contact: Jürg Sturzenegger, Baudepartement

title_de: Die letzte Etappe der Wutach-Renaturierung ist im Gange

content_de: Die Renaturierung der Wutach ist das grösste Wasserbauprojekt des Kantons Schaffhausen der letzten 30 Jahre. Aktuell sind auf deutscher Seite in Stühlingen die Tiefbauarbeiten zur letzten Etappe im Gange. Informationen und ein Video zu diesem Projekt finden Sie unter nebenstehendem Link.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

lead_de: Mit dem Transparenzgesetz wird die in der Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 angenommene Initiative «Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenzinitiative)» umgesetzt. Die neue Verfassungsbestimmung soll zusätzliche Transparenz hinsichtlich der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen einerseits und der Interessenbindungen von Personen in öffentlichen ämtern andererseits schaffen. Der Regierungsrat hat eine pragmatische und möglichst einfache Lösung zur Umsetzung der Transparenzinitiative vorgeschlagen. Die 30 Vernehmlassungsteilnehmenden haben zum Gesetzesentwurf sehr unterschiedliche Positionen eingenommen.

type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: Transparenzgesetz – Ergebnisse der Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat hat am 5. November 2020 den Entwurf des Transparenzgesetzes in die Vernehmlassung verabschiedet. Der Verfassungsartikel legt fest, dass Einzelpersonen sowie Parteien und sonstige Organisationen wie Initiativ- und Referendumskomitees, die sich an Wahlen und Abstimmungen im Kanton und in den Gemeinden beteiligen, sowohl die Finanzierung einzelner Wahl- und Abstimmungskampagnen als auch Parteispenden offenlegen müssen. Die Bestimmungen der Schaffhauser Transparenzinitiative sind sehr streng. Sie sind als die striktesten in der ganzen Schweiz zu betrachten. In der praktischen Anwendung sind die Bestimmungen in ihrer reinen Form nicht bzw. nur mit beträchtlichem Aufwand umsetzbar. Entsprechend hat der Regierungsrat versucht, mit dem Entwurf des Transparenzgesetzes eine pragmatische und möglichst einfach umsetzbare Lösung vorzulegen (insbesondere mit der Festlegung von Schwellenwerten), welche aber an den Grundelementen der Transparenzinitiative nicht rüttelt.

Gemäss Vernehmlassungsentwurf ist die Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen offenzulegen, wenn Aufwendungen bei kantonalen Wahlen und Abstimmungen über Fr. 10'000.– und bei Wahlen und Abstimmungen in den Gemeinden über Fr. 5'000.– anfallen. Im Sinne der Transparenz müssen insbesondere Spenden über Fr. 3'000.– von natürlichen Personen und Spenden von juristischen Personen namentlich bekanntgegeben werden. Das Gesetz regelt zudem die Bekanntgabe der Interessenbindungen von Personen, die für ein öffentliches Amt in Kanton oder Gemeinde kandidieren oder in ein solches gewählt werden. Da die Interessenbindungen bereits bei der Kandidatur offenzulegen sind, wird für alle Majorzwahlen das Anmeldeverfahren obligatorisch erklärt. Nur wer im Anmeldeverfahren vorgeschlagen worden ist, kann zukünftig gültig gewählt werden.

Bei der Staatskanzlei gingen 30 Rückmeldungen ein. Der Auswertungsbericht wird auf www.sh.ch veröffentlicht. Die Vernehmlassungsteilnehmenden haben – wie nicht anders zu erwarten war – zum Gesetzesentwurf sehr unterschiedliche Positionen eingenommen. Die Vernehmlassungsvorlage wird von der Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden zumindest teilweise unterstützt. Allerdings werden von einem grossen Teil der Vernehmlassungsteilnehmenden gewichtige Vorbehalte zu verschiedenen Teilaspekten vorgebracht. Von einzelnen Vernehmlassungsteilnehmenden sehr kritisch gesehen wird die Festlegung von Schwellenwerten. Für die einen kommen Schwellenwerte überhaupt nicht in Frage, für andere sollten sie höher angesetzt werden. Insbesondere von Seiten von einzelnen Gemeinden und von Verbänden wird der grosse administrative Aufwand bei gleichzeitigem fraglichem Nutzen bemängelt. Weiter wird von Seiten der Gemeinden gefordert, dass die Kontrolltätigkeit und Administration beim Kanton bzw. teilweise bei der Finanzkontrolle zu erfolgen hat. Schliesslich wird die Errichtung eines zentralen, kantonalen elektronischen Registers gefordert. Zudem werden weitere Änderungsanträge zu verschiedenen vorgeschlagenen Gesetzesbestimmungen gestellt. Insgesamt zeigt sich, dass die Umsetzung der sehr weit gehenden Schaffhauser Transparenzinitiative äusserst schwierig ist. Die Anträge der Vernehmlassungsteilnehmenden stehen sich teilweise diametral gegenüber.

Die Staatskanzlei wird die Vorlage zum Transparenzgesetz unter Einbezug der Erkenntnisse aus der Vernehmlassung überarbeiten. Noch offen ist, welchen Einfluss die in der Zwischenzeit eingereichte Motion 2021/7 von Kantonsrat Christian Heydecker betreffend «Mehr Transparenz – aber mit Augenmass», welche eine Änderung des Transparenz-Artikels in der Kantonsverfassung verlangt, auf den aktuellen Gesetzgebungsprozess hat.

content_format: html

type_harmonized: news


contact: B+A

title_de: Reorganisation Amt für Bevölkerungsschutz und Armee

content_de:
Das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee wird per 1. Juni 2021 als Matrixorganisation aufgestellt und verfügt neu über vier statt drei Abteilungen. Die Fachbereiche mit ähnlichen Tätigkeiten werden dabei zusammengezogen. Die Zivilschutzstelle und das Sekretariat wechseln in die neue Abteilung Militär- und Zivilschutzverwaltung, wo mit den Fachbereichen Kreiskommando, Wehrpflichtersatz und Zivilschutzstelle alle Verwaltungsaufgaben gebündelt werden. Die Fachbereiche Schutzbauten, Arbeitssicherheit und Logistik sowie die Retablierungsstelle bilden neu die Abteilung Infrastruktur und Logistik. Diese ist für alle logistischen und infrastrukturellen Aufgaben zuständig. Der Fachbereich Instruktion wird zur Abteilung Zivilschutz und ist weiterhin für die Durchführung aller Zivilschutzkurse zuständig. Die Abteilung Bevölkerungsschutz besteht weiterhin aus der Koordinationsstelle Bevölkerungsschutz sowie dem Fachbereich Alarmierung und Systeme, welcher nicht mehr explizit aufgeführt wird.

Die Reorganisation geht mit folgenden personellen Mutationen einher:

Herr Maj Peter Fischli, aktuell Chef Ausbildung und Kommandant Stellvertreter, wird neu Abteilungsleiter Zivilschutz sowie Kommandant ZSO mit gleichzeitiger Beförderung zum Oberstleutnant.

Herr Ralph Gallmann, aktuell Projektleiter Schutzbauten und Arbeitssicherheit, wird neu Abteilungsleiter Infrastruktur und Logistik.


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Rückkehr zum Präsenzunterricht nach Massentests

content_de:
In den vergangenen drei Tagen wurden im kantonalen Abklärungszentrum insgesamt über 300 Kinder im Zusammenhang mit den in den Primarschulen Hohberg und Kreuzgut aufgetretenen positiven Covid-19-Fällen getestet. Nach Analyse der Ergebnisse aus den Massentests aller Klassen der Schulen Hohberg und Kreuzgut sowie der vier betroffenen Kindergärten können alle Klassen ab Montag, 29. März 2021, den Präsenzunterricht wieder aufnehmen.

Aufgrund zahlreicher Covid-19 Infektionen an der Primarschule Hohberg und an der Primar-schule Kreuzgut haben das Gesundheitsamt, der Stadtschulrat und das Erziehungsdepartement am 22. März 2021 entschieden, die Schulhäuser Kreuzgut und Hohberg sowie die vier Kindergärten Kreuzgut bis am Freitag, 26. März 2021, zu schliessen und Fernunterricht anzuordnen. Im Rahmen des Kantonalen Ausbruchsmanagements wurden in den vergangenen drei Tagen alle Klassen gestaffelt zur Durchführung von Covid-19-Tests ins kantonale Abklärungszentrum (KAZ) aufgeboten.

Zusätzlich zu den bereits am Sonntag, 21. März 2021, getesteten fünf Klassen wurden in den vergangenen drei Tagen in den restlichen Klassen über 300 Kinder auf Covid-19 getestet. Erfreulicherweise fielen bis auf zwei Ausnahmen alle Covid-19 Tests negativ aus. Bei den positiv getesteten Kindern wurde das ordentliche Contact Tracing gestartet und für die engen Kontaktpersonen Quarantäne verordnet. Die angeordneten Quarantänen und Isolationen bleiben für die betroffenen Personen bestehen.

Aufgrund der erfreulichen Ergebnisse dieses bislang grössten Covid-19-Massentests im Kanton kann der Präsenzunterricht ab Montag, 29. März 2021, in allen Klasse wieder aufgenommen werden.


title_de: Repetitive Tests an Schulen und in Betrieben

content_de:
Im Kanton Schaffhausen werden in den nächsten drei Wochen im Rahmen eines Pilotprojektes repetitive Covid-19 Tests an Schulen und in Betrieben durchgeführt.

Der Bund verfolgt neue Ansätze, um möglichst alle Ansteckungen mit dem Coronavirus zu erkennen und so die schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zu unterstützen. Deshalb sollen auch Personen ohne Symptome die Möglichkeit haben, sich regelmässig testen zu lassen. Die Teststrategie des Bundes beinhaltet seit dem 15. März 2021 daher zusätzlich das repetitive Testen in Schulen, Institutionen und Unternehmen.

Der Kanton Schaffhausen hat in den letzten Wochen das Konzept zur Umsetzung der erweiterten Teststrategie erarbeitet. Im Rahmen eines Pilotprojektes werden in den nächsten drei Wochen repetitive Tests in je zwei Klassen der Kantonsschule und des Schulhauses Gräfler in der Stadt Schaffhausen, in einem Industriebetrieb sowie unter den Mitarbeitenden in einem Pflegeheim durchgeführt. Begleitend zum Pilotprojekt wird geprüft, inwiefern die repetitiven Tests nach den Frühlingsferien breit umgesetzt werden. Die Teilnahme an den repetitiven Tests ist freiwillig. Die Kosten werden vom Bund und Kanton getragen.

Beim repetitiven Testen geben die Personen eine Speichelprobe ab (kein Nasen-Rachen-Abstrich), welche von der zuständigen Person vor Ort zu einer Mischprobe (durchschnittlich 10 Proben zusammen) vereint werden. Das Labor analysiert dann die Mischprobe im PCR-Verfahren. Fällt das Resultat der Mischprobe ("Pools") positiv aus, müssen im Nachhinein noch einzelne Tests durchgeführt werden, um herauszufinden, welche Personen infiziert sind. Dafür werden die entsprechenden Personen aufgefordert, einen individuellen PCR-Test durchführen zu lassen.


contact: Klimakoordination

lead_de: Eine Klimastrategie für den Kanton Schaffhausen

title_de: Aus dem Jahresbericht des Interkantonalen Labors

content_de:
Das Klima ändert sich. Überall ist Klima drin. Und: Alles ist Klima. So jedenfalls scheint es in Anbetracht der langen Liste von Sektoren und Handlungsfeldern der neuen Klimastrategie. Auch die grosse Anzahl an aufgeführten Stellen, wo die beteiligten Personen Dienst leisten, deutet auf einen breit abgestützten Erarbeitungsprozess. Wohin die Reise wohl gehen wird?

Die Aufgabe an die Adresse des IKL lautete: Die beiden verbrüderten Themen Klimaschutz und Klimaanpassung in einer Strategie zusammenbringen (Regierungsratsbeschluss Herbst 2019). Gut gerüstet mit dem kürzlich erarbeiteten Bericht zur Klimaanpassung brach das IKL also auf, um die verbündeten Dienststellen aus den verschiedenen Departementen an einen Tisch zu bringen. Eine dieser verbündeten Parteien brachte besonders viel Klimaschutz mit. So schlossen sich das IKL und die Energiefachstelle für dieses grosse Vorhaben zusammen. Von nun an nannten sie sich Klimakoordination. Auf den Tisch der grossen Verbündetenschaft wurden neben bereits laufenden Tätigkeiten schon bald auch gute Ideen für neue Massnahmen ausgelegt.

Der kleinste gemeinsame Nenner dieser Massnahmen ist natürlich Klima. Danach ist aber von einer alleinstehenden Massnahme für klimaneutralen Druck bis zum umfassenden Konzept wie die Elektromobilitätsstrategie alles dabei. Insbesondere in der Klimaanpassung sind die Themen divers, die Gruppe der betroffenen Sektoren entsprechend gross. Die zu erwartende Sommertrockenheit, zunehmende Hitzetage und heftigere Niederschläge beeinflussen die landwirtschaftliche Produktion, den Wohlfühlfaktor im urbanen Gebiet, das Bild unseres Waldes oder unser Selbstverständnis für Extremereignisse. Und das sind nur Veränderungen, die wir direkt sehen.

Damit sich unsere Erdgemeinschaft an den Klimawandel anpassen kann, muss dieser gebremst werden. Daran beteiligen wir uns. Schon lange wissen wir: Das gibt viel zu tun. Dank der guten Vorarbeit, startete die Klimastrategie nicht bei Null. Schon seit einiger Zeit ist das Klima ein nicht mehr wegzudenkendes Thema in der Verwaltungstätigkeit. Die Erarbeitung der Strategie führte zu vielen Stunden am Telefon und Besuchen bei diversen Dienststellen. Je länger der Prozess dauerte, desto mehr Ideen fanden sich zusammen. Viele davon schwirrten bereits bei unserer Ankunft in den Köpfen. Unser Fuss in der Tür gab dann den willkommenen Anstoss, diese anzupacken.

Die Verabschiedung der Strategie im Dezember – ein Weihnachtsgeschenk – bedeutet für uns nicht die Hände in den Schoss legen zu können. Vielmehr ist damit ein Grundbaustein gelegt. Denn: Der dynamische Charakter, den wir der Strategie verliehen haben, verlangt nach Weiterentwicklung. Dabei sind alle gefragt. Wollen Sie sich einbringen? Mehr dazu auf unserer Klimahomepage (klima.sh.ch). Klopfen Sie bei uns an.

So wird Klimaschutz mit Pfeil und Bogen weiterhin zusammen mit Klimaanpassung und seinem Pragmatismus durch die Welt ziehen (Vorgeschichte dazu im Jahresbericht 2019, S.21). Wohin die Reise führt, bleibt trotz gutem Kartenmaterial unklar.

Weitere spannende Geschichten aus dem Arbeitsalltag des Interkantonalen Labors gibt es im vollständigen Jahresbericht.


contact: Veterinäramt Kanton Schaffhausen

title_de: Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in unmittelbarer Nähe zu Schaffhausen -<br>erhöhte Wachsamkeit ist notwendig

content_de:
In Deutschland wurde in zahlreichen Geflügelhaltungen die aviäre Influenza (Vogelgrippe) nachgewiesen. Betroffen sind auch diverse Kleinbetriebe nahe an der Grenze zum Kanton Schaffhausen. Zurzeit gibt es keine Hinweise, dass das Virus bereits in Tierhaltungen in Schaffhausen gelangt wäre. Geflügelhalter sind aufgerufen, ihre Tiere genau zu beobachten und bei auffälligen Symptomen ihren Tierarzt zu kontaktieren. Das Virus ist nach heutigem Kenntnisstand für den Menschen ungefährlich.

In Deutschland wurde am 22. März 2021 das aviäre Influenzavirus H5N8 in einem Geflügelbetrieb nachgewiesen. Es handelt sich um einen grossen Betrieb mit Aufzucht von Junghennen. Viele bereits infizierte Junghennen wurden über mobile Geflügelhändler verkauft. So hat sich die Krankheit über fast ganz Deutschland verbreitet. Ebenfalls betroffen ist Baden-Württemberg, wo derzeit um die 60 Kleinbetriebe auf aviäre Influenza abgeklärt werden. Um eine noch grössere Verbreitung zu verhindern, werden in Deutschland die nötigen Massnahmen ergriffen.

Situation in Schaffhausen bisher günstig

Der Handel des betroffenen Betriebes ist grundsätzlich auf Deutschland beschränkt. Ein gewerbsmässiger Verkauf von Geflügel in die Schweiz ist nicht bekannt und in Schaffhausen wurden bislang keine Verdachtsfälle festgestellt. Eine Gefahr für die Tiergesundheit in Schaffhausen würde eine nicht angemeldete Einfuhr von Geflügel aus Deutschland in die Schweiz darstellen. Personen, welche seit anfangs März Geflügel (oder Bruteier) von einem mobilen Geflügelhändler in Deutschland erworben haben, sind deshalb aufgerufen, sich umgehend beim Veterinäramt zu melden.

Aufmerksamkeit ist wichtig

Eine frühzeitige Erkennung der Seuche zur Verhinderung einer Weiterverschleppung ist sehr wichtig. Geflügelhaltende müssen deshalb ihre Tiere genau beobachten und Erkrankungen oder Todesfälle ihrem Tierarzt melden. Weiter sind die bekannten Biosicherheitsmassnahmen einzuhalten: Vor dem Betreten der Stallungen Schuhe wechseln, Überkleider anziehen und Hände waschen und desinfizieren. Es wird zudem dringend empfohlen, das Geflügel auf dem Betrieb zu belassen und den Handel auf ein Minimum zu beschränken. Auf keinen Fall darf Geflügel (oder Bruteier) aus Deutschland in die Schweiz verbracht werden.

Das aktuelle Geschehen konzentriert sich auf das Hausgeflügel. Es steht nicht im direkten Zusammenhang mit den kürzlich aufgetretenen Fällen von Vogelgrippe bei Wildvögeln. Nach heutigem Wissensstand ist die Krankheit nicht auf den Menschen übertragbar. Geflügelprodukte wie Poulet-Fleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Das kantonale Veterinäramt beobachtet die Lage laufend und steht dazu mit den Veterinärbehörden des Bundes und der deutschen Nachbarn im Kontakt. Je nach Entwicklung der Situation werden weitere Massnahmen ergriffen.


title_de: Pilotprojekt startet mit Covid-19 Impfungen in Arztpraxen

content_de:
Innerhalb der ersten zwei Wochen nach Ostern startet die Arbeitsgruppe Impfung mit einem Pilotprojekt, in welchem erstmals Covid-19 Impfungen in Hausarztpraxen durchgeführt werden. Am Pilotprojekt nehmen sechs dezentral gelegene Hausarztpraxen teil. Geplant ist, in einem zweiten Schritt weitere Arztpraxen in den kantonalen Impfprozess zu integrieren.

In einem ersten Schritt wird mit Covid-19 Impfungen in Arztpraxen begonnen, welche sich in ländlichen Gebieten befinden, um Personen, die relativ weit entfernt vom Kantonalen Impfzentrum wohnen, die Anfahrt zum Impfzentrum zu ersparen. Zudem sollen zu Beginn insbesondere in der Distribution und in der Administration Erfahrungen gesammelt werden und wenn nötig einzelne Prozesse optimiert werden, sodass nach dem Pilotprojekt zusätzliche Hausarztpraxen in einen bereits erprobten Impfprozess integriert werden können.

Jede am Projekt teilnehmende Hausarztpraxis erhält eine gleich grosse Menge an Impfstoff, welche immer vollständig verimpft werden muss. Die Impfempfehlung des Bundesamts für Gesundheit ist dabei zwingend einzuhalten. Aktuell können daher in den Hausarztpraxen nur Personen über 75 Jahren und Menschen mit chronischen Krankheiten, welche das höchste Risiko für einen schweren Verlauf bei Covid-19 haben, geimpft werden. Sollten Hausärztinnen oder Hausärzte alle impfwilligen Patienten über 75 Jahre sowie Hochrisikopatienten vollständig geimpft haben, dürfen danach auch Patienten ab 65 Jahre eine Covid-19 Impfung verabreicht werden, die keine Vorerkrankungen haben.

Personen, welche sich bereits für eine Covid-19 Impfung im Kantonalen Impfzentrum registriert haben, aber einen Impftermin bei ihrem Hausarzt bzw. ihrer Hausärztin bevorzugen, werden gebeten, sich frühzeitig vom Impftermin im Kantonalen Impfzentrum abzumelden, damit der jeweilige Termin für andere auf einen Impftermin wartende Menschen freigegeben werden kann.


contact: Finanzdepartement Kanton Schaffhausen

lead_de: Die Rechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2.5 Mio. Franken ab. In der Rechnung enthalten sind finanzpolitische Reserven in Höhe von 70 Mio. Franken. Mit diesen Reserven können diverse Massnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen, steuerliche Entlastungen während der Corona-Krise sowie die äufnung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen gesichert werden. Das erfreuliche Ergebnis ist insbesondere auf die höhere Gewinnausschüttung der Nationalbank und der Kantonalbank sowie unerwartet gute Steuererträge der juristischen Personen zurückzuführen.

title_de: Erfreulich: Rechnungsergebnis 2020 trotz Corona-Krise positiv

content_de:
Vor der Bildung von finanzpolitischen Reserven schliesst die Staatsrechnung mit einem Überschuss von 72.5 Mio. Franken (Vorjahr: 86 Mio. Franken) ab. Im Wesentlichen ist dieser sehr gute Abschluss wie in den Jahren zuvor auf hohe Ertragsüberschüsse zurückzuführen, die nicht vorhergesehen werden konnten. Der Anteil an der direkten Bundessteuer liegt 29.5 Mio. Franken und der Kantonssteuertrag insgesamt 17.4 Mio. Franken über dem Budget, was allein den Steuereinnahmen der juristischen Personen zu verdanken ist. Diese fielen infolge der kantonalen Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung STAF sowie dank teils guter Geschäftsabschlüsse der Unternehmen besser aus als budgetiert. Diese Erträge insbesondere aus der direkten Bundessteuer können von Jahr zu Jahr stark variieren und sind entsprechend nicht genau budgetierbar. Zudem verhalfen die ausserordentlich hohen Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank SNB zu einem Mehrertrag von 19.1 Mio. Franken und die der Schaffhauser Kantonalbank SHKB zu einem weiteren Mehrertrag von 11.0 Mio. Franken.

Das Jahr 2020 stand ganz im Zeichen der Corona-Krise. Corona-bedingt fiel ein Sonderaufwand von 21.4 Mio. Franken an. Damit wurden einerseits Beiträge an die Spitalvorsorge, an soziale Einrichtungen und an den öffentlichen Verkehr geleistet. Anderseits wurden zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise Zahlungen an Unternehmen, Selbständigerwerbende und Kulturschaffende geleistet. Zudem wurden eine medizinische Infrastruktur (Covid-Testcenter und Contract Tracing) aufgebaut und betrieben sowie verschiedene dringende Medizinalgüter zur Bewältigung der Pandemie beschafft. Im Umfang von 18.3 Mio. Franken wäre der coronabedingte Sonderaufwand durch die finanzpolitische Reserve zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise, welche 2020 beschlossen wurde, abgedeckt. Aufgrund anderweitiger Aufwandeinsparungen infolge von Verzögerungen und dank der hohen Ertragsüberschüsse kann jedoch im Rechnungsjahr 2020 auf die Entnahme aus dieser Reserve verzichtet werden. Der Handlungsspielraum des Kantons bleibt dadurch erhalten.

Nach dem Motto «spare in der Zeit, dann hast du in der Not» will der Regierungsrat den hervorragenden Rechnungsabschluss nutzen und mit dem bewährten Instrument der finanzpolitischen Reserve vorsorgen, um den Kantonshaushalt möglichst über längere Zeit ausgeglichen zu halten:

Im Zusammenhang mit der Corona-Krise ist in den nächsten Jahren mit weiteren Kosten im deutlich zweistelligen Millionenbereich zu rechnen. Das erste Quartal 2021 zeigte, dass die zweite Corona-Welle die Schweizer Wirtschaft stärker schwächte, so dass zunehmend mehr Selbständigerwerbende, Kulturschaffende und Unternehmen Unterstützung in Anspruch nehmen müssen. Zudem muss einer allfällig höheren Arbeitslosigkeit Rechnung getragen werden können. Erschwerend dazukommen wird, dass die Beiträge an die Spitäler Schaffhausen sowie der Unterstützungsbedarf für soziale Organisationen (z.B. Rotes Kreuz, Opferberatungsstellen) voraussichtlich weiterhin höher ausfallen werden als in früheren Jahren. Aus diesem Grund beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine finanzpolitische Reserve «Wirtschaftliche Massnahmen / Soziale Massnahmen Corona-Krise» über 30 Mio. Franken.

Weiter soll zur Entlastung des Kleingewerbes, der KMU und der Unternehmen sowie der Bevölkerung eine finanzpolitische Reserve «Befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise» in Höhe von 20 Mio. Franken geschaffen werden. Der Steuerfuss soll temporär befristet für drei Jahre um 2 % gesenkt werden. Dazu wird dem Kantonsrat gleichzeitig mit dem Bericht und Antrag zur Staatsrechnung eine entsprechende Vorlage zur Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern unterbreitet. Darin wird diese befristete Senkung um zwei Prozentpunkte gegenüber dem "normalen" Steuerfuss gesetzlich verankert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Kompetenz des Kantonsrates zur jährlichen Festlegung des Steuerfusses nicht tangiert ist.

Eine dritte Reserve in Höhe von 20 Mio. Franken soll für die «Bildung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen» reserviert werden. Diesbezüglich ist dem Kantonsrat eine umfassende Revision des Strassengesetzes beantragt worden (vgl.  Amtsdruckschrift 20-114 vom 13. Oktober 2020).

Unter Berücksichtigung der beantragten finanzpolitischen Reserven über insgesamt 70 Mio. Franken schliesst die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 2.5 Mio. Franken ab (Vorjahr: 6 Mio. Franken). Damit werden die Budgetvorgaben (-2.0 Mio. Franken) weiterhin übertroffen.

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 18.2 Mio. Franken aus. Das sind rund 12.4 Mio. Franken weniger, als im Budget bewilligt wurden. Von den im Brandschutzfonds budgetierten Investitionsbeiträgen an Gemeinden und Gemeindezweckverbände in Höhe von 5.3 Mio. Franken wurden lediglich 1.6 Mio. Franken abgerufen. Weitere wesentliche Minderinvestitionen betrafen insbesondere die Beiträge an Schulhausbauten, das verschobene Bauprojekt des Psychiatriezentrums, die ausstehende Schlussrechnung der Deutschen Bahn für die S-Bahn und tiefere Investitionsbeiträge der Wirtschaftsförderung.

Die Bilanzsumme beträgt per 31. Dezember 2020 rund 1'085 Mio. Franken, was einer Zunahme von 128 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Eigenkapitalquote beträgt rund 59 Prozent der Bilanzsumme (Vorjahr 60 Prozent). Der Nettovermögensquotient steigt auf 100.1 %, der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 480.4 %. Somit können die Nettoinvestitionen erfreulicherweise vollumfänglich aus eigenen Mitteln finanziert werden.

Zusammengefasst kann somit festgehalten werden, dass sich der Kanton Schaffhausen dank einem weiteren erfreulichen Rechnungsabschluss in einer soliden Finanzlage befindet und für die Zukunft gut gerüstet ist.


lead_de: Unter dem vom Kantonsrat am 25. Januar 2021 in Kraft gesetzten Gesetz über Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise konnten bisher deutlich mehr Härtefallgesuche gutgeheissen werden als in der ersten Corona-Welle.

title_de: Coronavirus: Unter neuem Recht konnten vom Regierungsrat bisher 9 von 10 Härtefallgesuchen gutgeheissen werden

content_de:
Seit Beginn der Corona-Krise sind beim Volkswirtschaftsdepartement insgesamt 228 Gesuche um Härtefallbeiträge eingegangen. Der Regierungsrat hat 163 Gesuche bereits entschieden. 29 Gesuche betrafen die erste Corona-Welle. 199 Gesuche gingen in der zweiten Corona-Welle ein. Die Gesuche der ersten Welle mussten gestützt auf die damals geltende Notverordnung noch gut zur Hälfte abgewiesen werden.

Unter dem seit 25. Januar 2021 geltenden neuen kantonalen Sofortmassnahmengesetz konnte ein deutlich höherer Anteil Gesuche gutgeheissen werden. Von den in der zweiten Corona-Welle beurteilten 134 Gesuchen konnten 119 Gesuche gutgeheissen werden. 15 Gesuche wurden abgelehnt. Davon konnten zwei Gesuche nicht gutgeheissen werden, weil offene Betreibungen für Sozialversicherungsbeiträge bestehen (ein bundesrechtlicher Ablehnungsgrund). Bei je fünf Gesuchen konnten die Fixkosten ohne Beitrag gedeckt werden, bzw. konnte der erforderliche Umsatzrückgang nicht nachgewiesen werden. Zwei Gesuche wurden aufgrund bestehender Reserven abgelehnt. Ein Fall wurde abgelehnt, da bereits Beiträge vom Bund ausgerichtet wurden.

Von den abgelehnten Gesuchen wurden 4 Gesuche aufgrund nachträglicher Angaben und Nachweise wiedererwägungsweise gutgeheissen. Die Zahl der in der zweiten Welle abgewiesenen Gesuche reduziert sich damit auf 11 Fälle. Bei 5 von diesen 11 Fällen sind derzeit Einsprachen/Wiedererwägungsgesuche pendent. Insgesamt konnten damit in der zweiten Corona-Welle 9 von 10 Gesuchen gutgeheissen werden.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 6. April 2021):

Erste Welle (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle: CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle: CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen: CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite): CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups): CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020): CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 7'890'127.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 4'645'135.00

Sport-Zahlungen: CHF 78'896.00

Kultur-Zahlungen: CHF 868'573.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021): CHF 8'837'596.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle per 4. April 2021: CHF 11'946'493.00


content_de: Der Regierungsrat hat auf den 1. Mai 2021 eine Aktualisierung der Spitalliste Akutsomatik vorgenommen. Dies betrifft die Leistungsgruppe Perkutane Nephrostomie mit Desintegration von Steinmaterial. Den Spitälern Schaffhausen wird für diese Leistungsgruppe ein neuer Leistungsauftrag erteilt. Damit wird die stationäre Versorgung der Schaffhauser Bevölkerung im Bereich Urologie aufgewertet. Damit können Behandlungen grösserer Nierensteine am Kantonsspital Schaffhausen gemäss den Guidelines durchgeführt werden. Bisher verfügen das Kantonsspital Winterthur, das Universitätsspital Zürich USZ, das Spital Bülach und das Kinderspital Zürich über diesen Leistungsauftrag.


title_de: Regierung erteilt Bewilligung für Tour de Suisse 2021

content_de: Der Regierungsrat bewilligt die Durchführung der 2. Etappe der Tour de Suisse 2021 vom 7. Juni 2021 durch Gebiete des Kantons Schaffhausen. Die Etappe vom 7. Juni 2021 startet in Neuhausen am Rheinfall und führt über den Rheinfall und das Zentrum von Neuhausen am Rheinfall nach Schaffhausen und über die Rheinbrücke nach Feuerthalen. Auf dem Weg zum Etappenziel Lachen/SZ wird auch Stein am Rhein passiert.


title_de: Vorlage zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen

content_de:
Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Damit wird das neue Bundesgesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen umgesetzt. Dieses Bundesgesetz schliesst die festgestellten Lücken in den Bereichen häusliche Gewalt sowie Stalking und Belästigung. Insbesondere wird eine neue Bestimmung zur elektronischen Überwachung eingeführt. Die Kantone haben bis Ende 2021 eine Stelle zu bezeichnen, die für den Vollzug der Massnahme zuständig ist, und das Vollzugsverfahren zu regeln. Sie sollen zudem dafür sorgen, dass die aufgezeichneten Daten über die beteiligten Personen nur zur Durchsetzung des Verbots verwendet und spätestens zwölf Monate nach Abschluss der Massnahme gelöscht werden.

Im Kanton Schaffhausen erfolgt die Umsetzung im Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch. Die Zuständigkeit für den Vollzug dieser zivilrechtlichen elektronischen Überwachung wird an den Regierungsrat delegiert. Konkret übernimmt - wie bereits bisher bei der strafrechtlichen elektronischen Überwachung - das Amt für Justiz und Gemeinden diese Aufgabe. Zuständig für den Entscheid über die Anordnung einer Massnahme ist im Kanton Schaffhausen der Einzelrichter des Kantonsgerichts.

Bei der elektronischen Überwachung handelt es sich um einen schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Person. Die Durchführung der elektronischen Überwachung im Zivilrecht umfasst die Bearbeitung und Sammlung besonderer Personendaten mittels einer neuen Technologie, wobei verschiedene Stellen involviert sind. Da der technische Vollzug (Anlegen der Fussfesseln, Übermittlung der durch das System festgestellten Verstösse) durch den Kanton Schaffhausen nicht selbst durchgeführt werden kann, ist eine entsprechende gesetzliche Grundlage zur Auslagerung dieser Aufgaben notwendig. Die technische Abwicklung wird gesamtschweizerisch koordiniert.


lead_de: Neu können auch freischaffende Kulturschaffende Finanzhilfen für coronabedingte Ausfälle beantragen. Nachdem der Bund die Covid-19-Kulturverordnug anpasste, übernimmt der Kanton Schaffhausen die vorgesehene Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten. Auch im Fall der Ausfallentschädigung für freischaffende Kulturschaffende ist eine je hälftige Finanzierung der Unterstützungen durch den Bund (BAK) und den Kanton vorgesehen.

title_de: Coronavirus: Ausfallentschädigung auch für freischaffende Kulturschaffende

content_de:
Der Bundesrat passte am 31. März 2020 die Covid-19-Kulturverordnung an. Dabei wurde erstmalig die Möglichkeit eingeführt, dass freischaffende Kulturschaffende Ausfallentschädigungen beantragen können. Es handelt sich dabei um nicht-rückzahlbare Finanzhilfen. Solche Unterstützungen an freischaffende Kulturschaffende sind bisher nicht ausgerichtet worden. Die Finanzhilfen erfolgen in Form von Ausfallentschädigungen für den finanziellen Schaden, der seit dem 1. November 2020 bis 31. Dezember 2021 aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten oder aufgrund betrieblicher Einschränkungen infolge staatlicher Massnahmen entsteht.

Für die Abwicklung zuständig sind weiterhin die Kantone. Der Kanton Schaffhausen nimmt Gesuche für Ausfallentschädigung von Kulturschaffenden wieder entgegen. Aktuelle Informationen zur neuen Regelung sind ab Mitte April 2021 auf der Website www.kulturraum.sh unter Informationen: Covid 19 zu finden. Ab diesem Zeitpunkt stehen dort auch das ergänzte Gesuchsformular und die entsprechenden Erläuterungen zur Verfügung.


lead_de: Der Regierungsrat sieht Handlungsbedarf im Ablauf des Sachplans geologische Tiefenlager. Einerseits kritisiert er, dass die Standorte der Oberflächeninfrastrukturen festgelegt werden, bevor genügend Kenntnisse über den Untergrund vorhanden sind. Andererseits verlangt er, dass zum Zeitpunkt der Ankündigung des Standortes des Tiefenlagers sämtliche Entscheidungsgrundlagen offengelegt werden. Nur so kann der Kanton fundiert Stellung dazu nehmen.

title_de: Regierungsrat bemängelt die kommenden Prozessschritte im Sachplan geologische Tiefenlager – Etappe 3

content_de:
Der Sachplan geologische Tiefenlager regelt die Suche nach einem Tiefenlagerstandort für radioaktive Abfälle in der Schweiz. Am Ende der 3. Etappe werden die Lagerstandorte einschliesslich jener der dazugehörigen Oberflächeninfrastruktur (OFI) festgelegt. Die Nagra hat deshalb verschiedene Varianten für deren Platzierung und Auslegung in den drei verbliebenen Standortregionen Jura Ost (JO), Nördlich Lägern (NL) und Zürich Nordost (ZNO) ausgearbeitet. Der Kanton Schaffhausen ist durch mögliche Tiefenlager in den Standortregionen Zürich Nordost (ZNO) und Nördlich Lägern (NL) stark betroffen.

Eine sicherheitsgerichtete Planung sowie eine transparente Dokumentation der Prozessschritte sind dem Regierungsrat sehr wichtig. Er ist der Ansicht, dass diese Voraussetzungen mit dem vorgesehenen Ablauf nicht erfüllt sind. Insbesondere die Ankündigung der Standorte (ASR), für welche die Nagra Rahmenbewilligungsgesuche einreichen will, stellt einen kritischen Schritt dar. Die fundierte Begründung der Standortwahl erfolgt jedoch erst zwei Jahre danach, so dass sich die gewählte Standortregion über Jahre in einem "Schwebezustand" befindet. Die Kantone können sich ohne die nötigen Grundlagen nicht zum Entscheid der Nagra äussern. Für den Regierungsrat ist der vorgesehene Ablauf deshalb inakzeptabel. Er fordert, den Ablauf zu überprüfen und zu optimieren, sodass die konsequente Planung von unten nach oben ersichtlich wird und alle relevanten Grundlagen zum Zeitpunkt der Ankündigung der Standortwahl zur Verfügung stehen.

Seit Beginn der Etappe 3 hat die Nagra die Platzierung verschiedener Komponenten des Tiefenlagers untertags und an der Oberfläche vorgeschlagen, obschon die erdwissenschaftlichen Untersuchungen noch nicht abgeschlossen und dokumentiert worden sind. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass neue Erkenntnisse im Untergrund die Flexibilität an der Oberfläche stärker einschränken als bisher angenommen. Der Regierungsrat ist deshalb der Ansicht, dass keine Festlegungen untertags und insbesondere an der Oberfläche erfolgen sollen, solange die sicherheitstechnisch relevanten Grundlagen nicht in ausreichender Bearbeitungstiefe vorliegen und einer inhaltlichen Prüfung unterzogen worden sind.

Der Kanton Schaffhausen weist auch den zuletzt aufgrund verschiedener Faktoren zunehmend unter Druck geratenen Grundwasserressourcen eine hohe Wichtigkeit zu. Da es bei der Platzierung und Auslegung der nicht standortgebundenen Oberflächeninfrastruktur Spielraum gibt, müssen Gebiete mit bedeutsamen Grundwasservorkommen, insbesondere entlang des Rheinstroms, vermieden werden.

Der Regierungsrat beobachtet zudem mit Sorge, dass die Diskussion um eine externe oder interne Verpackungsanlage für hochaktive Abfälle auf Nebenschauplätze verlegt wird, anstatt diese konsequent auf die Sicherheit auszurichten. Eine standortunabhängige, sicherheitstechnische Analyse einer externen Verpackung aller Abfalltypen soll vorgelegt werden, bevor anderweitige Vor- und Nachteile eines Standortes diskutiert werden. Die Festlegung eines Verpackungsstandortes kann später erfolgen und der von der Umsetzung betroffenen Generation überlassen werden.

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Der Schaffhauser Regierungsrat begleitet das Sachplanverfahren geologische Tiefenlager (SGT) konstruktiv, aber sehr kritisch. Er lehnt Standorte eines geologischen Tiefenlagers und deren Oberflächeninfrastruktur in unmittelbarer Nähe zur Agglomeration Schaffhausen, wo 80 % der Bevölkerung und der Arbeitsplätze im Kanton konzentriert sind, als unzumutbar ab. Dazu verpflichtet ihn das Gesetz gegen Atommüll-Lagerstätten aus dem Jahre 1983, wonach der Regierungsrat mit allen rechtlichen und politischen Mitteln darauf hinzuwirken hat, dass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender Nachbarschaft keine Lagerstätten für radioaktive Abfälle errichtet werden.

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lead_de: Nach der Durchführung des Pilotprojektes "Impfen in Hausarztpraxen" hat die Arbeitsgruppe Impfung beschlossen, das Projekt auf vier weitere, interessierte Praxen in Schaffhausen auszuweiten. Ab dieser Woche werden zusätzlich zu den sechs Hausarztpraxen vier weitere in den kantonalen Impfprozess integriert.

title_de: Pilotprojekt abgeschlossen: Start mit Covid-19 Impfungen in weiteren Hausarztpraxen ab dieser Woche

content_de:
Im Rahmen eines Pilotversuchs wurden ab Anfang April in dezentral gelegenen Hausarztpraxen des Kantons Schaffhausen Covid-19 Impfungen durchgeführt. Während des Pilotprojekts konnten wertvolle Erkenntnisse insbesondere in der Distribution und in der Administration gesammelt und wo nötig Prozesse optimiert werden. Die vier Arztpraxen, welche neu in den Prozess aufgenommen wurden, sowie vier Arztpraxen aus dem Pilotprojekt erhielten gestern die entsprechenden Impfstoffdosen. Zwei der insgesamt zehn Praxen meldeten vorerst keinen weiteren Bedarf an zusätzlichen Impfstoffdosen an.

Weiterhin erhält jede Hausarztpraxis bei Interesse und sofern verfügbar eine gleich grosse Menge an Impfstoff, welche innerhalb der vorgegebenen Haltbarkeit vollständig verwendet werden muss. Die Impfempfehlung des Bundesamts für Gesundheit ist dabei zwingend einzuhalten.

Personen, welche sich bereits für eine Covid-19 Impfung registriert haben, aber einen Impftermin bei ihrem Hausarzt bzw. ihrer Hausärztin bevorzugen, werden gebeten, sich frühzeitig vom Impftermin im Kantonalen Impfzentrum abzumelden, damit der jeweilige Termin für andere, auf einen Impftermin wartende Menschen freigegeben werden kann.


lead_de:
In Deutschland wurde das Virus der Aviären Influenza (Vogelgrippe) des Subtyps H5N8 in zahlreichen Geflügelhaltungen nachgewiesen. Deutschland hat um die Seuchenbetriebe Schutz- und überwachungszonen definiert, welche zum Teil auch auf das Gebiet des Kantons Schaffhausen reichen. Das BLV1 hat für dieses Gebiet nun vorbeugende Massnahmen verfügt. Die Massnahmen betreffen auch Geflügelhaltende in Schaffhausen. Sie sollen die Einschleppung des Virus verhindern und eine allfällige Ausbreitung sogleich unterbinden. Das Virus ist nach heutigem Kenntnisstand für den Menschen ungefährlich.

Aufmerksamkeit ist weiter wichtig

Bisher nur Fälle von Hausgeflügel in Deutschland

title_de: Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in Deutschland – Bund verfügt Massnahmen, auch in Schaffhausen

content_de:
Massnahmen gelten auch in einigen Schaffhauser Gemeinden

Folgende Vorschriften des BLV gelten in definierten Gebieten ("geregelte Gebiete") im Kanton Schaffhausen:

Hausgeflügel darf nicht in eine andere Stallung verstellt werden.

Märkte und Veranstaltungen mit Geflügel sind verboten.

Mist von Geflügel darf nicht aus dem betroffenen Gebiet verbracht und insbesondere nicht nach Deutschland ausgeführt werden.

Eine Bewilligung des Kantonstierarztes ist nötig, wenn Tiere zum Schlachthof transportiert oder Tiere aus- oder eingestallt werden sollen.

Auffällige Häufungen von krankem oder verstorbenem Geflügel müssen dem Veterinäramt gemeldet werden.

Es wird zudem dringend empfohlen, in den geregelten Gebieten den Auslauf von Geflügel auf den Aussenklimabereich zu beschränken.

Diese Vorschriften gelten ab dem 10. April 2021 bis mindestens am 30. April 2021. Betroffen sind alle Geflügelhaltende in den Gemeinden Bargen, Beggingen, Gächlingen, Hallau, Hemmental (Ortsteil von Schaffhausen), Merishausen, Oberhallau, Siblingen und Schleitheim.

Als vorbeugende Massnahme ist bis mindestens am 18. April 2021 auch der Export von lebendem Geflügel, Geflügelfleisch und Eiern sowie tierischen Nebenprodukten von Geflügel aus der gesamten Schweiz untersagt. Genauere Informationen sind der Verordnung des Bundes und der Erläuterung zu entnehmen. Eier für den Konsum und Fleischprodukte dürfen in der Schweiz ohne Einschränkung verkauft werden. Geflügelprodukte wie Pouletfleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Alle Halterinnen und Halter von Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, aber auch Fasane, Wachteln, Truten usw.), welche noch nicht registriert sind, müssen sich umgehend beim Landwirtschaftsamt des Kantons Schaffhausen melden. Eine Meldung an das Veterinäramt müssen Geflügelhaltende machen, welche seit Anfang März 2021 lebendes Geflügel von einem mobilen Händler in Deutschland erworben haben. Alle Geflügelhaltenden sind zudem aufgefordert, den Kontakt zu anderem Geflügel zu meiden, die bekannten Hygienemassnahmen einzuhalten und ihre Tiere genau zu beobachten.

Die registrierten Geflügelhaltenden im geregelten Gebiet werden durch das Veterinäramt per Post über die zu beachtenden Vorschriften informiert.

Das aktuelle Geschehen konzentriert sich auf Hausgeflügel in Deutschland. Eine Verbreitung durch Wildvögel, wie das anlässlich der kürzlich aufgetretenen Fälle von Vogelgrippe im Bodenseeraum der Fall war, ist somit nicht zu erwarten. Bisher wurde das Virus noch in keinem Geflügelbestand in der Schweiz festgestellt.

Weitere Informationen zur Vogelgrippe sind auf der Homepage des BLV verfügbar:


lead_de: Allen registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die über 75 Jahre alt sind oder zur Gruppe der Hochrisikopatienten gehören, konnte erfolgreich ein Impftermin vergeben werden. Ab heute werden im Kanton Schaffhausen auch Personen ab 65 Jahren gegen Covid-19 geimpft.

title_de: Ab heute werden Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab 65 Jahren geimpft

content_de:
Alle impfwilligen Personen, welche die Kriterien für eine Covid-Impfung im Kanton Schaffhausen erfüllen, über 75 Jahre alt sind oder zur Gruppe der Hochrisikopatienten gehören, haben spätestens am 6. April 2021 einen Impftermin erhalten. Ab heute werden auch Personen ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen, im Kanton Schaffhausen geimpft. Sollten sich über 75-Jährige oder Hochrisikopatienten nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, dürfen sie sich weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Personen ab einem Alter von 75 Jahren und Personen, die zur Hochrisikogruppe gehören, erhalten auch zukünftig prioritär einen Impftermin im Kantonalen Impfzentrum.

Das Bundesamt für Gesundheit hat dem Kanton Schaffhausen für die kommenden Wochen eine verhältnismässig grosse Menge an Impfstoffdosen zugesichert. Deshalb wird im Kantonalen Impfzentrum die Anzahl der täglich durchzuführenden Impfungen kontinuierlich erhöht. Ab dieser Woche ist das Kantonale Impfzentrum zudem auch an den Wochenenden geöffnet. Es wird davon ausgegangen, dass rasch weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können. Es ist aus organisatorischen Gründen wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registrieren, sodass künftige Lieferungen möglichst effizient verimpft werden können.


lead_de: Im Kanton Schaffhausen wurden während drei Wochen im Rahmen eines Pilotprojekts repetitive Covid-19 Tests an Schulen und in Betrieben durchgeführt. Wichtige Erkenntnisse konnten gesammelt und Prozesse optimiert werden. Ab heute können sich alle Betriebe und Institutionen des Kantons Schaffhausen für die regelmässigen Tests anmelden. In dieser Woche werden alle Schulen der Sekundarstufe l & ll in den Prozess der repetitiven Tests eingeführt.

title_de: Erfolgreiches Ende des Pilotprojekts der repetitiven Massentests. Offizieller Start repetitiver Massentests in Betrieben, Institutionen und Schulen im Kanton Schaffhausen

content_de:
Um möglichst alle Ansteckungen mit dem Coronavirus zu erkennen und so die schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zu unterstützen, sollen Personen ohne Symptome einen möglichst leichten Zugang zu Covid-19 Tests haben. Die Teststrategie des Bundes beinhaltet zudem seit dem 15. März 2021 das repetitive Testen in Schulen, Institutionen und Unternehmen. Das Pilotprojekt wurde in den vergangenen drei Wochen in je zwei Klassen der Kantonsschule und des Schulhauses Gräfler in der Stadt Schaffhausen, in einem Industriebetrieb sowie unter den Mitarbeitenden in einem Pflegeheim erfolgreich durchgeführt. Dadurch können nun die Massentests in weiteren Betrieben, Institutionen und Schulen breit angewendet werden.

Ab heute besteht für alle Betriebe im Kanton Schaffhausen die Möglichkeit, sich auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona in der Rubrik «Alles rund ums Testen» für die repetitiven Massentests anzumelden. Mit der Umsetzung des repetitiven Testens hat der Kanton Schaffhausen die Hirslanden-Gruppe beauftragt. Dabei kommt die IT-Plattform «Together we test» zum Einsatz, die bereits mehrere Kantone nutzen.

Zusätzlich dazu findet in dieser Woche die Einführung der Sekundarstufen l & ll in den Prozess statt, sodass die repetitiven Massentests nach den Frühlingsferien in den Schaffhauser Schulen den Schülerinnen und Schüler angeboten werden können.

Die Teilnahme an den repetitiven Tests ist freiwillig. Die Kosten werden vom Bund und Kanton getragen.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage für einen Beitrag an die Baukosten für ein Therapiebad und die Baukosten für die Zusammenlegung der Bewegungs- und Begegnungsräume mit der Beratungsstelle der Rheumaliga Schaffhausen. Aus dem Lotteriegewinn-Fonds sollen 300'000 Franken für das Therapiebad und 100'000 Franken für die Zusammenlegung der verschiedenen Räumlichkeiten gesprochen werden.

title_de: Kanton Schaffhausen will Therapiebad-Projekt der Rheumaliga unterstützen

content_de:
Hintergrund des Bauprojektes ist der Wegfall des über 45 Jahre alten Spital-Bads im Zusammenhang mit der geplanten baulichen Erneuerung des Kantonsspitals. Die Rheumaliga Schaffhausen – eine gemeinnützige Non-Profit-Organisation mit aktuell 1'500 Mitgliedern – verliert damit ein wichtiges Standbein ihrer Gesundheitsförderung. Die Wassertherapien gehören zum unverzichtbaren Angebot der Rheumaliga für Schmerzpatienten und -patientinnen. Die Rheumaliga prüfte verschiedene Alternativen im Zusammenhang mit bestehenden Bädern in der Region. Keine der geprüften Alternativen erfüllte jedoch die notwendigen Kriterien der Rheumaliga für ein Therapiebad. Deshalb entschied sich die Rheumaliga für die Realisierung eines neuen und eigenen Therapiebads in der Stahlgiesserei Schaffhausen. Für den Standort spricht neben der zentralen Lage und den idealen baulichen Gegebenheiten auch der Umstand, dass in Zukunft mit den dort bereits ansässigen Gesundheitsligen (Krebsliga, Lungenliga, Diabetes-Gesellschaft sowie Pro Infirmis) zahlreiche Synergien genutzt werden können. Durch diese Standortwahl für das Therapiebad entstand zudem die Option zum Bau einer Beratungsstelle mit Bewegungs- und Begegnungsräumlichkeiten. Dies ermöglicht, sämtliche Angebote der Rheumaliga in der Stadt Schaffhausen von den bisher acht verschiedenen Standorten an einem zentralen Ort mit der Beratungsstelle zusammenzuführen.

Die Rheumaliga hat ein Kostendach für die Baukosten von 5 Mio. Franken vereinbart. Die Finanzierung soll vollständig durch Spenden, Förderbeiträge und Eigenleistungen erfolgen. Die Jakob und Emma Windler-Stiftung hat zugesagt, 2.5 Mio. Franken der Baukosten zu übernehmen. Die Rheumaliga selbst erbringt neben eigenen finanziellen Aufwendungen mehrere Tausend Stunden ehrenamtliche Arbeit für das Projekt.

Mit dem Bau eines neuen Therapiebades durch die Rheumaliga Schaffhausen kann eine durch den Wegfall des Spital-Bades entstehende Lücke in der Gesundheitsversorgung der Schaffhauser Bevölkerung gedeckt werden. Die Möglichkeit, die Beratungsstelle mit den Bewegungsräumen zentral beim Therapiebad und den anderen Gesundheits-Organisationen zusammenzufassen, ist günstig und sollte entsprechend genutzt werden. Ein Beitrag aus dem Lotteriegewinn-Fonds in Höhe von insgesamt 400'000 Franken erscheint im Verhältnis zu den Gesamtkosten vernünftig und angemessen, auch weil das Therapiebad einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen wird und zusammen mit den übrigen Angeboten der Rheumaliga Schaffhausen einen wichtigen Beitrag zur Behandlung von Schmerzpatientinnen und -patienten, aber auch zur Prävention vor rheumatischen Erkrankungen leistet.


contact: Departement des Innern Kanton Schaffhausen

lead_de: Das Interkantonale Labor hat die Wasserqualität hinsichtlich Mikroverunreinigungen in vier Fliessgewässern im Kanton Schaffhausen untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die Konzentrationen von verschiedenen Substanzen so hoch sind, dass von Schäden an Flora und Fauna ausgegangen werden muss. Für die unzureichende Wasserqualität sind sowohl Pestizide als auch Arzneimittel verantwortlich.

title_de: Hohe Mikroverunreinigungen in vier Fliessgewässern festgestellt

content_de:
Das Interkantonale Labor untersucht regelmässig die Wasserqualität verschiedener Oberflächengewässer im Kanton Schaffhausen. Seit 2018 wird in vier Fliessgewässern die Belastung durch Mikroverunreinigungen kontinuierlich analysiert. Zu den Mikroverunreinigungen werden Rückstände von Arzneimitteln, Pestiziden und Industriechemikalien, die bereits in sehr geringen Konzentrationen Gewässerorganismen negativ beeinflussen können, gezählt. Um einen besseren Überblick über die Einflüsse und Effekte zu erhalten, wurden Fliessgewässer mit unterschiedlichen Einzugsgebieten und von unterschiedlicher Grösse beobachtet. Es wurden Messstationen im Beggingerbach bei Beggingen, im Zwärenbach bei Schleitheim, im Landgraben bei Trasadingen und in der Biber bei der Bibermühle und bei Buch installiert. In den Jahren 2018 und 2019 wurden insgesamt 180 Mischproben auf über 100 Substanzen analysiert. Die gemessenen Konzentrationen wurden mit ökotoxikologischen Qualitätskriterien verglichen, um die möglichen Auswirkungen auf Flora und Fauna beurteilen zu können.

Die Auswertung der Analysen zeigt, dass die Wasserqualität der untersuchten Gewässer in beiden Jahren über einen längeren Zeitraum mässig bis schlecht war. Die festgestellte Belastung der Gewässer durch Mikroverunreinigungen spiegelt die Nutzung im Einzugsgebiet wieder: Fliessgewässer mit intensiver Landwirtschaft im Einzugsgebiet wiesen eine starke Belastung durch Pflanzenschutzmittel auf. Insektizide, insbesondere Pyrethroide und Organophosphate, waren ausschlaggebend für die mangelhafte Wasserqualität. Aber auch Herbizide und teilweise auch Fungizide haben zu einem hohen Risiko für die Gewässerorganismen beigetragen. Der Landgraben bei Trasadingen, der einen hohen Abwasseranteil aufweist, ist stark durch Arzneimittel belastet. Die Ergebnisse zeigen auch, dass die Belastung nicht nur vom Einzugsgebiet des Gewässers abhängig ist, sondern auch von seiner Grösse: In der Biber war die Belastung durch Mikroverunreinigungen deutlich kleiner, da die Verdünnung grösser ist.

Dass insbesondere kleine Fliessgewässer eine hohe Belastung durch Mikroverunreinigungen aufweisen, ist nichts Neues. Diese Messungen zeigen aber erstmals den zeitlichen Verlauf der Belastung im Kanton Schaffhausen über das gesamte Jahr: Herbizide führten hauptsächlich von August bis November zu einer unzureichenden Wasserqualität. Insektizide hingegen führten zwischen März bis Oktober beinahe durchgehend zu einer unzureichenden Wasserqualität. Arzneimittel im Landgraben, insbesondere das Schmerzmittel Diclofenac, sind das ganze Jahr über ein Risiko für Fische. Die kontinuierlichen Probennahmen wurden im Rahmen der Nationalen Beobachtung Oberflächenwasserqualität (NAWA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt durchgeführt.

Die Messungen werden weitergeführt, um unter anderem den Erfolg von getroffenen Massnahmen beurteilen zu können. Der eidgenössische Aktionsplan Pflanzenschutzmittel, die vor Kurzem eingeführten Kontrollen von Gewässerschutzaspekten auf Landwirtschaftsbetrieben und der geplante Ausbau der Abwasserreinigungsanlagen mit einer vierten Reinigungsstufe werden zu Verbesserungen der Situation führen. Weitere Massnahmen werden in den Wasserwirtschaftsplan des Kantons aufgenommen, der gemäss Legislaturprogramm der Regierung aktualisiert werden soll.

Der Bericht ist auf der Website www.interkantlab.ch unter der Rubrik Kanton Schaffhausen verfügbar.


title_de: Covid-19: «Ja, aber» zu Konzept für Bewilligung von Grossveranstaltungen

content_de:
Der Regierungsrat spricht sich im Grundsatz positiv zum vorgeschlagenen Konzept des Bundesrates zur Planung bzw. für die Bewilligung von Grossveranstaltungen aus, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern festhält.

Der Bundesrat legt in seinem Konzept dar, unter welchen Bedingungen die Kantone ab Sommer 2021 Grossveranstaltungen bewilligen können. Dabei handelt es sich um eine Entscheidungshilfe für die Kantone und nicht um einen Öffnungsplan. Sollten Veranstaltungen mit einer kantonalen Zusicherung aus epidemiologischen Gründen nicht stattfinden können, haben die Organisatoren Anspruch auf eine Entschädigung (Schutzschirm-Regelung).

Der Bundesrat schlägt den Kantonen für die Erteilung der Bewilligungen ein dreistufiges Vorgehen vor:

Ab 1. Juni bis 30. Juni 2021 sollen im Sinne eines Pilotversuchs pro Kanton maximal drei Veranstaltungen mit mind. 300 und max. 600 Personen durchgeführt werden.

Für die Zeit ab 1. Juli 2021 soll die Durchführung von Grossveranstaltungen mit bis zu 3'000 Personen durch die Kantone bewilligt werden können.

Ab 1. September 2021 soll die Durchführung von Grossveranstaltungen mit bis zu 10'000 Personen durch die Kantone bewilligt werden können.

Zum anderen sollen die Voraussetzungen für eine allfällige finanzielle Entschädigung (Schutzschirm-Regelung) festgelegt werden. Bedingung für eine Entschädigung soll sein, dass der Kanton den betroffenen Publikumsanlass bewilligt und ihn zusätzlich dem Schutzschirm unterstellt. Weitere Bedingungen sollen ein Besucherkreis, der über den Austragungs-Kanton hinausgeht, sowie die Teilnahme von mindestens 1'000 Personen pro Veranstaltungstag darstellen. Konkret soll der Veranstalter pro Veranstaltung von den ungedeckten Kosten eine Franchise von Fr. 30'000.– und vom verbleibenden Betrag einen Selbstbehalt von 20% tragen. Sofern die Kantone die Hälfte der ungedeckten Kosten übernehmen, zahlt der Bund die andere Hälfte.

Die Regierung begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung des Konzeptes. Ebenso wird die Möglichkeit, Pilotprojekte für Grossveranstaltungen durchführen zu können, unterstützt. Kritisch betrachtet die Regierung hingegen die Umsetzung der unterbreiteten Bestimmungen für Grossveranstaltungen, insbesondere die Anforderung, die Zutrittsberechtigung (geimpfte, genesene oder getestete Person) anhand eines den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Zertifikats zu prüfen. Den vorgesehenen Prozess für die Umsetzung des Schutzschirms erachtet der Regierungsrat als nicht praxistauglich. Er regt an, das Verfahren zu vereinfachen, beispielsweise betreffend die Abwicklung – analog zu den Ausfallentschädigungen – durch Vorauszahlung einer Summe gemäss Verteilschlüssel an die Kantone und nachträglicher Abrechnung mit dem Bund. Des Weiteren wird in Bezug auf den Umfang der Bundesbeteiligung vorgeschlagen, den Verteilschlüssel Schutzschirm auf den Verteilschlüssel Härtefall anzupassen (80% Bund, 20% Kanton).


title_de: Aufruf an alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser, sich umgehend für eine Covid-19 Impfung zu registrieren

content_de:
Das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen ruft alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser dazu auf, sich bereits jetzt für eine Covid-19 Impfung zu registrieren. Der Aufruf ist auch an impfwillige Personen gerichtet, welche aktuell noch nicht für eine Covid-19 Impfung zugelassen sind. Aufgrund der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugesprochenen Impfdosen wird davon ausgegangen, dass bald weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können.

Aus organisatorischen Gründen ist es wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren und unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen, bereits jetzt unter www.sh.ch/corona für eine Covid-19 Impfung registrieren. Jede Schaffhauserin und jeder Schaffhauser, die oder der sich frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registriert, trägt einen wichtigen Teil dazu bei, dass im Kanton Schaffhausen effizient geimpft werden kann. Letzteres ist zentral, um die aktuelle Pandemie bestmöglich zu bewältigen.


lead_de: Ab heute werden zwei weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft: Es werden alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren, die engen Kontakt zu besonders gefährdeten Personen haben, sowie Menschen, welche in Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten oder leben, gegen Covid-19 geimpft.

title_de: Start mit Covid-19 Impfung für zwei weitere Personengruppen

content_de:
Bis spätestens am 22. April 2021 haben alle registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser folgender Personengruppen die Termine für die beiden Covid-Impfungen im Kantonalen Impfzentrum erhalten:

Personen ab einem Alter von 75 Jahren

Hochrisikopatienten

Alle Personen ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen

Chronisch kranke Personen ab einem Alter von 16 Jahren

Gesundheitspersonal

Ab heute werden zusätzlich zu den oben genannten Personengruppen für eine Impfung registrierte und zugelassene Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren, die engen Kontakt zu besonders gefährdeten Personen haben, sowie Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die in Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten oder leben, geimpft.

Sollten sich Menschen aus den aufgelisteten Personengruppen nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können sie sich weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Diese Personengruppen erhalten auch zukünftig prioritär einen Impftermin im Kantonalen Impfzentrum (KIZ).

Aufgrund der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) versprochenen Impfdosen wird davon ausgegangen, dass zeitnah weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können. Es ist aus organisatorischen Gründen wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registrieren.

Um die Bevölkerung möglichst einfach und verständlich über den Impfprozess zu informieren, ist auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona in der Rubrik "Aktuelles zur Covid-19 Impfung" eine Tabelle mit Begriffserklärungen ersichtlich, in welcher aufgezeigt wird, welche Personengruppe im Kanton Schaffhausen aktuell geimpft wird und welche weiterhin prioritär  Impftermine erhalten.


title_de: Korrigendum zur Staatsrechnung 2020 und Senkung der finanzpolitischen Reserve für den Strassenfonds um 5 Mio. Franken

content_de:
Der Regierungsrat beantragte dem Kantonsrat mit dem Bericht und Antrag zur Staatsrechnung 2020 vom 30. März 2021 die Bildung von drei finanzpolitischen Reserven in Höhe von insgesamt 70 Mio. Franken. Diese Reserven sollen einerseits Massnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen (30 Mio. Franken) sowie temporäre steuerliche Entlastungen für die Bevölkerung und das Kleingewerbe, die KMU und die Unternehmen während der Corona-Krise (20 Mio. Franken) finanzieren. Anderseits sollen im Zusammenhang mit der Revision des Strassengesetzes 20 Mio. Franken für die «Bildung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen» reserviert werden.

Die Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen hat bei der Prüfung der Staatsrechnung Unstimmigkeiten bei einzelnen Buchungen und Bewertungen festgestellt. Die festgestellten Unstimmigkeiten führen dazu, dass sich das ausgewiesene positive Jahresergebnis von 2.5 Mio. Franken in ein negatives Jahresergebnis von -2.9 Mio. Franken wandelt.

Da die Bildung von finanzpolitischen Reserven nicht zu einem negativen Jahresergebnis führen darf, beantragt der Regierungsrat mit einem Korrigendum zur Staatsrechnung für die Bildung des Strassenfonds anstelle von 20 Mio. Franken nur 15 Mio. Franken zu reservieren. Der um 5 Mio. Franken reduzierte Betrag für den Strassenfonds ist insofern unproblematisch, als dass die Revision des Strassengesetzes noch nicht abgeschlossen ist und die definitive Finanzierung noch zu einem späteren Zeitpunkt geregelt werden kann. Keine Änderung soll bei den anderen zwei vorgeschlagenen finanzpolitischen Reserven erfolgen, da die negativen Folgen der Corona-Pandemie unverändert abgefedert werden sollen.

Korrigiert wurden mit einer Ausnahme, welche das Rechnungsjahr 2019 betraf und nicht mehr angepasst werden kann (-1.3 Mio. Franken), auch alle Unstimmigkeiten. Unter Berücksichtigung der Korrekturbuchungen und der beantragten Senkung bei der finanzpolitischen Reserve für die Bildung eines Strassenfonds ergibt sich neu ein positives Jahresergebnis von 3.4 Mio. Franken.


lead_de:
Anfangs April wurde in Deutschland in verschiedenen Geflügelhaltungen das Virus der Aviären Influenza (Vogelgrippe) des Subtyps H5N8 nachgewiesen. Die durch die deutschen Behörden definierten Schutz- und überwachungszonen reichten teilweise bis auf das Gebiet des Kantons Schaffhausen, weshalb das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) für dieses Gebiet sichernde Massnahmen angeordnet hat. In der Zwischenzeit wurden weder auf deutscher noch auf schweizerischer Seite weitere Fälle von Vogelgrippe festgestellt. Deshalb hat das BLV in Absprache mit den deutschen Behörden und den betroffenen Kantonen beschlossen, die bis zum 30. April 2021 befristete Verordnung nicht zu verlängern.

Tierhaltende sind zur Wachsamkeit und Sorgfalt aufgerufen

title_de: Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in Deutschland – Massnahmen in der Schweiz enden am 30. April 2021

content_de:
Sichernde Massnahmen in Schaffhausen ab 1. Mai 2021 aufgehoben

Die Geflügelhaltenden in den bezeichneten Gebieten wurden durch das kantonale Veterinäramt am 9. April 2021 schriftlich informiert, welche Massnahmen sie einzuhalten haben, um die Einschleppung der Vogelgrippe zu verhindern. Neben allgemeinen Hygienemassnahmen galten vor allem Einschränkungen im Tierverkehr und die Meldepflicht bei vermehrten Krankheits- und Todesfällen. Diese Massnahmen gelten noch bis zum 30. April 2021. Danach ist der Verkehr mit Tieren und Tierprodukten wieder nach den allgemeingültigen Regeln möglich.

Die Erfahrungen der letzten Monate zeigen, dass Tierseuchen jederzeit auftreten können und sich durch den intensiven Tierverkehr sehr rasch über grosse Gebiete ausbreiten können. Es ist deshalb die Pflicht jeder Tierhalterin und jedes Tierhalters, die eigenen Tiere genau zu beobachten und auffällige Krankheits- oder Todesfälle der Bestandestierärztin oder dem Bestandestierarzt zu melden. Für den Tierverkehr gelten zudem Dokumentationsvorschriften. Die Einfuhr von Tieren ist für die meisten Tierarten nur mit amtlichen Gesundheitszeugnissen erlaubt. Tierhaltende sind gehalten, sich frühzeitig vor einer Einfuhr über die geltenden Vorschriften zu informieren.

Weitere Informationen zur Vogelgrippe sowie zur Tiergesundheit und zu den Einfuhrvorschriften sind auf der Homepage des BLV verfügbar: www.blv.admin.ch


lead_de: Seit Beginn der 2. Corona-Welle hat der Schaffhauser Regierungsrat 175 Härtefallgesuche gutgeheissen und dabei Härtefallbeiträge in der Höhe von insgesamt rund 11 Millionen Franken gesprochen.

title_de: Coronavirus: Schaffhauser Härtefallbeiträge für 2. Corona-Welle haben die 10 Millionen-Franken-Grenze deutlich überschritten

content_de:
Seit Beginn der 2. Corona-Welle sind im Kanton Schaffhausen über 250 Härtefallgesuche eingegangen. 175 Gesuche konnten bisher gutgeheissen werden. Dabei wurden Härtefallbeiträge von über 11 Millionen Franken gesprochen. Die meisten Gesuche stammen aus der Gastronomiebranche (57%), gefolgt vom Detailhandel (8,5%) und dem Sport- und Fitnessbereich (8%). Die restlichen Gesuche verteilen sich auf diverse weitere Branchen.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 4. Mai 2021):

Erste Welle (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle: CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle: CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen: CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite): CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups): CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020): CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 11'092'911.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 8'917'671.00

Sport-Zahlungen: CHF 77'433

Kultur-Zahlungen: CHF 874258.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021): CHF 12'044'602.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle: CHF 15'153'499.00

In diesen Beträgen nicht enthalten sind Beiträge an Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mio. Franken. Diese werden vom Kanton berechnet und zu 100% vom Bund finanziert. Bisher wurden für solche Unternehmen Leistungen in der Höhe von rund 1,8 Mio. Franken ausgerichtet.


title_de: Anpassungen an Bundesrecht im kantonalen Steuergesetz

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage betreffend Teilrevision des kantonalen Gesetzes über die direkten Steuern. Die Gesetzesrevision betrifft diverse Einzelthemen. Das Schaffhauser Steuergesetz wird an verschiedene Änderungen, welche der Bund beschlossen hat, angepasst.

Die Kantone müssen das neue Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung finanzieller Sanktionen umsetzen. Selbständigerwerbende und Unternehmen können namentlich Bestechungsgelder und Aufwendungen, die eine Straftat ermöglichen oder als Gegenleistung hierfür dienen, nicht als Aufwand steuerlich geltend machen. Dasselbe gilt für von ausländischen Gerichts- oder Verwaltungsbehörden verhängte Bussen, soweit die ausländische Anordnung nicht in grundsätzlicher Weise gegen die Schweizer Rechtsauffassung verstösst. Diverse Staaten und internationale Organisationen stören sich daran, dass einzelne Länder, darunter auch die Schweiz, teilweise sehr attraktive Steuertarife aufweisen. Um dieser Kritik sowie den sich abzeichnenden gesetzgeberischen Aktivitäten entgegenzuwirken und den Kanton Schaffhausen weiterhin steuerlich attraktiv zu belassen, soll, wie bereits in anderen Kantonen vorgesehen, künftig auch hier der Gewinnsteuersatz so angepasst werden, dass ein im Kanton Schaffhausen steuerpflichtiges Unternehmen eine höhere Besteuerung verlangen kann. Schliesslich sind im Bereich des Aktienrechts diverse Anpassungen im kantonalen Steuerrecht umzusetzen.

Es ist mit keinen relevanten Auswirkungen der Gesetzesänderung auf die Steuereinnahmen zu rechnen.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine kantonale Fachstelle geschaffen und Michaela Hänggi zur Beauftragten für Gesundheitsförderung und Prävention gewählt.

title_de: Neue Fachstelle Gesundheitsförderung und Prävention

content_de:
Die neu geschaffene kantonale Fachstelle für Gesundheitsförderung und Prävention ist Anlauf- und Koordinationsstelle für private und öffentliche Akteure in diesen Bereichen. Sie hat den Auftrag, Programme und Projekte zur Förderung der Gesundheit der Schaffhauser Bevölkerung zu erarbeiten, umzusetzen und zu unterstützen. Die Fachstelle vertritt den Kanton Schaffhausen in den nationalen Gremien.

Michaela Hänggi wurde zur neuen Beauftragten für Gesundheitsförderung und Prävention gewählt. Die 47-Jährige übernahm per 1. April 2021 mit einem 80-Prozent-Pensum ihr neues Amt. Die Sozialpädagogin arbeitete nach ihrem Masterstudium in der Gemeinde-, Stadt und Regionalentwicklung. Zuletzt hatte sie als Jugendbeauftragte des Kantons Schaffhausen die operative Leitung des Kantonalen Aktionsprogramms Gesundheitsförderung Jugend inne.

Zur Übertragung des Aufgabenbereichs der neu geschaffenen, zentralen Fachstelle Gesundheitsförderung und Prävention an das Gesundheitsamt war eine entsprechende Änderung der Verordnung zum Gesundheitsgesetz notwendig, welche der Regierungsrat vorgenommen hat.


lead_de: Ab morgen werden Termine für Covid-19 Impfungen an impfwillige und registrierte Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren vergeben, die zu keiner prioritären Personengruppe gehören.

title_de: Start mit Covid-19 Impfung für alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser

content_de:
Morgen startet die Terminvergabe an alle für eine Impfung registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren – mit Impfstart im Laufe der kommenden Woche.

Die Impftermine werden allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern, die zu keiner prioritären Personengruppen gehören, anhand deren Registrierungsdatum vergeben. Personen, welche sich als erstes registriert haben, erhalten die ersten Termine.

Die prioritären Personengruppen wurden zudem angepasst. Ab heute erhalten folgende Personengruppen prioritär Impftermine:

Über 75-jährige sowie Hochrisikopatienten

Personen im Alter von 65-75 Jahren

Chronisch kranke Personen

Gesundheitspersonal

Kontaktpersonen von immunsupprimierten Menschen

Voraussichtlich morgen werden alle registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser dieser prioritären Personengruppen die Termine für ihre Covid-19 Impfungen erhalten.

Menschen, die engen Kontakt zu besonders gefährdeten Personen haben, werden neu nicht mehr prioritär geimpft. Da ein grosser Teil der Risikopersonen geimpft wurde, kann neu gemäss der Impfempfehlung auf die prioritäre Behandlung der Kontaktpersonen verzichtet werden (Ausnahme bleiben Kontakte von immunsupprimierten Personen). Ab heute werden sie zusammen mit der allgemeinen Gruppe geimpft.

Sollten sich Menschen aus den oben genannten prioritären Personengruppen nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können sich diese weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Die oben genannten prioritären Personengruppen erhalten auch zukünftig vorrangig Impftermine im Kantonalen Impfzentrum (KIZ).


title_de: Covid-19: Bundesrat Alain Berset besuchte Kanton Schaffhausen

content_de:
Bundesrat Alain Berset informierte sich heute Nachmittag über den aktuellen Stand der Covid-19-Impfung und des repetitiven Testens im Kantons Schaffhausen. Er nahm zusammen mit Regierungspräsident und Gesundheitsdirektor Walter Vogelsanger einen Augenschein beim repetitiven Testen in der IWC Schaffhausen und im Kantonalen Impfzentrum im Schloss Charlottenfels in Neuhausen am Rheinfall. Bundesrat Berset wurde unter anderem begleitet von Patrick Mathys, Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit beim BAG.

Anschliessend fand im Regierungsratssaal ein kurzer Austausch mit einer Delegation des Regierungsrates mit den Regierungsräten Walter Vogelsanger, Dino Tamagni und Patrick Strasser statt. Themen des Austauschs waren der Stand der Impfkampagne, die Covid-19-Situation an der Grenze Schweiz-Deutschland sowie weitere aktuelle Themen im Zusammenhang mit Covid-19.


lead_de: Nach der erfolgreichen Einführung von repetitiven Massentests in der Sekundarstufe I und II wird ab nächster Woche ein Pilotprojekt zur Durchführung der Tests in einer Primarschule sowie einem Kindergarten gestartet.

title_de: Start eines Pilotprojekts zur Durchführung von repetitiven Massentests auf der Primarstufe

content_de: Um möglichst viele Ansteckungen mit der Krankheit Covid-19 zu erkennen, werden in den Schulen der Sekundarstufe I und ll im Kanton Schaffhausen repetitive Massentests durchgeführt. Durch diese Tests sollen Übertragungsketten frühzeitig erkannt und unterbrochen werden, um die weitere Verbreitung der Krankheit zu verhindern. Ab nächster Woche werden die Massentests zusätzlich im Rahmen eines zweiwöchigen Pilotprojekts in der Primarschule sowie im Kindergarten Dörflingen durchgeführt. Nach dem Pilotprojekt wird eine allfällige Ausweitung der Tests auf alle Primarschulen und Kindergärten des Kantons geprüft.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst den vorgeschlagenen Wechsel in die Stabilisierungsphase auf Ende Mai 2021 und die damit verbundenen öffnungsschritte, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern festhält.

title_de: Covid-19: Ja zu Öffnungsvorschlägen des Bundesrates

content_de:
Der Bundesrat schlägt vor, dass ab Montag, 31. Mai 2021, unter anderem Restaurants auch im Innern wieder öffnen können, wenn es die epidemiologische Lage erlaubt. Bei öffentlichen Veranstaltungen soll die maximale Anzahl Personen erhöht werden (innen maximal 100 Personen, aussen maximal 300 Personen). Für Betriebe, die wiederholt testen, wird die Homeoffice-Pflicht in eine Empfehlung umgewandelt.

Die Regierung äussert sich zu den vorgeschlagenen Öffnungen grundsätzlich positiv. Bei einzelnen Vorschlägen spricht sich der Regierungsrat für eine weitergehende Lockerung aus. So erachtet der Regierungsrat bei privaten Veranstaltungen die Beibehaltung der restriktiven Beschränkungen der Personenzahl in Anbetracht des Impffortschritts und des Testregimes (Zugang zu Selbsttests) als zu einschränkend und schlägt eine Erhöhung der zulässigen Personenzahl im Innenbereich auf 15 und im Aussenbereich auf 25 Personen vor, zumal die Kontakte bei solchen Treffen jeweils bekannt sind. Bei weiterhin guter Entwicklung der epidemiologischen Lage und Fortschreiten der Impfkampagne soll die zulässige Personenzahl spätestens ab Ende Juni 2021 weiter erhöht werden, was auch bei Menschenansammlungen gelten soll. Weiter schlägt die Regierung eine vollständige Aufhebung der Homeoffice-Pflicht und die Rückkehr zur dringenden Empfehlung vor, bei gleichzeitiger Empfehlung zum repetitiven Testen in Betrieben.

Der Regierungsrat unterstützt die vollständige Öffnung der Gastronomiebetriebe ausdrücklich. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die vorgesehene Maskenpflicht auch bei Tisch, sofern nicht gerade konsumiert wird, allerdings unpraktikabel sowie kaum durchsetzbar ist und mitunter eine falsche Sicherheit vermitteln kann. Nach Ansicht der Regierung sollte die Maskenpflicht für Gäste nicht gelten, solange diese an den Tischen sitzen.

Abschliessend hält der Regierungsrat zuhanden des Bundes fest, dass mit Blick auf weitere Lockerungen so schnell als möglich ein verbindlicher, sicherer und international anerkannter Impfnachweis zur Verfügung stehen muss.


lead_de: Auch sechs Monate nach Beginn der zweiten Corona-Welle treffen beim Kanton täglich neue Härtefallgesuche ein. Unterstützung erhalten vor allem Betriebe, die behördlich geschlossen wurden. Aber auch Betriebe, die von den Schliessungen nicht betroffen waren, werden unterstützt.

title_de: Coronavirus: Trotz angekündigten Lockerungsschritten weiterhin grosse Nachfrage bei Härtefallgesuchen

content_de:
Nach wie vor reichen täglich Betriebe Härtefallgesuche beim Kanton ein. Neben den behördlich geschlossenen werden auch Betriebe unterstützt, die aufgrund von Umsatzrückgängen auf Hilfe angewiesen sind. Der Kanton Schaffhausen hält sich dabei grundsätzlich an die Vorgaben des Bundes. In Einzelfällen geht der Kanton mit seiner Unterstützung aber weiter als der Bund. Dies ist dann der Fall, wenn die Höchstgrenze des Bundes die Fixkosten nicht zu decken vermag. Der Regierungsrat prüft solche Gesuche weiterhin einzelfallweise. Weiterhin besteht die Möglichkeit, Bürgschaftskredite zu beantragen.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 18. Mai 2021):

Erste Welle (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle: CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle: CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen: CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite): CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups): CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020): CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 12'592'868.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 10'163'646.00

Sport-Zahlungen: CHF 77'433.00

Kultur-Zahlungen: CHF 874'258.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021): CHF 13'538'875.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle: CHF 16'647'772.00

In diesen Beträgen nicht enthalten sind Beiträge an Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mio. Franken. Diese werden vom Kanton berechnet und zu 100% vom Bund finanziert. Bisher wurden für solche Unternehmen Leistungen in der Höhe von rund 1,8 Mio. Franken ausgerichtet.


title_de: Alle Schalter der kantonalen Verwaltung wieder uneingeschränkt geöffnet

content_de:
Der vom Bundesrat in der vergangenen Woche beschlossene Öffnungsschritt hat auch Auswirkungen auf den Betrieb der kantonalen Verwaltung. Die Homeoffice-Pflicht bleibt grundsätzlich bestehen. Sie wird aber zur Empfehlung reduziert für jene Betriebe, die über ein Testkonzept verfügen, das den Mitarbeitenden einen einfachen Zugang zu repetitiven Tests vor Ort gewährt. Die kantonale Verwaltung verfügt über ein entsprechendes Konzept für das repetitive Testen.

Der Kundenempfang in der kantonalen Verwaltung (inkl. Justiz) ist seit dem 18. Januar 2021 teilweise nur noch nach vorheriger Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail möglich. Ausgenommen sind Schalter mit starker Kundenfrequenz oder der Notwendigkeit der kurzfristigen persönlichen Erreichbarkeit.

Ab dem 7. Juni 2021 sind grundsätzlich alle Schalter der kantonalen Verwaltung wieder uneingeschränkt geöffnet. Die Dienstleistungen werden wieder zu den ordentlichen Zeiten und ohne Voranmeldung angeboten.

Die Dienststellen haben die Möglichkeit, schrittweise das Homeoffice zu reduzieren und zur Präsenzarbeit zurückzukehren. Sie haben in diesem Fall dafür besorgt zu sein, dass das in der kantonalen Verwaltung angebotene repetitive Testen vor Ort einmal wöchentlich möglich ist. Wie vom Bundesrat festgehalten, soll die Rückkehr zur Präsenzarbeit schrittweise und geordnet erfolgen.


lead_de: Durch weitere dem Kanton Schaffhausen zur Verfügung stehende Impfstoffmengen können ab dieser Woche neben dem kantonalen Impfzentrum und den Arztpraxen erstmals auch bestimmte Apotheken im Kanton Schaffhausen Covid-19 Impfungen anbieten.

title_de: Ab heute sind mehrere Schaffhauser Apotheken Teil der kantonalen Impfkampagne

content_de:
Insgesamt acht Schaffhauser Apotheken konnten in den kantonalen Impfprozess integriert werden. Diesen Apotheken wurde heute eine gleich grosse Menge an Impfstoff ausgeliefert. Nach der Auslieferung können die Vorbereitungen bis zur Durchführung der ersten Impfungen einige Tage in Anspruch nehmen. In der Regel wird, sobald eine Apotheke Impfungen anbieten kann, der Name der jeweiligen Apotheke auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona veröffentlicht. In der genannten Rubrik wird zudem beschrieben, wie sich Schaffhauserinnen und Schaffhauser für eine Impfung in der jeweiligen Apotheke anmelden können.

Personen, welche sich bereits für eine Covid-19 Impfung im Kantonalen Impfzentrum (KIZ) registriert haben, aber einen Impftermin in einer Apotheke, bei ihrem Hausarzt bzw. ihrer Hausärztin bevorzugen, werden gebeten, sich beim Erhalt eines anderen Termins frühzeitig vom Impftermin im Kantonalen Impfzentrum abzumelden, damit der jeweilige Termin für andere, auf einen Impftermin wartende Menschen freigegeben werden kann. Informationen zur Abmeldung sind unter www.sh.ch/corona in der Rubrik "Aktuelles zur Covid-19 Impfung" ersichtlich.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Rheinfall-Feuerwerk «Fire on the rocks» vom 31. Juli 2023

content_de:
Die einzigartige Kulisse des Rheinfalls erstrahlt ein weiteres Mal im Lichte bezaubernder Feuerwerk-Bouquets und fantastischer Lichteffekte

Am Montag, 31. Juli 2023 ist es wieder soweit: Das grosse Rheinfall-Feuerwerk «Fire on the rocks» lässt den grössten Wasserfall Europas in wundervollen Farben erleuchten und bietet ein einmaliges Feuerspektakel. Nach dem Eindunkeln um ca. 21.45 Uhr wird die zauberhafte Sternenkunst während rund 30 Minuten zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland begeistern.

Das grosse Feuerwerk am Rheinfall findet wieder traditionell am Vorabend des Bundesfeiertags am 31. Juli 2023 statt. Die einzigartige Feuerwerksshow über dem tosenden Naturschauspiel bietet ein unvergessliches Erlebnis und ist für die Besucherinnen und Besucher kostenlos zu bewundern. Direkt am Rheinfallquai und auf dem Areal vom Schloss Laufen wird für kulinarische Leckereien gesorgt.

Zudem finden in diesem Jahr am 31. Juli 2023 exklusiv die Flugshows des PC-7 TEAMS und des Super Puma Display Teams der Schweizer Armee statt, welche ab ca. 20.00 Uhr ihre Shows fliegen. Am 28. Juli 2023 von 13.45 – 14.30 Uhr finden über dem Rheinfall die Trainingsflüge der Teams statt. Die genauen Zeiten des Trainings/der Vorführung sind auf der Internetseite www.pc7-team.ch unter der Rubrik «Kalender» zu finden.

Es werden über 10‘000 Gäste zum spektakulären «Fire on the rocks» erwartet. Aufgrund des grossen Besucheraufkommens wird dringend empfohlen frühzeitig zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

Am 31. Juli 2023 fahren zahlreiche Extrazüge und -busse zum Rheinfall. Diese Fahrpläne sind online unter sbb.ch und vbsh.ch verfügbar. Mit den SBB-Zughaltestellen «Neuhausen Rheinfall» und «Schloss Laufen am Rheinfall» bieten sich einfache und direkte An- und Abreisemöglichkeiten an. Vor und während dem Feuerwerk ist der Perron der Bahnhaltestelle «Neuhausen Rheinfall» als Zuschauerplattform sowie der Lift aus sicherheitstechnischen Gründen gesperrt. Der Ein- und Ausstieg der haltenden Züge ist jedoch durchgehend möglich und auch der Billettautomat ist jederzeit zugänglich.

Aus Sicherheitsgründen dürfen sich während dem Feuerwerk keine Personen auf der Laufenwiese und Laufengasse aufhalten, diese Plätze sind ab 20.00 Uhr nicht mehr zugänglich. Das Abbrennen von privatem Feuerwerk am Rheinfall ist strengstens verboten.

Weitere Informationen zu «Fire on the rocks» finden Sie unter www.rheinfall.ch/feuerwerk.


contact: Energiefachstelle Kanton Schaffhausen

title_de: Merkblatt Herkunftsnachweise


lead_de: In Primarschulen des Kantons Schaffhausen können nach dem Abschluss der entsprechenden Vorbereitungsarbeiten repetitive Tests durchgeführt werden, wenn in einer Primarschule mehrere Covid-Fälle auftreten. Zudem besteht ab sofort für alle Schulbehörden des Kantons die Möglichkeit, repetitive Tests auch ohne das Auftreten von Fällen, zu beantragen.

title_de: Repetitives Testen in Primarschulen

content_de:
In den Sekundarstufen I und II wurde nach den Frühlingsferien das repetitive Testen mittels gepoolten Speichelproben erfolgreich eingeführt. Im Rahmen eines Pilotprojekts wurden diese in den vergangenen zwei Wochen zusätzlich in der Primarschule sowie im Kindergarten Dörflingen angewendet. Dabei konnten die Prozesse überprüft und auf die Bedürfnisse der Unter- und Mittelstufe angepasst werden. Aus dem Pilotprojekt ging hervor, dass die Durchführung repetitiver Tests auch bei jüngeren Schulkindern umsetzbar ist.

Der Regierungsrat hat sich aufgrund der positiven Erfahrungen und der möglichen Ausbrüche an Schulen dafür ausgesprochen, dass sich die Primarschulen administrativ und organisatorisch für die Durchführung von repetitiven Tests vorbereiten. Ziel ist, dank den administrativen und organisatorischen Vorbereitungen das repetitive Testen bei einer Häufung von Fällen zeitlich und lokal begrenzt oder bei einer Verschlechterung der Lage flächendeckend und längerfristig rasch einsetzen zu können. Die Kindergärten sind davon ausgenommen.

Für Schulbehörden besteht die Möglichkeit, die Durchführung von präventiven repetitiven Tests in ihren Primarschulen beim Kantonsärztlichen Dienst zu beantragen um – gleich wie in der Sekundarstufe I und II – auch ohne positive Fälle wöchentlich Tests durchzuführen.


title_de: Kantonale Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 13. Juni 2021

content_de:
Vorlagen:

Kanton

Kantonale Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht (Lichtverschmutzungsinitiative)».

Bund

Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz».

Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide».

Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz).

Bundesgesetz über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz).

Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT).


title_de: Planungsbericht und Planungsgrundsätze für die Spitalplanung 2023

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Der Regierungsrat hat einen Planungsbericht für die Schaffhauser Spitalplanung mit den Bedarfsprognosen bis 2030 und dazugehörige Planungsgrundsätze erstellt. Dies stellt die Grundlage für die Erstellung der Spitalliste 2023 dar. Die Regierung unterbreitet dem Kantonsrat eine entsprechende Vorlage zur Genehmigung des Planungsberichtes.

Ziel der Spitalplanung ist es, eine wohnortnahe, qualitativ hochwertige stationäre Grundversorgung für die Schaffhauser Bevölkerung sicherzustellen. Der Planungsbericht prognostiziert den zukünftigen Bedarf an stationären Spitalleistungen. In Ergänzung dazu bilden die Planungsgrundsätze die strategischen Leitplanken für die Spitalplanung 2023.

Die aktuelle Schaffhauser Spitalliste stammt von 2013. Sie basiert auf dem Planungsbericht 2012 / 2020. Die meisten Kantone sind daran, eine Neuauflage ihrer Spitalplanung und Spitallisten zu erarbeiten. Der Planungsbericht bildet die Grundlage für die Spitalliste, auf welcher die Leistungsaufträge der Spitäler aufgeführt sind. Die Spitalliste soll die notwendige stationäre Versorgung in den Akutspitälern, in der Psychiatrie und in der Rehabilitation sicherstellen. Der Kanton hat bei der Auswahl der Listenspitäler die bundesrechtlichen Kriterien für die Spitalplanung zu berücksichtigen und seine Planung mit den anderen Kantonen zu koordinieren. Bei der Auswahl der Spitäler für die Aufnahme auf die Spitalliste verfügt er jedoch über einen Ermessensspielraum.

Der Planungsbericht prognostiziert den stationären Versorgungsbedarf für die Bevölkerung des Kantons Schaffhausen bis ins Jahr 2030, ausgehend vom Ist-Zustand im Jahr 2019. Ziel ist, die notwendige medizinische Versorgung bis 2030 möglichst bedarfsgerecht vorauszuplanen, so dass weder eine Über- noch eine Unterversorgung entsteht. Die Planungsgrundsätze bilden ergänzend zum Planungsbericht die strategischen Leitplanken für eine wohnortnahe, qualitativ hochwertige stationäre Grundversorgung für die Schaffhauser Bevölkerung. Die Spitäler des Kantons Schaffhausen werden die Grundversorgung für die Region zum grössten Teil selber anbieten können. Disziplinen, die eine hohe Spezialisierung verlangen, werden durch ausserkantonale Zentrumsspitäler abgedeckt. Durch Kooperationen kann die wohnortnahe ambulante Versorgung im Kanton auch für komplexere Fälle gewährleistet werden. In seiner Eignerstrategie für die Spitäler Schaffhausen bekennt sich der Kanton Schaffhausen zum Spitalstandort Schaffhausen mit den Spitälern Schaffhausen als Garant für die langfristige Verfügbarkeit qualitativ hochstehender Gesundheitsleistungen für die ganze Bevölkerung.

Die Ausschreibung und die Vergabe der Leistungsaufträge wird in eine neue Spitalliste münden. Ziel ist die Inkraftsetzung der neuen Spitalliste am 1. Januar 2023.


title_de: Smarte Technologien für die Landwirtschaft: Versuchsstation ist gestartet

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Digitale Lösungsansätze für vielfältige Herausforderungen: Der Kanton Schaffhausen startet gemeinsam mit Agroscope, dem Kanton Thurgau sowie der Beratungszentrale AGRIDEA die neue Versuchsstation Smarte Technologien. Sie soll die Chancen der Digitalisierung in der Landwirtschaft gezielt für den Einsatz in der Praxis prüfen und weiterentwickeln. Ein Beirat, bestehend aus dem Schaffhauser Bauernverband, dem Verband Thurgauer Landwirtschaft und der Swiss Future Farm wird die Projekte begleiten und unterstützen. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen einerseits eine effizientere und damit ressourcen- und klimaschonendere Lebensmittelproduktion ermöglichen. Gleichzeitig soll den Betrieben das Farm Management erleichtert werden.

Der inhaltliche Fokus wird auf ressourcen- und klimaschonende Produktionssysteme bei pflanzlichen Kulturen (inkl. Rebbau / Spezialkulturen) und in der Tierhaltung gelegt. Künftig sollen dafür gezielt gemeinsame Projekte mit Partnern aus Industrie und Wirtschaft evaluiert und initiiert werden. Kern dieser Zusammenarbeit bildet eine kürzlich vom Regierungsrat abgeschlossene Rahmenvereinbarung.

Regierungsrat Dino Tamagni unterstützt das Projekt aus mehreren Gründen: «Als Anwendungsregion für neue Technologien treibt der Kanton Schaffhausen schon länger den Einsatz von neuen Technologien an der Schnittstelle zwischen Forschung und Entwicklung sowie der Praxis voran. Neben verschiedenen Industriefeldern ist auch die Landwirtschaft ein wichtiger Sektor der Schaffhauser Wirtschaft. Als Versuchsstation für Smarte Technologien bauen wir im Kanton unsere Technologie-Kompetenz weiter aus.»

Auch Christoph Graf, Präsident des Schaffhauser Bauernverbandes, zeigt sich überzeugt. Die Digitalisierung in der Landwirtschaft schreite mit grossen Schritten vorwärts, und dass Schaffhausen dabei im Mittelpunkt steht, sei ein enormer Gewinn für alle Beteiligten, so Graf.

 «Wir stehen am Anfang einer digitalen Entwicklung, die grosses Potenzial birgt, um die Produktion nachhaltiger und gleichzeitig effizienter zu gestalten», betont Nadja El Benni, Leiterin des Forschungsbereichs Wettbewerbsfähigkeit und Systembewertung von Agroscope. «Die Versuchsstation wird dazu beitragen, digitale Lösungen zu finden, die die Landwirtinnen und Landwirte in ihrer Arbeit unterstützen».

Das Landwirtschaftsamt wird die Zusammenarbeit federführend begleiten und mit seinem Leiter, Markus Leumann, im Steuerungsrat vertreten sein. Die Wirtschaftsförderung wird projektbezogen den Austausch von interessierten Landwirten mit Industriepartnern fördern, um den Kanton Schaffhausen weiterhin als führende Region in der Anwendung zukunftsweisender Technologien an der Schnittstelle von Industrie und Digitalisierung zu positionieren.


lead_de:
Alle Personen, welche im Kanton Schaffhausen vollständig geimpft wurden, erhalten ab heute Donnerstag, 17. Juni 2021, bis spätestens 25. Juni 2021 den Zugang zum Covid-Zertifikat automatisch mittels SMS oder per Post zugestellt. Personen, welche ab dem 14. Juni 2021 im Kantonalen Impfzentrum vollständig geimpft wurden, erhalten das Covid-Zertifikat seit Beginn dieser Woche bereits direkt vor Ort.

Vorgehen für geimpfte Personen

title_de: Start mit dem Versand von Zugängen für Covid-Zertifikate

content_de:
Allgemeine Informationen zum Zertifikat

Das Covid-Zertifikat ist eine Möglichkeit zur Dokumentation einer Covid-19-Impfung, einer Genesung oder eines negativen PCR-Test- bzw. Antigen-Schnelltest-Resultats. Es wird schrittweise eingeführt und in digitaler sowie gedruckter Form erhältlich sein. Um das Zertifikat elektronisch mitzuführen, kann die «COVID Certificate»-App des Bundes kostenlos auf das Mobiltelefon heruntergeladen werden.

Bei der Überprüfung eines persönlichen Covid-Zertifikats kann ein Ausweisdokument mit Foto (z.B. Identitätskarte oder Pass) verlangt werden. Die Gültigkeit eines Zertifikats ist abhängig von der Art des Zertifikats und beträgt gemäss aktuellen Vorgaben zwischen 24 Stunden bei einem Covid-Test und 180 Tagen bei einer Impfung.

Seit dem 14. Juni 2021 erhalten vollständig geimpfte Personen im Kantonalen Impfzentrum (KIZ) nach ihrer zweiten Impfung auf Wunsch ein COVID-Zertifikat in digitaler oder gedruckter Form direkt vor Ort. Geplant ist, dass zusätzlich bis Ende Juni 2021 die Möglichkeit besteht, Covid-Zertifikate direkt nach der vollständigen Impfung in Apotheken und Arztpraxen ebenfalls direkt vor Ort zu erhalten.

Alle Personen, welche im Kanton Schaffhausen vor dem 14. Juni 2021 vollständig geimpft wurden, erhalten den Zugang zum Covid-Zertifikat automatisch mittels SMS, dies unabhängig davon, ob die Impfungen im Impfzentrum, in einer Arztpraxis oder in einer Apotheke durchgeführt wurden. Der automatisierte Versand der Zugänge startet ab heute Donnerstag, 17. Juni 2021, und sollte bis zum 25. Juni 2021 abgeschlossen sein. Wurde bei der Impfung keine Mobiltelefonnummer angegeben, so wird der Zugang zum Zertifikat per Brief versendet. Das Covid-Zertifikat ist für vollständig geimpfte Personen gemäss aktueller Regelung des Bundes 180 Tage ab Verabreichung der letzten Impfdosis gültig. Sollten geimpfte Personen bis zum 25. Juni 2021 kein Zertifikat erhalten haben oder Unklarheiten im Zusammenhang mit dem Zertifikat auftreten, steht ab sofort die kantonale Zertifikats-Hotline unter 052 632 66 36 zur Verfügung.

Vorgehen für genesene Personen

Genesene Personen können das Covid-Zertifikat, sofern die Covid-Erkrankung durch einen PCR-Test bestätigt wurde, über ein Onlineformular beantragen. Den Link dazu sowie weitere Informationen sind auf der Webseite www.sh.ch/corona unter der Rubrik "Alles zum Covid-Zertifikat" zu finden.

Vorgehen für negativ getestete Personen

Aktuell besteht im Kanton Schaffhausen noch keine Möglichkeit, ein Covid-Zertifikat nach einem negativen Testresultat zu erhalten. Mittels PCR-Test negativ getestete Personen können ab dem 30. Juni 2021 das COVID-Zertifikat direkt über die COVID Certificate App beantragen. Bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltest-Ergebnisses kann das Covid-Zertifikat ab Ende Juni direkt durch die Testzentren ausgestellt werden. Ein Covid-Zertifikat aufgrund eines negativen PCR-Tests ist 72 Stunden ab dem Zeitpunkt der Probeentnahme gültig. Bei einem Antigen-Schnelltest ist das Zertifikat 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der Probeentnahme gültig.


title_de: Deutscher Botschafter Michael Flügger auf Antrittsbesuch in Schaffhausen

content_de: Der neue deutsche Botschafter in der Schweiz, Michael Flügger, wurde von Regierungspräsident Walter Vogelsanger sowie den Regierungsräten Martin Kessler und Patrick Strasser im Schaffhauser Regierungsgebäude empfangen. Nach einigen Informationen zum Kanton Schaffhausen folgte ein gegenseitiger Austausch über wichtige grenzüberschreitende Themen im Allgemeinen sowie im Speziellen über die Zusammenarbeit während der Covid-19-Pandemie, über die Situation und Entwicklungsperspektiven der beiden Verkehrsprojekte Gäubahn (Strecke Zürich-Stuttgart) und Hochrheinstrecke Schaffhausen-Basel sowie über die Standortsuche für ein geologisches Tiefenlager. Im Weiteren wurde die Zusammenarbeit in der schweizerisch-deutschen Kommission Büsingen zur Regelung internationaler Fragen betreffend die deutsche Enklave Büsingen gemäss Staatsvertrag besprochen. Zu letzterem Gesprächspunkt wurde zusätzlich die Bürgermeisterin der Gemeinde Büsingen, Vera Schraner, begrüsst.


lead_de: Trasadingen, Hemishofen und Merishausen sind Klimaschutz-Vorbilder des Kantons Schaffhausen Die neue Informationsplattform www.energiereporter.ch von WWF und geoimpact zeigt auf, welche Gemeinden im Kanton Schaffhausen gut auf Kurs sind in den Bereichen Elektromobilität, Solarstrom und erneuerbare Heizungen.

title_de: WWF Medienmitteilung vom 9. April 2021


title_de: Schaffhausen freut sich auf den OLMA Auftritt

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Schaffhausen wird als Gastkanton an der OLMA im Oktober 2021 dabei sein. Nach dem Bundesratsentscheid vom Mittwoch, 23. Juni 2021, können Messen und andere Grossanlässe im Herbst stattfinden. Damit ist für Schaffhausen klar: Wir haben Bock auf OLMA.

Lange war unsicher, ob und wie die OLMA im Oktober 2021 stattfinden kann. Mit den am Mittwoch gefällten Entscheiden sind nun vom Bundesrat die nötigen Rahmenbedingungen für die Durchführung der OLMA 2021 bestätigt worden. Dank Covid-Zertifikat sollte ein möglichst normaler Messebetrieb möglich sein, ohne Abstandsregeln und Maske. Die Schaffhauser Verantwortlichen des Gastauftritts freuen sich, dass es jetzt endlich richtig los gehen kann. «Der Entscheid kommt für uns gerade noch zur richtigen Zeit: Lange haben wir darauf gewartet, dass der Startschuss für die Endphase der Vorbereitung möglich ist. Und nun können wir den Schlussspurt in Angriff nehmen», freut sich Hannes Schärer, OK-Chef des Schaffhauser OLMA Auftritts. Ab sofort werden die letzten Schritte für die Vorbereitung der Eröffnungsveranstaltung, der Sonderschau, des Umzugs, etc. in die Wege geleitet und umgesetzt, damit St. Gallen im Oktober Bock auf Schaffhausen hat. «Nachdem wir im letzten Jahr mitten in den Vorbereitungen gestoppt wurden, freuen wir uns sehr, jetzt die Arbeiten wieder aufnehmen und unsere Ideen realisieren zu können!», so Schärer weiter.

Gastauftritt «Bock auf Schaffhausen»

Mit «Bock auf Schaffhausen» wird der Kanton Schaffhausen an der OLMA vom 7. bis 17. Oktober 2021 als Gastkanton zeigen, wie vielseitig, kreativ und innovativ die Region unterwegs ist. Mit «Bock auf Schaffhausen» präsentieren die Schaffhauserinnen und Schaffhauser ihren Stolz auf die Region. Rund 50 Vereine und Organisationen werden Teil des Schaffhauser Gastauftritts sein. Ursprünglich war der Gastauftritt des Kantons Schaffhausen 2020 vorgesehen, musste jedoch aufgrund der Absage der Messe um ein Jahr verschoben werden.