lead_de: Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was zu tun ist. Am Mittwoch (07.02.2024) fand deshalb in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt. In Schaffhausen haben alle Sirenen funktioniert.

title_de: Kanton Schaffhausen: Sirenentest am Mittwoch, 7. Februar 2024

content_de:
Am vergangenen Mittwoch (7.02.2024) fand der jährliche, landesweite Sirenentest für alle stationären und mobilen Sirenen statt. Dabei wurde die Funktionsbereitschaft der Sirenen getestet. Auch dieses Jahr haben 100 Prozenz der Sirenen im Kanton Schaffhausen funktioniert. Zudem wurden auch mit den mobilen Sirenen die vorgesehenen Routen abgefahren.

Ab 13.30 Uhr bis ca. 14.00 Uhr wurde im ganzen Kanton Schaffhausen der „Allgemeiner Alarm“ – ein regelmässig auf und absteigender Heulton von einer Minute – ausgelöst. Das Zeichen wurde mehrmals wiederholt. Wenn der „Allgemeine Alarm“ ausserhalb eines angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören oder sich über die Alertswiss-Kanäle zu informieren, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

Ergänzend zum Alarmierungs- und Informationssystem mittels Sirenen, mobilen Sirenen und Radio alarmieren und informieren die Behörden die Bevölkerung bei Ereignissen auch via Alertswiss. Mit dieser App erhalten Sie Informationen und Notfallanweisungen im Ereignisfall direkt auf ihr Mobiltelefon. Ebenfalls finden Sie dort relevante Tipps bezüglich Vorsorge und Verhalten bei Katastrophen und Notlagen. Die verfügbaren Sprachen sind deutsch, französisch, italienisch, englisch, rätoromanisch, portugiesisch, albanisch, spanisch, serbisch, kroatisch, türkisch, arabisch und ukrainisch.

Die Alertswiss-App gibt es kostenlos für Android- und für iOS-Systeme. Sie ist downloadbar im Google Play Store und im App Store von Apple.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: Volksabstimmung vom 3. März 2024<br>Resultate Kanton SH

content_de:
Bund:

- Volksinitiative «Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHV-Rente)»

- Volksinitiative «Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)»

content_format: html

type_harmonized: news


content_de:
Der Regierungsrat hat eine Vorlage betreffend Einführung eines vorgeburtlichen Mutterschaftsurlaubs für Mitarbeiterinnen der kantonalen Verwaltung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Hintergrund ist die vom Kantonsrat überwiesene Motion "Vorgeburtlicher Mutterschutz", welche die Schaffung eines vorgeburtlichen Mutterschutzes von zwei Wochen für Angestellte der kantonalen Verwaltung fordert. Dabei soll die neue Regelung nicht den Mutterschaftsurlaub nach der Geburt von 16 Wochen kürzen. Ziel soll eine Angleichung an die Nachbarländer und die anderen EU Staaten sein, welche bereits einen vorgeburtlichen Mutterschaftsurlaub von unterschiedlicher Dauer geschaffen haben.

Aktuell haben Mitarbeiterinnen der kantonalen Verwaltung bei Schwangerschaft und Niederkunft Anspruch auf vier Monate Mutterschaftsurlaub; das sind gut 17 Wochen. Sie erhalten die volle Lohnzahlung, wenn das Arbeitsverhältnis mehr als neun Monate gedauert hat. Bei kürzerer Dauer besteht Anspruch auf zwei Monate Lohnzahlung. Der Regierungsrat schlägt neu einen Mutterschaftsurlaub von insgesamt 19 Wochen bei voller Lohnzahlung vor. Der Urlaub beginnt entsprechend dem Vorbringen der Motion zwei Wochen vor dem Geburtstermin. Die Anliegen der Motion, einen zweiwöchigen vorgeburtlichen Schwangerschaftsurlaub sowie einen 16-wöchigen nachgeburtlicher Mutterschaftsurlaub vorzusehen, sind damit erfüllt. Der Urlaub wird damit im Vergleich zu umliegenden Kantonen deutlich länger. Massgebend soll künftig der ärztlich bestimmte Geburtstermin sein. Dadurch wird der Urlaubsbeginn planbarer. Damit allen Mitarbeiterinnen insgesamt ein Mutterschaftsurlaub von 19 Wochen geboten werden kann, werden ergänzende Regelungen getroffen für den Fall, dass die Niederkunft früher oder später erfolgt. Es wird eine Pflicht für den vorgeburtlichen Mutterschaftsurlaub eingeführt.

Die Einführung eines vorgeburtlichen Mutterschaftsurlaubs trägt zur Steigerung der Attraktivität des Kantons Schaffhausen als Arbeitgeber bei. Die Ausweitung des Mutterschaftsurlaubes um zwei Wochen führt zu jährlichen Mehrkosten von schätzungsweise 115'000 Franken.


title_de: Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2024

content_de:
Der Regierungsrat hat die Vorlage betreffend die Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Mit diesem Bericht legt die Regierung Rechenschaft ab über den aktuellen Stand der vom Kantonsrat erheblich erklärten Motionen und Postulate.

Der Regierungsrat beantragt die Abschreibung von fünf erledigten Postulaten (Postulat Andrea Müller/Hansueli Graf betreffend "Stillstand beim Biogas beenden", Postulat Melanie Flubacher betreffend "Förderung von Holz als Baumaterial", Postulat Urs Capaul betreffend "Axpo und EKS: Versorgung durch erneuerbare Produktion der Axpo", Postulat Markus Müller betreffend "Axpo: Versorgung der Eignerkantone stärker gewichten" sowie Postulat Kurt Zubler betreffend "Strategische Kontrolle über Axpo stärken").

Für folgende elf Motionen sowie sieben Postulate beantragt der Regierungsrat Fristverlängerungen:

Motion Christian Heydecker betreffend "Galoppierendes Ausgabenwachstum bei den individuellen Prämienverbilligungen zügeln"

Motion Arnold Isliker betreffend "Revision des Krankenversicherungsgesetzes"

Motion René Schmidt betreffend "Flächendeckend geleitete Schulen im Kanton Schaffhausen"

Motion Christian Heydecker betreffend "Mehr Flexibilität in der Lohnpolitik für die Spitäler Schaffhausen"

Motion Bruno Müller betreffend "Durchsetzung des Jugendschutzes beim Verkauf von Alkohol"

Motion Kurt Zubler betreffend "Konfliktvermittlung und Korruptionsbekämpfung"

Motion Marcel Montanari betreffend "Weinautomaten mit Alterskontrollen legalisieren"

Motion Raphaël Rohner/Rainer Schmidig betreffend "Totalrevision des Schulgesetzes jetzt!"

Motion Maurus Pfalzgraf/Mayowa Alaye betreffend "Schaffhausen erhält ein Energiegesetz"

Motion Nihat Tektas betreffend "Effizienz im Baurecht – Behandlungsfristen im Rechtsmittelverfahren"

Motion Nihat Tektas betreffend "Effizienz im Baurecht – keine unnötigen Verzögerungen bei noch nicht rechtkräftigen Bauvorhaben"

Postulat Martina Munz betreffend "Anerkennung GA und Halbtax auf der Strecke Schaffhausen-Basel"

Postulat Geschäftsprüfungskommission betreffend "Gesamtheitlich optimierte Frühförderung fremdsprachiger Kinder"

Postulat Philippe Brühlmann betreffend "Zollübergang Thayngen - Problematik des Schleichverkehrs"

Postulat Raphaël Rohner/Peter Scheck betreffend "Einführung eines Langzeitgymnasiums"

Postulat Diego Faccani betreffend "Klare Spielregeln bei der Entsorgung des Siedlungsabfalls"

Postulat Arnold Isliker betreffend "Velowege und Parkiermöglichkeiten rund um den Rheinfall"

Postulat Matthias Frick betreffend "Neue Website so schnell wie möglich"

Insgesamt sind aktuell 20 vom Kantonsrat für erheblich erklärte Motionen, 2 erheblich erklärte Volksmotionen sowie 25 erheblich erklärte Postulate hängig. Der Regierungsrat wird in diesen Fällen entsprechende Berichte vorlegen und Anträge an den Kantonsrat stellen.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Das Energieförderprogramm 2024 wird an technologische Entwicklungen angepasst

content_de:
Der Kanton Schaffhausen verfügt über ein erfolgreiches Energieförderprogramm. Dieses wird jährlich überarbeitet und an neue technologische Entwicklungen sowie Marktveränderungen angepasst. Ziel ist es, dass jeder Förderfranken zu einer möglichst grossen Energieeinsparung (Energiewirkung) und CO2-Reduktion führt.

Im Förderprogramm 2024 sind nur wenige Änderungen enthalten. Da sich Wärmepumpen beim Heizungsersatz allmählich durchsetzen, wird der Förderbeitrag auf 3'000 Franken reduziert. Ebenso setzen sich Batteriespeicher für Solarstromanlagen am Markt durch. Der Förderbeitrag wird aus diesem Grund neu auf 1'000 Franken festgelegt. Im Rahmen eines Pilotversuchs werden bidirektionale Ladestationen neu ins Förderprogramm aufgenommen und mit Beiträgen von 1'000 Franken pro Anlage unterstützt. Damit kann das Elektroauto als Stromspeicher für die Solarstromanlage genutzt werden. Die Anlagenbesitzer leisten so einen wichtigen Beitrag an den Ausgleich von Schwankungen in der Stromerzeugung durch witterungsabhängige Quellen wie Sonne und Wind.

Im Jahr 2023 wurden weniger Fördergesuche eingereicht als im Vorjahr

Im vergangenen Jahr wurden 1'005 Förderzusagen gemacht. Gegenüber dem Vorjahr sind das 252 bewilligte Gesuche weniger. Am meisten Gesuche (319) wurden letztes Jahr in der Förderkategorie Batteriespeicher von Solarstromanlagen bewilligt. 176 Förderzusagen wurden für Wärmepumpenanlagen ausgestellt. Für Anschlüsse an Wärmenetze konnten 159 Gesuche bewilligt werden. Wenn alle bewilligten Projekte umgesetzt werden, können dadurch Investitionen in Höhe von fast 45 Mio. Franken ausgelöst werden.

Die Energiewirkung des Förderprogramms erhöht sich im Jahr 2023

Die Massnahmen, die mit Hilfe der Förderung realisiert werden können, haben ein CO2-Reduktionspotential von 11'820 t. Dieser Wert ist deutlich höher als im Vorjahr (8'100 t). Somit konnte die Wirkung des Förderprogramms im letzten Jahr gesteigert werden. Die erhöhte Wirkung des Förderprogramms ist vor allem auf die Förderzusagen an sieben grosse Wärmenetzprojekte zurückzuführen.

Das Energieförderprogramm ist ein wichtiges Instrument der Energie- und Klimapolitik

Im Jahr 2022 wurden fast 57 % aller Wohngebäude mit fossilen Energiequellen (Heizöl und Gas) beheizt. Um das Klimaziel Netto-Null bis 2050 zu erreichen, gilt es, die Gebäude einerseits energieeffizient zu machen und andererseits die fossilen Heizungen durch erneuerbare Systeme zu ersetzen. Hier setzt das Energieförderprogramm an, indem es finanzielle Anreize zur Förderung der Energieeffizienz und von erneuerbaren Energien vorsieht. Der Bund beteiligt sich über Einnahmen aus der CO2-Abgabe am Förderprogramm. Der Restbetrag wird aus kantonalen Mitteln finanziert.

Das aktuelle Förderprogramm des Kantons Schaffhausen ist auf der Homepage unter https://sh.ch/foerderprogramm einsehbar. Über das zielgerichtete Vorgehen bei energetischen Sanierungen und die Fördermöglichkeiten informieren auch die Energiefachleute Schaffhausen, die im Auftrag des Kantons Energieberatungen anbieten, neutral und produktunabhängig (https://energiefachleute-schaffhausen.ch).


title_de: Ja zu befristetem Ausbau der indirekten Presseförderung

content_de:
Der Regierungsrat unterstützt grundsätzlich den vorgeschlagenen befristeten Ausbau der indirekten Presseförderung, wie er in seiner Vernehmlassung an die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates festhält. Vor dem Hintergrund der sich verschlechternden wirtschaftlichen Situation der Medien in der Schweiz schlägt die Kommission einen auf sieben Jahre befristeten Ausbau der indirekten Presseförderung vor. Zum einen sollen die heutigen jährlichen Bundesbeiträge an die Regional- und Lokalpresse sowie die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse erhöht werden. Zum anderen ist vorgesehen, die indirekte Presseförderung auf die Frühzustellung unter der Woche auszuweiten. Nach Ablauf der Frist wird die indirekte Presseförderung im heutigen Umfang weitergeführt.

Die Regierung begrüsst die Idee der nationalrätlichen Kommission, die indirekte Presseförderung über einen befristeten Zeitraum auszubauen. Der Vorschlag ist eine sinnvolle Übergangslösung. Damit erhalten kleinere Verlage finanziellen Spielraum, den sie für Herausforderungen wie die digitale Transformation nutzen können. Es ist wichtig, einen leistungsfähigen regionalen medialen Service public aufrechtzuerhalten. Im Vordergrund steht die Förderung der Zeitungen und Zeitschriften der Regional- und Lokalpresse. Entsprechend wird die vorgeschlagene Erhöhung der jährlichen Beiträge für die Tageszustellung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften der Regional- und Lokalpresse sowie die vorgeschlagene neue Förderung der Frühzustellung unterstützt. Da die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse für den regionalen medialen Service public eine weniger grosse Bedeutung hat, spricht sich der Regierungsrat für den Minderheitsantrag in der Kommission und damit gegen eine Erhöhung der Zustellermässigung für die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse aus.


title_de: Ja zu Senkung der Wertfreigrenze bei Einkäufen im Ausland

content_de:
Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagene Senkung der Wertfreigrenze bei Einkäufen im Ausland, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Finanzdepartement festhält. Ab 2025 sollen Waren des Reiseverkehrs bei der Einfuhr neu nur noch bis zu einem Gesamtwert von 150 Franken pro Person von der Einfuhrsteuer befreit sein. Zurzeit beträgt die Wertfreigrenze 300 Franken pro Person.

Die Regierung ist mit einer massvollen Senkung des Freibetrages einverstanden. Mit einer generellen Senkung der Wertfreigrenze kann die Steuergerechtigkeit im Reiseverkehr verbessert werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Unterzeichnung der Grundlagenvereinbarung zur Einführung des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE) verabschiedet. Mit dem Hochrhein-Bodensee-Express soll ab Dezember 2027 eine neue zweistündliche Verbindung von Basel über Waldshut, Schaffhausen und Konstanz nach St. Gallen und Herisau geführt werden. Diese ergänzt die heute stündlich fahrende IRE-Linie Basel – Singen.

title_de: Vorlage zur Unterzeichnung der Grundlagenvereinbarung zur Einführung des Hochrhein-Bodensee-Express verabschiedet

content_de:
Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel Badischer Bahnhof und Erzingen sowie ein zuverlässigerer Betrieb mit zeitgemässem Rollmaterial sind zwei wichtige verkehrspolitische Anliegen, welche der Kanton Schaffhausen schon seit vielen Jahren mit Nachdruck unterstützt und verfolgt. Am 18. Dezember 2023 wurden die Verträge zur Realisierung und Finanzierung der Elektrifizierung unterzeichnet. Damit ist die Grundlage geschaffen, die gesamte Hochrheinstrecke Basel–Konstanz zum Fahrplanwechsel im Dezember 2027 durchgehend elektrisch in Betrieb zu nehmen. Der Kanton Schaffhausen hat mit der Elektrifizierung des Abschnitts Erzingen–Schaffhausen seinen Anteil an den Infrastrukturausbau bereits geleistet und beteiligt sich nicht an den Infrastrukturmassnahmen.

Mit der nun vom Regierungsrat verabschiedeten Vorlage können die Grundlagenvereinbarung und die damit verbundenen Verpflichtungen (wie die anteilige Mitfinanzierung des Betriebs) für den Kanton Schaffhausen vom Kantonsrat formal genehmigt werden.

Gemäss der im März 2016 von den Parteien entlang des Hochrheins und dem Bundesamt für Verkehr (BAV) unterzeichneten Absichtserklärung ist der Beitrag aus der Schweiz an die Elektrifizierung an die Bedingungen geknüpft ist, dass auf der Strecke der Halbstundentakt eingeführt wird und die Tarife des Schweizerischen Direkten Verkehrs (normale Streckenbillette, GA, Halbtax) gültig werden. Zudem wurde vereinbart, dass die Mehrkosten zur Realisierung des Halbstundentakts durch die regionalen Partner auf deutscher und Schweizer Seite gemeinsam getragen werden. Die Schweizer Partner, insbesondere das BAV, beantragten, dass die Vergabe des Verstärkertaktes gemäss Schweizerischem Bestellverfahren erfolgen soll, um die Qualität der Leistungen nach Schweizer Standard besser sicherstellen zu können.

Nach intensiven Verhandlungsrunden konnte am 18. November 2022 ein erster Durchbruch erzielt werden: Das BAV sicherte zu, sich während den ersten fünf Jahren auch auf den deutschen Streckenanteilen hälftig an den Betriebskosten zu beteiligen. Zudem kann der Kanton Schaffhausen den Verstärkertakt gemäss dem Schweizerischen Bestellverfahren direkt bei der SBB GmbH bestellen. Von deutscher Seite wird er dafür mit einem Interessenbeitrag entschädigt, der zusammen mit dem BAV-Anteil die Kosten über deutsches Gebiet abdecken wird.

Basierend auf diesen Eckpunkten wurde im vergangenen Jahr in weiteren Verhandlungen zwischen dem BAV und dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine Grundlagenvereinbarung ausgehandelt, welche die Zusammenarbeit der Partner während der Einführungsphase (2028-2032) festlegt. Die Kantone und Landkreise wurden periodisch in die Verhandlungen miteinbezogen. Im November 2023 konnte dann die Grundlagenvereinbarung von allen Partnern unterzeichnet werden.

Die Schweizer Seite sichert darin zu, den Verstärkertakt nach dem Schweizer Bestellverfahren nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBG) zu bestellen und das dafür nötige Rollmaterial von insgesamt zehn Zügen zu beschaffen. Ab Dezember 2027 bis Dezember 2032 werden täglich neun Zugpaare verkehren. Die einzelnen Zugpaare sollen über den Tag verteilt in einem Zweistunden-Takt zwischen Basel Bad Bf und St. Gallen/Herisau fahren, mit einem Verdichterzug am Nachmittag. Finanziell werden sich neben den drei Landkreisen sowohl das Land Baden-Württemberg als auch die Eidgenossenschaft und die Kantone Basel-Stadt, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden an den Betriebskosten dieses neuen Produktes beteiligen. Der Kanton Schaffhausen wird sich gemäss seinem territorialen Anteil an der Strecke mit rund 880'000 Franken (Stand: 07/2023) an den Kosten beteiligen. Dazu kommen anteilige (einmalige) Initialisierungskosten im Umfang von 388’000 Franken, welche bereits im Jahr 2027 anfallen. Gemäss dem Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs (GÖV) haben sich die durch ein Angebot des regionalen Personenverkehrs erschlossenen Gemeinden zusammen mit 25 Prozent an den ungedeckten Kosten zu beteiligen. Für die Kosten und Risiken haften alle beteiligten Schweizer Kantone (BS, SH, TG, SG und AR) solidarisch.

Die Unterzeichnung der Vereinbarung durch den Regierungsrat ist bereits erfolgt – vorbehältlich der Genehmigung durch den formal zuständigen Kantonsrat – , da die SBB noch rechtzeitig vor Fristablauf Ende 2023 die Bestellung des benötigten Rollmaterials auslösen musste.

Das Grundangebot zwischen Basel, Singen, Friedrichshafen und Ulm wird durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg im Wettbewerbsverfahren (Ausschreibung nach deutschem Recht) bestellt und ist nicht Gegenstand dieses Projekts. Hingegen wird der bereits heute verkehrende Spangenzug von Konstanz nach St. Gallen/Herisau in den HBE integriert.


content_de:
Die 61. Frühjahrskonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz fand am vergangenen Freitag, 23. Februar 2024, in Appenzell statt.

Unter der Leitung des Innerrhoder Grossratspräsidenten Albert Manser, dem Vorsitzenden der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), tagten über 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone in Appenzell.

Im Rahmen des ersten Schwerpunktthemas wurde über ein engeres Zusammenwirken der IPBK mit der IBK, der Internationalen Bodensee-Konferenz der Regierungen der Länder und Kantone um den Bodensee, beraten. Die IPBK begrüsst einen engeren Austausch mit ihrer Schwesternkonferenz. Die Steuerungsorgane der beiden Konferenzen sollen sich einmal jährlich treffen und austauschen. Zudem sollen in einem weiteren Schritt die Zusammenarbeitsfelder ausgelotet werden.

Im Weiteren befasste sich die IPBK auf der Grundlage einer von der IBK in Auftrag gegebenen Studie mit dem Thema der klimaneutralen Bodenseeschifffahrt. Nach einer Präsentation durch den Studienverfasser, Prof. Dr. Werner Tillmetz, und einem kontradiktorischen Podium mit Vertretungen verschiedener Interessenskreise wurde das Thema vertieft diskutiert. Die Konferenz beschloss schliesslich, die Absicht der IBK zu unterstützen, Massnahmen zu prüfen und anzustossen, um möglichst bald zu einer klimaneutralen Bodenseeschifffahrt zu gelangen. Insbesondere sollen dabei die Rahmenbedingungen für den Weg in eine klimaneutrale Bodenseeschifffahrt und mögliche finanzielle Unterstützungsinstrumente festgelegt werden.

Was ist die IPBK?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt mit Blick auf den ganzen Bodenseeraum Themen aus den Bereichen Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit und Verkehr.

Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Durchführungsort der halbjährlichen Konferenzen. In diesem Jahr hat Appenzell Innerhoden den Vorsitz inne. Der Innerrhoder Delegation gehören Grossratspräsident Albert Manser, Vorsitzender 2024, und Grossrat Urs Koch an. Am Treffen in Appenzell haben neben Grossratspräsident Albert Manser und weiteren Delegierten folgende Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten sowie Delegationsleitende teilgenommen:

Daniel Born, Landtagsvizepräsident, Baden-Württemberg

Sylvie Matter, Kantonsratspräsidentin, Zürich

Gunilla Marxer-Kranz, Landtagsvizepräsidentin, Fürstentum Liechtenstein

Irene Gruhler Heinzer, Kantonsrätin, Schaffhausen

Andreas Zuber, Grossratspräsident, Thurgau

Harald Sonderegger, Landtagspräsident, Vorarlberg

Andrea Schöb, Kantonsratspräsidentin, St.Gallen

Hannes Friedli, Kantonsratspräsident, Appenzell Ausserrhoden

Ulrike Müller, Mitglied des Landtags, Bayern


title_de: Kantonale Tourismusstrategie Schaffhausen 2024 bis 2030

content_de:
Im Kanton Schaffhausen spielt der Tourismus eine wichtige Rolle bei der nachhaltigen Entwicklung des Lebensraums. Die kantonale Tourismusstrategie Schaffhausen 2024 bis 2030 setzt nun die Richtung für eine einheitliche und übergreifende Entwicklung des Tourismus im Kanton.

Das Ziel der Tourismusstrategie besteht darin, eine einheitliche Ausrichtung zu etablieren und sicherzustellen, dass Einheimische, aber auch Besuchende aus aller Welt Zugang zu einem attraktiven Angebot haben. Das heute präsentierte Strategiepapier wurde in enger Zusammenarbeit mit relevanten lokalen Akteuren und Experten erarbeitet und legt den Grundstein für eine zukunftsorientierte Positionierung der Tourismusregion Schaffhausen.

Eine nachhaltige Entwicklung des Tourismus bedingt die Bereitschaft aller Akteure. Die kantonale Tourismusstrategie Schaffhausen zeichnet sich denn auch durch eine ganzheitliche Perspektive aus, die alle Teilbereiche und Regionen des Kantons berücksichtigt. Sie bietet klare Leitlinien für die kantonale Tourismusorganisation, touristische Leistungsträger sowie für den Kanton und seine Gemeinden. Das Ziel ist es, eine einheitliche Ausrichtung zu schaffen, um sicherzustellen, dass Gäste ein positives und authentisches Erlebnis im Kanton Schaffhausen geniessen können und sich wohl fühlen.

Die hierzu geschaffene Strategie definiert die Ansprüche für die kommenden Jahre, setzt die strategische Erfolgsposition fest, skizziert das Zielbild und gibt klare Stossrichtungen vor. Dabei stehen die Positionierung als Naherholungs- und Kurzferiendestination sowie die Sicherstellung der Erlebnisqualität und -dichte im Fokus. Die Umsetzungsagenda für die Jahre 2024 bis 2030 legt für jedes definierte Handlungsfeld


contact: Kantonsarchäologie

title_de: Spannende Neuentdeckungen

content_de:
Die Ausgrabungen im Innenhof des Stadthausgevierts sind seit Frühling 2022 abgeschlossen. Der Verwaltungsneubau ist schon mehrere Stockwerke hoch. Die Altbauten rund um das Stadthausgevierts stecken im Gerüst und werden umfassend renoviert und umgebaut.

Unser Team ist weiterhin regelmässig für Kurzeinsätze im Stadthausgeviert und begleitet Eingriffe wie Bodenabtiefungen und das Verlegen neuer Leitungen innerhalb der Gebäude. So konnten etwa in der Krummgasse 10 mehrere Mauerzüge freigelegt werden, die vermutlich von einer frühstädtischen Bebauung vor der Gründung des Barfüsserklosters stammen. Ein wiedergeöffneter und bisher unbekannter Untergeschossraum datiert hingegen in die Zeit nach der Reformation von 1524 und könnte einst eine Latrine gewesen sein.

Auch im aufgehenden Baubestand werden bei den Renovationsarbeiten immer wieder interessante Details der 800-jährigen Baugeschichte des Gevierts entdeckt. Vor kurzem erschienen unter dem Innenverputz in der Safrangasse 7 zwei bauzeitliche Biforienfenster. Sie öffneten sich einst vom sogenannten «Guardianshaus» ins Freie. Durch den Anbau an das «Haus zum Grossen Winkel» wurden die Fenster jedoch obsolet und geschlossen. Für den geplanten Gastronomiebetrieb sollen die mittelalterlichen Fenster nun wieder sichtbar werden.


title_de: Neues aus dem römischen Schleitheim

content_de:
Seit dem 20. März 2023 gräbt ein Team der Kantonsarchäologie in Schleitheim. Im dortigen Gewerbegebiet wird auf einer grossen, bisher unbebauten Parzelle eine Reithalle mit Wohnhaus errichtet. Die Bauparzelle liegt in der archäologischen Schutzzone des vicus Iuliomagus, einer römischen Kleinstadt zwischen dem späten 1. bis frühen 2. Jahrhundert.

Ziel der Rettungsgrabung ist es, nur gefährdete Bereiche und Befunde auszugraben, die durch die Überbauung zerstört würden. Möglichst viele archäologische Strukturen sollen im Boden erhalten bleiben. Aufgrund der Fläche sowie der Komplexität der Befunde wird die Ausgrabung bis Juli 2025 dauern.

Entgegen der ursprünglichen Vermutung, dass sich die Parzelle im Randbereich des Vicus befindet, ergaben die Vorabklärungen (Geomagnetik und Sondage-Schnitte), dass dicht unter der Grasnarbe ein ganzes Quartier der römischen Stadt liegt. Da das Grundstück in den letzten Jahrzehnten nur als Weide genutzt wurde, ist die Schichterhaltung bis auf wenige neuzeitliche Bodeneingriffe (Werkleitungen) gut. In Folge dieser Erkenntnis wurden die bauseits notwendigen Bodeneingriffe und damit die Grabungsfläche in Zusammenarbeit mit der Bauherrschaft um die Hälfte reduziert.

In einer ersten Grabungsetappe wurde zunächst eine kleine Fläche im Norden der Bauparzelle untersucht. Ein mit Steinplatten gedeckter, römischer Abwasserkanal dominierte die östliche Grabungsfläche. Dieser schnitt dort einen älteren, ebenfalls römischen  Entwässerungskanal. Um die beiden Kanäle befanden sich mehrere Schotterpackungen, die als Gehniveaus eines Hinterhof-/Gartenbereiches zu interpretieren sind. Die westliche Grabungsfläche lieferte trotz des kleinen Ausschnitts anhand von Schotterschichten, Gräben und mehreren, als potenzielle Balkenauflagen zu interpretierenden Steinkonzentrationen, Hinweise auf eine rückwärtige, mehrphasige Streifenhausbebauung.

Die im Sommer 2023 begonnene zweite Grabungsetappe im Bereich der Erschliessungsstrasse liefert einen Querschnitt durch die römische Strasse, den Portikusbereich und ein Streifenhaus. Die rund 80cm mächtige, bereits mehrfach im vicus gefasste Strasse konnte nahezu in ihrer Gesamtbreite dokumentiert werden. Unmittelbar östlich an die Strasse schliesst ein perfekt erhaltener Portikusbereich an.

Die 2025 neu geöffneten Flächen bestätigen, dass die Parzellen, die im Osten an die römische Strasse anschliessen, dicht bebaut waren. Nur wenige Zentimeter unter dem Humus haben sich massive Fundamentmauern, alte Bodenniveaus von mindestens zwei älteren Bauphasen und Strassengräben erhalten. Mindestens zwei grosse Wohn- und Gewerbehäuser konnten nachgewiesen werden. Herdstellen innerhalb der Gebäude legen die Nutzung als Wohnhäuser nahe. Im Bereich hinter den Häusern kamen zahlreiche Werk- und Vorratsgruben zutage. Vermutlich lagen hier Gärten und handwerklich genutzte Flächen.

Eine Münze des Kaisers Nero gehört bislang in dieser Kampagne zu den ältesten Funden. Sie passt zum vermuteten Siedlungsbeginn um 70 n. Chr. Weitere Münzen, Melonenperlen in unterschiedlichen Blau- und Türkistönen, Fibeln, Nadeln, Überreste von Glasgefässen, zahlreiche verzierte Terra Sigillata-Fragmente, aber auch einfache Werkzeuge, die sich besonders gut in den Bereichen zwischen den Häusern erhalten haben, sind eindrückliche Zeugnisse der Lebensart der Bewohner*innen und unterstreichen neben den Baubefunden die kontinuierliche Besiedlung des Vicus bis ins 2. Jahrhundert n. Chr.


lead_de:
Der Regierungsrat hat die Vorlage für ein kantonales Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich Pflege zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Damit soll die erste Etappe der Pflegeinitiative umgesetzt werden. Das Einführungsgesetz sieht eine Förderung der Ausbildung von Pflegefachpersonen über einen Zeitraum von acht Jahren vor. Indem Pflegeeinrichtungen mehr Praktikumsplätze zur Verfügung stellen und der Kanton das eigene Berufsbildungszentrum (BBZ) und die Betriebe finanziell unterstützt, sollen die Kapazitäten für die Ausbildung erhöht werden. Zusätzlich sollen Studierende auf Stufe Pflege FH/HF unter bestimmten Voraussetzungen finanzielle Unterstützung beantragen können. Der Regierungsrat setzt mit der Vorlage bundesrechtliche Vorgaben um. Der Bund beteiligt sich mit bis zu 50 Prozent an den Kosten.

Für eine starke Pflege

Hoher Bedarf an Pflegefachpersonen in Schaffhausen

Pflegeeinrichtungen fördern und fordern

Mehr Studienabschlüsse am BBZ

Beiträge an den Lebensunterhalt

Bundesbeteiligung vorgesehen

title_de: Vorlage des Regierungsrats zur Umsetzung der ersten Etappe der Pflegeinitiative

content_de:
Volk und Stände haben im November 2021 der eidgenössischen Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» zugestimmt. Bund und Kantone haben gemäss dem neuen Art. 117b Abs. 1 der Bundesverfassung die Pflege als wichtigen Bestandteil der Gesundheitsversorgung anzuerkennen und zu fördern sowie für eine ausreichende, allen zugängliche Pflege von hoher Qualität zu sorgen. Ebenso haben Bund und Kantone gemäss Art. 117b Abs. 2 BV dafür zu sorgen, dass eine genügende Anzahl diplomierter Pflegefachpersonen für den zunehmenden Bedarf zur Verfügung steht und dass diese in der Pflege tätigen Personen entsprechend ihrer Ausbildung und Kompetenzen eingesetzt werden. Der Bundesrat hat entschieden, die Pflegeinitiative in zwei Etappen umzusetzen. In einer ersten Etappe soll auf Grundlage des am 1. Juli 2024 in Kraft tretenden «Bundesgesetzes zur Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege» eine Ausbildungsoffensive durchgeführt werden. Im Fokus der zweiten Etappe stehen Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die berufliche Entwicklung und die angemessene Abgeltung von Pflegeleistungen. Die Grundlagen hierfür sollen im Frühjahr 2024 in die Vernehmlassung gehen.

Die Pflegesituation ist angespannt. Mit einer wachsenden Bevölkerung, in der die Menschen immer älter werden, steigen auch die Anforderungen an eine gute Versorgung. Zugleich stehen aufgrund der demografischen Entwicklung nicht ausreichend junge Menschen zur Verfügung, um diese Arbeit zu leisten. Immer weniger Pflegende müssen immer mehr leisten. Dies führt nicht nur zu Überbelastungen, sondern auch zu einer hohen Anzahl Kündigungen.

Eine vom kantonalen Gesundheitsamt in Auftrag gegebene Studie zeigt einen hohen Handlungsdruck vor allem bei den Tertiärausbildungen. Laut Schweizer Gesundheitsobservatorium (Obsan) beläuft sich der Nachwuchsbedarf im Kanton Schaffhausen im Betrachtungszeitraum 2021 bis 2032 auf 528 Personen, was jährlich durchschnittlich 48 Personen entspricht. Werden durchschnittliche Abbruchquoten und die Abwanderung in fachfremde Berufe nach dem Studium berücksichtigt, müssten sich jährlich rund 67 Personen für ein Studium an einer Fachhochschule oder am kantonalen BBZ entscheiden. Zum Vergleich: Im Schuljahr 2023 entsendeten die Schaffhauser Pflegeeinrichtungen 24 Neueintritte an das BBZ. Die Anzahl Studierende im Bereich Pflege an einer FH lag im Median der Jahre 2018-2022 bei lediglich 14 Personen.

Die Gesetzesvorlage sieht die Einführung von Massnahmen vor, um auf Seiten der Pflegeeinrichtungen mehr Studierende für eine Ausbildung Pflege FH/HF zu gewinnen, diese in Schule und Praxis zu unterstützen und die Schnittstellen zwischen Schule und Praxis zu verbessern.

Bislang beteiligen sich nur wenige Einrichtungen im Kanton an der Ausbildung von Pflegefachpersonen. Rund 90 Prozent der Studierenden absolvieren ihre Praxismodule an den Spitälern Schaffhausen und nur vereinzelt in den kantonalen Spitex-Organisationen sowie den Alters- und Pflegeheimen. Damit auch andere Versorgungsbereiche für den kantonalen Nachwuchsbereich sorgen und die Lasten breiter verteilt werden, ist eine gesetzliche Ausbildungspflicht vorgesehen. In die Pflicht werden alle Einrichtungen genommen, die selbst Pflegefachpersonen beschäftigen. Dabei wird die jeweilige Ausbildungskapazität berücksichtigt. Damit dies bei Einrichtungen nicht zu finanziellen Mehrbelastungen führt, sind Beiträge an die ungedeckten Ausbildungskosten anhand eines Pauschalbetrags pro Praktikumswoche vorgesehen. Zudem sollen Innovationen finanziell gefördert werden, mit denen die Einrichtungen ihre Ausbildungskapazitäten weiter ausbauen oder qualitativ verbessern können. Hierzu zählen z.B. Massnahmen zur Rekrutierung künftiger Studierender, die Verfügbarkeit von Ausbildnerinnen/Ausbildnern oder Kooperationen zur gegenseitigen Übernahme von Ausbildungspflichten. Bereits im Budget 2024 bewilligt sind finanzielle Mittel zur Unterstützung der Organisation der Arbeitswelt Gesundheit (OdAG) Schaffhausen, einem Verein, dem die Schaffhauser Pflegeeinrichtungen angeschlossen sind und der die Umsetzung geeigneter Konzepte und Strategien für die kantonalen Einrichtungen begleitet.

Als zweite Säule der Ausbildungsoffensive sieht die Gesetzesvorlage Massnahmen am BBZ vor. Um den Bedarfszielen mittelfristig gerecht zu werden, wäre etwa eine Verdoppelung der aktuellen Klassenstärke notwendig. Der Regierungsrat beabsichtigt die Entwicklung von Massnahmen, die 1) den Einstieg in die Ausbildung Pflege HF erleichtern, 2) zum Verbleib in der Ausbildung beitragen und 3) die Lernbereiche Schule und Praxis koordinieren. Hierfür soll eine Programmvereinbarung mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) ausgearbeitet werden. Als förderfähige Massnahmen führt das SBFI beispielhaft Vorbereitungskurse, Beratungsangebote und die Unterstützung von Berufsbildnerinnen/Berufsbildnern auf.

Niedrige Ausbildungslöhne führen dazu, dass potenzielle Studierende eine Ausbildung auf Niveau FH/HF aus finanziellen Gründen nicht absolvieren. Das Bundesgesetz sieht als dritte Säule vor, dass die Kantone finanzielle Beiträge an den Lebensunterhalt von Studierenden Pflege FH/HF gewähren, wobei diese nicht nach dem Giesskannenprinzip verteilt werden dürfen. Der Regierungsrat anerkennt, dass mit fortschreitender Berufserfahrung auch die Kosten des Lebensunterhalts steigen. Der Zugang soll niederschwellig sein. Die Vorlage sieht daher das Alter als eines der Hauptkriterien für die Beitragsberechtigung vor. Mit der aktuellen Verteilung der Studierenden am BBZ wäre rund die Hälfte der Studierenden anspruchsberechtigt für monatliche Beiträge von CHF 1'000.-- (ab 25 Jahren) bzw. CHF 1'200.-- (ab 30 Jahren). Ferner sollen monatliche Pauschalen von CHF 500.-- für Studierende mit Kindern (pro Kind) ausgerichtet werden. Die Kantonsbeiträge sind unabhängig von der Lohnhöhe. Die Höhe der Ausbildungslöhne durch die Einrichtungen wird durch die Vorlage nicht berührt. Hier sind die Bundesvorlagen aus der zweiten Etappe der Pflegeinitiative abzuwarten, welche neben anforderungsgerechten Arbeitsbedingungen u.a. auch das Thema Gesamtarbeitsverträge vorsehen dürften.

Für die Umsetzung der Ausbildungsoffensive im Kanton Schaffhausen sind über eine Laufzeit von acht Jahren Mittel von jährlich rund CHF 1.5 Mio. (einschliesslich Bundesmittel) vorgesehen. Die erwartete Bundesbeteiligung liegt bei rund CHF 4.7 Mio. über die Gesamtlaufzeit.


lead_de:
Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Revision des Baugesetzes sowie eine Vorlage zur Schaffung eines neuen Energiegesetzes verabschiedet. Das geänderte Baugesetz bringt einige Vereinfachungen, z.B. beim Bau von Solaranlagen, mit sich. Mit dem neuen Energiegesetz werden die energierechtlichen Bestimmungen des Baugesetzes sowie das Elektrizitätsgesetz in ein eigenständiges Gesetz überführt. Gleichzeitig nimmt der Regierungsrat sich aufdrängende Energiethemen in das neue Gesetz auf.

Verbesserungen im Baurecht

Neues Energiegesetz regelt Abwärmenutzung und beschleunigt Ausbau erneuerbarer Stromerzeugung

title_de: Vorlage zur Revision des Baugesetzes und zur Schaffung eines neuen Energiegesetzes verabschiedet

content_de:
Mit der Revision des Baugesetzes strebt der Regierungsrat eine Lockerung der Vorschriften im Bereich Solaranlagen an und schafft die Voraussetzungen für eine «Zone für erneuerbare Ener-gien». Mit der Schaffung von Speziallandwirtschaftszonen werden auch die Themen aus der Bodeninitiative umgesetzt. Die Vereinfachung bzw. Präzisierung einiger weiterer Vorschriften wie z.B. im Bereich Kleinbauten sowie Unterniveaubauten runden den Revisionsentwurf ab. Aufgrund der Rückmeldungen in der Vernehmlassung, die gezeigt haben, dass die Vorlage mit diesen Themen überladen wäre, werden gewisse Revisionsthemen wie insbesondere die Verbindlichkeit kommunaler Richtpläne oder die Bestimmungen zu den Fruchtfolgeflächen auf eine spätere Revision verschoben.

Parallel zur Baugesetzrevision soll mit der Schaffung eines neuen Energiegesetzes eine vom Kantonsrat für erheblich erklärte Motion aus dem Jahr 2021 umgesetzt werden. In erster Linie werden dabei die energierechtlichen Bestimmungen aus dem Baugesetz ins neu geschaffene Energiegesetz übertragen. Darüber hinaus werden erstmals «Spielregeln» beim Umgang mit grossen Energieverbrauchern mit hohen Abwärmemengen definiert. Die Diskussionen rund um das neue Rechenzentrum in Beringen haben die Dringlichkeit aufgezeigt. Mit dem neuen Energiegesetz soll auch der Ausbau der erneuerbaren Stromerzeugung, insbesondere im Bereich Solarenergie beschleunigt werden. Das neue Energiegesetz dient deshalb auch als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine lokale, sichere und günstige Energieversorgung (Solarinitiative)». Die Rückmeldungen aus der Vernehmlassung zeigen, dass die Schaffung eines eigenständigen Energiegesetzes grundsätzlich begrüsst wird. Ebenso stösst die Aufnahme zusätzlicher Elemente grossmehrheitlich auf positive Resonanz. Verzichtet wird aufgrund der Rückmeldungen auf eine Informationspflicht zum energetischen Zustand von Gebäuden bei Handänderungen. Eine Änderung betreffend lokaler Stromproduktion in der Grundversorgung wird abhängig gemacht vom Ausgang der eidgenössischen Abstimmung zum Stromgesetz am 9. Juni 2024.


title_de: Schleitheim-Schlechtenbohl

content_de:
Als das Baugesuch für einen neuen Tennisplatz des Tennisclubs Schleitheim eingereicht wurde, war die Funderwartung gering. Im Umfeld befand sich eine 1898 entdeckte, nicht genauer lokalisierbare bronzezeitliche Fundstelle. Darum begleitete die Kantonsarchäologie den Humusabstoss.

Mehrere Pfostenstellungen, die wenig prähistorisches und römisches Fundmaterial enthielten, konnten schnell abgehandelt werden. Vier kreisförmige Bodenverfärbungen mit Glas, Keramik, Metall und kalzinierten Knochen erforderten jedoch mehr Aufmerksamkeit. Sie stellten sich als römische Brandschüttungsgräber heraus.

Die vier Grabgruben lagen in einer Südwest-Nordost ausgerichteten Reihe mit rund 3.5 m Abstand zueinander. Gemeinsam war allen vier Gräbern, dass sie im Zentrum eine Urne mit verbrannten menschlichen Knochen enthielten und dass die Grabgrube verfüllt war mit einem Gemisch aus Holzkohle, kalzinierten Knochen, angeschmolzenem Glas- und Buntmetallobjekten, verbrannter Geschirrkeramik und Dutzenden von Schuhnägeln.

Als besonderer Fund ist eine angeschmolzene Glasscherbe mit einer Bodenmarke und den Buchstaben "GRAT..". zu nennen. Es scheint ein Bruchstück einer Vierkantflasche mit der Inschrift "SALVIUS GRATUS" aus einer oberitalienischen Werkstatt zu sein. Im 1.-2. Jh. verfügte diese über eine Filiale in Augsburg.

Das Fundmaterial ist noch nicht gewaschen und bestimmt. Einzig die Glasurnen wurden restauriert und zusammengesetzt. Bereits jetzt steht fest, dass die Verstorbenen mit ihrer persönlichen Ausstattung und mehreren Keramik- und Glasgefässen verbrannt worden sind.

Die vier Gräber liegen rund 500 m nordöstlich des Vicus Iuliomagus und ca. 250 m südwestlich des Gutshofes "Brühl". Die Gräber könnten somit zur Kleinstadt oder zur Villa gehört haben. Sie dürften an der Römerstrasse gelegen haben, die am Vicus vorbei Richtung Hüfingen führte. Von einer Strasse wurde auf der Bauparzelle nichts gefunden. Bislang waren aus dem Umfeld von Iuliomagus lediglich vier Gräber bekannt, die schlecht erhalten und spärlich ausgestattet waren. Diese befanden sich südwestlich ausserhalb des Vicus. Die neu entdeckten vier Brandgräber werfen deshalb ein helles Licht in die Bestattungssitten und auf die Einwohnerinnen und Einwohner von Iuliomagus oder die Villenbesitzer.


title_de: Stein am Rhein, Burg

content_de:
Der sanft abfallende Osthang des Kastellhügels Stein am Rhein, Burg war bislang archäologisch unerforscht. Der Abbruch eines Gebäudes und die Überbauung mit einer parzellenfüllenden Tiefgarage bot die Gelegenheit, diesen Abhang zu untersuchen.

Rund 20 m unterhalb der östlichen Kastellmauer zeichnete sich ein 16 m breiter dunkler Streifen im ansonsten gelbsandigen Untergrund ab. Mit einem Bagger wurde ein gestuftes Profil angelegt. Auch nach drei Stufen war die Sohle noch nicht erreicht. Bereits zeigte sich aber eindrücklich ein Graben von 16 m oberer Weite mit oben trichterförmiger Wandung, die im unteren Drittel beinahe senkrecht abfiel. Von Hand wurde die Sohle in fast 5.5 m Tiefe erreicht. Der Grossteil der zahlreichen Verfüllschichten dürfte nach Auflassung der Anlage durch Erosion einsedimentiert worden sein. Sie enthielten relativ wenig Fundmaterial: Leistenziegel, Geschirrkeramik, Tierknochen und wenig Metall, darunter eine Münze des 4. Jh.

Der Graben konnte innerhalb der zur Verfügung stehenden 1.5 Monaten und aus logistischen Gründen nicht komplett gegraben werden. Es gelang aber, einen möglichen Brückenübergang zu fassen, der zu einem bislang nicht sicher nachgewiesenen Ausgang aus dem Kastell gehörte.

40 m unterhalb des Befestigungsgraben wurde ein weiterer Graben angeschnitten, der aber nicht vollständig untersucht und verstanden wurde. Die Aushubbegleitung der riesigen Baugrube für die Tiefgarage zeigte, dass es sich um einen künstlichen Graben von unbekannter Breite handelt. Die Sohle wurde mit dem Aushub nicht erreicht. Die Verfüllschichten enthielten nur ganz wenig unspezifisches Fundmaterial. Auch hierbei dürfte es sich um einen zum Kastell gehörenden Befestigungsgraben handeln.

Somit verfügt das kurz vor 300 n.Chr. errichtete Kastell Burg in Stein am Rhein über mindestens drei Befestigungsgräben. Bekannt war ein Graben auf der West- und Südseite der Anlage, mit einem Eingang bzw. einer Erdbrücke im Bereich des südlichen Haupteinganges. Die Gräben dürften bereits im Frühmittelalter weitgehend verfüllt gewesen sein, wie wenige entsprechende Scherben aus den obersten Verfüllschichten andeuten. Die neuen Erkenntnisse sind unter anderem wichtig für die in den nächsten Jahren anstehende Sanierung der Kastell-Ostmauer. Dabei werden auch archäologische Grabungen dieser bisher wenig erforschten Seite notwendig. Die Fragen zum mutmasslichen Osteingang können dabei hoffentlich geklärt werden.


contact: Staatskanzlei, Kanton Schaffhausen

lead_de:
Die Regierungen der Ostschweizer Kantone haben im vergangenen Jahr die Interessenvertretung gegenüber dem Bund neu organisiert. Sie ziehen eine positive Zwischenbilanz. Mit ihrer strategischen Stärkung ist die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) gut aufgestellt, um ihre Interessen verstärkt zu koordinieren und auf eidgenössischer Ebene einzubringen. Der Schaffhauser Regierungspräsident Patrick Strasser wurde zum neuen ORK-Präsident gewählt.

Digitale Verwaltung und Raumplanung als Schwerpunkte

Erfolgreicher Start in die sechste Interreg-Förderperiode

Neuer Präsident für die Jahre 2024 bis 2026

title_de: Patrick Strasser neuer ORK-Präsident

content_de:
Die ORK hat im vergangenen Jahr den Leitenden Ausschuss eingesetzt, der die gemeinsame Ostschweizer Interessenvertretung koordiniert. Ziel der strategischen Stärkung ist, dass die Ostschweizer Kantone ein besseres Gehör in Bern und in der Öffentlichkeit finden. Bereits in seinem ersten Jahr hat der Leitende Ausschuss zahlreiche inhaltliche Impulse geben können. Insbesondere im Bereich Eisenbahninfrastruktur ist es gelungen, die Ostschweizer Interessen auf Bundesebene zu platzieren.

Die Ostschweizer Kantone treiben die digitale Verwaltung voran. Die Regierungen tauschten sich mit Peppino Giarritta, Beauftragter von Bund und Kantonen für die Digitale Verwaltung Schweiz (DVS) über die Erarbeitung und Umsetzung ihrer Digitalisierungsstrategien aus. Die Organisation DVS koordiniert die Steuerung der digitalen Transformation zwischen den institutionellen Ebenen. Die Ostschweizer Kantone haben zudem die Absicht bekräftigt, im Bereich der Digitalisierung noch enger und koordinierte zusammenzuarbeiten.

Im Austausch mit Ueli Seewer, Vizedirektor des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) standen die Überarbeitung des Raumkonzeptes Schweiz sowie die Revision des Raumplanungsgesetzes 2. Etappe im Zentrum.

Die Ostschweizer Kantone einschliesslich der Kantone Zürich und Aargau blicken auf einen erfolgreichen Start in die sechste Förderperiode des Interreg-Programms Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (ABH) zurück. Damit werden die Schweizer Kantone im Rahmen der Neuen Regionalpolitik bis ins Jahr 2027 grenzüberschreitende Projekte mit den Partnerländern Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein insbesondere in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Umwelt fördern. Das Interreg-Programm ABH hat bis jetzt 27 Projekte genehmigt. Die Schweiz beteiligt sich an 19 dieser Projekte.

Regierungspräsident Patrick Strasser (Schaffhausen) wurde an der heutigen Plenarkonferenz zum neuen Präsidenten der ORK für die Amtsdauer 2024–2026 gewählt. Er übernimmt damit das Amt von Regierungsrat Hansueli Reutegger (Appenzell Ausserrhoden). Die Plenarkonferenz nominierte heute Regierungsrätin Susanne Hartmann (St.Gallen) als Vertreterin der ORK in der Schweizer Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE). Der KGRE ist für die Förderung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten des Europarates zuständig.

Der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau an. Der Kanton Zürich und das Fürstentum Liechtenstein sind assoziierte Mitglieder.


contact: Finanzdepartement Kanton Schaffhausen

lead_de: Vor dem Hintergrund gestiegener Zinsen passt der Kanton Schaffhausen die Ausgleichs-, Verzugs- und Vergütungszinsen den aktuellen Marktverhältnissen an.

title_de: Anpassung der Zinssätze per 1. April 2024

content_de:
Die Ausgleichs- und die Vergütungszinsen werden von 0.1 auf 1 Prozent erhöht. Ausgleichzinsen werden zugunsten der Steuerpflichtigen auf allen Zahlungen berechnet, die sie aufgrund einer vorläufigen Rechnung bis zur Schlussrechnung geleistet haben, und zulasten der Steuerpflichtigen auf dem veranlagten Steuerbetrag ab dem Verfalltag. Vergütungszinsen werden auf Steuerrückerstattungen an die Steuerpflichtigen berechnet. Der Zins von 1 Prozent liegt grösstenteils über den derzeitigen Zinssätzen für Privat- und Sparkonten, wodurch für die frühzeitige Begleichung der Steuern ein Anreiz geschaffen wird.

Wird die Schlussrechnung nicht fristgerecht beglichen, wird auf der Steuerforderung ein Verzugszins erhoben. Auch dieser Zinssatz wird erhöht. Bisher lag der Verzugszins bei 4 Prozent, neu beträgt er 5 Prozent.

Die neuen Zinssätze finden ab 1. April 2024 Anwendung und gelten auch für ab diesem Zeitpunkt anfallende Verzugszinsen auf Kantons- und Gemeindesteuern früherer Jahre.

Weiterführende Informationen


title_de: Neue Leiterin des Kantonalen Personalamtes

content_de: Der Regierungsrat hat Rebekka Argenton, Schaffhausen, zur neuen Leiterin des Kantonalen Personalamtes ernannt. Die 49-Jährige Rebekka Argenton ist seit Frühjahr 2019 Abteilungsleiterin Personal und Finanzen der Dienststelle Primar- und Sekundarstufe I im Erziehungsdepartement. Zuvor war sie während zehn Jahren Leiterin Administration und Schulleitungsmitglied an der Kantonsschule Schaffhausen. Rebekka Argenton übernimmt ihre neue Funktion am 1. Oktober 2024. Sie tritt die Nachfolge von Regula Widmer an, welche in den Ruhestand übertreten wird.


lead_de: Der Regierungsrat hat auf Vorschlag der Gesundheitskommission des Kantonsrates Raymond Cron aus Binningen zum Präsidenten des Spitalrats der Spitäler Schaffhausen gewählt. Der neu gewählte Spitalratspräsident bringt langjährige Erfahrung in der strategischen Führung von Gesundheitsinstitutionen mit.

title_de: Neuer Spitalratspräsident gewählt

content_de:
Nach einem intensiven, sorgfältigen Auswahlverfahren und auf entsprechenden Vorschlag der Gesundheitskommission des Kantonsrates hat die Regierung Raymond Cron, Binningen, zum Präsidenten des Spitalrats der Spitäler Schaffhausen gewählt. Der neue Spitalratspräsident hat ein Bauingenieurstudium an der ETH Zürich absolviert. Der 65-jährige bringt langjährige strategische Führungs- und Managementerfahrung aus verschiedenen Gesundheitsinstitutionen mit und hält seit 2015 ein ausgewähltes Portfolio von Verwaltungsrats- und Geschäftsführungsmandaten, so unter anderem als Verwaltungsratspräsident der St. Clara Gruppe in Basel, als Verwaltungsrat des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel UZB sowie als Mitglied des Verwaltungsrates der Implenia AG, Opfikon.

Raymond Cron sieht der neuen Herausforderung in Schaffhausen mit viel Freude und Respekt entgegen. Er wird seine fundierten Kenntnisse des Spital- und Gesundheitswesens sowie die grosse Erfahrung in Bau- und Immobilienfragen gerne für die Spitäler Schaffhausen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Gesundheitsversorgung der gesamten Region Schaffhausen zielorientiert einsetzen.

Der Regierungsrat wünscht Raymond Cron viel Erfolg und Erfüllung bei der neuen Aufgabe, welche er am 1. Juni 2024 antreten wird.


title_de: Verkehrszahlen 2023 im Kanton Schaffhausen

content_de:
Zwischen 2022 und 2023 ist der motorisierte Individualverkehr (MIV) an den permanenten Messstellen im Kanton Schaffhausen (Kantonsstrassen) um durchschnittlich rund 2.3 % gestiegen. Allerdings zeigen sich regionale Unterschiede. Der Verkehr auf dem Nationalstrassennetz wuchs mit 3,3 % deutlich stärker. Dies ist insbesondere auf das kontinuierliche kantonale Bevölkerungs- und Arbeitsplatzwachstum zurückzuführen. Der Veloverkehr zeigt über die Jahre hinweg eine steigende Tendenz, hat sich geprägt durch starke Wetterschwankungen im Jahr 2023 jedoch unterschiedlich entwickelt. Während auf typisch touristischen Routen eine Abnahme von rund 4.3 % gegenüber 2022 zu verzeichnen ist, hat der Veloverkehr auf dem Alltagsnetz um ca. 2.6 % zugenommen.

Verlässliche Daten über die Entwicklung der Verkehrsnachfrage bezieht Tiefbau Schaffhausen aus 24 permanenten Verkehrszählstellen für den MIV und zwölf Zählstellen für den Veloverkehr sowie weiteren periodischen Messungen an unterschiedlichen Orten.

Wie auch in den vergangenen Jahren ist im Klettgau der Verkehr an fast allen MIV-Messstellen überdurchschnittlich gestiegen. Insgesamt lag die Verkehrszunahme zwischen 2022 und 2023 bei rund 2.7 %. Betrachtet man die letzten 5 Jahre, liegt das Wachstum bei insgesamt 15 %. Dies lässt sich insbesondere auf das Bevölkerungs- und Arbeitsplatzwachstum im Klettgau zurückführen. Der gleiche Trend ist auch beim Veloverkehr ersichtlich. Die Zählstelle im Beringerfeld verzeichnete zwischen 2022 und 2023 eine Zunahme von 6.2 %, in den letzten 5 Jahren eine solche von 52 %.

Die Zunahme des Verkehrs von und nach dem Klettgau zeigt sich auch im Galgenbucktunnel: Die Tunnelröhre wurde 2023 von durchschnittlich fast 20'000 Fahrzeugen täglich durchquert, was einer Steigerung von 1.3 % gegenüber 2022 entspricht. Auch auf der Ortsdurchfahrt von Neuhausen am Rheinfall ist der Verkehr - nach dem Rückgang seit Eröffnung des Galgenbucktunnels - wieder angestiegen. So verkehrten auf der inneren Klettgauerstrasse 2023 im Schnitt täglich gut 14'000 Fahrzeuge. Die Vermutung liegt nahe, dass diese Zunahme mit der Siedlungsentwicklung in Neuhausen zu tun hat. Der Veloverkehr zwischen Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall hat zwischen 2022 und 2023 um 13.8 % zugenommen. Der Spitzentag liegt bei 1'070 Velos.

Die Verkehrsmengen an den Grenzübergängen des Kantons Schaffhausen waren während der Corona-Pandemie eingebrochen und hatten sich zunächst nur zeitversetzt zum übrigen Verkehrswachstum entwickelt. 2023 liegen sie teilweise wieder über dem Niveau von vor Corona. Am wichtigsten Zollübergang Thayngen stiegen die Verkehrszahlen leicht um 1.4 % auf fast 16'000 Fahrzeuge. Am Zollübergang in Ramsen stieg der Verkehr um gut 9 % auf rund 5'600 Fahrzeuge täglich und liegt damit deutlich über der Vor-Corona-Zeit. Auffällig ist der Verkehrszuwachs am Zoll in Bargen. Zwischen 2022 und 2023 stieg dort die Anzahl Fahrzeuge um über 18 % auf rund 2'900 pro Tag.

Die innerstädtischen Strassen in der Stadt Schaffhausen weisen hingegen eine stagnierende oder unterdurchschnittliche Verkehrsentwicklung auf. Besonders auffällig ist der Rückgang auf der Achse nach Neuhausen am Rheinfall über die Steigstrasse (-10 %), die Rietstrasse (-4 %) und die Sonnenburggutstrasse (-6 %). Auf dem Altstadtring ist der Verkehr konstant geblieben. Die im gesamten Kanton am stärksten befahrene Verbindung - die Mühlenstrasse und die Rheinuferstrasse - weist eine sehr hohe Verkehrsbelastung auf. Auf der Mühlenstrasse werden durchschnittlich über 20'000 Fahrzeuge pro Tag gezählt. Auf der Rheinuferstrasse vor dem Kammgarnareal sind es 15'400 (+0.4 %) und vor der Feuerthaler Brücke 18'400 Fahrzeuge (-0.2 %).

Beim Veloverkehr ist die Tendenz über die letzten Jahre bei allen Velozählstellen betrachtet steigend. Im Jahresvergleich entwickelten sich die Zahlen unterschiedlich. Während der Veloverkehr an der Fulachstrasse stagnierte und an den Zählstellen Bachstrasse, Stokarbergstrasse und Steigstrasse um rund 2.5 % abnahm, erfolgte im Mühlental eine weitere Zunahme von rund 6% und an der Hochstrasse gar von 8 %. Die Fischerhäuserstrasse verzeichnete zwischen August und Dezember 2023 eine Zunahme von 7.7 % gegenüber denselben Monaten des Vorjahres. Am eindrücklichsten zeigt sich die Zunahme im Mühlental, wo seit Inbetriebnahme der Zählstelle im 2019 eine Zunahme von 55 %, respektive um 56'300 auf neu 158'400 Velos pro Jahr stattgefunden hat.

Die grössten Verkehrszuwächse auf Stadtgebiet sind auf den Zufahrtsachsen zur Stadttangente respektive Nationalstrasse zu verzeichnen. Wie bereits 2022 wurden rund um den Anschluss Schweizersbild die höchsten Steigerungsraten verzeichnet. Das Verkehrsaufkommen am Anschluss selbst stieg um rund 8 % auf 9'860 Fahrzeuge pro Tag. Im Bahntal (Schaffhauserstrasse/Katzensteig) stiegen die Verkehrszahlen um 6.1 % auf über 17'000 Fahrzeuge. So verwundert es nicht, dass auch das Verkehrsvolumen auf der Nationalstrasse selbst in 2023 weiter anstieg. 2023 wurden an der Zählstelle «Grünau» zwischen Anschluss SH-Nord und Kreuz Mutzentäli erstmals 30'000 Fahrzeuge (2.8 %) überschritten. Im Fäsenstaubtunnel werden gegen 35'000 Fahrzeuge pro Tag gezählt.

Deutlich steigende Fahrzeugzahlen auf der Nationalstrasse und den Autobahn-Anschlüssen einerseits sowie ein Rückgang bzw. eine Stagnation der Verkehrsnachfrage auf dem untergeordneten Netz andererseits verdeutlichen die Bedeutung der Stadttangente als Hauptverkehrsader für das Funktionieren des Gesamtverkehrssystems. Die Daten zeigen aber auch, dass mindestens die Hälfte des Verkehrs auf der Stadttangente «hausgemacht» ist, also Quelle und Ziel in der Region hat. Mit einer weiteren Zunahme von Bevölkerung und Arbeitsplätzen im Kanton werden Fuss-, Velo- und Öffentlicher Verkehr im innerstädtischen Bereich sowie ein reibungsloser Verkehrsablauf auf der Nationalstrasse in Zukunft noch an Bedeutung gewinnen.


lead_de:
Der Schaffhauser Staatshaushalt steht weiterhin auf sehr solider Basis. Die Erfolgsrechnung 2023 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 4.8 Mio. Franken und damit zum neunten Mal in Folge positiv ab. Darin berücksichtigt ist eine finanzpolitische Reserve in Höhe von 12.0 Mio. Franken für jährlich bevorstehende Zahlungen an den nationalen Finanzausgleich NFA. Zurückzuführen ist das positive Ergebnis primär auf höher ausgefallene Steuererträge der juristischen Personen.

Erfolgsrechnung

Investitionsrechnung

Finanzpolitische Reserven

Aktuelle Situation und Herausforderungen

title_de: Erfreulicher Rechnungsabschluss 2023

content_de:
Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung beträgt 16.8 Mio. Franken vor Bildung einer weiteren finanzpolitischen Reserve (Vorjahr: 62.5 Mio. Franken vor Bildung von Reserven). Das Gesamtergebnis liegt damit um 27.7 Mio. Franken über dem Budget von -10.9 Mio. Franken. Dieses Ergebnis ermöglicht es dem Regierungsrat, dem Kantonsrat die Bildung und Einlage einer weiteren finanzpolitischen Reserve für die künftig hohen Zahlungen in den Nationalen Finanzausgleich (NFA) in Höhe von 12 Mio. Franken zu beantragen. Danach verbleibt ein positives Jahresergebnis von 4.8 Mio. Franken.

Das positive Ergebnis resultiert primär aus höheren Steuererträgen der natürlichen Personen inkl. Grundstückgewinnsteuern (+11.9 Mio. Franken), ausserordentlich hohen Unternehmenserträgen (+32.1 Mio. Franken) und dem damit zusammenhängenden höheren Anteil an der Direkten Bundessteuer (+10.6 Mio. Franken). Beim Beteiligungsertrag fiel der Gewinnanteil von der SHKB deutlich höher aus (+5.7 Mio. Franken), die übrigen Beteiligungserträge blieben aber aus (SNB, Spitäler Schaffhausen, Axpo) oder fielen tiefer aus (EKS AG).

Aufwandseitig fallen die Wertberichtigungen bei Liegenschaften (+7.2 Mio. Franken) und die höheren Aufwendungen für die Spitalversorgung (+6.8 Mio. Franken) sowie Einlagen in Spezialfinanzierungen und Fonds des Fremdkapitals (+2.5 Mio. Franken) ins Gewicht. Abgesehen davon ist das Budget bei den meisten Aufwandpositionen des Personal- und Sachaufwandes, den Abschreibungen, dem Finanzaufwand und dem Transferaufwand dank haushälterischem Nutzen aber eingehalten oder unterschritten worden.

Die Investitionsrechnung weist total Ausgaben von 41.5 Mio. Franken und Einnahmen von 19.7 Mio. Franken aus. Somit liegen die Nettoinvestitionen mit 21.8 Mio. Franken deutlich unter Budget (Nettoinvestitionen in Höhe von 49.7 Mio. Franken). Bei den Liegenschaften im Verwaltungsvermögen sind die Baufortschritte deutlich unter den budgetierten Erwartungen geblieben (-10.4 Mio. Franken). Zudem kam es im Tiefbaubereich zu Minderinvestitionen (-4.2 Mio. Franken). Im Bereich Wirtschaftsförderung wurden weniger Beiträge ausbezahlt (-3.9 Mio. Franken), Nettodarlehen für Investitionen an KSD (neu: ITSH) wurden nicht benötigt (-3 Mio. Franken) und es wurden keine Beiträge für Schulhausbauten zur Auszahlung fällig (-2.2 Mio. Franken).

Bilanz

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um 100.8 Mio. Franken auf nunmehr 1'317.1 Mio. Franken erhöht. Das Finanzvermögen verzeichnet eine Zunahme von 93.9 Mio. Franken und übersteigt zum ersten Mal die Grenze von 1 Milliarde Franken. Das Nettovermögen pro Kopf reduziert sich leicht von 5'416 Franken auf 5'341 Franken. Der Nettoverschuldungsquotient liegt bei -123.5 Prozent (Vorjahr: -129.6 Prozent), der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 114.8 Prozent (Vorjahr: 286.8 Prozent), was gute Werte sind. Finanzpolitische Reserven in Höhe von 272.2 Mio. Franken und frei verfügbares Eigenkapital von nunmehr 309.3 Mio. Franken wappnen für die kommenden Jahre.

Zur Auflösung beantragt werden mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2023 die finanzpolitischen Reserven «Klima- / Energiefond» und «Grossprojekt Corona-Krise». Bei ersterer erfolgte 2023 eine Entnahme für die Ersteinlage in den neu geschaffenen Energie- und Klimafonds. Die Reserve «Grossprojekt Corona-Krise» in Höhe von 30 Mio. Franken kann mangels gegenüberstehendem Aufwand 2023 jedoch nicht wie budgetiert ertragsseitig aufgelöst werden, sondern sie ist aufgrund der Rechtslage zum Zeitpunkt der Bildung mit einer Umbuchung innerhalb der Bilanz dem ordentlichen Eigenkapital zuzuweisen. Im Weiteren sind nicht budgetierte Entnahmen aus den finanzpolitischen Reserven «Befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise» (+7.1 Mio. Franken) und «Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter» (+1.6 Mio. Franken) vorgesehen.

Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass sich der Kanton Schaffhausen dank einem weiteren erfreulichen Rechnungsabschluss in einer soliden Finanzlage befindet und für die bevorstehenden Zahlungen an den NFA der nächsten Jahre gerüstet ist. Diese Ausgangslage ermöglicht es, Impulse zur Stärkung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Schaffhausen zu setzen. Nähere Einzelheiten sind den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2024 zu entnehmen.


title_de: Neuer Leiter der Fachstelle Kultur des Kantons Schaffhausen

content_de:
Der Regierungsrat hat Dr. Serge Brian Honegger zum neuen Leiter der Fachstelle Kultur des Kantons ernannt. Er tritt per 1. Juli 2024 die Nachfolge von Dr. Roland E. Hofer an, welcher die Kulturfachstelle seit 1999 leitete.

Dr. Serge Brian Honegger studierte nach der Matura Germanistik, Kunstgeschichte und Philosophie an der Universität von Zürich und der Freien Universität Berlin (lic. phil. I 2005). 2019 schloss er eine sozialwissenschaftliche Dissertation an der Universität St. Gallen ab. Ab 2007 arbeitete Dr. Serge Brian Honegger auf Verwaltungsstellen (Stadtkanzlei Zürich Kommunikation und Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt als wissenschaftlicher Mitarbeiter) sowie in verschiedenen Funktionen an Kulturbetrieben (Dramaturg am Hessischen Staatstheater Wiesbaden, Leitender Dramaturg am Theater St. Gallen und Referent am Opernhaus Zürich). Seit 2020 ist Dr. Serge Brian Honegger an der Bayerischen Staatsoper in München in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Dramaturgie tätig.


title_de: Mittelalter am Bodensee<br>Wirtschaftsraum zwischen Alpen und Rheinfall

content_de:
Die neue Ausstellung im Museum zu Allerheiligen führt die Besucherinnen und Besucher 16.05. - 27.10.2024 in die mittelalterliche Welt am Bodensee und zeigt die wichtigsten Bereiche der Wirtschaft im Mittelalter.

Im Mittelalter entwickelte sich das Gebiet rund um den Bodensee zu einem florierenden Lebens-, Wirtschafts- und Handelsraum. Die umliegenden Städte schlossen sich zu Bündnissen und Währungsunionen zusammen und gründeten Handelsniederlassungen in Zentren wie Venedig, Mailand, Lyon und Brügge.

Ein grosser Teil des Warenverkehrs in und aus diesem Wirtschaftsraum wurde über den Bodensee und Rhein verschifft. Da der Rheinfall für die Transportschiffe unpassierbar war, mussten die Waren in Schaffhausen auf Fuhrwerke verladen, durch die Stadt nach Neuhausen transportiert und unterhalb des Rheinfalls wieder verschifft werden. Dank der damit verbundenen Zolleinnahmen und weiteren einträglichen Dienstleistungen wurde Schaffhausen im Mittelalter zu einer wohlhabenden Stadt.

Mit rund 150 faszinierenden Fundstücken aus der Zeit um 1000 bis 1500 aus vier Ländern gewährt die Wanderausstellung Einblicke in Handel und Transportgewerbe, Handwerkskunst und Alltag zwischen Alpen und Rheinfall.

Museum zu Allerheiligen, 16.05. - 27.10.2024

Das Buch zur Ausstellung

Die Ausstellung wird durch das Buch «Mittelalter am Bodensee. Wirtschaftsraum zwischen Alpen und Rheinfall» begleitet. Dieses ist für CHF 24.00 bei Ihrem Besuch vor Ort im Museum zu Allerheiligen erhältlich.


contact: Eva Nägeli, Baudepartement

title_de:
Altstadt Schaffhausen – lebendig erhalten
Plakatausstellung auf dem Herrenacker

content_de:
Informationsausstellung zum VKD Altstadt

Do, 11. April bis Do, 2. Mai 2024

Anlässlich der Publikation des VKD Altstadt (Verzeichnis schützenswerte Kulturdenkmäler für die Altstadt) wird auf dem Herrenacker eine Plakatausstellung präsentiert. Sie informiert über das neue VKD für die Altstadt, zeigt die Geschichte und bauliche Vielfalt der Altstadt sowie den Umgang mit der Altstadt in Beispielen aus der Praxis der Denkmalpflege.


contact: Staatsarchiv Schaffhausen

title_de: Schliessung des Staatsarchivs am 1. Mai 2026

content_de:
Das Staatsarchiv Schaffhausen bleibt am Freitag, 1. Mai 2024 aufgrund eines Feiertages ganztägig geschlossen.

Gerne sind wir am Dienstag, 5. Mai 2026 wieder für Sie da.


title_de: Podiumsdiskussion: Altstadt Schaffhausen – Weiterbauen und Weiternutzen des Bestands

content_de:
Altstadt Schaffhausen  – Weiterbauen und Weiternutzen des Bestands

mit Fachleuten aus Architektur, Stadtentwicklung und Denkmalpflege

Donnerstag 2. Mai 2024, 19 Uhr

Meeting Point, Haus der Wirtschaft, Herrenacker 15

Moderation: Dr. Matthias Wipf

Dr. Katrin Bernath, Baureferentin

Stefan Bringolf, Dipl. Architekt ETH SIA, BRH-Architekten, Basel

Roger Eifler, Dipl. Architekt FH SIA, Raum 82 | Baukultur, Schaffhausen; Bauberater Heimatschutz Schaffhausen

Flurina Pescatore, Denkmalpflege Schaffhausen

Jeannette Storrer, lic. iur. Rechtsanwältin, Vorstand Hauseigentümerverband Schaffhausen


lead_de: Am eGovernment Day Schaffhausen 2017 hat der Kanton Schaffhausen zusammen mit dem Unternehmen Procivis die Schaffhauser eID+ in einer Pilotversion veröffentlicht. Die elektronische ID ermöglicht den sicheren und einfachen Zugang zu den verschiedenen elektronischen Dienstleistungen des Kantons.

title_de: Schaffhauser eID+: Die digitale Identität für den Kanton Schaffhausen ist lanciert

content_de:
Die im Sommer angekündigte digitale ID des Kantons Schaffhausen wurde am 4. Dezember 2017 in einer Beta-Version veröffentlicht. 180 Personen wohnten der Premiere im Rahmen des 10. eGovernment Days in Schaffhausen bei und ein Grossteil davon nutzte die Möglichkeit, ihre Schaffhauser eID+ sogleich vor Ort zu registrieren.

Die Pilotversion kann zunächst dazu benutzt werden, um sich im Schaffhauser Bürgerportal online anzumelden und die darin verfügbaren Behördendienstleistungen, wie Einwohnerkontrolldienste oder Steuerservices, zu nutzen.

Noch während der Pilotphase, die bis im Frühling 2018 dauert, werden die eServices stark ausgebaut. Dienstleistungen und Funktionen, wie zum Beispiel eine kantonal anerkannte, digitale Signatur, kommen bis dann dazu. Als weiterer Entwicklungsschritt wird die Integration der Ausweiskontrolle für das Casino Schaffhausen geprüft. Zudem wird die Schaffhauser eID+ App in Zukunft das sichere Abspeichern digitaler Dokumente auf dem Mobiltelefon ermöglichen, um diese jederzeit verfügbar zu haben.

Die von der Firma Procivis entwickelte eID+ ist ab sofort für Smartphones (iOs und Android) erhältlich und speichert die Daten verschlüsselt auf dem Mobilgerät ab. So behält der User stets die Kontrolle über die eigenen Daten und entscheidet selbst, welchen Diensten er welche Daten übermittelt. Damit ist der Kanton Schaffhausen landesweit der Erste, der seinen Bürgern eine digitale Identitätslösung bereitstellt und so den nächsten Schritt der Digitalisierung seiner Verwaltungsdienste in Angriff nimmt.

Erfahren Sie hier mehr über die Schaffhauser eID+.


title_de: Referendum gegen Ablösung des NOK-Gründungsvertrages (Genehmigung des Axpo Aktionärsbindungsvertrages und der Eignerstrategie) zustande gekommen

content_de:
Der Regierungsrat hat das am 23. April 2024 eingereichte Referendum gegen die Ablösung des NOK-Gründungsvertrages (Genehmigung des Axpo Aktionärsbindungsvertrages und der Eignerstrategie) als zustande gekommen erklärt. Die Unterschriftenbogen wurden geprüft. Das Referendum gegen die Ablösung des NOK-Gründungsvertrages (Genehmigung des Axpo Aktionärsbindungsvertrages und der Eignerstrategie) vereinigt 1'263 gültige Unterschriften auf sich. Der Regierungsrat hat die entsprechende Volksabstimmung auf Sonntag, 18. August 2024, angesetzt.

Ebenso hat die Regierung die Volksabstimmung über die Änderung des Gesetzes über den Kantonsrat (Temporäre Stellvertretung) auf den 18. August 2024 angesetzt.

An diesem Datum finden zudem die Regierungsratswahlen statt.


title_de: Startschuss für Gesamterneuerungswahlen 2024

content_de:
In diesem Jahr finden im Kanton Schaffhausen Gesamterneuerungswahlen statt. Die Wahlen in den Regierungsrat und die meisten Gemeinderatswahlen werden am Sonntag, 18. August 2024, durchgeführt.

Die Kantonsratswahlen finden am 22. September 2024 statt. Dieser Wahl vorgelagert ist ein formelles Vorverfahren. Die entsprechenden Wahllisten müssen bis am Montag, 22. Juli 2024, bei den jeweiligen Wahlkreishauptorten eintreffen. Jede Liste muss von 15 im entsprechenden Wahlkreis wohnhaften stimmberechtigten Personen unterzeichnet sein. Danach läuft eine zweiwöchige Bereinigungsfrist bis am Montag, 5. August 2024. Während dieser Bereinigungsfrist können noch Änderungen an den Wahlvorschlägen vorgenommen

Die Staatskanzlei wird den Parteien in diesen Tagen die Formulare für die Einreichung der Wahllisten in den einzelnen Wahlkreisen zukommen lassen. Die 60 Sitze des Kantonsrates sind – gestützt auf die Bevölkerungszahl – wie folgt auf die sechs Wahlkreise verteilt:

Wahlkreis Schaffhausen:                  27 Sitze

Wahlkreis Klettgau:                          13 Sitze

Wahlkreis Neuhausen:                      8 Sitze

Wahlkreis Reiat:                                7 Sitze

Wahlkreis Stein:                                4 Sitze

Wahlkreis Buchberg-Rüdlingen:       1 Sitz


lead_de:
Aufgrund der vorliegenden Hinweise betrauten die Spitäler Schaffhausen, im Auftrag des Regierungsrats, einen unabhängigen Historiker mit einem Gutachten zu Medikamentenversuchen in der psychiatrischen Klinik Breitenau (heute Psychiatriezentrum Breitenau) zwischen 1950 und 1980. Das Gutachten bestätigt, dass in der damaligen psychiatrischen Klinik Breitenau solche Versuche unter Bedingungen, die aus heutiger Sicht problematisch sind, stattfanden. Die Ergebnisse weisen aber auch darauf hin, dass die Schaffhauser Psychiatrie für die Erforschung neuer Psychopharmaka im nationalen Vergleich keine bedeutende Rolle spielte.

Stichprobe von 174 Patientenakten geprüft

Ergebnisse des Gutachtens

Stand heute

title_de: Medikamentenversuche in der psychiatrischen Klinik Breitenau<br>zwischen 1950 und 1980 – Gutachten

content_de:
Seit rund 135 Jahren befindet sich auf der Breite in Schaffhausen eine psychiatrische Klinik. 1991 wurde die kantonale Psychiatrische Klinik zum Psychiatriezentrum Breitenau und 2006 kam es zum Zusammenschluss der kantonalen Gesundheitsinstitutionen in den Spitälern Schaffhausern, einer selbstständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. Nach Bekanntwerden im Jahr 2015 von diversen Medikamentenversuchen in der Thurgauer Psychiatrie Münsterlingen zwischen 1940 und 1980 liess der Kanton Thurgau diese wissenschaftlich untersuchen. Weitere Kanton führten danach ebenfalls entsprechende Abklärungen durch, so auch der Kanton Schaffhausen. In Folge beauftragte der Regierungsrat die Spitäler Schaffhausern mit weiteren Abklärungen, womit die Spitäler Schaffhausen einen unabhängigen Historiker des Departements Geschichte der Universität Basel betrauten.

Die wissenschaftliche Aufarbeitung begann im Frühjahr 2023. Dabei wurden Unterlagen in der Klinik Breitenau und im Staatsarchiv Schaffhausern auf Folgendes untersucht:

Hinweise zu Medikamentenversuchen in der psychiatrischen Klinik Breitenau

Informationsstand betroffener Patientinnen und Patienten

Gezielte Suche nach Unterlagen, welche in bereits bekannten Publikationen erwähnt wurden

Ausgehend von verschiedenen Kriterien wie Diagnose, Zeitraum sowie Informationen aus anderen Quellen wurde eine Stichprobenerhebung von 174 Patientenakten (98 Frauen, 76 Männer) festgelegt. Weiter wurden Verwaltungsakten, Jahresberichte sowie Archiv- und Bibliothekskataloge für die Abklärungen hinzugezogen.

Das Gutachten bestätigt, dass auch an der psychiatrischen Klinik Breitenau in den 1950-er und 1960-er Jahren Medikamentenversuche stattfanden. In den 174 untersuchten Patientenakten konnten in 14 Fällen ungeprüfte Präparate identifiziert werden. Dabei handelte es sich um unterschiedliche Versuchspräparate, bei knapp der Hälfte um 'G 22355' – das Präparat, welches in der bereits bekannten Dissertation von Paul Fritz Trüeb (1959)* erwähnt wird und im Frühjahr 1958 unter dem Namen Tofranil als erstes Antidepressivum zugelassen wurde. In den untersuchten Patientenakten finden sich zudem keine Hinweise darauf, dass die betroffenen Patientinnen und Patienten über die Medikamententests informiert worden sind.

Keine Anzeichen wurden gefunden, dass G 22355 vor dem Frühjahr 1957 zum Einsatz kam. Insgesamt legen die Ergebnisse nahe, dass die Schaffhauser Psychiatrie für die Erforschung neuer Psychopharmaka im nationalen Vergleich keine bedeutende Rolle spielte.

Regierung und Spitäler Schaffhausen drücken ihr Bedauern aus

Der Schaffhauser Regierungsrat und die Spitäler Schaffhausern nehmen Kenntnis von den Ergebnissen des Gutachtens und bedauern sehr, dass Betroffenen ein Unrecht widerfahren ist. Sie verdanken das durch den Historiker sorgfältig erstellte Gutachten. Regierungsrat Walter Vogelsanger äussert sich positiv dazu, dass der Kanton Schaffhausen und die Spitäler sich diesem dunklen Kapitel aktiv gestellt haben. «Wir können die damaligen Verfehlungen nicht ungeschehen machen, geben den Betroffenen damit aber ein Stück ihrer Würde zurück.» PD Dr. med. Bernd Krämer, Chefarzt Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie und Leiter Psychiatrische Dienste, ist überzeugt, dass die Aufarbeitung der Vergangenheit den kritischen Blick und das Bewusstsein in der Gegenwart schärfen kann, und erklärt: «In der Psychiatrie haben wir es mit Menschen zu tun. Deren Rechte und Bedürfnisse gilt es zu berücksichtigen. Wir müssen stets mit Bedacht handeln und uns fragen, ob wir das, was wir tun, auch tun sollen.»

Versuche in dieser Form sind heute nicht mehr denkbar. Es gibt diverse Richtlinien für Versuche von Medikamenten an Patientinnen oder Patienten, unter anderem müssen solche Versuche einer unabhängigen Ethikkommission vorgelegt und von dieser bewilligt werden. Ausserdem muss ein informiertes Einverständnis der Personen vorliegen, die an einem Versuch teilnehmen. Medikamententests finden heute vor allem an Universitätskliniken statt. Im Psychiatriezentrum Breitenau finden heute keinerlei Medikamentenversuche mehr statt.

* Paul Fritz Trüeb, Erfahrungen mit dem Iminodibenzylderivat "Tofranil" bei depressiven Zuständen, Zürich 1959 (Diss. Med.)

Download Gutachten des Historikers Silas Gusset:

https://cloudshare.spitaeler-sh.ch/s/R7wbF1EqYKP4NzO


title_de: Gesetzliche Grundlage für das Case Management Berufsbildung

content_de:
Der Regierungsrat plant eine Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Case Management Berufsbildung. Er hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Das Case Management Berufsbildung hat in den letzten Jahren eine wichtige Rolle im beruflichen Übergangssystem übernommen. Es richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 13 und 25 Jahren, deren Einstieg in das Berufsleben aufgrund von herausfordernden, mehrfach belasteten Lebenssituationen stark gefährdet ist. Es unterstützt diese, einen nachobligatorischen Bildungsabschluss (Sekundarstufe II) zu erlangen sowie diskontinuierliche Bildungsverläufe zu reduzieren. Damit leistet das Case Management Berufsbildung einen nachweislich sinnvollen Beitrag mit übergeordnetem volkswirtschaftlichem und sozialem Nutzen zur Integration der Jugendlichen und jungen Erwachsenen in die Arbeitswelt.

Das Case Management Berufsbildung wurde im Kanton Schaffhausen ab 2008 auf Initiative des Bundes als Pilotprojekt lanciert. Das Case Management Berufsbildung geniesst schweizweit eine breite Anerkennung bei allen Beteiligten. Es ist geeignet, die Zielgruppe erfolgreich beim Erlangen eines Ausbildungsabschlusses zu unterstützen. Im Hinblick auf die geplante Überführung des Case Management Berufsbildung in den Regelbetrieb soll dieses Angebot auf Gesetzesstufe verankert werden. Neu soll zudem eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden zur Finanzierung von Abklärungs- und Unterstützungsmassnahmen von externen Dienstleistungsanbietern, damit das Case Management Berufsbildung in Zukunft in den beschriebenen Situationen zeitnah Abklärungen tätigen sowie schnell und niederschwellig Erstmassnahmen initiieren kann. Die Übernahme der Kosten der Massnahmen erfolgt subsidiär zur den Leistungen der Sozialversicherungen und der Sozialhilfe. Das Case Management Berufsbildung soll von Personen mit Wohnsitz im Kanton oder Lehrvertrag mit einem im Kanton Schaffhausen ansässigen Unternehmen unentgeltlich genutzt werden können.

Die Rückmeldungen der durchgeführten Vernehmlassung waren äusserst positiv. Alle Vernehmlassungsteilnehmenden stimmten der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für das Case Management Berufsbildung zu.

Mit der gesetzlichen Verankerung des Case Management Berufsbildung fallen keine neuen zusätzlichen Personalkosten an, da das Angebot seit dem Jahr 2008 in unterschiedlicher personeller Dotation und Ausprägung bereits besteht. Für die Finanzierung von Abklärungs- und Unterstützungsmassnahmen ist vorgesehen, einen jährlichen Betrag zwischen 90'000 und 150'000 Franken zu budgetieren.


title_de: Volksabstimmung vom 9. Juni 2024<br>Resultate Kanton SH

content_de:
Kanton:

Volksinitiative «Für eine lokale, sichere und günstige Energieversorgung (Solarinitiative)»

Bund:

Volksinitiative vom 23. Januar 2020 «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)» (BBl 2023 2285)

Volksinitiative vom 10. März 2020 «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)» (BBl 2023 2286)

Volksinitiative vom 16. Dezember 2021 «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit» (BBl 2023 2287)

Bundesgesetz vom 29. September 2023 über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (Änderung des Energiegesetzes und des Stromversorgungsgesetzes) (BBl 2023 2301)


lead_de:
Der Regierungsrat lehnt die «Solarinitiative», über welche am 9. Juni 2024 an der Urne abgestimmt wird, ab. Nach seiner Auffassung und der Mehrheit des Kantonsrates greift insbesondere der Installationszwang von Solaranlagen bei bestehenden Bauten und Anlagen zu stark in die Eigentumsgarantie ein. Mit dem Stromgesetz (Mantelerlass) auf Bundesebene und dem geplanten Kantonalen Energiegesetz werden die Anliegen der Initiative bereits grösstenteils aufgenommen.

Anreize statt Zwang

Anliegen der Initiative bereits grösstenteils aufgenommen

Beschleunigung des Zubaus von Solaranlagen auf kantonaler Ebene läuft bereits

title_de: Nein zur «Solarinitiative»

content_de:
Die Kantonale Volksinitiative «Für eine lokale, sichere und günstige Energieversorgung (Solarinitiative)» zielt darauf ab, über eine Verfassungsänderung den Zubau von Photovoltaikanlagen zu erhöhen.

Der Regierungsrat strebt einen beschleunigten Zubau von Photovoltaikanlagen an. Allerdings soll dieser Ausbau mit gezielten Anreizen erreicht werden. Der in der Solarinitiative enthaltene Installationszwang, bestehende Bauten bis spätestens zwölf Jahre nach Annahme des Artikels mit einer Solaranlage auszurüsten, greift zu stark in die Eigentumsgarantie ein. Zudem steht die Installation unter Umständen diametral zum geplanten Umgang mit einer Immobilie oder deren Renovationszyklus und ist auch hinsichtlich Ressourcen- und Materialverbrauch nicht sinnvoll.

In anderen Teilen ist der Text der Initiative zu unpräzise. Der Begriff «attraktive Einspeisevergütung» ist subjektiv und abhängig von den jeweiligen Gestehungskosten. Diese variieren je nach Materialkosten, Anschluss- und Erschliessungskosten, Dacheigenschaften und dem Arbeitsaufwand, was in unterschiedlichen Amortisationszeiten resultiert. Einspeisevergütungen, die diese Faktoren berücksichtigen, würden einen erheblichen administrativen Aufwand nach sich ziehen. Schliesslich würden auch die zwingend notwendigen Netzverstärkungen die Strompreise weiter verteuern und vor allem diejenigen Personen treffen, die keine Möglichkeit zur Erstellung einer Solaranlage hätten.

Mit der auf Bundesebene im sogenannten Stromgesetz (Mantelerlass, respektive Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien) vorgesehenen Regelungen werden bereits zwei Anliegen der Initiative aufgenommen: Die Netzanschlusskosten sollen Teil der Netzkosten werden und es sollen neu auch Netzverstärkungskosten für Anlagen über 50 kW über das Verteilnetz finanziert werden. Für die Einspeisung von Solarstrom soll eine schweizweit einheitliche Einspeisevergütung für erneuerbaren Strom festgelegt werden. Der Bundesrat soll zudem für Anlagen kleiner als 150 kW eine Minimalvergütung festlegen. Gegen das Stromgesetz wurde das Referendum ergriffen und es wird ebenfalls am 9. Juni 2024 darüber abgestimmt.

Mit der erfolgten Anpassung der Energiehaushaltverordnung (EHV) per 1. Januar 2024 wurde bei allen Neubauten die Eigenstromerzeugung von 20 W/m2 auf 30 W/m2 Energiebezugsfläche (EBF) erhöht. Im Rahmen der Vorbildfunktion der öffentlichen Hand besteht neu die Pflicht, die geeigneten Gebäudeflächen bei Neubauten, neubauartigen Umbauten und umfassenden Dachsanierungen für die Solarstromerzeugung zu nutzen.

Der Regierungsrat hat zudem eine Vorlage für ein neues Energiegesetz verabschiedet, welches eine Beschleunigung des Zubaus von Photovoltaikanlagen im Sinne der Solarinitiative für Neubauten, bestehende Gebäude und Infrastrukturanlagen vorsieht. Das Geschäft befindet sich derzeit in der parlamentarischen Beratung.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass insbesondere der Installationszwang zu stark in die Eigentumsgarantie eingreift und die Stossrichtung der Initiative auf Grund der bestehenden gesetzlichen Vorgaben und den geplanten Anpassungen von Bundes- und Kantonsrecht bereits grösstenteils umgesetzt wird. Der Regierungsrat empfiehlt deshalb den Stimmberechtigten, die Volksinitiative «Für eine lokale, sichere und günstige Energieversorgung (Solarinitiative)» abzulehnen.


title_de: Mitwirkungsverfahren zum Fahrplanwechsel Dezember 2024 gestartet

content_de:
Der Fahrplanentwurf für den nächsten Fahrplanwechsel des Öffentlichen Verkehrs am 15. Dezember 2024 wird ab 23. Mai 2024 auf der nationalen Webseite www.öv-info.ch aufgeschaltet und das Mitwirkungsverfahren gestartet. Grösstenteils bleibt das gute Angebot in der Region unverändert. Dennoch profitieren die Fahrgäste auch von verschiedenen Verbesserungen. Zwischen Schaffhausen und Thayngen wird zur Hauptverkehrszeit versuchsweise der Viertelstundentakt eingeführt. Zwischen Beringen und Schaffhausen wird der schlecht genutzte Viertelstundentakt auf der S-Bahn künftig durch die Verlängerung der Busse der Linie 21 zwischen Siblingen und Beringerfeld bis nach Schaffhausen ersetzt.

Übersicht über die wesentlichen Anpassungen im Fahrplan 2025

S62 Schaffhausen–Singen: Einführung Viertelstundentakt Schaffhausen–Thayngen

Zwischen Schaffhausen und Thayngen verkehren aktuell drei S-Bahnen pro Stunde und Richtung. Die Schliessung der Taktlücke wird seit längerem gefordert, um in Schaffhausen beide Züge des Fernverkehr-Halbstundentakts zu erreichen. Im Rahmen eines Versuchsbetriebs wird für vorerst vier Jahre zwischen Schaffhausen und Thayngen von Montag bis Freitag in der Hauptverkehrszeit ein viertes Zugpaar eingeführt. Diese S-Bahnen verkehren so, dass in Schaffhausen ein Anschluss an den IC Schaffhausen–Zürich besteht: Abfahrt voraussichtlich in Schaffhausen zur Minute 19, in Thayngen zur Minute 33. Die Weiterführung des Versuchsbetriebs hängt davon ab, ob die Nachfrage über alle vier Zugpaare gemessen spürbar ansteigt.

S64 Schaffhausen–Erzingen und Linie 71.021 Schaffhausen–Beggingen/Neunkirch (Linie 21): Bus statt Bahn bei den Zusatz-S-Bahnen

Die heute zwischen Beringen und Schaffhausen verkehrenden Zusatz-S-Bahnen während der Hauptverkehrszeit weisen eine sehr tiefe Nachfrage auf. Auch die Zubringerfahrten der Linie 21 zwischen Siblingen und Beringerfeld schaffen es nicht, die Fahrgastzahlen auf ein ausreichendes Niveau zu heben. Gleichzeitig steigt auf der Linie 21 die Auslastung der Fahrten von und nach Schaffhausen an. Immer mehr Fahrgäste führen zu mehr Stehplätzen, längeren Haltezeiten und häufigeren Verspätungen. Der Kanton hat in Absprache mit den betroffenen Gemeinden Beringen und Neuhausen am Rheinfall deshalb eine Anpassung des Angebots beschlossen.

Die Zubringerfahrten der Linie 21 werden verlängert und verkehren neu zwischen Siblingen und Schaffhausen. Die Zusatz-S-Bahnen der S62 zwischen Beringen und Schaffhausen hingegen werden eingestellt. Damit werden von Montag bis Freitag in der Hauptverkehrszeit zwischen Siblingen und Schaffhausen neu vier umsteigefreie Verbindungen pro Stunde und Richtung angeboten. Die verlängerten Zusatzkurse verkehren direkt via Galgenbucktunnel. Die Fahrgäste profitieren so von mehr Direktverbindungen und können noch genauer auswählen, wann sie am Ziel eintreffen wollen. Gerade wer nicht auf einen Anschlusszug umsteigen will, kann künftig auf die auf weniger stark besetzten und erst noch schnellere Verbindungen ausweichen.

Linie 71.024 Schaffhausen–Opfertshofen–Thayngen(–Barzheim) (Linie 24)

Aufgrund der gestiegenen Nachfrage im Schülerverkehr wird Montag bis Freitag am Nachmittag ein zusätzliches Kurspaar Schaffhausen–Büttenhardt–Schaffhausen eingeführt: Schaffhausen ab 15.20 Uhr, Büttenhardt ab 15.45 Uhr.

Linie 71.025 Schaffhausen–Ramsen (Linie 25)

Um die Pünktlichkeit der Linie 25 zu verbessern, wird die Fahrzeit in Richtung Ramsen verlängert. Damit die bisherigen Anschlüsse zur Linie 33 in Ramsen weiterhin funktionieren, wird die Abfahrt der Kurse nach Ramsen in Schaffhausen bis 13 Uhr um zwei Minuten vorverlegt. Das führt auch bei den Unterwegs-Haltestellen zu Anpassungen.

Linie 71.028 Guntmadingen-Beringen mit Ortsbus Beringen (Linie 28)

Die Gemeinde Beringen als Bestellerin des Ortsbusses Beringen hat beschlossen, aufgrund zu tiefer Nachfrage das Angebot am Samstag einzustellen. Dadurch würde der Betrieb des Linienabschnitts zwischen Guntmadingen und dem Bahnhof Beringen durch die lange Standzeit ineffizient. Die Linie 28 wird deshalb am Samstag auf ein Ruftaxi mit Reservationspflicht umgestellt, wie es heute schon am Sonntag der Fall ist. Zudem erhalten einige Fahrten der Linie 28 geänderte Abfahrts- und Ankunftszeiten, um die Anschlüsse zur S-Bahn und zur Linie 21 in Beringen sicherzustellen.

Linie 71.033 Stein am Rhein–Singen (Linie 33)

Auf der Linie 33 wird über Mittag ein zusätzliches Kurspaar Stein am Rhein ab 11.45–Ramsen an 11.59 und Ramsen ab 11.55–Stein am Rhein an 12.12 eingeführt. Zudem entfallen bei zwei Fahrten je ein Teilstück: Ramsen ab 08.02–Singen an 08.24 und Singen ab 15.32–Ramsen an15.47. Zudem sind kleinere Fahrplan-Anpassungen zur Stabilisierung des Betriebs vorgesehen.

Wipkinger Viadukt: Rückkehr zum Normalbetrieb

Die Baustelle am Wipkinger Viadukt ist beendet, die Züge des Fernverkehrs verkehren wieder zu den gewohnten Zeiten und die S24 fährt durchgehend bis Zürich–Zug.

Mitwirkungsverfahren

Der Fahrplanentwurf für die Region Schaffhausen sowie aller anderen Schweizer Regionen ist ab 23. Mai 2024 auf der nationalen Webseite www.öv-info.ch aufgeschaltet. Wer eine Bemerkung oder eine Anregung zu einem bestimmten Bus-, Bahn- oder Schiffsfahrplan hat, kann auf der betreffenden Fahrplanseite bis zum 9. Juni 2024 seine Stellungnahme verfassen und abschicken. Die Anliegen werden den zuständigen Stellen in den Kantonen automatisch weitergeleitet und dort geprüft. Ein Anspruch auf einen formellen, weiterziehbaren Entscheid besteht damit allerdings nicht. Gegenstand des vorliegenden Fahrplanverfahrens sind effektive fahrplantechnische Fragen. Nicht Gegenstand des Fahrplanverfahrens sind konzeptionelle Fragen sowie Fragen zur Infrastruktur und zu den Tarifverbuünden.

Das Mitwirkungsverfahren steht selbstverständlich auch allen offen, die sich per Brief oder Fax beteiligen möchten. Informationen dazu sind bei der Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr erhältlich (Telefon: 052 632 75 77; Adresse: Rosengasse 8, 8200 Schaffhausen).


title_de: 28‘000 Teilnehmende am 18. slowUp Schaffhausen-Hegau

content_de:
Perfekte Wetterbedingungen lockten 28‘000 Freizeitsportlerinnen und –sportler am Sonntag, 26. Mai an den 18. slowUp Schaffhausen-Hegau. Das lokale Organisations-komitee zeigt sich über die erneut sehr hohe Teilnehmerzahl erfreut. Der für den moto-risierten Verkehr gesperrten Rundkurs über 38 Kilometer führte wie gewohnt durch Schaffhausen, Herblingen, Thayngen, Gottmadingen, Buch, Ramsen, Gailingen, Dörf-lingen und Büsingen. Ein attraktives und buntes Rahmenprogramm entlang der Stre-cke hat für einen rundum gelungenen Anlass zwischen den Hegau-Vulkanen und der idyllischen Rheinlandschaft gesorgt. In den einzelnen Gemeinden herrschte einmal mehr während des ganzen Tages Volksfeststimmung für Jung und Alt.

Der Bekanntheitsgrad von slowUp und perfekte Wetterbedingungen haben wesentlich zum erfolgreichen Gelingen beigetragen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beweg-ten sich mehrheitlich mit Velos, Inline-Skates oder per pedes fort. Der Schirmherr vom slowUp Schaffhausen-Hegau Patrick Strasser, Regierungspräsident des Kantons Schaffhausen, bewältige zusammen mit Zeno Danner, Landrat des Landkreises Kon-stanz, den Rundkurs mit ihren Fahrrädern. Im Verhältnis zum grossen Menschenauf-kommen sind glücklicherweise nur wenige Unfälle passiert.

Die 19. Austragung wird voraussichtlich am Sonntag, 11. Mai 2025 durchgeführt. Im laufenden Jahr finden noch 13 weitere slowUp in der Schweiz statt. Migros und Swica fungieren als nationale Hauptsponsoren. Gesundheitsförderung Schweiz, SchweizMo-bil und Schweiz Tourismus bilden die nationale Trägerschaft. Weitere Informationen sind unter www.slowUp.ch abrufbar.

Geschäftsstelle:

slowUp Schaffhausen-Hegau

Zielhagweg 3 CH-8240 Thayngen

schaffhausen-hegau@slowUp.ch


title_de: Regierung tritt nicht auf Beschwerde gegen Budget der Stadt Schaffhausen ein

content_de:
Der Regierungsrat ist nicht eingetreten auf eine von vier Mitgliedern des Grossen Stadtrates eingereichte Beschwerde gegen das vom Grossen Stadtrat Schaffhausen beschlossene Budget 2024. Grund ist, dass die Beschwerde verspätet eingereicht worden ist. Hintergrund ist die Regelung, dass für Parlamentsmitglieder die Frist mit der Bekanntgabe des Abstimmungsresultates in der entsprechenden Sitzung des Grossen Stadtrates beginnt.

In inhaltlicher Hinsicht monierten die Beschwerdeführer, dass für SH Power kein Globalbudget mehr geführt werden darf. Da sich diese Frage erneut stellen kann, hat der Regierungsrat ungeachtet des Nichteintretensentscheids eine inhaltliche Einschätzung vorgenommen und festgehalten, dass das Finanzhaushaltsgesetz keine Basis für Globalbudgets einer Verwaltungsabteilung bildet. SH Power bedarf eines ordentlichen Budgets mit Erfolgs- und Investitionsrechnung. Dies kann in Form einer Separatrechnung erfolgen. Nicht zulässig ist hingegen ein Globalbudget. Dies bedeutet, dass die Beschwerde bei rechtzeitiger Einreichung wohl gutzuheissen gewesen wäre.


title_de: Pädagogische Hochschule Schaffhausen – Veränderungen im Hochschulrat im Hinblick auf die neue Amtsperiode

content_de:
Die Mitglieder des Hochschulrates der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH) werden vom Regierungsrat jeweils für eine Amtsperiode von vier Jahren gewählt, die Wiederwahl ist zweimal möglich. Die laufende Amtsperiode endet per Ende Juli 2024.

Der Regierungsrat hat die Information der Mitglieder des Hochschulrates der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen zu einer möglichen Weiterführung des Mandates zur Kenntnis genommen. Boris Bänziger Bouvard, Hallau, Dr. Nicole Bayer, Schaffhausen, und Prof. Dr. Heinz Rhyn, Uitikon Waldegg, stellen sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung. Dr. Désirée Donzallaz, Belfaux, und Dr. Beat Stöckli, Schaffhausen, beenden ihre Mitwirkung im Hochschulrat per Ende Juli 2024.

Der Regierungsrat bedankt sich bei allen Mitgliedern des Hochschulrates für die grosse Arbeit in den vergangenen vier Jahren und besonders für das ausserordentliche Engagement im Zusammenhang mit der aktuellen Bewältigung der herausfordernden Massnahmen- und Entwicklungsplanung zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Hochschule.

Einen besonderen Dank spricht der Regierungsrat dem scheidenden Präsidenten des Hochschulrates Dr. Beat Stöckli aus. Mit grossem persönlichen Einsatz hat er sich für das gute Gedeihen der PHSH eingesetzt. Dr. Beat Stöckli war bereits vor der Überführung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen in eine selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt 2020 Mitglied der damaligen Aufsichtskommission der PHSH. Er hat als erster Präsident des Hochschulrates die Entwicklung der Pädagogischen Hochschule in den vergangenen Jahren – insbesondere im Zusammenhang mit der erfolgreichen institutionellen Akkreditierung – wesentlich mitgeprägt.

Der Regierungsrat wird in den kommenden Wochen über die Wiederbesetzung des Hochschulrates für die kommende Amtsperiode befinden. Dem Hochschulrat gehören mindestens fünf Mitglieder an, namentlich ausgewiesene Persönlichkeiten aus den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft. Der Vorsteher des Erziehungsdepartements ist Mitglied von Amtes wegen und nicht als Präsident wählbar. Im Übrigen konstituiert sich der Hochschulrat selbst.


title_de: Umfassende Weiterentwicklung der Destination Rheinfall

content_de:
Der Kanton Schaffhausen plant eine umfassende Weiterentwicklung der Destination Rheinfall und sucht per 1. April 2025 neue Betreiber für die Gastronomie- und Schifffahrtsangebote am Rheinfall.

Der Rheinfall, einer der grössten touristischen Anziehungspunkte der Schweiz, steht vor einer bedeutenden Weiterentwicklung. Der Kanton Schaffhausen hat eine umfassende Destinationsstrategie entwickelt, ein neues Organisations- und Führungsmodell konzipiert und die Planung einer mehrjährigen Gesamtinstandsetzung der Liegenschaften definiert, um das Potenzial dieses einzigartigen Naturschauspiels bestmöglich zu erschliessen.

Der Rheinfall, als grösster Wasserfall Mitteleuropas, zieht jährlich rund 1,9 Millionen Besucher an und ist ein wesentlicher Bestandteil der Schaffhauser Identität und Attraktivität. Trotz seiner beeindruckenden Besucherzahlen ist die Aufenthaltsdauer der Gäste oft kurz, und die Erträge pro Besucher sind relativ gering. Um diesen Herausforderungen zu begegnen und die Attraktivität der Destination zu steigern, hat der Kanton Schaffhausen eine Reihe von strategischen Massnahmen eingeleitet. Diese umfassen die Festlegung klarer Ziele und Leitlinien für die Destinationsentwicklung sowie die Schaffung einer «Managementgesellschaft Rheinfall», die sich im Auftrag des Kantons Schaffhausen um die Führung und Entwicklung der Destination Rheinfall kümmert. Diese Gesellschaft wird als zentrale Anlaufstelle für die künftigen Betreiber fungieren und die professionelle Führung und Entwicklung der Destination sicherstellen. Zudem sollen die Liegenschaften auf der Schaffhauser Seite des Rheinfalls zwischen 2025 und 2033 (vorbehältlich politischer Beschlüsse) umfassend saniert und modernisiert werden, wobei die neuen Betreiber in die bauliche Konzeption einbezogen werden.

Ausschreibung Gastronomie- und Schifffahrtsangebote am Rheinfall

Ab dem 1. April 2025 sucht der Kanton Schaffhausen neue Betreiber für die Gastronomie- und Schifffahrtsangebote am Rheinfall. Die öffentliche Ausschreibung erfolgt in drei Losen: «Betrieb der Gastronomie»; «Betrieb der Schifffahrt» sowie «Koordination sämtlicher Leistungen im Rahmen der Lose 1 und 2 zu einem Gesamtangebot».

Die neuen Betreiber werden in die Weiterentwicklung der Destination Rheinfall einbezogen und können ihre Ideen und Konzepte aktiv einbringen. Gesucht werden unternehmerisch denkende, erfahrene und konzeptionell starke Gastronomie- und Schifffahrts-Unternehmen, die sich aktiv in die Destinationsentwicklung am Rheinfall einbringen und über eine hohe Kooperationsfähigkeit verfügen. Die neuen Betreiber sollen innovative und nachhaltige Konzepte entwickeln, welche die Aufenthaltsdauer der Besucher verlängern, zusätzliche Wertschöpfung generieren und die Attraktivität der Angebote insgesamt steigern. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf der Schaffung einer konsistenten und durchgängigen Customer Journey sowie der Stärkung der Regionalität und Nachhaltigkeit liegen. In der Startphase des Prozesses der Neuorientierung wird von den neuen Betreibern auch unternehmerische Agilität zur Realisierung von «Pop-up-Angeboten» erforderlich sein.

Für interessierte Betreiber bietet sich die Perspektive für ein attraktives Geschäftsmodell in einer touristischen Top-Attraktion mit starker regionaler Verankerung sowie die Möglichkeit, sich unternehmerisch und aktiv in die Destinationsentwicklung am Rheinfall einzubringen.

Ausschreibung Gastronomie- und Schifffahrtsbetrieb am Rheinfall

Interessierte Unternehmen können die Präqualifikationsunterlagen ab dem 31. Mai 2024 auf simap.ch beziehen. Die Ausschreibung erfolgt in einem zweistufigen Verfahren zwischen Mai und Oktober 2024. Der Kanton Schaffhausen lädt potenzielle Betreiber ein, ihre Ideen und Konzepte einzubringen und Teil der spannenden Entwicklung dieser Top-Tourismusdestination zu werden.

Destination Rheinfall

Der Rheinfall ist eine der touristischen Top-Attraktionen der Schweiz und ein bedeutendes Natur- und kulturhistorisches Denkmal, das ein wesentlicher Teil der regionalen Identität ist. Mit jährlich rund 1,9 Millionen Besuchern und einem Gesamtumsatz von 25 bis 30 Millionen Franken trägt er substanziell zur regionalen Wertschöpfung bei. Als überkantonale Destination, die sich über die Kantone Zürich und Schaffhausen erstreckt, bietet der Rheinfall vielfältige Angebote in den Bereichen Gastronomie und Schifffahrt. Die Hauptgästegruppen umfassen internationale Touristen, Tagesausflügler, Gruppen und Schulklassen, Naherholungsbesucher sowie Business- und Eventgäste.