title_de: Aktuelles zur Covid-19 Impfung im Kanton Schaffhausen

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Das Kantonale Impfzentrum verzeichnet eine Vielzahl an freien Impfterminen. Alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die sich bis Ende Juni für eine Impfung registrieren, erhalten bis spätestens Ende Juli einen Impftermin und die erste Impfung. Ein Impf-Bus sowie weitere Möglichkeiten für Impfungen ohne Termin sind für Juli geplant.

Aktueller Stand

Dank den durchgeführten Impfungen im kantonalen Impfzentrum sowie in den Apotheken, den Arztpraxen, den Spitälern Schaffhausen und durch die Flying Equipe und dank der Impfbereitschaft in der Bevölkerung sind im Kanton Schaffhausen (Stand 21. Juni 2021) bereits über 83% der Schaffhauserinnen und Schaffhauser im Alter über 65 Jahren und rund 48% aller Einwohnerinnen und Einwohner ab einem Alter von 16 Jahren mindestens einmal gegen Covid-19 geimpft. Bezogen auf die gesamte Einwohnerzahl der über 16-Jährigen gelten rund 31% als vollständig geimpft. Die Anordnungen, wonach zur Registrierung für eine Covid-19 Impfung im Kanton Schaffhausen nur zugelassen ist, wer über einen Wohnsitz im Kanton Schaffhausen verfügt, oder nachweisen kann, dass der Arbeitsort im Kanton Schaffhausen liegt, wurde zudem am 22. Juni 2021 aufgehoben.

Durchimpfungsrate und Impfbereitschaft

In Anbetracht der aktuellen Anzahl Personen, welche in den kommenden Tagen erstmalig geimpft werden, und der Anzahl Personen, welche bereits vollständig oder einmal geimpft wurden, kann davon ausgegangen werden, dass die Durchimpfungsrate im Kanton Schaffhausen bei Personen ab einem Alter von 16 Jahren bei über 60% liegen wird.

Freie Impftermine

In der vergangenen Woche haben alle Personen, deren Anmeldung sich noch auf der Warteliste für eine Covid-19 Impfung im Kantonalen Impfzentrum befand (und die zugeteilten Termine wahrnehmen können), beide Impftermine erhalten und können bis und mit Juli 2021 mindestens einmal geimpft werden. Das Angebot übersteigt erstmalig die Nachfrage. Dementsprechend sind im kantonalen Impfzentrum für den Monat Juli eine Vielzahl an Impfterminen frei.

Aufruf an die Bevölkerung

Alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser werden gebeten, sich möglichst bald für eine Covid-19 Impfung unter www.sh.ch/corona zu registrieren. Alle Personen, ab einem Alter von 12 Jahren, die sich bis Ende Juni registrieren, können voraussichtlich bis spätestens Ende Juli zum ersten Mal geimpft werden. Die Möglichkeit, sich in Arztpraxen und Apotheken impfen zu lassen, bleibt weiterhin bestehen.

Impfen in Unternehmen

Im Kanton Schaffhausen ist geplant, zeitnah mit Impfungen in Firmen zu starten. Bei Interesse an Covid-19 Impfungen in Unternehmen besteht per sofort für Unternehmen die Möglichkeit, sich direkt über die Kantonale Corona-Hotline anzumelden.

Impfungen für 12- bis 15-Jährige

Seit dem 23. Juni 2021 können sich Personen ab 12 Jahren auf der Webseite des Kantons unter www.sh.ch/corona für eine Covid-19 Impfung im Kanton Schaffhausen registrieren. Erste Impfungen von 12- bis 15-Jährigen sind im kantonalen Impfzentrum ab dem 28. Juni 2021 geplant. Die Begleitung durch eine erziehungsberechtigte Person wird dabei empfohlen.

Ausblick

Die Kapazität des kantonalen Impfzentrums wird an die Anzahl der Registrierungen angepasst und reduziert, sofern weniger Bedarf besteht.

Am Dienstag, 6. Juli 2021, wird zudem von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr die Möglichkeit bestehen, sich im Kantonalen Impfzentrum im Charlottenfels ohne Voranmeldung impfen zu lassen.

Zudem wird ein Impf-Bus in Betrieb genommen, welcher an hochfrequentierten Orten im Kanton Schaffhausen als Walk-In Impfstelle aufgestellt wird. Der Impf-Bus wird voraussichtlich am 10. Juli 2021 erstmals auf Fronwagplatz stationiert sein. Weitere Informationen lassen sich ab Ende dieser Woche der Webseite www.sh.ch/corona entnehmen.


type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: IBK appelliert an Schweiz und EU, den Dialog zu stärken

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Am Strategiegespräch der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) befassten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen der zehn Mitgliedsländer und Kantone in Marbach im Rheintal unter dem Vorsitz des Kantons St.Gallen mit den Folgen der gescheiterten Verhandlungen für ein institutionelles Abkommen zwischen der EU und der Schweiz und sprachen sich für eine rasche Klärung des weiteren Vorgehens aus.

„Wir sind besorgt und enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, ein institutionelles Abkommen zwischen der EU und der Schweiz abzuschliessen“, so Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St.Gallen und Vorsitzender der IBK 2021. „Als Grenzregion sind wir auf stabile Verhältnisse und gute Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU besonders angewiesen“, so Fässler weiter. Mit dem Abbruch der Verhandlungen sei klar, dass Bern und Brüssel einen neuen Anlauf nehmen müssten, um ihr Verhältnis zu regeln, betonte Fässler.

Mit einem gemeinsamen Schreiben wendet sich die IBK deshalb direkt an den Schweizer Aussenminister, Bundesrat Ignazio Cassis sowie an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die IBK-Mitglieder appellieren darin an die Schweiz und die EU, sich aktiv dafür einzusetzen, die Unsicherheiten und die Folgen rasch zu klären. Beiden Seiten sollen sich mit aller Kraft für konstruktive Lösungen einsetzen. „Eine negative Dynamik ist unbedingt zu vermeiden, denn diese würde nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung des Grenzgebiets, sondern auch die grenzüberschreitende Forschung, die entsprechenden Programme oder die gemeinsamen Innovationsbemühungen beeinträchtigen“, so Fässler.

Covid-Zertifikate

Die IBK-Regierungschefs sprachen an ihrem Treffen den an der Zusammenarbeit im Rahmen der SARS-CoV2-Pandemie beteiligten Systempartnern für ihren Einsatz Dank und Anerkennung aus. Sie zeigten sich erfreut und erleichtert darüber, dass die dritte Welle  gebrochen sei. Die Zahlen in allen zehn IBK-Mitgliedsländern bewegen sich deutlich nach unten und überall sind Öffnungsschritte erfolgt. Die gewünschte Harmonisierung im Bodenseeraum konnte aber nicht erreicht werden. Nach Überzeugung der IBK würden die Erfahrungen und das Wissen eines Grenzraums zu wenig in die Überlegungen der nationalen Ebenen miteinbezogen. Sie will daher sicherstellen, dass wesentliche Lehren aus dieser Situation für die künftige Zusammenarbeit festgehalten und wo immer möglich überwunden werden. Dies nicht zuletzt auch mit Blick auf die „Green Digital Certificates“ und die gegenseitige Anerkennung von Impfzertifikaten, um weitere Hürden im Grenzraum zu vermeiden.

Unter diesem Eindruck gewinnt die Einrichtung einer Dialogplattform auf den Ebenen der Nationalstaaten zwischen D-A-CH-FL sowie unter Einbezug der IBK an Bedeutung. Die Anregung zur Plattform ist in einem Gespräch der IBK mit Bundesrat Cassis im November 2019 entstanden. Gespräche über entsprechende Möglichkeiten laufen noch. Der weiteren Entwicklung wird seitens der IBK mit Interesse entgegengesehen.

IBH soll erster EVTZ im Bodenseeraum werden

Die Regierungsvertreterinnen und -vertreter freuten sich an ihrem Treffen über den Erfolg der Internationalen Bodensee-Hochschule (IBH). Vor über 20 Jahren wurde der Hochschulverbund von der IBK initiiert und auf den Weg gebracht. Jetzt wird der Verbund als „Wissenschaftsverbund Vierländerregion Bodensee“ und in der Rechtsform eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit als erster EVTZ im Bodenseeraum in die Selbstständigkeit entlassen. Damit endet die IBH als IBK-Projekt. Zukünftig wird aber weiterhin kooperiert. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wird demnächst unterzeichnet. „Im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen bedanke ich mich bei allen Beteiligten, die sich für das erfolgreiche und für die IBK so wichtige strategische Projekt engagiert haben“, unterstrich der Vorsitzende der IBK, Fredy Fässler.

Weitere Projekte vorangebracht

Des Weiteren wurde der Vernehmlassungsentwurf für das „Zielbild Raum und Verkehr“ freigegeben. Er stellt die Raumentwicklung der Bodenseeregion auf Basis der gültigen Raumkonzeptionen der Länder und Kantone dar und enthält gemeinsame Ziele und Stossrichtungen für die künftige Entwicklung von Siedlung, Landschaft und Mobilität.

Weiter wird der erfolgreiche IBK-Kleinprojektefonds im Rahmen des Interreg-Programms Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (ABH) fortgeführt. Dazu soll ein Antrag in der kommenden Förderperiode im Programm Interreg VI Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein für die Jahre 2022-2027 gestellt werden.

Im Rahmen der IBK-Strategie geht auch die Digitalisierungsinitiative Bodensee in eine zweite Phase. Die Regierungsvertreterinnen und -vertreter gaben grünes Licht für eine Verlängerung des Projekts für weitere drei Jahre. Ein neuer Aspekt sind jährliche Fokusthemen wie Künstliche Intelligenz (2022), Mobilität (2023) und Nachhaltigkeit (2024).

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type_harmonized: news


title_de: Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Kanton St. Gallen

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Der Kanton St.Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Die traditionelle Frühjahrskonferenz fand an der Pädagogischen Hochschule in Rorschach statt. Die Delegierten der Vier-Länderregion befassten sich im Rahmen eines breiten Austausches vor allem mit der Ausarbeitung einer Resolution zum Fluglärm Flughafen Zürich und diskutierten das Zielbild Raum und Verkehr.

Auf Einladung des Vorsitzenden der IPBK 2021, dem St.Galler Kantonsrat Walter Gartmann, tagten mehr als 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der IPBK in Rorschach. Die grosse Teilnehmerzahl zeigte deutlich, dass der Bedarf an einem Austausch gross war und wie verbunden und verwoben die Bodenseeregion ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional. Der angeregte Austausch ist ein Spiegelbild für die sehr gute Zusammenarbeit und den Zusammenhalt unter den Mitgliedsländern und -kantonen und soll einen Impuls für die Zukunft geben.

Die IPBK diskutierte die von der Arbeitsgruppe erarbeitete Resolution für die Wiederaufnahme eines grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialogs mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen in Streitfragen zum Fluglärm des Flughafens Zürich zu finden. Es wurde festgehalten, dass der Entwurf in der Arbeitsgruppe finalisiert wird, sodass anlässlich der Herbstkonferenz darüber befunden werden kann.

Auf der Agenda der Konferenz standen ausserdem:

Wirtschaft und Arbeit: Prof. Dr. Alain Thierstein, Professor für Raumentwicklung, Technische Universität München, beleuchtete, was einen erfolgreichen Metropolitanraum ausmacht, welches die wichtigsten Standortfaktoren sind und welche Grundvoraussetzungen nötig sind. Dabei machte er einen besonderen Bezug zu den Zielen und Strategien der Charta «Metropolitanraum Bodensee».

Verkehr: Anlässlich der Herbstkonferenz im Jahr 2018 verabschiedetet die IPBK im Kanton Schaffhausen eine Resolution, die eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion verlangt. Die Parlamentarier erhielten von Manfred Kopf, Vorsitzender ROK-B und Ueli Strauss, externer Projektleiter, einen Überblick über den Erarbeitungsprozess und die ersten Resultate. Zudem wurde aufgezeigt, wann ein Einbezug ihrerseits geplant ist und bis wann das Zielbild verabschiedet werden soll.

Bildung: Horst Biedermann, Rektor Pädagogische Hochschule, begrüsste die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und stellte den historischen Standort, die diversen Angebote im Bereich Studium, Weiterbildung, Forschung und Dienstleistung sowie einige Schlüsselzahlen vor.

Sicherheit: Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Interpellation «Verständigung bei internationalen Polizeieinsätzen auf Grenzgewässern» (51.20.78) die Diskussion um die Verständigung der Polizei im Fall von Not- und Unfällen auf dem Rhein im Kanton St.Gallen anstiess. Nun ist es zielführend, in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) gemeinsam Lösungen für den Funkverkehr auf dem Bodensee zu finden.

Umwelt: Zudem führte der Vorsitzende aus, dass am 9. Juli 2021 in Feldkirch einen Expertinnen- und Expertenaustausch der exekutiven Ebene im Management von problematischen Neophyten stattfindet.

Die IPBK

In der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Liechtenstein und Vorarlberg sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich zu zwei jährlichen Konferenzen. Zusätzlich findet ein jährliches Treffen der Landtags- bzw. Kantonsratspräsidien statt.

Jedes Jahr wechselt der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat der Kanton St. Gallen den Vorsitz inne. Vorsitzender ist Kantonsrat Walter Gartmann. Die Sitzungen und die zu behandelnden Geschäfte werden jeweils vom Steuerungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitz, dem letztjährigen und zukünftigen Vorsitzland oder -kanton, vorbereitet.

Die IPBK hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung im Bodenseeraum aufzunehmen, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Ausserdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten und den Regierungen. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr. Es können Arbeitsgruppen eingesetzt werden, die der Konferenz Bericht erstatten und allenfalls eine Resolution vorschlagen.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausern

title_de: Geschäftsbericht der EKS AG

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Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat den Begleitbericht zum Geschäftsbericht 2020 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG). Die EKS AG hat das Geschäftsjahr 2020 mit einem insgesamt guten Ergebnis abgeschlossen. Der Gewinn liegt bei 6,7 Mio. Franken, dies bedeutet eine Abnahme des Konzernergebnisses gegenüber dem Vorjahr um 3.4 Mio. Franken. Der Konzern-EBIT fällt auf 7.3 Mio. Franken (Vorjahr 8.0 Mio. Franken). Das Betriebsergebnis liegt 2020 mit 16.25 Mio. Franken auf Vorjahresniveau (+ 0.1 Mio. Franken). Die Dividende beläuft sich auf 5.5 Mio. Franken. Davon erhält der Kanton Schaffhausen mit einer Beteiligung von 75 % an der EKS AG rund 4.1 Mio. Franken. Hinzu kommen Ertragssteuern an Kanton und Bund in Höhe von rund 2 Mio. Franken. Die Eigenkapitalquote der EKS präsentiert sich mit 81 % im Branchenvergleich unverändert stark.

Der Gesamtabsatz im EKS-Versorgungsgebiet nahm mit 478 Mio. kWh gegenüber 496 Mio. kWh im Vorjahr leicht ab. Diese Abnahme basierte auf dem Rückgang des Strombezugs eines Grosskunden im deutschen Netzgebiet. Die Energieabgabe verteilt sich zu 63 % auf die Schweiz und zu 37 % auf Deutschland. Der Anteil der Einspeisung aus erneuerbaren Energien stieg im Jahr 2020 um 0,3 % auf 108,4 Mio. kWh. Ende 2020 waren im Versorgungsgebiet der EKS AG 2'198 Photovoltaikanlagen (Vorjahr: 1'991) installiert.

Der Geschäftsbericht der EKS AG wird vom Kantonsrat formell zur Kenntnis genommen.


title_de: Das slowUp-Ersatzprogramm rollt an

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Nach der pandemiebedingten Absage des letzt- und diesjährigen slowUp Schaffhausen-Hegau wurde in enger Zusammenarbeit mit slowUp national entschieden, ein alternatives Angebot zu schaffen: Vom 1. Juli bis zum 31. Oktober 2021 kann die slowUp-Region zwischen Schaffhausen und Diessenhofen individuell entdeckt werden. Der abwechslungsreiche 20 Kilometer lange Rundkurs vom slowUp yourself! Schaffhausen-Hegau führt am Rhein entlang durch drei Kantone und zwei deutsche Gemeinden.

Für einmal heisst es dieses Jahr sich nicht in Massen fortzubewegen, sondern individuell die Strecke Schaffhausen-Büsingen-Gailingen-Diessenhofen-Schlatt-Langwiesen-Feuerthalen abzufahren. Während vier Monaten lädt das Alternativangebot slowUp yourself! Schaffhausen-Hegau Familien, Gruppen und Einzelpersonen ein, die slowUp-Region Schaffhausen-Hegau neu zu erkunden. Ganz im Sinne des slowUp stehen dabei die Bewegung, der Langsamverkehr und die Entdeckung der Region im Vordergrund.

Ob die malerische Altstadt von Schaffhausen, die deutsche Enklave Büsingen, die geschichtsträchtige Rheinbrücke zwischen Gailingen und Diessenhofen oder der idyllische Schaarenwald bei Schlatt: Die 20 Kilometer lange Strecke ist vorwiegend flach und verläuft grösstenteils auf signalisierten Velowegen von Veloland Schweiz. Da immer wieder auf Waldwegen gefahren wird, ist die Strecke einzig für Inline-Skates nicht geeignet. Alle Teilnehmenden, welche die fünf definierten Checkpoints besucht und im Web-App bestätigt haben, nehmen automatisch an der Verlosung von attraktiven Preisen der Sponsoren.

So funktioniert der slowUp yourself! Schaffhausen-Hegau

Die Registrierung erfolgt vor Fahrtbeginn unter www.slowUp.ch/schaffhausen-hegau. Beim Abfahren der Strecke dient dann eine interaktive Karte zur Orientierung. Mittels GPS kann die Anwesenheit am jeweiligen Checkpoint in der Web-App bestätigt werden. Dort gibt es auch zu jedem Checkpoint eine Beschreibung. Die Checkpoints müssen nicht nach einer bestimmten Reihenfolge oder am selben Tag bestätigt werden.


contact: Landwirtschaftsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Aktuelle Zahlen und Fakten zur Schaffhauser Landwirtschaft

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Die Schaffhauser Bäuerinnen und Bauern unternehmen seit Jahren grosse Anstrengungen, um ihre Wertschöpfung und Umweltleistungen zu verbessern. Die schweizerische Land- und Ernährungswirtschaft ist stark durch nationale Vorgaben geprägt. Mit der aktuellen Agrarpolitik 2018-21 sorgt der Bund dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bevölkerung sowie der Pflege der Kulturlandschaft leistet. Unter dem Dach der Bundespolitik obliegt es den Kantonen, die Umsetzung und die Begleitung und Beratung der Betriebe zu gewährleisten.

Nachdem in der Volksabstimmung vom 24. September 2017 der neue Artikel 104a zur Ernährungssicherheit in der Bundesverfassung verankert wurde, haben die Schweizer Stimmberechtigten am 13. Juni 2021 nach einem sehr emotional geführten Abstimmungskampf mit rund 60 % Nein-Anteil die beiden Volksbegehren zur Einschränkung des Pestizideinsatzes in der Landwirtschaft abgelehnt. Dennoch wird der Agrarsektor weiterhin stark gefordert sein, die Umweltleistungen den politischen und gesellschaftlichen Ansprüchen anzupassen. Der damit nicht veränderte Verfassungsartikel 104a verpflichtet den Bund für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln zu sorgen. Zudem ist aber auch unmissverständlich in der Verfassung festgehalten, dass nebst der Sicherung der Grundlagen für die landwirtschaftliche Produktion auch Voraussetzungen für eine standortangepasste und ressourceneffiziente Lebensmittelproduktion zu schaffen sind.

Aktuelle Entwicklungen für mehr Umweltleistungen

Die Betriebszahl der Schaffhauser Landwirtschaft ist seit Jahren rückläufig. Aktuell sind noch 534 Landwirtschaftsbetriebe beim Landwirtschaftsamt registriert, wovon im Jahr 2020 total 456 für Direktzahlungen berechtigt waren. Die Schaffhauser Haupterwerbsbetriebe bewirtschaften mit 38,68 ha Landwirtschaftliche Nutzfläche überdurchschnittlich grosse Betriebe. Auch ist der Flächenanteil der Landwirtschaft gemessen am ganzen Kantonsgebiet mit 43 % bedeutend. Mit 63,8 % weist Schaffhausen den schweizweit höchsten Anteil offener Ackerflächen gemessen an der Landwirtschaftlichen Nutzfläche auf. Gleichzeitig wird die Schaffhauser Landwirtschaft auf hohem Niveau immer ökologischer. Der Anteil der Biodiversitätsförderflächen beträgt aktuell 19,1 % und knapp 50 % dieser Flächen weisen eine hohe ökologische Qualität auf respektive haben QII-Status. Stetig steigt auch die Teilnahme an den freiwilligen Programmen wie Vernetzung, bodenschonende Bewirtschaftung oder Reduktion von Pflanzenschutzmitteln.

Die Schaffhauser Landwirtschaft kennt heute vielfältige Unternehmen, welche ökologisch und fortschrittlich für den Markt produzieren. Das Landwirtschaftsamt unterstützt und begleitet sie tagtäglich und hilft bei besonderen betrieblichen Situationen.

Die neuste Ausgabe der Broschüre Zahlen und Fakten finden sich auf www.la.sh.ch -> Downloads.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

title_de: Rolf Leutert tritt als Spitalratspräsident der Spitäler Schaffhausen zurück

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Rolf Leutert, Spitalratspräsident der Spitäler Schaffhausen, hat sich entschieden, per Ende August 2021 zurückzutreten. Das Departement des Innern wird die Nachfolgeregelung zusammen mit der Gesundheitskommission des Kantonsrates in die Wege leiten.

Rolf Leutert hat sich entschieden, nach 7-jähriger Tätigkeit als Spitalratspräsident zurückzutreten. Der 63-Jährige wird sich dadurch vermehrt seinen anderen anspruchsvollen Aufgaben als Verwaltungs- und Stiftungsrat bei verschiedenen Unternehmen widmen können.

Nach sieben Jahren unter der Leitung von Rolf Leutert kann das Unternehmen „Spitäler Schaffhausen“ gut aufgestellt an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin weitergegeben werden. Im sehr dynamischen Umfeld der Gesundheitsversorgung und insbesondere im Spitalbereich konnten in den letzten Jahren viele namhafte positive Eckwerte bei den Spitälern Schaffhausen erreicht werden. So verfügt das Spital über eine äusserst solide Eigenkapitalbasis, über gutes medizinisches Fachpersonal, welches exzellente Arbeit leistet, und es liegt ein finanzierbares Neubauprojekt vor, dessen Baueingabe im Mai 2021 erfolgte. Viele zukunftsgerichtete Themen sind zur Realisierung und Umsetzung vorbereitet und wurden massgeblich von Rolf Leutert mit seiner langjährigen Berufserfahrung geprägt. Der Spitalrat hat Rolf Leutert‘s Entscheidung mit grossem Bedauern zur Kenntnis genommen.

Der scheidende Spitalratspräsident bezeichnet seine Tätigkeit bei den Spitälern Schaffhausen als „äusserst spannend, bereichernd und herausfordernd“ und dankt allen Mitarbeitenden der Spitäler Schaffhausen für die immer gute Zusammenarbeit und wünscht den Spitälern Schaffhausen alles Gute.

Der Regierungsrat dankt dem zurücktretenden Spitalratspräsidenten für seinen grossen, fachkundigen und engagierten Einsatz zugunsten der Spitäler Schaffhausen und damit für das Gesundheitswesen des Kantons.

Die Nachfolge für das Spitalratspräsidium wird durch das Departement des Innern, zusammen mit der Gesundheitskommission des Kantonsrates in die Wege geleitet. Der Spitalratspräsident oder die Spitalratspräsidentin wird vom Regierungsrat auf Antrag der Gesundheitskommission gewählt.

Rolf Leutert, Spitalratspräsident der Spitäler Schaffhausen, hat sich entschieden, per Ende August 2021 zurückzutreten. Das Departement des Innern wird die Nachfolgeregelung zusammen mit der Gesundheitskommission des Kantonsrates in die Wege leiten.


contact: Kantonsarchäologie

title_de: Wissenschaft, die durch den Magen geht

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Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Ernennung der Pfahlbauten zum UNESCO-Welterbe lancierte eine Gruppe von vier Archäologinnen und einem Archäologen den Foodblog PalaFitFood*. Interessierte Laien erfahren darin allerlei zur Ernährung in der Jungsteinzeit und der Bronzezeit. Rezepte mit saisonalen und lokalen Zutaten, die es bereits zur Zeit der Pfahlbauer gab, laden ein zum Kochen und Experimentieren.

Das Projekt Palafitfood bereitet Wissen über die Vergangenheit bekömmlich auf und serviert dieses frisch und knackig auf dem Blog sowie dem dazugehörigen Instagram-Kanal (@palafitfood.com).

Die Idee zum archäologischen Foodblog entstand in der Projektgruppe “UNESCO-Welterbe Pfahlbauten” der IBK (Internationale Bodensee-Konferenz).

*palafittes = frz. für Pfahlbauten


title_de: Ausgrabung Schloss Beringen

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Das Ortsmuseum Beringen wird durch einen modernen Erweiterungsbau ergänzt. Die Bauparzelle liegt im Bereich einer archäologischen Schutzzone, welche das sogenannte Schloss Beringen und dessen unmittelbare Umgebung umfasst. Gemäss dem gesetzlichen Auftrag

führt die Kantonsarchäologie Schaffhausen, unterstützt durch die private Grabungsfirma ProSpect GmbH, vorgängig eine Rettungsgrabung durch. Die Untersuchungen

beschränken sich auf den Bereich, in dem später die Baugrube ausgehoben wird.

Vor dem Abbruch des vorher bestehenden Gebäudes Steig 5 wurde dieses untersucht. Dabei stellte sich heraus, dass sich hinter dem von der Strasse aus gesehen unscheinbaren Bau eine lange Geschichte verbirgt: Die ältesten Bauteile – ein Fachwerkbau – gingen auf das 15. Jahrhundert zurück und gehörten zum Palas des Schlosses. Erst 1690 teilte man das Gebäude auf, erstellte einen Anbau und funktionierte den ehemaligen Palas zu einem Bauernhaus um. 1960 wurde die südliche Gebäudehälfte abgebrochen und zu Wohnzwecken neu errichtet.

Die Sondierungen um das Gebäude Steig 5 herum brachten ebenfalls Überraschendes zutage. Hier stiessen die Archäolog*innen auf ein Mauergeviert, das tief in die Erde hinunter reicht. Es ist eine Umfassungsmauer, an die ein 8 m breiter und bis zu 3 m tiefer Graben anschliesst. Dieser Graben, der ursprünglich mit Wasser gefüllt war, hat einst das ganze Schloss umfasst. Somit kann neu das Schloss Beringen als sogenannte Niederungsburg bezeichnet werden: Eine in der Ebene gelegene, mit Wassergraben und Umfassungsmauer befestigte Burganlage. Im Inneren standen ein Bergfried, der Palas und vermutlich weitere, noch unbekannte Gebäude.

Bislang ging man davon aus, dass das Schloss, bzw. die Burg Beringen im 13. Jahrhundert erbaut wurde. Während der ersten Grabungswochen haben die Ausgräber*innen aber Funde gemacht, die deutlich älter sind und entweder zu einer früheren Burganlage oder zu einer Vorgängerbebauung gehören: Ein Keller datiert anhand einer speziellen Maurertechnik ins 11. oder 12.

Jahrhundert: Die Steine sind lagenweise wie ein Fischgrat

(Ährenverband, opus spicatum) geschichtet. Ein Webgewicht – ein donutförmiger Tonring – stammt

aus dem 5. bis 9. Jahrhundert. Ausserdem kamen einzelne prähistorische (vorrömische) Scherben und ein Silex (Feuerstein) zum Vorschein.

Live-Führung vom 14. Juli 2021

Live-Führung vom 25. August 2021


lead_de: Nach wie vor treffen beim Kanton Härtefallbegehren ein. Nach den vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen ist die Zahl der Härtefallbegehren jedoch stark rückläufig. Nicht alle profitieren aber gleichermassen von den Lockerungsschritten. Diverse Betriebe werden weiter unterstützt.

title_de: Coronavirus: Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen stark rückläufig

content_de:
Mit den vom Bundesrat beschlossenen Lockerungsschritten sind auch die Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen zurückgegangen. Viele Betriebe, die nach langer behördlicher Schliessung wieder öffnen durften, sehen von weiteren Härtefallbegehren ab. Demgegenüber spüren diverse Betriebe, die nur indirekt von den behördlichen Schliessungen betroffen waren, den Aufschwung mit entsprechender Verzögerung. Diese Unternehmen werden vom Kanton weiter unterstützt.

Seit Oktober 2020 hat der Regierungsrat 360 Entscheide über Härtefallbeiträge getroffen. In 326 Fällen konnte er die Gesuche gutheissen. 34 Gesuche und damit weniger als 10% mussten abgelehnt werden. Bei 17 und damit der Hälfte der abgelehnten Gesuche konnten die Fixkosten ohne Beitrag gedeckt werden. Bei 11 Gesuchen war der erforderliche Umsatzrückgang nicht gegeben. Zwei Gesuche wurden aufgrund bestehender Reserven abgelehnt. In zwei Fällen waren bereits Sport- oder Kultur-Beiträge des Bundes ausgerichtet worden. Zweimal waren offene Betreibungen für Sozialversicherungsbeiträge der Ablehnungsgrund.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 6. Juli 2021):

Erste Beitragsphase (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Beitragsphase CHF 334'596.00

Sport-Zahlungen CHF 0.00 Kultur-Zahlungen CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups) CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen (April bis September 2020) CHF 3'067'721.00

Zweite Beitragsphase (Oktober 2020 bis Mai 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 14'056'157.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 11'851'862.00

Sport-Zahlungen CHF 77'433.00

Kultur-Zahlungen CHF 995'459.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00

Bürgschaften (Startups) CHF 0.00

Total Verpflichtungen (Oktober 2020 bis März 2021) CHF 15'129'049.00

Dritte Beitragsphase (April bis September 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 1'683'131.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 90'023.00

Sport-Zahlungen CHF 0.00

Kultur-Zahlungen CHF 568'621.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00

Bürgschaften (Startups) CHF 0.00

Total Verpflichtungen Beitragsphase (April bis September 2021) CHF 2'251'752.00

Total Verpflichtungen April 2020 bis September 2021 CHF 20'448'522.00

In diesen Beträgen nicht enthalten sind Beiträge an Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mio. Franken. Diese werden vom Kanton berechnet und zu 100% vom Bund finanziert. Bisher wurden für solche Unternehmen Leistungen in der Höhe von rund 1,8 Mio. Franken ausgerichtet.


lead_de: Der Regierungsrat nimmt die wertvollen Trockenwiesen und Feuchtgebiete der Stadt Schaffhausen inklusive Hemmental in das Kantonale Naturschutzinventar auf. Das Inventar dient als Grundlage für die kommende Nutzungsplanung und schafft Rechtssicherheit. Zugleich wird ein zentraler Beitrag zur Biodiversitätsförderung geleistet.

title_de: Kantonales Naturschutzinventar (Stadt und Hemmental) beschlossen

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Trockenwiesen und -weiden im Kanton Schaffhausen

Der Kanton Schaffhausen weist ein schweizweit einzigartiges Aufkommen an arten- und strukturreichen Trockenwiesen, -weiden und -wäldern auf. Diese sind ein wichtiger Lebensraum von seltenen Tier- und Pflanzenarten und damit für die Erhaltung der Biodiversität von hoher Bedeutung.

Trockenwiesen des Hemmentaler Randens

Die steilen, sonnenexponierten Hänge der Randentäler, wie zum Beispiel in Hemmental, begünstigen wärmeliebende, selten gewordene Pflanzen und Insektenarten. Die Kartierungen von 2020 haben total 208 Pflanzenarten, 136 Wildbienenarten, 80 Wespenarten, 57 Tagfalter- und Widderchenarten sowie 26 Heuschreckenarten nachgewiesen. Darunter ist ein beträchtlicher Anteil an seltenen und gefährdeten Lebewesen. Alleine an den dorfnahen Wiesenhängen leben knapp ein Viertel der in der Schweiz überhaupt vorkommenden Wildbienenarten, Tagfalter, Heuschrecken und Widderchen.

Naturschutzzonen und Objekte fehlten bis anhin in Hemmental

Die Nutzungsplanung von Hemmental weist bis heute keine grundeigentümerverbindlichen Naturschutzzonen aus. Auch enthielt das kantonale Inventar bisher noch keine Objekte in Hemmental. Dadurch entsteht eine Rechtsunsicherheit, die nun mit der Inventarfestsetzung behoben wird. Es enthält 32 Objekte und Zonen. Dazu gehören Trockenwiesen und -weiden, aber auch Wochenstuben von national prioritären Fledermäusen sowie wertvolle Amphibienlaichgebiete und Moore, wie beispielsweise die Landschaft Spitzwiese oder das Eschheimertal.

Aufnahme der schützenswerten Objekte in das Kantonale Inventar

2020 wurden die 32 Richtplanobjekte im Feld nach deren naturschützerischen Werten geprüft, die charakteristischen und seltenen Arten erhoben und die genauen Abgrenzungen festgehalten. Auf dieser Grundlage wurden die Objektblätter erstellt, indem die Gebiete beschrieben, Arten erfasst, Schutzziele definiert, Aufwertungs- und Pflege-Massnahmen definiert und Perimeter auf Karten festgehalten wurden. Das nun festgesetzte kantonale Naturschutzinventar ist eine behördenverbindliche Fachgrundlage. Die eigentümerverbindliche Umsetzung erfolgt in einem nächsten Schritt jeweils auf verschiedene Weise (Nutzungsplanung, Verträge, vgl. Kasten).

Bei den Flächen, die heute der Bauzone zugewiesen sind, gibt es Nutzungskonflikte. Die künftigen Nutzungsmöglichkeiten dieser Grundstücke müssen nach der Festsetzung des Naturschutzinventars im Rahmen der Nutzungsplanung ermittelt werden. Dazu ist eine umfassende raumplanerische Interessenabwägung nötig. Das Natur- und Heimatschutzgesetz des Bundes lässt Eingriffe in Biotope zu, wenn die Interessen am Eingriff höher zu gewichten sind als die Schutzinteressen und Ersatzmassnahmen geleistet werden.

Eingriffe in diese schützenswerten Biotope sind für Grundeigentümer bewilligungspflichtig. Die kantonalen Naturschutzinventarobjekte sind ab heute auf dem Schaffhauser WebGIS einsehbar.

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Kurz erklärt: Funktion und Verbindlichkeit von Naturschutzinventaren

Gemäss Art. 6a des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen nimmt der Regierungsrat besonders schützenswerte Zonen und Objekte, namentlich diejenige von nationaler und kantonaler Bedeutung, in das kantonale Naturschutzinventar auf.

Naturschutzinventare geben eine Übersicht zu den Naturwerten in der Gemeinde, im Kanton und der Schweiz. Auf den Objektblättern werden die Naturwerte und Besonderheiten zum Lebensraum, zur Landschaft oder zur Geschichte beschrieben sowie spezifische Schutzziele, Aufwertungs- und Pfle-gemassnahmen festgehalten. Die Naturschutzinventare sind sowohl behördenverbindliche grundle-gende Planungsinstrumente für die Raum- und Nutzungsplanung des Kantons und der Gemeinde als auch Grundlage für die direkte Naturschutzarbeit.

Der grundeigentümerverbindliche Schutz erfolgt über den Zonenplan, einen Grundbucheintrag oder über eine Verfügung. Für die Werterhaltung des Objektes ist unabhängig vom Schutzstatus ein Pfle-gevertrag das Wichtigste.


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

lead_de: Nach dem grossen Andrang beim ersten Walk-In Abend im Kantonalen Impfzentrum (KIZ) werden Walk-In-Covid-19-Impfungen im KIZ auch an den kommenden Juli-Dienstagen angeboten.

title_de: Walk-In Angebot für Covid-19 Impfungen wird verlängert

content_de:
Beim ersten Walk-In Abend am vergangenen Dienstag wurden innerhalb der drei Stunden insgesamt über 150 Personen im KIZ geimpft. Aufgrund der grossen Nachfrage werden jeden Dienstagabend im Juli von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr im KIZ Impfungen ohne Voranmeldung durchgeführt. Die Infrastruktur im KIZ wurde für diese weiteren Walk-In Abende ausgebaut.

Zusätzlich steht der Impf-Bus am Samstag, 10. Juli 2021, von 09.00 bis 13.00 Uhr, auf dem Fronwagplatz und am Samstag, 17. Juli 2021, von 09.00 bis 13.00 Uhr, beim Herblingermarkt im Einsatz.

Für Covid-19 Impfungen ohne Anmeldung ist einzig die Krankenkassen-Karte mitzunehmen.


lead_de: Die Olma Messen St.Gallen und der Gastkanton Schaffhausen haben beschlossen, die Vorbereitungen für den Umzug vom 9. Oktober 2021 zu stoppen. die Messe-Verantwortlichen und der Gastkanton werden den Tag des Gastkantons in angepasster Form, ohne Umzug durch die Stadt, zelebrieren.

title_de: OLMA 21: Tag des Gastkantons ohne Umzug

content_de:
Die Olma Messen St.Gallen haben Ende Juni mitgeteilt, die Vorbereitungen für die OLMA vom 7. bis 17. Oktober 2021 mit voller Kraft voranzutreiben. Auch der Gastkanton hat erklärt, die Organisation seines Programms mit dem Motto «Bock auf Schaffhausen» fortzusetzen. Im Gegensatz zum Messegelände, wo aufgrund der Kontrolle des Covid-Zertifikats (geimpft, getestet, genesen) keine weiteren Einschränkungen gelten, ist die St.Galler Innenstadt als Durchführungsort des Umzugs nicht abgrenzbar. Aus diesem Grund wäre der Umzug nach aktuell geltenden Bestimmungen nicht möglich. Die beteiligten Gruppen und Vereine müssten aber spätestens jetzt ihre Vorbereitungen vorantreiben, um rechtzeitig bereit zu sein. Die Messe-Verantwortlichen und das OK des Gastkantons haben deshalb gemeinsam entschieden, die Planung des Umzugs einzustellen. «Die Bestimmungen sind nachvollziehbar, dennoch bedauern wir, dass wir den beliebten Umzug in diesem Jahr nicht durchführen können. Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass wir im Oktober eine OLMA mit der beliebten Volksfeststimmung erleben werden, an der wir unseren Ehrengast würdig zelebrieren. Wir bleiben optimistisch und setzen die Vorbereitungsarbeiten fort», sagt Katrin Meyerhans, Bereichsleiterin Messen der Olma Messen St.Gallen.

Alternatives Programm

Auch der Gastkanton hätte den Umzug gerne durchgeführt. «Wir bedauern die Absage, sind aber der Meinung, dass der gemeinsam gefällte Entscheid richtig ist. Die Gruppen und Vereine investieren viel Zeit und Mühe in die Teilnahme am Umzug. Deshalb war es uns wichtig, möglichst früh Klarheit zu schaffen», erklärt Hannes Schärer OK-Chef des Schaffhauser OLMA-Auftritts.

Am Auftritt des Ehrengasts an der Eröffnungsfeier, der Sonderschau und der Tierausstellung halten das OK des Gastkantons und die Olma Messen St.Gallen fest. Zudem planen sie alternative Programmelemente für den Tag des Gastkantons. Weitere Details folgen an der Programmverkündung Ende September.

Vorbereitungen laufen

Nach der Verkündung des Planungsentscheids von Ende Juni sind zahlreiche positive Rückmeldungen bei den Olma Messen St.Gallen eingegangen. Viele Partner und Aussteller haben ihre Teilnahme an der Messe zugesichert. Die Verantwortlichen treiben die Planung der OLMA und aller ihrer bekannten und geschätzten Teile weiter mit voller Kraft voran.

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Gastauftritt «Bock auf Schaffhausen»

Mit «Bock auf Schaffhausen» wird der Kanton Schaffhausen an der OLMA vom 7. bis 17. Oktober 2021 als Gastkanton zeigen, wie vielseitig, kreativ und innovativ die Region unterwegs ist. Gleichzeitig soll Bock auf Schaffhausen auch allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern zeigen, dass sie stolz auf die Region sein können. Ursprünglich war der Gastauftritt des Kantons Schaffhausen 2020 vorgesehen, musste jedoch aufgrund der Absage der Messe um ein Jahr verschoben werden.

Über die OLMA

Messen sind wichtige Wirtschaftstreiber für die Region und darüber hinaus. Die jährlich durchgeführte Schweizer Messe für Landwirtschaft und Ernährung OLMA ist seit 1943 fester Bestandteil der Ostschweizer Kultur. Sie präsentiert zu den Schwerpunktthemen Landwirtschaft und Ernährung ein breites und reichhaltiges Produkte-, Dienstleistungs- und Degustationsangebot. Jeden Herbst lockt die grösste Publikumsmesse des Landes Gäste aus der ganzen Schweiz und dem nahen Ausland nach St.Gallen. Bei ihrer letzten Durchführung im Jahr 2019 durfte die 77. OLMA mit ihren 600 Ausstellern während elf Messetagen 363'000 Gäste auf 50'000 m2 Messefläche begrüssen.


lead_de: Das neue interaktive Covid-19 Dashboard zeigt die Entwicklung der wesentlichen Kennzahlen in übersichtlicher Form und bietet zahlreiche neue Darstellungsoptionen.

title_de: Neues Covid-19 Dashboard online

content_de:
Seit heute ist das neue Covid-19 Dashboard des Kantons Schaffhausen online. Das Dashboard zeigt die zeitliche Entwicklung und den aktuellen Stand der wesentlichen Kennzahlen zur Covid-19 Pandemie. Zusätzlich bietet es zahlreiche neue und individuell auswählbare Optionen zur Darstellung der Kennzahlen (bspw. Filterung der verschiedenen Kategorien, Auswahl des Zeitraums) sowie Downloadmöglichkeiten in verschiedenen Formaten.

Das Dashboard löst den öffentlichen Lagebericht zur Covid-19 Pandemie ab, welcher zwischen September 2020 bis Juli 2021 jeweils am Dienstag publiziert wurde. Wie bisher im Lagebericht werden gewisse Zahlen (Neuansteckungen, Hospitalisationen, Todesfälle, Isolationen, Quarantänen und Impfungen) täglich und andere Zahlen (Tests, Ansteckungsorte und alle Altersverteilungen) wöchentlich, jeweils am Montag, aktualisiert.

Internetadresse des neuen Dashboards:

https://coviddashboard.sh.ch


contact: Klimakoordination

title_de: Schaffhauser Klimaspaziergang: <br>Gewässer im Klimawandel - Fische, Hochwasserschutz und Renaturierung

content_de:
Wie wirkt sich der Klimawandel auf unsere Gewässer aus und was können wir tun, um die Gewässer auf die Zukunft vorzubereiten? Begleiten Sie uns auf dem Klimaspaziergang und verfolgen Sie die Spur zu Antworten auf diese und weitere Fragen rund um die Anpassung der Gewässer an den Klimawandel. Auf dem Spaziergang entlang des Grebengrabens erwarten Sie informative Zwischenstops zum Zusammenspiel von Hochwasserschutz und Renaturierung als Klimaanpassungsmassnahme sowie zur Rolle der Klimaanpassung für die Fische in unseren Gewässern.

Treffpunkt: Dienstag, 14. September 2021 um 17.30 Uhr, Bahnhof Neunkirch

Anmeldung unter: www.energie-agenda.ch

Weitere Details: sind diesem Flyer zu entnehmen


contact: Amt für Geoinformation Kanton Schaffhausen

title_de: Open Government Data: Das Amt für Geoinformation Schaffhausen stellt seine Geodaten kostenlos zur freien Verfügung.

content_de:
Das Amt für Geoinformation Schaffhausen veröffentlicht seine Geodaten neu über das Portal opendata.swiss kostenlos und zur freien Nutzung und fördert somit Transparenz, Teilnahme und Innovation.

Das Portal opendata.swiss ist das zentrale Portal für offene, d.h. frei verfügbare Daten der Schweizer Behörden. Nun publiziert auch der Kanton Schaffhausen die Geodaten des Amtes für Geoinformation und gewährleistet somit allen Interessierten wie Einzelpersonen, Wirtschaft und Behörden den Zugriff und die kostenlose Nutzung dieser Geodaten. Zu finden sind beispielsweise die Daten der amtlichen Vermessung, der Nutzungsplanung, der Gefahrenkarten, Daten zu Solarpotentialen von Hausdächern und vieles mehr. Somit können alle themenspezifsche Daten einfach, schnell und standardisiert über das Portal bezogen und zur Weiterverarbeitung verwendet werden.

Die durch das Amt für Geoinformation veröffentlichten Geodaten werden mit den Nutzungsbedingungen "Freie Nutzung" angeboten.

Entdecken Sie den Katalog vom Amt für Geoinformation auf opendata.swiss.

Was ist opendata.swiss?

Das Portal opendata.swiss wurde im Rahmen der «Strategie für offene Verwaltungsdaten in der Schweiz 2019–2023», die der Bundesrat am 30. November 2018 verabschiedet hat, entwickelt.

opendata.swiss gewährleistet den Nutzerinnen und Nutzern einen einfachen und sicheren zentralen Zugang zu den offenen Daten von Bund, Kantonen und Gemeinden. Sofern ein öffentliches Interesse besteht, werden auch Daten von Dritten – bundesnahe Betriebe sowie von den Bundes-, Kantons- oder Gemeindebehörden beauftragte private Akteure – veröffentlicht, selbst wenn sie bereits auf anderen Portalen enthalten sind.

opendata.swiss soll in erster Linie:

einen Überblick über die aktuell publizierten offenen Daten der Schweiz geben und so den Austausch zwischen Datenanbietern und Datennutzenden vereinfachen;

Bedingungen schaffen, die die Nutzung von öffentlichen Daten begünstigen;

die Erstellung einer zentralen Dateninfrastruktur für die Schweiz unterstützen.

Das Portal enthält lediglich einen Katalog der verfügbaren Daten, die jedoch von den Anbietern selber verwaltet werden. So lassen sich Doppelspurigkeiten vermeiden. Generell werden im Rahmen der OGD keine Personendaten publiziert. Es handelt sich um aggregierte und anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf Einzelpersonen zulassen. Diese Bedingung ist zwingend und muss von den Datenanbietern eingehalten werden.

Die Geschäftsstelle Open Government Data, die beim Bundesamt für Statistik (BFS) angesiedelt ist, verwaltet das Portal. Sie unterstützt die Organisationen bei der Publikation ihrer offenen Daten.

Nicht alle Daten sind Open Government Data

Gewisse Daten unterliegen Geheimhaltungspflichten oder weisen Einschränkungen bezüglich der Zugangsberechtigung auf und werden daher gemäss der Kantonalen Geoinformationsverordnung nicht publiziert. Dies beinhaltet beispielsweise Datensätze mit Personen- oder Firmenbezug, wie Grundbuchämter oder Betriebszählungen. Daten ohne rechtliche Restriktionen werden jedoch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.


title_de: <br>Neues Einführungsgesetz zum Lebensmittelgesetz in Kraft gesetzt

content_de: Der Regierungsrat hat das neue Einführungsgesetz zum Lebensmittelgesetz auf den 1. September 2021 in Kraft gesetzt. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Hintergrund des neuen Gesetzes ist die Totalrevision des eidgenössischen Lebensmittelgesetzes mit einer Angleichung des Schweizer Rechts an die Vorschriften der Europäischen Union. Damit wird ein besserer Gesundheitsschutz infolge wachsenden grenzüberschreitenden Handels gewährleistet. Der Bund hat zudem Vorschriften im bisher durch die Kantone geregelten Teilgebiet der öffentlichen Bäder und Duschwasser erlassen. Auf kantonaler Ebene wurde die kantonale Lebensmittelgesetzgebung an die veränderten bundesrechtlichen Rahmenbedingungen angepasst. Gleichzeitig wurde die Systematik und Lesbarkeit des kantonalen Gesetzes verbessert. Die kantonale Badewasserverordnung kann aufgehoben werden. Schliesslich wird das Interkantonale Labor - gemäss der vom Finanzhaushaltsgesetz vorgesehenen Möglichkeit - von der Konsolidierungspflicht ausgenommen.


title_de: Neuerscheinung: Publikation Osterfingen-Haafpünte Band 2

content_de: Im Jahr 2015 entdeckte die Kantonsarchäologie in Osterfingen in der Flur Haafpünte gut erhaltene Siedlungsreste aus der späten Bronzezeit und der Eisenzeit (1200-380 v. Chr.) sowie zwei keltische Töpferöfen (um 120 v. Chr.). Seit dem Jahr 2020 wird die national bedeutende Fundstelle wissenschaftlich ausgewertet. Der zweite Band ist abgeschlossen und steht ab sofort gratis als Download auf unserer Website zur Verfügung.


title_de: Anpassung der Fischereiverordnung – Aal «vom Aussterben bedroht»

content_de: Der Regierungsrat hat auf den 1. September 2021 eine Teilrevision der kantonalen Fischereiverordnung vorgenommen. Hintergrund ist die Änderung des Bundesgesetzes über die Fischerei. Der Bund hat 25 einheimischen Arten von Fischen und Krebsen einen neuen Gefährdungsstatus zugewiesen. Davon betroffen ist insbesondere der Aal. Sein Gefährdungsstatus wurde auf 1 («vom Aussterben bedroht») erhöht. Damit gilt für den Aal ein schweizweites Fangverbot. Die Kantone müssen den neuen Gefährdungsstatus in ihren Schutzprogrammen berücksichtigen. Entsprechend ist die kantonale Verordnung in diesem Punkt anzupassen.


title_de: Vorlage zur Anpassung der Sozialhilfebeträge an die Teuerung

content_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zu Änderungen beim Grundbedarf für den Lebensunterhalt (Anpassung an die Teuerung). Die aktuellen Ansätze des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt finden sich in den Schaffhauser Richtlinien für die Bemessung der Sozialhilfe. Der Kanton Schaffhausen erlässt seine Richtlinien seit Jahrzehnten in Anlehnung an die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe und hat insbesondere immer die Höhe des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt übernommen. Die teuerungsbedingten Anpassungen des Grundbedarfs in der Sozialhilfe orientieren sich an den entsprechenden Anpassungen des Bundesrates. Der Bundesrat hat im Oktober 2020 entschieden, den allgemeinen Lebensbedarf für Alleinstehende bei den Ergänzungsleistungen um 0.82 % zu erhöhen. Entsprechend ergibt sich nun ein Anpassungsbedarf beim Grundbedarf um 9 Franken von 997 Franken auf 1'006 Franken. Die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe empfiehlt den Kantonen, diese Anpassung am Grundbedarf mit einer Übergangsfrist von einem Jahr spätestens per 1. Januar 2022 vorzunehmen. Die Regierung erachtet die Anpassung des Grundbedarfs als moderat und angezeigt. Die jährlichen Mehrkosten für Kanton (25 %) und Gemeinden (75 %) betragen insgesamt rund 96'000 Franken.


title_de: Neue Broschüre über die Aussenbeziehungen des Kantons Schaffhausen veröffentlicht

content_de: Die neue Broschüre über die Aussenbeziehungen des Kantons Schaffhausen veranschaulicht kompakt, wie vielfältig und wichtig die Aussenbeziehungen gerade für den Grenzkanton Schaffhausen sind. Mit der Broschüre wurde eine neue, aktuelle Dokumentation einer bisherigen, aus dem Jahr 2007 stammenden Broschüre über die Aussenbeziehungen geschaffen. Nebst der PDF-Version ist die Broschüre in Papierform erhältlich. Exemplare können bei der Koordinationsstelle für Aussenbeziehungen bestellt werden.


title_de: Steuerstatistiken der Steuerperiode 2019

content_de:
Die Steuereinnahmen der Steuerperiode 2019 zeigen ein positives Bild. Die Einkommenssteuern der primär steuerpflichtigen natürlichen Personen sind von 182.3 Mio. Franken im Jahr 2018 um 1.7 % auf rund 185.5 Mio. Franken gestiegen. Dies ist unter Berücksichtigung der Steuerfussreduktion von 111 % im Jahr 2018 auf 110 % im Jahr 2019 (was einer effektiven Reduktion von 0.9% entspricht) ein erfreuliches Resultat. Der Ertrag der Vermögenssteuer hat gegenüber dem Vorjahr um 3.2 % zugenommen, steuerfussbereinigt sogar um gut 4 %. Die Erträge der Quellensteuer sind steuerfussbereinigt im Vergleich zur Vorperiode konstant.

Die juristischen Personen haben mit über 74 Mio. Franken wiederum einen sehr bedeutenden Teil des Ertrags bestritten und gleichzeitig das im historischen Vergleich beste Ergebnis erzielt. Die Holding- und Verwaltungsgesellschaften, welche es in dieser Form ab der Steuerperiode 2020 nicht mehr gibt, haben mit einem Ertrag von über 34.4 Mio. Franken 46.5 % der gesamten kantonalen Steuererträge der juristischen Personen erzielt. Dies unterstreicht auch im Rückblick die Bedeutung der per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzten Vorlage zur Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF). Ebenso zeigt es im Hinblick auf die nähere Zukunft die Bedeutung der im Rahmen der OECD und G20 forcierten Anpassung der globalen Besteuerungsregeln, welche eine Änderung der Gewinnzuteilungskriterien sowie eine Mindestbesteuerung vorsehen.

Natürliche Personen – Einkommens- und Quellensteuer

2019 bezahlten die 48'351 primär Steuerpflichtigen 185.5 Mio. Franken Einkommenssteuern. Damit hat die Zahl der steuerpflichtigen Personen gegenüber 20181 um 0.5 % zugenommen und die Einnahmen aus der Einkommenssteuer haben sich um 1.7 % erhöht. Dabei bezahlten die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe bis 49'999 Franken (51.1 % der primär Steuerpflichtigen) 14.1 % der Einkommenssteuer, die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe 50'000 bis 74'999 Franken (23.7 % der primär Steuerpflichtigen) 22.3 % der Einkommenssteuer. Somit leisten die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 0 bis 74'999 (74.8 % der Steuerpflichtigen) 36.4 % der gesamten Einkommenssteuer. Die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 200'000 Franken und höher (1.8 % der Steuerpflichtigen) entrichteten 17.0 % der gesamten Einkommenssteuer.

Bei der Quellensteuer erhöhte sich die Zahl der besteuerten Personen von 2018 bis 2019 von 12'268 auf 12'281. Die Einnahmen aus Quellensteuern waren mit 27.9 Mio. Franken nahezu identisch mit dem Vorjahr mit 27.8 Mio. Franken. Gegliedert nach Einkommensstufen entrichteten die 49.9 % der Steuerpflichtigen der Stufen 0 bis 49'999 Franken 7.1 % der Quellensteuern, die 18.4 % in der Stufe 50'000 bis 74'999 Franken 13.0 % der Quellensteuern. Somit bezahlten die Quellensteuerpflichtigen in den Stufen 0 bis 74'999 (68.2 % der Steuerpflichtigen) 20.1 % der gesamten Quellensteuer. Die 4.8 % Steuerpflichtigen in den Stufen 200'000 Franken und höher entrichteten 46.6 % der Einnahmen.

Natürliche Personen – Vermögenssteuer

Die Einnahmen aus der Vermögenssteuer der primär Steuerpflichtigen fielen 2019 mit 29.4 Mio. Franken um 3.2 % höher aus als 2018. Bei der Verteilung des Steueraufkommens auf die Vermögensstufen respektive die Anzahl der Personen in den jeweiligen Stufen ergibt sich folgendes Bild: Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 499'999 (87.3 % der Steuerpflichtigen) bezahlten 12.0 % der gesamten Vermögenssteuer, die 7.0 % der Steuerpflichtigen in der Stufe von 500‘000 bis 999‘999 entrichteten 18.1 % der Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 999'999 (94.3 % der Steuerpflichtigen) bezahlen somit 30.1 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufe eine Million Franken bis über zehn Millionen (5.7 % der Steuerpflichtigen) entrichten 69.9 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Zahl der primär steuerpflichtigen Personen mit einem steuerbaren Vermögen im Kanton Schaffhausen von einer Million und höher hat sich um 91 auf 2766 erhöht.

Juristische Personen

Im 2019 konnte mit 4‘503 juristischen Personen eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr von 1.9 % verzeichnet werden, der Ertrag aus der Gewinnsteuer stieg auf 63.6 Mio. Franken und damit um 9.8 Mio. Franken (+18.2 %). Den grössten Anteil der Gewinnsteuer, nämlich 94.9 % entrichteten die 9.1 % Gesellschaften der Gewinnstufen 200'000 Franken und höher. Auf die Gesellschaften in den Stufen 0 bis 49'999 Franken (80.9 % der Steuerpflichtigen) entfielen 1.3 % der Gewinnsteuereinnahmen. Insgesamt 364 Statusgesellschaften (Holding- und Verwaltungsgesellschaften) trugen 46.5 % zum Gesamtsteuereinkommen bei. Die Bundessteuer hat sich gegenüber 2018 um 105.9 Mio. auf 398.0 Mio. Franken erhöht. Bei einem Kantonsanteil von 17 % resultiert damit eine Zunahme um 18.0 Mio. Franken auf 67.7 Mio. Franken. Über die gesamte Bandbreite der Unternehmen gesehen leisteten die 11.8 % Unternehmen in den Gewinnstufen 200'000 Franken und höher einen Anteil von 98.9 % an der direkten Bundessteuer. Bemerkenswert ist, dass diejenigen 5.1 % der Unternehmen mit über 1 Mio. Franken Gewinn 97.0 % der gesamten direkten Bundessteuer der juristischen Personen bezahlt haben.

Weiterführende Informationen

Die Steuerstatistiken sind auf der Website der Kantonalen Steuerverwaltung unter https://sh.ch/CMS/Webseite/Kanton-Schaffhausen/Beh-rde/Verwaltung/Finanzdepartement/Steuerverwaltung/Steuerstatistiken-2235917-DE.html aufgeschaltet.


contact: Steuerverwaltung Kanton Schaffhausen

title_de: Steuerstatistik 2022

content_de:
Steuerstatistik 2022 Medienmitteilung

Steuerstatistik 2022 Medieninformation

Steuerstatistik 2020 Natürliche Personen (prov.)

Steuerstatistik 2019 Natürliche Personen

Steuerstatistik 2020 Juristische Personen


title_de: Steigende Fallzahlen, breiteres Impfangebot

content_de:
Der Kanton Schaffhausen reagiert auf die aktuell steigenden Fallzahlen und baut sein Impfangebot markant aus.

Die COVID-Infektionszahlen schnellen seit dem Ende der Sommerferien in die Höhe. Das Schaffhauser Contact Tracing konnte rund 60 Prozent der Ansteckungsorte in den letzten zwei Wochen zurückverfolgen. Rund ein Drittel aller Fälle geht dabei auf Ferienrückkehrer, insbesondere aus mediterranen Ländern, zurück.

Personen, die aus solchen Ländern zurückgekehrt sind, wird dringendst empfohlen, sich zumindest einem offiziell anerkannten Test (PCR- oder Antigenschnelltest) zu unterziehen, um eine weitere Verbreitung des Virus auf Familie, Freunde, Bekannte oder Mitarbeitende zu verhindern. Privat durchgeführte Schnelltests sind situativ sinnvoll, bieten aber keine ausreichende Sicherheit. Alle Informationen hierzu sind unter dem Link https://bit.ly/3k22Un3 zu finden.

Unternehmen und Organisationen werden gebeten, sich in dieser aktuell herausfordernden Phase der Pandemie am repetitiven Testen zu beteiligen. Insbesondere Mitarbeitende, die aus den Ferien zurückgekehrt sind, stellen für die Belegschaft ein Risiko dar. Alle Informationen dazu sind auf der Website https://bit.ly/37UEupS übersichtlich zusammengestellt. Die Anforderungen an das repetitive Testen sind tief und wenig aufwendig. Das repetitive Testen schützt nicht nur die Mitarbeitenden von Firmen und Mitglieder von Organisationen, sondern hilft auch, allfällige Quarantänen zu verhindern und die Betriebssicherheit somit markant zu erhöhen.

Die wirksamste Art, sich und sein Umfeld vor schweren Krankheitsverläufen zu schützen und die Schaffhauser Spitalinfrastruktur zu entlasten, bleibt allerdings weiterhin die COVID-Impfung. Da das spontane Impfen mittels Walk-In und Impfbus rege genutzt wird, soll das Angebot angesichts der angespannten epidemiologischen Lage merklich ausgebaut werden. So wird der sogenannte Impfbus morgen Freitag, 20. August 2021, in der Schaffhauser Unterstadt zum Einsatz kommen und eine Woche darauf, am Samstag, 28. August 2021, erstmalig ausserhalb der Stadt Schaffhausen in Neunkirch eingesetzt werden, um auch der Bevölkerung im Klettgau eine wohnortnahe und niederschwellige Möglichkeit zur Impfung zu bieten.

Da die Durchimpfungsrate bei Jugendlichen im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen tief ist, wird der Impfbus ab Ende August auch an ausgewählten Schulen (ab Sekundarstufe II) des Kantons Schaffhausen Halt machen. So können sich Schülerinnen und Schüler freiwillig und ohne grösseren zeitlichen oder administrativen Aufwand impfen lassen:

- Dienstag, 24. August 2021 an der Kantonsschule Schaffhausen

- Mittwoch und Donnerstag, 25./26. August 2021 am Berufsbildungszentrum Schaffhausen

- Dienstag, 31. August 2021 am KV Schaffhausen

Das Walk-In Angebot bleibt zudem weiterhin bestehen und bietet kurzentschlossenen Impfwilligen die Möglichkeit, sich jeweils dienstags zwischen 17 und 20 Uhr und freitags zwischen 14 und 20 Uhr im Kantonalen Impfzentrum (KIZ) gegen Vorweisen eines Identifikationsdokumentes und der Krankenkassenkarte gegen COVID-19 impfen zu lassen.

Neben all diesen Angeboten ist es zukünftig auch möglich, sich telefonisch und unkompliziert für eine Impfung unter der Nummer 052 632 65 57 im KIZ anzumelden (telefonisch erreichbar täglich zwischen 9-12 Uhr).

Das repetitive Testen an Schulen wird aufgrund der aktuellen Lage zudem bis mindestens zum Beginn der Herbstferien, anfangs Oktober, verlängert. Auf den unteren Stufen steht es jeder Schulgemeinde frei, sich, auf Antrag beim Gesundheitsamt, am repetitiven Testen zu beteiligen, wobei das repetitive Testen auch auf diesen Stufen dringend empfohlen wird.

COVID-19-Impfung

Walk-In Angebot im Kantonalen Impfzentrum KIZ

dienstags zwischen 17 und 20 Uhr

freitags zwischen 14 und 20 Uhr

Impfbus

Freitag, 20. August 2021, 17 - 21 Uhr, Unterstadt Schaffhausen

Samstag, 28. August 2021, 9 - 13 Uhr, Neunkirch, Gemeindeverwaltung

Bitte mitbringen:

Identifikationsdokument und Krankenkassenkarte


title_de: Lage im Kanton: Hospitalisationen auf hohem Niveau

content_de:
Die Situation an den Spitälern Schaffhausen ist angespannt. Schaffhauser Gesundheitsfachpersonen rufen gemeinsam die Bevölkerung dazu auf, sich jetzt gegen Covid-19 impfen zu lassen, um Engpässen in den Spitälern entgegen zu wirken.

Die Anzahl Hospitalisationen aufgrund von Covid-19 am Kantonsspital Schaffhausen auf der Isolationsstation und der Intensivstation hält sich in den letzten Tagen auf hohem Niveau. Darunter befinden sich auch einige ausserkantonale Covid-Patienteninnen und Patienten, welche aufgrund der Spitalauslastung in anderen Spitälern nach Schaffhausen verlegt wurden. Der spitalinterne Corona-Führungsstab wurde reaktiviert, beobachtet die Lage laufend und fällt die nötigen, spitalinternen Entscheide. So wurde gestern, Montagabend beispielsweise eine Bettenstation geschlossen, um die Mitarbeitenden dort einzusetzen, wo sie dringend benötigt werden.

Die meisten Patientinnen und Patienten, die bis anhin aufgrund eines schweren Covid-19 Verlaufs am Kantonsspital Schaffhausen behandelt wurden, waren nicht gegen Covid-19 geimpft. Das Gesundheitsamt versucht, gegenüber einer Impfung Unentschlossene zu erreichen und diese über die Covid-19 Impfung aufzuklären.

Das Gesundheitsamt, die Spitäler Schaffhausen und die Schaffhauser Gesundheitsfachpersonen rufen die Schaffhauser Bevölkerung gemeinsam dazu auf, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, um sich, ihr Umfeld und das Gesundheitssystem zu schützen.


title_de: Coronavirus: Kaum noch Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen

content_de:
Nachdem die Härtefallbegehren in den Monaten März und April 2021 einen Höchststand erreicht hatten, nahm die Zahl neuer Begehren seit der Aufhebung der behördlich angeordneten Schliessungen kontinuierlich ab. Aktuell treffen nur noch vereinzelte Gesuche ein.

Seit den vom Bundesrat im Frühsommer beschlossenen Lockerungsschritten sind die Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen kontinuierlich zurückgegangen. Derzeit treffen nur noch vereinzelte Gesuche ein. Besonders bemerkbar macht sich der Rückgang bei den zahlenmässig am stärksten betroffenen Branchen (Gastronomie und Detailhandel). Bei den verbleibenden Gesuchen ist keine spezifische Branchenzugehörigkeit erkennbar und die gesuchstellenden Betriebe sind auf unterschiedliche Weise betroffen.

Insgesamt ist eine Erholung der Schaffhauser Wirtschaft erkennbar. Der Regierungsrat freut sich über diese Entwicklung. Er ist sich aber bewusst, dass diese Entwicklung stark vom weiteren Verlauf der Covid-Fallzahlen und von neuerlichen Massnahmen abhängen kann. Er weist bei dieser Gelegenheit darauf hin, dass die kantonale Gesetzesgrundlage für Härtefallbeiträge bis Ende 2022 gültig ist und der Regierungsrat auch weiterhin Härtefallbeiträge sprechen kann.

Seit Oktober 2020 hat der Regierungsrat 402 Entscheide über Härtefallbeiträge getroffen. In 366 Fällen konnte er die Gesuche gutheissen. 36 Gesuche und damit weniger als 9% mussten abgelehnt werden. In 10 abgelehnten Fällen konnte der Entscheid aufgrund nachgereichter Belege revidiert werden. Der Anteil der definitiv abgelehnten Härtefallgesuche beträgt damit weniger als 6,5%.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 24. August 2021):

Erste Beitragsphase (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Beitragsphase CHF 744'585.00

noch offene Auszahlungen erste Beitragsphase CHF 0.00

Sport-Zahlungen CHF 0.00

Kultur-Zahlungen CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups) CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen (April bis September 2020) CHF 3'477'710.00

Zweite Beitragsphase (Oktober 2020 bis Mai 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 17'846'677.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 17'566'161.00

Sport-Zahlungen CHF 77'433.00 Kultur-Zahlungen CHF 995'459.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00

Bürgschaften (Startups) CHF 0.00

Total Verpflichtungen (Oktober 2020 bis März 2021) CHF 18'919'569.00

Dritte Beitragsphase (April bis September 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 1'888'695.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 313'118.00

Sport-Zahlungen CHF 56'415.00

Kultur-Zahlungen CHF 875'780.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00

Bürgschaften (Startups) CHF 0.00

Total Verpflichtungen Beitragsphase (April bis September 2021) CHF 2'820'890.00

Total Verpflichtungen April 2020 bis September 2021 CHF 25'218'169.00


title_de: Schulgesetzänderung betreffend private Schulen und privater Unterricht

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zur Änderung des Schulgesetzes im Bereich der privaten Schulen und des privaten Unterrichts ("Homeschooling"). Hintergrund der Gesetzesänderung ist ein Rechtsmittelentscheid, in welchem festgehalten wurde, dass bisher nur rudimentäre gesetzliche Grundlagen für den privaten Unterricht vorliegen. Die grundlegenden Voraussetzungen, welche an privaten Unterricht gestellt werden, müssen auf Gesetzesstufe festgehalten werden. Im Zuge der beabsichtigten Gesetzesänderung sollen auch die grundlegenden Bestimmungen und Voraussetzungen betreffend die privaten Schulen gesetzlich verankert werden.

Das Führen einer privaten Schule bedarf auch zukünftig einer vorgängigen Bewilligung des Erziehungsrates und steht unter staatlicher Aufsicht. Die an privaten Schulen unterrichtenden Personen müssen in der Regel über ein von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) anerkanntes Lehrdiplom verfügen. Allerdings soll der Erziehungsrat bei der Bewilligung für eine private Schule eine "generelle Ausnahme" vorsehen können. Das Erreichen der Bildungsziele der öffentlichen Schule muss gewährleistet und der Anschluss an das nächste Bildungsangebot gesichert sein.

Privater Unterricht bedarf zukünftig einer vorgängigen Bewilligung durch das Erziehungsdepartement. Privater Unterricht ("Homeschooling") ist eine Form der schulischen Bildung, bei der die Kinder zu Hause von den Eltern oder Privatlehrpersonen unterrichtet werden. Auch hier muss das Erreichen der Bildungsziele der öffentlichen Schule gewährleistet und der Anschluss an das nächste Bildungsangebot gesichert sein. Die Person, welche die Kinder privat unterrichtet, muss über ein von der EDK anerkanntes Lehrdiplom verfügen.

Im Vernehmlassungsverfahren wurde die meisten Regelungen grossmehrheitlich begrüsst. Einzelne Änderungsanträge wurden übernommen. So ist vorgesehen, dass die vom Erziehungsrat für obligatorisch erklärten Lehrmittel von den Wohngemeinden kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Weiter sollen den Kindern in privaten Schulen oder im privaten Unterricht neben einer Abklärung auch Beratungen und Therapien (Logopädie und Psychomotorik) unentgeltlich zur Verfügung stehen.

Die neuen Bestimmungen werden sowohl bei den Gemeinden als auch beim Kanton zu Mehrkosten führen. Zusätzlich ist im Bereich des privaten Unterrichts und insbesondere im Bereich des vorübergehenden privaten Unterrichts – dieser soll zukünftig auch von "Nicht-Lehrpersonen" durchgeführt werden können – mit einer Zunahme von Gesuchen und mit einem erhöhten Zeitaufwand für die Gesuchsprüfung und die Erfüllung der Aufsichtspflichten zu rechnen.

Aktuell werden im Kanton Schaffhausen vier private Schulen und ein privater Waldkindergarten betrieben. Im Bereich des privaten Unterrichts werden aktuell sieben Kinder aus drei Familien von einem Elternteil zu Hause unterrichtet.


title_de: Seit gestern sind Einzeltests vor Ort in der Schule möglich

content_de:
Beim Vorliegen eines positiven Pool-Tests werden neu alle am Pool beteiligten Kinder und Jugendlichen möglichst zeitnah vor Ort in der Schule getestet. Die Testung erfolgt dabei in Zusammenarbeit mit dem Zivilschutz.

Seit geraumer Zeit werden auf der Sekundarstufe I und ll sowie in einigen Gemeinden auch in der Primarschule und im Kindergarten wöchentlich präventive Pool-Tests durchgeführt. Weist ein Pool ein positives Testresultat auf, können die Kinder und Jugendlichen, deren Speichelproben gesammelt getestet wurden, per sofort einzeln und direkt in der Schule mittels PCR-Spucktests nachgetestet werden. Die Testung der Kinder und Jugendlichen vor Ort wird durch den Zivilschutz unterstützt.


lead_de: Im Kanton Schaffhausen wird das Impfangebot weiter ausgebaut. Ab heute können sich Impfwillige in vier Apotheken ohne Anmeldung gegen Covid-19 impfen lassen.

title_de: Ab sofort im Kanton Schaffhausen: Walk-In Impfungen in vier Apotheken

content_de:
Alle Personen, die bis anhin im Kanton Schaffhausen auf der Intensivstation aufgrund eines schweren Verlaufs von Covid-19 behandelt wurden, waren nicht geimpft. Die Covid-19 Impfung bietet noch immer den sichersten Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Um zu verhindern, dass weitere Menschen schwer an Covid-19 erkranken und, um das Schaffhauser Gesundheitssystem zu entlasten, baut das Covid-Team zusammen mit engagierten Apotheken das Impfangebot weiter aus und ruft zeitgleich alle Personen dazu auf, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen.

Neben den (Walk-In)-Impfangeboten im Impfzentrum Charlottenfels können sich per sofort Personen ab einem Alter von 16 Jahren auch in Apotheken der Stadt Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall oder Stein am Rhein ohne Voranmeldung und kostenfrei gegen Covid-19 impfen lassen.

Walk-In Angebot in Impfapotheken bis zum 7. Oktober 2021

Montags

Stein am Rhein, Apotheke zum Mohrenkönig, 13:00 bis 18:00 Uhr

Dienstags

Stein am Rhein, Apotheke zum Mohrenkönig, 13:00 bis 18:00 Uhr

Schaffhausen, Volksapotheke Zum Rüden, 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwochs

Stein am Rhein, Apotheke zum Mohrenkönig, 13:00 bis 18:00 Uhr

Schaffhausen, Volksapotheke Zum Zitronenbaum, 13:00 bis 18:00 Uhr (Mit Ausnahme vom 15. September 2021)

Donnerstags

Stein am Rhein, Apotheke zum Mohrenkönig, 13:00 bis 18:00 Uhr

Schaffhausen, Volksapotheke Zum Zitronenbaum, 09:00 bis 12:00 Uhr (Mit Ausnahme vom 9. September 2021)

Freitags

Stein am Rhein, Apotheke zum Mohrenkönig, 13:00 bis 18:00 Uhr

Neuhausen am Rheinfall, Volksapotheke Im Dorf, 13:00 bis 18:00 Uhr (Nur vom 17. September bis und mit 1. Oktober)

Samstags

Stein am Rhein, Apotheke zum Mohrenkönig, 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr

Impfwillige Personen werden gebeten, ein gültiges Ausweisdokument und die Krankenkassenkarte zur Impfung mitzubringen.

Das Walk-In Angebot wurde von den vier Apotheken lanciert und in kurzer Zeit gestartet. Die Arbeitsgruppe Impfung begrüsst das Engagement der Impfapotheken und hofft, dass das Walk-In Angebot von der Bevölkerung rege genutzt wird.

Weitere Informationen zu den Walk-In Angeboten, der elektronischen Anmeldung mit freier Terminwahl und der telefonischen Terminvereinbarung finden Sie unter www.sh.ch/corona.


contact: Lukas Wallimann, Baudepartement

lead_de: Tag des Denkmals in der Stahlgiesserei

title_de: Tag des Denkmals am Samstag, 11. September 2021

content_de:
Seit 2016 wird die ehemalige Stahlgiesserei der Georg Fischer AG – ein Industriedenkmal von nationaler

Bedeutung – umgebaut. Es entstehen 440 Wohnungen, Gewerberäume, Schulen, Praxen und im Herzen der Anlage ein neuer Stadtgarten. Entdecken Sie diesen Hotspot der Schaffhauser Industriegeschichte und seine Transformation zum neuen Stadtteil. Die Querhalle bildet den Ausgangsort des diesjährigen Tags des Denkmals. Mit ihren bauzeitlichen Oblichtern und ihrer Grösse nimmt sie fast kathedralenhaften

Charakter an. Wie der Name sagt, steht sie quer zu den Längshallen. In ihrer Funktion als verbindendes

Element bildet die Querhalle den Abschluss zu den historischen Hallen und den Übergang zum

Kopfbau Nord. Am diesjährigen Tag des Denkmals haben Sie die Gelegenheit, die Umnutzung und Neugestaltung der ehemaligen Stahlgiesserei mit verschiedenen Fachpersonen auf der Baustelle und im Areal mitzuverfolgen. Welche spannenden Herausforderungen stellten die Um- und Neubauten? Nach welchen Kriterien wurden die Raum- und Gestaltungskonzepte entwickelt? Welche Nutzungen sind in der

Stahlgiesserei anzutreffen?


title_de: Ausflug in die Vergangenheit

content_de:
Das neu erschienene Buch nimmt Sie mit auf archäologische Streifzüge durch den Kanton Schaffhausen. 14 Wanderrouten führen Interessierte durch die Geschichte und zu rund 200 der etwa 1100 archäologischen und kulturhistorischen Fundstellen des Kantons Schaffhausen.

Das vorliegende Buch ist ein weiterer Band der Reihe «Ausflug in die Vergangenheit», welche Sie einlädt, die Geschichte der Schweiz und ihre vielfältige Landschaft zu erwandern und zu erleben.

Erhältlich im Buchhandel oder bei www.librumstore.com


title_de: Covid-19: Regierung befürwortet Ausweitung der Verwendung des Covid-19-Zertifikats

content_de:
Der Regierungsrat befürwortet grundsätzlich die vorgeschlagene Ausweitung der Verwendung des Covid-19-Zertifikats, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern festhält. In den letzten Wochen nahmen die Fallzahlen, die Spitaleinweisungen und die Belegungszahlen der Covid-19-Patientinnen und -Patienten auf den Intensivstationen exponentiell zu. Schweizweit hat sich die Zahl der täglichen Hospitalisationen in der Zeit ab Anfang Juli verfünffacht. Auch in Schaffhausen hat sich die Lage in den Spitälern innert kurzer Zeit sehr verschärft. Der Bundesrat plant ein umfassendes Massnahmenpaket. Im Zentrum steht die Ausweitung der Zertifikatspflicht auf Innenbereiche von Restaurants, von Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie auf Veranstaltungen im Innern.

Die Regierung stimmt dem Massnahmenpaket im Grundsatz zu. Bei einigen Punkten werden jedoch differenzierte Anregungen gemacht. Die Ausweitung der Zertifikatspflicht auf den Innenbereich von Restaurationsbetrieben wird grundsätzlich akzeptiert. Es wird aber angeregt, den Restaurantbetreibern eine Wahlmöglichkeit einzuräumen, ob sie eine Zertifikatspflicht einführen möchten und damit eine engere Bestuhlung mit entsprechend mehr Umsatzkapazität ermöglicht wird oder ob sie nach bisherigem Regime mit Maskenpflicht und grösseren Abständen zwischen den Tischen arbeiten möchten. Im Gesundheitswesen soll eine Zertifikatspflicht für Fachpersonen mit direktem Kontakt zu Patientinnen und Patienten geprüft werden. Zudem wird angeregt, eine Zertifikatspflicht für Besucherinnen und Besucher in Spitälern, Heimen und Institutionen vorzusehen. Neben den vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen erachtet der Regierungsrat eine Testpflicht für nicht immunisierte (also nicht geimpfte oder genesene) Mitarbeitende im Gesundheitsbereich und Lehrpersonen als sinnvoll. Schliesslich wird dringend angeregt, die Bestimmungen für eine Quarantänepflicht bei Reiserückkehrern aus Gebieten mit hohen Inzidenzien, tiefer Impfquote oder laschen Massnahmen zu prüfen.


title_de: Reto Mittler neuer Leiter des Gesundheitsamtes

content_de: Der Regierungsrat hat Reto Mittler, Schaffhausen, zum neuen Leiter des kantonalen Gesundheitsamtes ernannt. Der 43-jährige Reto Mittler studierte Betriebswirtschaft an der Universität St. Gallen. Danach war er bei einem grossen Krankenversicherungskonzern tätig. Seit Anfang 2020 arbeitet er als Leiter Finanzen, Controlling und Tarife beim Gesundheitsamt Schaffhausen. Gleichzeitig amtet er als stellvertretender Dienstellenleiter. Reto Mittler übernimmt seine neue Funktion am 1. Januar 2022. Er tritt die Nachfolge von Anna Sax an, welche auf eigenen Wunsch die Dienststellenleitung abgibt und bis zu ihrer Pensionierung mit reduziertem Pensum diverse Projekte leiten wird.


lead_de: Im Kanton Schaffhausen wird das Impfangebot weiter ausgebaut. Bei der elektronischen Anmeldung können zudem neu die Impftermine frei gewählt werden.

title_de: Erweiterung des Impfangebots und freie Terminwahl bei der Anmeldung

content_de:
Seit den Sommerferien ist die Anzahl an täglichen Neuinfektionen im Kanton Schaffhausen hoch und die Situation in den Spitäler Schaffhausen angespannt. So wurde beispielsweise vor Kurzem eine Bettenstation geschlossen, um die Mitarbeitenden dort einzusetzen, wo sie dringend benötigt werden. Die meisten Patientinnen und Patienten, die bis anhin aufgrund eines schweren Covid-19 Verlaufs am Kantonsspital Schaffhausen behandelt wurden, waren nicht gegen Covid-19 geimpft.

Das Covid-Team baut daher das Impfangebot weiter aus und ruft zeitgleich alle Personen dazu auf, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, um sich selbst sowie ihr Umfeld zu schützen und um das Schaffhauser Gesundheitssystem zu entlasten.

Freie Terminwahl bei der elektronischen Anmeldung (Registrierung)

Bei der elektronischen Anmeldung unter www.sh.ch/corona können impfwillige Personen neu den Zeitpunkt und das Datum ihrer Erst- und Zweitimpfung individuell aus verfügbaren Terminen auswählen.

Erweitertes Walk-In (auch an Samstagen)

Das Walk-In Angebot im Kantonalen Impfzentrum KIZ wurde in der Vergangenheit rege genutzt. Alleine am vergangenen Dienstagabend konnten rund 210 Personen ohne Voranmeldung direkt im Kantonalen Impfzentrum gegen Covid-19 geimpft werden. Um die Wartezeiten zu verkürzen und das Angebot der grossen Nachfrage anzupassen, bestehen ab September folgende, erweiterte Walk-In Angebote:

Jeden Montag, 17:00 bis 20:00 Uhr

Jeden Dienstag, 17:00 bis 20:00 Uhr

Jeden Freitag, 14:00 bis 20:00 Uhr

Jeden Samstag, 09:00 bis 13:00 Uhr

Bei einer spontanen Impfung ohne Anmeldung im KIZ kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Impfwillige Personen werden daher gebeten, genügend Zeit für die Impfung einzuplanen. Zudem ist eine spontane Impfung nur möglich, wenn impfwillige Personen ein Identifikationsdokument und eine gültige Krankenkassenkarte vorweisen können.

Telefonische Termin-Vereinbarung

Weiterhin besteht zudem die Möglichkeit, sich telefonisch für eine Covid-19 Impfung anzumelden und einen individuellen Impftermin zu vereinbaren. Aktuell wird die Rufnummer des Kantonalen Impfzentrums stark genutzt, wodurch Wartezeiten entstehen können. Eine Ausweitung der Betriebszeiten wird aktuell geprüft. Zurzeit sind die Betriebszeiten wie folgt:

Mo - Fr von 9 bis 12 Uhr unter der Tel-Nr. 052 632 65 57


title_de: Kantonale Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 26. September 2021

content_de:
Kanton

keine Vorlagen

Bund

Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern»

Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Ehe für alle)


contact: Finanzdepartement

title_de: Vernehmlassung «Neuregelung der Finanzkompetenzen»

content_de:
Der Kantonsrat hat am 10. Juni 2018 eine Motion der Geschäftsprüfungskommission erheblich erklärt, mit welcher der Regierungsrat beauftragt wurde, eine Vorlage zur stufengerechten, transparenten und nach demokratiepolitischen Massstäben ausgestalteten Neuregelung der verfassungsmässigen Finanzkompetenzen, insbesondere zum Finanzvermögen, zu unterbreiten.

Die Vernehmlassungsvorlage sieht eine Revision der Verfassung des Kantons Schaffhausen vom 17. Juni 2002 sowie eine Änderung des Finanzhaushaltsgesetzes vom 20. Februar 2017 vor. Mit den vorgesehenen Änderungen sollen die demokratischen Rechte bei Grundstückgeschäften und bei strategischen Beteiligungen des Kantons gestärkt werden sowie die Finanzkompetenzen des Regierungsrats an die Kompetenzen vergleichbarer Kantone angepasst werden. Diese Änderungen erlauben auch die Präzisierung von Begriffen. Nicht als erforderlich sieht der Regierungsrat dagegen einen grösseren Handlungsspielraum zur Bereitstellung von Bauland im Rahmen der Wirtschaftsförderung an. Dies ist vielmehr Aufgabe der Privaten, allenfalls der Gemeinden. Auch wenn mit den vorliegenden Entwürfen nicht alle Punkte der Motion wortgetreu erfüllt sein sollten, ist der Regierungsrat überzeugt, so eine gute Gesamtlösung vorschlagen zu können.


title_de: Was können die Schaffhauser Kläranlagen zum Klimaschutz beitragen?

content_de:
Im Rahmen der Klimastrategie hat der Kanton Schaffhausen als eine von vielen Massnahmen die Kläranlagen energetisch bewertet. Angesichts der grossen Potentiale wurden die Ergebnisse den Verbänden individuell vorgestellt und gemeinsam über mögliche Energiemassnahmen diskutiert. Dies zeigte Wirkung: Bei allen ARA wurden gemeinsam konkrete Massnahmen gefunden, deren Umsetzung nun von den Kläranlagenverantwortlichen geprüft wird.

Mehr Informationen zu den Ergebnissen der Abklärungen sind im Fachartikel Aktion Energiekennzahlen für Kantone: Auslösung von Projekten auf Kläranlagen (AQUA & GAS, 9, 2021) zu finden.


contact: Schaffhauser Polizei

title_de: Wir suchen Dich

content_de:
Die Rekrutierungsphase für die Polizeischule 2022/2024, Schulstart 1. Oktober 2022, hat begonnen!

Alle Details zum Rekrutierungsverfahren findest Du hier oder noch einfacher an einem unserer Infoabende.


contact: Departement des Innern Kanton Schaffhausen

lead_de: Die Eigentümerin des Hemmentaler Pflegeheims «Hand in Hand» musste Insolvenz anmelden. Der Kanton Schaffhausen hat bereits am vergangenen Freitag eine Taskforce eingesetzt, um die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Mitarbeitenden vor möglichen negativen Konsequenzen zu schützen. Eine Interimslösung wurde gesucht, konnte jedoch innert der kurzen Frist nicht gefunden werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner werden in anderen Schaffhauser Heimen untergebracht. Die Löhne der Mitarbeitenden sind gesichert.

title_de: Pflegeheim «Hand in Hand» meldet Insolvenz an

content_de:
Die finanzielle Schieflage des Hemmentaler Heims, in dem sechs Bewohnerinnen und Bewohner betreut werden, hat dazu geführt, dass die Einzelunternehmung "Hand in Hand Spira" zahlungsunfähig wurde und ein Konkursverfahren eröffnet wird. Unter den gegebenen Umständen ist die vom Kanton geforderte Überführung der Rechtsform in eine Kapitalgesellschaft oder Stiftung unter der aktuellen Leitung nicht mehr innert nützlicher Frist zu bewerkstelligen, womit ein klarer Schnitt nötig wurde.

Aus diesem Grund hat der Kanton Schaffhausen letzte Woche eine Taskforce gebildet. Er hat in den letzten Tagen geprüft, ob ein derartiges Angebot in Hemmental in naher Zukunft auch weiterhin aufrechterhalten werden kann. Sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner als auch die Mitarbeitenden werden vor allfälligen negativen Folgen des Konkurses geschützt und begleitet: Für die Bewohnerinnen und Bewohner werden Plätze in anderen Schaffhauser Heimen bereitgestellt. Offene Lohnforderungen der Arbeitnehmenden sollen bei Bedarf durch die Arbeitslosenkasse im Rahmen der Insolvenzentschädigung gedeckt werden.

Mit der aktualisierten Heimliste, die mit Regierungsratsbeschluss vom 15. Juni 2021 mit klaren Auflagen für die Weiterführung der Dienstleistungen genehmigt wurde, wäre der Weg bereitet gewesen, das Pflegeheim «Hand in Hand» auf zehn Betten auszuweiten und somit auf finanziell bessere Beine zu stellen. Der Kanton verweist auf die gute Belegung, die einen Bedarf im Spezialsegment des Pflegeheims zeigt. Vor allem schwer pflegebedürftige jüngere Menschen oder psychosozial pflegebedürftige Personen, die in die vorhandenen Institutionen nicht recht passen wollen, fanden dort ein Nischenangebot im Kanton vor.


contact: Migrationsamt und Passbüro

title_de: Gastgeber visumspflichtiger Besucher

content_de:
Hier finden Sie das Merkblatt für Gastgeber visumspflichtiger Besucher, sowie

Informationen zur Einreise in die Schweiz


lead_de: Um ältere und anderweitig vulnerable Menschen vor einer Infektion und einem schweren Krankheitsverlauf zu schützen, gilt seit heute im Kanton Schaffhausen für Besucherinnen und Besucher in Alters- und Pflegeheimen bzw. anderen sozialmedizinischen Institutionen und Spitex-Organisationen eine Covid-Zertifikatspflicht. Nicht immune Mitarbeitende der genannten Institutionen werden zudem verpflichtet, an repetitiven Tests teilzunehmen.

title_de: Kantonale Covid-Zertifikats- und Testpflicht in Gesundheitseinrichtungen

content_de:
Aufgrund der hohen Fallzahlen in den vergangenen Wochen besteht zurzeit ein erhöhtes Risiko, sich mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) anzustecken. Insbesondere vulnerable Menschen sollen vor einer Infektion geschützt werden, da diese überdurchschnittlich oft schwer an Covid-19 erkranken. Ziel der Covid-Zertifikatspflicht- und Testpflicht ist, Bewohnerinnen und Bewohner der genannten Institutionen zu schützen und ihnen gleichzeitig ein möglichst hohes Mass an persönlicher Freiheit hinsichtlich ihrer Bewegungsfreiheit zu ermöglichen.

Covid-Zertifikatspflicht für Besuchende

Ab sofort ist der Eintritt für Besucherinnen und Besucher von Alters- und Pflegeheimen bzw. anderen sozialmedizinischen Institutionen und von Spitex-Organisationen nur mit einem gültigen Covid-Zertifikat gestattet. Mit der Zertifikatspflicht wird versucht, das Risiko möglichst gering zu halten, dass das Coronavirus (SARS-CoV-2) durch Besucherinnen bzw. Besucher in den Institutionen verbreitet wird.

Testpflicht für Mitarbeitende

Gleichzeitig sind Mitarbeitende der genannten Institutionen dazu verpflichtet, an repetitiven Tests teilzunehmen, sofern diese nicht immun sind. Mitarbeitende, die in den vergangenen sechs Monaten nachweislich an Covid-19 erkrankten oder vollständig gegen Covid-19 geimpft sind, gelten als immun und müssen nicht an der repetitiven Testung teilnehmen. Die Durchführung der repetitiven Tests erfolgt in der Verantwortung der Institutionen und hat zum Ziel, das Risiko einer Übertragung des Virus von Mitarbeitenden auf Bewohnerinnen und Bewohner zu reduzieren. Das Testmaterial kann kostenlos im Kantonalen Abklärungszentrum bezogen werden.

Weitere Informationen zu den repetitiven Tests sind unter www.sh.ch/corona in der Rubrik "Alles rund ums Testen" abrufbar.


lead_de: Trotz Corona-bedingt schwierigem Umfeld werden im Budget 2022 und in den Finanzplanjahren bis 2025 des Kantons Schaffhausen praktisch ausgeglichene Abschlüsse erwartet. Das Budget 2022 weist einen Aufwandüberschuss von 6.4 Mio. Franken aus, was weniger als 1 % des Gesamtaufwandes ist. Vor dem Hintergrund, dass Steuergesetzrevisionen zur Entlastung der Bevölkerung sowie eine temporäre Steuersenkung von 2 % als Massnahme zur Bewältigung der Corona-Krise mitberücksichtigt sind und die Schaffhauser Gemeinden zulasten des Kantons dank der Strassengesetzrevision Unterstützung in Millionenhöhe erfahren werden, ist dieser geringe Fehlbetrag gut vertretbar. Der Finanzplan 2023–2025 weist einen praktisch ausgeglichenen Haushalt aus.

title_de: Budget 2022 und Finanzplan: praktisch ausgeglichene Abschlüsse

content_de:
Erfolgsrechnung

Das Gesamtergebnis des Budgets 2022 in Höhe von -6.4 Mio. Franken setzt sich zusammen aus dem operativen Ergebnis in Höhe von -25.7 Mio. Franken, dem ausserordentlichen Ergebnis von 27.3 Mio. Franken und Entnahmen aus Vorfinanzierungen respektive Auflösungen von finanzpolitischen Reserven von insgesamt 7.9 Mio. Franken. Gegenüber dem Vorjahresbudget (-12.6 Mio. Fr.) halbiert sich das Defizit damit. Wesentlichen Einfluss auf das budgetierte Ergebnis wird das revidierte Strassengesetz haben, sofern es wie geplant auf den 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Es führt aufgrund von Aufgabenverschiebungen, einem angepassten Verteilschlüssel von Erträgen sowie der Ausschüttung allfälliger Überschüsse aus dem Strassenfonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen an die Gemeinden zu einer höheren Belastung des Kantons in Höhe von 8.3 Mio. Franken.

Im Vergleich zum Budget 2021 steigt der betriebliche Aufwand von 770.6 Mio. Franken auf 793.9 Mio. Franken. Die Steigerung ist vorwiegend auf eine Zunahme beim Transferaufwand insbesondere für Strassenbau, Sozialhilfe und soziale Einrichtungen sowie Ergänzungsleistungen (+10.7 Mio. Franken), beim Sach- und übrigen Betriebsaufwand (+6.6 Mio. Franken) sowie beim Personalaufwand (+5.3 Mio. Franken) zurückzuführen. Im Personalaufwand berücksichtigt ist eine Lohnanpassung von 1.0 % (inkl. 0.5 % Mutationsgewinne).

Die zur Bewältigung der Corona-Krise notwendigen Massnahmen sollten mit den im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2019 und 2020 beschlossenen finanzpolitischen Reserven gedeckt werden können. Davon ausgehend, dass sich die Lage stetig bessert, wird für das Budget 2022 noch mit einem Corona-bedingten Mehraufwand von rund 1.6 Mio. Franken gerechnet.

Ertragsseitig erfreulich präsentieren sich die Steuereinnahmen der juristischen Personen. Die erfolgreiche Umsetzung der Steuerreform STAF verspricht im Budget 2022 Steuermehreinnahmen von 13.7 Mio. Franken (+23.5 %). Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen liegen dagegen nur 0.5 Mio. Franken (+0.2 %) höher. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass Massnahmen zur steuerlichen Attraktivierung des Wohnstandortes Schaffhausen in Form von Entlastungsmassnahmen für die Bevölkerung (Erhöhung der Versicherungsabzüge und Anpassung des Vermögenssteuertarifs) in Höhe von 5 Mio. Franken eingeplant sind, die Ausfälle gemäss der vom Kantonsrat für eine Volksabstimmung verabschiedeten Vorlage aber bei 7.5 Mio. Franken liegen werden (vgl. ADS 21-78).  Beim Kantonssteuerfuss wird wie im Vorjahr von 102 % ausgegangen. Unter Vorbehalt der Annahme der Teilrevision des Steuergesetzes in Sachen befristete Steuersenkung von 2 % und weiteren steuerlichen Massnahmen zugunsten tieferer Einkommen aufgrund der Corona-Krise (vgl. ADS 21-22), welche zu Mindereinnahmen von 6.6 Mio. Franken führen, kommt der Steuerfuss in den Jahren 2022 bis 2024 effektiv bei 100 % zu liegen. Diese steuerlichen Entlastungen sind zum grösseren Teil mit im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2019 und 2020 beschlossenen finanzpolitischen Reserven vorfinanziert. Der Anteil an den Direkten Bundessteuern ist im Budget 2022 mit einer Zunahme von 0.8 Mio. Franken (1.1 %) eingerechnet.

Infolge dieser insgesamt guten Steuerentwicklung gegenüber den meisten anderen Kantonen nehmen die Einnahmen aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA) um weitere 3.2 Mio. Franken ab (-25.9 %) und betragen noch 9.1 Mio. Franken. Bei der Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank wird analog zum Vorjahr mit 12.8 Mio. Franken gerechnet.

Investitionsrechnung

Investitionsseitig sind 2022 Nettoinvestitionen von insgesamt 34.3 Mio. Franken geplant. Naturgemäss liegt der Hauptanteil der Investitionstätigkeit mit 25.7 Mio. Franken in der Zuständigkeit des Baudepartementes. Der Löwenanteil von 14.3 Mio. Franken betrifft 2022 Sanierungen und Neubauten von Liegenschaften im Verwaltungsvermögen. Für Instandsetzungsinvestitionen, Kunstbauten, Kantonsstrassen und das kantonale Radwegnetz sind 7.0 Mio. Franken eingeplant und für den Neubau des Polizei- und Sicherheitszentrums sowie die Auslagerung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes 4.0 Mio. Franken. Die Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien schlägt mit 1.9 Mio. Franken zu Buche.

Finanzplan 2022–2025

Über die gesamte Planungsperiode 2022–2025 resultiert ein kumulatives Gesamtergebnis von -44.0 Mio. Franken. Die grössten Nettoaufwandposten sind nach wie vor die Bereiche Bildung, Gesundheit und Soziale Sicherheit. Sie binden weiterhin rund 70 % des Gesamtaufwandes des Staatshaushaltes, können aber über die gesamte Planungsperiode 2022–2025 relativ konstant gehalten werden. In absoluten Zahlen ist jedoch eine Steigerung von 2.1 Mio. Franken für die «Bildung», 3.2 Mio. Franken für die «Gesundheit» sowie 3.0 Mio. Franken für die «Soziale Sicherheit» zu verzeichnen.

Vor neue Herausforderungen wird der Kanton Schaffhausen, wie bereits erwähnt, aufgrund der Entwicklungen beim Nationalen Finanzausgleich (NFA) gestellt. Aufgrund guter Steuerabschlüsse der vergangenen Jahre bei den juristischen Personen sowie einer geänderten Berechnungspraxis wird der Kanton Schaffhausen ab 2024 wieder zum Geberkanton. 2025 erhöhen sich die Nettozahlungen voraussichtlich bereits auf 8.6 Mio. Franken. Des Weiteren muss berücksichtigt werden, dass die internationalen Entwicklungen im Rahmen der OECD (Digitalbesteuerung und Mindestbesteuerung) zu nicht prognostizierbaren Ertragsschwankungen für den Kanton Schaffhausen in Millionenhöhe auf die eine oder andere Seite führen können.

Über die gesamte Planungsperiode 2022–2025 ist der Kanton Schaffhausen trotz der Corona-bedingt schwierigen Situation gut unterwegs. Die moderaten Defizite sind nicht zuletzt dank einer soliden Eigenkapitaldecke mit einer Eigenkapitalquote von 58.8 % verkraftbar. Eine Neuaufnahme von Fremdkapital dürfte nicht erforderlich werden. Die Vorgaben des Finanzhaushaltsgesetzes bleiben aufgrund der hervorragenden vergangenen Ergebnisse eingehalten. Der Kanton Schaffhausen verfügt über einen gesunden Staatshaushalt.


lead_de: Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) hat gestern ihre Sessionsbesuche in Bern mit den ostschweizerischen Mitgliedern der Bundesversammlung wiederaufgenommen. Die Besuche fielen aufgrund der Covid-19-Pandemie für einige Zeit aus. Im Vorfeld des Sessionsbesuches wurde die Regierungsdelegation aus sieben Kantonen von Bundesrätin Karin Keller-Sutter empfangen. Diskutiert wurden aktuelle Themen mit Ostschweizer Bezug sowie die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Europäischen Union in Bereichen, die das Justiz-und Polizeidepartement betreffen.

title_de: Bundesrätin Karin Keller-Sutter empfängt Ostschweizer Regierungsdelegation

content_de:
Am ersten Tag der eidgenössischen Herbstsession besuchte eine Delegation aus den Mitgliedskantonen der ORK Bundesbern. Empfangen wurde sie von der St.Galler Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Polizei-und Justizdepartements (EJPD) Karin Keller-Sutter. Anschliessend traf sich die ORK-Delegation mit Ostschweizer Bundesparlamentarierinnen und Bundesparlamentarier zu einem informellen Austausch und Abendessen.

Stabile Partnerschaft mit EU als Fundament für grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Im Zentrum der Gespräche standen Themen mit Ostschweizer Bezug wie Ostschweizer Infrastrukturvorhaben oder der Ostschweizer Innovationspark. Die ORK-Delegation tauschte sich zudem mit der Bundesrätin über die zukünftige Zusammenarbeit der Schweiz mit der Europäischen Union (EU), in Fragen, die das EJPD betreffen, aus. Ein kürzlich durch die ORK in Auftrag gegebener Bericht zu den Auswirkungen von Covid-19 im Grenzraum attestiert der Ostschweiz einmal mehr eine überdurchschnittlich enge Verflechtung mit den vier Nachbarländern. Die Ostschweizer Delegation, derzeit präsidiert durch den Bündner Regierungsrat Jon Domenic Parolini, appellierte daher an die Vertreterin von Exekutive sowie an die Vertreterinnen und Vertreter von Legislative, sich für eine stabile und partnerschaftliche Beziehung mit der EU einzusetzen.


lead_de: Der Regierungsrat hat Kenntnis genommen vom Bericht über den Stand des Massnahmenplans Lufthygiene im Kanton Schaffhausen. Die Luftqualität hat sich in den letzten Jahren generell verbessert. In der Regel werden heute die Immissionsgrenzwerte im Jahresmittel eingehalten, auch wenn für einzelne Schadstoffe immer noch Grenzwertüberschreitungen festgestellt werden. Die 2016 definierten Massnahmen zeigten grundsätzlich die gewünschte Wirkung.

title_de: Luftqualität im Kanton Schaffhausen hat sich verbessert

content_de:
Der Kanton Schaffhausen ist Mitglied im Verbund OSTLUFT, welcher die Luftqualität der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein überwacht. Um die Luftqualität nachhaltig zu verbessern wurden im Jahr 2016 verschiedene Massnahmen zur Reduktion der Feinstaub-, Stickstoffdioxid- sowie Ammoniakkonzentrationen durch den Regierungsrat beschlossen. Wie sich anhand aktueller Messresultate zeigt, hat sich die Luftqualität weiterhin verbessert. Die Anstrengungen der letzten Jahrzehnte zahlen sich aus, denn der erste Massnahmenplan Lufthygiene für Schaffhausen wurde bereits vor rund 30 Jahren erstellt.

Im aktuellen Berichtszeitraum 2016-2020 war die Feinstaubbelastung weiterhin rückläufig, der Grenzwert für Stickstoffdioxid grösstenteils eingehalten. Die Belastung mit Ozon war niedriger als vor zehn Jahren, lag im Sommer teilweise aber immer noch über den Grenzwerten der Luftreinhalteverordnung. Die positiven Entwicklungen sind insbesondere auf die schadstoffärmeren Verbrennungen und Katalysatoren im Verkehrsbereich und eine stärkere Regulierung von Holzfeuerungen zurückzuführen. Einzelereignisse wie Silvester-Feuerwerke oder 1.-August-Feuer zeigen temporäre negative Effekte. Ein Teil der im Kanton Schaffhausen umgesetzten Massnahmen wurde in der Zwischenzeit in die nationale Luftreinhalteverordnung aufgenommen, weshalb sie im kantonalen Massnahmenplan nicht mehr weitergeführt werden.

Weiterer Handlungsbedarf besteht hinsichtlich der gemessenen Ammoniakkonzentrationen, welche im Berichtszeitraum deutlich gestiegen sind. Die Hauptquelle bildet die landwirtschaftliche Nutztierhaltung und Bewirtschaftung des Hofdüngers. Durch heisse Sommer können die Ammoniakverluste in die Luft lokal verstärkt werden. Folglich führt eine Verfrachtung des Ammoniaks über die Luft zu erheblichen Schädigungen empfindlicher Ökosysteme wie Wald- und Naturschutzflächen. Im Ostschweizer Vergleich zeigt Schaffhausen trotz niedrigerer Tierzahlen hohe Ammoniakkonzentrationen auf. Neue Massnahmen zur Minderung der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft sind daher erforderlich. Der Regierungsrat hat eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der betroffenen kantonalen Fachstellen damit beauftragt, die aktuelle Situation hinsichtlich Ammoniak im Kanton Schaffhausen zu analysieren und ein Konzept mit Reduktionsmassnahmen vorzulegen.


title_de: Ab der kommenden Woche: Impfungen ohne Anmeldung an ländlichen Standorten

content_de:
Im Kanton Schaffhausen wird das Impfangebot weiter ausgebaut. Ab dem kommenden Montag können sich impfwillige Personen an bestimmten Daten in verschiedenen Gemeinden ohne Anmeldung gegen Covid-19 impfen lassen.

Alle Personen, die bis anhin im Kanton Schaffhausen auf der Intensivstation aufgrund eines schweren Verlaufs von Covid-19 behandelt wurden, waren nicht geimpft. Die Covid-19 Impfung bietet noch immer den sichersten Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Um zu verhindern, dass weitere Menschen schwer an Covid-19 erkranken und um das Schaffhauser Gesundheitssystem zu entlasten, baut das Covid-Team zusammen mit den Gemeinden das Impfangebot weiter aus.

Neben den (Walk-In)-Impfangeboten im Impfzentrum Charlottenfels und in den Schaffhauser Apotheken können sich ab nächster Woche Personen ab einem Alter von 12 Jahren an folgenden Standorten ohne Voranmeldung und kostenfrei gegen Covid-19 impfen lassen.

Montag, 20.9.21, 10:00 - 13:00              Bibern                    Mühlehof

Montag, 20.9.21, 14:30 - 17:30              Merishausen           Werkhof Aula Plus

Dienstag, 21.9.21, 10:00 - 13:00            Schleitheim             Aula «Tröff»

Dienstag, 21.9.21, 14:30 - 17:30            Neunkirch               Gemeindeverwaltung

Mittwoch, 22.9.21, 10:00 - 13:00            Ramsen                  Foyer der Aula

Mittwoch, 22.9.21, 14:30 - 17:30            Thayngen               Kleiner Reckensaal

Donnerstag, 23.9.21, 10:00 - 13:00       Büttenhardt             Lotti's

Freitag, 24.9.21, 10:00 - 13:00               Wilchingen             Gemeindesaal Storchen

Freitag, 24.9.21, 14:30 - 17:30               Buchberg               Gemeindehaus Buchberg

Montag, 27.9.21, 14:30 - 17:30              Beringen                Mehrzweckhalle

Zimmerberghalle

Dienstag, 28.9.21, 10:00 - 13:00            Hallau                     Foyer Gemeindehaus

Impfwillige Personen werden gebeten, ein gültiges Ausweisdokument und die Krankenkassenkarte zur Impfung mitzubringen.

Die Arbeitsgruppe Impfung hofft, dass das wohnortsnahe Angebot von der Bevölkerung rege genutzt wird und dankt den Gemeinden für die Unterstützung bei der Realisierung dieser Erweiterung des Impfangebotes.

Weitere Informationen zu den Walk-In Angeboten, der elektronischen Anmeldung mit freier Terminwahl und der telefonischen Terminvereinbarung finden Sie unter www.sh.ch/corona.


title_de: Erfolgreiche Impfaktion in der Mekka Moschee Schaffhausen

content_de:
Bei einer Impfaktion in der Mekka Moschee Schaffhausen haben sich knapp 25 Prozent der anwesenden Personen gegen COVID 19 impfen lassen.

Die Schaffhauser Impfkampagne schreitet voran. Neben dem ausgeweiteten Walk-In Angebot im Kantonalen Impfzentrum und in Walk-In Apotheken bilden der sogenannte Impfbus sowie mobile Impfequipen eine weitere niederschwellige, ergänzende Möglichkeit, sich terminlos, unkompliziert und wohnortnah impfen zu lassen.

Im Rahmen dieser mobilen Impfmöglichkeit fand heute eine aussergewöhnliche Impfaktion in der überwiegend albanisch-dominierten Mekka Moschee in Schaffhausen statt. Hintergrund ist die tiefere Impfquote in der albanischstämmigen Wohnbevölkerung, der mit dieser Massnahme entgegengewirkt werden soll. Unter anderem wird damit der bürokratische Prozess, der mit der Impfung zusammenhängt und der - insbesondere für fremdsprachige Menschen - teilweise eine grosse Hürde darstellt, vereinfacht und die Impfung in einer für die Gläubigen gewohnten und sicheren Umgebung ermöglicht.

Diese Aktion wurde unter anderem auf Initiative der Mekka Moschee selbst und in Zusammenarbeit mit der Schaffhauser Integrationsfachstelle "Integres" und dem Schaffhauser Covid Team in kürzester Zeit ermöglicht und dank einer unkomplizierten Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Stellen schnell und professionell realisiert.

Von rund 50 Personen, die am heutigen Freitag den Gottesdienst besucht haben, haben sich insgesamt zwölf gegen COVID 19 impfen lassen, was einer erfreulichen Quote von knapp 25 % Prozent entspricht.