title_de: Fernunterricht an Sekundarstufe II vom 4. - 8. Januar 2021 - dazu neue Bundesmassnahmen

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Der Bundesrat hat heute weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ergriffen. Zusätzlich hat der Regierungsrat für die erste Woche nach den Weihnachtsferien, d.h. vom 4. Januar 2021 bis 8. Januar 2021, für die Sekundarstufe II (Berufsschulen, Kantonsschule, Höhere Fachschulen und Kurse für Berufs- und Höhere Fachprüfungen) Fernunterricht angeordnet. Ebenso hat der Regierungsrat zwei weitere Massnahmen auf kantonaler Ebene beschlossen.

Neben den neuen Massnahmen des Bundesrates hat der Regierungsrat zusätzlich folgende Massnahmen auf kantonaler Ebene beschlossen:

Weiterführung der 2 Haushalte-Regel. Bei privaten Treffen gilt weiterhin die Beschränkung auf maximal 10 Personen. Treffen im privaten Umfeld sind auf Personen aus maximal zwei Haushalten beschränkt. Vom Donnerstag, 24. Dezember 2020, bis und mit Sonntag, 27. Dezember 2020, gilt für private Treffen die Regelung, wonach sich maximal 10 Personen treffen können, auch aus mehr als zwei Haushalten.

Verbot von Menschenansammlungen mit mehr als 10 Personen im öffentlichen Raum.

Konkret gelten ab Dienstag, 22. Dezember 2020, im Kanton Schaffhausen folgende Massnahmen:

Restaurants und Bars werden geschlossen. Für die Festtage gibt es keine Ausnahme.

* Einkaufsläden und Märkte haben um 19.00 Uhr zu schliessen. Sie bleiben auch an Sonn- und Feiertagen geschlossen.

Zwischen 23.00 Uhr und 06.00 Uhr müssen Take-Away-Betriebe geschlossen bleiben.

Weitere Einschränkung der Kapazität von Läden.

Bei privaten Treffen gilt weiterhin die Beschränkung auf maximal 10 Personen. Treffen im privaten Umfeld sind auf Personen aus maximal zwei Haushalten beschränkt. Vom Donnerstag, 24. Dezember 2020, bis und mit Sonntag, 27. Dezember 2020, gilt für private Treffen die Regelung, wonach sich maximal 10 Personen treffen können, auch aus mehr als zwei Haushalten.

Menschenansammlungen mit mehr als 10 Personen im öffentlichen Raum sind verboten.

Öffentliche Veranstaltungen sind verboten. Ausgenommen sind religiöse Feiern (bis max. 50 Personen), Beerdigungen im Familien- und engen Freundeskreis, Versammlungen von Legislativen und politische Kundgebungen.

Sportbetriebe bleiben geschlossen. Im Freien darf Sport in Gruppen bis maximal fünf Personen weiterhin getrieben werden. Sportliche und kulturelle Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen vor ihrem 16. Geburtstag sind mit Ausnahme von Wettkämpfen weiterhin erlaubt.

Kultur- und Freizeiteinrichtungen, wie zum Beispiel Museen, Kinos, Bibliotheken, Casinos etc., bleiben geschlossen. Kulturelle Aktivitäten bleiben in Kleingruppen möglich. Veranstaltungen mit Publikum bleiben verboten.

Die Massnahmen gelten bis Freitag, 22. Januar 2021.

Fernunterricht an der Sekundarstufe II

Der Regierungsrat hat für die erste Woche nach den Weihnachtsferien, d.h. vom 4. Januar 2021 bis 8. Januar 2021, für die Sekundarstufe II Fernunterricht angeordnet. Der Fernunterricht gilt nur für die Sekundarstufe II (Berufsschulen, Kantonsschule, Höhere Fachschulen und Kurse für Berufs- und Höhere Fachprüfungen). Im Kindergarten, in der Primarschule sowie auf der Sekundarstufe I (Sekundar- und Realschule) findet ab dem 4. Januar 2021 Präsenzunterricht statt. Aktuelle Informationen sind auf der kantonalen Webseite "Coronavirus und Schule" aufgeführt.

Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die neuen Massnahmen des Bundes und des Kantons einschneidend sind. Angesichts der aktuellen Situation sind diese Massnahmen notwendig.

Die Behörden werden die Einhaltung der Massnahmen konsequent, aber mit Augenmass kontrollieren.

Entscheidend ist zudem weiterhin, dass die Schaffhauser Bevölkerung wie bis anhin die Anordnungen strikte befolgt. Nur so kann eine Reduktion der Infektionen erreicht werden.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

type_de: News

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location: Schaffhausen

title_de: <br>Klimastrategie für den Kanton Schaffhausen

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Der Regierungsrat hat am 15. Dezember 2020 die Klimastrategie des Kantons Schaffhausen verabschiedet. Damit intensiviert er seine Anstrengungen, den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen. Die Klimastrategie baut auf den bestehenden Aktivitäten im Klimaschutz und in der Klimaanpassung auf. Sie gibt eine Übersicht über die klimarelevanten Tätigkeiten im Kanton und schliesst Lücken mit neuen Massnahmen. Zu deren Finanzierung schlägt der Regierungsrat die Schaffung eines Energie- und Klimafonds vor.

In den vergangenen Hitzesommern 2018/19 zeichnete der Klimawandel eindrückliche Bilder in Schaffhausen: Braunes Laub an den Bäumen, verendete Äschen im Rhein, wenig Wasser am Rheinfall und trockene Felder. Der Klimawandel und seine Auswirkungen sind nicht nur auf der politischen Ebene angekommen, sie sind sicht- und spürbar in unserem Alltag. Bereits heute entstehen durch den Klimawandel Kosten für unsere Volkswirtschaft.

Die Klimastrategie baut auf Bestehendem auf

Nach der Verabschiedung des Berichts zur Klimaanpassung durch den Regierungsrat im Sommer 2019 war der nächste logische Schritt die Erarbeitung einer kantonalen Klimastrategie. Der Kanton Schaffhausen ist mit seinem Vorgehen nicht allein. Fast alle Kantone haben sich das Klima weit oben auf die Agenda gesetzt. Die Klimastrategie Kanton Schaffhausen nimmt den Faden vorangegangener Arbeiten auf. In den Bereichen Reduktion der Treibhausgase (Klimaschutz) und Anpassung an den Klimawandel wird bereits Vieles gemacht. Die Strategie ist unter Federführung der Klimakoordination und in enger Zusammenarbeit mit den Departementen, Ämtern und Dienststellen entstanden. Bestehende Massnahmen wurden zusammengetragen, Lücken identifiziert und die Verwaltung zum Einreichen neuer Vorschläge eingeladen. Zum Zeitpunkt der Verabschiedung sind etwas mehr als die Hälfte aller Massnahmen in Planung oder Abklärung. Einiges wird also neu angegangen.

Die fünf Schwerpunkte der Strategie

Der Klimawandel stellt eine Herausforderung in vielen Bereichen dar. Entsprechend ordnet die Strategie die Massnahmen fünf Schwerpunkten zu: Treibhausgasemissionen senken, Ressourcen (z.B. Wasser, Holz, Abfall) klimafreundlich nutzen, eine vorausschauende Klimaanpassung fördern, eine Vorbildfunktion einnehmen und das Klimabewusstsein fördern. Treibhausgasemissionen lassen sich durch die Umstellung von Öl- und Gasheizungen auf erneuerbare Energien oder durch die Kürzung von Verkehrswegen mittels raumplanerischer Massnahmen senken. Auch der sparsame Umgang mit Ressourcen und das Schliessen von Stoffkreisläufen können wichtige Beiträge zur Reduktion von Treibhausgasen leisten. Eine vorausschauende Klimaanpassung heisst Bäume und landwirtschaftliche Kulturen zu pflanzen, die mit einem wärmeren und trockeneren Klima auskommen. Oder so zu planen und bauen, dass die immer häufiger vorkommenden Starkniederschläge nicht zu Überschwemmungen führen und die Wasserversorgung auch in Mangellagen sichergestellt ist. Die Klimastrategie möchte auch die Klimasensibilisierung fördern, dabei spielen die Schulen eine wichtige Rolle, aber auch der Kanton im Sinne seiner Vorbildfunktion.

Die Finanzierung für eine langfristige Aufgabe

Für die Finanzierung der Massnahmen ist ein pragmatischer Weg vorgesehen. Der Kantonsrat hat im Juni 2020 eine finanzpolitische Reserve für das Grossprojekt «Bildung eines Klima-/Energiefonds» in der Höhe von 15 Mio. Franken genehmigt. Dazu schlägt der Regierungsrat eine Revision des Baugesetzes vor. Aus Gründen der Transparenz ist die Schaffung zweier separater Fonds für die Teilbereiche Energie/Klimaschutz und Klimaanpassung geplant. Die 15 Mio. Franken fliessen als Ersteinlage in die Fonds: 10 Mio. Franken für Energie/Klimaschutz, 5 Mio. Franken für Klimaanpassung. Längerfristig garantiert ein definiertes Minimum des Fondsbestandes, dass die benötigten Mittel zur Verfügung stehen. Dies schafft Investitionssicherheit für Private und Unternehmen und hilft, gemeindeübergreifende Projekte im Gleichschritt realisieren zu können. Die Fonds sind in beiden Teilbereichen nach oben begrenzt. Im Bereich Energie/Klimaschutz soll beispielsweise das Energieförderprogramm über den Fonds finanziert werden. Massnahmen zur Anpassung an den Klimawandel werden vorwiegend als Einzelprojekte eingereicht, beispielsweise zur Verbesserung der Wasserversorgung. In jedem Fall gelten die verfassungsmässigen Finanzkompetenzen. Die Fondslösung wird dem langfristigen Aspekt der Klimathematik gerecht und erlaubt eine unkomplizierte Finanzierung. Gleichzeitig mit der Klimastrategie des Kantons Schaffhausen hat der Regierungsrat am 15. Dezember 2020 eine Vorlage zur Schaffung eines Energie- und Klimafonds verabschiedet (Revision Baugesetz).

Heute anfangen, morgen weiterentwickeln

Die verabschiedete Klimastrategie bildet ein erstes Paket an Massnahmen. Sie wird sich laufend weiterentwickeln, nimmt gute Ideen auf und reagiert auf aktuelle Entwicklungen. Dabei sollen die Gemeinden, die Wirtschaft und weitere Interessierte miteinbezogen werden, auch Anregungen aus der Bevölkerung sind willkommen. Ein Monitoring informiert über den Stand der Umsetzung. Wer wissen will, was in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung im Kanton läuft, findet auf der Klimahomepage klima.sh.ch in kompakter Form sämtliche relevanten Informationen.

Für den Regierungsrat steht ausser Frage, dass der Kanton Schaffhausen eine Mitverantwortung trägt. Auch wenn ein Kanton das globale Klima allein nicht beeinflussen kann, bedingt verantwortungsvolles Handeln ein Engagement beim Klimaschutz und bei der Klimaanpassung. Das Know-how und die Mittel für gute Lösungen sind vorhanden. Daraus ergeben sich Chancen und Wettbewerbsvorteile in Form von Innovationen und neuen Geschäftsmodellen. Diese Chancen gilt es zu nutzen.

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type_harmonized: news


title_de: Regierung lehnt Eilantrag auf zusätzlichen Fernunterricht ab

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Der Regierungsrat musste heute über kurzfristig eingereichte Anträge des Stadtschulrates Schaffhausen und der Schulbehörde Neuhausen am Rheinfall entscheiden. Beide Behörden beantragten die Anordnung von Fernunterricht vom 4. bis 8. Januar 2021 auch für die Sekundarstufe I bzw. - im Falle von Neuhausen am Rheinfall - auch für die 5. und 6. Klasse der Primarschule.

Der Regierungsrat hat die Anträge abgelehnt. Er stützt sich dabei auf die Empfehlungen der Wissenschaftlichen Task Force des Bundes, der Erziehungsdirektorenkonferenz EDK und des Covid-Teams der kantonalen Verwaltung. Die Wissenschaftliche Task Force des Bundes empfiehlt aufgrund einer Güterabwägung keine Schulschliessung, weder auf Stufe obligatorische Schule noch für die Sekundarstufe II. Sie sieht einzig eine Verschiebung der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts auf der Sekundarstufe II als eine gute Option. Die EDK ist sich einig, dass eine Rückkehr zum Fernunterricht unter allen Umständen vermieden werden muss. Das Covid-Team stuft eine Umstellung auf Fernunterricht nach den Ferien als "vorderhand nicht prioritär" ein. Aus epidemiologischer Sicht sollen bevorzugt die verstärkten Massnahmen des Bundesrates konsequent umgesetzt werden. Die grosse Mehrheit der Kantone verzichtet auf entsprechende Massnahmen im schulischen Bereich. Fernunterricht nach den Ferien steht lediglich in ein paar wenigen Kantonen und insbesondere für die Sekundarstufe II zur Diskussion.

Damit bleibt es beim Beschluss des Regierungsrates vom letzten Freitag: Der angeordnete Fernunterricht vom 4. bis 8. Januar 2021 gilt nur für die Sekundarstufe II (Berufsschulen, Kantonsschule, Höhere Fachschulen und Kurse für Berufs- und Höhere Fachprüfungen). Im Kindergarten, in der Primarschule sowie auf der Sekundarstufe I (Sekundar- und Realschule) findet ab dem 4. Januar 2021 Präsenzunterricht statt. Aktuelle Informationen sind auf der kantonalen Webseite "Coronavirus und Schule" aufgeführt.


title_de: Massnahmen unverändert in Kraft - Impfstart in Alters- und Pflegeheimen

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Die Anzahl der auf Covid-19 positiv getesteten Personen ist im Kanton Schaffhausen im Vergleich zur Vorwoche rückläufig, was dem schweizweiten Trend entspricht. Von einer Entspannung kann jedoch noch nicht gesprochen werden, die Fallzahlen liegen weiterhin auf einem hohen Niveau. Die Spitäler Schaffhausen sind noch immer stark gefordert, auch wenn sich die Situation stabilisiert hat. Die Belastung des Personals ist unverändert hoch.

Eine Lockerung der Massnahmen ist deshalb nicht angezeigt. So ist es weiterhin zentral, dass sich die ganze Bevölkerung an die Massnahmen hält und die Fallzahlen damit nachhaltig sinken. Auch ist noch unklar, wie sich die vermehrten Treffen im Familien- und Freundeskreis über die Festtage in den Fallzahlen niederschlagen werden.

Die Vorbereitungen für den Start der Covid-19-Impfungen im Kanton Schaffhausen sind bereits weit fortgeschritten und wurden auch über die Festtage dank dem hohen Engagement aller Beteiligten vorangebracht. Eine erste Charge des zugelassenen Impfstoffes hat den Kanton Schaffhausen zwischenzeitlich erreicht. Auch das vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorbereitete IT-Tool zur Abwicklung des gesamten Impfprozesses ist inzwischen vorhanden und wird intensiv getestet.

In der kommenden Woche werden die mobilen Impfteams die ersten rund 500 Impfungen in Alters- und Pflegeheimen vornehmen. Ebenso wird gegen Ende der kommenden Woche begonnen, das Personal in den Spitälern Schaffhausen zu impfen.

Das Kantonale Impfzentrum KIZ im Schloss Charlottenfels wird planmässig ab dem 12. Januar 2021 in Betrieb genommen. Wie und ab wann sich die Bevölkerung zu dieser freiwilligen Impfung anmelden kann, wird anfangs der nächsten Woche durch das Gesundheitsamt kommuniziert.


title_de: Anmeldung zur COVID-19-Impfung für besonders gefährdete Personen ab sofort über Hausarzt möglich

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Ab sofort können sich besonders gefährdete Personen mit Wohnsitz Kanton Schaffhausen über ihren Hausarzt bzw. ihre Hausärztin zu einer COVID-19-Impfung anmelden. Dazu gehören insbesondere die über 75-jährigen Personen. Für alle anderen impfwilligen Personen besteht ab dem 11. Januar 2021 die Möglichkeit, sich elektronisch für eine COVID-19-Impfung zu registrieren.

Aufgrund der vorerst noch beschränkt verfügbaren Impfstoffmenge werden in einer ersten Phase vor allem Personen ab dem Alter von 75 Jahren geimpft. In einer zweiten Phase werden die Erwachsenen mit chronischen Krankheiten mit höchstem Risiko, unabhängig vom Alter, geimpft. Danach folgen Personen im Alter von 65-74 Jahren sowie alle Erwachsenen unter 65 Jahren mit chronischen Krankheiten ohne höchstes Risiko. Der Kanton Schaffhausen folgt damit den Vorgaben des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).

Anmeldung für besonders gefährdete Personen ab sofort möglich

Impfwillige Personen, welche gemäss BAG-Richtlinie zur Gruppe der besonders gefährdeten Personen gehören, können sich ab sofort über ihren Hausarzt bzw. ihre Hausärztin für die COVID-19-Impfung anmelden. Dazu gehören Personen über 75 Jahre und Erwachsene mit chronischen Krankheiten mit höchstem Risiko. Die Hausärzte im Kanton Schaffhausen wurden über den Anmeldeprozess entsprechend informiert. Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen müssen sich nicht separat anmelden, dies erfolgt zentral über die jeweiligen Institutionen.

Elektronische Registrierung für die Bevölkerung (ab 11. Januar 2021)

Ab dem 11. Januar 2021 wird das vom BAG vorgeschlagene IT-Tool für die elektronische Registrierung in Betrieb genommen. Der Link zur Voranmeldung wird ab dem 11. Januar 2021 auf der Website des Kantons Schaffhausen (www.sh.ch) unter der Rubrik "Informationen zum Coronavirus" publiziert. Jede impfwillige Person mit Wohnsitz im Kanton Schaffhausen kann sich registrieren. Dies gilt auch für Personen, welche nicht zu einer besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe gehören. Die Registrierung garantiert jedoch noch keine direkte Terminbuchung. Die Registrierungen werden abhängig von der Impfstoffverfügbarkeit und der Priorisierung fortlaufend für Buchungen freigegeben. Deshalb kann es nach der Registrierung zu längeren Wartezeiten kommen, bis eine definitive Terminbuchung erfolgen kann.

Personen, welche die elektronische Registrierung nicht selbständig durchführen können, werden gebeten, sich für Hilfestellungen an Angehörige, Bekannte oder notfalls den Hausarzt zu wenden.

Für die Impfung benötigte Dokumente

Zum Impftermin mitzubringen sind die Krankenkassenkarte, eine gültige Identitätskarte (ID) oder der Reisepass, eine Hygienemaske und, sofern vorhanden, das Impfbüchlein. Die Impfung wird im Impfbüchlein dokumentiert.

Weitere und aktuelle Informationen können fortlaufend den Webseiten des Bundesamtes für Gesundheit (bag.admin.ch) sowie des Kantons Schaffhausen (www.sh.ch) entnommen werden.


title_de: Coronavirus: Lage weiterhin ernst, aber positive Entwicklung erkennbar

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Der Regierungsrat hat an seiner ersten Sitzung im neuen Jahr eine umfassende Analyse der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus vorgenommen. Der aktuelle Lagerapport des Gesundheitsamtes vom 4. Januar 2021 zeigt einen leichten Rückgang der Neuansteckungen. Allerdings bestehen noch gewisse Unsicherheiten aufgrund der Festtage. Es liegt noch keine genügende Datengrundlage vor. Entsprechend wird eine klare Aussage zu Entscheiden über Massnahmen erst nächste Woche möglich sein.

Die Regierung wird im Übrigen abwarten, ob der Bundesrat an seiner Sitzung von morgen Mittwoch allenfalls Änderungen bei den bundesweit geltenden Massnahmen beschliessen wird.

Entscheidend ist aber weiterhin, dass die Schaffhauser Bevölkerung wie bis anhin die Anordnungen strikte befolgt. Nur so kann eine weitere Reduktion der Infektionen erreicht werden.


title_de: Kanton Schaffhausen kauft 10 %-Anteil an den EKS-Aktien zurück

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Vor fast genau drei Jahren hat der Kanton Schaffhausen den damals von der Axpo Holding (Axpo) gehaltenen 25 %-Anteil an den EKS-Aktien zurückgekauft. 15 % der EKS-Aktien wurden daraufhin an die Thurgauer EKT Holding AG (EKT) und 10 % an die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS) weiterverkauft. Nun hat der Regierungsrat Ende 2020 den von der EKS eigens gehaltenen 10 %-Aktienanteil zurückgekauft. Der Aktienverkauf wird nach der Generalversammlung der EKS für das Geschäftsjahr 2020 Ende Juni 2021 vollzogen. Das Aktionariat besteht dann aus dem Kanton Schaffhausen mit einem Aktienanteil von neu 85 % und der EKT Holding AG mit unverändert 15 % an den EKS-Aktien.

Im Dezember 2017 hat der Regierungsrat den damals von der Axpo gehaltenen 25 %-Anteil an den EKS-Aktien zum Preis von 53 Mio. Franken zurückgekauft. 15 % der Aktien wurden daraufhin zum Preis von 31.8 Mio. Franken an die Thurgauer EKT und 10 % Aktien zum Preis von 21.2 Mio. Franken an die EKS weiterverkauft. Die EKS beabsichtigte nie, die Aktien langfristig zu halten. Im Zuge der Eignerstrategie des Regierungsrates für die EKS vom Januar 2020 wurde deshalb ein Rückkauf des 10 %-Aktienanteils der EKS geprüft. Dieser lässt sich begünstigt durch die sehr guten Rechnungsabschlüsse des Kantons gut realisieren. Aufgrund der zeitlichen Nähe zum Verkauf der 10 % EKS-Aktien Ende 2017 und ausgehend vom Eigenkapital der EKS wurde der Kaufpreis - wie im 2017 - auf 21.2 Mio. Franken festgesetzt. Die Übertragung wird erst nach der Generalversammlung der EKS für das Geschäftsjahr 2020 Ende Juni 2021 stattfinden, sodass die anteilsmässige Dividende 2020 im Unternehmen verbleibt. Damit wird auch der positiven Entwicklung der EKS in den letzten Jahren, insbesondere in den Fernwärmeprojekten wie Energieverbund Neuhausen (EVNH), Rechnung getragen.

Das Aktionariat wird dann aus dem Kanton Schaffhausen mit einem Aktienanteil von neu 85 % und der EKT Holding AG mit unverändert 15 % EKS-Aktien bestehen. An der Sitzverteilung im Verwaltungsrat ändert dieser Rückkauf nichts.

Da der Aktienanteil dem Finanzvermögen zugeordnet ist, liegt das Kaufgeschäft in der Kompetenz des Regierungsrates.

Mit dem Rückkauf des 10 %-Aktienanteils ist das Aktionariat der EKS bereinigt. Weitere Aktienverkäufe sind derzeit nicht geplant. Die Thurgauer EKT behält ihren Anteil von 15 % aus strategischen Gründen, was insbesondere mit Blick auf das Synergiepotential im Netzbereich sowohl vom Regierungsrat des Kantons Schaffhausen als auch vom Regierungsrat des Kantons Thurgau sowie den Verwaltungsräten von EKS und EKT begrüsst wird.


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Technische Probleme bei der elektronischen Registrierung für eine Covid-19 Impfung

content_de:
Bei der elektronischen Registrierung für eine Covid-19 Impfung sind technische Probleme aufgetreten. Der Anbieter für die Registrierungsplattform OneDoc bzw. dessen Subunternehmer Soignez-moi - eine Lösung, welche von den meisten Kantonen genutzt wird - hat letzte Woche auf seinem System ein Schutzschild eingeführt, um Leistungsprobleme auf seiner Website zu vermeiden. Daraufhin kam es vereinzelt dazu, dass der medizinische Fragebogen bei der Registrierung nicht gespeichert wurde. Personen, die von dieser Problematik betroffen sind, erhielten am Montagmorgen, 18. Januar 2021, eine SMS von "ImpfCovid" mit dem Hinweis, dass sie über den in der SMS hinterlegten Link den medizinischen Fragebogen nochmals beantworten und die Fragen abspeichern müssen. Die betroffenen Personen müssen jedoch keine neue Registrierung über das Registrierungs-Tool auf der kantonalen Homepage vornehmen.

Personen, welche bereits einen Termin für eine Covid-19 Impfung erhalten haben, können diesen weiterhin wahrnehmen. Für Personen, welche keine Handlungsaufforderung per SMS erhalten haben, besteht kein Handlungsbedarf.

Der Kanton Schaffhausen ist zusammen mit dem Bundesamt für Gesundheit und weiteren betroffenen Kantonen daran, die aufgetretenen technischen Probleme zu analysieren. Die technischen Probleme wurden mittlerweile gemäss Angaben des Anbieters der Registrierungsplattform gelöst.


title_de: Start Covid-19 Impfungen im Kantonalen Impfzentrum

content_de:
Am Dienstag 12. Januar 2021 erfolgen die ersten Covid-19 Impfungen im Kantonalen Impfzentrum (KIZ) im Schloss Charlottenfels.

Nach umfangreichen Vorbereitungsarbeiten ist das Schloss Charlottenfels fertig eingerichtet und kann ab sofort als Impfzentrum genutzt werden. Aufgrund der aktuell begrenzten Impfstoffmenge werden zu Beginn pro Tag rund 100 Personen geimpft. Sobald der Kanton Schaffhausen über zusätzliche Impfstoffmengen verfügt, wird die Anzahl täglicher Impfungen im KIZ erhöht. Das Kantonale Impfzentrum ist aktuell an Werktagen zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr geöffnet. Beim Verbrauch der Impfstoffmenge wird darauf geachtet, dass immer genügend Impfstoff für eine zweite Impfung nach ca. 4 Wochen vorhanden ist.

Für Menschen mit Mobilitätsbehinderung gibt es eine Drop-Off-Area direkt vor dem Eingang des KIZ. Diese darf von allen Personen und Fahrzeugen genutzt werden, welche Personen mit Mobilitätsbehinderung ins KIZ bringen oder abholen. Ebenso steht eine beschränkte Anzahl Parkplätze in unmittelbarer Nähe des KIZ zur Verfügung. Für Personen ohne Mobilitätsbehinderung, die mit einem privaten Fahrzeug anreisen, stehen zudem speziell markierte Parkplätze auf der Burgunwiese zur Verfügung. Alle Parkplätze des KIZ und auf der Burgunwiese sind für impfwillige Personen und deren Angehörige kostenfrei. Für Personen, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen, ist der Weg zum Impfzentrum ab der Haltestelle Neuhausen, Scheidegg ausgeschildert. Zudem wurde beim Eingang des KIZ eine Rampe errichtet für einen barrierefreien Zugang zum KIZ.


contact: Kantonale Steuerverwaltung Schaffhausen

title_de: COVID-19-Massnahmen / Deklaration Einkommenssteuer 2020

content_de: Um der besonderen Situation während der Covid-19-Pandemie Rechnung zu tragen und um die Steuererklärung für die Steuerpflichtigen und die Veranlagung zu vereinfachen, können unselbständig Erwerbende in der Steuererklärung 2020 ihre Berufskosten (Fahrtkosten zwischen Wohn- und Arbeitsstätte, Mehrkosten der Verpflegung, Pauschalabzüge für übrige Berufskosten) so geltend machen, wie sie ohne Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie angefallen wären. Insbesondere werden diese Kosten nicht um die Covid-19-bedingten Home-Office-Tage gekürzt. Diese Handhabung schliesst im Gegenzug einen Abzug für Home-Office-Kosten aus.


contact: Kantonsarchäologie

title_de: Bis auf die Knochen – Was Gräber erzählen

content_de:
Der Tod ist unsichtbar geworden. Nicht so in der Archäologie. Gräber gehören für Archäologen zum Alltag und liefern spannende Einblicke in längst vergangene Zeiten.

Die Sonderausstellung «Bis auf die Knochen» im Museum zu Allerheiligen zeigt Schaffhauser Grabfunde von der Jungsteinzeit bis ins Mittelalter. Skelettreste und Grabbeigaben beleuchten das Leben der Verstorbenen. Zu den Highlights gehört das Grab eines Jugendlichen, der in spätrömischer Zeit in Stein am Rhein lebte. In einer speziellen Spielspur für Kinder laden interaktive Rätsel ein, selbst zur Forscherin zu werden: Was verraten Knochen, was verschweigen sie? Wieso haben manche Gräber viele Beigaben und andere keine? Und was sollen Archäologinnen einst über uns herausfinden? Diese und weitere Fragen werden auf spielerische Weise beantwortet.

Die Ausstellung entstand in Zusammenarbeit mit der Kantonsarchäologie Schaffhausen. Zu sehen sind auch zahlreiche neue Funde.


contact: Finanzdepartement Kanton Schaffhausen

title_de: eFiling: Elektronische Einreichung der Steuererklärung ab 2021

content_de:
Ab Januar 2021 steht den im Kanton Schaffhausen wohnhaften Steuerpflichtigen die Möglichkeit offen, mit der von der Kantonalen Steuerverwaltung zur Verfügung gestellten Deklarationssoftware «Steuern20» die Steuererklärung vollständig elektronisch auszufüllen und zu übermitteln. Mit der App «Abraxas Doc Capture» können die Belege einfach, schnell und kostenlos digitalisiert und direkt in die Steuererklärung integriert werden. Der seit 2019 von Banken angebotene eSteuerauszug kann bei der Nutzung der Deklarationssoftware «Steuern20» ebenfalls verwendet werden und erlaubt eine medienbruchfreie Einspeisung der Bankdaten in die Steuererklärung.

Die Übertragung der Steuerdaten erfolgt verschlüsselt via TLS/SSL, was dem Standard bei eBanking entspricht. Somit ist eine hohe Sicherheit gewährleistet. Für die elektronische Einreichung der Steuererklärung wird ein Übermittlungscode zur Authentifizierung benötigt, welcher auf der ersten Seite der Steuererklärung zu finden ist.

Während der Einführungsphase von eFiling stehen den Schaffhauser Steuerpflichtigen eine Hotline sowie zwei Auskunftsstellen, sogenannte Helppoints, zur Verfügung, die bei Fragen und Unsicherheiten weiterhelfen können. Für den Besuch der Helppoints ist infolge des Covid-19-Schutzkonzepts bis auf Weiteres eine Voranmeldung notwendig.

Mehr Informationen sowie die Kontaktdaten der Helppoints finden interessierte Steuerpflichtige auf der Homepage der Kantonalen Steuerverwaltung www.steuern.sh.ch/efiling.

Die Kantonale Steuerverwaltung sowie die Gemeindesteuerverwaltungen sind überzeugt, mit eFiling eine moderne, einfache und sichere Lösung anzubieten. Wir freuen uns, wenn möglichst viele unserer Steuerpflichtigen eFiling nutzen.


title_de: Coronavirus: Zwei-Haushalte-Regel bleibt bestehen

content_de: Schweizweit gelten seit gestern Montag verschärfte Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus. Der Regierungsrat hat aufgrund der immer noch äusserst angespannten epidemiologischen Lage entschieden, die Zwei-Haushalte-Regel weiterzuführen. Treffen im privaten Umfeld sind damit weiterhin auf Personen aus maximal zwei Haushalten beschränkt. Gemäss Anordnung des Bundes dürfen an diesen Treffen maximal fünf Personen teilnehmen. Dies dient der Reduktion der Kontakte in der Bevölkerung und damit der Senkung der Fallzahlen. Diese kantonale Massnahme gilt - wie die Massnahmen des Bundes - bis am 28. Februar 2021.


lead_de: Mit der überweisung des Postulats 2017/8 mit dem Titel «Ressourcensteuerung der Volksschule im Kanton Schaffhausen» wurde der Regierungsrat beauftragt, eine Alternative zur bestehenden Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton aufzuzeigen. Insbesondere soll dabei ein Steuerungseffekt entstehen, welcher die Gemeinden animiert, durch vermehrte Zusammenarbeit eine Optimierung der Klassenbewirtschaftung zu erzielen. Die im schweizweiten Vergleich tiefen kantonalen Durchschnitte der Klassengrössen sollen als Effekt leicht angehoben werden. Dadurch werden Mittel auf Kantons- und Gemeindeseite frei, welche wiederum in die Schule investiert werden können.

title_de: Neuausrichtung des Modells zur Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton (Ressourcensteuerung); Ergebnisse Vernehmlassung

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Der Regierungsrat hat am 20. Oktober 2020 die Eckwerte zu einem neuen Modell zur Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton in die Vernehmlassung verabschiedet. Die Mischfinanzierung der Volksschule durch Kanton und Gemeinden soll beibehalten werden. Die Organisation und Steuerung der Volksschule ist im Kanton Schaffhausen seit langer Zeit eine Verbundaufgabe zwischen Kanton und Gemeinden.

Als Haupteckwerte vorgeschlagen werden eine Beteiligung durch den Kanton an den Kosten des Regelbetriebs der Volksschule in Form einer Pauschale (Frankenbetrag) pro Schülerin bzw. Schüler. Der bestehende Kostenteiler von 41 % Kanton und 59 % Gemeinde (bzw. 42,3 % Kanton und 57,7 % Gemeinde nach Inkrafttreten der Vorlage betreffend die finanzielle Beteiligung des Kantons bei der Umsetzung des Medien- und Informatik-Konzepts für die Primar- und Sekundarstufe I per 1. Januar 2021) bei der Finanzierung der Lehrpersonenbesoldungen wird als Grundlage zur Berechnung der Schülerpauschalen verwendet. Die Schülerpauschalen werden für den Kindergarten (Schuljahre 1 und 2), für die Primarschule (Schuljahre 3 bis 8) und die Sekundarstufe I (Schuljahre 9 bis 11) separat berechnet. Die Pauschalen werden einmalig auf der Basis der Beitragszahlungen des Kantons in den zwei Referenzschuljahren 2019/2020 und 2020/2021 festgesetzt, unter Berücksichtigung der per 1. Januar 2021 angepassten Kantonsbeiträge durch die Umsetzung des Medien- und Informatik-Konzepts. Der Anteil fremdsprachiger Kinder einer Gemeinde soll die Höhe der Beitragsleistung an die Gemeinden beeinflussen.

Beim Erziehungsdepartement gingen innert Frist 42 Rückmeldungen ein, wovon 38 Vernehmlassungsadressaten den Fragebogen ausgefüllt haben. Vier Adressaten haben explizit auf eine Stellungnahme verzichtet. Der Auswertungsbericht ist auf der Webseite des Kantons Schaffhausen publiziert. Die Anhänge mit sämtlichen Kommentaren und Bemerkungen aus den Vernehmlassungsantworten liegen auf Anfrage im Erziehungsdepartement zur Einsicht auf.

Über alle Gruppierungen hinweg gesehen beurteilt eine beachtlich grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden die kantonale finanzielle Beitragsleistung an den Betrieb der Volksschule in Form einer Schülerpauschale im Grundsatz als sinnvoll. Der grösste Teil der Vernehmlassungsteilnehmenden, die einen Vorbehalt gegenüber der Einführung von Schülerpauschalen angebracht haben oder letztere ablehnen, ist der Auffassung, dass kleine Gemeinden durch die Vorlage finanziell benachteiligt werden. Diesen sei es trotz Kooperation mit Nachbargemeinden nicht immer möglich, eine optimale Klassengrösse zu erreichen. Dementsprechend postulieren sie, dass Ausgleichsmassnahmen vorgesehen werden sollten, um die finanzielle Mehrbelastung für kleine Gemeinden abzufedern.

Die grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden befürwortet grundsätzlich die einmalige Herleitung und Berechnung der Schülerpauschalen aus den Beitragszahlungen des Kantons in den zwei Referenzschuljahren 2019/2020 und 2020/2021. Ebenso erachtet es eine grosse Mehrheit als richtig, dass die Gemeinden mit einem hohen Anteil an fremdsprachigen Kindern bei der Höhe der Beitragsleistung des Kantons berücksichtigt werden.

Das Erziehungsdepartement wird in den kommenden Wochen die Vorlage zur Neuausrichtung des Modells zur Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton (Ressourcensteuerung) unter Einbezug der Erkenntnisse aus der Vernehmlassung überarbeiten und dem Regierungsrat im ersten Quartal 2021 einen Vorschlag zuhanden des Kantonsrates unterbreiten.


title_de: Panne bei Impf-Registrierungsplattform des Bundes behoben

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Seit Kurzem kann man sich in Schaffhausen und weiteren Kantonen über eine Registrierungsplattform eines vom Bund vermittelten Anbieters für die Covid-19 Impfung anmelden. Aufgrund der hohen Zugriffszahlen kam es bei dieser Plattform schweizweit zu einem technischen Problem. Im Kanton Schaffhausen waren gemäss Angaben des Anbieters 3'160 Personen betroffen. Diese wurden bereits oder werden noch im Verlauf dieser Woche per SMS kontaktiert und über das weitere Vorgehen informiert. Die Störung ist behoben. Anmeldungen können somit weiterhin vorgenommen werden und sollten wieder problemlos ablaufen.

Seit dem 11. Januar 2021 können sich die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Schaffhausen über die Webseite sh.ch/corona zur Covid-19 Impfung anmelden. Das Interesse der Bevölkerung ist gross. Stand heute haben sich im Kanton Schaffhausen bereits über 10'000 Personen für die Impfung angemeldet. Die Registrierung erfolgt über eine Plattform des Bundes, die auch in anderen Kantonen bereits im Einsatz ist.

Aufgrund der hohen Zugriffszahlen in den Kantonen kam es bei der vom Bund zur Verfügung gestellten Registrierungsplattform schweizweit zu einem Problem mit der Datenspeicherkapazität. Bei Spitzenbelastungen konnte der medizinische Fragebogen einiger Nutzerinnen und Nutzer nicht gespeichert werden.

In Schaffhausen sind 3'160 Personen betroffen

Im Kanton Schaffhausen sind 3'160 Personen von diesem Problem betroffen. 2'300 Personen wurden bereits per SMS vom Hersteller der Software kontaktiert. Sie erhielten einen Link zum erneuten Ausfüllen des medizinischen Fragebogens. Sobald der Fragebogen wiederum ausgefüllt ist, erfolgt eine Eingangsbestätigung. Anschliessend werden die Impfwilligen korrekt priorisiert, und es wird ihnen ein Termin zugewiesen, sofern sie die Zulassungskriterien erfüllen und genügend Impfstoff vorhanden ist. In vielen Fällen ist dies bereits erfolgt. Wenn aktuell keine Termine verfügbar sind, landen die Personen wie vorgesehen in der Warteschlange und werden per SMS benachrichtigt, sobald für sie ein Termin frei wird. Nach der Information dieser 2'300 Personen wurde der SMS-Versand am Montag kurzzeitig gestoppt, um die Funktionalität der Links zu prüfen und den vom Software-Hersteller verfassten Text anzupassen. Die übrigen 860 Personen werden daher im Verlauf dieser Woche per SMS kontaktiert.

Erhaltene Impftermine sind unverändert gültig

Jede Person, die sich über die Online-Anmeldung für die Impfung registriert hat und bereits zwei Impftermine erhalten hat, kann sich darauf verlassen, dass diese Impftermine unverändert gültig sind.

Für Personen, welche keine Handlungsaufforderung per SMS erhalten haben bzw. bis Ende dieser Woche erhalten werden, besteht kein Handlungsbedarf.

Anmeldungen sollten wieder problemlos ablaufen

Gemäss Angaben des Software-Herstellers ist die Störung seit Samstagabend, 16. Januar 2021, behoben und beeinträchtigt künftige Anmeldungen nicht mehr. Anmeldungen können somit weiterhin vorgenommen werden und sollten problemlos ablaufen. Der Kanton entschuldigt sich für die Unannehmlichkeiten. Der Kanton Schaffhausen steht in engem Kontakt mit dem Bund und dem Software-Entwickler, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu vermeiden. Falls zukünftig wieder Probleme auftreten sollten, werden die betroffenen Personen wiederum per SMS kontaktiert.


lead_de: Der Kanton Schaffhausen hat heute seine Notfalltreffpunkte (NTP) in Betrieb genommen. Die NTP sind polyvalent einsetzbare Erstanlaufstellen in den Gemeinden, welche im Ereignisfall von der Bevölkerung aufgesucht werden können. Ebenso dienen die NTP als Ausgangspunkt im Evakuierungsfall. Schaffhausen ist der vierte Kanton, welcher die NTP eingeführt hat.

title_de: Inbetriebnahme der Notfalltreffpunkte (NTP)

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Im Falle von Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen ist es für die Behörden entscheidend, die Bevölkerung rechtzeitig und umfassend informieren und sie nach Bedarf unterstützen zu können. Neben der Informationsverbreitung mittels Sirenen, Radiodurchsagen und Alert-swiss steht mit den neu konzipierten und polyvalent einsetzbaren NTP nun eine weitere Möglichkeit zur Verfügung. Die NTP erlauben den Informationsaustausch zwischen den Behörden und der Bevölkerung auch unter erschwerten Bedingungen und über einen längeren Zeitraum. Die Bevölkerung hat an diesen Standorten zudem die Möglichkeit, Notrufe abzusetzen. Die NTP dienen ebenfalls als Standorte, wo Hilfsgüter abgegeben werden könnten. Weiter stellen die NTP im Konzept der grossräumigen Evakuierung die erste von insgesamt vier Evakuierungsetappen dar. Die NTP werden ausschliesslich im Ereignisfall von den Gemeindebehörden in Betrieb genommen.

In jeder Gemeinde gibt es mindestens einen NTP, welcher mit einer weissen Tafel mit einem orange-blauen NTP-Logo gekennzeichnet ist. Sie sind gut und für die Mehrheit der Bevölkerung innert 15 Minuten zu Fuss erreichbar. Die Standorte sind unter www.notfalltreffpunkt.ch sowie auf der GIS-Plattform des Kantons ersichtlich. Zudem erhalten morgen Freitag, 22. Januar 2021, alle Haushalte im Kanton Schaffhausen eine Informationsbroschüre, in der sie detaillierte Angaben über die NTP sowie weitere nützliche Tipps zum richtigen Verhalten im Ereignisfall finden.


title_de: FFP2-Masken für besonders gefährdete Lehrpersonen - Maskentragpflicht für Schülerinnen und Schüler des Kindergartens und der Primarschule aufgehoben

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Aufgrund einer erneuten Überprüfung betreffend Schutzmassnahmen und in Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen kann auf die Anfang dieser Woche angeordnete Maskentragpflicht in Klassen von besonders gefährdeten Lehrpersonen (Kindergarten bis und mit 6. Klasse) verzichtet werden, wenn die Lehrperson eine FFP2-Maske trägt.

Deshalb gilt neu für besonders gefährdete Lehrpersonen des Kindergartens und der Primarschule die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Im Gegenzug wird, sobald die FFP2-Masken verfügbar sind, auf die Maskentragpflicht bei den Kindern des Kindergartens und der 1.-6. Klasse der Primarschule verzichtet. Dies wird im Laufe der kommenden Woche der Fall sein. Der Kanton stellt die FFP2-Masken den besonders gefährdeten Lehrpersonen zur Verfügung. Die Coronavirus-Richtlinien für die Volksschule wurden diesbezüglich angepasst.


title_de: Erstmals mutierte Virusvariante B 1.1.7 aus England im Kanton Schaffhausen bestätigt

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Am 24.01.2021 wurde erstmals im Kanton Schaffhausen die Virusvariante B 1.1.7 aus Grossbritannien nachgewiesen. Das Contact Tracing wurde in einer erweiterten Form durchgeführt. Angesichts der hohen Übertragbarkeit der neuen Variante wurde über alle engen Kontaktpersonen der positiv getesteten Person sowie über die engen Kontakte dieser Kontaktpersonen eine Quarantäne angeordnet.

Das Contact Tracing des Kantons Schaffhausen hat am vergangenen Sonntag über das vom Bund betriebenen IT-System erstmals die Meldung eines bestätigten Falles der mutierten Virus-Variante B.1.1.7. erhalten. Die positiv getestete Person aus dem Kanton Schaffhausen befand sich zum Zeitpunkt der Meldung bereits seit dem 23.01.2021 in Isolation. Der Ansteckungshergang ist unbekannt. Um Infektionsketten möglichst schnell zu unterbrechen, wurde das Contact Tracing gemäss den Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) in einer erweiterten Form durchgeführt. Es wurden im Zeitraum von fünf Tagen vor Symptombeginn der positiv getesteten Person alle engen Kontakte sowie deren enge Kontakte ermittelt. Bei allen ermittelten Kontaktpersonen wurde eine Quarantäne angeordnet. Sofern die betroffenen Personen damit einverstanden waren, wurden diese noch am selben Tag der Meldung vom kantonalen Contact Tracing zu einem Covid-Test angemeldet. Ab sofort wird das Contact Tracing bei jedem bestätigten Fall einer Virusmutation aus England oder Südafrika  erweitert durchgeführt.


title_de: Kantonale Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 7. März 2021


title_de: Urban Brütsch neuer Kantonsforstmeister

content_de: Der Regierungsrat hat Urban Brütsch, Diessenhofen, zum neuen Leiter des Kantonsforstamtes bestimmt. Der 55-jährige Urban Brütsch absolvierte das Forstwirtschaftsstudium an der ETH Zürich. Nach verschiedenen Tätigkeiten als Forstingenieur war er von 2016 bis 2020 als Vize-Direktor und Mitglied der Geschäftsleitung bei WaldSchweiz tätig. Seit November 2020 arbeitet er als Kreisforstmeister beim Kantonsforstamt Schaffhausen. Urban Brütsch tritt sein neues Amt am 1. September 2021 an. Er übernimmt die Nachfolge von Bruno Schmid, der altershalber zurücktritt


title_de: Der Kanton Schaffhausen startet ab sofort mit lokalen Ausbruchtests

content_de:
Um lokale Ausbrüche von Covid-Infektionen einzudämmen, startet der Kanton Schaffhausen per sofort mit einem erweiterten Ausbruchsmanagement.

Wird durch das Contact Tracing oder die betroffene Stelle eine Häufung von Covid-Fällen erkannt, wird wie bis anhin der Kantonsärztliche Dienst vom Contact Tracing informiert. Neu entscheidet der Kantonsärztliche Dienst in Absprache mit der betroffenen Stelle über eine Massentestung aller in die Häufung der Fälle involvierten Personen. Wenn möglich, finden die Tests im Kantonalen Abklärungszentrum (KAZ) statt. Sollten die Tests im KAZ nicht möglich sein, erfolgen die Testungen vor Ort durch den Einsatz einer mobilen Equipe des KAZ. Die Koordination der Tests übernimmt das Contact Tracing des Kantons Schaffhausen. Alle Tests im Rahmen dieses Ausbruchsmanagements werden auf freiwilliger Basis durchgeführt und sind für die betroffenen Personen kostenfrei.


title_de: Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter und Teilrevision des Steuergesetzes in Kraft gesetzt

content_de:
Der Regierungsrat hat das Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter sowie die Teilrevision des Steuergesetzes rückwirkend auf den 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt. Die Referendumsfristen sind gestern unbenutzt abgelaufen. Das neue Gesetz sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit oder Ausbildung. Dazu erhalten Erziehungsberechtigte vom Kanton bis maximal Fr. 20.– pro Tag, an welchem ihre noch nicht schulpflichtigen Kinder eine bewilligte bzw. gemeldete Betreuungseinrichtung (Kinderkrippe, Kindertagesstätte oder Tagesfamilie) besuchen. Die Betreuungsgutschriften werden nur gewährt, wenn mehrere Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind.

Die Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung ist Teil der Demografiestrategie des Regierungsrates. Mit einer finanziellen Beteiligung durch den Kanton an die familienergänzende Kinderbetreuung werden die externen Betreuungskosten für Eltern gesenkt. Zur Finanzierung hat der Kantonsrat mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2018 eine finanzpolitische Reserve von 12 Mio. Franken geschaffen. Das Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter ist befristet und gilt bis zum 31. Dezember 2028.

Zusätzlich zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter wird ein Betreuungsabzug für Kleinkinder im kantonalen Steuergesetz eingeführt. Neu können die Eltern für jedes Kind, das am Ende der Steuerperiode das 5. Altersjahr noch nicht vollendet hat und welches von ihnen betreut wird, 3'000 Franken vom Reineinkommen abziehen. Auch diese Teilrevision des Steuergesetzes ist befristet und gilt bis zum 31. Dezember 2028.

Zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter hat die Regierung gleichzeitig eine Vollzugsverordnung erlassen. Diese Verordnung tritt ebenfalls rückwirkend auf den 1. Januar 2021 in Kraft.


lead_de: m Kanton Schaffhausen können Covid-Tests in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie in Heimen für Menschen mit Behinderung ohne Antrag an das Gesundheitsamt durchgeführt werden. Alle anderen Einrichtungen und Organisationen, in welchen Personen trotz Schutzmassnahmen einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, können ein repetitives Testen asymptomatischer Personen beim Kantonsärztlichen Dienst beantragen. Die anfallenden Testkosten werden, sofern der Antrag bewilligt wird, vom Bund übernommen.

title_de: Repetitive Covid-Tests in Betrieben, Heimen und gesundheitlichen Einrichtungen für asymptomatische Personen

content_de:
Das Covid-Team des Kantons Schaffhausen empfiehlt allen Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie Heimen für Menschen mit Behinderung, vermehrt repetitive Covid-Tests bei asymptomatischen Mitarbeitenden, Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Besuchenden durchzuführen. Ziel dieser präventiven Tests ist, Ansteckungen möglichst schnell zu erkennen, sodass das Infektionsrisiko reduziert wird. Die dabei anfallenden Testkosten werden vom Bund übernommen. Die Covid-Tests in den genannten Heimen und Institutionen können in Eigenregie der jeweiligen Institutionen und Heimen durchgeführt werden. Es bedarf dazu keiner Genehmigung des Kantons.

Der Bund übernimmt zudem, sofern eine Bewilligung seitens Kanton vorliegt, anfallende Testkosten von Betrieben, Einrichtungen und Organisationen, in welchen Personen trotz Schutzmassnahmen einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind. Zur Kostenübernahme muss ein Antrag an den Kantonsärztlichen Dienst unter corona@sh.ch eingereicht werden. Der Kantonsärztliche Dienst prüft nach Eingang des Antrags das Ansteckungsrisiko in der jeweiligen Organisation und den epidemiologischen Nutzen der genannten, repetitiven Tests. Wird der Antrag durch den Kantonsärztlichen Dienst bewilligt, übernimmt der Bund die Kosten der präventiven Tests.

Sollte in einer Organisation eine Häufung von Covid-Fällen auftreten, besteht nach wie vor die Möglichkeit, in Absprache mit dem Kantonsärztlichen Dienst sogenannte Ausbruchstests durchzuführen.

Sowohl präventive Covid-Tests als auch Covid-Tests, welche im Rahmen eines Ausbruchsmanagements durchgeführt werden, sind freiwillig. Allen Personen, welche Symptome haben, die auf eine Infektion mit Covid-19 hindeuten, wird weiterhin dringend empfohlen, sich in einer der offiziellen Teststellen auf Covid-19 testen zu lassen.


title_de: Dr. Martin Vaso neuer Kantonsarzt

content_de: Der Regierungsrat hat Dr. Martin Vaso, Zürich, zum Kantonsarzt ernannt. Der 43-jährige Martin Vaso ist sowohl Arzt als auch Rechtsanwalt. Nach dem Lizentiat erwarb er 2009 das Rechtsanwaltspatent. Danach absolvierte er ein Medizinstudium und erlangte 2014 den Doktortitel der Medizin. Zwischen 2014 und 2019 arbeitete Martin Vaso sowohl als Jurist wie auch als Arzt. Seit Sommer 2020 ist er mit einem Teilzeit-Pensum als Arzt in einer psychiatrischen Klinik tätig. Dr. Martin Vaso tritt sein neues Amt per sofort an - vorerst in einem 40 %-Pensum und ab dem 1. Juni 2021 in einem 50 %-Pensum.


lead_de: Das Budget 2019 weist ein knapp positives Gesamtergebnis von 1.1 Mio. Franken aus und präsentiert sich damit um 2.2 Mio. Franken besser als das Vorjahresbudget. Dafür zeigen sich primär die höheren Ertragserwartungen von 19.3 Mio. Franken verantwortlich. Sie vermögen den Mehraufwand von 18.2 Mio. Franken zu kompensieren. Im Mehraufwand enthalten sind auch Lohnentwicklungsmassnahmen sowie zusätzliche Pensen von insgesamt 4.3 Mio. Franken.

title_de: Budget 2019 und mittelfristige Finanzplanung bis 2022 knapp schwarz

content_de:
Mit Ausnahme des letzten Finanzplanjahres kann damit über die gesamte Periode 2019 bis 2022 in jedem Jahr ein positives Gesamtergebnis erzielt werden. Bei aller Freude über die gute Mittelfristplanung ergeben sich jedoch einige Risiken für den kantonalen Finanzhaushalt, namentlich eine weitere Aufwandsteigerung bei den Bereichen «Bildung», «Gesundheit» und «Soziale Sicherheit», überdurchschnittlich viele Investitionen sowie Schwankungen beim Steuerertrag der juristischen Personen und den Zahlungen aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA).

Nach der erstmaligen Anwendung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells HRM2 im Vorjahresbudget handelt es sich beim vorliegenden Budget 2019 und dem Finanzplan 2019 bis 2022 um das zweite Jahr nach neuer Rechnungslegung. Somit ist die Vergleichbarkeit zweier aufeinanderfolgender Planperioden möglich. Allerdings liegt erst mit der Rechnung 2018 im ersten Quartal 2019 ein belastbarer Vergleich der Budgetwerte vor.

Budget 2019: Leichte Verbesserung um 2.2 Mio. Franken zum Vorjahresbudget

Das Budget 2019 weist ein positives Gesamtergebnis von 1.1 Mio. Franken aus. Dies setzt sich zusammen aus dem operativen Ergebnis in Höhe von 1.4 Mio. Franken und dem ausserordentlichen Ergebnis von -0.3 Mio. Franken.

Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine leichte Verbesserung um 2.2 Mio. Franken. Dafür zeigen sich hauptsächlich die vorübergehend höheren Ertragserwartungen beim Fiskalertrag sowie der höhere Anteil aus dem NFA von insgesamt 19.3 Mio. Franken verantwortlich, dank derer der zu erwartende Mehraufwand kompensiert werden kann. In den Bereichen «Allgemeine Verwaltung» (+ 3.6 Mio. Franken), «Öffentliche Sicherheit» (+ 4.8 Mio. Franken), «Bildung» (+0.8 Mio. Franken), «Gesundheit» (+ 4.7 Mio. Franken) und «Soziale Sicherheit» (+ 2.4 Mio. Franken) sowie unter diversen Aufgabenfeldern (+ 0.8 Mio. Franken) steigt der Aufwand um insgesamt 18.2 Mio. Franken an. Das erwartete Ergebnis bleibt damit deutlich hinter dem ausserordentlichen Jahresabschluss 2017 mit einem Ertragsüberschuss von 36.1 Mio. Franken zurück.

Ausgeglichene Erfolgsrechnung

Aufwandseitig bildet wiederum der Transferaufwand mit 366.6 Mio. Franken (Vorjahr 353.6 Mio. Franken) mehr als die Hälfte (50.9 %) des Gesamtaufwandes. Beim Transferaufwand handelt es sich zum grössten Teil um gesetzlich gebundene Beiträge an öffentliche Gemeinwesen und Dritte. Dabei werden für die Spitalversorgung 94.8 Mio. Franken (Vorjahr 92.0 Mio. Franken), für Heime und Pflege 19.3 Mio. Franken (Vorjahr 17.5 Mio. Franken), für Beiträge Krankenversicherung 12.6 Mio. Franken (Vorjahr 10.8 Mio. Franken), für die Ergänzungsleistungen 43.2 Mio. Franken (Vorjahr 42.3 Mio. Franken), für soziale Einrichtungen 27.1 Mio. Franken (Vorjahr 26.8 Mio. Franken), für Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen und Gymnasien 23.0 Mio. Franken (Vorjahr 22.8 Mio. Franken) und für den öffentliche Verkehr 21.8 Mio. Franken (Vorjahr 22.5 Mio. Franken) aufgewendet. Die im Transferaufwand enthaltenen Positionen sind teilweise durch Positionen im Transferertrag von total 181.0 Mio. Franken (Vorjahr 166.1 Mio. Franken) mitfinanziert. Die erfolgsneutralen durchlaufenden Beiträge betragen 91.3 Mio. Franken (Vorjahr 89.0 Mio. Franken) und machen weitere 12.7 % des Gesamtaufwandes aus. Somit kann auf rund 64 % des Gesamtaufwandes nicht unmittelbar Einfluss genommen werden.

Für den Personalaufwand sind 183.7 Mio. Franken im Budget 2019 eingestellt (Vorjahr 179.4 Mio. Franken). Somit wird dafür rund ein Viertel (25.5 %) des Gesamtaufwandes benötigt. Darin enthalten sind Mittel für Lohnmassnahmen von 0.8 Mio. Franken (exkl. einmaliger Ausgleich gemäss Jahreskontrakt an die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 0.6 Mio. Franken), oder 0.5 % der bisherigen Lohnsumme. Damit steht unter Einbezug der Mutationsgewinne insgesamt 1 % der Lohnsumme für individuelle Lohnentwicklungsmassnahmen zur Verfügung. Zudem ist zusätzlich 1 % der Lohnsumme für strukturelle Lohnanpassungen im Budget 2019 eingestellt. Dies wirkt sich mit weiteren 1.6 Mio. Franken (exkl. einmaliger Ausgleich gemäss Jahreskontrakt an die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 1.2 Mio. Franken) auf die Lohnkosten aus. Hinzu kommen Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen von 0.5 Mio. Franken. Die mit dem Budget 2019 neu beantragten Stellen wirken sich mit zusätzlichen 1.1 Mio. Franken auf den Personalaufwand aus.

Der Sachaufwand beläuft sich inklusive den Auswirkungen der beiden Entlastungsprogramme ESH3 und EP2014 auf 68.9 Mio. Franken (Vorjahr 65.6 Mio. Franken) oder 9.6 % des Gesamtaufwandes. Der Anteil für Dienstleistungen und Honorare beträgt 31.8 Mio. Franken (Vorjahr 31.0 Mio. Franken) oder 46.2 % des gesamten Sachaufwandes.

Ertragsseitig bilden der Fiskalertrag mit 337.7 Mio. Franken (44.8 %) und der Transferertrag mit 181.0 Mio. Franken (24.0 %) die mit Abstand grössten Positionen. Der Steuerertrag der natürlichen Personen enthält einen Zuwachs von 2.9 % gegenüber 2018. Bei den juristischen Personen wird davon ausgegangen, dass die Steuererträge im Jahr 2019 nochmals auf einem relativ hohen Niveau bleiben. Dabei wurde das Referenzniveau aufgrund der Entwicklung in den vorangehenden Rechnungsjahren von 50 Mio. Franken auf neu 55 Mio. Franken angehoben.

Das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ergibt einen Aufwandüberschuss von 35.6 Mio. Franken (Vorjahr 39.3 Mio. Franken). Im Finanzertrag von insgesamt 39.9 Mio. Franken (Vorjahr 38.9 Mio. Franken) sind insbesondere die Ergebnisanteile der Schaffhauser Kantonalbank (26.8 Mio. Franken), der EKS AG (3.9 Mio. Franken) sowie der Spitäler Schaffhausen (1 Mio. Franken) enthalten. Das Ergebnis aus Finanzierung beträgt 37.0 Mio. Franken (Vorjahr 36.0 Mio. Franken), was insgesamt erfreulicherweise zu einem positiven operativen Ergebnis von 1.4 Mio. Franken führt.

Zunehmende Investitionstätigkeit

Investitionsseitig sind 2019 insgesamt Nettoinvestitionen in Höhe von 33.0 Mio. Franken geplant. Naturgemäss liegt der Hauptanteil mit 27.8 Mio. Franken in der Zuständigkeit des Baudepartements. Davon werden 11.5 Mio. Franken für Kantonsstrassen und für das Radwegenetz aufgewendet. Für die Agglomerationsprogramme werden 1.4 Mio. Franken aufgewendet und für die Schlussarbeiten im Zusammenhang mit dem Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen 1.6 Mio. Franken. Für die Liegenschaften im Verwaltungsvermögen sind für Sanierungen und Neubauten insgesamt 7.3 Mio. Franken eingestellt, wovon für die ersten Arbeiten zur Erstellung des Polizei- und Sicherheitszentrums 1.5 Mio. Franken im Budget 2019 enthalten sind.

Finanzplan 2019 bis 2022

Beim Finanzplan steht die mittelfristige Entwicklung der Nettoergebnisse nach Aufgabengebiet im Vordergrund. Der Bereich «Bildung» ist mit 29.5 % des gesamten Nettoaufwandes nach wie vor der grösste Posten, ist jedoch gegenüber dem Vorjahresbudget um 1.1 % zurückgegangen. Die "Gesundheit" macht 26.4 % aus (Vorjahr ebenfalls 26.4 %). Für die "Soziale Sicherheit" (insb. Prämienverbilligung, Ergänzungsleistungen AHV und IV, Sozialhilfe und Asylwesen) werden rund 18.4 % (Vorjahr 18.6 %) des Nettoaufwandes aufgewendet. Die Anteile der drei genannten Bereiche am gesamten Nettoaufwand machen rund 75 % aus und sind über die gesamte Planungsperiode 2019 bis 2022 relativ konstant. In absoluten Zahlen ist jedoch eine Steigerung von 4.1 Mio. Franken für die «Bildung», 4.3 Mio. Franken für die "Gesundheit" sowie gar 7.3 Mio. Franken für die «Soziale Sicherheit» zu verzeichnen.

Dank der höheren Ertragserwartungen beim Fiskalertrag sowie des höheren Anteils aus dem interkantonalen Finanzausgleich kann der zu erwartende Mehraufwand kompensiert werden. Der Kantonsrat hat den Steuerfuss für das Budget 2018 um 1 % auf 111 % reduziert. Die Berechnungen für die gesamte Periode 2019 bis 2022 basieren daher auf einem Steuerfuss von 111 %. In den Finanzplanjahren des Vorjahres wurde noch von einem Steuerfuss von 112 % ausgegangen.

Über alle vier Jahre resultiert ein kumulatives Gesamtergebnis von 8.3 Mio. Franken. Damit sind die Vorgaben des Finanzhaushaltsgesetzes betreffend Haushaltgleichgewicht und Schuldenbegrenzung über den gesamten Planungszeitraum 2019 bis 2022 erfüllt.


lead_de: Der Regierungsrat hat die vom Erziehungsrat vorgenommene Anpassung der Teilpensenregelung für den Kindergarten und die Primarschule genehmigt. Diese Regelung bildet die Grundlage für die Planung der Pensen an den Schulen. Sie regelt das maximale Lektionenvolumen über die Anzahl Abteilungslektionen für eine Klasse an der Primarschule und am Kindergarten in Abhängigkeit von der effektiven Schülerzahl.

title_de: Anpassung der Teilpensenregelung für Kindergarten und Primarschule

content_de:
Diese Regelung ermöglicht es bis zu einem gewissen Grad, in kleineren Gemeinden bei tiefen Schülerzahlen dank einer Reduktion der zur Verfügung stehenden Lektionen den Schulbetrieb mit einem reduzierten finanziellen Aufwand aufrecht zu erhalten.

Im Zusammenhang mit der Umsetzung des neuen Lehrplans 21 für den Kanton Schaffhausen und der neu gestalteten Lektionentafel auf allen Stufen der Volksschule sind bei der Teilpensenregelung Anpassungen notwendig. Die neue Regelung tritt am 1. August 2019 zusammen mit der neuen Lektionentafel und dem Lehrplan 21 Kanton Schaffhausen in Kraft. Neue Fächer wie «Medien und Informatik», «Berufliche Orientierung/Förderstunde» sowie eine neue Gewichtung vereinzelter Fächer haben zu diversen Anpassungen der Lektionentafel geführt. Um die Kostenneutralität zu wahren, wurden in der Lektionentafel mit der Aufstockung einzelner Fächer andere Fächer gekürzt. Im Weiteren wurden die Anzahl Abteilungslektionen (Halbklassenunterricht) in einem verantwortbaren Umfang reduziert sowie das Wahlfachangebot an der Sekundarstufe I gestrafft.

Die Lektionenverpflichtung am Kindergarten ist mit der Umsetzung des Lehrplans 21 Kanton Schaffhausen neu für alle Kinder gleich und beträgt fünf Vormittage und einen Nachmittag. Die Teilpensenregelung an der Primarschule wird so angepasst, dass der Regierungsrat neu lediglich über das Gesamtvolumen respektive die Anzahl Abteilungslektionen (Halbklassenunterricht) entscheiden muss. Der Erziehungsrat wird neu die Details zur Umsetzung regeln.


title_de: Zwischen Schwarm- und Nestregion: Der Mensch als Erfolgsfaktor des Kantons Schaffhausen

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Warum lieber in Schaffhausen leben als in New York? Warum in Schaffhausen arbeiten und nicht in Zürich? Im Auftrag der Projektgruppe der Entwicklungsstrategie 2030 hat das Gottlieb Duttweiler Institute ein Zukunftsbild für den Kanton Schaffhausen erstellt und sich mit der Frage beschäftigt, aus welchen Gründen sich Menschen für einen Ort als Lebensmittelpunkt entscheiden. Dabei zeigt sich, dass persönliche Beziehungen ein wesentlicher Faktor sind – und welche Chancen sich dadurch für den Kanton Schaffhausen ergeben.

Was für eine Region wollen wir sein? Wie wollen wir den Kanton entwickeln? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt der Entwicklungsstrategie 2030 im Kanton Schaffhausen. In einem partizipativen Kreativprozess werden im Auftrag des Regierungsrates in den kommenden Wochen und Monaten gemeinsam mit der Bevölkerung Ideen und Konzepte für den Kanton Schaffhausen von morgen erarbeitet. Das Projekt wird von der Industrie- und Wirtschafs-Vereinigung Schaffhausen IVS und der kantonalen Wirtschaftsförderung unterstützt.

Als Basis für diesen Prozess hat die Projektgruppe beim Gottlieb Duttweiler Institute (GDI) die Erarbeitung eines Zukunftsbildes in Auftrag gegeben, das unter der Leitung der bekannten Trend- und Zukunftsforscherinnen und -forscher Karin Frick, Marta Kwiatkowski und Stefan Breit entstanden ist. Das GDI zeichnet dabei ein Bild Schaffhausens als Schwarmregion – als Ort, der Menschen mit innovativen Ideen anzieht. Gleichzeitig spendet Schaffhausen die Geborgenheit einer Nestregion, in die man nach dem Ausschwärmen immer wieder zurückkommt. Ohne Bienennest auch kein Bienenschwarm. Doch was motiviert Menschen zum Zuzug in oder Wegzug von einer ländlich geprägten Region? Und wie wird man überhaupt zu einer Schwarmregion?

Die Forscherinnen und Forscher des GDI zeigen, dass die Attraktivität eines Standorts zwar von seinen harten Standortfaktoren geprägt ist, doch wo jemand seinen Lebensmittelpunkt legt, folgt weit stärker sozialen Präferenzen. Denn Menschen werden von anderen Menschen angezogen: Familie, Partner, Freunde, die dort wohnen und lokal verwurzelt sind. Oder von Menschen, die man noch kennenlernen möchte. Hier liegt der Schlüssel für die zukünftige Entwicklung der Region Schaffhausen. «Die Einwohnerinnen und Einwohner einer Region sind ihr stärkstes Kapital und auch Motor für eine dynamische Entwicklung», betont Frick. In der Wissensgesellschaft steckt das wichtigste Kapital eines Standorts nicht so sehr in seinen Rohstoffen oder Infrastrukturen als vielmehr in seinen Köpfen. «Und die wichtigste Energie eines Standorts ist weder fossil noch erneuerbar – sie ist sozial», so Frick.

Basierend auf dem Zukunftsbild als Impuls von aussen, sind im März Workshops mit vier altersspezifischen Themengruppen geplant, die von bekannten Schaffhauser Persönlichkeiten wie Alexander Blunschi, Peter Hartmeier, Matthias Wipf oder Andrea Moser moderiert werden. Eine Vielzahl von Schaffhauserinnen und Schaffhausern mit einem breiten politischen und gesellschaftlichen Ideen-, Meinungs- und Erfahrungsspektrum hat sich bereit erklärt, sich im Rahmen von Workshops mit der Zukunft unseres Kantons auseinanderzusetzen.

Die Ergebnisse aus dem Zukunftsbild wie auch aus den Workshops sollen helfen, die Weichen für die Zukunft von Schaffhausen richtig zu stellen und Potenziale und Prioritäten der Region sichtbar zu machen.

«Wir freuen uns, in den kommenden Wochen mit der Schaffhauser Bevölkerung gemeinsam die Zukunft unseres Kantons mitgestalten zu dürfen und bin sicher, dass wir zusammen kreative Ideen für einen attraktiven Kanton Schaffhausen erarbeiten werden», sagt Luca Slanzi, Projektleiter der Entwicklungsstrategie 2030.

Das Zukunftsbild des GDI steht allen interessierten Personen ab sofort auf www.entwicklungsstrategie-sh.ch zum Download bereit.


title_de: slowUp Schaffhausen-Hegau auch 2021 abgesagt

content_de: Aufgrund der behördlich verfügten Anordnungen und Empfehlungen von Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus musste der für den  9. Mai 2021 geplante grenzüberschreitende slowUp Schaffhausen-Hegau abgesagt werden. Die nächste Austragung findet voraussichtlich am Sonntag, 22. Mai 2022 statt.


title_de: VJPS übernimmt Aufgaben der Aids-Hilfe Schaffhausen

content_de: Der Regierungsrat hat mit dem Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) die bestehende Leistungsvereinbarung um einen zusätzlichen Auftrag ergänzt. Der VJPS übernimmt die bisherigen Aufgaben des sich in Auflösung befindlichen Vereins Aids-Hilfe Schaffhausen. Der VJPS ist für den Kanton Schaffhausen ein bewährter Partner bei der Umsetzung von Massnahmen im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention und seine Arbeit wird von den verschiedenen Leistungsbeziehenden sehr geschätzt. Hintergrund der Aufgabenübertragung ist die Pensionierung der einzigen Mitarbeiterin und Geschäftsführerin der Aids-Hilfe Schaffhausen auf Ende Januar 2021. Nachdem sich der Fokus verschiedener Aidshilfen in der Schweiz sich seit längerem weg von der reinen AIDS-Beratung hin zu einer Beratung und Prävention aller sexuell übertragbaren Krankheiten verlagert hat, wird auch der entsprechende Zusatzauftrag an den VJPS erweitert. Konkret werden nicht länger nur Menschen mit einer HIV-Erkrankung begleitet, sondern bedarfsgerechte Präventionsmassnahmen je nach Adressatenkreis angeboten. Ebenfalls berücksichtigt wurden die Öffentlichkeitsarbeit und die Vernetzung. Die finanziellen Aufwendungen des Kantons bleiben unverändert.


title_de: Ausbruchstests in der Primarschule und im Kindergarten Hemmental

content_de:
Aufgrund der aktuellen Covid-19 Infektionen im Kindergarten und der Schule Hemmental hat das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen entschieden, im Rahmen des Kantonalen Ausbruchsmanagements Covid-19 Tests für die Betroffenen anzubieten. Getestet wurden Schülerinnen und Schüler, das Schulpersonal und alle Familienmitglieder der Betroffenen, die einen Covid-19 Test wünschten.

Die Ausbruchstests erfolgten heute, am 23.02.2021, im Kantonalen Abklärungszentrum (KAZ). Die Testkapazitäten im KAZ wurden kurzfristig erhöht, um allen Betroffenen und deren Familienmitgliedern sogenannte «Walk-in-Tests» (Covid-19 Tests ohne Voranmeldung) anzubieten. Alle im Rahmen des Ausbruchsmanagements durchgeführten Covid-19 Tests sind für Betroffene sowie deren Familienmitglieder kostenfrei. Ziel dieser Ausbruchstests ist, weitere Ansteckungen möglichst schnell zu erkennen, um weitere Infektionsketten rasch zu unterbrechen.


lead_de: Der Regierungsrat hat die am 5. September 2018 eingereichte kantonale Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)» als zustande gekommen erklärt.

title_de: Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)» zustande gekommen

content_de: Die Unterschriftenbogen mit den Initiativbegehren wurden geprüft. Die Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)» vereinigt 1’020 gültige Unterschriften auf sich.


lead_de: Der für die Aussenbeziehungen zuständige Regierungsrat Patrick Strasser empfing die neue Bürgermeisterin von Büsingen Vera Schraner zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Schaffhausen.

title_de: Neue Büsinger Bürgermeisterin zum Arbeitsgespräch in Schaffhausen

content_de:
Die Bürgermeisterin der Gemeinde Büsingen, Vera Schraner, ist von Regierungsrat Patrick Strasser zu einem Arbeitsgespräch im Regierungsgebäude empfangen worden. Im Vordergrund des Treffens standen die Zusammenarbeit in der «Gemischt schweizerisch-deutschen Kommission Büsingen» gemäss dem bestehenden Staatsvertrag sowie Fragen und Themen im Zusammenhang mit der (grenzüberschreitenden) Bewältigung der Covid-19-Pandemie. Zudem wurden weitere aktuelle gemeinsame Herausforderungen und Themen besprochen. Der Kanton Schaffhausen und die deutsche Enklave Büsingen arbeiten in fast allen Lebensbereichen eng zusammen. Beide Seiten bekräftigten die Bedeutung der nachbarschaftlich-freundschaftlichen Beziehungen.

Bürgermeisterin Schraner hat ihr Amt letztes Jahr angetreten. Regierungsrat Strasser zeichnet nebst seinem Amt als Vorsteher des Erziehungsdepartements seit dem 1. Januar 2021 für die Aussenbeziehungen des Kantons Schaffhausen verantwortlich.


lead_de: Der Bundesrat hat gestern stufenweise öffnungsschritte ab dem 1. März 2021 beschlossen. Entsprechend besteht kein Bedarf mehr nach zusätzlichen Massnahmen im Kanton Schaffhausen. Die bis am 28. Februar 2021 geltende 2 Haushalte-Regel wird nicht verlängert.

title_de: Coronavirus: 2 Haushalte-Regel gilt ab 1. März 2021 nicht mehr

content_de:
Mit den gestrigen Beschlüssen des Bundesrates gelten auch ab dem 1. März 2021 schweizweit einheitliche Regeln. Damit besteht nach Ansicht des Regierungsrates kein Bedarf mehr für zusätzliche kantonale Massnahmen. Die vom Regierungsrat am 4. Dezember 2020 beschlossene und am 19. Januar 2021 verlängerte Regel, wonach Treffen im privaten Umfeld auf Personen aus maximal zwei verschiedenen Haushalten beschränkt sind, läuft am kommenden Sonntag, 28. Februar 2021, 24.00 Uhr, aus.

Entscheidend ist aber weiterhin, dass die Schaffhauser Bevölkerung wie bis anhin die Anordnungen und die Hygiene- und Abstandsregeln strikte befolgt.


lead_de: Der Kindergarten und die Schule Hemmental werden am Montag, 1. März 2021, wieder für den Präsenzunterricht geöffnet. Der Unterricht findet ordentlich nach Stundenplan statt. Alle im Rahmen des Ausbruchsmanagements durchgeführten Covid-19 Tests erwiesen sich als negativ.

title_de: Wiederöffnung der Schule und des Kindergartens Hemmental

content_de:
Aufgrund einer Häufung von Covid-19 Fällen im Kindergarten bzw. der Schule Hemmental wurde das kantonale Ausbruchsmanagement vollzogen. Dabei hat das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen allen Betroffenen sogenannte Ausbruchstests angeboten. Getestet wurden am 23. Februar 2021 Schülerinnen und Schüler, das Schulpersonal und alle Familienmitglieder der Betroffenen, die einen Covid-19 Test wünschten. Alle im Rahmen des Ausbruchsmanagements durchgeführten Covid-19 Tests erwiesen sich als negativ. Aufgrund der vorliegenden Testresultate haben das Kantonale Gesundheitsamt, das Erziehungsdepartement sowie der Stadtschulrat der Stadt Schaffhausen entschieden, den Kindergarten und die Primarschule Hemmental per 1. März 2021 wieder zu öffnen und auf Präsenzunterricht umzustellen.

Das Gesundheitsamt dankt allen involvierten Personen für die gute Zusammenarbeit.


contact: Sozialamt Kanton Schaffhausen

lead_de: Der Kanton übernimmt die Kosten des MobilPlus-Transports ins Impfzentrum Charlottenfels. Damit ist die Zufahrt für Gehbehinderte gratis.

title_de: Kanton bezahlt Transport mit MobilPlus ins Impfzentrum Charlottenfels

content_de:
Personen mit Mobilitätsbehinderung mit einem MobilPlus-Ausweis können den spezialisierten Transportdienst für ihre Impftermine im Charlottenfels gratis in Anspruch nehmen. Der Kanton Schaffhausen übernimmt jene 40% der Transportkosten, welche die Kundinnen und Kunden normalerweise für diese Transporte selber bezahlen; der Rest der Kosten wird wie immer durch öffentliche Beiträge und Spenden getragen.

Damit wird die Anreise auch für Personen sichergestellt, die nicht selber oder mit dem öffentlichen Verkehr zur Impfung gelangen können. Darunter sind zahlreiche Personen, die ein erhöhtes Covid-Risiko gemäss Definition des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) aufweisen und daher Priorität bei den Impfungen erhalten. Im Impfzentrum selber sind die notwendigen Massnahmen für die Zugänglichkeit für alle sichergestellt.

Nutzerinnen und Nutzer von MobilPlus können die Buchung wie üblich vornehmen und dabei über ihren Impftermin informieren. Alles Weitere erledigen die beteiligten Transportunternehmen. Informationen und Auskünfte zu MobilPlus-Fahrten sind erhältlich unter www.mobilplus.ch oder bei Pro Infirmis und Pro Senectute Schaffhausen.


lead_de: Für die Legislaturperiode 2021–2024 sind für den Regierungsrat wiederum fünf Schwerpunktthemen zentral: Schaffhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort stärken, Auswirkungen der Corona-Pandemie bewältigen, Energie- und Klimastrategie umsetzen, Demografiestrategie weiterentwickeln sowie Digitalisierung der kantonalen Verwaltung vorantreiben. Anhand der konkreten Massnahmen zeigt der Regierungsrat im Legislaturprogramm 2021–2024 die Wege auf, wie er die gesteckten Ziele in den kommenden vier Jahren erreichen will.

title_de: Legislaturprogramm 2021–2024 mit fünf Schwerpunktthemen

content_de:
Das Legislaturprogramm legt die politischen Leitlinien und die wichtigsten Ziele für die neue Amtsperiode dar. Die Ziele und Massnahmen des Legislaturprogramms sind für die Regierung der politische Orientierungsrahmen für die nächsten vier Jahre. Dank sehr solider Finanzlage kann die oberste Zielsetzung der Regierung – die Stärkung von Schaffhausen als prosperierender Lebens- und Wirtschaftsstandort – mit entsprechendem Mitteleinsatz weiterverfolgt werden. Der Regierungsrat will den eingeschlagenen, bisher erfolgreichen Weg des nachhaltigen Wachstums von Wirtschaft, Bevölkerung und Steuersubstrat bei gleichzeitiger Erhaltung der Wohlfahrt und der hohen Lebensqualität trotz Corona-Auswirkungen weitergehen. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat für die Legislaturperiode 2021–2024 fünf Schwerpunktthemen – mit den entsprechenden konkreten Zielsetzungen – definiert, welche vom Regierungsrat in den kommenden vier Jahren prioritär bearbeitet werden:

1. Schaffhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort stärken

Oberstes Ziel bleibt die Stärkung von Schaffhausen als prosperierender Lebens- und Wirtschaftsstandort. Dabei stehen folgende Bereiche im Vordergrund:

Mitfinanzierung der Angebote der familienergänzenden Kinderbetreuung

Erhaltung und Stärkung des Bildungs- und Ausbildungsangebotes

Senkung der Steuerbelastung von natürlichen Personen

Sicherung, Festigung und Verstärkung der Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schaffhausen

2. Auswirkungen der Corona-Pandemie bewältigen

Etablierung und Umsetzung eines umfassenden Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Coronavirus und zur Verhinderung einer nachhaltigen Schädigung des Kantons Schaffhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort

Bewältigung der Covid-19-Pandemie im Gesundheitsbereich

3. Energie- und Klimastrategie umsetzen

Unter Wahrung einer sicheren und diversifizierten Energieversorgung unter Berücksichtigung der übergeordneten Ziele des Bundes ist die Energie- und Klimastrategie umzusetzen und weiterzuentwickeln:

Umsetzung der Klimaschutzziele

Steigerung der Energieeffizienz und verstärkte Nutzung einheimischer, erneuerbarer Energien

Attraktive Investitionsmöglichkeiten in grössere Solarstromkraftwerke

Ermöglichung eines massvollen Ausbaus der Wasserkraftnutzung am Rheinfall

4. Demografiestrategie weiterentwickeln

Der demografische Wandel beeinflusst Gesellschaft, Wirtschaft und verschiedene politische Handlungsfelder im Kanton Schaffhausen. Entsprechend ist die bestehende Demografiestrategie anzupassen und weiterzuentwickeln:

Erhöhung der Attraktivität und Anziehungskraft Schaffhausens für Fachkräfte und junge Familien

Lebensqualität und Autonomie im Alter durch wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsdienstleistungen sowie differenzierte Wohnformen unterstützen

Siedlungs- und Verkehrsentwicklung auf demografiebedingte Bedürfnisse ausrichten

5. Digitalisierung der kantonalen Verwaltung vorantreiben

Es ist eine Digitalisierungsstrategie für den Kanton Schaffhausen zu erarbeiten und umzusetzen – mit folgenden Elementen:

Ausbau der eGovernment-Anwendungen

Aufbau einer zentralen, digitalen Plattform, welche den standardisierten Zugang öffentlich zugänglicher Daten ermöglicht

Implementierung des E-Filings

Zusätzlich präsentiert der Regierungsrat seine Ziele für das Jahr 2021. Sie sind abgestimmt auf das Legislaturprogramm 2021–2024. Dank der soliden Finanzlage können die auf den Kanton Schaffhausen zukommenden Herausforderungen planmässig angegangen werden. Die Corona-Krise hat weiterhin Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens. Die Bewältigung der Covid-19-Pandemie ist eines der Hauptziele der Regierung im Jahr 2021.

Gleichzeitig mit dem neuen Legislaturprogramm wird auch Bilanz gezogen über die vergangenen vier Jahre. Der Grossteil der Regierungsziele der Amtsperiode 2017-2020 ist erreicht worden. Die Mehrheit der Projekte konnte abgeschlossen bzw. im Rahmen der Erwartungen vorangetrieben werden. Der Regierungsrat zieht insgesamt grundsätzlich eine positive Bilanz der Legislaturperiode 2017–2020.

Das Legislaturprogramm 2021–2024, die Schwerpunkte der Regierungstätigkeit 2021 sowie der Rechenschaftsbericht 2017–2020 sind im Internet unter www.sh.ch (-> Regierung) einsehbar.


lead_de: Die Wohnbevölkerung des Kantons Schaffhausen ist im Jahr 2020 um 0,9 Prozent gewachsen. Ende 2020 zählte der Kanton Schaffhausen 83'152 Einwohnerinnen und Einwohner. Damit liegt das Bevölkerungswachstum des Kantons Schaffhausen im Jahr 2020 über dem Niveau der Vorperiode 2018 bis 2019 (+ 0,4 Prozent).

title_de: Bevölkerungswachstum im Kanton Schaffhausen wieder angestiegen

content_de:
Ende 2020 haben 83'152 Personen im Kanton Schaffhausen gelebt. Die Bevölkerung nahm um 752 Personen oder 0,9 Prozent zu. Ende 2020 wohnten 370 Schweizerinnen und Schweizer (+0.6 Prozent) sowie 382 Ausländerinnen und Ausländer (+1,8 Prozent) mehr im Kanton Schaffhausen als 2019. Insgesamt besassen 61'264 Personen die Schweizer und 21'888 Personen eine ausländische Staatsangehörigkeit. Der Ausländeranteil beträgt Ende 2020 26,3 Prozent und hat sich damit gegenüber dem Vorjahresvergleich leicht erhöht (2019 = 26,1 Prozent). Die Zusammensetzung der ausländischen Wohnbevölkerung veränderte sich nur marginal: Die grösste Bevölkerungsgruppe* stammte mit 6'298 Personen respektive 29,3 Prozent nach wie vor aus Deutschland. An zweiter Position folgte Italien mit 11,6 Prozent, an dritter und vierter Stelle Nordmazedonien und Kosovo mit 7,3 respektive 6,7 Prozent.

Veränderung im 5-Jahres Vergleich

Die höchste Wachstumsrate bei den Gemeinden im 5-Jahres Vergleich (2015–2020) wiesen die Gemeinden Büttenhardt (+24,9 Prozent), Neunkirch (+14,7 Prozent) auf, gefolgt von Beringen (+10,9 Prozent), Bargen (+9,9 Prozent) und Rüdlingen (+9,1 Prozent).

Bevölkerungsstruktur

Im Kanton Schaffhausen sind knapp 19 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner unter 20 Jahre alt. Die Altersstruktur der ständigen Wohnbevölkerung im Kanton setzt sich insgesamt zusammen aus 18,7 (18,8) Prozent 0 bis 19-Jährigen, 59,9 (59,7) Prozent 20- bis 64-Jährigen, 15.3 (15,1) Prozent über 65- bis- 79-Jährigen und 6.3 (6,3) Prozent über 80-Jährigen. Mit einem Anteil von 24,3 Prozent an unter 20-Jährigen weist Merishausen den höchsten Anteil in dieser Altersgruppe aus, gefolgt von Stetten (24,2) und Lohn (23,8) Prozent. Der höchste Anteil im Alter von 20 bis 64 Jahren (70,2 Prozent) wohnte in Bargen.

Veränderung der Bevölkerungsentwicklung in den letzten fünf Jahren

Seit dem Jahr 2015 nahm die Bevölkerung im Kanton Schaffhausen um 3,8 Prozent zu. Die Stadt Schaffhausen verzeichnete absolut betrachtet mit + 881 Personen den stärksten Bevölkerungszuwachs. Dagegen verliessen 25 Personen die Gemeinde Schleitheim, was – 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung ausmacht. Die prozentual grösste Abwanderung hatte Beggingen mit -3,9 Prozent.

* Der prozentuale Anteil nach Herkunftsländern basiert auf der Erfassung der Ausländer gemäss SEM. Diese enthält die Personen mit Niederlassungs-, Aufenthalts- und Kurzaufenthaltsbewilligung. Demgegenüber werden vom Kanton Schaffhausen zusätzlich Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, internationale Funktionäre und Diplomaten sowie nicht zugeteilte Personen ohne Herkunftsangaben erfasst.

Einwohnerzahlen: Die ständige Wohnbevölkerung des Kantons Schaffhausen umfasst alle schweizerischen Staatsangehörigen und die ausländische Bevölkerung mit einer Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B und Ci), einer Niederlassungsbewilligung (Ausweis C), vorläufig Aufgenommene (Ausweis F), einer Kurzaufenthaltsbewilligung von mindestens 12 Monaten (Ausweis L), Asylsuchende (Ausweis N), internationale Funktionäre und Diplomaten und Personen mit noch nicht zugeteilten Ausweisen. Nicht gezählt werden die Kurzaufenthalter mit einer unterjährigen Aufenthaltsdauer, da bei dieser Bevölkerungsgruppe von einer klar begrenzten Aufenthaltsdauer ausgegangen wird. Die Asylsuchenden, internationale Funktionäre und Diplomaten und nicht Zugeteilte werden seit dem Jahr 2013 zu den Einwohnerzahlen des Kantons gezählt.

Bevölkerungserhebungssystem: Die Einwohnerzahlen 2020 wurden wie bereits in den Vorjahren aus dem Gemeinderegister (Geres) gewonnen. Das Geres Personenregister ist eine Registerharmonisierungslösung für Kantone und erlaubt den zentralisierten Austausch von Personendaten zwischen Gemeinde, Kanton und Bundesstellen. Die Kantone erhalten direkten Zugriff auf die entsprechenden Daten der Gemeinden. Die Daten werden auf Stufe Kanton konsolidiert, in einem zentralen Register zusammengefasst und dem Volkswirtschaftsdepartement verfügbar gemacht.

Die Statistiken sind hier publiziert.


lead_de: Ab heute werden zwei weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft. Es werden alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren, die an chronischen Krankheiten leiden, sowie Gesundheitsfachpersonen gegen Covid-19 geimpft.

title_de: Start mit Covid-19 Impfung für zwei weitere Personengruppen

content_de:
Am 8. April 2021 konnte allen registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab 65 Jahren, welche die Impfkriterien erfüllen, ein Termin für eine Covid-19 Impfung vergeben werden. Ab heute werden für eine Impfung registrierte und zugelassene Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren geimpft, die an einer chronischen Krankheit leiden oder beruflich zum Gesundheitsfachpersonal gehören.

Oberste Priorität bei der Terminvergabe haben weiterhin:

Personen ab einem Alter von 75 Jahren

Hochrisikopatienten

Alle Personen ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen

Sollten sich Menschen aus den drei genannten Personengruppen nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können sie sich weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Diese Personengruppen erhalten auch zukünftig prioritär einen Impftermin im Kantonalen Impfzentrum (KIZ).

Aufgrund der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugesprochenen Impfdosen wird davon ausgegangen, dass bald weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können. Es ist aus organisatorischen Gründen wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registrieren.

Um die Bevölkerung möglichst einfach und verständlich über den Impfprozess zu informieren, wird ab heute auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona in der Rubrik «Aktuelles zur Covid-19 Impfung» eine Tabelle mit Begriffserklärungen veröffentlicht, in welcher ersichtlich ist, welche Personengruppe im Kanton Schaffhausen aktuell geimpft wird und welche weiterhin prioritär einen Impftermin erhält.


lead_de:
Die energetischen Anforderungen an Neubauten und bestehende Bauten werden nach zehn Jahren dem Stand der Technik angepasst. Der Regierungsrat setzt die Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen zusammen mit den änderungen in der Energiehaushaltverordnung per 1. April 2021 in Kraft. Die neuen Bestimmungen leisten einen wichtigen Beitrag an die energie- und klimapolitischen Ziele.

Heizungsersatz bringt Vorteile für Klima und Portemonnaie

title_de: Neue energetische Anforderungen an Gebäude treten am 1. April 2021 in Kraft

content_de:
Ohne Gegenstimme hat der Kantonsrat am 26. Oktober 2020 die Revision des Baugesetzes gutgeheissen. Die Referendumsfrist ist Ende Januar 2021 ungenutzt abgelaufen. Damit treten die neuen energetischen Anforderungen an Gebäuden am 1. April 2021 in Kraft. Mit der Revision werden die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich, kurz MuKEn, in das kantonale Gesetz integriert. Die MuKEn wurden von den Kantonen gemeinsam erarbeitet.

Einfache, pragmatische Lösung

Der Kanton nutzt die Revision als Chance, den administrativen Aufwand für Gemeinden und Bauherren zu reduzieren. Wer einen Neubau plant, kann zukünftig den Nachweis der energetischen Anforderungen mittels eines vereinfachten energietechnischen Anforderungsprofils, dem sogenannten «SH-Light», erbringen. Dieses fokussiert auf nur sechs Anforderungen und reduziert den Aufwand für den Energienachweis wesentlich. Zudem gilt bei Neubauten, dass sie künftig möglichst mit erneuerbarer Energie beheizt werden und sich zu einem Teil selbst mit Elektrizität versorgen. Um dem rasch voranschreitenden Wechsel zur Elektromobilität Rechnung zu tragen, sind bei Neubauten und tiefgreifenden Umbauten Ladeinfrastrukturen einzuplanen.

Handlungsbedarf besteht auch bei bestehenden Wohnbauten mit einem sehr hohen Energieverbrauch für Heizung und Warmwasser. Will der Eigentümer beim Heizungsersatz wieder eine Öl- oder Gasheizung installieren, so ist der Energieverbrauch zu senken oder ein Teil mit erneuerbarer Energie abzudecken. Dieser Anteil beträgt ab dem 1. April 2021 20 % und kann durch den Regierungsrat zukünftig bis auf 50 % erhöht werden.

Die neue Vorgabe betrifft nur Wohnhäuser, die in der Gesamtenergieeffizienz der Energieetikette (GEAK) in der Klasse E, F oder G eingestuft werden. Gebäude mit Baubewilligung 1982 und neuer können ohne Auflagen eine fossile Heizung installieren. Wer neben den Investitionskosten die Betriebs- und Unterhaltskosten einrechnet, erkennt, dass heute eine Wärmepumpe in der Regel die finanziell beste Lösung darstellt.

Das revidierte Gesetz will ausserdem den Ersatz der grössten Stromfresser im Haushalt beschleunigen: Bis 2036 müssen zentrale Elektroboiler und dezentrale Elektroheizungen ersetzt werden. Beim Elektroboiler stehen mit dem Wärmepumpenboiler oder einem Anschluss ans Heizsystem wirtschaftliche Alternativen zur Verfügung.

Energieeffizienz für Unternehmen

Unternehmen mit einem jährlichen Wärmeverbrauch von mehr als 5 Gigawattstunden oder einem Stromverbrauch von mehr als 500'000 Kilowattstunden sind gemäss aktuellem Gesetz verpflichtet, Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz aufzuzeigen und umzusetzen. Das neue Gesetz dehnt den Geltungsbereich auf Unternehmen mit einem jährlichen Stromverbrauch von mehr als 200'000 Kilowattstunden aus. Umgesetzt wird nur, was wirtschaftlich zumutbar ist. Für Prozessoptimierungen bedeutet dies eine Amortisationszeit von maximal 4 Jahren, bei Gebäudeinfrastrukturmassnahmen sind es maximal 8 Jahre. Die Unternehmen sparen damit bedeutende Betriebskosten ein.

Mit der Gesetzesrevision sollen die sparsame Verwendung von Energie und die vermehrte Nutzung einheimischer erneuerbarer Energie im Gebäudebereich weiter vorangetrieben werden. Dadurch wird die Versorgungssicherheit erhöht, die Auslandabhängigkeit verringert und das einheimische Gewerbe gestärkt. Der Kanton Schaffhausen schlägt mit dieser Revision einen pragmatischen Weg ein und baut administrativen Aufwand ab.


lead_de: Das Team des Kantonalen Impfzentrums (KIZ) impft am Kantonsspital Schaffhausen neuerdings Personen gegen Covid-19, die an schweren Allergien leiden.

title_de: Möglichkeit zur Durchführung von Covid-19 Impfungen für Allergikerinnen und Allergiker

content_de: Um auch Menschen mit schweren Allergien eine Covid-19 Impfung zu ermöglichen, hat die Arbeitsgruppe Impfung in Zusammenarbeit mit den Spitälern Schaffhausen ein Konzept zur Durchführung der Covid-Impfungen erarbeitet. Menschen mit schweren Allergien, für die gemäss aktueller Priorisierung eine Covid-19 Impfung vorgesehen ist, können sich über ihre Hausärztin oder ihren Hausarzt für eine Covid-19 Impfung anmelden. Impfwillige werden nach der Anmeldung über den Hausarzt oder die Hausärztin durch das Team des Kantonalen Impfzentrums (KIZ) zu einem Termin im Kantonsspital Schaffhausen eingeladen. Vor Ort wird die Durchführbarkeit der Covid-19 Impfung durch einen Allergologen final abgeklärt. Sofern eine Covid-19 Impfung durchführbar ist, wird die zu impfende Person unter anderem mit einem Antiallergikum auf die Impfung vorbereitet. Die Impfwilligen werden von einem Allergologen sowie dem KIZ-Team durch den gesamten Impfprozess begleitet. Nach der Impfung wird eine längere Überwachung gewährleistet. Sollten wider Erwarten starke Nebenwirkungen auftreten, steht das Anästhesie-Team sowie die dafür nötige Infrastruktur des Kantonsspitals Schaffhausen zur Verfügung.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

lead_de: 2020 wurden im Kanton Schaffhausen 2'489 Motorfahrzeuge neu in Verkehr gesetzt. Dies entspricht einem Rückgang von 19.3 % gegenüber 2019 und dem niedrigsten Wert seit 15 Jahren. Die Neuzulassungen von Personenwagen sanken sogar um 27.7 %. Trotz dieses Einbruchs stieg die Anzahl Neuimmatrikulationen von Hybrid- und Elektroautos erneut an. Von den 2020 neu in Verkehr gesetzten Personenwagen waren 9.1 % rein batteriebetrieben. Auch der Motorfahrzeugbestand hat sich trotz des starken Rückgangs bei den Neuzulassungen weiter vergrössert.

title_de: Strassenfahrzeuge 2020: Neuzulassungen von Personenwagen sind über einen Viertel zurückgegangen, trotzdem ist der Fahrzeugbestand weiter gewachsen

content_de:
Deutlich weniger Neuzulassungen

Die Neuzulassungen von Motorfahrzeugen im Kanton Schaffhausen gingen 2020 gegenüber dem Vorjahr um 19.3 % zurück. Insgesamt wurden 2'489 Motorfahrzeuge (ohne Motorfahrräder) neu zum Verkehr zugelassen. Dies ist der tiefste Wert seit 2005. Besonders ausgeprägt war der Rückgang der Neuzulassungen mit - 52.8 % im April während des Lockdowns infolge der Covid-19-Pandemie.

Bei zwei Dritteln der 2020 erstmals in Verkehr gesetzten Motorfahrzeuge handelte es sich um Personenwagen. Hier sanken die Neuzulassungen sogar um 27,7 % von 2'263 im Jahr 2019 auf 1'636 Fahrzeuge, wobei nicht alle Segmente gleich betroffen waren. Während die Neuimmatrikulationen bei den benzin- und dieselbetriebenen Personenwagen um 46.0 % bzw. 29.5 % abnahmen, setzten die Fahrzeuge mit alternativem Antrieb ihr Wachstum der letzten Jahre fort. So stieg die Anzahl Neuzulassungen bei den Elektroautos innerhalb eines Jahres um 33.0 % auf 149 und bei den Hybridautos um 75.5 % auf 323 Fahrzeuge. Werden die Elektro- und die aufladbaren Hybridautos («Plug-in-Hybride») zusammen betrachtet, wurden im Kanton Schaffhausen 2020 insgesamt 263 sogenannte «Steckerfahrzeuge» neu in Verkehr gesetzt, was einem Anteil von 16.1 % an allen neuen Personenwagen entspricht.

Während die Neuzulassungen bei den Personenwagen insgesamt sehr stark zurückgingen, waren andere Fahrzeuggruppen weniger betroffen. Bei den Personentransportfahrzeugen (Busse, Wohnmobile), den Industriefahrzeugen und den Motorrädern stiegen die Neuimmatrikulationen im Vergleich zu 2019 sogar an. Mit 402 neu in Verkehr gesetzten Motorrädern lag die Zahl gegenüber dem Vorjahr um ganze 32.7 % höher.

Grösserer Fahrzeugbestand

Trotz des starken Rückgangs bei den Neuzulassungen ist der Motorfahrzeugbestand im Kanton Schaffhausen 2020 weiter deutlich angestiegen. Am 30. September 2020, dem offiziellen Stichtag, waren insgesamt 67'085 Motorfahrzeuge (ohne Motorfahrräder) immatrikuliert (vgl. beiliegende Tabelle). Das sind 2.2 % oder 1'447 Motorfahrzeuge mehr als im Jahr zuvor.

Knapp drei Viertel (71.6 %) aller Motorfahrzeuge sind Personenwagen. Ihr Bestand ist gegenüber dem Vorjahr um 1.5 % auf 48'023 Fahrzeuge angestiegen.

Rund 66.3 % des gesamten Personenwagenbestandes im Kanton Schaffhausen sind Fahrzeuge mit Benzinmotoren. Die dieselbetriebenen Autos machen 30.1 % der Personenwagenflotte aus. Personenwagen mit Hybrid-, Gas- oder anderem Antrieb machen rund 2.7 % des Bestandes aus. Die Elektroautos verzeichneten mit 47.4 % die grösste Zuwachsrate. Mit einem Anteil am Schaffhauser Personenwagenbestand von 0.9 % hat sich die Zahl der Elektroautos in den letzten zwei Jahren mehr als verdoppelt.

Motorisierungsgrad

Der Schaffhauser Motorisierungsgrad, das heisst die Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner, hat 2020 gegenüber dem Vorjahr leicht zugenommen und liegt bei 566. Das ist etwas mehr als ein Fahrzeug auf zwei Personen. Mit diesem Wert liegt der Kanton Schaffhausen etwa 2.9 % unter dem Durchschnitt der Ostschweizer Kantone. Im gesamtschweizerischen Vergleich liegt er hingegen rund 4.6 % über dem Durchschnitt, wobei die urbanen Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich mit 329 bzw. 434 und 484 Fahrzeugen pro 1‘000 Einwohnerinnen und Einwohner die tiefsten Werte verzeichnen.


lead_de: Der Regierungsrat reagiert auf die vom Bundesrat verschobene Lockerung der Covid-Massnahmen. Härtefallgesuche von Betrieben, die weiter auf behördliche Anordnung hin geschlossen sind, werden für die Dauer der Schliessung verlängert.

title_de: Coronavirus: Regierungsrat verlängert Geltungsdauer bereits gestellter Härtefallgesuche bei behördlich angeordneter Schliessung

content_de:
Am 19. März 2021 hat der Bundesrat aufgrund der epidemiologischen Situation die behördlich angeordneten Schliessungen von Betrieben weiter bestätigt. Davon betroffen ist insbesondere die Gastronomiebranche. Der Regierungsrat hat deshalb anlässlich seiner gestrigen Sitzung entschieden, dass bei allen Härtefallgesuchstellern, die weiterhin von einer behördlichen Schliessung betroffen sind, das Gesuch über den 31. März 2021 hinaus als gestellt gilt. Das heisst: Wer bereits ein Härtefallgesuch beim Volkswirtschaftsdepartement eingereicht hat und über den 31. März 2021 hinaus von einer behördlichen Schliessung betroffen ist, muss für die weitere Dauer der behördlichen Schliessung kein zusätzliches Gesuch einreichen. Die betroffenen Gesuchsteller werden mittels persönlichem Anschreiben über das weitere Vorgehen informiert.

Die Zahl der in der zweiten Corona-Welle beim Volkswirtschaftsdepartement eingegangenen Gesuche um Härtefallbeiträge hat sich auf 188 Gesuche erhöht. Der Regierungsrat hat 123 Gesuche bereits entschieden. 100 Gesuche konnten gutgeheissen werden. 23 Gesuche wurden bisher abgelehnt. 65 Gesuche sind derzeit beim Volkswirtschaftsdepartement in Bearbeitung. Rund 180 weitere Gesuche sind bei Gesuchstellern in Vorbereitung.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 23. März 2021):

Erste Welle (April bis September 2020) :

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups) CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020) CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021) :

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle CHF 6'345'620.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle CHF 4'130'338.00

Sport-Zahlungen CHF 56'916.00

Kultur-Zahlungen CHF 651'564.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021) CHF 7'054'100.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle per 23. März 2021 CHF 10'162'997.00


title_de: Impfungen in Alters- und Pflegeheimen sowie in Institutionen für Menschen mit Behinderung sind abgeschlossen

content_de:
Heute wurde die Impfaktion für alle impfwilligen Personen des Kantons Schaffhausen in Alters- und Pflegeheimen sowie in Institutionen für Menschen mit Behinderung abgeschlossen.

Im Zeitraum vom 5. Januar 2021 bis heute wurden alle impfwilligen Personen in Alters und Pflegeheimen sowie in Institutionen für Menschen mit Behinderung geimpft. Mit einer mobilen Equipe konnten die Impfungen vor Ort bei Bewohnerinnen und Bewohnern sowie dem Personal durchgeführt werden. In allen Heimen und Institutionen konnten insgesamt rund 2'400 Personen vollständig geimpft werden. Pro Einrichtung belief sich die Anzahl an durchgeführten Impfungen je nach Grösse auf zwischen 30 und 170. Personen, welche neu in ein Heim oder eine Institution eintreten, und Mitarbeitende, welche sich nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können künftig mittels "Flying Equipe" geimpft werden. Die Flying Equipe kommt situativ zum Einsatz, um Personen vor Ort gegen Covid-19 zu impfen.

Insgesamt wurden im Kanton Schaffhausen bisher rund 5'500 Personen vollständig gegen Covid-19 geimpft. Weitere ca. 20'000 Personen haben sich für eine Covid-19 Impfung registriert und deren Anmeldung befindet sich auf der dafür vorgesehenen Warteliste. Die Anzahl an täglich durchgeführten Covid-19 Impfungen im KIZ ist abhängig von der zur Verfügung stehenden Impfstoffmenge. Im März erfolgen im KIZ durchschnittlich rund 200 Impfungen pro Tag. Mit der grösseren Menge an verfügbaren Impfdosen wird in den kommenden Wochen die Anzahl täglich durchgeführter Impfungen im KIZ erhöht. Um die Einhaltung der Abstands- und Hygienemassnahmen im KIZ zu vereinfachen, werden alle impfwilligen Personen gebeten, pünktlich und wenn möglich alleine zum Termin zu erscheinen.

Unabhängig vom Alter und möglichen Vorerkrankungen werden alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die sich gegen Covid-19 impfen lassen wollen, gebeten, sich für eine Covid-19 Impfung unter www.sh.ch/corona zu registrieren.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Anpassung des Elektrizitätsgesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. In die Revision werden nebst der Ablösung des NOK-Gründungsvertrages auch die dazu vom Kantonsrat formulierten Anliegen aus den Planungserklärungen soweit möglich aufgenommen. Im Weiteren werden alle noch hängigen politischen Vorstösse bzw. Geschäfte zum Elektrizitätsgesetz durch Aufnahme  entsprechender Gesetzesbestimmungen erledigt. Dies erlaubt eine stimmige Gesamtanpassung des nun über 20 Jahre alten Gesetzes.

title_de: Anpassungen Elektrizitätsgesetz – Ablösung des NOK-Gründungsvertrags und Erledigung politischer Geschäfte

content_de:
Umfassende Gesetzesrevision

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zur Anpassung des Elektrizitätsgesetzes. Darin werden für alle noch hängigen politischen Vorstösse bzw. Geschäfte im Zusammenhang mit dem Elektrizitätsgesetz die erforderlichen Gesetzesanpassungen vorgenommen. Neu wird etwa ausdrücklich geregelt, dass für die Erteilung von allen Konzessionen eine kostendeckende Verwaltungsgebühr zu entrichten ist. Dies dient der Klärung der Rechtslage. Weitere Anpassungen betreffen die Geschäftstätigkeit der Axpo Holding AG, an welcher der Kanton Schaffhausen mit knapp 8 % beteiligt ist. Mit den Änderungen können die Motion von Alt-Kantonsrat Charles Gysel betreffend «Änderung Elektrizitätsgesetz» (Einführung einer Konzessionsgebühr), die Motion von Alt-Kantonsrätin Martina Munz betreffend «Stromnetz nicht an private Investoren veräussern» und die Motion von Alt-Kantonsrat Andreas Frei betreffend «Genehmigung Aktionärsbindungsvertrag und Veräusserung von Aktien» erledigt werden. Zudem erfolgt eine Stärkung der Rolle des Kantonsrats bei Entscheiden über die Wahrnehmung von Vorkaufsrechten auf EKS-Aktien (Postulat der Spezialkommission von 2019). Im Weiteren soll die Ablösung des NOK-Gründungsvertrags genehmigt werden.

Ablösung NOK-Gründungsvertrag

Der NOK-Gründungsvertrag aus dem Jahr 1914 ist nur noch bedingt anwendbar. Mit einem neuen Vertragswerk wollen die Kantone und Kantonswerke die Axpo in einem dynamischen Umfeld stärken. Die Eignerkantone und die betroffenen Kantonswerke haben deshalb beschlossen, den NOK-Gründungsvertrag durch ein modernes Vertragswerk abzulösen. Im Kanton Schaffhausen liegt die Genehmigungskompetenz beim Kantonsrat.

Die Axpo soll auch in Zukunft einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit in der Schweiz leisten. Der neue Aktionärsbindungsvertrag regelt das Verhältnis der Axpo-Aktionäre untereinander. Zur Stärkung der Axpo enthält er ein Veräusserungsverbot der Aktien für fünf Jahre. Danach können die Aktionäre einen Teil ihrer Aktien verkaufen. Dabei müssen aber mindestens 51 % der Aktien in den Händen der bisherigen Aktionäre verbleiben. Neu wird festgeschrieben, dass der Kantonsrat für die Genehmigung zuständig ist, sollte eine Herabsetzung der Beteiligung der öffentlichen Hand an der Axpo Holding AG auf unter 51 % beantragt werden. Auch ist der Kantonsrat zuständig, wenn es um Anpassungen geht, mit denen Wasserkraftwerke und Netze von strategischer Bedeutung nicht mehr mehrheitlich in öffentlicher Hand gehalten werden sollten, oder im Zusammenhang mit der Veräusserung von Aktien. Ebenso kann der Kantonsrat den Regierungsrat beauftragen, den Prozess zur Überprüfung der Eignerstrategie der Axpo Holding AG anzustossen. Damit werden die Kompetenzen des Kantonsrates möglichst weit ausgestaltet und diesbezüglich Rechtssicherheit geschaffen. Die neue Eignerstrategie legt die gemeinsamen strategischen Ziele der Aktionäre fest. Insbesondere wird sichergestellt, dass die Stromnetze und die Wasserkraft mehrheitlich direkt oder indirekt im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben.

Dieses Vertragswerk wurde bereits im Rahmen einer Orientierungsvorlage 2019 im Kantonsrat beraten. Dazu hat der Kantonsrat Planungserklärungen abgegeben, welche in der Folge dem politischen Gremium, in dem sämtliche Axpo-Eigner vertreten sind, zur Kenntnis gebracht wurden. Dieses verzichtete indes auf Anpassungen, weil dann der gesamte Prozess in allen beteiligten Kantonen nochmals neu hätte gestartet werden müssen. Der Regierungsrat nimmt jedoch die Anliegen aus den Planungserklärungen soweit möglich in die Revision des Elektrizitätsgesetzes auf und stärkt damit gleichwohl die Rolle des Kantonsrats. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Kanton Schaffhausen nie allein entscheidet, wenn es um die Axpo Holding AG geht. Diese Anpassungen setzen jedoch ein klares Signal.