lead_de: In der Septembersession 2018 hat der Kantonsrat das Gesetz über E-Government und das Geoinformationsgesetz erlassen. Die Regierung und eGovernment St.Gallen digital. schicken nun die beiden dazugehörigen Verordnungen bis am 23. April 2019 in die Vernehmlassung. Vollzugsbeginn ist am 1. Juni 2019.

title_de: Verordnungen zum Geoinformationsgesetz gehen in Vernehmlassung

content_de:
Die neue Geoinformationsverordnung regelt den Umgang mit Geodaten im Kanton St.Gallen. Sie spezifiziert die Aufgaben und Kompetenzen der selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt eGovernment St.Gallen digital. im Bereich der Geodaten und wird durch diese erlassen. Die totalrevidierte Verordnung über die amtliche Vermessung legt die Bestimmungen für die amtliche Vermessung und für die geografischen Namen fest. Die beiden Verordnungen wurden in enger Abstimmung mit der Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten VSGP erarbeitet.

Geoinformationsverordnung regelt und konkretisiert

Die selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt eGovernment St.Gallen digital. erlässt die Verordnung. Die Geoinformationsverordnung konkretisiert und vervollständigt die im Gesetz über E-Government beschriebenen Gremien. Deren Aufgaben und Kompetenzen in Bezug auf Geodaten werden geregelt. Der Zugang und die Nutzung von Geodaten werden vereinfacht. Wo möglich sollen die Daten offen zugänglich und kostenlos bereitgestellt werden. Der Geodatenkatalog regelt die Details. Weiter enthält die Geoinformationsverordnung Bestimmungen über die technische Geodateninfrastruktur, den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und den digitalen Leitungskataster.

Gebühren für Vermessungsdaten fallen weg

Das bisherige Gesetz über die amtliche Vermessung wird in das neue, umfassendere Geoinformationsgesetz integriert und mit dessen Vollzugsbeginn aufgehoben. Die übrigen Erlasse zur amtlichen Vermessung werden gestrafft und in einer Verordnung zusammengenommen. Inhaltlich ergab sich am bestehenden Vermessungsrecht wenig Anpassungsbedarf. Zuständig für die amtliche Vermessung bleiben die politischen Gemeinden. Zu den wichtigsten Neuregelungen gehören zum einen der Wegfall der Gebühren für den Datenbezug aufgrund der Open-Government-Data-Strategie, die im Geoinformationsgesetz enthalten ist. Zum anderen, dass die kantonale Vermessungsaufsicht bei besonderen Anpassungen von grossem nationalen oder kantonalen Interesse als Auftraggeberin auftreten kann.

Vernehmlassung gestartet

Mit der Vernehmlassung erhalten alle interessierten Kreise die Gelegenheit, sich zu den Entwürfen der neuen Geoinformationsverordnung und der totalrevidierten Vermessungsverordnung zu äussern. eGovernment St.Gallen digital. und die Regierung erhoffen sich daraus Rückschlüsse und Anregungen für die abschliessende Erarbeitung der neuen Verordnungen.

Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis Dienstag, 23. April 2019. Danach sollen die beiden Vorlagen bereinigt und von eGovernment St.Gallen digital. und der Regierung erlassen werden. Der Vollzugsbeginn ist für den 1. Juni 2019 geplant.

Der Vernehmlassungsunterlagen sind zu finden unter:

https://www.sg.ch/home/staat___recht/staat/Kantonale_Vernehmlassungen.html neues Fenster


lead_de: Für den zweiten Wahlgang der Ersatzwahl eines st.gallischen Mitglieds des Ständerates vom 19. Mai 2019 sind bei der Staatskanzlei St.Gallen vier gültige Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht worden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Vier Kandidaturen für Ständeratswahl

content_de:
Nachdem im ersten Wahlgang am 10. März keine der Kandidatinnen und keiner der Kandidaten das absolute Mehr erreicht hat, ist ein zweiter Wahlgang nötig. Bis zum Ablauf der Frist am Montagmittag sind dafür bei der Staatskanzlei vier Wahlvorschläge eingegangen. Die Staatskanzlei hat alle Wahlvorschläge geprüft und für gültig befunden.

Folgende Personen stellen sich zur Wahl (in alphabetischer Reihenfolge):

• Egger Mike, Berneck, SVP

• Graf Andreas, Steinach, Parteifrei SG

• Vincenz-Stauffacher Susanne, Abtwil, FDP

• Würth Beni, Rapperswil-Jona, CVP

Der zweite Wahlgang der Ersatzwahl eines st.gallischen Mitglieds des Ständerates findet am 19. Mai 2019 statt.

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lead_de: Mit dem Jahresbericht schaut die Waldregion 1 St.Gallen auf ein stürmisches und ereignisreiches 2018 zurück. Nebst externen Einflussfaktoren hat sich der Waldrat auch mit internen Prozessen beschäftigt: Das Risikomanagement wurde überprüft, die Strategie aktualisiert und das eigene Handeln kritisch durchleuchtet.

title_de: Waldregion mit strategischer Neuausrichtung

content_de:
Basierend auf einer fundierten Neubeurteilung von internen und externen Entwicklungen und auf dem Leistungsauftrag der Regierung hat der Waldrat seine Strategie aktualisiert. Für das Jahr 2019 hat der Waldrat aus diesem Strategieportfolio heraus folgende drei Schwerpunkte gesetzt:

Mit dem Jahresbericht 2018 blickt die Waldregion auf ein bewegtes Waldjahr zurück. Das Jahr war geprägt von Stürmen, Trockenheit und Borkenkäfer, aber auch von innovativen Forstbetrieben, wegweisenden Planungsinstrumenten oder fortschrittlichen Weiterbildungskonzepten.

Ein stabiler und gesunder Wald braucht Pflege und gut ausgebildete Fachleute. Derzeit finden Fragen zum Thema Wald und Waldwirtschaft mehr Beachtung als auch schon. In der Februar-Session des Kantonsrates wurde der Bericht der Regierung «Perspektiven der Waldwirtschaft» intensiv diskutiert. In der April-Session wird über eine Kommissionsmotion zum selben Thema entschieden. Und auch zum Thema Klimapolitik kann der Wald einen Beitrag leisten.

Der Jahresbericht der Waldregion ist unter www.waldregion1.sg.ch neues Fenster zu finden.


lead_de: Im vergangenen Jahr haben erneut mehr als 30 St.Galler Gemeinden in Zusammenarbeit mit der Fachstelle Suchtprävention Alkohol- und Tabaktestkäufe durchgeführt. Die durchschnittliche Verstossquote ist im Vergleich zum Vorjahr von 32 auf 27 Prozent gesunken. Die Ergebnisse zeigen: In Betrieben, die regelmässig getestet werden, ist das Verkaufspersonal zunehmend besser sensibilisiert.

title_de: Weniger Verstösse gegen den Jugendschutz

content_de:
Da im Kanton St.Gallen eine gesetzliche Grundlage für polizeilich begleitete Alkohol- und Tabak-Testkäufe fehlt, können die Gemeinden Monitoring-Testkäufe ohne polizeiliche Begleitung durchführen lassen. Dies ist ein Angebot der Fachstelle Suchtprävention bei Zepra Prävention und Gesundheitsförderung, einer Abteilung des Amtes für Gesundheitsvorsorge. Durchgeführt werden die Testkäufe vom Blauen Kreuz St.Gallen-Appenzell. Eine erwachsene Begleitperson geht zusammen mit Jugendlichen unter 16 Jahren zu Tankstellen, Restaurants, Detailhandel-Geschäften und an Events. Dabei gelten klare Regeln: Die Jugendlichen dürfen nicht lügen, wenn sie nach dem Alter gefragt werden und sind verpflichtet einen Ausweis zeigen, wenn dieser verlangt wird. Zudem dürfen sich die Testkäuferinnen nicht schminken, um älter auszusehen.

Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage, können fehlbare Betriebe derzeit nicht gebüsst werden. Allerdings sind auf nationaler Ebene Bestrebungen im Gange, Testkäufe gesetzlich zu verankern. Bis es soweit ist, sollen die Testkäufe die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen verbessern, indem die Mitarbeitenden der Verkaufsstellen und die Öffentlichkeit für das Thema Jugendschutz sensibilisiert werden.

Verbesserungen bei Alkohol- und Tabaktestkäufen

Verglichen mit den Vorjahren haben 2018 weniger Verkaufsstellen Alkohol und Tabak an Minderjährige verkauft. Im Bereich der Alkoholtestkäufe erhielten die Jugendlichen in 27 Prozent der Fälle alkoholische Getränke (2017: 32 Prozent). Auch im Bereich der Tabak-Testkäufe hat sich die Quote verbessert. Lag die Verstossquote 2017 noch bei 26 Prozent, ist sie 2018 auf 19 Prozent gesunken. Dies dürfte vor allem damit zusammenhängen, dass sich viele der beteiligten St.Galler Gemeinden bereits seit mehreren Jahren aktiv für den Jugendschutz engagieren und regelmässig und flächendeckend Testkäufe durchführen lassen.

Testkäufe an Festanlässen zeigen Wirkung

Besonders an Festanlässen gibt es weniger Verstösse. Seit 2015 ist die Quote der widerrechtlichen Verkäufe bei Veranstaltungen um rund 22 Prozentpunkte, von 62 auf 40 Prozent, gesunken. Dass dabei die gleichen Anlässe immer wieder getestet wurden, bestätigt die nachhaltige Wirkung regelmässig durchgeführter Testkäufe. Dennoch schneiden die Festanlässe im Vergleich zu den übrigen Betriebszweigen am schlechtesten ab. So wurde im Detailhandel eine Verstossquote von 35 Prozent, bei Tankstellen 31 Prozent, bei Restaurants und Bars 24 Prozent und bei Kioskbetrieben 18 Prozent festgestellt. Hauptgrund dafür ist, dass an Festanlässen oft temporäre Mitarbeitende im Einsatz sind, die im Bereich Jugendschutz ungenügend geschult sind.

Online-Schulung jalk.ch

Speziell für Mitarbeitende von Events hat die Eidgenössische Alkoholverwaltung die kostenlose Online-Schulung jalk.ch neues Fenster entwickelt. Mit der Plattform steht ein flexibles Instrument zur Schulung des Verkaufspersonals zur Verfügung. Die Schulung lässt sich beispielsweise optimal in den Bewilligungsprozess für Veranstaltungen integrieren: Wer die Schulung erfolgreich absolviert, erhält eine personalisierte Schulungsbestätigung. Diese kann bei Bedarf von der Gemeinde als Nachweis eingefordert werden. Nicht nur für Festveranstalter ist die Online-Schulung eine Unterstützung. Auch das Verkaufspersonal in der Gastronomie sowie im Detailhandel kann ihr Wissen im Bereich Jugendschutz mithilfe der neuen Plattform jederzeit auffrischen.

Jugendschutz-Materialien im neuen Design

Das Bundesgesetz und die kantonalen Gesetzgebungen schreiben vor, dass weder Alkohol noch Tabakwaren an unter 16-Jährige und keine Spirituosen an unter 18-Jährige verkauft werden dürfen. Am Verkaufspunkt muss ein gut sichtbares Schild angebracht werden, das auf dieses Verbot hinweist. Um Gastronomiebetriebe, Detailhandel und Veranstalter künftig noch besser bei der Einhaltung des Jugendschutzes zu unterstützen, hat der Kanton St.Gallen mit den Kantonen Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Graubünden und Thurgau die gemeinsamen Jugendschutzmaterialien überarbeitet. Zum etablierten Angebot der «Checkpoint-Materialien» gehören Plakate, Kleber, ein digitaler Altersrechner und ein Flyer für das Verkaufs- und Servicepersonal, eine Checkliste für Festveranstalter sowie verschiedenfarbige Alters-Kontrollbänder. Die neuen Materialien können kostenlos bezogen werden unter: www.checkpoint.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Seit 1939 findet am ersten Sonntag im März der Tag der Kranken statt. Gesundheitschefin Heidi Hanselmann reserviert sich diesen Tag jeweils für den direkten Austausch mit Patientinnen und Patienten sowie den Spitalmitarbeitenden. Heute standen Besuche an den Spitalstandorten Wil, Flawil, Uznach und Walenstadt auf dem Programm. Ausserdem traf sich die Regierungsrätin mit Mitarbeitenden der Spitex St.Gallen Ost.

title_de: Wissensaustausch auf Augenhöhe

content_de:
Dieses Jahr stand der Tag der Kranken unter dem Motto «Wissen macht uns stark». Wissen spielt eine wichtige Rolle im Genesungsprozess. «Die Begegnungen mit Patientinnen und Patienten am heutigen Tag der Kranken haben mir einmal mehr eindrücklich gezeigt, wie wichtig Gesundheitswissen ist. Wer umfassend über die Therapiemöglichkeiten informiert ist, hat einen besseren Umgang mit seiner Erkrankung», schildert die Gesundheitschefin ihre Eindrücke. «Informierte Patientinnen und Patienten halten den Therapieplan besser ein, können sich besser und differenzierter mit Fachpersonen aus Medizin und Pflege austauschen und im Rahmen der Krankheitsbewältigung eigenständige Entscheidungen fällen. Je grösser ihr Gesundheitswissen ist, desto zufriedener sind sie mit den Entscheidungen, die sie getroffen haben», sagt Regierungsrätin Heidi Hanselmann.

Gesundheitskompetenz als Schlüsselfaktor

«Achtsam sein, zuhören und Zeit schenken sind wichtig für die Genesung. Wiederum habe ich erfahren, was den Betroffenen unter den Nägeln brennt, wie sie mit den vielen Informationen umgehen und welche Hilfe sie sich dabei wünschen», sagt Regierungsrätin Heidi Hanselmann. Gesundheitsinformationen werden heute auf vielen Kanälen und in grosser Menge und unterschiedlicher Qualität verbreitet. Das Finden von relevanten Informationen wird immer mehr zu einer Herausforderung. Um sich in der Flut von Gesundheitsinformationen zurechtzufinden, braucht es Gesundheitskompetenz; also die Fähigkeit, Gesundheitsinformationen zu finden, zu verstehen, zu beurteilen und anzuwenden, um gesundheitsbewusste Entscheidungen treffen zu können. «Fachpersonen, Betroffene und Angehörige spielen eine wichtige Rolle bei der Informationsvermittlung, denn im Dialog können Informationen auf Augenhöhe vermittelt werden», ergänzt die Gesundheitschefin.

Spitex als Informationsvermittlerin

Am Tag der Kranken wurde Heidi Hanselmann auch dieses Jahr von Generalsekretär Donat Ledergerber begleitet. Zusätzlich zu den Besuchen in den vier Spitälern stand wiederum ein Austausch mit der Spitex auf dem Programm. Dieses Jahr besuchten Heidi Hanselmann und Donat Ledergerber die Mitarbeitenden der Spitex St.Gallen-Ost in der Stadt St.Gallen. «Die Spitex leistet einen wichtigen Beitrag zur Informationsvermittlung. Sie berät Patientinnen und Patientinnen und ihre Angehörigen individuell und verständlich und stärkt dadurch die Gesundheitskompetenz», würdigt Ledergerber die Arbeit der Spitex. Auch der Gesundheitschefin ist es ein Anliegen, dem Pflegepersonal und der Ärzteschaft für ihr grosses Engagement zu danken: «Sie alle leisten jeden Tag Grosses für kranke Menschen im Kanton St.Gallen. Ihr Engagement ist vorbildlich und dafür danke ich all jenen, die im Gesundheitswesen arbeiten», sagt Regierungsrätin Heidi Hanselmann.

Seit 80 Jahren engagiert für kranke und beeinträchtige Menschen

Jeweils am ersten Sonntag im März findet der Tag der Kranken statt. Der Tag der Kranken wurde 1939 von der Tuberkulose-Ärztin Marthe Nicati ins Leben gerufen. Ein gleichnamiger Trägerverein organisiert seither einmal jährlich den Tag der Kranken mit dem Ziel, Gesunde und Kranke zusammenzubringen und der Vereinsamung kranker Menschen entgegenzuwirken. Ausserdem soll die Bevölkerung zu einem besonderen Thema aus dem Bereich Gesundheit und Krankheit sensibilisiert werden.


lead_de: Die Ostschweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein schreiben eine neue Projektförderung aus. Mit dem Pilotprogramm «Buch und Literatur Ost+» wollen sie das Buchwesen und die literarischen Netzwerke durch disziplinübergreifende künstlerische Zusammenarbeit rund um das Buch fördern.

title_de: «Buch und Literatur Ost+» geht in zweite Runde

content_de:
Ergänzend zu den bestehenden Förderinstrumenten der einzelnen Kantone will das neue Förderprogramm die Zusammenarbeit über die Sparten sowie die konstruktive Auseinandersetzung zwischen Literaturschaffenden, Übersetzenden, Verlagen, Bibliotheken aber auch Literaturhäusern und –veranstaltenden, Vermittelnden und dem Publikum stärken. Ausgangs- und Angelpunkt der Projekte soll ein bestehender Text sein.

Gelungener Start

Im Jahr 2017 startete die Kulturbeauftragten-Konferenz der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtensteins (KBK Ost) das auf vier Jahre angelegte Förderprogramm «Buch und Literatur Ost+»nach einem Konzept von Dorothee Elmiger, Schriftstellerin, und Johannes Stieger, Kulturvermittler. In einer ersten Förderrunde berief die Projektsteuerung drei Geförderte: Die Projekte von Annette Hug, Schriftstellerin aus Zürich, Anna Hilti, Kunstschaffende aus Liechtenstein und Zürich sowie des Künstlers und Verlegers Josef Felix Müller aus St.Gallen vermochten die Jury zu begeistern. Sie sind ebenso beispielhaft wie inspirierend für den Fördergedanken von «Buch und Literatur Ost+». Rund um die Kulturschaffenden und das ausgewählte Buch sind weit verzweigte Netzwerke am Entstehen, die unerwartete Bezüge ans Licht befördern und neue Gebiete erschliessen. Davon zeugt eine erste, eben erschienene Publikation von Annette Hug. In "trobadora.montage" sind die Texte von sechs Autorinnen, Journalistinnen und politisch engagierten Literaturfachfrauen gesammelt, die auf der Grundlage des im Jahr 1974 erschienenen Romans von Irmtraud Morgner «Leben und Abenteuer der Trobadora Beatriz nach Zeugnissen ihrer Spielfrau Laura» und vor dem Hintergrund der aktuellen feministischen Bewegung entstanden sind. Die Buchvernissage findet am 12. April 2019 in der photobastei in Zürich statt.

Für die Projektsteuerung setzte die KBK Ost ein interkantonales Gremium ein, das sich aus Ostschweizer Fachleuten aus dem Literatur- und Buchwesen zusammensetzt. Es sind dies Dorothee Elmiger und Johannes Stieger sowie Corina Freudiger, Leiterin Kaufleuten Kultur in Zürich, Jens Lampater, Leiter des Stadttheaters Schaffhausen sowie der Autor und Kabarettist Mathias Ospelt aus dem Fürstentum Liechtenstein. Margrit Bürer, Leiterin Amt für Kultur Kanton Appenzell Ausserrhoden und Fritz Rigendinger, Leiter Kultur Kanton Glarus, vertreten die Kulturämter der beteiligten Kantone im Gremium.

Zweite Runde als Ausschreibung

Ausgehend von den Erfahrungen der ersten Förderrunde sind nun interessierte Kulturschaffende insbesondere aus der Literatur und dem Verlagswesen eingeladen, ihre Projektideen einzugeben. Gefragt ist zum einen die Arbeit im Verbund, als Gruppe oder loses Netzwerk, zum anderen besteht die Vorgabe, einen bereits publizierten Text als Ausgangspunkt des Projekts zu nehmen und diesen zu überdenken, (neu) zu übersetzen, fortzuschreiben und zu diskutieren. Voraussetzung für eine Teilnahme ist ein persönlicher, inhaltlicher oder künstlerischer Bezug zur Ostschweiz oder zum Fürstentum Liechtenstein. Das Pilot-Förderprogramm für die Literatur und das Buch ist als offener Prozess angelegt. Die Frist läuft bis 31. Mai 2019.

Mitglieder der KBK Ost sind die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, St.Gallen, Thurgau und Zürich sowie das Fürstentum Liechtenstein.

Details zur Ausschreibung sowie weitere Informationen zu den Projekten von Annette Hug, Anna Hilti und Josef Felix Müller sind auf der Website www.buchundliteraturostplus.ch neues Fenster zu finden.


lead_de: Bücher, Fotografie, Musik oder Film: All dies und mehr kann am Unesco «Welttag des Buches» entdeckt, gehört und gesehen werden. Am 23. April 2019 laden Bibliotheken, Buchhandlungen, Verlage und ein Kino in St.Gallen und Umgebung dazu ein, in ungezwungener Atmosphäre alten Bekannten einen Besuch abzustatten oder sich gar in unerkundete Gefilde zu wagen.

title_de: «Die Welt ist rund» am Welttag des Buches 2019

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Zum dritten Mal organisiert der Verein Buchstadt in Kooperation mit der Kantonsbibliothek Vadiana den «Welttag des Buches» in St.Gallen, Gossau und Herisau. 21 Teilnehmende bieten am 23. April kunterbunte Veranstaltungen unter dem Motto «Die Welt ist rund».

Runder Geburtstag und die schönste Nebenbeschäftigung der Welt

Zum 200. Geburtstag des Schweizer Schriftstellers Gottfried Keller lädt die Kantonsbibliothek zu einem literarisch-musikalischen Bühnenprogramm ein. Die bekannte Cellistin und Interpretin Vera Bauer lässt die Kindheit und Jugend dieses hochsensiblen, klugen und dabei oft scheuen und ungeschickten jungen Autors mit einer Text- und Klangcollage aufleben. Wie bereits in den letzten Jahren finden am «Welttag des Buches» Autorenlesungen statt: In der Gutenberg Buchhandlung in Gossau berichtet Fussball- und Trainerlegende Köbi Kuhn über die schönste Nebenbeschäftigung der Welt. Von Silvia Schaub erfährt man, welche 111 Orte rund um den Säntis unbedingt zu besuchen sind.

Menschen wie du und ich

Die Bibliothek Hauptpost, die Stadtbibliothek Katharinen und die drei Mediatheken der pädagogischen Hochschulen bieten Inspiration. Mitarbeitende stellen dort ihre Lieblingsbücher vor oder laden zu einem Bilderbuchflohmarkt ein. Wem dies noch nicht genügt, kann auch den diversen Buchhandlungen einen Besuch abstatten. Mit den verschiedenen Thementischen und Schaufensteraustellungen mit Romanen, Comics und Musik sind alle Interessen abgedeckt.

In der Fotoausstellung «Menschen wie du und ich» stellen sich unterschiedliche Menschen rund um den Globus mit ihren prägendsten Lebenserfahrungen vor. An der Vernissage zum gleichnamigen Buch berichten die Fotografinnen und Autorinnen Sandra Bühler und Sandra Schmid in der Bibliothek der Fachhochschule St.Gallen über die Idee und die Entstehung zum Buch.

Paarreigen, Digitalisierung und Verlage

Die französischen Filmkomödie «Doubles Vies» mit Juliette Binoche spielt im Verleger- und Buchmilieu und ist im Kinok zu sehen. Neben den amüsanten Affären der Protagonisten kreuz und quer durch den Freundeskreis, thematisiert der Film die Digitalisierung und die daraus resultierenden Konsequenzen in der Buchbranche. Denn ist das Drucken von Büchern noch zeitgemäss? Die Leute lesen zwar, aber muss das zwischen zwei kartonierten Buchdeckeln stattfinden?

Wer noch mehr Hintergrundinformationen erhalten möchte, kann sich auch direkt bei den St.Galler Verlagen Vexer, Triest und VGS erkundigen, was ein Verlag macht. Im historischen Lesesaal der Kantonsbibliothek stellen die Verleger ihre Neuerscheinungen aus und bringen viel Zeit zum Plaudern mit. In der Kunstbibliothek Sitterwerk kann man sich zudem über die technischen Aspekte der Buchproduktion informieren. Schliesslich zeigt auch die Textilbibliothek ihre Musterbücher, die eine ganz andere Art von Buch darstellen.

Für das Auffrischen alter Bekanntschaften oder vielfältige Neuentdeckungen ist am «Welttag des Buches» gesorgt. Das vollständige Programm gibt es hier neues Fenster.


lead_de: Das Präsidium des Kantonsrates hat sich für eine schwerpunktmässige Diskussion von klimapolitischen Fragen ausgesprochen. Die «Klima-Debatte» soll aber nicht in einer ausserordentlichen Session stattfinden, sondern in die ordentliche Junisession integriert werden. Somit ist vorgesehen, dass der dritte Tag der Junisession, 13. Juni 2019, ganz im Zeichen des Klimawandels stehen soll.

title_de: «Klima-Debatte» findet im Juni statt

content_de:
In der Februarsession hatte der Kantonsrat einen Antrag aus der Mitte des Rates auf Durchführung einer ausserordentlichen Session zum Klimawandel diskutiert. In der Folge lud der Kantonsrat das Präsidium des Kantonsrates ein, Notwendigkeit und gegebenenfalls Inhalte, Zeitpunkt und Modalitäten einer «Klima-Session» abzuklären und dem Kantonsrat in der Aprilsession 2019 Antrag zu stellen.

Das Präsidium hat bei der Beratung einen Vorschlag des Baudepartementes aufgenommen. Dieses hat vorgeschlagen, den bereits in Auftrag gegebenen Bericht «Energiekonzept Kanton St.Gallen – Bericht zum Umsetzungsstand 2017» mit vertieften Ausführungen zur Energieförderung und zu aktuellen Projekten zu ergänzen und dies als Grundlage für eine Klima-Debatte im Kantonsrat zu verwenden.

Kommission wird frühzeitig bestellt

Der Bericht bietet die Möglichkeit, über die Behandlung von parlamentarischen Vorstössen hinaus strukturiert über das Thema Klima zu beraten und der Regierung im Rahmen der Behandlung des Berichts Aufträge zu erteilen. Wie bei der letzten «Klima-Session» des Kantonsrates im Jahr 2007 soll nach Ansicht des Präsidiums die Debatte mit einem geeigneten Referat eröffnet werden.

Da der Bericht der Regierung frühestens Ende April 2019 vorliegt, wäre regulär frühestens in der Junisession eine vorberatende Kommission zu bestellen, womit die «Klima-Debatte» erst nach den Sommerferien stattfinden könnte. Das Präsidium beschloss jedoch, bereits in der Aprilsession vorsorglich eine Kommission zur Vorberatung des in Aussicht gestellten Berichts zu bestellen und die «Klima-Debatte» in die ordentliche Junisession 2019 zu integrieren.

Formell handelt es sich dabei nicht um eine ausserordentliche Session, womit auch die Beschlussfassung des Kantonsrates über eine ausserordentliche Session entfällt. Wird deshalb die vorsorgliche Bestellung einer vorberatenden Kommission in der Aprilsession nicht bestritten, wird das Präsidium die Geschäfte der «Klima-Debatte» ins Geschäftsverzeichnis der Junisession 2019 aufnehmen. Bei der Terminierung der «Klima-Debatte» steht für das Präsidium der dritte Tag der Junisession im Vordergrund.


lead_de: Die Regierung unterstützt die Hilfsorganisation Save the Children Schweiz mit einem Beitrag von 30'000 Franken für die Nothilfe im Bürgerkriegsland Jemen. Die Hilfsorganisation unterstützt Gesundheitseinrichtungen, betreibt selber Behandlungszentren und verteilt Hilfsgüter an Bedürftige.

title_de: 30'000 Franken für Nothilfe im Jemen

content_de:
Seit vier Jahren tobt im Jemen ein verheerender Bürgerkrieg, der weitgehend ohne Rücksicht auf die Sicherheit der Zivilbevölkerung ausgetragen wird. Von der Öffentlichkeit nahezu ignoriert, hat sich der Konflikt zu einer der grössten humanitären Krisen weltweit entwickelt. Täglich werden Luftangriffe auf Wohnhäuser oder zivile Einrichtungen wie Schulen und Spitäler gemeldet. Tausende Zivilisten sind in den letzten vier Jahren ums Leben gekommen, über 3,3 Millionen Menschen sind innerhalb des Landes auf der Flucht. Staatliche Strukturen und die Wirtschaft sind zusammengebrochen, dementsprechend katastrophal ist die Versorgungslage. 75 Prozent der Bevölkerung ist mittlerweile auf humanitäre Hilfe angewiesen, über 300'000 Kinder unter fünf Jahren sind mangelernährt und kämpfen ums Überleben. Die 2017 ausgebrochene Cholera-Epidemie gilt bis heute als eine der schlimmsten aller Zeiten.

Trotz der schlechten Bedingungen für humanitäre Organisationen im Jemen gelingt es Save the Children Schweiz, in mehreren Bezirken des Landes Nothilfe zu leisten. Die Hilfsorganisation unterstützt stationäre Gesundheitseinrichtungen und mobile Gesundheits- und Ernährungsteams. Ausserdem betreibt sie Behandlungszentren für an Cholera und Diphterie erkrankte Menschen. Des Weiteren bietet Save the Children Schweiz Kindern sichere Aufenthaltsorte, wo sie lernen und spielen können. Ausserdem verteilt die Organisation Lebensmittel, Vitaminpräparate, Mikronährstoffpulver an Kinder, Schwangere und stillende Frauen sowie Bargeld und Gutscheine an Familien für den Kauf von Lebensmitteln.

Damit Save the Children Schweiz seine humanitäre Hilfe im Bürgerkriegsland Jemen wahrnehmen kann, ist das Hilfswerk dringend auf Spenden angewiesen. Die Regierung hat 30'000 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen und bringt damit die Solidarität der St.Galler Bevölkerung mit den betroffenen Menschen im Jemen zum Ausdruck.


lead_de: Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder lud heute Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter aus dem Alpenraum nach Herrenchiemsee zum Alpendialog ein. Schwerpunktthema der Konferenz bildet der Klimaschutz zum Erhalt der Alpenregion als Lebens-, Wirtschafts-, Natur- und Erholungsraum. Seitens des Kantons St.Gallen nahm Regierungsrat Marc Mächler teil.

title_de: Alpendialog zum Klimaschutz

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Die Alpen bekommen die Auswirkungen der Klimaveränderung überproportional zu spüren. Der Alpenraum hat sich doppelt so stark erwärmt, wie der globale Durchschnitt. Die Regierungsverterinnen und Regierungsvertreter des Freistaates Bayern, der Länder Oberösterreich, Salzburg, Tirol, der autonomen Provinz Südtirol sowie der Kantone St.Gallen und Graubünden unterstrichen daher die Notwendigtkeit einer verstärkten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Alpenraum im Bereich Klimaschutz.

Die Auswirkungen der Klimaveränderung machen nicht an den Landesgrenzen halt. Der Schutz des alpinen Raums ist eine Aufgabe aller Regionen, die alle Lebensbereiche betrifft. Für Regierungsrat Marc Mächler ist insbesondere die Forderung, dass der Alpenraum zu einem Vorzeigeraum für grenzüberschreitende Zusammenarbeit werden soll, sehr wichtig. Deshalb ist für den Kanton St.Gallen insbesondere die Arge Alp von grosser Bedeutung.

Die anwesenden Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter unterstrichen die bewährte Zusammenarbeit im Alpenraum mit einer Gemeinsamen Erklärung. Diese sieht unter anderem vor, gemeinsam im Alpenraum den Klimaschutz voranzubringen.


lead_de: Der Kantonsrat tagte im Regierungsgebäude. Sämtliche Beschlüsse finden Sie hier.

title_de: Aus der Aprilsession

content_de:
Die Beschlüsse vom Mittwoch, 24. April 2019:

Die Beschlüsse vom Dienstag, 23. April 2019:


lead_de: Ab dem 15. April 2019 führt das kantonale Tiefbauamt auf der Kantonsstrasse zwischen Oberbüren und Niederbüren Strassenunterhaltsarbeiten durch. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang November.

title_de: Bauarbeiten zwischen Oberbüren und Niederbüren starten

content_de:
Im betroffenen Strassenabschnitt werden teilweise die schadhaften Randabschlüsse ersetzt und die Beläge im Strassenbereich erneuert. Ausserdem erneuert die Wasserversorgung Oberbüren die Wasserleitung. Die Bauarbeiten erfolgen in mehreren Etappen. Während der Arbeiten wird der Verkehr einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Im Baustellenbereich zwischen Unterzil und Kernburg muss mit Behinderungen gerechnet werden.

Der Einbau des Deckbelages erfolgt in den Schulsommerferien 2020 und wird in einem Arbeitsgang über die gesamte Strassenbreite eingebaut. Dazu wird der Strassenabschnitt einmalig während 36 Stunden für jeglichen Verkehr gesperrt. Die Umleitung wird signalisiert und der Zeitpunkt der Sperrung frühzeitig kommuniziert. Die Bauherrschaft und das beauftragte Unternehmen setzen alles daran, die Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat heute seine Website www.sg.ch neu gestartet. Erstmals sind alle Informationen über eine einheitliche Navigation erreichbar. Die Suche nach Inhalten erfolgt neu über eine dynamische Navigation. Der Relaunch ist die erste grundlegende Überarbeitung seit 2005.

title_de: Neustart für www.sg.ch

content_de:
Die Website des Kantons St.Gallen ist die wichtigste Informationsquelle für die Einwohnerinnen und Einwohner, wenn sie Informationen zu staatlichen Dienstleistungen suchen. Deshalb erfolgte die Überarbeitung des Internetauftritts aus der Perspektive der Nutzerinnen und Nutzer. Sie wurden befragt, wie sg.ch aufgebaut sein sollte und testeten mehrmals die neue Inhaltsstruktur und das Design. Insgesamt nahmen zirka 800 Personen an Befragungen und Tests teil.

Erstmals sind sämtliche Informationen über eine Navigation erreichbar – von Steuern, über die Volksschule bis zur Forstwirtschaft. Damit die Besucherinnen und die Besucher bei der Fülle an Informationen diese auch finden, setzt der Kanton St.Gallen neu auf eine dynamische Navigation. Kacheln bieten schnelle Zugänge zu den aktuell gefragtesten Inhalten. Diese verändern sich, wenn Suchwörter eingegeben werden und sind mit der internen Suche verknüpft. So kommen die Besucherinnen und Besucher mit jedem Anliegen rasch ans Ziel. Auf jeder Webseite ist zudem eine Auskunftsstelle zu finden, falls der Inhalt nicht verstanden wird oder zusätzliche Informationen nötig sind.

Der neue Auftritt legt Wert auf eine zeitgemässe Sprache, verständliche Inhalte und intuitive Bedienelemente. Unter anderem konnte die Anzahl Inhaltsseite von rund 24'000 auf zirka 10'000 reduziert werden. Einige Seiten wurden in die Leichte Sprache übersetzt – so etwa das Porträt des Kantons St.Gallen. Im Vergleich zur Vorgängerin ist das Design der Website grosszügiger. Viel Wert wurde auf eine lesefreundliche Darstellung auf allen Bildschirmformaten gelegt. Zu einem gelungenen Auftritt von sg.ch können auch die Besucherinnen und Besucher beitragen. Auf der Startseite können eigene Fotos hochgeladen werden, die vielleicht bald die Startseite der Website zieren werden.


lead_de: Das Unesco-Weltkulturerbe Stiftsbezirk St.Gallen ist von zentraler kultureller sowie touristischer Bedeutung für die Ostschweiz. Mit dem aufwändig umgebauten Ausstellungsaal des Stiftsarchivs und der dortigen erlebnisorientierten Dauerausstellung «Das Wunder der Überlieferung – Der St.Galler Klosterplan und Europa im frühen Mittelalter» erhält der Stiftsbezirk eine neue Attraktion. Die Eröffnungsrede am offiziellen Festakt hielt Bundesrat Alain Berset. Diesen Samstag findet für das breite Publikum ein Tag der offenen Türen statt.

title_de: Bundesrat Berset eröffnet neue Schatzkammer des Stiftsbezirks

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Heute Freitag eröffnete Bundesrat Alain Berset im Rahmen eines offiziellen Festakts den neuen Ausstellungssaal des Stiftsarchivs sowie die neue Dauerausstellung «Das Wunder der Überlieferung – Der St.Galler Klosterplan und Europa im frühen Mittelalter». In seiner Eröffnungsrede erinnerte Kulturminister Alain Berset an die überragende Rolle der ehemaligen Reichs- und Fürstabtei St. Gallen als Zentrum der Schriftkultur. «Gerade in Zeiten der Virtualisierung und Digitalisierung haben wir das Denken in geschichtlichen Zusammenhängen nötiger denn je, um uns in dieser volatilen Welt der Gegenwart zu orientieren», betonte Berset. Der St.Galler Klosterplan sei eine Quelle der Inspiration, in der sich die Bedeutung von Ideen, von Initiativen und vorwärts gerichtetem Denken zeige.

Original St.Galler Klosterplan als Höhepunkt

Regierungspräsident Stefan Kölliker betonte in seinem Grusswort die Einzigartigkeit der St.Galler Überlieferungssituation mit den zwei Institutionen Stiftsbibliothek und Stiftsarchiv. In seiner Dauerausstellung zeigt das Stiftsarchiv St.Gallen als ältestes Klosterarchiv des Abendlandes die Rechtsdokumente des ehemaligen Klosters St.Gallen. Als Höhepunkte erleben die Besucherinnen und Besucher den berühmten St.Galler Klosterplan der Stiftsbibliothek erstmals im Original sowie weitere Originalobjekte aus dem klösterlichen Archiv, wie das St.Galler Professbuch oder die einzigartigen frühmittelalterliche Privaturkunden, anhand derer das soziale, wirtschaftliche und politische Leben im frühen Mittelalter rekonstruiert werden kann.

Um das Original des St.Galler Klosterplans erstmals einem breiten Publikum zeigen zu können, waren intensive Verhandlungen zwischen dem Katholischen Konfessionsteil als Eigentümer und dem Kanton St.Gallen als Leihnehmer notwendig. Die Leihvereinbarung regelt neben finanziellen Aspekten vor allem die sehr hohen konservatorischen und sicherheitstechnischen Vorgaben der Ausleihe. Regierungsrat Martin Klöti dankte in seinem Referat dem Katholischen Konfessionsteil für sein grosses Engagement und erklärte, dass sich Kanton und Konfessionsteil aufgrund dieser erfolgreichen Verhandlungen noch nie so nahe gewesen seien wie heute. Der neue Austellungssaal des Stiftsarchivs wurde vom Kanton für 2.8 Millionen Franken umgebaut. Die Kosten für die Gestaltung der Ausstellung beliefen sich auf 1.2 Millionen Franken. Dieser Betrag wurde grösstenteils über Drittmittel von Seiten des Departementes des Innern unter Mitwirkung des Katholischen Konfessionsteils eingeworben.

Neuausrichtung des gesamten Stiftsbezirks

Der Stiftsbezirk St.Gallen ist als kulturelles Erbe für Region und Kanton St.Gallen identitätsstiftend. Er gehört zu den ersten Unesco-Weltkulturerbestätten der Schweiz und ist auch ein zentraler touristischer Anziehungspunkt für die Ostschweiz. Vor diesem Hintergrund engagieren sich Kanton, Stadt, Katholischer Konfessionsteil, das Bistum und St.Gallen Bodensee Tourismus seit Jahren gemeinsam für dessen Entwicklung. Im Jahr 2016 präsentierten sie den Management-Plan für den Stiftsbezirk, der die Ziele zum nachhaltigen Schutz, zum Erhalt und zur Vermittlung des Weltkulturerbes festlegt und entsprechende Massnahmen definiert. Die Eröffnung des Ausstellungssaals markiert einen wichtigen Meilenstein in dieser Neuausrichtung des Stiftsbezirks. Dabei wird die touristische Entwicklung des Stiftsbezirks von der in St.Gallen ansässigen Ria & Arthur Dietschweiler Stiftung im Rahmen einer strategischen Zusammenarbeit während zehn Jahren massgeblich mit mehr als zwei Millionen Franken unterstützt.

Tag der offenen Türen am Samstag

Der Festakt reiht sich ein in drei Ausstellungseröffnungen im Stiftsbezirk seit Beginn dieses Jahres. Die Stiftsbibliothek eröffnete im Januar im Gewölbekeller die Ausstellung «Gallus und sein Kloster – 1400 Jahre Kulturgeschichte» und im März die Sommerausstellung im Barocksaal unter dem Titel «Vater für die Armen – Otmar und die Anfänge des Klosters St.Gallen». Am Samstag, 13. April 2019, findet zwischen 10 Uhr und 17 Uhr ein Tag der offenen Türen im Stiftsbezirk statt, an dem alle Ausstellungsangebote kostenlos besichtigt werden können. Zudem gibt es ein Rahmenprogramm mit Workshops, Führungen und Konzerten. Weitere Informationen unter: https://www.stiftsbezirk.ch/userdata/Stiftsbezirk/Veranstaltungen/programm-tag-der-offenen-tueren-13.-april.pdf neues Fenster.

Stiftsarchiv St.Gallen

Das Stiftsarchiv bewahrt die Rechtsdokumente und Verwaltungsakten des ehemaligen Klosters St.Gallen aus den Jahren 720 bis zur Aufhebung im Jahr 1805 auf. Ferner auch die Archivalien der 1838 aufgehobenen Abtei Pfäfers und ihrer Bibliothek. Das Archiv ist im gemeinsamen Eigentum von Kanton und Katholischem Konfessionsteil des Kantons St.Gallen und in die kantonale Verwaltung eingegliedert. Finanziert wird es zu 62.5 Prozent vom Kanton und zu 37.5 Prozent vom Konfessionsteil.


lead_de: Die Regierung empfing heute Norbert Riedel, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Schweiz, im Regierungsgebäude. Im Zentrum des Austausches standen die bilaterale Beziehung von Deutschland und der Schweiz, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und der Entwurf für ein institutionelles Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz.

title_de: Deutscher Botschafter besucht St.Gallen

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Regierungsrat Fredy Fässler, Regierungsrat Bruno Damann und Staatssekretär Canisius Braun trafen sich heute im Regierungsgebäude mit Norbert Riedel, dem deutschen Botschafter in der Schweiz. Der Gedankenaustausch verlief in freundschaftlicher und angeregter Atmosphäre.

Ein wichtiges Thema des Gesprächs bildeten die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz. Deutschland gilt auf wirtschaftlicher Ebene sowohl landesweit als auch für den Kanton St.Gallen als wichtigster Handelspartner bei den Ein- und Ausfuhren. Auch der Entwurf für ein institutionelles Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz wurde diskutiert.

Weiter sprach Regierungsrat Fredy Fässler die Zusammenarbeit zwischen dem Kanton St.Gallen und Deutschland in internationalen Gremien an. So arbeitet der Kanton beispielsweise in der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) eng mit dem Nachbarn Deutschland zusammen. Auch in der Arge Alp und im Interreg Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein-Programm sind beide vertreten.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat sein Energiegesetz weiterentwickelt. 2018 schickte die Regierung den Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung. Die Reaktionen auf den Gesetzesentwurf fielen gegensätzlich aus. Bis im Sommer 2019 soll eine Vorlage erarbeitet werden, welche die eingegangenen Forderungen angemessen berücksichtigt.

title_de: Energie sparen und den CO2-Ausstoss senken

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Insgesamt sind im September und Oktober letzten Jahres 66 Vernehmlassungsantworten eingegangen. Die Antworten waren sowohl zustimmend wie auch kritisch oder ablehnend. Die häufigsten Kritikpunkte betrafen die Fristen für den Ersatz von zentralen Elektrowiderstandsheizungen und Elektroboilern, die Anforderungen für den Ersatz fossiler Heizungen und den Umgang mit Biogas.

Das Baudepartement wird in den kommenden Monaten Gespräche mit den Anspruchsgruppen führen, um auszuloten, wie die gegensätzlichen Vernehmlassungsantworten in der Vorlage angemessen berücksichtigt werden können. Im Sommer dieses Jahres soll der VI. Nachtrag des Energiegesetzes der Regierung zur Verabschiedung an den Kantonsrat vorgelegt werden. Im November dieses Jahres soll die erste Lesung im Kantonsrat stattfinden.

Das Energiegesetz soll nach zehn Jahren dem Stand der Technik angepasst werden. Der Energiebedarf für Heizen, Warmwasser, Lüftung und Klima soll mit dem neuen Gesetz möglichst gering sein. Weiter soll der Anteil erneuerbarer Energien erhöht werden und neue Gebäude sollen selbst Strom erzeugen. Schliesslich sollen mit dem angepassten Gesetz die Vorschriften über die Kantonsgrenzen hinweg möglichst harmonisiert werden.

Der Wärmebedarf der Gebäude konnte dank des technischen Fortschritts gesenkt werden. Da zwei Drittel der Gebäude im Kanton St.Gallen mit Heizöl und Gas beheizt werden, verursachen sie aber immer noch knapp einen Drittel des CO2‑Ausstosses. Im Mai 2017 nahm das Volk das revidierte eidgenössische Energiegesetz an. Das Gesetz verlangt eine weitere Verminderung des Energieverbrauchs. Mit der Anpassung der energetischen Bauvorschriften im kantonalen Energiegesetz leistet St.Gallen einen konkreten Beitrag an die Umsetzung der Energie- und Klimapolitik des Bundes.

Energetische Erneuerungen lohnen sich auf mehreren Ebenen: Die Erneuerungen erhalten den Wert der Bausubstanz, sparen Energie, verbessern den Wohnkomfort und die Raumluftqualität oder schützen vor Lärm. Der VI. Nachtrag zum Energiegesetz stärkt zudem die lokale und regionale Wirtschaft. Von energetischen Gebäudemodernisierungen profitieren neben den Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern vor allem die Bauwirtschaft, ihre Zulieferer und das Haustechnikgewerbe. Die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energie, beispielsweise aus Holz oder der Sonne, schafft regionale Impulse. Schliesslich erhöht sich mit der regionalen Energieproduktion die Wertschöpfung der einheimischen Energiewirtschaft und vermindert gleichzeitig die Abhängigkeit vom Ausland.


lead_de: Das Departement des Innern des Kantons St.Gallen veranstaltet am Samstag, 21. September 2019 in der Lokremise St.Gallen einen Gedenkanlass für Betroffene fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen. Am Anlass wird des erlittenen Leids erinnert und ein Gedenksymbol eingeweiht.

title_de: Erinnerung an ein dunkles Kapitel der Sozialpolitik

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Im Kanton St.Gallen wurden wie in der übrigen Schweiz teilweise bis in die 1980er-Jahre Kinder, junge Menschen und Erwachsene mit aus heutiger Sicht nicht mehr nachvollziehbaren Begründungen von Amtes wegen in Heimen, Anstalten, oder bei Privaten platziert. Die Gründe waren vielfältig: von allgemein schwierigen Verhältnissen, meist in armutsbetroffenen Familien, bis hin zu Verhaltensweisen ausserhalb der geltenden Normvorstellungen. Vielen dieser Menschen ist dabei grosses Leid widerfahren, das ihr Leben bis heute prägt.

Gedenkanlass und Zeichen der Erinnerung

Um an dieses dunkle Kapitel der St.Galler Geschichte zu erinnern, veranstaltet der Kanton einen Gedenkanlass. Dieser findet statt am Samstag, 21. September 2019, 14.00 Uhr in der Lokremise in St.Gallen. Anschliessend wird ein Erinnerungszeichen auf dem nahen Spielplatz Kreuzbleiche eingeweiht. Der Gedenkort und die Art des Erinnerungszeichens wurden in den letzten Monaten mit Beteiligung von Betroffenen bestimmt. Der Spielplatz als Standort verweist auf die Tatsache, dass es vielen Betroffenen aufgrund der staatlich angeordneten Massnahmen nicht vergönnt war, eine unbeschwerte Kindheit und Jugend zu erleben. An den Organisations- und Planungsarbeiten sind neben den Vertretern von Betroffenen und verschiedenen Stellen des Kantons zudem die Stiftung Opferhilfe, die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten sowie die Stadt St.Gallen als Standortgemeinde beteiligt. Die Beteiligung der kommunalen Ebene ist insofern von Bedeutung, als viele konkrete Massnahmen von Gemeinden angeordnet worden sind. Weitere Organisationen und Institutionen haben ebenfalls ihre Teilnahme am Gedenktag angekündigt. Am Anlass selber sind unter anderem Beiträge von Betroffenen, von Regierungsrat Martin Klöti und von Historiker Prof. Jakob Tanner vorgesehen.

Der Anlass richtet sich in erster Linie an Betroffene und ihre Angehörigen, ist aber grundsätzlich öffentlich. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Viele Betroffene werden in den nächsten Monaten per Post ein Einladungsschreiben erhalten. Es ist aber aus Datenschutzgründen und aufgrund der Quellenlage nicht möglich, alle heute noch lebenden, von solchen Massnahmen betroffenen Menschen anzuschreiben. Deshalb erfolgt eine erste Ankündigung im Rahmen dieser Medienmitteilung.

Geschichte im Kanton St.Gallen wird aufgearbeitet

Der Gedenkanlass und das Zeichen der Erinnerung sind eingebettet in verschiedene Massnahmen des Kantons St.Gallen zu diesem Thema. Betroffene werden seit längerer Zeit vom Staatsarchiv und von der Stiftung Opferhilfe bei der Suche nach Akten zu ihrer Lebensgeschichte unterstützt. Entsprechende Dokumente und Hilfestellungen waren zudem gefragt, um die Gesuche von Einzelpersonen um einen Solidaritätsbeitrag des Bundes einzureichen. Die Stiftung Opferhilfe hat bis Ende 2018 479 Betroffene beraten. Von diesen Betroffenen haben bis letztes Jahr 423 Personen ein Gesuch für einen Beitrag gestellt. Auch das Staatsarchiv war in 354 Fällen beratend tätig. Der Kanton leistet ausserdem einen Beitrag von 900'000 Franken an den entsprechenden Fonds des Bundes. Im Weiteren laufen im Kanton St.Gallen Forschungsarbeiten zur historischen Aufarbeitung dieser Themenfelder.


lead_de: Am Freitag, 17. Mai 2019, verleiht die St.Gallische Kulturstiftung in der Alten Fabrik in Rapperswil einen Förderpreis in der Höhe von 10'000 Franken an die in Buchs aufgewachsene Doris Büchel. Zwei Anerkennungspreise von je 15'000 Franken gehen an die Rapperswiler Choreografin und Tänzerin Nelly Bütikofer sowie an den Musiker und Komponisten Francisco Obieta aus Au im Rheintal.

title_de: Preise für drei Kunstschaffende aus drei Sparten

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Die klassisch ausgebildete Tänzerin Nelly Bütikofer belebt seit über fünfzig Jahren als innovative Künstlerin die Tanz- und Theaterszene. Die einstige Pionierin im zeitgenössischen dramatischen Tanz wohnt in Rapperswil-Jona und ist bis heute in unzähligen Theaterhäusern und unkonventionellen Räumen präsent. Sie steht noch selbst auf der Bühne, choreografiert mit ihrer eigenständigen Handschrift ihre Formationen, führt Regie, spielt mit Musik und Literatur und ermöglicht uns stets neue sinnliche Zugänge zu allen Genres, die sie in ihren Projekten überraschend vereint.

Nelly Bütikofer ist auch künstlerische Leiterin des von ihr 1995 gegründeten «Fasson Theater» und belebt die freie Tanzszene mit jährlich neuen Werken. Ihre Kompositionen, wie sie ihr getanztes Bühnenschaffen nennt, sind mutig, feinfühlig, inspirierend und erzählen von heiteren Zugängen zu tiefgründigen Themen und Sinnfragen, die sie mit ihrem intuitiven Tanzspürsinn sichtbar macht. Mit ihrer aktuellsten Produktion «Mich wundert, dass ich so fröhlich bin» feiert sie diesen April Premiere. Mit dem Anerkennungspreis 2019 ehrt die St.Gallische Kulturstiftung die Tänzerin und Choreografin Nelly Bütikofer für ihr grossartiges und breitgefächertes Lebenswerk.

Francisco Pablo Obieta

Der zweite Anerkennungspreis geht an den aus Argentinien stammenden und im Rheintal beheimateten Musiker Francisco Pablo Obieta. Geprägt von der argentinischen Musikkultur des Tangos bringt er in unseren Breitengraden viele noch unbekannte musikalische Emotionen zur Aufführung. Ob als Solist am Kontrabass, als Dirigent oder Arrangeur – er bewegt sich stets zwischen Tradition und Avant Garde.

Als Komponist hat Obieta mehr als vierzig Werke hervorgebracht, die von Kammer- und Orchestermusik, sakralen Kompositionen bis zur Oper, wie die 2008 vom Theater St.Gallen uraufgeführte «Destino Tango», reichen. Als Orchesterleiter und Dozent inspiriert er Jugendliche wie Senioren, Professionelle wie Laien mit seiner unermüdlichen Leidenschaft für die Musik und führt sie zu mitreissenden Interpretationen. Zudem hat er als Musikpädagoge mehrere pädagogische Werke herausgebracht, die zu Standards für Kontrabassisten geworden sind. Für sein umfassendes und vielfältiges Wirken wird er nun von der St.Gallischen Kulturstiftung gewürdigt.

Doris Büchel

Die 1971 in Buchs geborene und aufgewachsene Doris Büchel ist freischaffende Journalistin und Herausgeberin der «Edition Onepage», dem Literaturmagazin für die Wand im Plakatformat A1. Das Magazin erscheint fünf Mal im Jahr und bietet beim Auseinanderfalten immer eine Überraschung. Kein Magazin gleicht dem andern, jede Ausgabe wird mit einem anderen Team von Autoren/innen und Gestaltern/innen kreiert.

Seit drei Jahren verfolgt Doris Büchel ihre Idee: Das Gestalten und Darstellen eines literarischen oder essayistischen Textes und eines Gedichtes auf einer Seite. Dabei steht für sie die Einheit von Sprache, Gestaltung, Druck und Papier im Vordergrund. Die grosse Faszination für die gestaltete Sprache überträgt sich sofort. Sie versteht es auf eine feinfühlige Art, die Leserschaft mit den Augen und dem Geist in den Bann zu ziehen. Für die eigenwillige Zusammenführung literarischer und gestalterischer Elemente auf „Onepage“ verleiht die St.Gallische Kulturstiftung Doris Büchel einen Förderpreis.

St.Gallische Kulturstiftung

Die St.Gallische Kulturstiftung zeichnet mit der Vergabe von Förder-, Anerkennungs- und Kulturpreisen besondere Leistungen aus. Dabei legt der Stiftungsrat Wert auf die Berücksichtigung verschiedener Regionen und Themen. Das Spektrum reicht vom Brauchtum bis zur Wissenschaft, von der bildenden Kunst bis zum Naturschutz. Neben diesen jährlich vergebenen Preisen wird alle drei Jahre der «Grosse Kulturpreis der St.Gallischen Kulturstiftung» verliehen. Dies wird im kommenden Dezember 2019 wieder der Fall sein.


lead_de: Die St.Galler Regierungsrätin Heidi Hanselmann ist die neue Präsidentin der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren (GDK). Sie war seit 2016 Vizepräsidentin der GDK und hat mehrere Jahre das Beschlussorgan der Hochspezialisierten Medizin präsidiert.

title_de: Heidi Hanselmann neue GDK-Präsidentin

content_de: Heidi Hanselmann wird das Zepter vom scheidenden Präsidenten Thomas Heiniger, der im Kanton Zürich nicht mehr zur Wiederwahl angetreten ist, am 1. Mai 2019 übernehmen. Heidi Hanselmann betonte bei der Wahl die tragende Rolle der Kantone für eine qualitativ hochstehende, allen zugängliche, aber auch finanzierbare Gesundheitsversorgung: «Die Kantone haben die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger als Prämien- und Steuerzahlende abzuwägen und sie tun das auch. Die GDK muss dabei auch in Zukunft als geeinte Vertreterin der an sich so unterschiedlichen Kantone die prominente Rolle spielen.»


lead_de: Die besten Überlebenschancen hat ein junger Vogel, wenn er von seinen Eltern gefüttert und betreut wird. Aus aktuellem Anlass – jeweils im Frühling werden die Vögel flügge – empfiehlt das Amt für Natur, Jagd und Fischerei deshalb, Jungvögel in Ruhe zu lassen.

title_de: Jungvögel in Ruhe lassen

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Aller Anfang ist bekanntlich schwer. So ist das auch mit dem Fliegen. Einige Vogelarten wie Meisen oder Drosseln verlassen das Nest schon, bevor sie richtig fliegen können. Ein Jungvogel, der alleine und ungeschützt auf dem Boden sitzt, ist selten wirklich verlassen. Die Altvögel sind in der Nähe und versorgen ihr Junges weiterhin mit Nahrung. Seine Überlebenschancen sind also intakt. Dominik Thiel, Leiter des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei empfiehlt deshalb, sich an die goldene Regel zu halten und die Jungvögel dort zu lassen, wo sie sind.

Nicht aus dem Nest gefallen

Auch wenn Jungvögel ungeschickt herumflattern oder regungslos am Boden hocken, sind sie meistens weder verletzt noch aus dem Nest gefallen, sondern halten sich in ihrer Nestumgebung auf, wo sie von den Eltern weiterhin gefüttert werden. Laut dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei wäre es fatal, die Kleinen mitzunehmen, da ihre Überlebenschancen in menschlicher Obhut viel kleiner sind.

Rettung nur in höchster Not

Nur bei unmittelbarer Gefahr, etwa wenn der Jungvogel auf der Strasse oder an einem vor Katzen oder Regen ungeschützten Ort sitzt, kann er in die nächste Hecke oder auf einen nahen Baum gesetzt werden. Man kann ihn vorsichtig aufheben – auch mit blossen Händen – und zum nächsten Gebüsch tragen. Wenn er während der folgenden Stunden nicht von den Eltern mit Futter versorgt wird, aber auch im Notfall, hilft der zuständige Wildhüter weiter. Kontaktadressen finden sich unter www.anjf.sg.ch.

Bild: Marcel Burkhardt/Schweizerische Vogelwarte


lead_de: Die Fust AG wird im Herbst die Erweiterung ihres Logistikgebäudes in Oberbüren in Betrieb nehmen. Um die Kapazität des Einlenkers zu erhöhen, muss der Knoten Industrie Haslen ausgebaut werden. Die Bauarbeiten für die Umgestaltung starten am Dienstag, 23. April 2019 und dauern bis Ende November.

title_de: Knoten für Industrie Haslen in Oberbüren wird umgestaltet

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Um die Kapazität des Einlenkers zu erhöhen, wird auf der Kantonsstrasse die Fahrspur Richtung Sonnental mit einem Linksabbieger ergänzt. Bei der Industrie Haslen wird der einfahrende Verkehr in die Kantonsstrasse durch eine Verkehrsinsel in zwei Fahrspuren aufgeteilt.

Um die Sicherheit des Fuss- und Veloverkehrs zu erhöhen, wird der südliche Radstreifen entfernt und durch einen Rad- und Gehweg ersetzt. Die bestehenden Bushaltestellen werden leicht verschoben und barrierefrei ausgebaut. Die Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger wird mit einer Schutzinsel auf der Sonnentalstrasse verbessert.

Während der ganzen Bauzeit wird der Verkehr auf der Kantonsstrasse zweispurig aufrechterhalten. Das Linksabbiegen aus der Industrie Haslen ist während einigen Bauphasen nicht möglich. Der Verkehr wird über den Kreisel Westumfahrung umgeleitet. Das Tiefbauamt empfiehlt den Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern, die Baustelle weiträumig zu umfahren.


lead_de: Für viele St.Galler Haushalte stellen die Krankenkassenprämien eine zunehmende Belastung dar. Die Regierung möchte deshalb Familien mit Kindern gezielter entlasten. Nach dem Beschluss des Kantonsrates sollen dafür bereits im Jahr 2020 12 Millionen Franken zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Die hierfür notwendige Gesetzesanpassung erfordert eine Volksabstimmung.

title_de: Mehr Prämienverbilligung für Familien

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In den letzten Jahren mussten die Voraussetzungen für den Bezug einer Prämienverbilligung laufend verschärft werden. Als Folge davon haben viele Personen ihren Anspruch auf Prämienverbilligung verloren oder ihr Anspruch hat sich – trotz steigender Krankenkassenprämien – reduziert. Heute müssen die St.Galler Haushalte (Alleinstehende ohne Kinder, Alleinstehende mit Kindern, Verheiratete ohne Kinder, Verheiratete mit Kindern) 16 bis 20 Prozent des massgebenden Einkommens für die Krankenkassenprämien aufwenden, bevor sie eine Prämienverbilligung erhalten. Der Kantonsrat hat deshalb beschlossen, ab dem Jahr 2020 12 Millionen Franken mehr für die Prämienverbilligung zur Verfügung zu stellen. Die Regierung schlägt nun gezielte Anpassungen vor, damit insbesondere Familien mit höheren Prämienverbilligungsbeiträgen entlastet werden können.

Erhöhung der Mindestverbilligung für Kinder

Eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung verlangt, dass die Kantone für Familien mit unteren und mittleren Einkommen die Kinderprämien spätestens ab dem Jahr 2021 mindestens zu 80 Prozent verbilligen müssen (bisher 50 Prozent). Im Kanton St.Gallen soll diese Vorgabe auf das Jahr 2020 umgesetzt werden. Damit können die anspruchsberechtigten Familien bereits ab dem kommenden Jahr mit einer höheren Prämienverbilligung entlastet werden. Der Mittelbedarf für diese Massnahme beläuft sich auf 8,2 Millionen Franken.

Bundesgerichtsurteil zur Prämienverbilligung berücksichtigt

Die Vorlage der Regierung trägt auch dem Entscheid des Bundesgerichts vom 22. Januar 2019 zur Prämienverbilligung im Kanton Luzern Rechnung. Das Bundesgericht hat festgestellt, dass die vom Kanton Luzern festgelegten Einkommensgrenzen für die Verbilligung der Krankenkassenprämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung zu tief sind. Die Regierung schlägt nach eingehender Analyse dieses Urteils vor, die Einkommensgrenzen für St.Galler Familien ab dem Jahr 2020 anzuheben. Dadurch erhalten mehr Mittelstandsfamilien eine Prämienverbilligung. Der zusätzliche Mittelbedarf beträgt 3,8 Millionen Franken.

Erhöhung gesetzliches Mindest- und Höchstvolumen

Das kantonale Gesetz gibt eine Bandbreite vor, wieviel Geld für die Prämienverbilligung eingesetzt werden kann. Die vom Kantonsrat beschlossene Erhöhung um 12,0 Millionen Franken liegt 2,0 Millionen Franken über dem derzeit geltenden gesetzlichen Höchstvolumen und macht eine Gesetzesanpassung notwendig. Um auf künftige Entwicklungen bei der Prämienverbilligung reagieren zu können, schlägt die Regierung vor, das gesetzliche Mindest- und Höchstvolumen um je 9,7 Millionen zu erhöhen. Eine Verschärfung der Bezugsvoraussetzungen muss möglichst vermieden werden.

Die Beratung der Vorlage durch den Kantonsrat ist für die Junisession vorgesehen. Aufgrund der finanziellen Mehrbelastung unterliegt die Vorlage dem obligatorischen Finanzreferendum. Die Volksabstimmung ist für November 2019 vorgesehen.


lead_de: Nach rund zwei Jahren Bauzeit eröffneten heute das Bau- und das Sicherheits- und Justizdepartement den neuen Standort für die Polizeistation in Wil. Das umgebaute und erweiterte Gebäude an der Bronschhoferstrasse bietet genügend Raum für die heutigen und künftigen Aufgaben der Kantonspolizei und der Stadtpolizei Wil.

title_de: Neuer Standort für die Polizeistation in Wil

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Der neue Standort trägt dazu bei, die polizeiliche Grundversorgung in den Gemeinden Wil und Zuzwil weiterhin sicherzustellen. Das neue Gebäude schafft den nötigen Raum für die heute 28 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und verbessert die Arbeitsabläufe. Die Kosten für den Umbau und die Erweiterung betragen 9,17 Millionen Franken.

Das Gebäude an der Bronschhoferstrasse 69 wurde ursprünglich vollständig von der Swisscom genutzt. Nach dem Umbau und der Erweiterung nutzen die Swisscom sowie die Kantonspolizei und die Stadtpolizei Wil die Liegenschaft gemeinsam. Das bestehende Gebäude wurde auf einer Seite mit einem dreigeschossigen Neubauteil erweitert. Nach dem Abbruch des Satteldaches ist ein Teil des Gebäudes heute zweigeschossig. Falls sich in Zukunft ein weiterer räumlicher Bedarf abzeichnet, verfügt die Polizeistation über Raumreserven.

Im Untergeschoss des Neubaus sind Technikräume sowie das Lager und das Archiv zusammen mit den technischen Anlagen der Swisscom untergebracht. Im Erdgeschoss befinden sich der Eingangsbereich, die Garagen und die Einstellräume. Im ersten Obergeschoss finden der Kundenempfang mit Wartebereich, das Sekretariat, Büros, der Einvernahmeraum und die Arrestzellen Platz. Im zweiten Obergeschoss befinden sich weitere Büros, der Rapport- und Aufenthaltsraum.

Bereits im März 2019 haben die Kantonspolizei und die Stadtpolizei Wil am neuen Standort ihren Betrieb aufgenommen. Mit dem Umzug wurde das Gebäude an der Lerchenfeldstrasse 12 in Wil frei und kann verkauft werden.


lead_de: Die zwei eidgenössischen Volksabstimmungen vom 19. Mai 2019 haben für den Kanton St.Gallen grosse Tragweite: Nur ein Ja zum revidierten Waffengesetz sichert den Fortbestand der europäischen Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich und im Asylwesen, was den Kanton St.Gallen als Grenzkanton unmittelbar tangiert. Mit der STAF-Vorlage wiederum sollen international nicht mehr akzeptierte Steuerregeln abgeschafft, gute steuerliche Rahmenbedingungen für Unternehmen geschaffen und zudem die Finanzierung der AHV verbessert werden.

title_de: Regierung empfiehlt zweimal Ja

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Der Vorsteher des Finanzdepartementes, Regierungsrat Benedikt Würth, sowie der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, Regierungsrat Fredy Fässler, haben heute die Haltung der Regierung zu den beiden eidgenössischen Vorlagen vom 19. Mai 2019 aufgezeigt. Zu beiden Vorlagen empfiehlt die Regierung den Stimmberechtigten ein überzeugtes Ja, denn eine Ablehnung hätte für den Kanton St.Gallen erhebliche negative Auswirkungen.

Fortbestand der Schengen-/Dublin-Zusammenarbeit

An der Änderung der Waffenrichtlinie, die von der Europäischen Union im Mai 2017 beschlossen wurde, konnte die Schweiz wesentlich mitwirken. Damit ist es gelungen, die berechtigten Anliegen des schweizerischen Schiesswesens und Schiesssports in die neue Waffenrichtlinie einzubringen. Namentlich können weiterhin die Armeewaffen nach dem Militärdienst übernommen werden, und im Schiesssport dürfen die Schützinnen und Schützen weiterhin auch halbautomatische Waffen verwenden, ohne dass psychologische Tests absolviert werden müssen.

Die neuen administrativen Einschränkungen (Meldung halbautomatischer Feuerwaffen mit grossem Magazin, Nachweis der Schiesstätigkeit usw.) sind aus Sicht der Regierung verkraftbar. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass eine Ablehnung der Vorlage als Bestandteil des sogenannten Schengen-Acquis unweigerlich zur Folge hätte, dass die bilateralen Abkommen zur Schengen-/Dublin-Zusammenarbeit dahinfielen. Dies geschieht automatisch, sofern nicht zwischen der Schweiz und der EU im Gemischten Ausschuss und mit einstimmigem Beschluss sowie binnen 90 Tagen eine neue Regelung vereinbart werden kann. Letzteres scheint der Regierung, auch im Licht der Brexit-Diskussionen, unwahrscheinlich.

Mit dem Wegfall der Schengen-Zusammenarbeit verlieren die kantonalen Polizeikorps wie auch das Grenzwachtkorps den Zugriff auf die europäischen Informations- und Fahndungssysteme. Anders als heute könnten die schweizerischen Behörden nicht mehr feststellen, ob bestimmte Personen im Schengen-Raum gesucht werden, und sie könnten auch selbst keine Fahndungen mehr ins Schengener Informationssystem einspeisen. Gerade in den Bereichen des Terrorismus und der organisierten Kriminalität wäre dies fatal.

Auch im Asylbereich ergäben sich massive Nachteile. Die Behörden könnten nicht mehr prüfen, ob eine asylsuchende Person bereits in einem anderen europäischen Land Asyl beantragt hat – womit alle in europäischen Ländern abgewiesenen Asylsuchenden in der Schweiz ein zweites Gesuch einreichen könnten. Diese Personen könnten auch nicht mehr, wie heute, in das Erstasylland zurückgewiesen werden. Wenn man sich an die grosse Zahl von Asylsuchenden erinnert, die im Jahr 2015 auf der sogenannten «Balkanroute» über die Ostgrenze des Kantons St.Gallen in die Schweiz einreisten, wird ersichtlich, welch gravierende Nachteile ein Wegfall des Dubliner Erstasylabkommens für den Kanton St.Gallen nach sich zöge.

Fällt die Schengen-Zusammenarbeit weg, ist hiervon auch der Tourismus massgeblich betroffen. Die Grenzen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten werden zu einer «Schengen-Aussengrenze», was aufgrund der notwendig werdenden Kontrolltätigkeit nicht nur den grenzüberschreitenden Reiseverkehr behindert, sondern auch für ausländische Reisende zu Einschränkungen führt: Diese müssten neben dem Schengen-Visum ein zweites Visum für die Schweiz beantragen oder auf Aufenthalte in der Schweiz verzichten.

Ausgewogener Kompromiss bei Steuerreform und AHV-Finanzierung

Attraktive, international akzeptierte Regeln über die Unternehmensbesteuerung sind enorm wichtig für die Standortattraktivität der Schweiz und die Rechts- und Planungssicherheit von Unternehmen sowie öffentlicher Hand. Dadurch werden Arbeitsplätze erhalten und die Steuereinnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden gesichert. Die STAF-Vorlage ist auf diese Ziele ausgerichtet. Sie steht im Einklang mit den internationalen Standards, führt zu attraktiven steuerlichen Rahmenbedingungen für alle Unternehmen und stellt mit verschiedenen Massnahmen die Ergiebigkeit der Steuereinnahmen sicher. Darüber hinaus schafft sie einen sozialen Ausgleich in Form einer Erhöhung der AHV-Finanzierung. Konkret sollen jährlich rund 2 Milliarden Franken mehr in die AHV fliessen. Das Gesamtpaket stellt einen ausgewogenen Kompromiss dar.

Der Wegfall der besonderen Steuerregimes für überwiegend im Ausland tätige Unternehmen führt zur Wiederherstellung der internationalen Akzeptanz. Inskünftig werden alle in der Schweiz ansässigen Unternehmen nach den gleichen Regeln besteuert. Die heute bestehende Ungleichbehandlung von im Inland und im Ausland erzielten Gewinnen entfällt somit. Für Unternehmen, die von besonderen Steuerregimes profitieren konnten, wird sich die Steuerbelastung erhöhen. Alle anderen Unternehmen, namentlich KMU, können demgegenüber mit einer geringeren Gewinnsteuerbelastung rechnen.

Die STAF-Vorlage sieht neue, jedoch den internationalen Standards entsprechende steuerliche Massnahmen vor. Die reduzierte Besteuerung von Erträgen aus Patenten und vergleichbaren Rechten mit der Patentbox und der zusätzliche Abzug für Forschungs- und Entwicklungskosten mit der Inputförderung dienen der Förderung von Innovationen. Durch den von 17 Prozent auf 21,2 Prozent erhöhten Anteil an der direkten Bundessteuer erhalten die Kantone zudem den notwendigen finanzpolitischen Spielraum, um die Gewinnsteuern zu senken. Mit der Ergreifung entsprechender Massnahmen können die Kantone ihre steuerliche Attraktivität halten. Die Steuerreform wird mittel- bis langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz erhöhen. Sie schafft die Voraussetzungen dafür, dass Unternehmen hier weiterhin investieren und damit Arbeitsplätze erhalten sowie neue schaffen.

Die Umsetzung der Vorgaben der STAF-Vorlage auf kantonaler Ebene wurde frühzeitig aufgegleist. Einerseits konnten damit Planungssicherheit geschaffen und Rahmenbedingungen für die st.gallischen Unternehmen rasch geklärt werden und anderseits hat die Bevölkerung bei der Abstimmung zur STAF-Vorlage auch Klarheit über die innerkantonale Umsetzung. Der Kantonsrat hat in der Februarsession 2019 eine entsprechende Vorlage verabschiedet, die freilich unter Vorbehalt der Annahme der STAF-Vorlage steht.

Die St.Galler Vorlage beruht auf einem überparteilichen Kompromiss, der nicht nur verschiedene Massnahmen im Bereich der Unternehmensbesteuerung beinhaltet, sondern auch steuerliche Entlastungen bei den natürlichen Personen im Umfang von 25 Millionen Franken (insbesondere Erhöhung des Versicherungsprämienabzugs und des Fahrkostenabzugs) und eine Erhöhung der Familienzulagen um 30 Franken vorsieht. Sowohl gegen das geänderte Steuergesetz als auch gegen das Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen wurde das Referendum nicht ergriffen. Der Prozess zur Steuerreform ist im Kanton St. Gallen unter Vorbehalt der Annahme der STAF-Vorlage somit abgeschlossen. Die Änderungen treten per 1. Januar 2020 in Kraft.


lead_de: Die Initiative «Behördenlöhne vors Volk» verlangt, dass die Bürgerschaft in den Gemeinden bei der Besoldung von Behördemitgliedern mitbestimmen kann. Aus Sicht der Regierung hat die heutige Regelung hingegen verschiedene Vorteile und sie sorgt bereits für eine Mitsprache-Möglichkeit und eine angemessene Begrenzung der Besoldung. Die Regierung empfiehlt daher, die Initiative abzulehnen. Der verbreitete Wunsch nach Transparenz soll aber berücksichtigt werden. Darum schlägt die Regierung einen Gesetzgebungsauftrag vor, um die Gemeinden zur Publikation der Besoldungsverhältnisse zu verpflichten.

title_de: Regierung lehnt Initiative «Behördenlöhne vors Volk» ab

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Die Initiative «Behördenlöhne vors Volk» verlangt, dass die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, damit die Bürgerschaft bei der Besoldung der von ihr gewählten Behördemitgliedern mittels Referendum mitbestimmen kann. Dabei sollen die Gemeinden entscheiden, ob Beschlüsse über die Besoldungsverhältnisse dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstehen. Derzeit legt jeweils der Gemeinde- beziehungsweise der Stadtrat die Besoldung der Behördemitglieder fest (in Städten mit Parlament zum Teil das Stadtparlament) – eine direkte Mitbestimmung durch die Bürgerschaft ist nicht möglich. Eine Mitsprache der Bürgerschaft beziehungsweise des Parlaments ist aber bereits jetzt vorgesehen, wenn eine Erhöhung der Besoldung zu beschliessen ist. Für die Regierung ist diese übergeordnete Möglichkeit der Mitbestimmung ausreichend. Es sprechen zudem verschiedene Gründe für die Beibehaltung der geltenden Regelung.

Angemessen zugewiesene Kompetenzen

Bei der Verteilung der Aufgaben unter den Behördemitgliedern sind verschiedene Aspekte wie Ausbildung, beruflicher Werdegang, Erfahrung im Amt und Ähnliches zu berücksichtigen. Auch kann je nach Funktion und Person der Anteil an Führungsaufgaben und administrativen Tätigkeiten variieren. Der Gemeinde- oder der Stadtrat (resp. das Parlament) legen bei den einzelnen Ratsmitgliedern den Umfang der Aufgaben fest, die sich wesentlich unterscheiden können. Folglich ist es angemessen, dass der Gemeinde- oder Stadtrat auch die Besoldung der Behördemitglieder festlegt.

Entpolitisierte Löhne steigern ausserdem die Attraktivität, ein politisches Amt zu übernehmen und tragen so bei Wahlen zur Kandidatenvielfalt bei. Im Übrigen sind im Kanton St.Gallen keine überhöhten Löhne von Behördemitgliedern bekannt. Die Regierung beantragt deshalb dem Kantonsrat, die Initiative «Behördenlöhne vors Volk» abzulehnen.

Forderung nach Transparenz berücksichtigen

Das Öffentlichkeitsprinzip stellt die Transparenz in Bezug auf die Besoldung von Behördemitglieder zwar grundsätzlich sicher. Für den Zugang zu diesen Informationen ist aber bisweilen ein Gesuch notwendig. Da für die Regierung Transparenz ein wichtiges Anliegen ist, beantragt sie dem Kantonsrat, sie mittels Gesetzgebungsauftrag zur Ausarbeitung einer zusätzlichen Vorlage zu beauftragen. Mit einer entsprechenden neuen Bestimmung im Gemeindegesetz sollen die Gemeinden verpflichtet werden, die Besoldungsverhältnisse der Behördemitglieder in geeigneter Form zu veröffentlichen.

Der Kantonsrat wird voraussichtlich in der Juni-Session die vorberatende Kommission zu dieser Vorlage bestellen. Bericht und Antrag der Regierung sind abrufbar unter www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster, Geschäftsnummer 29.19.01 neues Fenster.


lead_de: Die Regierung hat die Anpassung 18 des St.Galler Richtplans erlassen. Mit der Anpassung setzt sie den Standort Krinau für die Errichtung eines Windparks im Richtplan fest. Auf den Standort Rheinau wird aktuell verzichtet, da dieser nicht genehmigungsfähig ist. Weiter hält die Regierung an Deponiestandorten für unverschmutzten Aushub fest.

title_de: Regierung passt Richtplan an

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Mit der Richtplan-Anpassung wurden der Standort Krinau in den Gemeinden Wattwil und Mosnang und der Standort Rheinau in den Gemeinden Sargans, Mels und Vilters-Wangs für die Erstellung eines Windparks vorgeschlagen. Für den Standort Krinau ist die Machbarkeit grundsätzlich nachgewiesen. Anhand der konkreten Anlagestandorte sind weitere Abklärungen nötig. Dies betrifft zum einen die Auswirkung auf das angrenzende Schutzgebiet. Zum anderen liegen die geplanten Anlagen im Bereich des Radars des Flughafen Zürichs. Die Windenergieanlagen müssen so platziert werden, dass die Luftfahrtsicherheit sichergestellt ist.

Aufgrund des ungelösten Konflikts mit dem Vogelschutz ist der Windpark Rheinau aktuell nicht genehmigungsfähig. Die Regierung verzichtet deshalb auf die Aufnahme des Standorts Rheinau im Richtplan.

Kanton hält an Deponiestandorten fest

In der Abfallplanungsregion St.Gallen-Rorschach zeichnet sich ein Deponienotstand für unverschmutzten Aushub ab. Deshalb hat die Regierung entschieden, an beiden Standorten festzuhalten. Auch die Standorte Büchlerberg in Altstätten, Höfli-Ragnatsch in Mels und die Erweiterung des Standorts Tüfentobel in Gaiserwald wurden festgesetzt.

Der Steinbruch Starkenbach in Wildhaus-Alt St.Johann soll erweitert werden. Die Erweiterung wurde nun im Richtplan festgesetzt. Das nationale Interesse am Abbau von Hartgestein wird gegenüber dem Schutzgebiet Speer-Churfirsten-Alvier höher gewichtet. Jedoch ist der Eingriff in geschützte Lebensräume zu minimieren. Weiter werden die Standorte Eichholz-Süd in Gommiswald, Unteregg West Erweiterung in Eschenbach und Stöcklen Nord in Waldkirch festgesetzt.

Neue Praxis für Weiler

Das bestehende Koordinationsblatt zu den Weilern wurde aufgrund der Rückmeldungen des Bundes überarbeitet. Der Bund bemängelte, dass die Änderungsmöglichkeiten an der bestehenden Bausubstanz im Richtplantext fehlen. Ausserdem sind Neubauten in Weilerzonen nicht mehr zulässig. Das Bundesgericht bestätigte in einem Entscheid Mitte Dezember 2018 diese geänderte Praxis. Die neuen Anforderungen an Weiler werden nun in den Richtplan aufgenommen.

Vernehmlassungsbericht verfügbar

Der Richtplan steuert die räumliche Entwicklung des Kantons St.Gallen. Um die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht in den Richtplan aufzunehmen, wird er jährlich angepasst. Bis Mitte Juni 2018 führte das Baudepartement eine Vernehmlassung zum Entwurf der Richtplan-Anpassung 18 durch. Die Ergebnisse und die Stellungnahme der Regierung zu den Vernehmlassungsantworten sind in einem Bericht zusammengefasst. Die Genehmigung durch den Bund wird im zweiten Quartal 2019 erwartet.

Der Vernehmlassungsbericht ist zu finden unter www.areg.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Die Jagdstatistik 2018 enthält die Abschusszahlen der vergangenen Jagdjahre. Auch Informationen zu Bestandsentwicklungen und Wildschadenvergütungen werden in der aktuellen Statistik aufgeführt.

title_de: Schäden durch Wildschweine in Rekordhöhe

content_de:
Wie viele Wildschweine im Kanton St.Gallen unterwegs sind, kann nur geschätzt werden. Detaillierte Angaben liegen hingegen vor zu den von ihnen verursachten Schäden am Kulturland. Im vergangenen Jahr betrugen sie über 61'000 Franken. Besonders im Grenzgebiet zum Kanton Thurgau, im Toggenburg und im Werdenberg wühlten sie in Wiesen und Äckern. 92 Wildschweine wurden erlegt. Weitere Wildschadenvergütungen in der Höhe von 3'400 Franken erhielten die Besitzer der sechs Schafe, die von Wolf (5) und Luchs (1) gerissen wurden.

Verkehr fordert viele Opfer

Besonders bei den Gämsen sind die Bestände regional weiterhin auf tiefem Niveau. Steigende Bestände sind hingegen bei Rothirsch und Wildschwein zu verzeichnen. Im Jagdjahr vom 1. April 2018 bis 31. März 2019 erlegten die Jägerinnen und Jäger in St.Gallen unter anderem 3'374 Rehe, 848 Rothirsche, 567 Gämsen und 91 Steinböcke. Im Strassen- und Schienenverkehr kamen mindestens 421 Rotfüchse, 326 Rehe, 186 Dachse und 126 Steinmarder sowie in geringerer Zahl verschiedene andere Arten, darunter auch sechs Biber, ums Leben.

Die vom Amt für Natur, Jagd und Fischerei erstellte Jagdstatistik untersteht dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Mit dem Zusammenschluss der drei bisherigen Fachhochschulen zur Ost – Ostschweizer Fachhochschule ist auch ein neuer, gemeinsamer Hochschulrat zu wählen. Im 15-köpfigen Gremium stellt der Kanton St.Gallen acht Hochschulrätinnen oder -räte, darunter die Präsidentin beziehungsweise den Präsidenten. Die St.Galler Mandate werden nun öffentlich ausgeschrieben.

title_de: St.Galler Mandate für neuen Hochschulrat werden ausgeschrieben

content_de:
Die drei bisherigen Fachhochschulen, FHS St.Gallen, HSR Rapperswil und NTB Buchs, schliessen sich zur Ost – Ostschweizer Fachhochschule zusammen. Damit ist auch ein neuer, gemeinsamer Hochschulrat zu wählen. Ab dem 1. Januar 2020 sollen die massgeblichen Organe – darunter der Hochschulrat – aktiv werden. Die Regierung des Kantons St.Gallen startet deshalb den Prozess zur Wahl der St.Galler Mitglieder des neuen Hochschulrates.

Ausschreibung gemäss Grundsätzen der PCG

Im Kanton St.Gallen werden die Mandate für den Hochschulrat gemäss den Grundsätzen der Public Corporate Governance (PCG) öffentlich ausgeschrieben. Dieser Tage werden die entsprechenden Inserate erscheinen. Die Wahl wird durch einen Wahlausschuss vorbereitet; ihm gehören Regierungspräsident Stefan Kölliker, Vorsteher des federführenden Bildungsdepartementes und Marc Mächler, Vorsteher des Baudepartementes an. Wahlgremium ist die Regierung. Träger der Ost sind die Kantone St.Gallen, Schwyz, Glarus, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau sowie das Fürstentum Liechtenstein. Gemäss der Trägervereinbarung wählt jede Trägerregierung ihre Vertretung im Hochschulrat. Von den 15 Mitgliedern stellt der Kanton St.Gallen acht Mitglieder, darunter auch die Präsidentin oder den Präsidenten, der Kanton Thurgau zwei Mitglieder und die weiteren Träger je ein Mitglied.

Hochschulrat ist strategisches Organ

Der Hochschulrat wird den herausfordernden Prozess zur Zusammenführung der bisherigen Fachhochschulen, den die Regierung des Kantons St.Gallen mit dem Beitritt zur «Vereinbarung über die Ost – Ostschweizer Fachhochschule» vom 12. März 2019 beschlossen hat, und zum Aufbau der neuen Fachhochschule gemeinsam mit den Trägern und der Hochschulleitung gestalten. Er ist zuständig für die strategische Führung der Ost und die Umsetzung des Leistungsauftrags. Der Hochschulrat soll interdisziplinär zusammengesetzt sein und Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und den Bildungsverwaltungen der Träger umfassen.


lead_de: Im Toggenburg soll das Thema Klang in seinen touristischen Aspekten weiter vertieft werden. Zu diesem Zweck haben Vertreter des Tourismus, des kantonalen Amtes für Wirtschaft und Arbeit sowie dreier Toggenburger Gemeinden Mitte März den Grundstein zum räumlichen Tourismusentwicklungskonzept (TEK) Klang Toggenburg gelegt. Eine erste Vision, aus der sich einzelne touristische Angebote entwickeln können, soll bis zum Sommer vorliegen.

title_de: Thema Klang touristisch weiter vertiefen

content_de:
Bereits heute ist «Klang» ein weitherum einzigartiges Thema, mit dem das Toggenburg Freizeitgäste, Kulturinteressierte und Touristen anzieht. So sind der Öffentlichkeit unter anderem der Klangweg, Klangkurse oder das Klangfestival ein Begriff. Auch das Klanghaus, über das die St.Galler Stimmberechtigten am 30. Juni 2019 abstimmen, soll ein bedeutendes Element in dieser Angebotspalette werden.

Das im März lancierte Projekt «TEK Klang Toggenburg» soll aufzeigen, wo das Thema Klang touristisch weiter ergänzt werden kann. Das TEK konzentriert sich auf Angebote, die ein breites, verschiedenartiges Publikum ansprechen, dabei mehrere Standorte miteinbeziehen und möglichst das ganze Jahr über zur Verfügung stehen. Das TEK liefert Impulse, damit in einem weiteren Schritt schliesslich privat finanzierte Projekte auf ein solides Fundament aufbauen können. Wesentlich für den Erfolg des TEK ist, dass es an den bereits vorhandenen Stärken des regionalen Angebots anknüpfen kann.

In räumlicher Hinsicht bildet das Gebiet um den Schwendisee oberhalb von Wildhaus und Unterwasser das Zentrum für das Thema Klang. Dort existiert bereits das Projekt «Klang-Schwendi», an dem sich neben der Klangwelt Toggenburg auch Landwirtschaft, Gastronomie und Hotellerie beteiligen. Im Rahmen des TEK soll das Potenzial für neue Angebote zum Thema Klang insbesondere im Ausstrahlungsbereich der Klang-Schwendi in den beiden Gemeinden Wildhaus Alt-St. Johann und Nesslau ausgelotet werden.

Die Führung des TEK liegt in einer ersten Phase beim Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St. Gallen, welches das Projekt auch initiiert hat. Neben den erwähnten Gemeinden arbeiten Toggenburg Tourismus, die Klangwelt Toggenburg und die Freizeit und Touristik Neckertal AG in der Projektgruppe mit. Fachlich unterstützt werden die Akteure durch die Kreativwerkstatt Steiner Sarnen Schweiz AG. Die Entwicklung ist mit weiteren Projekten wie «Bewegen und Gestalten» (Beteiligung der Bevölkerung) in Wildhaus Alt-St. Johann abgestimmt.


lead_de: Die Tunnel Flooz und Äuli sowie die Überführung SOB auf der Umfahrung Lichtensteig werden instandgesetzt. Gleichzeitig wird der Anschluss an die Umfahrung Bütschwil in Dietfurt erstellt. Für die Bauarbeiten wird der Verkehr vom 13. Mai bis 21. Juli einseitig geführt. Vom 22. bis 31. Juli ist die Strasse vollständig gesperrt.

title_de: Umfahrung Lichtensteig wird saniert

content_de:
Auf der Umfahrung Lichtensteig stehen diesen Sommer umfassende Bauarbeiten an. In der ersten Bauphase werden die Verkehrsführung eingerichtet und die Baustelle installiert. Anschliessend werden die Abbrucharbeiten bei den Tunnel Flooz und Äuli in Angriff genommen. Die Betonwände werden abgetragen und mit Spritzmörtel ausgebessert. Um den Zeitplan einzuhalten, starten die Arbeiten an vier Stellen gleichzeitig. In der zweiten Bauphase werden die Tunnelwände verspachtelt und weiss beschichtet.

Der Verkehr wird ab dem 13. Mai 2019 einspurig auf der Umfahrungsstrasse Lichtensteig zwischen dem Anschluss Flooz und Dietfurt geführt. Die Bauarbeiten starten auf der talseitigen Fahrbahn und wechseln anschliessend auf die Bergseite. Der Verkehrsfluss von Wattwil in Richtung Wil verläuft über die Umfahrungsstrasse Lichtensteig, die Autos von Wil kommend werden in Richtung Ricken/Wildhaus durch Lichtensteig umgeleitet.

Während der Sommerferien vom 22. bis 31. Juli 2019 muss die Umfahrung für die neue Tunnelbeschichtung komplett gesperrt werden. Der Verkehr wird beidseitig durch Lichtensteig umgeleitet. Während der Sperrzeiten wird auch der Zusammenschluss zwischen der neuen Umfahrung Bütschwil und der Umfahrung Lichtensteig vorangetrieben.

Das kantonale Tiefbauamt und das beauftragte Unternehmen setzen alles daran, die Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken.


lead_de: Der V. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (sGS 381.1), der am 29. Januar 2019 rechtsgültig wurde, zieht Neuerungen im Bereich der Bestimmungen zu den Beiträgen an Kinder- und Jugendheime nach sich, die der lnterkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE (sGS 381 .31) unterstellt sind. lm Wesentlichen sind per 1. Januar 2020 Modalitäten zum Schwankungsfonds zu regeln, die künftig für Kinder- und Jugendheime bei pauschaler Leistungsabgeltung gelten.

title_de: V. Nachtrag zur Verordnung zur lnterkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE

content_de: Daneben sind die bestehenden Verordnungsbestimmungen infolge der geänderten Gesetzesgrundlagen anzupassen, soweit die Kinder- und Jugendheime betroffen sind.


lead_de: Die Verordnung über die selbständigen Anteilrechte und das Alpbuch soll die Verordnung über das Alpbuch vom 22. März 1951 (sGS 914.41) ablösen. Die bestehende Verordnung enthält Regelungen über das Alpbuch, Formvorschriften für Rechtsgeschäfte an selbständigen Anteilrechten sowie Verpflichtungen der Korporationsverwaltung in Bezug auf das Alpbuch. Die Verordnung soll ersetzt werden, weil sie derart unübersichtlich und punktuell unklar ist, dass sich verschiedene Grundbuchämter nur noch teilweise danach gerichtet haben. Zudem muss sie an das informatisierte Grundbuch angepasst werden.


lead_de: Im Rahmen der Eröffnung des neuen Ausstellungssaals und der Einführung der neuen Signaletik im Stiftsbezirk hat die Staatskanzlei ein weiteres Angebot für die Besucherinnen und Besucher des Stiftsbezirks geschaffen. Mit einem Touch-Display beim Haupteingang des Regierungsgebäudes können ausgewählte Räumlichkeiten des Regierungsgebäudes nun virtuell besichtigt werden.

title_de: Virtueller Rundgang durch das Regierungsgebäude

content_de:
Verschiedene Räumlichkeiten des Regierungsgebäudes wie der Kantonsratssaal oder das Tafelzimmer haben eine glanzvolle Vergangenheit und gehören zu den schönsten Räumen des Stiftsbezirks. Entsprechend gross ist die Nachfrage nach deren Besichtigung. Da die Räume von Kantonsrat und Regierung des Kantons St.Gallen nach wie vor genutzt werden, sind diese nicht öffentlich zugänglich. Um dem Bedürfnis nach einer Besichtigung der Räumlichkeiten nachzukommen, hat die Staatskanzlei beim Haupteingang des Regierungsgebäudes einen Touch-Display installiert.

Durch tippen auf den Bildschirm können ausgewählte Räumlichkeiten im Regierungsgebäude virtuell besucht werden. Dazu stehen ein 360°-Bild, eine Bildergalerie sowie eine Planansicht, wo sich der Raum im Regierungsgebäude befindet, zur Verfügung. In naher Zukunft wird eine Beschreibung der historischen Bedeutung und heutigen Nutzung der einzelnen Räume hinzugefügt.

Ergänzend zum virtuellen Rundgang des Regierungsgebäudes können auf dem Bildschirm die öffentlichen Veranstaltungen im Stiftsbezirk abgerufen werden. Eine kurze Beschreibung des Anlasses sowie eine Anzeige des Weges zum Veranstaltungsort werden auf dem Bildschirm angezeigt. Die Veranstaltungen werden von der Staatskanzlei und der Stiftsbibliothek gleichermassen eingepflegt.


lead_de: Flüchtige organische Verbindungen (volatile organic compounds, VOC) werden als Lösungsmittel in zahlreichen Branchen eingesetzt und sind in verschiedenen Produkten enthalten, z.B. in Farben, Lacken und diversen Reinigungsmitteln. Gelangen diese Stoffe in die Luft, haben sie eine schädigende Wirkung auf Mensch und Umwelt. Die VOC-Lenkungsabgabe schafft einen finanziellen Anreiz, VOC haltige Produkte sparsam zu verwenden.

title_de: Von der VOC-Lenkungsabgabe profitieren alle

content_de:
Seit dem 1. Januar 2000 wird auf VOC eine Lenkungsabgabe erhoben. Der Abgabesatz beträgt 3 Franken je kg. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) erhebt die Lenkungsabgabe auf VOC, die in die Schweiz eingeführt bzw. im Inland hergestellt werden. Betriebe, die die Freisetzung von VOC in die Umwelt vermindern, können eine Rückerstattung der Abgabe beantragen. Die Unternehmen müssen in einer VOC‑Bilanz den Minderverbrauch an freigesetzten VOC nachweisen. Im Kanton St.Gallen prüft und plausibilisiert das AFU die Bilanz und leitet sie der EZV weiter.

Betriebe können nicht sämtliche VOC-Mengen zurückhalten. Der Ertrag aus der VOC Lenkungsabgabe zwischen der bezahlten Abgabe und des zurückerstatteten Betrags wird der Bevölkerung via Krankenversicherer gleichmässig verteilt. Von diesem Abgabeertrag erhielt im Jahr 2018 jede krankenversicherte Person in der Schweiz Fr. 88.80 vergütet; im Krankenversicherungsausweis ist dieser Betrag separat aufgeführt. Für die Verteilung des Abgabeertrags ist ebenfalls die EZV zuständig.

Die VOC-Emissionen aus Industrie- und Gewerbebetrieben konnten im Kanton St.Gallen seit Einführung der VOC‑Lenkungsabgabe um gut 50 Prozent auf knapp 758 t je Jahr gesenkt werden. Kleinere und mittlere Unternehmen im Kanton St.Gallen haben die Möglichkeiten, ihren VOC‑Ausstoss zu senken, grösstenteils ausgeschöpft. Vor allem Betriebe, die viel VOC verwenden, haben noch Potenzial, um ihre VOC‑Emissionen weiter zu verringern.


lead_de: Der Rückgang der Stellensuchenden im Vorjahresvergleich (-2,5 %) verteilt sich unterschiedlich auf die Sektoren. Einer Abnahme bei den Dienstleistungen steht eine leichte Zunahme in der Industrie gegenüber. Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen ist auf 2'900 angestiegen. Wie bereits in den letzten fünf Monaten ist für rund 600 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet worden.

title_de: Weniger als 10'000 Stellensuchende

content_de:
Ende März 2019 waren im Kanton St.Gallen 9‘903 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind 321 weniger als im Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat, dem März 2018, sind es gut 250 Personen weniger, was einer Abnahme um 2,5 Prozent entspricht. Im Thurgau beträgt der Rückgang gut sieben Prozent, in Appenzell Ausserrhoden gibt es einen leichten Anstieg. In der ganzen Schweiz beläuft sich die Abnahme auf rund sechs Prozent.

Fünf Prozent junge Stellensuchende weniger

Die Zahl der stellensuchenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist gegenüber dem Vorjahr überdurchschnittlich zurückgegangen, um über fünf Prozent. Bei den älteren Stellensuchenden ab 50 Jahren haben sich die Werte kaum verändert.

Deutlicher Rückgang einzig noch im Toggenburg und im Sarganserland

Eine klar stärkere Abnahme als im kantonalen Mittel weisen unter den Wahlkreisen das Toggenburg (-11,5 %) und das Sarganserland (-9 %) auf. Leichte Zunahmen sind im Rheintal und im Werdenberg zu verzeichnen. In den übrigen Wahlkreisen bewegt sich der Rückgang in einem schmalen Band zwischen zwei und drei Prozent.

Abnahme bei den Dienstleistungen, Zunahme in der Industrie

Im produzierenden Sektor ist die Zahl der Stellensuchenden in den letzten zwölf Monaten um 82 Personen angestiegen, das sind zwei Prozent. Nach wie vor eine überdurchschnittliche Abnahme verzeichnet der Bereich Elektrotechnik, Elektronik, Optik, während in der metallverarbeitenden Industrie eine starke und im Baugewerbe eine schwache Zunahme zu beobachten ist.

Bei den Dienstleistungen ist die Abnahme ausgeprägt, zum Beispiel im Gastgewerbe. In den Finanzdienstleistungen ist die Zahl der Stellensuchenden im Jahresvergleich im Gegensatz zum Gesamtsektor deutlich gewachsen, um fast einen Fünftel.

Mehr Voranmeldungen für Kurzarbeit als vor Jahresfrist

Ende März letzten Jahres hatten im Kanton St.Gallen acht Betriebe für über 120 Mitarbeitende Kurzarbeit angemeldet. Aktuell liegt die Zahl der meldenden Betriebe bei neun. Die Zahl der betroffenen Mitarbeitenden hat sich auf rund 600 erhöht, dieser Wert ist seit November 2018 stabil. Der starke Anstieg hat damit zu tun, dass einige wenige Betriebe eine recht grosse Zahl an Mitarbeitenden gemeldet haben.

Stellenmeldepflicht erhöht Zahl der gemeldeten offenen Stellen

Der Bestand an den RAV gemeldeten offenen Stellen hat sich im Vorjahresvergleich mehr als verdreifacht, von 867 Ende März 2018 auf aktuell rund 2'900. Davon unterstehen über die Hälfte der seit Juli 2018 geltenden Stellenmeldepflicht. Ein Teil davon, der sich aber nicht beziffern lässt, wäre allerdings ohnehin den RAV gemeldet worden.

Sinkender Trend schwächt sich weiter ab

Gemäss Trend-Barometer der Fachstelle für Statistik ist in den kommenden Monaten damit zu rechnen, dass die Stellensuchendenzahlen gegenüber dem Vorjahr nur noch wenig zurückgehen.

Link auf weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden auf dem kantonalen Statistikportal: https://www.statistik.sg.ch.  neues Fenster

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Das Departement des Innern veröffentlichte kürzlich einen Wirkungsbericht zur kantonalen Behindertengesetzgebung. An der heutigen Tagung diskutierten Fachpersonen aus dem Behindertenbereich, aus der Verwaltung und Menschen mit Behinderung die Schwerpunkte und Massnahmen, die der Bericht für die kommenden Jahre setzt. Die Richtung der Behindertenpolitik des Kantons stimmt – nun fordern Verbände und Betroffene, dass die geplanten Massnahmen zeitnah und nachhaltig umgesetzt werden.

title_de: Zukunft der Behindertenpolitik diskutiert

content_de:
Regierungsrat Martin Klöti begrüsste die Anwesenden an der Tagung «Zusammenwirken» im Pfalzkeller in St.Gallen und informierte über die Stossrichtung und die künftigen Schwerpunkte der kantonalen Behindertenpolitik im Kanton St.Gallen. Für den Kanton sind vor allem zwei Punkte wichtig, sagte Regierungsrat Martin Klöti, dass bei der Behindertenpolitik immer der Mensch im Zentrum steht und dass möglichst jede Person befähigt wird, eigene Möglichkeiten zu nutzen und diejenigen Angebote erhält, die sie braucht. Die bisherige Richtung der kantonalen Behindertenpolitik stimmt. Das zeigt ein Wirkungsbericht zur kantonalen Behindertenpolitik, der Anfang Jahr veröffentlicht wurde. Darauf aufbauend will der Kanton in den nächsten Jahren behindertenpolitische Akzente setzen und Massnahmen umsetzen.

Vielfältige Massnahmen geplant

Christina Manser, Leiterin des Amtes für Soziales, zeigte den vom Kanton festgestellten Handlungsbedarf und die konkreten Massnahmen für die kommenden Jahre auf. Sie erläuterte, dass die skizzierten Massnahmen schrittweise umgesetzt würden. Dabei werde dem Einbezug von Menschen mit Behinderung weiterhin hohes Gewicht gegeben.

Die Verbände und Organisationen fordern, dass der Wirkungsbericht, der gute Massnahmen vorsieht, jetzt auch wirklich umgesetzt wird. Er soll kein Papiertiger werden, sondern die Situation von Menschen mit Behinderung im Kanton St.Gallen tatsächlich verbessern.

Neuer Förderkredit für Betroffene

Als direkt wirksame Massnahme schafft der Kanton einen neuen Förderkredit für Betroffene. Menschen mit Behinderung sollen dadurch selber aktiv und in ihrer Teilhabe gestärkt werden. Mit jährlich 80´000 Franken werden Projekte von und für Menschen mit Behinderung finanziell unterstützt. Der neue Förderkredit ist ab Mai 2019 verfügbar. Gesuche können beim Amt für Soziales eingereicht werden. Die entsprechenden Antragsprozesse sind dabei bewusst einfach gehalten. Betroffene sollen so leicht an finanzielle Mittel kommen.

Diskussion zeigt künftige Optionen auf

Anschliessend an die Inputreferate haben die Referierenden den Handlungsbedarf und die vorgeschlagenen Massnahmen im Rahmen eines Podiumsgesprächs diskutiert. Hansueli Salzmann von Procap St.Gallen-Appenzell meinte: «So ist zum Beispiel der neu geschaffene Förderkredit sehr zu begrüssen. Ich wünsche mir, dass der Kredit dazu beiträgt, dass Menschen mit Behinderungen angespornt werden, Projekte und Ideen einzubringen.»


lead_de: Der neue Lehrplan Volksschule des Kantons St.Gallen wird in zwei Phasen in den Schulen verankert: Seit dem Schuljahr 2017/18 machen sich Schulleitungen und Lehrpersonen mit Unterstützung des Kantons mit dem neuen Instrument vertraut. Auf das Schuljahr 2020/21 wird nun das angepasste Konzept für die Schülerbeurteilung hinzugefügt. Gleichzeitig werden erste Anpassungen der Rahmenbedingungen des Lehrplans vorbereitet.

title_de: Zweite Phase der Lehrplaneinführung rückt näher

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Der neue Lehrplan ist interkantonal – sprachregional – harmonisiert und auf kompetenzorientierten Unterricht ausgelegt. Zum kompetenzorientierten Lehrplan gehört auch eine angepasste Schülerbeurteilung. Diese wird in einer zweiten Phase der Lehrplaneinführung eingebracht. Der Erziehungsrat hat von der Abteilung Schul- und Unterrichtsforschung am Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Bern eine Evaluation des bisherigen Beurteilungssystems durchführen lassen sowie Vorschläge der Anspruchsgruppen an der Schulbasis abgeholt. Ab dem Schuljahr 2020/21 greifen in der Beurteilung folgende Neuerungen:

Übertritt Oberstufe: Leistung in Kernfächern zählt

Wird in der Primarschule in der Promotion auf die Gesamtbeurteilung umgestellt und damit vom Zusammenzählen der Noten Abstand genommen, so rücken für den Übertritt von der Primarschule in die Oberstufe die Leistungen in den Kernfächern wieder in den Vordergrund. Der Erziehungsrat wird Fächer und Beurteilung bestimmen und zeitgerecht kommunizieren.

Rahmenbedingungen des Lehrplans werden angepasst

Der Erziehungsrat hat die Stellungnahmen der Lehrpersonen und Schulleitungen zur anfänglichen Lehrplaneinführung analysiert und beschlossen, auf das Schuljahr 2020/21 erste Anpassungen an den Rahmenbedingungen vorzubereiten. Dabei geht es etwa um die Organisation des Unterrichts im Fach Wirtschaft, Arbeit, Haushalt (WAH). Im Austausch mit der Regierung will der Erziehungsrat auch das umstrittene Fach Ethik, Religionen, Gemeinschaft (ERG) thematisieren. Der Erziehungsrat wird für das zweite Paket der Lehrplaneinführung rechtzeitig vor Beginn des Schuljahrs 2020/21 die Reglemente anpassen und die Unterstützung für Schulleitungen und Lehrpersonen sicherstellen.

Einführung des Lehrplans ist auf Kurs

Die Lehrpersonen wurden in der Einführungsphase des neuen Lehrplans mit den Neuerungen vertraut gemacht. Die Schulleitungen melden dem Erziehungsrat ihrerseits Impulse für die weitere Entwicklung. Eine pragmatische Einführung ist auch deshalb vernünftig, weil die Lehrmittel durch die Verlage nicht auf einen Schlag umgestellt werden konnten, sondern schrittweise modernisiert werden müssen.

Seit dem Schuljahr 2015/16 machen sich die Schulen schrittweise mit dem neuen Lehrplan vertraut. Die laufende Einführung ist gut auf Kurs. Die Schulleitungen zeigen grosses Engagement beim Implementieren und das Amt für Volkschule bietet Unterstützung in Form von Information und Weiterbildung an.


lead_de: Die Kantone Appenzell Ausserrhoden und St.Gallen prüfen zurzeit, ob auf den drei Zahnradstrecken Gais−Altstätten Stadt, Rorschach Hafen−Heiden und Rheineck−Walzenhausen sinnvolle Alternativen zum heutigen Bahnangebot möglich sind. Erste Ergebnisse liegen vor. So zeigt sich bereits heute, dass eine ersatzlose Aufhebung der Strecken nicht in Frage kommt. Um das touristische Potenzial besser abschätzen zu können, wurde zusätzlich zur laufenden Überprüfung der Bahnen eine Studie in Auftrag gegeben. Die Gesamtergebnisse liegen deshalb erst in der ersten Jahreshälfte 2020 vor.

title_de: Bahnstudie: Touristische Potenzialstudie lanciert

content_de:
Die Bahnlinien Gais−Altstätten Stadt, Rorschach Hafen−Heiden und Rheineck−Walzenhausen weisen seit Jahren eine tendenziell rückläufige Nachfrage und einen sinkenden Kostendeckungsgrad auf. Ausserdem stehen in den nächsten Jahren grössere Investitionen in die Erneuerung der Infrastruktur und teilweise auch der Fahrzeuge an. Deshalb haben die Kantone Appenzell Ausserrhoden und St.Gallen im Rahmen ihrer aktuellen öV-Programme und in Absprache mit dem Bundesamt für Verkehr sowie den Appenzeller Bahnen beschlossen, alternative Betriebskonzepte für die drei Bahnlinien zu prüfen.

Die ersten Ergebnisse zu den Kriterien Wirtschaftlichkeit, Umwelt- und Sicherheitsaspekte sowie Angebotsqualität, welche die Aspekte Angebotshäufigkeit, örtliche Erschliessung, Reisezeiten, Betriebsqualität und Fahrgastkomfort einbezieht, liegen vor. Noch nicht erhoben sind die Auswirkungen auf die Regionalwirtschaft, insbesondere das touristische Potenzial. Um diese Entwicklungen abschätzen zu können, haben die Appenzeller Bahnen eine Studie in Auftrag gegeben. Diese soll das Potenzial in der von den drei Bahnlinien betroffenen Region in den nächsten 25 Jahren aufzeigen. Im Zentrum stehen die künftigen Gästeströme. Dabei wird untersucht, welche Partnerschaften mit Destinationen im In- und Ausland einzugehen wären, um diese Gästeströme zu erschliessen. Im Rahmen der Studie wird auch die Bedeutung der drei Bahnen für den Tourismus in der Region aufgezeigt.

Die Ergebnisse der touristischen Potenzialstudie fliessen in die Gesamtbeurteilung ein. Aus diesem Grund verzögern sich die Arbeiten. Die abschliessenden Ergebnisse werden in der ersten Hälfte 2020 vorliegen. Eine ersatzlose Aufhebung der Bahnlinien kann bereits heute ausgeschlossen werden.


lead_de: Am 3. Juni 2019 führt das kantonale Tiefbauamt auf der Kantonsstrasse zwischen Flawil und Degersheim Strassenunterhaltsarbeiten durch. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis September dieses Jahres.

title_de: Bauarbeiten auf der Degersheimerstrasse starten

content_de:
Im betroffenen Strassenabschnitt werden teilweise die Fundation ersetzt, neue Randabschlüsse versetzt und die Beläge erneuert. Die Vorbereitungsarbeiten erfolgen in mehreren Etappen. Die erste Etappe ab dem 3. Juni erfolgt mit einer kompletten Sperrung des Abschnitts Jägertalstrasse bis Taa.

Während der Sperrung wird der Schwerverkehr über das Buebental, Magdenau und Wolfertswil umgeleitet. Der übrige Verkehr wird über Magdenau und Wolfertswil umgeleitet. Die Sperrung dauert voraussichtlich fünf Wochen. Für die restlichen Vorarbeiten wird der Verkehr einspurig geführt und mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Im Baustellenbereich zwischen dem Lehmbach und Taa muss mit Behinderungen gerechnet werden.

Nach den Vorbereitungsarbeiten wird der Deckbelag in einem Arbeitsgang über die gesamte Strassenbreite eingebaut. Dazu wird der Strassenabschnitt für 36 Stunden für jeglichen Verkehr gesperrt. Die Umleitung wird signalisiert und der Zeitpunkt der Sperrung kommuniziert.