lead_de: Die neue Ausgabe der Veranstaltungsreihe «Gender Matters» widmet sich am 10. September 2020 unter dem Titel «Vom Binnen-I zum Gender*Stern» den Themen Sprache und Gleichstellung. Mit zwei spannenden Gästen werden Chancen und Grenzen einer gendergerechten Sprache beleuchtet.

title_de: Vom Binnen-I zum Gender*Stern

content_de:
Stellenausschreibungen, Packungsbeilagen oder Schulbücher: In vielen Texten wird die männliche Form verwendet. Alle anderen Personen sind mitgemeint. Sprache macht sichtbar – oder eben unsichtbar. Sprache wirkt sich auf unsere Wahrnehmung aus und untermauert dadurch Geschlechterstereoype und -hierachien.

Sprache ist Gestaltungsraum

Für die Gestaltung gerechter Geschlechterverhältnisse und eine zeitgemässe Abbildung der gesellschaftlichen Realität ist eine gendergerechte Sprache unabdingbar. Heute gibt es zahlreiche Möglichkeiten, Sprache inklusiv zu gestalten, zum Beispiel das Gendersternchen (*) oder der Gender-Gap (_), um somit die Gleichstellung der Geschlechter und Geschlechtsidentitäten sicherzustellen.

Wie sind Sprache und Gleichstellung miteinander verknüpft? Was sind Chancen und Grenzen einer gendergerechten Sprache? Diesen und weiteren Fragen geht die sechste Edition der Veranstaltungsreihe «Gender Matters» des Kompetenzzentrums Integration und Gleichstellung des Kantons St.Gallen auf den Grund.

Das Programm sieht wie folgt aus:

- Inputreferat «Just Reading? Das Zusammenspiel von Sprache und Kognition» der Psychologin Dr. phil. Franziska Moser. Sie hat sich in ihrer Forschung auf die Schwerpunkte Geschlechterrollen und -stereotype, geschlechtergerechte Sprache sowie die Entwicklung der Geschlechtsidentität fokussiert.

- Thementalk mit Lea Berger, Co-Präsidentin Transgender Network Switzerland (TGNS).

Der Anlass findet am Donnerstag, 10. September 2020, 19 bis 20.30 Uhr,  im Raum für Literatur in der Hauptpost St.Gallen (Eingang St. Leonhardstrasse 40, 3. Stock) statt. Mit Barbetrieb nach dem Anlass. Der Eintritt ist frei.


lead_de: Der Kantonsrat behandelte in der Junisession 2020 die Gesetzesinitiative «Stopp dem Tierleid – gegen Zäune als Todesfallen für Wildtiere». Er lehnte die Initiative ab, beauftragte die Regierung aber, einen Gegenvorschlag zu erarbeiten. Das Volkswirtschaftsdepartement hat den Gegenvorschlag in Form eines IV. Nachtrags zum Jagdgesetz ausgearbeitet. Die Regierung gab den Entwurf am 25. August 2020 zur Vernehmlassung frei.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Vernehmlassung zum IV. Nachtrag zum Jagdgesetz (Gegenvorschlag zur Gesetzesinitiative «Stopp dem Tierleid – gegen Zäune als Todes-fallen für Wildtiere»)

content_format: html


lead_de: Das Gesundheitsdepartement des Kantons St.Gallen hat ein Verfahren gegen Amtsarzt Rainer Schregel eröffnet und ihn vorsorglich aus dem Amt als Amtsarzt abberufen. Dies bedeutet, dass er während des laufenden Verfahrens nicht mehr amtsärztlich tätig sein darf.

title_de: Vorsorgliche Abberufung als Amtsarzt

content_de:
Am 12. August 2020 berichteten Medien über inhaltlich fragwürdige und politisch heikle Äusserungen von Rainer Schregel in den sozialen Medien. Seine Äusserungen richteten sich gegen die behördlichen Corona-Massnahmen. Als Reaktion auf die Berichterstattung griff der Amtsarzt die Journalistin in den sozialen Medien massiv an.

Amtsärztinnen und Amtsärzte haben im Kanton St.Gallen eine besondere Visibilität, denn sie sind Amtspersonen, welche den Staat vertreten. Aus diesem Grund wird von den Amtsärztinnen und Amtsärzten auch eine Sensibilität in Bezug auf ihre Doppelrolle (Amtsperson vs. Privatperson) und ihre Äusserungen in der Öffentlichkeit erwartet. Das Verhalten in den sozialen Medien ist aus Sicht des Gesundheitsdepartementes mit dem Amt als Amtsarzt nicht vereinbar.


lead_de: Nach den Sommerferien wurden in den Schulen des Kantons St.Gallen erfreulich wenige Quarantäne-Fälle vermerkt. Nur knapp 0,2 Prozent aller Schülerinnen und Schüler mussten in Quarantäne, verschwindend gering ist die Anzahl der Lehrpersonen in Quarantäne.

title_de: Wenige Quarantäne-Fälle an St.Galler Schulen

content_de:
Vor einer Woche, am 10. August 2020, haben die Volks-, Mittel- und Berufsfachschulen im Kanton St.Gallen den Schulbetrieb nach den Sommerferien wiederaufgenommen. Vor und während der fünf Wochen Sommerferien wurde den Lehrpersonen, Eltern sowie Schülerinnen und Schülern kommuniziert, dass in Bezug auf das Coronavirus Quarantäne-Regeln des Bundes gelten. So insbesondere auch nach der Rückkehr aus einem Land mit erhöhtem Infektionsrisiko oder wenn ein Familienmitglied am Coronavirus erkrankt ist. Hatte sich eine Schülerin oder ein Schüler mit dem Coronavirus angesteckt, wurden die im gleichen Haushalt lebenden Personen (Erwachsene und Kinder) unter Quarantäne gestellt. Die anderen Schülerinnen und Schüler derselben Klasse und die Lehr- und Betreuungsperson wurden nicht unter Quarantäne gestellt.

Nach der ersten Schulwoche hat das Bildungsdepartement die Daten der Volks-, Mittel- und Berufsfachschulen erhoben und ausgewertet. Von 69 ausgewerteten Daten von Volksschulträgern und somit 46'508 Schülerinnen und Schülern befinden oder befanden sich 70 in Quarantäne. Von 6'070 Lehrpersonen befinden oder befanden sich zwei in Quarantäne. Erfreulicherweise liegen diese Zahlen in einem überschaubaren Rahmen. Es wird davon ausgegangen, dass die Vorschriften und Empfehlungen der Behörden grundsätzlich gut befolgt wurden.

Auch die Quarantäne-Zahlen an den Mittel- und Berufsfachschulen sind tief. Bei rund 4'400 Schülerinnen und Schülern an Mittelschulen befinden oder befanden sich 16 in Quarantäne. Bei rund 20'000 Schülerinnen und Schülern an kantonalen Berufs- und Weiterbildungszentren befinden oder befanden sich 17 in Quarantäne. Lehrpersonen dieser beiden Schulstufen mussten nicht in Quarantäne.

Bussen kein Thema

In der Volksschule gilt Schulpflicht. Missachten Eltern die Schulpflicht ihrer Kinder, können sie von der Gemeinde gebüsst werden. Der Kanton hat aktuell keine Hinweise, dass wegen verschuldeter Quarantänefälle Bussen verhängt worden wären.

Die Regeln zur Eindämmung der Verbreitung des Virus gelten weiterhin. Sie erfassen auch den zurzeit unwahrscheinlichen Fall, dass sich zwei oder mehr Schülerinnen und Schüler in einem Abstand von weniger als zehn Tagen in derselben Klasse infizieren. In diesem Fall könnte der Kanton die gesamte Klasse inklusive der Lehrpersonen unter Quarantäne stellen und der Unterricht würde nach Möglichkeit im Fernunterricht weitergeführt.

Damit auch in den nächsten Wochen der Unterricht stattfinden kann, gilt es, die Hygiene- und Abstandsempfehlungen weiterhin einzuhalten: regelmässig Hände zu waschen, den Abstand einzuhalten und wo dies nicht möglich ist, eine Schutzmaske zu tragen (bei letzterem ausgenommen die Kinder der Volksschule).


lead_de: Die Regierung hat zu den geplanten Änderungen der Vorschriften des Strafgesetzbuches und des Jugendstrafgesetzes Stellung genommen. Zu den wesentlichen Punkten der Vorlage des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes gehören Einschränkungen der Urlaubsregelung im geschlossenen Vollzug sowie Änderungen der Abläufe bei Verwahrungen. Grundsätzlich erklärt sich die Regierung mit der Vorlage einverstanden, äussert sich aber kritisch zu einzelnen Punkten.

title_de: «Ja, aber…» zur Revision Sanktionenvollzug

content_de:
Mit einem «Massnahmenpaket Sanktionenvollzug» sollen die Vorschriften im Schweizerischen Strafgesetzbuch und im Jugendstrafgesetz zum Straf- und Massnahmenvollzug präzisiert und teilweise verschärft werden. Vorgesehen ist etwa ein Verbot von unbegleiteten Urlauben für gefährliche Straftäter im geschlossenen Vollzug und ein Ausbau der Kontroll- und Begleitmassnahmen nach Strafende. Ausserdem ist vorgesehen, verschiedene Abläufe zu vereinfachen. Die Zuständigkeiten bei Aufhebung, Änderung oder Verlängerung von strafrechtlichen Massnahmen sollen geändert und der administrative Aufwand bei der Überprüfung von Verwahrungen verringert werden. Konkret sieht die Vorlage vor, die Zuständigkeit für die Aufhebung von Massnahmen weg von der Vollzugsbehörde an das Gericht zu übertragen.

Verbesserter Übergang vom Jugend- zum Erwachsenenvollzug

Eine Änderung des Jugendstrafgesetzes soll es ermöglichen, im Anschluss an die jugendstrafrechtliche Sanktion eine Massnahme des Erwachsenenstrafrechts anzuordnen, sofern die Person das 18. Altersjahr vollendet hat. Diese Regelung soll nur bei Personen zur Anwendung kommen, die als Jugendliche sehr schwere Straftaten begangen haben und bei denen die ernsthafte Gefahr besteht, dass sie wiederum eine solche Straftat begehen werden.

Nachbesserungen erforderlich

Die Regierung erachtet eine Revision des Straf- und Massnahmenvollzugs als dringend und erforderlich, um die verfahrensrechtlichen Abläufe zu vereinfachen und wichtige Sicherheitslücken zu schliessen. Sie weist in ihrer Stellungnahme jedoch darauf hin, dass noch verschiedene Anpassungen im Gesetzestext sowie eine grundsätzliche Überarbeitung der Kontroll- und Begleitmassnahmen nach Strafende nötig sind. Zudem befürchtet die Regierung, dass die Revision des Sanktionenvollzugs, insbesondere aufgrund der Verlagerung des Nachverfahrens an die Gerichte und der ausgebauten Gutachtenserfordernisse, zu erheblichen Mehrkosten des Kantons führen könnte.

Die Regierung regt daher verschiedene Nachbesserungen der Vorlage an. So soll das Verfahren noch klarer strukturiert und insgesamt vereinfacht werden. Zudem sind griffigere Instrumente nötig, um Weisungen nach Entlassung aus dem Vollzug durchzusetzen. Zum Schutz der Jugendlichen schlägt die Regierung ausserdem vor, eine wissenschaftliche Untersuchung zu den Auswirkungen der neuen Vorschriften auf das Verhalten und die Bewährung von Jugendlichen im jugendstrafrechtlichen Sanktionenvollzug durchzuführen.


lead_de: Der Start von Regierungsrätin Laura Bucher in ihr neues Amt als Vorsteherin des Departementes des Innern fiel mitten in die Coronakrise. An einer Medienorientierung zu ihren ersten 100 Tagen im Amt hat sie diesen Mittwoch den aktuellen Stand der Massnahmen in ihrer Zuständigkeit erläutert. Ein von Laura Bucher gemeinsam mit Partnern gestartetes Sozial-Monitoring soll als Basis für allfällige zusätzliche Massnahmen langfristig die Situation von finanziell schwachen Personen aufzeigen. Just die erkennbare wirtschaftliche Krise dürfte zudem die Wichtigkeit weiterer Themen akzentuieren, etwa im Bereich der Gleichstellung.

title_de: 100 Tage im Amt: Coronakrise als breitgefächerte soziale und kulturpolitische Herausforderung

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2020/09/100-tage-im-amt--coronakrise-als-breitgefaecherte-soziale-und-ku/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/MM Laura Bucher 100 Tage im Amt web.jpg

content_de:
Der Lockdown von Mitte März bis etwa Anfang Juni sowie weitere Massnahmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie haben die finanzielle Lage vieler Menschen verschlechtert. In diese Zeit fiel am 1. Juni 2020 der Amtsantritt von Regierungsrätin Laura Bucher als Vorsteherin des Departementes des Innern. Nach rund hundert Tagen im Amt hat die promovierte Juristin an einer Medienorientierung in St.Gallen die soziale Lage im Kanton erläutert und zu den umgesetzten Massnahmen Stellung genommen. Die vom Bund erlassene Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr führte etwa bei Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen zu höheren Lebenskosten. Die Regierung hat nun für jene Betroffenen eine Maskenpauschale von 30 Franken je Jahr eingeführt. Neben punktuellen Unterstützungen von Anlaufstellen für finanziell schwache Personen hat das Departement des Innern gemäss einem Auftrag des Kantonsrates zudem eine Soforthilfe im Umfang von 250'000 Franken umgesetzt. Die Caritas St.Gallen-Appenzell unterstützt nun mit dieser Summe Familien und Einzelpersonen aus dem ganzen Kanton. Bereits nach wenigen Wochen sind über 40'000 Franken ausbezahlt worden.

Mittel- und langfristige Verschärfung der Probleme

Das Durchschnittsalter der Antragssteller beträgt 41 Jahre; häufig stehen Probleme bei der Begleichung von Krankenkassen-Rechnungen im Zentrum. Aussagen von Caritas und anderen nicht-kommunalen Anlauf- und Beratungsstellen deuten auf eine Zunahme der finanziellen Not hin, weil etwa aufgrund von Kurzarbeit ohnehin tiefe Löhne weiter sinken. Noch fangen Kurzarbeit und Arbeitslosenentschädigung viel auf. Daher sind die Anfragen bei den Sozialämtern der Gemeinden noch nicht angestiegen. Dabei spielt laut den nicht-kommunalen Beratungsstellen aber auch die Angst vor der stigmatisierenden Wirkung der Sozialhilfe durchaus eine Rolle. Unter Federführung des Departementes des Innern werden nun solche Erhebungen bei Gemeinden und Beratungsstellen im Rahmen eines Sozial-Monitorings fortgesetzt und erweitert. Dies unter Berücksichtigung des kantonsrätlichen Auftrags, im Bedarfsfall bis zu 5 Millionen Franken im Jahr 2021 für die Unterstützung von finanziell schwachen Personen einzusetzen.

Unterstützung im Kulturbereich rasch umgesetzt

Bei zahlreichen Kulturbetrieben und Kulturschaffenden hat die Covid-19-Krise zu einem kompletten Umsatzausfall geführt. Bereits vor dem Amtsantritt von Regierungsrätin Laura Bucher hat das Departement des Innern rasch die Umsetzung der Bundes- und Kantonshilfen im Kulturbereich eingeleitet. Die neue Departementsvorsteherin hat in diesem Bereich nun die Notwendigkeit dieser Massnahmen aufgezeigt. Bis Ende Oktober 2020 stehen rund 22 Millionen Franken zur Verfügung, die Hälfte ist vom Bund refinanziert. Diese Mittel dürften ausreichen. 265 Gesuche um Ausfallentschädigung sind bisher beim Amt für Kultur eingegangen, davon sind noch rund 49 im Bearbeitungsstatus. Bei den 265 Gesuchen handelt es sich je zur Hälfte um Gesuche von Kulturschaffenden und von Kulturunternehmen. Die Eingabefrist läuft noch bis zum 20. September.

Einsatz für Gleichstellung und gegen Rassismus

Genau zu beobachten sind aus Sicht von Laura Bucher nun die Auswirkungen der Coronakrise auf einzelne Bevölkerungsgruppen. Neben Familien, Migrantinnen und Migranten (insbesondere auch Sans-Papiers) sind dabei Frauen im Allgemeinen ebenfalls zu nennen. Das Thema Gleichstellung war denn schon in den ersten hundert Amtstagen prioritär. So wurden die Dienstleistungen der Gleichstellungs-Beratungstelle im Amt für Soziales um Aspekte des revidierten Gleichstellungsgesetzes ergänzt. Denn seit dem 1. Juli sind grössere Unternehmen aufgefordert, Analysen zur Lohngleichheit zu erstellen. Dazu sollen in Absprache mit Wirtschaftsvereinigungen und Frauen-Interessengruppen gezielt Beratungen angeboten werden. Im Übrigen hat das Departement des Innern das Projekt «Kanton St.Gallen gegen Rassismus» ins Leben gerufen. Mit Plakaten und Veranstaltungen soll die breite Bevölkerung sensibilisiert und zum Dialog über Erfahrungen mit Rassismus animiert werden. Wichtig für Laura Bucher sind auch Innovationen im Service public. Ab Anfang 2021 sollen etwa Fragen zum Handelsregister mit einem Online-System automatisiert beantwortet werden.

Zentral ist für Laura Bucher, dass es angesichts der Krise nicht zu einer gesellschaftlichen Negativspirale kommt. Daher hat sich die neue Kulturministerin bereits für laufende Kultur-Grossprojekte engagiert, wie etwa für den Bau einer neuen Bibliothek in der Kantonshauptstadt. Sinnbildlich für dieses Engagement war auch der Ort der Medienkonferenz zu den ersten hundert Tagen: Das neue Theaterprovisorium in St.Gallen, das für die Zeit der Theater-Erneuerung realisiert worden ist.


lead_de: In der zweiten Juni-Hälfte 2020 war die Bevölkerung eingeladen, eine Stellung-nahme zum Fahrplanentwurf 2021 abzugeben. Das Amt für öffentlichen Verkehr hat zahlreiche Anfragen entgegengenommen. Die Antworten dazu und die daraus umgesetzten Angebotsverbesserungen sind nun publiziert.

title_de: Anliegen zum öV-Angebot aufgenommen und umgesetzt

content_de:
Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2020 ändern hauptsächlich auf der Strecke zwischen Zürich, St.Gallen und München die Fahrpläne. Im übrigen Streckennetz von Bahn und Bus sind nur minime Änderungen geplant. Trotzdem war das Interesse der Bevölkerung an der Mitwirkung gross. Rund 150 Begehren sind eingegangen. In Absprache mit den Nachbarkantonen, den Transportunternehmen und weiteren kantonalen Ämtern wurden diese geprüft und beantwortet. Die Zusammenstellung der Anfragen ist im Internet zu finden (https://www.sg.ch/verkehr/oeffentlicher-verkehr/fahrplanprozess/fahrplanwechsel.html neues Fenster neues Fenster).

Verschiedene kleine Anliegen wurden berücksichtigt. Mit Verschiebungen im Minutenbereich werden beispielsweise Anschlüsse am Abend zwischen den letzten Verbindungen ermöglicht. Die Anliegen wurden berücksichtigt, sofern sie technisch machbar waren und die gesetzlichen Kriterien bezüglich Wirtschaftlichkeit erfüllt wurden. Weiter muss das Anliegen einem übergeordneten Kundenbedürfnis entsprechen. Umfassendere Vorschläge der Bevölkerung, die nicht kurzfristig umgesetzt werden können, fliessen in künftige Überlegungen zu Angebotskonzepten ein.

Eine grosse Zahl der Begehren betraf die Wiederöffnung der Bahnhaltestelle Algetshausen-Henau. Die Ortsteile Algetshausen und Henau sind gemäss kantonalem Raumkonzept dem Raumtyp «Landschaft mit kompakten Siedlungen» zugeordnet. Zur Bremsung der Zersiedelung sieht das Raumkonzept vor, dass das Bevölkerungswachstum nicht in diesen Gebieten, sondern primär in urbanen Verdichtungsräumen wie Uzwil oder Wil stattfindet. Ein S-Bahn-Halt würde zu einem grossen Druck auf die bestehenden, unbebauten Grünflächen führen. Der Kanton verzichtet deshalb auch aus raumplanerischen Gründen auf eine Wiedereinführung des Bahnhalts Algetshausen-Henau.

Die Übersicht über sämtliche Fahrplanänderungen ist im Internet abgelegt (https://www.fahrplan-ost.ch/ neues Fenster).


lead_de: Drei Architekturbüros sollen ihr eingereichtes Projekt für den Campus Platztor der Universität St.Gallen überarbeiten. Dies hat die Wettbewerbsjury entschieden. Die Überarbeitung beansprucht rund ein halbes Jahr. Damit verschiebt sich der Entscheid über das Siegerprojekt für den neuen Campus in den Frühling 2021.

title_de: Architekturwettbewerb noch nicht entschieden

content_de:
Im Herbst 2020 hätte das Siegerprojekt für den Campus Platztor zur Erweiterung der Universität St.Gallen der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen. Die Jury hat die Wettbewerbsbeiträge nun beurteilt und entschieden, eine anonyme Bereinigungsstufe durchzuführen. Damit nimmt die Jury die Möglichkeit wahr, drei Wettbewerbsentwürfe in bestimmten Punkten durch die Planerteams überarbeiten zu lassen. Die Wettbewerbsjury entscheidet im Frühling 2021 über das Siegerprojekt.

Das Baudepartement startete im September 2019 den Architekturwettbewerb für den Campus Platztor. Gesucht wird ein wirtschaftlich und funktional wie auch städtebaulich und architektonisch überzeugendes Projekt. Es soll sich durch ein vielfältiges, zukunftsgerichtetes und innovatives Angebot für Lehre und Forschung auszeichnen. Das Projekt soll das Areal aufwerten und stärker an die Altstadt, das Museumsquartier, den Stadtpark und die St.Jakob-Strasse anbinden. Zudem sieht die Aufgabenstellung vor, Freiräume auf dem Areal zu schaffen. Der Campus soll gleichzeitig Begegnungs-, Lern- und Arbeitsort sein und einen wesentlichen Beitrag zur Quartierentwicklung leisten.


lead_de: Der Kantonsrat tagte vom 14. bis 17. September 2020 in den Olma-Hallen.

title_de: Aus der Septembersession

content_de:
Beschlüsse vom Donnerstag, 17. September 2020

Beschlüsse vom Mittwoch, 16. September 2020

Beschlüsse vom Dienstag, 15. September 2020

Beschlüsse vom Montag, 14. September 2020


lead_de: Die Regierung hat das Budget 2021 mit einem Aufwandüberschuss von 32,1 Millionen Franken und Nettoinvestitionen von 287,6 Millionen Franken verabschiedet. In diesem Ergebnis sind Eigenkapitalbezüge von 215,6 Millionen Franken enthalten. Das operative Defizit beträgt demnach 247,7 Millionen Franken. Mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024 wird die Regierung das Vorgehen für die Bewältigung der anstehenden finanziellen Herausforderungen aufzeigen.

title_de: Budget 2021: Corona-Pandemie hinterlässt tiefe Spuren

content_de:
Mit dem Budget 2021 und im Hinblick auf die kommenden Jahre verändert sich die finanzielle Grosswetterlage im Kanton St.Gallen massgeblich. Dies nachdem der Kantonshaushalt in den vergangenen Jahren konsolidiert und die Eigenkapitalbasis wesentlich gestärkt werden konnten. Neben den negativen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie lassen insbesondere die Effekte der Reformen (Steuervorlage und Bundesfinanzausgleich) sowie verschiedene aufwandseitige Effekte eine wesentliche Verschlechterung des Kantonshaushaltes erwarten.

Verzicht auf eine Reduktion des Steuerfusses

Vor diesem Hintergrund belässt die Regierung den Steuerfuss unverändert bei 115 Prozent und setzt damit den Auftrag des Kantonsrates zur Steuerfusssenkung um 5 Prozent nicht um. Dieser wurde vom Kantonsrat im Rahmen der Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans 2021–2023 noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie an der Februarsession 2020 beschlossen.

Mutmassliches Rechnungsergebnis 2020 besser als erwartet

Die mutmassliche Rechnung 2020 fällt um rund 122 Millionen Franken besser aus als budgetiert (Stand Juli 2020). Die Hauptgründe für die Verbesserung sind eine höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von rund 103 Millionen Franken, höhere Steuererträge (kantonale Steuern plus 31 Millionen Franken; Bundessteuern plus 7 Millionen Franken), tiefere Kosten bei der innerkantonalen Hospitalisation von 32,8 Millionen Franken sowie weitere Minderaufwände im öffentlichen Verkehr, bei der individuellen Prämienverbilligung und bei der ausserkantonalen Hospitalisation. Zudem ist ein Bezug aus dem besonderen Eigenkapital in der Höhe von 16,4 Millionen Franken zur Finanzierung von Corona-Massnahmen vorgesehen.

Die grössten Mehraufwände resultieren aus der Zuweisung der Sonderausschüttung der Schweizerischen Nationalbank in der Höhe von 79,3 Millionen Franken an das besondere Eigenkapital sowie aus den Corona-bedingten Mehrkosten im Kantonalen Führungsstab und im Kantonsarztamt.

Budget 2021 mit hohem operativen Defizit

Mit dem budgetierten Aufwandüberschuss von 32,1 Millionen Franken werden die Vorgaben der Schuldenbremse (maximal zulässiges Defizit von 39 Millionen Franken) eingehalten. Zur Einhaltung wird neben den geplanten Bezügen aus dem besonderen Eigenkapital von 40,6 Millionen Franken erstmals seit 2016 auch wieder ein Bezug aus dem freien Eigenkapital in der Höhe von 175 Millionen Franken notwendig. Das operative Ergebnis verschlechtert sich demnach mit einem Aufwandüberschuss von 247,7 Millionen Franken um rund 272 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahresbudget.

Kosten zur Bekämpfung des Coronavirus durch besonderes Eigenkapital finanziert

Der Kantonsrat hat im Mai 2020 beschlossen, die Sonderausschüttung der Schweizerischen Nationalbank für das Geschäftsjahr 2019 zugunsten des Kantons St.Gallen in der Höhe von 79,3 Millionen Franken dem besonderen Eigenkapital zuzuweisen. Gleichzeitig wurde auch der Verwendungszweck des besonderen Eigenkapitals ausgeweitet, womit neu auch Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus daraus finanziert werden können.

Zur Finanzierung von Corona-Massnahmen sind in der mutmasslichen Rechnung 2020 aktuell Bezüge von 16,4 Millionen Franken (Ausfallentschädigungen Kultur und Mehrkosten Kantonaler Führungsstab) und im Budget 2021 Bezüge von 10 Millionen Franken (Mehrkosten öffentlicher Verkehr, Massnahmen im sozialen Bereich) vorgesehen. Weiter ist aus dem besonderen Eigenkapital der Ausgleich von Ertragsausfällen der Spitäler zu finanzieren. Diesbezüglich wird dem Kantonsrat eine separate Vorlage unterbreitet. Nicht über das besondere Eigenkapital abgewickelt werden die für das Budget 2021 erwarteten Mindereinnahmen bei den Steuern. Diese werden über den allgemeinen Haushalt finanziert.

Anstieg des bereinigten Aufwands

Der bereinigte Aufwand nimmt gegenüber dem Budget des Vorjahres gesamthaft um 83,5 Millionen Franken oder 2,1 Prozent zu. Die Hauptgründe für diese Zunahme sind der höhere Abschreibungsaufwand von 46,6 Millionen Franken und der Anstieg bei den Staatsbeiträgen um 37,8 Millionen Franken (beziehungsweise 30,8 Millionen Franken ohne Pflegefinanzierung). Weiter nimmt der Personalaufwand im Rahmen der Vorgaben des Aufgaben- und Finanzplans 2021–2023 zu. Tiefere Aufwendungen sind bei den Passivzinsen und den Entschädigungen an Gemeinwesen zu verzeichnen.

Staatsquote steigt an

In seiner jüngsten Zwischeneinschätzung zur Konjunkturentwicklung geht des Staatssekretariat für Wirtschaft Seco für das Jahr 2020 von einem BIP-Rückgang in der Grössenordnung von 5 Prozent aus. Für 2021 wird gemäss Einschätzung vom Juni 2020 ein BIP-Wachstum von 4,9 Prozent prognostiziert. Das bereinigte Aufwandwachstum des Budgets 2021 von 2,1 Prozent liegt über dem prognostizierten Wirtschaftswachstum der beiden Jahre. Für das Budget 2021 muss somit von einem Anstieg der Staatsquote ausgegangen werden. Die Prognoseunsicherheiten zur Einschätzung des Konjunkturverlaufs für die Jahre 2020 und 2021 sind dabei jedoch aussergewöhnlich hoch.

Eigenkapitalbasis bleibt trotz Defizit und Eigenkapitalbezügen solid

Trotz des mutmasslichen Ertragsüberschusses für das laufende Jahr sinkt das freie Eigenkapital aufgrund des vorgesehenen Bezuges sowie des für 2021 budgetierten Aufwandüberschusses bis Ende 2021 voraussichtlich auf rund 814 Millionen Franken. Das besondere Eigenkapital beträgt nach der Einlage der Sonderausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie den in der mutmasslichen Rechnung 2020 und im Budget 2021 geplanten Bezügen per Ende 2021 knapp 287 Millionen Franken. Hier sind jedoch zur Finanzierung von Corona-Massnahmen noch weitere Bezüge möglich, unter anderem die Finanzierung der Entschädigung an die Spitäler. Das weitere zweckgebundene Eigenkapital wird Ende 2021 voraussichtlich einen Bestand von 167 Millionen Franken aufweisen. Damit liegt der Eigenkapitalbestand per Ende 2021 bei rund 1'268 Millionen Franken. Der Kanton verfügt damit weiterhin über ein solides Eigenkapital.

Weitere Defizite in den kommenden Jahren

Auch in der aktuellen Planung für die kommenden Jahre ist von weiteren hohen Defiziten auszugehen, obwohl sich bei den Steuererträgen aufgrund der aktuell prognostizierten wirtschaftlichen Erholung eine mittelfristige Verbesserung abzeichnet. Vor diesem Hintergrund ist der solide Bestand an verwendbarem Eigenkapital von wesentlicher Bedeutung. Zum einen dient es der Finanzierung von Corona-bedingten finanziellen Massnahmen aus dem besonderen Eigenkapital, zum anderen können kurzfristige Defizite aus dem freien Eigenkapital finanziert werden. Strukturelle Defizite sind mittel- bis langfristig jedoch nicht aus dem Eigenkapital finanzierbar. Die Regierung wird deshalb mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024 das Vorgehen für die Bewältigung der mittel- und langfristigen finanziellen Herausforderungen aufzeigen und allfällige Schritte zur Konsolidierung der Kantonsfinanzen einleiten.

Die mutmassliche Rechnung 2020 und das Budget 2021 zeigen folgende Gesamtergebnisse:

Budget 2020

              Mio. Fr.

 mm. Rechnung 2020

                      Mio. Fr.

             Budget 2021

       Mio. Fr.

Aufwand

5381,3

5405,8

5403,2

Ertrag

5407,2

5554,0

5371,1

Rechnungsergebnis

26,0

148,2

-32,1

Bezug freies Eigenkapital

-

-

-175,0

Rechnungsergebnis vor

Bezug freies Eigenkapital

26,0

148,2

-207,1

Bezug besonderes Eigenkapital[1]

-

-16,4

-40,6

Rechnungsergebnis vor

Bezug besonderes und freies Eigenkapital

26,0

131,8

-247,7

A.o. Aufwände[2]

-

79,3

-

A.o. Erträge[3]

-1,1

-1,5

-

Operatives

Rechnungsergebnis

24,9

209,6

-247,7

Budget 2020

              Mio. Fr.

 mm. Rechnung 2020

                      Mio. Fr.

             Budget 2021

       Mio. Fr.

Ausgaben

334,8

263,9

310,4

Einnahmen

25,8

28,0

22,7

Nettoinvestition

309,0

235,9

287,6

[1]     Mutmassliche Rechnung 2020: Entnahme aus dem besonderen Eigenkapital zur Finanzierung von Corona-Massnahmen im Bereich Kultur (11,4 Mio. Franken) und Kantonaler Führungsstab (5,0 Mio. Franken).
 Budget 2021: Die Entnahme aus dem besonderen Eigenkapital von 40,6 Mio. Franken setzt sich zusammen aus der gemäss AFP 2021–2023 vorgesehenen jährlichen Tranche von 30,6 Mio. Franken sowie der Entnahme zur Finanzierung von Corona-Massnahmen im Bereich öffentlicher Verkehr (5,0 Mio. Franken) sowie für die Corona-bedingte Unterstützung Sozialhilfe (5,0 Mio. Franken).

[2]     Zuweisung der im Jahr 2020 erfolgten Sonderausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) an das besondere Eigenkapital (vgl. Kantonsratsbeschluss 23.20.02).

[3]                Ausserordentlicher Aufwertungsgewinn im Zusammenhang mit der Übertragung der Immobilien an das Zentrum für Labormedizin (vgl. Kantonsratsbeschluss 23.19.01).


lead_de: Der Kanton St.Gallen soll die Elektromobilität weiter forcieren. Die vorberatende Kommission des Kantonsrates stellt sich hinter die entsprechenden Vorschläge der Regierung zur Elektromobilität und zur E-Bus-Strategie.

title_de: Elektromobilität zusätzlich fördern

content_de:
Die Regierung hat mit dem Bericht Elektromobilität im Kanton St.Gallen ein Massnahmenbündel zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. Der Bericht definiert Handlungsfelder in den Kategorien Fahrzeuge und Bereitstellung sauberer Energie. Die Elektromobilität soll einen positiven Beitrag leisten, insbesondere bei den erneuerbaren Energien mit einer erhöhten Energieeffizienz, in der Wirtschaft mit tieferen Betriebskosten und im Verkehr mit der Reduktion des motorisierten Individualverkehrs. Vor allem die Ladeinfrastruktur soll Schritt halten mit der steigenden Zahl an Elektrofahrzeugen. Die Massnahmen richten sich mehrheitlich an die Politik und die Verwaltung. Sie bauen auf den bestehenden Aktivitäten des Kantons, der Gemeinden und der Energieversorger auf. Ziel ist, dass das Massnahmenpaket bis 2025 umgesetzt wird.

Die vorberatende Kommission unter Vorsitz von Ruedi Blumer, Gossau, hat den Bericht der Regierung ausführlich beraten. Sie diskutierte insbesondere das Thema der nötigen Stromressourcen, welche die Förderung der Elektromobilität zur Folge hat. Die Kommission widmete sich im Weiteren den allgemeinen technischen Herausforderungen sowie den heute bereits vorhandenen und in Zukunft zusätzlich benötigten Ladestationen. Die vorberatende Kommission nimmt den Bericht der Regierung ohne Änderungsanträge zur Kenntnis. Dies im Bewusstsein, dass bezüglich Finanzierung und Realisierungszeit der 13 Massnahmen noch einiges offen ist. Die vorgeschlagenen Massnahmen der Regierung sollen weiterverfolgt und umgesetzt werden.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der Novembersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Februarsession 2021 in zweiter Lesung. Der Bericht der Regierung ist im Ratsinformationssystem http://www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.20.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: Anlässlich der ersten 100 Tage als Regierungsrat und Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes hat Beat Tinner im Hudelmoos bei Muolen eines der aufwändigsten Biodiversitätsprojekte des Kantons St.Gallen offiziell lanciert. Rund neunhundert Biotope sollen in den kommenden Jahren saniert werden. Daneben hat er ein erstes Resumé über seinen Einstieg in das neue Amt gezogen.

title_de: Gestaltungsspielraum dank Vernetzung ausschöpfen

content_de:
Am 1. Juni 2020 ist Regierungsrat Beat Tinner mit Elan und Freude in sein neues Amt gestartet. Noch am gleichen Tag erfüllte er ein Versprechen aus dem Wahlkampf und besuchte mehrere Gemüsebauern bei der Erdbeerernte.

Heute stand Beat Tinner nicht auf einem Acker, sondern im Hudelmoos bei Muolen, einem der artenreichsten Gebiete des Kantons. Zwischen Schmetterlingen, Libellen und zirpenden Heuschrecken eröffnete er eines der grössten Aufwertungsprogramme im Bereich Biodiversität, das es je im Kanton gegeben hat. Im Rahmen des Programms sollen sämtliche 894 Biotope von nationaler und regionaler Bedeutung auf St.Galler Boden in einen ökologisch einwandfreien Zustand gebracht werden.

Zu den Biotopen zählen Amphibienlaichgebiete, Trockenwiesen, Auen sowie Hoch- und Flachmoore. Beat Tinner betont, dass nirgendwo die hiesige Artenvielfalt grösser sei. Der Sanierungsbedarf der Biotope ist hoch. Berechnungen aufgrund von nationalen Studien ergeben einmalige Investitionskosten von 40 bis 50 Millionen Franken. Dieser Betrag soll zu einem bedeutenden Teil durch Fördergelder des Bundes gedeckt werden (siehe Faktenblatt zur Biodiversitätsstrategie und zum Hudelmoos).

Aus gegebenem Anlass zog Beat Tinner eine erste Bilanz über seine ersten 100 Tage im Amt als Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes. Er hatte sich am Anfang seiner Amtszeit mit den Geschäften im Zuständigkeitsbereich des Departementes vertraut gemacht, indem er Ämter vor Ort besucht und deren Aufgaben kennengelernt hat. Dominierend war die Bewältigung der Covid-19-Krise, die insbesondere das Amt für Wirtschaft und Arbeit im Bereich Kurzarbeit stark forderte und immer noch fordert. Mit dem Bewerbungsdossier für den Innovationspark Ost konnte er aber auch ein zukunftsgerichtetes Projekt im Zuständigkeitsbereich dieses Amtes voranbringen. Das Bewerbungsdossier ist eingereicht und die dazugehörige Kreditbotschaft an den Kantonsrat liegt vor. Beat Tinner ist zuversichtlich, beide Geschäfte in den kommenden sechs Monaten erfolgreich abschliessen zu können. Die Verbindung der Forschungskompetenz mit dem Unternehmertum steht im Vordergrund, wie das Schaffen neuer Arbeitsplätze dank innovativer Ideen.

In den grünen Ämtern, Kantonsforst- und Landwirtschaftsamt sowie dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei sind einerseits die Projekte zum Schwerpunkt Biodiversität und andererseits der Bericht «Perspektiven der Landwirtschaft» zentral. Letzterer wurde in der vorberatenden Kommission des Kantonsrates diskutiert und kommt in der Septembersession in die Beratung im Kantonsrat.

Bereits in seiner Tätigkeit als Gemeindepräsident von Wartau unterstützte Beat Tinner Biodiversitätsprojekte. Ihm ist es auch als Regierungsrat ein Anliegen, dass die Gemeinden ihre Verantwortung in diesem Bereich wahrnehmen.

Mit einem Blick voraus sieht der Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes folgende Schwerpunkte für seine Ämter:

Beat Tinner will in all diesen Bereichen im nächsten Jahr Ergebnisse vorlegen können und, wo notwendig, entsprechende Entscheide der Regierung oder des Kantonsrates erwirken. Die von ihm vorgeschlagenen Lösungen werden sich an Werten wie Abbau administrativer Hürden, Freiheit und Eigenverantwortung sowie nachhaltige Investitionen in Bildung, Umwelt und Infrastrukturen orientieren.

Beat Tinner kann dabei auf motivierte und loyale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählen. Mit Thomas Unseld konnte er nach dem Weggang des bisherigen Generalsekretärs einen erfahrenen Mitarbeiter als Nachfolger wählen. Weitere personelle Wechsel im Generalsekretariat im Zusammenhang mit dem Departementswechsel werden es ihm erlauben, sein engstes Umfeld in der Departementsleitung nach seinen Wünschen zu gestalten.

Zeitgemässe Ausgestaltung der Tourismusfinanzierung: Die heutige Tourismusfinanzierung über die Beherbergungs- und Gastwirtschaftsabgaben ist administrativ aufwändig und nicht mehr zeitgemäss.

Ladenschlussgesetzgebung den heutigen Bedürfnissen anpassen: Verschiedene Begehren im Zusammenhang mit Sonntagsverkäufen und Öffnungszeiten veranlassen das Volkswirtschaftsdepartement dazu, die Ladenschlussgesetzgebung zu überprüfen. Der Arbeitnehmerschutz soll nicht primär über die Ladenschlussgesetzgebung, sondern über andere Gefässe erfolgen.

Jagdgesetzrevision: Neben dem vom Kantonsrat geforderten Gegenvorschlag zur Initiative «Stopp dem Tierleid» muss das kantonale Jagdgesetz hinsichtlich der Frage der Reviervergabe und anderer Aspekte angepasst werden.

Motion «Nachhaltige Finanzierung der Waldwirtschaft».

Rotwildbestand im Werdenberg reduzieren


lead_de: Die St.Galler Stimmbevölkerung hat zahlreich abgestimmt. So lag die Stimmbeteiligung fast bei 60 Prozent. Schliesslich resultierten ein Nein zur Begrenzungsinitiative, zum Vaterschaftsurlaub und zu den Kinderabzügen sowie ein Ja zu neuen Kampfjets und zum Jagdgesetz.

title_de: Kanton stimmt dreimal Nein und zweimal Ja

content_de:
Die Begrenzungsinitiative haben 56,73 Prozent der Stimmenden im Kanton St.Gallen abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 59,38 Prozent. Vor allem in den urbanen Gebieten war die Ablehnung hoch, während viele kleinere ländliche Gemeinden die Vorlage angenommen haben. Am Ende haben die Wahlkreise Toggenburg und Sarganserland die Vorlage angenommen, die restlichen Wahlkreise die Vorlage abgelehnt.

Klar beim Jagdgesetz, knapp beim Vaterschaftsurlaub

Beim Jagdgesetz haben 55,53 Prozent der Stimmenden Ja gestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei 59,19 Prozent. Fast alle Gemeinden haben der Vorlage zugestimmt, ausser St.Gallen, Rapperswil-Jona, Rorschach sowie Rorschacherberg. Somit resultierte nur im Wahlkreis St.Gallen ein Nein.

Knapp fiel der Ausgang beim Vaterschaftsurlaub aus: 50,81 Prozent der Stimmenden im Kanton St.Gallen haben die Vorlage abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 59,20 Prozent. In den urbanen Gebieten wie beispielsweise St.Gallen und Rapperswil-Jona lag die Zustimmung zwar sehr hoch, doch die grosse Mehrheit der Gemeinden hat die Vorlage abgelehnt. So resultierte schliesslich ein Nein in allen Wahlkreisen ausser St.Gallen.

Auch die Vorlage zu den Kinderabzügen fand keine Mehrheit im Kanton St.Gallen. 67,33 Prozent stimmten dagegen, die Stimmbeteiligung lag bei 58,97 Prozent. Hier zeigt sich ein einheitliches Bild: Alle Gemeinden im Kanton haben gegen die Vorlage gestimmt.

St.Galler Bevölkerung will neue Kampfjets

Bei den Kampfjets wiederum stimmten die Stimmenden des Kantons St.Gallen Ja: 53,35 Prozent sind für die Vorlage, die Stimmbeteiligung lag bei 59,24 Prozent. Nur ganz wenige Gemeinden sprachen sich gegen den Kauf neuer Kampfjets aus. Alle Wahlkreise ausser St.Gallen stimmten für den Kauf neuer Kampfjets.


lead_de: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates zur Vorlage «Situation von Grossveranstaltungen im Kanton St.Gallen in Folge des Coronavirus» hat den entsprechenden Bericht der Regierung beraten. Sie unterstützt zudem die von der Regierung vorgeschlagenen Massnahmen zu Gunsten der Genossenschaft Olma Messen.

title_de: Kommission spricht sich für finanzielle Unterstützung der Olma-Messen aus

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Angesichts des Corona-bedingt schwierigen Umfelds stehen die Olma Messen vor grossen finanziellen Herausforderungen. Gemäss Vorschlag der Regierung soll der Kanton der Genossenschaft Olma Messen ein rückzahlbares Darlehen in der Höhe von 8.4 Millionen Franken gewähren und seine Beteiligung um 430'000 Franken aufstocken. Vorgesehen ist auch eine Unterstützung durch die Stadt St.Gallen, die vom Stadtparlament bereits genehmigt wurde.

Damit soll die Existenz der Genossenschaft Olma Messen sichergestellt werden. Mit dem Entscheid trägt die vorberatende Kommission insbesondere der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der landesweiten Ausstrahlung der Olma Rechnung. Aus Sicht der Kommission haben auch die Olma Messen wie vorgesehen einen angemessenen «Sparbeitrag» zu leisten. Sie legt grossen Wert darauf, dass auch das Genossenschaftskapital zusätzlich gestärkt werden soll.

Der Kantonsrat wird die Vorlage in der Septembersession 2020 in zwei Lesungen beraten. Das Geschäft untersteht dem fakultativen Finanzreferendum. Botschaft und Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem http://www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Nummer 38.20.01 neues Fenster zu finden.


lead_de: Am Mittwoch, 11. November 2020, verleiht die St.Gallische Kulturstiftung einen Förderpreis an die Werdenberger Theater- und Filmschauspielerin und Regisseurin Simona Specker sowie den Kulturpreis an den Musiker, Chorleiter und Dirigenten Max Aeberli aus Rapperswil. Zusätzlich nehmen Jiři Makovec, Monika Schnyder und der Verein Röllelibutzen ihre Förder- und Anerkennungspreise persönlich entgegen. Sie erhielten die Preise im Frühling, die Verleihung musste abgesagt werden.

title_de: Kultur- und Förderpreise für Musik- und Theaterschaffende

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Die Werdenberger Förderpreisträgerin Simona Specker stand bereits als Teenager auf der Bühne verschiedener Theaterproduktionen. 23-jährig entschied sie sich für die Schauspielerei und erhielt 2014 schweizweite Beachtung für ihre Hauptrolle im Spielfilm «Das Deckelbad», die sie mit beeindruckender Kraft spielte. Doch nicht nur als Darstellerin unbequemer Frauen ist sie eine Wucht, sondern auch in ihren Theaterproduktionen, bei denen sie seit bald zehn Jahren Regie führt und deren Produktionsleitung sie oft auch übernimmt. Überall spürt man ihren Mut, ihre Vielseitigkeit und ihren Gestaltungswillen.

Seit 2003 engagiert sie sich bei der Freilichtbühne Rüthi: zuerst als Schauspielerin in Neben-, dann auch in Hauptrollen. Bei den vergangenen drei Produktionen führte sie Regie. Seit 2019 ist sie künstlerische Leiterin des Ausbildungstheaters der Freilichtbühne – der «Theater Company 2.0» – wo sie sich auch der Nachwuchsförderung widmet. Im Herbst 2020 übernimmt sie die künstlerische Leitung der Freilichtbühne Rüthi. Für die St.Gallische Kulturstiftung ist der Zeitpunkt deshalb ideal, um Simona Specker für ihr energievolles und vielseitiges Engagement um Bühne und Film mit einem Förderpreis auszuzeichnen.

Max Aeberli mit Kulturpreis geehrt

Den diesjährigen Kulturpreis erhält der Rapperswiler Musiker, Chorleiter und Dirigent Max Aeberli. Max Aeberli gründete und leitet diverse Chöre und orchestrale Grossprojekte mit innovativem Zugang zu alter, dramatischer, sakraler, lyrischer, zeitgenössischer und experimenteller Musik, oft an speziellen Aufführungsorten und in stimmiger Atmosphäre. Dies mit inniger Verbundenheit zu den Werken, Inhalten und Sängerinnen und Sängern. Seine Arbeit ist im Kanton St.Gallen verankert und strahlt weit über die Landesgrenzen hinaus. Max Aeberlis musikalische Aufführungen sind spartenübergreifend und haben einen hohen Qualitätsanspruch. Oft suchte er nach unbekannten Werken, mit denen er für Schweizer Erstaufführungen oder Uraufführungen sorgte – von Andrew Lloyd Webbers Requiem über die südamerikanische Misa Andina oder Michael Pelzels Vertonung Dreamland bis zu James Whitbourns Oratorium Annelies nach Anne Franks berühmtem Tagebuch. Max Aeberlis Flaggschiff ist der Teamchor, den er seit 37 Jahren prägt. Mit ihm wuchs der Chor zu einer kulturellen Institution heran. Sein Wunsch-Konzert Carmina Burana von Carl Orff im LokDepot Rapperswil muss er vom September 2020 auf nächstes Jahr verschieben.

Max Aeberli absolvierte sein Berufsstudium an der Musikhochschule Luzern. Mit Schwerpunkt Musikpädagogik bei Josef Röösli, Chorleitung bei Hans Zihlmann und Alois Koch, Klavier bei Rene Gerber. Zu seinem Wirkungskreis zählen unter anderem der Chor Cantate, der Sängerbund, Kirchenchöre, Kinderchöre, der Chor cantacanti oder Dilettanti. Je nach Projekt ergänzt er die Chorwerke mit Orchester und professionellen Solisten. Mehrere Konzertreisen führten ihn durch Europa, mit der Misa Andina nach Ecuador. Vor 30 Jahren war Max Aeberli an der Gründung der Musik-Wochen Arosa beteiligt, dessen Festivalchor er mit nationaler Resonanz leitet. Die St.Gallische Kulturstiftung würdigt ihn nun verdientermassen mit dem Kulturpreis 2020.

Nachträgliche Ehrung und Stabsübergabe an der Peisverleihung

An der Preisverleihung vom 11. November werden zudem nachträglich die Frühjahrspreise übergeben. Denn coronabedingt konnte die Preisverleihung nicht im vorgesehenen Rahmen stattfinden, sodass nun nachträglich die Förder- und Anerkennungspreisträger Jiři Makovec, bildender Künstler, Monika Schnyder, Lyrikerin, und der Verein Röllelibutzen, Fasnachtsbrauchtum in Altstätten, gewürdigt werden.

Zusätzlich wird die symbolische Stabsübergabe des Präsidiums erfolgen. So endet für Corinne Schatz nach 12-jährigem Engagement die Zeit als Stiftungsrätin und Präsidentin der Kulturstiftung, welche sie erfolgreich führte und massgeblich profilierte und zusammen mit den Stiftungsratsmitgliedern gestaltete. Die neue Präsidentin heisst Barbara Schlumpf aus Uznach, welche vor allem als Regisseurin und Theaterautorin weit über die Region bekannt ist und bereits die letzten vier Jahre dem Gremium angehörte.

Für die Teilnahme an der Preisverleihung ist eine Online-Anmeldung obligatorisch, damit die Kontaktdaten erfasst sind. Anmeldungen werden bis am Dienstag, 3. November 2020, entgegengenommen unter http://www.kulturstiftung.sg/anmeldung.

St.Gallische Kulturstiftung in neuer Zusammensetzung

Die St.Gallische Kulturstiftung zeichnet mit der Vergabe von Förder-, Anerkennungs- und Kulturpreisen besondere Leistungen aus. Dabei legt der Stiftungsrat Wert auf die Berücksichtigung verschiedener Regionen, Sparten und Themen. Das Spektrum reicht von zeitgenössischem Kunst- und Kulturschaffen bis zu Brauchtum, Vermittlung und Wissenschaft. Neben diesen jährlich vergebenen Preisen wird alle drei Jahre der «Grosse Kulturpreis der St.Gallischen Kulturstiftung» verliehen.

Auf Ende der Amtsdauer 2016/2020 verliessen von Amtes wegen der ehemalige Regierungsrat Martin Klöti sowie Beat de Coi, Sargans, Hansruedi Kugler, Wattwil, Barbara Sager, Wil, und Reni Schmitter, St.Gallen, den Vorstand. Ab dem 1. Juni 2020 setzt sich der Stiftungsrat der St.Gallischen Kulturstiftung wie folgt zusammen: Barbara Schlumpf, Uznach (Präsidentin), Regierungsrätin Laura Bucher, St.Margrethen (Vizepräsidentin), Adrian Scherrer, Grabs (Vizepräsident), Hans Bärtsch, Mels, Thomas Birri, Berg, Meinrad Gschwend, Altstätten, Nina Keel, St.Gallen, Claudia Reeb, St.Gallen, Katrin Schulthess, Grabs, Christian Spoerlé, Ebnat-Kappel, Brigitte Wiederkehr, St.Gallen, sowie Katrin Meier, Leiterin Amt für Kultur, mit beratender Stimme.


lead_de: Im Rahmen der Überwachung von Schaderregern ist in diesem Jahr an fünf Fallenstandorten im Rheintal erneut der Maiswurzelbohrer aufgefunden worden. Dieser aus Nordamerika stammende Schädling mit grossem Schadenpotential wurde in St.Gallen bereits 2019 entdeckt. Das Landwirtschaftsamt erlässt deswegen eine Allgemeinverfügung.

title_de: Maisanbau im 2021 erneut eingeschränkt

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Der Schädling Maiswurzelbohrer stammt aus Nordamerika und verursacht dort bedeutende Schäden. Der Käfer legt im Herbst seine Eier in bestehenden oder bereits abgeernteten Maisfelder ab. Die Larven schlüpfen im nächsten Frühjahr/Frühsommer und machen ihren Reifungsfrass, indem sie die Wurzeln der Maispflanze fressen. Da die Larve auf Mais angewiesen ist, lässt sich mit einer Fruchtfolge eine geeignete Bekämpfungsstrategie gegen den Käfer führen. Im letzten Jahr wurde der Schädling erstmals gefunden, in diesem Jahr ist er nun im ganzen Rheintal präsent.

Gemäss Richtlinie des Bundes zur Verhinderung der Ausbreitung ist in einem Radius von 10 Kilometern um den Fallenstandort zwingend eine Fruchtfolge einzuhalten. Das Landwirtschaftsamt hat deshalb am 21. September 2020 eine Allgemeinverfügung erlassen. Auf dem ganzen Gebiet der politischen Gemeinden Pfäfers, Bad Ragaz, Vilters-Wangs, Sargans, Wartau, Sevelen, Buchs, Grabs, Gams, Sennwald, Rüthi, Oberriet, Eichberg, Altstätten, Marbach, Rebstein, Balgach, Diepoldsau, Widnau, Berneck, Au und St.Margrethen sowie auf einem Teil der Gemeindegebiete der politischen Gemeinden Mels und Rheineck ist es auf Flächen, auf denen im Jahr 2020 Mais angebaut wurde, verboten, im Jahr 2021 erneut Mais anzupflanzen.

Die Verfügung sowie die Detailpläne der Gemeinden Mels und Rheineck können unter www.publikationen.sg.ch neues Fenster eingesehen werden.


lead_de: Die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden und St.Gallen wollen die Spitalplanung in den Bereichen Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie gemeinsam angehen. Dies gaben die fünf Kantone im Februar bekannt. Jetzt wurde die socialdesign ag mit der Projektleitung beauftragt.

title_de: Projektstart für gemeinsame Spitalversorgung

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Die beteiligten Kantone wollen eine gemeinsame Spitalplanung im stationären Angebot erreichen.  Ziel ist es, die Spitallisten der einzelnen Kantone einander anzugleichen. Im Idealfall würden – dort wo geografisch sinnvoll – gar gleichlautende Spitallisten entstehen. Somit könnten die Kantone Planungssynergien nutzen und Voraussetzungen schaffen, um den Anstieg der Gesundheitskosten zu dämpfen, was letztlich den Prämienzahlerinnen und Prämienzahlern zugutekäme. Gleichzeitig soll eine qualitativ hochstehende Grundversorgung sichergestellt werden. In einem ersten Schritt wird nun das Projektteam anhand einer Modellplanung die Auswirkungen der gemeinsamen Planung prüfen.

Die Projektorganisation wird unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden durch die Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren der fünf Kantone geführt. Das operative Projektteam wiederum setzt sich aus verschiedenen Vertretern der Teilnehmerkantone zusammen. Die externe Projektleitung wurde ausgeschrieben; den Zuschlag erhielt die socialdesign ag aus Bern. Die Beratungsfirma bringt diverse Projekterfahrungen, insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen mit. Sie hat bereits in interkantonalen Projekten zu Themen der Gesundheitsversorgung mitgewirkt. Unter ihrer Leitung beginnt nun die Projektarbeit. Das Projekt soll bis Mitte 2022 abgeschlossen sein.


lead_de: Das Schweizer Familienunternehmen Solviva AG möchte in Zusammenarbeit mit dem Kantonsspital St.Gallen den Spitalstandort Flawil zum Ostschweizer Therapiezentrum weiterentwickeln. Dabei prüft das Schweizer Paraplegiker-Zentrum, ob ein ambulanter Standort für die spezielle Betreuung von Querschnittgelähmten in Flawil aufgebaut werden könnte. Die Gemeinde Flawil und die Regierung des Kantons St.Gallen unterstützen das Vorhaben. Die Beteiligten haben der Unterzeichnung einer entsprechenden Absichtserklärung zugestimmt.

title_de: Prüfauftrag für Therapiezentrum in Flawil

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Die Regierung des Kantons St.Gallen möchte die akutstationäre Versorgung auf die vier Standorte St.Gallen, Grabs, Uznach und Wil konzentrieren. Der Spitalstandort Flawil soll in ein ambulantes Gesundheits- und Notfallzentrum (GNZ) mit einem auf den regionalen Bedarf abgestimmten Angebot umgewandelt werden. Der Kantonsrat hat die Vorlage in erster Lesung in der Septembersession beraten und der Umwandlung zugestimmt.

In Ergänzung zur gesundheitlichen Grundversorgung der Bevölkerung bietet sich nun die Weiterentwicklung zu einem Ostschweizer Therapiezentrum an. So wäre der Verkauf der Spitalliegenschaft an die Solviva AG möglich. Die Solviva AG plant, baut und betreibt in der Schweiz mehrere Gesundheits-, Pflege- und Wohnzentren für Menschen in verschiedenen Lebenssituationen und ist auch als Partner zur Weiterentwicklung des Standortes Wattwil vorgesehen.

Ambulanter Standort in der Ostschweiz schliesst Angebotslücke

Die Schweizer Paraplegiker-Stiftung verfolgt das strategische Ziel, den querschnittgelähmten Personen eine wohnortsnahe und bedarfsgerechte ambulante Versorgung anzubieten. Diesbezüglich herrscht in der Ostschweiz Brachland. Ein ambulantes Behandlungszentrum im Kanton St. Gallen wäre daher wünschenswert.

Erste grobe Vorabklärungen haben ergeben, dass sich Flawil für einen dritten ambulanten Aussenstandort des Paraplegiker-Zentrums eignen könnte. Hier würden Fachleute querschnittgelähmte Personen ambulant behandeln. Zudem würde das Paraplegiker-Zentrum diagnostische, medizinische und therapeutische Leistungen anbieten. Das Schweizer Paraplegiker-Zentrum betreibt bereits in Bellinzona und Lausanne ambulante Aussenstandorte.

Zusammen könnten Solviva und das Paraplegiker-Zentrum zudem kurze stationäre (bis rund vierwöchige) Aufenthalte für Querschnittgelähmte, zu beatmende Personen und weitere Personengruppen anbieten. Dies für Patientinnen und Patienten, die vorübergehend oder periodisch therapeutische Behandlung benötigen oder deren Betreuungsumfeld beziehungsweise deren Angehörige entlastet werden müssen.

Mit dem Angebot des Paraplegiker-Zentrums könnte die Schweizer Paraplegiker-Stiftung in der Ostschweiz eine Angebotslücke zugunsten der Betroffenen und ihrer Angehöriger schliessen. Mit dem Angebot «ParaHelp» beispielsweise unterstützt die Stiftung querschnittgelähmte Personen, die neue Lebenssituation zu bewältigen gemäss der Philosophie «lebenslang». Zusammen mit den Betroffenen, ihren Angehörigen und Fachkräften entwickeln die Fachpersonen der Stiftung individuelle Lösungen für die Herausforderungen des Alltags. Sie helfen mit, lähmungsbedingte Komplikationen zu vermeiden, die Wohnsituation zu optimieren, möglichst wieder in den Arbeitsalltag einsteigen zu können und eine grösstmögliche Selbstständigkeit zu erlangen.

Kantonsspital St.Gallen hilft beim Aufbau mit

Wird das Zentrum Solviva-Flawil realisiert, ist das Kantonsspital St.Gallen gegen eine kostendeckende Entschädigung des Kantons bereit, in einer Mietlösung ein akutstationäres Angebot im Bereich Palliative Care und Schmerztherapie im Umfang von 15 Betten während fünf Jahren weiterzubetreiben. Damit ist in der Anfangs- und Aufbauphase des Zentrums Solviva-Flawil eine Grundauslastung gewährleistet. Abhängig von der Konzeption des Gesundheits- und Notfallzentrums Flawil, dem daraus folgenden Bedarf an ambulanten Leistungen und einer allfälligen, von niedergelassenen Leistungserbringern nicht gedeckten Angebotslücke erklärt sich das Kantonsspital St.Gallen zudem bereit, subsidiär ein angepasstes Angebot von ambulanten Leistungen in Flawil weiterzuführen.

Gemeinde und Kanton unterstützten das Vorhaben

Die Regierung des Kantons St.Gallen, die Solviva AG und die Gemeinde Flawil sind zum Schluss gekommen, dass diese Weiterentwicklung eine zukunftsfähige Lösung für den Standort Flawil darstellt – nicht nur medizinisch, sondern auch aus wirtschaftlichen Überlegungen: Hochqualifizierte Arbeitskräfte würden in Flawil Arbeitsplätze vorfinden und auch das lokale Gewerbe würde vom Therapiezentrum in Flawil profitieren.

Die beteiligten Akteure werden die Arbeiten nun weiter vertiefen. Bis Ende 2020 werden sie die verschiedenen Leistungsangebote im Detail konzipieren. Das Schweizer Paraplegiker-Zentrum wird vorerst eine eingehende Prüfung vornehmen und das Angebot mit den Spitalstandorten Flawil und Wattwil koordinieren. Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels gilt es abzuklären, welche Kompetenzen wo und wie eingesetzt werden können. Es dürfen keine Doppelspurigkeiten entstehen. Ein weiterer ambulanter Aussenstandort der Schweizer Paraplegiker-Gruppe muss die Vorgaben der Nachhaltigkeit, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllen.

Bereits im Oktober soll in einem von der Gemeinde Flawil und der Solviva AG organisierten Workshop mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie dem Kantonsspital St.Gallen der Kick-off für die Ausgestaltung des Gesundheits- und Notfallzentrums erfolgen.


lead_de: In den letzten Tagen kam es erneut zu Übergriffen von Wölfen auf Schafherden. Insgesamt 29 Schafe kamen auf der Alp Gafarra im Gemeindegebiet von Mels zu Schaden.

title_de: Regelmässig Risse im südlichen Sarganserland

content_de: Auf der Alp Fursch sind es 19 Schafe. Obwohl die Alp Halde bei Flums geschützt ist, hat der Wolf dort bei mehreren Angriffen tagsüber drei Schafe reissen können. Neu wurde auch die Herde bei Schaffans im Schilstal betroffen, wo ebenfalls vier Schafe gerissen wurden. In einigen Fällen hat der Wolf Schafe tagsüber gerissen, nachdem sie aus dem geschützten Nachtpferch gelassen wurden. Total fielen diesen Sommer mindestens 55 Schafe dem Wolf zum Opfer, davon sieben Schafe in geschützten Herden. Die Resultate der genetischen Identifizierung der Individuen steht noch aus. Im Gebiet ist die Präsenz von einem Wolfspaar seit rund einem Jahr bekannt.


lead_de: Der FC St.Gallen hat in der Saison 2019/2020 hervorragende Leistungen erbracht. Dafür ehrte ihn die St.Galler Regierung im Rahmen eines offiziellen Empfangs.

title_de: Regierung ehrt den FC St.Gallen

content_de:
Die Fussballsaison 2019/2020 wird für den FC St.Gallen, für den ganzen Kanton und die Region unvergesslich bleiben. Die Meisterschaft in der Super League war dank der jungen Mannschaft des FC St.Gallen für die Ostschweiz endlich wieder einmal richtig spannend. Ende Februar 2020 führte der FC St.Gallen die Tabelle sogar an. Leider wurde die Saison nach dem 23. Spieltag wegen der Ausbreitung des Coronavirus abrupt unterbrochen. Der Trainer, der ganze Staff und die junge Mannschaft liessen sich dadurch nicht beirren und spielten nach Wiederaufnahme des Meisterschaftsbetriebes auch praktisch ohne Publikum erfolgreich weiter und beendeten die Meisterschaft auf dem hervorragenden 2. Rang.

Regierungsrat Stefan Kölliker würdigte diesen ausserordentlichen Erfolg im Beisein von Regierungspräsident Bruno Damann und lud den Vorzeigeverein in den Kantonsratssaal im Regierungsgebäude ein.


lead_de: Die Regierung empfing heute den EU-Botschafter für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein, Petros Mavromichalis, im Regierungsgebäude. Im Zentrum des Gesprächs standen die Covid-19-Pandemie sowie die wirtschaftlichen Beziehungen des Kantons zur EU.

title_de: Regierung empfängt Petros Mavromichalis

content_de:
Regierungspräsident Bruno Damann und die Regierungsräte Fredy Fässler, Marc Mächler und Beat Tinner begrüssten heute Petros Mavromichalis, EU-Botschafter für die Schweiz und Liechtenstein, im Regierungsgebäude in St.Gallen. Petros Mavromichalis hat das Amt des EU-Botschafters erst Anfang September übernommen, zuvor leitete er das Zentrum für Informationsgewinnung und –analyse des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

Botschafter Petros Mavromichalis interessierte sich bei seinem Besuch besonders für die wirtschaftlichen, institutionellen und gesellschaftlichen Beziehungen des Kantons St.Gallen mit der EU und den Umgang des Kantons mit der Covid-19-Pandemie. Die Vertreter der Regierung thematisierten im Gespräch unter anderem die wirtschaftlichen Entwicklungen des Kantons St.Gallen und der Ostschweiz allgemein, die Situation der geschlossenen Grenzen im Bodenseeraum sowie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit St.Gallens mit den EU-Staaten Deutschland und Österreich sowie dem Fürstentum Liechtenstein.

Vor dem Arbeitsgespräch im Regierungsgebäude besuchte Petros Mavromichalis gemeinsam mit Regierungspräsident Bruno Damann und Regierungsrat Marc Mächler die SFS Group in Heerbrugg. Im Anschluss an das gemeinsame Mittagessen besichtigt der EU-Botschafter die Stiftsbibliothek.


lead_de: Die Fachstelle für Statistik hat erneut die wichtigsten Kennzahlen zum Kanton in der aktuellen Ausgabe des Taschenbüchleins «Kopf und Zahl» zusammengestellt. Es bietet grundlegende Informationen über Bevölkerung und Staat, Wirtschaft und Umwelt und greift mit kurzen Sonderbeiträgen zusätzlich aktuelle Fragen auf.

title_de: Wissenswertes zum Kanton St.Gallen

content_de:
Das Taschenbüchlein «Kopf und Zahl» ist für alle, die zentrale Informationen zum Kanton parat haben wollen, ein nützliches und handliches Nachschlagewerk. Neben den statistischen und geografischen Eckdaten des Kantons finden sich auch Kantons- und Gemeindekennzahlen mit den Namen aller Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten sowie der Parlamentsmitglieder auf kantonaler und Bundesebene.

In diesem Jahr zeigen zwei Spezialbeiträge ein Bild der ersten Welle der Corona-Pandemie im Kanton St.Gallen. Neben einem Überblick über den Pandemieverlauf bis Ende Mai gibt es einen weiteren Spezialbeitrag, der die ersten Wirkungen auf den Arbeitsmarkt mit denjenigen der Finanzkrise 2008 und dem Frankenschock 2015 vergleicht. Weiter befassen sich die Spezialbeiträge mit dem Zusammenhang von Bevölkerungswachstum und Zersiedelung, mit der Stimmbeteiligung bei nicht in der Schweiz geborenen Stimmberechtigten und mit der Entwicklung der Emission von Lösungsmitteln in die Luft.

Engagement der St.Galler Kantonalbank

Die St.Galler Kantonalbank (SGKB) trägt die Druckkosten des Taschenbüchleins und legt es in ihren Niederlassungen auf. Die SGKB sieht sich als Bank, die eng mit ihrer Region verbunden ist und möchte mit diesem Engagement ihre volkswirtschaftliche Verantwortung für den Kanton St.Gallen unterstreichen.

Kostenlos zu beziehen

«Kopf und Zahl» kann unter der Telefonnummer 058 229 37 90 oder der E-Mail-Adresse <a href="mailto:empfang.regierungsgebaeude@%E2%80%8Bsg.%E2%80%8Bch" title="Email: Es öffnet sich das Mailprogramm: empfang.regierungsgebaeude@%E2%80%8Bsg.%E2%80%8Bch" target="_blank">empfang.regierungsgebaeude@sg.ch bestellt werden. Das Taschenbüchlein wird kostenlos zugestellt. Wer sich zusätzlich ins Abonnentenregister eintragen lässt, erhält die aktualisierte Neuausgabe jährlich zugestellt. Die elektronische Fassung des Büchleins kann im kantonalen Statistikportal neues Fenster gelesen oder heruntergeladen werden.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen zeigt sich besorgt über die Lage im Flüchtlingslager Moria. Sie spricht deshalb 30'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Soforthilfe vor Ort und setzt sich beim Bundesrat für die zusätzliche Aufnahme von Asylsuchenden von Moria ein.

title_de: Regierung setzt sich für humanitäre Hilfe ein

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Nach dem Brand im grössten Flüchtlingslager Europas sind viele Flüchtlinge menschenunwürdigen Bedingungen ausgesetzt. Zuletzt lebten dort nach griechischen Angaben rund 12'600 Flüchtlinge. Das Lager ist auf 2'800 Personen ausgelegt. Nach dem Grossbrand übernachten nun tausende von Flüchtlingen im Freien. Es droht eine humanitäre Katastrophe.

Derzeit steht die humanitäre Hilfe vor Ort im Vordergrund. Die Flüchtlinge müssen unverzüglich untergebracht und versorgt werden. Die Regierung hat deshalb entschieden, der Glückskette 30'000 Franken aus dem Lotteriefonds zu überweisen. Die Glückskette wird das Geld vor Ort einsetzen und dabei mit der Hilfsorganisation SAO zusammenarbeiten.

Der Bundesrat will zudem rund 20 unbegleitete Kinder und Jugendliche aus Moria aufnehmen. Aus Sicht der St.Galler Regierung reicht dies nicht aus. Sie zeigt sich deshalb bereit, zusätzliche Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen. Eine Aufnahme müsste aber durch eine vom Bund koordinierte, humanitäre Aufnahmeaktion stattfinden.


lead_de: Im Kanton St.Gallen sind die Fallzahlen in den vergangenen Wochen leicht angestiegen. Die betroffenen Personen sind vor allem zwischen 18 und 30 Jahre alt. Die Regierung hat deshalb basierend auf ihrem 3-Stufen-Plan weitere Massnahmen beschlossen: So müssen Clubs und Bars ab heute die Kontaktdaten ihrer Gäste konsequent kontrollieren. Gleichzeitig empfiehlt die Regierung den Mittelschulen und Berufsfachschulen, in den Verkehrsflächen der Schulen eine Maskenpflicht einzuführen.

title_de: Regierung verlangt bessere Kontaktdaten

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Die Anzahl der täglich gemeldeten Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist im Kanton St.Gallen seit Anfang September leicht gestiegen. Anfangs August zählte das Kantonsarztamt zwei bis elf bestätigte Fälle pro Tag. Ende September waren es sieben bis 28 Fälle täglich. Die Positivitätsrate liegt zwischen zwei und drei Prozent. Diese Entwicklung liegt im Rahmen der Erwartungen. Auch die Anzahl am Coronavirus erkrankter Personen, die im Spital betreut werden muss, ist tief. Die Verfügbarkeit von Spitalkapazitäten für Covid19-Patientinnen und -Patienten ist sehr gut.

Vor allem Junge betroffen

Die steigenden Fallzahlen sind vor allem auf Ansteckungen bei Personen zwischen 18 und 30 Jahren zurückzuführen. Dies dürfte auch ein Grund sein, weshalb die Spitäler derzeit wenig Corona-Fälle betreuen. Die Regierung beobachtet aber mit Sorge, dass viele Jugendliche zunehmend sorglos mit der aktuellen Pandemiesituation umgehen. Insbesondere bei der Begrüssung oder beim Festen halten sich viele Jugendliche nicht mehr an die Abstandsvorgaben und die Hygieneempfehlungen. Die Regierung hat aufgrund dieser Erkenntnisse und basierend auf ihrem 3-Stufen-Plan vom 4. Juli 2020 deshalb zwei Entscheide gefällt.

Bars und Clubs müssen Kontaktdaten kontrollieren

Ab sofort müssen Clubs und Bars den vollständigen Namen, die Wohnadresse, die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer ihrer Gäste erfassen und auf ihre Korrektheit überprüfen. Die Clubs und Bars müssen in ihrem Schutzkonzept aufzeigen, wie sie die Überprüfung der Richtigkeit der erhobenen Daten sicherstellen. Sie müssen die erhobenen Kontaktdaten jeweils nach Kalendertag in einer gegliederten und elektronisch geführten Liste (vorzugsweise in einer Excel-Tabelle) aufbewahren.

Um das Contact Tracing zu entlasten, müssen die Clubs und Bars bei einem positiven Fall im Club oder in der Bar innerhalb von 48 Stunden auf Anweisung des Kantonsarztamtes die betroffenen Gäste direkt über den Vorfall informieren. Die betroffenen Gäste müssen sich in Quarantäne begeben. Die Clubs und Bars müssen anschliessend dem Kantonsarztamt bestätigten, dass sie die betroffenen Gäste informiert haben.

Begrenzte Maskenpflicht an den kantonalen Schulen empfohlen

Die Regierung ist weiterhin davon überzeugt, dass die Bevölkerung mit den Hygienemassnahmen eine Ausbreitung des Coronavirus am besten verhindern kann. Eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Räumen, wie sie in anderen Kantonen in der Schweiz eingeführt wurde, will sie dann erwägen, wenn sich die Situation nochmals deutlich verschärft.

Als Präventivmassnahme hat die Regierung aber entschieden, den Mittelschulen und Berufsfachschulen eine begrenzte Maskenpflicht zu empfehlen. Dies für die Zeit nach den Herbstferien und damit auf Beginn der Grippe- und Erkältungssaison hin. Die begrenzte Maskenpflicht ist auf den Verkehrsflächen gültig, dazu zählen vor allem Eingangsbereiche, Korridore, Toiletten und Mensen.

Die begrenzte Maskenpflicht kann durch die Schulen selber angeordnet werden, womit auf die regionalen Unterschiede Rücksicht genommen werden kann. In den Schulzimmern ist das Tragen von Masken hingegen nicht erforderlich, solange feste Plätze eingenommen werden beziehungsweise der Schutzabstand eingehalten wird.

Grippesymptome und Coronavirus

Für die nächsten Tage werden vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) neue Hinweise erwartet, die den Umgang mit Krankheitssymptomen von Schulkindern erleichtern. Der Kanton St.Gallen verzichtet aus diesem Grund auf eigene Vorgaben diesbezüglich und wird die neuen Hinweise allen Schulen und Lehrpersonen zukommen lassen. Ebenso werden den Schulen Empfehlungen zur Schulorganisation zur Verfügung gestellt, wie mit Ausfällen von Lehrpersonen umgegangen werden kann.

Das Bildungsdepartement empfiehlt den Gemeinden hingegen jetzt schon und in Absprache mit dem Amt für Gesundheitsvorsorge, den Volksschullehrpersonen gratis die Impfung gegen die Grippe anzubieten. Die Regierung stellt dem Staatspersonal einschliesslich den Lehrpersonen der Mittelschulen und Berufsfachschulen die Grippeimpfung ebenfalls gratis zur Verfügung. Mit der Grippeimpfung kann jede Person ihr Risiko, an einer saisonalen Wintergrippe zu erkranken, reduzieren.

Missachtung der Schulpflicht kann gebüsst werden

Im Hinblick auf die bevorstehenden Herbstferien gilt zudem weiterhin: Wer in ein Risikogebiet reist, muss anschliessend an die Ferien zehn Tage in Quarantäne. Diese Quarantänepflicht gilt auch für Schülerinnen und Schüler. Wenn Schülerinnen und Schüler wegen der Quarantäne den Unterricht nicht besuchen können und die Eltern dies bei der Abreise voraussehen konnten, kann der Schulträger eine Busse aussprechen.

Für die Rückkehr aus den Sommerferien hatte der Verband St.Galler Volksschulträger (SGV) den Schulträgern noch Zurückhaltung bei der Aussprache von Bussen empfohlen. Sie machten damals aber auch den Hinweis, dass nach den Herbstferien, wenn die Verhaltensregeln breit bekannt sind, Bussen angezeigt sein können.


lead_de: Die SAK (St.Gallisch-Appenzellischen Kraftwerke AG) wird das Wasserkraftwerk Kubel bei St.Gallen sanieren. Ein Ausgleichsweiher im Sittertal wird künftig die Schwankungen des Wasserabflusses vermindern. Zur Verbesserung des Zustandes der Sitter sind weitere Massnahmen geplant.

title_de: Sittersee statt Schwall und Sunk

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Tägliche Pegelschwankungen unterhalb des Kraftwerks Kubel beeinträchtigen die Lebensräume für Wasserlebewesen in der Sitter. Fische verlieren Plätze um zu laichen, und die Flächen für die Nährtiere der Fische sind stark eingeschränkt. Im Rahmen der ökologischen Sanierung des Wasserkraftwerks hat der Kanton St.Gallen verfügt, dass die Schwall/Sunk‑Raten auf ein gewässerverträgliches Mass zu begrenzen sind.

Das genutzte Wasser aus dem Kraftwerk Kubel soll in Zukunft nicht mehr direkt in die Sitter fliessen, sondern in einem neuen Ausgleichsweiher im Sittertal gesammelt werden. Der Weiher soll eine umfangreiche Fläche auf der grossen Wiese, südlich des Sittertal‑Areals einnehmen. Das genaue Volumen kann in der aktuellen Planungsphase noch nicht beziffert werden. Durch diesen «künstlichen See» können die Pegelschwankungen und Abflussspitzen in der Sitter gedämpft werden. Die Kosten für das Vorhaben trägt der Bund. Aus heutiger Sicht betragen sie rund 25 bis 30 Millionen Franken. Mit der Umsetzung wird frühestens ab 2023 begonnen.

Im Rahmen eines Gesamtsanierungskonzepts werden zudem die flussaufwärts gelegenen Wasserfassungen des Kraftwerks Kubel an der Sitter und an der Urnäsch verbessert und für Fische durchgängig gemacht. Auch die übrigen Wasserkraftwerke an der Sitter müssen Massnahmen treffen, die den Fischen den sicheren Auf- und Abstieg ermöglichen. Grundlage für die Massnahmen zur ökologischen Sanierung der Wasserkraftanlagen ist eine Revision der Bundesgesetze über den Schutz der Gewässer und über die Fischerei im Jahr 2011.

Eine Studie hat gezeigt, dass die Fischbestände in der Sitter gravierende Defizite aufweisen, die in erster Linie auf die Auswirkungen der Wasserkraftnutzung zurückzuführen sind. Die Wasserqualität der Sitter ist erfreulich gut. Da der Anteil an Abwasser in der Sitter ab St.Gallen mehr als 10 Prozent beträgt, verlangt der Kanton St.Gallen gestützt auf das Gewässerschutzgesetz, dass die grösste Kläranlage an der Sitter, die ARA St.Gallen-Au, mit einer Stufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen ausgerüstet wird. Zuvor werden die Appenzeller Gemeinden Teufen, Stein und Hundwil an die ARA im Sittertobel angeschlossen. Das Projekt ist bei der Stadt St.Gallen in Arbeit.

Link zur Sitterkommission: www.diesitter.ch neues Fenster


lead_de: «Standortförderung goes Virtual Reality» – nach diesem Motto beschreitet der Kanton einen innovativen Weg, um die in Bezug auf Unternehmensansiedlungen relevanten Zielgruppen auf eine emotionale Art anzusprechen. Damit nimmt St.Gallen eine Pionierrolle ein und reagiert auf die eingeschränkte Reisefreiheit.

title_de: St.Gallen virtuell erlebbar machen

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Mit Hilfe des neuen Promotionstools «east-site» (www.east-site.ch neues Fenster) kann der Kanton St.Gallen virtuell erkundet werden. Je nach Bedarf können die Besucherinnen und Besucher Immobilien und Arealentwicklungen, Bildungsstandorte, Lieblingsplätze sowie Unternehmungen und ganze Cluster im Kanton bequem am Bildschirm oder mittels Virtual-Reality-Brille erleben. Durch Filter- und Suchfunktionen können weitere gewünschte Themen ein- und ausgeblendet werden. Die definierten Orte und Unternehmungen sind entsprechend markiert und mit Text-, Audio- oder Videobeiträgen ergänzt. So gibt es verschiedene Aussichtspunkte und Bergpanoramen, die sowohl im Winter als auch im Sommer zu bestaunen sind. Die hochauflösenden Panoramen erlauben eine individuelle Tour durch den Kanton, die einzigartig ist. St.Gallen nimmt damit eine Pionierrolle ein. Die abgebildeten Interessenspunkte werden laufend und in Zusammenarbeit mit den St.Galler Regionen ergänzt. Zum Beispiel sollen der Besuch des Openairs St.Gallen musikalisch begleitet und Arealentwicklungen demnächst als 3D-Modelle mit Zusatzinformationen eingesehen werden können.

Beta-Phase mit der Stadt St.Gallen

«east-site» befindet sich derzeit noch in der Aufbauphase. Im Rahmen eines Pilotprojekts mit der Stadt St.Gallen wurden viele Interessenspunkte und Leistungsträger bereits erfasst. Der Kanton stellt die Plattform jedoch allen Regionen zur Verfügung. Diese sind aufgefordert, «east-site» mit Inhalten von überregionaler Bedeutung zu füllen und so die Strahlkraft der Plattform kantonsweit zu erhöhen. Erste Gespräche haben bereits stattgefunden.

Den Kanton erleben, ohne vor Ort sein zu müssen

Gerade in Zeiten der eingeschränkten Bewegungs- und Reisefreiheit ermöglicht «east-site» interessierten Kreisen, den Kanton St.Gallen zu erleben, ohne selber vor Ort sein zu müssen. Dies ist unter anderem für Ansiedlungsinteressenten hilfreich, die St.Gallen vorgängig virtuell erkunden und kennenlernen möchten. Investoren erhalten überdies die Chance, geplante Arealentwicklungen und Immobilien online einzusehen und so einen ersten prägenden Eindruck des Geplanten zu erhalten.

Kompetenz aus der Region

Mit der Aumivi AG konnte für die Umsetzung von «east-site» ein St.Galler Start-up mit Kompetenz in der Erstellung von virtuellen Lösungen gewonnen werden. Hunderte hochauflösende Luftpanoramen bilden dabei die Grundlage für die interaktive Virtual- und Mixed-Reality-Tour. «east-site» kann vielfältig eingesetzt werden. Bei der individuellen Erkundung mit dem Laptop am Arbeitsplatz, mittels grossen Touchscreens an Veranstaltungen und Messen oder direkt mit der Virtual-Reality-Brille: «east-site» unterstützt die Standortförderung mit Emotionen und modernster Technologie.

«east-site» ist eines von vielen Instrumenten des Standortförderung-Programms. Weitere Informationen zum gesamten Leistungsumfang und der Schwerpunktthemen der kantonalen Standortförderung sind in der Publikation «Fokus» (abrufbar unter www.fokus-sg.ch neues Fenster) beschrieben.


lead_de: Ab dem 1. Oktober 2020 sollen Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besucherinnen und Besuchern mit einer Bewilligung des Kantons wieder möglich sein. Dies kündigte der Bundesrat am 20. August 2020 an. Die Regierung des Kantons St.Gallen hat jetzt die kantonalen Zuständigkeiten festgelegt und den Bewilligungsprozess definiert.

title_de: Umgang mit Grossveranstaltungen festgelegt

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Im Kanton St.Gallen liegt die Zuständigkeit für die Bewilligung von Grossveranstaltungen beim Gesundheitsdepartement. Dies hat die Regierung festgelegt. Das Gesundheitsdepartement wird die Schutzkonzepte prüfen und beim Bewilligungsverfahren auch die epidemiologische Lage mitberücksichtigen. Ein Bewilligungsgesuch kann beim Gesundheitsdepartement eingereicht werden. Da für Bewilligungen für Grossveranstaltungen häufig zusätzlich kommunale Bewilligungen erforderlich sind, kann die Einreichung auch bei der politischen Gemeinde, in der die Grossveranstaltung stattfinden soll, erfolgen.

Bei der Prüfung der Bewilligungserteilung spricht sich das Gesundheitsdepartement soweit erforderlich mit der betroffenen politischen Gemeinde ab. Dies insbesondere im Hinblick auf die Lenkung der Personenflüsse vor und nach der Veranstaltung sowie die Beurteilung der örtlichen und infrastrukturellen Gegebenheiten des Veranstaltungsorts. Im Unterschied zu anderen Veranstaltungen, bei denen die politische Gemeinde auch das Schutzkonzept an sich prüfen kann, prüft sie bei Grossveranstaltungen nur die Umsetzung des vom Kanton bewilligten Schutzkonzepts.

Fasnachtsumzüge gelten als Grossveranstaltung und sind somit bewilligungspflichtig. Die Meisterschaftsspiele der nationalen Sport-Profiligen werden wiederum für die ganze Saison bewilligt.

Wenn sich die epidemiologische Lage massgeblich verschlechtert, kann das Gesundheitsdepartement eine Bewilligung widerrufen oder einschränkende Auflagen verfügen. Dies gilt auch, wenn der Kanton die Kapazitäten für das Contact Tracing nicht genügend rasch an eine sich stark verschlechternde epidemiologische Lage anpassen kann. Wird eine Bewilligung widerrufen, hat ein Veranstalter keinen haftungsrechtlichen Anspruch auf Entschädigung durch die öffentliche Hand.

Messen und Jahrmärkte nicht betroffen

Weiterhin nicht unter den Veranstaltungsbegriff gemäss Covid-19-Verordnung besondere Lage fallen Anlässe, die mit Einkaufseinrichtungen und Märkten vergleichbar sind. Das sind etwa Messen, Gewerbeausstellungen oder Jahrmärkte, bei denen sich die Personen meist geordnet durch die Verkaufs- oder Präsentationsbereiche bewegen. Diese sind nicht als Veranstaltungen zu qualifizieren. Aber auch für diese Einrichtungen beziehungsweise Aktivitäten besteht für die Betreiberinnen und Betreiber die Pflicht zur Erarbeitung und Umsetzung eines Schutzkonzepts. Bei dieser Art Anlässe steht das Gesundheitsdepartement den bewilligenden Gemeinden beratend zur Seite.


lead_de: Im August ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat weitgehend stabil geblieben, gegenüber dem Vorjahr beträgt der Anstieg weiterhin gut 4'100 Personen. Ende August liefen die bestehenden Bewilligungen zur Kurzarbeit aus. Wie viele davon verlängert werden, lässt sich im Moment noch nicht genau beziffern. Die Zahl wird aber tiefer liegen als in den Vormonaten.

title_de: Zahl der Stellensuchenden stabil, Verlängerung der Kurzarbeits-Voranmeldungen läuft

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Ende August waren im Kanton St.Gallen 13'405 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat (Juli 2020) sind es 24 Stellensuchende oder 0,2 Prozent mehr. Gegenüber dem August 2019 beträgt die Zunahme wie vor Monatsfrist fast 45 Prozent. In der ganzen Schweiz sind es rund 40 Prozent, im Thurgau etwas weniger.

Zunahme bei jüngeren Stellensuchenden tiefer als im Vormonat

Die 15- bis 24-jährigen Stellensuchenden sind zwar mit einer Zunahme von mehr als 54 Prozent überdurchschnittlich vom Anstieg gegenüber dem Vorjahr betroffen. Im Vormonat waren es allerdings noch über siebzig Prozent gewesen. Ausgelöst wurde diese Entwicklung durch eine Abnahme der Zahl der Stellensuchenden um 37 gegenüber dem Vormonat. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es im Monatsvergleich praktisch gleich viele, bei den älteren Stellensuchenden 65 oder 1,7 Prozent mehr. Auch die Zahl derjenigen, die zuletzt in einer Berufslehre waren, hat um über 50 abgenommen und beträgt noch gut 200.

Keine grossen Veränderungen in den Wahlkreisen

Im August gab es in den Wahlkreisen keine ausgeprägten Veränderungen. Sie lagen zwischen -1,6 Prozent im Wahlkreis Rorschach und +1,5 Prozent im Wahlkreis St.Gallen. Trotzdem ist im langfristigen Vergleich der Anstieg im Wahlkreis St.Gallen, zusammen mit dem Toggenburg unterdurchschnittlich (je +35%). Am höchsten ist die jährliche Zunahme nach wie vor im Rheintal sowie im Sarganserland mit rund sechzig Prozent.

Zunahme in der Industrie nach wie vor grösser als bei den Dienstleistungen

Kurzfristig gab es gegenüber dem Juli in einigen Industriebranchen nochmals Zunahmen um mehr als vier Prozent, so in der Textil- und Bekleidungsbranche, in der chemischen Industrie sowie im Bereich Elektrotechnik, Elektronik, Optik. Bei den Dienstleistungen fällt die Abnahme um sieben Prozent in der Autohandels- und -reparaturbranche auf. Im Übrigen sind die Bewegungen geringfügig. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zunahme in der Industrie nach wie vor höher (+52%) als bei den Dienstleistungen (+41%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen ist auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File zu finden.

Anträge auf Kurzarbeit befinden sich noch in der Bewilligungsphase

Ende August hat die sechsmonatige Phase geendet, für die Firmen Kurzarbeit anmelden konnten. Noch Ende Juli gab es im Kanton St.Gallen bewilligte Anträge von über 9'000 Betrieben für mehr als 104'000 Mitarbeitende.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit rechnet mit rund 2'500 Betrieben, die erneut ein Gesuch für Kurzarbeitsentschädigung stellen. Wie hoch der Anteil der bewilligten Voranmeldungen sowie der betroffenen Mitarbeitenden ist, lässt sich erst in den kommenden Wochen abschätzen. Eine genaue Bestandsaufnahme wird Anfang Oktober möglich sein.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum Juni 2020 ist auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File zu finden.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung sind hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Der Kanton St.Gallen unterstützt St.Galler Spitäler und Kliniken für Ertragsausfälle, die sie während des vom Bundesrat verordneten Behandlungsverbots vom 17. März bis 26. April 2020 erlitten haben. Die Entschädigungen belaufen sich auf rund 42,3 Millionen Franken, wie die Regierung entschieden hat.

title_de: COVID-19-Pandemie: 42 Millionen Franken für St.Galler Spitäler

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Der Bundesrat verpflichtete Spitäler und Kliniken, zwischen dem 17. März und 26. April 2020 auf nicht dringend angezeigte medizinische Untersuchungen, Behandlungen und Eingriffe zu verzichten. Aufgrund dieses Behandlungsverbots verzeichneten die meisten Spitäler und Kliniken erhebliche Ertragsausfälle, die nicht mit Erträgen aus der Behandlung von COVID-19-Patientinnen und Patienten kompensiert werden konnten.

Da sich aus heutiger Sicht weder der Bund noch die Krankenversicherer an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken beteiligen, unterstützt der Kanton, der für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung zuständig ist, die st.gallischen Spitäler und Kliniken mit 42,3 Millionen Franken für diese Ertragsausfälle. Sollten der Bund oder Dritte zu einem späteren Zeitpunkt doch noch Beiträge leisten, würden diese mit den vom Kanton geleisteten Entschädigungen verrechnet. Nicht Gegenstand der Vorlage sind Ertragsausfälle, die nach der Aufhebung des Behandlungsverbots entstanden sind. In den meisten Spitälern und Kliniken dauerte es einige Zeit, bis die ursprünglichen Frequenzen wieder erreicht werden konnten. Ertragsausfälle im Zusatzversicherungsbereich werden ebenfalls nicht entschädigt.

Die vorgesehene Unterstützung will die Regierung aus dem besonderen Eigenkapital finanzieren. Aus Sicht der Regierung handelt es sich dabei um gebundene Ausgaben.  Diesen Ausgaben steht eine Entlastung in der Spitalfinanzierung gegenüber. Der Kanton beteiligt sich mit 55 Prozent an den Kosten der stationären Behandlungen. Durch das Behandlungsverbot konnten die Spitäler nur wenige stationäre Eingriffe durchführen, was die Ausgaben des Kantons für die Spitalfinanzierung um mindestens 15 Millionen entlastet.


lead_de: Im Asylzentrum Thurhof sind vergangene Woche ein und diese Woche sieben weitere Bewohnende sowie drei Mitarbeitende positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Kontakte zur Aussenwelt sind auf ein Minimum reduziert: Es wurde ein Besuchsverbot und ein Ausgehverbot angeordnet. Im Zentrum gilt eine generelle Maskenpflicht. Die Zentrumsleitung ist in engem Kontakt mit dem Kantonsarztamt und dem Contact Tracing des Kantons.

title_de: Asylzentrum Thurhof unter Quarantäne

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Im Asylzentrum Thurhof in Oberbüren haben sich mehrere Personen mit dem Coronavirus infiziert. Wo sich die erkrankten Personen angesteckt haben, ist nicht bekannt. Bereits aufgrund des ersten positiven Tests Ende vergangener Woche wurden ergänzende Massnahmen gemäss dem bestehenden Schutzkonzept umgesetzt. So wurden die erkrankten Bewohnenden und die Personen des gleichen Zimmers von den übrigen Zentrumsbewohnenden isoliert. Sie werden unter Berücksichtigung strikter Schutzvorkehrungen von einzelnen Zentrumsmitarbeitenden und den Zentrumsärzten gesundheitlich betreut. Zudem wurde sofort ein Besuchs- und Ausgehverbot erlassen. Neueintritte und die Verteilung auf Gemeinden sind suspendiert. Alle Personen mit Symptomen werden getestet. Insgesamt wurden in diesen Tagen elf Bewohnende getestet. Bisher sind acht Tests positiv ausgefallen, von den übrigen drei sind die Resultate noch nicht bekannt. Ausserdem wurden drei Mitarbeitende positiv getestet, bei einer Person steht das Ergebnis noch aus.

Im Zentrum Thurhof wohnen aktuell 74 Bewohnerinnen und Bewohner, darunter 15 schulpflichtige Kinder. Aufgrund der Herbstferien werden die Kinder diese Woche ohnehin nicht beschult. Die Beschäftigung im Zentrum wurde auf das notwendige Minimum reduziert. Aktuell werden weitere vorbereitete Massnahmen zur Eindämmung der Verbreitung in der kantonalen Kollektivunterkunft umgesetzt.


lead_de: Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen können ab Dienstag, 27. Oktober 2020, pro Tag noch zwei Besuchende empfangen. Diese müssen sich im Voraus anmelden und erhöhte Schutzmassnahmen beachten. Dies hat die Regierung aufgrund der epidemiologischen Lage für alle Alters- und Pflegeheime beschlossen. Weitere Einschränkungen hat sie vorbereitet und wird diese Ende Woche umsetzen, sofern die bereits bestehenden Einschränkungen ihre Wirkung innerhalb von 14 Tagen nicht erzielen oder der Bundesrat in der Zwischenzeit keine neuen national gültigen Regelungen erlässt.

title_de: Besuchseinschränkungen in Betagten- und Pflegeheimen

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Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Heimbewohnenden und von Angehörigen bei Besuchen müssen mit Blick auf ethische und soziale Aspekte verhältnismässig sein. Das ist ein Grundsatz im neuen 3-Phasenmodell, welches das Amt für Soziales (Departement des Innern) mit dem Heimverband Curaviva St.Gallen und der Geriatrischen Klinik St.Gallen erarbeitet hat. Die Regierung hat gestützt darauf und aufgrund der aktuellen epidemiologischen Lage heute an ihrer ausserordentlichen Sitzung eine Beschränkung der Besuche beschlossen.

Maximal zwei Personen, nur auf Voranmeldung

Neu sind täglich noch zwei Besuchende je Bewohnerin oder Bewohner möglich. Diese Zahl kann in Ausnahmesituationen, wenn jemand beispielsweise im Sterben liegt, nach Absprache mit der Heimleitung überschritten werden. Die Besucherinnen und Besucher müssen sich im Voraus anmelden. Je nach Heim können die Besuche auf besondere Zeitfenster beschränkt werden. Besucherinnen und Besucher müssen ihre Kontaktdaten hinterlegen und sind aufgefordert, bei Symptomen einer allfälligen Covid-19-Erkrankung von einem Besuch abzusehen. Wer sich unsicher fühlt, kann im Vorfeld den Coronavirus-Check des Bundesamtes für Gesundheit durchführen (www.bag-coronavirus.ch). Cafeterien in den Heimen sind gemäss der vom jeweiligen Heim vorgegebenen Nutzung in der Regel nur noch im Rahmen der allgemeinen Besuchsregelung zugänglich.

Diese Regelung gilt ab diesem Dienstag, 27. Oktober 2020 und für alle Alters- und Pflegeheime im Kanton St.Gallen vorläufig bis zum Jahresende oder bis sich die epidemiologische Lage verbessert. Die Einschränkungen entsprechen der «Phase 2: Ausbruchsbekämpfung» des neuen «3-Phasenmodells: Besuchsregelungen in Heimen» vom 22. Oktober 2020. Das Dokument ist auf www.sg.ch/coronavirus neues Fenster abrufbar.

Vorläufiger Verzicht auf weitergehende Besuchsbeschränkungen

Erkranken in einem Heim mehr als drei Bewohnende oder Mitarbeitende, so dass Personalengpässe auftreten, kann die Heimleitung die Besuche auch auf begründete Einzelfälle oder Ausnahmesituationen beschränken. Dies ist aktuell in wenigstens sechs Heimen im Kanton St.Gallen der Fall.

Die Vorkehrungen der Heime gemäss eigenem Schutzkonzept und die allgemein geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen sind stets zu beachten. Besuchende werden bereits heute um die Angabe der Kontaktdaten gebeten. Die Umsetzung des Modells liegt primär in der Verantwortung der einzelnen Heime, weshalb bei einer grösseren Betroffenheit von Covid-19-Erkrankungen bisher und auch künftig eine Einschränkung der Besuche auf Ausnahmefälle zulässig ist.

Kantonsweit ist aus Sicht der Regierung indes derzeit eine massvolle Beschränkung der Besuche ausreichend. Diese Situation kann sich aufgrund der Dynamik der Pandemieentwicklung aber verändern und weitergehende Einschränkungen durch den Bundesrat sind nicht auszuschliessen.

Lage in Behinderteneinrichtungen stabil

Da betagte Menschen die grösste Risikogruppe darstellen, die es mit entsprechenden Massnahmen zu schützen gilt, fokussiert das 3-Phasenmodell primär auf die Betagten- und Pflegeheime. Die Fallzahlen in den Behinderteneinrichtungen nahmen in den letzten Tagen zwar ebenfalls zu, erfordern aber noch keine generellen Regelungen im Kanton.  Das Amt für Soziales steht im direkten Austausch mit den Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Empfehlungen wurden in Absprache mit dem Branchenverband Insos entsprechend den Bedürfnissen angepasst.

Weitere Einschränkungen angedacht

Die Regierung hat an ihrer ausserordentlichen Sitzung von heute noch weitergehende Einschränkungen besprochen. Sie wird diese am kommenden Freitag umsetzen, sofern die bereits bestehenden Einschränkungen ihre Wirkung innerhalb von 14 Tagen nicht erzielen oder der Bundesrat in der Zwischenzeit keine neuen national gültigen Regelungen erlässt.


lead_de: Die Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren der Ostschweizer Kantone (AI, AR, GL, GR, SG, SH, TG und Fürstentum Liechtenstein) schlagen ihren Regierungen ein Massnahmenpaket zur Bekämpfung des Coronavirus vor.

title_de: Coronavirus: Ostschweizer Gesundheitsdirektoren einigen sich auf gemeinsame Standards

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In den vergangenen Wochen sind die Infektionszahlen in der Ostschweiz stark angestiegen. Die Ostschweizer Gesundheitsdirektinnen und -direktoren zeigen sich besorgt über die stark steigenden Fallzahlen. Sie haben gemeinsam entschieden, die Massnahmen soweit wie möglich zu koordinieren. Ein «Flickenteppich» in der Ostschweiz soll auf diese Weise möglichst vermieden werden.

Konkrete Massnahmen

Viele Ansteckungen finden derzeit an privaten und öffentlichen Veranstaltungen statt. Dabei wird der Mindestabstand sehr oft nicht eingehalten. Infizierte Personen übertragen das Coronavirus auf Personen, mit denen sie in Haushalten zusammenleben (Familien). Gestützt auf diese Feststellung soll mit gezielten Massnahmen und gemeinsamen Standards versucht werden, das Virus einzudämmen:

Weiteres Vorgehen

Die Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren der Ostschweizer Kantone legen diese Vorschläge nun den einzelnen Kantonsregierungen vor. Diese sind frei, je nach epidemiologischer Lage abweichende Massnahmen zu beschliessen. Die Ostschweizer Kantone informieren bis spätestens Mitte nächster Woche über die gefassten Beschlüsse.

Beschlüsse in St.Gallen erfolgen am Freitag

Das Gesundheitsdepartement des Kantons St.Gallen wird die von der GDK Ost kommunizierten Massnahmen der St.Galler Regierung vorschlagen. Die entsprechenden Grundlagen werden derzeit erarbeitet. Die Regierung trifft sich morgen Nachmittag zu einer ausserordentlichen Sitzung. Danach kommuniziert sie ihre Beschlüsse.


lead_de: Am letzten Samstag, 24. Oktober 2020, fand das Finale des 16. Jugendprojekt-Wettbewerbs des Kantons St.Gallen statt. Elf engagierte Teams präsentierten für einmal aus aktuellem Anlass auf digitalem Weg überraschende Ideen aus verschiedenen Bereichen. Die Jury kürte die besten fünf Projekte.

title_de: Einsatz für Trinkwasser gewinnt Jugendprojekt-Wettbewerb

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Im regionalen Finale des 16. Jugendprojekt-Wettbewerbs gaben Jugendliche und junge Erwachsene Einblick in ihre Projekte. Sie haben mit grossem Einsatz eigene Projektideen in die Tat umgesetzt und diese mit viel Selbstbewusstsein und Begeisterung präsentiert. Aufgrund der aktuellen Lage der Covid-19-Pandemie fand der Anlass digital statt.

Einsatz für sauberes Trinkwasser

Am Ende des Abends gewann das Projekt «Viva con Agua: Gründung der Local Crew St.Gallen» den Wettbewerb. Ziel der Projektgruppe ist es, auf Festivals, Konzerten sowie an Sportveranstaltungen Geld für sauberes Trinkwasser zu sammeln. Das Projekt überzeugte die Jury insbesondere wegen des grossen Engagements und der spürbaren Begeisterung der Projektgruppe. Der Preis ist mit 1'400 Franken dotiert.

Auf dem 2. Platz, dotiert mit 1'100 Franken, rangierte das Projekt «Get Together» des Jugendrotkreuz St.Gallen. Bei «Get Together» organisieren Freiwillige des Jugendrotkreuzes Treffen zwischen jungen Geflüchteten und Jugendlichen aus der Region. Die Jury überzeugte, wie das Projekt Begegnungen auf Augenhöhe fördert. Platz 3 und damit 950 Franken sicherte sich das Projekt «Politbox Gossau». Ziel des Projektes ist es, ein Gefäss zu schaffen, durch das Jugendliche die lokale Politik mitgestalten können. Das Projekt überzeugte vor allem durch das Engagement vieler verschiedener, auch jüngerer Jugendlicher, die so ein Zeichen für diese wichtige Thematik setzen.

Auf den beiden vierten Plätzen, dotiert mit je 550 Franken, rangieren «Aufgeben? – Durchhalten!» aus Degersheim und die Einkaufshilfe «Jugend hilft!» aus Altstätten. Das Bilderbuch-Projekt «Aufgeben? – Durchhalten!» zu den Themen Optimismus und Pessimismus punktete mit dem grossen Einsatz der Projektinitiantin sowie mit der im Projekt vermittelten Botschaft. Die Einkaufshilfe «Jugend hilft!» für Angehörige von Risikogruppen während des Lockdowns überzeugte durch die schnelle Reaktion auf die aktuelle Situation sowie die stimmige, verbindende Anlage.

Elf Projekte standen zur Auswahl

Die Jury mit vier Jugendlichen und zwei Erwachsenen hatte keine einfache Wahl, denn auch die vielfältigen Projekte, die am Samstag keinen Podestplatz erreicht haben, zeichnen sich durch viel Ideenreichtum, Kreativität und Engagement aus. Elf der eingereichten Projekte durften sich der Jury digital präsentieren. Die Resultate der Prämierung wurden zum Schluss über Live-Stream bekanntgegeben.

Jugendprojekt-Wettbewerb

Der Jugendprojekt-Wettbewerb ist eine gemeinsame Initiative des Kantons St.Gallen und des Bundeslands Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein und fördert Jugendliche und junge Erwachsene von 13 bis 24 Jahren darin, Ideen zu entwickeln und Projekte umzusetzen. Die erste Stufe des Wettbewerbs bilden regionale Ausscheidungen im Kanton St.Gallen sowie in Vorarlberg und im Fürstentum Liechtenstein. Der regionale Anlass im Kanton St.Gallen wird vom Kanton St.Gallen (Kinder- und Jugendkredit) und der Ria und Arthur Dietschweiler Stiftung getragen und vom Katholischen Konfessionsteil des Kantons St.Gallen finanziell unterstützt. Im zweiten Schritt des Wettbewerbs messen sich die drei besten Projekte der drei regionalen Vorausscheidungen miteinander. In diesem Jahr fällt das interregionale Finale aufgrund der Corona-Pandemie aus. Informationen zum Jugendprojekt-Wettbewerb: www.jugendprojekte.ch neues Fenster.