhoden und Thurgau arbeiten künftig enger zusammen


lead_de: Der Regierungsrat hat verschiedene Änderungen in Verordnungen im Bereich der Beitragsleistungen für die Schulgemeinden vorgenommen. Sie betreffen unter anderem die Besoldungsnebenkosten, die Betriebspauschalen, die Abschreibungssätze, die Festsetzung der Lektionspauschale sowie die Zuschläge für sonderpädagogische Massnahmen. Die Verordnungsanpassungen haben für den Kanton Mehrkosten ab 2015 in der …


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, für das Berufszentrum für Gesundheit und Soziales (BfGS) ab 1. Januar 2014 neu eine Berufsschulkommission einzusetzen. Zugleich hat er die Mitglieder der BfGS-Berufsschulkommission gewählt. Es sind dies für die Amtsdauer 2012 bis 2016: Monika Gemperli, Frauenfeld (Präsidentin); Lutz Goldbecker, Kreuzlingen; Christian Lohr, Kreuzlingen; Doris Rathgeb, Wilen bei Wil; …

title_de: Berufsschulkommission für das Berufszentrum für Gesundheit und Soziales


lead_de: Der Regierungsrat hat der Totalrevision der Stiftungsurkunde der Stiftung Ostschweizer Kinderspital sowie der Trägerstrategie vom November 2013 zugestimmt. Dies nachdem die im August vom Regierungsrat beantragten Änderungen in grossen Teilen berücksichtigt worden waren. Die Dokumente müssen noch von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat zwei Stiftungsurkunden und ein Organisationsreglement von Pensionskassen genehmigt. Mit der Genehmigung der Statuten durch den Regierungsrat erlangen bestimmte juristische Personen gemäss Bundesgesetzgebung das Recht der Persönlichkeit. Dies ist Voraussetzung für die Aufnahme der Tätigkeit. Es handelt sich um die Stiftungsurkunde der Pensionskasse Weinfelden vom Oktober 2013, …


lead_de: Mit den Änderungen der Ausführungsverordnungen (VZAE, VVWAL, AsylV 2) zum Ausländer- und Integrationsgesetz und zum Asylgesetz (Anpassungen des Status der vorläufigen Aufnahme) will der Bund die neue Regelung im Ausländer- und Integrationsgesetz über den Kantonswechsel von vorläufig aufgenommenen Personen in der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) konkretisieren. Unabhängig …

title_de: Änderungen der Ausführungsverordnungen zum Ausländer- und Integrationsgesetz und zum Asylgesetz


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung über die Ausbildung an den Fachmittelschulen der thurgauischen Kantonsschulen genehmigt. Künftig wird anstelle der Fachmatura Gesundheit und der Fachmatura Naturwissenschaften eine Fachmatura Gesundheit/Naturwissenschaften geführt. Damit wird eine Bestimmung des Anerkennungsreglements der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren …


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Turnverein Müllheim an den Neubau der Mehrzweckhalle einen Sportfondsbeitrag von 140'000 Franken gewährt. Die Primarschulgemeinde Müllheim realisiert den Neubau einer Mehrzweckhalle. Es entstehen eine Doppelsporthalle mit Bühne, ein Mehrzweckraum und die dazu benötigten Garderoben und Nasszellen. Die Benutzung der Sporthalle steht nebst den Schülerinnen und Schülern auch …

title_de: Sportfondsbeitrag an den Turnverein Müllheim


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Verein Frauenfelder FilmfreundInnen für die Erneuerung der Kinotechnik im Cinema Luna einen Beitrag von 90'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Das kuratierte Programmkino Cinema Luna zeigt seit 1994 Arthouse-Filme aus der ganzen Welt. Es leistet damit einen wichtigen, nichtkommerziellen Beitrag zur Vielfalt der Kinokultur im Kanton Thurgau, auch für ein junges Publikum. …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds: Verein Frauenfelder FilmfreundInnen


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag zur PSM-Analytik 2023 im Rahmen von NAWA Trend an das Interkantonale Labor der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Schaffhausen vergeben. Die Vergabesumme beträgt wie im Vorjahr 117'320 Franken. Demgegenüber können dem Bundesamt für Umwelt für das Jahr 2022 98'800 Franken in Rechnung gestellt werden. In Zusammenarbeit mit den Kantonen betreibt …

title_de: Auftrag zur PSM-Analytik 2023 im Rahmen von NAWA Trend vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderungen in der Verordnung des Grossen Rates über die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrkräfte auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. Die entsprechenden Änderungen hat der Grosse Rat am 23. Oktober 2013 beschlossen, darunter beispielsweise die Erhebung von Sanierungsbeiträgen der Pensionskassenmitglieder sowie die Ausrichtung einer Arbeitgeberbeitragsreserve …

title_de: Änderungen in der Verordnung über die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrkräfte


lead_de: Der Regierungsrat hat die Vergabe des Auftrages für die Tiefbau-, Belags- und Werkleitungsarbeiten für die Fussgängerschutzinsel an der Bernrainstrasse in Kreuzlingen an die M. Badertscher AG aus Kreuzlingen genehmigt. Die Vergabesumme beträgt total 911'727 Franken, der Anteil des Kantons Thurgau beläuft sich auf 176'498 Franken. Der bestehende Fussgängerstreifen auf der Bernrainstrasse soll zur Verbesserung …

title_de: Auftrag für die Tiefbau-, Belags- und Werkleitungsarbeiten für die Fussgängerschutzinsel vergeben


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat ein Koordinationsgremium Integration eingesetzt. Es dient dazu, die im kantonalen Integrationsprogramm 2014 - 2017 aufgezeigten Fördermassnahmen im Kanton zu koordinieren. Das Koordinationsgremium steht unter der Leitung des Migrationsamtes.

title_de: Integrationsförderung im Kanton wird koordiniert


lead_de: Per 30. April 2023 registrieren die drei Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Thurgau 2'734 arbeitslose Personen. Damit sinkt die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat März um 184 Personen. Die Arbeitslosenquote sinkt von 1.9 % auf 1.8 %. Auch die Zahl der Stellensuchenden ist rückläufig. Seit Ende März 2023 hat sich die Anzahl Stellensuchender von 5'518 Personen um 180 auf …

title_de: Die Arbeitslosenquote sinkt im Kanton Thurgau auf 1.8 %


lead_de: Der Kanton soll Tierhalter kollektiv gegen die wirtschaftlichen Folgen von Verhütungs- oder Bekämpfungsmassnahmen bei Tierseuchen versichern können. Finanziert werden soll die Kollektivversicherung durch die versicherten Tierhalter. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat eine entsprechende Änderung des Tierseuchengesetzes vor.

title_de: Kollektivversicherung für Bekämpfung von Tierseuchen


lead_de: Für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) bei der Krankenversicherung stehen im Jahr 2014 im Kanton Thurgau 120,8 Millionen Franken an Bundes-, Kantons- und Gemeindemitteln zur Verfügung. Dieser Betrag liegt knapp zehn Millionen Franken unter demjenigen des Vorjahres. Neu ist ab 2014, dass die IPV schweizweit nicht mehr an die berechtigten Personen, sondern direkt an die Versicherer auszuzahlen …

title_de: 120 Millionen Franken für Krankenkassen-Prämienverbilligung 2014


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Sozialhilfeverordnung überarbeitet und sie in mehreren Punkten der gelebten Praxis angepasst. Unter anderem ist er einem Urteil des Verwaltungsgerichts nachgekommen.

title_de: Sozialhilfeverordnung in mehreren Punkten angepasst


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst den Grundlagenbericht «Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems» des eidgenössischen Finanzdepartements. Allerdings sei bei den Massnahmen die Einnahmesicherheit der Kantone zu wahren. Dies schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.

title_de: Bei Energielenkungssystem Einnahmesicherheit der Kantone wahren


lead_de: Am Dienstag, 9. Mai 2023, findet um 19.30 Uhr ein Abendgespräch im Le Trésor des Museums für Archäologie Thurgau statt.

title_de: Napoléon III. & Archäologie


lead_de: Der Verein Kloster Fischingen lässt die Geschichte des Kinderheims und der Schule St. Iddazell durch die Beratungsstelle für Landesgeschichte aufarbeiten. Dafür gewährt der Regierungsrat des Kantons Thurgau dem Verein einen Beitrag von 50 000 Franken aus dem Lotteriefonds.

title_de: Aufarbeitung der Geschichte von Kinderheim und Schule St. Iddazell


lead_de: Mit dem Fahrplanwechsel vom 15. Dezember 2013 wird das Fahrplanangebot im Kanton Thurgau weiter verbessert. Im Mittelpunkt stehen dabei das neue Rollmaterial bei der Frauenfeld-Wil-Bahn sowie Verdichtungen bei den Bahn- und Buslinien. Beim Zugverkehr werden vor allem die Verbindungen in den frühen Morgen- und späten Abendstunden weiter ausgebaut.

title_de: Fahrplanangebot weiter verbessert


lead_de: Die Aufsichtskommission der Thurgauisch-Schaffhauserischen Maturitätsschule für Erwachsene hat Christian Hänni per 1. Februar 2014 zum neuen Prorektor der TSME ernannt. Er tritt die Nachfolge von Louis Räber an, der zum gleichen Zeitpunkt das Amt als Rektor der Schule antritt.

title_de: Christian Hänni neuer Prorektor der TSME


lead_de: Am Muttertagswochenende ist es soweit: An zwei erlebnisreichen Tagen im Diessenhofener Schaudepot St. Katharinental eröffnet das Historische Museum Thurgau eine neue Ausstellung zu Weinbau und Obstverarbeitung. Gross und Klein erleben am idyllischen Rheinufer ein einmaliges Freizeitvergnügen zum Staunen und Mitmachen. «Most müends eim geh!» lautet das Motto am 13. und 14. Mai 2023 – der Name ist Programm.

title_de: Tage der offenen Tür im Schaudepot St. Katharinental


lead_de: Im Zuge der Reorganisation der Schulleitung und der Schulverwaltung werden die bisherigen Prorektorenstellen zu einer einzigen zusammengefasst. Prorektor Markus Leutenegger wird pensioniert, Prorektorin Eva Büchi kehrt in den Schuldienst zurück.

title_de: Stanko Gobac neuer Prorektor an der Kantonsschule Kreuzlingen


lead_de: Per Ende Februar 2014 tritt Daniele Lenzo als Leiter der kantonalen Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienfragen zurück. Er wird neu die Leitung der Fachstelle für Gewaltprävention in der Stadt Zürich übernehmen.

title_de: Leiter der Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienfragen tritt zurück


lead_de: Ende Januar 2023 bestätigte eine Sondiergrabung eine durch Funde und Geländeaufnahmen ausgelöste Vermutung: Im Schaarenwald am Rhein liegen Reste einer weiteren Befestigungsanlage, die zum Schutz des Römischen Reiches im 4. Jahrhundert nach Christus entlang des Rheins erbaut worden ist: Ein Turmfundament sowie ein darum herum laufender Spitzgraben zeugen von den Verteidigungsanstrengungen der Römer …

title_de: Wachturm aus spätrömischer Zeit in Schlatt entdeckt


lead_de: Um die Bevölkerung entlang von stark belasteten Kantonsstrassen vor übermässigem Strassenlärm zu schützen, führt der Kanton Thurgau auf sechs Abschnitten Tempo 30 ein. Festgelegt wurden die Strecken nach einer Analyse sämtlicher stark belasteter Kantonsstrassen. In den übrigen Fällen kann der Lärmschutz mit hochwirksamen lärmarmen Belägen gewährleistet werden.

title_de: Tempo 30 auf Kantonsstrassen, wo aus Lärmschutzgründen notwendig


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat ein neues Thurgauer Curriculum Hausarztmedizin für die Weiterbildung zur Fachärztin oder zum Facharzt Allgemeine Innere Medizin zustimmend zur Kenntnis genommen. Zudem hat er die Mitfinanzierung über Fr. 551'000 durch den Kanton genehmigt. Damit soll dem Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten entgegengewirkt werden.

title_de: Regierungsrat genehmigt Finanzierung eines Curriculums Hausarztmedizin


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung über die Rechtsstellung der Lehrpersonen an den Berufsfach- und Mittelschulen genehmigt. Neu geregelt werden unter anderem die Einreihung von Lehrpersonen in den Brückenangeboten und der Instrumentallehrpersonen an den Mittelschulen sowie die Voraussetzungen für den Bezug eines Bildungssemesters.

title_de: Anpassungen für Lehrpersonen der Berufsfach- und Mittelschulen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat für die Umsetzung der Pflegeinitiative im Kanton Thurgau eine Begleitgruppe eingesetzt. Die Mitglieder der Begleitgruppe sollen die Anliegen der betroffenen Akteure ins Projekt einbringen und so rasch wirkungsvolle Massnahmen umsetzen.

title_de: Regierungsrat setzt Begleitgruppe für die Pflegeinitiative ein


lead_de: Der Regierungsrat hat Hansruedi Wyss, den designierten Leiter des Rechtsdienstes des Amts für Wirtschaft und Arbeit, für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied der Personalkommission gewählt. Wyss ersetzt Judith Müller, seine Vorgängerin als Leiterin des Rechtsdienstes. Da Müller die Personalkommission präsidierte, hat der Regierungsrat das bisherige ordentliche Mitglied der Personalkommission …

title_de: Mitglied der Personalkommission von 2020 bis 2024


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten im Rahmen der Sanierung der Bushaltestellen am Kolosseumplatz in Kreuzlingen an die M. Badertscher AG aus Kreuzlingen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 121'857 Franken. Die Bushaltestellen werden saniert. Die bestehende Busbucht an der Unterseestrasse wird behindertengerecht ausgebaut. Die heute an der Löwenstrasse gelegene Haltestelle …

title_de: Auftrag für die Sanierung der Bushaltestellen am Kolosseumplatz vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Erdarbeiten im Rahmen der Umgestaltung des Spitalfriedhofs in Münsterlingen an die Reto Schefer Gartenbau AG aus Uttwil vergeben. Die Vergabesumme beträgt 144'781 Franken.

title_de: Auftrag für die Erdarbeiten des Spitalfriedhofs vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die USC-Beschaffung (Univention Corporate Server) an die Ceruno AG aus St. Gallen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 124'310 Franken. Das Amt für Informatik hatte die Serverplattform 2017 beschafft. Nun muss die UCS-Infrastruktur erweitert werden, damit die Projekte im Umfeld des Kompetenzzentrums Digitale Verwaltung und der Steuerverwaltung umgesetzt werden können.

title_de: Auftrag für die USC-Beschaffung vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat von der Projekterweiterung und der längeren Dauer für das Hochwasserschutzprojekt Krebsbach, Alpbach und Huebbach im Raum Rickenbach / Wilen / Wil Kenntnis genommen. Er hat für das Vorprojekt Zusatzkosten in der Höhe von 150 000 Franken bewilligt. Dies wegen zusätzlicher Untersuchungen, unter anderem für eine neue Ableitung des Huebbachs sowie Abklärungen bezüglich belasteter …

title_de: Projekterweiterung für das Hochwasserschutzprojekt Krebsbach, Alpbach und Huebbach


lead_de: Wenn Geschichtsfan Natalie Ammann mit ihrer Gästeschar durch das Historische Museum Thurgau fegt, ist vieles anders als gewohnt: Die junge Thurgauerin ist keine Expertin, sondern eine leidenschaftliche Storytellerin. Ihr Wissen ist nicht studiert, aber es fasziniert. Und an eingeschlafene Füsse ist gar nicht erst zu denken, denn der wilde Ritt durch die Ausstellungsräume lässt das Blut zirkulieren …

title_de: Eine Museumstour auf Zack


lead_de: Um die fehlende Deckschicht einzubauen, wird ab Montag, 22. Mai 2023, bis Freitag, 26. Mai 2023, in den Gemeinden Aadorf und Matzingen die Hauptstrasse zwischen Häuslenen und Ristenbühl gesperrt.

title_de: Hauptstrasse zwischen Häuslenen und Ristenbühl wird gesperrt


lead_de: In Engwilen wird für Deckbelagsarbeiten vom 23. – 25. Mai 2023 die Hauptstrasse ab Kreisel Süd bis über den Einlenker Schulstrasse gesperrt.

title_de: Kreisel in Engwilen wird fertig saniert


lead_de: Bereits zum sechsten Mal gastiert in den kommenden Wochen die Neophyten-Ausstellung im Kanton Thurgau. In sechs Gemeinden können Besucherinnen und Besucher invasive Neophyten in natura sehen.

title_de: Invasive Neophyten auf Besuch


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat zuhanden des Grossen Rates eine Botschaft für vier Nachtragskredite verabschiedet. Dabei handelt es sich um die Digitalisierung der Justiz, eine Tankstelle für die Kantonspolizei und verschiedene Informatikprojekte.


lead_de: Der Regierungsrat hat die geltenden Referenztarife für stationäre Spitalleistungen unverändert genehmigt und auf den 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. Die Referenztarife werden auf der Homepage des Gesundheitsamtes www.gesundheitsamt.tg.ch publiziert. Gemäss Krankenversicherungsgesetz (KVG) können die Versicherten für stationäre Behandlungen unter den Listenspitälern schweizweit wählen. Die Krankenversicherer …


lead_de: Der Damm des Biessenhofer Weihers muss saniert werden. Gleichzeitig wird das Naturschutzgebiet ökologisch aufgewertet. Die Bauarbeiten beginnen Ende Mai 2023, eine Umleitung wird signalisiert.

title_de: Hochwasserschutz und ökologische Aufwertung am Biessenhofer Weiher


lead_de: Der 21. Thurgauer Technologietag brachte es an den Tag: Eigentlich ist vieles da, um die Energiewende zu schaffen. Doch oft werden Energieziele aufgrund von Ideologien verfehlt oder durch gesellschaftspolitische Fragen und Einsprachen blockiert. Das Thema «Energiezukunft – Power für den Thurgau» stiess auf grosses Interesse und löste interessante Debatten aus.

title_de: Wir müssen nur wollen!


lead_de: Auf den 1. Januar 2014 bekommen zwei Ämter der kantonalen Verwaltung neue Bezeichnungen. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat sein Geschäftsreglement angepasst. Das Amt für AHV und IV heisst neu Sozialversicherungszentrum Thurgau und das bisherige Fürsorgeamt neu Sozialamt des Kantons Thurgau.

title_de: Zwei Ämter der kantonalen Verwaltung bekommen neue Bezeichnungen


lead_de: Der Regierungsrat hat den Staatsvertrag zwischen den Regierungen der Kantone Zürich und Thurgau über den Zweckverband Feuerwehr Weinland genehmigt. Er ermöglicht der Ortsfeuerwehr Neunforn eine optimale Integration in die Organisation der Feuerwehren der zürcherischen Nachbargemeinden. Der Zweckverband Feuerwehr Weinland besteht auf Zürcher Seite aus den Politischen Gemeinden Marthalen, Ossingen, …

title_de: Zweckverband Feuerwehr Weinland


lead_de: In vielen Thurgauer Betrieben ist die Geschäftslage befriedigend bis gut. In der Industrie hat sich die Nachfrage allerdings zuletzt abgeschwächt und die Erwartungen sind verhaltener als vor wenigen Monaten. Dies geht aus der Mai-Ausgabe des Thurgauer Wirtschaftsbarometers hervor.

title_de: Die Thurgauer Wirtschaft bleibt trotz Bremsspuren in Fahrt


lead_de: Am Sonntag, 21. Mai 2023, findet anlässlich des Internationalen Museumstages von 13 bis 17 Uhr eine naturkundlich-archäologische Exkursion im Seebachtal statt.

title_de: Exkursion ins Seebachtal


lead_de: Regierungsvertretungen der Kantone St.Gallen und Thurgau führen den Dialog zur Zukunft des Gesamtvorhabens Wil West mit den Fraktionsdelegationen beider Kantonsparlamente weiter. Anfang Mai trafen sie sich zum «Nachhaltigkeits-Check». Das Fazit: Das von Fachexperten bereits als nachhaltig eingestufte Vorhaben soll noch vorbildlicher werden. Die zusätzlichen Abklärungen brauchen Zeit. Das sieht auch …

title_de: Wil West noch nachhaltiger ausgestalten und Dialog fortsetzen


lead_de: Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag 2014 für universitäre Lehre und Forschung im Rahmen der Ostschweizer Spitalvereinbarung von 1,5 Millionen auf 750 000 Franken halbiert. Zurückzuführen ist diese Halbierung auf einen Beschluss der St.Galler Regierung, die ihrerseits im Rahmen eines Entlastungsprogramms den Beitrag um die Hälfte kürzte. Eine Verlängerung der Ostschweizer Spitalvereinbarung ist …

title_de: Kantonsbeitrag 2014 für universitäre Lehre und Forschung halbiert


lead_de: «Most müends eim geh!» lautete das Motto zum Saisonauftakt im schweizweit einzigartigen Schaudepot St. Katharinental. Über 2000 Gäste kamen am vergangenen Wochenende ans idyllische Rheinufer und erfreuten sich an den Darbietungen des Historischen Museums Thurgau zu historischem Handwerk und dem Thema Apfel, Birnen und Trauben in alter Zeit.

title_de: Erfolgreicher Saisonstart im Schaudepot St. Katharinental


lead_de: Der Regierungsrat hat einer Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Kanton Thurgau und der Pensionskasse (PKTG) zugestimmt. Diese Vereinbarung stützt sich auf Entscheide des Grossen Rates zur PKTG. Gemäss dieser überweist der Kanton Thurgau der PKTG per 1. Januar 2014 53 Millionen Franken als Abgeltung für die bis 2008 aufgelaufenen Teuerungszulagen und für die Absenkung des Umwandlungssatzes. Zudem …


lead_de: Die Zahl der Stellensuchenden und der Arbeitslosen stieg im November 2013 leicht an.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand November 2013


lead_de: Der Regierungsrat hat zwei weiteren Zusammenschlüssen von Primarschulgemeinden zugestimmt. Es sind dies einerseits die Primarschulgemeinden Aadorf, Ettenhausen, Guntershausen, Häuslenen und Wittenwil sowie anderseits die Primarschulgemeinden Buhwil-Neukirch, Mettlen, Schönholzerswilen und Wuppenau.

title_de: Zwei weitere Zusammenschlüsse von Primarschulgemeinden


lead_de: Die Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ist seit sechs Jahren in Kraft. Nachdem sie in der Zwischenzeit bereits einige Male angepasst worden ist, erfährt sie nun aufgrund von Erfahrungen im Vollzug weitere Änderungen.

title_de: Ergänzungsleistungen: besseren Vollzug gewährleisten


lead_de: Kanonenschüsse wecken die Bewohner der Stadt. Jetzt ist er hier, der Krieg, der zwischen den europäischen Mächten tobt und im noch jungen Kanton Thurgau Not, Elend und Schrecken verbreitet. Der historische Spaziergang vom Donnerstag, 25. Mai 2023, erinnert an die bewegte Zeit zwischen Hoffen und Bangen sowie an grosse wirtschaftliche Not.

title_de: Frauenfeld 1799 – eine Stadt zwischen den Fronten


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der vom Bund vorgeschlagenen Revision des Zivildienstgesetzes grundsätzlich einverstanden. Er legt allerdings Wert darauf, dass das Prinzip der Gleichwertigkeit, wonach die Belastung durch Zivildiensteinsätze derjenigen eines Soldaten im Ausbildungsdienst entspricht, erhalten bleibt. Dies teilt er in seiner Vernehmlassungsantwort mit.

title_de: Zivildienst: Prinzip der Gleichwertigkeit erhalten


lead_de: Am Mittwoch, 24. Mai 2023, findet von 14–16 Uhr ein Kindernachmittag im Museum für Archäologie Thurgau statt.

title_de: Kindernachmittag: Heilpflanzen der Antike


lead_de: Zum ersten Mal kürte der Thurgau einen Staatswein. Nach einem zweistufigen Auswahlverfahren fiel am Montagabend die Entscheidung. Das Label «Thurgauer Staatswein» trägt bei den Weissweinen der «Müller-Thurgau 2022» vom Weingut Burkhart aus Weinfelden und bei den Rotweinen ging die Auszeichnung an den «Engelwy Divico 2021» vom Weingut Engel in Uesslingen.

title_de: Thurgauer Staatsweine sind aus Weinfelden und Uesslingen


lead_de: Neue gesetzliche und fachtechnische Rahmenbedingungen für den Hochwasserschutz, ökologische Aspekte, Umgang mit Naturgefahren sowie Raumbedarf und Revitalisierung von Gewässern - alle diese Themen haben in den vergangenen Jahren wesentliche Änderungen erfahren. Aus diesem Grund ist das heutige Wasserbaugesetz aus dem Jahr 1983 revisionsbedürftig. Es soll durch das neue Gesetz über den Wasserbau und …

title_de: In die Jahre gekommenes Wasserbaugesetz wird totalrevidiert


lead_de: Die Finanzlage der Politischen Gemeinden des Kantons Thurgau ist nach wie vor gesund. Der finanzielle Spielraum für Investitionen ist jedoch seit zwei Jahren etwas enger. Dies geht aus der soeben erschienenen Statistischen Mitteilung «Gemeindefinanzkennzahlen 2012, Finanzausgleich Politische Gemeinden 2013» hervor.

title_de: Die Finanzlage der Thurgauer Gemeinden hält sich gut


lead_de: Zurzeit gehören 90 Prozent des Aktienkapitals der Regionalbahn Thurbo der SBB, zehn Prozent sind im Besitz des Kantons Thurgau. Im Rahmen der Erarbeitung einer Eignerstrategie durch die Thurbo AG betont der Regierungsrat, dass die Beteiligung am Bahnunternehmen dem Thurgau gewichtige Vorteile bringe. Die heutige Lösung habe sich bewährt; Thurbo sei ein Qualitätsmerkmal für den Standort Thurgau geworden …

title_de: Beteiligung an der Thurbo AG bringt dem Thurgau Vorteile


lead_de: Die Arbeitszeiten der Assistenzärztinnen und -ärzte sind aktuell in den Schlagzeilen. Dem interkantonalen Verband für Arbeitnehmerschutz (IVA) sind die Herausforderungen im Gesundheitswesen, insbesondere auch die Arbeitsbedingungen bewusst. Dies kam an der Jahresversammlung der kantonalen Arbeitsinspektorate, die im Thurgau stattfand, deutlich zum Ausdruck.

title_de: Arbeitsinspektoren tagen im Thurgau


lead_de: Im Dezember finden im Naturmuseum und Museum für Archäologie Thurgau gleich zwei spannende Veranstaltungen zum Thema «Essen und Trinken» statt.

title_de: Essen und Trinken oder Saufen und Prassen?


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst grundsätzlich die neue Verordnung über die Finanzierung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs. Die vorgesehene Kostenverteilung zwischen Bund und Kantonen und insbesondere die Verdoppelung der auf die Kantone überwälzten Kosten lehnt er hingegen ab, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt.

title_de: Regierungsrat lehnt Kostenverteilung im BÜPF ab


lead_de: Die EFTA-Staaten und die Republik Chile verhandeln derzeit über die Modernisierung des Freihandelsabkommens. Im Rahmen dieser Verhandlungen haben sich die Schweiz und Liechtenstein auf der einen und die Republik Chile auf der anderen Seite auch darauf geeinigt, ihre geografischen Angaben gegenseitig anerkennen zu wollen. Zu diesem Zweck haben die Parteien Listen mit geografischen Angaben ausgetauscht, …

title_de: Die Modernisierung des Freihandelsabkommens mit Chile


lead_de: Der Regierungsrat hat die Revision der Heimaufsichtsverordnung genehmigt. Die Änderung betrifft die Aufsicht für den Straf- und Massnahmenvollzug. Im Kanton Thurgau verfügen vier Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung über insgesamt 40 spezialisierte Plätze für den Straf- und Massnahmenvollzug. Diese Plätze wurden bisher vom Departement für Finanzen und Soziales bewilligt, wobei die …


lead_de: Im Baubewilligungsverfahren braucht es oftmals Entscheide oder Stellungnahmen einer kantonalen Behörde. Koordiniert werden diese von der kantonalen Baugesuchszentrale. Bisher war die Baugesuchszentrale im Amt für Raumentwicklung angesiedelt. Per 1. Juni 2023 ist sie neu im Generalsekretariat des Departements für Bau und Umwelt angesiedelt. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung der Verordnung …

title_de: Baugesuchszentrale neu im Departements für Bau und Umwelt angesiedelt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Beschaffung von UiPath Lizenzen (RPA-Software) an die BE-terna Automation AG aus Zürich vergeben. Die Vergabesumme beträgt 139'303 Franken. Der Einsatz von RPA-Software (Robotic Process Automation) wurden im Amt für Betreibungs- und Konkurswesen an einem Massenprozess erprobt. Dabei umfasste der Prozess die automatisierte Erstellung von 65'000 Betreibungsregisterauszügen, …

title_de: Auftrag für die Beschaffung von UiPath Lizenzen (RPA-Software) vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat Fabian Liechti die Bewilligung für den Betrieb eines Pfandleihgewerbes in Schlatt erteilt. Gemäss dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch bedarf es für den Betrieb des Pfandleihgewerbes einer Bewilligung der kantonalen Regierung.

title_de: Löschung der Dienstbarkeit genehmigt


lead_de: Der Kanton Thurgau behauptet mit seiner Energiepolitik eine Spitzenposition in der Schweiz. Das belegen die Wirkungsanalysen zum Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen sowie zu den kantonalen Förderprogrammen. Der Thurgau erzielt eine der besten CO2-Wirkungen pro Person.

title_de: Höchste CO2-Einsparung pro Einwohner im Thurgau


lead_de: Andreas Zuber (SVP) ist neuer Präsident des Thurgauer Grossen Rates, Urs Martin (SVP) übernimmt das Präsidium im Regierungsrat. Beide wurden an der Sitzung des Grossen Rates vom Mittwoch, 17. Mai 2023, gewählt.

title_de: Neue Präsidien des Grossen Rates und des Regierungsrates


lead_de: Wenn Archäologen im Thurgau Wertvolles suchen, dann sind sie manchmal mit Metalldetektoren unterwegs. So auch, als sie auf offenem Feld in Pfyn und Tägerwilen auf Sensationsfunde stiessen: päpstliche Bleisiegel aus dem Mittelalter. Nur rund sechs ihrer Art sind in der Schweiz bisher gefunden worden. Am Museumshäppli des Historischen Museums Thurgau vom Donnerstag, 25. Mai 2023, schildert der Historiker …

title_de: Mittelalter-Schatz in der Latrine


lead_de: Im Berichtsmonat sank sowohl die Stellensuchenden- als auch die Arbeitslosenzahl. Beide Quoten gingen um 0,1 Prozent zurück (Stellensuchendenquote: 4,8 Prozent; Arbeitslosenquote: 3,2 Prozent).

title_de: Zur öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldete Personen: Stand März 2005


lead_de: Der Regierungsrat hat die im September 2008 eingesetzte Projektorganisation «Umsetzung des revidierten Vormundschafts- beziehungsweise des Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im Kanton Thurgau» aufgelöst. Dies unter Verdankung der von den Mitgliedern der Projektgruppe und des Lenkungsausschusses geleisteten Arbeit. Gleichzeitig hat er die Verordnung bezüglich der Übergangsmodalitäten im Bereich des …


lead_de: Der Regierungsrat hat der Durchführung von zwei weiteren Masterstudiengängen «Frühe Kindheit» mit Studienbeginn 2014 und 2015 an der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) zugestimmt. Dies deshalb, weil einerseits die Nachfrage nach dem erstmals im Oktober 2011 (28 Studierende) sowie Oktober 2013 (29 Studierende) angebotenen und in Zusammenarbeit mit der Universität Konstanz durchgeführten Studiengang …


lead_de: Der Regierungsrat gewährt dem Verein «Jugend und Freizeit Ermatingen» einen Sportfonds-Beitrag von 25 000 Franken an den Bau einer Jugend- und Freizeithalle. Die Mittel werden für die im Projekt vorgesehenen Sportanlagen (Skatepark und Kletterwand für insgesamt 152 000 Franken) eingesetzt. Das Projekt geht auf die seit Jahren in Ermatingen laufenden Bemühungen zurück, einen Treffpunkt für Jugendliche …

title_de: Sportfonds-Beitrag für Verein «Jugend und Freizeit Ermatingen»


lead_de: Doris Günter tritt die Nachfolge von Regula Streckeisen als Mitglied des Grossen Rates an. Der Regierungsrat hat Doris Günter von der EVP für den Rest der Amtsdauer 2012 bis 2016 per 1. Januar 2014 für gewählt erklärt.

title_de: Doris Günter ersetzt Regula Streckeisen im Grossen Rat


lead_de: Ab Dienstag, 30. Mai, bis Mittwoch, 7. Juni 2023 wird in der Gemeinde Egnach auf der Hauptstrasse zwischen Muolen und Häggenschwil die fehlende Deckschicht aufgebracht.

title_de: Kantonsstrasse in Egnach drei Tage gesperrt


lead_de: Mit einer Teilrevision der Raumplanungsverordnung sollen die Änderungen im Raumplanungsgesetz umgesetzt werden, die vom Schweizer Stimmvolk im März 2013 angenommen worden sind. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt die nun vom Bund vorgeschlagenen Regelungen, welche die Zersiedelung stoppen sollen. Er wehrt sich aber gegen Kompetenzverschiebungen von den Kantonen zum Bund, wie sie in der …

title_de: Umsetzung Raumplanungsgesetz: Keine Kompetenzverschiebungen zum Bund


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Thurgauer Staatspersonal und den Lehrpersonen eine generelle Lohnerhöhung von 0,4 Prozent zu gewähren. Er erachtet diese Erhöhung insbesondere unter dem Aspekt der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit am Arbeitsmarkt als gerechtfertigt.

title_de: 0,4 Prozent Lohnerhöhung für das Thurgauer Staatspersonal und die Lehrpersonen


lead_de: Vom 3. Dezember 2013 bis zum 10. Februar 2014 zeigt das Museum für Archäologie in Frauenfeld ausgewählte Schmuckperlen und Goldanhänger aus dem neu entdeckten frühmittelalterlichen Friedhof in Eschenz. Dies als erster Blick auf die aussergewöhnlichen Funde, welche die Bestattungen aus der Zeit zwischen etwa 550 und 700 n.Chr. enthalten.

title_de: Glanzstücke aus dunklen Zeiten


lead_de: Mit der neuen Kunststoffsammlung zeigt die Thurgauer Abfallwirtschaft einmal mehr, dass sie schweizweit ganz vorne mitredet. Damit bewegt sich der Kanton Thurgau einen Schritt weiter in Richtung Grüne Wirtschaft. «Ressourcenschonung ist ein wichtiges Ziel der Abfallwirtschaft. Stoffkreisläufe sind wo immer möglich zu schliessen», so lautet der zweite Leitsatz der Thurgauer Abfallwirtschaft. Formuliert …

title_de: Ressourcen schonen – Kreisläufe schliessen


lead_de: In den vergangenen Wochen haben die Thurgauer Gemeinden die Antragsformulare zum Bezug der Prämienverbilligung 2023 an die berechtigten Personen versandt. Gleichzeitig informieren die örtlichen Krankenkassenkontrollstellen sämtliche Haushalte über die Ansätze und die Voraussetzungen für den Erhalt der Prämienverbilligung.

title_de: Prämienverbilligung für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 2023


lead_de: Die Erarbeitung eines neuen Erscheinungsbildes für die Kantonale Verwaltung Thurgau sowie die Überarbeitung der Marke «Thurgau Switzerland» ist der Firma «CI Programm», Zürich, übertragen worden. Der Entscheid des Lenkungsausschusses neues Erscheinungsbild sowie der Gruppe «Koordination Marketing Thurgau» fiel einstimmig aus.

title_de: CI Programm erarbeitet neues Erscheinungsbild für den Thurgau


lead_de: Der Anspruch auf die Prämienverbilligung für 2013 verfällt von Gesetzes wegen am 31. Dezember 2013. Die Ermittlung der Anspruchsberechtigung erfolgt aufgrund der vorjährigen provisorischen Steuerrechnung. Personen, die kein Antragsformular erhalten haben und trotzdem von ihrer Bezugsberechtigung ausgehen, haben sich deshalb vor dem 31. Dezember 2013 bei der Krankenkassenkontrollstelle ihrer Wohngemeinde …

title_de: Letzte Möglichkeit zur Geltendmachung der Prämienverbilligung 2013


lead_de: Die Prämienverbilligung (IPV) ist ab nächstem Jahr gesamtschweizerisch an die Krankenkassen zu überweisen. Der bisherige Auszahlungsmodus wird beibehalten. Der Ablauf ist wie folgt: Die Ermittlung der Anspruchsberechtigung erfolgt durch die Gemeinde aufgrund der vorjährigen provisorischen Steuerrechnung.

title_de: Prämienverbilligung-Direktauszahlung an die Krankenkasse ab 2014


lead_de: Bei der jährlichen Abwasserfachtagung haben sich Klärwerksangestellte und Verbandspräsidenten mit dem Thema «Sicherheit in und um Abwasserreinigungsanlagen» befasst. Um Gewässerverschmutzungen zu vermeiden, ist es wichtig, Betriebsstörungen schnell zu analysieren und zu beheben. Eine gute Dokumentation des Ereignisses hilft, um bei einer nächsten Störung von den Erfahrungen zu profitieren.


lead_de: Für die bevorstehenden Deckbelagsarbeiten vom 5. Juni bis 10. Juni 2023 wird die Kantonsstrasse K107 zwischen Götighofen und Heldswil (Neubuch) gesperrt.

title_de: Deckbelagsarbeiten zwischen Götighofen und Heldswil


lead_de: Der Kanton Thurgau legt das Revitalisierungsprojekt «Camping Ziegelhütte/ Läui–Schupfen» am Rhein öffentlich auf. Das Ziel des Projekts ist die Wiederherstellung eines naturnahen Rheinufers unter Berücksichtigung der Naherholungsnutzung.

title_de: Auflage des Revitalisierungsprojekts beim Campingplatz in Diessenhofen


lead_de: 75 Lernende und 70 Unternehmen aus der Schweiz, Deutschland, Österreich, Liechtenstein und Italien haben 2013 am Austauschprogramm für Lernende in der beruflichen Grundbildung «xchange» teilgenommen. Als krönenden Abschluss erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer anlässlich einer würdevollen Feier im Ehrensaal des Deutschen Museums in München ihre Zertifikate. Am Programm beteiligten sich auch …

title_de: Lernende im internationalen Austausch


lead_de: Die Staatskanzlei des Kantons Thurgau hat zu den zwei kantonalen Vorlagen vom 18. Juni 2023 je ein Erklärvideo erstellen lassen. Zudem wurden in die Abstimmungsbotschaften wiederum Texte in Leichter Sprache integriert. Beides soll den Stimmberechtigten die Ausübung ihrer demokratischen Rechte erleichtern.

title_de: Abstimmungen in Kurzvideos erklärt


lead_de: Die Detektei «Zum Bergfried» im Schloss Frauenfeld hat viele mysteriöse Fälle zu lösen. Kinder von 9 bis 12 Jahren sind eingeladen, am Samstag, 30. November und 14. Dezember 2013, als Zeitdetektive den Geheimnissen im Schloss auf die Spur zu kommen. Mit den Workshops und Wissenstreff führt das Historische Museum Thurgau Kinder unter kundiger Leitung lustvoll und spielerisch an die Geschichte heran.

title_de: Unterwegs als Zeitdetektive – ein neues Angebot für Kinder


lead_de: In den Jahren 1934 und 1938 wurden Steinböcke aus dem St.Galler Wildpark Peter und Paul ausgesetzt. Zahlreiche Schaulustige, Würdenträger und Politiker begleiteten den Tross der Wildhüter mit ihrer kostbaren Fracht. Die beiden Aussetzungen im Weisstannental und im Val Tantermozza sind auf zwei Stummfilmen dokumentiert

title_de: «Glück auf in die Freiheit» – Stummfilmvorführung mit Livemusik


lead_de: Am 1. August 2013 sind die revidierten Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer sowie das Gesundheitsgesetz in Kraft getreten. Das Departement für Bau und Umwelt hat deshalb die Richtlinie «Letzte Ruhestätten im Wald» vom 6. August 2012 überarbeitet.

title_de: Richtlinie «Letzte Ruhestätten im Wald» überarbeitet


lead_de: Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat am Sonntag, 24. November, über drei eidgenössischen Vorlagen abgestimmt und dabei dreimal ein Nein in die Urnen gelegt. Die Volksinitiative «1:12 - für gerechte Löhne» sowie die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetztes (Autobahnvignette neu 100 Franken) wurden klar verworfen. Knapp abgelehnt wurde die Volksinitiative «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für …

title_de: Dreimal Nein im Kanton Thurgau


lead_de: Anlässlich des 175-Jahr-Jubiläums der Bundesverfassung lädt der Kanton Thurgau am Samstag, 1. Juli 2023, zu einem Tag der offenen Tür im Regierungsgebäude ein. Die Mitglieder des Regierungsrats und der Staatsschreiber führen die Interessierten durch das Gebäude.


lead_de: Mit dem Start der Sommersaison entstehen vielerorts neue Gastro-Angebote. Ein neues Merkblatt des kantonalen Amts für Umwelt zeigt, unter welchen Voraussetzungen gastronomische Nutzungen im bebauten Gebiet am Bodensee, Untersee und Rhein möglich sind.

title_de: Gastronomische Nutzungen am Wasser befristet möglich

content_de:
Die Ufer am Bodensee, Untersee und Rhein sind beliebte Ausflugsziele. Die rechtlichen Hürden für die Errichtung von Bauten und Anlagen entlang der Ufer sind jedoch hoch. Das spüren auch Städte und Gemeinden sowie Gastronominnen und Gastronomen, die ein Angebot aufbauen möchten. Grund ist der Gewässerraum, der laut Bundesgesetz freigehalten werden muss. Faktisch herrscht im Gewässerraum ein Bauvorbot.

Der einfachste Weg, eine gastronomische Nutzung am Wasser umzusetzen, ist eine befristete Bewilligung der Stadt oder der Gemeinde. Das Vorhaben muss dafür ohne fest installierte Bauten und Anlagen auskommen. Die Installationen müssen mobil sein und jederzeit ohne nennenswerten Aufwand verschoben werden können. Nebst der kommunalen Bewilligung braucht es eine Zustimmung des Amts für Umwelt (AfU), das für den Vollzug des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes zuständig ist.

Dauerhafte Gastrobauten und -anlagen sind nur ausnahmsweise möglich, wobei die Ausnahmen gemäss Bundesgericht restriktiv zu handhaben sind. Bedingung ist, dass die Bauten und Anlagen in dicht überbauten Gebieten liegen und zonenkonform sind. Das AfU muss der Unterschreitung des Gewässerabstands mit einer Ausnahmebewilligung zustimmen, damit eine Baubewilligung erteilen werden kann.

Gastro am Wasser [pdf, 241 KB]


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/xml_1/internet/de/file/picture/domain_1/DE/kreisverkehr.gif" align="left">In Kreuzlingen beginnen am Montag, 11. April, die Strassenbauarbeiten für den Kreisel Ziil und die Sanierung der Romanshornerstrasse. Die Bauarbeiten dauern bis Ende Juli 2005.

content_de:
Baubeginn am Kreisel Ziil in Kreuzlingen

In Kreuzlingen beginnen am Montag, 11. April, die Strassenbauarbeiten für den Kreisel Ziil und die Sanierung der Romanshornerstrasse. Die Bauarbeiten dauern bis Ende Juli 2005.

Vor rund einem Jahr wurde die mit einem Lichtsignal gesteuerte Kreuzung Ziil provisorisch in einen Kreisel umgebaut. Diese Kreuzungsform hat sich bewährt, weshalb im Herbst 2004 ein definitives Projekt ausgearbeitet und im Februar 2005 öffentlich aufgelegt wurde. Am kommenden Montag beginnen die Bauarbeiten. Nebst dem Kreiselbau beinhaltet das Projekt auch die Sanierung der Romanshornerstrasse bis zur Gemeindegrenze in Bottighofen. In diesem Bereich werden die Fahrbahn ähnlich wie bei der Seetalstrasse auf 6.50 Meter Breite reduziert und die beidseitigen Trottoirs in kombinierte Geh- und Radwege auf 2.75 Meter verbreitert. Koordiniert mit den Strassenbauarbeiten führen die Technischen Betriebe Kreuzlingen innerhalb des Bauabschnittes auch umfangreiche Erneuerungs- und Ausbauarbeiten am Werkleitungsnetz (Wasser / Gas / Strom / Kabelfernsehen) durch.

Um den Verkehr möglichst wenig zu behindern und trotzdem einen speditiven Bauablauf zu gewährleisten, wird der Ausbaubereich in fünf Etappen unterteilt. Drei Abschnitte betreffen den Kreiselbau und zwei die Sanierung der Romanshornerstrasse. Fussgänger und Radfahrer können den Ausbaubereich immer passieren, jedoch teilweise erschwert.

Es wird mit einer Bauzeit von rund 16 Wochen gerechnet, so dass die Rohbauarbeiten bis Ende Juli 2005 beendet sein sollten. Aus Qualitätsgründen kann der Deckbelag erst ein Jahr später, im Sommer 2006 eingebaut werden. Dazu wird die Kreuzung während ein bis zwei Tagen vollständig gesperrt werden müssen.

Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau bittet die Betroffenen um Verständnis für die mit den Baumassnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten.

  Bauphase 1

  Bauphase 2

  Bauphase 3

  Bauphase 4

  Bauphase 5


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Änderung an der Verordnung über die Erbschafts- und Schenkungssteuer vorgenommen. In der Veranlagungspraxis stellte sich bisher die Frage, ob beim Tod des leiblichen Elternteils die Stiefkindschaft zum überlebenden Ehepartner bestehen bleibe. Dies wird nun in der Verordnung mit dem Satz «Bei Tod des leiblichen Elternteils bleibt die Stiefkindschaft zu dessen Ehepartner bestehen» …


lead_de: Welche Stadt inspirierte den Maler des Feldbacher Altars bei seiner Darstellung? Wie malte man damals den Nachthimmel? Diesen Fragen geht Kunsthistorikerin Jana Lucas in ihrem Museumshäppli «Kunst nach den Konzilien von Konstanz und Basel» nach. Mehr dazu am Donnerstag, 28. November 2013, um 12.30 Uhr im Schloss Frauenfeld.

title_de: Der Feldbacher Altar – moderne Malerei im Mittelalter

content_de:
Der Altar (um 1460) aus dem ehemaligen Kloster Feldbach in Steckborn mit der Passionsgeschichte fällt durch seine einzigartige Gestaltung auf. Denn das Ostergeschehen dient dem Maler gleichsam als Experimentierfeld für neue Darstellungsweisen: Eine spezielle Lichtregie, die verkrümmten Horizontlinien, der sternenbehangene Nachthimmel, die weite Seelandschaft und die detailgenau erfasste Stadt lassen den Betrachter erstaunen. Damit bricht der nach seinem Auffindungsort, dem Zisterzienserinnenkloster Feldbach, benannte Altar radikal mit den mittelalterlichen Maltraditionen.

        Die «Museumshäppli» sind kurze, geistreiche und spannende Führungen. Sie stellen Teilbereiche der Museumssammlung in einen kulturhistorischen Zusammenhang. Treffpunkt ist am Donnerstag, 28. November 2013, um 12.30 Uhr im Schloss Frauenfeld. Die Führung kann gratis und ohne Voranmeldung besucht werden.


lead_de: Die chinesische Generalkonsulin, Chen Yun, weilte heute zu einem Antrittsbesuch im Kanton Thurgau. Sie wurde von Regierungspräsidentin Cornelia Komposch im Regierungsgebäude empfangen.

title_de: Chinesische Generalkonsulin besucht den Kanton Thurgau

content_de:
Die Regierungspräsidentin empfing die Generalkonsulin zusammen mit ihrem Abteilungsleiter Wu Nanyang zum Gespräch. Nach einem freundlichen Kennenlernen wurden in einem Austausch mit den Gästen diverse aktuelle Themen diskutiert. So wurde auch die Zusammenarbeit in konsularischen Angelegenheiten besprochen.

Das Generalkonsulat der Volksrepublik China in Zürich wurde 1988 eröffnet. Der Konsularbezirk umfasst neben dem Kanton Thurgau noch elf weitere Kantone, darunter Zürich, Schaffhausen, St.Gallen, die beiden Appenzell und Graubünden sowie das Fürstentum Liechtenstein. Generalkonsulin Chen hat ihren Posten in der Schweiz vor zwei Monaten angetreten.

Generalkonsulin Chen Yun (links), Regierungspräsidentin Cornelia Komposch


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt die Anpassung der Verordnung über die Invalidenversicherung ab. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt, beurteilt er die Vorlage als nicht zielführend und im Einzelfall als ungerecht.

title_de: Regierungsrat lehnt die Verordnung über die Invalidenversicherung ab

content_de:
Mit der Motion «Invaliditätskonforme Tabellenlöhne bei der Berechnung des IV-Grads» wurde der Bundesrat beauftragt, eine Bemessungsgrundlage zu implementieren, die bei der Ermittlung des Einkommens mit Invalidität mittels statistischer Werte realistische Einkommensmöglichkeiten von Personen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung berücksichtigt. Mit der Anpassung der Verordnung über die Invalidenversicherung kommt er diesem Auftrag nach.

Der Regierungsrat beurteilt die Vorlage in dieser Form als nicht zielführend und ungerecht im Einzelfall und lehnt sie daher ab, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement des Innern schreibt. Die Ausarbeitung neuer statistischer Grundlagen innerhalb der vom Parlament beschlossenen Umsetzungsfrist sei nicht möglich, daher ziele die vorgeschlagene Lösung auf einen pauschalen Abzug von 10 Prozent zu den anzuwendenden Tabellenlöhnen. «Damit kann zwar dem Anliegen des Parlaments entgegengekommen werden. Diese Lösung hat jedoch Folgen in der Ausrichtung der IV-Renten und infolgedessen für die Kostenstruktur sowohl der Sozialämter und anderer sozialer Einrichtungen in den Kantonen als auch den Sozialversicherungszentren, die vom Bund finanziert sind», schreibt der Regierungsrat. Er geht davon aus, dass bei der vorgeschlagenen Verordnungsänderung viele IV-Rentnerinnen und -Rentner mit Teilrenten und Personen, bei denen eine Berentung abgelehnt wurde, profitieren werden, indem neue Renten gesprochen oder bestehende Renten erhöht werden. Demgegenüber könnten aufgrund dieser Verordnungsänderung weniger Kosten für Sozialhilfen sowie für Kosten für Menschen in einer sozialen Einrichtung und Menschen mit Beeinträchtigung, bei denen eine ambulante Dienstleistung finanziert wird, anfallen. Daher werde es voraussichtlich – wenn auch nur in einem eher geringen Mass – zu einer Kostenverschiebung zu den Sozialversicherungszentren (SVZ) kommen.

Weiter weist der Regierungsrat darauf hin, dass die vorgeschlagene Lösung einen pauschalen Charakter habe und daher die individuellen Fälle kaum zufriedenstellend abdecke, dadurch unvollkommen bleibe und deshalb künftig mit weiteren Anpassungen zu rechnen sei.

291_2023_Missiv_Aenderung_der_Verordnung_vom_17._Januar_1961_ueber_die_Invalidenversicherung_IVV__Umsetzung_der_Motion_SGK_N_22.3377__Invaliditaetskon.pdf [pdf, 2.1 MB]


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt genehmigt. Dabei geht es um den Lotterie- und den Sportfonds. Künftig wird das Aufteilungsverhältnis auf 75 Prozent (Lotteriefonds) zu 25 Prozent (Sportfonds) festgelegt, bisher betrug die Aufteilung 78 Prozent zu 22 Prozent.

title_de: Regierungsrat regelt die Aufteilung der Swisslos-Gelder neu

content_de:
Der Kanton führt einen Lotterie- und einen Sportfonds, die aus dem kantonalen Anteil am Reingewinn der Swisslos Interkantonale Landeslotterie (Swisslos) gespeist werden. Die Aufteilung des kantonalen Anteils zwischen den beiden Fonds legt der Regierungsrat fest. Heute erfolgt dies gemäss der Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt in einem Verhältnis von 78 Prozent (Lotteriefonds) zu 22 Prozent (Sportfonds).

Der Sportfonds-Saldo betrug Ende 2022 6'095'920 Franken. Die verfügbaren Mittel aus dem Sportfonds wurden in den vergangenen Jahren gut ausgeschöpft. Der Mittelbedarf wird indessen in den kommenden Jahren steigen, weil zusätzliche Fördergefässe wie Schnupperangebote oder Koordinationsbeiträge an Lehrbetriebe, die den Lernenden nebst der Ausbildung intensives Sporttraining ermöglichen, geschaffen wurden. Zudem werden die Beiträge an Veranstaltungen und Sportanlagen ab dem 1. Januar 2024 leicht erhöht.

Der Lotteriefonds-Saldo betrug Ende 2022 52'339'703 Franken. Dieser Saldo lässt es zu, die gemäss neuem Kulturkonzept des Kantons Thurgau 2023 bis 2026 vorgesehenen und mit erhöhtem Mittelbedarf verbundenen Fördermassnahmen und Beitragsverpflichtungen umzusetzen sowie die nötigen Reserven zu halten. Namentlich sollen der Kultur mit dem in den kommenden vier Jahren gelegten Fokus auf die Weiterentwicklung der Museumsstrategie und auf die Stärkung von Kulturinstitutionen, Kulturvereinen und Kulturschaffenden jährlich über 2 Millionen Franken mehr aus dem Lotteriefonds zufliessen. Zudem besteht neu die Möglichkeit, Infrastrukturvorhaben für Um- oder Neubauten von Kulturinstitutionen zu unterstützen. Damit wird auch ein gewisser Vermögensverzehr budgetiert, was der Empfehlung aus dem Jahr 2018 der Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz an die Kantone entspricht, die freien Mittel der Fonds zu reduzieren. Nebst der Umsetzung des Kulturkonzepts lässt es der Saldo des Lotteriefonds jedoch auch zu, die Verteilung des kantonalen Anteils am Reingewinn von Swisslos auf den Sport- und den Lotteriefonds angesichts des erhöhten Mittelbedarfs im Bereich Sport zugunsten des Sportfonds zu ändern.

Deshalb hat der Regierungsrat die Änderung der Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt genehmigt, damit wird das Aufteilungsverhältnis neu auf 75 Prozent (Lotteriefonds) zu 25 Prozent (Sportfonds) festgelegt. Die Inkraftsetzung der Änderung erfolgt auf den 1. Januar 2024.


lead_de: Im Kanton Thurgau fehlt es derzeit an Amtsärztinnen und Amtsärzten. Daher hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau verschiedene Massnahmen beschlossen, um den Bestand zu erhöhen. Dazu zählen die Entschädigungen sowie die Optimierung der personellen Ressourcen.

title_de: Regierungsrat will den Amtsarztdienst attraktiver machen


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung des Anhangs der Verordnung über die Rechtsstellung der Lehrpersonen an den Volksschulen genehmigt. Sie wird zusammen mit der Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung der Lehrpersonen auf den 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Lehrpersonen mit einem EDK-anerkannten Stufenlehrdiplom für die Vorschulstufe werden für stufengerechten Unterricht im Kindergarten …

title_de: Änderung über die Rechtsstellung der Lehrpersonen genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die vom Hochschulrat der Pädagogischen Hochschule Thurgau am 8. Mai 2023 beschlossene Änderung des Personalreglements der Pädagogischen Hochschule Thurgau genehmigt. Durch diese Anpassung wird die Anstellungskompetenz von Fachpersonal mit Führungsfunktion neu dem Rektor oder der Rektorin zugeschrieben.


lead_de: Der Regierungsrat hat Christoph Zarth, Gemeindepräsident von Bichelsee-Balterswil, für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunft gewählt. Zarth ersetzt Hans Feuz, der Gemeindepräsident von Altnau hat per 30. Mai 2023 seinen Rücktritt erklärt.

title_de: Christoph Zarth in den Stiftungsrat der Stiftung Zukunft gewählt


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Tennisclub Egnach an die Umrüstung der sechs Aussenplätze einen Sportfondsbeitrag von 36'000 Franken gewährt. Die Aussenplätze des Tennisclubs Egnach weisen diverse Mängel auf und sind darum sanierungsbedürftig. Die sechs Sandplätze verursachen jährliche Unterhaltskosten von rund 25'000 Franken und benötigen pro Jahr zwei Millionen Liter Wasser. Aufgrund der hohen Unterhaltskosten …

title_de: Sportfondsbeitrag an den Tennisclub Egnach gewährt


lead_de: Der Regierungsrat hat einen Nachtragskredit von 30'000 Franken in Zusammenhang mit dem Verfahren gegen einen Tierhalter aus Hefenhofen genehmigt. Das Departement für Erziehung und Kultur betreut in Vertretung des Departements für Inneres und Volkswirtschaft die verwaltungsrechtlichen Verfahren. Die dabei anfallenden Kosten für den Beizug externer juristischer Unterstützung wurden bislang einer Spezialfinanzierung …

title_de: Nachtragskredit für das Verfahren gegen einen Tierhalter aus Hefenhofen genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Auflösung der Wasserkorporation Holzmannshaus, die an der Jahresversammlung vom 26. April 2018 beschlossen wurde, genehmigt. Laut dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch bedarf die Auflösung einer juristischen Person der Genehmigung durch den Regierungsrat. Die Genehmigung ist insbesondere zu erteilen, wenn die Aufgaben in wesentlichen Teilen erfüllt, weggefallen oder durch eine …

title_de: Auflösung der Wasserkorporation Holzmannshaus genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Auflösung der Wasserkorporation Rüti, die an der Jahresversammlung vom 7. Dezember 2022 beschlossen wurde, genehmigt. Laut dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch bedarf die Auflösung einer juristischen Person der Genehmigung durch den Regierungsrat. Die Genehmigung ist insbesondere zu erteilen, wenn die Aufgaben in wesentlichen Teilen erfüllt, weggefallen oder durch eine andere …

title_de: Auflösung der Wasserkorporation Rüti genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Bauvorhaben der see energie ag die Zustimmung gemäss den Personaldienstbarkeiten erteilt. Das Unternehmen beabsichtigt, in der Gemeinde Horn ein Betriebsgebäude zur Energiegewinnung aus dem Seewasser des Bodensees zu erstellen. Mittels des Wärmeunterschieds soll eine grosse Anzahl Haushalte in Steinach und ein neu zu überbauendes Areal in Horn mit umweltfreundlicher Wärmeenergie …