lead_de: Für die weitere Projektierung des Tunnels Liebegg sind Sondierbohrungen im Riethüsli in der Stadt St.Gallen notwendig. Vom 17. Januar 2022 bis voraussichtlich Ende Februar 2022 führt das kantonale Tiefbauamt ergänzende geologische Untersuchungen durch.

title_de: Sondierbohrungen für den Tunnel Liebegg

content_de:
Die Untersuchungen bestehen aus sechs Sondierbohrungen mit Längen von 30 bis 100 Metern, Rammsondierungen und Baggerschlitzen. Die Sondierbohrungen in den Gebieten Riethüsli und Wattbach sollen weitere Informationen zur Qualität des Baugrundes und zur Grundwassersituation liefern.

Die Arbeiten lösen keine Verkehrsbehinderungen aus. Alle Fusswege bleiben mit gewissen Behinderungen geöffnet. Die eingesetzten Spezialgeräte verursachen wenig Lärm. Zudem werden die Bohrarbeiten nach Möglichkeit tagsüber ausgeführt. Bei schlechtem Wetter oder Schneefall können sich die Arbeiten verzögern.

Der Tunnel Liebegg ist Teil des Gesamtvorhabens Engpassbeseitigung St.Gallen. Die Engpassbeseitigung liegt in der Zuständigkeit des Bundesamtes für Strassen. Das Gesamtvorhaben umfasst den Bau der 3. Röhre Rosenbergtunnel, den Neubau eines Zubringers mit Anschluss an das städtische und kantonale Strassennetz sowie eine permanente Pannenstreifenumnutzung zwischen den Anschlüssen St. Fiden und Neudorf. Beim Zubringer Güterbahnhof plant der Kanton St.Gallen zwei Anschlüsse in die Stadt sowie den Tunnel Liebegg in Richtung Teufen.


lead_de: Ab sofort kann man die Steuererklärung im Kanton St.Gallen vollständig elektronisch und damit medienbruchfrei einreichen. Natürliche Personen können ihre Dokumente digital hochladen und müssen die Steuererklärung auch nicht mehr unterzeichnen. Um diese Neuerung bekannt zu machen, hat das Steueramt den St.Galler Künstler Renato Kaiser engagiert. Er zeigt in Kurzvideos auf, wie einfach die elektronische Einreichung der Steuererklärung ist.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Steuererklärung neu ganz elektronisch einreichen

content_de:
Auf den 1. Januar 2022 hat der Kanton St.Gallen die gesetzliche Grundlage geschaffen, mit der die vollständig elektronische und damit medienbruchfreie Einreichung von Steuererklärungen möglich wird. Wer die Steuererklärung ganz elektronisch einreicht, muss die Quittung nicht mehr ausdrucken, unterzeichnen und per Post an das Steueramt senden. Die Beilagen wie beispielsweise der Lohnausweis oder die Bescheinigung von Säule 3a-Beiträgen kann man direkt in die Steuererklärung hochladen oder über das Handy mit einer App fotografieren. Dieser Digitalisierungsschritt erleichtert die Arbeit der Steuerpflichtigen als auch jene der Steuerbehörden.

Renato Kaiser hilft

Das Steueramt macht diese Neuerungen mit dem St.Galler Künstler Renato Kaiser, Träger des Salzburger Stiers, bekannt. Renato Kaiser setzt sich in Kurzvideos unterhaltsam und mit einer Prise Humor mit dem Thema Steuern auseinander und zeigt, wie einfach die elektronische Einreichung der Steuererklärung ist.

Chatten zu Steuerfragen

Wer Fragen hat beim Ausfüllen der Steuererklärung, kann sich in einem Online-Chat mit den Steuerfachleuten des Kantons und der Gemeinden austauschen. Diese Dienstleistungsform haben der Kanton und die Gemeinden vor zwei Jahren als Pilot für Jugendliche und junge Erwachsene mit grossem Erfolg eingeführt. Ab sofort wird der Online-Chat zu Steuerfragen und zu Fragen der vollständig elektronischen Steuererklärung deshalb für alle Kundinnen und Kunden ermöglicht.

Von 8 Uhr bis 21 Uhr stehen Fachleute der Gemeinden und des Kantons zur Verfügung, die Fragen zum Ausfüllen der Steuererklärung beantworten. Mit dem Live Chat orientiert sich das Steueramt noch konsequenter an den Bedürfnissen und an den zeitlichen Verfügbarkeiten der Kundinnen und Kunden. Der Chat ist für herkömmliche Steuerfragen gedacht und nicht für komplexe Steuerfragen oder Steuerberatungen.

Vereinfachtes Erlassverfahren für Unternehmen nur wenig benutzt

Im vereinfachten Erlassverfahren kann der Kanton Unternehmen (juristische Personen und Selbständigerwerbende) auf Gesuch hin die Kantons- und Gemeindesteuern 2019 im Umfang von 40 Prozent oder höchstens 10'000 Franken erlassen. Dieses Instrument hat die Regierung wegen der Corona-Pandemie zur Unterstützung der Unternehmen eingeführt. Insgesamt sind bis Ende 2021 293 Gesuche eingetroffen, wovon 283 erledigt wurden. Bewilligt wurden Erlassgesuche im Umfang von 408'389 Franken, was im Verhältnis zum Total der bewilligten und nicht bewilligten Gesuche von 534'822 Franken einer Quote von 76 Prozent entspricht. Da die Steuerperiode 2019 grösstenteils veranlagt ist, ist dieser Prozess weitgehend abgeschlossen.

Anzahl Verfahren beim automatischen Informationsaustausch rückläufig

Zweck des automatischen Informationsaustausches (AIA) ist, die Steuertransparenz zu erhöhen und damit die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung zu vermeiden. Insgesamt wurden im Kanton St.Gallen seit Einführung des automatischen Informationsaustausches hinterzogene Vermögen von rund 85 Millionen Franken offengelegt.

Im Jahr 2021 sind 86'027 Meldungen eingegangen (Jahr 2020: 111'562 Meldungen). Gegenüber dem Jahr 2020 hat sich die Anzahl eingeleiteter Nachsteuerverfahren im Jahr 2021 von 230 auf 124 Fälle reduziert.

Einpendeln der straflosen Selbstanzeigen auf tiefem Niveau

Im vergangenen Jahr haben Personen im Kanton St.Gallen 93 Millionen Franken Schwarzgeld offengelegt (2020: 91 Millionen Franken). Seit Einführung der straflosen Selbstanzeige ist es das zweitschwächste Resultat. Der Grossteil an offengelegtem Schwarzgeld stammt aus der Schweiz. Bemerkenswert ist, dass mittlerweile im zwölften Jahr seit der Einführung sich die Anzahl der Selbstanzeigen von 217 (Jahr 2020) auf 282 (Jahr 2021) um 30 Prozent erhöht hat.

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lead_de: Das Sicherheits- und Justizdepartement hat Tilla Jacomet zur neuen Leiterin der Asylabteilung des Kantons St.Gallen gewählt. Die 44-Jährige leitete in den letzten drei Jahren den HEKS-Rechtsschutz der Bundesasylzentren Ostschweiz. Sie tritt im Februar 2022 die Nachfolge von Urs Weber an, der in Pension gehen wird.

title_de: Tilla Jacomet neue Leiterin Asylabteilung

content_de:
Tilla Jacomet wird am 1. Februar 2022 im Kanton St.Gallen die Leitung der Asylabteilung mit derzeit etwa 90 Mitarbeitenden übernehmen. Nach einem Studium in Rechts- und Politikwissenschaften an verschiedenen Universitäten arbeitete sie für einige Jahre für das damalige Bundesamt für Migration (heute Staatssekretariat für Migration).

Seit 2008 ist sie in verschiedenen Leitungsfunktionen beim HEKS tätig. So führte sie während mehr als zehn Jahren die Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende St.Gallen, Appenzell und Thurgau. Ausserdem baute sie in einem mehrjährigen Projekt für das HEKS auch eine regionale Beratungsstelle gegen Rassismus und Diskriminierung auf.

Zuletzt leitete Tilla Jacomet den HEKS–Rechtschutz der Bundesasylzentren Ostschweiz im Bundesasylzentrum in Altstätten, der im Zuge der Neustrukturierung des Asylbereichs im Jahr 2019 geschaffen wurde. Gleichzeitig ist sie nebenamtliche Richterin am Kantonsgericht Appenzell Ausserrhoden.

Sie übernimmt die Abteilung von ihrem Vorgänger Urs Weber, der nach 27 Jahren Tätigkeit im Asylbereich auf diesen Zeitpunkt in den wohlverdienten Ruhestand übertreten wird. Die Asylabteilung führt insbesondere die kantonalen Asyl-Integrationszentren Thurhof (Oberbüren), Bergruh (Amden) und Sonneblick (Walzenhausen AR) sowie das Nothilfe- und Ausreisezentrum Sonnenberg in Vilters-Wangs.


lead_de: Das Bahnangebot zwischen Zürich, Wil und St.Gallen wird bis ins Jahr 2035 laufend verbessert. Um die Umsetzung zu forcieren, hat der Kanton St.Gallen dem Bundesamt für Verkehr ein Fahrplankonzept für die Übergangsphase eingereicht. Die Prüfresultate liegen jetzt vor.

title_de: Umfangreiche Bauarbeiten verhindern rasche Angebotsverbesserungen

content_de:
Das Bundesparlament hat im Sommer 2019 den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen. Damit können im Kanton St.Gallen an verschiedenen Orten die Züge häufiger fahren und dank funktionierenden Knoten reduzieren sich die Reisezeiten. Die Erreichbarkeit im Kanton wird deutlich verbessert. Der öffentliche Verkehr wird attraktiver.

Der Kanton St.Gallen fordert, dass die beschlossenen Angebotsverbesserungen zwischen St.Gallen, Wil und Zürich rasch umgesetzt werden. Er hat dazu ein mögliches Fahrplankonzept für die Übergangsphase erarbeiten lassen und dieses Ende 2020 dem zuständigen Bundesamt für Verkehr (BAV) eingereicht. Im Auftrag des BAV haben Fachspezialisten der SBB das Konzept auf seine Machbarkeit hin geprüft. Die Resultate liegen dem Kanton St.Gallen nun vor.

Zwischen Zürich und Winterthur sind zur Kapazitätssteigerung im Schienennetz umfangreiche Erweiterungsarbeiten geplant. Das wichtigste Bauwerk ist der Brüttenertunnel. Dieser muss ins bestehende Netz integriert werden. Dies erfordert massive Umbauten in den Bahnhöfen Wallisellen, Bassersdorf, Dietlikon und Winterthur. Die Arbeiten dauern gut zehn Jahre und werden im besten Fall bis im Jahr 2035 abgeschlossen. Während dieser Bauarbeiten können nicht immer alle Gleise benutzt werden. Die Kapazitäten für den Fernverkehr und die S-Bahnen sind eingeschränkt. Die im Konzept angedachten zusätzlichen Verbindungen können so nicht gefahren werden. Weiter hat sich gezeigt, dass im Fahrplankonzept für die Übergangsphase die Verkehrszeiten der Fernverkehrszüge Richtung Ostschweiz noch nicht kompatibel sind mit den Fahrplanstrukturen westlich von Zürich. Das vom Kanton St.Gallen vorgeschlagene Fahrplankonzept ist nicht umsetzbar.

Das Bundesamt für Verkehr, die betroffenen Kantone und die beteiligten Transportunternehmen haben vereinbart, die Fahrpläne während der intensiven Bauphase zwischen Zürich und Winterthur gemeinsam festzulegen und zu koordinieren. Damit wird sichergestellt, dass die Interessen der Kunden bestmöglich berücksichtigt werden. Die Arbeiten dazu starten in diesem Jahr. Ob und wie die Fahrpläne zwischen Zürich, Wil und St.Gallen angepasst werden, ist zurzeit noch offen.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft des Kantons St.Gallen führt umfangreiche Strafuntersuchungen im Zusammenhang mit über 9'000 illegal hergestellten COVID-19-Zertifikaten. Zehn Personen, welche in die Herstellung solcher Zertifikate involviert sein sollen, wurden festgenommen. Sie sowie die Abnehmerinnen und Abnehmer der illegal hergestellten Zertifikate trifft der Vorwurf der Urkundenfälschung. Der Kanton St.Gallen hat beim Bund das Prozedere der Zertifikats-Generierung wiederholt moniert. Mittlerweile wurden seitens des Bundes Anpassungen in Aussicht gestellt.

title_de: Umfangreiche Untersuchungen wegen illegal hergestellten COVID-19-Zertifikaten

content_de:
Das Gesundheitsdepartement informierte mit Mitteilung neues Fenster vom 23. Dezember 2021, dass tags zuvor über 8'000 illegal ausgestellte Impfzertifikate annulliert worden waren. Die Staatsanwaltschaft untersuche den Tathergang.

Ausgangspunkt für die Strafverfahren war ein Hinweis über illegal ausgestellte Impfzertifikate, der Anfang Dezember 2021 beim Gesundheitsdepartement einging. Nach eigenen Abklärungen reichte dieses bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen zwei Personen ein. Parallel dazu erhielt auch die Kantonspolizei St.Gallen Hinweise, wonach gewisse Personen über illegal hergestellte Impfzertifikate verfügten. Vor diesem Hintergrund hat die Staatsanwaltschaft in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei und unterstützt durch das Gesundheitsdepartement mehrere Strafuntersuchungen eröffnet. In deren Rahmen konnten Personen identifiziert werden, die mutmasslich in den Handel mit illegal hergestellten COVID-19-Zertifikaten involviert sind.

Zwangsmassnahmen und Tatvorgehen

Bislang wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft zehn Personen festgenommen. Es handelt sich dabei um vier Schweizer, drei Serben, einen Iraker, eine Serbin und eine Kroatin; alle mit Jahrgang zwischen 1992 und 2002. Gegen sieben Personen hat die Staatsanwaltschaft Antrag auf Untersuchungshaft gestellt, wobei diese durch das zuständige Zwangsmassnahmengericht in allen Fällen bewilligt wurde. Aktuell befinden sich noch drei Personen in Untersuchungshaft. Im Weiteren kam es zu mehr als einem Dutzend Hausdurchsuchungen.

Bei einzelnen beschuldigten Personen handelt es sich um Mitarbeitende verschiedener Testcenter, welche im Privatbereich ihre dienstlichen Accounts für die Erstellung von COVID-19-Zertifikaten missbraucht haben sollen. Konkret sollen diese Mitarbeitenden gegen Entgelt anderen Beschuldigten Zugang zu ihren Accounts gewährt haben, welche damit ihrerseits missbräuchlich Zertifikate generierten. Insgesamt haben die kantonalen Strafverfolgungsbehörden mittlerweile Kenntnis von über 9'000 illegal hergestellten Zertifikaten. Darunter sind rund 8'000 Impfzertifikate, beim Rest handelt es sich um Genesenen- und vereinzelte Testzertifikate. Die Endabnehmenden bezahlten für die illegalen Impf- und Genesenenzertifikate Beträge zwischen 300 und 800 Franken.

Kanton hat Zugang zu Zertifikatsausstellung früh kritisiert

Erstellt werden die Zertifikate auf der Webapplikation des Bundesamts für Informatik (BIT). Der grösste Teil der Impfzertifikate im Kanton St.Gallen wird automatisch generiert. Nachdem eine Impfung im IT-Tool www.wir-impfen.ch neues Fenster bestätigt ist, werden die nötigen Daten direkt ans BIT weitergeleitet. Dieses generiert anschliessend das Impfzertifikat. Im Kanton St.Gallen wurden rund 490'000 Impfzertifikate (inkl. neue Zertifikate für Booster-Impfungen) über diesen Prozess automatisch generiert. Zertifikate – also auch Impfzertifikate – können aber auch manuell über eine Web-Plattform beantragt werden. Wer Zugang zu diesem System hat, kann verschiedene Zertifikatstypen ausstellen. So haben beispielsweise auch Personen in Teststellen die Möglichkeit, Impfzertifikate auszustellen – obwohl sie gar keine Impfungen verabreichen.

Der Kanton St.Gallen sowie weitere Kantone haben das BIT von Beginn der Zertifikatserstellung an auf diese Berechtigungsproblematik hingewiesen. Weiter monierten die Kantone, dass sie die Aktivitäten der Ausstellerinnen und -aussteller von Zertifikaten nicht selbstständig und einfach überprüfen können.

Aufdeckung hat hohe Priorität bei Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei

Die Staatsanwaltschaft und die Kantonspolizei arbeiten mit Hochdruck an den Untersuchungen. Fünf Staatsanwältinnen und Staatsanwälte führen Strafverfahren. Die Kantonspolizei hat eine Sonderkommission gebildet und steht mit mehr als zehn Mitarbeitenden im Einsatz. Dabei wird vor allem die Auswertung diverser Datenträger noch längere Zeit in Anspruch nehmen. Ausserdem stehen weitere Einvernahmen der verschiedenen Beteiligten an. Auf Grund der umfangreichen Untersuchungen kann derzeit kein Datum für den Abschluss des Verfahrenskomplexes genannt werden.

Stand der Strafverfahren und Ausblick

Sämtliche Beteiligten (Hersteller, Mittäter, Endabnehmer) trifft der Vorwurf der Urkundenfälschung (Art. 251 StGB) und allenfalls weiterer Delikte. Die Hersteller der illegalen Zertifikate müssen mit einer Anklage beim zuständigen Gericht rechnen. Das Strafmass hängt dabei von den konkreten Vorwürfen und den individuellen Verhältnissen der Beschuldigten ab. Kriminell erlangte Gewinne sollen eingezogen werden. Die Abnehmenden der illegalen Zertifikate erwartet eine Verfolgung im Strafbefehlsverfahren. Bislang hat sich eine Handvoll Abnehmerinnen und Abnehmer zu einer Selbstanzeige entschlossen. Sie können gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung mit einer deutlichen Strafreduktion rechnen.

Für sämtliche beschuldigten Personen gilt die Unschuldsvermutung.

Hinweise auf missbräuchliche Aktivitäten seit Sommer 2021

Das Gesundheitsdepartement hat seit Sommer 2021 wiederholt Hinweise zu möglichen Zertifikats-Missbräuchen erhalten. Dagegen vorzugehen war allerdings schwierig, da die Hinweise meist anonym erfolgten und aus Datenschutzgründen im Ausstellsystem für Zertifikate keine Personendaten der Zertifikatsinhaber gespeichert werden dürfen. Lediglich die sogenannte UVCI-Nummer des Zertifikats darf gespeichert werden.

Damit die verdächtigen Hinweise trotzdem überprüft werden konnten, forderte das Gesundheitsdepartement im Juli 2021 beim BIT eine Auflistung aller manuell generierten Impfzertifikate an. Mit einer solchen Liste kann überprüft werden, ob nur Personen, die durch den Kanton zur Ausstellung von Impfzertifikaten autorisiert sind, manuell Impfzertifikate beantragen. Der Prozess hat sich als schwerfällig herausgestellt und erforderte mehrere Nachfragen. Es zeigte sich, dass ein zeitnahes und wirksames Controlling in dieser Form nur eingeschränkt möglich ist. Mittlerweile hat der Bund reagiert: Er wird den Kantonen in Kürze ein regelmässiges Monitoring ermöglichen sowie weitere von den Kantonen geforderte Anpassungen angehen.


lead_de: Am Mittwochabend fand im Kinok in St.Gallen die Preisverleihung des dritten Treatment-Wettbewerbs des Amtes für Kultur statt. Ausgezeichnet und gewürdigt wurden vier Filmideen sowie deren Autorinnen und Autoren. Für die Weiterbearbeitung des Filmstoffs zu einem Treatment, eine Vorstufe des Drehbuchs, erhalten die Preisträgerinnen und Preisträger je 15'000 Franken.

title_de: Vier St.Galler Filmideen ausgezeichnet

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«Gorra», «Nyai», «Rivaun», «Tut quei ch'ei piars» heissen die geheimnisvoll anmutenden Titel der vier Geschichten, welche die Filmkommission des Kantons St.Gallen aus 26 Eingaben aufgrund ihres Potenzials für einen kurzen oder langen Film im Wettbewerbsverfahren ausgewählt hat. Die Filmkommission betonte an der Preisverleihung die durchwegs gute Qualität der eingegangenen Dossiers und zeigte sich entsprechend erfreut über die Wahl der Preisträgerinnen und Preisträger. Ausgezeichnet wurden Giancarlo Moos aus Zürich sowie die drei Autorenteams Stefanie Inhelder aus Biel und Marsya Mohd Johari aus Penang (Malaysien), Karin Heberlein aus Zürich und Claudia Pütz aus Bonn sowie Pascal Hofmann und Benny Jaberg aus Zürich.

Komödie, Drama und Experimentalfilm

Ernsthaft und leichtfüssig zugleich nähert sich Giancarlo Moos in seiner Geschichte «Gorra» – was so viel wie Magenknurren im Montlinger Dialekt heisst – gleich mehreren grossen Themen unserer Zeit, indem er seinen Hauptprotagonisten Oswaldo, einen Auslandschweizer, auf Spurensuche ins Rheintal schickt. Dort findet er Unerwartetes über seine Vorfahren heraus, trifft auf unbekannte Verwandte und überrascht seine Heimatgemeinde mit einer neuen Idee.

Ebenfalls zu einem Drehbuch für einen Spielfilm heranwachsen soll «Rivaun», die Filmidee von Karin Heberlein und Claudia Pütz. Sie erzählen die Geschichte der 12-jährigen Mila, die zusammen mit ihrer Familie am Walensee oder eben am Lag Rivaun, wie ihn die Rätorromanen nennen, wohnt und dort ohne ihren Vater aufwächst. Der See ist nicht nur Schauplatz, sondern eine eigenständige Figur in der Geschichte. Er ist der ruhende Pol, in ihm spiegeln sich die Wünsche, Sehnsüchte und Gefühle der Menschen, bis er unerwartet, vom Wind angetrieben, aufbegehrt und alle in ihre Schranken weist.

In «Nyai» geht es um die Suche nach der verloren gegangenen Spur der Südchinesin Anne Lak. Sie war die Nyai, die Haushälterin und Gefährtin von Plantagenassistenten Willhelm Inhelder aus Sennwald auf Sumatra. Gemeinsam haben sie drei Kinder. Doch als Inhelder nach einem Aufenthalt in der Schweiz mit einer neuen Frau zurückkehrt, verlieren sich die Spuren von Anne Lak und der gemeinsamen Tochter. Das Filmprojekt setzt an diesem Punkt an und das Autorenteam macht sich auf die Suche nach den verschwundenen Frauen.

Auch Pascal Hofmann und Benny Jaberg folgen den Spuren einer historischen Figur. Sie rekonstruieren das Leben des Sagogner Tes Cavelti, der sich Ende des 19. Jahrhunderts in einer Spinnerei im Toggenburg verdingt hat. Nach dem Tode seiner Frau verliert er den Boden unter den Füssen und verändert sich: Er trägt fortan Frauenkleider, schnitzt sich zwei Puppen aus Holz und behandelt diese wie seine Kinder. Die Behörden lassen Tes aufgrund ihrer «Andersartigkeit» und Mittellosigkeit entmündigen und schliesslich in die Psychiatrie zwangseinweisen.

Förderung von Stoffen und Drehorten des Kantons St.Gallen

Die Fördermöglichkeiten für Drehbuchschreibende in der Schweiz sind begrenzt, vor allem seit der Bund die Treatmentförderung eingestellt hat. Damit spannende Filme aber entstehen können, braucht es nicht selten eine mehrmonatige Entwicklungszeit, bis schliesslich das fertige und zufriedenstellende Drehbuch vorliegt. Marcel Gisler, der aus Altstätten stammende Regisseur, betonte an der Preisverleihung nochmals die Wichtigkeit solcher Fördermöglichkeiten, gerade in einer frühen Phase der Filmentwicklung.

Hier setzt die Filmkommission des Kantons St.Gallen an und führt seit 2019 alle zwei Jahre den Treatment-Wettbewerb durch. Damit fördert sie insbesondere auch die Attraktivität des Kantons bezüglich der Auswahl von Stoffen und Drehorten. Erste Filme aus dieser Förderung werden noch erwartet. Bereits weit fortgeschritten ist das 2019 ausgezeichnete Projekt «Die Verlorene» über die St.Galler Kindsmörderin Frieda Keller. «Friedas Fall», so der aktuelle Titel, befindet sich in der Herstellungsphase und soll im kommenden Jahr Premiere feiern.

Vorführung geförderter Filme

Anlässlich der Preisverleihung am 12. Januar 2022 zeigte das Kinok zwei von der kantonalen Filmförderung unterstützte Kurzfilme. Dies sind einerseits der mehrfach preisgekrönte Animationsfilm «Average Happiness» von Maja Gehrig sowie der kurze Spielfilm «Saitenstich» der jungen St.Galler Regisseurin Raphaela Wagner aus Wartau, der mit der Vorführung im Kinok seine Schweizer Premiere feierte.

Im Bild: Die persönlich anwesenden Preisträgerinnen und Preisträger Stefanie Inhelder, Giancarlo Moos, Karin Heberlein und das Autorenduo Pascal Hofmann und Benny Jaberg (v.l.n.r.). Auf dem Foto fehlen Marsya Mohd Johari und Claudia Pütz.

Fotograf: Patrick Froidevaux


lead_de: Die Maskenpflicht für die Viert- bis Sechstklass-Kinder hat sich präventiv bewährt. Da in den nächsten Tagen ein sprunghafter Anstieg der Ansteckungszahlen mit der Omikronvariante des Coronavirus erwartet wird, wird sie bis Ende Januar aufrechterhalten. Ab dem 31. Januar 2022 wandelt der Bildungsrat die Maskenpflicht schliesslich in eine dringende Empfehlung an die Eltern um, und zwar auch für die Oberstufe. Dies vor dem Hintergrund, dass die Ausbreitung gemäss Fachleuten zu diesem Zeitpunkt abklingt und die hohen Fallzahlen auf das Gesundheitssystem weniger stark durchschlagen als befürchtet.

title_de: Vom Obligatorium zur dringenden Empfehlung

content_de:
Verantwortlich für das Maskentragen in der Volksschule ist der Bildungsrat. Er handelt seit Beginn der Pandemie nach dem Grundsatz «so wenig Einschränkung des Schullebens wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig». Auf den Schulstart nach den Weihnachtsferien hatte der Bildungsrat die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler nach unten bis zur vierten Primarklasse ausgedehnt. Damit leistete er einen Beitrag, die Verbreitung der Omikronvariante zu bremsen und den Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten. Die Maskenpflicht hat gewirkt.

Im Januar bleibt Maskenpflicht ab Mittelstufe bestehen

Mittlerweile zeichnet sich ab, dass sich die Omikron-Welle schnell und stark ausbreitet, dass sie aber anschliessend rasch abebben wird und im Übrigen mildere Krankheitsverläufe nach sich zieht als befürchtet. Dies führt den Bildungsrat zu zwei Beschlüssen: Erstens wird die Maskenpflicht für Viert- bis Sechstklässler während des Monates Januar noch aufrechterhalten.

Ab Februar Übergang zu Empfehlung an die Eltern, auch für Oberstufe

Zweitens wird aber ab 31. Januar 2022 die Maskenpflicht in eine dringende Empfehlung an die Eltern umgewandelt, und zwar nicht nur für die Mittelstufenschülerinnen und –schüler, sondern auch für die Jugendlichen der Oberstufe, für welche die Maskenpflicht schon seit längerer Zeit gilt.

Verantwortung wird auf Eltern übergehen

Damit wird insoweit ab dem nächsten Monat die Verantwortung für die Pandemieprävention von der Schule auf die Eltern übergehen. Mit der dringenden Empfehlung wird ein grosser Teil der Schülerinnen und Schüler weiterhin mit Maske zum Unterricht kommen, was nicht nur präventiv sinnvoll, sondern auch erwiesenermassen gesundheitlich unbedenklich ist. Eltern, die trotz Empfehlung das Maskentragen ihrer Kinder nicht unterstützen, werden ab 31. Januar 2022 keinen Rechtsverstoss mehr begehen. Die Schule wird mit dem Nebeneinander von Kindern mit und Kindern ohne Maske zurechtkommen.

Der Bildungsrat beobachtet und beurteilt die Entwicklung der Pandemie weiter. Auf eine veränderte Lage muss er gegebenenfalls erneut rasch reagieren. Für die Kinder im Kindergarten und der Unterstufe gab es bisher und wird es auch in Zukunft keine Maskentragpflicht geben. Für alle Erwachsenen, namentlich die Lehrpersonen, bleibt die Maskenpflicht in der ganzen Volksschule bestehen. Auf der Sekundarstufe II gilt die Maskenpflicht von Bundesrechts wegen weiterhin.

Durchführung von Winterlagern bleibt erlaubt

Der Bildungsrat hält im Übrigen an seiner Haltung fest, dass die Durchführung von Lagern nicht kantonal verboten werden soll. Die Schulträger entscheiden im eigenen Ermessen unter Berücksichtigung der Verhältnisse vor Ort, ob sie Lager durchführen oder nicht.


lead_de: Der Snowboarder Jan Scherrer aus Ebnat-Kappel beschert der Schweiz die fünfte Medaille an den Olympischen Winterspielen in Peking. Der Toggenburger gewinnt mit einer hervorragenden Leistung Bronze in der Halfpipe.

title_de: Kanton gratuliert Jan Scherrer zu Olympia-Bronze

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Der 27-Jährige zeigte einen herausragenden zweiten Run und überzeugte dabei vor allem mit seinem selbst kreierten Trick «Jan Tonic». Diesen rückwärts angefahrenen Doppelsalto mit drei Drehungen um die eigene Achse sowie einer speziellen Grab-Kombination stand der Snowboarder erst zum vierten Mal in einem Wettkampf. Sein Mut wurde mit 87,25 Punkten belohnt, mit denen er sogar den dreifachen Olympiasieger Shaun White hinter sich liess.

Jan Scherrers Erfolg hat sich bereits durch ausserordentliche Leistungen in den vergangenen Jahren angekündigt: 2021 erreichte er bei den World Snowboard Championships den 3. Rang und sowohl 2021 als auch 2022 belegte er am World Cup den hervorragenden 2. Rang.

Der Kanton gratuliert Jan Scherrer zu seinem sportlichen Erfolg an den Olympischen Winterspielen und wünscht dem werdenden Vater und seiner Frau alles Gute für die Zukunft.


lead_de: Die Regierung schickt den XXV., XXVI. und XVII. Nachtrag zum Volksschulgesetz in die Vernehmlassung. Damit sollen die Motionen 42.19.37 «Flächendeckende Betreuungsangebote für Kinder im Volksschulalter» (XXV. Nachtrag) und 42.18.09 «Bezahlte Stillzeit» (XXVI. Nachtrag zum Volksschulgesetz) umgesetzt werden. Zudem soll mit einem XXVII. Nachtrag zum Volksschulgesetz der Beginn der Amtsdauer der Rekursstellen Volksschule angepasst werden.

content_de: Die Vernehmlassung dauert bis zum 4. Februar 2022. Stellungnahmen sind in elektronischer Form an das Bildungsdepartement, Amt für Volksschule (avs@sg.ch) zu richten.


lead_de: Ende Januar 2022 waren im Kanton St.Gallen rund 20 Prozent weniger Personen zur Stellensuche auf einem RAV gemeldet als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Dies sind jedoch noch immer mehr als vor der Corona-Pandemie. Im Monatsvergleich ist ein Rückgang festzustellen, der stärker ausfällt als in den meisten Jahren. Der Bestand an Voranmeldungen zur Kurzarbeit stieg wieder etwas an, auf 10'000 Mitarbeitende.

title_de: Arbeitslosigkeit bildet sich weiter zurück

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Ende Januar 2022 waren im Kanton St.Gallen 11'436 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet. Das sind 266 Personen oder 2,3 Prozent weniger als Ende Dezember 2021. Ein Rückgang ist zu Jahresbeginn normal, fällt diesmal aber vergleichsweise stark aus.

Im Vergleich zum Januar 2021 sind 2'815 Personen oder 19,8 Prozent weniger auf Stellensuche. Diese Abnahme ist etwas geringer als in der Gesamtschweiz (-20,9%). Die aktuellen Stellensuchendenzahlen liegen noch immer höher als vor der Pandemie. Anfang 2020 betrug die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen 10'407. Das waren 1'029 Personen oder 10 Prozent weniger als aktuell.

Rückgang in allen Altersgruppen

Die Zahl der Stellensuchenden zwischen 15 und 24 Jahren liegt Ende Januar 2022 um fast 40 Prozent und damit am deutlichsten von allen Altersgruppen unter dem Vorjahreswert, nämlich bei 1'040 Personen. Ende Januar 2021 waren es noch 1'730 Personen. Bei den 25- bis 49-Jährigen wird der Vorjahresstand um 1'574 Personen oder gut 19 Prozent unterschritten. Die Zahl der 50-jährigen und älteren Stellensuchenden ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 551 Personen oder knapp 13 Prozent gesunken.

Alle Wahlkreise weit unter dem Vorjahreswert

Die Arbeitslosigkeit ist in allen Wahlkreisen im kurzfristigen Vergleich wie auch gegenüber dem Vorjahr gesunken. Am stärksten ist die Abnahme im Monatsvergleich im Wahlkreis Rorschach (-5,9%), wobei hier der Industriesektor mit fast 10 Prozent besonders auffällt.

Gegenüber dem Vorjahresmonat weist der Wahlkreis Wil einen Rückgang von 16 Prozent auf, mehr als ein Viertel sind es im Sarganserland und in See-Gaster. Die überdurchschnittliche Abnahme in diesen beiden Wahlkreisen hängt auch mit der vergleichsweise stärkeren Zunahme im Vorjahr zusammen.

Fast alle Branchen verzeichnen Rückgang

Gegenüber dem Dezember 2021 zeigt sich in der Industrie und im produzierenden Gewerbe eine Abnahme der Zahl der Stellensuchenden. Diese beträgt 3,9 Prozent oder 180 Personen, wobei keine der beschäftigungsstarken Branchen auffällt. Bei den Dienstleistungen ist die kurzfristige Veränderung marginal.

Im Jahresvergleich ist die Abnahme mit 23,4 Prozent im produzierenden Sektor stärker als bei den Dienstleistungen (-16,6%). Dies ist ein Hinweis darauf, dass der Rückgang mit der konjunkturellen Situation zusammenhängt und nicht nur saisonal bedingt ist.

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

10'000 Voranmeldungen für Kurzarbeit im Februar

Die Zahl der für Kurzarbeit vorangemeldeten Mitarbeitenden ist per Ende Januar 2022 wieder etwas angestiegen auf den Stand von vor zwei Monaten. Betroffen sind 740 Betriebe mit 10'000 Mitarbeitenden. Das ist jede dreissigste beschäftigte Person im Kanton St.Gallen. Besonders zugenommen hat der Anteil im Gastgewerbe und in der Hotellerie mit mehr als einem Viertel sowie im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung und Erholung, wo aktuell 6 Prozent der Beschäftigten zur Kurzarbeit vorangemeldet sind. Überdurchschnittlich sind die Anteile nach wie vor in der Textilindustrie (17%), in der Metallindustrie (14%) und im Automobil- und Fahrzeugbau (26%).

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis November 2021 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist auch auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Impfzentren: Positive Bilanz zum Einsatz von Stellensuchenden

Das freiwillige Einsatzprogramm «Assistent/-in Impfzentrum» wurde am 23. Dezember 2021 erfolgreich abgeschlossen. Die insgesamt 253 Stellensuchenden haben im Zeitraum zwischen 14. April 2021 und 23. Dezember 2021 total 3'179 Einsätze ohne Zwischenfälle absolviert (17'485 Stunden). Das Amt für Wirtschaft und Arbeit ist über den Arbeitgeberservice der Arbeitslosenversicherung massgeblich an der Selektion und Rekrutierung der stellensuchenden Personen beteiligt.

Damit der Impfbetrieb in den Impfzentren sowie den sieben Pop-Up-Impfstellen auch künftig sichergestellt ist, wurde den Stellensuchenden im Anschluss an das Einsatzprogramm von Seiten der Betreiber ein Übernahmeangebot im Zwischenverdienst gemacht. Bis Ende 2021 wurden für rund 50 Stellensuchende Arbeitsverträge im Stundenlohn erstellt. Besonders erfreulich ist, dass die Betriebsleitungen der Impfzentren St.Gallen und Wil mit Stellensuchenden aus dem Einsatzprogramm besetzt werden konnten. Dies betrifft auch drei von vier Betriebsleitungsstellvertretungen, welche ebenfalls von Stellensuchenden wahrgenommen werden.

Die Stellensuchenden erhielten bei Beendigung des Einsatzprogramms eine Arbeitsbestätigung und je nach Zahl der Einsätze eine zusätzliche Anerkennung in Form eines Gutscheins von «GastroSt.Gallen».


lead_de: Die Arge Alp mit dem Kanton St.Gallen als Mitgliedskanton feiert dieses Jahr ihr 50-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum hat das Vorsitzland Tirol den Klimaschutz zum übergeordneten Thema gewählt. In diesem Rahmen verleiht die Arge Alp Klimaschutzpreise im Gesamtwert von 34'000 Euro. Projekte aus dem Kanton St.Gallen können ab sofort bis zum 15. Juni 2022 eingereicht werden.

title_de: Arge Alp: Jetzt bewerben für Klimaschutzpreise

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Mit den Klimaschutzpreisen will die Arge Alp herausragende und für den Klimaschutz zukunftsweisende Grossprojekte, Start-ups sowie Grassroot-Projekte aus der Bevölkerung in den Bereichen Nachhaltigkeit und Klimaschutz bekannt machen. Prämiert werden Projektideen, die bereit für die Umsetzung sind, sowie Projekte, die sich in der ersten Umsetzungsphase befinden.

Der Klimaschutzpreis ist mit insgesamt 34'000 Euro dotiert. Er wird in drei Kategorien verliehen:

-        10'000 Euro für ein Grossprojekt

-        10'000 Euro für ein Start-up

-        5000 Euro für ein Grassroot-Projekt (Hauptpreis)

-        Je 1000 Euro für neun weitere Grassroot-Projekte

Die Projekte sollen aus den Bereichen Energieeinsparung, Energieeffizienz und Nutzung von regenerativen Energien stammen oder für Umwelt- und Klimaschutz sensibilisieren. Ebenfalls eingereicht werden können Initiativen, die den sorgsamen Umgang mit Ressourcen oder nachhaltige Mobilität zum Ziel haben.

Grossprojekte können von Unternehmen, Gemeinden, Verbänden oder Vereinen eingereicht werden. Jungunternehmer und Jungunternehmerinnen können ihr Start-up-Projekt präsentieren. Auch Bürgerinnen und Bürger sowie Jugendliche ab 15 Jahren sind eingeladen, beim Wettbewerb mitzumachen und ihr Grassroot-Projekt vorzustellen.

Die Auswahl der Siegerprojekte erfolgt über ein zweistufiges Verfahren. Eine regionale Jury, die von den jeweiligen Bundesländern, Kantonen und Regionen bestimmt wird, wählt die Siegerprojekte des jeweiligen Alpenlandes. In einem weiteren Schritt ermittelt eine internationale Jury die finalen Siegerinnen und Sieger.

Die Richtlinien sowie das Einreichformular finden sich auf www.argealp.org neues Fenster.

Der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer (Arge Alp) gehören zehn Länder, Provinzen, Regionen und Kantone der Staaten Österreich, Deutschland, Italien und der Schweiz an. Die Mitgliedsländer sind St.Gallen, Tessin und Graubünden aus der Schweiz; Bayern aus Deutschland; Salzburg, Tirol und Vorarlberg aus Österreich; Trentino, Südtirol und die Lombardei aus Italien. Seit ihrer Gründung 1972 steht die Arge Alp für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, wenn es um Anliegen des Alpenraumes geht. Weitere Informationen zur Arge Alp und zum Klimaschutzpreis unter www.argealp.org neues Fenster.


lead_de: Der Kantonsrat St.Gallen tagte vom 14. bis 15. Februar 2022 in den Olma Hallen.

title_de: Aus der Februarsession 2022

content_de:
Die Beschlüsse vom Dienstag, 15. Februar 2022:

Die Beschlüsse vom Montag, 14. Februar 2022:


lead_de: Die Kantonsbibliothek Vadiana lädt am Dienstagabend, 8. März 2022, im Raum für Literatur zur Buchvernissage von «20/21 Synchron – Ein Lesebuch zur Literatur der mehrsprachigen Schweiz von 1920 bis 2020». Mit dabei sind Charles Le-winsky, Ilma Rakusa, Silvio Huonder, Eva Bachmann (Moderation) und Charles Linsmayer.

title_de: Buchvernissage «20/21 Synchron»

content_de:
Sechs Wochen nach Erscheinen steht das Buch von Charles Linsmayer «20/21 Synchron» immer noch auf Platz eins der Bestsellerliste des Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verbands. Das Werk nimmt die Literatur der viersprachigen Schweiz des 20. und 21. Jahrhunderts synchron in den Blick. Dieses grandiose Panorama der Schweizer Literatur umfasst 135 Beiträge einheimischer Autorinnen und Autoren und wird ergänzt durch ebenso viele Porträts. Charles Linsmayer, Literaturkritiker und Autor, legt damit nach 40 Jahren Literaturkritik sein Résumé vor.

Obwohl auch die Beiträge verstorbener Autorinnen und Autoren Unbekanntes und Überraschendes offenbaren, sind es vor allem die eigens für diesen Band verfassten Beiträge von Repräsentantinnen und Repräsentanten der heutigen Schweizer Literaturszene, die zum Staunen und Entdecken einladen. Charles Lewinsky, Ilma Rakusa und Silvio Huonder schreiben in ihren Beiträgen über unterschiedliche Auffassungen eines Berufsstands, verschrobene Gestalten und vom Reiz wilder Spekulationen.

Charles Linsmayer präsentiert im Raum für Literatur in der Hauptpost seine im Januar erschienene Anthologie «20/21 Synchron». Charles Lewinsky, Ilma Rakusa und Silvio Huonder lesen ihre Texte. Die Vernissage wird moderiert von Eva Bachmann.

Die Buchvernissage findet statt am:

Dienstag, 8. März 2022, 19.30 Uhr

Raum für Literatur, Hauptpost,

Eingang St. Leonhardstrasse 40, 9000 St.Gallen

Der Anlass ist öffentlich. Eine Anmeldung wird aufgrund der begrenzten Plätze empfohlen. Anmeldungen können auf www.bibliosg.ch neues Fenster > Veranstaltungen > Synchron 20/21 erfasst werden.


lead_de: Die Bundeshilfen für den Kulturbereich wurden aufgrund der weiterhin angespannten Lage bis ins Jahr 2022 verlängert. Dies macht Anpassungen im kantonalen Gesetz erforderlich. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten und unterbreitet ihm zugleich Anträge.

title_de: Covid-19-Kulturhilfen sollen verlängert werden

content_de:
Die Corona-Unterstützungsmassnahmen für den Kulturbereich wären aufgrund ihrer Befristung Ende 2021 ausgelaufen. Wegen der weiterhin angespannten und existenzbedrohenden Lage für den Kulturbereich beschlossen National- und Ständerat in der Wintersession 2021 eine Verlängerung der Corona-Unterstützungsmassnahmen bis Ende 2022 sowie Mittel für das Jahr 2022 in der Höhe von 130 Millionen Franken. Um die Beteiligung an diesen Bundesmitteln fortführen zu können, müssen im kantonalen Gesetz einige Bestimmungen angepasst werden.

Unter dem Präsidium von Christof Hartmann, Walenstadt, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage. Sie begrüsst die Fortsetzung des Kulturhilfsprogramms und setzte sich mit den bisher gewährten Ausfallentschädigungen und Transformationsprojekten auseinander. Die Kommission sieht Anpassungen des Entwurfs der Regierung bei der Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel für Transformationsprojekte vor. So sollen im Jahr 2022 höchstens 10 Prozent oder höchsten 1,5 Millionen Franken der im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022 zur Verfügung stehenden Mittel in Transformationsprojekte fliessen dürfen. Die Regierung sieht in ihrem Entwurf höchstens 20 Prozent oder höchstens 3 Millionen Franken vor. Zudem soll die Regierung im Rahmen eines Auftrags grundsätzlich prüfen, wie die Transformation von nicht gewinnorientierten Kulturbetrieben – unabhängig vom Kontext der Covid-19-Pandemie – ermöglicht werden kann und dem Kantonsrat darüber Bericht erstatten.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession in erster und zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem http://www.ratsinfo.sg.ch unter der Geschäftsnummer https://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/5331#documents zu finden.


lead_de: Mit dem Jahresbericht blickt die Waldregion 1 St.Gallen auf das Waldjahr 2021 zurück. Gleichzeitig legt der Waldrat die strategischen Schwerpunkte für 2022 fest. Beispielsweise soll der Holzzuwachs in Privatwäldern besser genutzt und die Inwertsetzung von Waldleistungen vorangetrieben werden.

title_de: Das war das Waldjahr 2021

content_de:
Der Wald wird vielfältig genutzt: Im Wald erholen wir uns, er ist Lebensraum für Pflanzen und Tiere und liefert Holz und Energie für unsere Bauten. Über 60 Prozent der Waldfläche in der Waldregion befinden sich im Eigentum von Privatpersonen. Dem Waldrat ist deshalb ein reger Austausch mit Waldeigentümerinnen und -eigentümern sowie der interessierten Bevölkerung wichtig. Mehr als 550 Personen nahmen 2021 an den acht Waldbegehungen teil und erfuhren beispielsweise Wissenswertes zur Waldbiodiversität.

Die Schwerpunktziele für das Jahr 2021 wurden mit unterschiedlichen Massnahmen umgesetzt: Die Waldregion 1 hat zum Beispiel mit einer Weiterbildung die betriebswirtschaftlichen Kompetenzen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Waldbesitzenden gestärkt. In einem Grundsatzpapier wurden zudem Überlegungen zu regionalen Holzlagerplätzen zusammengetragen, um die Holzvermarktung zu verbessern und für ausserordentlichen Holzanfall gewappnet zu sein.

Auf personeller Ebene veränderte sich 2021 einiges: Katrin Meier übernahm das Waldratspräsidium von Arno Noger. Monika Scherrer, Gemeindepräsidentin von Degersheim, und Roman Habrik, Gemeindepräsident von Kirchberg, werden 2022 zurücktreten. Alle drei haben in den vergangenen Jahren das Wesen und Wirken der Waldregion massgeblich mitgeprägt.

Für das Jahr 2022 hat der Waldrat folgende drei Strategieschwerpunkte festgelegt:

Der Jahresbericht der Waldregion 1 St.Gallen kann online neues Fenster heruntergeladen werden.


lead_de: St.Galler Zeitschriften und Jahrbücher werden durch die Kantonsbibliothek Vadiana vollständig und auf Dauer gesammelt und einer interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Eine Auswahl davon steht in digitalisierter Form ab sofort auf der Onlineplattform E-Periodica zur Verfügung und ist dort frei recherchierbar. Die Zeitschriften werden dadurch breiter vermittelt und sind für die Öffentlichkeit noch einfacher zugänglich.

title_de: Digitaler Zugang zu St.Galler Zeitschriften

content_de:
Die ETH-Bibliothek veröffentlichte in den vergangenen Monaten in Zusammenarbeit mit der Kantonsbibliothek Vadiana zwölf St.Galler Zeitschriften auf ihrer Plattform E-Periodica. Neben dem Ostschweizer Kulturmagazin Saiten gehören elf Jahrbücher zur Auswahl, beispielsweise das Neujahrsblatt des Historischen Vereins oder das Werdenberger Jahrbuch. Die inhaltlichen Schwerpunkte der digitalisierten Zeitschriften liegen auf den Themen Geschichte, Kultur und öffentliches Leben des Kantons St.Gallen und seinen Regionen.

Mit der Aufschaltung dieser Zeitschriften sorgt die Kantonsbibliothek Vadiana für eine einfache und zeitgemässe Nutzbarkeit bedeutender St.Galler Periodika. Voraussetzung für diese Form des unentgeltlichen Zugangs war das Einverständnis der Rechteinhaber.

Onlineplattform für Schweizer Zeitschriften

E-Periodica ist eine Open-Access-Plattform der ETH-Bibliothek für digitalisierte Schweizer Zeitschriften. Die benutzerfreundliche Plattform vermittelt die Zeitschriften im Kontext einer Gesamtpräsentation Schweizer Zeitschriften, was auch zur erhöhten Sichtbarkeit der Zeitschriften aus dem Kanton St.Gallen führt. Die Zeitschriften stehen als Volltexte zur Verfügung und können ohne Nutzungsgebühren online gelesen oder als PDF heruntergeladen werden. Dabei ist sowohl eine Volltextrecherche als auch ein Suchen in den Jahrgängen der Zeitschrift möglich.

Folgende St.Galler Zeitschriften sind ab sofort auf E-Periodica zugänglich:


lead_de: Der Kanton St.Gallen möchte das stillgelegte Pflegezentrum Linthgebiet in Uznach vorübergehend als Asylzentrum nutzen. Er hat für eine solche Zwischennutzung die Gespräche mit dem zuständigen Zweckverband aufgenommen.

title_de: Ehemaliges Pflegezentrum als Asylzentrum nutzen

content_de:
Aufgrund der aktuellen Prognosen des Staatssekretariats für Migration und den Erfahrungen der letzten Jahre ist in den nächsten Monaten mit einem Anstieg der Asylgesuchszahlen zu rechnen. Dies insbesondere aufgrund der momentanen Situation an der Ostgrenze.

Die kantonalen Zentren für Asylsuchende sind gegenwärtig zu 85 Prozent belegt. Der Kanton St.Gallen bereitet sich daher vor, seine Aufnahmekapazitäten in den kantonalen Zentren für Asylsuchende zu erhöhen. Er hat gegenüber dem Zweckverband Pflegezentrum Linthgebiet sein Interesse bekundet, das im Februar 2022 stillgelegte Pflegezentrum in Uznach zur vorübergehenden Nutzung als Asylunterkunft in Betrieb zu nehmen.

Der Zweckverband strebt zwar an, das Zentrum auch zukünftig als regionales Gesundheits- und Pflegezentrum zu betreiben. Die bisherigen Bemühungen sind jedoch erfolglos verlaufen. Im Sinne einer Zwischennutzung hat sich der Verwaltungsrat in Absprache mit der Gemeinde Uznach nun entschieden, auf die Anfrage des Kantons einzutreten und Verhandlungen mit dem Sicherheits- und Justizdepartement zu führen.


lead_de: Die Regierung hat den Entwurf eines Gesetzes über die Videoüberwachung im öffentlichen Raum beraten und zur Vernehmlassung freigegeben.

title_de: Gesetz über die Videoüberwachung im öffentlichen Raum


lead_de: Bei guter epidemiologischer Entwicklung wird der Bundesrat die besondere Lage per 1. April 2022 aufheben. In diesem Fall wird der Kanton St.Gallen auch das Contact Tracing beenden, da die Isolation zu diesem Zeitpunkt nicht mehr staatlich verordnet wird. Weiterhin in Betrieb bleiben vorerst die vier Impfzentren sowie die Infoline.

title_de: Impfzentren bleiben – Contact Tracing endet

content_de:
Die Covid-19-Verordnung besondere Lage regelt noch bis Ende März die Isolation sowie die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen. Entwickelt sich die epidemiologische Lage wie erwartet, tritt die Verordnung auf den 1. April 2022 ausser Kraft. Dadurch erfolgt eine Rückkehr in die normale Lage.

In diesem Fall wird der Kanton St.Gallen das Contact Tracing auf den gleichen Zeitpunkt beenden. Im Hintergrund bleiben die Basisstrukturen mit einem kleinen Personalbestand jedoch bestehen, um rasch reagieren zu können, falls die epidemiologische Lage dies verlangen würde. Die übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Contact Tracings beenden gestaffelt ihre Tätigkeiten in den nächsten Wochen. Bis Ende März stellen auch die Teststellen an den Spitälern Wil, Grabs, Altstätten und Linth ihren Betrieb ein.

Impfzentren bis auf Weiteres geöffnet

Die Impfung gegen das Coronavirus stellt weiterhin den sichersten und einfachsten Schutz vor einer schweren Erkrankung dar. Der Kanton wird die vier Impfzentren in St.Gallen, Rapperswil-Jona, Buchs und Wil deshalb bis auf Weiteres weiterbetreiben, jedoch die Betriebszeiten jeweils der Nachfrage anpassen. In den Impfzentren sind alle Impfstoffe verfügbar, so dass ein Impfangebot für Erst-, Zweit-, Booster- und Kinderimpfungen sichergestellt ist. Bei steigenden Fallzahlen oder neu auftauchenden Mutationen kann die Infrastruktur rasch wieder ausgebaut werden. Die Pop-Up-Impfstellen wurden wie bereits angekündigt diese Woche geschlossen.

Die Infoline wird der Kanton mit angepassten Betriebszeiten weiterführen. Dies, um der Bevölkerung einen einfachen Zugang bei Fragen zum Coronavirus zu bieten. Die Infoline ist unter der Nummer 058 229 22 33 erreichbar. Die wichtigsten Informationen sind zudem weiterhin unter www.sg.ch/coronavirus neues Fenster zu finden. Auch die Zertifikate-Anlaufstelle wird, insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Reisewellen an Ostern und im Sommer, weitergeführt.

Kantonaler Führungsstab bleibt aktiv

Der kantonale Führungsstab setzt sich aus Fachleuten aus mehreren Themenbereichen zusammen. Er analysiert die Lage, bespricht mögliche Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung und beantragt diese bei Bedarf bei der Regierung. Aufgrund der aktuellen Lage wird der Führungsstab nun verkleinert. Ihm gehören im Kern noch Fachleute aus dem Kantonsarztamt, dem Amt für Gesundheitsvorsorge sowie aus dem Amt für Militär und Zivilschutz an. So stellt der Kanton sicher, dass die Lageentwicklung weiterhin beobachtet wird, eine Rückkehr in einen grösstmöglichen Normalbetrieb jedoch umsetzbar ist.


lead_de: Kantonsärztin Dr.med. Danuta Zemp verlässt das Gesundheitsdepartement auf Ende Jahr 2022 auf eigenen Wunsch. Sie wird sich ihrer zeitintensiven Weiterbildung widmen, um sich zukünftig noch vertiefter mit strategischen Themen zu beschäftigen. Die Stelle wird zur Neubesetzung öffentlich ausgeschrieben.

title_de: Kantonsärztin verlässt die Kantonsverwaltung für eine berufliche Neuorientierung

content_de:
Danuta Zemp trat am 1. Januar 2017 die Stelle als Kantonsärztin an. Zuvor war sie als stellvertretende Kantonsärztin im Kanton Tessin tätig und arbeitete in der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich. An beiden Stellen beschäftigte sie sich intensiv mit verschiedenen «Public Health»-Themen, wie der kantonalen Pandemieplanung, dem Aufbau eines Palliative-Care-Versorgungsnetzes sowie der Aids-Thematik.

Die Kantonsärztin ist für die Umsetzung der eidgenössischen und kantonalen Gesetze insbesondere in den Bereichen übertragbare Krankheiten, strafloser Schwangerschaftsabbruch und Betäubungsmittel zuständig. Weitere Aufgaben sind die Überwachung der Qualität in der Gesundheitsversorgung, die Koordination des Rettungswesens und der Amtsärzteschaft.

Die letzten zwei Jahre waren allerdings geprägt von der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dabei engagierte sich Danuta Zemp mit grossem persönlichen und fachlichen Einsatz. Sie leitete das Modul Pandemie im Kantonalen Führungsstab, tauschte sich mit Fachgremien aus und beriet die Regierung bei pandemiepolitischen Fragestellungen. Mit ihrer Expertise prägte sie die Pandemiebekämpfung auf regionaler wie nationaler Ebene massgeblich mit.

Nun wird sich Danuta Zemp beruflich weiterentwickeln. Sie absolviert eine Zusatzausbildung an der Universität St.Gallen (Executive MBA HSG), um sich zukünftig noch gezielter strategischen und konzeptionellen Tätigkeiten zu widmen.

Das Gesundheitsdepartement dankt Danuta Zemp bereits jetzt für ihre wertvolle Arbeit als Kantonsärztin und insbesondere für den unermüdlichen Einsatz in der Pandemiebekämpfung und wünscht ihr alles Gute privat wie auch für ihre weitere berufliche Karriere.


lead_de: Die Regierung hat Martina Fankhauser als Leitende Staatsanwältin des Untersuchungsamtes Uznach gewählt. Die 55-jährige Juristin ist seit 2018 als Leitende Jugendanwältin der Jugendanwaltschaft See/Oberland im Kanton Zürich tätig. Sie tritt die Nachfolge von Sara Schödler am 1. September 2022 an.

title_de: Martina Fankhauser wird Leitende Staatsanwältin des Untersuchungsamtes Uznach

content_de:
Martina Fankhauser ist in Klosters GR aufgewachsen und absolvierte ihr juristisches Studium an der Universität Zürich. Nach dem Erwerb des Zürcher Anwaltspatents und verschiedenen juristischen Stellen im Kanton Zürich und an der Universität Zürich arbeitete sie ab 2003 als Untersuchungsrichterin (heute Staatsanwältin) beim Untersuchungsrichteramt des Kantons Schaffhausen. Dort leitete sie in den Jahren 2011 bis 2015 die Verkehrsabteilung und in den Jahren 2015 bis 2018 die Allgemeine Abteilung der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen. Ab 2015 war sie gleichzeitig Stellvertreterin des Ersten Staatsanwalts. Im Mai 2018 wechselte Martina Fankhauser in den Kanton Zürich und übernahm die Leitung der Jugendanwaltschaft See/Oberland mit Sitz in Uster.

Mit dem Wechsel ins Untersuchungsamt Uznach kehrt Martina Fankhauser wieder zu ihren «Wurzeln» ins Erwachsenenstrafrecht zurück. Sie ist mit ihrer breiten strafrechtlichen und strafprozessualen Erfahrung bestens gerüstet, das Untersuchungsamt Uznach mit seinen rund 33 Mitarbeitenden in die Zukunft zu führen. Das Untersuchungsamt Uznach, das in Flums über eine Zweigstelle verfügt, ist für alle Strafverfahren im südlichen Kantonsteil zuständig.

Die jetzige Leitende Staatsanwältin Sara Schödler hat das Untersuchungsamt Uznach seit Herbst 2018 sehr erfolgreich weiterentwickelt. Sie verlässt das Amt, um sich wieder in ihrer ursprünglichen Heimat im Kanton Bern juristisch zu betätigen.


lead_de: Der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg wollen zusammen mit den Kantonen Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserhoden sowie den Regionen, Agglomerationen und regionalen Wirtschaftsverbände den Metropolitanraum Bodensee etablieren. Dank des Status «Metropolitanraum» soll der Bodenseeraum bessere Verkehrsanbindungen erhalten und von Unternehmen als attraktiver Standort erkannt werden. Jetzt geht die Website metropolitanraum-bodensee.org online. Im April findet im Beisein von Bundesrätin Karin Keller-Sutter und dem österreichischen Finanzminister Magnus Brunner das Forum Erreichbarkeit statt.

title_de: Metropolitanraum Bodensee startet in nächste Phase

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Der Metropolitanraum Bodensee umfasst einen Wirtschafts- und Lebensraum mit rund 750'000 Einwohnerinnen und Einwohnern und über 400'000 Beschäftigten. Er besteht aus den vier Agglomerationsräumen Rheintal, St.Gallen‑Bodensee, Werdenberg‑Liechtenstein und Wil. Ziel der Trägerschaft ist, dass der Metropolitanraum Bodensee auch auf nationaler Ebene als solcher anerkannt und bei strategischen Verkehrsentscheiden stärker berücksichtigt wird. Zudem erlaubt der gemeinsame Auftritt eine markantere Positionierung im internationalen Standortwettbewerb.

Die Zielerreichung bedingt neben fachlicher auch aktive politische Arbeit. Einen ersten Erfolg kann man nun verzeichnen: Am Forum Erreichbarkeit vom 8. April 2022 in Buchs wird neben der Wirtschaft und Wissenschaft auch die Politik, vorab Bundesrätin Karin Keller-Sutter sowie der österreichische Finanzminister Magnus Brunner anwesend sein. Deren Teilnahme unterstreicht die Bedeutung des Metropolitanraums Bodensee.

Wer den Metropolitanraum Bodensee erkunden möchte, kann dies neu online tun. Unter metropolitanraum-bodensee.org finden sich ab heute die Ziele der Organisation, relevante Zahlen und Fakten sowie ein interaktiver Kartenatlas. So zeigt sich die Verschmelzung des Metropolitanraums beispielhaft an der Anzahl Personen, die jeden Tag über die Grenze zur Arbeit pendeln – es sind über 25'000.


lead_de: Die St.Gallische Kulturstiftung verleiht dem Theater- und Filmregisseur, Kunsttheoretiker und Autor Milo Rau am 17. November 2022 in der Lokremise St.Gallen den Grossen Kulturpreis für seine vielfältigen, international beachteten, bedeutsamen und mutigen Arbeiten. Anlässlich dieser Verleihung findet in der Kunst Halle Sankt Gallen vom 18. November bis 18. Dezember 2022 eine Ausstellung zu seiner filmischen, theatralen und aktivistischen Arbeit statt.

title_de: Milo Rau erhält den Grossen Kulturpreis der St.Gallischen Kulturstiftung

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Der Grosse Kulturpreis, welcher von der St.Gallischen Kulturstiftung in der Regel alle drei Jahre verliehen wird, geht dieses Jahr an den international anerkannten und vielseitigen St.Galler Regisseur Milo Rau. In seiner Arbeit verschränkt er Welt und Kunst: Seine Projekte bewegen sich nicht nur stets auf der Höhe der drängendsten Zeitfragen, sie verlassen auch immer wieder die Komfortzone des Kunstbetriebs und gehen an die Brennpunkte globaler Auseinandersetzungen. Sie sind daher Weltkunst im eigentlichsten Wortsinn, was Milo Rau selber als «globalen Realismus» bezeichnet.

Was er damit bezeichnet, lässt sich mit seinem aufsehenerregendsten und bis heute anhaltenden Projekt Kongo Tribunal beschreiben, welches im Jahr 2017 seinen Anfang nahm. In diesem Dokumentarfilmprojekt versammelt Milo Rau in Bukavu 60 Opfer, Täter, Zeugen und Analytiker des Kongokriegs zu einem einzigartigen zivilen Volkstribunal im Ostkongo. Erstmals in der Geschichte dieses zwanzigjährigen Krieges lässt er dort drei Fälle exemplarisch verhandeln. In neueren Projekten arbeitet Rau mit klassischen Stoffen und Formen, wie der Tragödie, der Passion und der Oper. In Orestes in Mossul (2019) probt und spielt Rau die antike Tragödie mitten in den Trümmern der vom Islamischen Staat besetzten irakischen Millionenstadt Mossul. Im Film Das neue Evangelium (2020) wendet er sich dem Matthäus-Evangelium zu und fragt: Was könnte Jesus heute predigen? Und in der Mozart-Oper La Clemenza di Tito (2020) zeigt er den milden Herrscher als Scheinheiligen. Die Auseinandersetzung mit dem Freiheitsbegriff wird im Zentrum seiner Regiearbeit Wilhelm Tell von Friedrich Schiller am Schauspielhaus Zürich stehen, welches am 23. April 2022 Premiere auf der Pfauenbühne feiern wird.

Zwischen Begeisterung und Polarisierung

Rau beschreibt gesellschaftliche Realitäten, weltumspannende Innenräume der globalen Wirtschaft; ihre Alpträume und Hoffnungen, ihre Unter- und Gegenwelten. Reales wird aus dem Schatten der Dokumente ans Licht der Präsenz gezerrt, unbewusstes Tun zu einem Bewussten und damit moralisch und politisch frag-würdig gemacht. In einem Interview mit Rolf Bossart sagte Rau, dass realistische Kunst ein Zwingen und Würgen der Wirklichkeit sei. Denn für den, der zu träumen wage, sei alles möglich. Der Teufel lasse immer eine Lücke, in die der Künstler hineinkriechen könne.

Raus Arbeiten sind nicht einfach annehmbar, seine Schreckensbilder will man nicht sehen. Oder sie sind wiederum zu schön, als dass man sie ertragen könnte. Er schafft Kunst, die ins Getriebe der Welt eingreift. Trotz des Wissens um die Zweideutigkeit jeder Position und auf die Gefahr hin, sich zu täuschen und andere zu enttäuschen, bezieht Rau Stellung. Seine Arbeiten begeistern und polarisieren.

Milo Raus Arbeiten werden immer wieder international und auch national ausgezeichnet.  (z.B. Das neue Evangelium, Schweizer Filmpreis 2021 für den besten Dokumentarfilm). Neben seinen Arbeiten für Bühne und Film leitet Rau seit 2018 das Theater NTGent in Belgien und ist ein gefragter Kolumnist und Essayist sowie Dozent für Regie, Dramatik und Kulturtheorie an verschiedenen Universitäten und Kunsthochschulen.

Die grosse Auszeichnung seines Heimatkantons

Die St.Galler Kulturstiftung ehrt den Regisseur und Kunsttheoretiker Milo Rau mit dem Grossen Kulturpreis, weil er seit Jahren immer wieder und unerbittlich diese oben beschriebenen Lücken findet, in die er sich voll hineingibt, sich einmischt und seine Finger mitten in die Wunden legt, die erst dann heilen können, wenn der Grund der Verletzung klar ist und sich direkt oder indirekt Betroffene dazu äussern können. Durch sein Einmischen geht er immer wieder ein grosses Wagnis ein. Seine Projekte können verstören, aber auch begeistern und geben Vielem die nötige Klarheit. Sein Mut, seine künstlerische Handschrift, seine Energie und Hartnäckigkeit, aber auch die Vielfalt und Klarheit seiner künstlerischen Mittel sind dem Stiftungsrat eindeutig wert, ihm den Grossen Kulturpreis zu verleihen.

Starke Verbundenheit mit der Stadt St.Gallen

Milo Rau (*1977) besuchte ab 1989 die Schulen in der Stadt St.Gallen. In den späten Achtzigerjahren erhielt er von seinem Grossvater Dino Larese ein Buch mit chinesischen Märchen geschenkt. Dieses weckte sein Interesse an der Welt, am Erzählen von Geschichten, am Theater. Bis zu seinem zwanzigsten Lebensjahr wohnte Milo Rau in der Stadt St.Gallen. Er studierte in Paris, Zürich und Berlin Soziologie, Germanistik und Romanistik, u. a. bei Pierre Bourdieu. 1997 unternahm er erste Reportagereisen nach Chiapas und Kuba und war ab 2000 als Autor für die Neue Zürcher Zeitung tätig. Trotz seiner internationalen Karriere ist Rau immer noch mit der Stadt St.Gallen verbunden: Regelmässige Besuche der im St.Galler Quartier Riethüsli wohnhaften Eltern, journalistische Beiträge im Kulturmagazin Saiten, Inszenierung des Projekts City of Change (2010) am Theater St.Gallen sowie auch sein aktuelles Angebot für eine erneute Inszenierung an diesem Haus. Milo Rau ist Vater von zwei Töchtern und lebt in Köln und Zürich.

Preisverleihung und Ausstellung

Die Preisverleihung findet am 17. November 2022 in der Lokremise St.Gallen statt. Anlässlich dieser Verleihung zeigt die Kunst Halle Sankt Gallen vom 18. November bis 18. Dezember 2022 eine Ausstellung zu seiner filmischen, theatralen und aktivistischen Arbeit.

Projekte von Milo Rau

Von den bislang etwa fünfzig Projekten Milo Raus sind als wichtigste zu nennen: Die letzten Tage der Ceausescus (2009), die Verurteilung und Erschiessung des Ehepaars Ceausescu, Hate Radio (2011), ein Stück über ein ruandisches Völkermord-Radio, Breiviks Erklärung (2012), ein Monolog des norwegischen Rechtsterroristen Anders Behring Breivik, und in Five Easy Pieces (2016) liess Rau die Verbrechen des Kindermörders Marc Dutroux von Kindern nachspielen. Mit einer virtuellen Partei startete er eine Petition für das Ausländerstimmrecht im Stadtparlament von St.Gallen (City of Change, 2010). Mit mehrtägigen Justiz-Spektakeln wie zum Beispiel Die Zürcher Prozesse (2013), mit Anklage der Weltwoche, begründete er ein eigenes Theaterformat.


lead_de: Katrin Eberhard wird die neue Leiterin der kantonalen Denkmalpflege im Amt für Kultur des Kantons St.Gallen. Die promovierte Architektin war stellvertretende Stadtbaumeisterin der Stadt St.Gallen und tritt nun die Stelle als neue Kantonsdenkmalpflegerin am 1. Juli 2022 an.

title_de: Neue Leiterin der kantonalen Denkmalpflege

content_de:
Katrin Eberhard ist promovierte Architektin und Architekturhistorikerin. Sie hat ihr Architekturstudium an der Accademia di Architettura in Mendrisio begonnen und wechselte 2001 an die ETH nach Zürich. Eberhard befasste sich bereits im Studium mit der Stadt- und Raumplanung der Schweiz seit 1950 und doktorierte 2008 an der ETH bei Prof. Dr. Andreas Tönnesmann mit der Dissertation «Machine à habiter» –  Zur Technisierung des Wohnens in der Moderne. Sie erhielt zwei Reisestipendien, die sie nach Russland und Frankreich führten.

Eberhard übernahm nach diversen Praktika in renommierten Architekturbüros eine Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Denkmalpflege im Stadtplanungsamt St.Gallen und arbeitete schliesslich von 2016 bis 2022 als stellvertretende Stadtbaumeisterin. Als Mitglied der Geschäftsleitung war sie mitverantwortlich für die Steuerung der operativen und strategischen Ausrichtung des Amtes. Eberhard forscht und publiziert seit 2008 regelmässig zur Baukultur des 19. bis 21. Jahrhunderts. Nach ihrem 2011 erschienenen Buch über das Werk von Heinrich Graf veröffentlichte sie 2020 die Architekturmonografie «Danzeisen + Voser. Bauten und Projekte».

Eberhard tritt die Nachfolge von Michael Niedermann an, der per Ende Juni 2022 in Pension gehen wird. Niedermann war bereits über zehn Jahre als Bauberater in der kantonalen Denkmalpflege tätig, als er 2014 die Gesamtleitung von Pierre Hatz übernahm. Als Architekt mit eigenem Büro, das er in einem kleinen Pensum weiterbetrieb, vereinte Niedermann ausgeprägte architektonische und städtebauliche Kompetenzen für die Denkmalpflege.

Er baute nicht nur die kantonale Denkmalpflege zu einer anerkannten Fachstelle mit einem inzwischen zehnköpfigen Team von Bauberaterinnen, Architekten, Kunsthistorikern aus, sondern prägte auch bedeutende Projekte der St.Galler Baukultur. Dazu gehören die dritte Renovationsetappe des Hofes zu Wil, die Umnutzungen der Textil-Industrieareale Mels und Flums sowie die Aufwertung des Schlosses Werdenberg als kantonaler Kulturstandort. Ein wichtiges Anliegen war Niedermann die Berücksichtigung der Nachkriegsmoderne im denkmalpflegerischen Betrachtungshorizont. Unter diesem Fokus erfolgt zurzeit die fachgerechte Erneuerung des Theaters St.Gallen und der Einbezug des Hauses Union in das Projekt der neuen Kantonsbibliothek. Mit dem Ziel einer qualitätvollen Innenentwicklung von Siedlungsgebieten wirkte Michael Niedermann in zahlreichen Entscheidungsgremien und Wettbewerb-Jurys mit.

Das Departement des Innern und das Amt für Kultur danken Michael Niedermann für seine wertvolle Arbeit.


lead_de: Die Regierung schickt einen Nachtrag zum Mittelschulgesetz in die Vernehmlassung. Darin werden die Gründe für Absenzen vom Unterricht präzisiert. Die Vorlage geht auf die Aktionen der «Klimajugend» zurück, die zu Diskussionen darüber geführt hatten, inwieweit Urlaub zu politischen Zwecken bewilligt werden soll. Dies soll künftig nur noch in Ausnahmefällen zulässig sein.

title_de: Neue Absenzenregelung für Mittelschulen

content_de:
Der vorgeschlagene Gesetzesnachtrag zählt die Absenzgründe exemplarisch auf und schliesst Urlaub für die Teilnahme an einer politischen Veranstaltung im Grundsatz aus. Ausnahmsweise soll eine solche Absenz jedoch bewilligt werden können, wenn das politische Thema Gegenstand des fachlichen Unterrichts ist und die Veranstaltung nicht auf eine Störung oder Vereitelung des Unterrichts oder dessen Instrumentalisierung zielt.

Joker-Halbtage kompensieren strengere Urlaubspraxis

Die neue Regelung verschärft die Urlaubspraxis an den Mittelschulen und nähert sie derjenigen in der Volksschule an. Als Konsequenz sollen an den Mittelschulen zwei sogenannte Joker-Halbtage jährlich eingeführt werden, an denen sich Schülerinnen und Schüler ohne Begründung vom Unterricht abmelden können. Diese Halbtage stehen in der Volksschule bereits zur Verfügung und haben sich bewährt.

Schulische Aktivitäten in den Schulferien

Die Gesetzesrevision wird genutzt, um eine Grundlage dafür zu schaffen, besondere schulische Aktivitäten an der Schnittstelle zwischen Unterrichtszeit und Schulferien flexibler planen zu können. Damit Sprachaufenthalte, Einführungswochen, «Lift-Kurse» und neue Unterrichtsformen besser in die Ausbildungs- und Schuljahresstruktur integriert werden können, soll die Rektorin oder der Rektor während der ganzen Ausbildungsdauer höchstens acht Ferienwochen als obligatorische Schulzeit bestimmen können.

Nachtrag als Resultat der «Klimastreiks»

An den «Klimastreiks» nahmen 2019 zwischen 35 und 65 der rund 4650 Schülerinnen und Schüler der St.Galler Mittelschulen teil. Die Rektorinnen und Rektoren bewilligten anfänglich die Absenzen. Für spätere Aktionen konnten sich die Schülerinnen und Schüler vom Unterricht befreien lassen, indem sie den Unterrichtsausfall mit einem Sozialeinsatz kompensierten, der doppelt so lange dauerte. In der Folge wurde im Kantonsrat eine Motion für präzisere Regeln zum Urlaub im Mittelschulgesetz eingereicht und gutgeheissen.

Vollzug auf Schuljahr 2023/24 angestrebt

Der Gesetzesentwurf wird einer breiten politischen Vernehmlassung unterzogen. Der Kantonsrat wird die Vorlage voraussichtlich noch in diesem Jahr beraten. Der Nachtrag soll auf Beginn des Schuljahres 2023/24 in Vollzug treten.


lead_de: Zu Ehren der grossen St.Galler Schriftstellerin Helen Meier (1929–2021) findet am Donnerstag, 17. Februar, im Raum für Literatur in St.Gallen eine offizielle Gedenkfeier statt. Die Kantonsbibliothek Vadiana gedenkt damit an das Leben und Werk der in Mels geborenen und vor einem Jahr verstorbenen Autorin.

title_de: Offizielle Gedenkfeier für Schriftstellerin Helen Meier

content_de:
Helen Meiers Texte sind zeitlos. Ungeschönt erzählen sie von den grossen Themen des Lebens wie der Liebe und ihrem Scheitern. Ihre Figuren sind Gestalten am Rande der Gesellschaft, Figuren mit Mängeln. Auch vor Themen wie dem Altern und dem Tod schreckte sie nicht zurück. Helen Meier gehört mit ihrer unverwechselbar eigenen Sprache zu den grossen Autorinnen und Autoren des deutschen Sprachraums und wurde mit Auszeichnungen wie dem Droste-Preis sowie mit dem Appenzell-Ausserrhodischen und dem St.Galler Kulturpreis geehrt.

Spätes Debüt

Helen Meier wurde in Mels im Kanton St.Gallen geboren. Nach der Primar- und Sekundarschule bildete sie sich am Lehrerseminar Rorschach zur Primarlehrerin aus und arbeitete als Primar- und Sonderschullehrerin in Thal, Mels, Schaffhausen und Heiden. Obwohl sie früh Gedichte und Erzählungen schrieb, begann sie sich erst um 1970 ernsthaft als Schriftstellerin zu fühlen. 1984, im Alter von 55 Jahren, wurde sie beim Bachmann-Wettbewerb in Klagenfurt für ihre Erzählung «Lichtempfindlich» ausgezeichnet. Mit der Publikation des Erzählbandes «Trockenwiese» im selben Jahr gelang ihr ein eindrucksvolles literarisches Debüt.

Programm der Gedenkfeier

Charles Linsmayer, Literaturkritiker, Autor und Herausgeber der Reihe «Reprinted by Huber», hat Helen Meier in ihren letzten Lebensjahren begleitet. An der Gedenkfeier blickt er zusammen mit der Schriftstellerin Theres Roth-Hunkeler auf das literarische Schaffen und das Leben der herausragenden Schriftstellerin zurück.

Die Feier findet statt am:

Donnerstag, 17. Februar 2022, 18.30 Uhr

Raum für Literatur, Hauptpost,

Eingang St. Leonhardstrasse 40, 9000 St.Gallen.

Das Programm sieht wie folgt aus:

Der Anlass ist öffentlich. Anmeldungen können auf www.bibliosg.ch neues Fenster > Veranstaltungen > Gedenkfeier Helen Meier erfasst werden.


lead_de: Die Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden unterstützen das Vorgehen des Bundesrates in Bezug auf die Aufhebung der Covid-19-Massnahmen. Wenn die Lage es erlaubt, sollen alle Massnahmen in einem Schritt aufgehoben werden. Weiterhin angezeigt bleiben für die vier Kantone jedoch die Isolation, die Meldepflicht sowie die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr.

title_de: Ostschweizer Kantone befürworten Aufhebung der Covid-19-Massnahmen

content_de:
Der Bundesrat schlägt den Kantonen zwei Varianten für die Aufhebung der Massnahmen der Covid-19-Verordnung vor. Bei einer klar erkennbaren Abnahme der Fall- und Hospitalisationszahlen könnten alle Massnahmen der Covid-19-Verordnung besondere Lage per 17. Februar 2022 aufgehoben werden. Falls die Infektionszahlen Mitte Februar 2022 ansteigen oder die Hospitalisationen noch nicht sinken, soll die Aufhebung der Massnahmen stufenweise erfolgen.

Die Kantone St.Gallen, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden und Thurgau unterstützen das Vorgehen des Bundes. Aus Sicht der Ostschweizer Kantone ist eine Aufhebung sämtlicher Massnahmen der Covid-19-Verordnung besondere Lage in einem Schritt angezeigt, wenn bis am 16. Februar 2022 die Hospitalisationen und insbesondere die IPS-Zahlen gegenüber dem 2. Februar 2022 stabil bleiben oder sinken.

Falls dies nicht der Fall wäre, sprechen sich die vier Ostschweizer Kantone für eine schrittweise Aufhebung der Massnahmen aus, wie dies der Bundesrat mit der zweiten Variante vorschlägt. Auch wenn alle Massnahmen aufgehoben werden, wollen die vier Kantone die Isolations- und die Meldepflicht beibehalten.

Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr beibehalten

Mit der Aufhebung der Massnahmen sollen in der Schweiz künftig nur noch Zertifikate ausgestellt werden, die für den internationalen Reiseverkehr genutzt werden können. Auf die Schweiz beschränkt gültige Zertifikatstypen sollen nicht mehr ausgestellt werden. Die vier Ostschweizer Kantone unterstützen diesen Vorschlag. Ebenfalls unterstützt wird die Aufhebung der grenzsanitarischen Massnahmen sowie die Anpassung der Finanzierung beim repetitiven Testen.

Hingegen möchten die vier Kantone an der schweizweit gültigen Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr vorerst festhalten, da sich im öffentlichen Verkehr viele Menschen auf engen Platzverhältnissen begegnen. Der öffentliche Verkehr funktioniert zudem sehr stark kantonsübergreifend, weshalb eine nationale Lösung bevorzugt wird.


lead_de: Mit einem XIV. Nachtrag zum Polizeigesetz möchte die Regierung die Präventi-onsarbeit der Kantonspolizei auf verbindliche Rechtsgrundlagen stellen. Namentlich will sie für das Bedrohungs- und Risikomanagement und den Daten- und Informationsaustausch zukunftsgerichtete Rechtsnormen erlassen. Mit einer separaten Vorlage soll sodann die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Form eines Rahmengesetzes geregelt werden. Die zwei Vorlagen unterstehen bis Ende April 2022 einem Vernehmlassungsverfahren.

title_de: Präventive Polizeiarbeit stärken

content_de:
Mit dem XIV. Nachtrag zum Polizeigesetz sollen einerseits die rechtlichen Grundlagen für ein professionelles Bedrohungs- und Risikomanagement geschaffen werden, um präventiv Gefahren erkennen und abwehren zu können. Dazu ist ein umfassender Informationsaustausch zwischen der Polizei und anderen Behörden vorgesehen, wobei bei Gefährdungsmeldungen auch die sachdienlichen Akten übermittelt werden können.

«Predictive Policing» regeln

Die systematische und automatisierte Bearbeitung von Personendaten und Persönlichkeitsprofilen mit Hilfe von EDV-Programmen kann dazu beitragen, bestimmte kriminelle Entwicklungen wie zum Beispiel Einbruchserien teilweise vorherzusehen. Der Kantonsrat hat hierzu mit einer Motion, die er in der Septembersession 2019 gutgeheissen hatte, richtigerweise klare rechtliche Rahmenbedingungen verlangt. Demgemäss soll eine unterstützende Bestimmung zum «Predictive Policing» ins Polizeigesetz eingefügt werden, die den polizeilichen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern empirische Gefährdungsprognosen ermöglichen. Die Einschätzung der jeweiligen Situationen und Entwicklungen verbleibt aber in jedem Fall in der Verantwortung der Mitarbeitenden und wird nicht einem EDV-System übertragen.

Weitere Revisionspunkte sind die Erweiterung der Zusammensetzung der Koordinationsgruppe häusliche Gewalt und Stalking mit einer Fachperson des schulpsychologischen Dienstes sowie die Ausdehnung ihres Zuständigkeitsbereichs auf das gesamte Bedrohungs- und Risikomanagement, indem alle erheblichen Gefährdungen von Leib und Leben fachlich abgedeckt werden sollen. Letztlich wird aufgrund der Notwendigkeit und des engen Konnex zu dieser Vorlage eine gesetzliche Grundlage für die Fach- und Anlaufstelle Radikalisierung und Extremismus (FAREX) geschaffen.

Videoüberwachung des öffentlichen Raums kantonal vereinheitlichen

Das neue Gesetz über die Videoüberwachung im öffentlichen Raum regelt auf kantonaler Ebene als Rahmenerlass einheitlich die Grundzüge der Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Bisher waren die Gemeinden allein dafür zuständig, die Rechtsgrundlagen der Videoüberwachung zu schaffen und in kommunalen Reglementen die örtlichen Rahmenbedingungen, die Auswertungen, die Speicherungen und dergleichen zu regeln. Eine kommunale Umsetzung wird weiterhin notwendig bleiben, doch sollen die Grundsatzfragen kantonsweit vereinheitlicht werden.

Die Vernehmlassungsfrist dauert bis 30. April 2022. Die Entwürfe zu den beiden Vorlagen samt erläuternden Berichten sind auf der Homepage des Kantons aufgeschaltet (www.sg.ch neues Fenster --> Politik und Verwaltung --> Kantonale Vernehmlassungen).


lead_de: Die Regierung hat die Anpassung 2021 des Richtplans erlassen. Beim Hochwasserschutzprojekt Alpenrhein, Rhesi, soll die geplante Festsetzung einer erneuten Mitwirkung unterstellt werden. Zum Deponiestandort Sittewald in der Gemeinde Amden gingen am meisten Rückmeldungen ein.

title_de: Regierung passt Richtplan an

content_de:
Für das Hochwasserschutzprojekt Rhesi sah die Anpassung 2021 vor, ein neues Koordinationsblatt im Richtplan aufzunehmen. Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse soll das Koordinationsblatt im Bereich der Ökologie, der Wasserversorgung und der Landwirtschaft genauer präzisiert und ergänzt werden. Zudem soll ein Grundlagenbericht zeigen, wie die Interessen bei der Projektentwicklung stufengerecht abgewogen wurden. Das überarbeitete Koordinationsblatt und der Grundlagenbericht werden in einer nächsten Richtplan-Anpassung einer Mitwirkung und Vernehmlassung unterstellt.

Deponie Sittewald wird festgesetzt

Die Deponie Sittewald in der Gemeinde Amden wurde mit der Richtplan-Anpassung 2020 als Zwischenergebnis aufgenommen. Die Aufnahme führte zu Bedenken bei Teilen der Bevölkerung und der Standortgemeinde. Begründet wird die Ablehnung des Standorts mit der zusätzlichen Verkehrsbelastung, damit verbundenen Sicherheitsbedenken und den erwarteten Emissionen. Auch werden negative Auswirkungen auf die Landschaft Speer-Churfirsten-Alvier befürchtet. Sie ist im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) eingetragen.

Abklärungen mit der Kantonspolizei und dem Strassenkreisinspektorat des Kantons St.Gallen zeigen, dass die Erschliessung des Deponiestandorts möglich ist. Die Auswirkungen der Emissionen, insbesondere durch den Verkehr, werden mit der Nutzungsplanung beziehungsweise Beurteilung der Umweltverträglichkeit des Vorhabens überprüft. Gestützt auf das Gutachten der eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission ENHK haben die kantonalen Fachstellen die Beeinträchtigungen der Naturwerte – insbesondere die Auswirkungen auf das Landschaftsbild – vertieft beurteilt. Die Ergebnisse der Untersuchungen zeigen, dass die Deponie machbar ist. Deshalb stimmt die Regierung der Festsetzung der Deponie Sittewald im Richtplan 2021 zu.

Die Festsetzung im Richtplan nimmt die Bewilligungen für eine Deponie nicht vorweg. Der Richtplaneintrag schafft die Voraussetzung, dass die Auswirkungen des Vorhabens wie beispielsweise Verkehr, Erschliessung und Emissionen im Rahmen der Nutzungsplanung beziehungsweise bei der Beurteilung der Umweltverträglichkeit des Vorhabens geprüft werden können. Bewilligt wird die Deponie, wenn das Vorhaben sämtliche bau-, planungs- und umweltrechtlichen Vorgaben einhält und der Bedarf für die Deponie zu diesem Zeitpunkt nachgewiesen werden kann.

Genehmigung im zweiten Halbjahr 2022

Der Richtplan steuert die räumliche Entwicklung des Kantons St.Gallen. Er wird jährlich angepasst, um die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht aufzunehmen. Bis Ende März 2021 führte das Bau- und Umweltdepartement eine Vernehmlassung zum Entwurf der Richtplananpassung 2021 durch. Die Ergebnisse und die Stellungnahme der Regierung zu den Vernehmlassungsantworten sind in einem Bericht zusammengefasst.

Der Bericht wird im Internet veröffentlicht und allen Vernehmlassungsteilnehmerinnen und -teilnehmern zugänglich gemacht.

Die Genehmigung durch den Bund wird im zweiten Quartal 2022 erwartet. Sämtliche Unterlagen zur Richtplananpassung 2021 sind auf der Webseite des AREG veröffentlicht: www.areg.sg.ch neues Fenster > Kantonale Planung > Richtplan-Anpassungen.


lead_de: Der Bildungsrat hat heute Vormittag entschieden, die verbliebenen Empfehlungen und Massnahmen in der Volksschule sowie den Mittel- und Berufsfachschulen zum Schutz vor dem Coronavirus per morgen Freitag, 18. Februar 2022 aufzuheben. Er strebt eine rasche Rückkehr zur Normalität in den Schulen an. Ausschlaggebend für den Entscheid war der Beschluss des Bundesrates von gestern.

title_de: Rückkehr zur Normalität an den Schulen

content_de:
Die epidemiologische Lage entspannt sich. Dank einer hohen Immunisierung der Bevölkerung droht keine Überlastung des Gesundheitssystems. Der Bildungsrat strebt deshalb eine rasche Rückkehr zur Normalität auch in den Schulen an.

Er hebt die dringende Empfehlung zum Maskentragen an die Schülerinnen und Schüler der Volksschule per morgen Freitag, 18. Februar 2022 auf. Auch die Maskenpflicht für Lehrpersonen auf allen Bildungsstufen und für Schülerinnen und Schüler in Mittel- und Berufsfachschulen ist ab morgen aufgehoben. Wieder möglich sind auch Kontaktsportarten im Sportunterricht auf allen Schulstufen. Damit kann der Unterricht an den Schulen in allen Fächern wie vor der Pandemie gewohnt stattfinden.

Die Pandemie forderte das System Schule in den letzten zwei Jahren stark. Entsprechend war es dem Bildungsrat wichtig, die schulischen Anspruchsgruppen in seine Entscheidvorbereitung einzubeziehen. Er hat sich deshalb seit Beginn der Pandemie mit Vertreterinnen und Vertretern von Schulträgern, Schulleitungen und Lehrpersonen in einer Kontaktgruppe COVID-19 vernetzt. Für die gute Zusammenarbeit und den grossen Einsatz dankt der Bildungsrat allen am Schulbetrieb Beteiligten.

Regierung hebt zusätzliche kantonale Massnahmen auf

Auch die Regierung des Kantons St.Gallen hat die kantonalen Corona-Massnahmen, die zusätzlich zu den Vorgaben des Bundes galten, per heute aufgehoben. Dazu zählen die Maskentragpflicht in den Warte- und Zugangsbereichen des öffentlichen Verkehrs sowie in den Aussenbereichen von Restaurants, Bars und Clubs. Ebenso aufgehoben ist die Zertifikatspflicht für den Aussenbereich von Restaurants, Bars und Clubs sowie von Märkten sowie Messen. Zudem entfällt auch die Zertifikatspflicht für einen Besuch im Spital, in einem Betagten- oder Pflegeheim oder in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderung.


lead_de: Am 8. Februar hat die Regierung den Schlussbericht des Projekts «Häusliche Gewalt und die Kinder mittendrin» zur Kenntnis genommen. Das Ziel des 2017 lancierten Projekts konnte erreicht werden: den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen, die von Gewalt in Ehe und Partnerschaft der Eltern betroffen sind, besser gerecht zu werden. Weiterer Handlungsbedarf wurde identifiziert.

title_de: Schlussbericht zum Projekt «Häusliche Gewalt und die Kinder mittendrin» liegt vor

content_de:
Durchschnittlich 700 Kinder erleben jährlich eine Polizeiintervention aufgrund häuslicher Gewalt, tätlichen Konflikten oder eskalierenden Streitsituationen zu Hause. Manchmal sind die Kinder mitten im Geschehen: Kleinkinder sind auf dem Arm des Elternteils, der gerade geschlagen wird, Kinder versuchen dazwischen zu gehen, wenn die Gewalt eskaliert, Kinder und Jugendliche flüchten zu Nachbarfamilien oder rufen selber die Polizei. Um zu verhindern, dass Gewalt als Konfliktverhalten von Generation zu Generation weitergegeben wird und um ihren Bedürfnissen besser gerecht zu werden, wurden betroffene Kinder und Jugendliche während der vierjährigen Projektzeit in den Fokus gestellt.

Unterstützen, vernetzen und sensibilisieren

Die drei Pfeiler des Projekts waren: betroffene Kinder unterstützen, alle Beteiligten vernetzen und involvierte Fachpersonen sensibilisieren. Letzteres begann mit der Tagung «Belastete Familien und die Kinder mittendrin» zum Start des Projekts. Über 250 Fachpersonen nahmen daran teil. Danach erarbeitete das Projektteam die beiden Hauptprodukte des Projekts: Eine Übersicht des Beratungs- und Unterstützungsangebotes im Kanton St.Gallen, das sich direkt an betroffene Kinder und Jugendliche richtet sowie das Handbuch «Kinder inmitten von Partnerschaftsgewalt» für Behörden, Institutionen und Fachstellen.

Das Handbuch, das im Juni 2021 veröffentlicht wurde, enthält Informationen zur Situation der betroffenen Kinder und beschreibt die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteurinnen und Akteure. Die im 150-seitigen Handbuch beschriebene «gute Praxis» der Zusammenarbeit wurde in zahlreichen Sitzungen und bilateralen Absprachen innerhalb der Projektgruppe erarbeitet.

Projekt zeigt Handlungsbedarf auf

Im Projektverlauf wurde Handlungsbedarf bei verschiedenen Prozessen identifiziert: (1) bei der zeitnahen Information der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde über eine Polizeiintervention durch die Polizei, (2) bei der zeitnahen Kontaktaufnahme mit den betroffenen Kindern und Jugendlichen durch eine Fachperson nach einer Polizeiintervention und (3) bei der längerfristigen Begleitung von Kindern und Jugendlichen.

Der identifizierte Handlungsbedarf betrifft das gesamte System Kindesschutz. Das Projekt hat gezeigt, dass zum Teil unterschiedliche Auffassungen darüber bestehen, wer für was zuständig ist. Diese Kompetenzkonflikte können dazu führen, dass von einer Polizeiintervention unmittelbar betroffene Kinder und Jugendliche durch die Maschen des Kindesschutz-Netzes fallen. Dies soll in Zukunft verhindert werden.

Die Koordinationsstelle Häusliche Gewalt wird im 2022 an regionalen Veranstaltungen diesen Handlungsbedarf mit den Gemeinden und mit den Kindes- und Erwachsenenbehörden sowie mit Fachstellen und Behörden thematisieren und die Inhalte des Handbuchs vertieft vorstellen.

Beim Projekt «Häusliche Gewalt und die Kinder mittendrin» war das Sicherheits- und Justizdepartement federführend. Neben weiteren betroffenen Departementen (Departement des Innern, Bildungsdepartement und Gesundheitsdepartement) waren die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) sowie die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) im Lenkungsausschuss vertreten. Damit konnte sichergestellt werden, dass die Thematik nicht nur mit den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren im Projektteam, sondern auch im Lenkungsausschuss umfassend betrachtet wird. Das Projektteam bestand aus Vertretungen der Opferhilfe, des Kinderschutzzentrums, der KES-Behörden, der Gerichte, der Schulsozialarbeit, des Schulpsychologischen Dienstes, der Sozialämter, der Kantonspolizei, des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes, des Frauenhauses und des Amts für Soziales unter der Leitung der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt.

Sie finden den Projektbericht sowie das Handbuch unter www.haeuslichegewalt.sg.ch neues Fenster


lead_de: Die Grenzbrücke zwischen Au und Lustenau erreicht mittelfristig das Ende ihrer Nutzungsdauer und muss ersetzt werden. Die Erarbeitung des Variantenfächers für den Ersatz der Brücke liegt im Zeitplan. Im Herbst 2022 soll die Öffentlichkeit über die Varianten informiert werden.

title_de: Variantenstudium für den Ersatz der Grenzbrücke Au-Lustenau ist auf Kurs

content_de:
Das Projekt für den Ersatz der Grenzbrücke Au-Lustenau ist planmässig unterwegs. Die Planungsarbeiten konnten bereits vor den Sommerferien 2021 vergeben und das Variantenstudium aufgenommen werden. Das Land Vorarlberg und der Kanton St.Gallen entwickeln die Varianten in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden Lustenau und Au sowie den österreichischen und Schweizer Zollbehörden. Dabei ziehen sie nebst Brückenvarianten auch Tunnelvarianten in Betracht.

Erste Vorschläge zu möglichen Varianten für den Ersatz der Grenzbrücke werden voraussichtlich im Herbst 2022 vorliegen. Zu diesem Zeitpunkt ist eine Veranstaltung vorgesehen, um die Bevölkerung zu informieren. Anschliessend soll entschieden werden, welche Varianten in der zweiten Phase vertieft bearbeitet werden. Voraussichtlich Ende 2023 soll das Variantenstudium abgeschlossen sein.


lead_de: Die Regierung hat die Entwürfe des XIV. Nachtrags zum Polizeigesetz und des II. Nachtrags zum Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstarfprozessordnung beraten und zur Vernehmlassung freigegeben.

title_de: XIV. Nachtrag zum Polizeigesetz und II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen bereitet ein Projekt «Sportvision Ost» vor. Damit soll ein Netzwerk für den Aufbau eines Swiss Olympic Clusters in der Ostschweiz realisiert werden. Hintergrund ist die neue Strategie von Swiss Olympic zur Leistungssportförderung.

title_de: «Sportvision Ost» als Teil der nationalen Sportförderung

content_de:
Das Netzwerk der «Sportvision Ost» soll Bildung, Sport und Forschung vereinen und die Basis für einen regionalen Swiss Olympic Cluster als Teil des Projekts Schweizer Olympiapark legen. Im Oktober 2020 hatte die Regierung die Vereine NetzwerkSport in St.Gallen und Campus Ostschweiz in Sargans mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt, um Visionen für die Ostschweizer Sportentwicklung aufzuzeigen.

Die Studie liegt nun vor. Sie zeigt das Umsetzungspotenzial der drei Projekt-Säulen Leistungszentrum, Kompetenzzentrum und Bildung auf. Die Arbeit erfolgt an den Standorten Sarganserland und im Raum St.Gallen (Gründenmoos) unabhängig voneinander, aber aufeinander abgestimmt.

Verbände und Nachbarn einbeziehen

Der Projektauftrag der Regierung für die Umsetzung soll bis Sommer 2022 vorliegen. Demgemäss soll «Sportvision Ost» nicht ausschliesslich auf den Leistungssport fokussieren, sondern auch den Breitensport einbeziehen. Es ist vorgesehen, in das Projekt Sportverbände und die Interessenverbände der Regionen einzubinden – und in die Projektsteuerung politische Exponentinnen und Exponenten der umliegenden Kantone sowie des Fürstentums Liechtenstein. An den Projektkosten sollen sich neben dem Kanton auch Gemeinden und Dritte beteiligen.

Machbarkeit im Sarganserland vertiefen

Die Regierung erachtet das Projekt in St.Gallen als ausgereift, um die nächste Phase anzugehen. Beim Projekt im Sarganserland sind hingegen noch weitere Fragen zu klären. Deshalb ist hier aus Sicht der Regierung eine Zwischenphase notwendig, um unter anderem raum- und umweltspezifische Fragen sowie die Finanzierung (beispielsweise bei der Mitfinanzierung durch Dritte sowie durch die Standort- und Regionsgemeinden) zu klären.

Ostschweiz als Teil eines Schweizer Olympiaparks

Swiss Olympic erarbeitet derzeit eine neue Strategie und ein neues Konzept für die Leistungssportförderung. Dabei sollen fünf bis sieben regionale Cluster, darunter auch die bestehenden Zentren Magglingen und Tenero, zu einem Schweizer Olympiapark ausgebaut werden. Die vorliegende Machbarkeitsstudie und die Kontakte mit Swiss Olympic zeigen, dass die Ostschweiz gute Chancen hat, in dieses Konzept einbezogen und Teil des Schweizer Olympiaparks zu werden.

Die Machbarkeitsstudie finden Sie hier neues Fenster.


lead_de: Die Altlastensanierung des Bodens, auf dem die Erweiterung des Regionalgefängnisses Altstätten gebaut werden soll, ist abgeschlossen. Die Erweiterung des Regionalgefängnisses Altstätten geht nun mit der Verlegung der Luchsstrasse weiter.

title_de: Regionalgefängnis Altstätten eine Etappe weiter

content_de:
Das Amt für Umwelt hat die erste Etappe der Altlastensanierung zur Vorbereitung der Erweiterung des Regionalgefängnisses Altstätten am Freitag, 16. Juni 2023, abgeschlossen. Die Arbeiten dauerten rund neun Monate, drei Monate länger als ursprünglich erwartet. Witterungseinflüsse und teilweise tiefer reichende Schadstoffbelastungen als prognostiziert verlängerten die benötigte Zeitspanne.

Insgesamt wurden rund 36'000 Tonnen schadstoffbelastetes Material entsorgt. Auch wenn die Schlussabrechnung noch nicht vorliegt, steht fest, dass der Kostenrahmen von 17,3 Millionen Franken, den der Kantonsrat bewilligt hat, eingehalten werden kann.

In einem nächsten Schritt wird die bestehende Luchsstrasse umgelegt. Die Arbeiten begannen am 19. Juni 2023 und dauern voraussichtlich vier Monate. Für die Umlegung wird die Luchsstrasse ab heute für den motorisierten Verkehr gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert. Die Sperrung dauert voraussichtlich sechs Wochen. Die Strassenumlegung ist Voraussetzung für die Erweiterung des Regionalgefängnisses sowie den Neubau des Bundesasylzentrums, welche auf dem heutigen Strassengelände realisiert werden.

Ab Oktober 2023 beginnen die Hochbauarbeiten für die Erweiterung des Regionalgefängnisses und den Neubau des Bundesasylzentrums. Die Erweiterung wird voraussichtlich Mitte 2027 in Betrieb genommen. Der Bestandsbau wird zudem erneuert und ist voraussichtlich Mitte 2028 betriebsbereit. Der Bezug des Bundesasylzentrums ist im Januar 2026 geplant.


lead_de: Die Schweiz und die EU investieren rund 60 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte. Unterstützt werden insbesondere Projekte aus den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Umwelt sowie verschiedenen gesellschaftlichen Themen. Ziel des neuen Förderprogrammes ist die Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

content_de:
Der Kanton St.Gallen gab am 14. März 2022 zusammen mit den acht weiteren beteiligten Kantonen, den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein den Startschuss für das neue Förderprogramm Interreg Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein. Ab dieser Woche können grenzüberschreitende Projekte in den Bereichen Innovation, Digitalisierung, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Kultur, Tourismus und Mobilität eingereicht werden. Zweck des grenzüberschreitenden Förderprogrammes ist es, grenzbedingte Hindernisse zu reduzieren und die Zusammenarbeit in der Vier-Länder-Region weiter zu stärken.

Erfolgreiche Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarn fortführen

Der Kanton St.Gallen blickt zusammen mit den beteiligten Kantonen auf eine erfolgreiche fünfte Förderperiode (2014–2020) zurück. Die Kantone beteiligten sich an 72 von 85 grenzüberschreitenden Projekten und weisen somit im Vergleich mit den weiteren Partnern wie Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und Liechtenstein die höchste Projektbeteiligung vor. Mit der Unterstützung von Interreg ging der Kanton St.Gallen verschiedene Herausforderungen an. Mit dem Projekt «S-Bahn Bodensee» setzte Interreg Impulse für die grenzüberschreitende Mobilität. Mit der Beteiligung am Lab «KMUdigital» der Internationalen Bodenseehochschule unterstützte Interreg die KMU beim digitalen Wandel. Des Weiteren konnte mit dem Projekt «Lowtech», das Regierungsrat Fredy Fässler am 8. Energiekongress 2021 als «gelungenes Projekt für den Bodenseeraum» bezeichnete, ein weiterer Schritt zum Erreichen des Ziels von energieeffizienten und klimaverträglichen Gebäuden gemacht werden.

Die Kantone und der Bund haben sich dafür ausgesprochen, diese erfolgreiche grenzüberschreitende Kooperation mit den europäischen Nachbarländern über Interreg weiterzuführen. Dafür sprechen der Bund und die Kantone gemeinsam 12,3 Millionen Euro.

Projektinteressenten können sich bei der Interreg Netzwerkstelle Ostschweiz melden unter interregabh@sg.ch.


lead_de: Mit dem internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2022 und den dazugehörigen kantonalen Aktionstagen macht der Kanton St.Gallen auf das Thema Rassismus aufmerksam. Vom 18. bis 29. März sollen verschiedene Veranstaltungen Besucherinnen und Besucher dazu anregen, sich mit der Ausgrenzung von Menschen und mit alternativen Umgangsformen auseinanderzusetzen.

title_de: Aktionstage gegen Rassismus 2022

content_de:
Bereits zum fünften Mal führt der Kanton St.Gallen die Aktionstage gegen Rassismus durch. Ziel der Aktionstage vom 18. bis 29. März ist es, die Bevölkerung auf Erscheinungsformen und Mechanismen von Rassismus und Diskriminierung aufmerksam zu machen. Die Menschen im Kanton sind eingeladen, sich mit Ausgrenzung im Alltag sowie deren Folgen und alternativen Umgangsformen auseinanderzusetzen.

Betroffenen zuhören und Vorurteile abbauen

Im ganzen Kanton finden spannende Begegnungsanlässe, Ausstellungen, Kulturaufführungen sowie Lesungen und Podiumsdiskussionen statt, die in Zusammenarbeit mit verschiedenen Projektpartnerinnen und -partnern umgesetzt werden. Die Veranstaltungen greifen das Thema Rassismus auf verschiedene Art und Weise auf und beleuchten Diskriminierungsformen, die oftmals unbewusst erfolgen. Die Aktionstage lassen Betroffene zu Wort kommen, rücken die in der Schweiz vorhandene gesellschaftliche Vielfalt ins Zentrum und helfen, Vorurteile abzubauen.

Die vielen Organisatorinnen und Organisatoren der Veranstaltungen freuen sich auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher. Diese können an den Veranstaltungen anregende Gedanken untereinander teilen und Erfahrungen sammeln – zeitgleich setzen sie ein Zeichen für ein respektvolles und gleichberechtigtes Zusammenleben im Kanton St.Gallen.

Buchpräsentation mit Angélique Beldner

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Fokus Integration im Hofkeller», die im März im Zeichen der Aktionstage gegen Rassismus steht, stellen am 29. März 2022 ab 18 Uhr die SRF Tagesschau-Moderatorin Angélique Beldner und der Schriftsteller Martin R. Dean ihr neues Buch «Der Sommer, in dem ich Schwarz wurde» vor. Sie beschäftigen sich darin mit zentralen Fragen zum Thema Rassismus in der Schweiz.

Die Veranstaltung richtet sich an die gesamte Bevölkerung. Der Eintritt ist frei. Der gesamte Veranstaltungskalender der Aktionstage ist auf www.gegenrassismus.sg.ch einsehbar.


lead_de: Der Kantonsrat hat in der Novembersession 2021 den Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit für die Arealentwicklung Wil West in erster Lesung beraten. Wegen offener Fragen in der Zusammenarbeit mit dem Kanton Thurgau wurde die zweite Lesung vorläufig sistiert. Nachdem der vorberatenden Kommission die verlangten Informationen nachgereicht wurden, soll nun die Beratung im Kantonsrat fortgesetzt werden.

title_de: Arealentwicklung Wil West kann in zweite Lesung

content_de:
Der Kantonsrat überwies in der ersten Lesung auf Antrag der vorberatenden Kommission zwei Aufträge an die Regierung. Ein Auftrag sieht vor, im Rahmen des Erlasses der kantonalen Nutzungszone (KNZ) des Kantons Thurgau sicherzustellen, dass die Bestimmungen, Vorgaben und Auflagen die notwendige Flexibilität aufweisen, um die Standortentwicklung erfolgreich gewährleisten zu können. In Erfüllung dieses Auftrags tauschten sich die zuständige Regierungsrätin und der zuständige Regierungsrat der Kantone Thurgau und St.Gallen aus und legten der vorberatenden Kommission die Ergebnisse dieser Besprechungen vor.

Unter dem Präsidium von Martin Sailer, Wildhaus-Alt St.Johann, wurde die vorberatende Kommission in einer zweiten Sitzung über die übergeordneten Prinzipien des Richtplans, die vorgesehenen Gebäudehöhen, Parkierungen und die Regelung der Mehrwertabgabe im Arealentwicklungsvertrag informiert. Sie nutzte ebenfalls den Austausch mit der Thurgauer Regierungsrätin Carmen Haag und mit Regierungspräsident Marc Mächler, um offene Fragen zu klären. Die vorberatende Kommission nimmt die partnerschaftlichen Bemühungen des Kantons Thurgau zu einer möglichst hohen Flexibilität zur Kenntnis und befürwortet die Fortsetzung des parlamentarischen Prozesses im Rahmen der zweiten Lesung im Kantonsrat.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 33.21.05 neues Fenster zu finden.