lead_de: Die Steuereinnahmen der Steuerperiode 2016 zeigen – trotz grundsätzlich erfreulicher Steuereinnahmen – die Volatilität des Steuerertrags über die Jahre, namentlich bei den juristischen Personen.

title_de: Steuerstatistiken und aktueller Stand der Strategie zur Umsetzung der Steuervorlage und AHV-Finanzierung (STAF)

content_de:
Die Einkommenssteuereinnahmen der natürlichen Personen 2016 sind verglichen mit der Vorperiode um 3.3 % auf 176.5 Mio. Franken gewachsen. Ebenfalls positiv haben sich die Einnahmen aus der Vermögenssteuer sowie aus der Quellensteuer entwickelt. Dabei muss jedoch berücksichtigt werden, dass dieses erfreuliche Ertragswachstum bei den natürlichen Personen überwiegend auf den gegenüber dem Vorjahr um 3 % höheren Steuerfuss zurückzuführen ist. Im Hinblick auf die Finanzierung der staatlichen Aufgaben ist daher weiterhin die über die Jahre bescheidene Dynamik im Bereich der natürlichen Personen im Auge zu behalten. Demgegenüber sanken die Einnahmen der juristischen Personen gegenüber 2015 zwar um 4.8 Mio. Franken (9.6 %), erreichten jedoch immer noch respektable 44.9 Mio. Franken. Auffallend ist, dass über ein Drittel der Gewinnsteuereinnahmen von Verwaltungsgesellschaften stammen und dementsprechend mobil sind. Die Steuervorlage 2017 (SV17), zwischenzeitlich Steuervorlage und AHV-Finanzierung (STAF) genannt, sowie deren erfolgreiche Umsetzung im Kanton Schaffhausen sind daher sehr bedeutend. Mit der STAF soll die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz für Verwaltungsgesellschaften und andere juristische Personen, die von der zwingenden Abschaffung des Steuerstatus betroffen sind, sichergestellt werden.

Natürliche Personen – Einkommens- und Quellensteuer

2016 bezahlten die 47'116 primär Steuerpflichtigen 176.5 Mio. Franken Einkommenssteuern. Damit hat die Zahl der steuerpflichtigen Personen gegenüber 20151 um 0.8 % zugenommen und die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sind um 3.3 % angestiegen. Dabei bezahlten die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe bis 49'999 Franken (53.7 % der primär Steuerpflichtigen) 15.7 % der Einkommenssteuer, die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe 50'000 bis 74'999 Franken (23.1 % der primär Steuerpflichtigen) 22.9 % der Einkommenssteuer. Somit bezahlten die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 0 bis 74'999 (76.8 % der Steuerpflichtigen) 38.6 % der gesamten Einkommenssteuer. Die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 200'000 Franken und höher (1.7 % der Steuerpflichtigen) entrichteten 16.2 % der gesamten Einkommenssteuer.

Bei der Quellensteuer verminderte sich die Zahl der besteuerten Personen von 2015 bis 2016 von 12‘012 auf 11‘850. Die Einnahmen aus Quellensteuern waren mit 27.1 Mio. Franken aber höher als im Vorjahr. Gegliedert nach Einkommensstufen entrichteten die 47.4 % der Steuerpflichtigen der Stufen 0 bis 49'999 Franken 7.6 % der Quellensteuern, die 16.9 % in der Stufe 50'000 bis 74'999 Franken 11.7 % der Quellensteuern. Somit bezahlten die Quellensteuerpflichtigen in den Stufen 0 bis 74'999 (64.3 % der Steuerpflichtigen) 19.4 % der gesamten Quellensteuer. Die 5.2 % Steuerpflichtigen in den Stufen 200'000 Franken und höher entrichteten 44.1 % der Einnahmen.

Natürliche Personen – Vermögenssteuer

Die Einnahmen aus der Vermögenssteuer der primär Steuerpflichtigen fielen 2016 mit 26.1 Mio. Franken um 2.9 % höher aus als 2015. Bei der Verteilung des Steueraufkommens auf die Vermögensstufen respektive die Anzahl der Personen in den jeweiligen Stufen ergibt sich folgendes Bild: Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 499'999 (88.4 % der Steuerpflichtigen) bezahlten 13.4 % der gesamten Vermögenssteuer, die 6.5 % der Steuerpflichtigen in der Stufe von 500‘000 bis 999‘999 entrichteten 19.2 % der Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 999'999 (94.9 % der Steuerpflichtigen) bezahlen somit 32.5 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufe eine Million Franken bis über zehn Millionen (5 % der Steuerpflichtigen) entrichten 67.5 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Zahl der primär steuerpflichtigen Personen mit einem steuerbaren Vermögen im Kanton Schaffhausen von einer Million und höher hat sich um 23 auf 2379 erhöht.

Juristische Personen

Im 2016 konnte mit 4'181 juristischen Personen eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr von 1.6 % verzeichnet werden, der Ertrag aus der Gewinnsteuer sank auf 44.9 Mio. Franken und damit um 4.8 Mio. Franken (–9.6 %). Den grössten Anteil der Gewinnsteuer, nämlich 92.7 % entrichteten die 8.6 % Gesellschaften der Gewinnstufen 200'000 Franken und höher. Auf die Gesellschaften in den Stufen 0 bis 49'999 Franken (81.3 % der Steuerpflichtigen) entfielen 1.7 % der Gewinnsteuereinnahmen. Insgesamt 392 Statusgesellschaften (Holding- und Verwaltungsgesellschaften) trugen 36.8 % zum Gewinnsteuereinkommen bei. Die Bundessteuer sank gegenüber 2015 um 9.5 Mio. auf 207.4 Mio. Franken. Bei einem Kantonsanteil von 17 % resultiert damit eine Abnahme um 2.0 Mio. Franken auf 35 Mio. Franken. Über die gesamte Bandbreite der Unternehmen gesehen leisteten die 11.7 % Unternehmen in den Gewinnstufen 200'000 Franken und höher einen Anteil von 98.0 % an der direkten Bundessteuer. Bemerkenswert ist, dass diejenigen 5.2 % der Unternehmen mit über 1 Mio. Franken Gewinn 94 % der gesamten direkten Bundessteuer der juristischen Personen bezahlt haben.

Kantonale Umsetzungsstrategie zur STAF

Um den Wirtschaftsstandort Schaffhausen zu stärken und um international wettbewerbsfähig zu bleiben, beabsichtigt der Regierungsrat als Kernelement der kantonalen Umsetzung der STAF eine zukünftige Gesamtsteuerbelastung von 12 – 12.5 %. Die Reduktion des Gewinnsteuersatzes soll wegen der Übergangsbestimmungen gestaffelt, d.h. in den ersten 5 Jahren auf 3.75 %, ab dem sechsten Jahr auf 2.5 % erfolgen. Weitere wesentliche Massnahmen der kantonalen Unternehmenssteuerreform sollen die Einführung einer Patentbox und eine Dividendenbesteuerung von 60 % im Teileinkünfteverfahren während der ersten fünf Jahre sein. Ab dem sechsten Jahr soll die Dividendenbesteuerung allenfalls zur Gegenfinanzierung erhöht werden. Von der zunächst geplanten Erhöhung der Dividendenbesteuerung auf 70 % soll Abstand genommen werden, weil dies aufgrund der in der STAF neu vorgesehenen Mindestbesteuerung von 50 % zu einem Standortnachteil führen würde. Als steuerliche Gegenfinanzierungsmassnahmen soll stattdessen die Minimalsteuer auf nichtbetriebliche Liegenschaften juristischer Personen erhöht werden. Auf erhöhte Abzüge für Forschung und Entwicklung soll zumindest während der ersten fünf Jahre verzichtet werden.

Gemäss der Strategie des Regierungsrates sollen die Gemeinden 45 % der Erhöhung des Kantonsanteils im Umfang von 4.2 % der direkten Bundessteuer der juristischen Personen als jährliche Ausgleichssumme erhalten. Die Verteilung unter den Gemeinden soll sich nach ihrer Betroffenheit richten.

Gleichzeitig mit der zukünftigen Unternehmensbesteuerung soll eine Entlastung für die natürlichen Personen eingeführt werden. Diese soll auf kantonaler Ebene primär durch eine Erhöhung des Versicherungsabzugs erfolgen. Geprüft werden weiter flankierende Massnahmen im Steuerrecht zugunsten der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Weiterführende Informationen

Die Steuerstatistiken sind auf der Website der Kantonalen Steuerverwaltung aufgeschaltet.

Die Information und Umfrage zur kantonalen Umsetzungsstrategie zur Steuerreform und AHV Finanzierung (STAF) findet sich rechts.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

type_de: News

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location: Schaffhausen

title_de: Die einzigartige Kulisse des grössten Wasserfalls Europas im Lichte bezaubernder Feuerwerk-Bouquets

content_de:
Am Dienstag, 31. Juli 2018, wird das grosse Feuerwerk am Rheinfall «Fire on the rocks» wiederum zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland verzaubern. Nach dem Eindunkeln, um ca. 21.45 Uhr, werden fantastische Feuerwerk-Bouquets und Lichteffekte das einmalige Naturschauspiel erleuchten und den Besuchern ein einzigartiges und unvergessliches Spektakel bieten.

Das grosse Rheinfall-Feuerwerk findet erneut am Vorabend des Bundesfeiertags, am 31. Juli statt und bietet ein grossartiges Erlebnis. Direkt am Rheinfallquai laden Verpflegungsstände der Rheinfall Gastronomie AG zum Verweilen ein. Ebenso wird auf dem Schloss Laufen Areal für kulinarische Genüsse gesorgt.

Es werden rund 12‘000 Besucher erwartet, welche das Feuerwerk rund um den Rheinfall kostenlos bewundern werden. Aus Sicherheitsgründen dürfen sich während dem Feuerwerk keine Personen auf der Laufenwiese aufhalten. Aufgrund dessen wird die Laufenwiese ab 19.30 Uhr gesperrt und nicht mehr zugänglich sein. Ebenfalls aus Sicherheitsgründen ist das Abfackeln von privatem Feuerwerk am Rheinfall strengstens verboten.

Aufgrund des grossen Andrangs wird den Gästen empfohlen, zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen. Die SBB-Haltestellen «Neuhausen Rheinfall» und «Schloss Laufen am Rheinfall» gewährleisten eine einfache und direkte An- und Abreise. Am 31. Juli 2018 werden zusätzliche Verbindungen zu und von diesen Bahnhaltestellen angeboten. Vor und während dem Feuerwerk ist der Perron der Bahnhaltestelle «Neuhausen Rheinfall» als Zuschauerplattform sowie der Lift zum Rheinfallbecken als Sicherheitsvorkehrung gesperrt. Der Ein- und Ausstieg der haltenden Züge ist jedoch durchgehend möglich und der Billlettautomat jederzeit zugänglich. Um lange Wartezeiten vor dem Ticketautomaten zu ersparen, empfiehlt sich das Rückfahrtticket für Bahn und Bus bereits bei der Hinfahrt zu lösen.

Weitere Informationen können Sie der Webseite www.rheinfall.ch entnehmen.

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lead_de: Aufgrund der aktuellen Trockenheit müssen die Wasserentnahmen aus der Biber ab sofort komplett eingestellt werden. Rhein und Wutach sind von diesem Entnahmestopp nicht betroffen.

title_de: Einstellung der Wasserentnahmen aus der Biber

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Im Kanton Schaffhausen dürfen Wasserentnahmen für landwirtschaftliche Bewässerungen generell nur aus den grösseren Gewässern Rhein, Biber und Wutach erfolgen. Seit Ende Juni durften Landwirte noch im Rahmen einer Ausnahmebewilligung für Notwasserentnahme in reduziertem Umfang Wasser aus der Biber entnehmen. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit müssen die Wasserentnahmen für landwirtschaftliche Bewässerungen aus der Biber komplett eingestellt werden. Der Pegelstand in der Biber liegt aktuell bei 14,5 cm.

Die Einstellung der Wasserentnahme für landwirtschaftliche Bewässerungen gilt ab heute Donnerstag, 19. Juli 2018, und bis auf Widerruf. Wasser darf erst wieder aus der Biber entnommen werden, wenn der Pegelstand die Marke von 16 cm erreicht und übersteigt.

Der Entnahmestopp gilt für die Biber. Rhein und Wutach sind davon nicht betroffen.

Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern im Kanton Schaffhausen

Der Kanton Schaffhausen gilt im Vergleich mit anderen Schweizer Kantonen eher als trockene Region. Es besteht eine grosse Nachfrage nach Wasser aus Flüssen und Bächen für landwirtschaftliche Bewässerungen. Im Kanton Schaffhausen sind die meisten Bäche meist kleine Gewässer und führen entsprechend wenig Wasser. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben eignen sich für Wasserentnahmen aber nur die drei grossen Gewässer Rhein, Wutach und Biber. Aus allen anderen Bächen darf generell kein Wasser entnommen werden. Entscheidend für eine Wasserentnahme sind Pegelstand und Wassertemperatur.


lead_de: Im Areal Fischerzunft in Schaffhausen stehen umfangreiche Umbau- und Abbrucharbeiten an. Zurzeit legt die Kantonsarchäologie Funde und Schichten frei, die bis ins 12. Jahrhundert und damit vor die ältesten schriftlichen überlieferungen zu diesem Stadtteil zurückreichen. Neben überresten einstiger Häuser kommt auch überraschendes zutage; eingegrabene Holzfässer, Steinpflästerungen und Spielzeug für junge Ritter.

title_de: Ein guter Fang für die Archäologie – Ausgrabungen im Fischerzunftareal

content_de:
Fundreiches Fischerhäuserquartier

Seit Anfang Juni gräbt die Kantonsarchäologie im Areal Fischerzunft. Vor den anstehenden Umbau- und Abbrucharbeiten werden die hier noch erhaltenen archäologischen Schichten kontrolliert abgetragen und dokumentiert. Die Grabungsfläche im Hinterhofbereich des ehemaligen Restaurants Fischerzunft ist einer der wenigen Orte im gesamten Fischerhäuserquartier, welcher von modernen Bodeneingriffen weitgehend verschont geblieben ist. Damit besteht die einmalige Gelegenheit, Informationen über die Entwicklung dieses Quartiers und seiner Bewohner zu gewinnen.

Das Fischerhäuserquartier wird im späten 13. Jahrhundert erstmals schriftlich erwähnt. Hier waren Fischer und Schiffsleute ausserhalb der Stadtmauern angesiedelt. Diese beiden Berufsgruppen waren für die Entwicklung und den Wohlstand der mittelalterlichen Stadt Schaffhausen von grosser Bedeutung. Die bisherigen Grabungserkenntnisse bestätigen diesen Sachverhalt, haben aber auch Erstaunliches zu Tage gebracht. So kann über das Fundmaterial belegt werden, dass die Besiedlung spätestens im 12. Jahrhundert beginnt und seither kontinuierlich anhält. Die frühesten gefassten Gebäude aus dem Hochmittelalter waren Holzhäuser mit Lehmböden. Zu jüngeren Bebauungsphasen gehören mehrere Mauern und zwei sorgfältig gesetzte Steinpflästerungen. Zwei in den Boden eingegrabene Holzfässer dienten wohl der Vorratshaltung. In eine Mauer der «Fischerzunft» war ein Sodbrunnen eingebaut, der die komfortable Wassergewinnung im Hausinnern gestattete.

Vielfältiges Handwerk und Fundmaterial

Viele Werk- und Abfallgruben zeugen von unterschiedlichen Handwerken. Dabei lassen sich alltägliche und spezialisierte Tätigkeiten nachweisen, etwas das Verspinnen von Wolle zu Garn, Schmiedearbeiten und die Herstellung von Knochenperlen. Das Fundmaterial ist reichhaltig und qualitativ hochstehend. Neben sehr viel Keramik wurden Glas, Knochen und etliche Eisen- und Bronzeobjekte sowie Kacheln von mindestens sechs verschiedenen Kachelöfen geborgen. Zahlreiche Fragmente von Weinflaschen und Glasbechern stammen aus der Trinkstube der Fischer.

Spielzeugfiguren für angehende Ritter

Als herausragend zu nennen sind drei Tonfigürchen: Bruchstücke eines Ritters mit Helm, eines Turnierpferdes und einer Dame im langen Kleid. Solche Tonfiguren sind vor allem aus dem Umfeld des Adels bekannt und dienten unter anderem den Knaben in ihrer Ausbildung zum Ritter. Auf welchen Wegen sie ins Fischerhäuserquartier gelangten, ist nicht bekannt. Auf jeden Fall wird durch die laufenden Grabungen deutlich, dass das Fischerhäuserquartier mindestens hundert Jahre vor seine schriftliche Ersterwähnung zurückreicht und die dort ansässige Bevölkerung nicht zu den ärmsten Schaffhausern gehörte.

Die Grabungen dauern voraussichtlich bis Ende Juli 2018.


lead_de: Der alt- und mittelneolithische Siedlungsplatz Gächlingen-Goldäcker

title_de: Öffentliche Buchvernissage der Kantonsarchäologie Schaffhausen «Frühe Bauern im Klettgau»

content_de:
Bei Gächlingen wurde vor rund 7500 Jahren die bislang älteste bäuerliche Siedlung der Schweiz gegründet. Die Bewohner betrieben Ackerbau und Viehzucht und errichteten Häuser von beträchtlicher Grösse. Während sechs Grabungskampagnen zwischen 2001 und 2011 wurden mehrere jungsteinzeitliche Hausgrundrisse freigelegt. Die zahlreichen Funde wie Keramikscherben, Beilklingen, Getreidemühlen, Silexwerkzeuge usw. zeugen von der geschickten Verarbeitung von Rohstoffen, die teils über grössere Strecken importiert wurden. Das Pionierdorf war in ein Netzwerk eingebunden und übernahm später eine zentralörtliche Funktion. Die Gächlinger Funde und Befunde ermöglichen eine Vielzahl neuartiger Einblicke in die Lebensweise der ersten Bauern im Hochrheingebiet und lassen die Neolithisierung (Verbreitung der Sesshaftigkeit, Ackerbau und Viehzucht) im nördlichen Alpenvorland in einem ganz neuen Licht erscheinen.

Die Auswertung der Grabungen durch Kurt Altorfer und Chantal Hartmann, mit Beiträgen weiterer Autoren, liegt nun als Buch in der Reihe «Schaffhauser Archäologie» vor. Sehr gerne laden wir Sie und die Bevölkerung herzlich zur öffentlichen Buchvernissage ein. Diese findet statt am Samstag, 30. Juni 2018, 11.00 bis 12.00 Uhr, in der Turnhalle Gächlingen an der Schulgasse.

Programm

Begrüssung: Regierungsrat Martin Kessler, Vorsteher Baudepartement

Grusswort: André Bachmann, Gemeindepräsident Gächlingen

Einführung: Katharina Schäppi, Kantonsarchäologin

Kurzreferat: Kurt Altorfer, Autor

Der Anlass wird musikalisch begleitet (Beat Weyeneth, Steinmusik, bringt Steine zum Klingen) und es werden Funde aus der Gemeinde Gächlingen und der Fundstelle Goldäcker präsentiert. Im Anschluss wird ein kleiner Apéro offeriert. Es besteht zudem die Möglichkeit, das Buch zu einem reduzierten Preis zu kaufen.


lead_de: Der Regierungsrat stimmt – in übereinstimmung mit der Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektorenkonferenz – dem Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP) zu, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation festhält. Gemäss den Verkehrsprognosen des Bundes werden ohne Gegenmassnahmen bis 2040 rund 385 Kilometer, also etwa 20 Prozent des schweizerischen Nationalstrassennetzes, regelmässig überlastet sein. Die gezielte Behebung von Engpässen wird über das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen umgesetzt.

title_de: Ja zu Ausbau- und Unterhaltsprojekten im Nationalstrassenbereich

content_de:
Die finanzielle Grundlage ist mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds, welchem Volk und Stände im Februar 2017 zugestimmt haben, geschaffen. Die dringlichen und fortgeschrittenen Projekte sind dem Realisierungshorizont 2030 zugeordnet, die weniger weit fortgeschrittenen dem Realisierungshorizont 2040. Ihr Umfang beläuft sich auf total 28,5 Milliarden Franken. Im Rahmen des Realisierungshorizonts 2030 sollen Projekte im Umfang von 13,474 Milliarden umgesetzt werden. Sie befinden sich hauptsächlich in den grossstädtischen Räumen sowie auf den verbindenden Hauptachsen. Mit dem Ausbauschritt 2019 beantragt der Bundesrat einen Kredit von 2,267 Milliarden Franken für die Realisierung des Bypasses Luzern, der Erweiterung des Abschnitts Rotsee-Buchrain, der Engpassbeseitigung im Raum Crissier und der Umfahrung Le Locle.

Die Regierung begrüsst insbesondere, dass die 2. Röhre Fäsenstaub dem Realisierungshorizont 2030 zugeteilt wurde. Sie unterstützt zusammen mit dem Stadtrat von Schaffhausen eine zügige Umsetzung dieses Projekts, damit auf den Bau eines Sicherheitsstollens zum bestehenden Fäsenstaubtunnel verzichtet werden kann. Der Regierungsrat fordert im Weiteren eine zügige Umsetzung des Ausbaus der A4 Schaffhausen-Winterthur auf 4 Spuren und der A1 Umfahrung Winterthur auf 6 Spuren. Die Regierung verfolgt zudem das Ziel des Ausbaus der Stadtdurchfahrt A4 zwischen Schaffhausen Süd und Herblingen auf 4 Spuren. Der Ausbau zwischen Andelfingen und Winterthur auf 4 Spuren wurde bereits im 2014 freigegeben. Der Ausbau der Umfahrung Winterthur wurde in den Realisierungshorizont 2030 aufgenommen. Die Zuteilung dieser Erweiterungsprojekte im Kanton Zürich, wie sie im Programm vorgesehen ist, wird ausdrücklich begrüsst.


title_de: Anpassung des kantonalen Richtplans zum Thema Windenergie

content_de:
Die Planungsarbeiten zum Projekt Windenergie «Chroobach» sind weit fortgeschritten. Der Regierungsrat hat diesen Standort im kantonalen Richtplan deshalb auf die Stufe Festsetzung gehoben, so dass die weiteren Planungsschritte erfolgen können. Die beiden Standorte auf dem Randen bleiben unverändert als Vororientierung im Richtplan. Während dort weitere Abklärungen nötig sind, fällt der «Wolkensteinerberg» als möglicher Standort weg. Der revidierte Richtplan geht nun an den Kantonsrat zur Genehmigung.

Am 21. Mai 2017 haben die Schweizer Stimmberechtigten der Energiestrategie 2050 des Bundes zugestimmt. Auch der Kanton Schaffhausen hat Ja gesagt. Dieses Ergebnis stärkt die kantonale Energiestrategie, die bereits seit längerem den schrittweisen Ersatz der wegfallenden Kernenergie durch erneuerbare, lokal vorhandene Energien vorsieht. Die Nutzung der Windenergie ist Teil dieser Strategie. Sie könnte längerfristig einen Beitrag von 10 Prozent zum kantonalen Strombedarf leisten.

Gemäss dem per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten neuen Artikel 10 des eidgenössischen Energiegesetzes haben die Kantone dafür zu sorgen, dass die für die Nutzung der Wasser- und Windkraft geeigneten Gebiete und Gewässerstrecken im Richtplan festgelegt werden. Soweit nötig, haben sie auch dafür zu sorgen, dass Nutzungspläne erstellt oder bestehende Nutzungspläne angepasst werden. Der Kanton Schaffhausen hat mit der Revision des kantonalen Richtplans im Jahr 2014 diesen Auftrag bereits erfüllt. Damals legte er den Standort «Chroobach» als Zwischenergebnis und die Standorte auf dem Randen, «Hagenturm» und «Randenhus», sowie den Standort «Wolkensteinerberg» als Vororientierung fest.

In der Zwischenzeit konnten neue Erkenntnisse zur Windenergienutzung im Kanton Schaffhausen gewonnen werden. Insbesondere gilt dies für den Standort «Chroobach», wo detaillierte Abklärungen zur Machbarkeit und Umweltverträglichkeit durchgeführt wurden. Die Regierung hat deshalb beschlossen, die Standorte im Richtplan einer Neubeurteilung zu unterziehen und das Kapitel Windenergie entsprechend anzupassen. Sie schlägt vor, den Standort «Chroobach» auf die Stufe Festsetzung zu heben, die Standorte «Hagenturm» und «Randenhus» auf Stufe Vororientierung zu belassen und auf den Standort «Wolkensteinerberg» zu verzichten. Dieser Vorschlag wurde vom 25. August bis 20. Oktober 2017 in die öffentliche Vernehmlassung geschickt.

Die Richtplananpassung hat ein grosses Echo ausgelöst. Insgesamt gingen beim Planungs- und Naturschutzamt 1’157 E-Mails und Briefe ein, davon über 80 Prozent aus Deutschland. Die Auswertung der Stellungnahmen zeigte allerdings, dass sie sich mehrheitlich nicht auf die Stufe der Richtplanung, sondern auf die Stufe der Nutzungsplanung oder der Baubewilligung bezogen. Ob beispielsweise ein Lärmgutachten zu einem konkreten Projekt fehlerhaft ist oder nicht, muss auf Stufe Nutzungsplanung im Rahmen der Prüfung des Umweltverträglichkeitsberichts geprüft werden. Im Mitwirkungsbericht zur Richtplanänderung sind jedoch sämtliche Anträge und Einwendungen zusammengefasst und damit für die weiteren Planungsschritte zugänglich.

Nach Kenntnisnahme der Mitwirkungsresultate und der grundsätzlich positiven Vorprüfung durch die Bundesstellen hat der Regierungsrat beschlossen, an seinem Vorschlag festzuhalten. Die Standorte «Hagenturm» und «Randenhus» bleiben unverändert als Vororientierung im Richtplan, der Standort «Chroobach» wird im Richtplan festgesetzt.

Der revidierte Richtplan wird nun dem Kantonsrat zur Genehmigung unterbreitet. Ebenso bedarf der Richtplan der Genehmigung durch den Bund. Damit sind auf Kantonsebene die notwendigen Grundlagen geschaffen, um die Nutzungsplanungsrevision in der Standortgemeinde Hemis-hofen starten zu können. Über die Zonenplanänderung entscheiden die Stimmberechtigten von Hemishofen.

Vororientierung, Zwischenergebnis, Festsetzung: Die drei Planungstiefen des Richtplans

Der Richtplan ist eine Momentaufnahme im laufenden Planungsprozess. Die Begriffe Vororientierung, Zwischenergebnis und Festsetzung geben Auskunft über den Stand der Planung.

Vororientierungen sind Vorhaben, wo der genaue Ort und die Ausführung offen sind. Das heisst, die Vororientierung nimmt keine Entscheide vorweg. Sie zeigt lediglich auf, dass weitere Abklärungen nötig sind. Das heisst auch: Ein Projekt kann realisiert oder verworfen werden.

Zwischenergebnisse sind Vorhaben, die noch nicht räumlich abgestimmt sind. Das heisst, es ist noch nicht bekannt, wie es realisiert werden soll oder welche Varianten weiterverfolgt werden sollen. Das heisst aber auch, das weitere Vorgehen ist bei diesem Planungsstand klar. Für das Projekt besteht ein Bedarf, dessen Ausführung ist noch offen.

Festsetzungen sind Vorhaben, die räumlich abgestimmt sind. Die weiteren notwendigen Planungsschritte sind klar.


lead_de: Der Wintersturm Burglind, der anfangs Jahr gewütet hat, führte unverhofft zur Entdeckung einer neuen archäologischen Fundstelle in einem Wald bei Schaffhausen.

title_de: Sturm Burglind deckt archäologische Funde aus der Altsteinzeit auf

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Jogger entdeckt neue Fundstelle

Ein Jogger bemerkte im Wurzelstock eines umgestürzten Baumes auffällig scharfkantige Steine und erkannte, dass es sich hierbei um Silex (Feuerstein) handelt. Den Fund meldete er der zuständigen Kantonsarchäologie. Diese sicherte und dokumentierte den Bereich und barg zahlreiche weitere Silexobjekte. Sie datieren ans Ende der Altsteinzeit und öffnen ein Fenster in eine Zeit, als die Welt noch ganz anders ausgesehen hat. Wo heute dichter Wald wächst, zogen vor 12'000 Jahren kleine Gruppen von Jägern und Sammlern durch eine spärlich mit Birken und Föhren bewachsene Landschaft. Im Gebiet des Randen bauten sie Silex ab, den wichtigsten Rohstoff der damaligen Zeit. Die Silexknollen verarbeiteten sie unter anderem am neu entdeckten Fundplatz zu verschiedenen Werkzeugen. Davon zeugen zahlreiche Abfallstücke und einige Fertigprodukte wie scharfe Einsätze für Speere zur Rentierjagd oder Kratzer, mit denen Felle bearbeitet wurden.

Meldepflicht für archäologische Funde

Funde aus der Altsteinzeit waren bisher im Kanton Schaffhausen nur aus Höhlen wie dem Kesslerloch oder von durch Felsüberhängen geschützten Stellen wie dem Schweizersbild bekannt. Fundplätze in der freien Landschaft sind die Ausnahme, da diese die Jahrtausende selten unbeschädigt überstehen. Deshalb wird die neue Fundstelle als schützenswert eingestuft und es werden Massnahmen zur Einrichtung einer archäologischen Schutzzone eingeleitet. Für diese ist festgelegt, dass sämtliche Bodeneingriffe der Kantonsarchäologie gemeldet werden müssen, damit Funde vorher ausgegraben und dokumentiert werden können. Für das ganze Kantonsgebiet gilt, dass archäologische Zufallsfunde gemeldet werden müssen. Sie gehören dem Kanton Schaffhausen und sind durch die Kantonsarchäologie fachgerecht zu bergen.


title_de: «Erzählzeit ohne Grenzen» Singen-Schaffhausen: 32 Autoren bei 58 Veranstaltungen in 40 Städten und Gemeinden

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Das grenzüberschreitende Literaturfestival «Erzählzeit ohne Grenzen» Singen-Schaffhausen präsentiert auch bei seiner 9. Ausgabe vom 7. bis 15. April 2018 eine aussergewöhnliche Vielfalt von Autoren an attraktiven Leseorten in Deutschland und der Schweiz. Erneut bietet die «Erzählzeit ohne Grenzen» eine grosse Auswahl an herausragenden Werken, welche die Autorinnen und Autoren eine Festivalwoche lang zwischen Bodensee und Rheinfall vorstellen. So spannen die Werke von Melinda Nadj Abonji, Klaus Modick, Michail Schischkin, Sandra Hoffmann und vielen mehr einen weiten Bogen über das aktuelle deutschsprachige Literaturschaffen -von humorvoll-skurril bis tragisch-dramatisch. Unter den ausgewählten Literaturschaffenden gibt es wie gewohnt grosse Namen, überraschende Debütantinnen und bekannte Wiederholungstäter aus Deutschland, derSchweiz und Österreich, die literarisch überzeugen und dem Publikum zur Lektüre empfohlen werden.

Mit Mirko Bonné, Birgit Müller-Wieland und Lukas Holliger werden gleich drei Buchpreis-Nominierte aus ihren Werken lesen. Ausserdem werden nicht wenige Besucherinnen und Besucher dieses Jahr in den Genuss einer echten Premierenlesung kommen, denn ein Drittel der präsentierten Titel kommt zur Erzählzeit quasi druckfrisch aus der Buchpresse. Auch hier reicht das Spektrum vom vielbeachteten Debüt einer Anne Reinecke bis hin zum neuen, grossen zeit-und gesellschaftskritischen Roman von Altmeisterin Monika Maron.

Die Eröffnung des Literaturfestivals findet am Samstag, 7. April 2018 um 19.30 Uhr mit dem deutsch-schweizerischen Schriftsteller Tim Krohn in der Stadthalle Singen statt. Bis auf das abschliessende Sonntagsfrühstück am Sonntag, 15. April um 10.30 Uhr in der Stadthalle Singen ist der Eintritt zu allen Veranstaltungen frei. Gemeinsam mit den Autorinnen und Autoren darf das Publikum der „Erzählzeit ohne Grenzen“ wieder auf unterhaltsame und anregende Lesungen in 40 Gemeinden in Deutschland und der Schweiz gespannt sein.

Das gesamte Programm wird an der Medienorientierung am 12. März 2018 in Singen kommuniziert und liegt ab Mitte März an den Leseorten und in zahlreichen öffentlichen Einrichtungen der Region aus. Zudem ist es ab Mitte März auch online abrufbar: www.erzählzeit.com.

Teilnehmende Gemeinden:

Aach, Beggingen, Beringen, Buchberg, Büsingen, Büttenhardt, Diessenhofen, Dörflingen, Engen, Feuerthalen, Gailingen, Gottmadingen, Hallau, Hilzingen, Jestetten, Klettgau, Laufen-Uhwiesen, Löhningen, Lottstetten, Mühlhausen-Ehingen, Mühlingen, Neuhausen am Rheinfall, Neunkirch, Oberhallau, Rafz, Ramsen, Rheinau, Rielasingen-Worblingen, Rüdlingen, Schaffhausen, Schleitheim, Siblingen, Singen, Stein am Rhein, Steißlingen, Stühlingen, Tengen, Thayngen, Trüllikon, Volkertshausen und Wilchingen

Teilnehmende Autorinnen und Autoren:

Melinda Nadj Abonji, Silvio Blatter, Alfred Bodenheimer, Mirko Bonné, Jan Böttcher, Arno Camenisch, Anne von Canal, Daniela Engist, Laura Freudenthaler, Dana Grigorcea, Norbert Gstrein, Lukas Hartmann, Sandra Hoffmann, Lukas Holliger, Yael Inokai, Nina Jäckle, Jess Jochimsen, Ingrid Kaltenegger, Angelika Klüssendorf, Tim Krohn, Max Küng, Gert Loschütz, Sybille Luithlen, Monika Maron, Klaus Modick, Birgit Müller-Wieland, Anne Reinecke, Michail Schischkin, Torsten Schulz, Klaus Cäsar Zehrer

Veranstalter:

Stadt Schaffhausen (Bibliotheken), Kanton Schaffhausen, Verein Agglomeration Schaffhausen, Stadt Singen (Bibliotheken)


title_de: Gesetzliche Verankerung der Spitalschulung

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Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur gesetzlichen Verankerung der Spitalschulung zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. In der Schweiz gibt es rund 30 Spitalschulen von unterschiedlicher Grösse. Diese schulischen Angebote sorgen dafür, dass für hospitalisierte Kinder und Jugendliche der Zugang zu Schule und Bildung auch während eines (längeren oder wiederholten) Klinik- bzw. Spitalaufenthalts gewährleistet bleibt. Aktuell gibt es im Kanton Schaffhausen keine spezifische gesetzliche Regelung für Spitalschulungen. Für Schülerinnen und Schüler der Primar- und Sekundarstufe I werden Spitalschulungen im Kanton Schaffhausen gegenwärtig als temporäre Sonderschulmassnahmen gehandhabt und finanziert. Auch für Lernende, welche eine Berufslehre absolvieren oder eine Schule auf der Sekundarstufe II besuchen, wurden in den letzten Jahren Spitalschulungen finanziert.

Der Bedarf von Spitalschulungen für Kinder und Jugendliche im Kanton Schaffhausen ist zweifelsohne vorhanden und nahm in den vergangenen Jahren stark zu. Dies insbesondere im Bereich der psychischen Beschwerden. Diverse Kantone haben ihre Rechtsgrundlagen mit diesem Schulangebot bereits ergänzt und die rechtlichen Grundlagen für die Ausgestaltung und die Finanzierung von Spitalschulungen geschaffen. Auch diverse Kinder und Jugendliche aus dem Kanton Schaffhausen haben diese (ausserkantonalen) Angebote in den letzten Jahren genutzt, wobei der Kanton Schaffhausen den Grossteil der Kosten – trotz ungenügender Rechtsgrundlage – übernommen hat. Es ist daher klar angezeigt, für den Bereich der Spitalschulung entsprechende gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um die Praxis auch rechtlich hinreichend abzustützen. Entsprechend sollen das Schulgesetz und das Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz je entsprechende Regelungen zur Spitalschulung erhalten.

Gestützt auf die neuen Gesetzesgrundlagen soll sodann die Gelegenheit genutzt werden, der Interkantonalen Vereinbarung für schulische Angebote in Spitälern (Interkantonale Spitalschulvereinbarung, ISV) beizutreten. Ein Beitritt zur ISV wird für die Eltern, die Kinder und Jugendlichen, die Spitäler und Kliniken sowie für den Kanton Schaffhausen Rechtssicherheit schaffen. Dank eines «À-la-carte-Systems», welches die ISV vorsieht, kann der Kanton Schaffhausen selber entscheiden, für welche Spitalschulangebote er die Kosten übernehmen will.

Die Kosten für die Spitalschulungen bei Schülerinnen und Schülern der Primar- und Sekundarstufe I haben infolge der höheren Fallzahlen stark zugenommen. Es ist mit jährlichen Kosten von rund 350'000 Franken zu rechnen. Im Bereich der Sekundarstufe II sind die künftigen jährlichen Kosten nur schwer zu beziffern. Es wird mit einem jährlichen Aufwand von rund 540'000 Franken gerechnet. Die mutmasslichen Kosten wurden im Budget 2026 und im Finanzplan 2026 bis 2029 entsprechend berücksichtigt.


title_de: Teilrevision des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes soll Zuständigkeiten der Restkostenfinanzierung neu regeln

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Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zur Teilrevision des Altersbetreuungs- und Pflegegesetzes (AbPG). Mit Änderung der Rechtsgrundlage wird die Zuständigkeit der stationären Pflegefinanzierung zwischen den Gemeinden neu geregelt.

Ziel der Gesetzesvorlage ist, die Zuständigkeit der Restkostenfinanzierung bei einem Heimeintritt von der Wohnsitzfrage zu entkoppeln und gemäss bundesrechtlichen Normen zu vollziehen. Der Gesetzgeber folgte bei der letztmaligen Revision des AbPG in 2012 der Grundhaltung, dass der Heimeintritt keinen Wohnsitzwechsel begründe, der steuerrechtliche Wohnsitz die Zuständigkeit definiere und Standortgemeinden von Pflegeheimen somit nicht benachteiligt würden. Diese Regelung ist aufgrund bundesrechtlicher Bestimmungen jedoch zu revidieren.

Gestützt auf die bundesrechtlichen Vorgaben darf pflegebedürftigen Personen eine Wohnsitzverlegung und damit eine polizeiliche Ummeldung nicht grundsätzlich verweigert werden, wodurch die Anwendung des entsprechenden Gesetzesartikels durch die Einwohnerkontrollen gegenwärtig de facto nicht umsetzbar ist. Die Vorlage des Regierungsrats erkennt diesen Umstand an. Sie definiert fortan die Gemeinde des zivilrechtlichen Wohnsitzes als im Grundsatz zuständig für die Restkosten. Bei einem Eintritt in ein Pflegeheim soll die Zuständigkeit für die Restfinanzierung jedoch nicht auf die neue Wohnsitzgemeinde wechseln, sondern die Wohnsitzgemeinde vor dem Eintritt in das Pflegeheim soll für die Restfinanzierung aufkommen.

Die Pflegekosten bei einem Aufenthalt in einem Pflegeheim werden gemäss dem Krankenversicherungsgesetz durch Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung, durch die pflegebedürftige Person sowie durch die öffentliche Hand finanziert. Im Kanton Schaffhausen teilen sich Kanton und Gemeinden den öffentlichen Anteil, wobei die Wohnsitzgemeinde in Vorleistung tritt.

Die Neuregelung soll einer Benachteiligung der Standortgemeinden von Heimen entgegentreten und das innerkantonale Verhältnis analog zum interkantonalen Verhältnis regeln, wonach für die Festsetzung und Auszahlung der Restfinanzierung derjenige Kanton zuständig ist, in dem die versicherte Person ihren Wohnsitz hat, wobei der Aufenthalt in einem Pflegeheim keine neue Zuständigkeit begründet.

Die revidierte Fassung des AbPG wurde in enger Abstimmung zwischen Kanton und Gemeinden entworfen.


title_de: Kanton Schaffhausen fordert erneut Verbesserungen auf der Fernverkehrsverbindung Schaffhausen - Zürich

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In einem Brief an die SBB fordern der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, die Schaffhauser Bundesparlamentarier und der Schaffhauser Stadtrat erneut wirksame Massnahmen zur Gewährleistung der Zuverlässigkeit der Fernverkehrsverbindung Schaffhausen - Zürich.

Die halbstündliche Fernverkehrsverbindung Schaffhausen–Zürich verbindet den Kanton Schaffhausen mit der Wirtschaftsmetropole Zürich und stellt den wichtigsten Anschluss an das Schweizer ÖV-Netz sicher. Die regelmässigen Verspätungen und Zugsausfälle auf dieser Linie, die als Abschnitt der internationalen Verbindung Stuttgart-Zürich geführt wird, sorgen jedoch seit langem für Ärger und sind nicht mehr akzeptierbar. Die Regierung des Kantons Schaffhausen, die Schaffhauser Bundesparlamentarier und der Schaffhauser Stadtrat fordern in einem gemeinsamen Brief an Vincent Ducrot, CEO der SBB, sofortige Massnahmen.

Seit 2015 verkehren die Züge zwischen Schaffhausen und Zürich im Halbstundentakt. Während der RegioExpress (RE) zuverlässig unterwegs ist, zeigt der InterCity (IC) als Teil der internationalen Verbindung Stuttgart-Zürich grosse Probleme. Die Züge erreichen Schaffhausen von Deutschland herkommend regelmässig verspätet, was in Zürich zu verpassten Terminen und Anschlüssen führt. Auch Rückfahrten sind oft betroffen, zahlreiche Kurse fallen ganz aus. De facto steht der Schaffhauser Bevölkerung somit nur ein verlässlicher Stundentakt zur Verfügung.

Trotz wiederholter Forderungen des Kantons und Zusagen der SBB hat sich die Situation nicht verbessert. Der Kanton Schaffhausen ist nicht länger bereit, sich mit Versprechungen für künftige Verbesserungen vertrösten zu lassen. Es darf nicht sein, dass die Fahrgäste im Inland von und nach Schaffhausen aufgrund von Ereignissen im Ausland auf einen verlässlichen Halbstundentakt verzichten müssen. Die Unterzeichnenden fordern von der SBB, ihre Fahrplanpflicht im Binnenverkehr den Vorteilen einer internationalen Verbindung vorzuziehen und deshalb den Bruch sämtlicher über Singen hinaus verkehrenden Verbindungen des IC auf den nächstmöglichen Zeitpunkt umzusetzen. Die grenzüberschreitenden Zugläufe sind auf die Verbindungen Stuttgart–Singen und Singen–Zürich aufzuteilen und die Züge ab Singen pünktlich verkehren zu lassen, so die dringende Forderung an den CEO der SBB.


title_de: Teilrevision des Steuergesetzes tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2025 in Kraft

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Der Regierungsrat hat die Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern rückwirkend auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Mit der Gesetzesrevision wird zur Stärkung der Finanzlage der Schaffhauser Gemeinden deren Anteil an der direkten Bundessteuer gerechter verteilt. In den letzten Jahren ergab sich eine ungleiche Entwicklung der Steuererträge der juristischen Personen. Neu wird der Gemeindeanteil an der Direkten Bundessteuer in den Jahren 2025 bis 2029 von 45 auf 52 % erhöht. Die Aufteilung eines allfälligen Überschusses erfolgt im Verhältnis der Einwohnerzahl unter den Gemeinden. Damit stehen den Gemeinden rund 1,7 Mio. Franken pro Jahr mehr zur Verfügung, während der Kanton auf diesen Betrag künftig verzichten muss. Die Nehmergemeinden profitieren im Umfang von rund 300'000 Franken pro Jahr. Zudem wird im Finanzausgleichsdekret das Ausgleichsziel beim Ressourcenausgleich von 73 auf 77 % erhöht.

Die Inkraftsetzung soll nach Ansicht des Kantonsrates so angesetzt werden, dass die neu festgelegte Verteilung des Kantonsanteils wie auch das neue Ausgleichsziel im Beschlussjahr 2025 vollumfänglich zur Geltung kommen. Beide Erlasse sind somit rückwirkend auf den 1. Januar 2025 in Kraft zu setzen.


title_de: Kantonale Volksabstimmung am 8. März 2026

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Auf Sonntag, 8. März 2026, wird folgende kantonale Volksabstimmung festgesetzt:

Änderung des Gesetzes über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (Erhöhung Ortsverkehrsbeitrag)


title_de: Nothilfe für Opfer der Hungersnot im Libanon

content_de: Der Regierungsrat hat als Soforthilfe für die durch die Hungersnot und die tiefen Temperaturen schwer geprüfte Bevölkerung im Libanon einen Betrag von 5'000 Franken aus dem Lotteriegewinn-Fonds gesprochen. Damit wird die Hilfsaktion des Schweizerischen Roten Kreuzes unterstützt. Das humanitäre Projekt leistet Nahrungsmittelhilfe und stattet Familien mit Mitteln für Miete, Medikamente und Heizöl aus.


title_de: Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2019

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Der Regierungsrat hat die Vorlage betreffend die Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Mit diesem Bericht legt die Regierung Rechenschaft ab über den Stand der vom Kantonsrat erheblich erklärten Motionen und Postulate per Ende 2018.

Der Regierungsrat beantragt die Abschreibung eines erledigten Postulates (Postulat René Schmidt betreffend «Stopp dem Poststellen-Kahlschlag im Kanton Schaffhausen»). Für die Postulate von Andreas Frei betreffend «Aufteilung Benzinzollanteile entsprechend dem effektiven Bedarf» und von Walter Hotz betreffend «Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden» beantragt die Regierung Fristverlängerung.

Per 31. Dezember 2018 sind sodann insgesamt 10 vom Kantonsrat für erheblich erklärte Motionen sowie 11 erheblich erklärte Postulate hängig. Der Regierungsrat wird in diesen Fällen entsprechende Berichte vorlegen und Anträge an den Kantonsrat stellen.


title_de: Aus der Sitzung des Schaffhauser Erziehungsrates

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Anlässlich seiner ordentlichen Sitzung 1/2019 vom 23. Januar 2019 hat der Erziehungsrat die folgenden Bildungsthemen behandelt:

Neuerung in der Aufnahmeprüfung an die Kantonsschule Schaffhausen

In der neuen Lektionentafel für die Sekundarstufe I fällt Latein weg und Französisch ist in der 3. Klasse ein Wahlpflichtfach. Diese Änderungen bedingen Anpassungen in der Aufnahmeprüfung an die Kantonsschule Schaffhausen: Ab 2020 werden allein Deutsch und Mathematik geprüft. Mit diesem Schritt wird ein Gleichgewicht zwischen Sprache und Mathematik angestrebt.  In der ersten, dreimonatigen Phase der Probezeit werden Deutsch und Mathematik promotionsrelevante Fächer sein, wobei die Antragsmöglichkeit der Fachlehrpersonen unverändert erhalten bleibt. In der zweiten Phase der Probezeit gelten wie bis anhin die ordentlichen Promotionsbestimmungen.

Der Erziehungsrat hat entsprechende Anpassungen in der Promotions- und Maturitätsverordnung gutgeheissen.

Kanti 2020: Zwischenbericht zur Strukturanalyse der Kantonsschule Schaffhausen

Der Erziehungsrat beschloss, im Rahmen des Projekts Kanti 2020 die bestehenden Angebote und Strukturen der Kantonsschule Schaffhausen zu überprüfen und gegebenenfalls Änderungen vorzunehmen (s. Medienmitteilung 8/2017). Im Zentrum steht die Frage, ob das Bildungsangebot optimiert werden kann. Gemäss den zeitlichen Vorgaben hat sich der Erziehungsrat nun über den Zwischenbericht zum Stand der Arbeiten orientieren lassen. Zu diesen drei Themen wurden Arbeitsgruppen gebildet:

Ausbildungsqualität an der Kantonsschule Schaffhausen

Evaluation struktureller Stärken und Schwächen

Machbarkeit eines Langzeitgymnasiums

An seiner Klausurtagung 2019 wird sich der Erziehungsrat vertieft mit Vorschlägen zur möglichen Entwicklung der Kantonsschule befassen.

In eigener Sache:

Vereidigung der neuen Ratsmitglieder

Aufgrund des Rücktritts zweier Mitglieder (s. Medienmitteilung 10/2018) wählte der Kantonsrat am 14. Januar 2019 die von den jeweiligen Stufenkonferenzen vorgeschlagenen Bettina Looser (Vertreterin der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen) und Madeleine Führer (Vertreterin der Primarstufe) in den Erziehungsrat. Die beiden neuen Ratsmitglieder wurden an der heutigen Sitzung willkommen geheissen und vereidigt.


title_de: Tariffestsetzung für stationäre Leistungen der Klinik Belair Schaffhausen

content_de: Der Regierungsrat hat einen provisorischen Arbeitstarif für stationäre Leistungen der Klinik Belair Schaffhausen festgesetzt. Es gilt zwischen der Klinik Belair Schaffhausen und den von tarifsuisse ag vertretenen Krankenversicherern ab 1. Januar 2019 ein provisorischer Tarif SwissDRGBaserate für stationäre Spitalleistungen von 9'400 Franken. Dies entspricht dem bis Ende 2018 geltenden Tarif. Der bisherige Tarifvertrag wurde auf Ende 2018 gekündigt. Die Tarifparteien konnten noch keine Tarifeinigung erzielen.


title_de: Schwerpunkte der Regierung für 2019

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Der Regierungsrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2019. Sie sind abgestimmt auf das Legislaturprogramm 2017–2020 mit den fünf Schwerpunktthemen «Schaffhausen als Lebensstandort stärken», «Schaffhausen als Wirtschaftsstandort stärken», «Demografiestrategie umsetzen», «Infrastrukturprojekte realisieren» und «Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden». Die finanzpolitischen Aussichten für 2019 und die kommenden Finanzplanjahre sind gesamthaft positiv. Die Investitionstätigkeit nimmt ab dem Jahr 2019 zu. Der Regierungsrat ist bestrebt, in verschiedenen Politikbereichen positive Akzente zu setzen.

Entsprechend soll Schaffhausen als Lebensstandort und als Wirtschaftsstandort weiter gestärkt werden. So wird die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen an bedarfsgerechte schulergänzende Tagesstrukturen operativ umgesetzt. Es wird eine mehrjährige Imagekampagne für den Wohnstandort Schaffhausen lanciert. Die Standortattraktivität im nationalen und internationalen Steuerwettbewerb soll mit umfassenden steuerlichen Massnahmen auf kantonaler Ebene gefestigt werden. Vor diesem Hintergrund ist die Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) basierend auf der Bundesvorlage so umzusetzen, dass sie den Wirtschaftsstandort Schaffhausen stärkt und ausgewogen ist: Mit einer einheitlichen Gesamtsteuerbelastung von 12-12,5 % für alle juristischen Personen, der Sicherstellung des Chancen- und Lastenausgleichs zwischen Kanton und Gemeinden und flankierenden Massnahmen für natürliche Personen.

Ein wichtiges Ziel bleibt die Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung. Es wird – in Zusammenarbeit mit den Gemeinden – eine Orientierungsvorlage erstellt, in welcher festgelegt wird, welche Entflechtungen durchgeführt werden und welche nicht weiter zu verfolgen sind. Ebenfalls zusammen mit den Gemeinden ist angesichts des jährlich steigenden Ausgabenwachstums das System der individuellen Prämienverbilligung der Krankenkassenprämien zu überprüfen.

Geplant ist im Weiteren eine Vorlage zur Steuerung der Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton (Ressourcensteuerung). Daneben soll ein Vorschlag zur Reinvestition von frei werdenden Mitteln in die Qualität der Volksschule zuhanden des Kantonsrates ausgearbeitet werden.

Von grosser Bedeutung ist weiterhin die Sicherstellung von guten Verkehrsverbindungen auf Strasse und Schiene innerhalb des Kantons und insbesondere an die Region Zürich. 2019 stehen die Unterstützung des Bundes bei der Inbetriebnahme des Galgenbucktunnels sowie die entsprechende Umsetzungsplanung und die Realisierung der flankierenden Massnahmen im Vordergrund.

Im Infrastrukturbereich stehen – vorbehältlich des Entscheides des Bundesgerichtes über die Abstimmungsbeschwerden – nach den positiven Volksabstimmungen das Polizei- und Sicherheitszentrum sowie der Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes im Zentrum. Beim Polizei- und Sicherheitszentrum wird der Projektwettbewerb durchgeführt und die Überarbeitung des Vorprojektes gestartet mit dem Ziel der Baueingabe im 4. Quartal 2020. Beim Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes wird der Gesamtleistungswettbewerb durchgeführt und ebenfalls die Überarbeitung des Vorprojektes gestartet mit dem Ziel der Baueingabe im 1. Quartal 2020.

Hauptziele im Energiebereich sind eine Vorlage zur Umsetzung der harmonisierten «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich 2014» sowie die Erarbeitung der Grundlagen und des Konzepts zur Beschleunigung der Marktdurchdringung der Elektromobilität im Kanton Schaffhausen. Im Gesundheitsbereich wird die Versorgungsplanung Akut, Rehabilitation und Pflege im Hinblick auf die Neuauflage der Spitalliste vorbereitet. Weiter wird eine Kreditvorlage betreffend bauliche Massnahmen im Psychiatriezentrum Breitenau erstellt.


title_de: Der Regierungsrat will die ambulante psychiatrische Versorgung mit zukunftsweisendem Massnahmenpaket stärken

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Der Regierungsrat hat einen umfassenden Bericht und Antrag zur nachhaltigen Stärkung der ambulanten psychiatrischen und psychologischen psychotherapeutischen Versorgung im Kanton Schaffhausen zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Basierend auf einer Untersuchung wird ein Paket mit fünf Massnahmen vorgeschlagen, welches die kantonale Versorgung nachhaltig verbessern soll. Für die Umsetzung dieses Massnahmenpakets beantragt der Regierungsrat jährlich wiederkehrende Ausgaben von 467'000 Franken.

Der Bedarf an ambulanten psychiatrischen und psychologischen psychotherapeutischen Leistungen nimmt gesamtschweizerisch seit Jahren kontinuierlich zu. Vor allem Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sind in zunehmendem Masse von psychischen Belastungen betroffen. Auch im Kanton Schaffhausen stehen Fachkräfte einer steigenden Nachfrage nach Behandlungen gegenüber. Eine externe Analyse in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt und den relevanten lokalen Fachexperten der psychiatrischen Versorgung bestätigt, dass die verfügbaren Fachkräfte im Kanton zurzeit den Bedarf an ambulanten psychiatrischen und psychologischen psychotherapeutischen Behandlungen nicht decken können und sich der Fachkräftemangel zukünftig noch verschärfen wird.  Um die psychiatrische Versorgung langfristig zu gewährleisten, ergreift der Kanton nun gezielte Massnahmen.

Fünf Massnahmen für eine starke psychiatrische Versorgung

Der Regierungsrat schlägt die folgenden fünf Massnahmen vor, um die psychiatrische Versorgung im Kanton Schaffhausen zeitnah, effektiv und nachhaltig zu verbessern:

Fachkräfteförderung: Gezielte finanzielle Förderung der Ausbildung von Psychiaterinnen und Psychiatern und Fachpsychologinnen und -psychologen Psychotherapie sowie der Weiterbildung von Pflegepersonal in der psychiatrischen Spitex

Psychiatrischer Konsiliardienst: Aufbau eines psychiatrischen Konsiliardienstes zur niederschwelligen fachärztlichen Unterstützung von Hausärztinnen und Hausärzten, Spitälern, Heimen und weiteren Leistungserbringern des Gesundheits- und Sozialwesens bei der Betreuung von psychiatrischen Patientinnen und Patienten

Digitales Verzeichnis: Einführung einer transparenten Übersicht aller psychiatrischen Angebote und Fachkräfte

Netzwerk Psychiatrie: Aufbau und Etablierung eines Netzwerks zur Förderung der interdisziplinären Vernetzung und Zusammenarbeit

Spezialisiertes ambulantes Angebot für 16 - 25-Jährige: Schaffung eines Angebots zur gezielten Unterstützung in dieser kritischen Lebensphase

Der Regierungsrat beantragt zur Umsetzung dieses zukunftsgerichteten Massnahmenpakets beim Kantonsrat einen jährlich wiederkehrenden Betrag von 467'000 Franken.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

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Bauarbeiten Aufwertung Ortsdurchfahrt Neuhausen am Rheinfall:
Sperrung obere Rheinfallstrasse bis Juni 2026

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Im Rahmen der flankierenden Massnahmen zum Galgenbucktunnel wird die Ortsdurchfahrt von Neuhausen am Rheinfall im Bereich Knoten Rheinhof / Klettgauerstrasse seit März 2025 saniert und aufgewertet. Ab Mittwoch, 23. Oktober 2025, wird der obere Bereich der Rheinfallstrasse für voraussichtlich acht Monate gesperrt.

Die Bauarbeiten zur Aufwertung der Ortsdurchfahrt Neuhausen am Rheinfall kommen planmässig voran. Die Bauphasen 1 und 2 konnten abgeschlossen werden. Die Sanierung der Badischen Bahnhofstrasse konnte vorgezogen und auch bereits abgeschlossen werden.

Sperrung obere Rheinfallstrasse bis Juni 2026

Am Mittwoch, 23. Oktober 2025, starten die Arbeiten im Bereich der oberen Rheinfallstrasse, zwischen dem Ochsenkreisel und der Rheinhofkreuzung. Die obere Rheinfallstrasse wird für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Sperrung dauert bis voraussichtlich Juni 2026. Eine Umleitung über die Zentralstrasse – Scheideggkreisel – Schaffhauserstrasse ist signalisiert. Die Busse der Verkehrsbetriebe vbsh können die obere Rheinfallstrasse in beiden Richtungen weiterhin befahren. Anstösserinnen und Anstösser dürfen den Abschnitt im Einbahnverkehr Richtung Klettgauerstrasse befahren. Der Zugang resp. die Zufahrt zu den Liegenschaften ist mit Einschränkungen gewährleistet.

Neue Bushaltestelle «Klettgauerstrasse» Richtung Klettgau

Aktuell werden letzte Arbeiten an der neuen Bushaltestelle «Klettgauerstrasse» ausgeführt. Ab Samstag, 25. Oktober 2025, fahren die Busse Richtung Klettgau ab dieser Haltestelle. Das gilt für die städtischen Buslinien Nr. 1 und 7, die Regionalbuslinie 21 sowie die Nachtbusse.

Weiterer Bauablauf

Die Bauarbeiten im Bereich der Rheinhofkreuzung, der oberen Rheinfallstrasse und der unteren Klettgauerstrasse dauern bis Herbst 2026. Im Frühsommer 2027 folgt im ganzen Bereich der Einbau des Deckbelags. Die aktuellen Informationen zum Bauprojekt sind jeweils auf der Projektwebseite www.verkehrsprojekte-neuhausen.ch zu finden.


title_de: Änderung des Gemeindegesetzes tritt am 1. November 2025 in Kraft

content_de:
Der Regierungsrat hat die Änderung des Gemeindegesetzes (separate Referenden gegen Budget und Steuerfuss) auf den 1. November 2025 in Kraft gesetzt. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. Hintergrund der Gesetzesrevision ist die vom Kantonsrat erheblich erklärte Motion "Steuerfussreferendum ohne ungültiges Budget". Die Motion verlangt eine möglichst grosse Flexibilität im Bereich des Budget- respektive des Steuerfussreferendums. Die vom Kantonsrat verabschiedete neue Bestimmung des Gemeindegesetzes zu Budget und Steuerfuss stellt zwar inhaltlich keine Neuerung dar, beseitigt aber die aufgrund der geltenden Fassung bestehenden Unklarheiten und schafft Rechtssicherheit.

Die Inkraftsetzung muss so angesetzt werden, dass die Gesetzesrevision erstmals für das Budget 2026 wirksam wird. Dies bedingt eine Inkraftsetzung auf den 1. November 2025.


contact: Staatskanzlei

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen legt dem Kantonsrat den Oktoberbrief 2025 vor. Der Oktoberbrief enthält die Prognose für die Staatsrechnung 2025 sowie die Nach-träge und aktualisierten Zahlen zum Budget 2026. Gemäss heutiger Einschätzung wird der Kanton das Jahr 2025 mit einem Ertragsüberschuss von knapp 64 Mio. Franken abschliessen. Das Ergebnis soll für eine anteilige finanzpolitische Reserve für die bauliche Erneuerung des Kantonsspitals genutzt werden, sofern die Stimmbevölkerung den Kantonsbeitrag von 70 Mio. Franken am 30. November 2025 gutheisst. Für das Budget 2026 wird neu ein Aufwandüberschuss von 54.9 Millionen Franken erwartet. Dies ist eine Verschlechterung um weitere 5.3 Mio. Franken.

title_de: Oktoberbrief: Rechnungsprognose 2025 mit Ertragsüberschuss, Budget 2026 mit moderater Ergebnisverschlechterung

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Prognose zur Staatsrechnung 2025

Basierend auf den erwarteten Abweichungen wird ein Ertragsüberschuss in Höhe von 64.0 Mio. Franken prognostiziert. Gegenüber dem im Budget 2025 vorgesehenen Aufwandüberschuss von 49 Mio. Franken entspricht dies einer Ergebnisverbesserung in Höhe von 112.9 Mio. Franken.

Das im Vergleich zum Budget deutlich bessere Ergebnis ist hauptsächlich auf einmalige und unsichere Ertragsfaktoren zurückzuführen. Besonders ins Gewicht fallen die unerwartet hohen Ausschüttungen der AXPO Holding AG (52.7 Mio. Franken) und der Schweizerischen Nationalbank (19.4 Mio. Franken).

Im Budget 2025 war zudem die Bildung einer Rückstellung für die künftigen Zahlungen des Kantons an den Ressourcenausgleich des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) in Höhe von 60.2 Mio. Franken vorgesehen. Der Systemwechsel von finanzpolitischen Reserven zu Rückstellungen tritt erst am 1. Januar 2026 in Kraft. Ein grösserer Teil der erwarteten Zahlungen des Rechnungsjahres 2025 konnte bereits mit dem Rechnungsabschluss 2024 als finanzpolitische Reserve zurückgestellt werden, sodass die noch zu bildende finanzpolitische Reserve «nur» noch 22.9 Mio. Franken beträgt. Hieraus resultiert eine Ergebnisverbesserung in Höhe von 37.3 Mio. Franken.

Der Fiskalertrag dürfte um 7.1 Mio. Franken über Budget liegen. Vor allem bei den Einkommenssteuern der natürlichen Personen (+4.8 Mio. Franken) und den Erträgen aus der Erbschafts- und Schenkungssteuer (+3.7 Mio. Franken) wird ein Wachstum erwartet, bei den Vermögenssteuern jedoch ein Rückgang (-1.9 Mio. Franken). Anders als in den Vorjahren dürfte das bereits sehr hohe Niveau der Steuererträge der juristischen Personen nicht weiter übertroffen werden.

Auf der Ausgabenseite steigen die Kosten. Die grössten Zunahmen mit insgesamt rund 11.8 Mio. Franken betreffen die Bereiche Sonderschulen, Asyl- und Flüchtlingswesen, Integrationsmassnahmen sowie den innerkantonalen Finanzausgleich. Diese Mehrausgaben werden teilweise durch zusätzliche Beiträge des Bundes und der Gemeinden aufgefangen.

Die Nettoinvestitionen sinken, unter anderem bedingt durch die Verzögerung beim Neubau des Polizei- und Sicherheitszentrums, um 33.4 Mio. Franken auf 26 Mio. Franken.

Nachträge zum Budget 2026

Die Budgetaktualisierung für 2026 – basierend auf der Prognose zur Rechnung 2025 – führt in der Erfolgsrechnung zu einer weiteren Ergebnisverschlechterung von 5.3 Mio. Franken. Unter dem Strich beträgt der Aufwandüberschuss 54.9 Mio. Franken.

Bei den Einnahmen wird ein leicht tieferes Ergebnis erwartet. Während die Einkommenssteuern der natürlichen Personen leicht nach oben korrigiert wurden (+1.1 Mio. Franken), ist von einer leicht sinkenden Vermögenssteuerprognose auszugehen (–2.6 Mio. Franken). Die Verkehrsabgaben bringen zusätzlich 0.6 Mio. Franken.

Aufwandseitig wird vor allem im Gesundheitsbereich und der Pflege (+1.1 Mio. Franken), im Finanzaufwand +0.6 Mio. Franken) und bei der Opferhilfe (+0.8 Mio. Franken) mit Mehrkosten gerechnet.

Die Nettoinvestitionen steigen um 5.3 Mio. Franken auf 160.7 Mio. Franken.

Das Budget 2026 geht von einem moderaten Wachstum beim BIP und der Bevölkerung aus. Jedoch bestehen Unsicherheiten bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung, insbesondere im Kontext mit internationalen Steuerreformen und Handelspolitiken, geopolitischer Risiken und konjunktureller Schwankungen.

Blick nach vorn

Der Regierungsrat weist darauf hin, dass das positive Rechnungsergebnis 2025 nicht auf eine strukturelle Verbesserung der Finanzlage zurückzuführen ist. Im Budget 2026 ist nicht mit vergleichbar hohen Erträgen aus AXPO-Ausschüttungen zu rechnen, und die NFA-Rückstellung, die 2025 noch entfallen ist, muss ab 2026 zur Vorsorge für künftige Zahlungsverpflichtungen gebildet werden. Damit verschiebt sich die finanzielle Belastung um ein Jahr, ohne dass sich die Ausgangslage grundsätzlich verbessert hätte.

Die aktuelle Situation erfordert eine umsichtige Ausgabenpolitik und eine ausgewogene Steuerung. Investieren, aber gleichzeitig haushälterisch im Umgang mit Staatsmitteln bleiben. Strategisch vorgehen, aber flexibel auf wirtschaftliche Schwankungen reagieren.

Das gute Ergebnis soll daher auch gleich zur Bildung einer anteiligen finanzpolitischen Reserve für die bauliche Erneuerung des Kantonsspitals verwendet werden, um die künftige, merkliche finanzielle Belastung durch den Kantonsbeitrag von 70 Mio. Franken weitmöglichst abzufedern. Dies vorausgesetzt, die Stimmbevölkerung genehmigt diesen Beitrag am 30. November 2025.


title_de: Eignerstrategie für die Informatik Schaffhausen wird dem Kantonsrat zur Kenntnisnahme unterbreitet

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Die vom Regierungsrat verabschiedete Eignerstrategie für die Informatik Schaffhausen wird dem Kantonsrat im Rahmen einer Vorlage unterbreitet. In der Eignerstrategie betreffend die Laufzeit 2024 - 2028 sind die Vorgaben der Regierung als Eigentümervertretung an die Verwaltungskommission als oberstes Führungsorgan der ITSH festgelegt. Die Eignerstrategie dient als zentraler Leitfaden für die strategische Führungsebene der ITSH, indem sie die grundlegenden Handlungsprinzipien bestimmt und klare Leitplanken zur Festlegung der Unternehmensstrategie vorgibt.

Am 7. November 2023 verabschiedete der Regierungsrat die Eignerstrategie für die Informatik Schaffhausen (ITSH). Die Eignerstrategie schafft für den Kanton Klarheit in Bezug auf die langfristige Ausrichtung und das Leistungsportfolio der ITSH, da sie unter anderem konkrete und verbindliche Aussagen zu den wirtschaftlichen und sozialen Zielen des Unternehmens, zur Qualitätssicherung sowie zur Aufsichtsfunktion des Regierungsrates gegenüber der Verwaltungskommission und der Geschäftsführung der ITSH enthält. Um die wirtschaftliche Stabilität der ITSH zu sichern und zugleich die finanziellen Interessen des Kantons zu schützen, fordert die Eignerstrategie ein umfassendes Risikomanagement, das potenzielle finanzielle und operative Risiken identifiziert und entsprechende Massnahmen zur Minimierung dieser Risiken implementiert.

Die Eignerstrategie verpflichtet die ITSH, als wettbewerbsfähiges, wirtschaftlich effizientes und kundenorientiertes Unternehmen zu agieren. Die ITSH soll sich in einem dynamischen Marktumfeld behaupten, indem sie innovative IT-Dienstleistungen anbietet, die den Bedürfnissen ihrer Kundinnen und Kunden – insbesondere der kantonalen und kommunalen Behörden – gerecht werden.

Überdies stellt die Eignerstrategie sicher, dass die ITSH im Einklang mit den politischen Zielen des Kantons operiert, und legt die Grundlage für eine enge Zusammenarbeit zwischen der ITSH und den kantonalen Behörden. Diese enge Verzahnung von operativer Umsetzung und politischer Steuerung gewährleistet, dass die ITSH ihren öffentlichen Auftrag effizient erfüllt und den Anforderungen an eine moderne, digitale Verwaltung gerecht wird.

Der Regierungsrat unterbreitet die beschlossene Eignerstrategie dem Kantonsrat im Rahmen einer Vorlage mit dem Antrag auf Kenntnisnahme.


title_de: Rheinfall-Saison 2025: Erneut rekordhohe Anziehungskraft

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Die Sommersaison 2025 am Rheinfall stand im Zeichen von Stabilität und Weiterentwicklung. Nach der Rekordsaison 2024 konnten die Besucherzahlen auch in diesem Jahr mit rund 2 Millionen Besucherinnen und Besuchern auf sehr hohem Niveau gehalten werden: Per Ende August erreichte die Destination 97 Prozent der Vorjahreswerte – ein Beleg für die ungebrochene Anziehungskraft des grössten Wasserfalls Europas.

Internationale Gästestruktur bleibt vielfältig

Die Zusammensetzung der rund 2 Millionen Besucherinnen und Besucher blieb weitgehend stabil. Nach wie vor bilden Reisegruppen aus Indien und weiteren asiatischen Ländern das stärkste Segment. Im Sommer war zudem ein deutlich höherer Anteil von Gästen aus Amerika sowie von Familien aus Spanien am Rheinfall zu verzeichnen.

Rheinfall ist «Bewertungskönig der Schweiz»

Die Popularität des Rheinfalls zeigt sich nicht nur vor Ort, sondern auch online: Mit über 81'000 Bewertungen auf Google Maps und einem Durchschnitt von 4,7 von 5 Sternen ist er der meistbewertete Ort der Schweiz. Damit unterstreicht die Destination ihren Status als eines der führenden Ausflugsziele des Landes.

Neue Infrastrukturprojekte in Planung

Um auch künftig eine hohe Aufenthaltsqualität sicherzustellen, setzen die Verantwortlichen auf durchdachte Investitionen:

Die Kantone Schaffhausen und Zürich entwickeln ein modernes Parkleitsystem, das ab der Nationalstrasse den Verkehr gezielt auf freie Parkplätze lenken soll. Dies reduziert den Suchverkehr.

Parallel dazu laufen die Vorbereitungen für einen verträglichen Ausbau des Parkplatzes 4 (Nohlwiese, Neuhausen am Rheinfall), um in Spitzenzeiten genügend Parkierungskapazität anbieten zu können.

Unter der Federführung des Baudepartements des Kantons Schaffhausen entsteht zudem in Zusammenarbeit mit einem renommierten Fachexperten eine Areal- und Immobilienentwicklung, die darauf abzielt, dem Rheinfall-Areal neue Zukunftsperspektiven zu eröffnen.

Gastronomie und Schifffahrt mit neuen Partnern

Ein entscheidender Schritt für die langfristige Entwicklung der Destination wurde Anfang 2025 auf der Schaffhauser Rheinfallseite mit der Vergabe der Gastronomie an die SV Schweiz AG und der Schifffahrt an die Werner Mändli AG gemacht. Beide Partner bringen regionale Verankerung, Innovationskraft und nachhaltige Konzepte ein und setzen damit wichtige Akzente für die Zukunft.

Weitere Highlights bis Ende Jahr am Rheinfall

Der einzige rein mittelalterliche Weihnachtsmarkt der Schweiz wird das Schloss Laufen vom 21. bis 23. November 2025 bereits zum vierten Mal in eine andere Zeit versetzten. Die Gäste erwartet Spiel und Spass für Gross und Klein mit Schaustellern, Gauklern, Geschichtenerzählern und Mittelaltermusik. Auf der Zürcher Seite wird die Winter-Beleuchtung das Schlossareal zudem vom 14. November 2025 bis zum 18. Januar 2026 wiederum in eine stimmungsvolle Winter- und Weihnachtslandschaft verwandeln. Und für alle die den Rheinfall aus der heimischen Stube kombiniert mit einem Jass erleben wollen: Sechs Sendungen der beliebten Unterhaltungssendung Samstig Jass von SRF werden vom 1. November 2025 bis zum 3. Januar 2026 ausgestrahlt. Aufgezeichnet wurden diese im Schloss Laufen am Rheinfall.

Besucherlenkung stärkt Erlebnisqualität

Seit der Einführung der neuen Besucherlenkung 2024 nutzen Gäste verstärkt QR-Codes an den Informationsstelen, um sich direkt via Smartphone auf dem Areal zu orientieren. Die digitale Unterstützung ergänzt damit den Blick auf das einzigartige Naturschauspiel des Rheinfalls als unbestrittenes Herzstück des Besuchserlebnisses.

Blick nach vorn

Auch 2025 bestätigt sich der Rheinfall als eine der bedeutendsten Naturattraktionen Europas mit jährlich über zwei Millionen Gästen. Als «Bewertungskönig der Schweiz» und dank zukunftsorientierter Infrastrukturprojekte wird die Destination auch künftig eine führende Rolle im Schweizer Tourismus einnehmen.

In der kantonalen Tourismusstrategie Schaffhausen 2024–2030 wird der Rheinfall ausdrücklich als Aushängeschild und Schlüsselattraktion der Region gewürdigt. Gleichzeitig zeigt sich, dass die bestehenden Strukturen angesichts wachsender Anforderungen an Strategie, Management und Koordination an ihre Grenzen stossen. Die Kantone Schaffhausen und Zürich arbeiten daher an Modellen für eine professionellere, marktorientiertere und nachhaltigere Entwicklung dieser einzigartigen Destination.


lead_de: Kanton und Stadt Schaffhausen organisieren gemeinsam die Schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse 2021. Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben der Organisation «Schule und Weiterbildung Schweiz»  swch.ch die entsprechende Zusage übermittelt. Die für Lehrpersonen in der ganzen Schweiz ausgeschriebenen Kurse finden in den ersten zwei Sommerferienwochen im Juli 2021 in der Stadt Schaffhausen statt.

title_de: Gemeinsame Organisation der Schweizerischen Lehrer-Weiterbildungskurse 2021

content_de: Die Stadt eignet sich mit ihrer zentralen Infrastruktur sehr gut als Durchführungsort. Die Schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse haben eine grosse Ausstrahlungskraft in die ganze Schweiz und eine entsprechende Imageförderung für die Region Schaffhausen. Sie stellen auch eine Motivation für die Schaffhauser Lehrpersonen dar. Erwartet werden gegen 2'000 Teilnehmende. Bereits in den Jahren 1998 und 2012 wurden die Schweizerischen Lehrerweiterbildungskurse mit Erfolg und guter Resonanz über die Region hinaus in Schaffhausen durchgeführt.


title_de: Vorlage betreffend Teilrevision des Stipendiendekretes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet

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Der Regierungsrat hat den Bericht und Antrag zur Teilrevision des Dekrets über die Erteilung von Stipendien und Studiendarlehen (Stipendiendekret) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Vorlage erfolgt aufgrund der Motion «Starkes Bildungssystem dank doppeltem Fehlbetragsmodell» der Kantonsräte Tim Bucher und Raphaël Rohner. Diese fordert die Anpassung des Stipendiendekrets in dem Sinne, dass der finanzielle Bedarf der antragstellenden Person anhand eines doppelten Fehlbetragsmodells ermittelt wird. Damit soll erreicht werden, dass die Vergabe und Berechnung von Ausbildungsbeiträgen individueller auf die finanzielle Situation der antragstellenden Person angepasst werden und dadurch die Chancengleichheit verbessert wird.

Beim doppelten Fehlbetragsmodell wird – im Unterschied zum aktuellen System – auch für die Bemessung der Elternleistungen ein Budget erstellt. In diesem werden dem Einkommen und Vermögen der Eltern deren Lebenshaltungskosten gegenübergestellt. Im Fall eines Einnahmenüberschusses im Elternbudget ist dieser als zumutbare Elternleistung im persönlichen Budget der antragstellenden Person anzurechnen. Resultiert im Elternbudget hingegen ein Fehlbetrag, wird dieser neu bei den Lebenshaltungskosten der gesuchstellenden Person hinzugerechnet.

Zusätzlich zur Einführung des doppelten Fehlbetragsmodells schlägt der Regierungsrat unter anderem vor, die jährlichen Höchstansätze der Stipendien zu erhöhen und das Alter für die Bezugsberechtigung von Ausbildungszulagen anzuheben. Des Weiteren sollen die eheähnlichen Lebensgemeinschaften im Stipendienwesen nicht mehr berücksichtigt werden. D.h., Personen in eheähnlichen Lebensgemeinschaften würden künftig stipendienrechtlich als ledige Personen behandelt. Damit wird dem Ansinnen der Motionäre sowie den Anliegen diverser Vernehmlassungsteilnehmenden entsprochen.

Für migrierte Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich sowie aus dem EU-/EFTA-Raum und aus Drittstaaten ist eine Anpassung der Bestimmungen bezüglich der Beitragsberechtigung und des stipendienrechtlichen Wohnsitzes geplant. Damit soll eine Gleichbehandlung innerhalb dieser Personengruppe hergestellt werden. Zudem bezwecken die vorgeschlagenen Änderungen einen möglichst schnellen Bildungszugang, was für eine rasche und erfolgreiche Integration dieser Personen immens wichtig ist.

Ferner soll das Erziehungsdepartement künftig die Möglichkeit haben, in Ausnahmefällen ein gewährtes Darlehen und die Zinsen abzuschreiben. Dies betrifft vor allem Personen, welche aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind und unter Umständen auch eine Invalidenrente beziehen.


title_de: Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für einen regionalen Hochwasserrückhalt im unteren Klettgau

content_de:
Am 2. August 2024 wurden verschiedene Gemeinden im unteren Klettgau von Starkniederschlägen getroffen, welche grosse Schäden verursacht haben. Nach dem Ereignis wurde eine Ereignisanalyse durchgeführt. Darauf basierend haben Tiefbau Schaffhausen und die Gemeinden im unteren Klettgau mögliche regionale und kommunale Schutzmassnahmen geprüft. Im Landwirtschaftsgebiet zwischen Neunkirch, Hallau und Wilchingen-Unterneuhaus wird nun eine Machbarkeitsstudie für ein grösseres Rückhaltebecken erarbeitet.

Am 2. August 2024 wurden verschiedene Gemeinden im Klettgau von einem heftigen Gewitter heimgesucht. Starke Niederschläge und Hagel führten insbesondere in den Gemeinden Oberhallau, Hallau und Gächlingen zu erheblichem Oberflächenabfluss und Überschwemmungen, die grossen Schaden anrichteten. Das Ereignis reiht sich in eine Serie von Starkniederschlagsereignissen im Klettgau ein, wie sie mit dem Klimawandel häufiger und intensiver werden.

In enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden erarbeitete Tiefbau Schaffhausen im Herbst 2024 eine Ereignisanalyse, um das Gewitter einzuordnen. In einem weiteren Schritt wurden Vorschläge für mögliche Hochwasserschutzmassnahmen erarbeitet, um die Gemeinden bei der weiteren Planung zu unterstützen. Verschiedene Gemeinden haben seither kommunale Projekte in Angriff genommen.

Im Landwirtschaftsgebiet zwischen Neunkirch, Hallau und Wilchingen-Unterneuhaus könnten aufgrund der natürlichen Topografie grössere Wassermengen bei Starkniederschlag zurückgehalten werden. Diese übergeordnete Massnahme würde die Hochwassergefahr in verschiedenen Gemeinden verringern. Zudem kann zurückgehaltenes Wasser ins Erdreich versickern und den Grundwasserkörper speisen. Die Versickerung gewinnt mit häufigeren Wetterextremen wie Starkniederschlag oder Trockenheit an Bedeutung. Kanton und Gemeinden haben deshalb entschieden, diese regionale Hochwasserschutzmassnahme im Rahmen einer Machbarkeitsstudie vertieft zu prüfen. Die Erarbeitung der Machbarkeitsstudie erfolgt unter der Leitung von Tiefbau Schaffhausen. Die Studie liefert die nötigen Grundlagen zu Wirksamkeit, Kosten, Landbedarf und Umsetzbarkeit. Im Sommer 2026 werden die zuständigen Exekutivbehörden die Erkenntnisse aus der Studie diskutieren und das weitere Vorgehen koordiniert festlegen.


contact: Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt Schaffhausen

title_de: Elektronischer Lernfahrausweis (eLFA) ab 06. November 2025 in SH verfügbar

content_de:
Ab dem 06. November 2025 können Sie Ihren Lernfahrausweis bequem digital auf Ihrem Smartphone speichern.

Der elektronische Lernfahrausweis (e-LFA) ist die moderne, digitale Version des bisherigen Lernfahrausweis in Papierform. Dieser neue Service macht es einfacher denn je, den Ausweis jederzeit sicher, zuverlässig und griffbereit zu haben.

Der e-LFA kann über die «swiyu»-App des Bundes bezogen werden: Um den eLFA zu erhalten, laden Lernfahrende diese im App Store oder bei Google Play herunter.

Nach bestandener Theorieprüfung schickt das Strassenverkehrsamt Schaffhausen dann ein SMS mit dem Zugangslink. Über diesen Link können die Lernfahrenden den e-LFA direkt in ihr persönliches Wallet laden. Der digitale Ausweis auf dem Smartphone genügt als Nachweis der Fahrberechtigung in der Schweiz und ist kostenlos. Wer bereits einen Lernfahrausweis auf Papier besitzt, kann den e-LFA zusätzlich beantragen.

Weitere Informationen zum Lernfahrausweis finden Sie unter Elektronischer Lernfahrausweis (eLFA)

Infoflyer für das Vorgehen zum Einrichten

Infoflyer zum Prüfen des eLFA für Fahrlehrer/innen, Beifahrer/innen und andere Personen

Informationsvideo eLFA

Probleme beim Installieren der swiyu-Wallet?


title_de: Vorlage betreffend Änderung des Justizgesetzes

content_de:
Der Regierungsrat hat den Bericht und Antrag zur Änderung des Justizgesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Neu eingeführt wird die Möglichkeit der elektronischen Aktenführung und elektronischen Signierung in der Justiz. Hintergrund ist das neue Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz. Das Gesetz führt einerseits die obligatorische elektronische Aktenführung durch die Strafbehörden und Gerichte ein. Andererseits sieht es die Einrichtung einer zentralen Plattform für den elektronischen Rechtsverkehr sowie die elektronische Akteneinsicht vor. Die Nutzung dieser Plattform wird für professionelle Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender obligatorisch werden. Die im Bundesgesetz geregelte Plattform Justitia.Swiss wurde bereits entwickelt und befindet sich in verschiedenen Kantonen im Pilotbetrieb. Ab November 2025 wird auch im Kanton Schaffhausen für bestimmte Verfahren am Kantonsgericht und am Obergericht der Pilotbetrieb starten.

Damit der Pilotversuch auch schon vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes seine volle Wirkung erzielen kann, sind im kantonalen Verfahrensrecht, d.h. im Justizgesetz, kleinere Anpassungen erforderlich. So soll für Beteiligte des Pilotversuchs die elektronische Aktenführung und die elektronische Signatur möglich sein.


lead_de: Das Hochbauamt als Bauorgan des Kantons will die Verwendung von lokalem Holz bei seiner eigenen Bautätigkeit fördern und strebt bei seinen Projekten nachhaltige und wertstabile Lösungen an. Die entsprechenden Punkte wurden in einer Weisung des Hochbauamtes festgehalten.

title_de: Förderung von lokalem Holz bei kantonalen Hochbauten

content_de:
Holz ist ein lokal nachwachsender Rohstoff, welcher sich nachweislich für verschiedene Bauaufgaben eignet. Ernte und Verarbeitung von Holz können sehr energiearm erfolgen und das Material speichert erst noch das Treibhausgas CO2. Einheimisches Holz muss nicht weit transportiert werden und erzeugt bei seiner Verwendung zudem eine lokale Wertschöpfung. Bei Rückbauten erleichtert der Baustoff Holz das Recycling und die sinnvolle Verwertung des anfallenden Materials.

Im Kanton Schaffhausen als einem der waldreichsten Kantone der Schweiz bietet sich die Förderung von lokalem Holz bei seiner eigenen Bautätigkeit bestens an. Das Hochbauamt als Bauorgan des Kantons strebt bei seinen Projekten nachhaltige und wertstabile Lösungen an. Die entsprechenden Punkte wurden in einer Weisung des Hochbauamtes festgehalten.

Eignungsprüfung

Das Hochbauamt prüft bei seinen Projekten nun jeweils in einer frühen Phase – nebst den bekannten Materialien – explizit auch die Eignung und den Sinngehalt der Verwendung von lokalem Holz für Tragwerk, Gebäudehülle und/oder Innenausbau. Für die Materialisierung in Holz eignen sich insbesondere die Tragwerke folgender Vorhaben:

Anbauten und Aufstockungen

Ein- bis zweigeschossige niedriginstallierte Nutzbauten

Hallen für Fahrzeuge und Material mit grossen Spannweiten

Gebäude, bei welchen eine serielle Fertigung von grossen Elementen oder ganzen Raumzellen möglich ist.

Die Prüfung, ob die Gebäudehülle auch in Holz ausgeführt werden soll, erfolgt jeweils im Zusammenhang mit den städtebaulichen Absichten und dem Nutzungszweck.

Gegenüberstellung mit anderen Materialien

Wenn der Entscheid zum Material aufgrund der technischen Spezifikation in einer frühen Phase getroffen wird, ist ein Vergleich mit den mutmasslichen Kosten anderer Konstruktionsarten nicht notwendig. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein früher, breit abgestützter Materialentscheid keinen massgeblichen Einfluss auf die Baukosten hat. Bei Eignung des Bauvorhabens kann auch eine Hybridlösung Holzbau- Massivbau angestrebt werden.

Verwendung von lokalem Holz

Wird bei einem Bauvorhaben bei der Gegenüberstellung mit anderen Materialien Holz als geeignet beurteilt, wird bei Offertstellungen Schaffhauser Holz eingefordert, als Variante «Schweizer Holz HSH». Als Minimalanforderung für ausländisches Holz gelten die Labels FSC oder PEFC. Bei Vorhaben über den Schwellenwerten nach der Interkantonalen Vereinbarung über das Beschaffungswesen (IVöB) und GATT/WTO wird der Leitfaden «Ausschreibung von Bauten mit Schweizer Holz» auf der Plattform www.lignum.ch beigezogen. Über die Verwendung von Schaffhauser Holz bei massgeblichen Preisdifferenzen (> 3 % in der spezifischen Position) entscheidet das Baudepartement.

Aktuelle Projekte

Die neue Eignungsprüfung hat bereits drei Bauvorhaben lokalisiert, bei welchen nun die Ausführung in Holz angestrebt wird. Neben dem geplanten Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes im Solenberg betrifft dies die neue Halle für die städtischen Entsorgungsfahrzeuge auf dem Areal von Tiefbau Schaffhausen im Werkhof Schweizersbild und die Erweiterung der Kinderkrippe «Räbhuus» auf dem Areal des Psychiatriezentrums Breitenau.


title_de: Erzählzeit ohne Grenzen Schaffhausen-Hegau vom 6. bis 14. April 2019

content_de: Das Programm der «Erzählzeit ohne Grenzen Schaffhausen-Hegau» ist da. Eröffnung ist am Samstag, 8. April 2019, im Stadttheater Schaffhausen.


contact: Staatsarchiv Schaffhausen

title_de: Angebot auf klio.sh.ch erweitert - 7 500 Bilder aus Schaffhausen online

content_de:
Das Staatsarchiv Schaffhausen stellt in seinem digitalen Lesesaal klio.sh.ch ab sofort weitere 7 500 Bilder mit Motiven aus der Stadt Schaffhausen online. Der inhaltliche Schwerpunkt der Fotografien, die überwiegend aus den 1960er Jahren stammen, liegt auf Aufnahmen einzelner Häuser. Neben Gebäuden in der Altstadt hat Fotograf Hermann Werner (1896-1975) auch viele Häuser in den umliegenden Quartieren fotografisch festgehalten.

Mit der nun vollständig digital verfügbaren, insbesondere für die Hausforschung relevanten Fotosammlung Hermann Werner umfasst das digitale Angebot auf klio.sh.ch aktuell rund 23 500 Bilder. Zum digitalen Nutzungsangebot zählen darüber hinaus ca. 200 Brandkataster (Schreibbücher der Gebäudeversicherung) als Hauptquelle für die Hausforschung, ca. 200 Kirchenbücher als Hauptquelle für die Familienforschung sowie eine Auswahl von fast 3’000 Bauplänen und 350 Urkunden.

Ein weiterer Ausbau des digitalen Lesesaals ist geplant.


lead_de:
Der Kanton Schaffhausen gehört zu den ersten Kantonen, die ab November 2025 die neue elektronische Plattform "justitia.swiss" für den digitalen Rechtsverkehr im Rahmen eines Pilotbetriebs nutzen. Der Pilotbetrieb bereitet Behörden und Anwaltschaft auf die digitale Transformation der Schweizer Justiz vor.

Digitalisierung der Schweizer Justiz

title_de: Schaffhausen nutzt neue digitale Justizplattform als Pilotkanton

content_de:
Im Rahmen des Projekts "Justitia 4.0" wird im Auftrag der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) sowie der Konferenz der obersten kantonalen Gerichte und des Bundesgerichts die Digitalisierung der Schweizer Justiz vorangetrieben. Ziel ist es, die Papierakten durch elektronische Akten zu ersetzen und den Rechtsverkehr künftig möglichst weitgehend digital abzuwickeln.

Im Dezember 2024 wurde das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) verabschiedet. Nach dessen Inkraftsetzung beginnt eine mehrjährige Übergangsfrist. Nach Ablauf der Übergangsfrist sind Gerichte, Staatsanwaltschaften und berufsmässige Akteure wie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte verpflichtet, ihre Verfahren digital über "justitia.swiss" abzuwickeln. Privatpersonen hingegen können weiterhin frei wählen, ob sie ihre Eingaben elektronisch oder auf Papier einreichen möchten.

Frühzeitige Praxiserfahrung

"Der Pilotbetrieb ermöglicht es uns, frühzeitig Erfahrungen zu sammeln und unsere Mitarbeitenden sowie die Anwaltschaft optimal auf die digitale Zukunft vorzubereiten", betont Kantonsgerichtspräsident Andreas Textor. Die Teilnahme am vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) bewilligten Pilotbetrieb verschafft dem Kanton einen Vorsprung bei der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und erlaubt es, Prozesse rechtzeitig anzupassen.

Weitere Informationen: www.justitia40.ch (Projekt Justitia 4.0), www.justitia.swiss (Plattform justitia.swiss).


title_de: Volksabstimmung vom 30. November 2025 – Resultate Kanton Schaffhausen

content_de:
Kantonale Vorlagen

Teilrevision des Spitalgesetzes (Kantonsbeitrag an die bauliche Erneuerung des Kantonsspitals)

Nationale Vorlagen

Volksinitiative «Für eine engagierte Schweiz (Service-citoyen-Initiative)»

Volksinitiative «Für eine soziale Klimapolitik – steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft)»


lead_de: Die BBC-Arena im Schweizersbild soll umfassend erweitert werden. Geplant sind zwei neue Grossturnhallen, Räumlichkeiten für den Tischtennisclub, eine unterirdischen Leichtathletik-Laufbahn, Indoor Beachvolleyball, zusätzliche Unterkünfte sowie eine Tiefgarage. Das Investitionsvolumen liegt bei 40.2 Mio. Franken. Stadt und Kanton Schaffhausen unterstützen die Gemeinnützige Stiftung Schweizersbild (GSS) bei diesem für den Schul- und Vereinssport wertvollen Erweiterungsprojekt.

title_de: Ausbau der Hallensport-Infrastruktur im Schweizersbild

content_de:
Gemeinsame Medienmitteilung von Stadt und Kanton Schaffhausen vom 19. November 2025

Die «BBC-Arena» bietet im Schweizersbild eine umfangreiche Sporthallen-Infrastruktur. Dabei besteht die «BBC-Arena» aus der 1996 erstellten Sporthalle Birchrüti und der 2011 im Rahmen einer ersten Erweiterung eröffneten Grossraumhalle mit angrenzendem Unterkunftsgebäude der «Swiss Handball Academy» mit 32 Zimmern. Eigentümerin und Betreiberin ist die «Gemeinnützige Stiftung Schweizersbild (GSS)». Die BBC-Arena wird heute von den Sportvereinen Kadetten Schaffhausen, Volleyballclub Kanti Schaffhausen und Kadetten Unihockey für Training und Wettkampf genutzt. Obwohl die BBC-Arena vor allem durch die nationalen und internationalen Profisport-Auftritte der Kadetten Schaffhausen und des VC Kanti bekannt ist, wird die Anlage hauptsächlich durch den Jugend- und Breitensport genutzt (90%).

Das Erweiterungsprojekt

Die Stiftung plant aufgrund der nachgewiesenen Nachfrage im Bereich des Vereins- und Schulsportes eine Erweiterung der BBC-Arena. Das Erweiterungsprojekt umfasst einen Ost- und einen Westteil:

Ostteil: Der östlich der heutigen BBC-Arena gelegene Parkplatz bietet Platz für zwei neue, unterteilbare Grossturnhallen inkl. Nebenräume. Die Parkplätze finden neu Platz in einer darunterliegenden Einstellhalle im Untergeschoss.

Westteil: Westlich zwischen der ehemaligen Reithalle und den bestehenden Unterkünften sollen in einem Erweiterungsbau zusätzliche Zimmer und Gruppenunterkünfte für Trainingslager entstehen. Im Untergeschoss sind Vereinsflächen für Tischtennis geplant. Die ehemalige Reithalle wird zudem für Beachvolleyball genutzt.

Es ist in Abklärung, unter welchen Bedingungen die beiden Grossturnhallen werktags tagsüber von kantonalen Schulen (BBZ und Sonderschulen) genutzt werden können. Abends und an den Wochenenden stehen die Hallen für Vereine und für Wettkämpfe zur Verfügung. Im Vordergrund stehen die Sportarten Hallenfussball/Futsal, Basketball, Rollstuhlsport und Kunstrad. Für den ganzjährigen und wetterunabhängigen Trainingsbetrieb des Leichtathletik-Club Schaffhausen (LCS) wird im Ostteil eine unterirdische Laufbahn für das Sprinttraining erstellt.

Im Westteil sind Räumlichkeiten für den Tischtennisclub und die Erweiterung der Sportlerunterkünfte mit zusätzlich 30 2er- und 4er-Zimmern geplant. Die frühere Reithalle wird für Indoor Beachvolleyball genutzt.

Mit der Erweiterung werden die Haupt- und Nebennutzflächen um 5'550 m2 (+86%) auf neu insgesamt 11'992 m2 erhöht.

Investitionen und Finanzierung

Für die Erweiterung des Hallensportzentrums wird durch die GSS ein Investitionsvolumen von insgesamt 40.2 Mio. Franken voranschlagt. Die Investitionskosten sollen von der Windler-Stiftung (14.4 Mio. Fr.), der Stadt und dem Kanton Schaffhausen (je 6.0 Mio. Fr.) sowie dem Bund (2.5 Mio. Fr.) mitfinanziert werden. Bei der Stiftung und Spendern verbleiben rund 10 Mio. Franken.

Engagement der Stadt Schaffhausen

Zur Ermöglichung des Erweiterungsprojektes durch die GSS engagiert sich die Stadt in verschiedensten Bereichen. Die Zusammenarbeit umfasst folgende Punkte:

Investitionsbeitrag über 15% des Investitionsvolumens oder maximal 6.030 Mio. Franken (indexiert, analog zum kantonalen Beitrag)

Abgeltung für vergünstigte Mieten für Schaffhauser Vereine mit 280‘000 Franken pro Jahr

Aktualisierung des Baurechtsvertrages für die Osterweiterung

Dienstbarkeit für eine Energiezentrale von SH POWER auf dem Grundstück

Umzonung in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (ZöBAG) verbunden mit einer Vereinbarung über den Verzicht auf das Heimschlagsrecht

Verkauf eines Strassengrundstücks

Einräumung eines Näherbaurechtes

Analog zu den Bedingungen für städtische Vereine in den eigenen Hallen übernimmt die Stadt die volle Miete für den Hallenvereinssport. Die Miete für die dezidiert für eine Sportart erstellte Infrastruktur (Tischtennis, Beachvolleyball, Leichtathletik) vergünstigt die Stadt für die betroffenen Vereine zu zwei Dritteln.

Engagement des Kantons Schaffhausen

Der Kanton Schaffhausen unterstützt die Erweiterung der BBC-Arena mit einem Investitionsbeitrag von 15% des Investitionsvolumens oder maximal 6.030 Mio. Franken, basierend auf dem Kantonalen Sportanlagenkonzept Schaffhausen.

Weiteres Vorgehen

Für die Umsetzung des Erweiterungsprojektes müssen der Grosse Stadtrat und der Kantonsrat den parallel von Stadtrat und Regierungsrat verabschiedeten Vorlagen zustimmen. Stadt- und Regierungsrat planen, am gleichen Abstimmungssonntag eine kantonale und eine städtische Volksabstimmung durchzuführen. Die GSS sieht vor, die Projektierung und den Bau der Erweiterung unmittelbar nach der Volksabstimmung im 2026 voranzutreiben und im Jahre 2030 zu eröffnen.

Die Erweiterung des Hallensportzentrums Schweizersbild ist ein vorbildliches «Public Private Partnership»-Vorhaben mit Vorteilen für alle Beteiligten. Die Stadt und der Kanton erhalten für einen attraktiven Preis dringend nötigen Raum und Kapazitäten für den Schul- und Vereinssport.

Zudem wird das Hallensportzentrum gestärkt und damit auch dessen nationale Ausstrahlung am Standort Schaffhausen als Sportstadt.

Vorlage der Stadt Schaffhausen

Vorlage des Kantons Schaffhausen


lead_de: Die Ostschweizer Regierungskonferenz hat sich an ihrer jährlich stattfindenden Plenarkonferenz in Osterfingen (SH) mit medienpolitischen Fragestellungen auseinandergesetzt. Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz war der Austausch über kantonale Massnahmen gegen die Klimaveränderung und über Massnahmen zur Adaption an diese. Ferner wurden die Ostschweizer Kantonsregierungen über den Namen der neuen Ostschweizer Fachhochschule informiert, welche Ost heisst.

title_de: Kantonale Medienpolitik wird an Bedeutung gewinnen

content_de:
Die Ostschweizer Kantonsregierungen haben sich mit der medienpolitischen Entwicklung, namentlich der Medienkonzentration und der Veränderung im Medienverhalten, beschäftigt. Im Fokus der Diskussion stand die Frage, ob und mit welchen Massnahmen eine Förderung lokaler Medien vorgenommen werden kann und soll. Eine ausgewogene regionale Berichterstattung ist von grundlegender Bedeutung, damit der Souverän seine demokratischen Rechte und Pflichten verantwortungsvoll wahrnehmen kann. Die kantonale Medienpolitik muss allerdings die Pressefreiheit jederzeit respektieren. Deshalb ist auf eine direkte Medienförderung weiterhin zu verzichten.

Mit dem Klimawandel umgehen

Ein weiteres Schwerpunktthema der Plenarversammlung bildete die Klimaveränderung. Einerseits wurden die möglichen Handlungsfelder der kantonalen Politik für mögliche Gegenmassnahmen besprochen. Aber auch die Adaption an den Klimawandel bildete ein Thema der Gespräche. Hierbei geht es um die Frage, wie mit den bereits eingetretenen oder noch erwarteten klimatischen Veränderungen umgegangen werden kann. Dabei sollen Risiken gemindert und Chancen genutzt werden. Es sind in praktisch allen Politikbereichen Massnahmen zur Anpassung an die Klimaveränderung angezeigt. In verschiedenen Ostschweizer Kantonen existieren bereits Strategien zur Anpassung an den Klimawandel oder es sind Arbeiten im Gange, eine solche zu erarbeiten.

Ostschweizer Fachhochschule heisst Ost

Die designierte Trägerkonferenz der neuen Fachhochschule hat als Signal für den Aufbruch in eine neue Ära den Namen der neuen Schule festgelegt: Ost mit dem Zusatz «Ostschweizer Fachhochschule». Der neue Name Ost bringt die Verankerung in der ganzen Ostschweiz und im Fürstentum Liechtenstein zum Ausdruck. Ab dem 1. September 2020 werden alle drei Standorte Rapperswil, St.Gallen und Buchs ab dem operativen Start der neuen Schule einheitlich unter dem Namen Ost auftreten. Bereits am 15. Februar 2019 hatte die designierte Trägerkonferenz der neuen Fachhochschule der Trägervereinbarung zugestimmt.

Die ORK zeigt sich zudem überzeugt, dass damit zusammen mit der erfreulichen Entwicklung der selbständigen Akkreditierung der HTW Chur die Ostschweiz als Bildungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort weiter gestärkt wird.

Der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau an. Der Kanton Zürich und das Fürstentum Liechtenstein sind assoziierte Mitglieder.


lead_de: Ausgangslage

title_de: Wirtschafts- und familienfreundliche Umsetzung der STAF im Kanton Schaffhausen

content_de:
Die Schweiz muss international nicht mehr akzeptierte Steuerprivilegien für Statusgesellschaf-ten abschaffen. Diesen droht deshalb ein massiver Steueraufschlag. Damit die betroffenen Firmen nicht abwandern, muss schweizweit und insbesondere im Kanton Schaffhausen rasch eine steuerlich attraktive Lösung gefunden werden. Der Bund hat hierfür am 28. September 2018 die Vorlage «Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung» (STAF) verabschiedet. Die Referendumsabstimmung auf Bundesebene findet am 19. Mai 2019 statt. Es ist vorgesehen, dass erste Massnahmen am 1. Januar 2020 in Kraft treten, sodass die Kantone das geänderte Bundesrecht in ihrer Steuergesetzgebung auf diesen Zeitpunkt angepasst haben müssen.

Grosse wirtschaftliche Bedeutung der Statusgesellschaften für Schaffhausen

Der Anteil der Statusgesellschaften ist im Kanton Schaffhausen deutlich höher als in den meisten anderen Kantonen, weshalb im Zuge der Reform besonders grosse Einnahmen der direkten Bundessteuer, aber auch Kantons- und Gemeindesteuern auf dem Spiel stehen. Konkret geht es um rund 3'200 Arbeitsplätze (9 Prozent der Schaffhauser Arbeitsplätze) in 392 Statusgesellschaften (9 Prozent der Kapitalgesellschaften). Diese entrichten Steuereinnahmen von 64,0 Mio. Franken (Kantons- und Gemeindesteuern und Anteil direkte Bundessteuer), d.h. 49,0 Prozent der gesamten Steuereinnahmen der insgesamt 4'181 juristischen Personen. Der Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer der juristischen Personen stammt gar zu 83,0 Prozent von den Statusgesellschaften. Ein Wegzug der Statusgesellschaften aus dem Kanton dürfte darüber hinaus infolge Wegzuges von natürlichen Personen zu Ausfällen von 7 bis 20 Mio. Franken bei den Einkommens-, Vermögens- und Quellensteuern sowie zu Umsatz- und Auftragseinbussen bei Gewerbe, Detailhandel und Gastronomie führen,

Attraktive Steuerbelastung für juristische Personen

Der Kanton Schaffhausen hat Handlungsbedarf bei der Steuerbelastung der juristischen Personen. Unter dem neuen Steuerrecht wird eine attraktive ordentliche Gesamtgewinnsteuerbelastung in steuergünstigen Vergleichsstandorten bei 12 – 12,5 Prozent liegen. Die ordentlich besteuerten Unternehmen weisen heute im Kanton Schaffhausen eine effektive Steuerbelastung von 16,0 Prozent aus. Kantonale Steuerstatusgesellschaften liegen bei rund 8,7 Prozent. Würde keine Anpassung erfolgen, würde sich der Steuersatz für die Statusgesellschaften nahezu verdoppeln. Ihre Abwanderung in einen steuergünstigeren Kanton oder ins Ausland wäre vorprogrammiert.

Mit den nachfolgenden Änderungen im kantonalen Steuerrecht werden die steuerrechtlichen Rahmenbedingungen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Schaffhausen gelegt: Eine konkurrenzfähige ordentliche Gesamtgewinnsteuerbelastung wird durch die Senkung des Gewinnsteuersatzes von heute 5,0 auf 2,7 Prozent erreicht. Die effektive Steuerbelastung wird damit neu bei 12,35 Prozent (Stadt Schaffhausen Steuerfuss 96 Prozent [unter Vorbehalt der Genehmigung des Budgets der Stadt Schaffhausen in der Volksabstimmung vom 24. März 2019], Kantonssteuerfuss 110 Prozent) liegen. Die Reduktion des Gewinnsteuersatzes soll dabei wegen der Übergangsbestimmungen gestaffelt erfolgen, d.h. in den ersten fünf Jahren auf 3,95 Prozent, ab dem sechsten Jahr auf 2,7 Prozent.

Weitere wesentliche Steuermassnahmen der kantonalen Steuerreform sind die Angleichung des Kapitalsteuersatzes, die Möglichkeit der Aufdeckung stiller Reserven bei Zu- und Wegzug, die Einführung einer Patentbox mit einer Maximalentlastung von 90 Prozent sowie die steuerliche Begünstigung von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen ab dem sechsten Jahr nach Inkrafttreten der kantonalen Umsetzungsvorlage. Mittels einer Entlastungsbegrenzung, welche an die gestaffelte Senkung des Gewinnsteuersatzes geknüpft ist (70 Prozent in den ersten fünf Jahren, 50 Prozent ab dem sechsten Jahr), wird sichergestellt, dass auch beim Einsatz mehrerer Instrumente nur so viel Entlastung gewährt wird, wie notwendig ist, um im Vergleich zu konkurrierenden Standorten wettbewerbsfähige Bedingungen bieten zu können.

Ausgewogenheit

Da die Steuerbelastung auf Unternehmensebene durch die Senkung des kantonalen Gewinnsteuersatzes für ordentlich besteuerte juristische Personen signifikant reduziert wird, sollen – zur Gegenfinanzierung – die Dividenden höher besteuert werden. Als steuerliche Gegenfinanzierungsmassnahmen soll zudem die Minimalsteuer auf nichtbetriebliche Liegenschaften juristischer Personen verdoppelt werden.

Erhöhung Versicherungsabzug und Unterstützung von Familien mit Kindern

Ein weiterer Bereich des kantonalen Steuerreformpaketes bilden Massnahmen für Private. Alle Steuerzahlenden werden von der Erhöhung des Versicherungsabzugs auf das Niveau des Bundes profitieren. Ihr Abzug wird sich je nach Konstellation um 200 bis 1'250 Franken erhöhen. Diese Änderung bewirkt zugleich, dass die Veranlagung vereinfacht und für die Bürger verständlicher wird. Mit einer Steuergutschrift von 320 Franken pro Kind und Jahr soll zudem gezielt der finanzielle Spielraum für Familien mit Kindern erweitert werden. Diese Massnahme führt zu einer erheblichen finanziellen Entlastung der Familien.

Finanziell tragbare Lösung – auch für die Gemeinden

Mit der kantonalen Umsetzungsvorlage werden die Voraussetzungen gelegt für eine Fortsetzung der erfreulichen wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung des Kantons Schaffhausen und für die Entlastung der Privaten. Mindererträge bei den ordentlichen Gesellschaften können zu einem massgeblichen Teil durch Mehrerträge von Statusgesellschaften gegenfinanziert werden. Hinzu kommen Mehreinnahmen aufgrund der Anpassungen der Dividendenbesteuerung und der Besteuerung nichtbetrieblicher Liegenschaften. Sodann erhalten die Kantone vom Bund einen zusätzlichen Anteil an der direkten Bundessteuer von 4,2 Prozent (Erhöhung von 17,0 auf 21,2 Prozent).

Von den steuerrechtlichen Anpassungen sind auch die Gemeinden betroffen, in denen die Steuern der juristischen Personen einen erheblichen Teil der Steuereinnahmen ausmachen. Die Gemeinden sollen daher entsprechend der Verteilung des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer der juristischen Personen zu 45 Prozent am zusätzlichen Anteil an der direkten Bundessteuer der juristischen Personen von 4,2 Prozent beteiligt werden. Die Verteilung unter den Gemeinden wird sich nach ihrer Betroffenheit richten.

Eine erfolgreiche Umsetzung der Steuerreform wird für den Kanton finanziell beinahe neutral ausfallen. Für die Gemeinden werden Mehreinnahmen von 2.4 Mio. Franken während der ersten fünf Jahre respektive von 4.7 Mio. Franken ab dem sechsten Jahr erwartet. Dies ist umso bemerkenswerter, als darin Entlastungen der Privaten von 8,3 Mio. Franken (Kanton: 6,9 Mio. Franken, Gemeinden: 1,4 Mio. Franken) vorgesehen sind.

Zusätzliche flankierende Massnahmen für Private ergänzend zur Steuerreform

Ergänzend zu den steuerlichen Massnahmen werden die Familienzulagen von 200 auf 230 Franken und die Ausbildungszulagen von 250 auf 290 Franken erhöht. Diese namhafte Erhöhung der Familienzulagen stärkt die Familien und fördert das Image des Kantons Schaffhausen als familienfreundlicher Wohn- und Arbeitsplatz, was insbesondere auch in Hinblick auf die demografische Entwicklung von entscheidender Bedeutung ist. Das Volumen der Zulagen im Kanton Schaffhausen wird sich um etwa 5,4 Mio. Franken erhöhen. Finanziert wird die Erhöhung primär über eine Anhebung der Beitragssätze der Arbeitgeber. Für die bei der kantonalen Familienausgleichskasse angeschlossenen Unternehmen wird sich der Beitragssatz um 0,30 Prozentpunkte erhöhen. Der neue Beitragssatz von 1,50 Prozent bewegt sich im schweizweiten Mittelfeld.

Separat wird der Regierungsrat im Weiteren die Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung verfolgen.