lead_de: Anfang November 2018 starten die Bauarbeiten zur Revitalisierung des Uferriedes zHose in Stein am Rhein. Dabei wird der künstliche Wiesenhügel zwischen Ried und Badi abgetragen. Dieser besteht aus dem ehemaligen Aushubmaterial des Kläranlagebaus, das in den 70er Jahren auf das damalige Ried geschüttet wurde. Dieses soll nun wiederhergestellt werden.

title_de: Wiederherstellung des Uferriedes «z'Hose»

content_de:
Der Standort ist Bestandteil des Gewässer-Revitalisierungsprogrammes und liegt im kantonalen Schutzgebiet sowie zugleich im Bundesinventar für Landschaften von nationaler Bedeutung (BLN) und Wasser- und Zugvogelreservat von internationaler Bedeutung. Entsprechend ist die Revitalisierung des geschützten Uferrieds ein Gemeinschaftsprojekt des kantonalen Wasserbaus, des Planungs- und Naturschutzamtes und der Stadt Stein am Rhein als Grundeigentümerin. Das Bauprojekt zur Wiederherstellung des Uferriedes z'Hose wurde etappenweise durch Biologen, Ingenieure und in Rücksprache mit dem Stadtrat entwickelt, bis man sich nun für die mittlere Variante (Teil-Abtrag) entschieden hat. Im März wurde das Projekt der Öffentlichkeit vorgestellt, das Baugesuch lag öffentlich auf, worauf es im Sommer ohne Einsprachen von der Stadt und dem kantonalen Bauinspektorat bewilligt wurde.

Aushubdeponie der 70er Jahre

Am Stadtrand hinter der Badi von Stein am Rhein liegt das einzigartige kantonale Naturschutzgebiet «z'Hose». Auch die Wiese direkt unterhalb der Kläranlage (ARA) gehört dazu. Dort wurde in den 70er Jahren das Material vom Bau der ARA auf das Ried abgelagert. Eine vorgängige Sondierung hat ergeben, dass das Material nicht belastet ist. Der ursprüngliche Flussschotter wurde mit lehmigen Aushubmaterial überschüttet, wodurch auch der dynamische Wasseraustausch gestoppt und damit das Uferried und seine feuchtgebietstypische Flora und Fauna zerstört wurde.

Nun wird ein Teil des Materials wieder abgetragen und das Naturschutzgebiet revitalisiert bzw. ein dynamisches Riedufer wieder hergestellt. Dank dem Revitalisierungsprogramm nach Gewässerschutzgesetz erfolgt die Finanzierung über den Bund und Kanton, mit einem Kostenteiler von 55 % und 45 %.

Bauliche Massnahmen von November bis März

Auf einer Fläche von rund einer Hektare wird ein Grossteil des geschütteten Ablagerungsmaterials entfernt und ein seltener, rheintypischer Lebensraum wiederhergestellt. Als erstes erfolgt ein Humusabtrag von 15 – 20 cm (1'900m3). Die Hauptarbeiten umfassen einen Teilabtrag (ca. 17'000 m3 Ober- und Unterboden) der Aushubdeponie bis auf die ursprüngliche Terrainhöhe des Uferriedes. Der Humus und ein Teil des Unterbodens werden in der näheren Umgebung landwirtschaftlich verwertet. Die Sträucher und Bäume im Abtragungsbereich werden vorgängig entfernt. Gerade bei den hohen Pappeln handelt es sich um standortfremde, einst importierte Bäume. Der bestehende Weg zum Rhein, das Uferried, die Flachwasserzone und auch die markanten Silberweiden im Osten des Projektgebietes bleiben erhalten. Das Gebiet soll künftig wieder als ruhige und sanfte, landwärts ansteigende Riedfläche, die mit einer markanten Böschung abschliesst, erscheinen. Ebenfalls werden Gewässer für Amphibien und Libellen geschaffen, deren Wasserstände mit der Dynamik des Rheins und des Grundwasserspiegels schwanken. Im März wird die Fläche mit artenreicher Riedvegetation, welches diesen Sommer im Ried Schaaren geerntet wurde, angesät sowie mit passenden Gehölzarten ergänzt.

Weitere Informationen folgen im Frühling 2019 nach Bauabschluss bei einer öffentlichen Medienorientierung vor Ort.

Dieser Aushubwall wird abgetragen und das Uferried wiederhergestellt


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

lead_de: Die Konferenz der Ostschweizerischen Justiz- und Polizeidirektorinnen und direktoren hat am 2. November 2018 an ihrer diesjährigen Herbstkonferenz in Valendas den Appenzell Innerrhodener Polizeidirektor Martin Bürki zum Nachfolger des Bündner Sicherheitsdirektors Christian Rathgeb gewählt.

type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: OJPD-Präsidium wechselt vom Kanton Graubünden in den Kanton Appenzell Innerrhoden

content_de:
Die Ostschweizerische Konferenz der Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (OJPD), der die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, St.Gallen, Thurgau und Zürich sowie das Fürstentum Liechtenstein angehören, trafen sich am 2. November 2018 zu ihrer alljährlichen Herbstkonferenz, die in diesem Jahr in Valendas im Kanton Graubünden stattfand, das sich stolz als ausgezeichneter Gastgeber der Konferenz zeigte.

Anlässlich dieser Konferenz wählte die OJPD einen neuen Präsidenten und eine neue Vizepräsidentin. Landesfähnrich Martin Bürki, Vorsteher des Justiz-, Polizei- und Militärdepartements des Kantons Appenzell Innerrhoden und bisheriger Vizepräsident, übernimmt das Präsidium von Regierungsrat Christian Rathgeb, dem Sicherheitsdirektor des Kantons Graubünden. Christian Rathgeb wechselt ins Finanzdepartement des Kantons Graubünden und scheidet deshalb auf Ende Jahr aus der Konferenz aus. Als Vizepräsidentin wurde Regierungsrätin Cornelia Komposch, Vorsteherin des Departements für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau gewählt.

Im Weitern hat die OJPD in Valendas Alois Zwinggi, Managing Director des WEF, empfangen. Dieser referierte zum Thema «Blick hinter die Kulissen des World Economic Forums». Die OJPD nahm die Gelegenheit wahr, sich mit dem Direktor des WEF über die zukünftigen Herausforderungen des WEF und der Gewährleistung der Sicherheit am Jahrestreffen zu unterhalten.

Die OJPD ist eine regionale Direktorenkonferenz der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK). Die Mitglieder der OJPD treffen sich zweimal jährlich, um für die Ostschweiz wichtige Themen im Bereich der Sicherheit und der polizeilichen Zusammenarbeit zu beraten.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Regierungsrat legt den Beitragssatz der Selbständigerwerbenden an die kantonale Familienausgleichskasse neu fest.

title_de: Neuer Beitragssatz für Selbständigerwerbende

content_de: Seit 2015 liegt der Beitrag der Selbständigerwerbenden für die Zulagen und Durchführungskosten bei 1,0 Prozent des AHV-pflichtigen selbständigen Erwerbseinkommens. 2017 resultierte eine Unterdeckung und für 2018 ist ebenfalls mit einem Fehlbetrag zu rechnen. Damit die Deckungsvorgabe des Familien- und Sozialzulagengesetzes eingehalten werden kann, ist der Beitragssatz zu erhöhen. Er beträgt ab 2019 neu 1,2 Prozent des AHV-pflichtigen selbständigen Erwerbseinkommens.


title_de: Anpassung der Schaffhauser Pflegeheimliste

content_de:
Der Regierungsrat hat auf den 1. Januar 2019 eine kleine Ergänzung der Pflegeheimliste des Kantons Schaffhausen vorgenommen. Neu wird die Einrichtung «Hand in Hand Spira» in Hemmental mit sechs Betten auf die Pflegeheimliste aufgenommen.

Die angebotenen Plätze sollen vor allem die Lücke bei der Versorgung schwer pflegebedürftiger jüngerer Langzeitpflegepatientinnen und -patienten schliessen, für welche weder die Behindertenheime (IV Heime) aufgrund der agogischen Ausrichtung noch die Alterspflegeheime aufgrund der Altersstruktur der Bewohnerinnen und Bewohner geeignet sind. «Hand in Hand Spira» in Hemmental wird als bewilligungsfreies betreutes Wohnen geführt.

Die Einrichtung mit acht Angestellten bietet in einem modernen Wohnhaus 5 Einzelzimmer und 1 angeschlossenes Studio mit separatem Eingang. Zudem können 4 Tagesgäste an 5 Tagen pro Woche aufgenommen werden. Ein Pikett-Dienst rund um die Uhr ist sichergestellt. «Hand in Hand Spira» offeriert ein wertvolles, im Kanton Schaffhausen nachgefragtes Angebot zwischen dem privaten Wohnen für weniger Pflegebedürftige auf der einen Seite und den KVG-Heimen für Hochbetagte oder den IV-Heimen für erwachsene Menschen mit Behinderung bzw. mit kognitiven und/oder psychischen Beeinträchtigungen auf der anderen Seite. Das Angebot von «Hand in Hand Spira» bildet damit eine sinnvolle Ergänzung der Versorgungsstruktur für pflegebedürftige Menschen im Kanton Schaffhausen.


title_de: Regierungspräsident 2019

content_de: Die Regierung beantragt dem Kantonsrat, Regierungsrat Ernst Landolt zum Regierungspräsidenten für das Jahr 2019 zu wählen.


lead_de: Der Regierungsrat hat die für die Berechnung der Ergänzungsleistungen anrechenbaren Heimtaxen angepasst und auf Anfang 2019 eine entsprechende Revision der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur AHV und IV beschlossen. Hintergrund ist die Anhebung der massgebenden Werte auf Bundesebene. Die Auswirkungen auf kantonaler Ebene sind gering: Die Heimtaxbegrenzung für IV-Heime wird um 1 Franken pro Tag und die persönlichen Auslagen werden um 6 Franken pro Monat angehoben.

title_de: Anpassung der anrechenbaren Taxen für Ergänzungsleistungsberechnung


title_de: Verbesserungen der Lohnnebenleistungen für kantonale Mitarbeitende

content_de: Einzelne Lohnnebenleistungen für Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung werden ab 2019 verbessert. Es werden einzelne Kürzungen bzw. Einschränkungen, die im Zusammenhang mit den Sparmassnahmen der letzten Jahre beschlossen worden waren, ganz oder teilweise rückgängig gemacht. Der Regierungsrat hat entsprechende Änderungen der Lohnverordnung und der Arbeitszeitverordnung vorgenommen. Konkret ist es wieder möglich, die Jubiläumsgabe für 15, 25 und 40 Dienstjahre auszuzahlen. Weiter wird der Arbeitgeber die Vorbereitung auf die Anwaltsprüfung neu wieder unterstützen mit einem bezahlten Urlaub von zwei Monaten. Als zentrale Massnahme sollen die Mittel zum Bezug von Reka Guthaben auf dem aktuellen Stand belassen bzw. nicht wieder gekürzt werden. Schliesslich kann für Arztbesuche und Therapien als Folge von Berufsunfällen Arbeitszeit gutgeschrieben werden. Weitere Massnahmen kommen für einen allfällig mittelfristigen Ausbau in Frage.


title_de: Ausserordentliche Staatsanwälte für Strafverfahren rund um Schulzahnklinik

content_de: Anlässlich der Kantonsratssitzung vom 19. November 2018 wurde im Zusammenhang mit der Einsetzung einer PUK zur Schulzahnklinik bekannt gegeben, dass die Geschäftsprüfungskommission wegen Vorfällen in der Schulzahnklinik bereits Strafanzeige gegen drei - zum Teil ehemalige - Mitarbeitende der Schulzahnklinik erstattet hatte. Der Regierungsrat hat nun für diese Strafuntersuchung einen ausserkantonalen Staatsanwalt ernannt. Einen weiteren ausserkantonalen Staatsanwalt hat der Regierungsrat zur Klärung möglicher Amtsgeheimnisverletzungen im Vorfeld der Einsetzung der PUK eingesetzt.


lead_de: Nach 12 Jahren intensiver Arbeit konnte am Sonntag, 25. November 2018, das dreibändige Schaffhauser Flurnamenbuch an einer festlichen Vernissage in der Rathauslaube in Schaffhausen in Anwesenheit von gut 200 Gästen aus der Taufe gehoben werden.

title_de: Schaffhauser Flurnamenbuch ist erschienen

content_de:
Was bedeutet der Flurname «Mülipüngert», wo verläuft der «Chischtepass», warum heisst das «Bätteltaal» so? Am Sonntag konnte der Öffentlichkeit ein volkskundliches Werk präsentiert werden, an dem während den letzten 12 Jahren mehr als 200 Schaffhauserinnen und Schaffhauser aus allen Gemeinden mitgearbeitet haben. Das entstandene Orts- und Flurnamenbuch des Kantons Schaffhausen schliesst zudem die deutsche Enklave Büsingen sowie die ganze Rheinstrecke von Stein am Rhein bis Ellikon mit ein. Das Werk umfasst zwei Lexikonbände und einen Kartenband. Rund 10‘000 Orts- und Flurnamen des ganzen Kantons werden aufgelistet, ihre Bedeutung erklärt und ihr amtlicher Gültigkeitsbereich kartografisch festgehalten. Dabei werden mancherlei Irrtümer aufgedeckt: Der Emmersberg hat nichts mit Emmer zu tun, der Name Tannerberg leitet sich nicht von der Tanne ab und der Grafenbuck hat keinerlei adelige Vergangenheit.

Basis des umfassenden Generationenwerks ist die Neuaufnahme der Schaffhauser Flurnamen durch die kantonale Flurnamenkommission, die ihre Feldarbeit gemeindeweise mit 184 örtlichen Gewährsleuten 1996 begann, als die Digitalisierung aller öffentlichen Kartenwerke eingeleitet wurde. Dabei wurden erstmals in der Geschichte unsere Flurnamen, die teilweise über 1200 Jahre alt sind, in ihrer mündlich tradierten Aussprache phonetisch korrekt erfasst und nach einem Regelwerk mundartnahe geschrieben. Der «Verein zur Herausgabe des Schaffhauser Flurnamenbuchs» setzte sich seit seiner Gründung 2007 dafür ein, dass diese Flurnamen nicht nur gesammelt, sondern auch in ihrer Bedeutung erfasst, erklärt und die Ergebnisse der breiten Öffentlichkeit nahegebracht werden. 12 Fachleute bereichern das neue Flurnamenlexikon zudem mit Beiträgen aus ihrem Fachgebiet.

Die grosse Forschungsarbeit konnte im Spätsommer 2018 abgeschlossen werden. Nun liegt das fundierte Werk vor. Neben einem Grusswort von Regierungspräsident Christian Amsler erläuterte Dr. Eduard Joos, Präsident des Vereins zur Herausgabe des Schaffhauser Flurnamenbuches und Redaktor, das Entstehen des Werkes. Der bekannte ehemalige SRF-Schnabelweid-Autor Christian Schmid zeigte in seiner Rede die besondere Beziehung zwischen Flurnamen und Mundart auf. Musikalisch wurde die Vernissage durch die Camerata der Musikschule Schaffhausen mit zwei sehr jungen Solisten umrahmt.

Das Werk kann über den Buchhandel zum Preis von Fr. 98.00 bezogen werden.


lead_de:
Eidgenössische Vorlagen

übersicht kantonale Ergebnisse

title_de: Resultate der Volksabstimmung vom 25. November 2018

content_de:
1.

Volksinitiantive «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)»

JA 16'226 / NEIN 16'195

2.

Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)»

JA 14'090 / NEIN 18'698

3.

Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten

JA 21'746 / NEIN 10'974


lead_de: Zahlreiche neue grenzüberschreitende Projekte dank Interreg

content_de:
Seit 2014 konnten am Hochrhein neue grenzübergreifende Projekte mit einem Fördervolumen von über 10 Millionen Euro auf den Weg gebracht werden. Sie wurden durch das Interreg-Programm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (ABH) mit Fördermitteln der Europäischen Union und der Schweiz unterstützt. Anlässlich ihrer Plenarversammlung zog die Hochrheinkommission (HRK) eine Zwischenbilanz zu den aktuellen Interreg-Projekten, warf einen Blick auf die zukünftige Zusammenarbeit und wählte Landrätin Marion Dammann (Lörrach) zur neuen Präsidentin.

Der Wanderweg «Laufenburger Acht», Planungsphasen 3 und 4 der Hochrheinbahnelektrifizierung und der «Rheinuferrundweg Extended» – diese und fünf weitere Projekte am Hochrhein konnten dank der Förderung durch Interreg ABH erfolgreich gestartet werden. Interreg ABH ist eines der Regionalprogramme der Europäischen Union zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, das auch vom Schweizer Bund und von Schweizer Kantonen mitfinanziert wird.

Innovative Projekte am Hochrhein

Die aktuelle Interreg-Förderperiode läuft noch bis Ende 2020. Verschiedene innovative Projekte sind beantragt. Eines davon befasst sich mit neuen Formen grenzübergreifender Kooperation im Bereich 3D-Druck. Projektleiter Leendert den Haan vom Hightech Zentrum Aargau präsentierte an der Plenarversammlung, wie vom Hochrhein ausgehend 17 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung im Bereich 3D-Druck grenzüberschreitend über mehrere Jahre kooperieren wollen. So soll mehr Wissenstransfer zwischen Hochschulen und Unternehmen entstehen, von dem die Grenzregion profitiert. Das Projekt passt damit bestens zur Strategie der HRK und dem Fokusthema Bildung und Wissenstransfer.

Landrätin Marion Dammann neue Präsidentin der HRK

Schaffhausens Regierungspräsident Christian Amsler gratulierte Landrätin Marion Dammann und übergab die Präsidentschaft der HRK für die nächsten beiden Jahre nach Lörrach. Landrätin Dammann übernimmt damit turnusgemäß den Vorsitz der HRK und blickt positiv in die grenzüberschreitende Zukunft: «Mit den erfolgreichen Projekten am Hochrhein wächst die Region über die Grenze zusammen. So legen wir den Grundstein für ein zukunftsfähiges Miteinander.»

Die Hochrheinkommission

Die Hochrheinkommission (HRK) ist eine partnerschaftliche Einrichtung zur weiteren Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein. Partner der HRK sind die Kantone Aargau und Schaffhausen, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee und die Planungsverbände Fricktal Regio und ZurzibietRegio.

Interreg Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein

Interreg Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (ABH) ist ein Regionalprogramm der Europäischen Union zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, des Schweizer Bundes und der neun am Interreg ABH-Programm beteiligten Schweizer Kantone.


lead_de: Am traditionellen Bazar in Oberhallau vom kommenden Sonntag, 25. November 2018, stellt die Kantonsarchäologie Schaffhausen ihre neuste Publikation vor. In Band 6 der Beiträge zur Schaffhauser Archäologie werden die Ergebnisse der Grabungen in Oberhallau-überhürst vorgelegt. Die Fundstelle hat Besiedlungsspuren der Stein-, Bronze- und Eisenzeit geliefert.

title_de: Neue Publikation zu den archäologischen Grabungen in Oberhallau-Überhürst

content_de:
Pflug und Rinderstall führen zu neuer Fundstelle

Auf einer markanten Geländerippe bei Oberhallau, genannt «Überhürst», wurde 1991 eine neue Fundstelle entdeckt. Aufgepflügte Feuersteinsplitter und Keramikscherben waren ein untrügliches Zeichen dafür, dass hier früher Menschen wohnten.

Ein Bauprojekt für einen Rinderstall löste im Jahr 2000 eine archäologische Rettungsgrabung aus. Dabei wurden mehrere Gräben gefasst, die einst eine Siedlung umgeben hatten. Anhand des Fundmaterials bestand diese in der Jungsteinzeit. Einzelne Funde aus der Spätbronzezeit machten aber deutlich, dass auf dem «Überhürst» mit weiteren archäologischen Hinterlassenschaften zu rechnen war.

Lehrgrabungen für Berner Studenten

Um für künftige Bauvorhaben gewappnet zu sein, entschloss sich die Kantonsarchäologie Schaffhausen, in Kooperation mit dem Institut für archäologische Wissenschaften der Universität Bern, die Fundstelle weiter zu untersuchen. Von 2009-2011 wurden mehrwöchige Lehrgrabungen durchgeführt mit dem Ziel, Ausdehnung und Art der Siedlungsspuren besser zu erfassen.

Bei den Untersuchungen gelang es, die Fortsetzung der Gräben zu fassen. In einem Graben stand einst eine Palisade aus Holzpfählen. Damit konnte erstmals für unsere Region eine derart befestigte jungsteinzeitliche Siedlung nachgewiesen werden. Aufgrund der gefundenen Tonscherben bestand diese im 5. Jahrtausend vor Christus.

Von einer spätbronzezeitlichen Siedlung (um 1000 v.Chr.) haben sich nur Erdgruben erhalten. Die grosse Überraschung waren dann aber keltische Siedlungsstrukturen der Eisenzeit (2. Jahrhundert v.Chr.). In einem bis zu drei Meter breiten Graben kam umfangreiches Fundmaterial zum Vorschein. Noch ist unklar, ob sich auf dem «Überhürst» einst eine grössere keltische Siedlung befand oder aber nur ein einzelnes Gehöft.

Die Funde und Siedlungsstrukturen sind im Rahmen von Bachelor- und Masterarbeiten durch drei Studierende der Universität Bern ausgewertet worden. Diese Beiträge sind in der nun erscheinenden Fachpublikation zusammengefügt.

Beliebte Wohnlage

Die Auswertungen zeigen, dass der Ort Oberhallau-Überhürst offenbar immer wieder als Siedlungsplatz aufgesucht wurde. Auch wenn nur ein kleiner Ausschnitt gegraben wurde, hat diese Fundstelle die Kenntnis über die frühe Besiedlungsgeschichte des Klettgaus beträchtlich erweitert.

Buchpräsentation

Buchveröffentlichung am traditionellen Bazar im Mehrzweckgebäude Oberhallau, Sonntag, 25. November 2018, 14.00-17.00 Uhr. Buchverkauf zu reduziertem Preis. Präsentation von Funden aus den Grabungen.

Publikation

Oberhallau-Überhürst - Zwei Siedlungen mit Grabenwerk aus dem Mittelneolithikum und der jüngeren Latènezeit. Beiträge zur Schaffhauser Archäologie 6, Schaffhausen 2018. Herausgegeben vom Baudepartement des Kantons Schaffhausen, Amt für Denkmalpflege und Archäologie, Kantonsarchäologie. Broschiert, 175 Seiten mit zahlreichen Abbildungen und Fundtafeln. Preis Fr. 25.--.


title_de: Antwort auf Petition «Für einen sorgsamen Umgang mit unserem Rheinfall»

content_de:
Der Regierungsrat antwortet auf die am 29. Oktober 2018 eingereichte Petition «Für einen sorgsamen Umgang mit unserem Rheinfall». Die Petition fordert, dass zukünftig «sämtliche touristischen und wirtschaftlichen Aktivitäten am Rheinfall den Zielen des Natur- und Landschaftsschutzes unterzuordnen» seien. Die Regierung stimmt mit den Petitionären überein, dass dem Landschafts- und Naturschutz am Rheinfall eine sehr hohe Priorität zukommt.

Wie bisher soll aber ein geordnetes Nebeneinander von touristischen Aktivitäten und den Ansprüchen des Landschafts- und Naturschutzes mit jeweiliger Interessenabwägung im Einzelfall möglich bleiben. Der Regierungsrat hat zu diesem Zweck erst kürzlich den «Leitfaden Landschaft Rheinfall» verabschiedet und in Kraft gesetzt. Damit wurde ein Instrument geschaffen, welches als Grundlage für die Beurteilung von Projekten und (Bau-)Vorhaben aus landschaftlicher Sicht und somit auch als Basis für Verhandlungen und Beratungen mit den verschiedenen Akteuren, aber auch der Präzisierung von Entwicklungs- und Schutzzielen dient.

Der Rheinfall nimmt unter den zahlreichen Schweizer Naturschauspielen eine Sonderstellung ein. Bei kaum einem anderen touristischen Hotspot treffen Natur und historische Kulturlandschaft so direkt aufeinander. Der Rhein als lebendiges, natürliches Fliessgewässer bietet sein grösstes Spektakel inmitten historisch gewachsener Verkehrswege, Industrieanlagen und historischer Gebäude aus verschiedenen Epochen. Es ist dem Regierungsrat Verpflichtung und Anliegen, den zahlreichen auswärtigen Gästen und der einheimischen Bevölkerung den Besuch dieses Kultur- und Naturschauspiels zu einem eindrücklichen Erlebnis zu machen und damit die Region Schaffhausen gut zu positionieren. Selbstverständlich liegen den strategischen Überlegungen zur Weiterentwicklung der touristischen Infrastrukturen am Rheinfall der sorgsame Umgang mit dem Landschaftsbild und dem natürlichen Habitat von Flora und Fauna zugrunde. Der Wasserfall soll die unbeeinträchtigte Hauptattraktion bleiben und die infrastrukturellen Veränderungen sollen, wenn immer möglich, den baulichen Bestand nutzen und aufwerten.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Initiative für Beruf und Familie» (Tagesschule 7to7) auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Die Stimmberechtigten haben der entsprechenden änderung des Schulgesetzes betreffend Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen in der Volksabstimmung vom 26. November 2017 klar zugestimmt. Die Initiative «Tagesschule 7to7» wurde deutlich abgelehnt.

title_de: Gegenvorschlag zur Initiative «Tagesschule 7toc7» tritt am 1. Januar 2019 in Kraft

content_de:
Damit wird im Schulgesetz die Möglichkeit geschaffen, schulergänzende Tagesstrukturen der Gemeinden mit Kantonsbeiträgen zu unterstützen. Den Gemeinden steht es frei, ob sie schulergänzende Tagesstrukturen einführen wollen oder nicht. Es handelt sich um institutionelle und professionelle Betreuungsstrukturen für Schulkinder ab dem Kindergarteneintritt bis zum Ende der Schulpflicht. Schulergänzende Tagesstrukturen sind insbesondere Kindertagesstätten und Horte, modulare Tagesstrukturangebote (insb. Mittagstische) sowie Tagesschulen. Die Kosten werden von den Gemeinden getragen, wobei sich die Erziehungsberechtigten an den Kosten zu beteiligen haben. Auch der Kanton beteiligt sich in Form von Pauschalen pro Schulkind (ab Kindergarteneintritt), pro Tag und Modul an den Kosten. Für den Kanton ist schätzungsweise mit Kosten von rund 235'000 Franken im Jahr 2019 und von rund 265'000 Franken ab 2021 zu rechnen.

Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Tagesstrukturverordnung erlassen und in der Pflegekinderverordnung die sich aus der Gesetzesänderung ergebenden Anpassungen vorgenommen. Neu wird das Erziehungsdepartement die Aufsicht und Bewilligung von familien- und schulergänzenden Betreuungseinrichtungen von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) übernehmen.


lead_de: Der Regierungsrat schlägt eine Verlängerung der Leerungszeit der Gemeindebriefkästen an den Abstimmungssonntagen vor. Künftig sind alle brieflichen Stimmen zu berücksichtigen, die bis zur Schliessung der Urnen bei der Gemeindekanzlei eintreffen. Die Regierung hat eine entsprechende Vorlage zur Teilrevision des kantonalen Wahlgesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

title_de: Verlängerung der Leerungszeit der Gemeindebriefkästen am Abstimmungstag

content_de:
Mit der Vorlage wird die am 2. Juli 2018 erheblich erklärte Motion von Kantonsrat Loiudice betreffend «Erhöhung der Stimmbeteiligung» umgesetzt. Neu soll die Gemeinde ihre Briefkästen am Abstimmungssonntag bis zur Urnenschliessung leeren - und nicht mehr wie bisher nur bis um 12.00 Uhr des Tages vor dem Abstimmungstag. Damit werden die von den Stimmberechtigten nach jetziger Wahlgesetzbestimmung zu spät eingeworfenen Zustellkuverts (zwischen Samstag, 12.00 Uhr, und Sonntag bis Schliessung der Urnen) künftig gültige Stimmabgaben darstellen.

Der Fokus der bisherigen Gesetzesbestimmung lag auf der Postzustellung. Es wurde festgehalten, dass nur Stimmen gültig sind, die mit der letztmöglichen Postzustellung vor dem Urnenschluss, also am Samstagmorgen vor dem Abstimmungstag, bei der Gemeindekanzlei eintreffen. Im Laufe der Jahre hat sich die Art der brieflichen Stimmabgabe aber stark gewandelt. Eine beträchtliche Anzahl von Stimmberechtigten benutzt für die briefliche Stimmabgabe nicht den Postweg, sondern wirft das Zustellkuvert in den Gemeindebriefkasten. Verschiedene Gemeinden legen die bisherige Wahlgesetzbestimmung – zu Gunsten der Stimmberechtigten – auf zeitgemässe Art so aus, dass Zustellkuverts, die bis zur Urnenschliessung im Gemeindebriefkasten eintreffen, noch berücksichtigt bzw. die entsprechenden Stimmzettel als gültig anerkannt und gezählt werden. Damit künftig Klarheit herrscht und die Rechtslage eindeutig ist, sind künftig alle brieflichen Stimmen zu berücksichtigen, die bis zur Schliessung der Urnen bei der Gemeindekanzlei eintreffen. Die Gemeinden müssen dann bei der Schliessung der Urnen am Abstimmungstag, d.h. am Sonntagmorgen um 11.00 Uhr, den Gemeindebriefkasten nochmals leeren.


lead_de: Der Kanton Schaffhausen soll sein Image schärfen und als zugkräftiger, moderner Lebensraum und attraktiven Wohnstandort für junge Paare sowie Familien – vor allem aus dem Grossraum Zürich – wieder vermehrt wahrgenommen werden. Dazu will der Regierungsrat in den Jahren 2019 bis 2023 eine neue Imagekampagne lancieren. Er unterbreitet dem Kantonsrat nun eine Kreditvorlage über 1.25 Mio Franken für fünf Jahre.

title_de: Neue Imagekampagne 2019–2023: «Schaffhausen – einfach mehr Leben»<br>

content_de:
Der Kanton Schaffhausen wird aufgrund der demografischen Entwicklung mittelfristig einen Rückgang der Erwerbsbevölkerung erfahren und die Überalterung wird weiter zunehmen. Zu diesem Schluss kam die im Jahr 2017 veröffentlichte Demografiestudie des Regierungsrats. Die Regierung hat daher zahlreiche Handlungsfelder definiert, wie dem demografischen Wandel begegnet werden kann und junge Personen und Familien in Schaffhausen gehalten oder zum Zuzug bewogen werden können. Dazu gehört auch die stärkere Pflege des Standortmarketings mit der Zielsetzung, den Kanton Schaffhausen besser bekannt zu machen. Denn der Kanton Schaffhausen ist als Wohn- und Arbeitsstandort landesweit noch immer zu wenig bekannt. Es bestehen zudem viele Vorurteile, mit denen es aufzuräumen gilt.

Schaffhausen hat aber viel zu bieten, was zu einer hohen Lebensqualität beiträgt. Das soll mit einer neuen, frischen Imagekampagne «Schaffhausen – einfach mehr Leben» hauptsächlich in den Grossraum Zürich getragen werden. Dort wohnen viele junge Personen und Familien, welche sich in einer Lebenssituation befinden, wo die Frage nach einer Optimierung von Wohn- und Arbeitsort aktuell ist. Die Kampagne soll den anvisierten Zielgruppen ins Bewusstsein rufen, dass Schaffhausen:

ein attraktiver Wohnkanton mit hoher Lebensqualität ist,

in idealer Pendlerdistanz zum Grossraum Zürich liegt,

Wohnraum zu bezahlbaren Preisen in intakter Landschaft anbieten kann.

Als Sieger eines zweistufigen Ausschreibungsverfahrens ging die Firma Geyst AG aus Zürich mit der Kampagne «Schaffhausen – einfach mehr Leben» hervor. Das Siegerkonzept besticht mit einem einfachen und eingängigen, aber gleichermassen variablen und ausbaubaren Slogan. Die Kampagne widmet sich all den Dingen, die das Leben im Kanton Schaffhausen so erstrebenswert machen. Sie vermag die vielfältigen Stärken von Schaffhausen ohne Widerspruch darzustellen, denn Schaffhausen hat von vielem «einfach mehr» zu bieten (einfach mehr Wohnraum, einfach mehr Freiraum, einfach mehr Drive usw.).

Die Kampagne will mit einem multimedialen Auftritt (Plakatwerbung, Radio, Social Media) auf Schaffhausen aufmerksam machen. Interessierte Personen werden auf einen spezifischen Internetauftritt, einen Content Hub, geführt. Dort befinden sich auf die Bedürfnisse der Zielgruppe ausgerichtete Informationen. Für diese direkt wahrnehmbaren Massnahmen ist der Grossteil der finanziellen Mittel vorgesehen. Die weiteren Mittel werden für die Aufarbeitung der Inhalte und Botschaften sowie die Auswertung und Weiterentwicklung der Kampagne eingesetzt. Zeitlich ist im ersten und im dritten Jahr der Kampagne je ein Kampagnen-Peak geplant. Die Umsetzung der Kampagne kostet in fünf Jahren 1.25 Mio. Franken.


title_de: Rekurs gegen Mobilfunkantenne in Dörflingen abgewiesen

content_de:
Der Regierungsrat hat den Rekurs gegen die von der Gemeinde Dörflingen erteilte Baubewilligung für eine Mobilfunkantenne in Dörflingen abgewiesen.

Die Regierung hat die Vorbringen der Rekurrentin geprüft und festgestellt, dass alle Vorschriften eingehalten worden sind. Der Schutz des Ortsbildes und das Einpassungsgebot stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Es wurden auch keine Verfahrensfehler begangen.


title_de: Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit Zürich über Beratung Nutztierhalter

content_de: Die Kantone Schaffhausen und Zürich haben eine neue Leistungsvereinbarung über die Beratung der Nutztierhalter im Kanton Schaffhausen durch das Kompetenzzentrum für Bildung und Dienstleistungen in der Land- und Ernährungswirtschaft des Kantons Zürich (Strickhof) abgeschlossen. Diese Zusammenarbeit bei Beratungs- und Weiterbildungsdienstleistungen für Nutztierhalter in den Bereichen Tierzucht, Tierhaltung und Milchwirtschaft besteht seit dem Jahr 2000. Die neue Leistungsvereinbarung ersetzt zur Vereinfachung der Administration sowie Vereinheitlichung der Tarif- und Abrechnungsmodalitäten die bisherigen Leistungsaufträge. Damit verbunden ist die Absicht, dass der Strickhof sämtliche Beratungs- und übrige Dienstleistungen für die Nutztierhalter beider Kantone im Sinne einer Beratungsregion Schaffhausen / Zürich anbietet und Beratungskampagnen gemeinsam entwickelt werden. Der Kanton Schaffhausen beteiligt sich an den Kosten weiterhin mit maximal 20'000 Franken pro Jahr.


lead_de: Der Regierungsrat hat der Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit der Cinévox Junior Company zugestimmt. Die bisherige Leistungsvereinbarung mit der Cinévox Junior Company, welche professionellen Balletttänzerinnen und -tänzern aus der ganzen Welt eine ein- bis zweijährige Zusatzausbildung bietet, lief Ende Juli 2018 aus. Die neue Leistungsvereinbarung mit der Cinévox Junior Company gilt vom 1. September 2018 bis 31. Juli 2021. Der Beitrag des Kantons beläuft sich unverändert auf 75'000 Franken pro Ausbildungsjahr.

title_de: Erneuerung von Leistungsvereinbarungen im Kulturbereich

content_de: Weiter haben der Regierungsrat und der Stadtrat Stein am Rhein die Leistungsvereinbarung mit dem nordArt-Theaterfestival erneuert. Das seit 2009 stattfindende nordArt-Theaterfestival in Stein am Rhein ist ein Kleinkunstfestival mit renommierten Kulturschaffenden. Es kann seit Beginn auf grosse Publikumsresonanz zählen und hat sich über die Region Schaffhausen hinaus als Schaufenster der Kleinkunst etabliert. Damit sich der für Stein am Rhein und die weitere Region bedeutende Kulturanlass weiter konsolidieren und an zusätzlichem Profil gewinnen kann, haben sich alle beteiligten Partner zu einer Erhöhung der Beiträge entschieden. Die finanziellen Leistungen des Kantons betragen neu 40'000 Franken pro Jahr. Die Leistungsvereinbarung mit dem nordArt-Theaterfestival gilt von 2019 bis 2022.


content_de: Der Regierungsrat hat die zwischen dem Erziehungsdepartement und der Sonderschule des Vereins Friedeck abgeschlossene Leistungsvereinbarung genehmigt. Das kantonale Schulrecht ermöglicht den Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit bewilligten privaten Sonderschulen zur Erfüllung von ausgewiesenen Bedürfnissen. Die Sonderschule des Vereins Friedeck erbringt für den Kanton sonderpädagogische, pädagogisch-therapeutische und sozialpädagogische Leistungen. Sie bietet eine Tagessonderschule sowie ein Schulinternat für Kinder und Jugendliche mit schwerer Verhaltensauffälligkeit und besonderem Bildungsbedarf an. Die Tagessonderschule für Kinder und Jugendliche aus dem Kanton Schaffhausen ist sehr gut ausgelastet. Die Leistungsvereinbarung wurde erstmals auf zwei Jahre abgeschlossen. Sie gilt von Anfang 2019 bis Ende 2020.


title_de: Verein Friedeck führt weiterhin Time-out Klasse

content_de:
Der Regierungsrat hat die zwischen dem Erziehungsdepartement und dem Verein Friedeck abgeschlossene Leistungsvereinbarung über die Führung der Time-out Klasse genehmigt. Die Vereinbarung gilt von Anfang 2019 bis Ende 2021. Sie deckt sich im Wesentlichen mit der Ende 2018 auslaufenden Vereinbarung, die sich in allen Belangen bewährt hat. Bei der Time-Out Klasse handelt sich um eine besondere Klasse für Schülerinnen und Schüler mit massiven Schwierigkeiten im Bereich der Selbst- und Sozialkompetenz, bei welchen die Unterstützung durch interne und beigezogene externe Fachpersonen nicht ausreicht und die daher vorübergehend eine separative Schulung erhalten sollen. Oberstes Ziel ist dabei die Rückintegration in die Regelschule.

Die Time-out Klasse stellt ein sonderpädagogisches Angebot dar, welches weiterhin einem ausgewiesenen Bedarf der Gemeinden insbesondere auf der Sekundarstufe I entspricht. Mit der Time-out Klasse wird eine sehr gute Wirkung erzielt. Bei über 80 % der Jugendlichen ist die Rückintegration erfolgreich. Die Fachpersonen der Time-out Klasse sind ausserdem für die Beratung und Begleitung in schwierigen Schulsituationen in der Regelschule sowie die Nachbetreuung bei Rückintegration in Form von gezielter Unterstützung für alle Beteiligten zuständig. Der Verein Friedeck ist im Kanton Schaffhausen im Bereich Sonderschulung das Kompetenzzentrum für Kinder und Jugendliche mit schweren Verhaltensauffälligkeiten.


title_de: Ersatzwahl in den Kantonsrat

content_de: Der Regierungsrat hat Marco Passafaro, Thayngen, SP, als Mitglied des Kantonsrates für den Rest der Amtsperiode 2017–2020 ab 1. Januar 2019 als gewählt erklärt. Marco Passafaro ersetzt den zurückgetretenen Kantonsrat Richard Bührer.


lead_de: Auf Anfang 2019 bieten die drei Kantone Schaffhausen, Thurgau und Zürich ihre Rebbauberatung neu aus einer gemeinsamen Fachstelle an. Durch diesen richtungsweisenden Zusammenschluss soll das Beratungsangebot der Reb- und Weinbauberatung in den drei Kantonen wirkungsvoller werden.

title_de: Neue Strukturen für die Rebbauberatung

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Herausforderungen für die Weinproduktion wie beispielsweise neue Schädlinge sind zunehmend. Das Zusammenführen der Beratungsaktivitäten führt zu unmittelbaren wie auch mittel- bis langfristigen Synergieeffekten. Durch das gebündelte Angebot versprechen sich die verantwortlichen Stellen eine weitere Spezialisierung der Beratungskräfte, um den wachsenden Bedürfnissen an kompetenten Beratungsdienstleistungen für Winzerinnen und Winzer aber auch der breiten Öffentlichkeit gerecht zu werden.

Die Kantone Thurgau und Schaffhausen betreiben bereits seit 2012 eine gemeinsame Fachstelle für die Rebbauberatung. Per 1.Januar 2019 erfolgt nun der Zusammenschluss mit dem Kanton Zürich, womit neu Beratungsdienstleistungen für rund 1'400 ha Reben aus einer Hand angeboten werden. Ausgehend von den beiden Standorten Charlottenfels (Landwirtschaftsamt Schaffhausen) und Winterthur-Wülflingen (Strickhof) ergänzen rund 20 regionale Meldestellen und Rebbauberater das dichte Beratungs- und Beziehungsnetz, welches sich vom Zürichsee, bis an den Bodensee und Rhein erstreckt. Über den regelmässigen Newsletter «Rebbau Aktuell», die Organisation von Weiterbildungsveranstaltungen wie Rebbegehungen während der Saison zu aktuellen Themen und dem Angebot von einzelbetrieblichen Beratungsdienstleistungen im Bereich Anbau, Pflanzenschutz, Pachtrecht, Kostenkalkulation und Pflanzenkapitalschätzungen, sollen die vielfältigen Bedürfnisse aus der weinbaulichen Praxis und dem interessierten Umfeld Rechnung getragen werden.

Ergänzend zu nationalen bzw. interkantonalen Wissensdienstleistern wie Agroscope, das Weinbauzentrum Wädenswil und die bestehenden Berufsbildungsangebote werden neu auch Versuche und Praxiskurse unter Einbezug und Priorisierung der Branche durchgeführt.


lead_de: Nachdem der Regionale Naturpark Schaffhausen vom Bund das Parklabel verliehen bekommen hat und der Betrieb des Parks erfolgreich angelaufen ist, soll eine eigenständige gesetzliche und damit zugunsten der Parkgemeinden verbindliche Grundlage geschaffen werden. Die Regierung hat eine entsprechende Vorlage für ein Gesetz über Pärke von nationaler Bedeutung im Kanton Schaffhausen (Kantonales Parkgesetz) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

title_de: Neue gesetzliche Grundlage für Regionalen Naturpark Schaffhausen

content_de:
Im Jahr 2018 hat der Regionale Naturpark Schaffhausen seinen Betrieb aufgenommen. Der eigentlichen Betriebsaufnahme war eine mehrjährige Phase der Konzeption und Errichtung des Projekts durch die mittlerweile 15 Parkgemeinden vorausgegangen. Ziel des Regionalen Naturparks Schaffhausen ist es, in den Parkgemeinden eine nachhaltige Wirtschaft zu stärken, die Biodiversität und Naturlandschaft zu erhalten und zu fördern sowie Entwicklung und Eigenheiten der einheimischen Natur- und Kulturlandschaft erlebbar zu machen. Seit Beginn der Errichtungsphase des Parks im Jahr 2014 wurden dazu rund 60 Projekte in den Bereichen Landwirtschaft, Gewerbe, Tourismus, Natur, Landschaft, Bildung und Kultur realisiert. Sämtliche Parkgemeinden haben den Betrieb des Parks bereits im Jahr 2016 demokratisch legitimiert und eine angemessene finanzielle Unterstützung des Parks für die nächsten zehn Jahre zugesichert. Der Regionale Naturpark Schaffhausen verfügt damit in der Bevölkerung der Parkgemeinden über grossen Rückhalt. Nach Ansicht des Regierungsrates bringt der Regionale Naturpark Schaffhausen der Region und der Bevölkerung einen ökonomischen, ökologischen und sozialen Mehrwert und leistet einen wertvollen Beitrag für die Entwicklung der ländlichen Region und der Wirtschaft.

Die Mitfinanzierung des Parks durch den Kanton ist zwingende Voraussetzung für dessen Anerkennung durch den Bund und für den Erhalt von Bundesbeiträgen. Die vierjährige Errichtungsphase und die ersten beiden Betriebsjahre wurden mit Mitteln aus dem Generationenfonds finanziert. Die Beiträge des Kantons wurden dabei projektbezogen gesprochen und orientierten sich an den konkreten Kosten. Neu sollen die Beiträge des Kantons mittels spezialgesetzlicher Grundlage detailliert geregelt und in direkte Abhängigkeit zu den Beiträgen der Schaffhauser Parkgemeinden gestellt werden. Der kantonale Beitrag soll dem 2,5-fachen der von den Gemeinden in bar erbrachten Leistungen entsprechen und über die ordentliche Staatsrechnung gedeckt werden. Diese gesetzliche Festsetzung des Beitrags führt zu einer höheren Planungssicherheit zugunsten der Gemeinden. Ausserdem stellt sie sicher, dass der Beitrag des Kantons nur geleistet wird, solange auch die Gemeinden den Park unterstützen. Für den Kanton ist im Zusammenhang mit dem Park derzeit mit jährlichen Ausgaben von rund 300'000 Franken zu rechnen. Diese Investitionen sind für den Kanton von volkswirtschaftlichem Nutzen.


lead_de: Am 6. Dezember 2018 kamen die zehn Regierungschefs und Regierungsvertreter der Mitgliedsländer und Kantone der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) in Schaffhausen zu ihrer 39. Regierungschefkonferenz zusammen. Hauptthema war die Umsetzung der IBK-Strategie 2018-2022. Der IBK-Vorsitz ging nach einem Jahr vom Kanton Schaffhausen an den Kanton Thurgau über.

title_de: IBK: Innovationskraft der Bodenseeregion weiter stärken

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Vor rund einem Jahr haben die zehn Länder und Kantone der IBK ein neues Leitbild beschlossen. Darin verfolgen sie gemeinsam die Grundidee der Bodenseeregion als Modell für einen zukunftsfähigen und grenzüberschreitend vernetzten Lebens- und Wirtschaftsraum. Im laufenden Jahr unter dem Vorsitz des Kantons Schaffhausen stand die Konkretisierung von Leitbild und Strategie im Fokus. «Wir haben mit konkreten Projekten und Umsetzungsbeschlüssen den Strategieprozess zu einem guten Abschluss gebracht», so Regierungspräsident Christian Amsler in seinem Rückblick auf das Jahr 2018. Dabei verweist der IBK-Vorsitzende auf

Jahreshöhepunkte wie das Wirtschaftskonzil im Juni oder die Delegationsreise der Regierungschefs nach Brüssel, mit denen sich die Bodenseeregion bis auf die europäischer Ebene bemerkbar machen konnte.

An ihrer Konferenz in Schaffhausen befassten sich die Regierungschefs vertieft mit Zukunftsthemen zur Umsetzung der Strategie. Zur grenzüberschreitenden Stärkung der Innovationskraft war bereits die «IBK-Digitalisierungsinitiative» auf den Weg gebracht worden. Nun wurde das Handlungsfeld mit dem Projekt «Innovative Bodenseeregion» noch erweitert. Dessen Ziel ist es, durch gezieltes Vernetzen von Institutionen und Personen regionale Innovationen über die Wirtschaft hinaus auch in Bildung, Soziales, Gesundheit, Mobilität oder Umwelt zu fördern. Als Schlüsselakteur ist der Verbund der Internationalen Bodensee-Hochschule (IBH) maßgeblich in das Projekt einbezogen.

Das gezielte Bündeln von Kräften ist eine generelle Stoßrichtung der IBK über die Projekte hinaus. Auf institutioneller Ebene hat die IBK ihren Willen zu einer engeren Zusammenarbeit in Kooperationsvereinbarungen mit den Bodenseeparlamenten oder dem Städtebund besiegelt.

Das Fokusthema des Schaffhauser Vorsitzjahrs 2018 «Digitalisierung in der Bildung» konnte Regierungspräsident Amsler mit einer eindrücklichen Sammlung von Best-Practices abschließen, welche nun veröffentlicht wurde. Er hob die Vielfalt guter Ansätze hervor, die an den Schulen, Weiterbildungsinstitute, Wirtschaftskammern oder Bildungsinitiativen in den IBK-Regionen der Zukunft gelebt werden. «Unsere Publikation zeigt eindrücklich die Energie, mit der in der Bodenseeregion daran gearbeitet wird, unserer wichtigsten Ressource, nämlich unseren gut ausgebildeten jungen Leuten, digitale Kompetenzen zu vermitteln, die sie zu einer erfolgreichen Berufskarriere und zum lebenslangen Lernen befähigen.»

Die Thurgauer Regierungsrätin Carmen Haag unterstrich: «Unser Ziel ist es, nach den bewegenden letzten Jahren den Fokus auf eine Konsolidierung der Tätigkeiten der IBK zu legen. Wir stehen vor der Umsetzung neuer Strukturen und dem Umzug der Geschäftsstelle in eine arbeitsgerechte Umgebung; es stehen aber auch richtungsweisende Entscheide bezüglich der nachhaltigen und langfristigen Finanzierung der IBK an», so die IBK-Vorsitzende 2019. «Wenn die IBK jene Stellung haben soll, die wir ihr zugestehen möchten, und wenn die IBK im Bodenseeraum etwas bewirken soll, muss sie auch entsprechend aufgestellt werden. Ich bin überzeugt, dass die IBK im Bereich grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausserordentlich wertvolle Arbeit leistet», sagte Carmen Haag.

Internationale Bodensee-Konferenz:

Die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. Sie bildet den Kern eines breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion. Weitere Informationen unter www.bodenseekonferenz.org


lead_de: Am kommenden Sonntag, 9. Dezember 2018, findet der jährliche Fahrplanwechsel statt. Die Transportunternehmen informierten heute an der öV-Konferenz über die verschiedenen änderungen im neuen Fahrplan. Zudem berichtete die Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV) über Erfahrungen mit dem aktuellen Fahrplan sowie über verschiedene Entwicklungsprojekte im öffentlichen Verkehr.

title_de: ÖV-Konferenz zum Fahrplanwechsel

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Übersicht über die wesentlichen Fahrplanänderungen im Kanton Schaffhausen:

S8 Schaffhausen – St. Gallen: Der Fahrplan wird um 15 Minuten gedreht. Das heisst, die Züge kommen 15 Minuten früher an und die Anschlüsse in Schaffhausen passen nun auf den Fernverkehr in Schaffhausen und Romanshorn.

SBG Buslinie Singen – Stein am Rhein: Der Fahrplan des SBG-Busses wurde um 15 Minuten gedreht, damit der Anschluss auf die S8 Seelinie erhalten bleibt. Neu wird der Anschluss ganztags auch an die Buslinie 825 nach Frauenfeld hergestellt. Nachteil: der Anschluss passt künftig nicht mehr auf die Linie nach Winterthur, aber mehr Fahrgäste sind auf den Anschluss auf die S8 angewiesen.

S29 Stein am Rhein – Winterthur: Ab Fahrplanwechsel durchgehender Halbstundentakt bis abends 21:00 Uhr, danach Stundentakt.

Stein am Rhein: Neu wird die Standzeit des SBG-Busses optimal genutzt für eine Ortsverkehrsschlaufe zum neuen Einkaufszentrum Sandgrueb südlich des Rheins (Hofwisen). Damit ermöglicht die Stadt Stein am Rhein der Bevölkerung mit dem ÖV einzukaufen.

Schaffhausen – Winterthur: Statt drei gibt es künftig nur noch einen Zusatzzug S11, morgens hin, abends zurück. Dafür verkehren die Regelzüge (S33/S12) alle als Doppelstock-Züge und stellen damit die notwendigen Sitzplatzkapazitäten sicher. Die S12 wird nach Brugg verlängert.

Stadt Schaffhausen: Einführung der neuen VBSH Buslinie 9 zur besseren Erschliessung des Herblingertals.

Linie 670 (heute von Rafz nach Winterthur) wird ersetzt durch die neue Linie Rafz-Henggart (Linie 675) mit Anschluss an die S-Bahn.

Rückblick und Ausblick

Die Integration des Flextax in den OSTWIND-Tarifverbund ist problemlos verlaufen und wurde von den Fahrgästen gut aufgenommen. Nun können Projekte gemeinsam in der Ostschweiz angegangen werden.

Auch der Betreiberwechsel bei der S-Bahn im Klettgau ist reibungslos verlaufen. Mit ausschliesslichem Betrieb durch die SBB GmbH mit den beliebten Thurbo Gelenktriebwagen (GTW) konnte die Zuverlässigkeit gesteigert werden. Die Kapazitäten sind teilweise auf den Kursen zur Hauptverkehrszeit sehr gut ausgelastet: Mittelfristig braucht es eine Verstärkung dieser Züge.

Auf der Achse Schaffhausen – Singen betreibt die DB Regio seit Dezember 2017 den Halbstundentakt. Hier gab es Anlaufschwierigkeiten, was verständlicherweise zu zahlreichen Reklamationen geführt hat. Für verschiedene Ursachen ist die DB Regio direkt verantwortlich. Daneben gibt es äussere Einflüsse, die den Betrieb auf dieser Strecke erschweren, so hat zum Beispiel der dichtere Fernverkehr auf der Gäubahn (seit Dezember 2017 im Stundentakt) dazu geführt, dass Verspätungen auf die Regionalbahn übertragen werden. Kontinuierliche Qualitätsüberprüfungen zeigen zwar eine leichte Verbesserung der Leistungen, dennoch kommt es immer noch zu häufig zu Zugsausfällen und grösseren Verspätungen. Der Kanton wird den Druck auf den Besteller aufrechterhalten bis die DB Regio die Leistungen vertragsgemäss erbringt.

Bei der Entwicklung der Fahrgastzahlen lässt sich weiterhin eine Verlagerung von den Bussen auf die S-Bahn beobachten. Diese Entwicklung kann auch auf der Strecke Klettgau Richtung Schaffhausen (Verlagerung von der Linie 21 auf S-Bahn Klettgau) und zwischen Neuhausen Rheinfall und Schaffhausen (Verlagerung von VBSH-Linie 1 auf S9 und S22) beobachtet werden. Die Fahrgäste erkennen die Vorteile der S-Bahn, welche sie ohne Stau schnell und bequem ins Zentrum bringt. Die Zunahme der Fahrgastzahlen im ÖV insgesamt hat sich etwas abgeschwächt, zwischen 2015 und 2017 (neuster Erfassungszeitraum) wurden noch geringfügige Zuwächse verzeichnet. Diese Stagnation ist in der Schweiz in verschiedenen Regionen festzustellen.

Den langfristigen Ausbau der Eisenbahninfrastruktur plant der Bund im Rahmen des Ausbauschritts 2035 (FABI). Es ist notwendig, das Bahnangebot an die steigende Nachfrage anzupassen und bestehende Überlasten abzubauen. Die Eisenbahninfrastruktur soll dazu bis 2035 für 11,9 Milliarden Franken ausgebaut werden. Der Fokus beim Ausbauschritt 2035 ist der Abbau von Überlasten im Personen- und Güterverkehr. Die Kapazität des Netzes wird erhöht, auch um einen stabilen Betrieb sicherzustellen. Die Finanzierung der vorgesehenen Ausbauten ist über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) gesichert, den Volk und Stände 2014 mit der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) beschlossen haben. Der Kanton Schaffhausen ist seit 2014 über die «Planungsregion Ost» in den Prozess einbezogen und hat seine Angebotsziele eingebracht. Alle für den Kanton Schaffhausen wichtigen Projekte sind in der Botschaft des Bundesrates zum Ausbauschritt AS 2030/35 enthalten:

Beitrag an die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke als Basis für einen zuverlässigen Halbstundentakt zwischen Basel und Schaffhausen und als Grundlage für die Durchbindung der Züge in die Ostschweiz (St. Gallen);

Ausbau im Raum Rafz / Schaffhausen für die Sicherstellung eines durchgehenden Halbstundentakts im Regionalverkehr (S9) nach Schaffhausen;

Ausbau auf der Strecke Winterthur – Schaffhausen für zwei schnelle und zwei langsame Regionalzüge pro Stunde.

Das Parlament wird den Ausbauschritt 2035 voraussichtlich 2019 beraten.

Der ÖV im Kanton Schaffhausen entwickelt sich weiter. Ziel ist es, das bedürfnisgerecht ausgebaute ÖV-System im Kanton Schaffhausen langfristig zu sichern und weiter zu optimieren. Die aktive Nutzung durch die Bevölkerung ist dabei zentral, um das Angebot langfristig nachhaltig zu finanzieren. Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist eine wichtige Voraussetzung, damit Schaffhausen als Wohn- und Arbeitsstandort weiterhin attraktiv bleibt und die Herausforderungen des ständig wachsenden Verkehrsaufkommens bewältigt werden können.


title_de: Änderung des Baugesetzes und das Mehrwertausgleichsgesetz treten am 1. Januar 2019 in Kraft

content_de:
Der Regierungsrat hat die Änderung des Baugesetzes und das neue Mehrwertausgleichsgesetz auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Die entsprechenden Referendumsfristen sind unbenutzt abgelaufen. Hintergrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen ist die Pflicht der Kantone, die Verfügbarkeit von Bauland zu fördern und bis zum 1. Mai 2019 eine Mehrwertabgabe einzuführen. Die wichtigsten Neuerungen in diesem Zusammenhang sind die Mehrwertabschöpfung, die Überbauungspflicht und die Förderung der Verdichtung nach innen, um das Wohn- und Immobilienangebot zu verbessern.

Die vom Bundesrecht verlangte Mehrwertabschöpfung wird kantonal geregelt. Bei Neueinzonungen gilt ein Satz von 30 Prozent des Bodenmehrwerts und bei Umzonungen von 20 Prozent. Die Einnahmen werden verwendet, um Grundeigentümer zu entschädigen, deren Land ausgezont wird, sowie für raumplanerische Massnahmen der Gemeinden. Die Mehrwertabschöpfung bei Aufzonungen mit einem Abgabesatz von 20 Prozent wird in die Kompetenz der Gemeinden gelegt. Zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland können die Gemeinden mit den Grundeigentümern und den Grundeigentümerinnen neu verwaltungsrechtliche Verträge abschliessen, welche ein übertragbares Kaufrecht zugunsten der Gemeinde vorsehen. Zudem wird eine Überbauungspflicht eingeführt. Schliesslich werden geringfügige bauliche Massnahmen von der Bewilligungspflicht befreit.

Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Änderung der Bauverordnung vorgenommen. Darin werden die Modalitäten für die Meldung von bewilligungsfreien Solaranlagen und die Bezeichnung von bewilligungsfreien Klein-Bauvorhaben geregelt.


title_de: Martin Kessler im Jahr 2019 Vizepräsident des Regierungsrates

content_de: Regierungsrat Martin Kessler wurde vom Regierungskollegium zum Vizepräsidenten des Regierungsrates für das Jahr 2019 gewählt.


contact: Arbeitsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Arbeitsmarktlage im April 2026

content_de:
Den vollständigen Bericht mit zusätzlichen Informationen finden Sie im angehängten Dokument.

Der Kanton Schaffhausen verzeichnete mit 1'387 gemeldeten Personen einen Rückgang der Arbeitslosenzahlen. Per Ende April 2026 lag die Arbeitslosenquote bei 3.1 % und damit um 0.2 % niedriger gegenüber dem Vormonat.


title_de: Regierung lehnt Abstimmungsbeschwerde ab

content_de:
Der Regierungsrat hat die Abstimmungsbeschwerde von zwei Schaffhauser Stimmbürgern betreffend den Beschluss des Grossen Stadtrates zur Festsetzung des Steuerfusses für 2019 abgewiesen. Der Verweis im Beschluss des Grossen Stadtrates ist jedoch rechtlich nicht korrekt. Es liegt eine Steuerfusserhöhung vor. Die Beschwerdeführer machten geltend, der Beschluss beruhe auf einem falschen Gesetzesartikel, denn das kantonale Recht sehe keinen Steuerrabatt vor.

Die Regierung hält zunächst fest, dass keine Verletzung des Stimmrechts vorliegt, da in jedem Fall das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates ergriffen werden kann. Mit dem Unterschriftenbogen für das Referendum muss für die Stimmberechtigten jedoch klar sein, dass für 2019 mit einer höheren Steuerbelastung zu rechnen ist. Das ist vorliegend nach Ansicht des Regierungsrates der Fall. Die Beschwerde wurde deshalb abgewiesen. Allerdings ist der Verweis im Beschluss des Grossen Stadtrates rechtlich nicht korrekt.

Der Steuerfuss der Stadt Schaffhausen lag im Jahr 2018 bei 93 Prozent. Der Hinweis auf den Steuerrabatt für das Jahr 2018 ist rechtlich unbeachtlich. Der Steuerfuss ist immer befristet und wird jährlich festgesetzt. Nachdem der Steuerfuss für 2019 auf 96 Prozent festgesetzt wurde, liegt rechtlich gesehen für das Jahr 2019 eine Steuerfusserhöhung vor. Wenn das Referendum gegen die Festsetzung des Steuerfusses für 2019 zustande kommt, wird der Grosse Stadtrat im Abstimmungsmagazin detailliert darzulegen haben, wie sich der Steuerfuss entwickelt hat, und aufzeigen müssen, dass rechtlich gesehen eine Steuerfusserhöhung vorliegt.


title_de: «Buch und Literatur Ost+» unterstützt drei Projekte

content_de:
«Buch und Literatur Ost+», das gemeinsame Pilotförderprogramm der kantonalen Kulturämter der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein, geht in die nächste Runde: Die interkantonale Projektsteuerungsgruppe hat die ersten drei zu fördernden Projekte ausgewählt. Im Rahmen eines öffentlichen Werkstattgesprächs werden diese am Donnerstag, 10. Januar 2019, in der Alten Fabrik Rapperswil erstmals vorgestellt.

Ziel und Anspruch von «Buch und Literatur Ost+» ist es – ergänzend zu den bestehenden Förderinstrumenten der einzelnen Kantone – das Zusammenspiel zwischen den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren im Buchwesen und in der Literaturlandschaft der Ostschweiz und des Fürstentums Liechtenstein zu stärken. Der Fokus liegt dabei auf der Weiterentwicklung bestehender Werke, auf der Stärkung von regions- und kantonsübergreifenden Netzwerken sowie auf der Vermittlung. Interessante und qualitativ hochstehende Texte und Bücher sollen ihren Weg zum Publikum (wieder)finden und für das Publikum greifbar werden. Das Pilotförderprogramm ist als offener Prozess angelegt und baut auf die Wechselwirkung der einzelnen Akteurinnen und Akteure.

Weiterentwicklung bestehender Werke

Für die Auswahl der zu fördernden Projekte wurde eine siebenköpfige interkantonale Projektsteuerung eingesetzt: Johannes Stieger, St.Gallen, Dorothee Elmiger, Appenzell Innerrhoden und Zürich, Mathias Ospelt, Liechtenstein, Jens Lampater, Schaffhausen, sowie Corina Freudiger, Zürich. Von Seiten der kantonalen Kulturämter wird die Projektsteuerung begleitet von Margrit Bürer, Leiterin Amt für Kultur Kanton Appenzell Ausserrhoden, und Fritz Rigendinger, Leiter Kultur Kanton Glarus. Die Projektsteuerung hat folgende drei Projekte für die Förderung ausgewählt:

Die Zürcher Autorin Annette Hug beschäftigt sich gemeinsam mit einem interkantonalen Kollektiv mit Irmtraud Morgners «Leben und Abenteuer der Trobadora Beatriz nach Zeugnissen ihrer Spielfrau Laura».

Die Liechtensteiner Illustratorin Anna Hilti setzt sich gemeinsam mit einem internationalen Netzwerk aus Kunstschaffenden, Sammlern und Expertinnen mit dem Werk «Die Orchideen Liechtensteins» von Dr. Wilhelm Ganss auseinander.

Der St. Galler Verleger Josef  Felix Müller erarbeitet mit Künstlerinnen, Literaturwissenschaftlern und Autoren aus der Ostschweiz ein Buch mit Textbeiträgen und künstlerischen Arbeiten, basierend auf John Bergers Text «Haftgenossen».

Werkstattpräsentation in Rapperswil

Alle drei Pilotprojekte sind in Arbeit; es haben Symposien, Diskussionen und Treffen an ausgewählten Orten in der Ostschweiz und in Liechtenstein stattgefunden.  Am geplanten Werkstattgespräch in Rapperswil stellen die Geförderten ihre Pilotprojekte, die Arbeitsprozesse, Netze und Ziele vor. Die Initianten von «Buch und Literatur Ost+» kommen ebenfalls zu Wort. Die Veranstaltung findet am 10. Januar, 19 Uhr, in der Alten Fabrik statt und ist offen für alle Interessierten.


lead_de: Der Erziehungsrat behandelte an mehreren Sitzungen das Lehren und Lernen mit digitalen Medien und verabschiedete nun das grundlegend überarbeitete Konzept zu 'Medien und Informatik'. Die heute gültigen ICT-Richtlinien von 2008 entsprechen nicht mehr der technologischen und gesellschaftlichen Realität. Das neue Konzept nimmt die Anforderungen an einen zeitgemässen sowie fächerübergreifenden 'Medien und Informatik'-Unterricht auf und zeigt, welche ICT-Mittel dazu benötigt werden. Voraussetzung sind eine entsprechende Infrastruktur und mobile Geräte. Die Gemeinden sind angehalten, aufgrund ihrer aktuellen Situation ein lokales Umsetzungskonzept zu erstellen.

title_de: Neues Medien- und Informatik-Konzept für die Schaffhauser Volksschulen

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Die Einführungsphase in den Schulen ist mit einem reduzierten Einstiegsszenario (bzgl. Infrastruktur und Geräteanzahl pro Klasse) möglich und muss bis zum vollständigen Ausbau spätestens im Jahre 2024 abgeschlossen werden.

Schule bleibt eine Verbundaufgabe zwischen Gemeinde und Kanton: Die Weiterbildung der Lehrpersonen sowie die Begleitung der Einführungs- und Betriebsphase obliegen dem Kanton; die lokale Infrastruktur und die Anschaffung der Lehrmittel resp. Geräte bleiben Gemeindeaufgabe.

Personelle Ressourcen sind für den technischen und neu für den pädagogischen Support notwendig. Diese Unterstützung benötigt für die zusätzliche Finanzierung noch die Zusage des Regierungs- und Kantonsrats, da eine kantonale Kostenbeteiligung vorgesehen ist.

Der Erziehungsrat ist überzeugt, den Schulen mit dem neuen Medien- und Informatik-Konzept eine solide Grundlage zu bieten, um den digitalen Herausforderungen der heutigen Gesellschaft gerecht zu werden.

Das Konzept wird ab dem 15. Dezember 2018 via Serviceplattform Bildung publiziert: schule.sh.ch | Medien und Informatik | Konzept und Weisungen

Anpassungen Zeugnis hinsichtlich Lehrplan 21

Die Einführung des «Lehrplan 21 Kanton Schaffhausen» bedingt Anpassungen am Zeugnis der Volksschulen. Diese tangieren neben (Fächer-)Bezeichnungen auch pädagogische Fragestellungen, beispielsweise im Bereich «Selbst- und Sozialkompetenzen». Ziel ist, so wenig wie möglich und so viel wie nötig zu ändern.

Die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht erstellte Zeugnisentwürfe und legte sie Vertretungen aller Lehrerkonferenzen anlässlich eines Hearings vor. Unter Berücksichtigung dieser Inputs überarbeitete der Erziehungsrat die Zeugnisformulare.

Für den Kindergarten wird es künftig eine Besuchsbestätigung geben. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klasse der Primarschule erhalten das neue Zeugnis erstmals im Juli 2020, diejenigen der 5. und 6. Klasse der Primarschule sowie der 1. bis 3. Klasse der Sekundarstufe I im Januar 2020.

Gesetzesvorlage zu privatem Unterricht in Erarbeitung

Der Erziehungsrat diskutierte – basierend auf einem Statusbericht – diverse Grundsatzfragen betreffend den privaten Unterricht und erteilte im Anschluss den Auftrag, das Schulgesetz zu überarbeiten und die Thematik «Homeschooling» zu regeln. Erste Ergebnisse werden voraussichtlich Mitte des nächsten Jahres vorliegen.


title_de: Schaffhausen und Airbnb starten gemeinsame Kurtaxen-Vereinbarung

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Ab dem 1. Januar 2019 zieht Airbnb bei Buchungen über die Plattform die Kurtaxe automatisiert ein und führt sie an den Kanton Schaffhausen ab. Dazu haben Airbnb und das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen eine gemeinsame Vereinbarung abgeschlossen. Die Gastgeber im Kanton Schaffhausen wurden durch Airbnb über das neue automatisierte Einziehungsverfahren informiert.

Ab dem 1. Januar 2019 zieht Airbnb bei jeder Buchung im Kanton Schaffhausen die Kurtaxe in Höhe von CHF 2.50 pro Übernachtung und pro Person automatisiert beim Buchungsvorgang ein und überweist sie an den Kanton Schaffhausen. Mit diesem digitalisierten Verfahren wird sowohl für die Verwaltung als auch für die Gastgeber der administrative Aufwand reduziert. Die Schaffhauser Gastgeber auf Airbnb müssen somit zukünftig die Kurtaxe nicht mehr selbst bei den Gästen einziehen und somit auch keine Meldungen über das Kurtaxen-Portal des Kantons Schaffhausen erfassen.

Airbnb ist die erste Übernachtungsplattform, mit der das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen eine Vereinbarung betreffend Kurtaxen schliesst. Mit den durch die Kurtaxen generierten Einnahmen werden insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft des Tourismus gestärkt sowie die Wertschöpfung nachhaltig erhöht. Ziel ist es, die Wahrnehmung des Kantons Schaffhausen als attraktive Tourismusregion mittels Informationen über touristische Angebote über Internetplattformen und Tourist Offices zu stärken.

Regierungsrat Ernst Landolt, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements des Kantons Schaffhausen, äussert sich dazu wie folgt: «Die Vereinbarung zwischen Airbnb und dem Kanton Schaffhausen ist eine wertvolle Ergänzung zu unserem Tourismusförderungsgesetz. Wir freuen uns über die Zusammenarbeit mit Airbnb.»

Alexander Schwarz, General Manager Airbnb Deutschland, Österreich & Schweiz, sagt: «Airbnb arbeitet mit politischen Entscheidungsträgern und Tourismusorganisationen zusammen, um verantwortungsvolles und nachhaltiges Reisen in der Schweiz zu fördern. Wir freuen uns, dass wir nun auch mit Schaffhausen eine Partnerschaft haben, um Homesharing zu erleichtern und den bürokratischen Aufwand für alle zu verringern.»

In der Schweiz hat Airbnb neben Schaffhausen bereits ähnliche Vereinbarungen in Zürich, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Zug. Weltweit hat Airbnb bereits mit über 400 Städten und Regionen sowie im Rahmen einer nationalen Kooperation mit 23’000 französischen Gemeinden Vereinbarungen zur automatisierten Einziehung der Tourismusabgaben geschlossen. Global hat Airbnb 1 Milliarde US Dollar an Tourismusabgaben über solche Vereinbarungen erhoben.


lead_de: Der Kanton Schaffhausen würdigte das europäische Kulturerbejahr 2018 mit einem vielseitigen Programm unter dem Motto «Schau hin – tue d'Auge uf!». Führungen, Vorträge und das Archäomobil boten die Gelegenheit, unser reichhaltiges Kulturerbe kennenzulernen oder mit neuen Augen zu sehen.

title_de: Kulturerbejahr 2018: Ganz nach dem Motto «Schau hin» haben viele Interessierte hingeschaut

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Der Europarat lancierte das «Kulturerbejahr 2018» mit dem Ziel, das Bewusstsein für das gemeinsame kulturelle Erbe zu schärfen. Zu diesem Erbe zählen alle Ausdrucksformen menschlicher Gestaltungskraft, von historischen Gebäuden, Kunstwerken, archäologischen Denkmälern bis hin zu Traditionen und Handwerk. Die Schweiz beteiligte sich am Kulturerbejahr unter dem Motto «Schau hin». Unter der Federführung des Schaffhauser Baudepartementes stellten verschiedene kulturelle Institutionen und Vereine für das Kulturerbejahr 2018 ein gemeinsames Programm zusammen. Damit wurde das Schaffhauser Kulturerbe in den Fokus gestellt. Die Beteiligten ziehen am Jahresende eine positive Bilanz.

Einen Einblick in den Umgang mit dem Kulturerbe Baudenkmal boten verschiedene Führungen. Ein erstes Highlight war der Tag der offenen Türe im Zunfthaus zum Weissen Adler in Stein am Rhein, anlässlich der Eröffnung nach zweijähriger Renovierung. Auch die Baustellenbesichtigung im Werk 1 in der Stahlgiesserei Schaffhausen mit dem SIA Schaffhausen und dem Heimatschutz war ein grosser Erfolg. Zahlreiche Teilnehmende informierten sich über die Geschichte der Konstanzischen Schütte in Schaffhausen, einem eindrücklichen Gebäude aus dem 16. Jahrhundert mit darunterliegenden archäologischen Spuren, die bis ins 12. Jahrhundert zurückreichen. Höhepunkt war der alljährliche Tag des Denkmals, bei dem nicht «nur» Hemmentaler, sondern auch zahlreiche «Auswärtige» dieses einmalige Dorf neu kennen lernten.

Verschiedene Schaffhauser Vereine luden zu Führungen, Abendspaziergängen und Vorträgen ein, um Ruinen, Kirchen, Wohnhäuser und eine verschwundene Ziegelfabrik zu entdecken. Das Archäomobil war der Werbeträger zum Kulturerbejahr 2018. Der bunt bedruckte Grabungsbus der Kantonsarchäologie, gefüllt mit Originalfunden, brachte die lokale Archäologie in die Schulhäuser und auf den Dorfplatz. Anhand von Fundstücken aus den verschiedenen Gemeinden entstand ein beidseits bereichernder Dialog zwischen den Fachleuten und der Bevölkerung.

Im Kulturerbejahr 2018 wurde damit eindrucksvoll sonst nicht Sichtbares ans Licht gebracht, aber auch die Wahrnehmung für das uns täglich umgebende Kulturerbe geschärft. Dieses Erbe prägt unseren Kanton und verleiht ihm seinen einzigartigen Charakter. Darum lohnt es sich, auch weiterhin die Augen offen zu halten und Altes neu zu entdecken.


title_de: Kanton unterstützt Radio Munot-Weihnachtsaktion

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Der Regierungsrat unterstützt die diesjährige Weihnachtsaktion von Radio Munot zu Gunsten der Schweizer Berghilfe mit 5'000 Franken aus dem Lotteriegewinn-Fonds.

Mit dem Geld aus der Weihnachtsaktion sollen Arbeitsplätze in den Bergen erhalten und geschaffen werden.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage betreffend Teilrevision des kantonalen Gesetzes über die direkten Steuern. Die änderung des Steuergesetzes betrifft diverse Einzelthemen. Sie stehen mehrheitlich im Zusammenhang mit Neuerungen in der Bundesgesetzgebung (Energiestrategie 2050, Geldspielgesetz, Landesversorgungsgesetz, Besteuerungsort von Maklerprovisionen, Gewinnbesteuerung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken).

title_de: Verschiedene kleinere Anpassungen im Steuergesetz

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Daneben gibt es auch aus kantonaler Sicht verschiedene Revisionsanliegen. So bedarf es im Zusammenhang mit den Digitalisierungsbestrebungen bei den Steuerbehörden spezifischer Rechtsgrundlagen für die elektronische Aktenführung. Sodann stehen Anpassungen bei der Grundstückgewinnsteuer an.

Nicht Bestandteil dieser Vorlage ist die kantonale Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung (SV 17 / STAF). Jene Vorlage wird dem Kantonsrat im ersten Quartal 2019 unterbreitet.

Konkret geht es bei der heutigen Vorlage hauptsächlich um folgende Änderungen:

Gewinnbesteuerung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken: neuer Vorschlag

Elektronische Aktenführung, Scanning von Steuerakten: Schaffung von Rechtsgrundlagen auf Gesetzesebene

Energiestrategie 2050: Abzug Unterhaltskosten bei Liegenschaften des Privatvermögens

Geldspielgesetz: teilweise Einkommenssteuerfreiheit von Gewinnen; Abzug Einsatzkosten

Besteuerungsort von Maklerprovisionen betreffend im Kanton gelegene Grundstücke im interkantonalen und im internationalen Verhältnis

Grundstückgewinnsteuer: Interkantonale Ersatzbeschaffung von Liegenschaften, Besteuerungsaufschub

Grundstückgewinnsteuer: Änderung Verfalltag

Grundstückgewinnsteuer: Hinterlegung des mutmasslichen Steuerbetrages

Besteuerung Seeleute

Die Gewinnbesteuerung juristischer Personen mit ideellen Zwecken bildete bereits einmal Gegenstand einer Gesetzesvorlage. In der Volksabstimmung vom 26. November 2017 wurde die vom Regierungsrat vorgeschlagene und vom Kantonsrat verabschiedete Gesetzesvorlage jedoch verworfen. Da der Kanton Schaffhausen sein Steuergesetz an das Bundesrecht anzupassen hat, wird eine neue Lösung vorgeschlagen. Neu wird der bisherige Freibetrag von 20'000 Franken in den Steuertarif «eingebaut», indem ein Bereich mit einem Steuersatz von 0 % geschaffen wird.

Das bedeutet, dass Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen, welche ideelle Zwecke verfolgen und deren Gewinne nicht über der Freigrenze liegen, mit einem Gewinn von 0 Franken veranlagt werden. Sobald der Gewinn über der Freigrenze liegt, unterliegt zwar der ganze Gewinn der Besteuerung, 20‘000 Franken hiervon unterliegen aber einem Steuersatz von 0 %, und nur für Gewinnanteile von mehr als 20‘000 Franken wird ein Steuersatz von 2 % berechnet. Auf der anderen Seite gilt für Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen ohne ideelle Zwecke keine Freigrenze. Aufgrund des vorgeschlagenen neuen Steuertarifs wird aber auch hier nur für Gewinnanteile von mehr als 20‘000 Franken ein Steuersatz von 2 % angewendet und für Gewinnanteile bis zu diesem Betrag ein Steuersatz von 0 %. Die Steuerbelastung fällt damit für beide Arten von Vereinen, Stiftungen und übrigen juristischen Personen gleich aus.

Aufgrund der fortschreitenden Umstellung auf elektronische Prozesse soll nun eine Grundsatznorm geschaffen werden, welche die elektronische Aktenführung explizit gestattet. Im Weiteren soll die Rechtsgrundlage für das Vorscanning von der Verordnungs- auf Gesetzesstufe gehoben und konkretisiert werden.

Per Saldo sind die finanziellen Auswirkungen der Teilrevision des Steuergesetzes als gering zu beurteilen.


lead_de: Mit der Genehmigung eines Kredits von 2,63 Millionen Franken hat der Kantonsrat am 21. März 2016 den Grundstein zur Realisierung einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei und die Eidgenössische Zollverwaltung auf dem kantonalen Grundstück an der Solenbergstrasse in Schaffhausen gelegt.

title_de: Einweihung und Übergabe der Trainings- und Schiessanlage Solenberg

content_de:
Der Bund beteiligt sich mit maximal 4 Millionen Franken am Bau der Anlage, welche auch von der Eidgenössischen Zollverwaltung genutzt wird. Nach einer eineinhalbjährigen Planungsphase wurde Ende 2017 die Ausführung in Angriff genommen und im November 2018 abgeschlossen. Den beiden Organisationen stehen nun hoch effiziente Trainingsmöglichkeiten zur Verfügung.

Alle bewaffneten Mitarbeitenden der Schaffhauser Polizei müssen regelmässig Ausbildungsmodule in Polizeitaktik und Schiesstechnik sowie Trainings in Selbstverteidigung absolvieren. Weiter umfasst die Schiessausbildung die Konsolidierung der Schiesskompetenzen der Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter sowie das Spezialtraining der Sondergruppen. Die Polizei betreibt dafür im stillgelegten Thaynger Steinbruch Wippel und im Langriet in Neuhausen am Rheinfall weitgehend improvisierte Outdoor-Schiessanlagen. Dort können zwar Alltagssituationen unter verschiedenen Wetterverhältnissen und mit Fahrzeugen geübt werden, ein zeitgemässes und effizientes Training ist in diesen Anlagen aber nicht möglich.

Die Grenzwachtregion II stand hinsichtlich der Trainingsmöglichkeiten für den Umgang mit der Schusswaffe vor vergleichbaren Problemstellungen wie die Schaffhauser Polizei. Mit dem Bau einer gemeinsamen betriebenen Anlage schaffen Bund und Kanton Schaffhausen optimale Voraussetzungen für die Zukunft.

Die neue Trainings- und Schiessanlage Solenberg

Die Trainings- und Schiessanlage Solenberg liegt unterirdisch am Rand der Parzelle, auf welcher bis Ende 2024 das Polizei- und Sicherheitszentrum (PSZ) errichtet wird. Sie verfügt sowohl über einen 25-Meter-Schiessstand für scharfe Munition wie auch über ein Schiesskino, welches sowohl im scharfen als auch im Laser-Schusstraining verwendet werden kann. Eine turbulenzarme Verdrängungslüftung garantiert dabei die Einhaltung der vorgeschriebenen Luftqualität. Daneben bietet die Anlage Raum für die Nahkampfausbildung und den Unterhalt der Waffen. Für die Simulation von realistischen Einsätzen und den Unterhalt an den technischen Einrichtungen kann der Schiessraum mit Fahrzeugen befahren werden. Die Trainings- und Schiessanlage wird später über die Einstellhalle mit dem PSZ verbunden, ist aber so geplant, dass sie unabhängig funktioniert.

Termine, Kosten, Qualität

Mit der Fertigstellung der Anlage im Oktober 2018 wurde der vereinbarte Termin eingehalten. Der Ausführungskredit konnte dank der guten Vorarbeiten in der Planungsphase und der Kostendisziplin während des Baus unterschritten werden.


lead_de: änderung des Schulgesetzes

title_de: Neue bzw. geänderte Gesetzgebung ab 1. Januar 2019

content_de:
Dies betrifft die Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen (Gegenvorschlag zur Initiative «Tagesschule 7to7»). Damit wird im Schulgesetz die Möglichkeit geschaffen, schulergänzende Tagesstrukturen der Gemeinden mit Kantonsbeiträgen zu unterstützen. Den Gemeinden steht es frei, ob sie schulergänzende Tagesstrukturen einführen wollen oder nicht.

Es handelt sich um institutionelle und professionelle Betreuungsstrukturen für Schulkinder ab dem Kindergarteneintritt bis zum Ende der Schulpflicht. Schulergänzende Tagesstrukturen sind insbesondere Kindertagesstätten und Horte, modulare Tagesstrukturangebote (insbesondere Mittagstische) sowie Tagesschulen. Die Kosten werden von den Gemeinden getragen, wobei sich die Erziehungsberechtigten an den Kosten zu beteiligen haben. Auch der Kanton beteiligt sich in Form von Pauschalen pro Schulkind (ab Kindergarteneintritt), pro Tag und Modul an den Kosten. Für den Kanton ist schätzungsweise mit Kosten von rund 235'000 Franken im Jahr 2019 und von rund 265'000 Franken ab 2021 zu rechnen.

Änderung des Baugesetzes und neues Mehrwertausgleichsgesetz

Hintergrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen ist die Pflicht der Kantone, die Verfügbarkeit von Bauland zu fördern und bis zum 1. Mai 2019 eine Mehrwertabgabe einzuführen. Die wichtigsten Neuerungen in diesem Zusammenhang sind die Mehrwertabschöpfung, die Überbauungspflicht und die Förderung der Verdichtung nach innen, um das Wohn- und Immobilienangebot zu verbessern. Die vom Bundesrecht verlangte Mehrwertabschöpfung wird kantonal geregelt. Bei Neueinzonungen gilt ein Satz von 30 Prozent des Bodenmehrwerts und bei Umzonungen von 20 Prozent. Die Einnahmen werden verwendet, um Grundeigentümer zu entschädigen, deren Land ausgezont wird, sowie für raumplanerische Massnahmen der Gemeinden. Die Mehrwertabschöpfung bei Aufzonungen mit einem Abgabesatz von 20 Prozent wird in die Kompetenz der Gemeinden gelegt. Zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland können die Gemeinden mit den Grundeigentümern und den Grundeigentümerinnen neu verwaltungsrechtliche Verträge abschliessen, welche ein übertragbares Kaufrecht zugunsten der Gemeinde vorsehen. Zudem wird eine Überbauungspflicht eingeführt. Schliesslich werden geringfügige bauliche Massnahmen von der Bewilligungspflicht befreit.

Änderung des Natur- und Heimatschutzgesetzes

Dies betrifft Änderungen im Bereich der Denkmalpflege. Mit der Gesetzesrevision wird die Eigenverantwortung der Gemeinden für lokale Schutzobjekte und Schutzzonen gestärkt und die kantonale Denkmalpflege entlastet. Zudem wird für die Förderbeiträge im Bereich des Natur- und Heimatschutzes eine detailliertere Regelung geschaffen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Vollziehungsverordnung zu den neuen Bestimmungen über die Denkmalpflege erlassen. Es wird festgelegt, dass in Schutzzonen von nationaler oder regionaler Bedeutung bei nicht geschützten (Teil-)Objekten für alle Massnahmen, die nach aussen nicht in Erscheinung treten oder nicht baubewilligungspflichtig sind, auf eine Fachstellungnahme verzichtet werden kann. Den Gemeinden steht es frei, ob sie bei Schutzzonen und Schutzobjekten von lokaler Bedeutung vor Bewilligungserteilung eine Fachstellungnahme einholen wollen. Wird in solchen Fällen die kantonale Fachstelle beigezogen, sind die Gemeinden neu entschädigungspflichtig.


lead_de: Der Regierungsrat hat einen provisorischen TARMED-Taxpunktwert für die Abgeltung ambulanter Leistungen der freipraktizierenden ärzteschaft festgesetzt.

title_de: Tariffestsetzung für ambulante Leistungen der freipraktizierenden Ärzteschaft

content_de: Es gilt zwischen der kantonalen Ärztegesellschaft Schaffhausen und den verschiedenen Krankenversicherern ab 1. Januar 2019 ein provisorischer TARMED-Taxpunktwert von 83 Rappen für die Dauer des eigentlichen Festsetzungsverfahrens. Dies entspricht dem bis Ende 2018 geltenden Taxpunktwert. Der bisherige Tarifvertrag wurde auf Ende 2018 gekündigt. Die Tarifparteien konnten sich nicht auf einen neuen Taxpunktwert ab 2019 einigen.


lead_de: Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben die Leistungsvereinbarungen mit vier der wichtigsten Leistungserbringer der freien Kulturszene erneuert. Die Vertragspartner sind der Verein Kultur im Kammgarn, der TapTab Musikverein, der Verein Kumpane sowie der Verein Haberhaus Bühne. Die Vereinbarungen gelten von 2019 bis 2023 mit dem Verein Kultur im Kammgarn und dem TapTab Musikverein sowie von 2019 bis 2022 mit dem Verein Kumpane und dem Verein Haberhaus Bühne.

title_de: Erneuerung von Leistungsvereinbarungen im Kulturbereich

content_de:
Die bisherigen Leistungsvereinbarungen zwischen dem Kanton und der Stadt Schaffhausen auf der einen Seite und den Leistungserbringern auf der anderen Seite haben sich bewährt. Bei den erneuerten Leistungsvereinbarungen handelt es sich denn auch um bereits seit mehreren Jahren bestehende Verträge.

Schon seit längerer Zeit war bekannt, dass die finanzielle Unterstützung zugunsten des Kulturzentrums Kammgarn im Verhältnis zu seiner überregionalen Bedeutung nicht mehr angemessen ist. Daher haben sowohl der Kanton als auch die Stadt Schaffhausen ihre Beiträge erhöht. Der städtische Beitrag an Kultur im Kammgarn steigt von 70‘000 Franken auf neu 110‘000 Franken pro Jahr, die Unterstützung des Kantons steigt von 90'000 Franken auf neu 100'000 Franken pro Jahr. Der Musikraum TapTab erhält von der Stadt neu jährlich 25‘000 Franken (bisher 10‘000 Franken). Mit diesen Erhöhungen wird ein gezielter Beitrag an die Konsolidierung des Betriebs geleistet und die Konkurrenzfähigkeit des für die Region wichtigsten Kulturzentrums gestärkt. Die kantonalen Beiträge an den Musikraum TapTab (20'000 Franken), den Verein Kumpane (26'000 Franken) und den Verein Haberhaus Bühne (25'000 Franken) bleiben unverändert.

Sämtliche Beiträge der Stadt Schaffhausen stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen Organe.


lead_de: Mit Beschluss vom 19. November 2018 hat der Kantonsrat eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt zur Abklärung von mutmasslich unzulässigen Vorgängen in der kantonalen Schulzahnklinik. Die fünfköpfige PUK hat in der Zwischenzeit ihre Arbeit aufgenommen. Sie hat mit der Sachverhaltsabklärung begonnen.

title_de: Vorübergehender Wechsel der Zuständigkeit für die Schulzahnklinik

content_de: Der Regierungsrat ist bestrebt, die Arbeiten der PUK bestmöglich zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat beschlossen, zur Wahrung der grösstmöglichen Unabhängigkeit der Untersuchung und um jeglichem Anschein von allfälliger Einflussnahme entgegenzuwirken, die Schulzahnklinik ab sofort für die Dauer der Untersuchung vorübergehend dem Finanzdepartement zu unterstellen. Mit dieser Massnahme soll auch die weiterhin konstruktive Zusammenarbeit mit der PUK sichergestellt werden.


contact: Eva Nägeli, Baudepartement

title_de: 50 Jahre Kantonale Denkmalpflege Schaffhausen<br>(1975–2025)

content_de:
Die kantonale Denkmalpflege Schaffhausen feiert 2025 ihr 50-jähriges Bestehen.

Zum Jubiläum laden wir Sie herzlich ein zu Sommerführungen in besonderen Baudenkmälern von Stein am Rhein bis Neunkirch.

Wir starten am Mittwoch, 21. Mai 2025, 12.30 Uhr in der Villa Rheingold, Stein am Rhein.

Anmeldung bis 20. Mai auf denkmalpflege@sh.ch

Weitere Details zum Programm und Anmeldung entnehmen Sie dem Flyer.

Feiern Sie mit uns auch am:

Tag des Denkmals in Stein am Rhein am Samstag, 13. September 2025

- Jubiläumsfeier um 12 Uhr in der Stadtkirche Stein am Rhein

- Tagesprogramm mit Führungen ab Juli auf denkmalpflege.sh.ch und kulturerbe-entdecken.ch


contact: Klimakoordination

title_de: Schaffhauser Klimatag für Gemeinden

content_de:
Leider muss der Anlass mangels Anmeldungen abgesagt werden.

Die kantonale Klimakoordination lädt Sie ein zu einem weiteren Schaffhauser Klimatag für Gemeinden am 10. September 2025 (SIG Areal Neuhausen, 13.30-16.30 Uhr). Der Klimatag im 2025 wird im Zeichen der Umsetzung von kommunalen Klimaprojekten stehen. Thema sind insbesondere die Finanzierung und die Kommunikation von Projekten und Programmen im Bereich Klima. So werden beispielsweise Möglichkeiten für Finanzierungen von kommunalen Klimaprojekten über den kantonalen Klimafonds diskutiert.


title_de: Regierungsrat wählt neues Spitalratsmitglied

content_de:
Der Regierungsrat hat auf Antrag der Gesundheitskommission des Kantonsrates Tossan Souchon, Gersau, auf den 1. Juni 2025 als neues Mitglied des Spitalrates der Spitäler Schaffhausen gewählt. Er wird den Spitalrat als neues Mitglied mit Fachkompetenz Bau ergänzen und tritt damit die Nachfolge von Marie-Theres Caratsch an.

Tossan Souchon studierte Bauingenieurwesen an der RWTH Aachen. Seit 2017 ist er Präsident des Verwaltungsrats sowie Geschäftsführer der Archipel Generalplanung AG und seit 2022 Mitglied des Verwaltungsrats der RoxxTech Swiss AG. Als Gastdozent an der Technischen Universität München engagiert er sich zudem seit 2013 in der Ausbildung im Bereich Bauprozessmanagement. Tossan Souchon hat rund 20 Jahre auf Seiten Totalunternehmen sowie zehn Jahre auf Seiten Generalplaner gearbeitet. Weiter verfügt er über breite Erfahrung im Bereich von Neubauten, Umbauten und Sanierungen im Gesundheitswesen und ist Mitglied in mehreren Arbeits- und Planergemeinschaften von grösseren Bauprojekten, etwa dem Neubau Klinikum 2 des Universitätsspitals Basel oder des Forschungszentrums Medizin der Universität Bern.


lead_de: Der Bund und die Kantone haben gemeinsam die App «VoteInfo» lanciert. Sie präsentiert an Abstimmungssonntagen ab 12 Uhr laufend aktualisierte Ergebnisse zu nationalen und kantonalen Urnengängen. Mit der App erhalten die Stimmberechtigten einen neuen mobilen Zugang zu den offiziellen Informationen über die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen. Auf ihrem Smartphone finden sie nebst den Abstimmungsresultaten auch die Erläuterungen zu allen nationalen und kantonalen Vorlagen. «VoteInfo» ist ab sofort online und enthält die Erläuterungen zur Abstimmung vom 10. Februar 2019.

title_de: Abstimmungs-App von Bund und Kantonen: Alles aus einer Hand

content_de:
Alle Abstimmungsinformationen gebündelt auf dem Smartphone lesen können: So lautet das Ziel von «VoteInfo» – der App, die der Bund und die Kantone gemeinsam geschaffen haben. Für die Abstimmung vom 10. Februar 2019 stehen damit zum ersten Mal auf einer Plattform Abstimmungserläuterungen und -ergebnisse für alle nationalen und kantonalen Urnengänge zur Verfügung. Am Abstimmungstag werden ab 12 Uhr Zwischenergebnisse veröffentlicht und bis zum Vorliegen der Schlussresultate laufend aktualisiert.

Aus dem Kanton Schaffhausen sind im Hinblick auf die Volksabstimmung vom 10. Februar 2019 keine Informationen abrufbar, da keine kantonale Volksabstimmung stattfindet. Ab der nächsten kantonalen Abstimmung werden aber selbstverständlich auch Abstimmungserläuterungen des Kantons Schaffhausen auf der App verfügbar sein.

Nebst dem mobilen und gebündelten Zugang zu allen offiziellen Abstimmungsinformationen von Bund und Kantonen bietet «VoteInfo» den Stimmberechtigten die Möglichkeit, die Erläuterungen und die Ergebnisse aus den Kantonen nach persönlichen Interessen als Favoriten einzurichten.

Bund und Kantone wollen «VoteInfo» schrittweise ausbauen. In der App lassen sich die Resultate zu eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen bereits bis auf Gemeindestufe abrufen. Hingegen sind noch keine Informationen zu kommunalen Vorlagen vorhanden. Ziel von «VoteInfo» ist es, dass die Stimmberechtigten auch diese Informationen in der App finden können.

Die neue App ist erhältlich für iOS sowie für Android und kann im App Store und auf Google play kostenlos heruntergeladen werden.


lead_de: Der Regierungsrat äussert sich – in übereinstimmung mit der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren sowie der Schweizerischen Informatikkonferenz – positiv zur geplanten Erleichterung der systematischen Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden, wie er in seiner Stellungnahme an das Eidgenössische Departement des Innern festhält. Ziel ist, dass die Verwaltungsabläufe durch eine kontrollierte Verwendung der AHV-Nummer effizienter werden.

title_de: Ja zu systematischer Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden

content_de:
Künftig sollen Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden die AHV-Nummer generell für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben systematisch verwenden dürfen. Dadurch können Verwechslungen bei der Bearbeitung von Personendossiers vermieden werden. Dies trägt zugleich zur erfolgreichen Umsetzung der Strategie «E-Government Schweiz» bei und erhöht auch die Kosteneffizienz der Verwaltungen. Aktuell ist die systematische Verwendung der AHV-Nummer nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

Die Vorlage soll die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden nicht mehr für jede neue systematische Verwendung der AHV-Nummer eine spezifische gesetzliche Grundlage benötigen, sondern generell dazu ermächtigt sind. Die systematische Verwendung auf rein private Art ist hingegen nach wie vor ausgeschlossen. Wer die AHV-Nummer systematisch verwendet, ist wie bisher verpflichtet, den Datenschutz zu garantieren. Damit auch die Informationssicherheit gewährleistet ist, müssen verschiedene technische und organisatorische Massnahmen getroffen werden.

Nach Ansicht der Regierung wird mit der Erleichterung der systematischen Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden eine Qualitätssteigerung von Datenbanken und eine Effizienzsteigerung bei der Verwaltungsführung und dem Informationsfluss zwischen den Behörden erreicht. Dies ist gerade auch im Hinblick auf die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen entscheidend. Im Übrigen ist es sehr zu begrüssen, dass den datenschutzrechtlichen Bedenken in der Vorlage ebenfalls gebührend Rechnung getragen wird.


title_de: Resultate der Volksabstimmung vom 23.09.2018

content_de:
Eidgenössische Vorlagen

Übersicht kantonale Ergebnisse

1.

Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege

(direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)

JA 20'031 / NEIN 9'200

2.

Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-lnitiative)»

JA 9'932 / NEIN 18'979

3.

Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»

JA 7'869 / NEIN 20'528


title_de: Regierungsrat verabschiedet Agglomerationsprogramm der 5. Generation

content_de:
Mit dem Programm Agglomerationsverkehr (PAV) fördert der Bund in den Agglomerationen eine kohärente Verkehrs- und Siedlungsentwicklung. Dazu reichen die Agglomerationen dem Bund nach Vorgaben ausgearbeitete Programme ein. Der Regierungsrat hat das Programm der Agglomeration Schaffhausen 5. Generation nun verabschiedet. Es umfasst 19 Verkehrsmassnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 80 Mio. Franken.

Zur Agglomeration Schaffhausen zählen die Stadt Schaffhausen als Agglomerationszentrum sowie die «Kerngemeinden» Neuhausen am Rheinfall, Beringen, Thayngen, Feuerthalen und Flurlingen. Darüber hinaus gehören die weiteren Reiat-Gemeinden, die östlichen Gemeinden des Klettgaus, auf Zürcher Seite Laufen-Uhwiesen und Dachsen sowie Büsingen (D) zum Perimeter der Agglomeration. Erstmalig sind auch Neunkirch, Stein am Rhein und die Thurgauer Stadtgemeinde Diessenhofen beitragsberechtigte Agglomerationsgemeinden.

Mit der Teilnahme am Programm Agglomerationsverkehr stellt der Verein Agglomeration Schaffhausen, der Träger des Agglomerationsprogramms Schaffhausen ist, die vom Bund angestrebte Abstimmung der Verkehrs- und Siedlungsentwicklung sicher. Das im Agglomerationsprogramm enthaltene «Zukunftsbild» zeigt den angestrebten Zustand in den Bereichen Siedlung, Verkehr und Landschaft im Jahr 2040 auf. Aus einem Vergleich des Zukunftsbildes mit der heutigen Ist-Situation wurden der Handlungsbedarf abgeleitet und konkrete Massnahmen in den Bereichen Siedlung, Landschaft und Verkehr festgelegt. Ein inhaltlicher Schwerpunkt zur Zielerreichung im jetzigen Agglomerationsprogramm ist die Beeinflussung der Verkehrsmittelnachfrage zugunsten des Fuss- und Veloverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs. Damit wird die Funktionsfähigkeit des Verkehrssystems langfristig sichergestellt und die Mobilität nachhaltiger abgewickelt.

Die Verkehrsmassnahmen des Agglomerationsprogramms fokussieren auf die Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang von Ortsdurchfahrten und städtischen Hauptstrassen sowie auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fuss- und Veloverkehr. Darüber hinaus sind die Realisierung des Halbanschlusses Merishausen an die H4, die Aufhebung des Bahnübergangs Kaltenbacherstrasse in Stein am Rhein mit der Aufwertung für den Fuss- und Veloverkehr sowie die Spange zwischen der Rheinhalden- und der Buchthalerstrasse zur Verkehrsberuhigung des Rheinufers in Schaffhausen beantragt. Zahlreiche Siedlungs- und Landschaftsmassnahmen, die nicht Gegenstand der Förderung durch den Bund sind, flankieren das Programm. Die jetzt zur Förderung beantragten Massnahmen sollen im Zeitraum zwischen 2028 und 2031 umgesetzt werden. Die Freigabe der Kredite für die einzelnen Massnahmen erfolgt zu gegebener Zeit durch die zuständigen Instanzen auf kantonaler oder kommunaler Ebene.

Das Agglomerationsprogramm besteht im Wesentlichen aus einem Berichts- und einem Massnahmenteil. Zu diesen Programmteilen konnten im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung zwischen Dezember 2024 und Februar 2025 interessierte Verbände, Organisationen und Privatpersonen Stellung beziehen. Nach Abschluss der öffentlichen Mitwirkung wurde das überarbeitete Programm von der Mitgliederversammlung des Vereins Agglomeration Schaffhausen am 7. April 2025 einstimmig verabschiedet. Mit der abschliessenden Freigabe durch den Regierungsrat kann das Agglomerationsprogramm wie geplant per Ende Juni 2025 beim Bund eingereicht werden. Das Agglomerationsprogramm wird dann vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) einer eingehenden Prüfung unterzogen. In Abhängigkeit der Qualität des Programms, der Nutzen-Kosten Verhältnisse der Massnahmen sowie der Zusammenarbeit aller Akteure wird vom Bund der Fördersatz festgesetzt. Die finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten der beantragten Infrastrukturmassnahmen liegt zwischen 30 und 50 %. Mit einem Ergebnis der Prüfung wird nicht vor Herbst 2026 gerechnet.

Das Agglomerationsprogramm Schaffhausen ist auf der Webseite www.sh.ch/ap5g abrufbar.


lead_de:
Kantonale Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

title_de: Resultate Volksabstimmung und Wahlen 26. November 2017

content_de:
1.

Volksinitiative «Initiative für Beruf und Familie» (Tagesschule 7to7) und

Änderung des Schulgesetzes (Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen) als Gegenvorschlag zur Volksinitiative

Volksinitiative: JA 6'468 / NEIN 19'530

Gegenvorschlag: JA 15'167 / NEIN 10'484

Stichfrage: Volksinitiative 5'898 / Gegenvorschlag 16'396

Gegenvorschlag wurde angenommen

2.

Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Juristische Personen mit ideellen Zwecken)

JA 12'274 / NEIN 12'387

3.

Regierungsrats-Ersatzwahl

Cornelia Stamm Hurter wurde mit 12'876 Stimmen gewählt


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Fahrplanentwurf 2026 - Mitwirkung am Fahrplanverfahren

content_de:
Der Fahrplanentwurf 2026 bringt für den Kanton Schaffhausen nur wenige Änderungen. Ab 23. Mai 2025 können die Fahrpläne der einzelnen Linien im Internet eingesehen werden. Die Bevölkerung hat die Möglichkeit, am gleichen Ort Anmerkungen und Begehren anzubringen. Das Verfahren läuft bis am 9. Juni 2025.

Der Entwurf des Fahrplans 2026 ist ab 23. Mai 2025 im Internet aufgeschaltet (www.öv-info.ch). Alle interessierten Kreise dürfen am Fahrplanverfahren mitwirken. Anregungen und Stellungnahmen zu den Fahrplänen der öffentlichen Transportunternehmen können bis am 9. Juni 2025 online eingereicht werden.

Beim Fahrplanwechsel im Dezember 2025 handelt es sich um einen kleinen Fahrplanwechsel. Die geplanten Änderungen betreffen deshalb fast überall nur Korrekturen im Minutenbereich. Lediglich bei der Linie 24 sind bei den Mittagskursen Anpassungen nötig, da die Zeit für eine Fahrt bis Opfertshofen SH nicht mehr ausreicht.

Der Fahrplanentwurf für die Region Schaffhausen sowie aller anderen Schweizer Regionen ist auf der Webseite öv-info.ch zu finden, siehe Rubrik Fahrplan-Entwurf -> Kommentar zum Fahrplanentwurf. Wer eine Bemerkung oder eine Anregung zu einem bestimmten Bus-, Bahn- oder Schiffsfahrplan einreichen möchte, kann auf der betreffenden Fahrplanseite seine Stellungnahme verfassen und abschicken. Diese Anliegen werden den zuständigen Stellen automatisch weitergeleitet.


lead_de:
Eidgenössische Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

Kantonale Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

title_de: Resultate Volksabstimmung 24. September 2017

content_de:
1.

Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»)

JA 22'463 / NEIN 8'575

2.

Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer

JA 15'224 / NEIN 17'408

3.

Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020

JA 14'246 / NEIN 18'147

1.

Tourismusförderungsgesetz

JA 19'425 / NEIN 11'475

2.

Volksinitiative«"Kein Abbau - Schule mit Zukunft (Volksschulinitiative)»

JA 23'901 / NEIN 6'7'04


title_de: Resultate Volksabstimmung 21. Mai 2017

content_de:
1.

Energiegesetz

JA 16'251 / NEIN 15'506

1.

Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre»

JA 12'757 / NEIN 17'687

2.

Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter)

JA 19'732 / NEIN 9'583


lead_de:
Eidgenössische Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

title_de: Resultate Volksabstimmung 12. Februar 2017

content_de:
1.

Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration

JA 17'048 / NEIN 14'967

2.

Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)

JA 17'477 / NEIN 13'193

3.

Unternehmenssteuerreformgesetz III

JA 12'854 / NEIN 17'718


title_de: Auffahrt 2026 – Öffnungszeiten Kantonale Verwaltung

content_de:
Die Büros und Schalter der Kantonalen Verwaltung sind über Auffahrt 2026 wie folgt geöffnet beziehungsweise geschlossen:

Mittwoch, 13. Mai 2026: bis 16 Uhr geöffnet

Auffahrtsdonnerstag, 14. Mai 2026: geschlossen

Freitag, 15. Mai 2026: geschlossen

Ab Montag, 18. Mai 2026, gelten wieder die üblichen Öffnungszeiten.


title_de: Betrügerische E-Mails im Umlauf

content_de:
Derzeit sind E-Mails mit einem gefälschten Absender namens «Kanton Schaffhausen» im Umlauf. In der Mail wird eine Rückerstattung versprochen. Der enthaltene Link führt zum Download von einer Software, die die Fernsteuerung Ihres Computers ermöglicht.

Diese E-Mails sind gefälscht und stammen nicht vom Kanton Schaffhausen.

Was Sie tun sollten:

Folgen Sie keinesfalls den darin enthaltenen Instruktionen

Löschen Sie die Mail und markieren Sie die Mail als Spam

Falls Sie den Link bereits angeklickt haben und die Software zur Fernsteuerung Ihres Computers installiert wurde:

1. Entfernen Sie die installierte Software und setzen Sie den Computer frisch auf.

2. Ändern Sie sofort Ihre Passwörter.

Überprüfen Sie, ob Ihre E-Mail-Adresse und Passwörter bereits in falsche Hände geraten oder im Internet missbraucht worden sind: https://www.ibarry.ch/de/sicherheits-checks

3. Beobachten Sie Ihr Bankkonto und kontaktieren Sie bei Verdacht Ihre Bank. Vor allem wenn Sie mit diesem Computer in der Zwischenzeit auf Ihr Bankkonto zugegriffen haben.

4. Melden Sie den Vorfall (freiwillig) beim Bundesamt für Cybersicherheit BACS:

https://www.report.ncsc.admin.ch/

5. Reichen Sie online eine Strafanzeige bei der Polizei ein:https://www.suisse-epolice.ch, falls sie geschädigt wurden.

6. Schauen Sie sich die Tipps und Infos rund um Phishing und Cybersicherheit auf: https://www.s-u-p-e-r.ch