lead_de: Als Abschluss der Bautätigkeiten auf der Hauptstrasse in Hohentannen erfolgen in einer letzten Phase die Fräsarbeiten sowie der Einbau der Binderschicht im Abschnitt zwischen der Ortseinfahrt Nord bis zum Einlenker Schulstrasse. Anschliessend werden über die gesamte Ausbaulänge bis zur Mitte der Zufahrt des Kieswerkes (Freudenberg) der Deckbelag eingebaut und die Markierungen erstellt. Für diese Arbeiten muss der gesamte Sanierungsabschnitt vom Montag, 19. August, um 6.30 Uhr bis Freitag, 23. August 2019, um 17.00 Uhr für den Verkehr gesperrt werden.

title_de: Sperrung Hauptstrasse in Hohentannen

content_de:
Die Umleitung des Verkehrs während der Sperrung erfolgt ab Bischofszell über Sulgen - Götighofen nach Heldswil. In umgekehrter Richtung wird der Verkehr ab Heldswil über Zihlschlacht - Sitterdorf nach Bischofszell geführt.

Das Kantonale Tiefbauamt Thurgau bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die mit den Baumassnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Beachtung der Baustellensignalisationen hilft Gefahrensituationen zu vermeiden. Alle Baubeteiligten werden bemüht sein, die Beeinträchtigungen möglichst gering zu halten.


lead_de: Derzeit hält die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates ihre zweitägige Sitzung im Kanton Thurgau ab. Nebst einem Unternehmensbesuch bei der Stadler Rail tagten die Kommissionsmitglieder unter Leitung der Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher in der Kartause Ittingen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

title_de: Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates tagt im Thurgau

content_de:
 Aus diesem Anlass fand im Rahmen eines Nachtessens ein Treffen mit Mitgliedern der Thurgauer Regierung statt. Dabei wurden die Kommissionsmitglieder von Vizepräsident Walter Schönholzer und Regierungsrätin Carmen Haag herzlich willkommen geheissen.

Regierungsrätin Carmen Haag, Vizepräsident Walter Schönholzer und Edith Graf-Litscher, Präsidentin der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates, beim Treffen in der Kartause Ittingen. Bild: Kirsten Oertle.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ersterhebung der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Berlingen, Lose 2 und 3, genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft.

title_de: Ersterhebung der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Berlingen genehmigt


lead_de: Seit Herbst 2007 teilen sich die Pädagogische Hochschule des Kantons Thurgau (PHTG) und die Universität Konstanz eine Brückenprofessur für Erziehungswissenschaft. Die gemeinsame Einrichtung bringe den Dozierenden und den Studenten nur Vorteile, wurde an der dritten Herbstmedienfahrt am Donnerstag (21. Oktober) an der Uni Konstanz betont.

title_de: Brückenlehrstuhl eröffnet neue Möglichkeiten


lead_de: In der Ostschweiz und im Fürstentum Liechtenstein wird Holz häufig zum Feuern genutzt. Holz ist ohne lange Transportwege verfügbar und hilft die CO2-Bilanz zu verbessern. Die Nutzung von Holz ist deshalb energetisch und volkswirtschaftlich erwünscht und zu unterstützen. Beim unsachgemässen Verbrennen von Holz werden jedoch erhebliche Mengen von gesundheitsschädigendem Feinstaub freigesetzt.

title_de: Mit Holz heizen und gute Luftqualität erhalten


lead_de: Jakob Stark, der derzeitige Regierungspräsident des Kantons Thurgau, scheidet per 31. Mai 2020 nach 14 Amtsjahren aus dem Regierungsrat aus. Er wird bei den Gesamterneuerungswahlen am 15. März 2020 nicht mehr antreten, wie er heute an der Sitzung des Grossen Rates bekanntgab.

title_de: Jakob Stark verzichtet auf eine Wiederwahl


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/gewichte_kl.jpg" align="left">Im zweitletzten Museumshäppchen dieses Jahres vom Donnerstag, 28. Oktober 2010, stellt Museumspädagoge Alexander Leumann unter dem Titel «Mit ungleichen Ellen gemessen» Masse und Gewichte im Thurgau und ihren Gebrauch näher vor. Treffpunkt für Interessierte ist um 12.30 Uhr im Schloss Frauenfeld. Der Eintritt ist frei.

title_de: Alte Masse und Gewichte im Thurgau


lead_de: Am Montag, 19. August 2019, bleibt die Kantonsbibliothek aufgrund eines internen Anlasses den ganzen Tag geschlossen. Verlängerungen und Reservationen sind über den Online-Katalog möglich. Bücher und anderen Medien können über die Rückgabeklappe an der Nordostseite des Bibliotheksgebäudes zurückgegeben werden.

title_de: Bibliothek geschlossen


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/steckerleiste_kl.jpg" align="left">Die tiefe Geothermie könnte im Kanton Thurgau einen Beitrag an die CO2-neutrale Energieversorgung leisten. Aktuelle Informationen zur möglichen Nutzung und zu geplanten Projekten bietet die Abteilung Energie am Energieapéro vom Dienstag, 2. November 2010, im Rathaussaal in Weinfelden. Der Anlass beginnt um 17.15 Uhr.

title_de: Energieapéro: erneuerbare Energien für den Kanton


lead_de: Die Stimmberechtigten der beiden Bürgergemeinden Herdern und Lanzenneunforn haben im Juni 2010 einer Fusion der beiden Bürgergemeinden zur Bürgergemeinde Herdern zugestimmt und eine neue Gemeindeordnung angenommen. Diese Gemeindeordnung hat der Regierungsrat genehmigt.

title_de: Fusion der beiden Bürgergemeinden Herdern und Lanzenneunforn


lead_de: In den Gemeinden Tägerwilen und Wagenhausen müssen die Rückhaltebecken, die der Entwässerung der Kantonsstrassen dienen, saniert werden, weil diese Erdbecken mittlerweile verschlammt sind. Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Sanierung dieser Rückhaltebecken zum Betrag von 367 000 Franken an die Firma Kreis Wasserbau AG in Weinfelden vergeben.

title_de: Auftrag für die Sanierung eines Rückhaltebecken


lead_de: Der Regierungsrat hat weitere Ingenieurleistungen für die Sanierung der Vorlandbrücken der Thurbrücke Zollhaus in der Politischen Gemeinde Wigoltingen vergeben. Der Auftrag geht zum Betrag von 448 000 Franken an das für Instandsetzungen historischer Stahlbrücken ausgewiesene Ingenieurbüro Conzett Bronzini Partner AG in Chur. Das historisch wertvolle und denkmalgeschützte Bauwerk bleibt durch die Sanierung …

title_de: Ingenieurleistungen vergeben


lead_de: Als zweiter Kanton in der Deutschschweiz hat der Thurgau ein eigenes Präventionsprojekt gegen Brustkrebs in Rekordzeit auf die Beine gestellt. Ab 2011 sollen rund 10''000 Frauen im Jahr an einem freiwilligen Mammographie-Screening teilnehmen können. An der zweiten Herbstmedienfahrt am Dienstag (19. Oktober) wurde das Programm im Kantonsspital Frauenfeld erstmals vorgestellt.

title_de: Brustkrebsfrüherkennungsprogramm in Rekordzeit realisiert


lead_de: Der Regierungsrat hat der Politischen Gemeinde Kesswil die Erneuerungsarbeiten der Beleuchtung an der Hauptstrasse Ost übertragen und ihr einen Beitrag an die Kosten zugesichert. Dieser beträgt 71,8 Prozent der geschätzten Kosten oder 109 500 Franken. Die Arbeiten müssen nach den Vorgaben über das öffentliche Beschaffungswesen ausgeschrieben und vergeben werden.

title_de: Beitrag an die Erneuerungsarbeiten der Beleuchtung an der Hauptstrasse der Gemeinde Kesswil


lead_de: Für die sich derzeit im Bau befindliche Spange Hofen, die das Zentrum von Sirnach vom Durchgangs- und Schwerverkehr entlasten wird, hat der Regierungsrat die Installationsarbeiten für die Strassenbeleuchtung vergeben. Die Arbeiten werden zum Betrag von 170 000 Franken von der EW Sirnach AG ausgeführt.


lead_de: Die Ortsdurchfahrt Wagenhausen wird auf einer Länge von 1,3 Kilometern saniert. Gleichzeitig werden Verbesserungen im Bereich Sicherheit umgesetzt. Ausserdem wird die Beleuchtung verbessert, die Randabschlüsse werden ersetzt und die Strassenentwässerung wird angepasst. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Arbeiten zum Betrag von 2,48 Millionen Franken an die Firma Kibag Bauleistungen AG in Müllheim-Wigoltingen …

title_de: Arbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat einen Bericht über die künftige Entwicklung des Kunstmuseums in der Kartause Ittingen zur Kenntnis genommen und den Auftrag zur Ausarbeitung eines Detailkonzepts gegeben.

title_de: Kunstmuseum des Kantons Thurgau soll sich weiter entwickeln


lead_de: Die Mannenmühlestrasse zwischen der Sägerei Bommeli und dem Weiler Oberbächi in der Politischen Gemeinde Kemmental wird auf einer Länge von 1,4 Kilometern saniert und auf eine Breite von sechs Metern ausgebaut. Im Weiteren werden Anpassungen an der Strassenentwässerung und bei der Beleuchtung vorgenommen. Die entsprechenden Arbeiten hat der Regierungsrat zum Betrag von 882 000 Franken an die Firma …

title_de: Beitrag an Strassensanierung vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Arbeiten für die Sanierung des Kreisels Opfershofen vergeben. Dabei wird die Asphaltfahrbahn ausgebaut und neu in Beton ausgeführt. Die Arbeiten werden zum Betrag von 549 000 Franken von der Firma Kibag Bauleistungen AG in Müllheim-Wigoltingen ausgeführt.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Planungsauftrag für den Umbau des ehemaligen Tierraums in ein Chemiezimmer am Campus Lehrerbildung in Kreuzlingen vergeben. Mit der Ausführung der Arbeiten wird die Firma Ryf Scherrer Ruckstuhl AG, Kreuzlingen, betraut. Die Vergabesumme beträgt 120 000 Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Mammern genehmigt. Sie lässt keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht erkennen. Die Stimmberechtigten von Mammern hatten der revidierten Gemeindeordnung an der Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2019 zugestimmt.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Wagenhausen genehmigt. Sie lässt keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht erkennen. Die Stimmberechtigten von Wagenhausen hatten der revidierten Gemeindeordnung an der Gemeindeversammlung vom 28. Februar 2019 zugestimmt.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die Revision von Verordnungen im Lebensmittelrecht. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Allerdings ortet er verschiedentlich auch Anpassungsbedarf und stellt entsprechende Änderungs- oder Streichungsanträge. So wehrt er sich gegen eine Trennung der amtlichen Vollzugsbehörden von den amtlichen Laboratorien, denn das heutige System habe …


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Änderung des Zivilgesetzbuches einverstanden, teilt er dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement in seiner Vernehmlassungsantwort mit. Die Revision will unter anderem die Testierfreiheit erhöhen, was zu einer grösseren Flexibilität bei der erbrechtlichen Unternehmensnachfolge führen wird. Um weitere Stolpersteine zu beseitigen, die spezifisch für Unternehmerinnen …

title_de: Ja zur Änderung des Zivilgesetzbuches


lead_de: Erstmals legt der Bundesrat die Ziele und Schwerpunkte der internationalen Zusammenarbeit für die kommenden Jahre zur Vernehmlassung vor. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau schreibt dazu, dass mit den Zielen der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 die Bedürfnisse der Bevölkerung der Entwicklungsländer gut abgedeckt seien.

title_de: Internationale Zusammenarbeit: Ärmste und Bedürftigste vor Ort direkt erreichen


lead_de: Das Bundesparlament verlangt vom Bundesrat Reformvorschläge im Bereich des regionalen Personenverkehrs. Es soll Finanzierungs- und Planungssicherheit geschaffen und das Bestellverfahren des regionalen Personenverkehrs vereinfacht und harmonisiert werden. Die nun vom Bund vorgeschlagene Reform begrüsst der Regierungsrat des Kantons Thurgau grundsätzlich, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt.

title_de: Regierungsrat befürwortet die Reform des regionalen Personenverkehrs


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit den vom Bund vorgeschlagenen Verordnungsänderungen zur Umsetzung des Ausländer- und Integrationsgesetzes grundsätzlich einverstanden. In drei Fällen schlägt er jedoch Anpassungen vor.

title_de: Migrationsämter sollen mehr Informationen erhalten


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau gewährt dem Stadttheater Konstanz 100 000 Franken für die Inszenierung von «Richard III.» und der Südwestdeutschen Philharmonie Konstanz 15 000 Franken für die Konzertreihe «Wiener Klassik» 2005/06 in Kreuzlingen. Die Beträge werden dem Lotteriefonds entnommen.

title_de: Lotteriefondsbeiträge für Richard III. und Wiener Klassik


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/bestimmungstag_museum.jpg" align="left">Archäologische Funde, rare Kunst oder doch nur wertlose Stücke? Bereits zum 13. Mal führen das Historische Museum Thurgau, das Museum für Archäologie und das Naturmuseum ihren Bestimmungstag durch. Der beliebte Anlass findet dieses Jahr am Samstag, 23. Oktober 2010, von 10 bis 16 Uhr, im Museum für Archäologie und Naturmuseum …

title_de: Museumsfachleute bestimmen Ihre Schätze


lead_de: Der Thurgau verfügt über aussergewöhnliche archäologische Fundstellen. An vielen von ihnen fanden Ausgrabungen statt, andere sind noch unbekannt oder bekannt und noch nicht erforscht wie die «Heidenhäuser» auf dem Seerücken. Das Amt für Archäologie führte interessierte Medien zu zwei Fundstellen.

title_de: «Heidenhäuser» und Erdwälle: archäologische Denkmäler im Wald


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/weben_kl.jpg" align="left">Letzte Tage für die Sonderausstellung «gesponnen, geflochten, gewoben» im Museum für Archäologie. Der Bildteppich von Bischofszell ist nur noch bis zum 17. Oktober zu sehen.

title_de: Museum für Archäologie des Kantons Thurgau


lead_de: Im Berichtsmonat waren 5543 Stellensuchende registriert, 73 Personen weniger als im Vormonat. Die Quote verringerte sich dadurch jedoch nicht. Seit dem Jahr 2000 nahm die Stellensuchendenzahl im Monat September hiermit dreimal ab, wobei die diesjährige Abnahme die zweithöchste war (2000: -28, 2006: -81 Stellensuchende).

title_de: Im September 2010 ging sowohl die Zahl der Stellensuchenden als auch die Arbeitslosenzahl zurück.


lead_de: Per 1. November 2019 wird Thomas Fuchs die Leitung des Veterinäramts übernehmen. Der 55-Jährige Tierarzt hat eine breite Erfahrung und zuletzt das Amt für Natur, Jagd und Fischerei im Kanton Schwyz geleitet. Thomas Fuchs wird die Nachfolge von Paul Witzig antreten, der in Pension geht.

title_de: Thomas Fuchs wird neuer Kantonstierarzt


lead_de: Der Bund beabsichtigt, nebst einem guten Dutzend Strassenabschnitten in der Schweiz auch die H14 vom N7-Zubringer Bonau bis nach Romanshorn ins Grundnetz aufzunehmen. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist erfreut über diese Absicht. Er stimmt der damit verbundenen Teilkompensation der Aufwendungen für Betrieb und Unterhalt der abzutretenden Strassen durch die Kantone zu.

title_de: Bund will H14 ins Grundnetz aufnehmen


lead_de: Am Mittwoch, 21. August 2019, findet von 14 bis 16.30 Uhr im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld ein Kindernachmittag statt. Wie kam bei den Pfahlbauern das Brot auf den Tisch? Im Museumsgarten ernten die Kinder Getreide, das auf einer Steinmühle gemahlen wird. Danach wird ein Feuer à la Steinzeit entfacht, grilliert und gebacken.

title_de: Kindernachmittag im Museum für Archäologie Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat ist im Grundsatz mit dem Vorhaben des Bundes einverstanden, die Strafen besser aufeinander abzustimmen und angemessene Strafen festzulegen. Das schreibt er in seiner Vernehmlassung zuhanden des Bundes, der beabsichtigt, den Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches zu revidieren.

title_de: Die Schwere von Straftaten richtig aufeinander abstimmen


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau stellt die sanierungsbedürftige Kantonsstrasse zwischen Hefenhofen und Dozwil auf einer Länge von ungefähr 1,3 Kilometer instand. Am Montag, 26. August 2019, beginnen unter der Leitung des kantonalen Tiefbauamts die umfangreichen Tief- und Strassenbauarbeiten.

title_de: Sanierung Kantonsstrasse Hefenhofen - Dozwil


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat einen Kantonsbeitrag in der Höhe von 1,64 Millionen Franken (35 Prozent) für den Ausbau der Gemeindestrassen (Hofzufahrten) in der Gemeinde Fischingen bewilligt. Die Kosten für den gesamten Ausbau belaufen sich auf 4,7 Millionen Franken.

title_de: 1,64 Millionen Franken für den Ausbau der Gemeindestrassen in Fischingen


lead_de: Es war «Stefanie», die als erstes Dampfschiff über den Bodensee schipperte. Und dies bereits 1817 – jedoch ziemlich erfolglos. Nach einer harzigen Anfangsphase nahmen die Dampfschiffe auf dem Bodensee Fahrt auf und schon bald wirkte sich die neue Mobilität auf die Infrastruktur der Hafenstädte, die regionale Wirtschaft sowie auf den Alltag der Anwohnerinnen und Anwohner des Sees aus.

title_de: Dampfschiffe erobern den Bodensee


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau stellt dem kantonalen Staatsarchiv einen Beitrag von 50 000 Franken aus dem Lotteriefonds für den Kauf einer Planvedute Hauptwils aus dem Jahr 1670 zu Verfügung. Damit kommt ein erstrangiges Kulturobjekt in den Besitz des Kantons Thurgau.

title_de: Historische Planvedute von Hauptwil geht in Kantonsbesitz


lead_de: In der Probierküche brodelt eine köstliche Suppe, Spiegelschafe grasen genüsslich im Garten, Trommel- und Dudelsackklänge liegen in der Luft, aus der Schmiede erklingen rhythmische Hammerschläge und hoch zu Ross, der Landvogt mit seinem Gefolge: Am Mittelaltertag herrscht buntes Treiben auf Schloss Frauenfeld.

title_de: Spektakuläres Mittelalter auf Schloss Frauenfeld


lead_de: Für die Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019 sind sämtliche Parteien, die einen Wahlvorschlag eingereicht haben, eine Listen- bzw. Unterlistenverbindung eingegangen. Das zeigt sich, nachdem gestern Montag, 19. August 2019, die Frist für die Erklärung von Listen- und Unterlistenverbindungen für die Nationalratswahlen abgelaufen ist.

title_de: Drei Listenverbindungen für die Nationalratswahlen


lead_de: Der Regierungsrat hat die interkantonale Zweckverbandsvereinbarung über den Sicherheitsverbund Region Wil genehmigt. Dieser Vereinbarung hatten zuvor bereits der Kanton St.Gallen und die beteiligten Gemeinden zugestimmt.


lead_de: Der Regierungsrat entrichtet der Gemeinde Uttwil einen Staatsbeitrag von 50 Prozent an die Kosten für eine neue Schiffsanlegestelle. Die neue Anlegestelle fördert die Kursschifffahrt, verbessert den öffentlichen Seezugang und ist eine weitere touristische Attraktion am Bodensee.

title_de: Uttwil erhält wieder eine Schiffsanlegestelle


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst das zweite Massnahmenpaket im Rahmen der 6. IV-Revision, wehrt sich aber dagegen, dass den Kantonen durch die vorgesehenen Leistungsreduktionen Mehrbelastungen entstehen. Diese müssten im Rahmen der NFA und durch eine Erhöhung des Bundesanteils kompensiert werden, teilt er in seiner Vernehmlassungsantwort mit.

title_de: Letztes IV-Massnahmenpaket: Mehrkosten für Kantone ausgleichen


lead_de: Der Bundesrat plant, die Verordnung über die Anlage von beschlagnahmten Vermögenswerten zu ändern. Der Regierungsrat ist damit grundsätzlich einverstanden. Die Bestimmung, dass diese Anlagen sicher, werterhaltend und ertragbringend anzulegen sind, soll aber mit der Einschränkung «im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten» ergänzt werden, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.

title_de: Wie sind beschlagnahmte Vermögenswerte anzulegen?


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst es, dass die Aufgaben der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA präzisiert werden sollen. Allerdings erachtet er es als fraglich, ob die vom Bund vorgesehene neue Verordnung der richtige Weg sei, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.

title_de: Regierungsrat begrüsst gewisse Leitplanken für die FINMA


lead_de: Die Finanzierung der von den Krankenversicherern nicht gedeckten Restkosten für die stationäre Pflege in den Pflegeheimen ist in Form von pauschalisierten Normkostenbeiträgen durch die öffentliche Hand geregelt. Mit einer Änderung der Krankenversicherungsverordnung hat der Regierungsrat die Normkostenbeiträge für das Jahr 2020 festgelegt. Der budgetierte Betrag beläuft sich auf 44,7 Millionen Franken.

title_de: Kostenbeiträge für stationäre Pflege in Pflegeheimen 2020


lead_de: Der Regierungsrat ist gegen die vorgeschlagene Ergänzung des Bundesgesetzes über die Landwirtschaft, die eine Verpflichtung zur Deklaration des Fleisches vorschreibt, die innerhalb der für die jüdische und islamische Gemeinschaft bestimmten Zollkontingente eingeführt wurde. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur schreibt, würde …

title_de: Einfuhr Halalfleisch


lead_de: In der Besoldungsverordnung des Regierungsrates ist die Kilometerentschädigung für die dienstliche Nutzung der Privatfahrzeuge geregelt. Diese beträgt bis anhin 0,70 Franken. Um den Staatshausalt zu entlasten, hat der Regierungsrat entschieden, die Kilometerentschädigung um fünf Rappen auf 0,65 Franken zu reduzieren. Dank dieser Massnahme, die auf dem Projekt Haushaltsgleichgewicht 2020 (HG2020) gründet, …

title_de: Änderung Kilometerentschädigung für den Regierungsrat per 1.1.2020


lead_de: Der Regierungsrat hat den Zeitpunkt des Beitritts des Kantons Thurgau zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) auf den 1. November 2010 festgelegt.

title_de: IVHB kann in Kraft treten; Thurgau tritt als sechster Kanton bei


lead_de: Der Regierungsrat verzichtet auf eine teuerungsbedingte Anpassung der Einkommenssteuertarife und der Sozialabzüge für die Steuerperiode 2020. Der Konsumentenpreisindex betrug im Juni 2010 100,0 und im Juni 2019 99,9. Somit liegt weiterhin eine negative Teuerung vor, daher ergibt sich keine Anpassung.

title_de: Keine teuerungsbedingte Anpassung für Einkommenssteuertarife und Sozialabzüge für Steuerperiode 2020


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Hefenhofen und Dozwil vergeben. Die Arbeiten werden zum Betrag von 999 000 Franken an die Firma Convia AG, Frauenfeld, ausgeführt. Die Länge des zu sanierenden Strassenabschnitts beträgt 1250 Meter. Nebst dem Belag werden die Randabschlüsse ersetzt, und die Strassenentwässerung wird den neuen Gegebenheiten …

title_de: Arbeitsvergabe Kantonsstrasse Hefenhofen Dozwil


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/arbeitslose_kl.jpg" align="left">Im September 2010 ging sowohl die Zahl der Stellen-suchenden als auch die Arbeitslosenzahl zurück.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand September 2010


lead_de: Die erste Frau, die in der Schweiz ein Naturmuseum leitete, stammt aus dem Thurgau. Das Naturmuseum Thurgau gibt am kommenden Dienstagabend Einblick in ihr bewegtes Leben und ihren Nachlass.

title_de: Schneckenhefte und Mooskisten aus nächster Nähe


lead_de: Gemäss der soeben erschienenen Ausgabe des elektronischen Newsletters der Dienststelle für Statistik hat sich die Zahl der leer stehenden Wohnungen im Kanton Thurgau erneut zurückgebildet.

title_de: Rückläufiger Leerwohnungsbestand


lead_de: Unter dem Titel «Meet the Ambassadors» besuchte am Dienstag eine Delegation von Botschafterinnen und Botschafter mit Wurzeln in der Ostschweiz ihre Heimatkantone, um im Austausch mit den Menschen über die Aussenpolitik und ihre Arbeit zu berichten.

title_de: Treffen mit Ostschweizer Botschafterdelegation


lead_de: Aufgrund der Revision des Pensionskassenreglements revidiert der Regierungsrat die personalrechtlichen Grundlagen für das Staatspersonal. Er schickt den Entwurf der revidierten Verordnung über die Rechtsstellung des Staatspersonals in eine externe Vernehmlassung.

title_de: Regierungsrat eröffnet Vernehmlassung zur Teilrevision der personalrechtlichen Grundlagen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau schlägt dem Grossen Rat in einer Botschaft zwei Änderungen im Gesetz über die Familienzulagen vor. Einerseits möchte er die Kompetenz erhalten, den Beitragssatz der Nichterwerbstätigen für die Finanzierung ihrer Zulagen reduzieren zu können, andererseits soll der Bezügerkreis bei den Nichterwerbstätigen erweitert werden.

title_de: Änderungen beim Gesetz über Familienzulagen


lead_de: Gestern Abend wurde dem Theater- und Opernregisseur Jossi Wieler der mit 20 000 Franken dotierte Thurgauer Kulturpreis 2019 verliehen. An der Feier in Kreuzlingen würdigte Laudator Hajo Kurzenberger den Preisträger als Menschen, der zuhören und genau hinschauen kann. Ausserdem habe er jenen spielerischen Humor, den das Leben und das Theater brauche.

title_de: «Ich fühle mich geehrt»


lead_de: Die Pädagogische Hochschule Thurgau PHTG öffnet auch im Winterhalbjahr einige Lehrveranstaltungen für interessierte Hörerinnen und Hörer und lädt Musiker und Musikerinnen zur Mitwirkung in Chor und Orchester ein. Verschiedene Foren und Vorlesungen sprechen Themen an, die nicht nur die Schule, sondern auch Eltern und Gesellschaft betreffen und fordern. Anmeldefrist ist der 11. Oktober.

title_de: Offene Lehrveranstaltungen an der PHTG


lead_de: Regina Kreis ist vom Regierungsrat für die restliche Amtsdauer 2004 bis 2008 als neues Mitglied der Berufsschulkommission des Bildungszentrums für Detailhandel in Romanshorn gewählt worden. Sie tritt die Nachfolge von Markus Studerus an, der auf Grund eines Wechsels in der Zuständigkeit für die Berufe des Detailhandels im Amt für Berufsbildung und Berufsberatung seinen Rücktritt eingereicht hat. Gleichzeitig …

title_de: Neues Mitglied der Berufsschulkommission des Bildungszentrums für Detailhandel in Romanshorn


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/proLigna_signatur.jpg" align="left">Am Freitag, 12. November, veranstaltet «ProHolz Thurgau» eine Tischmesse in der Mehrzweckhalle Weitsicht in Märstetten. Der Anlass, der vom Forstamt des Kantons Thurgau als Partner der Thurgauer Holzkette sowie von der kantonalen Abteilung Energie unterstützt wird, beginnt um 16 Uhr. Eröffnet wird die Veranstaltung durch Regierungspräsident …

title_de: Tischmesse zum Thema Fenster und Fassaden in Holz


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau stellt verschiedene Teilabschnitte der sanierungsbedürftigen Hauptstrasse ab dem Ortsausgang Weiningen bis zum Ortseingang Hüttwilen instand. Insgesamt sind ungefähr 800 Meter von der Sanierung betroffen. Gleichzeitig mit der Sanierung im Jahr 2019 erneuern verschiedene Werkbetriebe veraltete Werkleitungen.

title_de: Sanierung Hauptstrasse Warth-Weiningen


lead_de: Ausgelöst durch ein geplantes Bauprojekt, hat das Amt für Archäologie des Kantons Thurgau in diesen Tagen die Grabungsarbeiten im Zentrum von Unter-Eschenz wieder aufgenommen. Sie dienen dazu, die archäologischen Funde und Befunde zu Dokumentieren, bevor diese durch das Bauvorhaben zerstört werden.

title_de: Holzbauten im römischen Tasgetium – Ausgrabungsbeginn in Unter-Eschenz


lead_de: Gestern Montag, 26. August 2019, ist die Frist für das Einreichen der Wahlvorschläge für die Ständeratswahlen am 20. Oktober 2019 abgelaufen. Bei der Staatskanzlei des Kantons Thurgau sind sechs Vorschläge eingereicht worden.

title_de: Sechs Personen kandidieren für den Ständerat


lead_de: Die beiden Regierungen der Kantone St. Gallen und Thurgau haben sich am Dienstagnachmittag in Frauenfeld zur traditionellen Aussprache der Nachbarkantone getroffen. Dabei ging es um laufende, hauptsächlich gemeinsame Projekte sowie die Medien in der Ostschweiz.

title_de: St. Galler Regierung zu Gast im Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat hat einer Anpassung der Pflegeheimliste zugestimmt. Gemäss dieser wird die Bettenobergrenze des Alterszentrums Park in Frauenfeld von 175 auf 191 Betten angehoben. In einem Nachtrag wird die Bettenzahl im Alters- und Pflegeheim Steckborn von 62 auf 72 erhöht. Neu auf der Pflegeheimliste erscheint die Pflegewohnung Engi in Wilen bei Wil. Ausserdem wird die Pflegewohngruppe Betreutes …

title_de: Anpassung der Pflegeheimliste


lead_de: Der Regierungsrat hat die Arbeiten für die inneren Verglasungen mit Holzeinfassungen für den Erweiterungsbau 2 der Pädagogischen Hochschule Thurgau an die Firma Jegen AG aus Effretikon vergeben. Die Offertsumme beträgt 923 602 Franken.

title_de: Arbeiten für die inneren Verglasungen mit Holzeinfassungen vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung der Strasse zwischen Weiningen und Hüttwilen an die Firma Convia Bau AG aus Bürglen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 773 959 Franken. Die Strasse muss über eine Länge von 800 Metern saniert werden. Mit separaten Projekten werden überdies die Bushaltestellen umgebaut, die Einmündungen korrigiert und die Eingangstore beziehungsweise …

title_de: Tiefbau- und Belagsarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Arbeitsvergabe für vier interaktive Screen-Wandtafeln für das Schulgebäude im Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg vergeben. Den Auftrag erhält die Firma Büro Tech Spirig AG aus Berneck, die Offertsumme beträgt 147 189 Franken. Die Anschaffung erfolgt im Rahmen der Gesamtsanierung des Schulgebäudes mit der Turnhalle.


lead_de: Der Regierungsrat hat von den Rücktritten von Gunda Ritter-Mann als Elternvertretung und Reto Lagler als Vertreter der Politik im Beirat der Kantonsschule Kreuzlingen zur Kenntnis genommen. Als Nachfolger setzt der Regierungsrat per 1. Oktober 2019 Detlev Michael Basse (Elternvertreter) und Reto Ammann (Vertreter der Politik) ein.

title_de: Rücktritte aus dem Beirat der Kantonsschule Kreuzlingen


lead_de: Vergangene Woche haben Max Soller und Axel Vietze ihren Rücktritt aus dem Bankrat der Thurgauer Kantonalbank per 31. Mai 2020 bekannt gegeben. Gemäss dem Gesetz über die Thurgauer Kantonalbank hat der Regierungsrat ein Vorschlagsrecht für die Wahl der Mitglieder des Bankrates. Die Wahl obliegt dem Grossen Rat. Sie ist für den 22. Januar 2020 im Rahmen der ordentlichen Gesamterneuerungswahlen vorgesehen. …

title_de: Rücktritte aus dem Bankrat der Thurgauer Kantonalbank


lead_de: David Wälti aus Steckborn wird neuer Kantonszahnarzt im Thurgau. Der 57-Jährige tritt die 10-15-Prozent-Stelle per 1. Januar 2020 an. Wälti ersetzt damit den aktuellen Kantonszahnarzt Rolf Hess aus Amriswil, der in Pension geht.

title_de: Neuer Kantonszahnarzt für den Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung schreibt, sichert das Abkommen das Weiterbestehen geltender Rechte, sobald die relevanten bilateralen Abkommen Schweiz – EU für das Vereinigte Königreich nicht mehr anwendbar sind. Das Abkommen …

title_de: Ja zum Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung zum Polizeigesetz genehmigt. Per 1. Januar 2020 wird das ordentliche Pensionsalter der Korpsangehörigen der Kantonspolizei Thurgau von 60 auf 62 Jahre erhöht.

title_de: Rentenalter bei der Polizei erhöht


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ausarbeitung einer Vollzugshilfe zum Generellen Wasserbauplan des Amtes für Umwelt an die Firma Holinger AG, Winterthur, vergeben. Mit dem Auftrag in der Höhe von 147 100 Franken soll sicher gestellt werden, dass bei der Ausarbeitung des Generellen Wasserbauplanes nach einem für alle Planungen verbindlichen Leitfaden vorgegangen wird.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hält die Totalrevision der Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen für überfällig. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund schreibt, vermisst er aber eine tatsächliche Weiterentwicklung der Verordnung.

title_de: Regierungsrat fordert planerische Hilfsmittel für die Trinkwasserversorgung


lead_de: Der Bundesrat will mit einem revidierten Umweltschutzgesetz invasive gebietsfremde Organismen bekämpfen. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die Vorlage. In zahlreichen Bereichen fordert er aber, dass lokale und regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.

title_de: Zentrale Koordination gegen invasive gebietsfremde Organismen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau stellt bei der Überarbeitung des Sachplans Militär beim Waffenplatz Frauenfeld keine Widersprüche zum kantonalen Richtplan fest. Er fordert aber, dass die zivile Mitbenützung auch künftig sichergestellt wird.

title_de: Der Waffenplatz Frauenfeld soll weiter auch zivil genutzt werden können


lead_de: Im ersten Halbjahr 2019 nahm die Bevölkerung im Kanton Thurgau um 0,7% zu. Das Bevölkerungswachstum fiel damit etwas stärker aus als vor einem Jahr.

title_de: Bevölkerungswachstum gewinnt im ersten Halbjahr etwas an Fahrt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Erneuerung der Lose 3 und 4 der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Steckborn genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft und die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.

title_de: Amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Steckborn genehmigt


lead_de: Das Kulturamt des Kantons Thurgau schreibt mit KOMET den zweiten Wettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte an Schulen aus. Angesprochen sind Kulturschaffende, Kulturvermittler und Kulturvermittlerinnen oder Kulturinstitutionen, die in Kooperation mit Thurgauer Schulklassen Vermittlungsprojekte entwickeln und umsetzen.

title_de: Wettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte an Thurgauer Schulen: Projekte gesucht!


lead_de: Am nationalen Frauenstreiktag vom 14. Juni 2019 haben Organisationen und Einzelpersonen dem Regierungsrat fünfzehn Petitionen mit zahlreichen Forderungen überreicht. Der Regierungsrat hat eine umfassende Antwort verfasst. Er betont, dass ihm das Vorantreiben der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Frau und Mann wichtig ist.

title_de: Regierungsrat antwortet auf Forderungen vom Frauenstreiktag


lead_de: Der Regierungsrat hat Anpassungen an der Verordnung zum Natur- und Heimatschutzgesetz vorgenommen. Diese hängen mit der Umsetzung der NFA und den darin enthaltenen Programmvereinbarungen zwischen dem Bund und dem Kanton Thurgau im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege zusammen. Insbesondere werden die Entschädigungen für Naturobjekte geregelt. Die Revision der Verordnung wurde zudem zum Anlass genommen, …


lead_de: Die neuen schweizerischen Prozessgesetze sehen neu unter anderem den elektronischen Geschäftsverkehr zwischen Verfahrensbeteiligten und Behörden vor. Zur Umsetzung dieses Schrittes im Kanton Thurgau hat der Regierungsrat eine breit abgestützte Projektgruppe eingesetzt.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das kantonale Sonderschulkonzept des Departements für Erziehung und Kultur (DEK) genehmigt. Das Konzept regelt die gesamte fachliche, rechtliche und finanzielle Verantwortung für die Schulung behinderter Kinder und Jugendlicher. Im Rahmen der NFA wurde diese Aufgabe den Kantonen übertragen.

title_de: Neues Sonderschulkonzept für den Kanton Thurgau


lead_de: Schlossköchin Elsi ist ganz schön gewieft. Überall hat sie ihre Ohren und kennt manch streng geheimen Plan, den der Landvogt in seiner herrschaftlichen Schaltzentrale auf Schloss Frauenfeld ausheckt. An der Familienführung vom Samstag, 7. September 2019, im Historischen Museum Thurgau plaudert sie aus dem Nähkästchen.

title_de: Auf Insider-Tour mit der Schlossköchin


lead_de: Ab dem 9. September 2019 bis Mitte Juni 2020 werden zwischen Altishausen und Graltshausen an der Kantonstrasse K102 Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten ausgeführt. Die Werkleitungs- und Rohbauarbeiten werden mit einer Einbahnregelung, Graltshausen Richtung Altishausen, ausgeführt. Für den Deckbelagseinbau voraussichtlich im Mai / Juni 2020 muss dann der Sanierungsabschnitt für ca. eine Woche komplett …


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/weben_kl.jpg" align="left">Am Dienstag, 5. Oktober 2010, um 19.30 Uhr, findet im Museum für Archäologie des Kantons Thurgau in Frauenfeld anlässlich der aktuellen Sonderausstellung «gesponnen, geflochten, gewoben» eine öffentliche Abendführung statt. Der Eintritt ist frei.

title_de: Textilien durch die Jahrtausende

content_de: Der Archäologe Albin Hasenfratz stellt die seltenen Geflechte und Gewebe aus den Pfahlbaufundstellen zwischen Bodensee und Zürichsee vor. Wie entsteht aus Flachs ein Leintuch? Aus was für Material waren die Dessous der Pfahlbauerinnen? Gab es schon Sonnenhüte? Interessierte sind herzlich eingeladen. Zur Sonderausstellung liegt ein reich bebilderter Katalog vor, der für 20 Franken an der Museumskasse oder im Internet (www.archaeologie.tg.ch) erhältlich ist.


lead_de: Bauherrschaften, Unternehmer und Fachleute zeigen freiwillige Initiative, wenn sie den energieeffizienten Baustandard MINERGIE® umsetzen. Ihr Engagement trägt nach Ausführungen des Thurgauer Regierungsrats Kaspar Schläpfer an die sichere Energieversorgung bei und verdient Anerkennung. Diese erfolgte am 30. September 2010 im Casino in Frauenfeld mit der feierlichen Übergabe von 293 MINERGIE-Plaketten durch den Regierungsrat.

title_de: Kanton ehrt Bauherren und Fachleute

content_de:
Bis die Anforderungen an den MINERGIE®-Standard erreicht sind, zählen für die Fachleute und Bauherrschaften Grenzwerte, Berechnungen und Bau-Normen. Ein Gegengewicht zur nötigen haustechnischen Massarbeit setzte die Abteilung Energie des Kantons mit der MINERGIE®-Plakettenverleihung. Die Ehrung war für die rund 330 geladenen Gäste ein gesellschaftlicher Anlass in feierlicher Atmosphäre, umrahmt von Jazzklängen der Band «Scafusia» und Geschichten des Poeten Rolf Schlatter.

Die Tausendste Plakette in Sicht

Regierungsrat Kaspar Schläpfer und Mitarbeiter der Abteilung Energie konnten an der Feier 293 Plakette überreichen. Sie ehrten damit die Bauherren, welche in den vergangenen zweieinhalb Jahren ein MINERGIE®-Gebäude fertiggestellt hatten. Bei 248 der Gebäude handelt es sich um Neubauten, bei 24 um Gebäudeerneuerungen. 20 der Bauten zeichnet sogar das MINERGIE-P®- und ein Gebäude das MINERGIE-P-ECO®-Label aus.

        Seit der letzten Verleihung 2008 hat sich die Zahl der zertifizierten Objekte annähernd verdoppelt. Weitere 600 MINERGIE®-Gebäude sind derzeit im Bau oder Planung. «Wenn es so weiter geht, können wir nächstes Jahr das Tausendste Gebäude im Kanton auszeichnen», freute sich Schläpfer und richtete seinen Dank an die Bauherren, Fachleute und Unternehmen, die mit ihrem freiwilligen Engagement zeigen, dass Innovation und Eigenverantwortung nicht nur leere Worte sind.

        Kaspar Schläpfer ist überzeugt, dass die Energie der Schlüsselfaktor für wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit unseres Landes ist und die Herausforderung des 21. Jahrhunderts bleiben wird. Angesichts steigender Energiepreise, der sich abzeichnenden Verknappung fossiler Energien sowie der internationalen Berichte zu den Auswirkungen des Klimawandels müssten die Energieeffizienz und die Anwendung erneuerbarer Energien massiv gesteigert werden. Nur wenn das gelingt lässt sich, seinen Ausführungen nach, der Klimawandel in Grenzen halten.

        Auf diese Ziele fokussiert der Kantons Thurgau seine Energiepolitik mit dem «Konzept zur verstärkten Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz». In der Umsetzung zeigt sich die enge Verknüpfung zwischen Energieversorgung und Volkswirtschaft: Die heutigen Importe von fossilen Energien werden durch lokale Wertschöpfung – beispielsweise durch verbesserte Wärmedämmung an den Gebäuden – substituiert. Dadurch können die Energieausgaben zu Gunsten von beschäftigungswirksamen Investitionen gesenkt werden. Anderseits lässt sich die Abhängigkeit von Drittländern vermindern und die Versorgungssicherheit erhöhen.

Energiepolitik: ein Blick in die Zukunft

Um die Ziele zu erreichen, stützt sich der Kanton auf 28 Massnahmen. So haben beispielsweise kantonale Neubauten den MINERGIE-P®- und Gebäudeerneuerungen den MINERGIE®-Standard zu erreichen. Auch die laufende Revision des Energiegesetzes trägt an die höhere Energieeffizienz in Gebäuden bei. Die Vorschriften werden gesamtschweizerisch harmonisiert und den MINERGIE®-Anforderungen ange-nähert. Das revidierte Energiegesetz soll Anfang April 2011 in Kraft gesetzt werden.

        Zu den weiteren wichtigen Massnahmen gehört das Förderprogramm, mit welchem – so betonte Regierungsrat Schläpfer – der Kanton seit Jahren energiepolitisch in der Champions League spielt. Im Jahr 2009 zahlte der Thurgau pro Einwohner am meisten Fördergeld aller Kantone aus und setzt sich auch bezüglich der CO2-Reduktion an die Spitze.

        2011 werden 20 Mio. Franken für die Förderung der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien zur Verfügung stehen, 10 Mio. des Kantons sowie 10 Mio. aus den Globalbeiträgen des Bundes und dem nationalen Gebäudeprogramm. Der MINERGIE®-Standard nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein. «Wir hoffen, dass viele Privatpersonen Ihrem Beispiel folgen», bedankte sich Kaspar Schläpfer abschliessend bei Bauherrschaften, Fachleuten und Unternehmen, «und mit persönlichem Einsatz den MINERGIE®-Standard umsetzen.»

Minergie Referat Regierungsrat Kaspar Schlaepfer  [PDF, 59.0 KB]

Minergie: Das Qualitaetslabel kurzgefasst  [PDF, 226 KB]

        Regierungsrat Kaspar Schläpfer übergibt Hermann Poletti die Minergie Plakette für das erste Gebäude mit dem Minergie-P-Eco-Label.

        Die Scafusia-Jazzband mit Ralf Schlatter.


lead_de: Sie sind oder waren in Deutschland und/oder der Schweiz beruflich tätig? Haben Sie Fragen zu Ihren Versicherungszeiten oder zu Ihrem zukünftigen Rentenanspruch? Mehrmals jährlich bietet die Deutsche Rentenversicherung in Zusammenarbeit mit den kantonalen Ausgleichskassen Schaffhausen und Thurgau internationale Beratungstage an. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beitragszeiten sowohl zur deutschen als auch zur schweizerischen Rentenversicherung bzw. AHV/IV können sich über ihre Rentenansprüche informieren.

title_de: Informationen zu Rentenansprüchen in Deutschland oder der Schweiz

content_de:
Am Dienstag, 10. September 2019, von 13.30 – 18.30 Uhr, findet in der Auskunfts- und Beratungsstelle an der Julius-Bührer-Strasse 2 in Singen ein zwischenstaatlicher Sprechtag Deutschland – Schweiz statt. Angesprochen sind insbesondere schweizerische und deutsche Staatsangehörige ab 55 Jahren sowie Versicherte anderer Nationen mit Versicherungszeiten in Deutschland und/oder der Schweiz. Die individuelle, kostenlose Beratung in allen Rentenversicherungsfragen erfolgt durch ein Expertenteam. Zusätzlich werden die Besucher über ihre Rechte und Pflichten in der Rentenversicherung der genannten Staaten, unter Berücksichtigung der bestehenden zwischenstaatlichen Regelungen, informiert.

Um ausführlich beraten werden zu können, lohnt es sich, Unterlagen der Rentenversicherung wie Aufrechnungsbescheinigungen, Durchschriften der Versicherungskarten aus dem Versicherungsnachweisheft, Rentenbescheide, Nachweise über Kriegsdienstzeiten, Sozialversicherungsausweis etc. mitzubringen. Eine telefonische Voranmeldung ist erforderlich. Beratungstermine können unter der Telefonnummer 0049/7731 8227-10 vereinbart werden. Dabei muss die schweizerische Sozialversicherungsnummer und die deutsche Versichertennummer angegeben werden. Auskünfte erteilen Fachexperten der Deutschen Rentenversicherung und der kantonalen Ausgleichskassen Schaffhausen und Thurgau.

Die gesamte Beratung ist kostenlos. Die Deutsche Rentenversicherung sowie die kantonalen Ausgleichskassen Schaffhausen und Thurgau freuen sich auf Ihren Besuch.

Allfällig gewünschte prognostische Berechnungen zu Ansprüchen aus der Schweizerischen AHV/IV können Sie, auch im Vorfeld zur Beratung, bei der Schweizerischen Ausgleichskasse, Postfach 3100, 1211 Genf 2 beantragen. Das entsprechende Antragsformular finden Sie unter www.ahv-iv.ch.


lead_de: Bereits zum dritten Mal finden im Thurgau «Waldtage» statt. Nach Frauenfeld im 2009, ist Weinfelden Austragungsort der «Waldtage 2020», vom 4. – 6. September 2020. Das Organisationskomitee um Forstamt, Thurgauer Forstpersonalverband und Wald Thurgau steht mitten in den Vorbereitungen. Für drei Tage im September 2020 wird die breite Bevölkerung nach Weinfelden eingeladen. Das Festzentrum liegt beim Forstwerkhof Mittelthurgau, von dort aus wird ein spannender und lehrreicher Waldrundgang mit Themenposten angeboten. Am Freitag, 4. September 2020, wird ein Tag speziell für die Thurgauer Schulen angeboten, dieser bildet den Auftakt zu den Waldtagen 2020.

title_de: Waldtage 2020 – Klima und Leistungen des Waldes im Fokus

content_de:
Am Wochenende des 4. bis 6. September 2020 finden in Weinfelden die Thurgauer Waldtage 2020 statt. Passend zur breit geführten Diskussion in der Gesellschaft, werden sie sich dem Thema: «Klima und Leistungen des Waldes im Fokus» widmen. Unsere Wälder erfahren nach wie vor grösste Beliebtheit in der Bevölkerung und werden sehr vielfältig genutzt. Die Thurgauer Waldtage 2020 werden die Multifunktionalität vor Ort im Wald präsentieren. Das Festzentrum wird sich beim Forsthof Mittelthurgau in Weinfelden befinden und wird ab dem Bahnhof Weinfelden mit einem Shuttlebus zu erreichen sein. Das Organisationskomitee unter der Leitung von OK-Präsident Roman Guntersweiler, Revierförster im Forstrevier Mittelthurgau, steht mitten in den Vorbereitungen dieses Grossanlasses. Das OK wird durch einen Beirat, welcher sich aus Vertretern der Politik und der Verbände zusammensetzt, ideell unterstützt. Im Beirat mit dabei sind Regierungsrätin Carmen Haag und Stadtpräsident von Weinfelden, Max Vögeli.

Die Leistungen des Waldes (Nutz-, Schutz- und Wohlfahrtsleistungen), die Vorzüge und Chancen des Schweizer Holzes sowie die Auswirkungen des Klimas auf die Wälder im Thurgau werden sich als die drei Kernbotschaften durch den Grossanlass im Wald ziehen. Die Bevölkerung wird die Waldbewirtschaftung unter diesen Gesichtspunkten hautnah miterleben können. Im Festzentrum wird für das leibliche Wohl aller Besucher gesorgt sein.

Waldrundgang für die breite Öffentlichkeit

Das Herzstück der Waldtage 2020 wird der Waldrundgang sein. Auf einer Strecke von ca. 2.5 Kilometern werden verschiedenste Themen rund um den Wald als Naturraum und auch seine Bewirtschaftung den Besuchern nähergebracht. Der Wald ist bekanntlich Multifunktional und hat diesbezüglich verschiedensten Ansprüchen zu genügen. Auf dem Waldrundgang werden die drei Kernthemen «Wald und seine Leistungen», «Schweizer Holz» und «Wald und Klima» eine erhöhte Aufmerksamkeit erfahren. Gerade die Veränderungen des Klimas sind aktuell genug, dass dazu an den Waldtagen 2020 die Folgen für den Wald aufgezeigt werden können. Die Gesundheit des Waldes kann aufrechterhalten werden, wenn die Wälder auch bewirtschaftet und das anfallende Holz sinnvoll genutzt wird. Dies bedingt, dass unser Holz als Bau- und Werkstoff, sowie auch als Energieträger möglichst in der Region verwendet wird.

Weinfelden ist Zentrum des Festes

Weinfelden als Gemeinde und so auch das Festzentrum beim Forsthof Mittelthurgau eignen sich bestens für den Grossanlass im Wald. Den Auftakt zu den Waldtagen 2020 wird der Freitag, 4. September 2020, als expliziter «Waldtag für die Thurgauer Schulen» machen. Das Festgelände und der Waldrundgang bieten Platz für ca. 50 Schulklassen aus dem ganzen Kanton. Eine Ausschreibung bei den Schulen wird im Laufe des Herbst 2019 stattfinden. Die Jugend ist wichtig für die Zukunft unserer Wälder und deren Entwicklung und Gesundheit.

Roman Guntersweiler, OK-Präsident, und Max Vögeli, Stadtpräsident von Weinfelden, sägen die «erste Scheibe» und lancieren damit die Thurgauer Waldtage 2020.


lead_de: Geodaten sollen den Behörden, der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Wissenschaft für eine breite Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Das ist der Zweck eines neuen, kantonalen Geoinformationsgesetzes. Die Reaktionen auf das Gesetzeswerk waren in der Vernehmlassung im Grundsatz fast durchwegs positiv. Nun legt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine entsprechende Botschaft vor.

title_de: Geoinformationsgesetz geht an den Grossen Rat

content_de:
Im Hinblick auf eine effiziente und nachhaltige Nutzung von Geodaten mit einheitlichen Standards und Technologien wurde auf eidgenössischer Ebene das Bundesgesetz über Geoinformation erlassen. Dieses Gesetz verlangt verschiedene Ausführungsbestimmungen auf kantonaler Ebene. Ausserdem ist für die Beschaffung, Bearbeitung und Nutzung von Geodaten des Kantons und der Gemeinden eine gesetzliche Grundlage zu schaffen. Dieses Erfordernis wird mit dem vorliegenden Entwurf für ein neues kantonales Geoinformationsgesetz erfüllt.

        Der Gesetzesentwurf wurde vom Departement für Inneres und Volkswirtschaft von Ende März bis Ende Juni einer breiten Vernehmlassung bei den im Grossen Rat vertretenen Parteien, alle Politischen Gemeinden sowie den wichtigsten Verbände und   direkt Betroffenen unterzogen. Die Reaktionen waren im Grundsatz fast durchwegs positiv und die Notwendigkeit eines Geoinformationsgesetzes wurde anerkannt. Häufig wurde erwähnt, der Entwurf sei nur ein Rahmengesetz, das dem Regierungsrat weitgehende Kompetenzen bei den Vollzugsregelungen einräume. Entsprechend wurde gefordert, sich dazu später noch einmal äussern zu können.

        Der Regierungsrat ist auf diesen Hinweis eingetreten. Das Gesetz soll angesichts der komplizierten und sehr technischen Materie nur die wichtigsten Grundsatzbestimmungen enthalten. Ergänzend dazu soll ein umfangreiches Verordnungsrecht mit konkreten Vollzugsbestimmungen erlassen werden. Sobald das Vorordnungsrecht vorliege, soll nochmals eine Vernehmlassung durchgeführt werden, versichert der Regierungsrat. Ebenfalls wurde das Anliegen aufgenommen, dass der Datenaustausch zwischen den Behörden von Kanton und Gemeinden gratis sein müsse. Zudem wurde die Gebührenregelung gesamthaft überarbeitet und an diejenige des Bundes angeglichen.

        Weitgehend unbestritten ist die Führung des ÖREB-Katasters (Verzeichnis der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen) durch den Kanton. Er soll zuverlässig Auskunft geben über nicht im Grundbuch angemerkte, wesentliche Nutzungseinschränkungen. Dazu gehören beispielsweise Planungsbeschlüsse wie Nutzungspläne oder Gewässerschutzzonen. Der Kataster dient also dazu, Informationen zu wichtigen öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen in einfacher Form zugänglich zu machen. Er wird keine privatrechtliche Dienstbarkeiten enthalten, da diese im Grundbuch verankert sind oder allenfalls im elektronischen Grundbuch (Terris) dargestellt werden. Auch die Einführung eines digitalen Leitungskatasters, der durch die Gemeinden geführt wird, blieb nicht bestritten. Auf Anregung von Vernehmlassungsteilnehmern wurde bei den allgemeinen Bestimmungen ein Paragraph zum Thema Datenschutz eingefügt.

        Aus dem neuen Gesetz erwachsen, abgesehen vom ÖREB-Kataster, dessen Betrieb jährlich rund 335 000 Franken (davon 135 000 Franken Bundesbeitrag) kosten wird, keine direkten Aufwendungen, da es in den meisten Fällen keine eigenständigen Datenerhebungen vorsieht. Die Kosten aus Datenerhebungen entstehen durch die jeweiligen Fachgesetzgebungen wie im Planungs- und Bauwesen, Umweltschutz, Grundbuch, Landwirtschaft, Forstwesen usw. Ein eingeständiger Bereich mit eigenen Kosten innerhalb des Gesetzes ist die amtliche Vermessung. Die Finanzierung entspricht vollumfänglich dem bisherigen Recht. In dieser Hinsicht entstehen also keine neuen Kosten. Hingegen wird der unentgeltliche Austausch von Geodaten zwischen dem Kanton, den Gemeinden und den von diesen beauftragten Ver- und Entsorgungsbetrieben zu Einnahmenausfällen für den Kanton von mehreren hunderttausend Franken führen.

        Der Regierungsrat plant, das neue Geoinformationsgesetz, gemäss den Richtlinien des Bundes, auf den 1. Juli 2011 in Kraft setzen zu können.

Was sind Geodaten?

Geodaten sind raumbezogene Daten, die Geländeteile und Objekte beschreiben etwa durch Koordinaten, Ortsnamen, Postadressen oder andere Kriterien. Die daraus gewonnenen Daten, die Geodaten, bilden die Grundlagen für Planungen, Massnahmen und Entscheidungen in der Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und im Privatbereich. Geoinformationen haben eine grosse und ständig zunehmende volkswirtschaftliche Bedeutung. In den letzten Jahren zeigte sich eine weltweite Marktdynamik, die vor allem durch internationale Computerfirmen wie beispielsweise Google mit ihren im Internet frei zugänglichen Geoinformationsprodukten geprägt ist.


lead_de: Die Europäische Union hat das Jahr 2011 zum Jahr der Freiwilligenarbeit erklärt. Für Aktivitäten zu diesem Jahr stellt der Regierungsrat einen Beitrag von 100 000 Franken aus dem Lotteriefonds zur Verfügung. Er ruft das Freiwilligenzentrum Thurgau und seine Partnerorganisationen auf, entsprechende Sonderaktivitäten in Angriff zu nehmen.

title_de: Unterstützung für das europäische Freiwilligenjahr 2011

content_de:
Das Freiwilligenjahr soll dazu dienen, die Aufmerksamkeit einer breiten Öffentlichkeit auf den Wert und die Bedeutung der Freiwilligenarbeit zu lenken, der ehrenamtlichen Arbeit die gebührende Anerkennung zukommen zu lassen sowie gute Rahmenbedingungen für die Freiwilligenarbeit zu schaffen. Freiwilliges Engagement spielt in ganz unterschiedlichen Bereichen wie Bildung, Jugend, Kultur, Sport, Umwelt usw. eine massgebliche Rolle. Das Bewusstsein für diese Tatsache soll im kommenden Jahr gestärkt werden.

Der Regierungsrat will den Freiwilligenorganisationen im Thurgau die Möglichkeit bieten, sich über ihre Erfahrungen auszutauschen und zusätzliche Aktionen durchzuführen. Mit dem Rahmenkredit von maximal 100 000 Franken werden gezielte Aktivitäten zugunsten der Freiwilligenarbeit unterstützt. Das Freiwilligenzentrum Thurgau in Weinfelden ist mit seinen Partnerorganisationen aufgerufen, sinnvolle und nachhaltige Projekte zu entwickeln und einzureichen. Voraussetzung für die Vergabe von Unterstützungsbeiträgen ist der Einbezug der Gemeinden.


lead_de: Wie schon im vergangenen Jahr weist auch der Voranschlag 2011 ein ausgeglichenes Budget aus. In der Laufenden Rechnung sieht es ein Defizit von 3,5 Millionen Franken vor. Das macht – gemessen am Gesamtaufwand – rund 0,2 Prozent aus. Die Nettoinvestitionen liegen mit 98,5 Millionen Franken wiederum auf einem neuen Rekordhoch. In der Gesamtrechnung resultiert ein Fehlbetrag von 37,8 Millionen Franken.

title_de: Ausgeglichenes Budget dank stabiler Finanzlage


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Guptara_Twins.jpg" align="left">Die in Weinfelden aufgewachsenen Zwillingsbrüder Suresh und Jyoti Guptara sind am Dienstag, 5. Oktober 2010, zu Gast in der Kantonsbibliothek und stellen den dritten und letzten Band ihrer Fantasy-Trilogie vor: «Calaspia. Das Erbe der Apheristen». Die Lesung der beiden Jungautoren ist in deutscher und englischer Sprache.

title_de: Lesung mit Suresh und Jyoti Guptara in der Kantonsbibliothek


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Am Montag, 4. Oktober, beginnen die Tiefbauarbeiten für die Änderung des Seeradwegs beim Hotel Inseli in Romanshorn. Anfang Dezember sollte der Umbau beendet sein.

title_de: Bauarbeiten beim Seeradweg in Romanshorn


lead_de: Zentrales Thema der Jahresversammlung der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) in Ermatingen war die Wahl des Waadtländers Philippe Maillard zum neuen Präsidenten. Er tritt die Nachfolge des Berners Bruno Knüsel an. Regierungsrat Bernhard Koch, Chef des Departementes für Finanzen und Soziales, überbrachte die Grussadresse der Thurgauer Regierung.

title_de: Schweizerische Steuerkonferenz tagte im Thurgau


lead_de: Im Jahr 2018 beförderten die Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs im Kanton Thurgau 31.9 Millionen Passagiere. Die Nachfrage ist gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen. Der Kostendeckungsgrad hat ebenfalls leicht zugenommen.

title_de: Positive Nachfrageentwicklung im öffentlichen Verkehr


lead_de: Infolge Pensionierung hat Kantonsarzt Alfred Muggli seinen Rücktritt als Präsident und Mitglied aus der Kommission für Prävention und Gesundheitsversorgung und aus der Kommission für Alkohol- und Drogenprobleme sowie als Mitglied aus der kantonalen Heimkommission erklärt. Zum neuen Präsidenten und Mitglied der Kommission Prävention und Gesundheitsförderung für die restliche Amtsdauer 2004 bis 2008 …

title_de: Neues Kommissionsmitglied


lead_de: Im Jahr 2011 soll mit der Sanierung des Regierungsgebäudes in Frauenfeld sowie mit den Bauten einer Bahnunterführung in Kehlhof-Berg und einem Werkhof in Eschlikon begonnen werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat drei entsprechende Baubeschlüsse als Beilage zur Budgetbotschaft 2011. Für die drei Bauvorhaben wird mit Gesamtkosten von rund 45 Millionen Franken gerechnet.

title_de: Grosse Bauvorhaben in Frauenfeld, Berg und Eschlikon


lead_de: Die Schweizer Medizinprodukte-Regulierung soll laut Plänen des Bundes an das Recht der Europäischen Union angeglichen werden. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst diese Angleichung zwar grundsätzlich, lehnt den vorliegenden Revisionsentwurf jedoch ab.

title_de: Regierungsrat lehnt revidierte Medizinprodukte-Regulierung ab


lead_de: Damit sich der Bund dereinst an den Agglomerationsprogrammen im Kanton Thurgau beteiligt, müssen Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Der Regierungsrat hat nun für die Gebiete St. Gallen – Bodensee, Kreuzlingen – Konstanz und Wil je eine Leistungsvereinbarung genehmigt.

title_de: Regierungsrat genehmigt drei Leistungsvereinbarungen mit dem Bund


lead_de: Der Regierungsrat hat die Statuten der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell (TGB) genehmigt. Die Stimmberechtigten der Stadt Bischofszell hat im November 2018 verschiedene Änderungen der Gemeindeordnung beschlossen und damit die rechtlichen Grundlagen für die Überführung der TGB in eine öffentlich-rechtliche Anstalt geschaffen.

title_de: Statuten Technische Gemeindebetriebe Bischofszell


lead_de: Der Regierungsrat hat die Kanal- und Schachtreinigungsarbeiten in den Unterhaltsbezirken 1 bis 4 für die Jahre 2019 bis 2024 vergeben. Die Arbeiten in den Bezirken 1 und 2 wird die Firma Zecchinel Transport AG aus Tägerwilen ausführen, die Vergabesummen betragen 668 372 Franken und 665 905 Franken. Die Arbeiten in den Bezirken 3 und 4 hat der Regierungsrat an die Firma Mökah AG aus Henggart vergeben. …

title_de: Arbeitsvergabe Kanal- und Schachtreinigungsarbeiten Unterhaltsbezirke 1 bis 4


lead_de: Der Regierungsrat hat die Arbeiten für die Lieferung und Montage der Photovoltaikanlage für den Sporttrakt der Kantonsschule Frauenfeld an die Firma alsol alternative energiesysteme aus Frauenfeld vergeben. Die Offertsumme beträgt 153 500 Franken.

title_de: Arbeitsvergabe Photovoltaikanlage Kantonsschule Frauenfeld


lead_de: Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat am Sonntag, 26. September, der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes mit einem Jastimmen-Anteil von 63,5 Prozent zugestimmt. Die Stimmbeteiligung betrug 30,1 Prozent. Erstmals wurden am 26. September die Stimmen der Auslandschweizerinnen und -schweizer durch den Kanton ausgezählt.

title_de: Thurgau sagt Ja zur Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes


lead_de: Der Regierungsrat hat Humbert Entress, Aadorf, den langjährigen Präsidenten der Kulturstiftung des Kantons Thurgau aus seiner Funktion als Präsident und Mitglied des Stiftungsrates unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen. Als neues Mitglied per 1. Oktober 2010 hat der Regierungsrat Lorenz Zubler, Rektor der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen, in den Stiftungsrat der Kulturstiftung …

title_de: Lorenz Zubler in den Stiftungsrat der Kulturstiftung gewählt


lead_de: 45 Thurgauer Sportlerinnen und Sportler, die an einer Europameisterschaft oder Weltmeisterschaft teilgenommen haben, kamen zur Sportlerehrung ins Theaterhaus Weinfelden. Die sportlichen Leistungen werden mit Beiträgen aus dem Sportfonds honoriert.

title_de: Ausgezeichnete Resultate für die Spitzenathleten


lead_de: Das Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz) soll griffiger werden. Das schlägt der Bundesrat vor. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit den vorgeschlagenen Änderungen einverstanden und begrüsst wirkungsvollere Sanktionen, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt. Die Schweiz ist stark daran interessiert, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit …

title_de: Mit den vorgeschlagenen Änderungen am Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen einverstanden


lead_de: An der Tagsatzung trifft sich ab dem frühen 15. Jahrhundert die politische Elite der Alten Eidgenossenschaft zu einem offiziellen Austausch. Im 18. Jahrhundert löst Frauenfeld die Stadt Baden als Austragungsort dieser bedeutenden Versammlung ab und rückt damit ins Zentrum der eidgenössischen Politik.

title_de: Frauenfeld als Zentrum der Eidgenossenschaft


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt es ab, die Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) wie vom Bund geplant zu revidieren. Die vorgeschlagene Änderung löse das Problem nicht, sondern schaffe nur neue, argumentiert der Regierungsrat in seiner Vernehmlassung zuhanden des Bundes. Er fordert vielmehr, dass für zusätzliche Einsatztage von EU-Dienstleistungserbringern …

title_de: Vorgeschlagene Änderungen zur Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit abgelehnt


lead_de: Am Mittwoch und Donnerstag, 22./23. September 2010, weilte die Zuger Regierung für einen Besuch im Kanton Thurgau. Der zweitägige Aufenthalt in der Region Untersee bot Gelegenheit zur Besichtigung von kulturellen Schätzen, zum Gedankenaustausch und zur Pflege der guten Beziehungen.

title_de: Regierung des Kantons Zug besucht den Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag der Bauherrenvertretung für das Projekt «Horizont» beim Kantonsspital Frauenfeld an die Firma Stokar & Partner AG, Basel, im Umfang von 1,29 Mio. Franken vergeben. Das Projekt im Generalunternehmermodell umfasst die Erstellung des Anbaus Nord mit Operationssälen, des neuen Bettenhauses auf dem Anbau Nord sowie den teilweisen Umbau des Behandlungstraktes.

title_de: Bauherrenvertretung für das Projekt «Horizont» vergeben


lead_de: Für das Staatsarchiv in Frauenfeld hat der Regierungsrat den Oberbau (Strassen und Plätze) vergeben. Die Arbeiten werden von der Firma F. Trachsel AG, Frauenfeld, zu einem Betrag von 278 100 Franken ausgeführt. Auch der Parkplatz beim kantonalen Zeughaus in Frauenfeld wird durch die lokale Firma F. Trachsel AG ausgeführt. Die Offertsumme beläuft sich auf 162 300 Franken.

title_de: Oberbau vergeben


lead_de: Die Bauherrenvertretung beim Projekt «3i» des Kantonsspitals Münsterlingen geht für einen Offertbetrag von 944 800 Franken an die Firma Blumergaignat AG, Teufen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Das Projekt im Generalunternehmermodell umfasst die Erstellung eines Ergänzungsraumes mit Operationssälen, Zentralsterilisation, Intensivstation und Ambulatorien sowie den teilweisen Umbau des Behandlungstraktes.

title_de: Bauherrenvertretung vergeben


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die Absicht des Bundesrates, das Gesetz über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) in ein unbefristetes Gesetz umzuwandeln. Das schreibt er in seiner Vernehmlassung zuhanden des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements. Damit soll die Schweiz als Tourismusdestination weiter gefördert werden.

title_de: Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Tourismuslandes Schweiz stärken


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt eine Ausdehnung der Schonzeiten für trächtige Rehe auf die Monate Mai und Juni ab. Diesen Antrag stellte der Thurgauische Tierschutzverband. Der Regierungsrat ist aber bereit, eine Ausdehnung der Schonzeit für Rehe und den Rothirsch auf den Januar zu prüfen.

title_de: Keine Ausdehnung der Schonzeiten für Rehe


lead_de: Die Europäischen Tage des Denkmals in der Schweiz setzen am 14. und 15. September 2019 den Pinsel an. Unter dem Motto «Farben – Couleurs – Colori – Colurs» wird dazu eingeladen, das baukulturelle Erbe in all seinen Farben und Formen neu kennenzulernen und über die farbliche Gestaltung des öffentlichen Raumes zu diskutieren.

title_de: Europäische Tage des Denkmals zum Thema «Farben – Couleurs – Colori – Colurs»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau legt dem Grossen Rat eine Botschaft vor betreffend Erhöhung des Bestandes der Kantonspolizei innert zehn bis zwölf Jahren von heute 384 auf maximal 475 Polizistinnen und Polizisten. Die Erhöhung ist notwendig, da die Polizeiarbeit komplexer und anspruchsvoller geworden ist. Zudem ist die Bevölkerung im Kanton Thurgau deutlich gewachsen.

title_de: Polizeibestand soll auf 475 Polizistinnen und Polizisten erhöht werden


lead_de: Im Einvernehmen mit dem Kanton Schaffhausen kündigt der Regierungsrat die Vereinbarung über den Sonderklassen-Schulbesuch von Kindern aus dem Kanton Thurgau in Stein am Rhein auf Ende des Schuljahres 2006/2007. Die Zeit bis zum Ablauf der Vereinbarung soll genutzt werden, um in den betroffenen Thurgauer Schulgemeinden (Eschenz, Kaltenbach, Rheinklingen und Wagenhausen) neue Lösungen im integrativen …

title_de: Vereinbarung über Sonderklassen-Schulbesuch gekündigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt die Digitalisierung der Kinosäle im Cinema Liberty in Weinfelden mit einem Lotteriefondsbeitrag in der Höhe von 50 000 Franken.

title_de: 50 000 Franken aus dem Lotteriefonds für Cinema Liberty in Weinfelden


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Taenikonerzimmer_kl.jpg" align="left">Im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Museumshäppchen» stellt am Donnerstag, 30. September 2010, die ehemalige Konservatorin des Museums, Margrit Früh, das Tänikoner Zimmer und seine Ausstattung im Schloss Frauenfeld näher vor.

title_de: Kösterliche Kostbarkeit: Tänikoner Zimmer


lead_de: Am diesjährigen Kaderseminar der Kantonalen Verwaltung Thurgau in der Kartause Ittingen diskutierte der Regierungsrat mit dem obersten Kader aktuelle Fragen zum Aufschwung und zur demografischen Entwicklung. Zusammen mit drei Referenten aus der Wirtschaft wurden Antworten auf Fragen wie «Ist die Krise bereits überwunden» und «Sind wir fit für den demografischen Wandel?» gesucht.

title_de: Aufschwung gestalten und demografische Entwicklung meistern


lead_de: Per 31. August 2019 waren im Kanton Thurgau 2 781 Arbeitslose registriert. Gegenüber dem Juli ist die Arbeitslosenzahl um 143 Personen gestiegen. Damit erhöht sich die Arbeitslosenquote im Kanton Thurgau von 1,7 % auf 1,8 %. 5 213 Stellensuchende verzeichneten die Thurgauer RAV Ende August. Im Vergleich zum Juli mit 5 269 sank die Anzahl um 56. Die Quote der Stellensuchenden bleibt wie im Vormonat …

title_de: Im Thurgau steigt die Arbeitslosenquote auf 1,8 %


lead_de: Viele der rund 1.7 Millionen Hauskatzen in der Schweiz leben unter freiem Himmel. Was geschieht, wenn sie auf ihren Streifzügen auf ihre wilde Verwandte treffen, ist Thema des nächsten Tischgespräches im Rahmen der Ausstellung «Die Katze. Unser wildes Haustier» im Naturmuseum Thurgau.

title_de: Wildkater trifft auf Hauskatze – und dann?


lead_de: Der Wettbewerb im Gesundheitswesen soll gesteigert werden. Mit diesem Hauptanliegen ist das eidgenössische Krankenversicherungsgesetz (KVG) revidiert worden. Aufgrund dieser Revision muss der Kanton Thurgau sein Gesetz über die Krankenversicherung in den Bereichen Spitalplanung und -finanzierung anpassen. Ein zentraler Punkt der Neuerungen ist die Einführung von sogenannten Fallpauschalen. Der Kanton …

title_de: Gesetz anpassen für die Einführung von Fallpauschalen in Spitälern


lead_de: Am 23. September 2010 haben die Bauarbeiten zum Hochwasserschutz entlang der Murg nördlich des Bahnhofs Frauenfeld begonnen. Die Schutzmassnahmen sind nötig, da die gesetzlichen Anforderungen zum Hochwasserschutz im heutigen Zustand der Murg in diesem rund 500 m langen Abschnitt nicht erfüllt sind. Die zunehmende Besiedelung des Gebietes nördlich des Bahnhofs und die Tatsache, dass für ein Hochwasserereignis …

title_de: Hochwasserschutz in Frauenfeld


lead_de: Per Ende September 2010 scheidet Regierungsrat Claudius Graf-Schelling aus dem Leitenden Ausschuss der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) aus. Er erreichte die festgelegte maximale Amtszeit von vier Jahren.

title_de: Regierungsrat Graf-Schelling verlässt den Leitenden Ausschuss der KdK


lead_de: Im Naturmuseum Thurgau in Frauenfeld gestalten Kinder einen eigenen Schmetterling und tauchen dabei in die faszinierende Welt dieser Insekten ein.

title_de: Schmetterlinge gestalten für Kinder


lead_de: Am Sonntag, 15. September 2019, um 13.30 Uhr erfahren Kinder im Rahmen einer neuen, interaktiven Führung viel über den anstrengenden Arbeitsalltag der Dienerschaft auf Schloss Arenenberg.

title_de: «Dienstbare Geister - A votre service, Madame!»


lead_de: Das steuerbare Einkommen der Thurgauer Steuerpflichtigen hat 2016 den leichten Aufwärtstrend der Vorjahre fortgesetzt. Bei den juristischen Personen erholten sich 2016 die steuerbaren Gewinne teilweise wieder vom markanten Einbruch, den sie im Vorjahr nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses hinnehmen mussten.

title_de: Das steuerbare Einkommen hat 2016 leicht zugenommen


lead_de: Der Anstieg des Leerwohnungsbestandes setzt sich fort. Am Stichtag 1. Juni 2019 standen im Kanton Thurgau 2,65 % der Wohnungen leer. Im Vorjahr waren es 2,42 % gewesen.

title_de: Leerwohnungsbestand steigt weiter an


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/wiebistdusoschoen_kl.jpg" align="left">Der Thurgau ist stolz auf seine vielen noch intakten Dörfer und naturnahen Landschaften. Doch auch sie verändern sich, langsam und schleichend. Auf diesen ständigen Wandel will das vom Thurgauer Regierungsrat initiierte Projekt «wie bist du so schön – 50 Jahre Thurgauer Siedlung und Landschaft im Wandel» sensibilisieren. Im …

title_de: «Wie bist du so schön» in Bischofszell


lead_de: Der Regierungsrat hat den Politischen Gemeinden Birwinken, Diessenhofen, Güttingen, Sirnach und Weinfelden Staatsbeiträge in der Gesamthöhe von 258 000 Franken für die Ausarbeitung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) zugesichert. An die Kosten der Gemeinden zur Erstellung des GEP bezahlt der Kanton Beiträge von 25 Prozent der beitragsberechtigten Kosten.

title_de: Staatsbeiträge für die Ausarbeitung des Generellen Entwässerungsplans


lead_de: Heute Sonntag, 26. September, entscheidet das Thurgauer Stimmvolk über die eidgenössischen Vorlage «Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes».

title_de: 26. September: Abstimmung über das Arbeitslosenversicherungsgesetz


lead_de: Am kommenden Sonntag, 26. September, entscheidet das Thurgauer Stimmvolk über die eidgenössischen Vorlage «Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes».


lead_de: 250 neue Studentinnen und Studenten – verteilt auf die vier Studiengänge Vorschulstufe, Primarstufe, Sekundarstufe I und Sekundarstufe II – haben am Montag, 20. September, ihr Studium in Kreuzlingen aufgenommen. An der PHTG sind damit insgesamt rund 600 Studierende immatrikuliert.

title_de: Start ins Studienjahr 2010/11 mit 250 neuen Studierenden


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/weben_kl.jpg" align="left">Am Samstag, 25. September 2010, von 13.45 bis 17 Uhr, findet eine Exkursion ins Schaudepot der Kantonsarchäologie Zürich statt.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Verordnungsänderungen über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung grundsätzlich. In einigen Punkten fordert er aber Anpassungen, zum Beispiel bei der Dauer der Zahlungen, wenn eine Person im Ausland weilt.

title_de: Regierungsrat fordert einheitliche Regelung für Ergänzungsleistungen


lead_de: Der Regierungsrat setzt die verschiedenen Erlasse im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Bezirke und den Neuerungen im schweizerischen Zivil- und Strafprozessrecht auf den 1. Januar 2011 in Kraft. Es handelt sich dabei um Anpassungen der Kantonsverfassung, mehrerer Gesetze sowie Verordnungen des Grossen Rates. Im selben Zusammenhang hat der Regierungsrat die Anpassung von 20 regierungsrätlichen …


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau erachtet es als notwendig, die vom Bund vorgeschlagenen Verordnungsänderungen zum Schutz und zur Nutzung der Gewässer zu überarbeiten. Die Bestimmungen und Vollzugshilfen müssten aus Sicht des Kantons von Verhältnismässigkeit und Pragmatismus geprägt sein, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.

title_de: Schutz der Gewässer: Verhältnismässigkeit und Pragmatismus beachten


lead_de: Der Regierungsrat erachtet die Aktualisierung des Landschaftskonzepts Schweiz als sinnvoll, weil es die Anforderungen des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) konkretisiert. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund schreibt, kommt aus seiner Sicht jedoch noch zu wenig zum Ausdruck, wie die gewünschte Veränderung der Landschaft optimal umgesetzt werden kann.

title_de: Veränderung der Landschaft optimal umsetzen


lead_de: Die Stiftung Napoleon III will den Ostteil des Landschaftsparks auf dem Arenenberg wiederherstellen. Mit einer grossen Sammelaktion hat sie im vergangenen Jahr das entsprechende Geld zusammengetragen. Nun werden die Planungsarbeiten in Angriff genommen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Planungs- und Bauarbeiten mit einem Betrag von 100 000 Franken zu unterstützen.

title_de: Der östliche Schlosspark Arenenberg lebt wieder auf


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Totalrevision der Bevölkerungsschutzverordnung und der Zivilschutzverordnung grundsätzlich einverstanden. Wie er in seiner Antwort an das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport schreibt, bedauert er aber, dass mit dem Vernehmlassungsverfahren nicht bis zur Beschlussfassung des Bundesparlaments gewartet wurde und die vorliegenden Entwürfe …

title_de: Totalrevision Bevölkerungsschutzverordnung und Zivilschutzverordnung


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Genehmigung des Strassburger Übereinkommen von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt und über seine Umsetzung (Änderung des Seeschifffahrtsgesetzes) sowie Änderung des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt einverstanden.

title_de: Vernehmlassung Schifffahrtsgesetz


lead_de: Der Regierungsrat hat die Schreinerarbeiten im Rahmen der Gesamtsanierung des Schulgebäudes mit Turnhalle im Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg an die Meier Schreinerei Weinfelden AG vergeben. Die Offertsumme beträgt 126 548 Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat Judith Ricklin, Primarlehrerin aus Kreuzlingen (SVP), für den Rest der Legislaturperiode im Grossen Rat für gewählt erklärt. Sie rückt per 2. Oktober als sechste nicht gewählte Kandidatin auf der Liste der SVP Bezirk Kreuzlingen für den zurücktretenden Matthias Rutishauser nach.

title_de: Tarifvertrag Hebammenverband


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ersterhebung der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Berg, Los 10, genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft. Die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.

title_de: Ersterhebung der amtlichen Vermessung genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat zugunsten des FC Münsterlingen einen Sportfondsbeitrag von 100 000 Franken beschlossen. Der Verein plant die Sanierung und Erweiterung eines Naturrasens, weil der bestehende, 70 Jahre alte Trainingsplatz nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Der Turnverein Ägelsee in Wilen bei Wil erhält 70 000 Franken aus dem Sportfonds an den Bau einer Einfachsporthalle. Die bestehende …

title_de: Sportfondsbeitrag für FC Münsterlingen


lead_de: Rund 1000 Kinder und Jugendliche kämpften am vergangenen Mittwoch in Kreuzlingen mit vollem Einsatz um Punkte. Im Laufen, Werfen und Springen rangen sie um den Sieg für ihre Mannschaft.

title_de: 1000 Schüler am Schulsporttag in Kreuzlingen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau beabsichtigt, sein Rechnungsmodell zu revidieren und es weiter an das privatwirtschaftliche Rechnungswesen anzunähern. Zu diesem Zweck hat er den Entwurf des totalrevidierten Finanzhaushaltgesetzes einer Vernehmlassung unterzogen, wo es grundsätzlich eine positive Aufnahme fand. Nun unterbreitet er das Gesetz dem Grossen Rat zur Behandlung.

title_de: Breite Zustimmung für totalrevidiertes Finanzhaushaltsgesetz


lead_de: Die Fraktionspräsidienkonferenz hat am 11. September 2019 die Verzichtserklärungen von sieben Personen zur Kenntnis genommen. Sie stellen sich für die neue Legislatur 2020 bis 2024 nicht mehr zur Verfügung.

title_de: Sieben Personen verzichten auf Wiederwahl durch den Grossen Rat


lead_de: Das Sozialamt des Kantons Thurgau wird per 1. Januar 2020 neu strukturiert. Neue Amtsleiterin wird die 47-jährige Janine Ammann, die bisher als stellvertretende Amtsleiterin tätig war.

title_de: Neuorganisation im Sozialamt des Kantons Thurgau


lead_de: Die Gewährleistungsansprüche im Kauf- und Werkvertrag sollen verlängert und koordiniert werden. Diesem Vorschlag der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats stimmt der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort zu.

title_de: Verjährung bei Sachmängeln verlängern


lead_de: In der Thurgauer Wirtschaft setzt sich der Strukturwandel fort. Neue Arbeitsplätze entstehen vor allem im Dienstleistungssektor. Im Jahr 2017 stieg die Beschäftigung im Kanton Thurgau um 1,3 %. Dies entspricht einem Plus von knapp 1'400 Vollzeitstellen.

title_de: Neue Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor


lead_de: Das Departement für Bau und Umwelt (DBU) bewilligt zwei seismische Untersuchungen, die den geologischen Untergrund erkunden. Ein Gesuch wurde von der Nagra gestellt, die sich mittels 2D-Seismik-Messungen genauere Informationen über die Neuhauser Störung östlich von Trüllikon verspricht. Diese Untersuchungen stehen im Zusammenhang mit den Abklärungen für das mögliche geologische Tiefenlager für radioaktive …

title_de: Seismische Untersuchungen in der Region Schlatt und Basadingen-Schlattingen


lead_de: Das CO2-Gesetz bestimmt, dass fossil-thermische Kraftwerke nur bewilligt werden dürfen, wenn sie ihre CO2-Emissionen vollumfänglich kompensieren. In der Kompensationsverordnung, die der Bund in die Vernehmlassung geschickt hat, wird diese Gesetzesbestimmung konkretisiert. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit dieser Verordnung grundsätzlich einverstanden. Ausnahmen mit einem tieferen Wirkungsgrad …

title_de: Gesamtwirkungsgrad fossil-thermischer Kraftwerke festlegen


lead_de: Der Apfel und der Thurgau – eine Liebesgeschichte, die jedes Kind kennt. Aber wissen junge Museumsgäste auch, dass sich hierzulande bereits zur Zeit ihrer Urgrosseltern alles um den Apfel drehte? Der Kinder-Workshop im Schaudepot St. Katharinental vom Samstag, 21. September 2019, geht der Thurgauer Ikone auf die Spur.

title_de: Vom Apfel zum Apfelsaft


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt die Durchführung eines Schulversuchs einer zweisprachigen Maturität Deutsch/Englisch an der Kantonsschule Romanshorn. Die zweisprachige Maturität erleichtert es den Absolventinnen und Absolventen, in Englisch gehaltene Vorlesungen an Schweizer Hochschulen zu verfolgen oder an einer ausländischen Hochschule zu studieren. Der Versuch beginnt im Sommer 2006 und endet im Sommer …

title_de: Durchführung eines Schulversuchs einer zweisprachigen Maturität bewillig


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist dagegen, der eidgenössischen Finanzkontrolle Einblick in die Steuerdossiers zu gewähren. Dies stehe der eidgenössischen Steuerverwaltung zu. In seiner Vernehmlassungsantwort zur Revision des Finanzkontrollgesetzes lehnt er die Ausweitung der Kompetenz der eidgenössischen Finanzkontrolle ab.

title_de: Der eidgenössischen Finanzkontrolle keinen Einblick in Steuerdossiers gewähren


lead_de: Die Erweiterungsbauten des ehemaligen Seminars Kreuzlingen der Architekten Rudolf und Esther Guyer aus den Jahren 1970 – 1972 sind sanierungsbedürftig. Der Regierungsrat hat eine bauliche Bestandesanalyse zur Kenntnis genommen, die als Grundlage für die Ausarbeitung eines Sanierungsprojekts dient. Bereits vorgängig werden das Sporthallendach verstärkt und Massnahmen für die Rollstuhlgängigkeit umgesetzt.

title_de: Sanierung der Guyer-Bauten in Kreuzlingen steht an


lead_de: Plötzlich ist der Herbst da mit kühleren Temperaturen und kürzeren Tagen. Was das für Pflanzen und Tiere bedeutet, zeigen das Naturmuseum Thurgau und die Stiftung Seebachtal auf einer Exkursion am 21. September 2019 durch die Dreiseenlandschaft unweit von Frauenfeld.

title_de: Farbige Blätter und füllige Tiere: Herbstexkursion durch das Seebachtal


lead_de: Alle Planungsvorbereitungen für das Projekt der Sanierung des Kreisels Talbach in Frauenfeld sind abgeschlossen. Die Voraussetzungen sind somit gegeben, dass die beauftragte Bauunternehmung am Montag, 23. September 2019, mit den Bauarbeiten beginnen kann. Die gesamten Ausbauarbeiten dauern ca. 4-5 Wochen und sollten bis Ende Oktober 2019 beendet sein.

title_de: Sanierung Kreisel Talbach


lead_de: Das Amt für Umwelt des Kantons Thurgau beauftragt die Arbeitsgemeinschaft Eberhard Bau AG/ Eberhard Recycling AG aus Kloten mit den Sanierungsarbeiten einer Parzelle in Egnach. Auf dieser versickerte Löschschaum im Zusammenhang mit dem Brand in der Tobi Seeobst AG.

title_de: Vergabe Dekontaminierungsarbeiten in Egnach


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau gewährt der Stiftung Turmhof einen Beitrag von einer Million Franken aus dem Lotteriefonds für die Renovation des historischen Turmhof-Areals in Steckborn. Ein weiterer Beitrag des Kantons an die Gesamtkosten von sieben Millionen Franken gemäss den Vorgaben des Natur- und Heimatschutzgesetzes wird separat gesprochen.

title_de: Eine Million Franken für Um- und Ausbau des Turmhofs Steckborn


lead_de: Der Regierungsrat dankt der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rates (GFK) für den sachlich abgefassten Schlussbericht in Sachen Pädagogische Hochschule Thurgau (PHTG). Der Detaillierungsgrad verdeutlicht aus Sicht des Regierungsrates die Komplexität der Geschehnisse. Ausserdem zeigen die Ausführungen ein differenziertes Bild der Trennung vom ehemaligen Prorektor, die rechtlich korrekt …

title_de: Der Regierungsrat nimmt den Bericht der GFK zur Kenntnis


lead_de: Ende Mai war die Bevölkerung eingeladen, eine Stellungnahme zum Fahrplanentwurf 2020 abzugeben. Diese Möglichkeit wurde rege genutzt. Bei der Abteilung Öffentlicher Verkehr gingen 100 Anliegen ein. Nach den letztjährigen umfangreichen Fahrplanänderungen können auch auf den nächsten Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 verschiedene Fahrplanverbesserungen realisiert werden.

title_de: Grosses Interesse am Bahn- und Busfahrplan


lead_de: Auf der Grenze zwischen Fischingen und Bichelsee-Balterswil liegt zwischen Itaslen und Dussnang ein kleiner Rest des ehemaligen Riedgebietes. Das Gebiet ist als Naturschutzgebiet im Eigentum des Kantons Thurgau. Das Amt für Raumentwicklung plant, das heute in einer Betonschale verlaufende Rietbächli zu renaturieren und in natürlichem Lauf durch die Riedfläche zu führen.

title_de: Revitalisierung im Riet Itaslen - Dussnang


lead_de: Der Regierungsrat hat der Produktionsfirma Cinéma Copain aus Zürich für den Dokumentarfilm «Kleine Leben» von Natalie Pfister einen Beitrag von 30 000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Der Film dreht sich um das Thema Sozialhilfe und porträtiert zwei Sozialämter in der Schweiz – jenes in Amriswil und jenes in La Chaux-de-Fonds. Für die Produktion des Films wird mit Aufwendungen von 658 099 Franken …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für Cinéma Copain


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst es, dass mit der Teilrevision der Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs die Abrechnung und Abgeltung vereinfacht werden sollen. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt, lehnt er aber eine Erhöhung der Gebühren bei den Echtzeitüberwachungen ab. Vielmehr setzt er sich dafür ein, dass künftig ein neues …

title_de: Ja zur Teilrevison der Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs


lead_de: Der Regierungsrat hat das Konzept Erstintegration in den Durchgangsheimen zur Kenntnis genommen. Laut Konzept sollen die Bewohnerinnen und Bewohner bereits wenige Tage nach dem Eintritt in ein Durchgangsheim den Unterricht besuchen. Für den Kanton fallen keine Mehrkosten an.

title_de: Asylsuchende sollen rascher integriert werden


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau erachtet es als notwendig, die vom Bund vorgeschlagenen Verordnungsänderungen zum Schutz und zur Nutzung der Gewässer zu überarbeiten. Die Bestimmungen und Vollzugshilfen müssten aus Sicht des Kantons von Verhältnismässigkeit und Pragmatismus geprägt sein, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.

title_de: Schutz der Gewässer: Verhältnismässigkeit und Pragmatismus beachten


lead_de: Als gemeinsames Programm von Bund und Kantonen wirkt die Integrationsagenda auf rascheres Lernen einer Landessprache und Vorbereitung einer beruflichen Tätigkeit hin. Im Rahmen des kantonalen Integrationsprogrammes KIP 2018 bis 2021 schliesst der Kanton Thurgau hierzu eine Zusatzvereinbarung mit dem Staatssekretariat für Migration ab. Der Regierungsrat hat das Thurgauer Umsetzungskonzept zur Kenntnis …

title_de: Die Integrationsagenda wird umgesetzt


lead_de: Systeme für die automatische Erkennung von Kontrollschildern im Strassenverkehr sollen nach dem Willen des Bundesrates dem Messgesetz unterstellt werden. Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagene Änderung der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung jedoch ab. Die Vorschriften sind seiner Ansicht nach unnötig und unverhältnismässig.

title_de: Regierungsrat ist gegen Änderung der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung


lead_de: Der Regierungsrat stellt sich nicht vollumfänglich hinter die Genehmigung und Umsetzung des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, was eine Änderung des Markenschutzgesetzes zur Folge hätte. Er befürchtet unter anderem eine Zunahme komplexer Vollzugsfragen und damit einen zusätzlichen Aufwand für die Kantone.

title_de: Der Regierungsrat befürchtet beim Markenschutz zusätzlichen Aufwand


lead_de: Um die Digitalisierung voranzutreiben, will der Bund die rechtlichen Grundlagen im Steuerbereich anpassen beziehungsweise neu schaffen. Der Regierungsrat unterstützt die Gesetzesrevisionen. Er fordert aber, dass die Kantone zwei Jahre Zeit haben, um das Bundesrecht im kantonalen Recht umzusetzen.

title_de: Der Regierungsrat fordert mehr Zeit für die Umsetzung des Bundesrechts


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021–2024 (Kulturbotschaft) grundsätzlich, mit welcher der Bund koordinierende Aufgaben übernimmt. Auch das Vorhaben, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, begrüsst der Regierungsrat. Allerdings fordert er einen international rechtsbeständigen Status für die Schweizer Lehrkräfte im Ausland.

title_de: Thurgauer Regierung unterstützt die Kulturbotschaft


lead_de: Die Thurgauer Regierung hat am Dienstag, 14. September 2010, die Botschafterinnen und Botschafter der Gruppe Asien/Pazifik (ASPAG) zu einem Höflichkeitsbesuch im Kanton Thurgau empfangen. Im Zentrum stand eine Besichtigung der Arbonia Forster Holding AG in Arbon.

title_de: Regierungsrat empfängt Botschaftergruppe Asien/Pazifik


lead_de: Mit einer Kinderbuchlesung und einem besonderen Konzertabend bieten das Museum für Archäologie und das Naturmuseum Thurgau im Rahmen des Frauenfelder Kulturtages vom Samstag, 28. September 2019, Kulturgenuss für Klein und Gross.

title_de: Kinderlesung und musikalische Kabinettstücken im Museum


lead_de: Die Erweiterungsbauten des ehemaligen Seminars Kreuzlingen der Architekten Rudolf und Esther Guyer aus den Jahren 1970 – 1972 sind sanierungsbedürftig. Der Regierungsrat hat eine bauliche Bestandesanalyse zur Kenntnis genommen, die als Grundlage für die Ausarbeitung eines Sanierungsprojekts dient. Bereits vorgängig werden das Sporthallendach verstärkt und Massnahmen für die Rollstuhlgängigkeit umgesetzt.

title_de: Sanierung der Guyer-Bauten in Kreuzlingen steht an


lead_de: Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat eine Botschaft betreffend Beitritt des Kantons Thurgau zum Gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat (GSK) vom 20. Mai 2019 vor. Seit dem 1. Januar 2019 ist in der Schweiz das nationale Geldspielgesetz in Kraft. Wollen die Kantone auf ihrem Gebiet weiterhin Grossspiele zulassen, sind sie verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2020 über ein Konkordat eine interkantonale …

title_de: Neue Rechtsgrundlagen für die Geldspiele


lead_de: Verschiedene Ämter der Kantonalen Verwaltung setzen sich dafür ein, anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen den Einstieg in den Schweizer Arbeitsmarkt zu erleichtern. In Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer (IHK), dem Thurgauer Gewerbeverband (TGV) und dem Verband Thurgauer Landwirtschaft (VTL) haben das Migrationsamt, das Amt für Wirtschaft und Arbeit sowie das Sozialamt …

title_de: Informationen für Arbeitgeber, die Flüchtlinge einstellen wollen


lead_de: Mit einem Beitrag von 50 000 Franken aus dem Lotteriefonds wird dem Phönix-Theater Steckborn ermöglicht, eine neue Licht- und Tonanlage zu beschaffen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

title_de: Phönix-Theater Steckborn kann seine Infrastruktur erneuern


lead_de: Das CO2-Gesetz bestimmt, dass fossil-thermische Kraftwerke nur bewilligt werden dürfen, wenn sie ihre CO2-Emissionen vollumfänglich kompensieren. In der Kompensationsverordnung, die der Bund in die Vernehmlassung geschickt hat, wird diese Gesetzesbestimmung konkretisiert. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit dieser Verordnung grundsätzlich einverstanden. Ausnahmen mit einem tieferen Wirkungsgrad …

title_de: Gesamtwirkungsgrad fossil-thermischer Kraftwerke festlegen


lead_de: Reich und vielfältig ist sie, manchmal überraschend anders und für einmal in ihrer ganzen Fülle erlebbar: die Frauenfelder Kultur. Ihr widmet die Stadt am Samstag, 28. September 2019, einen ganzen Tag. Mit von der Partie ist auch das Historische Museum Thurgau.

title_de: Am Frauenfelder Kulturtag ins Museum


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist dagegen, der eidgenössischen Finanzkontrolle Einblick in die Steuerdossiers zu gewähren. Dies stehe der eidgenössischen Steuerverwaltung zu. In seiner Vernehmlassungsantwort zur Revision des Finanzkontrollgesetzes lehnt er die Ausweitung der Kompetenz der eidgenössischen Finanzkontrolle ab.

title_de: Der eidgenössischen Finanzkontrolle keinen Einblick in Steuerdossiers gewähren


lead_de: Historikerinnen und Historiker der Universität Zürich haben im Auftrag der Thurgauer Regierung die Medikamententests an der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen untersucht. Die Ergebnisse der Forschung liegen nun in Buchform vor. Klinikdirektor Roland Kuhn hat demnach zwischen 1946 und 1980 mindestens 67 Prüfsubstanzen getestet. Betroffen waren bis zu 3000 Patientinnen und Patienten. Der Regierungsrat …

title_de: Forschungsbuch zu Medikamententests in Münsterlingen erschienen


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Gesuch des Grundbuchamtes des Kreises Diessenhofen entsprochen und für das Gebiet der Politischen Gemeinde Diessenhofen die Einführung des eidgenössischen Grundbuches genehmigt. Die Voraussetzungen für die Grundbuchanlage sind erfüllt. Das Grundbuchamt Diessenhofen wird mit der Bereinigung der dinglichen Rechte und der Anlage des eidgenössischen Grundbuchs beauftragt.

title_de: Diessenhofen: Einführung des eidgenössischen Grundbuches genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt die Verlängerung des Normalarbeitsvertrags für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft ab und fordert erneut dessen Aufhebung. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung schreibt, sieht er die gesetzlichen Voraussetzungen dafür nach wie vor als nicht gegeben. Hauptprobleme bei diesen Arbeitsverhältnissen seien die Arbeitszeit und die Entschädigung der Präsenzzeit. In diesem Punkt fehle trotz Forderung der Kantone eine schweizweit gültige, klärende Regelung des Bundes.

title_de: Regierungsrat will keinen Normalarbeitsvertrag in der Hauswirtschaft

content_de:
Seit dem 1. Januar 2011 gilt für Hausangestellte in Privathaushalten die Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft (NAV Hauswirtschaft), der verbindliche Mindestlöhne vorsieht. Ursprünglich wurde der NAV-Haushalt für eine Dauer von drei Jahren bis 31. Dezember 2013 erlassen. Der Bundesrat verlängerte ihn anschliessend zweimal um je drei Jahre. Nun soll er erneut um weitere drei Jahre verlängert werden. Gleichzeitig sollen per 1. Januar 2020 die Mindestlöhne angepasst werden.

Der Regierungsrat lehnt die Verlängerung des NAV-Hauswirtschaft ab und beantragt wie schon bei den vorhergehenden Vernehmlassungen dessen Aufhebung. Der Regierungsrat bleibt bei seiner Ansicht, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den NAV-Hauswirtschaft nicht gegeben sind. So sei nicht ausreichend nachgewiesen, dass orts- und branchenübliche Löhne missbräuchlich unterboten würden, wie dies nach Art 360a OR für den Erlass eines Normalarbeitsvertrages mit zwingenden Löhnen vorausgesetzt wird.

Schon zuvor hat der Regierungsrat angeregt, die Datenlage betreffend Arbeitsverhältnisse in der Hauswirtschaft zu verbessern. Das ist jedoch nicht geschehen. Die vorliegende Datenlage vermag es aus Sicht des Regierungsrates auch heute nicht zu rechtfertigen, den NAV-Hauswirtschaft weiterzuführen. Die Zuwanderung sei abnehmend und die Verstossquote in der Hauswirtschaft habe trotz intensivierter Kontrollen durch die Kantone in den vergangenen Jahren stetig abgenommen.

        Auch die Begründung des Bundes, die Zahl der betreuungsbedürftigen Betagten in der Schweiz nehme zu, hält der Regierungsrat nicht für stichhaltig. Bei 24-Stunden-Betreuungen in einem Haushalt stehe nicht der Stundenlohn im Fokus. Die Hauptprobleme bei diesen Arbeitsverhältnissen seien die Arbeitszeit und die Entschädigung der Präsenzzeit. In diesem Punkt fehlt trotz Forderung der Kantone eine schweizweit gültige, klärende Regelung des Bundes. Personen, die im Rahmen einer 24-Stunden-Betreuung angestellt sind, blieben ungenügend geschützt.

Vernehmlassungsantwort_Hauswirtschaft.pdf [pdf, 1.3 MB]


lead_de: Regierungsrat Jakob Stark besuchte zwei Forstreviere im Hinterthurgau. Neben Fragen zu den Forstrevierstrukturen und zur Waldbewirtschaftung stand die Holzindustrie im Zentrum der Diskussionen. Die kleineren und mittleren Sägereien sind gewaltig unter Druck geraten. Sie stehen in hartem Konkurrenzkampf mit staatlich subventionierten Gross-Sägewerken aus dem EU-Raum und leiden unter dem starken Franken.

title_de: Regierungsrat Jakob Stark im Tannzapfenland

content_de:
Auf Einladung von Kreisforstingenieur Daniel Böhi besuchte kürzlich Regierungsrat Jakob Stark, Chef des Departements für Bau und Umwelt, mit den beiden Forstrevieren Fischingen und Bichelsee-Balterswil zwei Reviere von unterschiedlicher Grösse und Finanzkraft. Im Gespräch mit den Vorständen und Förstern der beiden Reviere sowie den Gemeindeammänner der besuchten Region standen Themen wie die Zukunftsperspektiven der beiden Forstreviere, die Zukunft der einheimischen Holzindustrie, Waldreservate und  Naturschutz im Wald im Vordergrund.

        Konkurrenz durch grosse Sägewerke

        Wie die beiden Gemeindeammänner Bernhard Kohler und Beat Weibel übereinstimmend betonten, ist der Wald für die Region ein bedeutender wirtschaftlicher Faktor. Der Wald als Naherholungsgebiet sei ein Markenzeichen für die Region Tannzapfenland. Die Holzverwertung habe zudem dank dem hohen Anteil der Holzindustrie in beiden Gemeinden eine grosse Bedeutung. Die Perspektiven für die kleineren und mittleren Sägereien sehen jedoch, wie die Diskussion zeigte, nicht rosig aus. Das Problem ortete man namentlich in der offenen Grenze. Die Schweizer Unternehmen müssten sich ohne staatliche Unterstützung der starken Konkurrenz aus dem EU-Raum stellen, Gross-Sägewerken, die bis zu 50 Prozent subventioniert würden und dadurch immer mehr zu halbstaatlichen Gesellschaften mutierten. In dieser Situation könne ein starker Franken existenzbedrohend werden.

        Pflege der Wasserläufe

        Die Vertreter der beiden unterschiedlichen Reviere gingen in ihrer Präsentation speziell auf die Zukunftsperspektiven ein. Das Revier Fischingen, das durch die Revierförster Christoph Ammann und Fridolin Brühwiler betreut wird, hat mit rund 1400 Hektaren  Wald, wovon rund 900 Hektaren in Privatbesitz, eine gute Grösse. Der Forsthof, ein Stützpunkt für den Forstbetrieb, wird mit vier Festangestellten und zwei Lehrlingen betrieben. Er hat sich neben der Waldpflege namentlich auf den Gewässerunterhalt spezialisiert, gilt es doch, in der Gemeinde rund 80 bis 90 Kilometer Wasserläufe zu unterhalten, die sich grösstenteils in Wäldern befinden.

        Zusammenschluss drängt sich auf

        Das Forstrevier Bichelsee, das bereits seit 103 Jahren besteht, ist mit 438 Hektaren  Wald ein aus heutiger Sicht (zu) kleines Revier. Die Auslastung für Revierförster Claude Engeler beträgt lediglich 50 Prozent. Ein Zusammenschluss mit dem Revier Sirnach (440 Hektaren) im Anschluss an die bevorstehende Pensionierung von Peter Wohlfender drängt sich auf. Daraus resultiert wieder ein Revier von wirtschaftlich tragbarer Grösse. Auf einem anschliessenden Rundgang durch die beiden Reviere präsentierten die zuständigen Revierförster dem Departementschef die Waldreservate Brenzloo und Höllwald, die Verzahnung von Wald und Wiese im Gebiet Sedelegg, das Projekt der Güterzusammenlegung Schurten, eine Eichenfläche im Privatwald am Hackenberg und ein Beispiel von Naturschutz im Wald in der ehemaligen Kiesgrube bei der Hackenberghütte.

        Box: Regionale Strukturen

        Um die Waldfunktionen wie Holznutzung, Schutz vor Naturgefahren, Förderung der biologischen Vielfalt und Erholung flächendeckend zu gewährleisten, ist der Thurgau in drei Forstkreise und 30 Forstreviere eingeteilt. Die Forstrevierkörperschaften, zu der sich alle Waldeigentümer eines Reviers zusammenschliessen, bildet die Trägerschaft der Beförsterung und ist anstellende Instanz für den zuständigen Revierförster. Dieser ist unter anderem mit der hoheitlichen Aufgabe der Walderhaltung zu Gunsten der Öffentlichkeit und der Bewirtschaftung der Waldgebiete im Auftrag der Waldeigentümer betraut. Der Kreisforstingenieur ist u.a. für die Koordination zwischen den Forstrevieren und den Kontakt zum Forstamt zuständig.

        Regierungsrat Jakob Stark liess sich vor Ort über die Forstreviere Bichelsee-Balterswil und Fischingen informieren.