lead_de: Seit dem Sommer gelangen vermehrt illegal einreisende afghanische Flüchtlinge per Zug aus Österreich nach Buchs. Die Rückführung dieser Personen stellt die Behörden vor Herausforderungen. Der St.Galler Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements, hat gemeinsam mit Fachpersonen des Migrationsamtes, der Kantonspolizei St.Gallen, der Regionalebene Zoll Ost und des Staatssekretariats für Migration (SEM) über die momentane Situation und die zu erwartende Entwicklung informiert.

title_de: St.Gallen: Nachtrag zur Medienkonferenz «Migrationslage Ost»

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Zu Beginn der Medienkonferenz erklärte Markus Kobler, Chef Regionalebene Zoll Ost, die aktuelle Migrationslage. Seit Sommer gelangen hauptsächlich afghanische Migrant/-innen mittels internationaler Züge aus Wien und Bukarest an den Grenzbahnhof in Buchs. Bei den Migrant/-innen handelt es sich mehrheitlich um junge Männer und Jugendliche, welche sich bereits seit mehreren Wochen über den Balkan auf dem Weg nach Zentral- und Westeuropa befinden und meist Österreich als Aufenthaltsort vermerkt haben. Die Regionalebene Zoll Ost führt die erste Sicherheitsüberprüfung und Identitätsabklärung mit fahndungspolizeilichen Systemen durch. Erwachsene Migrant/-innen ohne Asylbegehren werden mit einer siebentägigen Frist aus der Schweiz weggewiesen. Erwachsene Asylsuchende und Minderjährige unter 14 Jahren gehen direkt in das Bundesasylzentrum nach Altstätten. Ausgeschriebene Personen und Minderjährige über 14 Jahre werden der Kantonspolizei St.Gallen übergeben.

Dr. Bruno Zanga, Kommandant der Kantonspolizei St.Gallen, informierte die Anwesenden über die Herausforderung, diese erforderlichen Arbeiten auf dem Bahnhof Buchs durchzuführen. Dort ist der Platz bei grösseren Zahlen von Migrant/-innen stark eingeschränkt. Aufgrund dieser Lage können die notwendigen Arbeiten für die Rückübernahmen nicht an einem Tag erledigt werden. Daher müssen die illegal eingereisten Migrant/-innen zurzeit in einer Unterkunft in der Stadt Wil beherbergt werden. Problematisch daran ist, dass die in Wil untergebrachten Personen am Folgetag oft nicht mehr auffindbar sind. Inhaftieren kann man die Personen aufgrund der bestehenden Rechtsgrundlage nicht. Künftig sollen Arbeiten gemäss Zanga deshalb in ein neues Bearbeitungszentrum im Ochsensand in Buchs verlegt und innerhalb von 24 Stunden erledigt werden. Nach der Sicherheitsüberprüfung werden die Migrant/-innen künftig dort triagiert in Personen, die ein Asylgesuch einreichen wollen und solche, die darauf verzichten. «Bei vorhandenem Asylwunsch werden die Personen dem Staatssekretariat für Migration übergeben und ins Asylverfahren des Bundes aufgenommen. Im negativen Fall erfolgt die Weiterbearbeitung im Bearbeitungszentrum mit dem Ziel einer zeitnahen Rückkehr dieser Personen nach Österreich beziehungsweise in das für die Behandlung des Asylgesuchs zuständige Land» erklärte Dr. Bruno Zanga.

Jürg Eberle, Leiter Migrationsamt, erklärte anschliessend das rechtsstaatliche Verfahren zur Schaffung der Voraussetzungen für die Rückführung nach dem Dublin Assoziierungsabkommens. Dieses Verfahren wird angewendet, wenn eine illegal eingereiste Person schon in einem Land, welches beim Dublin-Abkommen dabei ist, ein Asylgesuch eingereicht hat und entsprechend in Eurodac registriert wurde. Ist dies der Fall, spricht man von einem «Eurodac Treffer». Ein solcher Treffer verlangt eine Gesuchstellung zur Rückübernahme an das jeweilige Land. Ist als Aufenthaltsort Österreich vermerkt, kann die Gesuchprüfung durch die österreichischen Behörden bis zu acht Wochen andauern. Minderjährigen Personen wird für dieses Verfahren eine Vertrauensperson zur Verfügung gestellt.

Simon Bless, verantwortlicher Einsatzleiter der Kantonspolizei St.Gallen, koordiniert die verschiedenen Einsatzorganisationen und hat sie in Einsatzabschnitte unterteilt. Diese umfassen die Arbeit der Kantonspolizei, des Zoll Osts, des Migrationsamtes sowie des Gesundheitsdepartementes und des Amts für Militär und Zivilschutz. Letztere zwei Behörden sichern unter anderem die medizinische Betreuung, Logistik, Sicherheitsgewährleistung und Unterbringung der Migrant/-innen.

Daniel Bach, Chef Stabsbereich Information und Kommunikation Staatssekretariat für Migration, gab anschliessend einen Ausblick zur Migrationsentwicklung innerhalb der Ostschweiz für die nächsten Monate. Das Staatssekretariat gehe davon aus, dass der Weiterwanderungs-/Transitdruck der Afghanen, welche aus Österreich in die Schweiz kommen, noch ein paar Wochen andauern wird. Danach werde mit einem Rückgang im Winter gerechnet. Anschliessend komme es im April/Mai 2022 wahrscheinlich erneut zu einer Zunahme der Weiterwanderung aus Österreich. Im Frühjahr und Sommer 2022 rechnet das Staatssekretariat mit Weiterwanderungszahlen die ähnlich hoch oder höher sind als im Sommer 2021. Im Herbst 2022 sollen die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr eher tiefer sein.

Die Stabilisierung im Winter und der Wiederanstieg im Frühjahr entsprechen dem normalen jahreszeitlichen Verlauf der Asylgesuche. Afghanistan dürfte 2022 das wichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden in der Schweiz bleiben.

Fredy Fässler, Regierungsrat und Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St.Gallen, betonte zum Schluss der Konferenz den grossen Aufwand für alle beteiligten Behörden. Er führte aus: «Die Kantonspolizei und das Migrationsamt sind schon jetzt gezwungen die vorhandenen Kräfte zusammenzuziehen. Das führt dazu, dass bei der Kantonspolizei die im Patrouillendienst eingesetzten Kräfte reduziert werden mussten. Beim Migrationsamt werden notgedrungen Arbeiten im Bereich der üblichen Amtsgeschäfte liegen bleiben». Im neuen Bearbeitungszentrum werden alle Kräfte, die es für die Bearbeitung der migrationsrechtlichen Verfahren braucht, zusammengefasst. Ziel soll eine möglichst effiziente Zusammenarbeit sein. Sollte sich die Migrationsbewegung weiter verstärken, sei der Kanton St.Gallen auf die Unterstützung der Bundesbehörden und der Kantone angewiesen. Zudem gab Fredy Fässler bekannt, dass der Bund mit Österreich Gespräche über eine Revision des Rückübernahmeabkommens führt. Das Ziel der Schweiz ist es, das heutige Verfahren zu beschleunigen. Die aktuelle Lage ist gemäss ihm kein Problem des Kantons St.Gallen, sondern der gesamten Schweiz.


lead_de: Am Freitag (12.12.2014), in der Zeit zwischen 1 Uhr und 8 Uhr, ist eine unbekannte Täterschaft in ein Haus am Hangetweg eingedrungen. Sie stahl diverse Elektronikartikel und Bargeld in bislang unbekannter Höhe.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Au: Eingebrochen und gestohlen

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lead_de: Die St.Galler Regierungsrätin Laura Bucher und der Ausserrhoder Regierungsrat Alfred Stricker haben heute die Textildruckerei Arbon sowie die TaDA-Arbeitsräume besucht. Drei TaDA-Residents und drei Textilunternehmen haben ihnen dort ihre verschiedenen Formen der Zusammenarbeit gezeigt. «TaDA Textile and Design Alliance» ist ein Pilotprogramm, welches die Begegnung und Kooperation von Kultur und Textilwirtschaft anstossen und verstärken will; es wurde von der Kulturförderung der Kantone Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und Thurgau initiiert.

title_de: TaDA: Gemeinsame Sache von Wirtschaft und Kultur

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Was bringt Ostschweizer Textilunternehmen dazu, Künstlerinnen und Künstlern aus aller Welt Zugang zu ihren Maschinen zu gewähren? Warum möchten Kulturschaffende und Designerinnen in Produktionshallen von Textilfirmen arbeiten? Genau dafür steht TaDA. Direkten Zugang zum Know-How der Textilindustrie zu erhalten, sei ein Traum, sagen die TaDA-Residents. Die Firmen wiederum profitieren von TaDA, weil sie ungewohnte Fragestellungen und Ideen für die Nutzung von Maschinen und Anwendungen der Produktion erhalten.

Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departementes des Innern St.Gallen, hob die Bedeutung von neuen Denk- und Herangehensweisen und damit verbundenen Innovationen für die Ostschweizer Wirtschaft hervor. Das Projekt TaDA zeige das Potenzial dieser multidisziplinären Zusammenarbeit auf, das in der regionalen Wirtschaft noch vermehrt genutzt werden sollte. Regierungsrat Alfred Stricker, Vorsteher Departement Bildung und Kultur von Appenzell Ausserrhoden, betonte ebenfalls die Bedeutung von Kooperationen zwischen Kultur und Textilwirtschaft im Rahmen dieses Projektes.

Konkrete Resultate und Prozesse aus der TaDA-Residency

Der Textil- und Modedesigner Benjamin Mengistu Navet hat in der Textildruckerei Arbon mit einem digital erstellten Muster experimentiert, das mechanisch reproduziert wird. Durch diese Kombination entstehen neue Möglichkeiten. Mit der Firma Tisca AG, Bühler, erarbeitete er einen Entwurf aus lateinischen und äthiopischen Buchstaben. Dieses tritt mit den technischen Besonderheiten des Webens in Beziehung. Das Ergebnis ist ein doppelseitiger Stoff, eine Seite in Schwarz-Weiss, die andere in leuchtenden Farben. Der Prozess ist noch offen und vielversprechend.

Die Künstlerin Andrea Winkler erforscht die Beschaffenheit von Materialien und deren gesellschaftliche Bedeutung. Sie hat Stoffe des Textilherstellers Schoeller AG, Sevelen, zu eigenartigen Objekten verarbeitet, die an Kleidungsstücke erinnern und es doch nicht sind. In einem anderen Projekt deckt sie gemeinsam mit Martin Schlegel von der Textildruckerei in einem Auswaschprozess die Beschaffenheit von Mischgeweben auf. Es handelt sich um eine Art umgekehrter Analyse eines Recyclingprozesses, den die Künstlerin mit einer intensiven Recherche nun schrittweise vertieft.

Bei der Installation «Buddhaverse» der Künstlerin Sonia Li ist man von einem sechzehn Meter langen und vier Meter hohen leuchtenden Wandbild umgeben, welches von der Firma Lobra AG, Thal, digital gedruckt worden ist. Aus dem üppigen Kunstrasen-Teppich von Tisca wiederum wurden mit Lasertechnik Kräuterformen geschnitten, die sowohl in den Schweizer Alpen als auch im Himalaya wachsen. Sonia Li verbindet so unterschiedliche Kulturen und führt die Materialien einer neuen Ästhetik zu.

Die Einschätzung der Partnerfirmen zu TaDA

Und wie sehen es die Unternehmen? Für Barbara Smith, Lobra AG, lässt sich die Partnerschaft mit TaDA mit einem Zitat von Henry Ford gut beschreiben: «Zusammenkommen ist ein Beginn, Zusammenbleiben ein Fortschritt, Zusammenarbeiten ein Erfolg.» Domenica Tischhauser, Tisca AG, betont, dass TaDA neue Perspektiven und Denkansätze bringe und den Blick schärfe. Sie erhofft sich letztlich eine Win-Win-Situation für beide Seiten.

«Einen Teil der durch TaDA gewonnenen Erfahrungen konnte ich bereits in meine industriellen Entwicklungen einfliessen lassen», sagt Martin Schlegel, Textildruckerei Arbon. «Für uns als Firma, welche sich in einer absoluten Nische bewegt, unterstützt TaDA auch die Kommunikation – bereits haben wir Aufträge von öffentlichen Institutionen erhalten, und eine Produktion für einen sehr bekannten Künstler zeichnet sich ab – für mich eine tolle Entwicklung. »

Kooperation der Kantone St.Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden

Die drei Kantone nutzen mit TaDA die lange Textilgeschichte und die Textilbetriebe in der Ostschweiz für eine künstlerische Auslotung und Erforschung. TaDA fördert mit künstlerischen Freiräumen innovative Entwicklungen, die auch den Firmen zugutekommen. Die direkte Anbindung an die Praxis und die enge Kooperation mit den Unternehmen ist in dieser Art einzigartig: So erfreute sich TaDA bei Kunstschaffenden und Designerinnen von Anfang an grösster Beliebtheit, und auch die Betriebe ziehen alle positive Bilanz. Die drei Ausschreibungen für die Arbeitsaufenthalte von 2019, 2020 und 2021 brachten rund 600 Bewerbungen aus der ganzen Welt.

Nächste Aktivitäten von TaDA

Am 26. November 2021 findet von 14 bis 21 Uhr die «TaDA Spinnerei» statt. Nach einem Besuch in der Textildruckerei Arbon stellen die drei aktuellen Residents im Textilmuseum St.Gallen ihre Arbeiten vor. Am anschliessenden Roundtable diskutieren Peter Trinkl, Saurer AG, René Rossi, Empa, und Martin Leuthold, Textilgestalter, vor Ort über Trends im textilen Bereich. Das Inputreferat von Nina Bucher, GIM (Gesellschaft für innovative Marktforschung), fokussiert auch auf Megatrends.

© Sonia Li  www.sonialidesigns.com neues Fenster

Center tent and spray painted laser cut carpet with materials from Tisca, Buddhaverse installation, TaDA Residency, 2021


lead_de: Über 2'200 Personen liessen sich im Kanton St.Gallen während der nationalen Impfwoche zum ersten Mal impfen und viele Personen nutzten die Beratungsangebote in den Impfstellen. Diese Zahlen liegen im Rahmen der Erwartungen. Die Pop-Up-Impfstellen in Altstätten, Walenstadt und Wattwil sind weiterhin in Betrieb. Heute Montag eröffnen auch Pop-Up-Impfstellen in Rorschach und Uznach. Mit solchen niederschwelligen Angeboten im ganzen Kanton sollen bis Ende Jahr unentschlossenen Einwohnerinnen und Einwohner möglichst unkompliziert zu einer Impfung kommen. Aktuell haben im Kanton St.Gallen 63 Prozent der Gesamtbevölkerung mindestens eine Impfung.

title_de: Über 2'200 Erstimpfungen während Impfwoche

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Die Erstimpfungen wurden in den Impfzentren (997), Pop-Up-Impfstellen und mobilen Impfteams (573), Arztpraxen (183) sowie in Apotheken mit Janssen (452) durchgeführt. Gut genutzt wurde das Angebot der Impfnächte in Wil (140 Erstimpfungen) und in St.Gallen (36 Erstimpfungen). Zurückhaltender besucht waren die Angebote im Toggenburg (rund 200 Erstimpfungen). Für verschiedene Aktionen während der Impfwoche erhält der Kanton vom Bund rund 163'000 Franken. Der Betrieb der neuen Pop-Up-Impfzentren und mobilen Teams sind darin nicht eingerechnet. Die Pop-Up-Impfstellen in Altstätten, Walenstadt und Wattwil bleiben weiterhin geöffnet. Ab heute sind auch zusätzliche Impfstellen in Rorschach und Uznach in Betrieb. Gleiche Angebote in Flawil und St.Margrethen werden folgen. Wer sich mit dem Impfstoff von Janssen impfen lassen möchte, kann dies in ausgewählten Impfapotheken tun.

Ab heute sind Booster-Impfungen für über 65-jährige Personen in den Impfstellen und bei impfenden Hausarztpraxen möglich. Ältere Personen, deren letzte Impfung länger als sechs Monate zurückliegt, profitieren von einer Booster-Impfung am meisten. Termine für Booster-Impfungen in den Impfstellen können über http://www.wir-impfen.ch neues Fenster gebucht werden. Für Impfungen in der Arztpraxis wenden sich die Personen bitte an die Hausärztin oder den Hausarzt. Mit einer Impfempfehlung für Personen unter 65 Jahren wird in Kürze gerechnet. Standorte und Öffnungszeiten zu Impfmöglichkeiten im Kanton St.Gallen sind publiziert auf http://www.sg-impft.ch/impfwoche neues Fenster.


lead_de: Vom vergangenen Dienstag bis Donnerstag hat der Kanton St.Gallen an der nationalen Übung «NOSOS 21» teilgenommen. Im Rahmen einer Stabsübung wurde die Bewältigung eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest durchgespielt. Die sehr ansteckende Schweinepest ist für den Menschen ungefährlich, für Haus- und Wildschweine jedoch eine grosse Gefahr. Die Übung hat gezeigt, dass die bestehenden Krisenkonzepte des Kantons gut sind und die materiellen und personellen Ressourcen für die Bewältigung vorhanden sind.

title_de: Übung zeigt: Kanton ist auf Schweinpest vorbereitet

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Die Afrikanische Schweinepest ist eine Viruserkrankung, die für Menschen nicht gefährlich ist. Angesteckte Schweine und Wildschweine sterben jedoch meistens innert weniger Tage. Vom 2. bis zum 4. November 2021 hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zusammen mit den kantonalen Veterinärdiensten eine Krisensimulation eines schweizweiten Ausbruchs der für Wild- und Hausschweine äusserst gefährlichen Afrikanischen Schweinepest (ASP) durchgeführt.

Im Kanton St.Gallen ist das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen (AVSV) für die Krisenbewältigung der ASP zuständig. In Zusammenarbeit mit dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei, dem Kantonalen Forstamt, dem Landwirtschaftsamt sowie dem kantonalen Führungsstab hat das AVSV unter der Leitung des Kantonstierarztes die Verbreitung der ASP in mehreren Schweinezucht- und Mastbetrieben im Gebiet Walenstadt und Flums sowie die Verseuchung der Wildschweinpopulation im Sarganserland geübt.

Über 50 Fachpersonen im Einsatz

An der aktuellen Stabsübung standen diese Woche rund 50 Fachpersonen im Einsatz – Amtstierärzte, Wildhüter, Forstspezialistinnen, Kommunikationsfachleute, Zivilschützer wie auch die Vertretung der Polizei, der Feuerwehr und des Bauernverbandes. Ziel aller Massnahmen gemäss Tierseuchengesetzgebung ist es, ein Ausbruch der ASP bei den Wildschweinen in den Griff zu bekommen, den Herd auszurotten und so eine Einschleppung in die Hausschweinbestände zu verhindern. Der wirtschaftliche Schaden eines Ausbruchs der ASP für die Schweineproduktion, welche im Kanton St.Gallen mit ca. 500 Betrieben einen hohen Stellenwert hat, wäre gewaltig.

Während der Übung mussten beispielsweise im Kerngebiet der Verseuchung fiktiv Waldgebiete für jeglichen Zugang gesperrt werden. In den angrenzenden Gebieten wurde ein Weggebot angeordnet. Für Hunde galt im Wald ein Leinenzwang. Die Jagd wurde im oberen Rheintal bis zum Walensee verboten und die forstliche Waldnutzung eingeschränkt. Für die Schweinebetriebe in den Sperrgebieten galten strenge Restriktionen für den Tierverkehr und die Gesundheitsüberwachung wurde verschärft.

Für die Suche von verendeten Wildschweinen in den Sperrgebieten wären 200 Mann des Zivilschutzes und der lokalen Feuerwehren aufgeboten worden. In Realität müssten die Suchaktionen alle paar Wochen wiederholt werden. Die Erfahrungen von Ausbrüchen von ASP bei Wildschweinen in Belgien und Tschechien zeigen, dass bis zur Ausrottung der Seuche bei den Wildschweinen zwei Jahre nötig sind. Sowohl die Absperrung und Keulung von verseuchten Schweinebetrieben durch die Tierseuchengruppe SG AR AI FL, als auch die Kadaversuche nach Wildschweinen mit Personen und Hundesuchtrupps wurde bereits im Vorsommer "im Feld" geübt.

Potential beim Informationsfluss

Die Übung hat gezeigt, dass der Kanton St.Gallen im Grundsatz gut auf einen möglichen Ausbruch der ASP vorbereitet ist. Die Zusammenarbeit der beteiligten Ämter und der Krisenorganisation hat funktioniert. Die erarbeiteten Konzepte für die Bewältigung der ASP bei Wild- und Hausschweinen haben sich im Grossen und Ganzen bewährt. Potential für Verbesserungen hat man vor allem im Bereich des Informationsflusses erkannt. Die Übung hat auch neue Fragestellungen an den Tag gelegt. Diese Arbeiten gehen die zuständigen Fachleute nun an.


lead_de: Heute Sonntag, 1. Advent, um 17 Uhr gehen die Lichter des grossen Christbaums auf dem Klosterplatz an. Auf eine Vernissage wird aufgrund der Pandemie verzichtet. Das Spektakel kann jedoch im Livestream mitverfolgt werden.

title_de: Um 17 Uhr gehen die Lichter an

content_de: Aufgrund der Pandemie verzichtet der Verein Weihnachten in St.Gallen auf die traditionelle Vernissage des grossen Christbaums auf dem Klosterplatz. Nichtsdestotrotz werden die Lichter heute Sonntag um 17 Uhr eingeschaltet. Das Spektakel kann im Livestream unter: https://webcast.swisscom.ch/csr/#/webcast/61a36bed3eaf3c7033454e22/de neues Fenster mitverfolgt werden. Untermalt wird das Erleuchten des Christbaums mit der Erzählung einer Weihnachtsgeschichte durch Matthias Flückiger.


lead_de: Seit Mitte April 2021 haben St.Gallerinnen und St.Galler die Möglichkeit, ein Gesuch um finanzielle «Corona-Hilfe» zu stellen. Das Angebot für Privatpersonen wird genutzt und die Regierung hat nun beschlossen, dieses auch im Jahr 2022 fortzuführen.

title_de: «Corona-Hilfe» wird im Jahr 2022 fortgeführt

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Die «Corona-Hilfe» richtet sich an Privatpersonen, die aufgrund der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten sind. Sie erhalten bei ihrer Wohnsitzgemeinde eine kompetente Beratung und können dort «Corona-Hilfe» beantragen. Der Kanton stellt hierfür einen Kreditrahmen von 5 Millionen Franken zur Verfügung.

Zwischen April und Ende November 2021 wurden in den Gemeinden 822 Beratungen durchgeführt und 341 Gesuche um finanzielle «Corona-Hilfe» bewilligt. Es wurden insgesamt 2,4 Millionen Franken ausbezahlt. Der Höchstbetrag beläuft sich pro Haushalt auf 10'000 Franken. Die Zahlen zeigen, dass die «Corona-Hilfe» über den ganzen Kanton hinweg breit in Anspruch genommen wird. Die Regierung erachtet das Angebot weiterhin als wichtiges Mittel, um den Menschen im Kanton St.Gallen in einer coronabedingten Notlage schnell und unbürokratisch helfen zu können. In vielen Fällen kann dadurch ein Abgleiten in die Sozialhilfe verhindert werden. Aus diesem Grund hat die Regierung beschlossen, die «Corona-Hilfe» im Jahr 2022 fortzuführen.

Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sind für die Menschen und insbesondere für Familien nach wie vor spürbar. Viele waren oder sind von Kurzarbeit betroffen oder wurden in dieser Zeit arbeitslos. Besonders betroffen sind Familien mit Kindern. Sie machen rund die Hälfte der Gesuchstellenden aus.

Die wichtigsten Informationen zu «Corona-Hilfe», eine Übersicht der zuständigen Beratungsstellen und das Formular für ein Gesuch um Unterstützungsbeiträge sind auf der Website www.coronahilfe.sg.ch neues Fenster aufgeschaltet. Die Informationen stehen in zehn verschiedenen Sprachen zur Verfügung.


lead_de: Die Regierung unterstützt die Hilfsorganisation Swissaid mit 20'000 Franken zugunsten der Nothilfe für die Betroffenen der Dürre in Niger.

title_de: 20'000 Franken für Nothilfe in Niger

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Die Republik Niger in Afrika gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Die Bevölkerung kämpft immer wieder mit längeren Dürreperioden und Nahrungskrisen. Dazu kommen Angriffe der radikalislamischen Miliz Boko Haram, die beiderseits der Grenze zu Nigeria Dörfer und Felder plündert. Allein dieses Jahr sind dabei mehrere Hundert Personen getötet worden. Zur schwierigen Sicherheitslage kamen im Jahr 2021 gravierende Ernteausfälle hinzu, die auf eine viel zu kurze Regenzeit zurückzuführen sind. Diese dauert normalerweise von Juli bis Oktober. Dieses Jahr fiel nur im Juli Regen und dies in so grossen Mengen, dass es zu Überschwemmungen kam und Ernten zum Teil weggeschwemmt wurden. Die Regierung in Niger rechnet in manchen Regionen mit Ernteausfällen von bis 80 Prozent. Swissaid geht davon aus, dass 2,3 Millionen Menschen in Niger akut von Hunger bedroht sind.

Die Hilfsorganisation Swissaid, die seit über 40 Jahren in der Region Dosso in Niger tätig und entsprechend gut vernetzt ist, hat mit den Vorbereitungen für Sofortmassnahmen bereits begonnen. Geplant ist die Verteilung von Essenspaketen und Saatgut an die bedürftigsten Familien. Letzteres konnte Swissaid dank bestehender lokaler Saatgutbanken bereits einkaufen und soll in den kommenden Wochen verteilt werden. Hinzu kommt weiteres Saatgut von staatlichen und anderen Quellen.

Damit die Hilfsorganisation Swissaid ihre humanitäre Hilfe wahrnehmen kann, ist die Organisation dringend auf Spenden angewiesen. Die Regierung hat deshalb 20'000 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen und bringt damit die Solidarität der St.Galler Bevölkerung mit den betroffenen Menschen in der Republik Niger zum Ausdruck.


lead_de: Der Bundesrat änderte am 3. Dezember 2021 die Verordnung zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie. Neu können Betreiberinnen und Betreiber von öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betrieben sowie Organisatoren von Veranstaltungen nur noch Personen mit einem Impf- oder Genesungszertifikat einlassen (2G) und im Gegenzug auf die Maskentragpflicht verzichten. Die Regierung hat die kantonale Verordnung entsprechend angepasst.

title_de: 2G-Möglichkeit kann Maskenpflicht ersetzen

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Ergänzend zur nationalen Regelung gilt im Kanton St.Gallen ab morgen Mittwoch in Aussenbereichen von Restaurations-, Bar- und Clubbetrieben für alle Gäste entweder 2G (geimpft oder genesen) oder aber eine Maskentragpflicht, sofern die Gäste nicht an einem Tisch sitzen.

Ebenfalls möglich ist 2G in den Innenbereichen von Restaurations-, Bar- und Clubbetrieben. Damit würde auch im Innenbereich die gesetzliche Maskentragpflicht für Besucherinnen und Besucher wegfallen. Es steht den Betrieben und Einrichtungen aber frei, zusätzlich und gestützt auf ihr Hausrecht trotzdem an der Maskentragpflicht festzuhalten.

Für die Mitarbeitenden in den genannten Betrieben und Einrichtungen gilt aufgrund der Covid-19-Verordnung besondere Lage in den Innenräumen, in denen sich mehr als eine Person aufhält, ohnehin von Bundesrechts wegen eine Maskentragpflicht.

Die angepasste kantonale Verordnung tritt morgen Mittwoch, 8. Dezember 2021, in Vollzug.


lead_de: Während der Instandsetzung der A1 in St.Gallen werden Begleitmassnahmen umgesetzt, um die verkehrlichen Auswirkungen in der Stadt möglichst gering zu halten. Darin enthalten sind Vorkehrungen zur Sicherung der Fahrplanstabilität im öffentlichen Verkehr.

title_de: A1 Stadtautobahn St.Gallen: Massnahmen zur Verminderung der Verkehrsauswirkungen

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Flankierende Massnahmen, kurz «FlaMa» genannt, sind Massnahmen, die begleitend zur Sanierung der Stadtautobahn ergriffen werden. Mit ihnen sollen die verkehrlichen Auswirkungen der Bauarbeiten auf das umliegende Strassennetz reduziert werden. Sie tragen dazu bei, die Verkehrssituation in der Stadt und in der Region St.Gallen auf einem guten Niveau zu erhalten.

Während der Sanierung soll der Verkehrsfluss auf der A1 aufrecht gehalten werden. Prognosen zur Leistungsfähigkeit der Stadtautobahn während der Bauarbeiten zeigen, dass dies gewährleistet ist, wenn der Verkehr in den Spitzenstunden um etwa 10 Prozent reduziert werden kann. Gleichzeitig sollen unerwünschte Nebeneffekte auf dem umliegenden Strassennetz vermieden werden. Um diese Ziele zu erreichen, wurden FlaMa definiert, die jeweils unterschiedliche Bereiche betreffen (z.B. Verkehrsführung und Sperrzeiten, Öffentlicher Verkehr, Kommunikation).

In den FlaMa enthalten sind die Grundsätze der Baustellenverkehrsführung auf der Stadtautobahn (z.B. kein Abbau von Fahrspuren tagsüber zwischen St.Fiden und Neudorf oder Sanierung Tunnel Rosenberg nur nachts). Zu den verkehrslenkenden Massnahmen zählen eine Dosierung der Autobahneinfahrt in Winkeln (Richtung St.Gallen), dynamische Umleitungssignalisationen auf dem Stadtgebiet oder der Einsatz von Verkehrsdiensten. Auch die Informations-Kampagne zur Instandsetzung der Stadtautobahn sowie die Mobilitätsberatungen für Unternehmen sind Teil der FlaMa.

ÖV-Massnahmen zur Gewährleistung der Fahrplanstablilität

Der öffentliche Verkehr soll während der Instandsetzung der Stadtautobahn aufrecht und möglichst attraktiv gehalten werden. Auf mehreren Stadt- und Regionalbuslinien werden deshalb zusätzliche Busse eingesetzt.

Nebst den Zusatzbussen werden provisorische, bauliche Massnahmen auf dem Stadtgebiet getroffen. Dies beinhaltet die Einrichtung von Fahrbahnhaltestellen an verschiedenen Standorten. Die Massnahmen werden in enger Absprache mit Kanton und Stadt St.Gallen durch das ASTRA umgesetzt und sollen nach den Hauptarbeiten mit den grössten verkehrlichen Auswirkungen in den Jahren 2022 und 2023 wieder aufgehoben werden. Vorgesehen ist die temporäre Umgestaltung folgender Haltestellen:

• Fürstenlandstrasse, Haltestelle Kirche Bruggen (stadtauswärts)

• Langgasse, Haltestelle Heimatstrasse (stadteinwärts)

• Feldlistrasse, Haltestelle Stahl (stadteinwärts)

• Langgasse, Haltestelle Sonnrainweg (stadteinwärts)

Zudem wird beim Kreisel Bildstrasse/Geissbergstrasse («Interio-Kreisel») in Winkeln eine temporäre Busspur markiert, die sich über den zweispurigen Abschnitt der nördlichen Kreiselzufahrt auf der Bildstrasse erstreckt. Mit diesen Massnahmen soll die Fahrplanstabilität für den öffentlichen Busverkehr verbessert werden, ohne dass es für den Individualverkehr zu wesentlichen Einschränkungen kommt. Zurzeit liegen die auflagepflichtigen Projekte öffentlich auf.

Arbeitsgruppe unterstützt bei verkehrlichen Fragestellungen

Nebst den konkreten einzelnen FlaMa wurde eine Arbeitsgruppe Verkehr gebildet, in der die betroffenen Strassen- und Verkehrsbetreiber (Kanton und Stadt St.Gallen) sowie Verantwortliche aus dem Sanierungsprojekt des ASTRA vertreten sind.

Die Arbeitsgruppe Verkehr kümmert sich um das Verkehrsmonitoring und prüft die verkehrlichen Auswirkungen auf der Stadtautobahn sowie dem umliegenden Strassennetz. Sie beurteilt die Wirkung der FlaMa und unterstützt die Bauherrschaft bei verkehrlichen Fragestellungen. Bei unerwarteten Situationen steht mit der Arbeitsgruppe verkehr ein Gremium zur Verfügung, dass zeitnah Massnahmen prüfen und deren Umsetzung einleiten kann.

Medienmitteilung des Bundesamtes für Strassen ASTRA

Weiterführende Informationen zur Instandsetzung Stadtautobahn St.Gallen:

www.stadtautobahn.ch neues Fenster

Kontakt/Rückfragen:

Bundesamt für Strassen ASTRA, Infrastrukturfiliale Winterthur Tel. 058 480 47 11, kommunikation.winterthur@astra.admin.ch


lead_de: Ende November 2021 waren im Kanton St.Gallen 17 Prozent weniger Personen zur Stellensuche auf einem RAV gemeldet als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Im Monatsvergleich ist der übliche saisonale Anstieg festzustellen, der aber schwächer als in früheren Jahren ausfällt. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit gehen stark zurück, wobei die weitere Entwicklung aufgrund der Pandemie-Massnahmen unklar ist.

title_de: Arbeitslosigkeit sinkt im Jahresvergleich weiter

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Ende November 2021 waren im Kanton St.Gallen 11'587 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet. Das sind 178 Personen oder 1,6 Prozent mehr als Ende Oktober 2021. Ein solcher Anstieg ist für November zu erwarten, meist fällt er aber höher aus (rund 3 Prozent).

Im Vergleich zum November 2020 sind 2'381 Personen oder 17,0 Prozent weniger auf Stellensuche. Diese Abnahme ist praktisch gleich wie in der Gesamtschweiz (-17,8%). Die aktuellen Werte liegen noch immer höher als vor der Pandemie. Ende November 2019 lag die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen bei 9'947. Das sind 1'640 Personen oder gut 14 Prozent weniger als im November 2021.

Rückgang in allen Altersgruppen

Die Zahl der Stellensuchenden zwischen 15 und 24 Jahren liegt per Ende November 2021 um über ein Drittel (-35,6%) und damit am deutlichsten von allen Altersgruppen unter dem Vorjahreswert, nämlich bei 1'114 Personen. Ende November 2020 waren es noch 1'729 Personen. Bei den 25- bis 49-Jährigen wird der Vorjahresstand um 1'318 Personen oder über 16 Prozent unterschritten. Die Zahl der 50-jährigen und älteren Stellensuchenden ist gegenüber dem Vorjahreswert um 448 Personen oder 10,6 Prozent gesunken.

Alle Wahlkreise weit unter dem Vorjahreswert

Die Arbeitslosigkeit ist in allen Wahlkreisen im kurzfristigen Vergleich saisonal bedingt angestiegen, gegenüber dem Vorjahr sind die Rückgänge unterschiedlich. Gegenüber dem Oktober 2021 liegen die Zunahmen zwischen 0,3 Prozent im Rheintal und in See-Gaster und 4,6 Prozent im Toggenburg. Über dem kantonalen Mittel von +1,6 Prozent liegen ferner die Wahlkreise Rorschach, Werdenberg und Sarganserland, darunter St.Gallen. Die Zunahme im Wahlkreis Wil entspricht dem Kantonswert.

Im Vergleich zum Vorjahr sind nach wie vor Unterschiede vorhanden. Der Wahlkreis Rorschach weist einen Rückgang von weniger als 10 Prozent auf. Rund 20 Prozent und mehr sind es im Toggenburg, im Sarganserland und in See-Gaster. Die anderen Wahlkreise bewegen sich um das kantonale Mittel von 17,0 Prozent.

Fast alle Branchen verzeichnen Rückgang

Gegenüber dem Oktober 2021 zeigt sich in beiden grossen Wirtschaftssektoren eine leichte Zunahme der Zahl der Stellensuchenden. In der Industrie und im produzierenden Gewerbe beträgt diese 3,6 Prozent oder 159 Personen und bei den Dienstleistungen 0,7 Prozent oder 48 Personen. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Rückgang bei den Dienstleistungen mit 14,6 Prozent etwas schwächer als im produzierenden Sektor mit 20,5 Prozent.

In den meisten Branchen liegt die Zahl der Stellensuchenden unter dem Wert des Vorjahres. Dies ist ausgeprägt in der metallverarbeitenden Industrie der Fall, wo 181 Personen oder 22,5 Prozent weniger Stellensuchende auf den RAV gemeldet sind. Die Abnahme an Stellensuchenden im Baugewerbe ist mit einem Minus von 295 Personen oder 17,8 Prozent etwas weniger stark. Im Dienstleistungssektor weist der Detailhandel mit einem Minus von 7,3 Prozent einen unterdurchschnittlichen Rückgang auf, das Gastgewerbe mit einem Minus von 19,0 Prozent einen überdurchschnittlichen. Fortgesetzt hat sich die Abnahme im Gesundheits- und Sozialwesen. Aus dieser Branche suchen 63 Personen weniger eine Stelle als vor Jahresfrist (-5,5%). Ausgeprägt ist die sinkende Tendenz bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen (Beratungstätigkeiten, Architekturbüros, Werbung usw.), wo 195 Personen weniger auf einem RAV gemeldet sind als vor Jahresfrist (-28%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Anträge auf Kurzarbeit nehmen deutlich ab

Die Zahl der für Kurzarbeit vorangemeldeten Mitarbeitenden ist per Ende November 2021 deutlich auf knapp 800 Betriebe mit etwa 10'500 Mitarbeitenden gesunken. Das ist etwa jede dreissigste beschäftigte Person im Kanton St.Gallen. Viele Betriebe haben ihre im November auslaufenden Voranmeldungen nicht mehr erneuert.

Vier Branchen fallen mit überdurchschnittlichen Anteilen auf. In der Textilindustrie ist noch immer mehr fast ein Fünftel der Mitarbeitenden für Kurzarbeit angemeldet. In der Metallindustrie liegt der Anteil der betroffenen Mitarbeitenden bei etwas mehr als einem Sechstel, fast 30 Prozent sind es im Automobil- und Fahrzeugbau. Mit rund einem Fünftel vorangemeldeter Mitarbeitender immer noch vergleichsweise hoch ist der Stand im Gastgewerbe und in der Hotellerie.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis September 2021 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist auch auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Stellenmeldepflicht für das Jahr 2022

Seit mittlerweile dreieinhalb Jahren gilt in der Schweiz die Stellenmeldepflicht (STMP) für Berufsarten, in denen die Arbeitslosigkeit landesweit einen definierten Schwellenwert übersteigt. Der entsprechende Grenzwert liegt bei 5 Prozent. Die Liste der meldepflichtigen Berufsarten wird jeweils im vierten Quartal eines Jahres aktualisiert und gilt für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember des nachfolgenden Jahres. Bereits in der Liste für das Jahr 2021 hatte sich der starke Anstieg der Arbeitslosigkeit als Folge der Covid 19-Pandemie widergespiegelt. Und auch im Jahr 2022 steigt die Zahl der Berufsarten, die schweizweit den Schwellenwert erreichen bzw. diesen überschreiten, um fünf weitere Berufsarten an. Namentlich handelt es sich um Verkaufspersonal in Handelsgeschäften, Fachkräfte in Marketing und Werbung, Grafik- und Multimediadesigner/innen, Lackierer/innen und verwandte Berufe sowie Reiseverkehrsfachkräfte.

Eine Übersicht zu sämtlichen Neuerungen für das kommende Jahr findet sich auf der Plattform arbeit.swiss neues Fenster. Arbeitgeber können mit Hilfe des Checkup Tools neues Fenster einfach und schnell prüfen, ob eine zu besetzende Stelle der Meldepflicht unterliegt oder nicht.


lead_de: Der Kantonsrat St.Gallen tagte vom 29. November bis 1. Dezember 2021 in den Olma Hallen.

title_de: Aus der Novembersession

content_de:
Sessionsmittwoch, 1. Dezember 2021

Sessionsdienstag, 30. November 2021

Sessionsmontag, 29. November 2021


lead_de: Die Filmkommission des kantonalen Amtes für Kultur hat im Sommer 2021 zum dritten Mal den Treatment-Wettbewerb ausgeschrieben und Autorinnen und Autoren eingeladen, ihre Filmideen zu st.gallischen Themen und Personen einzureichen. Es sind 26 Dossiers aus der ganzen Deutschschweiz eingegangen, die vier überzeugendsten Ideen hat die Filmkommission nun ausgewählt. Die Bekanntgabe der vier Siegerinnen und Sieger sowie die Preisverleihung finden am 12. Januar 2022 im Kinok – Cinéma in der Lokremise in St.Gallen statt.

title_de: Ausgezeichnete St.Galler Filmideen

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St.Galler Themen und Schauplätze inspirieren zu neuen Filmideen. Das zeigt das rege Interesse am diesjährigen Treatment-Wettbewerb. 26 Autorinnen und Autoren sind dem Aufruf der Filmkommission Kanton St.Gallen gefolgt. Um für die Ausarbeitung einer ersten Drehbuchvorlage, dem sogenannten Treatment, finanziell unterstützt zu werden, haben sie ihre Geschichten in Entwürfen zusammengefasst, auf Papier gebracht und der Jury vorgelegt. Vier Geschichten hat die Filmkommission, die sich aus einer Filmexpertin und einem Filmexperten aus Zürich sowie drei Mitgliedern des Amtes für Kultur zusammensetzt, nun ausgewählt und fördert die Schreibenden mit je 15'000 Franken beim nächsten Entwicklungsschritt. Mit der Ausschreibung unterstreicht die Filmkommission ein weiteres Mal die Bedeutung der Drehbuchförderung in der Schweiz.

Anlässlich der Preisverleihung zeigt das Kinok zwei Kurzfilme, die in vergangenen Jahren von der kantonalen Filmförderung unterstützt wurden. Dies sind einerseits der mehrfach preisgekrönte Animationsfilm «Average Happiness» von Maja Gehrig sowie der kurze Spielfilm namens «Saitenstich» der jungen St.Galler Regisseurin Raphaela Wagner aus Wartau. Letzterer feiert gleichzeitig seine Schweizer Premiere und wird danach auch an den Solothurner Filmtagen zu sehen sein. Immer wieder schaffen es St.Galler Filme wie zum Beispiel «Stürm: bis wir tot sind oder frei» auf nationale oder sogar internationale Leinwände und zeugen vom filmischen Potenzial des Kantons St.Gallen aufgrund von aktuellen oder historischen Themen. Die Filme leisten einen wichtigen Beitrag zum st.gallischen, aber auch schweizerischen Kunstschaffen und ermöglichen die Auseinandersetzung mit unserer Gesellschaft und unserer Geschichte. Darüber hinaus können sie einem breiten Publikum die Attraktivität des Kantons St.Gallen in Erinnerung rufen.

Preisverleihung im Kinok

Am Mittwoch, 12.Januar 2022, um 19 Uhr, findet im St.Galler Kinok, im Cinema in der Lokremise, Grünbergstrasse 7, 9000 St.Gallen, die Bekanntgabe der vier Siegerinnen und Sieger des Treatment-Wettbewerbs statt. Abgerundet wird die öffentliche Preisverleihung mit einem Apéro.


lead_de: Ab sofort und nur bis zum 23. Dezember 2021 ist es möglich, bereits 5,5 Monaten nach der Grundimmunisierung eine Booster-Impfung zu erhalten. Normalerweise muss man für eine Booster-Impfung sechs Monate warten. Wer von diesem Angebot Gebrauch machen will, kann entweder über www.wir-impfen.ch einen Termin fixieren oder sich in einer Pop-Up-Impfstelle spontan als Walk-In impfen lassen.

title_de: Booster-Impfung schon nach 5,5 Monaten nach vollständiger Immunisierung möglich

content_de:
Seit einigen Wochen betreibt der Kanton St.Gallen nebst den vier Impfzentren auch mehrere Pop-Up-Impfstellen. Diese sind noch bis zum 23. Dezember 2021 in Betrieb. Um die bestehenden Ressourcen optimal zu nutzen und für einen optimalen Schutz vor den Weihnachtsfesttagen zu sorgen, bietet der Kanton deshalb bereits geimpften Personen die Möglichkeit, sich schon nach 5,5 Monaten seit der Grundimmunisierung (zweite Impfung bzw. eine Impfung bei Zustand nach Covid) mit einer dritten Impfdosis zu schützen.

Die Booster-Impfung wird an diesen Orten verabreicht:

- Pop-Up-Impfstellen in Wattwil, Walenstadt, Uznach, St.Margrethen, Rorschach, Flawil und Altstätten

- Impfzentren in Wil, St.Gallen, Buchs und Rapperswil-Jona

Interessierte können auf www.wir-impfen.ch neues Fenster einen Termin fixieren oder das Walk-In-Angebot in den Pop-Up-Impfstellen nutzen. Die Öffnungszeiten aller Impfzentren finden sich auf www.sg-impft.ch neues Fenster.


lead_de: Die Auslastung der Intensivstationen ist aktuell hoch. Deshalb haben die Regierungen der vier Ostschweizer Kantone eine erweiterte Maskenpflicht beschlossen. Diese gilt im Kanton St.Gallen ab diesem Donnerstag, 2. Dezember 2021. Die vier Regierungen rufen ausserdem geimpfte wie auch nicht-geimpfte Personen dazu auf, die Hygieneempfehlungen wieder stärker zu befolgen, und raten zum Home Office.

title_de: Erweiterte Maskentragpflicht in der Ostschweiz

content_de:
In der Ostschweiz steigt die Anzahl Personen, die wegen einer Corona-Infektion in Spitalbehandlung sind, wieder stark an. Ohne Gegenmassnahmen droht eine Überlastung der Spitalkapazitäten. Das möchten die Regierungen der vier Ostschweizer Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Thurgau und St.Gallen verhindern und haben deshalb eine erweiterte Maskentragpflicht beschlossen. Damit möchten sie die Zahl der Neuansteckungen reduzieren und ein einheitliches Vorgehen in der Ostschweiz sicherstellen.

In allen vier Kantonen gilt die erweiterte Maskentragpflicht an folgenden Orten:

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat zudem eine Maskentragpflicht in sämtlichen öffentlich zugänglichen Innenräumen beschlossen. Dazu gehören zum Beispiel Museen, Bibliotheken, Fitnesscentren und Badeanstalten sowie Bars und Clubs. Zudem muss die Konsumation von Getränken und Speisen im Sitzen erfolgen.

Die erweiterte Maskentragpflicht gilt unabhängig davon, ob der Zugang an einem Ort bereits auf Personen mit einem Zertifikat beschränkt ist. Ausgenommen von der Maskentragpflicht sind insbesondere Kinder unter 12 Jahren und Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmasken tragen können.

Wieder mehr Home Office und Hygieneregeln beachten

Gleichzeit rufen die vier Regierungen die Bevölkerung dazu auf, die bereits bekannten Hygieneempfehlungen wieder stärker zu beachten. Dazu gehören: regelmässig Hände waschen oder desinfizieren, regelmässig und ausreichend Innenräume lüften, einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und wo dies nicht möglich ist, eine Maske tragen – auch im privaten Umfeld. Diese Empfehlungen gelten auch für geimpfte Personen. Wer sich an die Hygieneempfehlungen hält, leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus.

Die vier Regierungen rufen die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber deshalb dazu auf, für ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder vermehrt Home Office einzuführen, soweit dies möglich ist.

Impfung schützt und verhindert gesellschaftliche Einschränkungen

Wer sich mit dem Coronavirus ansteckt, kann schwer erkranken und Langzeitschäden erleiden. Diese können den Lebensalltag der betroffenen Person sowie des nahen Umfelds massiv einschränken. Die Impfungen gegen das Coronavirus schützen vor einem schweren Verlauf und vor einer Pflege im Spital. Wer sich impfen lässt, tut dies für die eigene Gesundheit und zum Schutz der Allgemeinheit. Damit leistet jede geimpfte Person einen Beitrag, um weitere gesellschaftliche Einschränkungen zu verhindern.


lead_de: Aufgrund der hohen Nachfrage nach Booster-Impfungen verlängert der Kanton die Betriebszeiten für fünf Pop-Up-Impfstellen bis Ende Januar 2022. Auch baut er das Impfangebot in den Apotheken weiter aus: In ausgewählten Impfapotheken werden ab Januar Impfungen mit Moderna für Personen über 30 Jahre möglich sein. Zudem können Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren ab Januar eine Impfung erhalten. Die Anmeldung für die Kinderimpfungen ist ab Montag, 20. Dezember 2021 über www.wir-impfen.ch möglich.

title_de: Fünf Pop-Up-Impfstellen bis Ende Januar geöffnet

content_de:
Die sieben Pop-Up-Impfstellen in den Regionen werden rege genutzt. Aufgrund der hohen Nachfrage nach Booster-Impfungen bleiben die fünf Pop-Up-Impfstellen in Wattwil, Walenstadt, Uznach, Rorschach und Altstätten bis Ende Januar 2022 geöffnet. Mit der Weiterführung des Impfangebots bietet der Kanton ein niederschwelliges und breites Angebot für die Booster-Impfungen. In Flawil und St. Margrethen sind die Impfstellen wie angekündigt letztmals am 23. Dezember 2021 in Betrieb. Bis zu den Festtagen hat es aktuell noch freie Impftermine für Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen. Bis jetzt wurden im Kanton St.Gallen über 90'000 Booster-Impfungen durchgeführt. Über 70 Prozent der über 65-Jährigen haben bereits eine Booster-Impfung erhalten. Nach wie vor sind Erstimpfungen die wichtigste Massnahme, um sich vor einem schweren Verlauf einer Covid-19-Erkrankung zu schützen und die angespannte Situation in den Spitäler zu entlasten.

Auch in verschiedenen Hausarztpraxen werden Booster-Impfungen weiterhin angeboten. Apotheken, die bereits Janssen-Impfungen anbieten, werden ab Januar neu auch Covid-19-Impfungen mit Moderna durchführen. Damit wird das Impf-Angebot im neuen Jahr nochmals ausgebaut.

Spezielle Zeitfenster für Kinderimpfungen

Der Bund hat angekündigt, dass voraussichtlich Ende Jahr Kinderimpfstoff im Kanton St.Gallen eintreffen wird. Der Kanton bietet ab der ersten Januarwoche in speziellen Zeitfenstern Impfungen für Kinder zwischen fünf und elf Jahren in den Impfzentren St.Gallen und Jona an. Im Verlauf des Januars werden weitere Standorte folgen. Gemäss den Empfehlungen der Eidgenössischen Impfkommission ist die Covid-19-Impfung mit zwei Dosen besonders für Kinder dieser Altersgruppe empfohlen, die wegen einer chronischen Erkrankung bereits gesundheitlich stark belastet sind oder eng mit besonders gefährdeten immungeschwächten Personen in engem Kontakt sind. Bei der Anmeldung bestätigen die Erziehungsberechtigten, dass sie den individuellen Nutzen gegen mögliche Risiken abgewogen haben. Bei Unsicherheiten sollen sich die Erziehungsberechtigten für eine Beratung an ihre Kinder- oder Hausärztin beziehungsweise ihren Kinder- oder Hausarzt wenden. Die Anmeldung zur Kinderimpfung wird über www.wir-impfen.ch neues Fenster ab Montag, 20. Dezember 2021 möglich sein.

Impfangebote in den Regionen jetzt nutzen

Aktuell habe die Impfzentren und Pop-Up-Impfstellen eine Kapazität von 30'000 Impfungen pro Woche. Zusätzliche Kapazitäten gibt es in den Hausarztpraxen und Apotheken. Per Januar wird diese Kapazität mit Blick auf die hohe Nachfrage nach Booster-Impfungen und die aktuelle epidemiologische Entwicklung (Omikron) nochmals ausgebaut. Erst- und Zweitimpfungen sowie die Booster-Impfung sind an diesen Orten möglich:

Erstimpfungen sind in allen Impfstellen ohne Voranmeldung (Walk-In) möglich. Booster-Impfungen sind nur in den Pop-Up-Impfstellen (Flawil, St.Margrethen, Uznach, Rorschach, Altstätten, Wattwil und Walenstadt) ohne Voranmeldung möglich.

Impftermine können unter www.wir-impfen.ch neues Fenster gebucht werden.

Am 24. Dezember und über die Feiertage sind die kantonalen Impfstellen geschlossen. Vom 27. bis zum 30. Dezember 2021 sind die Impfzentren St.Gallen und Jona sowie (NEU) die Pop-Up-Impfstelle Altstätten (Update 22.12.21) täglich von 9 bis 15 Uhr geöffnet. Ab dem 3. Januar sind die Impfstellen wie oben erwähnt wieder offen.

Eine Karte mit allen Impfmöglichkeiten und den jeweiligen Öffnungszeiten ist unter www.sg-impft.ch/impfkarte neues Fenster zu finden.


lead_de: Der Zugang von Bad Ragaz über die Badtobelstrasse zum Alten Bad Pfäfers bleibt bis auf Weiteres geschlossen. Grund dafür ist ein Blocksturz vom vergangenen Donnerstag. Ebenfalls geschlossen bleiben das Alte Bad Pfäfers und der Quellsteg.

title_de: Taminaschlucht bis auf weiteres gesperrt

content_de:
Am letzten Donnerstag ereignete sich auf der Badstrasse im Bereich Suldiswand nördlich der Taminabrücke ein Blocksturz. Dabei stürzten mehrere grössere Felsblöcke auf die Strasse. Die nachfolgende Kontrolle der Ausbruchstelle durch den Geologen hatte gezeigt, dass weitere grössere Blöcke mit einer Masse von mehreren Kubikmetern durch den Ausbruch freigelegt wurden. Diese waren stark absturzgefährdet. Am Freitag und heute Montag konnten Mitarbeitende des Strassenkreisinspektorats diese zum Teil durch Sprengung entfernen. Die Gefahr von spontanen Blockstürzen ist damit vorerst gebannt.

Die Badtobelstrasse hätte ursprünglich am vergangenen Wochenende nach der Wintersperre wieder geöffnet werden sollen. Der Zugang von Bad Ragaz zum Alten Bad Pfäfers und zur Taminaschlucht muss nun für mindestens diese Woche geschlossen bleiben. Dies hat das Bau- und Umweltdepartement heute früh entschieden. Grund dafür sind einerseits die nötigen weiteren Abklärungen für die Gewährleistung der Sicherheit von Besuchenden und Mitarbeitenden von Postauto Ostschweiz, dem Alten Bad Pfäfers sowie des Strasseninspektorats. Andererseits verschlechtert das unbeständige Wetter mit teilweise starken lokalen Niederschlägen die allgemeine Sicherheitslage oberhalb der Badtobelstrasse.

Wann und unter welchen Bedingungen die Badtobelstrasse geöffnet wird, entscheidet das Bau- und Umweltdepartement in der zweiten Wochenhälfte. Dabei steht die Sicherheit der Besuchenden an oberster Stelle. Das gleiche gilt für den Zugang zur Schlucht ab dem Alten Bad Pfäfers über den so genannten Quellsteg. Den Entscheid über die Öffnung des Quellstegs fällt das Bau- und Umweltdepartement in Absprache mit der Grand Resort Bad Ragaz AG im Laufe der Woche vom 8. bis am 12. Mai.


lead_de: Die Regierung ermöglicht mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden, die aktuellen Geschäfte an einer Bürgerversammlung oder mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Zudem wird die Frist für die Beschlussfassung über Budget und Steuerfuss 2022 sowie über die Jahresrechnung 2021 bis Juni 2022 verlängert. Dadurch wird dem Bedürfnis der Gemeinden nach Klarheit und Planungssicherheit während der Covid-19-Epidemie Rechnung getragen.

title_de: Gemeinden können zwischen Bürgerversammlung und Urnenabstimmung wählen

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Die Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen unterliegt aufgrund der Corona-Massnahmen zum heutigen Zeitpunkt bestimmten Beschränkungen. Davon ausgenommen sind Versammlungen legislativer Organe auf Gemeindeebene – also auch Bürgerversammlungen. Allerdings muss auch für Bürgerversammlungen ein Schutzkonzept erstellt werden.

Frühzeitige Planungssicherheit

Dabei kann es je nach Gemeinde vorkommen, dass mehrere Hundert Personen an einer Bürgerversammlung teilnehmen. Insbesondere stark gefährdete Personen könnten deshalb auf die Teilnahme an einer Bürgerversammlung verzichten, was demokratiepolitisch nicht wünschenswert wäre. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung ist aufgrund der unsicheren Lage und der notwendigen Vorbereitungszeit sehr schwer planbar.

Die Regierung schafft deshalb auf Wunsch der Gemeinden frühzeitig Planungssicherheit und Klarheit. Mit einer dringlichen Verordnung ermöglicht sie den Gemeinden im ersten Halbjahr 2022 eine Beschlussfassung per Urnenabstimmung anstelle einer Bürgerversammlung. Die Durchführung einer Bürgerversammlung ist aber weiterhin möglich, sofern das übergeordnete Recht eine solche zulässt.

Fristverlängerung für Budget und Steuerfuss 2022 sowie Jahresrechnung 2021

Das Gesetz sieht grundsätzlich vor, dass die Bürgerschaft Budget und Steuerfuss 2022 sowie die Jahresrechnung 2021 bis zum 15. April 2022 beschliesst. Mit der verabschiedeten Regelung wird die Frist bis 19. Juni 2022 verlängert

Somit kann in beiden Fällen – Bürgerversammlung und Urnenabstimmung – sichergestellt werden, dass die Beschlussfassung über Budget und Steuerfuss 2022 sowie über die Jahresrechnung 2021 und alle anderen Geschäfte rechtzeitig erfolgen kann und die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinden gewahrt bleibt.


lead_de: Nach drei Jahren ist es wieder so weit: Das Heimspiel, die länderübergreifende Überblicksschau zum zeitgenössischen Kunstschaffen, feiert mit einem neuen Ausstellungskonzept seine Vernissage. 81 Künstlerinnen und Künstler mit Bezug zu den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, St.Gallen und Thurgau sowie zum Fürstentum Liechtenstein und zum Bundesland Vorarlberg zeigen neue Werke.

title_de: Heimspiel 2021 mit fünf Ausstellungen und offenen Ateliers

content_de:
Die Austragungsorte sind dieses Jahr der Kunstraum Dornbirn, die Kunst Halle Sankt Gallen, das Kunstmuseum St.Gallen und neu das Kunsthaus Glarus und die Kunsthalle Appenzell. Die Doku-Station mit sämtlichen eingereichten Dossiers ist erstmals online unter heimspiel.tv neues Fenster abrufbar (ab 10. Dezember 2021). Im Kunstraum AUTO in St.Gallen findet die Doku-Station eine analoge Form und animiert zum Versand von Postkarten. Alle Heimspiel-Ausstellungen sind gratis und die Werke käuflich.

Vernissage im Kunstmuseum St.Gallen

Gemeinsame Vernissage ist am Freitag, 10. Dezember um 18.30 Uhr im Kunstmuseum St.Gallen. Nach einem Kurzfilm über das Ausstellungsformat begrüssen Roland Wäspe, Direktor Kunstmuseum St.Gallen, und Dr. Barbara Schöbi-Fink, Vorarlberger Landesstatthalterin, das Heimspiel-Publikum. Die Vernissage wird bis 21 Uhr von einer Performance der Künstlerin Juliette Uzor (mit Elie Autin und Lucia Gugerli) begleitet.

Fünf thematische Ausstellungen

In einem neuen Verfahren haben die Kuratorinnen und Kuratoren der beteiligten Häuser die Auswahl der Kunstschaffenden getroffen. Sie haben die 448 eingegangenen Bewerbungen gesichtet und die Auswahl der Künstlerinnen und Künstler hinsichtlich prägnanter Ausstellungskonzepte getroffen. Im Heimspiel 2021 gibt es Werke aller Kunstgattungen und junge ebenso wie etablierte Positionen in fünf thematischen Ausstellungen zu entdecken: Wo Otto Bonnen im Kunsthaus Glarus Werke von Kunstschaffenden zeigt, die sich dem Umgang mit Konventionen widmen, legt Roland Scotti in der Kunsthalle Appenzell den Fokus auf den Umgang mit Körper und Farbe. Die Auswahl von Nadia Veronese und Lorenz Wiederkehr im Kunstmuseum St.Gallen ist als selbstbewusste Versuchsanordnung zu lesen, die den traditionellen Duktus der Medien der Malerei, Plastik, Fotografie, Video und Performance durch ein neues Material- und Situationsbewusstsein in der zeitgenössischen Kunst aufbrechen. Der Kunstraum Dornbirn (Kurator: Thomas Häusle) verwandelt sich in eine Blackbox und verlässt für einmal seinen programmatischen Schwerpunkt von raumgreifenden Installationen zu Gunsten von Videoarbeiten. Céline Matter stellt in der Kunst Halle Sankt Gallen die Produktion von Raum in den Fokus, wobei vor allem die nicht unmittelbar sichtbaren Bedingungen verhandelt werden.

Wochenende der offenen Ateliers

Eine grosse Neuerung ist zudem ein Wochenende der offenen Ateliers während der Ausstellungszeit des Heimspiels: Am 15. und 16. Januar 2022 geben 91 Kunstschaffende Einblick in ihre Ateliers und ihr aktuelles Schaffen. Die Adressen aller offenen Ateliers sind unter heimspiel.tv/offeneateliers zu finden. Die Ateliers können an beiden Tagen von 11 bis 17 Uhr frei besichtigt werden.

Teilnehmende Künstlerinnen und Künstler (Kantons-/Landbezug in Klammer)

Kunst Halle Sankt Gallen, kuratiert von Céline Matter

Sarah Bechter (V)

Damiano Curschellas (FL)

Anna Diehl (AR)

Patricia Hämmerle (SG)

Susanne Hefti (TG)

Katrin Hotz (GL)

Reto Müller (TG)

o!sland (SG)

Cheyenne Oswald (TG)

U5 (V, SG)

Juliette Uzor (SG)

Kunstmuseum St.Gallen, kuratiert von Nadia Veronese und Lorenz Wiederkehr

Felix Baudenbacher (AR)

David Berweger (AR)

Beni Bischof (SG)

Karin Karinna Bühler (AR)

Urs Burger (SG)

Pelagia Dalduris (SG)

Anna Diehl (AR)

Beatrice Dörig (SG, AR)

Tine Edel (SG)

Rolf Graf (AR)

Alexander Hahn (SG)

Flavio Hodel (SG)

Christian Hörler (AI, AR)

Genevieve Leong (SG)

Manon (SG)

Markus Müller (AR)

Aramis Navarro (SG)

Priska Rita Oeler (SG)

Kilian Rüthemann (SG)

Karin Schwarzbek (TG)

Pascal Sender (SG)

Loredana Sperini (SG)

Valentina Stieger (SG)

Miriam Sturzenegger (AR)

Anita Tarnutzer (SG)

Juliette Uzor (SG)

Christian Vetter (SG)

Herbert Weber (SG

Kunsthalle Appenzell, kuratiert von Roland Scotti

Marlies Achermann-Gisinger (V)

Ueli Alder (AR, SG)

Maria Anwander (V)

Bianca Barandun (SG)

Bettina Bohne (V)

Domingo Chaves (SG)

Asi Föcker (SG)

Beate Frommelt (FL)

Nicola Grabiele (TG)

Pirmin Hagen (V)

Peter Hauser (GL)

Angela Hausheer (GL)

Fabienne Lussmann (AI, SG)

Miriam Prantl (V)

Selina Reiterer (V)

Felix Stöckle (SG)

Birgit Widmer (AR, SG)

Hoseyn A. Zadeh (SG)

Kunstraum Dornbirn, kuratiert von Thomas Häusle

Bella Angora (V)

Gilgi Guggenheim (SG)

Simon Kindle (FL)

Claudia Larcher (V)

Ursula Palla (AR)

Stoph Sauter (V)

Liddy Scheffknecht (V)

Veronika Schubert (V)

Ronja Svaneborg (V)

Cristina Witzig (TG)

Kunsthaus Glarus, kuratiert von Otto Bonnen

Tomas Baumgartner (GL)

Claude Bühler (TG)

Aurèle Ferrier (SG)

Roland Haas (V)

Susanne Hefti (TG)

Tamara Janes (SG)

Peter Kamm (SG)

Simone Kappeler (TG)

Stefanie Koemeda (TG)

Jana Kohler (TG)

Rachel Lumsden (TG, SG)

Evamaria Müller (V)

Michaela Müller (AR, SG)

Thi My Lien Nguyen (TG)

Raphael Reichert (SG)

Barbara Signer (SG)

Valentina Stieger (SG)

Hoseyn A. Zadeh (SG)

Jiajia Zhang (SG)


lead_de: Der Kanton St.Gallen zieht eine erfolgreiche Bilanz seines Vorsitzjahres in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK). Trotz der Pandemie konnte der Kanton St.Gallen in seinem Vorsitzjahr unter dem Motto «Dialog fördern, Vernetzung stärken» Akzente setzen. Für das Jubiläumsjahr «50 Jahre IBK» übergibt der Kanton St.Gallen den Vorsitz heute an seinen Nachbarkanton Appenzell Ausserrhoden.

title_de: Intensivere Zusammenarbeit rund um den Bodensee

content_de:
Am 10. Dezember 2021 haben sich die Regierungsvertreter der IBK zur 42. Regierungschefkonferenz unter dem Vorsitz des Kantons St.Gallen getroffen. Pandemiebedingt waren einzelne der Vertreterinnen und Vertreter aus den Nachbarländern online in den Kantonsratssaal zugeschalten. Der scheidende IBK-Vorsitzende, Regierungsrat Fredy Fässler, konnte seinen Kolleginnen und Kollegen eine positive Bilanz des Vorsitzjahrs des Kantons St.Gallen präsentieren.

Unter dem Motto «Dialog fördern, Vernetzung stärken» konnte der Kanton St.Gallen in seinem Vorsitzjahr verschiedene Akzente für Weiterentwicklung des Bodenseeraums setzen. Namentlich konnte unter dem St.Galler Vorsitz erreicht werden, dass im nächsten Jahr eine Pilotveranstaltung für ein Treffen der Aussenminister von Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein (Regierungskommission Bodensee) stattfinden kann. Gerade die Erfahrungen mit der Pandemie zeigen, dass neben einer engen Zusammenarbeit im Grenzraum auch das Verständnis bei den nationalen Stellen für die Bedürfnisse des Bodenseeraums von grosser Bedeutung ist. Eine institutionelle Zusammenarbeit der vier Länder über eine Regierungskommission Bodensee kann dazu einen wesentlichen Beitrag leisten.

Gemeinsame Anliegen zu Siedlung, Landschaft und Mobilität

Die Regierungschefs beschlossen am 10. Dezember 2021 zudem das «Zielbild Raum und Verkehr für die internationale Bodenseeregion». Mit dem Zielbild verfügen die Regionen rund um den Bodensee nun über einen Orientierungsrahmen für ein grenzüberschreitend abgestimmtes Raumverständnis mit gemeinsamen Stossrichtungen für bestimmte Raumtypen wie städtische Gebiete, kulturlandschaftlich geprägte Räume oder Naturlandschaften.

Ein solcher Zusammenzug vergleichbarer Inhalte auf gleicher Massstabsebene auf Basis der rechtsgültigen Raumkonzeptionen in den Ländern, Kantonen und Regionen ist die Grundlage, um Herausforderungen wie Zersiedelung, Mobilitätswachstum, Schutz und Pflege von Natur-und Kulturlandschaften, künftige Energieversorgung oder Umgang mit dem Klimawandel gemeinsam anzugehen. Neben den Fachstellen für Raumplanung und Verkehr im IBK-Raumwaren auch Vertreterinnen und Vertreter der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), des Städtebundes Bodensee und des Bodenseerats in die Erarbeitung einbezogen.

Vernetzter Bahnverkehr im Bodenseeraum

Das Zielbild «Raum und Verkehr» bietet auch einen Bezugsrahmen für wichtige Verkehrsprojekte im Bodenseeraum. Dazu gehören insbesondere BODANRAIL 2045. Im Rahmen dieses Projekts soll ein Zielzustand für einen vernetzten Bahnverkehr im Bodenseeraum mit dem Zeithorizont 2045 entwickelt und anschliessend mit den nationalen und kantonalen Planungen sowie den Planungen auf Länderebene kontinuierlich abgestimmt werden. Im Vorsitzjahr des Kantons St.Gallen konnte für diese strategischen Verkehrsprojekte ein wichtiger Meilenstein erreicht werden: Mit dem Start der neuen S7 zwischen Romanshorn über Bregenz nach Lindau startet ab dem 12. Dezember 2021 die erste Dreiländer-S-Bahn im Bodenseeraum mit einem Aufbauprogramm.

50-Jahre Internationalen Bodensee-Konferenz

Im kommenden Jahr feiert die IBK ihr 50-jähriges Jubiläum. Am 14. Januar 1972 tagte die erste Bodenseekonferenz in Konstanz, an der über 100 Vertreterinnen und Vertreter aus höchsten Kreisen der Landes-, Kantons-und Gemeindepolitik teilnahmen. Ebenso teilgenommen hatten führende Mitarbeitende der Länder und Kantone, Wirtschafts-und Kulturvertreter und -vertreterinnen sowie Medienschaffende.

Unter dem Vorsitz des Kantons Appenzell Ausserrhoden startet die IBK ihr Jubiläumsjahr mit einem Gipfeltreffen am 14. Januar 2022 auf dem Säntis. Im Bewusstsein des gemeinsam zurückgelegten Weges soll auch an der Zukunft der Bodenseeregion gearbeitet werden. Ein digitales Logbuch ibk50.org wird das Jubiläumsjahr dokumentieren und gibt auch einen kurzen Rückblick auf die 50-jährige Geschichte der IBK.

Die internationale Bodensee-Konferenz (IBK) ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens,- Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. Sie bildet den Kern eines breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion. Weitere Infos unter www.bodenseekonferenz.org neues Fenster


lead_de: Bei vielen Grundstücken schränkt die öffentliche Hand deren Nutzung ein. Seit November können diese online im Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) eingesehen werden. Bisher mussten solche Informationen bei verschiedenen Behörden einzeln angefordert werden. Aktuell sind die Daten von 60 Gemeinden verfügbar, die restlichen Gemeinden folgen im ersten Halbjahr 2022.

title_de: Kantonaler ÖREB-Kataster online verfügbar

content_de:
Der ÖREB-Kataster zeigt zum Beispiel an, ob ein Grundstück von einem belasteten Standort betroffen ist oder ob die Nutzung eingeschränkt wird, beispielsweise durch den Zonenplan, Strassen, Eisenbahnen oder Abstandslinien von Gewässern und Wäldern. Solche Informationen sind unter https://oereb.geo.sg.ch neues Fenster zu jedem Grundstück im Kanton verfügbar. Mit wenigen Klicks lässt sich der ÖREB-Auszug als pdf-Datei mit Links zu allen wesentlichen Rechtsvorschriften erstellen.

Grundeigentum kann in der Schweiz nicht beliebig genutzt werden. Zahlreiche Gesetze, Verordnungen und behördliche Verfügungen, sogenannte öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen, müssen beachtet werden. Vom ÖREB‑Kataster profitieren beispielsweise Interessentinnen und Interessenten für eine Liegenschaft, die sich vor dem Kauf über allfällige Vorschriften informieren wollen. Weiter dient der Kataster als Informationsquelle für Architekturbüros, Bauherrschaften, Immobilienverwaltungen, Banken, Behörden und Verwaltungsstellen.

Der Kanton St.Gallen hat das Einführungsprojekt zum ÖREB‑Kataster ab 2015 zusammen mit dem Bund in Angriff genommen. Mit den Gemeinden und den beteiligten Planungs- und Geometerbüros wurden seither umfangreiche Daten aufgearbeitet. Das neue Portal baut auf dem bestehenden Geoportal der IG GIS AG auf.

Künftig soll der Kataster mit zusätzlichen Themen, der Publikation der Verfahrensstände und einer digital unterstützten Prozessabwicklung weiterentwickelt werden. Dieser Ausbau ist im Rahmen des Projekts für eine neue Geodateninfrastruktur für den Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden geplant.

Weitere Informationen: https://www.sg.ch/bauen/geoinformation/vermessung/oerebkataster.html neues Fenster


lead_de: Das Schweizer Pflegeunternehmen Solviva ist neue Eigentümerin des ehemaligen Spitals Flawil. Die involvierten Parteien haben sich auf den Kaufpreis von rund 1,6 Millionen Franken geeinigt und den entsprechenden Kaufvertrag unterzeichnet. Solviva wird die bisherigen Spitalgebäude rückbauen und durch einen Neubau für ein Zentrum für Gesundheit, Therapie und spezialisierte Langzeitpflege ersetzen.

title_de: Kaufvertrag für Spital Flawil unterzeichnet

content_de:
Der Verkauf der Spitalliegenschaft stellt einen Meilenstein für das Nachfolgeprojekt des Spitals Flawil dar. Käuferin ist die Firma Solviva AG, die das ehemalige Spital bis auf den Trakt C, der dem Wohn- und Pflegeheim Flawil übertragen wird, übernimmt. Mit dem Kauf der Spitalimmobilie kann Solviva den geplanten Neubau vorantreiben. Solviva wird voraussichtlich 2024 das Kompetenzzentrum für Gesundheit, Therapie und spezialisierte Langzeitpflege (GTP) eröffnen.

Die Einrichtung wird über rund 70 Betten für die spezialisierte Langzeitpflege insbesondere für Personen mit Hirn-Schädel-Verletzungen verfügen. Daneben soll eine Aussenstelle des Schweizer Paraplegiker-Zentrums für die ambulante Betreuung von querschnittgelähmten Personen, ambulante Dienstleistungen des Kantonsspitals St.Gallen, weitere spezialärztliche Praxen sowie paramedizinische Angebote im GTP Flawil Platz finden.

Die Vertragsverhandlungen zwischen der Spitalanlagegesellschaft Kantonsspital St.Gallen, der Solviva Immobilien AG und der Stiftung Wohn- und Pflegeheim Flawil wurden durch das Finanzdepartement des Kantons St.Gallen und unter Einbezug der Gemeinde Flawil geführt. Die Regierung des Kantons St.Gallen hat den Verkaufsverträgen zugestimmt. Die Beurkundung der Verträge soll bis spätestens Ende Dezember 2021 erfolgen.


lead_de: Im Jahr 2021 wurden die kantonalen Strategien zur Kinder- und Jugendpolitik sowie zum Kindesschutz ausgewertet und neue Strategien erarbeitet. Die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteurinnen und Akteure soll weiter ausgebaut und die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gefördert werden. Die Bevölkerung soll vermehrt über Angebote im Kindesschutz informiert sowie für eine gesunde Entwicklung von Kindern und erhöhte Gefährdung sensibilisiert werden.

title_de: Kinder- und Jugendpolitik laufend weiterentwickeln

content_de:
Im Kanton St.Gallen stellten in den vergangenen sechs Jahren die übergeordnete Dachstrategie «Kinder- und Jugendpolitik» sowie die zwei Teilstrategien «Frühe Förderung» und «Kindesschutz» die Leitschnur für die Kinder- und Jugendpolitik dar. Alle drei Strategien sind im Jahr 2020 ausgelaufen. Sie wurden im Auftrag der Regierung vom Departement des Innern ausgewertet und durch Folgestrategien abgelöst.

Mitsprache von Kindern und Jugendlichen stärken

Die neue Dachstrategie «Kinder- und Jugendpolitik 2021 bis 2030» bildet in sechs Handlungsfeldern den übergeordneten Rahmen für die Kinder- und Jugendpolitik im Kanton St.Gallen und zeigt Handlungsmöglichkeiten für den Kanton und die Gemeinden auf. So sollen beispielsweise die kantonalen Netzwerke weiterhin zu einem fachlichen Austausch sowie einer koordinierten Weiterentwicklung beitragen. Auch bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in kommunalen und kantonalen Prozessen (z.B. bei Gesetzgebungsprozessen, Bauvorhaben usw.) oder bei der Gestaltung und Nutzung von öffentlichem Raum besteht weiterhin grosses Potenzial.

Wichtig ist die finanzielle Unterstützung und die Initiierung von Angeboten, Programmen und Projekten in der Kinder- und Jugendförderung, der Kulturförderung und -vermittlung, der Sport- und Integrationsförderung, der Prävention sowie der Gesundheits- und Gleichstellungsförderung. Vor allem durch die Corona-Pandemie sind die Förder- und Entwicklungsbedingungen für Kinder und Jugendliche empfindlich eingeschränkt worden. Es ist notwendig, die Angebote in ihren Lebenswelten aufrechtzuerhalten und auszubauen.

Sensibilisierung und Früherkennung fördern

Über die Strategie «Kindesschutz 2021 bis 2026» soll die erfolgreiche Koordination der Angebote und Vernetzung der Akteurinnen und Akteure fortgesetzt werden. Die Erfassung und Weiterentwicklung von kantonalen Kennzahlen zum Kindesschutz dient der Beobachtung von langfristigen Entwicklungen und soll fortgeführt werden. Die Öffentlichkeitsarbeit soll weiter systematisiert werden und dazu beitragen, die Bevölkerung über Angebote zu informieren sowie für eine gesunde Entwicklung von Kindern und erhöhte Gefährdung zu sensibilisieren. Schliesslich sollen kindesschutzrelevante Themen in Ausbildungsgängen von Schlüsselpersonen verankert werden. Hier gibt es nach wie vor viel Potenzial. Im Bereich psychische Gesundheit soll neben dem Blick auf Risikogruppen (z.B. Kinder als Angehörige) die allgemeine Stärkung der psychischen Gesundheit genügend Beachtung erhalten.

Kinderrechte wurden gestärkt

In den vergangenen Jahren konnten viele Anliegen der Dachstrategie unter anderem über kantonale Netzwerke im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Schulsozialarbeit vorangetrieben werden. Zusätzlich wurde die Sensibilisierung für Kinderrechte über eine Website, Plakate, die Unterstützung von kommunalen beziehungsweise regionalen Veranstaltungen sowie Leitlinien für kindgerechte Verfahren gefördert. Der Kinder- und Jugendkredit konnte zudem zur Realisierung vieler Projekten von und für Kinder und Jugendliche beitragen. Die kantonalen Departemente und Fachorganisationen haben gemeinsam über die Kindesschutz-Konferenz ihre Zusammenarbeit im präventiven, zivilrechtlichen und strafrechtlichen Kindesschutz intensiviert und weiterentwickelt. Es wurden Weiterbildungen für Fachpersonen durchgeführt, die dazu beitragen, dass ungünstige Entwicklungen früh erkannt und Kindeswohlgefährdungen verhindert werden. Zudem wurde die Grundlage für kantonale Arbeitsinstrumente gelegt.

Die Auswertungsberichte und neuen Strategien sind auf der Website des Amts für Soziales zu finden (www.jugend.sg.ch neues Fenster ® Kinder- und Jugendpolitik ® Strategie Kinder- und Jugendpolitik).


lead_de: Nach den Weihnachtsferien am 3. Januar 2022 gilt die Maskenpflicht neu auch für Primarschülerinnen und –schüler ab der vierten Primarklasse. Dies hat der Bildungsrat auf Empfehlung des Kantonsarztamtes beschlossen. Damit wird der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus Rechnung getragen.

title_de: Maskenpflicht ab der vierten Primarklasse

content_de: Für die höheren Schulstufen besteht die Maskenpflicht bereits seit Ende November 2021. Die Ausdehnung auf die Mittelstufe der Volksschule soll mit dem Überhandnehmen der hoch ansteckenden Omikron-Variante verhindern, dass Klassen oder Schulen wegen gehäufter Fälle von Isolation und Quarantäne den Präsenzunterricht unterbrechen müssen. Die Massnahme gilt vorderhand unbefristet. Die Lage wird ab nächster Woche laufend weiter beobachtet und beurteilt.


lead_de: Die Flächenreserven in den Bauzonen haben seit der ersten Erhebung vor zehn Jahren abgenommen. Je Einwohnerin und Einwohner hat der Kanton St.Gallen den tiefsten Wert im Vergleich der Kantone und Regionen. Zudem bleibt rund ein Drittel der Flächen in den Bauzonen im Besitz ihrer Eigentümerinnen und Eigentümer und ist nicht verfügbar. Dies zeigt der aktuelle Bericht zur Flächenpotenzialanalyse, die der Kanton zusammen mit den Gemeinden durchgeführt hat.

title_de: Nicht verfügbare Bauflächen begrenzen Wachstum

content_de:
Zur Entwicklung von Siedlungen nach innen verfügt der Kanton im Jahr 2021 auf 1'326 Hektaren Fläche über 5'037 Potenziale; das heisst Areale in Bauzonen. Davon sind rund 378 Hektaren bereits erschlossen, baureif und sofort verfügbar. Regional gibt es grosse Unterschiede. Die Reserven pro Raumnutzer sind in den Regionen Wil und St.Gallen deutlich tiefer als in den anderen Regionen.

Wenig Reserven für Firmen

Pro Raumnutzer, sprich Einwohnerinnen und Einwohner sowie Beschäftigte, verfügt der Kanton noch über etwas mehr als 16 Quadratmeter Siedlungsflächenreserven. Je nach Berechnungsvariante reichen die bestehenden Reserven in der Bauzone aus, um das erwartete Bevölkerungswachstum der nächsten fünf bis dreizehn Jahre aufzunehmen. Für Firmenansiedlungen sind nur wenige Arbeitszonen rasch verfügbar. Um Arbeitsplätze zu schaffen, müssen weitere Areale entwickelt und Potenziale aktiviert werden.

Viele Flächen können nicht genutzt werden

Eigentümerinnen und Eigentümer von rund einem Drittel der Flächenreserven wollen ihr Land aus unterschiedlichen Gründen in nächster Zeit weder selber bebauen, noch es verkaufen. Solche Flächen sind wichtig für eine erfolgreiche Planung und Entwicklung von Siedlungen und Arbeitszonen. Um die notwendigen Reserven zu mobilisieren, hat der Kanton mit der Revision des Planungs‑ und Baugesetzes verschiedene Instrumente eingeführt. Dazu gehören das kommunale Vorkaufsrecht und die Vertragsraumordnung. Persönliche Gespräche von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden mit Eigentümerinnen und Eigentümern können dazu beitragen, dass möglichst viele Flächen in der Bauzone verfügbar werden.

Entwicklung nach innen stärken

Die Ortschaften und Städte müssen künftig vor allem nach innen entwickelt werden, statt an den Rändern in das Kulturland zu wachsen. Viel Potenzial gibt es vor allem bei Aufwertungen, Umstrukturierungen oder gar Neubebauungen von bestehenden Arealen. Damit werden die knappen Reserven besser genutzt und die Qualität der Siedlungen verbessert.

Flächenpotenziale regelmässig analysieren

Seit zehn Jahren führt der Kanton St.Gallen zusammen mit den Gemeinden regelmässig eine Flächenpotenzialanalyse nach der Methode Raum+ durch. Daraus entsteht eine Übersicht der verfügbaren Flächen in den Bauzonen. Im Frühjahr 2021 fand die vierte Analyse statt. Der Bericht 2021 mit Auswertungen und Kommentaren steht zur Verfügung unter: https://www.sg.ch/bauen/raumentwicklung/raumbeobachtung/raumplus.html neues Fenster

Die Flächenpotenzialanalyse haben das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation sowie das Amt für Wirtschaft und Arbeit in Zusammenarbeit mit der ETH Zürich und den St.Galler Gemeinden durchgeführt.

Die im Bericht zur Flächenpotenzialanalyse enthaltenen statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Der Bundesrat hat wegen der hohen Anzahl Corona-Hospitalisationen neue nationale Massnahmen in die Vernehmlassung gegeben. Die Ostschweizer Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell Ausserhoden und Appenzell Innerrhoden begrüssen die vorgeschlagenen Anpassungen. Sie sprechen sich für die Variante 1 (2G-Regel) aus.

title_de: Ostschweizer Kantone begrüssen nationales Vorgehen

content_de:
Aufgrund der kritischen epidemiologischen Lage und der Situation an den Spitälern mit der hohen Belegung der Intensivpflegestationen hat der Bundesrat vergangene Woche zwei Varianten für weitergehende Massnahmen in eine Konsultation gegeben.

Die erste Variante sieht in Innenbereichen die Einführung der 2G-Regel mit Masken- und Sitzpflicht vor. Zugang zu Kultur-, Sport- und Freizeitbetrieben, Restaurants sowie Veranstaltungen würde geimpften und genesenen Personen vorbehalten. Wo die Maske nicht getragen oder nicht im Sitzen konsumiert werden kann, ist zusätzlich ein negativer Test nötig (2G-plus-Regel). In der zweiten Variante sind dort Schliessungen geplant, wo die Maske nicht getragen werden kann. Bei beiden Varianten würden die Basismassnahmen verstärkt, etwa mit einer Home-Office-Pflicht und der Beschränkung privater Treffen.

Kantone sprechen sich für Variante 1 aus

Die Regierungen der Ostschweizer Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden sind sich einig, dass die Massnahmen verstärkt werden müssen. Die Kantone teilen die Meinung des Bundesrats, dass bei geimpften oder genesenen Personen das Risiko eines schweren Verlaufs der Infektion und damit das Risiko eines Spitalaufenthalts kleiner ist als bei nicht-geimpften Personen.

Die Ostschweizer Regierungen sprechen sich daher für die Variante 1 aus. Die Kantone befürworten insbesondere die weitgehende Einführung der 2G-Regel mit Masken- beziehungsweise Sitzpflicht, namentlich in der Gastronomie. Für die Ausübung kultureller und sportlicher Aktivitäten sollen aber gewisse Ausnahmen von der Masken- beziehungsweise Sitzpflicht bestehen bleiben. Bei faktischen Teilschliessungen erachtet die Regierung des Kantons St.Gallen entsprechende Härtefallregelungen als angezeigt.

Home-Office-Pflicht wird unterstützt

Die Kantone befürworten zudem die Einführung einer Home-Office-Pflicht. Die Einschränkungen für nicht immunisierte Personen bei privaten Treffen wird befürwortet. Diese sind aus der Sicht der Kantone aber nicht kontrollier- und durchsetzbar. Abgelehnt wird jedoch die Einführung von Fernunterricht an Universitäten und Hochschulen.

Testkosten: Übernahme umstritten

Die Ostschweizer Regierungen stellen sich mit Ausnahmen des Kantons St.Gallen auch hinter die weitreichende Testkostenübernahme des Bundes, die vom eidgenössischen Parlament beschlossen worden ist. Künftig sollen die Kosten von Covid-19-Tests übernommen werden, die zu einem Covid-Zertifikat führen. Bezahlt werden sollen Antigen-Schnelltests und Speichel-PCR-Pooltests. Nicht bezahlt werden sollen Einzel-PCR-Tests, Selbsttests und Antikörpertests, die keine medizinische oder epidemiologische Indikation aufweisen.

Der Kanton St.Gallen lehnt die Übernahme der Testkosten weiterhin ab. Für den Kanton St.Gallen steht die Steigerung der Impfquote im Fokus.

Anpassungen bei der Einreise erwünscht

Das kürzlich eingeführte Testregime, das auch geimpfte und genesene Personen zu Tests vor und nach der Einreise verpflichtet, hat diverse Umsetzungsfragen ausgelöst. Der Bundesrat hat deshalb die Kantone und die betroffenen Branchen auch zu Anpassungen dieses Testregimes befragt. Die Ostschweizer Regierungen begrüssen diese Anpassungen. Diese sehen vor, dass geimpfte und genesene Personen nach der Einreise nur noch einen Covid-19-Test machen müssen und dass Personen bei der Einreise in die Schweiz auch einen Antigen-Schnelltest (Gültigkeitsdauer 24 Stunden) vorweisen können.Aufgrund der kritischen epidemiologischen Lage und der Situation an den Spitälern mit der hohen Belegung der Intensivpflegestationen hat der Bundesrat vergangene Woche zwei Varianten für weitergehende Massnahmen in eine Konsultation gegeben.


lead_de: Susanne Uhl wird neue Leiterin der Kantonsbibliothek Vadiana in St.Gallen. Die promovierte Literaturwissenschaftlerin ist aktuell Mitglied der Geschäftsleitung der Zentralbibliothek Zürich. Sie tritt ihre Stelle am 1. März 2022 an.

title_de: Susanne Uhl wird neue Kantonsbibliothekarin

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Susanne Uhl ist promovierte Literaturwissenschaftlerin und Mitglied der Geschäftsleitung der Zentralbibliothek Zürich. Dort ist sie als Geschäftsführerin der Alfred Escher Stiftung tätig und engagiert sich unter anderem als Präsidentin der Kommission Statistik des Berufsverbandes Bibliosuisse national wie international im Bereich Bibliotheksstatistik und Leistungsmessung. Susanne Uhl übernimmt ihre Aufgaben als Leiterin der Kantonsbibliothek Vadiana auf den 1. März 2022.

Uhl hat ihr Studium der Germanistik und Geschichte mit Schwerpunkt Mittelalter in Konstanz und München absolviert und in Zürich einen Abschluss in Bibliotheks- und Informationswissenschaft erworben. Nach der Promotion und ihrer Tätigkeit als Wissenschaftliche Assistentin und Dozentin an der Universität Zürich übernahm sie 2008 die Koordination und Geschäftsführung des Kompetenzzentrums Zürcher Mediävistik, bevor sie Anfang 2017 als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in die Direktion der Zentralbibliothek Zürich wechselte.

Susanne Uhl tritt die Nachfolge von Sonia Abun-Nasr an, die als Leiterin der Universitätsbibliothek nach Bern wechselte. Bis zum Stellenantritt übernehmen die aktuelle stellvertretende Kantonsbibliothekarin Naemi Steiner und der frühere stellvertretende Kantonsbibliothekar Thomas Wieland interimsmässig die Bibliotheksleitung.


lead_de: Die Regierungen der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen und Thurgau unterstützen die Absicht des Bundesrates, die nationalen Corona-Massnahmen zu verstärken. Mit diesen will der Bundesrat die sehr hohe Auslastung der Spitäler reduzieren und die Pandemie nach dem Auftreten der neuen Omikron-Variante eindämmen.

title_de: Ostschweizer Kantone begrüssen verstärkte Corona-Massnahmen des Bundes

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Seit einigen Wochen steigt in der Schweiz die Zahl der Spitaleinweisungen von Covid-19-Patientinnen und -Patienten. Zudem wurde Ende vergangener Woche die neue Virusvariante «Omikron» entdeckt. Erste Erkenntnisse deuten darauf hin, dass es sich um eine leicht übertragbare Variante handelt, die den aktuell vorhandenen Immunschutz gegen das Virus zumindest teilweise durchbrechen kann. Wie gefährlich die neue Variante ist, dürfte erst in einigen Wochen geklärt sein.

Der Bundesrat hat die epidemische Lage bereits am 24. November 2021 als kritisch eingestuft und die Kantone zum Ergreifen von Massnahmen aufgefordert. Dieser Aufforderung sind die Ostschweizer Kantone mit einem Massnahmenbündel nachgekommen. Nun schlägt der Bundesrat verstärkte Corona-Massnahmen auf nationaler Ebene vor.

Skeptisch gegenüber Zertifikatspflicht für private Treffen

Die Ostschweizer Regierungen halten die vorgeschlagene Ausweitung der Zertifikatspflicht auf alle öffentlich zugänglichen Veranstaltungen in Innenräumen und auf alle sportlichen und kulturellen Veranstaltungen von Laien in Innenräumen für sinnvoll. Die bestehende Ausnahme für beständige Gruppen unter 30 Personen im Bereich Sport und Kultur kann aufgehoben werden.

Skeptisch sind die Ostschweizer Kantonsregierungen bei der Zertifikatspflicht für private Treffen im Familien- und Freundeskreis. Sie sprechen sich für eine Empfehlung im Sinne einer Richtschnur für eigenverantwortliches Handeln aus, da sich eine solche Regel letztlich nicht kontrollieren und damit nicht durchsetzen lässt.

Zustimmung findet eine Ausdehnung der Maskenpflicht in Innenbereichen, etwa für zertifikatspflichtige Veranstaltungen, für Fach- und Publikumsmessen oder für öffentliche zugängliche Betriebe und Einrichtungen (Restaurants, Museen, Bibliotheken). Diese Massnahme haben die Ostschweizer Kantone grösstenteils bereits diese Woche ergriffen.

Dort, wo Maskentragen nicht möglich ist, will der Bundesrat zusätzliche Massnahmen ergreifen. So schlägt er eine Sitzpflicht für die Konsumation von Speisen und Getränken in Innenbereichen vor (auch bei Diskotheken, Bars und Veranstaltungen). Bei Kultur- und Sportaktivitäten sollen künftig die Kontaktdaten erhoben werden. Auch diese Massnahmen werden von den Ostschweizer Kantonen gutgeheissen.

Home-Office-Empfehlung und Ausweitung der Maskenpflicht am Arbeitsplatz

Der Bundesrat schlägt verschiedene Varianten für zusätzliche Massnahmen in den Arbeitsstätten vor. Die Ostschweizer Kantone sprechen sich dabei klar für die Weiterführung der Home-Office-Empfehlung und für eine Maskenpflicht in Innenräumen mit mehreren Personen aus. Die Ostschweizer Kantonsregierungen lehnen hingegen die Einführung einer Home-Office-Pflicht für ungeimpfte und nicht genesene Mitarbeitende ab. Auch die Möglichkeit, Betriebe zur repetitiven Testung zu verpflichten, erachten die Ostschweizer Kantone als nicht zielführend. Sie zweifeln insbesondere, ob dafür die Testkapazitäten ausreichen.

Keine obligatorischen repetitiven Tests an Schulen

Die Ostschweizer Kantonsregierungen lehnen ein flächendeckendes Test-Obligatorium an Schulen in der ganzen Schweiz kategorisch ab. Ein solches würde zu einer Überlastung der Logistik und der Labors führen. Die Folge wären längere Bearbeitungszeiten und damit weniger aussagekräftige Testresultate, weil der Zeitraum zwischen Test und Resultat zu gross wird. Die Massnahme wäre letztlich kontraproduktiv. Die kantonale Kompetenz in diesem Bereich hat sich bewährt. Das Dispositiv hat sich laufend weiterentwickelt und die Test-Infrastruktur konnte mit dieser Dynamik Schritt halten. Daran sollte nicht gerüttelt werden.


lead_de: Die nächste Preisverleihung der St.Gallischen Kulturstiftung geht am 25. Mai 2022 im Palace in St.Gallen über die Bühne. Einen Förderpreis in der Höhe von 10'000 Franken erhält der St.Galler Figurenspieler und Regisseur Sebastian Ryser. Zwei Anerkennungspreise von je 15'000 Franken gehen an den Rorschacher Lokalhistoriker Otmar Elsener und an die bildende Künstlerin Harlis Schweizer.

title_de: Preise für drei Kunst- und Kulturschaffende

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Sebastian Ryser, Jahrgang 1991 und in St.Gallen aufgewachsen, ist Figurenspieler und Regisseur. Er wird für sein innovatives Schaffen im Bereich des zeitgenössischen Figurentheaters in Kombination mit neuen Medien mit einem Förderpreis ausgezeichnet. Er greift als Regisseur gesellschaftsrelevante Themen wie die Klimakrise oder Gender-Performativität auf, übersetzt sie in hochstehende, zuweilen radikale Puppentheaterstücke für Erwachsene und bereichert so die freie Schauspielszene der Ostschweiz und darüber hinaus. Schon vor dem Studium der zeitgenössischen Puppenspielkunst an der Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch in Berlin wirkte Ryser in Stücken mit. Sein Debüt als Regisseur erfolgte 2014 mit «Ente, Tod und Tulpe», einem Kinderstück über das Sterben, in dem er Puppenspiel mit Filmprojektionen kombinierte. Das gekonnte Verweben dieser alten Ausdrucksform mit neuen Medien zeichnet Sebastian Rysers Schaffen aus – so auch in seinem neusten Stück, der ebenso humorvollen wie entlarvenden Inszenierung «Romeo & Julia», die im September im Figurentheater St.Gallen uraufgeführt wurde. Ryser ist Mitbegründer des Kollektivs E0B0FF, das in unterschiedlichen Konstellationen Theater- und Tanzproduktionen realisiert.

Die Stadt Rorschach ist mehr als die Endstation in Mani Matters Eisenbahn-Lied. Dies belegt Otmar Elsener in seinen Büchern und Beiträgen im St.Galler Tagblatt oder in den Jahresheften des Kulturhistorischen Vereins Rorschach. Otmar Elsener, ein pensionierter Stickereifachmann mit Jahrgang 1934, ist an diesem Ort aufgewachsen. Er schildert, was Rorschach mit Bundesräten und Päpsten, englischen und amerikanischen Armeefliegern und New Yorker Stickereibaronen am Hut hatte; er berichtet von einer kleinen Staatsaffäre, welche in Bern durch einen mutigen Brief von Rorschacher Sekundarschülerinnen ausgelöst wurde. Da war stets viel grosse Welt in der kleinen Stadt. Mindestens so wichtig wie solch glorreiche Geschichten sind dem Autor die kleinen Erinnerungen aus dem Alltag der Leute. Er schreibt über Arbeiterkinder, die für die Roco-Konserven in Heimarbeit Bohnen fädelten, und vom Brüllen des Viehs in den Metzgereien, das dank eines Schlachthofs an den Stadtrand verschwand. Elsener erzählt die Geschichte des 20. Jahrhundert in dieser alten Industriestadt in einer Art, welche über normale Lokalhistorie hinausgeht. Wegen seiner Liebe zum Detail und der literarischen Qualität ist Elseners Werk exemplarisch: Baustein einer Geschichte des Schweizer Alltags.

Harlis Schweizer Hadjidj, geboren 1973 in St.Gallen, hat den Vorkurs an der Schule für Gestaltung in St.Gallen absolviert, an der Ecole de Décors de Théâtre in Genf studiert und war als Theatermalerin tätig. Seit 1996 ist sie freischaffende Künstlerin mit diversen Werkaufenthalten in Frankreich und Algerien. Heute lebt sie in Bühler und unterhält Ateliers in Strahlholz/Gais, Zürich, Lausanne und St.Gallen. Als Künstlerin im Bereich bildende Kunst nimmt sie regelmässig an Ausstellungen teil und führt Kunst-am-Bau-Projekte aus. Daneben unterrichtet sie in verschiedenen Klassen der Unter- und Mittelstufe das Fach Gestaltung, leitet Malateliers und organisiert Malworkshops. Mit Projekten wie «Büro als Ölgemälde», bei dem die Malerin im Auftrag des Kantons St.Gallen 18 Büros der kantonalen Verwaltung bildhaft festhielt, dem Outdoor-Projekt «Passage», das sie Anfang 2021 während des Lockdowns in Bühler durchführte, oder mit der internationalen Ausstellung «Hidden flowers bloom most beautifully», die sie als Mitglied des Kollektivs «Streunender Hund» mitorganisierte, werden ihre Qualitäten als genaue Beobachterin, als zeitgenössische Zeitzeugin sowie als innovative Kunst- und Kulturvermittlerin deutlich. Sie wird dafür mit einem Anerkennungspreis der St.Gallischen Kulturstiftung ausgezeichnet.

St.Gallische Kulturstiftung

Die St.Gallische Kulturstiftung zeichnet mit der Vergabe von Förder-, Anerkennungs- und Kulturpreisen besondere Leistungen aus. Dabei legt der Stiftungsrat Wert auf die Berücksichtigung verschiedener Regionen und Themen. Das Spektrum reicht vom Brauchtum bis zur Wissenschaft, von der bildenden Kunst bis zum Naturschutz. Neben diesen jährlich vergebenen Preisen wird alle drei Jahre der «Grosse Kulturpreis der St.Gallischen Kulturstiftung» verliehen. Dies war im Dezember 2019 mit dem Preisträger Martin Schläpfer, Choreograf, Ballettdirektor und Tänzer, der Fall. Der nächste Grosse Kulturpreis wird im Herbst/Winter 2022 verliehen.

Seit Juni 2020 setzt sich der Stiftungsrat der St.Gallischen Kulturstiftung wie folgt zusammen: Barbara Schlumpf, Uznach (Präsidentin), Regierungsrätin Laura Bucher, St.Margrethen (Vizepräsidentin), Adrian Scherrer, Grabs (Vizepräsident), Hans Bärtsch, Mels, Thomas Birri, Berg, Meinrad Gschwend, Altstätten, Nina Keel, St.Gallen, Claudia Reeb, St.Gallen, Katrin Schulthess, Grabs, Christian Spoerlé, Ebnat-Kappel, Brigitte Wiederkehr, St.Gallen, sowie Tanja Scartazzini, Leiterin Amt für Kultur, mit beratender Stimme. Die Geschäftsstelle hat das Amt für Kultur Kanton St.Gallen inne.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen lehnt den Vorschlag des Bundesrates für eine Anpassung der Versorgungsgebiete für Lokalradios und Regionalfernsehen ab. Unbestritten ist die technologiebedingte Anpassung der rechtlichen Grundlagen auf den heutigen Stand der Radiotechnologie. Den Zeitpunkt der Revision findet die Regierung jedoch unpassend. Zudem befürchtet sie eine Schwächung der Medien. Diese Position ist mit den Kantonen Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden abgesprochen.

title_de: Regierung lehnt Anpassung der regionalen Radio- und Fernsehlandschaft ab

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Der Bundesrat nimmt das Ende der UKW-Verbreitung und die auslaufenden Konzessionen der Lokalradios zum Anlass, um per 2025 die Versorgungsgebiete für Lokalradios und Regionalfernsehen anzupassen. Dazu hat er eine Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung in die Vernehmlassung gegeben.

Im Rahmen der UKW-Abschaltung und der Umstellung auf die digitale Verbreitung der Audiosignale (DAB+) entfallen die technischen Einschränkungen einzelner Versorgungsgebiete, sodass die Kategorie von Sendern mit Bewilligung, aber ohne Abgabeerträge, ersatzlos gestrichen werden soll. Pro Versorgungsregion soll es künftig nur noch einen Service-public-Veranstalter geben, der dafür Gelder aus der Radio- und Fernsehabgabe erhält. Die Versorgungsgebiete sollen neu entlang von Kantonsgrenzen definiert werden. Mit der Revision erhofft man sich die flächendeckende Sicherstellung von Regionalinformationen.

Auswirkungen auf die Medienvielfalt

Während die Regierung die technologiebedingte Anpassung der rechtlichen Grundlagen auf den heutigen Stand der Radiotechnologie als sinnvoll erachtet, stuft sie den Zeitpunkt der Revision als ungünstig ein. Durch die noch ausstehende Volksabstimmung zum Massnahmenpaket des Bundes zugunsten der Medien sind noch viele Fragen ungeklärt.

Es ist zu befürchten, dass durch die Teilrevision die Medienvielfalt geschwächt werden könnte. Durch die Vergabe der Leistungsaufträge an ein einziges Unternehmen entstehen Wettbewerbsvorteile bei den gebührenfinanzierten Sendern und sie könnten andere verdrängen.

Demgegenüber ist aber zu unterstützen, dass im Rahmen der Teilrevision künftig auch kommerzielle Lokalradios in den grossen Ballungsräumen der Schweiz Geld aus der Medienabgabe erhalten sollen. Diese geplante Neuerung könnte die Medienvielfalt in den Regionen wiederum stärken.

Das vorgeschlagene Werbeverbot schwächt hingegen nicht gewinnorientierte Lokalradios. Im Kanton St.Gallen ist davon der St.Galler Stadt- und HSG-Ausbildungssender toxic.fm betroffen. Das Werbeverbot beeinträchtigt unternehmerisches Handeln sowie die Praxisnähe der Medienausbildung.

Neueinteilung nach Kantonsgrenzen kritisch

Die neue Einteilung der Versorgungsgebiete nach Kantonsgrenzen sowie der Verzicht auf Überlappungen dieser Gebiete ist kritisch zu betrachten, da sie nicht dem Konsumverhalten der betroffenen Bevölkerung entsprechen. Gerade entlang von Kantonsgrenzen interessieren sich die Menschen immer auch für das Geschehen im Nachbarkanton. In der Ostschweiz trifft dies insbesondere auf die Regionen Wil, Werdenberg-Sarganserland und Gaster im Kanton St.Gallen oder auf den ganzen Kanton Thurgau zu. Es ist deshalb sinnvoll, dass über diese Regionen mehrere Veranstalter aus unterschiedlichen Blickwinkeln berichten.

In diesem Sinne lehnt die Regierung die Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung ab. Diese Position hat sie mit den Kantonen Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden abgesprochen.


lead_de: Der St.Galler Klosterplatz ist ein beliebter Treffpunkt am Silvester. In den vergangenen Jahren haben sich hier jeweils Hunderte Menschen getroffen, um auf den Jahreswechsel anzustossen. Wegen der aktuellen epidemiologischen Lage rufen Stadt und Kanton die Bevölkerung aber dringend auf, diesen Silvester nicht auf dem Klosterplatz zusammenzukommen.

title_de: Silvester nicht auf dem Klosterplatz feiern

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Die spontane Silvesterfeier auf dem Klosterplatz hat sich für einen wachsenden Teil der St.Galler Bevölkerung zu einem fixen Anlass entwickelt. Hier trifft sich Jung und Alt, um das ausgehende Jahr zu verabschieden und das Neue zu begrüssen. Wie im vergangenen Jahr muss die Bevölkerung aber auch diesen Silvester wegen der Corona-Pandemie auf das Ritual verzichten.

Die aktuelle epidemiologische Situation verlangt, dass Kontakte möglichst reduziert werden und dass die Abstandsregeln eingehalten werden. Beides lässt sich nicht damit vereinen, am Silvesterabend in kleineren und grösseren Gruppen auf dem Klosterplatz zu feiern. Deshalb appellieren Stadt und Kanton gemeinsam an die Vernunft der Bevölkerung und rufen dazu auf, zu Hause zu bleiben.

Wie in anderen Jahren gilt auch ein Feuerwerksverbot. Der gesamte Stiftsbezirk ist ein kultur- und bauhistorisch sensibler Ort. Feuerwerk ist für die kostbaren Bauten des Unesco-Weltkulturerbes eine grosse Gefahr. Es ist deshalb strikt verboten, Feuerwerk auf dem Klosterplatz abzubrennen.


lead_de: Die öffentliche Verwaltung sowie die staatlich dominierten Betriebe im Kanton St.Gallen haben im Jahr 2020 Grossaufträge im Wert von rund 306 Millionen Franken nach den wettbewerbsfördernden Kriterien des WTO-Übereinkommens an die Privatwirtschaft vergeben. In der Nummer 95 der Berichtsreihe "Statistik aktuell" publiziert die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen die Details dazu.

title_de: Staatliche Grossaufträge für 306 Millionen Franken vergeben

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Das von der Schweiz mitunterzeichnete WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen vom 15. April 1994 hat zum Ziel, die staatlichen Beschaffungen von Gütern und Dienstleistungen als offenen Markt zu gestalten, auf dem sich die privatwirtschaftlichen Anbieter dem Wettbewerb aussetzen müssen. Dies geschieht, indem staatliche Aufträge ab einer bestimmten Grössenordnung öffentlich auszuschreiben sind und Kosten-Nutzen-Überlegungen beim Entscheid über die Auftragsvergabe in den Vordergrund treten.

Grossteil des Vergabevolumens nach offener Ausschreibung vergeben

Knapp 71 Prozent des unter das WTO-Abkommen fallenden staatlichen Beschaffungsvolumens beruht auf Ausschreibungen, auf die sich Unternehmen aus allen Ländern, die das WTO-Übereinkommen unterzeichnet haben, bewerben konnten. Gut 17 Prozent des Auftragsvolumens entfallen auf freihändig (d.h. ohne Ausschreibung) vergebene kleinere Einzelaufträge im Rahmen von grossen Bauprojekten und die restlichen knapp zwölf Prozent auf freihändig vergebene Aufträge, die sich auf die WTO-Ausnahmeklauseln berufen.

St.Galler Unternehmen mit leicht tieferer Erfolgsquote als im langjährigen Schnitt

Im offenen oder selektiven Verfahren erfolgten 248 Ausschreibungen. Bei der Hälfte davon gingen zwischen drei und sieben Offerten ein, bei einem Viertel weniger und einem weiteren Viertel mehr. St.Galler Unternehmen beteiligten sich an gut 92 Prozent aller Ausschreibungen für Bauvorhaben, an 86 Prozent der Ausschreibungen für Dienstleistungen sowie an etwas mehr als 55 Prozent der Ausschreibungen für eine Güterbeschaffung. Dort, wo sich die St.Galler Unternehmen an Ausschreibungen beteiligten, hatten sie im Vergleich mit den ausserkantonalen und ausländischen Konkurrenten bei Bauaufträgen die grössten Erfolgsquoten, gefolgt von Aufträgen aus dem Dienstleistungsbereich. Bei Lieferungsaufträgen lag die Erfolgsquote tiefer als bei der ausserkantonalen Konkurrenz. Insgesamt gingen gut 60 Prozent des gesamten finanziellen Vergabevolumens an Privatunternehmen im Kanton St.Gallen. Dieser Anteil liegt über dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre. Dabei ist zu beachten, dass einzelne Grossaufträge die Anteile am Vergabetotal eines einzelnen Jahres stark beeinflussen können.

Unterschiede zwischen Kanton und Gemeinden

Werden die Anteile am gesamten Auftragsvolumen, welche die kantonale Verwaltung und die Gemeindeverwaltungen an St.Galler Unternehmen vergeben, verglichen, zeigt sich, dass im Jahr 2020 die Gemeindeverwaltungen in leicht höherem Mass St.Galler Unternehmen berücksichtigten als die kantonale Verwaltung. Über die Gründe für diesen Sachverhalt können auf Basis der vorliegenden Daten keine Angaben gemacht werden.

Bericht und weitere Materialien herunterladen

-   Bericht Staatliche Grossaufträge 2020 im Kanton St.Gallen neues Fenster

-   Infografik zur Anzahl Offerten bei öffentlich ausgeschriebenen Vergaben neues Fenster

-   Infografik zum Wettbewerbsdruck aus dem Ausland neues Fenster

-   Alle Statistiken zum öffentlichen Beschaffungswesen neues Fenster