lead_de: Im Dezember schliesst der Kanton die Bauarbeiten am Klanghaus Toggenburg ab. Bevor das Klanghaus am Wochenende vom 24. und 25. Mai 2025 offiziell eröffnet wird, führt die Stiftung Klangwelt ab Januar 2025 einen Probebetrieb durch. Damit ist sichergestellt, dass das Klanghaus ab der offiziellen Eröffnung optimal genutzt werden kann.

title_de: Bauarbeiten für das Klanghaus abgeschlossen

content_de:
Im Dezember schliesst das Bau- und Umweltdepartement die Bauarbeiten am Klanghaus Toggenburg nach rund zweieinhalb Jahren Bauzeit ab. Während eines Probebetriebs ab Januar 2025 testen die Betreiberinnen und Betreiber der Stiftung Klangwelt die Räumlichkeiten und Abläufe, wie beispielsweise die Parallelnutzung aller Räume und das Ticketsystem. Falls nötig, passen Fachleute die Akustik der Räume an.

Offiziell eröffnet wird das begehbare Instrument im Mai 2025. Die Bevölkerung kann das Klanghaus am Samstag, 24. Mai 2025 und Sonntag, 25. Mai 2025 zum ersten Mal erleben.

Die Gesamtkosten für den Bau des Klanghauses betragen 23,3 Millionen Franken. Davon finanziert die Klangwelt Toggenburg 1 Million Franken. Für den Kanton verbleiben Kosten von 22,3 Millionen Franken. Betreiberin des Klanghauses ist die Stiftung Klangwelt Toggenburg.

Werkstatt für vertraute und neue Klänge

Das Klanghaus Toggenburg ist das einzige seiner Art. Der Holzbau umfasst vier akustisch einzigartige Klangräume. Zudem gibt es zwei Aussenbühnen für Musikexperimente im Freien. Als Klangwerkstatt mit einzigartiger Akustik steht das Klanghaus sowohl professionellen Musikerinnen und Musiker als auch Laien für Proben, Kurse, Workshops und Symposien zur Verfügung. Die Musik und die Klänge, die in der Landschaft und in der regionalen Tradition ihre Wurzeln haben, bekommen mit dem Neubau einen eigenen Ort.

Das Klanghaus ist in das touristische Gesamtkonzept «Klangcampus» eingebunden. Der «Klangcampus» will die wirtschaftliche Entwicklung der Region vorantreiben sowie die Zusammenarbeit von lokalem Gewerbe, Toggenburg Tourismus, der Landwirtschaft, der Stiftung Klangwelt und weiteren fördern.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen hat an ihrer Sitzung vom 10. Dezember 2024 den Bericht «Sonderpädagogik der St.Galler Volksschule» zur Vernehmlassung freigegeben. Dieser Bericht informiert über die Ergebnisse der Evaluation des kantonalen Sonderpädagogik-Konzepts, gibt Studienresultate zur Integration und Separation von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bildungsbedürfnissen wieder und zeigt mögliche Themenfelder auf, die im Rahmen der Totalrevision des Volksschulgesetzes und nachgelagerten Arbeiten bearbeitet werden können.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

content_de:
Stellungnahmen können über das Umfragetool bis 20. Februar 2025 eingereicht werden.

Allgemeine Informationen zur Sonderpädagogik finden Sie zudem auf der Homepage des Amtes für Volksschule.

Umfragetool neues Fenster für Vernehmlassung Bericht «Sonderpädagogik der St.Galler Volksschule»

Die Vernehmlassungspartner sind im Einladungsschreiben ersichtlich und erhalten direkt einen Zugangscode zum Umfragetool.

Weitere Interessentinnen und Interessenten können einen Zugangscode für das Umfragetool unter sopae@sg.ch bestellen.

content_format: html


lead_de: Das Sonderpädagogik-Konzept des Kantons St.Gallen wurde zwischen 2022 und 2024 erstmals umfassend evaluiert. Der Bericht zieht ein grundsätzlich positives Fazit, zeigt aber auch Herausforderungen auf. Anspruchsgruppen können sich bis 20. Februar 2025 in der Vernehmlassung dazu äussern.

title_de: Bericht zur Sonderpädagogik geht in Vernehmlassung

content_de:
Die Regierung hat einen umfassenden Bericht zur Sonderpädagogik im Kanton St.Gallen in die Vernehmlassung geschickt. Der Bericht enthält die Ergebnisse der ersten Evaluation des Sonderpädagogik-Konzepts, das 2015 als Folge einer gesetzlichen Neuordnung der Sonderpädagogik eingeführt wurde. Die Evaluation, die zwischen 2022 und 2024 im Auftrag des Bildungsrates extern durchgeführt wurde, liefert wichtige Erkenntnisse zur Wirksamkeit des Konzepts. Zudem beantwortet der Bericht das Postulat 43.20.04 «Wirksamkeit und Kostenwahrheit von Integration und Separation in der Volksschule».

Neben der Evaluation informiert der Bericht über Studienresultate zu Integration und Separation von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Bildungsbedürfnissen und beleuchtet mögliche Themenfelder, die im Rahmen der laufenden Totalrevision des Volksschulgesetzes bearbeitet werden können. Dabei werden unter anderem Fragen zur Heilpädagogischen Frühförderung, den Herausforderungen der Sonderschulen sowie den Kriterien und dem Umfang von Integration und Separation gestellt.

Die Evaluation zeigt, dass die Sonderpädagogik in der St.Galler Volksschule grundsätzlich gut funktioniert. Dennoch gibt es Herausforderungen wie zum Beispiel die uneinheitliche Handhabung der sonderpädagogischen Angebote durch die kommunalen Volksschulträger, die Versorgung mit Sonderschulplätzen sowie die Zusammenarbeit und Durchlässigkeit zwischen beiden Systemen.

Der Bericht liegt nun Anspruchsgruppen zur Vernehmlassung vor. Sie können sich bis 20. Februar 2025 via Umfragetool dazu äussern. Die Erkenntnisse daraus werden in das Teilprojekt Sonderpädagogik der Totalrevision des Volkschulgesetzes einfliessen und damit einen wichtigen Beitrag zum partizipativen Prozess der Totalrevision leisten.


lead_de: Die Politische Gemeinde Ebnat-Kappel hat für ihre 378 Hektaren Wald den Betriebsplan erarbeiten lassen. Mit der Genehmigung des Betriebsplan durch die Kantonsoberförsterin Caroline Heiri wurde der letzte Betriebsplan im Kanton St.Gallen übergeben.

title_de: Forstlicher Betriebsplan für Gemeinde Ebnat-Kappel

content_de:
Bei der Erarbeitung des Betriebsplans hat sich die Wald- und Alpkommission der politischen Gemeinde mit den Zielen für den Wald und dessen Bewirtschaftung auseinandergesetzt. Im Betriebsplan ist die waldbauliche Planung für die kommenden 15 Jahre festgelegt. Dies beinhaltet sowohl die Holznutzung wie auch die Pflege der Jungwälder.

Zudem sind auch betriebliche Ziele darin formuliert. Die betrieblichen sowie waldbaulichen Leitlinien dienen nun dem Revierförster und der Waldeigentümerin für die langfristige Waldbewirtschaftung und zur Sicherstellung der vielfältigen Waldfunktionen. Eine Besonderheit ist, dass rund 75 Prozent des Waldes Bestandteil des Waldreservats Tanzboden-Regelstein sind. Die formulierten Ziele für den Wald und die Bewirtschaftung sowie die enthaltene Massnahmenplanung werden in den kommenden Jahren umgesetzt.

An der Übergabe würdigten Kantonsoberförsterin Caroline Heiri den Betriebsplan aus kantonaler Sicht und erwähnte, dass mit dessen Genehmigung der letzte der rund 100 Betriebspläne im Kanton abgeschlossen ist. Regionalförster Christof Gantner nahm in einer kurzen Ansprache Bezug auf den Planungsprozess und dessen Resultate. Nach der Unterzeichnung des Betriebsplans wurden dieser an die Waldeigentümerin überreicht.

Wer im Kanton St.Gallen mehr als 50 Hektaren Wald besitzt, ist verpflichtet, einen Betriebsplan zu erstellen. Darin zeigen die Eigentümerinnen und Eigentümer auf, wie der Wald erhalten und genutzt werden soll und welche Leistungen dazu notwendig sind.


lead_de: Die Vereinigte Bundesversammlung hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter heute zur neuen Bundespräsidentin gewählt. Die Regierung des Kantons St.Gallen freut sich über dieses Ergebnis und gratuliert Karin Keller-Sutter herzlich zu ihrer Wahl. Am 19. Dezember 2024 feiert der Kanton seine neue Bundespräsidentin in ihrer Heimatstadt Wil.

title_de: Karin Keller-Sutter zur Bundespräsidentin gewählt

content_de:
Mit 168 Stimmen wählte die Vereinigte Bundesversammlung Karin Keller-Sutter am zweiten Mittwoch der Wintersession zur Bundespräsidentin. Erstmals seit 40 Jahren stammt die Bundespräsidentin damit wieder aus dem Kanton St.Gallen. Die Kantonsregierung gratuliert der neuen Bundespräsidentin herzlich.

Zur Feier dieser Wahl findet am Donnerstag, 19. Dezember 2024, in Wil ein öffentlicher Festakt statt. Der Anlass beginnt um 15.15 Uhr auf dem Hofplatz. Neben der zukünftigen Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter werden die amtierende Bundespräsidentin Viola Amherd und die St.Galler Regierungspräsidentin Susanne Hartmann sprechen. Für die musikalische Umrahmung sorgt Remo Forrer, zudem stehen Verpflegungsstände für die Gäste bereit. Moderiert wird der Anlass von Renato Kaiser. Der öffentliche Teil der Feier endet um 18.30 Uhr. Die Bevölkerung ist herzlich zu dieser Feier eingeladen.

Bevor Karin Keller-Sutter im Dezember 2018 in den Bundesrat gewählt wurde, vertrat sie seit 2011 den Kanton St.Gallen als Ständerätin. 2017/2018 präsidierte sie die Kleine Kammer. Von 2000 bis 2012 war Karin Keller-Sutter Mitglied der Regierung des Kantons St.Gallen, 2006/2007 und 2011/2012 war sie Regierungspräsidentin.


lead_de: Der St.Galler Klosterplatz ist ein beliebter Treffpunkt an Silvester. In den vergangenen Jahren haben sich hier jeweils hunderte von Menschen getroffen, um auf den Jahreswechsel anzustossen. Aus Sicherheitsgründen gilt auf dem Klosterplatz auch in diesem Jahr ein striktes Feuerwerksverbot.

title_de: Kein Feuerwerk auf dem Klosterplatz abbrennen

content_de:
Die spontane Silvesterfeier auf dem Klosterplatz hat sich für einen Teil der St.Galler Bevölkerung zu einem fixen Anlass entwickelt. Hier trifft sich Jung und Alt, um das ausgehende Jahr zu verabschieden und das neue Jahr zu begrüssen.

Der gesamte Stiftsbezirk ist ein kultur- und bauhistorisch sensibler Ort. Deshalb gilt ein striktes Feuerwerksverbot auf dem Klosterplatz. Feuerwerk stellt für die Bauten des Unesco-Weltkulturerbes eine grosse Gefahr dar. Es ist deshalb untersagt, Raketen, Vulkane und dergleichen auf dem Klosterplatz abzubrennen.

Die Staatskanzlei dankt den Besucherinnen und Besuchern für die Rücksichtnahme und wünscht allen einen guten Rutsch.


lead_de: Ende November waren aus dem Kanton St.Gallen 10’154 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind 1’204 mehr als vor Jahresfrist und 436 mehr als Ende Oktober. Die Zahl der offenen Stellen beträgt aktuell 2’521. Für Kurzarbeit vorangemeldet sind rund 2’300 Beschäftigte.

title_de: Mehr als 10'000 Stellensuchende

content_de:
Die Zahl der gemeldeten Stellensuchenden lag Ende November 2024 bei 10'154. Der Wert hat sich gegenüber dem Vormonat um 4,5 Prozent erhöht, was auch für das Jahresende einen eher hohen Wert darstellt. Die ansteigende Tendenz im Jahresverlauf setzt sich damit weiterhin fort.

Gegenüber dem November 2023 beträgt der Anstieg 13,5 Prozent. Er betrifft Stellensuchende aus der Industrie und dem verarbeitenden Gewerbe mit 10,6 Prozent (+383 auf 3’998 Personen) weniger stark als Stellensuchende aus dem Dienstleistungssektor mit 14,9 Prozent (+770 auf 5’934 Personen).

Altersgruppen

Bei der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen ist die Zahl der Stellensuchenden mit 17,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat stärker angestiegen als bei den 25- bis 49-Jährigen (+13,7 Prozent). Eine leicht geringere Zunahme gegenüber dem Vorjahr gab es bei den 50-Jährigen und Älteren, nämlich 11,4 Prozent.

Wahlkreise

In allen Wahlkreisen ist die Zahl der Stellensuchenden im Vorjahresvergleich gewachsen, zwischen 18,2 Prozent im Wahlkreis St. Gallen und knapp 10 Prozent in den Wahlkreisen Rorschach und Rheintal. In den übrigen Wahlkreisen lag die Zunahme der Zahl der Stellensuchenden nah um das kantonale Mittel von 13,5 Prozent. Der überdurchschnittliche Anstieg im dienstleistungsorientierten Wahlkreis St.Gallen zeigt sich etwa im Grosshandel mit über 25 Prozent (+23 Personen) sowie im Detailhandel mit rund 27 Prozent (+55 Personen).

Offene Stellen

Ende November waren bei den RAV des Kantons St.Gallen 2’521 offene Stellen gemeldet. Das sind 900 weniger als vor Jahresfrist und 120 weniger als im Vormonat. Rund 40 Prozent davon stammen aus meldepflichtigen Berufen neues Fenster. Deren Zahl hat gegenüber dem Vorjahr stark abgenommen, was mit der Reduktion der meldepflichtigen Berufe auf Anfang 2024 zusammenhängt. 2025 wird die Zahl der meldepflichtigen Berufe neues Fenster wieder erhöht (vgl. Kasten). Damit dürften die Stellenmeldungen wieder zunehmen. In welchem Ausmass dies geschehen wird, lässt sich nur schwer beziffern.

Kurzarbeit

Für den Dezember 2024 haben 55 Betriebe 2’299 Mitarbeitende zur Kurzarbeit vorangemeldet. Dies ist gegenüber dem Vormonat ein Rückgang um 171 Personen. Betroffen sind Betriebe in der Industrie und dem verarbeitenden Gewerbe aus allen Regionen des Kantons.

Detailinformationen im Statistikportal

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemografischen Merkmalen und Branchen steht auf dem kantonalen Statistikportal zur Verfügung (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster), ebenso zu den aktualisierten Quotenwerten (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster) und zur abgerechneten Kurzarbeit (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster). Die offenen Stellen sind als Stada-Tabelle neues Fenster abrufbar.

Weiteres statistisches Informationsmaterial zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden in Form von Grafiken, Tabellen und interaktiven Datenbanken ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit: Stellenmeldepflicht für das Jahr 2025

Seit mittlerweile sechseinhalb Jahren gilt in der Schweiz die Stellenmeldepflicht (STMP) für Berufsarten, in denen die Arbeitslosigkeit landesweit einen definierten Schwellenwert übersteigt. Der entsprechende Grenzwert liegt bei 5 Prozent. Die Liste der meldepflichtigen Berufsarten wird jeweils im vierten Quartal eines Jahres aktualisiert und gilt für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember des nachfolgenden Jahres.

Die Anzahl der Berufsarten, die für das Jahr 2025 der STMP unterstellt sind, steigt im Vergleich zu den Vorjahren wieder an. Alle Berufsarten, die im Jahr 2024 meldepflichtig waren, sind dies auch im Jahr 2025. Neu meldepflichtig sind unter anderem Führungskräfte in Vertrieb und Marketing und Servicehilfskräfte in Restaurants. Während im Jahr 2024 etwa 3,2 Prozent der Erwerbstätigen in meldepflichtigen Berufsarten arbeiteten, steigt diese Quote im Jahr 2025 auf etwa 6,5 Prozent.

Eine Übersicht zu sämtlichen Neuerungen für das kommende Jahr findet sich auf der Plattform arbeit.swiss neues Fenster. Arbeitgebende können mit Hilfe des Checkup Tools neues Fenster einfach und schnell prüfen, ob eine zu besetzende Stelle der Meldepflicht neues Fenster unterliegt oder nicht.


lead_de: Der Bund anerkennt das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal RhySearch ab Anfang 2025 als Technologiekompetenzzentrum von nationaler Bedeutung. Die Anerkennung ermöglicht einen Ausbau von RhySearch. Zudem stärkt sie die Innovationskraft und das Innovationsökosystem der Region Ostschweiz und des Fürstentums Liechtenstein. Die Regierungen des Kantons St.Gallen und des Fürstentums Liechtensteins freuen sich als Träger von RhySearch über diesen Entscheid.

title_de: Nationale Bedeutung: Bund fördert RhySearch ab 2025

content_de:
Der Bund entspricht dem Gesuch von RhySearch und anerkennt das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal ab dem Jahr 2025 als Technologiekompetenzzentrum von nationaler Bedeutung. Die Grundlage dafür bildet das Bundesgesetz über die Förderung der Forschung und der Innovation. Mit der Anerkennung wird der Bund das Forschungszentrum mit jährlichen Beiträgen fördern. Der Kanton St.Gallen und das Fürstentum Liechtenstein als Träger von RhySearch begrüssen und unterstützen dessen Entwicklungspläne und nehmen den Entscheid des Bundes erfreut zur Kenntnis. Er stärkt das hiesige Innovations- und Forschungsökosystem weiter und steigert die Konkurrenzfähigkeit und Attraktivität der Region – nicht zuletzt auch für Arbeits- und Fachkräfte.

RhySearch unterstützt Unternehmen bei umfassenden Forschungs- und Innovationsvorhaben und vernetzt Wirtschaft und Forschungseinrichtungen miteinander. Es bietet Unternehmen Zugang zu einer hochmodernen Infrastruktur sowie umfassendem Know-how in den Bereichen Präzisionsfertigung, optische Beschichtung und Digitalisierung. Diese Wirtschaftssektoren sind für den Kanton St.Gallen und das Fürstentum Liechtenstein von höchster strategischer Bedeutung.

Innovation für einen starken Wirtschaftsstandort St.Gallen

Die St.Galler Regierung verstärkt als ein Schwerpunktziel für die Jahre 2021 bis 2031 seine Innovationskraft. Dafür lanciert und unterstützt sie zahlreiche Massnahmen mit dem Ziel, innovationsfördernde Rahmenbedingungen sicherzustellen und Wirtschaft, Forschung und Bildungsinstitutionen gewinnbringend zu vernetzen.

Wichtige Initiativen sind neben dem Ausbau von RhySearch die Umsetzung der Innovationsförderstrategie für KMU und der Start-up-Strategie. Weiter sollen die Forschungsmöglichkeiten in Buchs durch die Erweiterung, die Erneuerung sowie den Betrieb des Reinraums an der «Ost – Ostschweizer Fachhochschule» ausgebaut werden. Zudem plant der Kanton St.Gallen, zusammen mit der ETH Zürich, der Empa, dem Kantonsspital St.Gallen und der Universität St.Gallen eine gemeinsame Professur der ETH Zürich und der Empa in St.Gallen zu errichten.

Alle Massnahmen tragen dazu bei, die Innovationskraft zu erhöhen und damit den langfristigen Unternehmenserfolg sicherzustellen und den Wirtschaftsstandort St.Gallen zu stärken.


lead_de: Während der Feiertage gelten in der kantonalen Verwaltung spezielle Öffnungszeiten. Die üblichen Öffnungszeiten gelten wieder ab Freitag, 3. Januar 2025.

title_de: Öffnungszeiten der Verwaltung während der Feiertage

content_de:
Für die Büros und Schalter der kantonalen Verwaltung gelten folgende Öffnungszeiten:

–   24. Dezember 2024: Vormittag geöffnet
–   25. Dezember 2024: geschlossen
–   26. Dezember 2024: geschlossen
–   27. Dezember 2024: geschlossen
–   30. Dezember 2024: geöffnet
–   31. Dezember 2024: Vormittag geöffnet
–   1. Januar 2025: geschlossen
–   2. Januar 2025: geschlossen

Es gibt einige Ausnahmen zu den allgemeinen Öffnungszeiten. Die Retablierungsstelle (Amt für Militär und Zivilschutz) ist vom 18. Dezember 2024, 11.30 Uhr, bis Montag, 6. Januar 2025, 13.30 Uhr geschlossen.

Das Staatsarchiv ist am 31. Dezember 2024 ganztags geschlossen. Die Bibliothek Hauptpost ist am 27. Dezember 2024 geöffnet. Stiftsbibliothek, Gewölbekeller und Ausstellungssaal sind am 24. und 25. Dezember 2024 geschlossen, an den anderen Tagen wie üblich geöffnet.

Der Straf- und Massnahmenvollzug sowie die Bewährungshilfe sind über die Feiertage telefonisch erreichbar.


lead_de: Die Regierung hat Ralph Brändle zum neuen Leiter des Amts für Wasser und Energie gewählt. Der Ingenieur leitet aktuell das Strassenkreisinspektorat in Wattwil. Ralph Brändle tritt am 1. Mai 2025 die Nachfolge von Michael Eugster an. Michael Eugster übernimmt auf eigenen Wunsch hin bis zu seiner Pensionierung spezielle Aufgaben innerhalb des Amts für Wasser und Energie.

title_de: Ralph Brändle wird Leiter Amt für Wasser und Energie

content_de:
Ralph Brändle bringt einen grossen Erfahrungsschatz aus verschiedenen Aufgaben im Tiefbau, Naturgefahren und Strassenunterhalt sowie im Führungsbereich mit. Er führt aktuell 20 Mitarbeitende im Strassenkreisinspektorat Wattwil und ist damit Mitglied der Geschäftsleitung des kantonalen Strasseninspektorats, einer Abteilung des kantonalen Tiefbauamts. Ralph Brändle ist gelernter Tiefbauzeichner. Nach der Lehre absolvierte er ein Bauingenieurstudium an der Hochschule Rapperswil, heute OST, sowie ein Nachdiplomstudium als Wirtschaftsingenieur an der privaten Hochschule für Wirtschaft in St.Gallen und Zürich.

Ralph Brändle arbeitete als Projektleiter in verschiedenen Ingenieurbüros in der Privatwirtschaft, bevor er 2008 als stellvertretender Abteilungsleiter Naturgefahren zuerst ins Tiefbauamt kam und nach dessen Gründung im Amt für Wasser und Energie arbeitete. 2021 wechselte er als Projektleiter ins Strassenkreisinspektorat Wattwil; im April 2022 übernahm er dessen Leitung. Berufsbegleitend absolvierte Ralph Brändle verschiedene Weiterbildungen im Bereich Hochwasserschutz und Risk Management von Naturgefahren.

Auf den 1. Mai 2025 übernimmt Ralph Brändle die Leitung des Amts für Wasser und Energie. Der aktuelle Leiter des Amtes für Wasser und Energie, Michael Eugster, hat entschieden, die Amtsleitung auf Ende April 2025 hin abzugeben. Hintergrund ist sein Wunsch, sich per Ende Januar 2026 pensionieren zu lassen. Zwischen Mai 2025 und Januar 2026 wird Michael Eugster weiterhin im Amt für Wasser und Energie tätig sein und spezielle Aufgaben übernehmen. Er wird zudem den Übergang auf den Nachfolger unterstützen.


lead_de: Die Regierungen der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen haben vom gemeinsamen Planungsbericht Kenntnis genommen und gleichlautende Spitallisten für die Rehabilitation erlassen. Darin werden für die Jahre 2025 bis 2032 die Leistungsaufträge für die einzelnen Rehabilitationskliniken festgehalten. Mit den einheitlichen Spitallisten ist für alle Patientinnen und Patienten die volle Freizügigkeit innerhalb des Planungsraums gewährleistet.

title_de: Regierungen erlassen einheitliche Spitallisten Rehabilitation AR AI SG

content_de:
Nachdem die drei Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen im Bereich Akutsomatik im März 2024 erstmals gleichlautende Spitallisten erlassen haben, wurde auch für den Bereich Rehabilitation eine gemeinsame Spitalplanung erarbeitet.

In der Spitalliste Rehabilitation wird für jeden Klinikstandort das medizinische Leistungsangebot in Form von Leistungsgruppen umschrieben, das zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abgerechnet werden darf. Als Grundlage für den Erlass diente den Regierungen der Bericht «Spitalplanung Rehabilitation ARAISG 2023/2024». Er umfasst eine Bedarfsanalyse, eine Bedarfsprognose bis ins Jahr 2032, die Resultate des gemeinsam durchgeführten Bewerbungsverfahrens und die definitiven Leistungsaufträge.

Die Spitalplanung Rehabilitation ARAISG 2023/2024 ist mit verschiedenen Neuerungen verbunden. Erstmals wurde die Rehabilitationsplanung durch drei Planungskantone gemeinsam realisiert. Dadurch soll für den gemeinsamen Versorgungsraum mit knapp 600'000 Einwohnerinnen und Einwohnern eine qualitativ hochstehende Versorgung mit stationären Rehabilitationsleistungen garantiert werden.

Dabei kommt eine neue, vom Kanton Zürich entwickelte Leistungsgruppensystematik zur Anwendung, die eine differenzierte Zuordnung der Leistungen zu den Leistungsgruppen ermöglicht. Leistungsaufträge, die eine Spezialisierung der Infrastruktur, der Kenntnisse und der Fähigkeiten erfordern, werden nur wenigen Klinikstandorten erteilt. In allen Leistungsgruppen werden zudem Mindestfallzahlen eingeführt. Neu werden Leistungsaufträge nicht einem Unternehmen, sondern den einzelnen Standorten eines Unternehmens erteilt. Eine Verschiebung von Leistungen zwischen den Standorten einer Klinikgruppe ist nicht mehr ohne Anpassung der Spitalliste möglich.

23 Standorte von Rehabilitationskliniken haben eine Bewerbung eingereicht und insgesamt Leistungsaufträge für 111 Leistungsgruppen beantragt. Erteilt werden Leistungsaufträge für 77 Leistungsgruppen an 21 Standorten. Drei Klinikstandorte befinden sich im Kanton Appenzell Ausserrhoden, einer im Kanton Appenzell Innerrhoden und fünf im Kanton St.Gallen. Die restlichen zwölf Klinikstandorte verteilen sich auf sechs weitere Kantone.

Weitere Informationen können den Webseiten der drei Kantone entnommen werden:

https://ar.ch/spitalplanung neues Fenster

www.ai.ch/spitalliste neues Fenster

https://www.sg.ch/gesundheit neues Fenster


lead_de: Das Volkswirtschaftsdepartement hat Roger Gut zum neuen Leiter des Landwirtschaftlichen Zentrums SG (LZSG) gewählt. Er wird ab 1. März 2025 in die neue Aufgabe eingeführt und die Nachfolge von Markus Hobi übernehmen, der Ende Juni pensioniert wird.

title_de: Roger Gut wird neuer Leiter des LSZG

content_de:
Das Landwirtschaftliche Zentrum SG in Salez und Flawil wird ab 1. Juli 2025 von Roger Gut geleitet. Mit ihm konnte eine geeignete Fachperson für die anspruchsvolle Stelle gefunden werden. Roger Gut wuchs auf einem Bauernbetrieb im Kanton Thurgau auf und ist heute in Hedingen wohnhaft. Der 49-Jährige durchlief die klassische Laufbahn zum Agronomen mit Vertiefung in Unternehmensführung und Beratung. Durch seine früheren Tätigkeiten verfügt er über ein gutes Beziehungsnetz in der Land- und Ernährungswirtschaft. Seine langjährige Erfahrung in betriebswirtschaftlicher und personeller Führung sowie die Leitung grösserer Projekte im Marketingbereich ergänzen seine Weiterbildungen.

Roger Gut wird für die Umsetzung der kantonalen Landwirtschaftsstrategie am LZSG verantwortlich sein. Die Weiterentwicklung des LZSG als Innovationszentrum für die Land- und Ernährungswirtschaft wird, zusammen mit dem Bildungs- und Beratungsauftrag, ein Schwerpunkt seiner Aufgabe sein. Das Volkswirtschaftsdepartement ist überzeugt, mit Roger Gut eine optimale Besetzung der anspruchsvollen Abteilung des Landwirtschaftsamtes gefunden zu haben. Das Landwirtschaftsamt kann somit auch künftig seine Stärken für die St.Galler Bauernfamilien und das Gemeinwohl einsetzen.


lead_de: Für den Kanton St.Gallen haben die bilateralen Verträge eine grosse Bedeutung. Das Volkswirtschaftsdepartement lud heute zu einem Austausch über die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU mit hochrangigen Vertretungen aus Wirtschaft und Politik ins Schlössli Sax ein.

title_de: Schweiz und EU: St.Gallen setzt auf Dialog

content_de:
Staatssekretärin Helene Budliger Artieda (SECO) und Staatssekretär Alexandre Fasel (EDA) diskutierten mit Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften sowie Handels- und Industrievereinigungen über die Bedeutung dieser Beziehungen. Für den Kanton St.Gallen sind die bilateralen Verträge von essenzieller Bedeutung: Sie sichern den Zugang zu einem der grössten Märkte der Welt, garantieren Rechtssicherheit für Unternehmen und stärken den Wirtschaftsstandort nachhaltig.

Das Rheintal als zweitgrösste Exportregion der Schweiz ist eng mit dem EU-Markt verbunden und Grenzgängerinnen und Grenzgänger tragen seit Jahrzehnten entscheidend zum wirtschaftlichen Erfolg der Region bei. So profitiert beispielsweise der Kanton St.Gallen direkt von der Personenfreizügigkeit, die es Unternehmen ermöglicht, auf hochqualifizierte Fachkräfte aus dem benachbarten Ausland zurückzugreifen. Dies ist insbesondere in Branchen wie der Medizinaltechnik und der Maschinenindustrie von zentraler Bedeutung, die im Rheintal stark vertreten sind.

Zudem sichern die bilateralen Verträge die uneingeschränkte Zollfreiheit für den Export vieler Produkte. Für St.Galler Unternehmen ein entscheidender Faktor, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Diese konkreten Vorteile zeigen, wie stark die Region und der Kanton auf funktionierende bilaterale Beziehungen angewiesen sind. Regierungsrat Beat Tinner betonte in seinem Grusswort, dass diese bilateralen Beziehungen nicht nur die Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg bilden, sondern auch unverzichtbar sind, um die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons und der Schweiz insgesamt zu erhalten und weiter auszubauen.


lead_de: Die St.Galler Regierung hat Simon Dörig zum neuen Leiter des Amtes für Mittelschulen gewählt. Er tritt per 1. April 2025 die Nachfolge von Tina Cassidy an.

title_de: Simon Dörig leitet neu das Amt für Mittelschulen

content_de:
Simon Dörig leitet ab 1. April 2025 das Amt für Mittelschulen. Der 45-Jährige hat sich in einem mehrstufigen Bewerbungsverfahren durchgesetzt. Damit folgt er auf die jetzige Amtsleiterin Tina Cassidy, die eine neue berufliche Herausforderung annimmt.

Mit dem Bildungswesen und der Verwaltung ist Simon Dörig bestens vertraut. Die vergangenen dreieinhalb Jahre arbeitete er für den Kanton Luzern. Als Leiter der kantonalen Dienststelle Gymnasialbildung war er für acht Kantonsschulen verantwortlich. Führungserfahrung an der Schulbasis sammelte er im In- und Ausland. Er leitete als Rektor während sechs Jahren die Schweizerschule in Bangkok und trug die operative Gesamtverantwortung unter dem Patronat des Kantons Luzern. Zuvor war er während sieben Jahren für die Privatschulgruppe «SBW Haus des Lernens» tätig und dabei für fünf internationale Schulen verantwortlich. Seine berufliche Laufbahn begann er am schweizerischen Institut für KMU und Unternehmertum an der Universität St.Gallen.

Die Regierung ist überzeugt, mit Simon Dörig eine ausgezeichnete Person für die Leitung des Amtes für Mittelschulen gefunden zu haben. Der studierte Ökonom und Pädagoge bringt Expertise in der Gymnasialbildung und Schulentwicklung, eine betriebswirtschaftliche Perspektive sowie einen grossen beruflichen Erfahrungsschatz im Bereich Führung mit. Dies sind ideale Voraussetzungen für seine neue Funktion, in der er neben den amtsinternen Aufgaben für die Führung, Beratung und Koordination der sechs kantonalen Mittelschulen zuständig ist. Er wird damit direkter Vorgesetzter der Rektorinnen und Rektoren.

Simon Dörig hat als gebürtiger Appenzeller seine Wurzeln in der Ostschweiz. Er besuchte einst das Gymnasium in Appenzell und studierte an der Universität St.Gallen und der Pädagogischen Hochschule Kreuzlingen. Er wird nun wieder in die Ostschweiz ziehen.


lead_de: Der Kanton St.Gallen und die neun regionalen Kindes- und Erwachsenenschutz-behörden (KESB) haben den Kenndatenbericht zu den Massnahmen für das Jahr 2023 veröffentlicht. Die Kennzahlen sind stabil. Im schweizerischen Vergleich liegt der Kanton St.Gallen im Durchschnitt.

title_de: Stabile Zahlen beim Kindes- und Erwachsenenschutz

content_de:
Im Kanton St.Gallen haben 30 von 1’000 Minderjährigen und 12 von 1’000 volljährigen Personen eine Schutzmassnahme. Im interkantonalen Vergleich liegt der Kanton St.Gallen bei den Kindesschutzmassnahmen im Durchschnitt, bei den Erwachsenenschutzmassnahmen leicht darunter.

Im Jahr 2023 bestanden für 5’250 volljährige Personen 5’274 Erwachsenenschutzmassnahmen. Gegenüber dem Vorjahr ist ein Anstieg von 47 Personen, insgesamt 1 Prozent, verzeichnet. Die Anzahl umfassender Beistandschaften, bei denen die Handlungsfähigkeit vollständig entzogen wird, ist erneut gesunken. Gleichzeitig gab es einen Anstieg bei den massgeschneiderten Beistandschaften.

Als massgeschneiderte Beistandschaft werden die Begleit-, die Vertretungs- und die Mitwirkungsbeistandschaft verstanden. Sie unterscheiden sich im Ausmass der Interessensvertretung und Handlungsfähigkeiten und können, je nach Situation der Person, kombiniert werden. Diese Entwicklung zeigt, dass die Fachpersonen der KESB die Lebenssituationen der betroffenen Personen sorgfältig beurteilen und die Schutzmassnahmen individuell und angepasst errichten.

Zahl der Kindesschutzmassnahmen steigend

Für 3’003 Kinder und Jugendliche bestanden 3’927 Kindesschutzmassnahmen. Das entspricht einer Zunahme von 6 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr sind es 144 Minderjährige mehr, bei denen eine oder mehrere Schutzmassnahmen angeordnet sind. Ein wesentlicher Grund für den Anstieg ist die grössere Anzahl der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden. Für sie muss aufgrund der Abwesenheit oder Verhinderung der Eltern die gesetzliche Vertretung geregelt werden.

Der Bericht dokumentiert auch die Anzahl Unterbringungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie in Pflegefamilien. Die Anzahl der stationären Aufenthalte in Heimen hat im Berichtsjahr von 210 Kindern und Jugendlichen auf 233 zugenommen, während die Unterbringungen in Pflegefamilien bei 319 stabil blieben. Die Kosten der Gemeinden und des Kantons für sozialpädagogische Familienbegleitungen und Unterbringungen in Heimen und Pflegefamilien sind um rund 3 Millionen Franken angestiegen. Bedingt ist dieser Anstieg durch eine längere Aufenthaltsdauer einzelner Kinder und eine insgesamt höhere Zahl an Unterbringungen.


lead_de: Der Bildungsrat hat die 52-jährige Ulrike Gruber zur neuen Rektorin der Kantons-schule am Brühl St.Gallen gewählt. Die Regierung hat die Wahl genehmigt. Ulrike Gruber tritt ihr Amt am 1. August 2025 an. Sie folgt auf die zurücktretende Anja Dogan.

title_de: Ulrike Gruber neue Rektorin an Kanti Brühl

content_de:
Ulrike Gruber arbeitet bereits seit August 2024 als Lehrerin und Prorektorin an der Kantonsschule am Brühl St.Gallen und hat sich in einem kompetitiven Verfahren als beste Kandidatin für die Nachfolge von Anja Dogan durchgesetzt.

Vor ihrem Stellenantritt bei der Kantonsschule am Brühl St.Gallen arbeitete Ulrike Gruber zunächst als Lehrperson, später als stellvertretende Leiterin der Berufsmaturitätsschule an der Berufsbildungsschule Winterthur. Sie studierte an den Universitäten Tübingen und Leipzig die Fächer Mathematik und Physik für das höhere Lehramt an Gymnasien. Ulrike Gruber bringt über zwei Jahrzehnte Unterrichtserfahrung und langjährige Führungserfahrung mit.

Ulrike Gruber wird ihr Amt als Rektorin der Kantonsschule am Brühl St.Gallen am 1. August 2025 antreten.

An der Kantonsschule am Brühl St.Gallen werden rund 600 Schülerinnen und Schüler von 70 Lehrpersonen unterrichtet. Die Schule bietet die Lehrgänge Fachmittelschule, Wirtschaftsmittelschule und Informatikmittelschule an.


lead_de: Die zweite Etappe der Umfahrung Wattwil erreicht das Entlastungsziel der Regierung. Das zeigt die Wirkungskontrolle vom kantonalen Tiefbauamt. Der Verkehr im Ortszentrum von Wattwil ist dank der Umfahrung um die Hälfte zurückgegangen.

title_de: Umfahrung Wattwil erreicht Entlastungsziel

content_de:
Im September 2022 wurde die zweite Etappe der Umfahrung Wattwil vom Kreisel Brendi bis zum Kreisel Stegrüti in Ebnat-Kappel eröffnet. Sie schliesst die letzte Lücke im Umfahrungsnetz des Toggenburgs. Die Umfahrung sollte die Verkehrsbelastung im Ortszentrum von Wattwil um etwa die Hälfte reduzieren. Dieses Ziel setzte die Regierung in der Botschaft von 2009. Um zu prüfen, ob dieses Ziel erreicht wurde, führte das kantonale Tiefbauamt zwei Jahre nach Fertigstellung der Verbindung eine Wirkungskontrolle durch.

Entlastung des Ortszentrums

Basierend auf Daten der permanenten Verkehrszählstellen des Kantons untersuchte das Tiefbauamt, wie sich die Verkehrsbelastung im Ortszentrum Wattwil durch die Inbetriebnahme der zweiten Etappe verändert hat. Im Ortszentrum an der Zählstelle Ebnaterstrasse konnte eine Entlastung von 54 Prozent nachgewiesen werden. Etwas weiter nördlich und südlich an den Zählstellen Wilerstrasse und Wis registrierten die Zählstellen eine Entlastung von über 40 Prozent.

Diese Zahlen zeigen, dass sich der Verkehr vom Ortszentrum auf die Umfahrung verlagert hat. Dort wurde eine entsprechende Verkehrszunahme festgestellt.

Kein Mehrverkehr durch die Umfahrung

Zählstellen in der Region Toggenburg verzeichneten in den letzten 10 Jahren ein jährliches Verkehrswachstum zwischen rund 0.5 und 2 Prozent. Dieses Wachstum entspricht dem gesamtschweizerischen Durchschnitt von 1 bis 2 Prozent pro Jahr. Das Tiefbauamt analysierte das Wachstum vor und nach der Eröffnung der Umfahrung, um herauszufinden, ob die attraktivere Route zu Mehrverkehr geführt hat.

Die Wachstumsraten im Raum Wattwil liegen nicht höher als in der Region Toggenburg. Daher kann davon ausgegangen werden, dass durch die Umfahrung kein zusätzlicher Verkehr entstanden ist.

Der vollständige Bericht zur Wirkungskontrolle ist auf www.berichte.sg.ch neues Fenster abgelegt.

Verkehrszahlen 2022 und 2023

Die Auswertungen der Verkehrszahlen für die Jahre 2022 und 2023 der permanenten kantonalen Messstellen sind nun ebenfalls online abrufbar.


lead_de: Die Regierung hat einen Beitrag im Umfang von 20'000 Franken zugunsten der Betroffenen des Bürgerkriegs in Myanmar beschlossen. Seit 2021 leidet die dortige Zivilbevölkerung unter den Folgen eines bewaffneten Konflikts, der auch grosse Fluchtbewegungen ausgelöst hat.

title_de: Unterstützung für die Opfer des Konflikts in Myanmar

content_de:
Noch vor einigen Jahren galt Myanmar als wirtschaftlich und gesellschaftlich aufstrebend. Mit einem Militärputsch gegen die demokratisch gewählte Regierung geriet das asiatische Land im Februar 2021 in eine bis heute anhaltende schwere politische, wirtschaftliche und humanitäre Krise: Mehr als 5'000 Zivilistinnen und Zivilisten kamen in dem Konflikt nach Angaben der UNO bereits ums Leben (andere Quellen nennen höhere Zahlen), 3,3 Millionen Menschen seien zu Vertriebenen im eigenen Land geworden oder aus Myanmar geflohen. Die Regierung hat einen Nothilfe-Beitrag aus dem Lotteriefonds im Umfang von 20'000 Franken beschlossen. Dieser geht an die Hilfsorganisation Terre des hommes.

Terre des hommes leistet seit 2008 in Myanmar Entwicklungshilfe mit einem Fokus auf den Bedürfnissen von Kindern und gehört zu den wenigen Hilfsorganisationen, die trotz der konfliktgeladenen Situation noch im Land selbst aktiv sind. Die bestehenden Hilfsprogramme wurden aufgrund der Kriegssituation angepasst. Massnahmen betreffen unter anderem die Stärkung der medizinischen Versorgung von Kleinkindern und ihrer Mütter sowie die Unterstützung mittels Bargeld, Hilfe für unbegleitete Kinder in Flüchtlingslagern und die Vermittlung von geeigneten Plätzen in Pflegefamilien im Land selbst sowie die Förderung von Ausbildungsprogrammen.


lead_de: Die Regierungen des Fürstentums Liechtenstein und des Kantons St.Gallen haben die Mitglieder des Verwaltungsrates des Forschungs- und Innovationszentrums Rheintal «RhySearch» für die Amtsdauer der Jahre 2025 bis 2028 gewählt. Alle bisherigen Mitglieder sowie der amtierende Präsident wurden im Amt bestätigt. Zwei zusätzliche Sitze werden mit Michèle Mégroz und Oliver Wyrsch besetzt.

title_de: Verstärkung für den Verwaltungsrat von «RhySearch»

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2024/12/verstaerkung-fuer-den-verwaltungsrat-von--rhysearch-/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/rhy search (1440 x 390 px).jpg

content_de:
Für die neue Amtsdauer vom 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2028 setzt sich der Verwaltungsrat wie folgt zusammen:

Die neuen Mitglieder des Verwaltungsrates, Michèle Mégroz und Oliver Wyrsch, ergänzen das Gremium durch ihre Erfahrungen und Kompetenzen gewinnbringend. Michèle Mégroz verfügt über umfangreiche Erfahrung in der Beratung und Projektleitung für den Organisationswandel und in Informatik. Oliver Wyrsch verfügt über ausgewiesene Management- und Technologiekompetenzen. Die Erweiterung des Verwaltungsrates von fünf auf sieben Mitglieder trägt zudem zur Sicherstellung einer reibungslosen Nachfolgeregelung bei.

Vernetzung von Wirtschaft und Forschung
«RhySearch» ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit Sitz in Buchs. Das Zentrum unterstützt Unternehmen bei umfassenden Forschungs- und Innovationsvorhaben und vernetzt Wirtschaft und Forschungseinrichtungen miteinander. Es bietet Unternehmen Zugang zu einer hochmodernen Infrastruktur sowie umfassendem Know-how in den Bereichen Präzisionsfertigung, optische Beschichtung und Digitalisierung. Träger von «RhySearch» sind das Fürstentum Liechtenstein und der Kanton St.Gallen. Die Verantwortung für die strategische Führung obliegt dem Verwaltungsrat.


lead_de: Ende Dezember waren im Kanton St.Gallen 10'514 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind 1'243 mehr als vor Jahresfrist und 360 mehr als Ende November. Aktuell gibt es 2'577 offene Stellen. Für Kurzarbeit vorangemeldet sind 2'549 Beschäftigte.

title_de: 2024 stieg die Zahl der Stellensuchenden stark an

content_de:
Die Zahl der gemeldeten Stellensuchenden ist Ende Dezember 2024 gegenüber dem Vormonat um 3,5 Prozent gestiegen (+360 auf 10'514 Personen), was einen eher hohen Wert darstellt. Gegenüber dem Dezember 2023 beträgt der Anstieg 13,4 Prozent. Er betrifft Stellensuchende aus der Industrie und dem verarbeitenden Gewerbe mit 10,1 Prozent (+383 auf 4’183 Personen) weniger stark als Stellensuchende aus dem Dienstleistungssektor mit 15,2 Prozent (+805 auf 6’108 Personen). Dies könnte damit zusammenhängen, dass im Industriesektor die Kurzarbeitsentschädigung stärker zur Anwendung kommt und so Entlassungen zumindest vorübergehend vermieden werden.

Im Jahresmittel 2024 waren 9'505 Personen bei einem RAV zur Stellensuche gemeldet. 2023 waren es über 1'000 weniger gewesen. Dies entspricht einem Anstieg um 11,9 Prozent. Dieser Wert liegt deutlich unter dem landesweiten Anstieg, der 2024 durchschnittlich 15,3 Prozent betrug. Hierbei könnte der vergleichsweise starke Industrieanteil im Kanton St.Gallen eine Rolle spielen.

Altersgruppen

Bei der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen ist die Zahl der Stellensuchenden mit 19,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat stärker angestiegen als bei den 25- bis 49-Jährigen (+13,2 Prozent). Einen leicht geringeren Anstieg gegenüber dem Vorjahr gab es bei den 50-Jährigen und Älteren, nämlich 11,6 Prozent.

Wahlkreise

In allen Wahlkreisen ist die Zahl der Stellensuchenden im Vorjahresvergleich gestiegen, zwischen 16,4 Prozent im Wahlkreis St.Gallen und 8,7 Prozent im Rheintal (Abb. 1). Die Entwicklung in diesen beiden beschäftigungsstarken Wahlkreisen spiegelt die erwähnte unterschiedliche Betroffenheit im Dienstleistungs- und im Industriebereich wider.

Unterdurchschnittlich ist die Entwicklung in den Wahlkreisen Rorschach (+10,7 Prozent) und Toggenburg (+12,3 Prozent). Mit einem Anstieg von rund 15 Prozent liegen das Werdenberg, das Sarganserland und See-Gaster über dem kantonalen Mittel. Die Zunahme im Wahlkreis Wil entspricht dem kantonalen Mittel.

Offene Stellen

Ende Dezember waren bei den RAV des Kantons St.Gallen 2’577 offene Stellen gemeldet. Das sind 230 weniger als vor Jahresfrist und 56 mehr als im Vormonat. 43 Prozent davon stammen aus meldepflichtigen Berufen. Deren Zahl hat gegenüber dem Vorjahr abgenommen, was mit der Reduktion der meldepflichtigen Berufe auf Anfang 2024 zusammenhängt. Auf den 1. Januar 2025 wurde die Zahl der meldepflichtigen Berufe neues Fenster wieder erhöht. Damit dürften die Stellenmeldungen wieder zunehmen. In welchem Ausmass dies geschehen wird, lässt sich nur schwer beziffern.

Am stärksten gesucht sind Hilfsarbeitskräfte, Personen in Dienstleistungsberufen, Verkäuferinnen und Verkäufer sowie Personen in Handwerks- und verwandten Berufen.

Kurzarbeit

Für den Januar 2025 haben 56 Betriebe 2'549 Mitarbeitende zur Kurzarbeit vorangemeldet. Dies ist gegenüber dem Vormonat ein Anstieg um 250 Personen. Im langjährigen Vergleich – mit Ausnahme der Corona-Pandemie - ist dies ein verhältnismässig hoher Wert. Betroffen sind Betriebe der Industrie und des verarbeitenden Gewerbes aus allen Regionen des Kantons.

Detailinformationen im Statistikportal

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemografischen Merkmalen und Branchen steht auf dem kantonalen Statistikportal zur Verfügung (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster), ebenso zu den aktualisierten Quotenwerten (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster) und zur abgerechneten Kurzarbeit (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster). Die offenen Stellen sind als Stada-Tabelle neues Fenster abrufbar.

Weiteres statistisches Informationsmaterial zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden in Form von Grafiken, Tabellen und interaktiven Datenbanken ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Jedes Jahr wird eine Person oder eine Organisation ausgezeichnet, die sich für den Föderalismus und den inneren Zusammenhalt in der Schweiz einsetzt. Die Bewerbungen für den Föderalismuspreis 2025 können ab sofort bis zum 30. April 2025 eingereicht werden.

title_de: Ausschreibung für Föderalismuspreis 2025 startet

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2025/01/ausschreibung-fuer-foederalismuspreis-2025-startet/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/Kopie von Kopie von Zoll Internet.png

content_de:
Die «ch Stiftung» für eidgenössische Zusammenarbeit verleiht jedes Jahr den Föderalismuspreis. Personen oder Organisationen, welche die Vielfalt in Kultur, Wissenschaft, Politik oder einem anderen Gesellschaftsbereich fördern, können sich bewerben oder nominiert werden. Dies gilt auch für Personen oder Organisationen, die lokal, kantonal oder national gegenseitige Verständigung und Zusammenhalt schaffen.

Zu gewinnen gibt es 10‘000 Franken, zudem wird der Name der Siegerin oder des Siegers des Föderalismuspreis im Haus der Kantone eingraviert. Bewerbungen können per Onlineformular neues Fenster bis zum 30. April 2025 eingegeben werden. Die Preisträgerin oder der Preisträger wird von einer Jury bestimmt, welche sich aus Vertreterinnen und Vertretern von Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Kultur zusammensetzt.


lead_de: Der Bund genehmigt die Richtplananpassung 23 des Kantons St.Gallen. Damit sind die 15 Windeignungsgebiete rechtskräftig; Bewilligungsverfahren erfolgen über den kantonalen Sondernutzungsplan. Mit der Genehmigung der Richtplananpassung 23 wird für potenzielle Investorinnen und Investoren eine erste, wichtige planerische Grundlage geschaffen.

title_de: Bund genehmigt St.Galler Windenergie-Planung

content_de:
Der Bund hatte den Kantonen den Auftrag erteilt, die Windenergienutzung zu ermöglichen. Die Regierung des Kantons St.Gallen führte eine umfassende und transparente Interessenabwägung zu Bau und Nutzung der Windenergie durch. Diese sorgfältige Interessenabwägung würdigt der Bund in der Genehmigung der Richtplananpassung 23 nun ausdrücklich. Die Richtplananpassung des Kantons St.Gallen erfüllt laut Bund die Anforderungen des nationalen Raumplanungsgesetzes und des Energiegesetzes. Auch die Anwendung des kantonalen Sondernutzungsplans als Leitverfahren für St.Galler Windpärke ist im Sinn des Bundes.

Materielle Veränderungen am Erlass der Regierung nahm der Bund keine vor. Mit Ausnahme des Gebiets «Witöfeli/Steinerriet» in Schänis sowie des Gebiets «Rheinau» in den Gemeinden Bad Ragaz, Mels, Sargans, Vilters-Wangs und Wartau werden alle 15 Windeignungsgebiete im Richtplan festgesetzt. Die Richtplananpassung 23 ist mit der Genehmigung durch den Bund abgeschlossen.

Mit der Genehmigung der Richtplananpassung 23 steht es potenziellen Investorinnen und Investoren nun frei, Windpärke zu projektieren und die dazugehörigen Plan- und Bewilligungsverfahren einzuleiten. In einzelnen Windeignungsgebieten haben verschiedene Körperschaften bereits erste Messungen aufgenommen.

Die aktualisierten und geänderten Richtplaninhalte werden in den nächsten Tagen auf der Website des Kantons publiziert. Mehr Informationen zur Windenergie: www.windenergie-sg.ch neues Fenster.


lead_de: Am Rand der St.Galler Altstadt wird bis 2031 ein nachhaltiges und modernes Universitätsgebäude für 3’000 Studierende entstehen. Aktuell läuft das Verfahren für den Architekturwettbewerb. In der Präqualifikation hat die Jury 16 Planungsbüros für die Teilnahme am Wettbewerb ausgesucht. Diese erarbeiten bis Mai 2025 Projektvorschläge. Im Sommer 2025 kürt die Jury das Siegerprojekt, das im Herbst der Bevölkerung vorgestellt wird.

title_de: Campus Platztor: 16 Büros entwerfen Projekt

content_de:
73 Bewerbungen gingen in der Vorauswahl ein, dem ersten Schritt des Wettbewerbs. Die Anzahl der Bewerbungen und ihre Qualität übertraf die Erwartungen des Preisgerichts. Alle Bewerbungen waren hochwertig und boten eine grosse Vielfalt an vergleichbaren Referenzprojekten.

Entscheidend für die Wahl der Büros war, wie gut die eingereichten Referenzprojekte zur Aufgabe passen. Dabei spielte es eine Rolle, wie die Büros das Thema Nachhaltigkeit umsetzen und welche Erfahrungen sie mit Projekten ähnlicher Grösse und Komplexität mitbringen. Ebenso wichtig war die städtebauliche und architektonische Qualität der Referenzen. Zudem bewertete die Jury die organisatorischen Fähigkeiten und die Erfahrung der Büros bei der Planung und Umsetzung vergleichbarer Bauvorhaben. Die Jury entschied sich für 16 Planungsbüros. Sie stammen aus den Kantonen St.Gallen, Zürich, Thurgau, Basel-Stadt und Genf.

Alle Wettbewerbsteilnehmenden entwerfen ab heute bis Anfang Mai 2025 einen Projektvorschlag. Im Sommer 2025 wird die Jury das Siegerprojekt küren und dieses im Herbst der Bevölkerung vorstellen. Anschliessend entwickeln Kanton und Universität den Vorschlag zusammen mit den Planerinnen und Planern zu einem konkreten Bauprojekt weiter – gefolgt von den Plangenehmigungsverfahren für den Sondernutzungsplan und die Baubewilligung. Ein Baustart ist aus heutiger Sicht im Jahr 2028 möglich. Mit der Inbetriebnahme des neuen Campus ist voraussichtlich 2031 zu rechnen. Alle Beteiligten streben eine schnellstmögliche Inbetriebnahme an.

Für 3’000 Studierende und Mitarbeitende soll der neue Campus zum Denkplatz und Ort für die Lehre und den Austausch werden. Mit dem neuen Standort will die Universität näher an die Stadt und stärker ins Bewusstsein ihrer Bevölkerung rücken. Deshalb soll der Campus städtebaulich in die bestehende Stadt eingegliedert werden und als öffentlicher Ort Offenheit ausstrahlen. Letztes Jahr widerrief die Regierung den Zuschlag für das 2021 ausgewählte Projekt für den Campus und startete einen neuen Wettbewerb. Das damalige Siegerprojekt konnte nicht zufriedenstellend weiterentwickelt werden.


lead_de: Der Kanton St.Gallen will als erster Kanton Pilotversuche mit E-Collecting durchführen. Ab dem Jahr 2026 sollen die Stimmberechtigten Referenden und Initiativen ortsunabhängig und sicher elektronisch unterzeichnen können. Nach breiter Zustimmung in der Vernehmlassung hat die Regierung die entsprechende Gesetzesvorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

title_de: Elektronisch und sicher Unterschriften sammeln

content_de:
E-Collecting ist das Sammeln von elektronischen Unterschriften für Volksinitiativen oder Referendumsbegehren – entweder anstelle von Unterschriften auf Papier oder in Kombination mit diesen. Unterschriften sammeln wird damit vereinfacht. E-Collecting verhindert zudem falsche und mehrfache Unterzeichnungen, weil die Unterschriften automatisiert mit dem Stimmregister abgeglichen werden. Dies ist auch vor dem Hintergrund von mutmasslichen Unterschriftenfälschungen und problematischen Sammelpraktiken auf eidgenössischer Ebene ein wesentlicher Fortschritt.

Gesetzesvorlage kommt vor den Kantonsrat

Die Staatskanzlei hat vom 25. September bis 18. November 2024 die Vernehmlassung zu den gesetzlichen Grundlagen für Pilotversuche mit E-Collecting durchgeführt (IX. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative). Der Entwurf hat sowohl von den politischen Parteien als auch den Gemeinden breite Zustimmung erfahren. Die Regierung hat nun die geringfügig überarbeitete Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Unter Vorbehalt des politischen Prozesses wird E-Collecting ab Frühjahr 2026 zur Verfügung stehen.

Start mittels Pilotversuch

E-Collecting soll im Pilotversuch mit einer Fixanteillösung angeboten werden. Das heisst, dass höchstens 50 Prozent der für das Zustandekommen eines Begehrens notwendigen gültigen Unterschriften in elektronischer Form gesammelt werden können. Die Regierung kann diesen Anteil durch Verordnung auf höchstens 75 Prozent erhöhen.

Mit der Möglichkeit einer Erhöhung kann die Wirkung von E-Collecting auf die direktdemokratischen Instrumente erprobt werden. Nach sieben Jahren will die Regierung dem Kantonsrat einen Bericht zu den Erfahrungen mit E-Collecting vorlegen und allenfalls rechtliche Anpassungen vorschlagen.

Entlastung für Gemeinden

E-Collecting entlastet die politischen Gemeinden spürbar, da sie weniger handschriftliche Unterschriften bescheinigen müssen. Mit den Pilotversuchen im Kanton St.Gallen könnten erstmals in der Schweiz Erfahrungen gesammelt werden, wie gross der Aufwand für das Sammeln elektronischer Unterschriften im Vergleich zum Sammeln von Unterschriften auf der Strasse ist.

Ab Frühjahr 2026 soll die E-Collecting-Plattform für Unterschriftensammlungen auf kantonaler Ebene zur Anwendung kommen, zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf auch für Unterschriftensammlungen im Rahmen von Referenden und Initiativen auf Gemeindeebene. Hierfür ist ein zweistufiger Beschluss der Regierung und der zuständigen Gemeinde erforderlich.

Botschaft und Entwurf des IX. Nachtrags zum Gesetz über Referendum und Initiative sind elektronisch auf dem Ratsinformationssystem des Kantonsrates neues Fenster abrufbar.

Sicherer Unterschriften sammeln
 E-Collecting muss erhöhten Sicherheitsanforderungen genügen. Dabei muss sich eine Person über das E-Login zuerst eindeutig authentifizieren. Hierbei wird der Authentifizierungsdienst der Schweizer Behörden (AGOV) verwendet. Wird ein Referendums- oder Initiativbegehren elektronisch unterzeichnet, erfolgt zudem ein automatisierter Abgleich mit dem Stimmregister. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass nur stimmberechtigte Personen eine Sammlung unterstützen können. Gleichzeitig wird verhindert, dass eine Person mehrere Unterschriften für die gleiche Sammlung abgeben kann. Auch mit Blick auf datenschutzrechtliche Vorgaben und die Wahrung des Stimmgeheimnisses werden spezifische technische Vorkehrungen getroffen.


lead_de: Zum dritten Mal haben natürliche Personen im letzten Jahr ihre Steuererklärung vollständig elektronisch und damit medienbruchfrei einreichen können – ohne Unterschrift und mit Dokumenten-Upload. Seit kurzem steht diese Dienstleistung auch für die Grundstückgewinnsteuer und die Erbschafts- und Schenkungssteuer zur Verfügung. Anfang 2026 soll die Online-Steuererklärung eingeführt werden.

title_de: Elektronische Steuererklärungen nehmen stark zu

content_de:
Im letzten Jahr haben rund 125'000 Personen die Steuererklärung vollständig elektronisch eingereicht. Das sind rund 17'000 mehr als im Vorjahr. Von den 220'000 elektronisch ausgefüllten Steuererklärungen reichten somit rund 57 Prozent ihre Steuererklärung vollelektronisch ein. Die vollständig elektronische Steuererklärung erleichtert die Arbeit der Steuerpflichtigen wesentlich. Ziel des kantonalen Steueramts ist es, diesen Anteil in den kommenden Jahren noch weiter zu erhöhen.

Erwartungen zum Teil deutlich übertroffen

Die Steuererklärungen für die Grundstückgewinnsteuer sowie für die Erbschafts- und Schenkungssteuern können seit Mitte 2024 vollständig elektronisch ohne Unterschrift und mit Hochladen der Belege eingereicht werden. Bei der Grundstückgewinnsteuer wurden seit Juni 2024 rund 1'800 von insgesamt 2'300 Steuererklärungen vollständig elektronisch eingereicht. Das entspricht einem Wert von 78 Prozent. Die Erwartungen wurden damit deutlich übertroffen.

Für die Erbschafts- und Schenkungssteuer wurden bisher über 800 Nachlassformulare auf dem elektronischen Weg eingereicht. Umgerechnet auf das ganze Jahr entspricht dies einem Anteil von über 40 Prozent der Fälle. Die Erwartungen wurden erreicht.

Online-Steuererklärung ab Anfang 2026

Den steuerpflichtigen natürlichen Personen und juristischen Personen des Kantons St.Gallen wird ab 2026 eine neue und moderne elektronische Steuererklärung zur Verfügung stehen. Das kantonale Steueramt ersetzt die aktuelle Download-Deklarationslösung durch eine webbasierte Anwendung. Die neue Lösung soll ab Kalenderjahr 2026 für die Steuerperiode 2025 (Natürliche Personen) und für die Steuerperiode 2026 (Juristische Personen) verfügbar sein.

Straflose Selbstanzeigen auf tiefem Niveau

Im vergangenen Jahr haben Personen im Kanton St.Gallen 53 Millionen Franken Schwarzgeld offengelegt. Seit der Einführung der straflosen Selbstanzeige im Jahr 2010 ist das der zweittiefste Wert. Der Grossteil an offengelegtem Schwarzgeld stammt aus der Schweiz. Die Anzahl strafloser Selbstanzeigen hat sich von 179 (Jahr 2023) auf 209 (Jahr 2024) leicht erhöht. Insgesamt wurden über die letzten 15 Jahre kumuliert 3,28 Milliarden Franken nicht versteuerte Vermögenswerte angezeigt.

Chatten zu Steuerfragen

Auch in diesem Jahr besteht die Möglichkeit, sich bei Fragen zum Ausfüllen der Steuererklärung in einem Online-Chat mit Steuerfachleuten des Kantons und der Gemeinden auszutauschen. Bis Mitte April stehen von Montag bis Freitag jeweils von 8 bis 21 Uhr Fachleute der Gemeinden und des Kantons für Fragen zur Verfügung.

Rechtliche Neuerungen

-    Ab der Steuerperiode 2025 können angestellte Berufstätige die Kosten für Fahrten zwischen dem Wohn- und Arbeitsort bis zur Obergrenze von 8'000 Franken abziehen (vorher: 4'595 Franken). Die Stimmberechtigten haben der Erhöhung des maximalen Fahrkostenabzugs am 24. November 2024 zugestimmt.

-    Ab 1. Januar 2025 werden bei der Einkommenssteuer der natürlichen Personen die Folgen der kalten Progression durch die gleichmässige Anpassung der Tarifstufen und der Abzüge vom Einkommen ausgeglichen.

-    Öffentlich-rechtliche Forderungen wie Steuern, Abgaben, Gebühren und Bussen müssen künftig aufgrund des Bundesrechts nach den allgemeinen Regeln auf Konkurs betrieben werden. Die bisherige Betreibung auf Pfändung ist bei im Handelsregister eingetragenen Unternehmungen nicht mehr möglich.


lead_de: Das kantonale Tiefbauamt prüft Massnahmen, um die Verkehrsführung beim Autobahnanschluss Au zu optimieren. Von Donnerstag, 16. Januar 2025, bis Freitag, 7. Februar 2025, führt das Amt einen ersten Test durch. Dazu schaltet es die Lichtsignalanlage beim Kreisel ab und passt die Signalisation im Kreisel entsprechend an.

title_de: Erster Testbetrieb beim Autobahnanschluss Au

content_de:
Im Rahmen der Planung des Brückenersatzes zwischen Au und Lustenau prüft das kantonale Tiefbauamt auch kurz- und mittelfristige Massnahmen. Dazu gehören unter anderem mögliche Optimierungsmassnahmen am Autobahnanschluss Au. Nach den Herbstferien 2024 hat das Tiefbauamt deshalb Verkehrsmessungen mit dem heutigen Verkehrsregime durchgeführt. Diese Messungen dienen als Vergleichswerte.

Nun testet das Amt von Donnerstag, 16. Januar 2025, bis Freitag, 7. Februar 2025, ein erstes Massnahmenpaket. Das Paket umfasst die Abschaltung der Lichtsignalanlage, die Öffnung der Fahrspuren für den gesamten motorisierten Verkehr und die Anpassung der Wegweisung beim Kreisel. Nach einer einwöchigen Eingewöhnungsphase wird der Verkehr mit Videokameras aufgenommen.

Die Videokameras zeichnen Verkehrsabläufe, Stauerscheinungen und Verkehrsfrequenzen auf. Die Bildqualität ist so gewählt, dass weder Autonummern noch Personen erkennbar sind. Der Datenschutz wird somit gewährleistet.

Auf Basis dieser zweiten Messung beurteilt das Tiefbauamt die Wirkung der Massnahmen auf die Verkehrssituation am Autobahnanschluss Au. Zurzeit erarbeitet das Tiefbauamt weitere Massnahmen, die zu einem späteren Zeitpunkt getestet werden sollen. Über die weiteren geplanten Massnahmen wird das Tiefbauamt vorgängig nochmals informieren.


lead_de: Im Frühjahr 2025 vergibt die St.Gallische Kulturstiftung die Förderpreise 2025 in der Sparte Film. Sieben Filmschaffende erhalten diese Auszeichnung für ihr innovatives, ambitioniertes und leidenschaftliches Wirken. Der Förderpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

title_de: Förderpreise für sieben St.Galler Filmschaffende

content_de:
Die Förderpreise verstehen sich als Ansporn und Anerkennung für professionell tätige Kulturschaffende mit einem hohen Entwicklungspotential. Mit dem Preis würdigt die St.Gallische Kulturstiftung die Preisträgerinnen und Preisträger für ihre herausragenden Beiträge zur Filmkunst und unterstützt sie in ihrer weiteren künstlerischen Entwicklung.

Ausgezeichnet werden: Morena Barra, Sebastian Klinger, The Nüesch Sisters, Luca Schmid, Raphaela Wagner, Samuel Weniger und Luisa Zürcher.

Die Filmschaffenden wurden aufgrund ihrer individuellen Schaffensweise, ihrer innovativen Ansätze und ihrer Fähigkeit, Geschichten auf einzigartige Weise zu erzählen, ausgewählt. Ihre Werke spiegeln nicht nur die kulturelle Vielfalt und Kreativität der Region wider, sondern setzen auch neue Massstäbe im St.Galler Filmschaffen.

Mit dieser Auszeichnung setzt die St.Gallische Kulturstiftung ein starkes Zeichen für die Förderung junger Talente und die Bedeutung des Filmschaffens in der regionalen Kulturlandschaft. Der Stiftungsrat hofft, dass die Geförderten durch diese Unterstützung ihre kreativen Projekte weiter vorantreiben und die Filmlandschaft in der Schweiz sowie international bereichern werden.

Die feierliche Preisverleihung findet am 25. Mai 2025 im Kino Leuzinger in Rapperswil statt. Neben der Übergabe der Förderpreise erwartet die Gäste ein Rahmenprogramm mit Filmvorführungen der sieben ausgezeichneten Filmschaffenden.

Weitere Informationen: www.kulturstiftung.sg neues Fenster


lead_de: Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden engagieren sich gemeinsam für die Gesundheit von Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen und älteren Menschen. Es ist das erste Mal, dass mehrere Kantone gemeinsam ein umfassendes kantonales Aktionsprogramm bei Gesundheitsförderung Schweiz eingereicht haben. Durch den Leistungsvertrag mit der Stiftung bis 2028 können viele bewährte Projekte fortgesetzt werden.

title_de: Gemeinsames Aktionsprogramm für die Gesundheit

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content_de:
Im Rahmen der kantonalen Aktionsprogramme setzen sich die Kantone mit Unterstützung von Gesundheitsförderung Schweiz dafür ein, dass sich Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sowie ältere Menschen ausgewogen ernähren, genügend bewegen und psychisch gesund bleiben. Die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden haben für 2025 bis 2028 ein gemeinsames Aktionsprogramm eingereicht.

Die Umsetzung eines gemeinsamen, umfassenden Aktionsprogramms von drei Kantonen ist schweizweit einmalig. Es knüpft an die bereits bestehende Zusammenarbeit der Kantone zur Förderung der psychischen Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen an. Das neue Aktionsprogramm verstärkt die Kooperation im Bereich der Gesundheitsförderung und schafft neue Synergien. Zudem können so alle drei Kantone den maximalen Förderbetrag ausschöpfen: Im Fall des Kantons St.Gallen sind dies für vier Jahre 2'492'000 Franken, für Appenzell Ausserrhoden 512'000 Franken und für Appenzell Innerrhoden 480'000 Franken.

Das gemeinsame Aktionsprogramm wird von St.Gallen koordiniert und läuft seit dem 1. Januar 2025. Insgesamt werden über 60 Massnahmen auf den Ebenen Intervention (Verbreitung von erprobten Projekten zu Bewegung, Ernährung und psychische Gesundheit), Policy (dauerhafte, positive Veränderungen des Lebensumfeldes), Vernetzung (Austausch und Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure) sowie Öffentlichkeitsarbeit (Sensibilisierung und Wissensvermittlung) umgesetzt.

In allen drei Kantonen können mit dem neuen Aktionsprogramm viele bewährte Projekte weitergeführt werden. Beispiele sind Programme zur Förderung von Bewegung und gesunder Ernährung in Kindertagesstätten, die Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in der Schule, kostenlose Bewegungs- und Begegnungsangebote für Seniorinnen und Senioren oder die Unterstützung von Projekten in den Gemeinden.


lead_de: Das Bau- und Umweltdepartement hat eine Studie erstellen lassen, die das technische Potenzial für Photovoltaikanlagen entlang der Kantonsstrassen beleuchtet. Die Ergebnisse sind vielversprechend. Theoretisch könnten jährlich bis zu 91 Gigawattstunden Solarstrom erzeugt werden. Damit könnten jährlich rund 20'000 Haushalte mit Strom versorgt werden.

title_de: Kanton will Solarpotenzial an Kantonsstrassen nutzen

content_de:
Das technische Potenzial für Photovoltaikanlagen entlang der St.Galler Kantonsstrassen liegt bei rund 91 Gigawattstunden. Dieses theoretische Solarpotenzial ist damit vielversprechend. Im Vergleich zum Photovoltaikpotenzial auf Dächern mit rund 4‘300 Gigawattstunden erscheint das theoretische Potenzial entlang von Kantonsstrassen indes eher gering. Die Untersuchung erfolgte durch das Tiefbauamt im Auftrag des Bau- und Umweltdepartements.

Die Analyse ist allerdings eine rein technisch-theoretische; sie berücksichtigt keine Wirtschaftlichkeitsprüfungen oder baurechtlichen Hürden. Für die Realisierung von Photovoltaikanlagen entlang von Kantonsstrassen besteht deshalb noch weiterer Klärungsbedarf. Auf dieser ersten Grundlage können interessierte Investorinnen und Investoren wie Gemeindewerke, Elektrizitätswerke oder Solarunternehmen tiefergehende Studien und Einzelfallanalysen durchführen.

Strassenborde mit grösstem Potenzial

Das Tiefbauamt liess das Solarpotenzial von acht Infrastrukturtypen untersuchen, darunter Strassen, Radwege, Lärmschutzwände, Brücken und Grünflächen. Das grösste Potenzial wurde auf Grünflächen entlang der Kantonsstrassen identifiziert. Der technisch mögliche jährliche Energieertrag liegt hier bei 51 Gigawattstunden. Überdachungen von Kantonsstrassen könnten bis zu 25 Gigawattstunden liefern. Besonders steil geneigte Photovoltaiksysteme, etwa an Lärmschutzwänden oder Brücken, könnten zudem wertvollen Winterstrom liefern. Dies aufgrund des tieferen Einstrahlwinkels der Wintersonne.

Theoretisch Strom für 20’000 Haushalte

Mit dem theoretischen Solarpotenzial entlang von Kantonsstrassen könnten jährlich rund 20'000 Haushalte mit Strom versorgt werden. Die Umsetzung baulicher Anlagen wie Strassenüberdachungen und Verankerungen in Grünflächen wäre jedoch mit hohen Kosten verbunden. Eine wirtschaftliche und ökologisch nachhaltige Nutzung muss daher im Einzelfall geprüft werden.

Solaranlagen auf bestehenden Strasseninfrastrukturen kombinieren technische Innovation mit einer starken symbolischen Wirkung. Photovoltaikanlagen entlang von Strasseninfrastrukturen bieten damit nicht nur die Möglichkeit, erneuerbaren Strom zu erzeugen, sondern machen die Energiewende sichtbar.

Konkrete Empfehlungen und nächste Schritte

Um das Potenzial zu realisieren, schlägt der Bericht folgende Massnahmen vor:

-    Daten bereitstellen: Die Studienergebnisse werden im ersten Quartal 2025 durch das Tiefbauamt bereitgestellt.

-    Dialog fördern: Bei Bedarf werden Workshops mit möglichen Investorinnen und Investoren durchgeführt.

-    Pilotprojekte starten: Die Grundlagen dafür stellt das Tiefbauamt zur Verfügung; private und öffentliche Energieversorger investieren in erste Pilotprojekte und erstellen Machbarkeitsstudien.

-    Eigenverbrauch decken: Für den Eigenverbrauch errichtet der Kanton Photovoltaikanlagen, etwa an Tunnelportalen und auf den Dächern von Werkhöfen.


lead_de: Der Bund plant in St. Margrethen ein Interventionszentrum für den Zoll Ost. Dieses soll aufgrund der engen Zusammenarbeit sowohl für das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit als auch als Stützpunkt und Kontrollzentrum der Kantonspolizei dienen. Die vorberatende Kommission befürwortet die Nutzung von Synergien für die Zusammenarbeit und beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten.

title_de: Kommission befürwortet Zentrum für Zoll und Polizei

content_de:
Der Bund plant in St. Margrethen ein neues Interventionszentrum. Dieses soll für insgesamt 200 bis 250 Mitarbeitende des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit als Stützpunkt und Kontrollzentrum dienen. Aufgrund der engen Zusammenarbeit zwischen Bundesamt und Kantonspolizei will sich der Kanton St.Gallen am neuen Interventionszentrum beteiligen, und zwar mit Arbeitsplätzen für rund 45 bis 50 Mitarbeitende und einem Flächenanteil von 39 Prozent am Gesamtprojekt.

Unter dem Präsidium von Alexander Bartl, Widnau, hat die vorberatende Kommission die Vorlage beraten. Sie begrüsst die Nutzung von Synergien für die enge Zusammenarbeit zwischen Bundesamt und der Kantonspolizei im Interventionszentrum, welche auch Effizienzsteigerungen ermöglicht. Insbesondere die räumliche Konzentration der Kontroll- und Überwachungsaktivitäten an einem zentralen Standort sowie die damit einhergehende Bündelung von Expertise, Informationen und technischen Möglichkeiten soll zur Stärkung der Sicherheit im Grenzgebiet beitragen.

Die Baukosten des Gesamtprojekts sowie die jährlich anfallenden, massgeblichen Mietkosten in Höhe von 2 Millionen Franken wurden in der Kommission eingehend diskutiert. Thematisiert wurden deshalb mögliche alternative Eigentums- und Beteiligungsvarianten. Der entsprechende Kantonsratsbeschluss untersteht aufgrund der jährlich wiederkehrenden neuen Jahresausgabe dem obligatorischen Finanzreferendum und kommt somit vors Volk.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der Frühjahrssession in erster Lesung und voraussichtlich in der Sommersession 2025 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 33.24.09 zu finden.


lead_de: Klassenlehrpersonen unterrichten ab dem Schuljahr 2025/26 eine Lektion weniger, damit sie mehr Zeit für anspruchsvolle Aufgaben ausserhalb des Unterrichts haben. Zur Mitfinanzierung dieser Entlastungslektion hat die Regierung eine Reduktion der Lektionentafel genehmigt.

title_de: Lektionentafel der Volksschule wird angepasst

content_de:
Klassenlehrpersonen haben im Schulalltag eine anspruchsvolle Rolle. Deshalb stärkt der Kanton St.Gallen ihre Funktion mit einer zusätzlichen Entlastungslektion ab dem Schuljahr 2025/26. Damit unterrichten Klassenlehrpersonen im Vollpensum künftig 26 statt 27 Lektionen und haben mehr Zeit für die Aufgaben neben dem Unterricht. Diese Entlastung der Lehrpersonen erhielt in der vorherigen Vernehmlassung seitens Schulbasis viel Zustimmung. Uneinig waren sich die Anspruchsgruppen aus der Schulpraxis jedoch bezüglich der Finanzierung dieser Entlastungslektion. Die zusätzliche Entlastungslektion verursacht den Gemeinden ungefähr Zusatzkosten von 13,4 Millionen Franken.

Im Kanton St.Gallen wird die Volksschule in erster Linie durch die Gemeinden finanziert. Diese forderten eine kostenneutrale Finanzierung. Eine Möglichkeit dazu ist die Reduktion der Pflichtlektionen der Schülerinnen und Schüler. Der Bildungsrat hat deshalb Anpassungen an der Lektionentafel beschlossen. Er hat sich dabei einerseits an der Deutschschweizer Lehrplanvorlage des Lehrplans 21 orientiert und andererseits die in der heutigen Lektionentafel vorgesehenen Lektionen berücksichtigt. Dies führt im Resultat zu Anpassungen der «Rahmenbedingungen Lehrplan Volksschule St.Gallen».

Die Lektionentafel wird auf der Primarstufe auf das Schuljahr 2025/26 wie folgt angepasst:

- 3. Klasse Englisch mit neu 2 Lektionen (-1 Lektion)
- 4. Klasse Natur, Mensch, Gesellschaft mit neu 4 Lektionen (-1 Lektion)
- 5. Klasse Französisch mit neu 2 Lektionen (-1 Lektion)
- 6. Klasse Musik mit neu 1 Lektion (-1 Lektion)

Keine Reduktion ist im Kindergarten, der ersten und zweiten Klasse vorgesehen. Auf der Oberstufe werden gesamt vier Lektionen im Bereich individuelle Schwerpunkte bzw. Wahlfächer und zusätzlich die Vorgaben betreffend Arbeitsstunden reduziert. In erster Linie wurden dort Lektionen gekürzt, wo der Kanton St.Gallen trotzdem noch innerhalb oder knapp unter der Lehrplanvorgabe bleibt. Für die Umsetzung wird eine Begleitgruppe aus Behörden und Verbänden eingesetzt.

Die Regierung erachtet diese Massnahmen mit Blick auf die Schülerinnen und Schüler als pädagogisch sinnvoll und vertretbar. Aus finanzieller Sicht ergibt sich für die Gemeinden ein Entlastungsbeitrag von mindestens 6,15 Millionen Franken (4,45 Millionen Franken auf der Primarstufe und 1,7 Millionen auf der Oberstufe). Zu berücksichtigen ist dabei, dass die Kürzungen der Arbeitsstunde im Wahlfachbereich auf der Oberstufe um insgesamt drei Lektionen nicht konkret für den ganzen Kanton berechnet werden können. Je nach Umsetzung der Schulträger vor Ort ergibt sich hier eine zusätzliche Entlastung. Die Regierung ist überzeugt, dass die Reduktion der Lektionentafel in diesem Umfang die personelle Situation und die finanziellen Belastungen vor Ort entspannen wird.


lead_de: Am Standort Nutzenbuecherwald in den Gemeinden Gossau und Oberbüren ist eine Deponie vorgesehen. Für die Umsetzung ist ein kantonaler Sondernutzungsplan erforderlich. Der Kanton lädt die Bevölkerung zur Mitwirkung und zu zwei Informationsveranstaltungen ein.

title_de: Mitwirkung zur Deponie Nutzenbuecherwald startet

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Der Kanton St.Gallen plant am Standort Nutzenbuecherwald auf dem Gemeindegebiet von Gossau und Oberbüren eine Deponie für unverschmutztes Aushubmaterial. Zum Projekt können Interessierte vom 16. Januar 2025 bis am 28. Februar 2025 auf der kantonalen Mitwirkungsplattform neues Fenster ihre Anregungen und Rückmeldungen einbringen.

Als Auftakt zur öffentlichen Mitwirkung finden zwei Informationsveranstaltungen statt:

Datum:             15. Januar 2025

Zeit:                 19 – 21 Uhr

Ort:                  Mehrzweckhalle Rössliwis, Niederwil

Datum:             24. Januar 2025

Zeit:                 19 – 21 Uhr

Ort:                  Fürstenlandsaal, Gossau

Am Anlass können Interessierte Informationsstände besuchen. Dort beantworten Fachpersonen des Kantons und der Deponiebetreiberin Koch AG Fragen zum Projekt.

Wiederholung des Mitwirkungs- und Auflageverfahrens

Die Standortgemeinden Gossau und Oberbüren haben im Rahmen der Planungsphase bereits in den Jahren 2022 und 2023 eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt. Dieser Verfahrensschritt muss wiederholt werden. In einem Rekursverfahren zu einer anderen Deponie hat sich gezeigt, dass für Deponien von überregionaler Bedeutung aus rechtlichen Gründen anstelle des kommunalen ein kantonales Verfahren durchgeführt werden muss. Damit liegt die Zuständigkeit beim Kanton, der einen kantonalen Sondernutzungsplan erlässt. Der Kanton ist somit auch für die öffentliche Mitwirkung und die darauffolgende öffentliche Auflage zuständig.

Einsicht in Planungsunterlagen

Ergänzend zur Mitwirkungsplattform können die Planunterlagen während der Mitwirkungsfrist auf Voranmeldung beim Empfang des Bau- und Umweltdepartementes, Lämmlisbrunnenstrasse 54, St.Gallen (Tel. 058 229 20 91), bei der Stadtentwicklung Gossau (Tel. 071 388 42 20) oder im Gemeindehaus Oberbüren (058 228 25 35) eingesehen werden. Eingaben können über die Mitwirkungsplattform neues Fenster, per Mail oder brieflich an Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Lämmlisbrunnenstrasse 54, St.Gallen erfolgen.


lead_de: Mit Schreiben vom 2. Februar 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Finanzdepartements.

title_de: Verordnung zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register


lead_de: Ab Januar 2026 werden die Strassenverkehrsabgaben im Kanton St.Gallen neu berechnet. Einerseits erfolgt die Besteuerung nicht mehr nur nach Gesamtgewicht des Fahrzeugs, sondern auch nach dessen Leistung und ist technologieneutral. Andererseits werden neu auch Elektrofahrzeuge besteuert.

title_de: Neue Motorfahrzeugabgabe ab 2026

content_de:
Personenfahrzeuge werden im Kanton St.Gallen ab Januar 2026 auf einer neuen Grundlage besteuert. Dies hat der Kantonsrat in der Wintersession mit seiner Zustimmung zum IX. Nachtrag zum Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben beschlossen.

Zwei wesentliche Änderungen treten in Kraft: Einerseits werden die Fahrzeuge nicht mehr ausschliesslich nach Gesamtgewicht, sondern auch nach Leistung besteuert. Andererseits ist die neue Regelung technologieneutral. Auch Halterinnen und Halter von E-Fahrzeugen leisten mit der Motorfahrzeugabgabe einen Beitrag an die Finanzierung des kantonalen Strassennetzes.

Pro 1000 Kilogramm Gesamtgewicht fallen Abgaben von 182 Franken an, pro Kilowatt Leistung 1,27 Franken. Bis anhin wurden Personenwagen mit 260 Franken pro 1000 Kilogramm besteuert. Grund für die Anpassung ist, dass künftig nicht nur potenziell strassenschädigende Effekte, sondern auch potenzielle Personenschäden bei der Besteuerung berücksichtigt werden sollen. Neu sind unter anderem auch deswegen Elektrofahrzeuge nicht mehr von der Strassenverkehrsabgabe befreit.

Mit dem Versand der Rechnungen für das Jahr 2025 wurden Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter im Kanton mit einem Flyer über die bevorstehenden Änderungen informiert. Ab Mitte 2025 steht überdies ein Steuerrechner auf sg.ch zur Verfügung, der die genaue Kalkulation der Motorfahrzeugabgabe für jedes Fahrzeug ermöglicht. Die wichtigsten Fragen und Antworten sind auf kanton.sg/motorfahrzeugabgabe neues Fenster zusammengefasst.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen hat die Eigentümerstrategie für die St.Galler Kantonalbank (SGKB) aktualisiert und den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen angepasst. Die Eigentümerstrategie dient der Regierung als Führungsinstrument zur Steuerung der kantonalen Mehrheitsbeteiligung an der SGKB.

title_de: Regierung aktualisiert Eigentümerstrategie für SGKB

content_de:
Die Eigentümerstrategie der St.Galler Kantonalbank (SGKB) gibt die übergeordnete Strategie und die Grundausrichtung für die Bank vor. Sie hält die wesentlichen strategischen, wirtschaftlichen, unternehmerischen, gesellschaftlichen und sozialen Ziele fest und macht Vorgaben zu Führung und Berichterstattung. Die Kernziele der Beteiligung sind für den Kanton weiterhin ein langfristiges Finanzinvestment, die Wahrnehmung der volkswirtschaftlichen Verantwortung sowie ein umfassender Einlegerschutz.

Bestehende Rahmenbedingungen weiterführen

Die SGKB ist gut aufgestellt. Sie arbeitet gewinnorientiert, nimmt ihre volkswirtschaftliche Verantwortung in ihrem Heimmarkt wahr und ist ausreichend kapitalisiert. Ihre Strategie trägt den Interessen des Kantons Rechnung. Aus Sicht der Regierung als Eigentümervertreterin ist der Rahmen der Geschäftstätigkeit inhaltlich daher nach wie vor zweckmässig definiert.

So agiert die SGKB hauptsächlich im Heimmarkt (Kantone St.Gallen und Appenzell Ausserrhoden). Auch in der übrigen Deutschschweiz sowie im angrenzenden Ausland, insbesondere Deutschland, ist sie tätig, wobei Auslandengagements auf risikoarme Geschäftstätigkeiten begrenzt sind. Der Betrieb eines Investmentbankings ist ausgeschlossen.

Sicherstellung der Liquidität

Anpassungsbedarf ergibt sich in der Eigentümerstrategie aufgrund gesellschaftlicher wie auch finanzplatzbezogener Entwicklungen. So sieht die aktualisierte Eigentümerstrategie neu vor, dass sich die SGKB an den von der Schweizerischen Nationalbank zur Verfügung gestellten Instrumenten zur Sicherstellung der Liquidität beteiligt. Nebst Nachhaltigkeitszielen finden auch der Grundsatz der Nichtdiskriminierung und die Förderung von Diversität neu Eingang in die Eigentümerstrategie.

Die heute massgebende Eigentümerstrategie wurde von der Regierung im Jahr 2016 erlassen. Sie wurde Ende 2019 inhaltlich bestätigt und nun in einzelnen Punkten ergänzt. Die Regierung bekräftigt damit die grundlegende Bedeutung der Bank im Rahmen der kantonalen Beteiligungen.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat bis ins Jahr 2022 bedeutende Finanzreserven bilden können. Seit dem Jahr 2023 haben sich die Vorzeichen geändert und das Eigenkapital wird abgebaut. Die finanziellen Aussichten für die nächsten Jahre bleiben herausfordernd. Das zeigt der aktuelle Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2026 bis 2028. Die Regierung hat deshalb entschieden, 120 bis 150 Millionen Franken an Entlastungsmassnahmen zu erarbeiten. Das Ziel: Ein Finanzhaushalt, der wieder im Gleichgewicht ist.

title_de: Regierung erarbeitet Massnahmen für stabile Finanzen

content_de:
Der Kanton St.Gallen hatte bis ins Jahr 2022 mehr eingenommen als ausgegeben. Die Gründe dafür waren hauptsächlich gute Steuererträge und hohe Beträge, welche die Schweizerische Nationalbank im Rahmen ihrer Gewinnausschüttung an den Bund und die Kantone ablieferte. Dank diesen positiven Rechnungsabschlüssen stiegen die finanziellen Reserven respektive das verwendbare Eigenkapital auf rund 1,4 Milliarden Franken.

Seit 2023 haben sich die Vorzeichen gedreht und der Kanton muss Reserven abbauen, um den Finanzhaushalt im Lot zu halten. So hat er die Rechnung 2023 mit einem Bezug aus den Reserven teilweise ausgeglichen. Auch für das Jahr 2024 und im Budget 2025 zeichnen sich hohe Defizite ab, die wiederum Bezüge aus den Reserven nötig machen. Per Ende 2025 wird der Kanton noch rund 800 Millionen Franken verwendbares Eigenkapital haben.

In den kommenden drei Jahren steigen vor allem die Ausgaben für Staatsbeiträge nochmals deutlich an. Das zeigt der aktuelle Aufgaben- und Finanzplan 2026-2028, den die Regierung verabschiedet hat. Sie rechnet auch in den Jahren 2026 bis 2028 mit operativen Defiziten.

Die Regierung hat nun primär drei Möglichkeiten: Erste Möglichkeit ist, die Defizite mit erheblichen Reservebezügen zu decken. Diese würden sich damit weiter verkleinern. Die Regierung will und kann das nicht, weil der fortwährende Bezug des Eigenkapitals keine langfristige Lösung ist und die Handlungsfähigkeit dramatisch einschränkt.

Zweite Möglichkeit ist, die Steuern zu erhöhen. Damit würde sich die Standortattraktivität verschlechtern. Das möchte die Regierung nicht, weil das aktuelle Steuermonitoring 2024 zeigt, dass der Kanton im Vergleich zu den umliegenden Kantonen bereits heute nicht steuerlich attraktiv ist.

Die dritte Möglichkeit ist, Entlastungsmassnahmen zu erarbeiten, um die Defizite deutlich zu verringern. Die Regierung hat sich für die diese Variante entschieden, was auch dem Auftrag des Kantonsrates entspricht.

Wichtig ist der Regierung, dass der Kanton seine Aufgaben langfristig erfüllen kann und so handlungsfähig bleibt. Dies setzt eine finanzielle Stabilität voraus. Die Regierung will deshalb mit dem Budget 2026 Vorschläge machen, wie der Kanton das strukturelle Defizit von 120 bis 150 Millionen Franken beseitigen kann. Damit will die Regierung den Finanzhaushalt wieder ins Gleichgewicht bringen und den Eigenkapitalverzehr stoppen.


lead_de: Seit bald drei Jahren herrscht Krieg in der Ukraine. Die Auswirkungen sind weiterhin verheerend. Die Regierung hat deshalb auch für dieses Jahr einen Beitrag aus dem Lotteriefonds beschlossen. Mit 100'000 Franken werden Hilfsmassnahmen zugunsten der Zivilbevölkerung unterstützt, die der im Kanton verankerte «Verein Humanitäre Nothilfe Ukraine» organisiert.

title_de: Regierung unterstützt St.Galler Projekte für Ukraine

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Die humanitäre Lage in den vom Krieg unmittelbar betroffenen Gebieten in der Ukraine ist trotz umfassender internationaler Hilfe schwierig. Unter anderem die gezielte Zerstörung der Energieversorgung stellt alle vor grosse Herausforderungen. Eine grundlegende Verbesserung der Situation ist weiterhin nicht in Sicht. Für die Regierung hat die Hilfe vor Ort hohe Priorität. Sie hat daher die Unterstützung von zwei Projekten beschlossen, die der in Sevelen domizilierte und im Kanton breit abgestützte «Verein Humanitäre Nothilfe Ukraine» in enger Abstimmung mit Akteurinnen und Akteuren in der Ukraine initiiert hat.

Unterstützung beim Wiederaufbau

Mit einem Beitrag von 50'000 Franken wird der Wiederaufbau von zerstörten Häusern in der Region Cherson unterstützt. Hilfe bei der Wiederherstellung von Trinkwasser-Brunnen und bei der Bereitstellung von Gütern für Landwirtschaft und Gärten wird ebenfalls geleistet. Die Umsetzung dieser Massnahmen erfolgt in enger Zusammenarbeit mit Freiwilligen vor Ort.

Mit einem weiteren Beitrag von 50'000 Franken werden die Lieferung von elementaren Hilfsgütern wie Artikel des täglichen Bedarfs und Notstromgeneratoren finanziert, die über Rumänien gezielt ins Landesinnere der Ukraine transportiert werden. Das finanzielle Engagement aus der Schweiz ist für die Umsetzung der Projekte zentral; es stärkt auch die Motivation der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in Rumänien, Moldawien und in der Ukraine selbst.

Die Regierung richtet den Gesamtbetrag für diese Massnahmen im Umfang von 100'000 Franken aus dem vom Kantonsrat für das Jahr 2025 beschlossenen Rahmenkredit für Katastrophenhilfe aus. Die Regierung bringt damit die Solidarität der St.Gallerinnen und St.Galler mit der unter dem Krieg leidenden Bevölkerung der Ukraine zum Ausdruck.


lead_de: Die Kooperationspartner «OST – Ostschweizer Fachhochschule», «RhySearch – das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal» und der Switzerland Innovation Park Ost benötigen einen ausgebauten und weiterentwickelten Reinraum. Die vorberatende Kommission hat die Vorlage der Regierung zur Unterstützung mit zwei Sonderkrediten von insgesamt rund 22 Millionen Franken beraten und beantragt Eintreten.

title_de: Reinraum in Buchs für die Innovationsförderung ausbauen

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Die Hochpräzisionsfertigungsindustrie ist für den Kanton St.Gallen und insbesondere für das Rheintal wirtschaftlich bedeutend. Sie benötigt ein leistungsfähiges Forschungsumfeld und Zugang zu modernster Technologie und Infrastruktur. Spezialisierte Anlagen stellen jedoch sehr hohe Anforderungen an ihre Umgebung. Diese soll möglichst frei von Partikeln sein, weshalb sogenannte Reinräume benötigt werden, in denen die Luftqualität überwacht werden kann. Die Verfügbarkeit von zukunftsfähigen Reinräumen und entsprechender Fachpersonen sind deshalb für die Hersteller von Präzisionskomponenten entscheidend.

Die Kooperationspartner wollen unter dem Titel «Sensor Innovation Hub» die Forschungsmöglichkeiten des bestehenden Reinraums in Buchs an der OST, der auch von RhySearch stark genutzt und mit eigenen Anlagen betrieben wird, erhalten und ausbauen sowie diesen bekannter und zugänglicher machen. Sie treiben dabei die Erneuerung, die Erweiterung und den Betrieb des Reinraums gemeinsam voran, damit er auch künftigen Anforderungen genügt.

Die Regierung unterstützt die Ziele des «Sensor Innovation Hub» und möchte diesen mit rund 22 Millionen Franken unterstützen. Die vorberatende Kommission hat unter der Leitung von Andreas Broger, Altstätten, die Vorlage in Buchs beraten. Die Kommission liess sich von den Kooperationspartnern umfassend informieren und besichtigte die bestehenden Räumlichkeiten. Sie unterstützt den Sonderkredit und beantragt Eintreten auf die Vorlage.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Frühjahrssession in erster Lesung und voraussichtlich in der Sommersession 2025 in zweiter Lesung. Die Volksabstimmung wird voraussichtlich im Herbst 2025 stattfinden. Die Botschaft und der Entwurf sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 33.24.05 zu finden.

Innovation für einen starken Wirtschaftsstandort St.Gallen
 Der Kanton St.Gallen lanciert und unterstützt zahlreiche Massnahmen, um seine Innovationskraft zu erhöhen. Wichtige Initiativen neben dem Ausbau der Forschungsräume an der OST in Buchs sind die Innovationsförderstrategie für KMU und die Start-up-Strategie. Im Dezember hat zudem der Bund RhySearch, das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal, als Technologiekompetenzzentrum von nationaler Bedeutung anerkannt. Damit erhält das Forschungszentrum jährlich Förderbeiträge. Die Anerkennung ermöglicht einen Ausbau von RhySearch und steigert das Ansehen des «Sensor Innovation Hub» und des Standorts erheblich. Zudem stärkt sie die Innovationskraft und das Innovationsökosystem der Region Ostschweiz und des Fürstentums Liechtenstein.


lead_de: Die Regierung will mit 13 Massnahmen die Belastung von Gewässern durch gefährliche Umweltchemikalien verringern. Im Fokus stehen Industrie- und Gewerbebetriebe. Chemieunfälle sollen verhindert und einfacher geahndet werden können.

title_de: St.Galler Bäche, Flüsse und Seen besser schützen

content_de:
Durch zwei Störfallereignisse in einem Goldacher Industriebetrieb gelangten 2020 und 2021 gefährliche Umweltchemikalien in den Bodensee. Parallel zu diesen konkreten Störfallereignissen stellte das Bau- und Umweltdepartement im Rahmen des kantonalen Monitorings eine relevante Gefährdung der Umwelt durch Chemikalien sowie immer wieder vorkommende Umweltschadenfällen fest. Zum Schutz der St.Galler Bäche, Flüsse und Seen gab die Regierung 2023 das Projekt «Umweltchemikalien in Gewässern» in Auftrag.

Ziel des Projekts war es, Massnahmen zur Vermeidung von Einträgen von Chemikalien in Gewässer durch Unfälle und Tätigkeiten in Industrie- und Gewerbebetriebe zu prüfen. Nun liegen die Ergebnisse vor. Die Regierung schlägt 13 Massnahmen vor, die von Vorbeugen und Kontrollieren über Erkennen bis hin zur strafrechtlichen Ahndung reichen.

Vorbeugen

1. Gewässerschutzrechtliche Auflagen an Industrie- und Gewerbebetriebe verbessern

2. Informationsgrundlagen für Baubewilligungen und Fachwissen über Umweltchemikalien in der Verwaltung verbessern

3. Schulungen und Informationskampagnen für Umweltbeauftragte und Sicherheitsverantwortliche von Industrie und Gewerbebetriebe einführen

4. Bevölkerung besser über Umweltchemikalien aufklären und privaten Einsatz dadurch verringern

Kontrollieren

5. Mehr und regelmässige Betriebskontrollen

6. Mehr Untersuchungen von Gewässern auf Umweltchemikalien

Erkennen

7. Stärkung der untersuchenden Behörden in der Ursachenermittlung von Gewässerverunreinigungen, um schnelle Erkennung und Schadensminderung zu erwirken

Ahnden

8. Stärkung durch Ausbau der Umweltspezialisierung der Staatsanwaltschaft

9. Umweltspezialisierung bzw. einen Fachdienst bei der Kantonspolizei aufbauen

10. Regelmässige Aus- und Weiterbildungen der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

11. Regelmässige Aus- und Weiterbildungen der Mitglieder der Kantonspolizei, die im Umweltschadenfall ermitteln

Verbesserung der Zusammenarbeit

12. Verbesserter Datenaustausch zwischen verschiedenen involvierten Ämtern und Stellen

13. Austausch auf Fach- und auf Vollzugsebene über Grenzen der Staatsanwaltschaft, Kantonspolizei und Departemente hinaus

Zur vollständigen Umsetzung der Massnahmen sind insgesamt drei neue Stellen notwendig, die für zusätzliche Betriebskontrollen, Gewässeruntersuchungen und Ursachenermittlung eingesetzt werden. Sie werden im Rahmen des ordentlichen Budgets beantragt.

Voraussichtlich in der Sommersession 2025 wird der Kantonsrat den Schlussbericht beraten. Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt danach zeitnah und schrittweise. Sieliegt in der Verantwortung der verschiedenen Ämter und Fachstellen.


lead_de: Der Vorstand der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK hat Susanne Hartmann einstimmig zur Vizepräsidentin gewählt.

title_de: Susanne Hartmann neue Vizepräsidentin der BPUK

content_de:
Der Vorstand der Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz BPUK hat die St.Galler Regierungspräsidentin Susanne Hartmann als Vizepräsidentin gewählt. Als Vizepräsidentin wird sie mit dem Vorstand in Bau-, Planungs- und Umweltthemen die gemeinsamen Positionen der Kantonsregierungen wesentlich mitbestimmen können. Sie wird die Interessen der Kantone gegenüber den Bundesparlamentarierinnen und -parlamentariern sowie gegenüber der Bundesverwaltung vertreten. Susanne Hartmann bringt die Perspektive der Ostschweiz in die Arbeit der BPUK ein. Mit ihrem Einsitz gibt sie insbesondere dem Kanton St.Gallen eine wichtige Stimme und repräsentiert die kantonalen Interessen. Sie übernimmt im Vorstand das Ressort Umwelt.

Die BPUK bildet sich aus den Regierungsmitgliedern der Schweizer Kantone, die für die Themen Bau, Raumplanung, Umwelt, Strassen, Verkehr und öffentliches Beschaffungswesen zuständig sind. Die BPUK koordiniert die Zusammenarbeit der Kantone. Aktuelle Arbeitsschwerpunkte der BPUK sind die Umwelt- und Klimapolitik, das Raumplanungsgesetz, der Mobilfunk und die verschiedenen Vorlagen zur Beschleunigung von Planungen.


lead_de: Aufgrund der Sperrung der Letzistrasse in Lütisburg kam es vermehrt zu Stau auf der Toggenburgerstrasse. Um die Verkehrseinschränkungen weiter zu reduzieren, erstellt das kantonale Tiefbauamt zusammen mit der Gemeinde Lütisburg ab Montag, 3. Februar 2025, eine Rechtsabbiegerspur auf der Kreuzung Toggenburgerstrasse / Flawilerstrasse. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Freitag, 4. April 2025.

title_de: Weniger Stau in Lütisburg dank Rechtsabbieger

content_de:
Seit der Sperrung der Letzistrasse infolge eines Hangrutsches im September ist der Verkehr auf der Toggenburgerstrasse zwischen Lütisburg und dem Anschluss Engi in Bütschwil gestiegen. Besonders die Kreuzung Toggenburgerstrasse / Flawilerstrasse ist betroffen.

Am Donnerstag, 19. September 2024, installierte das kantonale Tiefbauamt eine provisorische Lichtsignalanlage. Diese hatte primär zum Ziel, das Einbiegen auf die Toggenburgerstrasse zu erleichtern. Zunächst führte die Lichtsignalanlage gerade zu Spitzenzeiten zu Rückstau. Eine nachträgliche Optimierung der Anlage wirkte dem entgegen.

Um die Situation weiter zu verbessern, baut das kantonale Tiefbauamt zusammen mit der Gemeinde Lütisburg auf der Toggenburgerstrasse von Bütschwil herkommend den Geh- und Radweg vorübergehend zu einer Rechtsabbiegerspur um. Die Arbeiten starten am Montag, 3. Februar 2025, und dauern voraussichtlich bis Freitag, 4. April 2025. Die Abbiegespur soll den Verkehrsfluss fördern und den Rückstau reduzieren. Die provisorische Lichtsignalanlage bleibt weiterhin in Betrieb.

Damit die neue Abbiegespur auch von Lastwagen und landwirtschaftlichen Fahrzeugen genutzt werden kann, wird der bestehende Geh- und Radweg verstärkt. Die Traglast der zusätzlichen Spur wird dadurch von 7,5 Tonnen auf 40 Tonnen erhöht.

Für den Fuss- und Veloverkehr zwischen Bütschwil und Wil bleibt die bestehende Umleitung über die Holz- und Thurbrücke bestehen. Diese Route ist weiterhin signalisiert.


lead_de: Das Amt für Kultur des Kantons St.Gallen schreibt 18 Werkbeiträge sowie 4 Atelierstipendien in Rom und Berlin aus. Kulturschaffende aus verschiedenen Sparten können sich bis 20. Februar 2025 bewerben.

title_de: Werkbeiträge und Atelieraufenthalte zu vergeben

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Ein Bild in einer Ausstellung, ein Konzert oder ein Tanzstück auf der Bühne, ein Buch in der Hand: Hinter jedem dieser Kunstwerke steht ein Suchprozess, eine Phase der Ideenfindung, eine Recherche. Der Kanton St.Gallen fördert genau diesen Anfang eines künstlerischen Prozesses: Mit jährlich 18 Werkbeiträgen à 20'000 Franken erhalten Kulturschaffende einen Freiraum, um Ideen auszuarbeiten, die künstlerische Arbeit weiterzuentwickeln und Vorhaben umzusetzen. Der Prozess – nicht das Ergebnis – steht bei den Werkbeiträgen im Vordergrund.

Die Werkbeiträge richten sich an Kulturschaffende aus den Sparten «Angewandte Kunst und Design», «Bildende Kunst», «Geschichte und Gedächtnis», «Literatur», «Musik» sowie «Tanz und Theater». Ziel der Förderung ist es, Innovationskraft, Eigenverantwortung und Selbstwahrnehmung der Kulturschaffenden zu stärken.

Dreimonatige Aufenthalte in einer Metropole

Neben den Werkbeiträgen bietet der Kanton St.Gallen dreimonatige Atelieraufenthalte in Rom und Berlin an. Diese ermöglichen es Kulturschaffenden, aus ihrer gewohnten Umgebung auszubrechen und in einer Metropole neue Inspiration zu finden. Sie können vor Ort Projekte angehen, die von der einzigartigen Atmosphäre der Stadt oder allgemein vom urbanen Raum inspiriert sind. In der Römer Wohnung sind aktuell folgende Zeitfenster verfügbar: Dezember 2025 bis Februar 2026, Juni bis August 2026 und September bis November 2026.

Zusätzlich steht ein Atelieraufenthalt in Berlin zur Verfügung, von April bis Juni 2026. Dies dank einer Kooperation mit dem Amt für Kultur des Fürstentums Liechtenstein, das seine Berliner Atelierwohnung alle zwei Jahre auch für St.Galler Kulturschaffende öffnet.

Beiträge an die berufliche Vorsorge

Die Werkbeiträge und Atelieraufenthalte werden aus dem kantonalen Lotteriefonds finanziert. Damit verbunden sind auch Vorsorgebeiträge, mit denen der Kanton St.Gallen ein Zeichen für die soziale Sicherheit von Kulturschaffenden setzt: Wer einen Beitrag in die berufliche Vorsorge einzahlt, erhält vom Kanton denselben Betrag zusätzlich überwiesen – bis zu 6 Prozent des Werkbeitrags, maximal 1'200 Franken. Dieses Angebot gilt analog für die Atelierstipendien und unterstreicht das Engagement des Kantons für die nachhaltige Unterstützung der Kulturschaffenden.

Bewerbungsverfahren

Das Bewerbungsverfahren läuft ab sofort über die Webseite des Amtes für Kultur. Interessierte können sich bis zum 20. Februar 2025 für einen Werkbeitrag oder Atelieraufenthalt bewerben. Die Entscheide fallen bis Ende Mai 2025.

Anmeldeformular für die Werkbeiträge und weitere Infos:

https://www.sg.ch/kultur/kulturfoerderung/foerderung-beantragen/werkbeitraege.html neues Fenster

Anmeldeformular für die Atelierwohnungen in Rom und Berlin:

https://www.sg.ch/kultur/kulturfoerderung/foerderung-beantragen/kulturwohnung.html neues Fenster