lead_de: Seit Anfang November gelten Weisungen zum Unterricht in der Volksschule während der Covid-19-Epidemie. Sie enthalten eine Maskenpflicht auch auf der Oberstufe sowie Vorgaben zum Sing- und Sportunterricht. Diese Weisungen werden bis mindestens Mitte Januar 2021 verlängert. Ausserdem fällte der Präsident des Bildungsrates den Entscheid zu Lagern und Ausflügen, sowohl in der Volksschule als auch in den kantonalen Berufsfach- und Mittelschulen. Die Regierung unterstützt im Rahmen einer Stellungnahme grundsätzlich die vom Bund vorgesehenen, einheitlichen Regelungen für die Festtage und die Skigebiete.

title_de: Maskenpflicht bleibt, Lager und Skitage bis Frühling untersagt

content_de:
Die Maskenpflicht auf der Sekundarstufe I soll nur solange als nötig bestehen bleiben. Dieser Grundsatz wurde bereits beim Erlass der Weisungen festgelegt. Die aktuelle Entwicklung der Fallzahlen stimmt zwar zuversichtlich, hingegen ist es noch verfrüht, bereits angeordnete Massnahmen aufzuheben. Anfang Januar 2021 wird aufgrund der dannzumaligen epidemiologischen Lage erneut geprüft, ob bzw. ab wann die Massnahmen auf der Sekundarstufe I aufgehoben werden können. Mit einer Aufhebung der Maskenpflicht kann bei entsprechend positiver Entwicklung demnach frühestens ab Mitte Januar 2021 gerechnet werden. Für die Mittelschulen und die Berufsfachschulen regelt der Bundesrat die Maskenpflicht.

Besondere Unterrichtsveranstaltungen untersagt

Bis zu den Frühlingsferien des Schuljahres 2020/21 wären an den Schulen diverse Lager, Skitage und weitere besondere Unterrichtsveranstaltungen geplant. Bei der Anfahrt zu solchen Veranstaltungen in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Cars, in den Unterkünften vor Ort, aber auch bei der Nutzung der Infrastruktur in Skigebieten könnten aller Voraussicht nach Abstandsvorschriften nicht konsequent eingehalten werden. Zudem wäre mit deutlich mehr Kontakten zu Dritten zu rechnen, womit sich das Ansteckungsrisiko mit Covid-19 erhöht. In der aktuell immer noch angespannten epidemiologischen Situation ist eine Inkaufnahme dieses Risikos nicht vertretbar. Besondere Unterrichtsveranstaltungen ausserhalb des Gebietes der Primar- oder Oberstufenschulen der jeweiligen Klasse sowie der kantonalen Mittel- und Berufsfachschulen sind deshalb bis zu den Frühlingsferien 2021 untersagt worden. Während der Zeit der dadurch ausfallenden Veranstaltungen findet Unterricht statt. Dieser ist in der Zeit der bestehenden Hindernisse aufgrund der Pandemie vorzuziehen.

Beschlüsse sozialpartnerschaftlich abgestützt

Die genannten Massnahmen treten ab 7. Dezember 2020 in Vollzug. Der Präsident des Bildungsrates, Regierungsrat Stefan Kölliker, hat die Massnahmen in Rücksprache mit dem Gesundheitsdepartement sowie den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden der Schule vorbereitet.

Sicherer Wintertourismus

Der Bundesrat gab diese Woche ein Covid-19-Massnahmenpaket für die Festtage in die Vernehmlassung. Dieses schlägt insbesondere Massnahmen im Wintertourismus vor. Der Wintertourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für den Kanton St.Gallen und die Alpenregionen. Der Kanton St.Gallen hat sich gemeinsam mit anderen Kantonen sowie umliegenden Bundesländern und Regionen aus Österreich und Italien im Kontext der Arge Alp verpflichtet, einen sicheren Wintertourismus zu fördern und den Touristen ein sicheres Wintererlebnis und Erholung zu bieten. Sie spricht sich damit aber auch klar gegen eine vollständige Schliessung der Skigebiete aus. Im Grundsatz steht die St.Galler Regierung hinter den vorgeschlagenen Einschränkungen des Bundesrates. Die konsequente Umsetzung der Schutzkonzepte der Bergbahnen verbunden mit einer massvollen Beschränkung der Kapazitäten können das Infektionsrisiko wirksam reduzieren. Die Regierung begrüsst dabei ausdrücklich, dass für alle Schweizer Skigebiete einheitliche, nationale Regeln gelten sollen. Insbesondere sieht die Regierung dieses Jahr keinen Platz für Après-Ski.


lead_de: Mathias Gabathuler, Rektor der Kantonsschule am Brühl St.Gallen, wird auf Ende Dezember 2020 sein Amt niederlegen. Er tritt nach seiner Wahl zum Stadtrat in die St.Galler Stadtregierung ein. Die Stelle wird deshalb zur Neubesetzung ausgeschrieben.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Mathias Gabathuler tritt als Rektor der KSB zurück

content_de:
Seit August 2010 leitete Mathias Gabathuler die Kantonsschule am Brühl St.Gallen (KSB) mit heute rund 550 Schülerinnen und Schülern und rund 70 Lehrpersonen. Sie bietet die Lehrgänge Fachmittelschule, Wirtschaftsmittelschule und Informatikmittelschule an. Gabathuler brachte für sein Amt bereits umfangreiche Erfahrung mit. Bis zu seiner Wahl als Rektor unterrichtete er 15 Jahre lang Deutsch und Geschichte an der Kantonsschule am Burggraben St.Gallen. Im Nebenamt präsidierte er den kantonalen Mittelschullehrerverband (KMV).

In seiner knapp elfjährigen Amtszeit als Rektor der KSB hat Mathias Gabathuler massgeblich zum attraktiven Bildungsangebot in der Region St.Gallen beigetragen, indem er zahlreiche innovative Unterrichtsprojekte förderte. Die Stärke der KSB liegt heute darin, die Vermittlung einer vertieften Allgemeinbildung mit der Praxis zu verbinden. Gabathuler positionierte die KSB ab Beginn seiner Amtszeit ganz gezielt als «praxisorientierte Mittelschule». Um diese Positionierung zu unterstreichen, wurden unter seiner Leitung zahlreiche Anpassungen an den Ausbildungsgängen initiiert. Über die Fachmittelschule wurde beispielsweise eine schweizweit einzigartige Evaluation durchgeführt, die zu verschiedenen innovativen Anpassungen des Lehrgangs führten. Die Ausbildung in den Berufsfeldern Pädagogik, Gesundheit, Soziales, Gestaltung sowie Kommunikation und Information wurden somit besonders attraktiv. Letztgenanntes Berufsfeld wurde namentlich auf Initiative des Rektors eingeführt.

Auch für die Schaffung der Informatikmittelschule, die im Jahr 2017 eröffnet werden konnte, setzte sich Mathias Gabathuler mit viel Herzblut ein. Der Lehrgang schliesst eine Lücke und trägt dazu bei, die Knappheit an Informatikerinnen und Informatikern auf dem Arbeitsmarkt zu beheben. Auch im Lehrgang der Wirtschaftsmittelschule setzte Gabathuler Akzente und konnte so sicherstellen, dass die Ausbildungsabschlüsse trotz stark veränderter Bundesvorgaben jederzeit auf hohem qualitativen Niveau erfolgten.

Im Rahmen der Schulentwicklung setzte sich Mathias Gabathuler stark für den institutionalisierten Ausbau einer Feedbackkultur in Form von kollegialen Lehrerrückmeldungen, Rückmeldungen von Schülerinnen und Schülern an die Lehrpersonen sowie von Elternrückmeldungen ein. Aktuell legte er den Schwerpunkt auf die Digitalisierung und die Förderung des selbstorganisierten Lernens. Daneben legte der abtretende Rektor auch stets grossen Wert auf das Miteinander seines Kollegiums und förderte den gesamtschulischen gesellschaftlichen Austausch.

Grosser Einsatz für Mittelschulbildung

Auch wenn «seine» Schule kein Gymnasium führt, verlor Mathias Gabathuler den Bezug zu diesem Lehrgang nicht. So nahm er beispielsweise Einsitz im Lenkungsausschuss des kantonalen Projekts «Gymnasium der Zukunft». Auch im Rahmen der Kantonalen Rektorenkonferenz brachte er sich und seine Sichtweise aktiv und konstruktiv ein und übernahm in zahlreichen Projekten kantonale Führungsaufgaben. Ein Höhepunkt seiner Tätigkeit waren die Jubiläumsfeierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen der KSB im Jahr 2019, das mit mehreren stimmungsvollen Veranstaltungen gefeiert werden konnte.

Im Wissen, dass Bildung kein Selbstzweck ist, setzte sich Mathias Gabathuler unermüdlich für den Praxistransfer der Bildung ein. Zu diesem Zweck knüpfte er Beziehungen zu Vertretungen von Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und anderen Bildungsinstitutionen und warb unentwegt für die Mittelschulbildung.

Nun hat Mathias Gabathuler seinen frühzeitigen Rücktritt als Rektor auf den 31. Dezember 2020 bekanntgegeben. Er wird eine neue Herausforderung als neu gewählter Stadtrat der Stadt St.Gallen antreten. Für die Zeit vom Januar 2021 bis zum Stellenantritt der Nachfolge wird der ehemalige, langjährige Prorektor David Keller als Rektor ad interim das Amt ausüben. Die Rektorenstelle wird zur freien Bewerbung ausgeschrieben.

content_format: html


lead_de: Mit Schreiben vom 28. Februar 2020 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Finanzdepartements.

title_de: Bundesgesetz über die Durchführung von internationalen Abkommen im Steuerbereich (StADG)


lead_de: Aufgrund der aktuellen Situation verbringen deutlich mehr Menschen ihre Freizeit draussen in der Natur. Dabei gilt es, auf Wildtiere Rücksicht zu nehmen. Das Amt für Natur, Jagd und Fischerei gibt Tipps für ein respektvolles Verhalten.

title_de: Mit Rücksicht in Wald und Bergen unterwegs

content_de:
Ob zu Fuss, mit dem Bike, mit Schneeschuhen oder Skis: Im Wald und den Bergen lässt es sich gut erholen und geniessen. Der Kanton St.Gallen bietet auch im Winter attraktive und vielfältige Erholungsgebiete. Bei schönem Wetter und guten Schneeverhältnissen wird während den Fest- und Feiertagen mit einem grossen Ansturm von Erholungssuchenden in der Natur gerechnet.

Wo sich der Mensch in der Freizeit gerne erholt, befinden sich die Lebensräume zahlreicher Wildtiere. Im Winter ist ihre Nahrung knapp und der Energieverbrauch aufgrund Schnee und Kälte gross. Rehe, Gämsen, Hirsche und Birkhühner reduzieren ihre Aktivitäten auf ein Minimum, um die kalte Jahreszeit zu überleben. Energiezehrende Fluchten können daher für Wildtiere tödlich enden. Ein respektvolles Verhalten hilft den Wildtieren, gesund über den Winter zu kommen. Unter Beachtung weniger Regeln können die Menschen ihre Freizeitaktivitäten mit gutem Gewissen ausüben, ohne Wildtiere und sensible Lebensräume damit zu gefährden:

Weiterführende Informationen sind unter www.sg.ch > Wildruhezonen neues Fenster oder unter "Wildtiere brauchen Winterruhe" zu finden.


lead_de: Die Ostschweiz baut unter dem Namen «INOS» ihre Innovationsförderung für Klein- und Mittelunternehmen (KMU) aus. Den Firmen werden übergreifende und einheitliche Möglichkeiten für Erstberatungen und Coachings angeboten.

title_de: Ostschweizer Netzwerk fördert innovative KMU

content_de:
Vor allem für KMU ohne eigene Entwicklungsabteilung werden die Hürden, sich mit Neuheiten am Markt zu behaupten, immer höher. Die firmeninternen Kräfte reichen oft nicht mehr aus, um den finanziellen, technischen und marktseitigen Herausforderungen gerecht zu werden. Im Trend konzentrieren sich KMU zunehmend auf rein punktuelle Verbesserungen ihrer Produktionsabläufe. Dies bringt zwar kurzfristige Einsparungen, eine nachhaltige Stärkung der Wettbewerbssituation bewirkt dies aber nicht.

Erstberatung und Coaching

Die Ostschweizer Kantone wollen zusammen mit etablierten Partnern als Netzwerk INOS diesem Trend entgegenwirken. Durch die Zusammenarbeit mit Coaches und Experten, Forschungseinrichtungen und Verbänden werden die KMU im Netzwerk unterstützt, sich neben kleineren Neuerungen auch in grundlegenden Innovationen zu engagieren. Im Zentrum stehen zunächst eine individuelle Erstberatung und ein firmenspezifisches Coaching. Für die KMU ist der Zugang zu den Angeboten von INOS einfach, schnell und funktioniert über das gesamte Netzwerk nach einheitlichen Abläufen. Die KMU sind nicht an kantonale Grenzen und Angebote gebunden. Das Motto von INOS ist deshalb Programm: «Gemeinsam Innovation beschleunigen».

Regionale Ansprechpartner

Die regionalen Kontaktstellen für die Wirtschaft spielen im Erstkontakt mit den KMU eine wichtige Rolle: Die Standortentwicklung Glarus, das ITS Schaffhausen, Startfeld St.Gallen, RhySearch, das KMU-Zentrum Graubünden, das CSEM in Landquart, das Thurgauer Technologieforum und Zürioberland Wirtschaft bieten jedem KMU mit innovativem Potenzial einen massgeschneiderten Zugang zu den Ressourcen und dem Know-how des gesamten Netzwerkes. Zusätzliche Förderangebote wie jene der Neuen Regionalpolitik und der bundesseitigen Förderagentur für Innovation, Innosuisse, werden bei Bedarf berücksichtigt.

Laufzeit bis Ende 2023

Das Netzwerk wird im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) des Bundes durch die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau sowie durch den Kanton Zürich für das Zürcher Oberland finanziert. Der Bund beteiligt sich zur Hälfte an den Kosten. Das Programm läuft zunächst bis Ende 2023.

Einen Überblick über die Angebote von INOS bietet die Website inos.swiss neues Fenster. Auf dieser Seite sind auch Hinweise auf die kommenden Informationsveranstaltungen zu finden, die zusammen mit den Netzwerkpartnern – aufgrund der aktuellen Lage meist virtuell – durchgeführt werden.


lead_de: Im Aggloprogramm St.Gallen Bodensee sowie im öV-Konzept 2018-2022 des Kantons Appenzell Ausserrhoden ist eine Verkürzung der heutigen Linie 180 Herisau–Hundwil–Stein–St. Gallen auf den Abschnitt Herisau-Lustmühle und die Einführung eines ½h-Taktes vorgesehen. Die Planung zeigt nun: Eine Kürzung der Linie auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2021 ist für die nächsten Jahre vom Tisch. Die Postautolinie, die gute Anschlüsse auf die Bahn in Herisau und St.Gallen ermöglicht, wird wie bisher weiterbetrieben.

title_de: Postautolinie Herisau-Hundwil-Stein-St.Gallen fährt vorerst weiter wie bisher

content_de:
Die Planung zeigt, dass eine Verkürzung der Buslinie 180 auf den Abschnitt Herisau-Lustmühle derzeit nicht sinnvoll ist, weil ein attraktiver ganztägiger Umstieg zwischen Postauto und Appenzeller Bahn in der Lustmühle fehlt. Es wurden auch Alternativen geprüft, wie eine Aufteilung der Linie in je eine Buslinie Hundwil–Herisau und Hundwil–St. Gallen. Das führt gegenüber dem heutigen Angebot aber zu wesentlich längeren Fahrzeiten sowie höheren Kosten und ist deshalb keine Lösung. Somit wird die Postautolinie 180, die gute Anschlüsse in Herisau und St.Gallen sowie an das Gewerbliche Berufs- und Weiterbildungs-zentrum im Riethüsli ermöglicht, wie bisher weiterbetrieben. Ausserdem trägt ab dem jetzigen Fahrplanwechsel die spätere Abfahrt der schnellen Intercity-Züge in St. Gallen zur Anschlusssicherheit der Linie bei.

Auf Dezember 2021 wird geprüft, den Stundentakt zu den Hauptverkehrszeiten von Montag bis Freitag zum ½h-Takt zu verdichten. Diese Zusatzkurse würden voraussichtlich aber nur zwischen Waldstatt und Lustmühle verkehren. Mit dem Umstieg auf die Appenzeller Bahnen ergäben sich zusätzliche Verbindungen von/nach St.Gallen mit stabilen Anschlüssen an die schnellen Intercity-Züge von/nach Zürich.

Längerfristig könnte eine Verkehrszunahme auf der Strasse in Herisau und in der Liebegg dazu führen, dass die Linie 180 nicht mehr fahrbar ist. Ob eine Anbindung in der Lustmühle über den ganzen Tag möglich wird, hängt von der mittel- und längerfristigen Entwicklung des Fahrplanes der Appenzeller Bahnen ab. Die Kantone werden deshalb in einigen Jahren ein neues Angebotskonzept mit Einbindung von weiteren Linien prüfen.


lead_de: Die Regierung hat aufgrund der epidemiologischen Lage eine weitere Beschränkung der Personenzahl bei Veranstaltungen sowie eine Erweiterung der Sperrstunde beschlossen. Sie wird diese umsetzen, wenn keine Bundesregelung zu Stande kommt. Weiter hat die Regierung entschieden, dass alle engen Kontaktpersonen von positiv getesteten Personen wieder in Quarantäne gehen müssen. Skigebiete können zudem bis am 22. Dezember 2020 betrieben werden. Für die Zeit danach erteilt die Regierung aber noch keine Bewilligung. Die Beschlüsse gelten bis auf Widerruf ab diesem Sonntag, 13. Dezember 2020.

title_de: Regierung beschliesst weitere Einschränkungen

content_de:
Die Regierung hat an ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, die maximale Anzahl Personen pro Treffen für private und öffentliche Veranstaltungen auf 10 Personen zu reduzieren und die Sperrstunde für Restaurations- und Freizeitbetriebe auf 22 bis 6 Uhr auszuweiten. Diese von der Regierung vorgesehenen Einschränkungen werden in Vollzug gesetzt, sofern der Bundesrat die am Vorabend in Aussicht gestellten bundesweiten Massnahmen wider Erwarten nicht anordnen sollte. Mit diesem koordinierten Vorgehen will die Regierung Doppelspurigkeiten und sich überholende Beschlüsse von Bund und Kanton verhindern.

Die Regierung des Kantons St.Gallen unterstützt die Stossrichtung der Massnahmen des Bundesrates und trägt diese mit. Im Rahmen der Härtefallregelung sind die Auswirkungen dieser Massnahmen auf die betroffenen Branchen zu berücksichtigen. Die Regierung hat darüber hinaus weitere Einschränkungen beschlossen.

Die Einschränkungen sind notwendig, weil die Anzahl Neuinfektionen mit Covid-19 im Kanton St.Gallen in den vergangenen Tagen wieder gestiegen ist. Mit den nun beschlossenen Einschränkungen zielt die Regierung darauf ab, das Gesundheitssystem funktionsfähig zu behalten.

Kreis möglicher Ansteckungen minimieren

Der Bevölkerung kommt in der Präventionsstrategie weiterhin die zentrale Rolle zu. Sie kann am meisten dazu beitragen, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, indem sie die Anzahl Kontakte minimiert und die Abstands- und Hygieneregeln einhält. Je mehr unterschiedliche Personen man trifft, umso grösser ist die Möglichkeit für das Virus, sich weiter zu verbreiten. Aufgrund dieser Überlegungen unterstützt die Regierung das Ziel des Bundesrates, die maximale Anzahl Personen pro Treffen einzuschränken.

Enge Kontaktpersonen müssen in Quarantäne

Um die Möglichkeit einer Ansteckung zu minimieren, hat die Regierung auch entschieden, die Quarantäneregeln wieder zu verschärfen. Neu müssen alle engen Kontaktpersonen von positiv getesteten Personen in Quarantäne. Wer mit einer infizierten Person im gleichen Haushalt wohnt, wird vom Team des Contact Tracings informiert und muss zehn Tage in angeordnete Quarantäne.

Enge Kontaktpersonen, die nicht im gleichen Haushalt wohnen, müssen von der positiv getesteten Person selber informiert werden. Diese Personen müssen sich zehn Tage in Selbstquarantäne begeben. Bei Selbstquarantäne ohne Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten, besteht über eine Selbstdeklaration Anspruch auf EO. Die entsprechenden Formulare sind bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen (www.svasg.ch) beziehungsweise bei der zuständigen Ausgleichskasse aufgeschaltet. Das Gesundheitsdepartement kann Ausnahmen für die Quarantänepflicht bewilligen, vor allem für das Personal von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen.

Die Regierung empfiehlt zudem, dass sich auch Personen mit grippalen Symptomen in Isolation begeben und sich so rasch als möglich testen lassen.

Skigebiete offen, aber noch keine Bewilligung für Weihnachtswoche

Bis zum 22. Dezember 2020 können die Skigebiete gemäss aktueller Verordnung des Bundes ihren Betrieb öffnen, sofern das entsprechende Schutzkonzept bis spätestens diesen Freitag, 11. Dezember 2020 beim Gesundheitsdepartement eingereicht ist. Als Skigebiet gilt, sobald mindestens ein Ski- oder Sessellift zur Verfügung steht. Während des Bewilligungsverfahrens des Schutzkonzeptes darf das Skigebiet die Anlagen betreiben, längstens bis zum 22. Dezember 2020.

Für die Zeit nach dem 22. Dezember 2020 erachtet die Regierung aktuell die Voraussetzungen für eine Bewilligung als nicht erfüllt. Der Reproduktionsfaktor liegt im Kanton St.Gallen zurzeit über 1 und die Auslastung der Spitäler, besonders die Auslastung der Intensivstationen, ist zu hoch. Beim Wintersport ereignen sich immer wieder schwere Unfälle, die zu einer zusätzlichen Belastung der Spitäler führen. Eine solche Zusatzbelastung wäre gegenwärtig nicht tragbar.

Eine Bewilligung (allenfalls mit zusätzlichen Auflagen) für nach dem 22. Dezember 2020 kann in Aussicht gestellt werden, wenn der Reproduktionsfaktor unter 1 zu liegen kommt und genügend Intensivpflegeplätze zur Verfügung stehen.

Im Skigebiet selbst werden Zivilschutzdienstleistende eingesetzt, um die Einhaltung der Schutzkonzepte zu überprüfen. Sie werden in den Skigebieten als «Ranger» patrouillieren und in erster Linie überzeugen, ermuntern und ermahnen. Strafkompetenzen werden sie nicht haben. Sie werden aber ihre Feststellungen an das Gesundheitsdepartement zurückmelden, damit die Bewilligungsbehörde allfällige Sanktionen aussprechen kann. Die Gemeinden kontrollieren weiterhin die Restaurationsbetriebe, damit die dort geltenden Schutzkonzepte eingehalten werden. Die Einhaltung des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmenden übernimmt das Arbeitsinspektorat.

Besuche in Heimen in öffentliche Räume verlegen

In den Heimen können Bewohnerinnen und Bewohner weiterhin zwei Besuche pro Tag empfangen. Neu müssen die Besuche aber in einem öffentlich zugänglichen Raum stattfinden wie zum Beispiel der Cafeteria, dem Foyer, usw. Für den öffentlich zugänglichen Raum muss ein Schutzkonzept vorliegen. Zimmerbesuche sind nicht mehr erlaubt, da nur in den öffentlich zugänglichen Räumen ein Schutzkonzept konsequent umgesetzt werden kann. Zudem wird damit das Personal entlastet, das in der Pflege dringend benötigt wird.

Wenn möglich von zu Hause aus arbeiten

Viele Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber im Kanton St.Gallen ermöglichen ihren Mitarbeitenden bereits das Arbeiten von zu Hause aus – so auch die Verwaltung. Die Regierung sieht darin eine Chance, die Anzahl Kontakte zu minimieren. In der Zeit vor Weihnachten und danach ist Homeoffice besonders wichtig, um Kontakte in der Familie zu ermöglichen.

Die Regierung hat daher beschlossen, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dafür zu sorgen haben, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Arbeitsverpflichtungen so weit als möglich von zu Hause aus erfüllen. Die Unternehmen und die Verwaltung sollen das betrieblich für sie vertretbare und tragbare in Bezug auf Homeoffice umsetzen. Diese Anordnung ist bis Mitte Januar 2021 befristet.

Die übrigen Einschränkungen gelten bis auf Widerruf unbefristet und werden am Sonntag, 13. Dezember 2020, 00.00 Uhr, unter Berücksichtigung der vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen in Vollzug gesetzt.


lead_de: Die öffentliche Verwaltung sowie die staatlich dominierten Betriebe im Kanton St.Gallen haben im Jahr 2019 Grossaufträge im Wert von rund 385 Millionen Franken nach den wettbewerbsfördernden Kriterien des WTO-Übereinkommens an die Privatwirtschaft vergeben. In der Nummer 85 der Berichtsreihe «Statistik aktuell» publiziert die Fachstelle für Statistik die Details dazu.

title_de: Staatliche Grossaufträge für 385 Millionen Franken vergeben

content_de:
Das von der Schweiz mitunterzeichnete WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen hat zum Ziel, die staatlichen Beschaffungen von Gütern und Dienstleistungen als offenen Markt zu gestalten, auf dem sich die privatwirtschaftlichen Anbieter dem Wettbewerb aussetzen müssen. Dies geschieht, indem staatliche Aufträge ab einer bestimmten Grössenordnung öffentlich auszuschreiben sind und Kosten-Nutzen-Überlegungen bei der Auftragsvergabe vordergründig sind.

Grossteil des Vergabevolumens nach offener Ausschreibung vergeben

Knapp 79 Prozent des unter das WTO-Abkommen fallenden staatlichen Beschaffungsvolumens beruht auf Ausschreibungen, auf die sich Unternehmen aus allen Ländern, die das WTO-Übereinkommen unterzeichnet haben, bewerben konnten. Gut zwölf Prozent des Auftragsvolumens entfallen auf freihändig (ohne Ausschreibung) vergebene kleinere Einzelaufträge im Rahmen von grossen Bauprojekten. Die restlichen knapp neun Prozent entfallen auf freihändig vergebene Aufträge, die sich auf die WTO-Ausnahmeklauseln berufen.

St.Galler Unternehmen mit leicht tieferer Erfolgsquote als im langjährigen Schnitt

Im offenen oder selektiven Verfahren erfolgten 268 Ausschreibungen. Bei der Hälfte davon gingen zwischen drei und sieben Offerten ein, bei einem Viertel weniger und einem weiteren Viertel mehr. St.Galler Unternehmen beteiligten sich an knapp 92 Prozent aller Ausschreibungen für Bauvorhaben, an gut 81 Prozent der Ausschreibungen für Dienstleistungen sowie an gut 56 Prozent der Ausschreibungen für eine Güterbeschaffung. Dort, wo sich die St.Galler Unternehmen an Ausschreibungen beteiligten, hatten sie im Vergleich mit den ausserkantonalen und ausländischen Konkurrenten bei Bauaufträgen die grössten Erfolgsquoten, bei den Dienstleistungen und Lieferungen lag die Erfolgsquote tiefer. Insgesamt gingen knapp 48 Prozent des gesamten finanziellen Vergabevolumens an Privatunternehmen im Kanton St.Gallen, ein Anteil, der leicht unter dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre liegt. Dabei ist zu beachten, dass einzelne Grossaufträge die Anteile am Vergabetotal eines einzelnen Jahres stark beeinflussen können.

Unterschiede zwischen Kanton und Gemeinden

Werden die Anteile am gesamten Auftragsvolumen, welche die kantonale Verwaltung und die Gemeindeverwaltungen an St.Galler Unternehmen vergeben, verglichen, zeigt sich, dass im Jahr 2019 die Gemeindeverwaltungen in höherem Mass St.Galler Unternehmen berücksichtigten als die kantonale Verwaltung. Über die Gründe für diesen Sachverhalt können auf Basis der vorliegenden Daten keine Angaben gemacht werden.

Bericht und weitere Materialien:

-      Bericht Staatliche Grossaufträge 2019 im Kanton St.Gallen neues Fenster

-      Infografik zur Anzahl Offerten bei öffentlich ausgeschriebenen Vergaben neues Fenster

-      Infografik zum Wettbewerbsdruck aus dem Ausland neues Fenster

-      Alle Statistiken zum öffentlichen Beschaffungswesen neues Fenster


lead_de: Die politischen Gemeinden Oberhelfenschwil, Neckertal und Hemberg sowie die drei zugehörigen Schulgemeinden schliessen sich zusammen. Neu entsteht die Gemeinde Neckertal mit rund 6'200 Einwohnerinnen und Einwohner. Für einen soliden finanziellen Start der vereinigten Gemeinde stellt die Regierung 11,7 Millionen Franken zur Verfügung. Der Steuerfuss der neuen Gemeinde wird mittelfristig – bei gleichbleibendem wirtschaftlichem Umfeld – bei rund 122 Prozent zu liegen kommen. Über den Zusammenschluss entscheidet die Stimmbevölkerung am 13. Juni 2021.

title_de: Regierung unterstützt Gemeindevereinigung im Neckertal

content_de:
Beim Vereinigungsprojekt handelt es sich um eines der bisher umfangreichsten Strukturprojekte im Kanton St.Gallen. Stimmen die Bürgerinnen und Bürger diesem zu, werden neben der Vereinigung der drei politischen Gemeinden auch drei Schulgemeinden aufgehoben. Damit entsteht eine mittelgrosse Einheitsgemeinde mit rund 6'200 Einwohnerinnen und Einwohner. Die neue Gemeinde Neckertal wäre bereits die 60. von künftig 75 Gemeinden, die als Einheitsgemeinde organisiert ist.

Bessere Dienstleistungen und tiefere Kosten

Durch die Vereinigung der drei politischen Gemeinden und die Inkorporation der drei Schulgemeinden können die Leistungen in verschiedenen Bereichen gebündelt und professioneller erbracht werden. Die Reduktion der Gemeinde- und Schulräte vereinfacht die Gemeindeführung deutlich. Dies führt insgesamt zu tieferen Kosten und erleichtert künftig auch die Rekrutierung von Behördenmitgliedern. Zudem ermöglicht die neue Gemeindegrösse eine Spezialisierung innerhalb der Funktionen und Ämter. So können die Stellen einerseits ihr Fachwissen verbessern und andererseits ihre Dienstleistungen effizienter erbringen. Schliesslich sind die verschiedenen Ämter besser erreichbar.

Im Schulbereich können die Personaleinsätze über die ganze Einheitsgemeinde geplant werden. Spezialisierte Lehrkräfte werden besser ausgelastet und es gibt attraktivere Anstellungen. Die bisherigen Schulleitungen sind neu der Leitung Volksschule unterstellt. Diese professionelle und operativ tätige Stelle wird eine wesentliche Bündelung der Kräfte bringen und eine zielgerichtete Führung der Schulen erreichen.

Durch das geplante Vereinigungsprojekt entsteht gegenüber der Vergleichsrechnung 2019 ein jährliches Sparpotenzial von rund 1,67 Millionen Franken. Die grössten Synergien resultieren durch die Reduktion der Behörden, die Integration der Schule sowie Optimierungen in der Verwaltung. Werden diese Einsparungen erzielt, kann die neue Gemeinde die Steuerfüsse der bisherigen Gemeinden um 10 bis 16 Steuerprozent unterschreiten. Bei gleichbleibendem wirtschaftlichem Umfeld kommt der Steuerfuss der neuen Gemeinde Neckertal bei 122 Prozent zu liegen. Dieser Steuerfuss ist auch im Vergleich mit den anderen Gemeinden der Region attraktiv.

Stimmbevölkerung entscheidet

Voraussetzung für die Ausrichtung der in Aussicht gestellten Kantonsbeiträge ist zum einen die Zustimmung des Kantonsrates. Zum andern braucht es einen positiven Entscheid der Stimmbürger und –bürgerinnen der drei politischen Gemeinden zum Vereinigungsbeschluss und zur Inkorporationsvereinbarung in allen drei Schulgemeinden.

Anschliessend wird die vereinigte Gemeinde Neckertal voraussichtlich im Februar 2022 an ihrer konstituierenden Gemeindeversammlung über die neue Gemeindeordnung beschliessen. Im weiteren Verlaufe des Jahres 2022 erfolgen die Wahlen der neuen Behörden und der Beschluss über das Budget der vereinigten Gemeinde für das Jahr 2023. Startzeitpunkt der vereinigten Gemeinde ist der 1. Januar 2023.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement kommt nach Prüfung der aktuellen epidemiologischen Situation zum Schluss, dass die Skigebiete im Kanton St.Gallen ab dem 31. Dezember 2020 wieder geöffnet werden können.

title_de: Skigebiete können ab morgen öffnen

content_de:
Gemäss Beschluss des Bundesrates vom 11. Dezember 2020 benötigen Betreiberinnen und Betreiber von Skigebieten eine Bewilligung des Kantons. Eine Bewilligung wird erteilt, wenn die epidemiologische Lage im Kanton und in der Region sowie die Kapazitäten in den Spitälern, beim Contact-Tracing und den Testungen dies zulassen. Auch müssen die Skigebiete ein genehmigtes Schutzkonzept haben.

Nach Einschätzung des Gesundheitsdepartementes sind die Voraussetzungen für die Wiedereröffnung der Skigebiete im Kanton aktuell erfüllt. Den Betreiberinnen und Betreibern von Skigebieten wird per 31. Dezember 2020 eine Bewilligung für den Betrieb der Skigebiete erteilt.

Die Situation wird laufend analysiert und ein Entzug der Bewilligung ist je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage jederzeit möglich. Die Restaurants und Bars bleiben weiterhin geschlossen.


lead_de: Die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden und St.Gallen haben gestützt auf eine Absichtserklärung im September 2020 eine Modellplanung für die Spitalversorgung in Auftrag gegeben. Nun tritt der Kanton Thurgau dem Projekt bei, womit der gemeinsame Wille der Ostschweizer Kantone verstärkt wird.

title_de: Spitalversorgung Modell Ost: Kanton Thurgau tritt bei

content_de:
Anfang 2020 haben die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden und St.Gallen bekanntgegeben, dass sie die Planung der stationären Grundversorgung gemeinsam angehen wollen. In einem ersten Schritt wird eine Modellplanung für den akutsomatischen Bereich erstellt. Nun tritt auch der Kanton Thurgau dem Projekt bei.

Die Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren haben sich letzten Freitag, 4. Dezember 2020 getroffen, wichtige Fragen zum Projekt geklärt und den Beitritt des Kantons Thurgau vertraglich besiegelt. Das gemeinsame Bestreben erfährt durch den Beitritt des Kantons Thurgau eine politisch willkommene Verstärkung und bekräftigt den gemeinsamen Willen der Vereinbarungskantone.

Ziel des Projekts ist es, die Spitallisten der sechs Kantone einander anzugleichen. Im Idealfall würden – dort wo geografisch sinnvoll – gar gleichlautende Spitallisten entstehen. Somit könnten die Kantone Planungssynergien nutzen und Voraussetzungen schaffen, um den Anstieg der Gesundheitskosten zu dämpfen, was letztlich den Prämienzahlerinnen und Prämienzahlern zugutekäme. Gleichzeitig soll eine qualitativ hochstehende Grundversorgung in der Ostschweiz sichergestellt werden.

Das Projekt wird unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden durch die Gesundheitsdirektorin und Gesundheitsdirektoren der sechs Kantone geführt. Die externe Projektleitung, die socialdesign ag aus Bern, wurde im September 2020 bereits gewählt. Sie wird zusammen mit den Kantonen nun eine Modellplanung ausarbeiten und daraus die Auswirkungen auf jeden Kanton prüfen. Das Projekt soll voraussichtlich bis Mitte 2022 abgeschlossen sein. Während dieser Phase werden die Kantone grundsätzlich nicht öffentlich über den Stand und die Resultate kommunizieren.


lead_de: Die Kantonsbibliothek Vadiana übernimmt von CH Media das Buch- und Zeitschriftenarchiv Zollikofer. Das Archiv bildet ein bedeutendes Stück St.Galler Druckerei- und Verlagsgeschichte ab und dokumentiert einen wichtigen Teil des Publikationswesens im Kanton St.Gallen.

title_de: St.Galler Mediengeschichte aus zwei Jahrhunderten

content_de:
Nach 222 Jahren des Bestehens stellte die Zollikofer AG 2012 endgültig ihre Druckmaschinen ab. Damit endete die Geschichte des vielleicht bedeutendsten St.Galler Verlags der Moderne und einer grossen Schweizer Druckerei. CH Media übergibt das Archiv mit sämtlichen im Verlag erschienenen und in der Druckerei gedruckten Büchern und Zeitschriften sowie Publikationen weiterer St.Galler Verlage und Druckereien nun der Kantonsbibliothek Vadiana St.Gallen. Diese macht die rund 100 Laufmeter umfassenden Archivbestände der Öffentlichkeit im Rahmen ihrer Spezialbestände zugänglich.

Erste Adresse für St.Galler Publikationen

Gegründet wurde die Druckerei Zollikofer im Jahr 1789. Zollikofer dominierte von da an über Generationen hinweg das St.Galler Druckerei- und Verlagswesen. Das Unternehmen druckte auch für andere renommierte Verlage und war vor allem im 19. Jahrhundert die erste Adresse für Publikationen zur St.Galler Geschichte. Im 20. Jahrhundert machte sich Zollikofer ausserdem mit der gestalterischen Qualität einen Namen. Neben Büchern und Zeitschriften erschienen im Verlag auch verschiedene Zeitungstitel, allen voran das «St.Galler Tagblatt», das zwischen 1841 und 2012 das wichtigste Erzeugnis aus dem Hause Zollikofer war.

St.Galler Kulturerbe in der Kantonsbibliothek

Die Kantonsbibliothek Vadiana St.Gallen besitzt einen gesetzlich geregelten Sammelauftrag für St.Galler Publikationen, sogenannte Sangallensien. Die Sangallensien-Sammlung dokumentiert das Publikationswesen im Kanton St.Gallen in Geschichte und Gegenwart und bildet einen wichtigen Teil des kulturellen Gedächtnisses des Kantons. Dank der Übernahme des Buch- und Zeitschriftenarchivs Zollikofer wird diese Sammlung nun um weitere, bisher in den Beständen der Kantonsbibliothek nicht vorhandene St.Galler Publikationen ergänzt.


lead_de: Die Covid-19-Pandemie stellt die Wirtschaft derzeit vor schwere Prüfungen. Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, nahm dies am vergangenen Donnerstag zum Anlass, um sich mit den Arbeitgeberverbänden und den Sozialpartnern auszutauschen. Die Regierung stellt zudem Anpassungen bei der Härtefallregelung in Aussicht.

title_de: St.Galler Wirtschaftsgipfel mit Fokus Corona

content_de:
Die Einladung zum St.Galler Wirtschaftsgipfel wurde bereits Mitte Oktober verschickt, doch haben die Fragen auf Arbeitgeber- wie auf Arbeitnehmerseite aufgrund der jüngsten Entwicklungen zusätzlich an Brisanz gewonnen. Entsprechend zahlreich gingen die Diskussionsvorschläge der eingeladenen Verbände und Gewerkschaften ein. Für Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, bot der Wirtschaftsgipfel eine Gelegenheit, die politischen Entscheide zur Bewältigung der Krise zu erläutern und die Reaktionen der Betroffenen abzuholen.

Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter der IHK St.Gallen-Appenzell, des kantonalen Gewerbeverbands, des Tourismusrats St.Gallen, des St.Galler Bauernverbands sowie der Gewerkschaften Travail.Suisse Ostschweiz und des kantonalen Gewerkschaftsbunds. Im Rahmen der zweieinhalbstündigen Telefonkonferenz kam die ganze Palette an Anliegen und offenen Fragen zur Sprache. Ausgehend von einer wirtschaftlichen Lagebeurteilung und einem Ausblick auf die sich abzeichnende Konjunkturentwicklung wurden die seit dem Lockdown im Frühling vom Kanton geleisteten Hilfen für die einzelnen Branchen bilanziert.

Lehrlingswesen und Arbeitnehmerschutz

Erörtert wurde unter anderem, wie sich die Corona-Pandemie auf das Lehrlingswesen ausgewirkt hat. Dass zu Beginn der Krise die Möglichkeiten für Schnupperlehren fehlten, rief bei künftigen Lernenden und Ausbildungsbetrieben Befürchtungen hervor, die sich glücklicherweise nicht bewahrheitet haben. Es konnten Lehrverhältnisse in der Grössenordnung des letzten Jahres abgeschlossen werden.

Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die Gespräche zum Arbeitnehmerschutz, wobei das Hauptaugenmerk auf der Kontrolle der betrieblichen Schutzkonzepte lag. Regierungsrat Beat Tinner legte anhand der aktuellen Kontrollzahlen dar, dass die Umsetzung der von den Betrieben getroffenen Massnahmen im Kanton allgemein sehr gut funktioniert. Beanstandungen des Arbeitsinspektorats betreffen in den meisten Fällen betriebliche Details, die mit wenig Aufwand korrigiert werden können.

Wintertourismus und Härtefallmassnahmen

Die Regierung hatte an ihrer letzten Medienorientierung bekräftigt, dass aufgrund des zu hohen Reproduktionswerts und der hohen Auslastung der Intensivstationen eine Zusatzbelastung der Spitäler durch den Wintersport gegenwärtig nicht tragbar sei. Die Bahnbetreiber der Wintersportgebiete legten dar, wie viel sie im Vorfeld der Saison unternommen haben, um die Sicherheit der Wintersportgäste gewährleisten zu können. Aus ihrer Sicht ist es wichtig, dass allfällige Einschränkungen, so sie denn nötig seien, koordiniert erfolgten und einheitlich umgesetzt werden.

Intensiv diskutiert wurden auch die Härtefallmassnahmen, die der Kanton ab dem kommenden Januar für Betriebe in bestimmten Branchen ausrichten wird. Sämtliche Verbands- und Gewerkschaftsorganisationen begrüssen, dass die Regierung rasch eine Lösung rund um die Härtefallregelungen vorgestellt hat. Allerdings fordern die Verbände Nachbesserungen bei den Voraussetzungen, die in der kantonalen Regelung für eine Unterstützung festgelegt sind – beispielsweise eine Reduktion der Mindestumsatzregel von 100'000 auf 50'000 Franken und eine Senkung der Untergrenze von 300 Stellenprozenten.

Die Regierung hat das Härtefallprogramm an der heutigen ausserordentlichen Sitzung ebenfalls diskutiert. Sie wird das Härtefallprogramm anfangs Januar anpassen. Dies betrifft insbesondere das finanzielle Ausmass der Hilfen sowie eine Reduktion der Mindestgrösse an Vollzeitstellen.

Gipfel stösst auf Anklang

Der St.Galler Wirtschaftsgipfel stiess bei den Gesprächspartnern auf Anklang. Der Bedarf nach einem regelmässigen Austausch zwischen dem Volkswirtschaftsdepartement, den Arbeitgeberverbänden und den Sozialpartnern ist insbesondere angesichts der herrschenden Krise vorhanden. Entsprechend werden sich die Beteiligten zu einem nächsten Austausch treffen.

Hinweis zu Unterstützungsangeboten:


lead_de: Die Wappen von 1'384 im Kanton St.Gallen verbürgerten Familien sind seit Kurzem online beim Staatsarchiv einsehbar. Dazu wurden rund 6'000 digitalisierte Bilder aus der Familienwappensammlung von Verena Roesli erstellt.

title_de: Von A wie von Aarburg bis Z wie Zwingli

content_de:
Familienwappen sind in der Schweiz sehr beliebt. Aus diesem Grund hat das Staatsarchiv einen Teil seiner Wappensammlung digitalisiert und online zugänglich gemacht. Dabei handelt es sich um die Wappensammlung von Verena Roesli aus Wolfhalden. Ihr Vater, der Maler, Grafiker und Heraldiker Fritz Müller (1898–1966), hatte die Wappen nach zusammengetragenen Vorlagen einfach, heraldisch korrekt und unter Verzicht auf übertriebenes Schmuckwerk gezeichnet. Interessierte konnten Entwürfe im Postkartenformat mit knappen, archivalisch begründeten Hinweisen auf die Familiengeschichte bei ihm bestellen.

Nach dem Tod von Fritz Müller führte seine Witwe Mathilde Kielholz-Müller das Werk fort. Schliesslich wurde die Wappensammlung von ihrer Tochter Verena Roesli, die als Malerin in Wolfhalden selbst zahlreiche Wappenentwürfe schuf, weitergeführt und betreut. Im Jahr 2019 erwarb das Staatsarchiv St.Gallen das gesamte, über Jahrzehnte gewachsene Wappenarchiv. Die Kollektion umfasste bei der Übernahme durch das Staatsarchiv im Jahr 2019 rund 2'000 Vorlagen in ungefähr sechs Karteikästen; alle streng alphabetisch geordnet. Damit verfügt das Staatsarchiv heute – zusammen mit der Sammlung von Familienwappen und heraldischen Belegen des ehemaligen Staatsarchivars Dr. Karl Schönenberger (1898–1957) – über einen umfassenden Bestand an Familienwappen von im Kanton St.Gallen verbürgerten Familien.

Der digitalisierte Bestand der Sammlung Roesli ist neu über das Webportal des Archivinformationssystems unter der Bestandessignatur «ZFD 4/2» neues Fenster einsehbar. Der Zugang zum Webportal und weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Staatsarchivs: www.staatsarchiv.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Ab sofort müssen im Kanton St.Gallen sämtliche Voranmeldungen für Kurzarbeitsentschädigung online eingereicht werden. Für die Betriebe bringt dies zahlreiche Vorteile: Ihre Gesuche werden schneller bearbeitet, zudem wird der umständliche Schriftenverkehr reduziert.

title_de: Voranmeldung zur Kurzarbeit nur noch online

content_de:
Sämtliche Kantone verzeichnen als Folge der Coronakrise einen beispiellosen Anstieg bei den Voranmeldungen und den Abrechnungen von Kurzarbeit. Um die zusätzliche Arbeitslast zu bewältigen respektive sicherzustellen, dass die eingereichten Gesuche zeitnah bearbeitet und die Auszahlungen an die Betriebe schnell in die Wege geleitet werden können, bedarf es dauerhafter Lösungen zur Effizienzsteigerung. Entsprechend wurde in den vergangenen Wochen und Monaten die Digitalisierung der Gesuchs- und Abrechnungsprozesse vorangetrieben beziehungsweise ist der Ausbau entsprechender eServices forciert worden.

Angebot wird rege genutzt

Schweizweit können seit September 2020 sämtliche COVID-19-Voranmeldungen für Kurzarbeit online eingereicht werden. Diese Dienstleistung trifft offensichtlich den Nerv der Unternehmen. Bereits mehr als zwei Drittel der gesuchstellenden Betriebe im Kanton St.Gallen nutzen die neue Möglichkeit. Die Vorteile der Online-Voranmeldung überzeugen: Die schnellere Zustellung, der papierreduzierte Schriftverkehr, die umgehende Eingangsbestätigung sowie die schnellere Prüfung und Bewilligung der Voranmeldung haben vielen Betrieben die Umstellung leichtgemacht.

Weg über die Briefpost schliesst

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen rechnet damit, dass in den nächsten Wochen aufgrund der neuen behördlichen Massnahmen zur Pandemiebekämpfung viele neue Voranmeldungen eingereicht werden. Das Amt hat daher entschieden, konsequent auf das neue Online-Voranmeldesystem zu setzen und den konventionellen Weg über die Briefpost zu schliessen. Voranmeldungen mit Poststempel bis 15. Dezember 2020 werden verarbeitet, mit Poststempel ab dem 16. Dezember 2020 wird der Eingang intern vermerkt, aber die Voranmeldung unverarbeitet zurückgesendet, mit der Aufforderung, die Voranmeldung online einzureichen (über https://www.job-room.ch/kae/covid19 neues Fenster).

Die Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung gegenüber der Arbeitslosenkasse ist bereits seit einigen Wochen nur noch online möglich. Der entsprechende eService mit automatischer Karenztagberechnung setzt zwingend ein Log-in voraus. Auf dem Portal https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/menue/unternehmen/stellenmeldepflicht/Registrierung.html neues Fenster ist eine Registrierungsanleitung aufgeschaltet, welche die Gesuchsteller Schritt für Schritt ans Ziel führt.


lead_de: Im November ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat um 363 Personen angestiegen, gegenüber dem Vorjahr beträgt der Anstieg etwas über 4'000. Für Dezember melden rund 2'200 Betriebe für knapp 31'000 Mitarbeitende Kurzarbeit an. Dabei gibt es Verschiebungen bei den betroffenen Branchen.

title_de: Zahl der Stellensuchenden bleibt hoch, Voranmeldungen zur Kurzarbeit stabil

content_de:
Ende November 2020 waren im Kanton St.Gallen 13'968 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Dieser Wert ist zwar höher als während der Finanzkrise Ende 2009. Allerdings war damals die Zahl der Erwerbspersonen tiefer als heute. Darum liegt die aktuelle Stellensuchendenquote von 5,0 Prozent deutlich unter dem Höchstwert vom Dezember 2009 (5,7%).

Im Vergleich zum Vormonat (Oktober 2020) werden 363 Stellensuchende oder 2,7 Prozent mehr gezählt. Gegenüber dem November 2019 beträgt die Zunahme 40,4 Prozent (Schweiz: 38%, Thurgau: 35%). Im Oktober lag die Vorjahresveränderung im Kanton St.Gallen auf dem gleichen Niveau.

Leicht sinkende Zahl der jüngeren Stellensuchenden gegenüber dem Vormonat

Im Vergleich zum Oktober sank die Zahl der 15- bis 24-jährigen Stellensuchenden um 13, jene der 25- bis 49-Jährigen stieg um 277 und jene bei den 50-Jährigen und älteren um 105 Personen. Der Anstieg der Zahl der 15- bis 24-jährigen Stellensuchenden gegenüber dem Vorjahr ist mit gut 42 Prozent gleich hoch wie im Vormonat und entspricht ungefähr der Zunahme bei den 25- bis 49-Jährigen.

Zunahme in allen Wahlkreisen

Im November gab es in allen Wahlkreisen Zunahmen gegenüber dem Vormonat. Sie lagen zwischen 1,2 Prozent im Wahlkreis St.Gallen und 4,8 Prozent im Toggenburg. Im Jahresvergleich bleibt der Anstieg in allen Wahlkreisen weiterhin hoch, zwischen rund 36 Prozent im Wahlkreis Wil und 47 Prozent im Sarganserland.

Zunahme in der Industrie grösser als bei den Dienstleistungen

Im Sektor der Industrie und des verarbeitenden Gewerbes gab es diesen Monat den grössten Zuwachs an Stellensuchenden im Baugewerbe (+12,4%) sowie bei Möbeln und Reparatur von Maschinen (+7,0%). Alle anderen Branchen lagen im Mittel des Sektors (+5,0%) oder darunter. Geringfügig gewachsen ist die Zahl der Stellensuchenden im Dienstleistungssektor (+1,1%). Höhere Zunahmen gab es im Gastgewerbe (+5,1%) und auch im Bereich Autohandel und ‑reparatur (+8,3%). Rückläufig sind die Zahlen im Finanzbereich (-2,1%) und in der Informatikbranche (‑5,6%). Im Vorjahresvergleich beträgt der Anstieg sowohl in der Industrie wie auch bei den Dienstleistungen rund 40 Prozent..

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Weniger Anträge auf Kurzarbeit in der Industrie, mehr im Dienstleistungssektor

Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit haben sich gesamthaft gegenüber dem Vormonat nur leicht verändert. Ende November sind vom Amt für Wirtschaft und Arbeit Gesuche von rund 2'200 Betrieben für knapp 31'000 Mitarbeitende bewilligt worden. Betroffen ist somit etwa jede zehnte im Kanton St.Gallen beschäftigte Person. Nach Branchen betrachtet sind Verschiebungen festzustellen. So sind in der Industrie und im verarbeitenden Gewerbe noch knapp 15 Prozent der Beschäftigten für Kurzarbeit vorangemeldet (Vormonat: 19,4%). Einen Rückgang um rund 1'000 Voranmeldungen gab es in der metallverarbeitenden Industrie sowie im Maschinenbau mit über 1'500.

Dem steht eine Zunahme im Dienstleistungssektor gegenüber, wo aktuell 8,7 Prozent der Beschäftigten zur Kurzarbeit vorangemeldet sind (Vormonat: 6,7%). Deutliche Anstiege gab es im Gastgewerbe und in der Beherbergung (+2'000) sowie bei den freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+1'800). Im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung haben sich die Voranmeldungen mehr als verdoppelt (von 450 auf 1'050).

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum September 2020 liegt in den Formaten Excel neues Fenster- und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Mitteilung ist auf dem Statistikportal neues Fenster abgelegt. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Stellenmeldepflicht im Jahr 2021

Seit rund zweieinhalb Jahren gilt in der Schweiz die Stellenmeldepflicht (STMP) für Berufsarten, in denen die Arbeitslosigkeit landesweit einen definierten Schwellenwert übersteigt. Der entsprechende Grenzwert liegt derzeit bei 5 Prozent. Die Liste der meldepflichtigen Berufsarten wird jeweils im vierten Quartal eines Jahres aktualisiert und gilt für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember des nachfolgenden Jahres. Aufgrund des deutlichen Anstiegs der Arbeitslosigkeit seit März 2020 ist die Zahl der Berufsarten, die im Jahr 2021 meldepflichtig werden, im Vergleich zu 2020 deutlich angestiegen. Eine Übersicht zu den Neuerungen findet sich auf der Plattform arbeit.swiss neues Fenster. Alle Berufsarten, die 2020 meldepflichtig waren bzw. sind, finden sich auch 2021 auf der entsprechenden Liste. Arbeitgeber können mit Hilfe des Checkup Tools neues Fenster einfach und schnell prüfen, ob eine zu besetzende Stelle der Meldepflicht unterliegt oder nicht.


lead_de: Das von den Ostschweizern Kantonen und dem Fürstentum Liechtenstein initiierte Förderprogramm «Buch und Literatur Ost+» geht in die nächste Runde. Die beteiligten Kantone und die Kulturstiftung Liechtenstein haben die benötigten Mittel für die kommenden vier Jahre bewilligt und damit den Weg für die aktuelle Ausschreibung geebnet. Im Fokus steht die Förderung des Buchwesens und der literarischen Netzwerke durch disziplinübergreifende künstlerische Zusammenarbeit rund um die Literatur.

title_de: «Buch und Literatur Ost+» geht weiter

content_de:
Ergänzend zu den bestehenden Förderinstrumenten der einzelnen Kantone will das Förderprogramm «Buch und Literatur Ost+» die Zusammenarbeit über die Spartengrenzen hinweg sowie die konstruktive Auseinandersetzung zwischen Literaturschaffenden, Übersetzenden, Verlagen, Bibliotheken aber auch Literaturhäusern und –veranstaltenden, Vermittelnden und dem Publikum stärken. Ausgangs- und Angelpunkt der Projekte soll ein bestehender Text sein.

Neue Ausschreibung der Projektförderung

Im Zweijahresrhythmus wird die Projektförderung neu ausgeschrieben, aktuell im Januar 2021. Eingeladen sind alle interessierten Kulturschaffenden insbesondere aus dem Literatur- und Verlagswesen, ihre Projektideen einzugeben. Gefragt ist zum einen die Arbeit im Verbund oder als Netzwerk, zum anderen besteht die Vorgabe, einen bereits publizierten Text einer anderen Person als Ausgangspunkt des Projekts zu nehmen und diesen zu überdenken, (neu) zu übersetzen, fortzuschreiben oder zu diskutieren. Voraussetzung für eine Teilnahme ist ein persönlicher, inhaltlicher oder künstlerischer Bezug zur Ostschweiz oder zum Fürstentum Liechtenstein. Das Förderprogramm für die Literatur und das Buch ist als offener Prozess angelegt. Die Frist läuft bis 31. Mai 2021.

Vierjährige Pilotphase

Im Jahr 2017 startete die Kulturbeauftragten-Konferenz der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtensteins (KBK Ost) das auf vier Jahre angelegte Förderprogramm «Buch und Literatur Ost+» nach einem Konzept der Schriftstellerin Dorothee Elmiger und des Kulturvermittlers Johannes Stieger. In einer ersten Förderrunde berief die Projektsteuerung drei Geförderte, namentlich die Liechtensteiner Künstlerin Anna Hilti, die Autorin Annette Hug aus Zürich sowie den Künstler und Verleger Josef Felix Müller aus St. Gallen. Sie alle vermochten mit ihren Ideen zu überzeugen und das Fachgremium zu begeistern. In einer zweiten Runde, diesmal über eine Ausschreibung, gelang dies ebenfalls der Kuratorin und Gestalterin Annett Höland aus Vaduz sowie der St. Galler Künstlerin Sarah Elena Müller. Beide arbeiten stark in sparten- und bereichsübergreifenden Netzwerken und erforschen für die Vermittlung ihrer Inhalte verschiedene technologische Mittel der digitalen Welt. Erste Resultate, die im Laufe des Jahres erstmals der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, dürften das Publikum überraschen und inspirieren.

Für die Projektsteuerung setzte die KBK Ost ein interkantonales Gremium ein, das sich aus Ostschweizer Fachleuten aus dem Literatur- und Buchwesen zusammensetzt. Es sind dies Dorothee Elmiger und Johannes Stieger sowie Corina Freudiger, Literaturveranstalterin, Jens Lampater, Leiter des Stadttheaters Schaffhausen, sowie der Autor und Kabarettist Mathias Ospelt aus Liechtenstein. Fritz Rigendinger, Leiter Kultur Kanton Glarus, sowie Elisabeth Stöckler, Geschäftsleiterin der Kulturstiftung Liechtenstein, vertreten die Kulturämter der beteiligten Kantone und die Förderinstitution des Landes Liechtenstein im Gremium.

Details zur Ausschreibung sowie weitere Informationen zu den Projekten von Annette Hug, Anna Hilti, Josef Felix Müller sowie Annett Höland und Sarah Elena Müller sind auf der Website www.buchundliteraturostplus.ch neues Fenster zu finden.


lead_de: Im Jahr 2020 lief die Strategie «Frühe Förderung» 2015 bis 2020 aus. Die Folgestrategie «Frühe Förderung» 2021 bis 2026 liegt jetzt im Entwurf vor. Sie erhalten die Möglichkeit, uns im Rahmen der Vernehmlassung Ihre Rückmeldungen zu den Dokumenten zu geben.

title_de: «Frühe Förderung» Auswertung Strategie 2015–2020 und Strategie 2021–2026


lead_de: Der Kanton St.Gallen passt das Angebot für Covid-Impfungen an. Die Impfzentren in Wil und Buchs schliessen Ende Jahr. Impfungen sind weiterhin in den Impfzentren St.Gallen und Jona möglich.

title_de: Anpassung Covid-19-Impfangebot Kanton St.Gallen

content_de:
In den letzten zwei Monaten wurden im Kanton St.Gallen etwa 35'000 Personen gegen Covid-19 geimpft. Rund 18'000 Personen erhielten die Impfung in einem kantonalen Impfzentrum, etwa 14'000 Personen in einer Arztpraxis und über 3'000 Personen in einer Apotheke. Die Nachfrage nach einer Auffrischimpfung ist seit einigen Wochen rückläufig. Der Kanton St.Gallen reduziert daher sein Impfangebot auf Ende Jahr. Die Impfzentren in Wil und Buchs sind letztmals nächste Woche offen. Danach stellen sie nach mehr als 20 Monaten ihren Betrieb ein.

Ab Januar 2023 werden die bisherigen Impfstellen in St.Gallen und Jona verkleinert und die Betriebszeiten der Nachfrage angepasst. Die aktuellen Öffnungszeiten werden online neues Fenster publiziert. Terminbuchungen für Impfungen in den kantonalen Impfstellen können auf www.wir-impfen.ch neues Fenster vorgenommen werden. Zudem sind Impfungen ohne Voranmeldung (Walk-In) an beiden Standorten weiterhin möglich. Auch einzelne Hausärztinnen und Hausärzte sowie Apotheken im Kanton bieten weiterhin Impfungen an.

Am 23. Dezember 2022 wird die kantonale telefonische Infoline zum Thema Covid-19 eingestellt. Fragen zu Impfungen und zu Impfzertifikaten werden weiterhin schriftlich über support@wir-impfen.ch beantwortet. In den Impfzentren wird persönlich Auskunft erteilt. Anfragen zu Covid-19-Tests sowie zu Test- und Genesenen-Zertifikaten werden über das Kontaktformular neues Fenster beantwortet.


lead_de: Der Kanton hat eine neue Strategie «Frühe Förderung» für die Jahre 2021 bis 2026 erarbeitet. Diese baut auf der Vorgängerstrategie auf, die für die Jahre 2015 bis 2020 galt. Die ausgelaufene Strategie wurde ausgewertet, um neue Schwerpunkte für die kommenden Jahre zu setzen. Interessierte Kreise sind eigeladen, zur Auswertung der bisherigen und zur neuen Strategie Stellung zu nehmen.

title_de: «Frühe Förderung» weiterhin im Fokus

content_de:
Wie bereits die bisherige, wurde auch die neue Strategie «Frühe Förderung» vom Departement des Inneren zusammen mit dem Bildungsdepartement, dem Gesundheitsdepartement sowie der Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) und dem Verband der St.Galler Volksschulträger (SGV) erarbeitet.

Neue Strategie knüpft an Bestehendes an

Die neue Strategie «Frühe Förderung» nimmt bewährte Konzepte und Massnahmen aus der Vorgängerstrategie auf. So wird beispielsweise die Förderung der Sprachentwicklung in der frühen Kindheit weiter vertieft. Beibehalten wird insbesondere auch die Umsetzungsorganisation und damit die interdepartementale Organisationsstruktur. Der Kantonsrat hat die Regierung beauftragt, diese zu überprüfen. Die Auswertung der bisherigen Strategie hat die Vorteile der geteilten Zuständigkeit der drei Departemente Inneres, Gesundheit und Bildung aber klar unterstrichen. Frühe Förderung ist ein Querschnittsthema und wird so am besten von allen Beteiligten getragen. Die Federführung des Themas «Frühe Förderung» liegt weiterhin beim Departement des Innern.

Die Massnahmen aus der Vorgängerstrategie werden in der neuen Strategie aber auch weiterentwickelt. So wird ein konkreter Schwerpunkt bei der Zugänglichkeit der Angebote gesetzt. Alle Kinder und Familien sollen die Möglichkeit haben, Angebote der frühen Förderung zu nutzen. Das bedingt ein wohnortnahes und qualitativ gutes Angebot sowie eine angemessene Finanzierung. Damit wird ein Beitrag zur Chancengerechtigkeit und zu guten Startchancen für alle Kinder geleistet.

Thema hat dank Strategie an Bedeutung gewonnen

Die bisherige Strategie «Frühe Förderung» 2015 bis 2020 wurde von einer externen Firma ausgewertet und die beteiligten Stellen und Fachpersonen wurden angehört. Die Auswertung hat gezeigt, dass viele wertvolle Entwicklungen angestossen werden konnten und die Sensibilität für die frühe Förderung zugenommen hat. So wurden beispielsweise vielerorts Familienzentren aufgebaut oder Pilotprojekte zur Begleitung von Familien rund um die Geburt initiiert, wie zum Beispiel das Projekt «PAT – mit Eltern lernen». Verbesserungsmöglichkeiten verortet die Strategieauswertung etwa bei der Zusammenarbeit unter den Gemeinden und zwischen Kanton und Gemeinden oder bei den Übergängen (z.B. zwischen Spielgruppe und Kindergarten).

Vernehmlassung gestartet

Mit der Vernehmlassung erhalten alle interessierten Kreise die Gelegenheit, sich zur Auswertung der ersten Strategie und zur neuen Strategie «Frühe Förderung» 2020 bis 2026 zu äussern. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am 21. Februar 2021. Nach der Auswertung der Stellungnahmen leitet die Regierung die beiden Berichte dem Kantonsrat zu.

Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie unter: https://www.sg.ch/politik-verwaltung/kantonale-vernehmlassungen.html neues Fenster


lead_de: Bis jetzt wurden im Kanton St.Gallen 5'200 Personen geimpft: 2'500 durch mobile Teams, 2'000 in den Spitälern und 700 in den Schwerpunktpraxen. Nächste Woche starten die Impfungen in den Hausarztpraxen. Damit ist der Kanton St.Gallen der erste Kanton, in dem sich Hochbetagte und Risikopatienten wohnortnah impfen lassen können. Bis Ende Januar werden alle verfügbaren Impfdosen verimpft sein.

title_de: Alle Januar-Impfdosen verteilt

content_de:
Die Impfaktion im Kanton St.Gallen läuft seit dem 6. Januar. Seither sind die Prozesse gut eingespielt und die Impfung in den Heimen funktioniert speditiv. Darum werden die Kapazitäten bei den mobilen Impf-Teams nochmals erhöht, so dass die ersten Impfungen bis Mitte Februar in allen Heimen abgeschlossen sind – sofern genügend Impfstoff zur Verfügung steht.

Wie sieht die Impfstoff-Situation im Kanton St.Gallen aktuell aus?

Vom Pfizer/Biontech-Impfstoff wurden bis jetzt 12'600 Dosen geliefert. Für den Januar wurden nochmals 4'400 Dosen angekündigt. Das ist nur die Hälfte von der ursprünglich angekündigten Menge. Grund dafür ist ein Produktionsengpass. 40 Prozent dieser Mengen sind reserviert für die zweite Impfung.

Vom Moderna-Impfstoff wurden 11'700 Dosen geliefert und gemäss Wohnbevölkerungen auf die Regionen verteilt und den Hausarztpraxen zugewiesen. Weil wenig Impfstoff zur Verfügung steht und zudem viele Hausärzte ihre Patienten impfen wollen, haben die Praxen nur wenig Impfstoff erhalten und zwar ca. 20 bis 50 Dosen für die nächsten drei Wochen.

Wer kann sich momentan impfen lassen?

Wie funktioniert die Anmeldung?

Die Anmeldung für eine Impfung in einer Schwerpunkt- oder Hausarztpraxis erfolgt durch den Hausarzt. Der Hausarzt oder die Hausärztin kennt die Risikopatientinnen und Risikopatienten am besten und kann die Triage vornehmen. Denn eine Triage braucht es, solange der Impfstoff immer noch begrenzt ist. Es ist aber in der Tat eine grosse Herausforderung mit wenig Impfstoff eine Priorität festzulegen. Es wurde allen Arztpraxen empfohlen, unabhängig, ob sie die Impfung anbieten oder nicht, eine Warteliste zu führen. So können die Patienten entsprechend der Prioritätengruppe aufgeboten werden, sobald wieder Impfstoff eintrifft.

Wie weiss der Kanton, wie viele Personen bereits geimpft wurden?

Die Impfungen werden in einem IT-Tool erfasst. Dieses wurde in den letzten Wochen unter Hochdruck erarbeitet, weil das BAG-Tool nicht verlässlich funktioniert hat. Die Publikation der kantonalen Zahlen erfolgt, sobald alle Impfstellen mit dem IT-Tool arbeiten. Zum aktuellen Zeitpunkt, wo national weder ein einsatzfähiges Erfassungstool noch ein Monitoring zur Verfügung steht, ist ein aussagekräftiges Reporting über die verimpften Dosen nicht möglich.

ambulant betreute Risikopatientinnen und -patienten, bei denen das Spital die Funktion einer Hausarztpraxis hat

Menschen über 80 Jahre, die nicht in einem Pflegeheim wohnen

weitere Risikopatientinnen und –patienten

Gesundheitsfachpersonen mit direktem Patientenkontakt und erhöhtem COVID-19-Ansteckungsrisiko.


lead_de: Neu können auch Kulturschaffende wieder Finanzhilfen für coronabedingte Ausfälle beantragen. Bis Ende 2021 stehen aktuell noch 12,7 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich zur Verfügung. Nachdem der Bund die Covid-19-Kulturverordnung angepasst hat, übernimmt der Kanton St.Gallen die vorgesehene Ausweitung der Anspruchsberechtigten. Die Regierung plant, dem Kantonsrat ein entsprechendes Gesetz für die Beratung in der Aprilsession zuzuleiten.

title_de: Ausfallentschädigung auch für Kulturschaffende

content_de:
Der Bundesrat hat am 18. Dezember die Covid-19-Kulturverordnung angepasst. Die Regierung hat nun entschieden, dass das Amt für Kultur auf Gesuch hin wieder Finanzhilfen an Kulturschaffende leisten kann. Seit Oktober 2020 war dies nur für Kulturunternehmen möglich. Von dem im Frühjahr gesprochenen Kredit von insgesamt 22,8 Millionen Franken für Finanzhilfen im Kulturbereich, die je zur Hälfte von Bund und Kanton finanziert werden, stehen aktuell noch 12,7 Millionen Franken zur Verfügung.

Neu sind auch für Kulturschaffende nicht-rückzahlbare Finanzhilfen vorgesehen. Solche Unterstützungen an Kulturschaffende waren bereits zwischen März und Oktober 2020 ausgerichtet worden. Die Finanzhilfen erfolgen in Form von Ausfallentschädigungen für den finanziellen Schaden, der seit dem 19. Dezember und bis Ende 2021 aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten oder aufgrund betrieblicher Einschränkungen infolge staatlicher Massnahmen entsteht. Ab Ende Januar 2021 können dafür Gesuche beim Amt für Kultur eingereicht werden, dabei sind die Fristen zu beachten.

Kulturelle Vielfalt erhalten

Weiterhin gibt es auch Finanzhilfen für Kulturunternehmen, sowohl in Form von Ausfallentschädigungen als auch in Form von Beiträgen an Transformationsprojekte. Für Ausfallentschädigungen an gewinnorientierte Kulturunternehmen hat die Regierung analog zur Verordnung des Kantons St.Gallen über Härtefallmassnahmen für

Unternehmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie ein Maximum von 500'000 Franken festgelegt.

Die Unterstützungsmassnahmen für Kulturschaffende und Kulturunternehmen sollen einerseits die wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 auf die Kulturschaffenden und die Kulturunternehmen abmildern und andererseits Kulturunternehmen bei der Anpassung an die veränderten Verhältnisse unterstützen. Die Massnahmen tragen dazu bei, die nachhaltige Schädigung der Kulturlandschaft zu verhindern und die kulturelle Vielfalt zu erhalten.


lead_de: Am Donnerstagabend haben sich die Vorsteher des Finanz- und des Volkswirtschaftsdepartementes mit den Vertretern der Kantonsratsparteien getroffen. Thema waren die kantonalen Härtefallmassnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Die Parteien unterstützen die geplanten Massnahmen klar.

title_de: Austausch mit den Parteispitzen

content_de:
Wie die Regierung bereits am vergangenen Wochenende ankündigte, haben sich die Vorsteher des Finanz- und des Volkswirtschaftsdepartementes am Donnerstag mit den Partei- und Fraktionspräsidenten der im Kantonsrat vertretenen Parteien getroffen, um über die genaue Ausgestaltung der St.Galler Härtefall-Lösung zu informieren.

Nachdem der Bundesrat am Mittwoch das Härtefall-Programm des Bundes den aktuellen Bedürfnissen der Branche angepasst hat, wird die Regierung die St.Galler Härtefall-Lösung weitestgehend am Härtefallprogramm des Bundes ausrichten. Der am Wochenende angekündigte Plan B für die Gastro-Branche erübrigt sich somit. Ergänzend zum Härtefall-Programm des Bundes wird die Regierung jedoch eine Lösung für betroffene Zulieferer und für die Bergbahnen und allenfalls weitere Branchen vorschlagen. Ausserdem beabsichtigt sie, am bisher geltenden Kriterium der Überlebensfähigkeit festzuhalten.

Die Stossrichtung der Regierung wird von den Vertretern der Parteien mehrheitlich begrüsst. Das klare Signal der Parteien ermöglicht es der Regierung, die geplanten Anpassungen bereits in die dringliche Verordnung aufzunehmen und damit schnell umzusetzen. Die beiden Departementsvorsteher stellen erste Auszahlungen noch im Januar in Aussicht. Sie bitten gleichwohl um Verständnis, dass nach wie vor jedes Gesuch einzeln geprüft werden muss. Mit der Lockerung der Voraussetzungen rechnen sie mit einer Zunahme der Gesuche. Deshalb könnte es möglich sein, dass bis zur Prüfung der einzelnen Gesuche mit etwas mehr Zeit gerechnet werden muss. Dies dürfte auch der Fall sein, wenn mit der Zeit sicherlich dank der zunehmenden Routine die einzelnen Gesuche rascher erledigt werden können.


lead_de: Die Regierung unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage für eine Änderung des Volksschulgesetzes. Diese ermöglicht den Gemeinden, stillgelegte Plätze an den Sprachheilschulen bei Bedarf wieder aktivieren zu können. Die Vorlage erfüllt eine gutgeheissene Motion des Kantonsrates.

title_de: Bei Bedarf mehr Sprachheilschulplätze

content_de:
Mit einem neuen Versorgungskonzept für den Sonderschulunterricht hat der Kanton St.Gallen das Angebot an Tagessonderschulen im Sprachheilbereich um gut 30 Plätze vergrössert. Namentlich konnte die Sprachheilschule St.Gallen im Rheintal eine Filiale eröffnen. Um die im statistischen Vergleich hohe Zahl St.Galler Schulkinder mit besonderem Bildungsbedarf nicht zusätzlich anwachsen zu lassen, wurden im Gegenzug rund 40 Plätze im Sprachheilbereich, vornehmlich Internatsplätze, stillgelegt. Nach einem Versorgungsengpass auf das Schuljahr 2018/19 hat der Kantonsrat mit einer Motion die Regierung beauftragt, per Gesetz das Angebot an Sonderschulplätzen zu erhöhen.

Spannungsfeld zwischen Integration und Separation

Der Auftrag wird erfüllt, indem die stillgelegten Plätze wieder benutzbar und die neu geschaffenen dennoch beibehalten werden. Netto erhöht sich damit das Platzangebot. Mit dieser Massnahme setzt der Kanton St.Gallen einen Akzent auf die Separation von Schulkindern mit besonderem Bildungsbedarf. Das Staatsvertragsrecht (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen) und das Bundesrecht (Behindertengleichstellungsgesetz) betonen in der Sonderpädagogik die Integration, das heisst die Förderung der Schülerinnen und Schüler im regulären Klassenverband.

Übergangsrecht vor umfassender Evaluation

Wie alle Kantone hat auch St.Gallen unlängst die Sonderpädagogik gesamthaft neu geregelt – dies mit einem breiten Schulentwicklungs- und Gesetzgebungsprojekt. Dabei haben die Regierung und der Bildungsrat ein Sonderpädagogikkonzept erlassen, das zurzeit noch in der Einführungsphase steht. Bezüglich Integration und Separation verfolgt das Konzept einen pragmatischen Mittelweg nach dem Prinzip «so viel Integration wie möglich, so viel Separation wie nötig». Nach Abschluss der Einführung im Jahr 2022 ist eine umfassende Evaluation des Sonderpädagogikkonzeptes mit Unterstützung einer externen Expertenstelle geplant. In deren Rahmen ist auch das Verhältnis von Integration und Separation fundiert zu beleuchten – namentlich auch mit Blick auf den Stellenwert der Sonderpädagogik im Schulwesen aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklung und dem damit verbundenen Aufwand. Insoweit hat die nun in den Kantonsrat gelangende Gesetzesvorlage Übergangscharakter. Aus der Evaluation kann sich neuerlicher Gesetzgebungsbedarf aus ganzheitlicher Perspektive ergeben.

Der Gesetzesnachtrag gelangt in Nachachtung der Frist für die Erfüllung gutgeheissener Motionen so in den Kantonsrat, dass dieser in der Februarsession 2021 die vorberatende Kommission bestellen und das Geschäft auf die Aprilsession 2021 für die erste Lesung vorbereiten kann.


lead_de: Mit Schreiben vom 14. Februar 2020 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

title_de: Bundesgesetz über die Gasversorgung


lead_de: Auf seiner Antritts-Tour durch die verschiedenen Landesteile hat Bundespräsident Guy Parmelin heute den Kanton St.Gallen besucht. Empfangen haben ihn der Regierungspräsident Bruno Damann und Regierungsrat Fredy Fässler. Sie haben sich über die aktuelle Lage ausgetauscht und sich vor Ort über die Corona-Auslastung im Kantonsspital St.Gallen und über den Start der kantonalen Impfaktion orientieren lassen.

title_de: Bundespräsident Parmelin besuchte St.Gallen

content_de:
Im Kantonsspital haben CEO Dr. Daniel Germann und Prof. Dr. Michael Brändle, Chefarzt für Allgemeine Innere Medizin und Hausarztmedizin, die Delegation über die aktuelle Corona-Auslastung im Spital informiert. Noch schwierig einzuschätzen sind die Auswirkungen des mutierten Virus auf die zukünftige Belastung des Kantonsspitals.

Impfstart in Hausarztpraxen

Auf besonderes Interesse stiess bei Bundespräsident Guy Parmelin die kantonale Impfstrategie. Der Kanton St.Gallen setzt beim Impfen in der aktuellen Phase nicht auf grosse Testzentren, sondern neben mobilen Impfteams vor allem auf die Hausarztpraxen. Diese haben am 25. Januar mit dem Verimpfen von 11'700 Impfdosen des Wirkstoffs von Moderna begonnen. Wie dies gelingen kann, illustrierte ein Besuch bei Dr. med. Raphael Stolz in der Gemeinschaftspraxis zur Rehburg. Seit Montag können sich in Hausarztpraxen Personen über 80 Jahre und weitere Risikopersonen impfen lassen. Damit ist der Kanton St.Gallen der erste Kanton, in dem sich Hochbetagte und Risikopatienten wohnortnah impfen lassen können.


lead_de: Bereits seit Oktober werden in Europa zahlreiche an Vogelgrippe verstorbene Wildvögel gemeldet. Nachdem am Bodensee auf deutschem Gebiet bei Wildvögeln die Vogelgrippe festgestellt wurde, muss mit einem Eintrag in die Schweiz gerechnet werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verordnet nun Kontroll- und Beobachtungsgebiete und der Kantonstierarzt verfügt die dazugehörenden Massnahmen im Kanton St.Gallen. Sie gelten ab Mon-tag, 25. Januar 2021, und sollen den Eintrag des Virus in Hausgeflügelbestände verhindern. Für eine Übertragung des Virus auf den Menschen gibt es keine Hinweise.

title_de: Einschleppen der Vogelgrippe verhindern

content_de:
Das Vogelgrippe-Virus wurde in den letzten Wochen bei vielen toten Wildvögeln entlang der Vogelzugrouten in Europa festgestellt. Die gefundenen Virustypen sind für den Menschen nach bisherigem Kenntnisstand nicht ansteckend. Trotzdem ist ein Kontakt des Menschen mit dem Virus zu vermeiden. Eine Ansteckung von Hausgeflügel hätte jedoch weitreichende wirtschaftliche Folgen und würde einschneidende Massnahmen erfordern. Dabei spielt es keine Rolle, ob eine grössere, gewerbsmässige Geflügelhaltung oder eine kleine Hobbyhaltung von einigen wenigen Hühnern, Gänsen oder Enten, betroffen ist.

Zum Schutz des Hausgeflügels hat das BLV in einer Amtsverordnung Kontroll- und Beobachtungsgebiete definiert. Im Kanton St.Gallen sind davon ganz oder teilweise die Gemeinden in Bodenseenähe und im Rheintal bis nach Sennwald betroffen. Der Kantonstierarzt hat in einer Allgemeinverfügung neues Fenster die Massnahmen festgelegt, welche alle Geflügelhaltenden im Kontroll- oder im Beobachtungsgebiet einhalten müssen. Sie gelten vom 25. Januar 2021 bis am 15. März 2021.

In den Kontrollgebieten ist es wichtig, den Kontakt des Hausgeflügels mit Wildvögeln zu verhindern. Deshalb dürfen dort Futter- und Tränkestellen für Wildvögel nicht zugänglich sein. Das heisst, das Geflügel muss im Stall gefüttert und getränkt werden. Auslaufflächen müssen mit Netzen gegen Wildvögel geschützt werden. Eine besondere Herausforderung stellt die Abschirmung von Wasserbecken gegen Wildvögel dar. Das Anbieten solcher Schwimmgelegenheiten sind für gehaltene Wasservögel vorgeschrieben. Um keine Viren in den Geflügelbestand einzuschleppen, müssen Geflügelhalter zudem Hygienemassnahmen wie separate Kleider und Schuhe sowie Reinigung und Desinfektion der Gerätschaften einhalten.

Alle beim Kanton registrierten Halterinnen und Halter von Geflügel, welche in den bezeichneten Gebieten liegen, erhalten in den nächsten Tagen ein Informationsschreiben des Amts für Verbraucherschutz und Veterinärwesen. Geflügelhalter, die kein Schreiben erhalten, sind nicht korrekt gemeldet und müssen dies umgehend beim kantonalen Landwirtschaftsamt nachholen. Auch kleine Geflügelhaltungen sind gemäss Tierseuchenverordnung zu registrieren.

Personen, die tote Vögel finden, sollen diese nicht berühren, sondern den Fund dem Wildhüter oder der Kantonspolizei melden. Diese werden die Bergung der Kadaver und die allfällige Untersuchung veranlassen. Untersucht werden insbesondere tote Wasservögel, Greifvögel und Funde von mehreren toten Vögeln an der gleichen Stelle. Geflügelprodukte wie Pouletfleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen bittet die Geflügelhaltenden, die Massnahmen konsequent umzusetzen und so einen Eintrag der Krankheit in den Hausgeflügelbestand zu vermeiden.


lead_de: Heute Nachmittag ist im Kanton St.Gallen die Impfaktion gegen das Coronavirus gestartet. In zwei Betagten- und Pflegeheimen im Toggenburg wurden die ersten Impfungen durchgeführt. Zuerst werden gemäss der Impfstrategie des Bundes besonders gefährdete Personen geimpft. Die Corona-Impfung ist freiwillig und kostenlos. Über die Impfmöglichkeiten im Kanton St.Gallen wird laufend informiert auf sg.ch/coronavirus.

title_de: Erste Covid-19-Impfungen erfolgt

content_de:
Im «Sonnegrund – Haus für Betagte» in Kirchberg und im «Tertianum Rosenau» in Bazenheid startete heute Nachmittag die kantonale Impfaktion gegen das Coronavirus. In den kommenden Tagen wird in weiteren Betagten- und Pflegeheimen geimpft. Die Impfungen werden von den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten mit Unterstützung von mobilen Impf-Teams durchgeführt.

Wer wird zuerst geimpft?

Der Impfstoff gegen das Coronavirus steht aktuell nur in begrenzter Menge zur Verfügung und die Handhabung ist logistisch sehr aufwändig. Aus diesem Grund erfolgt die Impfung vorerst gestaffelt. Die Reihenfolge der Impfungen ergibt sich aus der Impfstrategie des Bundes, den Empfehlungen der Eidgenössischen Impfkommission und Anforderungen des Impfstoffs an Transport und Lagerung. Zunächst werden besonders gefährdete Personen in Betagten- und Pflegeheimen geimpft. Diese Menschen profitieren speziell von den Impfungen, da bei älteren und chronisch kranken Menschen eine Covid-Infektion häufig schwerer verläuft. Es ist geplant, dass sich auch das Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt und das Betreuungspersonal von besonders gefährdeten Personen bereits im Januar impfen lassen kann. Ziel ist, dass in allen 120 Betagten- und Pflegeheimen im Kanton St.Gallen bis Ende Februar die erste Impfung durchgeführt worden ist.

Wo können sich Risikopatientinnen und -patienten impfen lassen?

Auch besonders gefährdete über 80-jährige Personen, die nicht in Betagten- und Pflegeheimen wohnen, sollen sich im Verlauf der nächsten Wochen in ausgewählten Impfpraxen und somit wohnort-nah impfen lassen können. Die Anmeldung wird voraussichtlich online möglich sein. In den Impfpraxen kann vorerst nur in beschränktem Umfang geimpft werden, weil erst wenig Impfstoff verfügbar ist. Aus diesem Grund werden vorerst auch keine Impfzentren aufgebaut.

Sobald deutlich grössere Mengen Impfstoff verfügbar sind, kann sich auch die breite Bevölkerung impfen lassen. Das dürfte nach heutigem Kenntnisstand ab Mai 2021 sein. Die Impfung ist freiwillig und kostenlos.

Wann kommt mehr Impfstoff?

Bis jetzt hat der Kanton St.Gallen 5'800 Dosen erhalten. Damit können knapp 3'000 Personen geimpft werden, da es für den Impfschutz zwei Dosen braucht. Am Montag hat die Armee 126'000 neue Impfdosen erhalten. Davon hat der Kanton St.Gallen das Maximum von 6'800 Dosen abgerufen. Wann die Dosen geliefert werden, ist noch offen.

Wo wird geimpft?

Zunächst kann sich die Bevölkerung über bestehende medizinische Strukturen (Pflegeheime, Spitäler, ausgewählte Arztpraxen) impfen lassen. Grössere Impfzentren in Messe- oder Turnhallen könnten kurzfristig zum Einsatz kommen, falls die regulären Strukturen nicht ausreichen. Es werden ab Januar Impfungen an verschiedenen Standorten durchgeführt:

Wie wird informiert?

Die Planung der Impfaktion erfolgt rollend. Über die Impfmöglichkeiten im Kanton St.Gallen wird laufend informiert auf sg.ch/coronavirus neues Fenster.

Wie kann sich die Bevölkerung vorbereiten?

Alle Personen sollen sich unabhängig eine Meinung zur Corona-Impfung bilden können. Auf der Homepage www.sg-impft.ch neues Fenster wird alles Wissenswerte rund um die Corona-Impfung in kurzen Videoclips einfach erklärt. Die Informationen werden laufend dem aktuellen Wissensstand angepasst. Vorgängig zur Impfung kann auch ein elektronischer Impfpass erstellt werden (www.meineimpfungen.ch neues Fenster). Dieser vereinfacht den Impfprozess, ist aber nicht Voraussetzung für eine Impfung.


lead_de: Ab Montag, 18. Januar 2021 führt das Tiefbauamt im Riethüsli-Quartier in St.Gallen während rund vier Nächten Baugrunduntersuchungen durch. Mit der Untersuchung soll eine mit Wasser und Gestein gefüllte Felsrinne ermittelt werden. Die Lokalisierung der Felsrinne ist nötig, um die genaue Linienführung des geplanten Tunnels Liebegg festzulegen.

title_de: Felsrinne im Riethüsli in St.Gallen ermitteln

content_de:
Der Tunnel Liebegg soll dereinst vom Güterbahnhofareal in St.Gallen über das Gebiet des Nestweihers und Oberhofstetten zur Teufener Strasse kurz vor der Lustmühle führen. Um den Baugrund zu erkunden, führte der Kanton im vergangenen Herbst erste Sondierbohrungen aus. Die Bohrungen zeigten, dass im Riethüsli eine tief eingeschnittene Felsrinne liegt, die durch die Gletscher der letzten Eiszeit entstand. Heute ist diese Felsrinne mit Wasser und Gestein gefüllt. Damit die Linienführung für den geplanten Tunnel Liebegg festgelegt werden kann, muss die Lage der Felsrinne mit weiteren Untersuchungen ermittelt werden.

Die Messungen sollen am Montag, 18. Januar starten und dauern vier Nächte. Bei Schneefall müssen die Untersuchungen verschoben werden. Möglich sind zudem Nachmessungen in den Folgenächten. Das seismische Messverfahren ist überaus sensibel, weshalb die Emissionen auf die Umgebung sehr gering sind. Da Erschütterungen aus der Umgebung die Untersuchung stören könnten, erfolgen die Messungen in der Nacht. Ausserdem wird der Verkehr umgeleitet.

Der Tunnel Liebegg ist ein Teilprojekt des Zubringers Güterbahnhof. Für die Planung und den Bau des Tunnels Liebegg ist der Kanton St.Gallen zuständig. Der Zubringer Güterbahnhof wiederum gehört zum Gesamtvorhaben Engpassbeseitigung St.Gallen, das in der Verantwortung des Bundesamtes für Strassen ASTRA liegt.

Informationen zum Zubringer Güterbahnhof neues Fenster

Informationen zur Engpassbeseitigung St.Gallen neues Fenster


lead_de: Die Regierung unterstützt das Schweizerische Rote Kreuz mit 30'000 Franken zur Linderung der kritischen Flüchtlingssituation in Bosnien und Herzegowina.

title_de: 30'000 Franken für geflüchtete Menschen in Bosnien-Herzegowina

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2021/02/30-000-franken-fuer-gefluechtete-menschen-in-bosnien-herzegowina/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/SRK web © IFRC, Milene van Arendonk.JPG

content_de:
In Bosnien und Herzegowina leben Tausende Flüchtlinge unter äusserst prekären Bedingungen. Der Winter und die Corona-Pandemie haben ihre kritische Situation weiter verschlimmert. Das Schweizerische Rote Kreuz hat eine Nothilfeaktion lanciert, um den hier gestrandeten Menschen zu helfen.

Das Schweizerische Rote Kreuz unterstützt seine Schwesterorganisation, das Rote Kreuz von Bosnien und Herzegowina, mit finanziellen Mitteln und technischer Beratung für die Nothilfe für geflüchtete und in Bosnien gestrandete Menschen. Die Massnahmen sind ausgerichtet auf Menschen, die aktuell in keinem Auffangzentrum untergekommen sind und somit keine Unterstützung erhalten. Im Moment sind schätzungsweise über 3'000 Personen betroffen, nachdem vor Weihnachten das Zeltlager Lipa, eines der offiziellen Camps, abgebrannt ist. Diesen Menschen bleibt nichts anderes übrig, als in den Wäldern und in verlassenen Gebäuden im Nordwesten Bosniens zu campieren. Mit dem Einbruch des Winters hat sich die humanitäre Lage weiter dramatisch verschlechtert. Die Situation wird für die Geflüchteten angesichts der Minustemperaturen und der miserablen Hygienesituation lebensbedrohlich. Das Schweizerische Rote Kreuz ermöglicht den Einsatz von mobilen Teams, die über die Wintermonate durchgehend gezielte Nothilfe leisten. So verteilen sie warme Nahrung, Wasser und dringend benötigte Hilfsgüter wie Medikamente, Kleider, Schuhe und Decken. Auch wird erste Hilfe und psychologische Unterstützung geleistet.

Damit das Schweizerische Rote Kreuz das Nötigste tun kann, um die Not der Menschen auf der Flucht zu lindern, ist die Hilfsorganisation dringend auf Spenden angewiesen. Die Regierung hat deshalb 30'000 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen und bringt damit die Solidarität der St.Galler Bevölkerung mit den geflüchteten Menschen in Bosnien und Herzegowina zum Ausdruck.

Foto: SRK / © IFRC, Milene van Arendonk


lead_de: Die Regierung hat den Aufgaben- und Finanzplan 2022-2024 verabschiedet. Die finanzielle Lage wird in den nächsten Jahren schlechter sein als in der jüngsten Vergangenheit. Grund dafür sind insbesondere der konjunkturelle Einbruch der Gesamtwirtschaft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, die finanziellen Effekte der Steuerreform, die Reformen beim Bundesfinanzausgleich sowie verschiedene aufwandseitige Effekte. Die Regierung lanciert deshalb ein Projekt, um ein nachhaltiges Haushaltsgleichgewicht zu erreichen.

title_de: Finanzaussichten zeigen Handlungsbedarf auf

content_de:
Im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) weist die Regierung jeweils aus, mit welchen Aufwendungen und Erträgen sie für die bestehenden Staatsaufgaben rechnet und welches die finanziellen Folgen der geplanten Gesetzes- und Grossvorhaben sind. Der Aufgaben- und Finanzplan dient der Regierung und dem Kantonsrat als finanzpolitisches Planungsinstrument. Der von der Regierung verabschiedete Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2024 weist Defizite in der Höhe von rund 190 Millionen Franken für das Jahr 2022, 155 Millionen für das Jahr 2023 sowie rund 128 Millionen Franken für das Jahr 2024 aus. Klammert man die Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital aus, rechnet die Regierung mit operativen Defiziten von 220,9 Millionen Franken (2022), 186,0 Millionen Franken (2023) und 159 Millionen Franken (2024).

Diesen Berechnungen liegen Steuererträge zugrunde, die auf einem unveränderten Staatssteuerfuss von 115 Prozent basieren. Weiter hat die Regierung jährliche Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von rund 80 Millionen Franken berücksichtigt. Für individuelle Lohnmassnahmen und den strukturellen Personalbedarf ist gemäss der Vorgabe des Kantonsrates eine Pauschale von jährlich 0,6 Prozent enthalten. In allen drei Planjahren sind schliesslich Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital von je 30,6 Millionen Franken eingeplant.

Wachstumsdynamik der Staatsbeiträge hält an

Bei den Staatsbeiträgen hält die hohe Dynamik unverändert an. Sie nehmen jährlich um 1,7 Prozent zu. Der Anstieg bis ins Planjahr 2024 beläuft sich auf knapp 125 Millionen Franken. Zieht man die Beiträge von Bund, Kantonen und Gemeinden ab, liegt der Anstieg der Staatsbeiträge netto bei 94,8 Millionen Franken. Die Hauptgründe für diesen Anstieg liegen in der Zunahme der Beiträge für inner- und ausserkantonale Hospitalisationen, an den höheren individuellen Prämienverbilligungen, der Zunahme der Ergänzungsleistungen, der Beiträge an Behinderteninstitutionen sowie der Beiträge an die Universität St.Gallen und an die Fachhochschulen. Zudem bewegt sich auch der Abschreibungsaufwand aufgrund der beschlossenen Hochbauvorhaben weiterhin auf hohem Niveau.

Wirtschaftliche Erholung führt zu Rückgang der Staatsquote

Aufgrund des wirtschaftlichen Einbruchs im Jahr 2020 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geht die Regierung im Budget 2021 insgesamt von einem Anstieg der Staatsquote aus. In den Jahren 2022 bis 2024 liegt das durchschnittliche jährliche Wachstum des bereinigten Aufwands bei 0,8 Prozent. Das Staatssekretariat für Wirtschaft sowie die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich gehen für die Jahre 2021 und 2022 von BIP-Wachstumsraten im Bereich von 3 Prozent aus. Da das bereinigte Aufwandwachstum für den Planungszeitraum 2022 bis 2024 unter dem prognostizierten Wirtschaftswachstum liegt, kann somit von einer rückläufigen Staatsquote ausgegangen werden. Die Unsicherheiten bezüglich der konjunkturellen Entwicklung bleiben jedoch ausserordentlich hoch.

Erholung bei den Steuererträgen

Nachdem die Steuererträge im Budget 2021 aufgrund der Corona-Pandemie und der vollständig wirkenden finanziellen Effekte aus der Umsetzung der Steuerreform stark gesunken sind, geht die Regierung für den Planungszeitraum 2022 bis 2024 gemäss den aktuellen Konjunkturprognosen von einer gewissen Erholung aus. Über alle Steuerarten rechnet sie in der Finanzplanung 2022-2024 mit einem Anstieg der Nettosteuererträge von durchschnittlich 3,7 Prozent pro Jahr. Dieser Effekt wird im Rückgang der prognostizierten Defizite bis ins Planjahr 2024 gut ersichtlich.

Nettoinvestitionen mit Sondereffekt im 2022

Die Nettoinvestitionen steigen im Planjahr 2022 um rund 40 Millionen Franken an und reduzieren sich danach bis 2024 wieder auf rund 284 Millionen Franken, was im Bereich des Budgets 2021 liegt. Der Zunahme bei den Hochbauten stehen tiefere Nettoinvestitionen bei den technischen Einrichtungen, den Investitionsbeiträgen sowie dem Strassenbau gegenüber. Im Planjahr 2022 sind die Effekte der Sanierung der Spitalverbunde 2 und 4 gemäss der vom Kantonsrat verabschiedeten Spitalvorlage enthalten.

Rasche Reduktion des Eigenkapitals

Nach der Erhöhung des Eigenkapitals mit dem positiven Ergebnis 2019 und dem mutmasslichen Ertragsüberschuss 2020 verfügt der Kanton St.Gallen per Ende 2020 über eine robuste Eigenkapitalbasis. Unter Berücksichtigung der budgetierten und geplanten Ergebnisse 2021 bis 2024 kommt das verwendbare Eigenkapital bis ins Planjahr 2024 gemäss heutigem Kenntnisstand und ohne Berücksichtigung des Projektes Haushaltsgleichgewicht auf 540 Millionen Franken zu liegen. Die Ergebnisentwicklung 2021 bis 2024 zeigt damit deutlich, dass sich das Eigenkapital ohne entsprechende Massnahmen sehr rasch reduziert. Dabei dürfen auch die bilanziellen Risiken nicht ausser Acht gelassen werden. Zentral ist dabei die Frage der Werthaltigkeit der Beteiligungen und Darlehen der Spitalverbunde.

Projekt zur Beseitigung des strukturellen Defizits

Trotz der konjunkturellen Erholung und damit höherer Steuererträge wird im vorliegenden Aufgaben- und Finanzplan 2022 bis 2024 ersichtlich, dass im Kantonshaushalt insbesondere auch strukturelle Effekte für die Defizite verantwortlich sind. Eine abschliessende Abschätzung der Höhe des strukturellen Defizites ist zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer möglich. Dies aufgrund der grossen Unsicherheiten sowie der Chancen und Risiken im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, der Steuerreform, der Gewinnausschüttung der SNB, dem Systemwechsel beim Bundesfinanzausgleich, der Prämienverbilligungsinitiative und der Werthaltigkeitsbeurteilung der Beteiligungen und Darlehen der Spitäler.

Aus Sicht der Regierung steht jedoch ausser Frage, dass sich die strukturellen Defizite nicht dauerhaft aus dem besonderen und freien Eigenkapital finanzieren lassen und deshalb Handlungsbedarf besteht. Aus diesem Grund lanciert sie ein Projekt, mit dem sie das geschätzte strukturelle Defizit in der Grössenordnung von 120 bis 160 Millionen Franken beseitigen will. Sie möchte dabei etappenweise vorgehen. Das gewährleistet die nötige Flexibilität und sie kann damit der konjunkturellen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie den Chancen und Risiken entsprechend Rechnung tragen. Die Regierung wird den Projektauftrag in den nächsten Wochen verabschieden.


lead_de: Die Finanzkommission hat den Aufgaben- und Finanzplan 2022-2024 beraten. Sie genehmigt diesen und übergibt der Regierung gleichzeitig drei Aufträge. So soll die Regierung das strukturelle Defizit bis ins Jahr 2024 jährlich um 40 Millionen Franken abbauen. Zudem fordert die Finanzkommission, geplante Gelder für zusätzliche Stellen zu streichen.

title_de: Finanzkommission fordert stärkere Entlastungen

content_de:
Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) zeigt die mutmassliche finanzielle Entwicklung in den kommenden Jahren auf. Für die Jahre 2022 bis 2024 weist der Finanzplan bei unverändertem Steuerfuss operative Defizite zwischen 159 und 221 Millionen Franken aus. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben zu einer Verschlechterung der finanziellen Aussichten gegenüber dem letztjährigen AFP geführt.

Die Regierung hat in der Botschaft das Vorgehen für das Projekt «Haushaltsgleichgewicht» skizziert. Sie geht von einem strukturellen Defizit von 120 bis 160 Millionen Franken aus. Im Projekt möchte die Regierung angesichts der vorhandenen Unsicherheiten etappenweise vorgehen. In einer ersten Phase möchte sie Massnahmen im Umfang von 60 Millionen Franken umsetzen. Die Finanzkommission erachtet dieses Volumen als nicht ausreichend. Sie erwartet bis Ende 2024 eine Entlastungswirkung von mindestens 120 Millionen Franken, wobei dieses Ziel in jährlichen Schritten von 40 Millionen Franken bis im Jahr 2024 erreicht werden soll. Da in einigen Bereichen auch Gesetzesanpassungen notwendig sein werden, muss dieser Prozess frühzeitig und mit einem grösseren Volumen angestossen werden.

Für das Budget 2021 hatte die Finanzkommission bereits beantragt, die Pauschale für den strukturellen Personalbedarf von 0,4 Prozent der Lohnsumme auf 0,2 Prozent zu kürzen. Diesem Antrag ist der Kantonsrat in der Novembersession gefolgt. Für das Budget 2022 soll die Regierung nun beauftragt werden, ganz ohne zusätzliche Mittel für neue Stellen zu planen. Neue Stellen müssten durch Umlagerungen oder Effizienzgewinne ermöglicht werden. Zusätzlich wünscht die Finanzkommission neu einen jährlichen Bericht zu den Konsequenzen der Lohnmassnahmen. Dabei soll die Regierung aufzeigen, ob die im Neuen Lohnsystem vorgesehene Lohnentwicklung gewährleistet werden kann. Es ist auch darzulegen, welche neuen Stellen geschaffen wurden und auf welche Stellen verzichtet wurde.


lead_de: Die Regierung eröffnet mit einer dringlichen Verordnung Gemeinden die Möglichkeit, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Zudem wird die Frist für die Beschlussfassung über das Budget und den Steuerfuss 2021 sowie über die Jahresrechnung 2020 bis Juni verlängert. Dadurch wird dem Bedürfnis der Gemeinden nach Klarheit und Planungssicherheit während der Coronapandemie Rechnung getragen.

title_de: Gemeinden haben Wahl zwischen Bürgerversammlung und Urnenabstimmung

content_de:
Gegenwärtig ist es aufgrund der Coronapandemie grundsätzlich verboten, Veranstaltungen durchzuführen. Von diesem Verbot ausgenommen sind Bürgerversammlungen in den Gemeinden, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen.

Je nach Sachlage und Grösse einer Gemeinde kann es vorkommen, dass hunderte Personen an einer Bürgerversammlung teilnehmen. Es ist deshalb davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen von der Teilnahme an einer Bürgerversammlung aus gesundheitlichen Gründen absehen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung auf einen geeigneten Zeitpunkt ist aufgrund der wechselhaften Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit aber kaum planbar.

Die Regierung sieht deshalb Handlungsbedarf und schafft auf Wunsch der Gemeinden frühzeitig Planungssicherheit und Klarheit in Bezug auf die Durchführung von Bürgerversammlungen und Urnenabstimmungen. Mit einer dringlichen Verordnung ermöglicht sie den Gemeinden im ersten Halbjahr 2021 für alle Geschäfte, für die das Gesetz oder die Gemeindeordnung eine Beschlussfassung durch die Bürgerversammlung vorsehen, eine Urnenabstimmung durchzuführen. Eine Bürgerversammlung ist weiterhin möglich, insbesondere, wenn sich die epidemiologische Lage verbessert.

Fristverlängerung für Budget und Steuerfuss 2021 sowie Jahresrechnung 2020

Das Gesetz sieht grundsätzlich vor, dass die Bürgerschaft das Budget und den Steuerfuss 2021 sowie die Jahresrechnung 2020 bis zum 15. April 2021 beschliesst. Mit der verabschiedeten Regelung können die Gemeinden die Bürgerversammlungen nun bis Ende Juni 2021 durchführen.

Aber auch für Gemeinden, die eine Urnenabstimmung durchführen, ist es zweckmässig, mit einer Fristverlängerung genügend Zeit für die Vorbereitungen der Abstimmung zu gewährleisten. Aus praktischen Überlegungen, insbesondere um die Verwechslung von Abstimmungsunterlagen auszuschliessen, kommt hierfür der Blankotermin des Bundes vom 13. Juni als letztmögliches Datum in Betracht.

Somit kann in beiden Fällen – Bürgerversammlung und Urnenabstimmung – sichergestellt werden, dass die Beschlussfassung über das Budget 2021 und den Steuerfuss sowie über die Jahresrechnung 2020 und alle anderen Geschäfte rechtzeitig erfolgen kann und die Handlungsfähigkeit der Gemeinden gewahrt bleibt.


lead_de: Bis Mitte Februar wurden dem Kanton St.Gallen ursprünglich 30'000 Impfdosen des Pfizer/Biontech-Impfstoffes angekündigt. Nun hat der Bund die Kontingente um ein Drittel auf 20'000 Impfdosen gekürzt. Ob auch die angekündigten Impfstofflieferungen zwischen Mitte Februar und Ende März gekürzt werden, ist zurzeit noch unklar. Dieser Lieferengpass, verursacht durch einen Umbau bei der Herstellerfirma, verschärft die Impfstoff-Situation. Der Impffahrplan im Kanton St.Gallen wird dadurch gebremst.

title_de: Impfstoff-Kontingent markant gekürzt

content_de:
Im Kanton St.Gallen verimpfen die mobilen Teams sowie Spitäler und Schwerpunktpraxen aktuell den Impfstoff von Pfizer/Biontech. Der Lieferengpass bremst deshalb die Impfaktion vor allem in den Schwerpunktpraxen erheblich und verlangt eine Umverteilung des noch verbleibenden Impfstoffs. Erste Priorität bleibt, dass möglichst zügig alle Bewohnenden und Mitarbeitenden in Betagten- und Pflegeheimen eine Erstimpfung erhalten. Zudem muss genug Impfstoff für die zweite Impfung eingeplant werden. Diese muss immer mit dem gleichen Impfstoff wie die erste Impfung erfolgen. Der Zeitpunkt der Zweitimpfung kann vorrübergehend um ein paar Tage hinausgeschoben werden. Diese Anpassung mindert den Impfschutz nicht.

Beim Moderna-Impfstoff gibt es aktuell keine Lieferengpässe. Im Januar wurden 11'700 Impfdosen an den Kanton St.Gallen geliefert und zur Verimpfung an rund 300 Hausarztpraxen im Kanton verteilt. Für Anfang Februar ist eine weitere Lieferung von Moderna-Impfdosen angekündigt. Damit werden die zweiten Impfungen sichergestellt. Zusätzliche knapp 25'000 Dosen des Moderna-Impfstoffes werden Ende Februar erwartet und können dann wieder an die Hausarztpraxen verteilt werden.


lead_de: Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter bezahlen jedes Jahr eine Motorfahrzeugsteuer. Mit den Einnahmen finanziert der Kanton zu einem grossen Teil den Bau, Betrieb und Unterhalt seiner Strassen. Wie die Motorfahrzeugsteuer künftig erhoben wird und wohin diese Finanzmittel fliessen, will die Regierung mit einem Projekt prüfen. Damit erfüllt sie einen Auftrag des Kantonsrates.

title_de: Kanton erarbeitet neue Strassenfinanzierung

content_de:
Mit fünf politischen Vorstössen fordern Mitglieder des Kantonsrates, die Kriterien für die Besteuerung von Motorfahrzeugen zu überprüfen und klimafreundlichere Fahrzeuge geringer zu besteuern. Die Regierung startet deshalb ein Projekt zur Überprüfung der Strassenfinanzierung.

Neue Kriterien festlegen

Ein Teil der Überprüfung betrifft die Einnahmeseite. Im Kanton gilt grundsätzlich: Je mehr ein Fahrzeug wiegt, desto höher ist die Motorfahrzeugsteuer. Hubraum, Leistung, CO2- oder Lärmemissionen eines Fahrzeuges sind nicht ausschlaggebend. Die nun gestartete Überprüfung soll zeigen, anhand welcher Kriterien die Motorfahrzeugsteuer künftig berechnet werden sollte. So bestünde die Möglichkeit, die Steuern nicht auf Basis des Gewichts, sondern beispielsweise auf der des Hubraums und/oder der CO2-Emissionen festzulegen.

Verwendung der Mittel wird diskutiert

Neben der Einnahmeseite will die Regierung prüfen, wo die Gelder aus der Motorfahrzeugsteuer künftig eingesetzt werden sollen. Auf der Ausgabenseite stehen heute mehrheitlich der Bau, Betrieb und Unterhalt von Kantonsstrassen. So ist zum Beispiel zu diskutieren, ob und zu welchem Teil künftig auch Mittel für den Lärm-, Natur- und Landschaftsschutz sowie den Velo- oder öffentlichen Verkehr verwendet werden sollen.

Strasse finanziert sich selbst

Übergeordnetes Ziel bleibt, die Steuererträge und damit die Finanzierung der Strasseninfrastruktur sicherzustellen. Die Strasse soll sich weiterhin selbst finanzieren, indem ihre Benutzerinnen und Benutzer die Motorfahrzeugsteuer entrichten. Gleichzeitig soll die neue Strassenfinanzierung auf einen veränderten Fahrzeugpark, etwa durch die Zunahme von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, oder ein verändertes Mobilitätsverhalten reagieren können.

In einer ersten Phase erarbeitet der Kanton nun verschiedene Modelle für die Strassenfinanzierung, die anschliessend mit den Interessengruppen diskutiert werden. Anhand der Ergebnisse soll eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet und dem Kantonsrat im Jahr 2024 unterbreitet werden.