lead_de: Mit den steigenden Preisen und der drohenden Verknappung von Energie rückt die Energieeffizienz bei Industrie und Gewerbe noch mehr in den Fokus. Viele Schaffhauser KMU sind seit Jahren erfolgreich daran, Betriebe und Prozesse energetisch zu optimieren. Heute verschafft ihnen jede eingesparte Kilowattstunde den Vorteil grösserer Unabhängigkeit und tieferer Energiekosten.

title_de: Schaffhauser KMU sparen bereits Energie

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Um die Sicherheit der Energieversorgung auch im Winter zu gewährleisten, bereitet sich der Bund in Zusammenarbeit mit Kantonen, Energieversorgern und weiteren Unternehmen auf eine mögliche Mangellage vor, realisiert Massnahmen zur Schaffung von Reserven oder erarbeitet Notfallpläne. Vorgesehen ist auch eine breit angelegte Kampagne zum Energiesparen, die auf eine rasche Wirkung zielt. Denn heute wird deutlich: Jede eingesparte Kilowattstunde ist ein Beitrag, die drohende Energieverknappung zu entschärfen.

Erfolgreich in Sachen Energieeffizienz

Im Kanton Schaffhausen zeigt die aktuelle Auswertung der Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW), dass die 93 erfassten Betriebe allein im Jahr 2021 zusammen mehr als 31‘000 Megawattstunden (MWh) Energie eingespart haben. Dabei nimmt der Strom mit fast 20‘000 MWh den grössten Anteil ein und entspricht einer Reduktion von fast 10 %. 32 dieser Unternehmen gehören mit einem Wärmeverbrauch von mehr als fünf Gigawattstunden (500'000 Liter Öl) oder einem Elektrizitätsverbrauch von mehr als einer halben Gigawattstunde pro Jahr zu den Grossverbrauchern und sind verpflichtet, ihren Energiebedarf mit energetischen Betriebs- und Prozessoptimierungen zu reduzieren. Sie haben dazu entweder eine Zielvereinbarung mit der EnAW oder der Cleantech Agentur Schweiz (act) zur definierten Reduktion des Energieverbrauchs über zehn Jahre hinweg abgeschlossen oder senken den Verbrauch auf Basis einer Leistungsvereinbarung mit dem Kanton, die sich auf eine Energieverbrauchsanalyse stützt.

Der Partner für Energiefragen

Als unabhängiger Ansprechpartner für energietechnische sowie strategische und betriebliche Fragen steht den Firmen im Kanton Schaffhausen das Industrie- und Technozentrum Schaffhausen (ITS) zur Verfügung. Es unterstützt mit seinem Netzwerk an Fachpartnern die Unternehmen unter anderem dabei, das wirtschaftliche Energieeffizienzpotenzial ihres Betriebs zu identifizieren und mit Massnahmen auszuschöpfen. Grossverbraucher, die noch nicht über eine Zielvereinbarung mit EnAW, act oder dem Kanton Schaffhausen verfügen, haben die Möglichkeit, vom ITS eine umfassende Energieanalyse machen zu lassen. Sie zeigt die realisierbaren und wirtschaftlich vertretbaren Einsparpotenziale auf und dient als Basis für eine zukünftige Leistungsvereinbarung. Der Kanton Schaffhausen übernimmt 40 % der Gesamtkosten einer Energieanalyse.

Evaluieren, umsetzen, profitieren

Auch KMU mit tieferem Energieverbrauch und Energiekosten von 20'000 bis 100'000 Franken profitieren vom Netzwerk des ITS. Es hat in Kooperation mit nationalen Partnern und der Energiefachstelle des Kantons Schaffhausen das Programm MoVE – Mehrwert ohne Verschwendung von Energie – lanciert. Die Vorteile des Programms: Die Unternehmen können einerseits eine Energieeinsparung von 10 bis 15 % erzielen sowie die Betriebskosten nachhaltig reduzieren. Sie erhalten andererseits eine umfassende Dienstleistung aus einer Hand, ohne sich selbst tief in die Energiematerie einarbeiten zu müssen. Dazu gehören die Energieeffizienzanalyse, die Eruierung und Priorisierung wirtschaftlich lohnender Einsparpotenziale und Massnahmen, die Einreichung von Fördergesuchen sowie eine fachliche Begleitung bei der Umsetzung der Massnahmen während drei Jahren.

Dass «MoVE» bei den «kleineren» KMU gute Wirkung erzielt, belegt die Auswertung der EnAW ebenfalls. Bei rund zwei Dritteln der erfassten Betriebe handelt es sich um KMU, die nicht zu den Grossverbrauchern zählen und ihren Effizienzbeitrag auf freiwilliger Basis leisten – dank fachlicher Analyse und Begleitung, die auf wirtschaftlich lohnende Massnahmen setzt.

Förderung durch den Kanton

Der Kanton Schaffhausen bietet Gewerbe und Industrie mit Fördergeldern einen Anreiz, die Möglichkeiten zur Reduktion des Energieverbrauchs sowie der Energiekosten auszuschöpfen. Er leistet Beiträge an Energieeffizienzmassnahmen in den Bereichen Abwärmenutzung, Wärmeverteilung, Gebäude, Kälte- und Kühlwasseranlagen, Lüftungsanlagen, Druckluftanlagen, Pumpensysteme und Motoren.

Pro eingesparte Megawattstunde (MWh) Strom über zehn Jahre gerechnet zahlt er einen einmaligen Investitionsbeitrag von 30 Franken und pro MWh eingesparte Wärme von 10 Franken. Im Weiteren übernimmt der Kanton 40 % der Gesamtkosten der Energieanalysen in Unternehmen und Institutionen. Bei Grossverbrauchern dient diese Energieanalyse als Grundlage für eine Energieverbrauchsanalyse (EVA) oder für eine Universalzielvereinbarung (UZV).

Weitere Infos zur Förderung: energie.sh.ch > Energieförderprogramm

Das umfassende Angebot des ITS: its.sh.ch > Energieeffizienz


contact: Departement des Innern

type_de: News

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location: Schaffhausen

title_de: Vereinzelt tote Fische im Rhein

content_de:
Die anhaltend sehr hohen Wassertemperaturen im Rhein haben den Druck auf die Fischbestände - insbesondere auf die Äschen und Forellen - in den letzten Wochen stetig erhöht. Die mit dem Notfallkonzept Äschen einhergegangen Massnahmen haben kurzfristig für Entlastung gesorgt. In den letzten Tagen kam es nun dennoch zu vereinzelten toten Fischen. Die Qualität des Rheinwassers ist nicht beeinträchtigt.

Die anhaltend sehr hohen Wassertemperaturen im Rhein von teilweise über 27° C am Seeausfluss Stein am Rhein haben den Druck auf die Fischbestände im Fluss stark erhöht. Viele Äschen, die ums Überleben kämpfen, ziehen sich an kühlere Stellen wie Bachmündungen und Grundwasseraufstösse zurück. Die Überlebenschancen lassen sich verbessern, indem in den Mündungsbereichen der Bäche Kaltwasserbecken erstellt werden. Gemäss dem bestehenden Notfallkonzept wurde dies in Zusammenarbeit mit den Fischereivereinen und dem Kraftwerk Schaffhausen an den Zuflüssen in den Rhein bereits umgesetzt. Dadurch konnte wirksam für Entlastung gesorgt werden.

Trotz der getroffenen Massnahmen wurden in den letzten Tagen vereinzelt tote Fische im Rhein festgestellt. Da der Äschenbestand sich insbesondere aufgrund des Fischsterbens im Hitzesommer 2018 bereits drastisch reduziert hat, ist nicht wie damals mit grösseren Ansammlungen von toten Fischen im Rhein zu rechnen. Die verendeten Fische werden gemäss einem vorbereiteten Notfallplan von den Fischern eingesammelt und entsorgt. Die Bevölkerung wird gebeten, die toten Fische nicht selber zu behändigen. Die Qualität des Rheinwassers als Badewasser wird durch die verendeten Fische nicht beeinträchtigt. Es wird wie auch sonst generell empfohlen, nach dem Bad zu duschen oder sich gut abzutrocknen.

Zurzeit konzentrieren sich alle Anstrengungen auf die Überlebenshilfe für die Äsche. Die Erholungssuchenden werden aufgefordert, auf dem Rhein die erforderliche Rücksicht zu nehmen. Badende und Bootsführende sind gebeten, die Kaltwasserbecken bei den Zuflüssen zu meiden, da jede Störung den Fischen zusätzlich zusetzt.

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type_harmonized: news


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

title_de: OLMA-Gastauftritt schliesst besser ab als budgetiert

content_de:
Der Regierungsrat hat vom Schlussbericht "Gastauftritt des Kantons Schaffhausen an der OLMA 2021" Kenntnis genommen und die Schlussrechnung genehmigt. Der Gastauftritt schliesst um 225'000 Franken besser ab als budgetiert. Dies ist insbesondere auf den Wegfall des grossen Festumzuges durch die St. Galler Innenstadt zurückzuführen. Der Totalaufwand betrug 1,03 Mio. Franken. Dem stehen Einnahmen aus Sponsoring und Verkäufen von 255'000 Franken gegenüber. Zu Lasten des Lotteriegewinnfonds verbleibt ein Betrag von 775'000 Franken.

Die OLMA hatte Bock auf Schaffhausen. Der Gastauftritt des Kantons Schaffhausen im Oktober 2021 an der OLMA war erfolgreich und wurde auch von der Bevölkerung und den Medien sehr positiv aufgenommen und bewertet. Schaffhausen zeigte sich als Gastkanton an der OLMA zukunftsorientiert, kreativ und mit viel Herz. Die Sonderschau zu den Themen Zukunft, Erleben und Genuss zog viele Besucherinnen und Besucher an. Mit dem gelungenen Auftritt konnte sich Schaffhausen auf positive und sympathische Weise präsentieren.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Baugesuch für den Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt eingereicht

content_de:
In Herblingen entsteht bis im Herbst 2024 das neue Schaffhauser Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt. Das Gebäude wird aus Schaffhauser Holz und im Minergie-P Standard gebaut und verfügt über moderne Betriebseinrichtungen. Im Neubau werden alle wichtigen Dienstleistungen an einem Ort angeboten. Nun wurde das Bauchgesuch zur Bewilligung eingereicht.

Das neue Schaffhauser Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, welches bis im Herbst 2024 an der Solenbergstrasse in Herblingen gebaut werden soll, hat die nächste Hürde genommen. Nachdem der aus dem Gesamtleistungswettbewerb 2019 als Sieger hervorgegangene Projektbeitrag zwischen März und August 2022 zusammen mit den Nutzergruppen des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts weiterentwickelt wurde, hat das verantwortliche Unternehmen ERNE HOLZBAU AG anfangs August das Baugesuch eingereicht.

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt ist heute im Klosterviertel in der Schaffhauser Altstadt und an weiteren Standorten im Kanton verteilt untergebracht. Es erfüllt zahlreiche wichtige Aufgaben in den Bereichen Verkehr, Sicherheit und Umwelt. Die aktuellen Betriebseinrichtungen und Arbeitsabläufe an den unterschiedlichen Standorten sind ineffizient und entsprechen nicht mehr einer zeitgemässen Infrastruktur für ein Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, welches jährlich rund 25'000 Fahrzeugprüfungen und 2'700 Führerprüfungen durchführt.

Im Neubau in Herblingen soll das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt mit einer modernen Infrastruktur den wachsenden Zulassungszahlen und neuen technischen Herausforderungen für die Sicherheit im Strassenverkehr auch in Zukunft gerecht werden. Mit dem Neubau an der Solenbergstrasse in Herblingen werden nun die Schalter und Büroräumlichkeiten des Strassenverkehrs und Schifffahrtsamts sowie sämtliche Prüfhallen unter einem Dach vereint. Dadurch können die Aussenstellen aufgehoben, die Abläufe vereinfacht und die Kundendienstleistungen optimiert werden. Das Gebäude wird aus Schaffhauser Holz und im Minergie-P Standard gebaut und verfügt über eine PV-Anlage und Ladestationen für E-Mobility. Der neue Standort liegt in unmittelbarer Nähe zu den Autobahnanschlüssen und zum Bahnhof Herblingen und ist sehr gut erschlossen.

Mehrkosten im Bereich von rund 10 Prozent

An der Volksabstimmung vom 10. Juni 2018 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einem Kredit für den Neubau des Strassenverkehrs und Schifffahrtsamts in der Höhe von 11.95 Millionen Franken zugestimmt. Seit der damaligen Abstimmung haben sich die rechtlichen Grundlagen im öffentlichen Bauwesen geändert, was nun zu leicht höheren Kosten für das Projekt führt. So erfordert die am 1. April 2021 in Kraft getretene Energiehaushaltsverordnung kostenintensive bauliche Massnahmen, wie zum Beispiel die Realisierung im Minergie P Standard. Die Teuerung sowie zusätzliche bei der Projektbereinigung eingeplante Einrichtungen haben ebenfalls zu einer leichten Erhöhung der Kosten beigetragen.

Insgesamt sind die Kosten für den Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts um 1.35 Millionen Franken (entspricht rund 10 %) gestiegen. Dabei handelt es sich ausschliesslich um gebundene Ausgaben im Sinne des Finanzhaushaltsgesetzes. Entsprechend hat der Regierungsrat vor den Sommerferien einen Exekutivkredit genehmigt.

Geplant ist ein Baubeginn im Frühling 2023. Bauabschluss und Inbetriebnahme des neuen Strassenverkehrs und Schifffahrtsamts sind dann rund eineinhalb Jahre später im Herbst 2024.


title_de: Aufhebung Feuerverbot

content_de:
Aufgrund der Niederschläge in den letzten Tagen wird das kantonale Feuerverbot per sofort aufgehoben. Die Waldbrandgefahr wird auf Stufe 3 «erheblich» gesenkt.

Die flächendeckenden Niederschläge der letzten Tage haben die ausserordentliche Trockenheit und die bestehende grosse Waldbrandgefahr im Kanton Schaffhausen entschärft. Deshalb hat das Finanzdepartement auf Antrag des Teilstabs Trockenheit der Kantonalen Führungsorganisation das für den ganzen Kanton angeordnete Feuerverbot per sofort aufgehoben.

Die Bevölkerung ist aber weiterhin aufgerufen, vorsichtig mit Feuer und Raucherwaren umzugehen, da die Böden stellenweise nur angefeuchtet und noch nicht durchnässt worden sind. Ausserdem sollen insbesondere im Wald nur befestigte Feuerstellen benützt werden.

Der Kanton dankt der Bevölkerung für das verantwortungsvolle Verhalten in den letzten Wochen und für das Verständnis, das sie gegenüber dem Feuerverbot gezeigt hat.


content_de:
Die Projektgruppe Entwicklungsstrategie 2030 hat heute unter dem Titel «next.» die Resultate ihrer Arbeit präsentiert. Damit wurde das Projekt erfolgreich beendet. Die über 60 erarbeiteten Projektvorschläge geben einen Weg vor, wie sich der Kanton Schaffhausen in den kommenden Jahren entwickeln soll. Der Regierungsrat hat von den Projektvorschlägen und Massnahmen Kenntnis genommen. Er wird dazu im Rahmen einer Orientierungsvorlage an den Kantonsrat Stellung nehmen.

Im Herbst 2020 startete mit der Entwicklungsstrategie 2030 ein grosser Zukunftsprozess im Kanton Schaffhausen. Am 16. August 2022 übergab die Projektgruppe dem Regierungsrat, der Auftraggeber war, einen umfangreichen Schlussbericht. Damit wurde das Projekt erfolgreich beendet.

Unter dem Namen «next.» präsentierte die Projektgruppe der Öffentlichkeit über 60 Projektvorschläge und mehr als 700 Massnahmen. Davon sind einige bereits umgesetzt oder in Umsetzung, andere in Planung. Die Ideenquelle für künftige Vorhaben ist ab sofort auf der interaktiven Webplattform next.sh.ch ersichtlich.

Unter dem Patronat des Regierungsrats des Kantons Schaffhausen, vertreten durch den Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements und den Vorsteher des Departements des Innern, hat sich die Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Schaffhausen (IVS) für das Projekt engagiert und sich aktiv eingebracht. Die Projektleitung hatte IVS-Vertreter und CFO der EKS AG, Luca Slanzi, inne. Rund 200 Interessenvertreterinnen und -vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft haben sich unter seiner Leitung in diversen Workshops intensiv mit der Zukunft unseres Kantons auseinandergesetzt. Dabei wurden zahlreiche Ideen und Massnahmen entwickelt, wie sich der Kanton Schaffhausen in den nächsten Jahren entwickeln soll. Die Schaffhauser Regierung bedankt sich bei allen Beteiligten, die an der Erarbeitung möglicher künftiger Stossrichtungen, die zur Prosperität des Kantons Schaffhausen beitragen können, mitgewirkt haben.

Der Regierungsrat ist bereit, jetzt den nächsten Schritt zu machen. «next.» soll künftig als Wegweiser dienen, denn die Zukunft unseres Kantons geht uns alle an. Es gilt, gemeinsam – Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – die Projekte an die Hand zu nehmen und die Region Schaffhausen weiterzuentwickeln. Der Regierungsrat wird nun die erarbeiteten Projektvorschläge und die Massnahmen prüfen und seine Erkenntnisse im Rahmen einer Orientierungsvorlage dem Kantonsrat im Frühjahr 2023 unterbreiten.


title_de: Römischer Kastellgraben in Stein am Rhein entdeckt

content_de:
Die Kantonsarchäologie Schaffhausen ist bei Ausgrabungen in Stein am Rhein auf einen mächtigen Verteidigungsgraben gestossen. Er gehörte zum römischen Kastell und schützte dieses vor feindlichen Angriffen. Der neu entdeckte Graben ergänzt das Wissen um das Kastell und die damalige sicherheitspolitische Lage. Er beeindruckt durch seine gewaltigen Dimensionen und zeigt die einstige Bedeutung des Militärlagers in Stein am Rhein auf.

Das Kastell von Stein am Rhein

Wo bald die Bagger auffahren, um eine Baugrube auszuheben, haben bereits die Römer vor 1700 Jahren mächtig viel Erde bewegt. Bei der Kirche Burg in Stein am Rhein stand einst ein Kastell, ein römisches Militärlager. Es wurde kurz vor 300 n. Chr. errichtet, als die Grenze des römischen Reiches unter dem Ansturm feindlicher Truppen aus dem Norden an den Rhein zurückverlegt werden musste. Auf einem Hügel gegenüber der heutigen Altstadt Stein am Rhein verschanzten sich römische Soldaten und die Zivilbevölkerung hinter mächtigen Mauern. Die Ruinen dieses Kastells umgeben noch heute die Kirche und den Friedhof.

Neu entdeckter Verteidigungsgraben

Die aktuellen Ausgrabungen brachten Erstaunliches ans Licht: Nicht nur ein, sondern mindestens zwei Verteidigungsgräben umgaben einst das Kastell. Sie dienten als Hindernis im Falle eines Ansturms durch feindliche Truppen. Einer dieser Gräben war der Archäologie bereits von einer früheren Ausgrabung bekannt. Er verlief im Bereich der Eschenzerstrasse und setzte sich im heutigen Einfamilienhausquartier fort. Neu ist, dass die römische Bevölkerung die Ostseite des Kastells gleich doppelt absicherte. Ein zweiter Graben verlief unweit der östlichen Kastellmauer und beeindruckt durch seine gewaltigen Dimensionen von 16 Metern Breite und 5 Metern Tiefe. Diese Grössenverhältnisse stellten auch die Kantonsarchäologie vor eine Herausforderung. Um Verlauf und Bauart zu dokumentieren, brauchten sie statt Pickel und Schaufel die Hilfe eines Baggers.

Ein gewaltiges Bauwerk

Wer den mächtigen Graben in römischer Zeit ausgehoben hat, ist ein Rätsel: Waren es die hier stationierten Soldaten, Sklaven oder gar Einheimische? Für das Bauwerk, dessen Gesamtlänge unbekannt ist, bewegten sie jedenfalls gewaltige Erdmengen. Der Graben wurde teilweise fast senkrecht abgestochen um den feindlichen Angreifern keine Chance zu bieten. Einzig über Brücken gelangte man ins Kastell. Reste einer solchen haben die Mitarbeitenden der Kantonsarchäologie bei den Ausgrabungen ebenfalls entdeckt. Von der Holzkonstruktion selbst hat sich nichts erhalten, jedoch Reste des Auflagers und mächtige Pfostengruben als Stützkonstruktion. Die Entdeckung ist fast einmalig, auch in den Dimensionen sucht der Graben seinesgleichen. Andere Verteidigungsgräben aus spätrömischer Zeit, so beispielsweise in Arbon (TG) oder Kaiseraugst (BL) sind rund 10 m breit und bis zu maximal 3 m tief.

In Sand gebaut

Der Verteidigungsgraben ergänzt das bisherige Wissen um das Kastell von Stein am Rhein und zeigt dessen Bedeutung innerhalb der römischen Grenzbefestigung. Leider wird es nicht möglich sein, das monumentale Bauwerk zu erhalten. Da der Untergrund aus feinem Sand besteht, spült jeder Regenguss einen Teil davon weg. Nur mit einem steten Unterhalt war es in römischer Zeit überhaupt möglich, den Graben offenzuhalten. Nach dem Abzug des Militärs im 4. Jahrhundert verfüllte er sich nach und nach. Bereits im Mittelalter, als auf der gegenüberliegenden Rheinseite die Stadt Stein am Rhein entstand, war vom Verteidigungswerk nichts mehr zu sehen. Jedenfalls sind keine schriftlichen oder bildlichen Quellen überliefert und die Gräben sind auch auf historischen Karten nicht eingezeichnet. Dank der Untersuchungen der Kantonsarchäologie ist der imposante Graben nun gut dokumentiert und die Bauarbeiten für die Mehrfamilienhäuser können im September termingerecht starten.


title_de: Regierung lehnt Umsetzungsinitiative ab

content_de:
Der Regierungsrat spricht sich gegen die Volksinitiative "zur Umsetzung der vom Stimmvolk angenommenen Transparenzinitiative" (Umsetzungsinitiative)" aus. Stattdessen beantragt er einen Gegenvorschlag gemäss der sich aktuell in der parlamentarischen Beratung befindenden Vorlage zur Motion 2021/7 von Kantonsrat Christian Heydecker "Mehr Transparenz, aber mit Augenmass". Die Regierung hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

Die Umsetzungsinitiative zielt darauf ab, den mit der am 9. Februar 2020 angenommenen Transparenzinitiative neu geschaffenen Art. 37a der Kantonsverfassung (KV) zu ergänzen. Die neue Initiative verlangt die Ergänzung der bereits bestehenden Regelung über die Offenlegung der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskämpfen sowie die Interessenbindung von Kandidierenden für öffentliche Ämter im Kanton und in den Gemeinden.

Die Umsetzungsinitiative schränkt den strengen Anwendungsbereich der Transparenzinitiative in einigen Punkten ein. So sind ausgenommen von der Pflicht zur Offenlegung von Wahl- und Abstimmungskampagnen kommunale Wahl- und Abstimmungskämpfe in Gemeinden mit weniger als 3'000 Einwohnerinnen und Einwohnern und Wahl- und Abstimmungskampagnen, für die gesamthaft weniger als Fr. 3’000.-- aufgewendet werden. Ebenso sind Kandidierende für kommunale Ämter in Gemeinden mit weniger als 3'000 Einwohnerinnen und Einwohnern ausgenommen von der Pflicht zur Offenlegung der Interessenbindungen. Wesentliche Elemente der ursprünglichen Transparenzinitiative sind aber auch mit der Umsetzungsinitiative immer noch vorhanden, insbesondere die komplexe Regelung für die Offenlegungspflicht bei der Finanzierung von Wahlen und Abstimmungen. Ebenso ist die Regelung, dass die Interessenbindungen bereits bei der Wahlanmeldung offenzulegen sind, weiterhin enthalten. Entsprechend sind die grössten, bereits im Zusammenhang mit der Transparenzinitiative erwähnten Nachteile weiterhin vorhanden: Die Offenlegungspflicht hinsichtlich der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskämpfen verursacht für die Parteien auf Stufe Kanton und grosse Gemeinden einen erheblichen Aufwand hinsichtlich der Budgetierung und Rechnungslegung für alle Wahlen und Abstimmungen. Die Kontrolle der Richtigkeit und der Vollständigkeit der Angaben bei gleichzeitig stattfindenden Wahlen und Urnengängen im Kanton und in den grossen Gemeinden durch eine einzige kantonale oder ausgelagerte unabhängige Stelle wäre innert kürzester Zeit praktisch kaum zuverlässig durchführbar und äusserst aufwendig. Für die korrekte Umsetzung der Initiative müsste ein obligatorisches Anmeldeverfahren für alle Wahlen auf Kantons- und Gemeindeebene (für Gemeinden mit mehr als 3'000 Einwohnerinnen und Einwohnern) eingeführt werden.

Wie bereits in der Vorlage zur Motion 2021/7 von Christian Heydecker betreffend "Mehr Transparenz, aber mit Augenmass" ausgeführt, lässt sich nach Ansicht der Regierung mit einem offen formulierten Art. 37a KV eine pragmatischere, besser auf den (kleinen) Kanton Schaffhausen zugeschnittene Lösung für gesetzliche Bestimmungen zur Transparenz bei der Finanzierung von Abstimmungen und Wahlen sowie zur Offenlegung von Interessenbindungen erzielen. Die aus seiner Sicht zwingenden Elemente der Umsetzungsgesetzgebung zum offen formulierten Art. 37a KV hat der Regierungsrat in der Vorlage zur Motion 2021/7 dargelegt. Aus diesen Gründen spricht sich der Regierungsrat für den mit der Motion vorgeschlagenen offen formulierten Art. 37a KV und damit gegen die Umsetzungsinitiative aus.

Zusammenhang mit der Vorlage vom 18. Januar 2022 betreffend Umsetzung der Motion 2021/7 "Mehr Transparenz, aber mit Augenmass"

Wird die in der Vorlage des Regierungsrates vom 18. Januar 2022 enthaltene, der Motion zugrundeliegende Verfassungsbestimmung in der Volksabstimmung angenommen, wäre dies die neue Verfassungsgrundlage für die Umsetzungsgesetzgebung zur Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskämpfen einerseits und der Interessenbindungen von Personen in öffentlichen Ämtern andererseits. In diesem Fall würde die Umsetzungsinitiative, die eine reine Ergänzung der Transparenzinitiative ist, undurchführbar, weil ihr die Grundlage, nämlich die Bestimmungen der Transparenzinitiative, entzogen wurde. Die Umsetzungsinitiative kann somit nur bedingt gültig erklärt werden.

Sowohl die vorliegende Umsetzungsinitiative als auch der mit der Motion 2021/7 vorgeschlagene aktualisierte Art. 37a KV sind der obligatorischen Volksabstimmung unterstellt. Nach Ansicht der Regierung sollte deshalb eine Mehrfachabstimmung erfolgen. Wenn über Art. 37a KV in der Fassung gemäss Motion 2021/7 Heydecker und die Umsetzungsinitiative gleichzeitig abgestimmt wird, können die Stimmberechtigten ihren Willen unverfälscht zum Ausdruck bringen. Die beiden Vorlagen schliessen sich aus. Im Falle eines doppelten Ja kann der Wille der Stimmberechtigten mittels Stichfrage geklärt werden. Mit einer Mehrfachabstimmung können sich die Stimmberechtigten entweder für die Variante Transparenzinitiative/Umsetzungsinitiative oder die Variante "neue Verfassungsgrundlage gemäss Motion 2021/7 Heydecker" entscheiden. Dieses Vorgehen ist den politischen Rechten der Stimmberechtigten am besten entsprechend, weil hier weder Eingriffe notwendig sind oder eine Initiative für ungültig erklärt werden muss und Mehrfachabstimmungen auch sonst verbreitet sind. Um diese Mehrfachabstimmung zu ermöglichen, beantragt der Regierungsrat, es sei der Umsetzungsinitiative als Gegenvorschlag die sich aktuell in der parlamentarischen Beratung befindende Vorlage Motion 2021/7 Heydecker gegenüberzustellen.


title_de: Strom- und Gas-Mangellage: Kantonale Führungsorganisation und Spezial-Website

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Der Regierungsrat hat im Hinblick auf die Bewältigung einer möglichen Strom- und Gas-Mangellage den Stab Energie der Kantonalen Führungsorganisation eingesetzt. Darin sind alle involvierten Dienststellen und die Energieversorgungsunternehmen EKS AG und SH Power vertreten.

Das Thema Strom- und Gas-Mangellage betrifft die Bevölkerung und die Unternehmen, aber auch Gesundheits- und Bildungsinstitutionen. Entsprechend ergeben sich viele konkrete Fragestellungen. Der Kanton Schaffhausen hat dazu eine Informationsplattform im Internet unter www.sh.ch/energiemangel aufgeschaltet. Auf dieser Website werden auch Tipps zum Themenbereich Energiesparen und -effizienz vermittelt.

Am Montag, 5. September 2022, werden im Rahmen einer Medienorientierung Informationen zu den Planungen des Kantons Schaffhausen im Hinblick auf die Bewältigung einer möglichen Strom- und Gas-Mangellage abgegeben.


lead_de: Abstimmungsempfehlung des Regierungsrates zur Volksinitiative «Vollständige übernahme der Krankenkassenprämien von Kindern im Rahmen der Prämienverbilligung» (Keine Krankenkassen-prämien für Kinder!)

title_de: NEIN zur Volksinitiative «Vollständige Übernahme der Krankenkassenprämien von Kindern im Rahmen der Prämienverbilligung»

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Die Volksinitiative verlangt, dass die Krankenkassenprämien für Kinder vollumfänglich durch den Kanton und die Gemeinden erstattet werden. Somit hätten neu auch Familienhaushalte mit mittleren und hohen Einkommen Anspruch auf Prämienverbilligungen. Die Initiantinnen und Initianten möchten damit eine Steigerung der Attraktivität des Kantons Schaffhausen als Wohnort für Familien mit Kindern erreichen. Der Regierungsrat erachtet andere, teils bereits getroffene Massnahmen als geeigneter, um dieses Ziel zu erreichen.

Der Regierungsrat und die Mehrheit des Kantonsrats lehnen die Initiative ab. Die Prämienverbilligungen im Kanton Schaffhausen entlasten – in Umsetzung des Bundesrechts – Familien in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen. Das bestehende Prämienverbilligungssystem ist austariert, sozial ausgewogen und in der Bevölkerung breit abgestützt, wie mehrere Volksabstimmungen in der Vergangenheit gezeigt haben. Ein Eingriff in das bestehende Modell durch die Initiative, mit dem in erster Linie Familien mit mittleren und hohen Einkommen durch die Reduktion der Krankenkassenprämien entlastet werden, erscheint dem Regierungsrat als nicht zielführend. Der Kanton hat die Rahmenbedingungen für Familien in den letzten Jahren mit steuerlichen Erleichterungen und zusätzlichen Beiträgen an die ausserhäusliche Betreuung von Kindern im Vorschulalter kontinuierlich verbessert. Die zur Umsetzung der Initiative notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 8.5 Mio. Franken (davon beim Kanton 3,0 Mio. und bei den Gemeinden 5,5 Mio. Franken) könnten zielgerichteter für die Attraktivierung des Wohnstandorts Schaffhausen eingesetzt werden. Zudem würden die Gemeinden durch die Initiative in erheblichem Masse zusätzlich belastet.

Der Regierungsrat empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern daher, die Volksinitiative am 25. September 2022 abzulehnen.


title_de: Aktionsplan «Langohrfledermäuse»: Schutz und Förderung einer vom Aussterben bedrohten Fledermausart im Kanton Schaffhausen

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In der warmen Jahreszeit sind nachts die Fledermäuse unterwegs. Speziell für den Kanton Schaffhausen ist die hohe Dichte des vom Aussterben bedrohten Grauen Langohrs. In der Schweiz kommt diese Art nur in einem begrenzten Gebiet vom Jurabogen bis zum Bodenseeraum vor. Mit einer gezielten Umsetzung des Aktionsplans ist der Kanton Schaffhausen auf gutem Weg, die Kolonien des Grauen Langohrs zu erhalten und wieder zu stärken.

Graue Langohren: National prioritäre Art, vom Aussterben bedroht

Graue Langohren gehören zu den vom Aussterben bedrohten Fledermausarten. Namensgebend sind ihre grossen Ohren. Graue Langohren haben im Sommer ihr Quartier in Gebäuden im Siedlungsraum. Als Jagdlebensraum dienen gut vernetzte Strukturen in der Siedlung sowie in der vielfältigen Kulturlandschaft. In der Region Schaffhausen kommt insbesondere den Obstgärten eine hohe Bedeutung als Lebensraum zu. Fledermäuse sind natürliche Bioindikatoren, ihre Anwesenheit gibt Aufschluss über die biologische Qualität in der Umgebung.

Durch den Verlust von Quartieren und Verlust von Jagdlebensraum (vor allem durch Zunahme von Beleuchtung, Schwund von Obstgärten und naturnahen Flächen im Kulturland) gerät die Art immer mehr unter Druck. Daher hat das Ressort Naturschutz mit finanzieller Unterstützung des Bundesamtes für Umwelt BAFU den Aktionsplan Langohrfledermäuse ins Leben gerufen. Ziel war es, den aktuellen Zustand der Quartiere und deren Umgebung in Schaffhausen zu erheben, bestehende Kolonien zu fördern und den Jagdlebensraum aufzuwerten.

Resultate des Monitorings und der Lebensraumuntersuchung

Im Auftrag des Planungs- und Naturschutzamts hat Fledermausexperte Hansueli Alder 12 Quartiere des Grauen Langohrs und deren Umgebung untersucht. All diese Quartiere befinden sich in Kirchengebäuden (z.B. in der Reformierten Kirche Ramsen). Daraus konnten folgende Erkenntnisse gezogen werden:

Drei der Quartiere werden als Wochenstuben genutzt (Quartier mit Jungenaufzucht);

Die restlichen neun Quartiere werden als Sommerquartier genutzt;

Im Quartier wird die sommerliche Hitze zunehmend zum Problem, es fehlen geeignete kühle Hangplätze;

Die zunehmende Beleuchtung im Siedlungsraum ist nachteilig für die lichtsensible Art;

Strukturen und Obstanlagen in der Kulturlandschaft sind entscheidend für den Jagdlebensraum. Hier ist grosses Potential vorhanden.

Ansprüche der Grauen Langohren und Fördermassnahmen

Graue Langohren stellen spezifische Ansprüche an ihre Quartiere, die Quartierumgebung und ihren Jagdlebensraum. Bei den zunehmend wärmeren Sommern sind die Fledermäuse auf kühle Hangplätze angewiesen. Wie alle Fledermäuse reagieren sie zudem empfindlich auf übermässige Lichtemissionen. Die Anflugschneise zum Quartier sowie der Flugkorridor zum Jagdlebensraum muss entsprechend unbeleuchtet sein. Der Jagdlebensraum besteht optimal aus einer strukturreichen Kulturlandschaft mit diversen Obstgärten. Folgende Fördermassnahmen sind daher von grosser Bedeutung:

Quartieraufwertungen: Steigerung der Attraktivität des Quartiers, Verbesserung der Bedingungen für die Jungenaufzucht (kühle Hangplätze schaffen);

Umgebungsaufwertung: Bewahrung und Förderung von Obstgärten an Siedlungsrändern, artenreiche Blumenwiesen (wichtige Jagdlebensräume);

Beleuchtungsverbesserung: Gewährleistung, Schaffung und Erhaltung von Dunkelkorridoren zwischen Quartier und Jagdlebensraum, welche auch Leitstrukturen enthalten (z.B. Hecken).

Kantonaler Aktionsplan gestartet

Im Kantonalen Aktionsplan Langohren sind basierend auf den Quartier- und Lebensraumuntersuchungen sowie den Monitoringdaten pro Standort spezifische, auf den Standort zugeschnittene Fördermassnahmen vorgeschlagen. Die Kirchengemeinden und politischen Gemeinden wurden über diese Resultate informiert. Bei den drei Wochenstuben konnten so bereits 2021 erfolgreich neue kühlere Hangplätze geschaffen werden. Erste Gespräche mit einzelnen Gemeinden und dem Kantonalen Elektrizitätswerk (EKS) betreffend Möglichkeiten zur Beleuchtungsoptimierung im Umfeld von Quartieren und Vernetzungskorridoren haben ebenfalls stattgefunden. In den kommenden Jahren werden in Zusammenarbeit mit Grundeigentümern, Gemeinden und Landwirten weitere Fördermassnahmen sukzessive angegangen. Zusätzlich sollen in weiteren Quartieren das Hangplatz-Angebot verbessert und zusätzliche mögliche Quartierstandorte auf die Anwesenheit des Grauen Langohrs hin untersucht werden.

Mit einer gezielten Umsetzung des Aktionsplans ist der Kanton Schaffhausen auf gutem Weg, die Kolonien des Grauen Langohrs zu erhalten und wieder zu stärken.

Weiterführende Links

Website Naturschutz SH, Fledermäuse (Monitoring und Förderung)

Neujahrsblatt der Naturforschenden Gesellschaft, 1985, Fledermäuse im Kanton Schaffhausen


lead_de: Mit der Einsetzung des Stabs Energie der Kantonalen Führungsorganisation, der Aufschaltung einer Informationswebseite sowie dem Betrieb einer Hotline stellt sich der Kanton Schaffhausen proaktiv den Herausforderungen, die eine mögliche Energiemangellage mit sich bringt.

title_de: Der Kanton Schaffhausen bereitet sich auf eine mögliche Energiemangellage vor

content_de:
Die Schweiz steht vor einem herausfordernden Winter. Gemäss den Fachleuten des Bundes und der Energieunternehmen muss im kommenden Herbst und Winter mit Engpässen in der Energieversorgung gerechnet werden. Ausfälle von Kernkraftwerken in Frankreich, die Drosselung von Erdgaslieferungen aus Russland, ein Lieferengpass bei Erdölprodukten, das fehlende Stromabkommen mit der EU und tiefe Füllstände von Stauseen sind die massgebenden Gründe dafür. Gegenwärtig ist die Versorgung mit Gas jedoch gesichert. Ebenso ist die Versorgung mit Elektrizität derzeit sichergestellt. Dank der temporären Bedarfsdeckungsunterschreitung der Pflichtlager ist auch die Versorgung der Schweiz mit Mineralölprodukten weiterhin gesichert, aber sehr angespannt.

Der Schaffhauser Regierungsrat teilt die Meinung der Fachleute, wonach eine temporäre Stromabschaltung und eine Versorgungslücke beim Gas unbedingt verhindert werden müssen. Er begrüsst daher die entsprechenden Bemühungen des Bundes und ist bereit, vom Bund angeordnete Massnahmen zu unterstützen. Es ist wichtig, dass der Bundesrat ein möglichst einheitliches nationales Krisenmanagement sicherstellt. Oberstes Ziel ist, mit den notwendigen Vorbereitungen und Vorkehrungen sowie einem national, kantonal und mit allen wichtigen Akteuren koordinierten Krisenmanagement die möglichen Herausforderungen einer Strom- und Gas-Mangellage möglichst geordnet bewältigen zu können.

Die Fachleute in der kantonalen Verwaltung arbeiten seit der Sicherheitsverbundsübung im Jahr 2014 mit dem Szenario einer Energiemangellage. Die aktuell unsichere Situation auf dem Energieversorgungsmarkt wird bereits seit längerer Zeit beobachtet. Um proaktiv auf die Herausforderungen einer möglichen Strom- und Gasmangellage zu reagieren, hat der Regierungsrat am 30. August 2022 den Stab Energie der Kantonalen Führungsorganisation eingesetzt. Dabei geht es insbesondere darum, die Bevölkerung zu informieren und zu sensibilisieren. Weiter werden Vorsorgeplanungen erstellt sowie die Gemeinden, Partnerorganisationen und die Wirtschaft begleitet. Schliesslich werden Massnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs – für die Bevölkerung, die Wirtschaft, aber auch für die Verwaltung – erarbeitet und umgesetzt. Die kantonale Verwaltung wird dabei eine Vorbildrolle übernehmen.

Ein wichtiger Bestandteil der kantonalen Massnahmen ist die Aufschaltung einer Informations-Webseite zu den wichtigsten Themen im Bereich Strom- und Gasmangellage. Diese ist unter www.sh.ch/energiemangel abrufbar. Auf der Plattform wird ausführlich erklärt, wie es zu einer Strom- oder Gas-Mangellage kommen kann und was die Folgen davon wären. Weiter gibt es Informationen für die Bevölkerung und für Unternehmen sowie eine Übersicht über die vom Bund vorgesehenen Massnahmen. Die Webseite wird laufend aktualisiert.

Für Fragen, die nicht mit Hilfe der Informations-Webseite beantwortet werden können, hat der Kanton eine Hotline zum Thema Energiemangellage eingerichtet. Die Hotline ist ab Montag, 05.09.2022, 15.00 Uhr in Betrieb.

Telefonnummer:                     +41 52 632 70 88

E-Mail:                                    energiemangel@sh.ch

Betriebszeiten:                       Montag bis Freitag, 08.00 bis 12:00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr


title_de: Eigentümer der Axpo begrüssen Kreditrahmen des Bundes

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Gemeinsame Medienmitteilung der Eigentümervertreter der Axpo Group: Kantone Zürich, Aargau, Schaffhausen, Glarus und Zug sowie EKZ, AEW, EKT und SAK

Die Axpo hat beim Bundesrat angesichts der Energiekrise und deren möglichen weiteren Entwicklungen einen Antrag auf einen Kreditrahmen gestellt. Der Bundesrat hat diesem Antrag stattgegeben und einen Kreditrahmen von bis zu 4 Milliarden Franken verfügt. Die Eigentümer der Axpo begrüssen ausdrücklich, dass der Bund vorsorglich die Möglichkeit geschaffen hat, die Axpo bei Bedarf mit Liquidität auszustatten. Das ist für die Schweiz von grosser Bedeutung. Die Axpo hat bislang keine Hilfe in Anspruch genommen.

Die Verwerfungen an den Strommärkten sind historisch einmalig. Die zu hinterlegenden Sicherheiten an der Börse bringen die Stromproduzenten in ganz Europa in grosse Bedrängnis. Daher haben verschiedene Länder in Europa bereits Massnahmen ergriffen, um Energieunternehmen vorübergehend mit Liquidität zu versorgen. Angesichts der unvorhersehbaren Entwicklung an den Energiemärkten muss jedes Risiko einer Kettenreaktion mit hohen finanziellen und wirtschaftlichen Schäden vermieden werden. Die Axpo ist für die Schweizerische Stromversorgungssicherheit systemrelevant. Daher ist der Kreditrahmen des Bundes für die Axpo für die ganze Schweiz von grosser Bedeutung. Die Eigentümer der Axpo befürworteten bereits im Mai 2022 die Botschaft zum Bundesgesetz über subsidiäre Finanzhilfen zur Rettung systemkritischer Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft (FiREG) als letztes Mittel zur Verhinderung eines systemischen Kollapses. Sie haben bereits damals in Aussicht gestellt, dass sie bis auf Weiteres auf Dividendenausschüttungen der Axpo verzichten.

Entwicklungen auf europäischen Energiemärkten historisch einmalig

Es handelt sich bei der aktuellen Energiekrise um einen kriegsbedingten, von externen Faktoren bestimmten Ausnahmefall. Die aktuellen Entwicklungen auf den europäischen Energiemärkten sind historisch einmalig. Die Preise sind – verstärkt durch den Gas-Lieferstopp aus Russland – in den letzten Monaten auf ein Allzeithoch gestiegen und extrem volatil. Die Liquiditätsabflüsse sind insbesondere auf die Preisabsicherung der Schweizer Stromproduktion an der Strombörse zurückzuführen und sind nicht spekulativer Natur.


contact: Finanzdepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Steuerstatistiken der Steuerperiode 2020

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Die Steuereinnahmen der Steuerperiode 2020 zeigen ein durchzogenes Bild. Die Einkommenssteuern der primär steuerpflichtigen natürlichen Personen sind von 185.5 Mio. Franken im Jahr 2019 um 4.9 % auf rund 176.5 Mio. Franken gesunken. Dies ist unter Berücksichtigung der Steuerfussreduktion von 110 % im Jahr 2019 auf 105 % im Jahr 2020 (was einer effektiven Reduktion von 4.5 % entspricht) ein knapp unter den Erwartungen liegendes Resultat. Der Ertrag der Vermögenssteuer hat gegenüber dem Vorjahr um 6.8 % abgenommen, steuerfussbereinigt um 2.4 %. Den grössten Rückgang verzeichneten jedoch die Erträge aus der Quellensteuer, welche aufgrund verschiedener Faktoren, mitunter der damaligen Corona-Situation, um 2.7 Mio. auf 25.2 Mio. Franken bzw. steuerfussbereinigt um 5.3 % abgenommen haben.

Die juristischen Personen haben mit über 74.5 Mio. Franken wiederum einen sehr bedeutenden Teil des Ertrags bestritten und gleichzeitig das im historischen Vergleich beste Ergebnis erzielt. Dies unterstreicht auch im Rückblick die Bedeutung der per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzten Vorlage zur Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF). Ebenso zeigt es im Hinblick auf die nähere Zukunft die Bedeutung der im Rahmen der OECD und G20 forcierten Anpassung der globalen Besteuerungsregeln, welche eine Änderung der Gewinnzuteilungskriterien sowie eine Mindestbesteuerung vorsehen. Deutlich gestiegen sind die Einnahmen aus der direkten Bundessteuer, dies aufgrund des auf 21.2 % (Vorjahre 17 %) erhöhten Anteils der Kantone im Rahmen der Unternehmenssteuerreform STAF.

Natürliche Personen – Einkommens- und Quellensteuer

2020 bezahlten die 48'701 primär Steuerpflichtigen 176.5 Mio. Franken Einkommenssteuern. Damit hat die Zahl der steuerpflichtigen Personen gegenüber 20191 um 1.2 % zugenommen. Jedoch sind die Einnahmen aus der Einkommenssteuer um 4.9 % bzw. steuerfussbereinigt um 0.3 % gesunken. Dabei bezahlten die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe bis 49'999 Franken (51.5 % der primär Steuerpflichtigen) 14.4 % der Einkommenssteuer, die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe 50'000 bis 74'999 Franken (23.3 % der primär Steuerpflichtigen) 22.2 % der Einkommenssteuer. Somit leisten die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 0 bis 74'999 (74.8 % der Steuerpflichtigen) 36.6 % der gesamten Einkommenssteuer. Die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 200'000 Franken und höher (1.8 % der Steuerpflichtigen) entrichteten 15.9 % der gesamten Einkommenssteuer.

Bei der Quellensteuer ist die Zahl der besteuerten Personen von 2019 bis 2020 von 12'281 auf 12'107 gesunken. Die Einnahmen aus Quellensteuern waren mit 25.2 Mio. Franken deutlich tiefer als im Vorjahr. Gegliedert nach Einkommensstufen entrichteten die 48.1 % der Steuerpflichtigen der Stufen 0 bis 49'999 Franken 7.8 % der Quellensteuern, die 18.2 % in der Stufe 50'000 bis 74'999 Franken 13.5 % der Quellensteuern. Somit bezahlten die Quellensteuerpflichtigen in den Stufen 0 bis 74'999 (66.3 % der Steuerpflichtigen) 21.3 % der gesamten Quellensteuer. Die 4.6 % Steuerpflichtigen in den Stufen 200'000 Franken und höher entrichteten 42.8 % der Einnahmen.

Natürliche Personen – Vermögenssteuer

Die Einnahmen aus der Vermögenssteuer der primär Steuerpflichtigen fielen 2020 mit 28.1 Mio. Franken steuerfussbereinigt um 2.4 % tiefer aus als im 2019. Bei der Verteilung des Steueraufkommens auf die Vermögensstufen respektive die Anzahl der Personen in den jeweiligen Stufen ergibt sich folgendes Bild: Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 499'999 (87.1 % der Steuerpflichtigen) bezahlten 12.0 % der gesamten Vermögenssteuer, die 7.1 % der Steuerpflichtigen in der Stufe von 500‘000 bis 999‘999 entrichteten 18.2 % der Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 999'999 (94.2 % der Steuerpflichtigen) bezahlen somit 30.2 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufe eine Million Franken bis über zehn Millionen (5.8 % der Steuerpflichtigen) entrichten 69.8 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Zahl der primär steuerpflichtigen Personen mit einem steuerbaren Vermögen im Kanton Schaffhausen von einer Million und höher ist um 4 auf 2'838 gesunken.

Juristische Personen

Im 2020 konnte mit 4'563 juristischen Personen eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr von 1.3 % verzeichnet werden. Der Ertrag aus der Gewinnsteuer stieg auf 74.5 Mio. Franken und damit um 11.0 Mio. Franken (+17.3 %). Den grössten Anteil der Gewinnsteuer, nämlich 96.8 % entrichteten die 10.3 % Gesellschaften der Gewinnstufen 200'000 Franken und höher. Auf die Gesellschaften in den Stufen 0 bis 49'999 Franken (79.9 % der Steuerpflichtigen) entfielen 0.7 % der Gewinnsteuereinnahmen. Die Bundessteuer ist gegenüber 2019 um 13.8 Mio. auf 384.2 Mio. Franken gesunken. Bei einem Kantonsanteil von 21.2 % (Vorjahr: 17 %) resultiert dadurch eine Zunahme um 13.8 Mio. Franken auf 81.5 Mio. Franken. Über die gesamte Bandbreite der Unternehmen gesehen leisteten die 12.4 % Unternehmen in den Gewinnstufen 200'000 Franken und höher einen Anteil von 98.8 % an der direkten Bundessteuer. Bemerkenswert ist, dass diejenigen 5.2 % der Unternehmen mit über 1 Mio. Franken Gewinn 96.5 % der gesamten direkten Bundessteuer der juristischen Personen bezahlt haben.

Die Steuerstatistiken sind auf der Website der Kantonalen Steuerverwaltung hier aufgeschaltet.


title_de: Personalbestand der Schaffhauser Polizei soll schrittweise erhöht werden

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Die Schaffhauser Polizei benötigt für den Ausbau der Grundversorgung (inkl. Prävention und ICT-Forensik) 20 zusätzliche Stellen. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des Kantonsrates betreffend schrittweise Erhöhung des Personalbestandes der Schaffhauser Polizei verabschiedet.

Die Schaffhauser Polizei hat für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Sie ist dabei auch für den sicherheitspolizeilichen Bereich der Gemeinden zuständig. Aktuell liegt der Personalbestand der Schaffhauser Polizei bei 180.8 Stellen. Zusätzlich wird darüber hinaus eine Bestandesschwankung von 10 Stellen gewährt, um Absenzen aufgrund von Krankheit, Mutterschaft und Unfall aufzufangen. Hinzu kommen 20.75 vom Bund finanzierte Stellen insbesondere für die Schwerverkehrskontrolle. Die Schaffhauser Polizei kam mit dem bisherigen Personalbestand einigermassen zu recht, indem Ressourcen gebündelt, Aufgaben verlagert, Prozesse optimiert und Verzichtsplanungen vorgenommen wurden. Im Vergleich zu früher kann die Schaffhauser Polizei ihren Aufgaben allerdings nicht mehr dieselbe Aufmerksamkeit schenken. Um anstehende Herausforderungen bei den bestehenden Aufgaben erfolgreich bewältigen und damit das Sicherheitsniveau halten zu können, reicht der Personalbestand nicht mehr aus.

Hauptgründe für den zunehmenden polizeilichen Aufwand sind das Bevölkerungswachstum und das Verkehrswachstum in den letzten Jahren sowie die geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen (24-Stunden-Gesellschaft, stärkere Beanspruchung des öffentlichen Raumes). Die Schaffhauser Polizei verzeichnet heute praktisch rund um die Uhr Einsätze im ganzen Einsatzspektrum. Die Stadt Schaffhausen als Zentrum des Kantons zeigt mit ihren Bars, Clubs und Veranstaltungszentren sowie öffentlichen Begegnungszonen (z.B. Lindli) eine regionale Sogwirkung. Hinzu kommen die verschiedenen Grossveranstaltungen. Zur Zunahme des polizeilichen Aufwandes tragen zudem die umfangreicheren und komplexeren Verfahren, der häufigere Widerstand gegenüber Behörden sowie der Cyberbereich bei.

Die Analyse des aktuell bestehenden Aufgabenkataloges der Schaffhauser Polizei zeigt, dass die Grundversorgung ausgebaut werden muss. Zur Grundversorgung zählen sicherheits-, kriminal- und verkehrspolizeiliche Aufgaben oft uniformierter Polizistinnen und Polizisten. Sie werden im Alarmdienst eingesetzt, patrouillieren auf der Strasse oder in den Gassen der Altstadt und sind das Erstelement vor Ort.

Die Erhöhung des Korps der Schaffhauser Polizei um 20 Personen soll in den kommenden Jahren schrittweise erfolgen. Hierfür sollen in erster Linie während vier Lehrgängen zusätzlich zum normalen Ausbildungsstock durchschnittlich fünf Polizeiaspirantinnen und -aspiranten ausgebildet werden. Ziel ist es, den neuen Personalbestand beginnend ab 2023 nach vier Ausbildungslehrgängen im Jahr 2028 zu erreichen. Nach der Korpserhöhung um 20 Personen fällt ein zusätzlicher jährlich wiederkehrender Personalaufwand von 2.9 Mio. Franken an. Der Mehraufwand ist im Budget und Finanzplan 2023 - 2026 eingestellt.


lead_de: Der Regierungsrat hat Kenntnis davon genommen, dass die Nagra ein Rahmenbewilligungsgesuch für ein Geologisches Tiefenlager in der Region Nördlich Lägern einreichen wird. Für die Gemeinden Rüdlingen und Buchberg bedeutet dies eine erhebliche Belastung. Der Kanton wird den Unteren Kantonsteil bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben unterstützen und die kommenden wissenschaftlichen Begründungen der Nagra kritisch prüfen. Er fordert, dass von den Entsorgungspflichtigen ausreichend Mittel für Abgeltungszahlungen für die betroffenen Gemeinden zur Verfügung gestellt werden.

title_de: Standort Nördlich Lägern: Erhebliche Belastung für Rüdlingen und Buchberg

content_de:
Die Nagra hat am Montagmorgen bekannt gegeben, dass sie ein geologisches Tiefenlager für sämtliche radioaktiven Abfälle im Standortgebiet Nördlich Lägern vorschlägt. Sie wird nun ein entsprechendes Rahmenbewilligungsgesuch für diesen Standort erarbeiten. Der Regierungsrat nimmt die Ankündigung der Nagra zur Kenntnis. Die vorliegende Ankündigung kommt etwa zweieinhalb Jahre vor der Einreichung des Rahmenbewilligungsgesuchs. Wichtige fachliche Entscheidungsgrundlagen, die zu dieser Ankündigung der Nagra geführt haben, liegen derzeit noch nicht öffentlich vor. Der Kanton und seine Experten können deshalb noch keine fachliche Stellungnahme dazu abgeben. Sie werden dies erst mit dem Vorliegen des Rahmenbewilligungsgesuchs und der im Vorfeld publizierten Berichte tun können. Der Kanton hätte es bevorzugt, wenn Ankündigung und vollständige Datengrundlage zusammen vorgelegt worden wären.

Der Regierungsrat weist darauf hin, dass es sich bei der vorliegenden Ankündigung nicht um einen endgültigen Entscheid handelt. Der endgültige Standort wird erst mit dem Bundesrats- und Parlamentsentscheid voraussichtlich 2029 und einer allfälligen eidgenössischen Referendumsabstimmung festgelegt. Dennoch hat die jetzige Ankündigung wegweisenden Charakter.

In der Standortregion Nördlich Lägern sind mit den Gemeinden Rüdlingen und Buchberg auch Teile des Kantons Schaffhausens betroffen. Dies stellt für die betroffenen Gemeinden eine grosse Belastung dar und der Kanton wird sich für die Interessen der beiden Gemeinden einsetzen. Die Standortregion Nördlich Lägern übernimmt gezwungenermassen eine nationale Aufgabe und eine grosse Last. Der Kanton Schaffhausen erwartet deshalb, dass die betroffenen Gemeinden bzw. die Standortregion entsprechend mit umfassenden, rechtlich gesicherten Abgeltungen entschädigt werden. Die sozioökonomischen Auswirkungen des Tiefenlagers auf die betroffenen Gemeinden sind schwer prognostizierbar. Negative Effekte sind zu kompensieren.

Die engagierte Mitarbeit der Bevölkerung und der Behörden in der regionalen Partizipation hat gezeigt, dass die Betroffenheit, die durch ein geologisches Tiefenlager ausgelöst wird, geographisch weite Kreise ziehen kann, unabhängig von Gemeinde- und Kantons- oder Landesgrenzen. Deshalb fordert der Kanton Schaffhausen, dass der Kreis der Betroffenen vom BFE nicht eingeschränkt werden darf, da die Auswirkungen eines Tiefenlagers in einem weiten Umkreis spürbar sind.

Der Kanton Schaffhausen will sich auch weiterhin aktiv und kritisch, aber konstruktiv in den Prozess einbringen. Der Kanton und seine Experten werden das Rahmenbewilligungsgesuch und die vorgängig publizierten Berichte aufmerksam analysieren und Stellung zu den Ausführungen der Nagra nehmen. Weiter werden in den kommenden Jahren Abgeltungsverhandlungen anstehen. Der Kanton verlangt von den Entsorgungspflichtigen grosszügige Abgeltungszahlungen, damit die betroffene Region bzw. die betroffenen Gemeinden über ausreichend Mittel für die Regionalentwicklung verfügen.


lead_de: Aus den Verhandlungen des Regierungsrates

title_de: Zuständigkeitsänderung bei Bewilligung von gemeinnütziger Arbeit

content_de: Der Regierungsrat hat eine Vorlage zu einer kleinen Änderung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Dabei wird die Zuständigkeit zur Bewilligung von gemeinnütziger Arbeit geändert. Die gemeinnützige Arbeit war bei ihrer Einführung im Jahre 1990 als Vollzugsform ausgestaltet. 2007 erhielt sie den Status einer eigenständigen Strafe. 2018 hat der Bund das System wieder gewechselt, und die gemeinnützige Arbeit ist seither wieder eine Vollzugsform. Damit klafft die Zuständigkeit zur Anordnung von gemeinnütziger Arbeit im Anwendungsbereich des Strafgesetzbuches und des kantonalen Gesetzes über die Einführung des Strafgesetzbuches wieder auseinander: Im Bereich des Bundesgesetzes ist das Amt für Justiz und Gemeinden und im Bereich des kantonalen Einführungsgesetzes der Einzelrichter oder die Einzelrichterin des Kantonsgerichts für die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit zuständig. Diese unterschiedliche Zuständigkeit lässt sich sachlich nicht rechtfertigen. Neu soll für die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit auch im Bereich des kantonalen Einführungsgesetzes das Amt für Justiz und Gemeinden zuständig sein. Neben diesem Hauptpunkt der Gesetzesrevision werden gleichzeitig noch zwei kleinere formelle Anpassungen vorgenommen.


title_de: Initiative «Kantonsbeitrag an die Kosten der baulichen Erneuerung des Kantonsspitals (Spitalinitiative)» zustande gekommen

content_de: Der Regierungsrat hat die am 8. September 2022 eingereichte kantonale Volksinitiative «Kantonsbeitrag an die Kosten der baulichen Erneuerung des Kantonsspitals (Spitalinitiative)» als zustande gekommen erklärt. Die Unterschriftenbogen mit den Initiativbegehren wurden geprüft. Die Volksinitiative «Kantonsbeitrag an die Kosten der baulichen Erneuerung des Kantonsspitals (Spitalinitiative)» vereinigt 1'050 gültige Unterschriften auf sich.


contact: Staatskanzlei Kanton Schafhausen

lead_de: Der Kanton Schaffhausen tritt der Energiespar-Alliance des Bundes bei und übernimmt bei den Sparbemühungen eine Vorreiterrolle. Verschiedene Massnahmen sollen den Energieverbrauch in der kantonalen Verwaltung deutlich reduzieren. Der Kanton appelliert an die Schaffhauser Gemeinden, es ihm gleich zu tun.

title_de: Regierung beschliesst konkrete Energiesparmassnahmen für <br>Verwaltung, Gerichte und kantonale Schulen

content_de:
Im kommenden Winter muss in der Schweiz aus verschiedenen Gründen mit Engpässen in der Energieversorgung gerechnet werden. Der Bundesrat hat deshalb verschiedene Massnahmen beschlossen, mit denen im Winterhalbjahr Strom und Gas eingespart werden können. Um die Einsparbemühungen sichtbar zu machen, hat der Bund die Energiespar-Alliance gegründet. Die teilnehmenden Organisationen unterstützen die Bemühungen für die Versorgungssicherheit im Winter in Bezug auf die effiziente und sparsame Nutzung von Energie. Mit einem formellen Beitritt möchte der Kanton Schaffhausen ein sichtbares und deutliches Zeichen setzen und seine Vorbildfunktion wahrnehmen.

Deutliche Einsparung durch reduziertes Heizen

Die kantonale Verwaltung, Gerichte und die kantonalen Bildungsinstitutionen sollen - analog der Bundesverwaltung - mit gutem Beispiel vorangehen und so rasch wie möglich einen Beitrag zur Reduktion des Gas- und Stromverbrauchs leisten. Der Regierungsrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 20. September verschiedene Massnahmen beschlossen. Alle benutzten Räumlichkeiten sollen diesen Winter auf 19 °C als Richttemperatur geheizt werden. Räumlichkeiten, die nicht regemässig verwendet werden, sollen auf maximal 17 Grad geheizt werden. Diese Reduktion ermöglicht eine Energie-Einsparung um bis zu 25 Prozent. Weitere kleinere Massnahmen wie zum Beispiel die reduzierte Benützung von Aufzügen sollen helfen, diesen Wert weiter zu erhöhen.

Appell an Schaffhauser Gemeinden

In einem Schreiben hat die Regierung die Gemeinden im Kanton Schaffhausen dazu aufgefordert, die vom Regierungsrat beschlossenen Sparmassnahmen mitzutragen, in ihren Verwaltungen und Schulen rasch einzuführen und der Energiespar-Alliance beizutreten. Weiter hat der Regierungsrat in Absprache mit der Baudirektion des Kantons Zürich beschlossen, die Rheinfall-Beleuchtung ab sofort abzuschalten.

Der am 30. August von der Regierung eingesetzte Stab Energie der Kantonalen Führungsorganisation ist zurzeit damit beschäftigt, weitere technische, bauliche und organisatorische Möglichkeiten zur Reduktion des Gas- und Stromverbrauchs zu ermitteln.

Die neusten Informationen zu den wichtigsten Themen im Bereich Strom- und Gasmangellage sind weiterhin unter www.sh.ch/energiemangel abrufbar. Auf der Plattform wird ausführlich erklärt, wie es zu einer Strom- oder Gas-Mangellage kommen kann und was die Folgen davon wären. Weiter gibt es Informationen für die Bevölkerung und für Unternehmen sowie eine Übersicht über die vom Bund vorgesehenen Massnahmen. Die Webseite wird laufend aktualisiert.

Für Fragen, die nicht mit Hilfe der Informations-Webseite beantwortet werden können, hat der Kanton eine Hotline zum Thema Energiemangellage eingerichtet:

Telefonnummer:                     +41 52 632 70 88

E-Mail:                                    energiemangel@sh.ch

Betriebszeiten:                       Montag bis Freitag, 08.00 bis 12:00 Uhr und 13.00 bis 17.00 Uhr


title_de: Volksabstimmung vom 25. September 2022 - Resultate Kanton SH

content_de:
Bund

Volksinitiative vom 17. September 2019 «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)»

Bundesbeschluss vom 17. Dezember 2021 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer

Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) (AHV 21)

Änderung vom 17. Dezember 2021 des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer (Verrechnungssteuergesetz, VStG) (Stärkung des Fremdkapitalmarkts)

Kanton

Volksinitiative vom 26. Oktober 2021:  "Vollständige Übernahme der Krankenkassenprämien von Kindern im Rahmen der Prämienverbilligung (Keine Krankenkassenprämienfür Kinder!)


title_de: Krankenversicherungsprämien 2023: Steigende Gesundheitsausgaben führen auch in Schaffhausen zu höheren Prämien

content_de:
Die mittleren Krankenkassenprämien im Kanton Schaffhausen steigen nach vier Jahren ohne nennenswerte Veränderungen ab dem nächsten Jahr um 6.9% gegenüber 2022. Der Prämienanstieg bedeutet für den Kanton und die Gemeinden, dass auch die Ausgaben für die Prämienverbilligungen erstmals seit 2019 wieder einen deutlichen Anstieg erfahren werden.

Nach vier Jahren ohne nennenswertes Prämienwachstum bzw. leichten Prämienrückgängen 2020 und 2021 steigen im Kanton Schaffhausen die mittleren Prämien nächstes Jahr nun um 6.9% gegenüber 2022. Der schweizweite Anstieg liegt im Schnitt bei 6.6%.

Die mittlere Prämie 2023 pro Monat und pro Kopf liegt mit neu CHF 326 (Vorjahr: CHF 305) im Kanton Schaffhausen noch immer unter dem Schweizerischen Durchschnitt von CHF 335 (Vorjahr: CHF 314).

Die durchschnittliche Prämienerhöhung von 2018 - 2023 liegt bei 1.4% (national: 1.5%) und damit deutlich unter dem Mittel der Jahre 2013 - 2018, als das jährliche Wachstum bei 4.2% lag.

Das Prämienwachstum ist eine Folge steigender Kosten in der obligatorischen Krankenversicherung. Im ersten Jahr der Corona-Pandemie 2020 waren die Kosten tief, da Behandlungen und Eingriffe aufgeschoben werden mussten. 2021 und 2022 stiegen die Kosten stärker als erwartet und damit stärker als die Prämien, doch konnten diese Defizite dank der vorhandenen Reserven bei den Krankenversicherern vollständig aufgefangen werden. Der für 2023 erforderliche Prämienanstieg ist somit einzig auf die Kostensteigerung zurückzuführen.

Der Prämienanstieg bedeutet für den Kanton und die Gemeinden, dass auch die Ausgaben für die Prämienverbilligungen erstmals seit 2019 wieder einen deutlichen Anstieg erfahren werden. Das Ausmass dieser Mehrkosten hängt auch ab von der Entwicklung der Haushalteinkommen. Im Kantonsbudget werden für 2023 über den Oktoberbrief zusätzliche Mittel eingestellt.

Schaffhausen, 27. September 2022

Departement des Innern


lead_de:
Wer ein grenzüberschreitendes Projekt vorantreibt, kann sich für finanzielle Unterstützung bei Interreg Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein bewerben. Dafür stehen insgesamt 60 Millionen Euro bereit. Diese Woche haben die Programmpartner Schweiz, Vorarlberg, Baden-Württemberg, Bayern und Liechtenstein die sechste Förderperiode bis 2027 lanciert. Für den Kanton Schaffhausen stellt Interreg ein wichtiges Instrument für die Zusammenarbeit mit den Grenzregionen dar.

So bewirbt man sich um Interreg-Fördergelder:

title_de: 60 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte

content_de:
Mit dem Interreg-Programm Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (Interreg ABH) werden zwischen Schweiz, Vorarlberg, Baden-Württemberg, Bayern und Liechtenstein grenzüberschreitende Projekte in den Bereichen Innovation, Digitalisierung, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Kultur, Tourismus und Mobilität gefördert. In der neuen Förderperiode bis 2027 stehen dafür insgesamt 60 Millionen Euro zur Verfügung. 47,5 Millionen Euro spricht die Europäische Union (EU), rund 12 Millionen Euro stellen der Bund und die Kantone zur Verfügung. Beteiligt sind die Kantone Schaffhausen, Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, St.Gallen, Thurgau und Zürich.

Für den Kanton Schaffhausen, wie auch für die anderen beteiligten Kantone, ist die Zusammenarbeit mit der Grenzregion von grosser Bedeutung. Interreg ist dabei ein konkretes Instrument, um Projekte umzusetzen, Kooperationen zu stärken und gemeinsame Potenziale zu erschliessen. Für das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ist das Engagement der Grenzregionen wesentlich für die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen von Interreg leistet dabei einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verflechtung. Zudem trägt Interreg auf Schweizer Seite über die Neue Regionalpolitik zur regionalwirtschaftlichen Entwicklung der Grenzregionen bei.

Gestern Donnerstag wurden die ersten 43 beim Programm eingereichten Projekte vom Interreg Lenkungsausschuss, dem Entscheidungsgremium von Interreg ABH, beraten. An 35 davon ist die Schweiz und an 5 der Kanton Schaffhausen beteiligt.

Interreg-Projekte müssen eine grenzüberschreitende Partnerstruktur haben und eine Wirkung im Programmgebiet aufweisen. Projektinteressenten können sich bei der Interreg Netzwerkstelle Ostschweiz melden unter interregabh@sg.ch oder sich auf der Website https://www.interreg.org/  informieren.


title_de: Partnerschaft Schaffhausen-Joinville: Regierungsrat erhält "Taglilie Schaffhausen"

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Der Verein Partnerschaft Schaffhausen-Joinville hat dem Regierungsrat fünf Töpfe mit Knollen der "Hemerocallis Schaffhausen" überreicht. Vereinspräsidentin Jeanette Grüninger übergab die Taglilie, welche im Rahmen der Partnerschaft zwischen dem Kanton und Joinville in einer Gärtnerei der südbrasilianischen Stadt extra im Schaffhauser Gelb gezüchtet wurde, an Regierungspräsidentin Cornelia Stamm Hurter und Regierungsrat Patrick Strasser. So nahe wie möglich am Schaffhauser Schwarz, wird die Pflanze nebst Gelb in Dunkelviolett schon bald vor dem Schaffhauser Regierungsgebäude blühen. Bewundern konnte man sie bereits diesen Sommer im Antikgarten des Museums zu Allerheiligen.

Die Partnerschaft zwischen dem Kanton Schaffhausen und der Stadt Joinville beruht auf der gemeinsamen Geschichte: Die südbrasilianische Stadt Joinville wurde vor rund 165 Jahren von Armuts-Emigrantinnen und -Emigranten aus dem Kanton Schaffhausen mitgegründet.


title_de: Referendum gegen Änderung des Schulgesetzes zustande gekommen

content_de: Der Regierungsrat hat das am 21. September 2022 eingereichte Referendum gegen die Änderung des Schulgesetzes vom 20. Juni 2022 als zustande gekommen erklärt. Die Unterschriftenbogen wurden geprüft. Das Referendum gegen die Änderung des Schulgesetzes vereinigt 1'654 gültige Unterschriften auf sich. Der Regierungsrat hat die entsprechende Volksabstimmung über die Änderung des Schulgesetzes auf Sonntag, 12. März 2023, angesetzt.


title_de: Neues Mitglied des Spitalrates

content_de: Der Regierungsrat hat auf Antrag der Gesundheitskommission des Kantonsrates Prof. Dr. med. Dr. h.c. Markus Weber, Zollikon, auf den 1. November 2022 als neues Mitglied des Spitalrates der Spitäler Schaffhausen gewählt. Markus Weber hat an der Medizinischen Fakultät Zürich Medizin studiert und 1995 den Facharzt Chirurgie erlangt. Nach Stationen am Medical Center der University of Pennsylvania in Philadelphia, USA, und am Kantonsspital Schaffhausen war Markus Weber viele Jahre als Oberarzt am Universitätsspital Zürich und später als Leiter des Transplantationszentrums Zürich tätig. Ab 2009 war er als Chefarzt der Klinik für Chirurgie und Mitglied der Spitalleitung der Spitäler Schaffhausen und ist aktuell seit über zwölf Jahren als Leiter Departement Chirurgie und Mitglied der Spitalleitung des Stadtspitals Zürich (Triemli/Waid), in der operativen Führung tätig. Der in Neuhausen am Rheinfall aufgewachsene Prof. Dr. med. Dr. h.c. Markus Weber wird den Spitalrat als neues Mitglied mit Fachkompetenz Medizin ergänzen.


lead_de: Problemlösungsorientiert, effizient und klar abgegrenzte Zuständigkeiten. So lautet das Fazit einer Untersuchung des Zürcher Forschungsinstituts Sotomo zur Qualität ansiedlungsrelevanter Dienststellen des Kantons Schaffhausen. An der vom Kanton Schaffhausen in Auftrag gegebenen Studie nahmen Vertreterinnen und Vertreter von Beratungsunternehmen und im Kanton Schaffhausen angesiedelten Firmen teil.

title_de: Kantonale Dienststellen erhalten sehr gute Noten

content_de:
Der Kanton Schaffhausen ist heute ein bevorzugter Standort für internationale Unternehmen. Dabei weiss die Region Schaffhausen mit zahlreichen Vorteilen für Unternehmen wie auch Privatpersonen zu überzeugen. Dazu gehört auch die Qualität der kantonalen Dienststellen. Durch schnelle und effiziente Verwaltungsprozesse kann sich der Kanton Schaffhausen gegenüber anderen Standorten hervorheben.

Deshalb hat der Kanton Schaffhausen das Zürcher Forschungsinstitut Sotomo beauftragt, die Schaffhauser Verwaltung einer systematischen Prüfung zu unterziehen. Dies mit dem Fokus auf jene Dienststellen, die im Prozess einer Ansiedlung von besonderer Relevanz sind. Dazu gehören etwa das Handelsregisteramt, das Migrationsamt, die Steuerverwaltung oder Wirtschaftsförderung des Kantons. So sollte nicht nur überprüft werden, ob das Schaffhauser Alleinstellungsmerkmal von kurzen Wegen, hürdenlosen Prozessen und schnellen Entscheiden im Zusammenspiel von Firmen und Behörden den eigenen Ansprüchen entspricht, sondern auch um mögliches Verbesserungspotenzial zu erkennen. Dazu führte Sotomo eine Umfrage bei Beraterinnen und Beratern sowie Unternehmensvertreterinnen und -vertretern durch, die in ihrer Tätigkeit bereits mit den ansiedelungsrelevanten Dienststellen des Kantons in Kontakt gekommen sind.

Effizient und problemlösungsorientiert

In der Gesamtbeurteilung schnitt der Kanton Schaffhausen dabei sehr gut ab. Neun von zehn der befragten Personen würden den Kanton Schaffhausen als Standort weiterempfehlen. Zudem ist eine hohe Gesamtzufriedenheit in der Zusammenarbeit mit den Schaffhauser Dienststellen vorhanden. Hervorgehoben wird etwa die hohe Problemlösungsorientiertheit, welche von allen Befragten als gut bis sehr gut bewertet wird. Die Verwaltung auf kantonaler und lokaler Ebene zeichne sich zudem durch ihre Effizienz aus und die Zuständigkeiten sowie die Abgrenzung zwischen den verschiedenen Behörden seien klar und nachvollziehbar, wie die Befragten attestieren.

Die Ergebnisse zeigen jedoch auch, dass weiterhin Potenzial nach oben vorhanden ist. So könnte die Reaktionsschnelligkeit der Dienststellen oder die Verfügbarkeit von öffentlichen Unterlagen noch besser werden. Der Regierungsrat ist über das positive Gesamtergebnis erfreut, ist sich aber auch den künftigen Herausforderungen bewusst, denen er beispielsweise mit einer weiterhin effizienten Verwaltungsführung und seiner in Erarbeitung befindenden Digitalisierungsstrategie begegnen will.


content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Anpassung der Gebäudeversicherungsprämien ab 2023. Die Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen (GVSH) hat beschlossen, die Prämiensätze pro Prämiensatzstufe um 2 Rappen anzuheben. Dieser Entscheid ist vom Kantonsrat zu genehmigen.

Die Prämien der Gebäudeversicherung sind seit 2006 unverändert. Aktuell verfügt die GVSH schweizweit über eine der günstigsten Prämien. Die GVSH profitierte sehr lange Zeit davon, dass bei den Gebäuden im Kanton Schaffhausen vergleichsweise wenig Schäden eintraten. In der Vergangenheit hat die GVSH von ihrer Substanz gelebt. Die Schadensereignisse haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Es ist mit vermehrten und höheren Schäden zu rechnen. Die Vermögenserträge sowie das Vermögen selbst sinken in der aktuellen Börsensituation. Die Prämien der Rückversicherung steigen 2023 um 10 % bis 15 %. Eine externe Studie aus dem Jahr 2021 des Interkantonalen Rückversicherungsverbands geht davon aus, dass das aktuelle Risikowachstum für die Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen aufgrund der entsprechenden durchschnittlichen Zunahme des versicherten Kapitals rund 1.5 % betrage. Das risikotragende Kapital müsse demzufolge im gleichen Ausmass zunehmen, ansonsten die GVSH von ihrer Substanz lebe und sich ihre Risikofähigkeit vermindere.

Künftig müssen mit den Prämieneinnahmen die Aufwände für Schäden, Rückversicherung und Verwaltung grundsätzlich gedeckt werden können. Dadurch können die Erträge aus der Vermögensverwaltung dazu verwendet werden, das risikotragende Kapital weiter zu äufnen, damit es mit der Entwicklung des Risikos Schritt hält. Die Prämiensätze pro Prämiensatzstufe sollen daher um 2 Rappen angehoben werden, um einen Mehrertrag aus Prämien von rund 1.553 Mio. Franken zu generieren. Da auf 2023 gleichzeitig die Brandschutzabgabe spürbar reduziert wird, wird 2023 die jeweils als Gesamtbetrag in Rechnung gestellte Gebäudeversicherungs- und Brandschutzabgabe für die Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümer insgesamt aber deutlich tiefer ausfallen.


contact: Klimakoordination

title_de: 2. Klimaspaziergang: Energetische Sanierung - Wie kann ich mein Gebäude zukunftstauglich sanieren?

content_de:
«Global denken – lokal handeln» gilt im Speziellen bei grossen Herausforderungen wie dem brandaktuellen Thema Klimawandel. Im Gebäudebereich können Sie sich aktiv für den Klimaschutz einsetzen. Wie sieht eine vorbildliche energetische Sanierung in der Praxis aus? Im 2. Klimaspaziergang wird Ihnen Frau Britta Schmid an einem Sanierungsbeispiel aufzeigen, wie Sie Ihr Gebäude fit für die Zukunft machen können. Der Kanton Schaffhausen bietet seit Jahren das Energieförderprogramm an. Er fördert den effizienten Energieeinsatz im Gebäude und im Unternehmen und den Umstieg von fossilen auf erneuerbare Energien. Das ist Klimaschutz pur! Fabienne Eppisser zeigt Ihnen auf, wie Sie vom Energieförderprogramm profitieren können.

Treffpunkt: 16.11.2022 um 17.00 Uhr, s+p Schmid Immobilien AG, Nordstrasse 121, 8200 Schaffhausen

Anmeldung unter: www.energie-agenda.ch (Anmeldeschluss: 4. November 2022)

Weitere Details zum Programm und zur Anmeldung sind der Einladung zu entnehmen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.


contact: Daniel Gerbothé, Baudepartement

title_de: "Lagerrausverkauf" Publikationen

content_de:
Wir haben die Preise unserer Publikationen dauerhaft gesenkt.

Schaffhauser Archäologie 2–8: je CHF 10.–

Beiträge zur Schaffhauser Archäologie 1–6: je CHF 5.–

Auch die Preise für Schaffhauser Archäologie 10 und 11 wurden gesenkt.

Besuchen sie unseren Shop und lassen Sie sich inspirieren.

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Zudem steht weiterhin ein Grossteil unserer Publikationen in digitaler Form kostenlos zum Download zur Verfügung.


contact: Kantonsarchäologie Schaffhausen

title_de: Archäologische Highlights 2023

content_de:
Alljährlich im November berichtet die Kantonsarchäologin Katharina Schäppi über aktuelle Ausgrabungen und Forschungsprojekte der Kantonsarchäologie Schaffhausen. Erfahren Sie aus erster Hand von jüngsten archäologischen Entdeckungen im Kanton, neusten Erkenntnissen und Forschungen. Freuen Sie sich auf faszinierende Einblicke in die Arbeit der Archäologinnen und Archäologen und einen topaktuellen Sensationsfund.

Wo: Vortragssaal, Museum zu Allerheiligen Schaffhausen

Wann: Dienstag, 4. November 2025, 19 Uhr

Eine Veranstaltung von Pro Iuliomago. Keine Anmeldung erforderlich!


contact: Staatskanzlei

title_de: Die IPBK tagt auf der Schwägalp

content_de:
Das Schwerpunktthema an der Herbsttagung der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) war der Umstieg auf erneuerbare Energien in der Bodenseeregion. Die Delegierten der Vier-Länder-Region diskutierten mit Podiumsgästen die Chancen und Herausforderungen der Energiewende.

Auf Einladung von Appenzell Ausserrhoden tagten knapp 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK auf der Schwägalp. Die grosse Teilnehmerzahl zeigt, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum gross ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich und gesellschaftlich. Vonseiten des Kantons Schaffhausen nahmen Kantonsratspräsident Stefan Lacher sowie die Kantonsräte Lorenz Laich und Michael Mundt teil.

Zu Gast bei der IPBK waren Facheferentinnen und -referenten, die die Umsetzungsstrategien im Bodenseeraum und das Potenzial des Bodensees zur Kälte- und Wärmenutzung präsentierten. Die Referate zeigten, dass alle Regionen beim Umstieg vor unterschiedlichen Herausforderungen stehen. Haupttreiber des Energieverbrauchs ist die Bevölkerungs- und die Wohnflächenentwicklung. Es wurden verschiedene Instrumente und Wege aufgezeigt, wie die Energiewende beschleunigt werden kann. Der Bodensee stellt ein grosses Reservoir an Kälte und Wärme dar. Die Referate haben gezeigt, dass eine nachhaltige Nutzung ohne grössere Auswirkung auf den See gut möglich wäre.

Im Anschluss fand eine Podiumsdiskussion zu den Chancen und Herausforderungen bei der Energiewende in der Bodenseeregion statt. In der angeregten Diskussion waren sich alle Anwesenden einig, dass mit entsprechenden gesetzlichen Grundlagen und einer gezielten Förderung die Klimaziele erreicht werden können. Dabei spielt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine wichtige Rolle.

Die Herbstkonferenz war die letzte Vollversammlung der IPBK unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden. Ab 2023 übernimmt der Freistaat Bayern den Vorsitz.


contact: KSD

lead_de: Das unbeabsichtigte Nachladen von Dateien von Facebook und Twitter auf der kantonalen Webseite ist deaktiviert worden. In der Schaffhauser AZ vom 13.10.22 wurde auf diese potenziellen Datenschutzlöcher auf der Webseite hingewiesen. Die KSD hat daraufhin umgehend mit dem Webseiten-Betreiber Kontakt aufgenommen und das Nachladen von Facebook innerhalb von 24 Stunden deaktiviert, das Nachladen von Twitter wurde am Folgetag ebenfalls geschlossen.

title_de: Tracking auf der kantonalen Webseite deaktiviert

content_de:
Die Schaffhauser AZ hat in einem Bericht vom 13.10.22 darüber informiert, dass gewisse Daten auf

der Website an die Social-Media Plattformen Facebook und Twitter weitergegeben werden. Persönliche

Daten, die Nutzerinnen und Nutzer auf der Website eingeben, waren nie betroffen und sind zusätzlich

über ein separates, speziell gesichertes System geschützt. Facebook und Twitter haben durch das

"nachladen" je einer Datei die IP-Adressen der Nutzerinnen und Nutzer erhalten.

Die KSD (das Informatikunternehmen von Kanton und Stadt Schaffhausen) hat umgehend nach dem

Hinweis der AZ mit dem Webseiten-Betreiber Kontakt aufgenommen, um die Ursache dieser

Datenaufrufe zu klären und sofort zu schliessen. Beim Aufrufen der Webseite wurde durch ein

separates Modul jeweils eine einzelne Datei vom Facebook- und vom Twitter-Server angefragt. So

erhielten die beiden Plattformen die IP-Adressen der Nutzerinnen und Nutzer, gleich, wie wenn sie

Facebook und Twitter direkt aufgerufen hätten. Daran war nicht der eingebundene "Teilen-Button" schuld,

sondern eine Print-Vorschau Funktion in einer Java-Script-Library.

Die technische Betreiberin der Webseite hat schnell reagiert und diese Funktion deaktiviert. Es werden

nun keine Dateien mehr von Facebook und Twitter nachgeladen, ausser jemand klickt aktiv auf einen

der in die Webseiten eingebundenen "Teilen-Buttons", um die entsprechende Webseite auf dem

persönlichen Facebook- oder Twitter Profil zu teilen.

Die Deaktivierung des Tracking wurde ebenfalls für alle zehn Gemeinden, die mit demselben System

arbeiten, vorgenommen.


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Coronavirus: Impfung von bivalentem Pfizer-Impfstoff wieder möglich

content_de:
Am 2. November 2022 hat Swissmedic aufgrund von Bläschenbildungen im Impfstoff Comirnaty Bivalent Original/Omicron BA.1 eine Risikoabklärung vorgenommen. Die Laboranalysen der Durchstechflaschen, die im eigenen Swissmedic Labor durchgeführt wurden, ergaben keine Hinweise auf ein konkretes Problem mit dem Impfstoff.

Für bereits geimpfte Personen besteht kein Risiko, eine Wiederholung der Impfung ist nicht nötig. Der Impfstoff Pfizer Bivalent kann weiter eingesetzt werden und wird wie bis anhin im kantonalen Impfzentrum angeboten.


lead_de: Das Bundesamt für Umwelt BAFU entwickelte ein innovatives Online-Tool für Gemeinden, das sie bei der Anpassung an den Klimawandel unterstützt. Das Tool zeigt mögliche Risiken und Handlungsmöglichkeiten der eigenen Gemeinde auf und macht konkrete Praxisbeispiele anderer Gemeinden zugänglich.

title_de: Klimawandel: Innovatives Online-Tool für Gemeinden lanciert

content_de:
Starkniederschläge, Murgänge oder Trockenheit: Der Klimawandel wird auch in der Schweiz immer spürbarer. Dagegen müssen sich die Gemeinden der Schweiz wappnen. Das Bundesamt für Umwelt BAFU lancierte im November 2022 ein innovatives Online-Tool für Gemeinden, das sie bei der Anpassung an den Klimawandel unterstützt.

Konkret lassen sich mit dem Tool die Risiken und auch die Handlungsmöglichkeiten in der eigenen Gemeinde evaluieren. Dazu stehen neun Themenbereiche wie beispielsweise Planung und Bau, Land- oder Waldwirtschaft, Energieproduktion, Gesundheit  oder Biodiversität zur Auswahl. Zusätzlich können sich Nutzerinnen und Nutzer erfolgreiche Massnahmen ähnlicher Gemeinden ansehen, um so auf deren Erfahrungen aufbauen zu können.

Möchte sich beispielsweise eine Gemeinde besser gegen Murgänge schützen, kann sie sich von St. Niklaus inspirieren lassen. Die Walliser Berggemeinde reagierte mit einer Gefahrenanalyse, weil aufgrund steigender Durchschnittstemperaturen die Blockgletscher in St. Niklaus immer mehr Lockermaterial freigeben, das in die Wildbäche gelangt und als Murgänge ins Tal geführt werden kann. Auf Basis der Gefahrenanalyse setzte St. Niklaus neue Massnahmen um.

Das Tool richtet sich an sämtliche Gemeinden der Schweiz und liefert Grundlagen und Inspiration zu Massnahmen im Bereich der Klimaanpassung. Es fördert die Vernetzung der Gemeinden und schafft Zugang zu Lösungsansätzen anderer Gemeinden, die auf spezifische Gefahren erfolgreich reagiert haben.

Bei der Entwicklung des Tools legte das BAFU grossen Wert darauf, dass alle Gemeinden unabhängig von Geografie, personellen oder finanziellen Ressourcen profitieren können. Zentral ist, dass die Gemeinden auf sie zugeschnittene Handlungsmöglichkeiten und Lösungsansätze möglichst nahe an ihrer eigenen Realität finden.

Die Auswirkungen des Klimawandels betreffen die gesamte Schweiz. Indem sich die Gemeinden an diese neue Realität anpassen, leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung, der Infrastruktur und der Natur. Das neue Online-Tool des Bundes soll sie genau dabei gezielt unterstützen.

Die Gemeinden können sich ab sofort hier für das Tool registrieren: www.onlinetool-klimaanpassung.ch


contact: Kantonsarchäologie

title_de: Adventskalender einmal anders

content_de:
Seit drei Jahren planen wir, nun ist es endlich soweit: die Aktualitätenvitrine vor dem Eingang zur Dauerausstellung zur regionalen Archäologie im Museum zu Allerheiligen wird dieses Jahr zu einem Adventskalender.

Vom 1. - 24. Dezember öffnet sich jeden Tag ein Türli und rückt einen neuen Fund aus dem Kanton Schaffhausen ins Rampenlicht.

2020 und 2021 machte uns Corona einen Strich durch die Rechnung. Wir hoffen, dass die diesjährige Energiemangellage uns nicht den Stecker zieht und die 25 Funde im Dunkeln sitzen lässt. Sie wären es sich immerhin gewohnt, denn zum Zeitpunkt ihrer Auffindung gab es noch keine Elektrizität.


title_de: Höhere Stellvertretungsentschädigungen für Lehrkräfte

content_de: Der Regierungsrat hat auf den 1. Februar 2023 eine Änderung der Lehrerverordnung vorgenommen. Konkret wird die Entschädigung von Stellvertretungen bis zu vier Monaten, die von Lehrpersonen wahrgenommen werden, welche nicht bereits im Kanton Schaffhausen angestellt sind, angehoben. Hintergrund sind die im Vergleich mit anderen Kantonen tiefen Ansätze für Stellvertretungen. Diese Ansätze sind nicht konkurrenzfähig. Dies wirkt sich negativ auf die Rekrutierung von Stellvertretungen aus und führt dazu, dass sich qualifizierte Lehrpersonen nicht zur Verfügung stellen. Deshalb ist die Verbesserung der Entlöhnung von Stellvertretungen dringend angezeigt. Bisher basierte die Entschädigung auf dem Minimum des jeweiligen Lohnbandes. Künftig basiert die Entschädigung auf dem altersabhängigen Minimum der Bandposition b des jeweiligen Lohnbandes. Diese Lösung lässt sich einfach und rasch umsetzen und führt zu einer spürbaren Anhebung der Besoldung für die betroffenen Lehrpersonen. Die neuen Ansätze führen zu Mehrkosten von rund 473'000 Franken pro Jahr. Davon entfallen 42,3 % auf den Kanton und 57,7 % auf die Gemeinden.


title_de: Schaffhauser Finanzausgleich 2022

content_de:
Die Ansprüche der Schaffhauser Gemeinden beim Finanzausgleich 2022 belaufen sich insgesamt auf 6,2 Millionen Franken und sind somit 0,9 Mio. Franken höher als im Vorjahr. 13 Gemeinden erhalten Zahlungen und 13 Gemeinden leisten Beiträge. Die Gemeinde Hallau löst die Stadt Schaffhausen als grösste Zahlungsempfängerin ab und erhält knapp 0,8 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich.

Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2022 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich im Jahr 2022 auf 3,9 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,3 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 6,2 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.

Aufgrund der ausserordentlich hohen Steuereinnahmen der Stadt Schaffhausen in den Jahren 2019 bis 2021 geht die Schere bei der relativen Steuerkraft auf. Anspruchsberechtigte Gemeinden wie Gächlingen oder Hallau erhalten deshalb einen erheblich höheren Ressourcenausgleich als noch in den Vorjahren. Diese zusätzliche Umlagerung von knapp 1,1 Mio. Franken wird hauptsächlich von Stadt und Kanton getragen, weshalb die Stadt Schaffhausen auch nicht mehr die grösste Zahlungsempfängerin aus dem Finanzausgleich ist.

Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite, wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Die höchste Bildungslast weisen jene Gemeinden auf, in denen bezogen auf die Einwohnerzahl die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen.


title_de: 2. Klimaspaziergang: Energetische Sanierung – Wie kann ich mein Gebäude zukunftstauglich sanieren?

content_de:
Am 16. November 2022 fand der 2. Klimaspaziergang statt. Die Teilnehmenden erfuhren von Britta Schmid, Eigentümerin und Bauingenieurin ETH, wie sich ein älteres Gebäude vorbildlich energetisch sanieren lässt. Gemäss Gebäudeenergieausweis der Kantone (GEAK) verbesserte sich das Gebäude von der Effizienzklasse G (schlechteste Bewertung) in die Effizienzklasse B (zweitbeste Bewertung). Die Sanierung wurde sogfältig geplant; die Umsetzung überzeugte. Die Erdgasheizung wurde durch eine Luft/Wasser-Wärmepumpe ersetzt. Geplant ist zudem die Installation einer thermischen Solaranlage. Fabienne Eppisser, Energiefachstelle Schaffhausen, zeigte auf, wie energetische Sanierungen und der Umstieg von fossilen Heizungen auf erneuerbare Heizsysteme über das Energieförderprogramm finanziell unterstützt werden.

Das aussenliegende Treppenhaus ist eine gelungene Verbindung zwischen alt und neu. Eine

Aussentreppe hat den Vorteil, dass der Raum innerhalb der thermischen Gebäudehülle effizienter genutzt werden kann (z.B. zusätzliches Zimmer). Auf den Einbau eines Lifts wurde bewusst verzichtet. Denn ein Lift verbraucht mehr Strom fürs Stillstehen und Warten als für den Transport von Personen und Waren.


contact: Veterinäramt Schaffhausen

title_de: Brut- und Setzzeit von 15. April bis und mit 30. Juni

content_de: Während diese Zeit müssen ausnahmslos alle Hunde im Wald und in Waldesnähe (Waldrand, Lichtungen, etc.) an der Leine geführt werden. Wege sollten nicht verlassen und hohes Gras gemieden werden, um den Stress für hochträchtige Tiere oder bereits geborene Jungtiere zu minimieren. Dabei geht es nicht nur um den Schutz von Rehkitzen sondern auch um Feldhasen, bodenbrütende Wildvögel, etc.


lead_de: Nachdem sich die Vogelgrippe in Europa ausbreitet und im Kanton Zürich bereits der erste Fall in einer privaten Tierhaltung aufgetreten ist, verordnet das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV in Absprache mit den Kantonen schweizweit Schutzmassnahmen. Damit soll die weitere Ausbreitung der Seuche verhindert werden. Die Massnahmen müssen auch im Kanton Schaffhausen von allen Geflügelhaltenden umgesetzt werden.

title_de: Massnahmen gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe

content_de:
In weiten Teilen Europas tritt das Vogelgrippe-Virus seit einiger Zeit vermehrt auf. Dabei ist die Lage insofern ernst, als die Krankheit - im Gegensatz zu früheren Jahren - in diesem Sommer in Europa nie ganz erloschen ist und Fälle auch abseits der bisherigen Risikogebieten entlang der grossen Gewässer festgestellt werden. Aus diesem Grunde gelten die nun angeordneten Massnahmen in der ganzen Schweiz.

Alle Geflügelhaltungen im Kanton Schaffhausen, auch kleine Hobby-Haltungen von wenigen Hühnern, Enten, Wachteln usw., müssen beim Landwirtschaftsamt gemeldet sein, um eine wirksame Seuchenüberwachung zu gewährleisten. Alle gemeldeten Geflügelhaltungen werden in den nächsten Tagen durch das Veterinäramt per Brief oder Mail kontaktiert und informiert. Wer Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truten, Pfauen, Wachteln, Laufvögel usw.) hält und keine Mitteilung erhält, ist aufgefordert, sich beim Landwirtschaftsamt zu melden.

Massnahmen im Kontrollgebiet

Das Kontrollgebiet umfasst die ganze Schweiz. Ab Montag, 28. November 2022, müssen alle Geflügelhaltenden folgende Vorschriften befolgen:

Beschränkung des Auslaufes des Hausgeflügels auf einen vor Wildvögel geschützten Bereich (Wintergarten). Ist dies nicht möglich, müssen Futter- und Wasserstellen so aufgestellt werden, dass sie für Wildvögel nicht zugänglich sind (im Hühnerhaus). Zudem müssen Auslaufflächen und Wasserbecken durch Zäune und engmaschige Netze (Maschenweite max. 4 cm) vor Wildvögeln geschützt werden.

Hühner müssen getrennt von Gänsen und Enten gehalten werden.

Um das Einschleppen des Virus in die Tierhaltungen durch Personen und Geräte zu verhindern, soll der Zutritt zu den Tieren auf das Notwendigste beschränkt werden. Zudem sollen eine Hygieneschleuse eingerichtet und beim Betreten der Tierhaltung saubere Schuhe und Kleider angezogen sowie die Hände gewaschen und desinfiziert werden.

Gehäufte Todesfälle und Krankheitssymptome, insbesondere Atemwegs-Symptome, sind einer Tierärztin oder einem Tierarzt zu melden.

Weitere Hinweise zu den angeordneten Massnahmen sowie Tipps zur praktischen Umsetzung, speziell auch für kleine Hobby-Bestände, sind auf der Homepage des BLV zu finden. (www.blv.admin.ch)

Die Massnahmen gelten mindestens bis zum 15. Februar 2023.

Eine Ansteckung von Menschen ist aktuell nur unter speziellen Bedingungen zu erwarten (sehr enger, intensiver Kontakt). Eier und Geflügelfleisch können ohne Bedenken konsumiert werden.

Wer tote Wildvögel findet (tote Wasservögel, mehrere Greifvögel oder mehr als fünf andere Vögel), ist gebeten, dies der Polizei, der Jagdaufsicht oder dem Veterinäramt zu melden. Die toten Tiere sollen nicht berührt werden.

Das Veterinäramt bittet die Geflügelhaltenden, die Massnahmen konsequent umzusetzen und so einen Eintrag der Krankheit in den Hausgeflügelbestand zu vermeiden, und bedankt sich für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Vogelgrippe.


content_de: Der Regierungsrat hat auf Antrag der Gesundheitskommission des Kantonsrates Martin Pfund, Wabern, auf den 28. November 2022 als neues Mitglied des Spitalrates der Spitäler Schaffhausen gewählt. Martin Pfund hat Betriebswirtschaftslehre studiert und einen CAS in Medizininformatik absolviert. Er war als Stv. Leiter ICT am Inselspital Bern tätig. Seit fünf Jahren ist Martin Pfund CIO und Mitglied der Geschäftsleitung des Kantonsspitals Graubünden. Martin Pfund wird den Spitalrat als neues Mitglied mit Fachkompetenz Digitalisierung ergänzen.


title_de: ÖV-Konferenz zum Fahrplanwechsel

content_de:
Am Sonntag, 11. Dezember 2022, findet der nächste Fahrplanwechsel statt. Der Kanton als Besteller des regionalen Personenverkehrs und die Transportunternehmen informierten an der jährlichen ÖV-Konferenz über verschiedene Änderungen im neuen Fahrplan, Erfahrungen mit dem aktuellen Fahrplan sowie über die Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs.

Nach zwei Jahren Unterbruch infolge der Corona-Pandemie kann die traditionelle ÖV-Konferenz dieses Jahr endlich wieder stattfinden. Die ÖV-Konferenz dient als Plattform für den Austausch über den öffentlichen Verkehr (ÖV) zwischen Transportunternehmen, Gemeinden und dem Kanton.

Fahrplanänderungen

Im Fernverkehr wird der bisherige IC4 umbenannt und heisst künftig nur noch IC. Zudem werden im Laufe des nächsten Jahres die heutigen Züge durch Doppelstock-Triebzüge der DB ersetzt, die praktisch auf allen IC-Kursen einen niederflurigen Einstieg ermöglichen. Auf der Gäubahn kommt es im Sommer 2023 zu einer längeren Baustelle zwischen Singen und Stuttgart. Der IC verkehrt von Juni bis Oktober 2023 nur zwischen Zürich und Singen. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird das Angebot erheblich ausgebaut. Die Anzahl der Direktverbindungen zwischen Zürich und Stuttgart wird um vier erhöht. Besonders hervorzuheben ist eine neue Frühverbindung (Schaffhausen ab 05.30 Uhr, Stuttgart an 07.59 Uhr), welche bereits ab Dezember 2022 jeweils Montag bis Freitag verkehrt.

Im Regionalverkehr beschränken sich die Fahrplanänderungen auf kleinere Korrekturen. Auf der Linie 25 (Schaffhausen–Ramsen) fahren die Busse in Richtung Ramsen zwischen 15.20 Uhr und 18.50 Uhr in Schaffhausen eine Minute später ab und erhalten für eine verbesserte Pünktlichkeit insgesamt drei Minuten mehr Fahrzeit. Als Folge davon wird während dieser Zeit der Anschluss an die Linie 33 (Singen–Stein am Rhein) nicht mehr möglich sein.

Die Linie 28 (Guntmadingen–Beringen) verkehrt ab Guntmadingen (Dorf) eine Minute früher, um in Beringen den Anschluss an die S-Bahn in Richtung Erzingen sicherzustellen.

Zudem werden auf den Fahrplanwechsel einige Haltestellen umbenannt (Schaffhausen, Weinberg heisst neu Schaffhausen, KSS Freizeitpark; Schaffhausen, Hallenbad heisst neu Schaffhausen, Belairpark). Die Haltestellen Schaffhausen, Breitestieg und Schaffhausen, Durachsteg der Linie 23 werden aufgehoben, dafür wird eine neue Haltestelle, Schaffhausen, Ziegelhütte, in Betrieb genommen.

Eine Übersicht der Fahrplanänderungen in der Region kann unter www.fahrplan-ost.ch nach Ortschaft oder Linie sortiert abgerufen werden.

Rückblick auf die vergangenen zwei Jahre

Aufgrund verschiedener Vorgaben seitens der Bundesbehörden, wie beispielsweise Homeoffice-Pflicht während der Pandemie, sind die Fahrgastzahlen massiv eingebrochen. Im Jahr 2020 betrug der Rückgang teilweise 50 % und mehr, wobei sich die Fahrgastzahlen im Verlauf des Jahres 2021 durch gelockerte Pandemie-Massnahmen sukzessive erholt haben. Im aktuellen Jahr sind sie wieder auf Vor-Pandemieniveau angestiegen. Die Transportunternehmen mussten während der Pandemie ein Grundangebot aufrechterhalten, was aufgrund der wegbrechenden Fahrgastzahlen zu massiven Verlusten geführt hat. Der Bund und die Kantone haben in den Jahren 2020 und 2021 die Corona bedingten Verluste über zusätzliche Abgeltungen ausgeglichen, wenn sie die Transportunternehmen nicht über ihre zweckgebundenen Reserven decken konnten.

Weiterentwicklung des ÖV

Bei der Nachfrage nach Bahn- und Busleistungen wird weiterhin mit einem signifikanten Wachstum gerechnet. Der Bund rechnet bis 2040 an verschiedenen Orten mit einer Verdoppelung der Fahrgastzahlen. Deshalb wird die Bahninfrastruktur weiter ausgebaut. 2019 wurde der Ausbauschritt 2035 mit überwältigendem Mehr verabschiedet und seit Januar 2020 laufen die Umsetzungsarbeiten im Umfang von rund 13 Mia. Franken. Beim Ausbau der Bahninfrastruktur ist nun jedoch eine Konsolidierungsphase notwendig. Gründe sind u.a. der Verzicht der SBB auf die Technik der Wankkompensation, Verzögerungen bei Schlüsselprojekten und eine Baustellen-Dichte, die bis mindestens 2033 keine zusätzlichen Arbeiten auf dem Netz mehr zulässt. In dieser Konsolidierungsphase wird der Fokus auf bauliche Massnahmen gelegt, mit welchen sich der Zielfahrplan («Angebotskonzept») 2035 realisieren lässt. Die für den Kanton Schaffhausen wichtigen Projekte sind der Doppelspurausbau zwischen Jestetten und Lottstetten und die Hochrhein-Elektrifizierung zwischen Erzingen und Basel. Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke ist die Grundlage für Angebotsverbesserungen. So sind per Dezember 2027 Taktverdichtungen zum Halbstundentakt und die Durchbindung der Züge zwischen Basel (Bad. Bf.) über Schaffhausen, Singen, Konstanz nach St. Gallen geplant.

Für Schaffhausen sehr wichtig ist die grenzüberschreitende Fahrplanabstimmung. Diesem Zweck dient das Projekt BODANRAIL 2045 der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK), welches in den letzten Jahren unter Leitung des Kantons Schaffhausen entstanden ist. In enger Zusammenarbeit zwischen den ÖV-Fachstellen der Kantone und Bundesländer dies und jenseits der Grenzen soll die Weiterentwicklung des Schienenpersonenverkehrs verbessert werden. So sollen beispielsweise mehr Direktverbindungen realisiert, die Fahrpläne besser abgestimmt sowie die Umsetzung verschiedener Ausbauprojekte gefördert werden.

Der ÖV ist ein wichtiger Bestandteil von Stadt und Kanton. Ohne ÖV wäre der tägliche Verkehr wesentlich mühsamer, teurer und umweltschädlicher. Für eine umweltverträgliche und effiziente Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse ist eine Verschiebung des Modal Splits zugunsten des Langsamverkehrs und des öffentlichen Verkehrs unumgänglich. Der Regierungsrat will deshalb den ÖV weiter stärken und dessen Nutzung fördern. Dazu soll auch die Kommunikation verstärkt werden, um der Bevölkerung den Nutzen und die Vorteile des ÖV näher zu bringen.

Mit dem gut ausgebauten ÖV steht der Bevölkerung des Kantons eine leistungsfähige und klimafreundliche Alternative zum motorisierten Individualverkehr zur Verfügung. Die aktive Nutzung durch die Bevölkerung stellt sicher, dass das Angebot langfristig und nachhaltig finanziert werden kann.


lead_de: Die Verkehrsbetriebe Schaffhausen erhalten vom Bund, dem Kanton Schaffhausen, der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und der Stadt Schaffhausen total rund 7.4 Millionen Franken zur Deckung der Ertragsausfälle während der Corona-Pandemie.

title_de: 7.4 Mio. Franken zur Deckung des Corona-Defizits

content_de:
In den letzten drei Jahren brachen im öffentlichen Verkehr die Passagierzahlen und damit auch die Billetterträge wegen der Corona-Pandemie dramatisch ein. Davon waren und sind auch die Verkehrsbetriebe Schaffhausen (vbsh) betroffen.

Insgesamt werden die corona-bedingten Ertragsausfälle bei den vbsh auf bis zu 9 Mio. Franken geschätzt. Im Jahr 2020 schrieben die vbsh in der Sparte Ortsverkehr einen Verlust von 2.9 Mio. Franken und im Jahr 2021 sogar von 3.0 Mio. Franken. Obwohl sich die Passagierzahlen zwischenzeitlich wieder erholt haben, werden auch 2022 und 2023 noch Spätfolgen der Pandemie spürbar sein. Hauptgrund dafür ist, dass der aktuelle Ertragsschlüssel des Tarifverbundes Ostwindes auf den Fahrgastzahlen der Jahre 2020 und 2021 basiert, in welchen die Fahrgastzahlen in Schaffhausen als Grenz- und Pendlerregion überdurchschnittlich stark zurückgegangen sind.

Um das durch die Corona-Pandemie entstandene Defizit zu decken, hat der Regierungsrat im Rahmen des kantonalen Härtefallprogrammes eine Unterstützung im Umfang von 3.5 Mio. Franken an den Ortsverkehr beschlossen. Die Stadt Schaffhausen (2.76 Mio. Franken) und die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall (0.74 Mio. Franken) leisten entsprechend dem ordentlichen Verteilschlüssel im Rahmen einer ausserordentlichen Abgeltung zusammen nochmals den gleichen Betrag. Beim Kanton, der Stadt und auch der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall werden die entsprechenden Beiträge durch Entnahmen aus finanzpolitischen Reserven, welche für die Corona-Pandemie gebildet wurden, erfolgsneutral ausgestaltet. Der Bund hat den vbsh eine Hilfe von 400‘000 Franken in Aussicht gestellt. Zusammen fliesst den vbsh so eine Summe von total 7.4 Mio. Franken zu, welche zweckgebunden zum Wiederaufbau der Abgeltungsreserve im Ortsverkehr bestimmt sind. Im Regionalverkehr besteht eine genügend grosse Reserve zur Deckung der Ertragsausfälle.


contact: Staatskanzlei  Kanton Schaffhausen

content_de:
Der Regierungsrat hat auf den 1. Januar 2023 eine Totalrevision der Verordnungen im Lebensmittelbereich vorgenommen. Hintergrund ist das neue Einführungsgesetz zum eidgenössischen Lebensmittelgesetz. Gestützt auf diese bundes- und kantonalrechtlichen Vorgaben wurde das kantonal Verordnungsrecht angepasst. Es wurden zwei neue Verordnungen geschaffen: die Kantonale Lebensmittelverordnung sowie die Verordnung über die Gebühren für die Fleischkontrolle und über die Entschädigung der Fleischkontrollorgane. Gleichzeitig konnten vier Verordnungen aufgehoben werden. Zudem wurde ein neuer Gebührentarif für das Interkantonale Labor erlassen.

Mit der neuen Lebensmittelverordnung werden einzig die Zuständigkeiten im Bereich des Lebensmittelrechts auf kantonaler Ebene geregelt, wobei sich an der bisherigen Aufgabenverteilung zwischen Interkantonalem Labor und Veterinäramt grundsätzlich nichts ändert. Mit der neuen Verordnung über die Gebühren für die Fleischkontrolle und über die Entschädigung der Fleischkontrollorgane werden die bis anhin in zwei verschiedenen Verordnungen geregelten, sachthematisch jedoch zusammenhängenden Bereiche nunmehr in einer einzigen Verordnung vereinigt. Damit kann das bestehende Verordnungsrecht den aktuellen Verhältnissen angepasst und generell verschlankt werden. Der – seit 1996 geltende – Gebührentarif für das Interkantonale Labor wurde den aktuellen Verhältnissen angepasst und moderat angehoben.