lead_de: Die Resultate der zweijährigen Projektierungsphase für den AutobahnanschlussPlus werden am 17. September 2019 an einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Die Stimmberechtigten in Goldach und Rorschach können am 17. November 2019 an der Urne entscheiden, ob das Gesamtprojekt AutobahnanschlussPlus weiterentwickelt werden soll.

content_de:
Der Kanton St. Gallen hat mit den drei Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg das Entwicklungsprojekt «AutobahnanschlussPlus» erarbeitet. Im August 2017 stellten die Beteiligten das Projekt der Bevölkerung vor. Nach Auswertung der öffentlichen Vernehmlassung verabschiedete die Steuerungsgruppe eine überarbeitete Version des Masterplans. Anschliessend wurden die Projektierungsarbeiten in Angriff genommen. Das Vorprojekt für die Kantonsstrasse zum See soll im September 2019 vorliegen und an einer Informationsveranstaltung am 17. September 2019 präsentiert werden.

Abstimmung im November

Dank des grossen Nutzens und der sehr hohen Wirksamkeit des Projektes konnte die Finanzierung sowohl auf Bundes- (Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF, Agglomerationsprogramm) als auch auf Kantonsebene (kantonales Strassenbauprogramm) sichergestellt werden. Damit das Projekt realisiert werden kann, braucht es die Zustimmung der Gemeinden Goldach und Rorschach. Die Stimmberechtigten entscheiden am 17. November 2019 über das Vorprojekt. Bei einem Nein zum Kantonsstrassenprojekt würde der Bund sein Projekt für den Autobahnanschluss beenden. Bei einem Ja würde das Projekt im Detail ausgearbeitet. Anschliessend folgte das Auflageverfahren mit den entsprechenden Rechtsmittelmöglichkeiten.

Mehrstufiges Vorgehen

Das Gesamtprojekt «AutobahnanschlussPlus» umfasst einen neuen Autobahnanschluss (Bund), eine neue Kantonstrasse zum See (Kanton) sowie zahlreiche Begleitmassnahmen in den drei Gemeinden (Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg). Die Abstimmung der einzelnen Projektebenen verlangte nach einem mehrstufigen Vorgehen und beanspruchte entsprechend Zeit. Der Masterplan bildet die Grundlage für alle Arbeiten. In ihm sind alle Detailinformationen und Entscheidungsgrundlagen zusammengefasst. Nach der breit angelegten Vernehmlassung wurde er überarbeitet. Auch die von der Gegnerseite favorisierte Alternativ-Variante «Null Plus» (neue Unterführungen, aber ohne Autobahnanschluss) wurde geprüft und die Resultate wurden im Masterplan ergänzt.

Anschliessend starteten die detaillierten Projektierungsarbeiten für den Autobahnanschluss durch das Bundesamt für Strassen (ASTRA) sowie für die Kantonsstrasse zum See durch den Kanton. Parallel dazu arbeiteten die Gemeinden an den lokalen Projektelementen der Gesamtlösung. So fahren in Goldach noch diesen Monat die Bagger für die Verlängerung der Mühlegutstrasse und die neue SBB-Unterführung auf.

Bevölkerung informieren und einbinden

Den Behörden ist es wichtig, offen und transparent zu informieren. Der über 100-seitige Masterplan ist öffentlich zugänglich. Die wichtigsten Elemente wurden in einem Informationsflyer zusammengefasst. Im August 2017 fand eine Informationsveranstaltung statt. Danach wurde regelmässig über Medienmitteilungen informiert.

http://www.autobahnanschluss-plus.ch neues Fenster


lead_de: Am 17. Juni 2019 beginnt das kantonale Tiefbauamt zusammen mit der Gemeinde Niederhelfenschwil, der Wasserkorporation Niederhelfenschwil und den Technischen Betrieben Wil mit den Bauarbeiten zwischen dem Gemeindehaus und der katholischen Kirche. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Dezember dieses Jahres.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Bauarbeiten in Niederhelfenschwil starten

content_de:
Im betroffenen Strassenabschnitt werden Werkleitungsarbeiten durchgeführt, neue Randabschlüsse versetzt und die Beläge erneuert. Die Arbeiten erfolgen in mehreren Etappen. Der Verkehr wird einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Im Baustellenbereich zwischen dem Gemeindehaus und der katholischen Kirche muss mit Behinderungen gerechnet werden.

Im nächsten Jahr wird zum Abschluss der Arbeiten der Deckbelag in einem Arbeitsgang über die gesamte Strassenbreite eingebaut. Dazu wird der Strassenabschnitt für jeglichen Verkehr gesperrt. Die Umleitung wird signalisiert und der Zeitpunkt der Sperrung kommuniziert.

content_format: html


lead_de: Der Kantonsrat tagte am 19. und 20. April 2021 in der Olma-Halle 2021. Dies sind alle Beschlüsse aus der Aprilsession.

title_de: Aus der Aprilsession

content_de:
Beschlüsse vom Dienstag, 20. April 2021

Beschlüsse vom Montag, 19. April 2021


lead_de: In der Nacht von Dienstag, 25. Juni 2019, auf Mittwoch, 26. Juni 2019, führt das kantonale Tiefbauamt auf der Flumserbergstrasse Bauarbeiten durch. Für die Belagsarbeiten im Abschnitt Russla wird die Strasse für jeglichen Verkehr gesperrt.

title_de: Belagsarbeiten auf der Flumserbergstrasse

content_de: Auf dem betroffenen Streckenabschnitt Russla wird der Deckbelag eingebaut. Diese Arbeiten sind Teil der umfassenden Sanierung der gesamten Flumserbergstrasse. Der Verkehr wird während der Nachtarbeiten für jeglichen Verkehr gesperrt, eine Umleitung ist nicht möglich. Die Vollsperrung dauert von Dienstag, 25. Juni 18.30 Uhr bis Mittwoch, 26. Juni, 6 Uhr. Bei schlechter Witterung verschieben sich die Arbeiten auf die nächste Nacht.


lead_de: Mit der Verabschiedung eines neuen Reglements hat der Erziehungsrat die Anpassung der rechtlichen Grundlagen zur Beurteilung für die Volksschule abgeschlossen. Die Neuerungen betreffen die Promotion innerhalb der Unterrichtszyklen, den Rhythmus der Zeugnisse in der Primarschule, den Übertritt von der Primarschule in die Oberstufe und die Beurteilung der Arbeitshaltung. Das neue Reglement tritt mit Schuljahr 2020/21 in Vollzug.

title_de: Beurteilungsgrundlagen für die Volksschule sind komplett

content_de:
Schon im März dieses Jahres hatte der Erziehungsrat Grundsätze zur Beurteilung in der Volkschule beschlossen und kommuniziert. Jetzt wurden diese Grundsätze reglementarisch verankert, Noch offene Detailfragen wurden beantwortet. Mit Rücksicht auf den kompetenzorientierten Unterricht gemäss neuem Lehrplan, dessen Einführungsphase im Sommer 2020 abgeschlossen sein wird, erhält die Beurteilung einen «roten Faden», dem die Lehrpersonen vom Kindergarten bis zur Oberstufe folgen können. Damit erhalten die Lehrpersonen mehr Sicherheit und werden in diesem wichtigen und sensiblen Bereich ihrer Berufsaufgabe gestärkt. Das neue Reglement wurde vorgängig den schulnahen Anspruchsgruppen zur Mitsprache vorgelegt. Die Rückmeldungen zeigten eine breite Zustimmung.

Beurteilen gehört zu den Kernfunktionen der Lehrerinnen und Lehrer. Dies macht sich insbesondere bei den Entscheiden zur Schullaufbahn bemerkbar, zu denen die jährliche Promotion von einer Klasse in die nächste, der Übertritt von der Primarschule in die Oberstufe sowie der Wechsel von Leistungsniveau oder Schultyp in der Oberstufe gehören. Roter Faden für die Beurteilung ist die Gesamteinschätzung einer Schülerin oder eines Schülers durch die Klassenlehrperson. Diese Gesamteinschätzung berücksichtigt verpflichtend den Leistungsstand in allen Fächern, aber auch die Lernentwicklung sowie das Arbeits-, Lern- und Sozialverhalten.

Noten bleiben im Zeugnis zentral

Vom Kindergarten bis und mit 1. Primarklasse wird weiterhin auf ein notenfreies Zeugnis gesetzt. Von der 2. bis zur 6. Klasse der Primarschule werden jedoch am Ende des Schuljahres die während des Schuljahres erbrachten Fachleistungen konsequent mit Noten ausgewiesen. Die bisherigen Semesterzeugnisse in der Primarschule entfallen zugunsten eines Jahreszeugnisses, das ermöglicht, die Fachleistungen einer Schülerin oder eines Schülers über einen längeren Zeitraum zu beurteilen und somit auch die Erreichung von Kompetenzen gemäss aktuellem Lehrplan einzubeziehen. In der Oberstufe wird mit Blick auf die Berufswahl an den Semesterzeugnissen festgehalten.

Akzent auf Deutsch und Mathematik beim Übertritt in die Oberstufe

Der Übertritt von der 6. Primarklasse in die Oberstufe wird stärker strukturiert. Betont wird zwar auch hier der Grundsatz einer Gesamteinschätzung. Für die Zuteilung zum Oberstufentyp Sekundar- oder Realschule sind jedoch nebst den allgemeinen Fachleistungen, der Lernentwicklung sowie dem Arbeits-, Lern- und Sozialverhalten der Schülerin oder des Schülers insbesondere die Leistungen in den Fächern Deutsch und Mathematik verstärkt heranzuziehen. Damit setzt der Erziehungsrat einen Akzent auf die basalen Kompetenzen, die für die Schullaufbahn nach der Volksschule besonders zentral sind.

Übergreifende Beurteilung des Arbeits-, Lern- und Sozialverhaltens

In der gesamten Volksschule wird die bisherige Arbeitshaltungsnote durch eine übergreifende Beurteilung des Arbeits-, Lern- und Sozialverhaltens ersetzt. Diese Beurteilung wird verstärkt im jährlichen Beurteilungsgespräch mit den Eltern vorgenommen. Die Lehrperson dokumentiert die Beurteilung anhand eines standardisierten Formulars.

Vollzug ab Schuljahr 2020/21

Die frühzeitige Verabschiedung der neuen Grundlagen für die Beurteilung war ein Kernanliegen des Erziehungsrates. Vollzogen wird das neue Reglement ab dem 1. August 2020. Ersetzt werden zu diesem Zeitpunkt alle rechtlichen Grundlagen zur Beurteilung, die seit 2008 gelten. Die nun beschlossenen Neuerungen verändern den Schulbetrieb nicht grundsätzlich. Trotzdem soll den Schulen genügend Zeit gegeben werden, ihre lokale Beurteilungskultur soweit nötig anzupassen. Der Kanton stellt dazu ein breites Weiterbildungs- und Informationsangebot zur Verfügung.


lead_de: Die Brücke Rhein Kriessern-Mäder ist schadhaft und wird zurzeit instand gestellt. Während der Hauptarbeiten zwischen Sommer und Herbst 2019 wird die Brücke gesperrt. Die Bauarbeiten dauern bis ins Frühjahr 2020.

title_de: Brücke Rhein Kriessern-Mäder wird gesperrt

content_de:
Die Vorarbeiten der Instandsetzung Brücke Rhein Kriessern-Mäder starteten Ende April 2019 und verlaufen planmässig. Die Hauptarbeiten am Brückenoberbau beginnen nächste Woche. Für die Hauptarbeiten wird die Brücke vom 11. Juni 2019 bis 11. Oktober 2019 gesperrt. Der Fuss- und Veloverkehr kann die Brücke während der gesamten Bauzeit überqueren. Der LKW-Verkehr wird über Au-Lustenau, St.Margrethen-Höchst, Diepoldsau-Hohenems und Oberriet-Meiningen umgeleitet.

Um die Auswirkungen der Sperrung möglichst gering zu halten, werden folgende Massnahmen getroffen:

Während der Arbeiten am Unterbau von Oktober 2019 bis März 2020 ist keine Sperrung vorgesehen. Arbeiten, die den Verkehr behindern, sind nur in der Nacht geplant. Die Gesamtkosten für die Instandsetzung betragen 7,44 Millionen Franken. 4,57 Millionen entfallen auf den Kanton St.Gallen, 2,56 Millionen auf das Land Vorarlberg sowie 0,3 Millionen auf die Gemeinde Oberriet.

Die Rheinbrücke ist eine Grenzbrücke im Zuständigkeitsbereich des Landes Vorarlberg und des Kantons St.Gallen. Die Instandsetzung erfolgt gemeinsam und in enger Abstimmung der beiden Partner. Die Federführung liegt beim Kanton St.Gallen.


lead_de: «Unter Tag – Kulturgut der Zukunft», so lautet der Titel der dritten Station des Kulturraums S4. Dieses Mal macht die Veranstaltungsreihe in Sargans Station, im Innern des Gonzen. Aktuelle künstlerische Positionen treffen dabei auf zukunftsorientierte Technologie und die Archaik des Bergs.

title_de: Der Kulturraum S4 geht in die Tiefe

content_de:
So lauschig der Zugang zu «Unter Tag» beim Holzerplatz im Vild in Sargans auch sein mag, die Kaverne ist ein hartes Pflaster. Die schiere Grösse ist ebenso eine Herausforderung wie der zerklüftete Grund und die hohe Luftfeuchtigkeit. Doch Herausforderungen sind auch attraktiv und verführen zu Höchstleistungen. Das weiss nicht nur ein Unternehmer wie Beat De Coi, der seit rund dreissig Jahren in der Sensortechnologie tätig ist und ein Projekt für die unterirdische Herstellung von Halbleitern verfolgt, sondern das wissen auch Kunstschaffende. Gemeinsam ist Künstlerinnen und Künstlern und einem innovativen Unternehmer dieser Art zudem ein hohes Mass an Neugierde, Experimentierlust, Risikobereitschaft und Beharrlichkeit. Das ist die vielversprechende Basis für die Ausstellung «Unter Tag – Kulturgut der Zukunft».

Technologie als Kulturgut

Rasante technologische Entwicklungen verändern Alltag und Gesellschaft. Es gehört zu den Besonderheiten zeitgemässer Kunst, dass sie visionär ist, dass sie Errungenschaften der Technik zu einem Zeitpunkt adoptiert und reflektiert, zu dem die breite Öffentlichkeit diese noch kaum wahrnimmt. «Unter Tag – Kulturgut der Zukunft» ist eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Künstlerinnen und Künstlern verschiedener Sparten einerseits und zukunftsorientierter Technologie und dem rauen Berg andererseits. Mit ESPROS Photonics AG besteht in Sargans ein Unternehmen, das in der Robotik und Photonik wegweisend tätig ist und dessen Produkte Teil unseres künftigen Kulturgutes werden könnten. Die vor mehr als zehn Jahren aus dem Gonzen ausgehobene Kaverne war als neue Produktionsstätte für Halbleiter gedacht, konnte bislang aber kaum genutzt werden.

Kunst in der Kaverne

Nun darf vorübergehend die lose Reihe Kulturraum S4 hier Halt machen – Kunst zieht in die Kaverne ein. Ein grosser Teil der eingeladenen Künstlerinnen und Künstler sind unter anderem mit Werkbeiträgen des Kantons St.Gallen gefördert worden. Nun geben sie Einblick in ihr ortsspezifisches Schaffen. In der grossen, 100 Meter langen Kaverne, wo die Herstellung von Sensoren und Prozessoren geplant war, ziehen zwei verhüllte Autos der Marke Chrysler Vision langsam ihre Linien, vor und zurück. Ilona Ruegg hat mit «Driver (Double Vision)» eine Installation geschaffen, die eigentlich unvereinbare Situationen wie die Abgeschlossenheit des Raumes und das Auto als weiterhin zukunftsträchtiges Vehikel für Prestige, Freiheit und Unabhängigkeit zusammenbringt, und dem Absurden heutiger scheinbar unendlicher Möglichkeiten eine vielschichtige Metapher gibt.

Es tönt der Berg, es glänzt die Technik

Den Tropfgeräuschen im Raum und von blossem Ohr nicht wahrnehmbaren Stein-Tönen geht Barblina Meierhans nach. Mittels Tonabnehmer und einfachen Verstärkungsvorgängen kommen die Besucherinnen und Besucher in den besonderen Genuss naturgetriebener Klangkompositionen. Florian Germann kümmert sich um das Klima als Kulturgut der Zukunft und baute eine Wettermaschine ins Gestein. Nicolò Krättli und Jonathan Banz hinterlassen Spuren des heutigen Lebens – Relikte, die unmittelbar nach ihrer Platzierung in das feinkörnige Gestein eingeschlossen werden. Andy Guhl installiert mit «Switch Wafer I» ein buntes Spiel zum Staunen, zeigt aber auch einen raffinierten Umgang mit der komplexen Nano-Technologie von ESPROS Photonics AG.

Das Sensorium von Tieren

In der dunklen Ecke wird Kerzenschein monströs, ohne seine Poetik zu verlieren – ein Beitrag von Asi Föckers. Und gleich zur Begrüssung begegnet das Publikum dem Hund mit Brille in einer Videoinstallation von Ursula Palla. Falls Rettung nötig wird, sind die Tiere mit ihrem weitreichenden Sensorium parat. Ein paar Schritte weiter über das unwegsame Gestein treffen Besucherinnen und Besucher auf sachte, doch unaufhaltsam fliessende Lavaströme – «Notes from the Unterdground» des Filmemachers Peter Mettler verschmilzt wörtlich mit dem Spritzbeton des Notausgang-Stollens.

Weitere Informationen

Folgende Kulturschaffende sind beteiligt: Asi Föcker, Gabriele Gerber/Lukas Bardill, Florian Germann, Andy Guhl, Nicolò Krättli und Jonathan Banz, Barblina Meierhans, Peter Mettler, Timo Müller, Ursula Palla, Ilona Ruegg, Matthias Rüegg.

Ort: Kaverne ESPROS Photonics AG, St.Gallerstrasse 135, 7320 Sargans, Zugang: Holzerplatz im Vild (neben Gonzen Bergwerk)

Öffnungszeiten: 28. Juni bis 18. August 2019, Fr – Sa 16.00-19.00, So 12.00 – 16.00 Weitere Informationen und Veranstaltungen sind auf dem Faltblatt zur Ausstellung und unter sg.ch/kultur zu finden.


lead_de: Das offizielle Regierungsfoto 2019/2020 hat die Ostschweizer Fotografin Ladina Bischof geschossen. Es zeigt die Regierung unter Präsidentin Heidi Hanselmann im Regierungszimmer. Das Foto und eine alternative Variante stehen ab sofort zum Download bereit.

title_de: Ein seltener Blick ins Regierungszimmer

content_de:
Die Fotografin Ladina Bischof hat sich auf Portraits und Architektur spezialisiert. Ihre Arbeit zeichnet sich dadurch aus, dass sie mit dem bestehenden Licht arbeitet und damit die Protagonisten in einer natürlichen Umgebung festhält. Ladina Bischofs Atelier ist in Arbon, ihre Arbeit hingegen erstreckt sich auf die ganze Schweiz. Sie hat die Regierung in zwei Varianten abgelichtet.

Die Fotos zeigen die Regierung im Regierungszimmer. Dieses befindet sich im zweiten Stock des Regierungsgebäudes. Hier trifft sich die Regierung jeweils am Dienstagvormittag, um die Regierungssitzungen abzuhalten. Diese werden von der Präsidentin oder dem Präsidenten geführt. Seit dem 1. Juni 2019 und noch bis zum 31. Mai 2020 übernimmt diese Aufgabe Regierungsrätin Heidi Hanselmann, Vorsteherin des Gesundheitsdepartements. Die vorliegenden Fotos wurden im Anschluss an die Regierungssitzung vom 4. Juni 2019 geschossen.

Sie stehen hier zum Download bereit: http://media.sg.ch/pindownload/login.do?pin=E5MZBL8BX5I0 neues Fenster


lead_de: Am Montagabend, 17. Juni 2019, überreichte Regierungsrat Martin Klöti im Theater Parfin de Siècle in St.Gallen 13 Werkbeiträge des Kantons St.Gallen und vier symbolische Wohnungsschlüssel für die Atelierwohnungen in Rom und Berlin an Kunstschaffende.

title_de: Geld- und Zeitsegen für St.Galler Kunstschaffende

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Bei der stimmigen Übergabe am Montagabend im St.Galler Theater «Parfin de Siècle» konnten Kunstschaffende aus der Hand von Regierungsrat Martin Klöti, Vorsteher des Departementes des Innern, Werkbeiträge und symbolische Hausschlüssel für die Atelierwohnungen in Rom und Berlin entgegennehmen. Zuvor haben Persönlichkeiten aus den Sparten-Fachjurys in intensiven Sitzungen mit den Dossiers auseinandergesetzt. Und es zeigt sich auch dieses Jahr: Das St.Galler Kunstschaffen ist äusserst vielfältig, innovativ und qualitativ hochstehend. Nun soll die Unterstützung des Kantons den Künstler/innen die nötige Intensität geben, um die Ideen, Vorhaben und Werke auszuarbeiten und die künstlerische Tätigkeit weiterzuentwickeln.

2019 erhalten die folgenden Kunstschaffenden einen Werkbeitrag:

angewandte Kunst/Design: Fabian Engel, St.Gallen; Armando Forlin, St.Gallen; Stefanie Montagna, Flawil – bildende Kunst: Claudia Bühler, Horn; Tamara Janes, Bern; Peter Kamm, St.Gallen; Verena Looser, Zürich – Literatur: Verena Rossbacher, Berlin – Musik: David Philip Hefti, Therwil; Davide Rizzitelli/Atilla Bayraktar, St.Gallen/Degersheim; Charles Uzor, St.Gallen; Bo Wiget, Berlin – Theater/Tanz: René Schmalz/Herbert Kopainig, Gottlieben/Diessenhofen

Je einen dreimonatigen Rom-Aufenthalt ab Dezember 2019 können Philippe Heule, Zürich; Juliette Rosset, St.Gallen, sowie Hermann Ostendarp, Wattwil, in ihren Agenden vermerken. Und schliesslich werden nächsten Sommer Julia Sutter und Simon Deckert zusammen drei Monate in Berlin verbringen.

Aufenthalte in Berlin und Rom locken noch immer

Die Ewige Stadt Rom ist nach wie vor sehr beliebt, die Atelierwohnung im lebendigen Quartier San Lorenzo lockt in den Süden, so dass nun drei ausgewählte St.Galler Kunstschaffende dort ihre Vorhaben umsetzen können. Philippe Heule, mittlerweile ein wichtiger und gehörter Schweizer Theaterautor und Dramatiker, möchte Rom als «als einen Ort für eine europäische Bestandesaufnahme» erkunden und alles notieren, was ihm die Stadt erzählt. Die Stadt Rom, die gleichzeitig die Geschichte des Abendlandes und die prekäre Zukunft der europäischen Union weiterschreibt. – Juliette Rosset wird die Römer «Leerstellen», also Brachen, Baustellen und verwilderte Grünflächen, aufsuchen, ihre Geschichten erkunden, skizzieren und Fundstücke und Töne sammeln. Aus diesem Fundmaterial sollen experimentelle Musikstücke und Installationen entstehen.

Schliesslich widmet sich der Wattwiler Musiker und Orchesterleiter Hermann Ostendarp dem Verismo, einer Stilrichtung der italienischen Oper zwischen 1890 und 1920. Und parallel taucht er zudem in bis anhin angedachte musikalische Projekte ein, spinnt die Fäden seiner vielen Interessensgebiete weiter und wird das eine oder andere miteinander verbinden und neu denken.Ganz anderes ist für den Aufenthalt in Berlin geplant: Was als Masterabschluss-Projekt begann, einem fiktionalen Blog mit und über «Knorz» und «Lupine», werden Julia Sutter und Simon Deckert in Berlin wiederaufnehmen, resp. neu beleben und weiterentwickeln. Die zwei Figuren bleiben im Fokus, nehmen jedoch Abschied vom Landleben und kehren in die Stadt zurück. Die Geschichte wird durch das Künstlerpaar weitergetrieben und neu gestrickt. Auf der bereits bestehenden Grundlage soll zudem in einem weiteren Schritt ein Hör- und Live-Hörstück entstehen.

Design –  Prothesen, Mode und China

Der St.Galler Fabian Engel arbeitet zusammen mit seinem ehemaligen Studienkollegen Simon Oschwalt an der Entwicklung von «Circleg», einem Beinprothesenmodul aus recyceltem Kunststoffmaterial, das vor allem in Ländern mit wenig Infrastruktur vor Ort kostengünstig hergestellt, ausgetauscht und repariert werden kann. Der Werkbeitrag soll in die Kosten der ersten Prototypenserie fliessen. Einem ganz anderen Thema widmet sich der Modedesigner Armando Forlin. Basierend auf seiner Kolletion «AF Racing Team», arbeitet er an weiterführenden Modeschöpfungen, die aus alten Lederjacken und gebrauchten Kleidungsstücken beruhen und entwickelt tragbare Kleider, die gleichzeitig Individualität und Freiheit à la Jack Kerouacs «On the Road» vermitteln.

Eine massgeschneiderte Weiterbildung kann sich nun Stefanie Montagna leisten. Die Keramikerin aus Flawil wird in die chinesische Stadt Jingdezhen, dem Zentrum des Porzellans, reisen, wo sie an der Pottery Workshop Experimental Factory einen Werkplatz haben und sich mit chinesischen Porzellankünstlern und internationalen Keramik- und Kunststudentinnen austauschen und zusammen experimentieren wird.

Bildende Kunst – Politische Auseinandersetzungen und neue Wege

In der Sparte bildende Kunst werden vier Werkbeiträge gesprochen. Der eine geht an Claudia Bühler, die bereits begonnen hat, eine Topologie der Waffenproduktion zu erstellen, und nun das Projekt «it’s not sience fiction» mit einem Fokus auf die Ostschweiz auszuweiten. Angesiedelt an der Grenze zwischen Dokumentation, Kunst und politischem Aktivismus plant sie unter anderem, die visuellen Darstellungen mit einer Ton-Ebene zu ergänzen.Auch die Künstlerin Tamara Janes arbeitet als Ausgangspunkt dokumentarisch, besuchte sie doch regelmässig die Picture Collection der Public Library in New York und suchte mit Stichwörtern nach geeignetem Fotomaterial. Die daraus gewachsene eigene Bildersammlung wird sie neu gruppieren, danach installativ, fotografisch oder als Skulptur bearbeiten und schliesslich im Raum oder in Buchform präsentieren.

Die zwischen Lebendigkeit und Erstarrung anmutenden Steinskulpturen des St.Galler Bildhauers Peter Kamm muss man nicht mehr vorstellen. Doch genau diese Arbeiten am Sandstein haben ihm gesundheitlich dermassen geschadet, so dass er gezwungen ist, sich künstlerisch mit einem anderen, verträglichen Material auszudrücken. So wird er sich die Technik der Radierung neu aneignen, sich mit einem dem Gesundheitszustand angemessenen Verfahren auseinandersetzen und eine ihm eigene Ausdrucksform verfolgen. Die in Ganterschwil aufgewachsene Verena Looser, welche bis anhin in Zusammenarbeit mit Melina Weissenborn entstandene politische und feministische Arbeiten gezeigt hat, wird neu mit ihrem Vorhaben «Sprachliche Wälder» einen künstlerischen Alleingang einschlagen. Streitgespräche mit ihrem Vater zu politischen Abstimmungsvorlagen werden aufgezeichnet, analysiert, in Bewegungsimpulse übertragen und via Schrittmotoren und Schnüren auf ein räumliches Astwerk übertragen.

Literarische und interdisziplinäre Vorhaben

Die Schriftstellerin Verena Rossbacher hat St.Gallen schon lange Richtung Berlin verlassen und schreibt nun an einem Romanprojekt. Die titelgebende Protagonistin Fratz ist eine Figur, die mit einer guten Portion gesundem Menschenverstand und undiplomatischem Klarblick ausgestattet ist, was ihr den Umgang mit ihren Mitmenschen nicht gerade erleichtert. Es geht um die Suche nach Identität, und darum, einen Sinn im Leben zu finden.

Die zwei Künstler René Schmalz und Herbert Kopainig arbeiten seit jeher interdisziplinär und haben sich nun als «Wundersam und Schmalz» zusammengefunden. Ihr Projekt «Matrix-Mensa» wird ein installatives Tischenvironment, ein Wunderkammerspiel mit Tanz-Performance-Passagen sowie Klang-, Musik- und Geräuschassoziationen. Das Ganze soll an und um einen Tisch mit wunderlichen Objekten und Substanzen in einem angedunkelten Raum geschehen und die Zuschauenden auf eine wundersame Reise mitnehmen.

Musik viermal anders präsentiert

David Philip Hefti gehört zu den wenigen Komponisten unseres Landes, die auch international erfolgreich sind. Sein neustes Projekt spannt den Bogen zur Vergangenheit. Zusammen mit dem Schweizer Flötisten Philipp Jundt plant er einen Zyklus mit barocken und klassischen Konzerten, die er aus heutiger Sicht musikalisch kommentieren wird. Barocke und neue Musik vertragen sich ausgesprochen gut, Vertrautes erscheint in einem neuen Licht und Rekompositionen sind ein ureigenes barockes Prinzip. Ein zweiter Musikwerkbeitrag geht an die beiden Musiker und Soundtüftler Davide Rizzitelli und Atilla Bayraktar, welche in der Sparte Electronica neue Nischen gefunden haben und an richtungsweisender Musik arbeiten. Die beiden werden nicht nur am Computer sitzen und digitale Musik machen, sondern die Klanglichkeit von Analoggeräten nutzen. Sie arbeiten mit Tonbandmaschinen, analogen Synthesizern und selbst gebauten Fieldrecordings und erforschen damit ganz neue musikalische Felder.

Ganz anders arbeitet der St.Galler Komponist Charles Uzor. Auf der Grundlage des historischen Stoffs rund um den belgischen König Leopold ll. komponiert er ein abendfüllendes musiktheatralisches Werk und beleuchtet einen wichtigen Teil der Geschichte von Kongo: Privatkolonien, Machtansprüche, der massive Missbrauch eines Volkes – alles Komponente, die sich heute noch immer aus- und schmerzhaft nachwirken. Damit hat er ein schweres und gleichzeitig höchst relevantes Thema gewählt, das ihm jedoch klar zuzutrauen ist. Der in Wattwil aufgewachsene Komponist und Cellist Bo Wiget ist ein musikalischer Grenzgänger und seit vielen Jahren vor allem in Berlin zwischen Musik- und Sprechtheater tätig. Er entdeckte das 2016 erschienene «wehbuch – eine undichte Prosage» der Lyrikerin Dagmara Kraus, aus welchem er nun ein vielstimmiges Musiktheaterstück, ein szenisches Oratorium komponieren möchte. Das «wehbuch» behandelt die Kultur des Trauerns und Trauerriten sowie deren Sprache, Gesänge und Form in dadaistisch anmutenden Lautgedichten.


lead_de: Die aktuelle Schulabgängerumfrage, die das Amt für Berufsbildung des Kantons St.Gallen in Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Statistik durchgeführt hat, zeigt für die Jugendlichen eine komfortable Situation. Rund 95 Prozent der im Juli aus der Volksschule austretenden Schülerinnen und Schüler hatten Ende Mai eine Anschlusslösung gefunden. Die Konkurrenz, in der die Lehrbetriebe bei der Rekrutierung ihres Nachwuchses stehen, bleibt weiterhin bestehen.

title_de: Grosses Angebot für Schulabgängerinnen und Schulabgänger

content_de:
Die aktuelle Schulabgängerumfrage, die das Amt für Berufsbildung des Kantons St.Gallen in Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Statistik durchgeführt hat, zeigt für Jugendliche eine komfortable Situation. Rund 95 Prozent der im Juli aus der Volksschule austretenden Schülerinnen und Schüler hatten Ende Mai eine Anschlusslösung gefunden. Die Konkurrenz, in der die Lehrbetriebe bei der Rekrutierung ihres Nachwuchses stehen, bleibt weiterhin bestehen.

Alljährlich Ende Mai führt das Amt für Berufsbildung des Kantons St.Gallen eine flächendeckende Schulabgängerumfrage durch. Am Stichtag 24. Mai 2019 wurden insgesamt 4'786 Jugendliche aus den Sekundar-, Real- und Kleinklassen sowie den Brückenangeboten erfasst – 108 weniger als im Vorjahr. Im Vergleich zum Jahr 2009 ist die Zahl demografiebedingt um 1‘327 Jugendliche oder rund 21,7 Prozent gesunken. Bei der Umfrage konnte ein nahezu vollständiger Rücklauf verzeichnet werden. Die Auswertung zeigt sich in der Übersicht (Abbildung 1 im PDF).

Am Stichtag hatten 4‘518 Jugendliche oder 94,4 Prozent eine Anschlusslösung gefunden (Vorjahr 4‘592 Personen, 93,8 Prozent). Die Zahl der Jugendlichen, die in eine weiterführende Schule übertreten, ist gegenüber dem letztjährigen Wert um 74 Personen oder 1,3 Prozentpunkte gesunken. Leicht gestiegen (+36 Personen bzw. 2,4 Prozentpunkte) ist der Anteil an Jugendlichen, die eine Berufsausbildung beginnen. Demografiebedingt sind es mit 3‘483 Jugendlichen insgesamt 636 weniger als im Jahr 2009, die eine Lehre oder eine Attestausbildung antreten werden.

564 (Vorjahr 599) Jugendliche werden in eine Zwischenlösung (staatliches Brückenangebot, private Lösung wie Fremdsprachenaufenthalt, Privatschule oder Praktikum) übertreten. Das sind 35 Personen weniger als im Vorjahr. Der Anteil der Jugendlichen mit Zwischenlösung ist mit 11,8 Prozent (Vorjahr 12,2 Prozent) aber weiterhin moderat. Der Anteil an Jugendlichen, die direkt in den Erwerbsprozess einsteigen oder ins Ausland ausreisen, liegt bei 1 Prozent – gleich wie im Vorjahr.

Der Anteil der Jugendlichen ohne Anschlusslösung ist weiterhin tief und liegt wie in den Vorjahren um die 5-Prozentmarke. 268 Jugendliche, oder 5,6 Prozent, waren am Stichtag der Erhebung noch ohne Anschlusslösung (Vorjahr 302 Jugendliche, 6,2 Prozent). Zum gleichen Zeitpunkt waren im kantonalen Lehrstellennachweis LENA 1'674 (Vorjahr 1‘501) offene Ausbildungsplätze in etwa 150 Berufen ausgewiesen.

Hoher Anteil Anschlusslösungen bei allen Schultypen

Die Auswertung auf Basis des zuletzt absolvierten Typs der Volksschule (Sekundar- oder Realschule) bestätigt, dass nicht nur die schulisch am leistungsfähigsten, sondern auch die schulisch schwächeren Jugendlichen realistische Chancen auf eine Anschlusslösung haben. Am Stichtag hatten von den Absolvierenden der Sekundarschule 98,6 Prozent (Vorjahr 98,4 Prozent) und von der Realschule 94,6 Prozent (Vorjahr 92,2 Prozent) eine Anschlusslösung. Bei den Absolvierenden von Kleinklassen entspricht die Erfolgsquote mit 85,2 Prozent (Vorjahr 84,6 Prozent) in etwa dem Mehrjahresvergleich. Die Brückenangebote verzeichnen einen leichten Rückgang, liegen aber mit 82,5 Prozent (Vorjahr 83,4 Prozent) immer noch im Rahmen des Mehrjahresvergleichs (sh. Abbildung 2 im PDF).

Bei der Lehrstellensuche spielt offensichtlich die Nationalität eine nach wie vor bedeutende Rolle. 1‘303 Personen oder 27,2 Prozent (Vorjahr 1‘325 Personen bzw. 27 Prozent) aller erfassten Jugendlichen sind ausländischer Nationalität. Bei allen Jugendlichen ohne Anschlusslösung beträgt ihr Anteil 60,8 Prozent (Vorjahr 58,9 Prozent). Der Anteil ohne Anschlusslösung bei Jugendlichen ausländischer Nationalität ist mit 12,5 Prozent (Vorjahr 13,4 Prozent) viermal höher als bei Jugendlichen mit Schweizer Nationalität (3 Prozent, Vorjahr 3,5 Prozent).

Die aus früheren Jahren bekannten geschlechtsspezifischen Besonderheiten haben sich leicht akzentuiert. So bestätigt sich, dass weibliche Jugendliche weniger häufig (67,2 Prozent; Vorjahr 62,9 Prozent) direkt in die Berufsbildung übertreten als männliche (78,1 Prozent; Vorjahr 77,8 Prozent). Demgegenüber ist der Anteil der Jugendlichen, die in eine weiterführende Schule übertreten, bei den weiblichen klar höher als bei den männlichen (weibliche 11,9 Prozent, männliche 6 Prozent; Vorjahr 13,6 bzw. 6,9 Prozent). Ebenfalls deutlich ist der Unterschied bei den Jugendlichen, die eine Zwischenlösung beanspruchen (weibliche 14,6 Prozent, männliche 9,1 Prozent; Vorjahr 16,3 bzw. 8,2 Prozent).

Viele Lehrstellen unbesetzt

Die Betrachtung im Mehrjahresvergleich zeigt, dass es offensichtlich für die Lehrbetriebe weiterhin schwierig ist, alle angebotenen Lehrstellen in gewünschter Weise zu besetzen. Dies insbesondere aufgrund der tiefen Schulabgängerzahlen. Es ist bemerkenswert, dass den 268 Jugendlichen (Vorjahr 302) ohne Anschlusslösung ein Überhang von 1‘674 (Vorjahr 1‘501) frei gemeldeten Lehrstellen gegenübersteht. Wie im Vorjahr verteilen sich die offenen Lehrstellen auf rund 150 Berufe und betreffen in zunehmendem Mass auch traditionell begehrte sowie auch als anspruchsvoll geltende Berufe. Die umfangreiche Liste offener Lehrstellen deutet auf intakte Chancen auch für jene Jugendlichen hin, die noch auf der Suche sind. Sie werden dabei von verschiedener Seite aktiv unterstützt. Aus der Erfahrung früherer Jahre kann erwartet werden, dass etwa zwei Drittel von ihnen noch bis zum Schuljahresende eine Lösung finden werden, sofern sie bei der Suche aktiv mitwirken.

«Hitliste» der Berufe: Spitzenplätze unverändert

Die «Hitliste» der zwanzig von den Schulabgängerinnen und Schulabgängern am häufigsten gewählten Berufe zeigt in der Zusammensetzung nur geringfügige Änderungen gegenüber dem Vorjahr, mit den gleichen fünf Spitzenplätzen. Die Liste wird nicht allein vom Wahlverhalten beziehungsweise von den Präferenzen der Jugendlichen, sondern ebenso sehr vom Angebot an Ausbildungsplätzen beeinflusst.

Kaufmann/Kauffrau EFZ E+B (545 Personen, Vorjahr 572)

Fachmann/-frau Gesundheit EFZ (245 Personen, VJ 233)

Detailhandelsfachmann/-frau EFZ (238 Personen, VJ 200)

Polymechaniker/-in EFZ (148 Personen, VJ 123)

Elektroinstallateur/-in EFZ (110 Personen, VJ 116)

Fachmann/-frau Betreuung EFZ (102 Personen, VJ 82)

Zeichner/-in EFZ (97 Personen, VJ 101)

Zimmermann/Zimmerin EFZ (84 Personen, VJ 75)

Informatiker/-in EFZ (80 Personen, VJ 70)

Schreiner/-in EFZ (79 Personen, VJ 74)

Konstrukteur/-in EFZ (75 Personen, VJ 63)

Logistiker/-in EFZ (75 Personen, VJ 77)

Koch/Köchin EFZ (70 Personen, VJ 86)

Medizinische/-r Praxisassistent/-in EFZ (64 Personen, VJ 60)

Montage-Elektriker/-in EFZ (64 Personen, VJ 48)

Automobil-Fachmann/-frau EFZ (56 Personen, VJ 60)

Detailhandelsassistent/-in EBA (54 Personen, VJ 45)

Automatiker/-in EFZ (52 Personen, VJ 53)

Dentalassistent/-in EFZ (50 Personen, VJ 62)

Bäcker-Konditor-Confiseur/-in EFZ (48 Personen, VJ 42)


lead_de: Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) hat im November 2018 eine Teilrevision der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) beschlossen. Die Regierung des Kantons St.Gallen ist der Teilrevision beigetreten und legt diesen Beschluss nun dem Kantonsrat zur Genehmigung vor.

title_de: Heimstandorte finanziell besser schützen

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Die Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) regelt unter anderem die Finanzierung von Aufenthalten in Kinder- und Jugendheimen ausserhalb des jeweiligen Herkunftskantons. Die Regeln des Konkordats werden zudem auch zwischen Gemeinden des Kantons St.Gallen angewendet. Diese tragen in der Regel den grössten Anteil der Kosten bei solchen Aufenthalten. In den vergangenen Jahren führten Rechtsunsicherheiten im Zusammenhang mit der Wohnsitzbegründung von Minderjährigen dazu, dass Zuständigkeiten ungeklärt blieben beziehungsweise im Rahmen von Rechtsmittelverfahren geklärt werden mussten. Immerhin schützten in den vergangenen Jahren auch Gerichtsentscheide Standortgemeinden vor ungerechtfertigten Kostenübernahmen. Die Standortgemeinden von Kinder- und Jugendheimen fürchteten aber weiterhin zunehmend, für solche Lasten aufkommen zu müssen, und Platzierungen waren aus finanziellen Gründen gefährdet.

Herkunftsort ist massgeblich

Die Kantone haben den Handlungsbedarf erkannt und beschlossen, die IVSE in diesem Punkt anzupassen. Künftig soll ausgeschlossen werden, dass dem Standort eines Heimes Kosten auferlegt werden, wenn das Kind durch den Aufenthalt im Heim einen Wohnsitz begründet. Der Herkunftsort soll die Kosten übernehmen, solange rechtlich kein Anknüpfungspunkt an einem neuen Ort besteht. Für Unsicherheiten hatten in den letzten Jahren etwa Kinder von geschiedenen Eltern mit gemeinsamem Sorgerecht gesorgt. Im Rahmen der Revision des Sorgerechts auf Bundesebene blieben wichtige Fragen ungeklärt. Dies führte dazu, dass das Kind im Zweifelsfall seinen zivilrechtlichen Wohnsitz am Aufenthaltsort begründete. Die Standortgemeinden liefen daher plötzlich Gefahr, Heimaufenthalte für Personen finanzieren zu müssen, die bisher keinerlei Beziehungen zu diesem Ort hatten.

Wichtige Basis für interkantonale Zusammenarbeit

Für die Regierung des Kantons St.Gallen ist der Beitritt zur teilrevidierten IVSE ein wichtiger Schritt, damit die Vereinbarung weiterhin ihre Wirkung entfaltet. Die interkantonale Zusammenarbeit in diesem Bereich ist erforderlich, damit für die Kinder und Jugendlichen im Einzelfall geeignete Unterbringungsmöglichkeiten bereitstehen. Auch die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten begrüsst die Teilrevision.

Der Beitrittsbeschluss liegt dem Kantonsrat zur Genehmigung vor (Informationen unter www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster, Geschäfts-Nr. 34.19.03 neues Fenster). Die Beratung ist im Herbst 2019 vorgesehen, so dass der Beitritt des Kantons St.Gallen bereits ab Januar 2020 wirksam werden kann.


lead_de: Der Neubau des Knotens Appenzeller-/Heinrichsbadstrasse durch die kantonalen Tiefbauämter St.Gallen und Appenzell Ausserrhoden schreitet planmässig voran. Für den Bau des neuen Einlenkers Heinrichsbadstrasse wird der Verkehr auf der Heinrichsbadstrasse vom 1. Juli 2019 bis 13. August 2019 umgeleitet.

title_de: Heinrichsbadstrasse wird gesperrt

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Ab dem 1. Juli wird der neue Einlenker Heinrichsbadstrasse erstellt. Damit der Zusammenschluss zwischen der alten und neuen Heinrichsbadstrasse gebaut werden kann, muss die Heinrichsbadstrasse für rund sechs Wochen gesperrt werden. Die Arbeiten sind witterungsabhängig und das Zeitfenster knapp, weshalb Verzögerungen nicht ausgeschlossen werden können. Die grossräumige Umfahrung erfolgt über das Zentrum und wird signalisiert.

Der Bus auf dem Linienabschnitt Herisau Bahnhof nach Herisau Walke sowie für die Gegenrichtung verkehrt zu den gewohnten Fahrzeiten. Von Herisau nach Abtwil St.Josefen verkehrt während dieser Zeit ein Spezialbus ab Herisau Bhf. Dieser verkehrt jede Stunde um xx.03 und xx.33 Uhr direkt bis Industriestrasse sowie fahrplanmässig weiter nach Abtwil. Die Anschlüsse der Linien 80.152 und 80.172 Richtung Abtwil sind am Bahnhof Herisau sichergestellt.

Der Kurs um 20.27 Uhr ab Herisau Walke nach Herisau Bahnhof fällt aus. Die Passagiere werden gebeten, den Kurs der Linie 80.172 ab Heinrichsbad um 20.26 Uhr zu nehmen.

Der Nachtkurs N2 zwischen Herisau Walke (ab 01.32 Uhr) und Herisau Wiesental fällt aus. Die Nachtkurse N1 ab Herisau Spital/Migros (ab 02.28 Uhr und 03.38 Uhr) bis Herisau Walke fallen ebenfalls aus.

Auf einem Abschnitt von rund einem Kilometer erstellen die Kantone Appenzell Ausserrhoden und St.Gallen auf einer Seite einen neuen Geh- und Veloweg. Der Geh- und Veloweg reicht vom Kreisel Gübsenstrasse in St.Gallen bis zur Schützenstrasse in Herisau. Der Einlenker Heinrichsbadstrasse verschiebt sich mit den Arbeiten Richtung Herisau. Für die abbiegenden Verkehrsteilnehmenden in die Heinrichsbadstrasse wird auf der Appenzellerstrasse eine Linksabbiegespur erstellt. Das Längsgefälle im Bereich Appenzeller-/Heinrichsbadstrasse reduziert sich dadurch erheblich, was das Anfahren im Winter erleichtert. Auf der Höhe des Alten Zolls entsteht eine Querungsstelle für den Fuss- und Veloverkehr. Die Investitionen für das Projekt belaufen sich auf 7,3 Millionen Franken.


lead_de: Die Eidgenössische Zollverwaltung, die praktizierenden Tierärztinnen und Tierärzte des Kantons St.Gallen und der kantonale Veterinärdienst stossen regelmässig auf illegal in die Schweiz eingeführte Hunde. Werden Hunde gesetzeswidrig aus Tollwutrisikoländern importiert, bergen sie grosse Gefahren für Mensch und Tier. Oft müssen die Behörden dann schnell handeln. Der kantonale Veterinärdienst rät dringend, auf die transparente Herkunft der Tiere beim Hundekauf zu achten.

title_de: Illegaler Hundeimport und Tollwut bedrohen Mensch und Tier

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Im Mai 2019 hat die Eidgenössische Zollverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Veterinärdienst des Amts für Verbraucherschutz und Veterinärwesen (AVSV) des Kantons St.Galler einen vermeintlichen Hundehändler bei der Einreise in die Schweiz kontrolliert. Er stand unter Verdacht, wiederholt kranke und lebensschwache Welpen illegal aus einem Tollwutrisikoland in die Schweiz importiert und hier verkauft zu haben. Bei der Kontrolle im Mai wurden drei Welpen entdeckt, die der Händler in einer kleinen Transportbox im Fussraum des Beifahrersitzes verstaut hatte. Der Hundeimporteur hatte auch dieses Mal die Welpen nicht beim Zoll angemeldet, zudem verfügte er über keine Import- und Handelsbewilligung.

Illegaler Import birgt Gefahren

Da der Hundehändler mehrere tierseuchen- und zollrechtliche Bestimmungen nicht eingehalten hat und die Welpen aus einem Tollwutrisikoland stammten, wurde das Gefahrenpotential betreffend Tollwut (siehe Box) als hoch eingestuft. Die Tiere wurden zum Schutz der öffentlichen Sicherheit eingezogen, eingeschläfert und auf Tollwut untersucht. Eine Diagnose dieser leicht übertragbaren Krankheit ist nur am toten Tier möglich.

Das Vorgehen bei illegalen Heimtierimporten aus Tollwutrisikoländern in die Schweiz oder in die EU ist durch die geltenden Rechtsvorschriften klar festgelegt und lässt den Vollzugsorganen nur wenig Handlungsfreiraum. Nebst der Tollwutproblematik birgt ein illegaler Hundeimport noch weitere Gefahren wie unerkannte Verhaltensstörungen oder das Einschleppen von weiteren Infektionskrankheiten und Parasiten.

Gesundheit des Menschen an erster Stelle

Im Fokus der Gesetze und Verordnungen im Zusammenhang mit der Tollwut steht der Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier, insbesondere die Verhinderung einer Infektion mit Tollwut und die Gewährleistung der Tollwutfreiheit. Die Einreise aus Tollwutrisikoländern von Hunden, Katzen oder Frettchen, die weniger als 7 Monate alt sind, verstösst gegen die Tierseuchengesetzgebung.

In Asien und Afrika ist Tollwut bei Tieren immer noch weit verbreitet. Die Krankheit führt auch bei zahlreichen Menschen zum Tode. Zu den geographisch nahe bei der Schweiz gelegenen Tollwutrisikoländern gehören Marokko und Tunesien sowie die Türkei, Kosovo, Albanien und Serbien. In diesen Gebieten besteht ein Risiko, dass sich Mensch oder Tier mit Tollwut infizieren. Beispiele zeigen, wie gross die Gefahr einer Tollwuterkrankung ist. Kürzlich verstarb eine Norwegerin, die sich auf den Philippinen durch einen Kratzer eines Hundewelpen angesteckt hatte. Im Jahr 2018 infizierte sich ein Brite in Marokko, 2017 eine US-Amerikanerin in Indien sowie ein 10-jähriger Franzose in Sri-Lanka. Sie alle verstarben, nachdem sie sich mit Tollwut infiziert hatten.

Hundewelpen müssen sozialisiert werden

Für eine gute Verhaltensentwicklung ist bei Welpen in der Prägephase der Kontakt zum Muttertier, zum Menschen und auch zu Artgenossen notwendig. Deshalb legt das Schweizerische Tierschutzgesetz fest, dass Welpen frühestens im Alter von acht Wochen von ihrer Mutter getrennt werden dürfen. Oftmals wird bei illegalen Hundeimporten nicht einmal dieses Mindestalter eingehalten. Eine mangelnde Sozialisierung der Hunde kann zu schwersten Verhaltensstörungen führen. Beispiele dafür sind abnorme Aggressionsbereitschaft, Angstbeissen, Schreckhaftigkeit oder Selbstverstümmelung.

Vorgehen beim Erwerb eines Hundes

Besteht Interesse an einem Hund, so gilt: "Augen auf beim Hundekauf". Ein spontaner Kauf ist oft problematisch. Der Käufer sollte vor dem Hundekauf folgende Fragen beantworten können: Kommt der Hund aus einer seriösen Zucht? Um was für ein Tierheim handelt es sich? Steht hinter einem Hundeimport eine seriöse Organisation? Es empfiehlt sich, die Hundezucht beziehungsweise das Tierheim zu besuchen, um den Hund kennenzulernen und sich ein Bild über den Herkunftsort und die Züchter zu machen. Nicht reagieren sollte man auf dubiose Inserate im Internet. Dahinter stehen oft unseriöse Händler oder selbsternannte (Tierschutz-)Organisationen, die aus ihrer Tiervermittlung Profit schlagen. Die Tiere können sogar aus sogenannten "Vermehrungsstationen" stammen, in denen Hunde unter sehr schlechten Lebensbedingungen zur "Welpenproduktion" gehalten werden. Die eidgenössischen und kantonalen Behörden versuchen mit den vorhandenen Mitteln in Zusammenarbeit mit der EU das etablierte internationale Hundehandel-Netzwerk zu bekämpfen. Ohne das nötige Bewusstsein und die Mithilfe der Bevölkerung besteht aber keine Hoffnung auf eine Verbesserung der Situation.

Ein seriöser Züchter macht in seinen Inseraten diverse Angaben zum angebotenen Tier, erfragt Informationen vom Käufer und gibt auch Informationen über sich selber preis. Unabdingbar bei einem seriösen Geschäft ist zudem, dass ein Kennenlernen von Tier und Käufer vor dem Kauf angeboten wird.

Eine empfehlenswerte Hilfestellung bei der Vorbereitung eines Hundekaufs ist beim Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV unter http://www.hundekauf.ch neues Fenster zu finden.

Tollwut ist eine weltweit vorkommende Viruserkrankung der Säuger, die mit Verhaltensveränderungen, Muskelkrämpfen und Lähmungserscheinungen einhergeht. Sie hat eine Inkubationszeit von zehn bis 90 Tagen und verläuft nach dem Auftreten der ersten Symptome stets tödlich. Die Zeit von der Ansteckung bis zum Ausbruch der Krankheit variiert stark. Die Frühsymptome sind unspezifisch (generelles Unwohlsein, Kopfschmerzen, Fieber, Jucken sowie Schmerzempfindlichkeit im Bereich der Biss- oder Kratzwunden) und werden daher oft übersehen oder falsch interpretiert. Eine Behandlung ist jedoch nur vor dem Auftreten der ersten Symptome möglich. Andernfalls entwickelt sich die Krankheit progredient weiter und es kommt zur Lähmung des Atemzentrums, wodurch der Tod eintritt.

Vorkommen

Tollwut kommt weltweit vor, mit Ausnahme von Neuseeland, Antarktis, Grossbritannien, Irland und weiteren Inseln. Die Schweiz, alle EU-Länder sowie gut 50 weitere Staaten wie zum Beispiel Norwegen, Kanada und die USA gelten als amtlich anerkannt frei von Tollwut.

Ansteckung und Verbreitung

Die Ansteckung erfolgt über Schleimhaut-Kontakt oder wenn Speichel von tollwütigen Tieren auf verletzte Haut kommt. Am häufigsten geschieht die Ansteckung über Biss- oder Kratzverletzungen.

Die Krankheit beim Menschen

Erste Symptome sind generelles Unwohlsein, Fieber, Muskelschmerzen sowie Sensibilitätsstörungen am Ort der Bissverletzung. Später kommen unwillkürliche Bewegungen, Krämpfe, Wutanfälle sowie Atem- und Schluckkrämpfe hinzu.

Die Krankheit beim Tier

Frühsymptome sind Verhaltensveränderungen, Fieber oder Juckreiz an der Bissstelle. Später kommen je nach Verlaufsform Hyperaktivität, erhöhte Beissbereitschaft, Schluckbeschwerden und vermehrter Speichelfluss sowie Verdauungsstörungen hinzu. Der Tod tritt nach Auftreten der ersten Symptome innerhalb von vier bis zehn Tagen ein.

Was tun?

Die Tollwut ist eine auszurottende Seuche und meldepflichtig. Jede Person, die ein Wildtier oder herrenloses Haustier beobachtet, das sich tollwutverdächtig verhält, ist verpflichtet, die Polizei, die Jagdpolizei oder den Tierarzt zu benachrichtigen. Tollwutverdächtige Wildtiere und erkrankte Haustiere müssen sofort getötet werden. In Tollwutrisikoländern ist der Kontakt zu herrenlosen Tieren (zum Beispiel Hunden am Strand) unbedingt zu vermeiden.


lead_de: Das Amt für Gemeinden und das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand werden im kommenden Jahr zu einem Amt zusammengeführt. Diese Massnahme soll Synergien auslösen und dafür sorgen, dass Dienstleistungen gegenüber Einzelpersonen wie auch gegenüber Gemeinden rascher erbracht werden können.

title_de: Besserer Ressourcen-Einsatz dank neuem Amt

content_de:
Die Zahl der Ämter im Departement des Innern wird im Laufe des Jahres 2020 von sieben auf sechs sinken. Die Regierung hat eine Reorganisation genehmigt, wonach das Amt für Gemeinden (AfGE) und das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand (AfBZ) zu einem Amt vereinigt werden. Die Massnahme ist eine Antwort auf die deutlich gestiegene Geschäftslast, insbesondere im Bereich der Prüfung von ausländischen Zivilstandsurkunden (Eintragung von ausländischen Zivilstandsereignissen ins Schweizerische Personenstandsregister). Auch das Grundbuchinspektorat ist mit vermehrten Aufgaben konfrontiert. Durch das Zusammenführen der beiden Organisationen sollen Ressourcen freigesetzt werden, die in die operative Bewältigung der angewachsenen Aufgaben fliessen. Zudem können im neuen Betrieb Stellvertretungen besser gewährleistet werden und es ergeben sich fachliche Synergien.

Name steht noch nicht fest

Das von Alexander Gulde geführte Amt für Gemeinden zählt 15 Mitarbeitende, das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand 16. Es ist durch die Zusammenführung keine Reduktion von Stellen vorgesehen. Als eine erste Folge der Reorganisation wird für die auf Ende August zurückgetretene Leiterin des Amtes für Bürgerrecht und Zivilstand, Gabriela Küpfer, keine Nachfolge gesucht. Bis zur Umsetzung der neuen Organisationsform wird ab September in der Führung des AfBZ eine Übergangslösung um die jetzige stellvertretende Amtsleiterin Marianne Hug erarbeitet. Der Name des neuen Amtes wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben, ebenso das genaue Umsetzungsdatum der neuen Zuständigkeiten.

Breites Aufgabenspektrum und gestiegene Zahl an Fällen

Beide Ämter haben ihren Sitz an der Davidstrasse 27 in St.Gallen und weisen verschiedene Schnittstellen zu Gemeindeaufgaben auf. Das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand umfasst zwei Abteilungen: die Aufgabenbereiche Bürgerrecht und Namensänderungen sowie die Abteilung Zivilstand. Erstere führt Namensänderungs- und Einbürgerungsverfahren durch und steht im Bereich Bürgerrecht in Kontakt mit den kommunalen Einbürgerungsräten. Die Abteilung Zivilstand erfüllt neben den Aufsichtsfunktionen gegenüber den kommunal getragenen Zivilstandsämtern insbesondere die Prüfung von ausländischen Zivilstandsereignissen beziehungsweise -urkunden, bevor diese in das Schweizerische Personenstandsregister (Infostar) eingetragen werden. Aufgrund zunehmend internationaler Familienverhältnisse und im Zuge der Migrationsbewegungen ist die Zahl der zu prüfenden ausländischen Zivilstandsereignisse stark angewachsen, von rund 1900 (2012) auf jährlich knapp 2800 Fälle je Jahr. Im Weiteren führt das Amt Adoptionsverfahren durch und leitet Beschwerdeverfahren gegen Verfügungen der Zivilstandsämter.

Das Amt für Gemeinden umfasst drei Abteilungen. Der Abteilung Gemeindeaufsicht obliegen die aufsichtsrechtlichen Prüfungen aller Gemeinden im Kanton, die Festlegung der Rahmenbedingungen für das Gemeinderechnungswesen und die Durchführung von entsprechenden Ausbildungen und Beratungen. Die Abteilung Grundbuchinspektorat ist zuständig für die Aufsicht über die kommunalen Grundbuchämter, die Festlegung wesentlicher regulatorischer Bestimmungen und Hilfestellungen in diesem Bereich sowie die Bewilligung eines grossen Teils der Fälle von Grundstückerwerb durch Personen im Ausland. Die Abteilung Finanzausgleich und Reformen ist zuständig für den Finanzausgleich, die Finanzstatistik, die Begleitung von Gemeindevereinigungsprojekten sowie das Erteilen von Auskünften zum Gemeinderecht und die entsprechende Weiterentwicklung.


lead_de: Bakterien, die gegen Antibiotika resistent sind, stellen für die moderne Medizin eine immer grössere Bedrohung dar. Der diesjährige «Informations- und Netzwerkanlass Gesundheit» widmete sich darum dem Thema Antibiotikaresistenzen und beleuchtete die Thematik aus verschiedenen Perspektiven.

title_de: Informationsanlass zum Thema Antibiotikaresistenzen

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Regierungspräsidentin Heidi Hanselmann konnte beim traditionellen Netzwerkanlass in Wil wiederum zahlreiche interessierte Kadermitglieder aus dem kantonalen Gesundheitswesen begrüssen. Sie betonte zu Beginn der Veranstaltung: «Die Gefahr, die von Antibiotikaresistenzen ausgeht, ist wohl vielen bekannt, aber trotzdem wird die Problematik gerne verharmlost. Resistente Bakterien werden uns auch in Zukunft beschäftigen. Darum müssen wir jetzt wirkungsvolle Massnahmen ergreifen.» Über die Entstehung von Resistenzen und mögliche Massnahmen berichteten im Anschluss vier Referierende.

Umfassende Strategie des Bundesrates

Pascal Strupler, Direktor des Bundesamtes für Gesundheit (BAG), berichtete über die politische Entstehungsgeschichte der «Strategie Antibiotikaresistenzen (StAR)». StAR wurde im November 2015 vom Bundesrat verabschiedet. Strupler zeigte auf, dass sich die Strategie am «One-Health-Ansatz» orientiert: Da Antibiotikaresistenzen Mensch, Tier und Umwelt betreffen und diese drei Bereiche wiederum eng miteinander verknüpft sind, braucht es bereichsübergreifende und vernetzte Massnahmen. Ein wichtiger Pfeiler der Strategie ist die Information der Öffentlichkeit. Dazu wurde im letzten November eine Kampagne lanciert mit dem Slogan «Antibiotika: Nutze sie richtig, es ist wichtig».

Entstehung, Verbreitung und Kontrollmassnahmen

Philipp Kohler, Oberarzt an der Klinik für Infektiologie am Kantonsspital St.Gallen, erläuterte das Prinzip der Resistenzentstehung und –verbreitung anhand verschiedener Beispiele aus dem Spitalalltag. Wenn bei einem Patienten oder einer Patientin resistente Bakterien festgestellt werden, werden verschiedene Massnahmen eingeleitet: Der betroffene Patient wird isoliert, bei Mitpatienten wird ein regelmässiges Screening durchgeführt und die Abteilung wird wiederholt desinfiziert. Kohler zeigte auf, welche Rolle der Patientenaustausch zwischen Akut- und Langzeitinstitutionen spielt. Die Resistenz-Überwachung und –Bekämpfung müsse darum grenzüberschreitend stattfinden.

Kleine Massnahmen mit grosser Wirkung

Kantonsärztin Danuta Reinholz zeigte auf, dass die ganze Bevölkerung einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung von Antibiotikaresistenzen leisten kann. Dazu gehört, dass Antibiotika gemäss Verschreibung eingenommen und nicht gebrauchte Portionen zur Entsorgung in die Apotheke gebracht werden. Zentral ist auch eine sorgfältige Handhygiene. Reinholz wies darauf hin, dass im Alltag das regelmässige Waschen der Hände mit Wasser und Seife genügt. Die Hände sollten jeweils solange gewaschen werden, bis sie vollständig mit Seife bedeckt sind. Besonders wichtig ist das Einseifen der Fingerzwischenräume. Auch Impfungen helfen, die Menschen gesund zu halten und den Einsatz von Antibiotika zu verhindern.

Gemeinsam am gleichen Strang und in die gleiche Richtung ziehen

Roger Stephan, Professor für Lebensmittelsicherheit und –hygiene der Universität Zürich erklärte, wie sich antibiotikaresistente Bakterien in der Lebensmittelkette ausbreiten und welche Folgen dies für die Konsumentinnen und Konsumenten hat. Stephan zeigte die Ausbreitung von resistenten Bakterien unter anderem bei Fleisch, Fliessgewässern, Süsswasserfischen, Importgemüse oder Hundefutter. Nur eine Veränderung bei der eingesetzten Menge und den eingesetzten Wirkstoffen könne verhindern, dass sich resistente Keime weiter ausbreiten. Diese Aufgabe müsse aber von allen beteiligten Playern gemeinsam angegangen werden und bedinge, dass auch die Konsumenten gewillt sind, Kosten für die Anpassung der Lebensmittelproduktion mitzutragen.

Jeder kann etwas tun

Heidi Hanselmann, Vorsteherin des Gesundheitsdepartementes, unterstrich in ihrem Fazit die Selbstverantwortung der Bevölkerung: «Wer sich gesund hält, Hygieneregeln befolgt und seinen Impfstatus überprüft hilft vermeiden, dass Antibiotika eingesetzt werden müssen.»

«Informations- und Netzwerkanlass Gesundheit»

Das Gesundheitsdepartement führt jedes Jahr im Juni in Wil auf dem Gelände der Psychiatrie St.Gallen eine Informationsveranstaltung für das Kader im Gesundheitswesen durch. Die Veranstaltung richtet sich an ein breit gefächertes Teilnehmerfeld aus dem kantonalen Gesundheitswesen und soll den Teilnehmenden eine Plattform für einen unkomplizierten Austausch bieten.


lead_de: Die Stimmbevölkerung des Kantons St.Gallen hat die beiden Vorlagen zum Bau des Klanghauses Toggenburg und der Erstellung des Campus Platztor der Universität St.Gallen angenommen. Die Stimmbeteiligung lag beim Klanghaus bei 26.13 Prozent, beim Campus Platztor bei 26.08 Prozent.

title_de: Ja zum Campus Platztor und zum Klanghaus

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Von den 77 Gemeinden haben 41 Gemeinden dem Bau des Klanghauses zugestimmt. Der Kanton kann somit am Schwendisee oberhalb von Wildhaus und Unterwasser ein Kulturvorhaben realisieren, das schweizweit einzigartig ist und in der Region Toggenburg sowohl die ursprüngliche Gesangs- und Musikkultur wie auch den Tourismus stärken soll.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 23,3 Millionen Franken, der Kanton finanziert 22,3 Millionen Franken. Das Klanghaus bleibt nach der Inbetriebnahme im Eigentum des Kantons. Der Betrieb wird von der Klangwelt Toggenburg sichergestellt. Der Kanton startet die Bauarbeiten 2021. Diese dauern voraussichtlich zwei Jahre. Die Eröffnung des Klanghauses ist für 2023 vorgesehen.

Mehr Platz für Studierende

Die zweite Vorlage am heutigen Abstimmungssonntag betrifft die Erweiterung der Universität St.Gallen. Von den 77 Gemeinden haben sich 75 Gemeinden oder 62.91 Prozent der Stimmbevölkerung für das Bauvorhaben ausgesprochen. Der Kanton St.Gallen kann somit am Platztor einen zusätzlichen Campus für 3'000 Studierende und Dozierende sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter realisieren.

Die Gesamtkosten für den Campus Platztor belaufen sich auf 207 Millionen Franken. Der Kanton übernimmt 160 Millionen Franken, die Stadt zwei Millionen Franken, die Universität 20 Millionen Franken und der Bund voraussichtlich 25 Millionen Franken. Der Kanton beginnt die Bauarbeiten gemäss Planung 2024. Ende 2027 will er den Campus eröffnen.

Kein Einsatz von E-Voting

Nachdem an den vergangenen Volksabstimmungen in fünf Pilotgemeinden die Stimmbevölkerung jeweils auch den elektronischen Stimmkanal wählen konnte, fand die heutige Abstimmung ohne E-Voting statt. Grund ist ein Systemwechsel: Der Kanton St.Gallen wechselt vom System des Kantons Genf auf jenes der Post. Dies deshalb, weil der Kanton Genf sein System nicht mehr anbietet. Das System der Post wiederum wird derzeit noch vom Bund geprüft.

Der Kanton St.Gallen hat somit die zweite Pilotphase abgeschlossen. Die dritte Pilotphase will er ab Mai 2020 beginnen. In dieser will er E-Voting allen Stimmberechtigten über ein Anmeldeverfahren und ohne Beschränkung auf einzelne Gemeinden anbieten. Bei den nationalen und kantonalen Erneuerungswahlen im Herbst 2019 und im Frühjahr 2020 verzichtet die Staatskanzlei hingegen auf den Einsatz von E-Voting. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil das praktische Zusammenspiel der unterschiedlichen Umsysteme für den Fall von Proporzwahlen noch nicht hinreichend erprobt werden konnte.


lead_de: Der Bundesrat hat entschieden, vorläufig auf die Überführung von E-Voting in den ordentlichen Betrieb zu verzichten und den Versuchsbetrieb fortzusetzen. Der Kanton St.Gallen hat dieses Vorgehen im Rahmen der Vernehmlassung vorgeschlagen und begrüsst daher den Entscheid. Dadurch wird die Grundlage geschaffen, dass ein stabiler Versuchsbetrieb mit Systemen der neuen Generation aufgebaut werden kann.

title_de: Kanton begrüsst Vorgehen des Bundesrates

content_de:
Der Bundesrat hat im Dezember 2018 eine Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (BPR) eröffnet. Durch diese Teilrevision hätte E-Voting als dritter ordentlicher Stimmkanal eingeführt werden sollen. An seiner Sitzung vom 26. Juni 2019 hat der Bundesrat nun entschieden, vorläufig auf die Überführung der elektronischen Stimmabgabe in den ordentlichen Betrieb zu verzichten. Zudem wurde die Bundeskanzlei beauftragt, mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs zu konzipieren und in einem Bericht darzulegen.

Die Regierung des Kantons St.Gallen hat in ihrer Stellungnahme vom 30. April 2019 zuhanden der Bundeskanzlei die Überführung von E-Voting in den ordentlichen Betrieb grundsätzlich unterstützt. In Bezug auf den Zeitplan hat sie aber festgehalten, dass vor einer Überführung in den ordentlichen Betrieb ein stabiler Pilotbetrieb etabliert werden sollte. Nur ein stabiler Versuchsbetrieb schaffe die notwendige Vertrauensgrundlage, um E-Voting als ordentlichen Stimmkanal einzuführen. Deshalb sei die Vorlage zur Überführung von E-Voting in den ordentlichen Betrieb vorerst zurückzustellen. Zudem soll der Bund die Rahmenbedingungen für den Versuchsbetrieb überprüfen. Mit seinem Entscheid vom 26. Juni 2019 ist der Bundesrat dieser Haltung vollumfänglich gefolgt.

Der Entscheid des Bundesrates schafft die Grundlage dafür, dass in Zusammenarbeit zwischen Bundeskanzlei, Kantonen und Systemanbieter ein stabiler Pilotbetrieb mit einem System der neuen Generation etabliert werden kann. Der Kanton St.Gallen sieht vor, den Versuchsbetrieb mit E-Voting ab Mai 2020 mit einem Anmeldeverfahren fortzusetzen (Medienmitteilung vom 19. Juni 2019) und konstruktiv an einer Neuausrichtung des Versuchsbetriebs mitzuwirken.


lead_de: Der Kanton St.Gallen braucht eine Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken. Zu diesem Schluss kommt eine von der Regierung in Auftrag gegebene Vorstudie. Die Regierung hat nun den Auftrag erteilt, die Strategie zu erarbeiten. Sie will die Strategie noch in der jetzigen Amtsdauer beschliessen.

title_de: Kanton erarbeitet Strategie gegen Cyber-Risiken

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Die Bedrohungen durch Cyber-Angriffe sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Mit ein Grund ist die Entwicklung des «Internet der Dinge». Hacker können heute nicht mehr nur Computer, sondern beispielsweise auch Verkehrssteuerungsanlagen oder Sensoren für das Raumklima oder in Rauchmeldern angreifen. Das Gefährdungspotential nimmt damit nochmals deutlich zu.

Eine von der Regierung in Auftrag gegebene Vorstudie hat gezeigt, dass der Kanton St.Gallen eine eigene Cyberschutz-Strategie braucht, um auf Angriffe im Cyber-Raum umfassender vorbereitet zu sein und die Sicherheit im Netz besser gewährleisten zu können. Die Regierung hat nun den Projektauftrag für die Erarbeitung der Strategie erteilt. St.Gallen wird damit der erste Kanton sein, der eine kantonale Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken hat.

Schutz für Bevölkerung, Wirtschaft, Verwaltung und Gemeinden

Die St.Galler Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken ist auf höchster strategischer Ebene angesiedelt. Sie soll umfassend und keine IT- und/oder IKT-Strategie sein. Unter anderem will die Regierung in der Strategie die Rollen und Aufgaben des Kantons im Bereich «Cyber-Sicherheit» in Bezug auf die St.Galler Bevölkerung, die Wirtschaft, die Staatsverwaltung, die Gemeinden, die Organisationen mit kantonaler Beteiligung und die kritischen Infrastrukturen festhalten.

Ausserdem soll die Regierung mit der Strategie:

Die Strategie dient als oberste Richtschnur und ermöglicht und erleichtert die Koordination und Kooperation der Departemente und Ämter sowie die Staatsebenen übergreifenden Arbeiten beim Schutz vor Cyber-Risiken.

Arbeiten für mehr Schutz vor Cyber-Risiken bereits aufgenommen

Die Nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS) 2018-2022 (NCS II) unterteilt die Aufgaben der Kantone grob in Cyber-Sicherheit, Cyber-Defence und Strafverfolgung von Cyber-Kriminalität. Die von der Regierung in Auftrag gegebene Vorstudie zeigt, dass das Thema der Cyber-Risiken auch für den Kanton St.Gallen relevant ist.

Der Kanton hat deshalb bereits verschiedene Arbeiten getätigt. Dazu gehört beispielsweise die Gefährdungs- und Risikoanalyse Kanton St.Gallen In dieser ist «Cyberangriff» als eine von neunzehn Gefährdungen aufgelistet. Zudem wurde für die Strafverfolgung von Cyber-Kriminalität das Kompetenzzentrums Cybercrime gegründet.

Regierung soll Strategie 2020 beschliessen

Die nationalen Strategien zum Schutz vor Cyber-Risiken fokussieren auf die Aufgaben des Bundes. Deshalb wird die St.Galler Strategie mit Fokus auf die Zuständigkeiten des Kantons erarbeitet. Alle im Kanton laufenden und neuen Projekte mit Bezug auf Cyber-Risiken und dem Schutz davor können und müssen unabhängig von der Erarbeitung der Strategie weiter geplant und umgesetzt werden. Ziel ist, dass die Strategie im ersten Quartal 2020 von der Regierung beschlossen wird.


lead_de: Das positive Echo auf den ersten Ideenwettbewerb im Jahr 2017 veranlasst die Filmförderung des Kantons St.Gallen zu einer weiteren Durchführung. Sie fördert mit dem Wettbewerb die beste Filmidee mit 15'000 Franken.

title_de: Kanton will Film-Entwicklung stärken

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Der Weg von der ersten Filmidee bis hin zum fertigen Film ist lange, auch für die Preisträgerinnen und Preisträger des letzten Wettbewerbs. Das Schreiben an Drehbuchvorlagen – sogenannten Treatments – erfordert sehr viel Zeit und Durchhaltevermögen. Die Auszeichnung und der Förderbeitrag in der Höhe von 15‘000 Franken ermöglicht den Autorinnen und Autoren, intensiv und über längere Zeit an ihren Ideen zu arbeiten und verleihen ihnen neuen kreativen Schub.

Aus diesem Grund hat sich die Filmkommission des Kantons St.Gallen entschieden, den Treatment-Wettbewerb ein zweites Mal auszuschreiben. Sie ist überzeugt, dass eine intensive Auseinandersetzung und Bearbeitung des Filmstoffs in einer frühen Phase und über verschiedene Entwicklungsstufen hinweg eine wichtige Voraussetzung für eine hohe Qualität bei den entstehenden Filmen ist.

Professionelle Filmschaffende sind eingeladen, ihre Filmideen bis zum 20. Oktober 2019 beim Amt für Kultur einzureichen. Gesucht sind spannende und erfrischende Stoffe, die entweder ein bedeutendes st.gallisches Thema behandeln und/oder im Kanton St.Gallen spielen. Die Jury, die sich aus der aktuellen Filmkommission zusammensetzt, bestimmt vier Gewinnerinnen oder Gewinner.

Alle Informationen sind auf der Website der Kulturförderung des Kantons St.Gallen unter www.kultur.sg.ch zu finden.


lead_de: Nach Einführung des neuen Lohnsystems (NeLo) wurde in diesem Frühjahr in der kantonalen Verwaltung erstmals eine departementsübergreifende Lohngleichheitsprüfung durchgeführt. Die Analyse, die rund 4'400 Mitarbeitende umfasste, kam zum Ergebnis, dass der massgebende Toleranzwert von fünf Prozent deutlich unterschritten wird. Demgemäss liegen keine begründeten Hinweise auf eine systematische Lohndiskriminierung in der kantonalen Verwaltung vor.

title_de: Keine systematische Lohndiskriminierung festgestellt

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Der verfassungsmässige Grundsatz des gleichen Lohns für gleiche oder gleichwertige Arbeit ist nicht nur im kantonalen Personalrecht verankert, sondern war auch wegweisend bei der Entwicklung des neuen Lohnsystems (NeLo). Für die Regierung ist es wichtig, dass die Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern auch in der täglichen Praxis tatsächlich erreicht wird. Mit dem Beitritt des Kantons St.Gallen zur Charta Lohngleichheit im öffentlichen Sektor hat die Regierung dies unterstrichen.

Erstmalige Lohngleichheitsprüfung

Nachdem NeLo zu Beginn dieses Jahres eingeführt wurde, hat das Personalamt ein auf derartige Lohnvergleiche spezialisiertes Beratungsunternehmen damit beauftragt, eine Lohngleichheitsprüfung in der kantonalen Verwaltung (Departemente, Staatskanzlei und Gerichte) durchzuführen. Dabei wurden die Löhne derjenigen Mitarbeitenden überprüft, deren Stelle einer Referenzfunktion des neuen Lohnsystems zugewiesen ist. Nicht überprüft wurden die Löhne der Lehrpersonen der kantonalen Mittel- und Berufsfachschulen, bei denen das Potenzial für Lohnungleichheiten aufgrund des Lohnsystems mit Klassen und Stufen sowie vorgegebenen Lohnentwicklungen ohnehin stark begrenzt wird.

Die Lohngleichheitsprüfung beruhte auf der Anwendung des Werkzeugs «Logib», das im Auftrag des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann entwickelt wurde. Die Prüfung soll zeigen, ob im untersuchten Bereich die Vermutung von Lohngleichheit beziehungsweise von Lohndiskriminierung vorliegt. Mit anderen Worten soll derjenige Teil des Lohnunterschiedes zwischen Frauen und Männern ermittelt werden, der einzig auf das Geschlecht und nicht auf objektive, beobachtbare Merkmale zurückzuführen ist. Zum Ausgleich für die Interpretation der Ergebnisse gilt eine Toleranzschwelle von fünf Prozent.

Keine systematische Diskriminierung feststellbar

In der kantonalen Verwaltung wurden die Löhne von 4'383 Mitarbeitenden (davon 1'931 weiblich und 2'452 männlich) untersucht. Die Prüfung ergab, dass Frauen unter Berücksichtigung der aggregierten Datenbasis bei sonst gleichen Voraussetzungen rechnerisch 2,4 Prozent weniger verdienen als Männer. Da dieser Wert unter der definierten Toleranzschwelle von fünf Prozent liegt, kann davon ausgegangen werden, dass keine begründete Vermutung einer systematischen Lohndiskriminierung vorliegt.

Geringere Unterschiede in der Zukunft zu erwarten

Die Regierung geht davon aus, dass der festgestellte Lohnunterschied nach der Einführung von NeLo weiter reduziert werden kann. Zum einen werden alle Stellen einer konsequent geschlechtsneutral umschriebenen Referenzfunktion zugewiesen. Zum anderen werden Erwerbsunterbrüche zur Erfüllung von Familien-, Eltern- und Betreuungspflichten bei der Erfahrungsberechnung für die Festlegung des Anfangslohns systematisch berücksichtigt. Jedenfalls sollen auch in Zukunft umfassende Lohngleichheitsprüfungen vorgenommen werden. Da derzeit ohnehin das Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann (SR 151.1; abgekürzt GlG) dahingehend revidiert wird, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit 100 oder mehr Mitarbeitenden alle vier Jahre eine Lohngleichheitsanalyse durchführen lassen müssen, kann der Rhythmus für die Durchführung künftiger Lohngleichheitsprüfungen darauf abgestimmt werden.


lead_de: Das Toggenburg ist Heimat einer ursprünglichen Gesangs- und Musikkultur, die in der Bevölkerung stark verwurzelt ist. Mit dem Klanghaus soll im Toggenburg ein musikalisches und architektonisches Zentrum für die Naturtonmusik entstehen. Am 30. Juni stimmt die Stimmbevölkerung über das Bauprojekt ab, das aus Sicht der Regierung kulturell wie touristisch einen markanten Mehrwert schafft.

title_de: Klanghaus stärkt Kultur und Tourismus

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Im Toggenburg spielt die Musik seit jeher eine zentrale Rolle. Die Stiftung Klangwelt Toggenburg pflegt und vermittelt seit über 15 Jahren die Themen Klang, Brauchtum und Stimme in Klangkursen, auf dem Klangweg, bei Klangfestivals und in der Klangschmiede in Alt St.Johann. Mit dem Klanghaus erhält diese Klangkultur einen Bezugspunkt mit internationaler Ausstrahlung und die Klangwelt Toggenburg kann ihr Angebot markant verbessern und ausbauen. Die herausragende Akustik des Gebäudes soll Musikerinnen und Musiker aus nah und fern für Proben, Kurse und Aufführungen anziehen.

Einzigartiges Gebäude

Das Gebäude ist als Holzkonstruktion geplant. Das Raumprogramm umfasst vier akustisch einzigartige Klangräume, die wie ein Instrument gestimmt werden können. Zudem gibt es zwei Aussenbühnen für Musikexperimente im Freien. Das Klanghaus soll am heutigen Standort des Hotels Seegüetli am Schwendisee oberhalb von Unterwasser entstehen. Im Vergleich zum Hotel wird das Klanghaus weiter entfernt vom See erstellt. Durch den Abbruch des Hotels und aufgrund der besonderen Architektur wird das Landschaftsschutzgebiet am Schwendisee deutlich aufgewertet.

Vielfältige Nutzung

60 bis 80 Teilnehmende können das Klanghaus je Kurstag nutzen. Drei Gruppen können gleichzeitig ungestört voneinander arbeiten. Das breite Publikum wird das Klanghaus im Rahmen von Führungen erleben können. Zudem sind Werkstattkonzerte geplant, und es wird möglich sein, die Räume für Bildungs-, Vereins- und Firmenanlässe rund um das Thema Klang zu nutzen. Das im Jahr 2018 grundlegend überarbeitete Betriebskonzept ist auf das gesamte Schwendi-Gebiet ausgerichtet. Das Klanghaus ist eingebunden in das touristische Gesamtkonzept «KlangSchwendi» mit dem Ziel, die ganze Region weiter als Klangdestination zu positionieren. Der Kanton baut mit dem Klanghaus auf bestehenden kulturellen Stärken auf, fördert die kulturelle Vielfalt und schafft gute Rahmenbedingungen für ein reichhaltiges Kulturschaffen, das auch internationale Bezüge aufweisen wird.

Klangwelt finanziert Betrieb

Der Kanton plant das Klanghaus als Bauherr. Die Klangwelt Toggenburg wird das Haus auf eigene Kosten betreiben. Die Gesamtkosten für das Projekt betragen 23,3 Millionen Franken. Davon finanziert die Klangwelt Toggenburg 1 Million Franken. Für den Kanton verbleibt ein Kreditbedarf von 22,3 Millionen Franken.

Sagen die Stimmberechtigten Ja zum Bauvorhaben, werden die Bauarbeiten für das Klanghaus 2021 starten. 2023 soll das Klanghaus fertiggestellt werden.


lead_de: Die parlamentarische Kommission Spitalpolitik fordert, dass für jeden Spitalstandort tragfähige Lösungen geprüft werden. An ihrer nächsten Sitzung wird sie in Kenntnis der Resultate aus den Teilprojekten 3 und 4 das weitere Vorgehen festlegen. Die Kommission fordert die Regierung derweil dazu auf, den Zeitplan zu straffen und dem Kantonsrat noch in diesem Jahr eine Vorlage zur zukünftigen Spitalpolitik zuzuleiten.

title_de: Kommission drängt auf raschere Entscheide zu Spitalstandorten

content_de:
Am 4. Juni 2019 traf sich die Kommission unter der Leitung von Kantonsrat Walter Gartmann, Mels, zu einer weiteren Sitzung. Die Kommission nutzte die vergangenen Monate, um sich von der Regierung, vom Lenkungsausschuss und vom Verwaltungsrat der Spitalverbunde umfassend über den laufenden Prozess der Strategieentwicklung informieren und dokumentieren zu lassen. Der Lenkungsausschuss beantwortete zudem einen umfangreichen Fragenkatalog. Auf diese Weise begleitet die Kommission die Weiterentwicklung der kantonalen Spitalpolitik.

Tragfähige Lösungen für die Spitalstandorte

Ihre jüngste Sitzung nutzte die Kommission, um sich von der Projektleitung über den Stand des Strategieprojekts orientieren zu lassen und die Eckpunkte für die zukünftige Strategie zu diskutieren. Die Kommission strebt eine Lösung mit hoher medizinischer Qualität an, welche die Versorgung im ganzen Kanton sicherstellt und die betriebswirtschaftlich tragbar ist.

Mit Blick auf die Spitalstandorte fordert die Kommission, dass für jeden Standort tragfähige Lösungen eruiert werden. Diese müssen die erwähnten Kriterien erfüllen und sich überzeugend in die zukünftige kantonale Spitallandschaft einfügen. Einerseits sollen in Zusammenarbeit mit der niedergelassenen Ärzteschaft ambulante Angebote entwickelt werden. Andererseits sollen auch Weiterentwicklungen im stationären Bereich nicht ausgeschlossen, sondern im Rahmen des Projekts berechnet und geprüft werden.

Varianten für Spitalstandorte prüfen

Konkret strebt eine Mehrheit der Kommission an, dass die Spitalstandorte St.Gallen, Grabs und Uznach auf der Grundlage der im Jahr 2014 bewilligten Bauvorhaben weiterentwickelt und betrieben werden. Investitionen über die bewilligten Bauvorhaben hinaus sieht die Kommission lediglich für den Fall, dass das Spital Grabs auf eine Neuorientierung der Spitalversorgung im Fürstentum Liechtenstein reagieren müsste.

Die Spitäler Flawil und Rorschach könnten als Aussenstandorte des Kantonsspitals St.Gallen weiterentwickelt werden – in Flawil zum Beispiel als Spezialklinik oder als Klinik mit spezialisierten stationären Angeboten, in Rorschach als ambulantes Operationszentrum.

In Altstätten sieht die Kommission eine mögliche Neufokussierung auf eine Akutgeriatrie mit stationärem Angebot, was allerdings eine Überarbeitung des bewilligten Bauvorhabens bedingen würde. In Walenstadt soll das Leistungsangebot auf die Angebote in den beiden Spitalregionen Rheintal-Werdenberg-Sarganserland und Linth abgestimmt werden. Dabei ist zu prüfen, ob es Bereiche der Gesundheitsversorgung gibt, die neu in Walenstadt angesiedelt werden könnten.

In Wattwil steht für die Kommission ein Ärztehaus mit Notfallstation zur Diskussion. Zu prüfen sind stationäre Angebote in den Bereichen Suchtzentrum, Akutgeriatrie, Schmerzklinik oder Psychiatrie. Auf einen weiteren Ausbau in Wattwil ist zu verzichten. In Wil wiederum ist – vorläufig in den bestehenden Räumlichkeiten – die Aufrechterhaltung des heutigen Angebots anzustreben, wobei es das zukünftige Angebot in Wattwil zu berücksichtigen gilt.

Bei allen Lösungen, die im Raum stehen, soll die Regierung jeweils aufzeigen, inwiefern das bestehende ausserkantonale Angebot beziehungsweise das Angebot privater Anbieter tangiert wäre. Ebenso sei zu prüfen, ob mittelfristig die Schaffung eines einzigen Spitalverbunds über alle Spitalstandorte und Spitalregionen hinweg sinnvoll wäre.

Raschere Beratung im Kantonsrat anstreben

Die Kommission wird sich am 9. September 2019 zu ihrer nächsten Sitzung treffen. An dieser Sitzung wird die Kommission in Kenntnis der Resultate aus den Teilprojekten 3 («Detailprojekt») und 4 («Alternative Vorschläge») der Strategieentwicklung das weitere Vorgehen festlegen. Nicht zuletzt angesichts der angespannten finanziellen Situation fordert die Kommission die Regierung dazu auf, den Zeitplan zu straffen und dem Kantonsrat noch in diesem Jahr eine Vorlage zur zukünftigen Spitalpolitik zuzuleiten.


lead_de: Nach dem Ständerat hat heute der Nationalrat die Vorlage des Bundes zum Bahnausbauschritt 2035 behandelt. Gegenüber den ursprünglichen Plänen des Bundes konnten in den vergangenen Monaten nennenswerte Verbesserungen für den Kanton St.Gallen erzielt werden. Zur Freude der St.Galler Regierung unterstützt der Nationalrat diese Anliegen.

title_de: Nationalrat unterstützt St.Galler Anliegen zum Bahnausbauschritt 2035

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Die Nachfrage im Personen- als auch im Güterverkehr wird gemäss den Prognosen des Bundes weiter stark zunehmen. Nationale und kantonale Strategien sehen vor, dass der überwiegende Teil dieses Zuwachses durch den öffentlichen Verkehr und dort insbesondere durch die Bahn bewältigt wird. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat in Zusammenarbeit mit den Kantonen, den Bahnen und der Güterverkehrsbranche die Vorlage zum Bahnausbauschritt 2035 erarbeitet. Die darin vorgesehenen Massnahmen ermöglichen die Aufnahme des zusätzlichen Verkehrs auf der Schiene.

Ende September 2017 stellte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Vorlage zum Bahnausbauschritt 2035 vor. Mit den darin vorgeschlagenen Massnahmen waren die St.Galler Regierung und der Kantonsrat nur teilweise einverstanden. Wichtige Ausbauvorhaben wie Infrastrukturmassnahmen zur Realisierung des Vollknotens St.Gallen oder für Taktverdichtungen der S-Bahnen im gesamten Kanton fehlten gänzlich. Dank der beharrlichen Arbeit von Regierung, Kantonsrat und Verwaltung sowie der St.Galler Parlamentarier auf Bundesebene konnten zusätzliche Infrastrukturinvestitionen in der Botschaft platziert werden. Folgende Ausbauvorhaben mit Bezug zum Kanton St.Gallen sind vorgesehen:

Der Ständerat hat die Vorlage im März 2019 zusätzlich um den Doppelspurausbau zwischen Rorschach und Rorschach Stadt ergänzt. Der letzte einspurige Abschnitt im Schienennetz zwischen Genf und St. Margrethen kann nun ausgebaut werden. Dank der Aufhebung des Nadelöhrs kann der internationale und nationale Verkehr besser geplant werden.

Der Nationalrat hat in seiner heutigen Beratung die Aufnahme der Doppelspur Rorschach–Rorschach Stadt bestätigt und zusätzliche Anpassungen an der Vorlage vorgenommen. Das Geschäft geht zur Differenzbereinigung zurück an den Ständerat.

Die Regierung ist erfreut über die Aufnahme der zusätzlichen Infrastrukturvorhaben im Kanton St.Gallen. Sie setzt sich nach dem Beschluss der Vorlage durch das Bundesparlament und dem Ablauf der Referendumsfrist dafür ein, dass die in der Ostschweiz vorgesehenen Ausbauten mit hoher Priorität geplant und umgesetzt werden. Dies mit dem Ziel, dass die Kunden schnellstmöglich von den Vorteilen der neuen und verbesserten Angebote profitieren können.


lead_de: Der Kanton St.Gallen will mit seinem Mobilitätsmanagement für seine Mitarbeitenden attraktiv sein und den öffentlichen Verkehr fördern. Die Regierung hat deshalb den Grundsatzentscheid gefällt, für die Mitarbeitenden der Zentralverwaltung ab dem Jahr 2020 das Ostwind-Firmenabo einzuführen. Mit der Vergünstigung des Abonnements um 30 Prozent sollen das Mobilitätsverhalten positiv beeinflusst und ein hoher Umsteigeeffekt erzielt werden. Im Gegenzug zu dieser Vergünstigung will die Regierung die Entschädigung für die Benützung des Privatautos für dienstliche Fahrten reduzieren.

title_de: Neu Ostwind-Firmenabo für Mitarbeitende

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Im Jahr 2006 wurde das Ostwind-Firmenabo mit dem Ziel lanciert, mehr Berufspendlerinnen und Berufspendler für den öffentlichen Verkehr zu gewinnen. Das Firmenabo ist ein Jahresabonnement, das im ganzen Ostwind-Verbundgebiet gültig ist. So gilt es flächendeckend auf allen Bahn- und Buslinien in den sechs Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Glarus, Schaffhausen und Thurgau. Der Arbeitgeber beteiligt sich prozentual am Jahresabonnement der Mitarbeitenden. Für die Mitarbeitenden ist dieses Angebot auch deshalb attraktiv, weil sie mit dem Firmenabo auch in ihrer Freizeit Bahn und Bus im gesamten Ostwind-Gebiet nutzen können. Zum heutigen Zeitpunkt bieten rund 30 Arbeitgebende das Firmenabo an, darunter auch die Kantone Appenzell Ausserrhoden und Thurgau.

Kanton als vorbildlicher und attraktiver Arbeitgeber

Anfang 2019 passte die Regierung die Personalverordnung an, mit dem Ziel, das Mitarbeitende bei dienstlichen Fahrten stärker auf die öffentlichen Verkehrsmittel setzen. Die angepasste Prioritätenordnung soll mit der Einführung des Firmenabonnements für den Ostwind-Tarifverbund ab dem Jahr 2020 weiter gefördert werden. Mit dem vorgesehenen Rabatt von 30 Prozent und der Möglichkeit der Nutzung des Firmenabos während der Freizeit soll das Mobilitätsverhalten der Mitarbeitenden der Zentralverwaltung (Staatskanzlei, Departemente und Gerichte) in die angestrebte Richtung gelenkt werden. Der Kanton will damit die Umwelt stärker schützen und als Arbeitgeber attraktiv sein.

Den zusätzlichen Kosten stehen Minderaufwände gegenüber, da Inhaberinnen und Inhaber eines Firmenabos für dienstliche Fahrten im Gebiet des Ostwind-Tarifverbunds grundsätzlich keine Kosten für die Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln mehr geltend machen können.

Anpassung der Spesenansätze für Fahrten mit dem Privatfahrzeug

Die Förderung der öffentlichen Verkehrsmittel hat zur Folge, dass die Regierung die Entschädigungen für die Benützung des eigenen Personenwagens für dienstliche Fahrten hinterfragt. Die bisherigen Ansätze (78 Rappen für die ersten 5‘000 Kilometer im Kalenderjahr, 65 Rappen für eine Fahrleistung zwischen 5‘001 und 10‘000 Kilometer, 56 Rappen für darüber liegende Fahrleistungen), die sich auch im interkantonalen Vergleich als hoch erweisen, sind deshalb angemessen herabzusetzen. Das Finanzdepartement hat dazu das Vernehmlassungsverfahren zu einer entsprechenden Anpassung der Personalverordnung per 1. Januar 2020 eröffnet.

Weitere Umsetzungsarbeiten im zweiten Halbjahr 2019

Nach dem Grundsatzentscheid zur Einführung des Ostwind-Firmenabos werden im zweiten Halbjahr 2019 Detailfragen und Rahmenbedingungen geklärt, damit die Mitarbeitenden der Departemente, der Staatskanzlei und der Gerichte frühzeitig informiert werden und rechtzeitig vom neuen Angebot profitieren können. Die Regierung ist überzeugt, dass dieses Angebot einen substanziellen Beitrag zur Förderung des öffentlichen Verkehrs und des Klimaschutzes leistet und einen wichtigen Schritt zur Lenkung des Mobilitätsverhaltens unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten darstellt.


lead_de: Die Regierung unterstützt die Rapperswiler Hilfsorganisation Usthi mit einem Beitrag von 10'000 Franken zugunsten der Nothilfe für die vom Zyklon Fani geschädigte Bevölkerung an der Ostküste Indiens.

title_de: Nothilfe nach dem Zyklon Fani in Indien

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Anfangs Mai 2019 traf der Zyklon Fani mit über 200 km/h auf die indische Ostküste und hat in der Gegend um die Stadt Puri grosse Schäden verursacht. Trotz grossflächiger Evakuierung sind mehrere Tote und zahlreiche Verletzte zu beklagen. Ein grosser Teil der Infrastruktur wurde beschädigt, einfache Behausungen und eine Vielzahl der für das Einkommen der Region wichtigen Fischerboote sind unbenutzbar. Die fehlende Stromversorgung verunmöglicht zudem die Kühlung der Fischfänge. Ebenfalls Schaden genommen hat das von der Rapperswiler Stiftung Usthi betriebene Schulgebäude in Penthakata, ein Dorf in der Nähe von Puri.

Zusammen mit lokalen Partnern versorgt die Stiftung Usthi die betroffenen Menschen mit den nötigen Lebensmitteln, warmen Mahlzeiten und Material zum Schutz vor Regen und Hitze. Um den Schulunterricht möglichst rasch wieder aufnehmen zu können, hat die Instandsetzung der Infrastruktur auf dem Campus nebst der Versorgung der betroffenen Kinder und Erwachsenen Priorität.

Damit die Stiftung Usthi ihre humanitäre Hilfe in Penthakata wahrnehmen kann, ist das Hilfswerk dringend auf Spenden angewiesen. Die Regierung hat 10'000 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen und bringt damit die Solidarität der St.Galler Bevölkerung mit den betroffenen Menschen an der Ostküste Indiens zum Ausdruck.


lead_de: Mit Schreiben vom 28. Juni 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements des Innern.

title_de: Änderung der Chemikalienverordnung


lead_de: Die Finanzkommission und die Staatswirtschaftliche Kommission des Kantonsrates haben sich in den letzten Wochen und Monaten intensiv mit der Universität St.Gallen (HSG) beschäftigt. Die Themen Spesenaffäre, Nebenbeschäftigungen, Revision von Reglementen und Richtlinien, internes Kontrollsystem sowie das Universitätsgesetzt wurden geprüft. Die Kommissionen führten Gespräche mit Vertretern der Universität St.Gallen, prüften Unterlagen und liessen sich über Massnahmen zur Behebung der festgestellten Probleme informieren.

title_de: Notwendige Schritte eingeleitet

content_de:
Die beiden Oberaufsichtskommissionen haben vor der Prüfung der einzelnen Themen die Zuständigkeiten und den Prüfungsumfang untereinander geklärt. Nach Ansicht der beiden Kommissionen des Kantonsrates werden mit dem Massnahmenplan der Universität St.Gallen die aufgeworfenen Problemstellungen in angemessener Weise angegangen. Beide Kommissionen erwarten, dass die Erkenntnisse aus den Ereignissen, Berichten und Untersuchungen in die Revision der Gesetze und Reglemente einfliessen werden.

Die Finanzkommission konnte sich zudem davon überzeugen, dass die Umsetzung des Massnahmenplans nach Plan verläuft. Die Finanzkommission wird die Umsetzung der Massnahmen aus der Perspektive der finanziellen Auswirkungen im Rahmen des ordentlichen Sitzungsrhythmus weiterhin aufmerksam verfolgen. Die Finanzkommission ist zuversichtlich, dass der eingeleitete Prozess einen Kulturwandel bei der Universität St.Gallen bewirkt, welcher die Institution insgesamt stärken wird.

Die Staatswirtschaftliche Kommission wird Ende 2019 zu den Ergebnissen der Prüfungstätigkeit in einer ausserordentlichen Berichterstattung Stellung nehmen. Die Befragungen und Auswertungen der Unterlagen zeigen bereits jetzt auf, dass im Rahmen der laufenden Totalrevision des Universitätsgesetzes Verbesserungen der Governance an der Universität St.Gallen umgesetzt, diverse Aufgaben, Kompetenzen und Zuständigkeiten der einzelnen Organe und Gremien geklärt und die Mängel in den Organisationsstrukturen angepasst werden müssen.


lead_de: «Wie geht's dir?»: Unter dieses Motto stellt Heidi Hanselmann ihr Präsidialjahr. Die Regierungspräsidentin möchte die Bevölkerung in den nächsten Monaten für die psychische Gesundheit sensibilisieren und wird dazu in verschiedenen Gemeinden Halt machen. Zum Start ins Präsidialjahr organisierte das Gesundheitsdepartement den ersten Erste-Hilfe-Kurs für die psychische Gesundheit auf Kantonsgebiet, der von Pro Mente Sana durchgeführt wird.

title_de: Psyche pflegen und stärken

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Psychische Gesundheit geht uns alle an und wir alle können dazu einen Beitrag leisten. Darüber sind sich Regierungspräsidentin Heidi Hanselmann und Roger Staub, Geschäftsleiter der Stiftung Pro Mente Sana, einig. Zwei Drittel der Bevölkerung geben in einer repräsentativen Studie an, bereits einmal im Verlauf ihres Lebens unter einer psychischen Beeinträchtigung gelitten zu haben. Ein Fünftel gibt an, sich aktuell in einem längerdauernden emotionalen Tief zu befinden. Diese Zahlen lassen aufhorchen.

Novum im Kanton St.Gallen

Der Erste-Hilfe-Kurs für psychische Gesundheit fand heute Montag zum ersten Mal im Kanton St.Gallen statt. Er wird von der Stiftung Pro Mente Sana durchgeführt. Das Interesse war sehr gross, so dass der Kurs nochmals ausgeschrieben wird. Auch die Bevölkerung soll davon profitieren können. Ab August finden Erste-Hilfe-Kurse für psychische Gesundheit an jeweils 4 Abenden in St.Gallen statt. Heidi Hanselmann hat selber am Kurs teilgenommen und zeigt sich überzeugt vom Konzept: «Im Kurs wurde Basiswissen über verschiedene psychische Probleme und Krisen vermittelt. Es wurde aufgezeigt, wie man Menschen, denen es vielleicht nicht so gut geht, ansprechen und unterstützen kann.»

Australisches Vorzeigemodell

Der Erste-Hilfe-Kurs für psychische Gesundheit ist vergleichbar mit Nothelferkursen für körperliche Beschwerden. Das Konzept der sogenannten ensa-Kurse basiert auf dem australischen Programm Mental Health First Aid und wurde Anfang Jahr von Pro Mente Sana für die Schweiz adaptiert. Das Wort ensa bedeutet Antwort und wurde aus einer der über 300 Sprachen der australischen Ureinwohner übernommen. «Wer einen ensa-Kurs absolviert, hat anschliessend Antworten auf die wichtigsten Fragen im Umgang mit Menschen, die in einer persönlichen Krise stecken», ist Roger Staub, Geschäftsleiter der Stiftung Pro Mente Sana, überzeugt.

Genau zuhören

In den nächsten Monaten möchte Regierungspräsidentin Heidi Hanselmann die Einwohnerinnen und Einwohner in den verschiedenen Regionen im Kanton St.Gallen treffen, um über die Thematik der psychischen Gesundheit zu informieren und diskutieren. Damit will sie die Kampagne «Wie geht's dir?» tatkräftig unterstützen und einen Beitrag zur Enttabuisierung leisten. «Die Psyche kann wie der Körper gestärkt und gepflegt werden. Es lohnt sich darum, die Menschen dafür zu sensibilisieren. Ich freue mich auf den direkten Kontakt mit der Bevölkerung, denn dies gibt mir immer wieder wertvolle Inputs für meine Arbeit als Gesundheitschefin», sagt Heidi Hanselmann.

Darüber reden

Die Frage «Wie geht's dir?» wird tagtäglich mehrmals gestellt. Sie wird allerdings von den meisten als höflicher Gesprächseinstieg verstanden. Gemäss einer Umfrage bei 5'500 Personen, die im Auftrag von Pro Mente Sana im Herbst 2018 durchgeführt wurde, geben nur 29 Prozent eine ehrliche Antwort. «Diese alltägliche Frage bietet die Möglichkeit, sich gezielt nach dem psychischen Befinden zu erkundigen. Betroffene wünschen sich nämlich Gespräche führen zu können, ein offenes Ohr zu erhalten und ernst genommen zu werden», sagt Roger Staub. Um eine ehrliche Antwort zu erhalten, müsse man oft zweimal fragen: Wie geht's dir? und Wie geht's dir wirklich? Er freut sich darum über die Zusammenarbeit mit dem Kanton St.Gallen und das Engagement zugunsten der psychischen Gesundheit.


lead_de: Die amtlichen Publikationen des Kantons St.Gallen und mehrerer St.Galler Gemeinden sind seit letztem Samstag, 1. Juni 2019 rechtsverbindlich elektronisch unter www.publikationen.sg.ch auf der Publikationsplattform zu finden. Neu können sich die Benutzerinnen und Benutzer Publikationen eines Bereiches abonnieren. Zudem können sie neben den amtlichen Publikationen auch die Gesetzes¬sammlungen der Gemeinden und ab dem 1. August 2019 die Rechtsprechungen der Gerichte und Departemente einsehen.

title_de: Publikationsplattform ist online

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Mit Inkrafttreten des neuen Publikationsgesetzes am 1. Juni 2019 hat der Kanton St.Gallen den Primatwechsel von der gedruckten Publikation hin zur rechtsverbindlich elektronischen Publikation vollzogen. Amtliche Mitteilungen des Kantons und von mehreren Gemeinden werden fortan über die Publikationsplattform unter www.publikationen.sg.ch neues Fenster veröffentlicht. Die Publikation neuer Inserate erfolgt täglich, was bei amtlichen Anzeigen mit den damit einhergehenden Fristen ein grosser Vorteil ist.

Bei der Publikationsplattform handelt es sich um ein umfassendes und staatsebenenübergreifendes E-Government-Vorhaben von Kanton und Gemeinden. So veröffentlichen neben dem Kanton St.Gallen auch mehrere St.Galler Gemeinden ihre kommunal amtlichen Publikationen rechtsverbindlich über die Publikationsplattform. Darüber hinaus sind die Gesetzessammlungen der Gemeinden auf der Plattform einsehbar sowie weitere Publikationen von Kanton und Gemeinden. Ab 1. August 2019 sind schliesslich auch die Rechtsprechungen der Gerichte und der Departemente auf der Publikationsplattform zu finden.

Der Wechsel zur elektronischen Publikation entspricht einem Bedürfnis der Bevölkerung. Die Nutzerinnen und Nutzer können sich ihre individuellen Suchabonnemente setzen und werden so informiert, sobald neue Publikationen im gewählten Bereich zur Verfügung stehen. Darüber hinaus ist die Nutzung der Plattform kostenlos und sie erfolgt ortsunabhängig über das Internet. Eine Volltextsuche erleichtert das Auffinden von gesuchten Informationen.

Mit der Einführung der Publikationsplattform und der Einstellung des gedruckten Amtsblatts werden jährliche Einsparungen von rund 120'000 Franken erzielt.

Neben den amtlichen Publikationen wird seit Inkrafttreten des Publikationsgesetzes auch die Gesetzessammlung des Kantons St.Gallen unter www.gesetzessammlung.sg.ch neues Fenster rechtsverbindlich elektronisch veröffentlicht.

Die Publikationsplattform des Kantons St.Gallen ist seit dem 1. Juni 2019 online. Die amtlichen Publikationen des Kantons St.Gallen und mehrerer St.Galler Gemeinden werden nun rechtsverbindlich elektronisch unter www.publikationen.sg.ch aufgeschaltet.


lead_de: Die Rechtspflegekommission nimmt für den Kantonsrat unter anderem die Oberaufsicht über Justizbehörden und Strafvollzugsbehörden wahr. Dazu steht sie in regelmässigem Austausch mit diesen Behörden. Im laufenden Geschäftsjahr hat die Kommission insbesondere die Arbeit des Kreisgerichts Toggenburg, der Anklagekammer, der Zwangsmassnahmengerichte und des Verwaltungsgerichts geprüft. Ausserdem hat sie die Forensische Therapie Rheinau ZH besucht.

content_de:
Unter dem Vorsitz von Kantonsrat Remo Maurer, Altstätten, hat die Rechtspflegekommission im Geschäftsjahr 2018/2019 festgestellt, dass die obengenannten Gerichte gut organisiert sind sowie effizient und sparsam arbeiten. Die mittlerweile umgesetzte Effizienzsteigerung zeigt sich in der Anzahl erledigter Fälle. Die Kommission regt an, Minimalstandards sowie ein strukturiertes und regelmässiges Weiterbildungsangebot für nebenamtliche Richterinnen und Richter einzuführen und die Abläufe in den Kammern des Kantonsgerichts in Bezug auf die Stellvertretungsregelung in den Sekretariaten zu prüfen. Weitere Empfehlungen betreffen die Informatik (Homeoffice, elektronische Weiterleitung von Akten), bauliche Massnahmen (behindertengerechter Zugang, Diskretion im Wartebereich) und Büromöblierung (höhenverstellbare Schreibtische).

Zum Abschluss des Geschäftsjahrs hat sich die Rechtspflegekommission zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Sicherheits- und Justizdepartementes und der kantonalen Gerichte vor Ort ein Bild über die Arbeit der Forensischen Therapie Rheinau ZH gemacht, einer Einrichtung für die ambulante und stationäre psychiatrische Versorgung von Straftäterinnen und Straftätern. Der Kanton St.Gallen plant in Wil eine ähnliche Einrichtung (Geschäft 35.17.03 neues Fenster).

Der Kantonsrat berät den Bericht 2019 der Rechtspflegekommission in der kommenden Junisession. Er ist im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 82.19.02 neues Fenster zu finden.


lead_de: Die Nachfrage nach Energiefördergeldern hat stark zugenommen. Die Beiträge für bereits zugesicherte und eingereichte Gesuche sind gesichert. Ohne zusätzliche Mittel reichen die Fördergelder aber nicht bis zum Ende des Programms im Dezember 2020. Damit weiter gezielte Anreize gesetzt werden können, will die Regierung den Kredit für das Förderprogramm Energie erhöhen und das Angebot der Fördermassnahmen anpassen.

title_de: Regierung beantragt mehr Energiefördermittel

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Da sich das Förderungsprogramm sehr grosser Nachfrage erfreut, soll zum einen die finanzielle Basis des Programms für 2019 und 2020 gestärkt werden. Konkret beantragt die Regierung dem Kantonsrat einen Nachtragskredit zum Förderungsprogramm Energie 2015 bis 2020 von 9,4 Millionen Franken zum bestehenden Sonderkredit von 32,4 Millionen Franken. Die Botschaft zum Nachtragskredit soll im September im Kantonsrat beraten werden. Die Beiträge für bereits zugesicherte und eingereichte Gesuche sind gesichert. Die Aufstockung der Fördergelder soll sicherstellen, dass das Programm verlässlich und geordnet bis zum 31. Dezember 2020 angeboten werden kann.

Zum anderen soll das Förderungsprogramm gezielt angepasst werden. So werden für einige Massnahmen Obergrenzen für Beiträge festgelegt. Weiter fokussiert die Regierung Massnahmen des Förderungsprogramms, die Beiträge des Bundes auslösen. Ein «kantonaler Franken» generiert zwei zusätzliche Franken an Bundesgeldern. Die Änderungen am Förderprogramm gelten ab 1. Juli 2019.

Dem Kanton St.Gallen stehen jährlich 5,4 Millionen Franken für Fördermassnahmen im Energiebereich zur Verfügung. Für die Laufzeit des Förderungsprogramms Energie von 2015 bis 2020 ergibt dies einen Betrag von 32,4 Millionen Franken. Zusätzlich leistet der Bund Globalbeiträge an die Förderprogramme der Kantone. In den Jahren 2017 und 2018 entwickelte sich die Nachfrage so stark, dass die Jahrestranche 2020 praktisch ausgeschöpft wurde. Die Anzahl Gesuche in den ersten Monaten des Jahres 2019 überstieg die verfügbaren Mittel. Nachfrage und Angebot müssen also im Verlauf des Jahrs 2019 wieder in Übereinstimmung gebracht werden.

Ab 1. Juli 2019 umfasst das Förderungsprogramm Energie folgende Massnahmen:

Am 13. Juni 2019 beriet der Kantonsrat in der Klimasession den Bericht 40.19.01 «Klima- und Energiepolitik des Kantons St.Gallen». Der Kantonsrat entschied, eine Kampagne zum beschleunigten Ersatz von fossilen Heizungen anzugehen. Im Rahmen des Budgets 2020 soll die Regierung dem Kantonsrat einen Sonderkredit von 10 Millionen Franken für eine Periode von vier Jahren für die Kampagne vorlegen.