lead_de: Das mit der Agrarpolitik 2014-2017 vollständig neugestaltete Direktzahlungssystem soll im Rahmen der AP22+ wiederum massiv umgebaut werden. Aus Sicht der Regierung ist die Vorlage in wesentlichen Punkten nicht ausgereift, weshalb die Vorlage zur Überarbeitung zurückgewiesen wird.

title_de: Weiterentwicklung Agrarpolitik AP 22+ zu wenig ausgereift

content_de:
Die Beibehaltung des Rahmenkredits für die Jahre 2022-2025 ist eines der wenigen positiven Signale der Weiterentwicklung der Agrarpolitik, zu der das zuständige Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF zur Stellungnahme eingeladen hat.

Ohne Zweifel werden sich die Landwirte und Landwirtinnen den sich öffnenden Märkten und den Anforderungen an Ressourcen- und Umweltschonung stellen müssen. Dabei wird eine effiziente Nahrungsmittelproduktion und Landschaftspflege erwartet. Dieser Spagat ist nicht einfach zu bewältigen.

Den Vorschlägen zur Neukonzeption im Rahmen der AP22+ fehlt nach Ansicht der Regierung die notwendige Reife. Bei der Beurteilung der Vorlage wurde klar ersichtlich, dass die Folgen der geplanten Regelungen in anderen Rechtsbereichen völlig ausser Acht gelassen wurden. Ein Grossteil der geplanten Änderungen ist nicht vollziehbar und würde die Kantone finanziell und personell vor inakzeptable Tatsachen stellen. Zudem müsste das heutige System vereinfacht und auf konkrete Zielerreichung fokussiert werden.

Ziellücken der heutigen Regelungen wie beispielsweise der vermehrte Einbezug der Umweltziele könnten kurzfristig auch ohne Gesetzesanpassung über punktuelle Verordnungsanpassungen verbessert werden.


lead_de: Die Pflege von kranken und verletzten Wildvögeln ist gewährleistet. Sechs kantonal bewilligte Stationen kümmern sich um die Vögel, bis sie wieder in die Freiheit entlassen werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Wildvogelpflege sichergestellt

content_de:
Ein kranker oder verletzter Wildvogel gehört meist in die Obhut von Spezialisten. Im Kanton St.Gallen erfüllen sechs Vogelpflege-Stationen die gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen für die Pflege von Wildvögeln. Bei der Betreuung von Wildtieren muss man andere Grundsätze beachten als bei einem Haustier. Der Fokus liegt immer darauf, dass das Wildtier möglichst rasch wieder in seinen Lebensraum zurückkehren kann. Die Zuweisung zu den passenden Pflegestationen übernehmen im Kanton St.Gallen die Wildhüter. Sie stellen sicher, dass pflegebedürftige Vögel in die richtigen Hände kommen und nicht mangelhaft gepflegt oder so gehalten werden, dass ein Wiederaussetzen nicht mehr möglich ist.

Tierschutzgerechte Pflege ist Bedingung

Um das Tierwohl und den fachlich korrekten Umgang mit Wildvögeln zu gewährleisten, prüft das Amt für Natur, Jagd und Fischerei alle Pflegestationen, bevor es die Bewilligung für Wildvogelpflege erteilt. Der Betrieb einer Vogelpflegestation beim Naturmuseum konnte nicht bewilligt werden, da bei den Aussengehegen nicht alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt waren. Die Station konnte ihre Tätigkeit nicht vollumfänglich aufnehmen, weil eine Aufteilung der Pflegetätigkeit auf mehrere Standorte nicht sinnvoll war.

Passende Lösung angestrebt

Zusammen mit der Stadt St.Gallen ist man nun auf der Suche nach einer neuen Lösung in der Stadt. Bis diese gefunden ist, nimmt die kantonale Wildhut Meldungen über kranke oder verletzte Wildvögel entgegen. Bisher konnte sie alle gemeldeten pflegebedürftigen Wildvögel in bewilligten Pflegestationen platzieren.

content_format: html


lead_de: Der Wolf, der in Oberriet zwei Schafe gerissen hatte, ist der gleiche wie in Berg TG. Das bestätigen die Resultate der genetischen Analyse durch die Universität Lausanne.

title_de: Wolf im Rheintal ist identifiziert

content_de:
Erstmals in der Schweiz identifiziert wurde der Wolf mit der Kennzeichnung M93 im Oberengadin, nachdem er dort mehrere Schafe gerissen hatte. Ende November 2018 tauchte er in Berg TG auf und tötete mehrere Schafe. Mitte Dezember wurden in Oberriet zwei weitere Schafe gerissen, bei denen das LBC Universität Lausanne ebenfalls M93 als Verursacher identifizierte. Die Proben der in Muolen SG gerissenen Schafe waren bei der Individuenbestimmung nicht interpretierbar. Aufgrund des ähnlichen Verhaltens ist es jedoch wahrscheinlich, dass es ebenfalls M93 war.

Im vergangenen Jahr kam es während der Sömmerungszeit im Kanton St.Gallen zu keinem einzigen Verlust von Nutztieren durch den Wolf. Erst im Dezember geschahen die Risse in Muolen und Oberriet. Ein einzelner Wolf kann sehr grosse Distanzen überwinden und auch ausserhalb der eigentlichen Sömmerungsgebiete unterwegs sein. Man muss jederzeit und überall im Kanton mit Wölfen rechnen.


lead_de: Mit dem jährlichen Fischbesatz überbrückt der Kanton St.Gallen die Zeit, bis geplante Aufwertungsmassnahmen im Gewässerlebensraum greifen. Regierungsrat Bruno Damann legte an der Sitter selber Hand an.

title_de: 10'000 Bachforellen in die Sitter eingesetzt

content_de:
Die Sitter ist von der intensiven Wasserkraftnutzung und den jahrelangen Kiesentnahmen im Oberlauf stark beeinträchtigt. Sobald genügend Wasser für die Stromproduktion vorhanden ist, also unter Umständen täglich, steigt der Fluss massiv an und sinkt kurze Zeit später ebenso stark wieder ab. Eine Fortpflanzung ist unter diesen Bedingungen für die im Fluss lebenden Bachforellen und Äschen fast unmöglich. Die Bestände überleben nur dank dem jährlichen Einsetzen von Jungfischen. Im ganzen Einzugsgebiet der Sitter sind es jedes Jahr rund 100'000 Jungfische.

Heute erfolgte der diesjährige Fischbesatz beim Gelände des Openair St.Gallen mit 10'000 jungen Bachforellen, die im Fischereizentrum Steinach aufgezogen worden sind. Regierungsrat Bruno Damann liess es sich nicht nehmen, eigenhändig einen Kübel voll fingerlanger Jungforellen ins Wasser zu entlassen. «Diese Fische verkörpern unsere Hoffnung, dass die geplanten Sanierungsmassnahmen bald umgesetzt werden und sie in der Sitter eine Zukunft haben», so Bruno Damann.

Es braucht zukunftsträchtige Massnahmen

Solche Fischeinsätze zur Stützung des Bestandes können nicht mehr sein als eine Überbrückung der Folgen, die Energiegewinnung, Kiesentnahmen und andere Gewässereingriffe haben. Eine längerfristige Möglichkeit, die Fische vor dem vollständigen Verschwinden aus der Sitter zu bewahren, sind naturnahe, in den Fluss mündende Seitenbäche. Dort finden Fische und andere Wasserlebewesen die nötigen Lebensraumbedingungen, um sich erfolgreich fortzupflanzen und aufwachsen zu können. Daher hat man den Unterlauf des Billenbergbaches auf dem Gelände des Openair St.Gallen im vergangenen Jahr offengelegt und die vorhandene Flutmulde im Uferbereich der Sitter wieder instand gestellt.

Sanierung der Wasserkraft

Das schweizerische Gewässerschutzgesetz verlangt, dass bestehende Wasserkraftanlagen bezüglich Restwasser, Fischauf- und -abstieg, Fischschutz, Geschiebehaushalt sowie Abflussschwankungen (Schwall-Sunk) den heutigen Anforderungen angepasst werden. Dabei werden neben den betroffenen kantonalen Fachstellen auch die Kraftwerkbetreiber in den Prozess eingebunden. Diese und weitere Massnahmen tragen zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität bei.


lead_de: Jährlich rückt die Stadt- und Kantonspolizei mehr als 1'000 Mal wegen häuslicher Gewalt, tätlichen Konflikten oder Streiteskalationen zu Paaren oder Familien aus. Im Rahmen des Projekts «Häusliche Gewalt und die Kinder mittendrin» hat die Koordinationsstelle Häusliche Gewalt im Jahr 2018 erstmals Anzahl und Alter der Kinder statistisch erfasst, die Polizeieinsätze zu Hause erlebt haben. 2018 führte fast die Hälfte aller Einsätze, nämlich 481, zu Familien mit insgesamt 658 Kindern oder Jugendlichen.

title_de: 658 Kinder und Jugendliche erlebten 2018 Polizeieinsätze zu Hause

content_de:
Bei Einsätzen aufgrund Häuslicher Gewalt waren 280 Kinder anwesend. Bei 146 dieser Kinder fanden körperliche Gewalt oder Drohungen in einer bestehenden Paarbeziehung der Eltern statt, bei 77 Kindern waren die Eltern zum Zeitpunkt der Intervention bereits getrennt. In der Trennungszeit führen oft Drohungen oder Stalking dazu, dass die Polizei gerufen wird. In anderen Fällen häuslicher Gewalt wurde Gewalt entweder von den Eltern gegenüber einem der Kinder ausgeübt, oder die Jugendlichen beziehungsweise ihre Geschwister wurden tätlich gegenüber den Eltern.

103 Kinder erlebten einen Polizeieinsatz wegen gegenseitiger Gewalt in der Familie. In 86 Fällen haben sich die Eltern während oder nach einer Paarbeziehung gegenseitig geschlagen, getreten, geschubst, gebissen oder gekratzt. In 14 Fällen waren die Kinder und Jugendlichen selbst an der gegenseitigen Gewalt beteiligt. In drei Fällen musste die Polizei bei jugendlichen Paarbeziehungen mit gegenseitiger Gewalt intervenieren.

275 Einsätze erfolgten aufgrund eskalierender Konflikte, die verbal mit Beleidigungen, Anschreien und leichter psychischer Gewalt begonnen hatten. Diese Konflikte wurden in 133 Fällen von den Eltern in der gemeinsamen Familienwohnung und in 70 Fällen zwischen getrenntlebenden Eltern ausgetragen. Die anderen Auseinandersetzungen geschahen zwischen Kindern und Jugendlichen und ihren Eltern, Grosseltern oder Geschwistern.

145 der anwesenden Kinder waren jünger als vier Jahre alt, 110 Kinder zwischen vier und sieben, 121 Kinder zwischen sieben und zehn und 104 Kinder zwischen zehn und 15 Jahre alt. 15 bis 18 Jahre alt waren 165 Jugendliche.

Im Laufe des Regierungsprojekts «Häusliche Gewalt und die Kinder mittendrin» wird geprüft, welche Unterstützung diese Kinder bereits erhalten und wo allfällige Lücken oder Überschneidungen im Angebot bestehen. Zudem wird ein Handbuch für Fachpersonen erarbeitet, damit die verschiedenen involvierten Fachstellen und Behörden gut zusammenarbeiten können.


lead_de: Bis vor wenigen Jahrzehnten war es üblich, dass Gemeinden den Kehricht und andere Abfälle dort deponierten, wo sich ein geeigneter Platz dafür fand, beispielsweise in ehemaligen Kiesgruben, Geländemulden oder Bachtobeln. Heute müssen die meisten dieser Abfälle mit grossem, auch finanziellem, Aufwand entfernt und gesetzeskonform entsorgt werden.

title_de: Altlasten sanieren ist aufwändig und teuer

content_de:
Im ganzen Kanton St.Gallen gibt es rund 1'800 belastete Standorte. Etwa 570 Standorte wurden bisher untersucht. Davon wurden bisher 150 Standorte als sanierungsbedürftig beurteilt und gelten als Altlast; gut die Hälfte ist bisher saniert worden. Etwa 44 Prozent aller belasteten Standorte entfallen auf Ablagerungsstandorte, 42 Prozent auf Betriebsstandorte, 14 Prozent auf Schiessanlagen und -plätze und rund 1 Prozent auf Unfallstandorte. Die belasteten Standorte sind in einem Kataster erfasst. Seit 2010 ist dieser öffentlich und im Internet abrufbar.

Seit dem Jahr 2012 ist der Kanton für die Sanierung der sanierungspflichtigen Standorte verantwortlich; vorher waren die Gemeinden dafür zuständig. Mit den meisten Sanierungen sind grosse bauliche Massnahmen verbunden, diese sind entsprechend teuer. Grundsätzlich trägt der Verursacher der Altlast die Sanierungskosten. Da Altlasten meistens vor vielen Jahren entstanden, ist es oft nicht mehr möglich den Verursacher zu ermitteln. Dann tragen in der Regel der Kanton und die politische Gemeinde die Sanierungskosen je zur Hälfte.

Der Bund plant, dass bis zum Jahr 2040 die sanierungspflichtigen Standorte in der Schweiz saniert sind.


lead_de: Ergänzend zu den bisherigen Ostluft-Standorten hat das AFU im Jahr 2018 den Ammoniak-Gehalt der Luft auch an zwei Standorten in Mooren gemessen. Die Auswertung der Messergebnisse zeigt, dass die Belastung über dem Durchschnitt anderer Messstandorte liegt und dass die kritischen Konzentrationswerte deutlich überschritten werden.

title_de: Ammoniak in Moorgebieten

content_de:
Beide Moor-Standorte, Bannriet, Altstätten und Schlossweiher, Untereggen, sind stärker bzw. kaum weniger stark belastet, als ein extrem landwirtschaftlich geprägter Standort.

Die Luftreinhalte-Verordnung (LRV) legt keinen Immissionsgrenzwert für Ammoniak fest. Zur Beurteilung der Immissionen werden daher die kritischen Konzentrationswerte (Critical Levels) oder kritischen Eintragswerte (Critical Loads) der United Nations Economic Commission for Europe (UN/ECE) herangezogen.

OSTLUFT - die Luftqualitätsüberwachung der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein misst und überwacht die Luftqualität anhand der Leitschadstoffe Stickstoffdioxid (NO2), Feinstaub PM10 und Ozon (O3) und weiterer Schadstoffe.

Die Messergebnisse sind im AFU-Bericht Ammoniak-Messungen in Moorgebieten - Zwischenbericht neues Fenster dargestellt.

Auskünfte zur Ammoniak-Messung:

Amt für Umwelt AFU: 058 229 30 88

Auskünfte zu den Auswirkungen auf die Moorgebiete:

Amt für Natur, Jagd und Fischerei ANJF: 058 229 39 53


lead_de: Mit dem Energiekonzept 2021 bis 2030 will der Kanton neue Ziele und Massnahmen definieren, um die Energieeffizienz zu erhöhen und den CO2-Ausstoss weiter zu senken. Das Konzept soll auch im Bereich Mobilität und Verkehr ansetzen, wo nach wie vor grosses Potenzial besteht. Die Regierung hat nun den Projektauftrag für das Konzept verabschiedet.

title_de: Arbeiten für das neue Energiekonzept starten

content_de:
Heizöl, Erdgas und fossile Treibstoffe machen rund 75 Prozent des gesamten Energieverbrauchs des Kantons aus. Gebäude und Verkehr sind somit für den Hauptteil des CO2-Ausstosses verantwortlich. Der Elektrizitätsverbrauch liegt bei rund 25 Prozent des gesamten Energieverbrauchs. Etwas mehr als 60 Prozent des Stroms stammen aus Kernkraftwerken. Diese Zahlen zeigen: Weitere Anstrengungen bei den Gebäuden, dem Verkehr und der Industrie sind notwendig. Mit dem Energiekonzept legt der Kanton nun neue Ziele und Instrumente fest, um den Energieverbrauch weiter zu reduzieren, den CO2-Ausstoss zu senken und den Anteil erneuerbarer Energien zu erhöhen. Das Baudepartement erarbeitet das Konzept unter Einbezug der Interessensgruppen. Im Herbst 2019 sollen die Stossrichtungen vorliegen.

Neue Wege suchen

Das aktuelle Energiekonzept 2008 bis 2020 fokussierte auf die Bereiche Wärme und Strom für Gebäude. Zurzeit fördert der Bund energetische Erneuerungen und den Einsatz erneuerbarer Energien für Gebäude. Diese finanziellen Beiträge sind voraussichtlich bis 2025 befristet. Ungeachtet dessen muss sich der CO2-Ausstoss von Gebäuden bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 1990 schweizweit mehr als halbieren. Im neuen Energiekonzept sind somit neue Wege zu finden, um dieses Ziel zu erreichen.

Alternativen zu klassischen Instrumenten

Neue Möglichkeiten sieht der Kanton in der Verhaltensökonomie. Die Verhaltensökonomie besagt, dass Menschen Entscheide nicht immer aufgrund rationaler Merkmale fällen, sondern Entscheidungen durch das Umfeld und soziale Normen beeinflusst werden. Die Verhaltensökonomie bietet eine Vielzahl an Möglichkeiten, um das Verhalten von Menschen zu verstehen. Daraus lassen sich Werkzeuge entwickeln, die zusätzlich zu den «klassischen» Massnahmen wie zum Beispiel der Energieförderung eingesetzt werden können. Vor allem dort, wo Preismechanismen und Gebote sowie Verbote entweder nicht funktionieren oder nicht verfügbar sind.

Grosses Potenzial beim Verkehr

Der Bereich Mobilität und Verkehr war bis anhin nicht Teil des Energiekonzeptes. Wegen seines massgeblichen Anteils an der CO2-Belastung besteht hier ein grosses Potential. So wie in den letzten zehn Jahren im Bereich der Wärme für Gebäude sollen auch auf diesem Gebiet Instrumente für eine energieeffiziente und CO2-arme Mobilität entwickelt werden. Neben dem Kanton St.Gallen sind auch die Regionen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Arbeitgeber wichtige Akteure in diesem Bereich.

Aktuelles Energiekonzept wirkt

Die Massnahmen aus dem aktuellen Energiekonzept 2008 bis 2020 zeigen Wirkung. Zwischen den Jahren 2013 und 2016 ging der Energieverbrauch im Kanton tendenziell zurück. Gut 12 Prozent des Energiebedarfs kann mittlerweile selbst erzeugt werden. Dabei spielen Wasserkraftwerke, Wärmenetze und Umgebungswärme die grösste Rolle. Der Anteil aus Sonnenenergie, Biogas, Holz und Windkraft hat sich zwischen 2013 und 2016 nahezu verdreifacht.


lead_de: Der Rückgang der Stellensuchenden im Vorjahresvergleich (-3 %) verteilt sich unterschiedlich auf die Sektoren. Einer Abnahme bei den Dienstleistungen steht eine leichte Zunahme in der Industrie gegenüber, wie die Fachstelle für Statistik mitteilt. Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen ist auf 2'700 angestiegen. Wie bereits in den letzten vier Monaten wurde für rund 600 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet.

title_de: Arbeitslosigkeit bildet sich um 3 Prozent zurück

content_de:
Ende Februar 2019 waren im Kanton St.Gallen 10‘224 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind praktisch gleich viele wie im Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat, dem Februar 2018, sind es gut 300 Personen weniger, was eine vergleichsweise geringfügige Abnahme um drei Prozent ist. Im Thurgau beträgt der Rückgang rund sieben Prozent, in Appenzell Ausserrhoden gut fünf. In der ganzen Schweiz beträgt die Abnahme 5,5 Prozent.

Sechs Prozent junge Stellensuchende weniger

Die Zahl der stellensuchenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist gegenüber dem Vorjahr überdurchschnittlich zurückgegangen, um über sechs Prozent. Die Abnahme bei den älteren Stellensuchenden ab 50 Jahren ist dagegen mit knapp einem Prozent deutlich schwächer.

Deutlicher Rückgang einzig noch im Toggenburg und im Sarganserland

Eine klar stärkere Abnahme als im kantonalen Mittel weisen unter den Wahlkreisen das Toggenburg und das Sarganserland auf, jeweils rund zehn Prozent. In den übrigen Wahlkreisen bewegt sich der Rückgang in einem schmalen Band zwischen drei Prozent (Wil, St.Gallen) und praktischem Gleichstand (Werdenberg).

Abnahme bei den Dienstleistungen, Stagnation in der Industrie

Im produzierenden Sektor ist die Zahl der Stellensuchenden in den letzten zwölf Monaten um 18 Personen angestiegen, das ist ein halbes Prozent. Nach wie vor eine überdurchschnittliche Abnahme verzeichnet der Bereich Elektrotechnik, Elektronik, Optik, während in der metallverarbeitenden Industrie eine starke und im Baugewerbe eine mässige Zunahme zu beobachten ist.

Bei den Dienstleistungen ist die Abnahme ausgeprägter, zum Beispiel im Gastgewerbe. In den Finanzdienstleistungen ist die Zahl der Stellensuchenden im Jahresvergleich im Gegensatz zum Gesamtsektor deutlich gewachsen.

Mehr Voranmeldungen für Kurzarbeit als vor Jahresfrist

Im Januar letzten Jahres hatten im Kanton St.Gallen acht Betriebe für knapp 80 Mitarbeitende Kurzarbeit angemeldet. Aktuell liegt die Zahl der meldenden Betriebe bei elf. Die Zahl der betroffenen Mitarbeitenden hat sich auf knapp 600 erhöht, dieser Wert ist seit November 2018 stabil. Der starke Anstieg hat damit zu tun, dass einige wenige Betriebe eine recht grosse Zahl an Mitarbeitenden gemeldet haben.

Stellenmeldepflicht erhöht Zahl der gemeldeten offenen Stellen

Der Bestand an den RAV gemeldeten offenen Stellen hat sich im Vorjahresvergleich mehr als verdreifacht, von knapp 850 Ende Februar 2018 auf aktuell über 2'700. Davon unterstehen über die Hälfte der seit Juli 2018 geltenden Stellenmeldepflicht. Ein Teil davon, der sich aber nicht beziffern lässt, wäre allerdings ohnehin den RAV gemeldet worden.

Sinkender Trend schwächt sich weiter ab

Gemäss Trend-Barometer der Fachstelle für Statistik ist in den kommenden Monaten damit zu rechnen, dass die Stellensuchendenzahlen gegenüber dem Vorjahr nur noch wenig zurückgehen.

Link auf weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden auf dem kantonalen Statistikportal: www.statistik.sg.ch neues Fenster.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Das Bundesamt für Strassen ASTRA, die Kantone St.Gallen und Appenzell Ausserrhoden, die Stadt St.Gallen und die Gemeinde Teufen haben sich auf eine Bestvariante für den Zubringer Güterbahnhof und auf die Grundsätze des Kostenteilers zwischen Bund und Region geeinigt. Auf dieser Grundlage nehmen das ASTRA und der Kanton St.Gallen die weiteren Planungsarbeiten für das Teilprojekt «Zubringer Güterbahnhof» in Angriff.

title_de: Engpassbeseitigung St.Gallen

content_de:
Heute fahren täglich über 80’000 Fahrzeuge durch den Rosenbergtunnel. Das ist ein Viertel mehr als vor zehn Jahren. Damit stösst die Autobahn in Spitzenzeiten an ihre Kapazitätsgrenzen. Bis 2030 gehen die entsprechenden Prognosen von einer weiteren Zunahme des Verkehrs und der Stauzeiten aus.

3. Röhre Rosenberg geplant

Um diesen Engpass zu beheben und der weiteren Verkehrsentwicklung gerecht zu werden, plant das Bundesamt für Strassen ASTRA den Bau einer dritten Tunnelröhre beim Rosenberg. Als Grundlage für die Projektierung hat im vergangenen Jahr bereits eine geologische Erkundung des Baugrunds stattgefunden.

Der Bau der dritten Röhre bedingt auch, die heutigen Pannenstreifen zwischen den Anschlüssen St.Fiden und Neudorf zu Fahrspuren umzunutzen (permanente Pannenstreifenumnutzung PUN). Dies ermöglicht die Erweiterung der Autobahn auf durch- gängig drei Fahrspuren je Fahrtrichtung in diesem Abschnitt.

Zubringer Güterbahnhof als Entlastung

85 Prozent der Autofahrten starten oder enden im Stadtgebiet. Deshalb lassen Staus auf der Autobahn auch das innerstädtische Verkehrsnetz zusammenbrechen: Diesem fehlt die nötige Kapazität, den ausweichenden Verkehr aufzunehmen. Lösungen, die ausschliesslich die Kapazität der Autobahn erhöhen, greifen deshalb zu kurz. Mit dem Teilprojekt «Zubringer Güterbahnhof» soll daher auch das städtische Strassennetz vom Verkehr entlastet werden. Mit der sogenannten Zweckmässigkeitsbeurteilung haben die Projektbeteiligten nun die Bestvariante für den Zubringer erarbeitet.

Bestvariante mit unterirdischem Kreisel

Der Zubringer Güterbahnhof setzt sich gemäss Bestvariante aus dem Tunnel Feldli und einem unterirdischen Kreisel zusammen, von dem der Tunnel Liebegg und die Anschlüsse an die Stadt abgehen. Der Tunnel Feldli schafft eine Verbindung zwischen der Autobahn und dem Güterbahnhof und ist mit zwei Tunnelröhren mit je zwei Spuren geplant. Im Areal Güterbahnhof mündet der Tunnel Feldli in den unterirdischen Kreisel. Vom Kreisel sind Aus- und Einfahrten in die Geltenwilenstrasse und die Oberstrasse vorgesehen. Weiter soll der Tunnel Liebegg zwischen der Liebegg (Gemeinde Teufen, Kanton Appenzell Ausserrhoden) und dem unterirdischen Kreisel das städtische Verkehrsnetz und die Quartiere vom Durchgangsverkehr entlasten. Der Tunnel Liebegg ist mit je einer Spur stadtein- und stadtauswärts in einer Tunnelröhre geplant.

Generelle Projekte gestartet

Für die dritte Röhre Rosenbergtunnel sowie den Tunnel Feldli und den Kreisel des Zubringers Güterbahnhof erarbeitet das ASTRA die Generellen Projekte. Über die Generellen Projekte entscheidet der Bundesrat voraussichtlich bis 2022 respektive 2025. Die weiteren Projektteile des Zubringers Güterbahnhof – die Anschlüsse an das städtische Netz und der Tunnel Liebegg – liegen in der Zuständigkeit des Baudepartementes des Kantons St.Gallen und werden in enger Abstimmung mit dem ASTRA sowie mit dem Kanton Appenzell Ausserrhoden, der Stadt St.Gallen und der Gemeinde Teufen weiter geplant. Der nächste Schritt ist die Erstellung eines Vorprojekts, das voraussichtlich bis 2021 vorliegt.

Grundsatzeinigung bei den Kosten

Die Kosten für die dritte Tunnelröhre und die Pannenstreifenumnutzung (PUN) zwischen den Anschlüssen St.Fiden und Neudorf werden vollständig vom Bund getragen. In der Botschaft «Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP)», die der Bundesrat im vergangenen September zuhanden des Parlaments verabschiedet hat, sind entsprechend 1,144 Milliarden enthalten. Auf die Region entfällt ein Anteil von 150 bis 200 Millionen Franken. Die Kostengenauigkeit beträgt zum jetzigen Zeitpunkt +/– 30 Prozent. Im Verlauf der weiteren Projektierung werden die Kosten präzisiert. Der Kostenteiler innerhalb der Region wird in einem nächsten Schritt mit dem Vorprojekt erarbeitet.

Klare Vorteile gegenüber heutigem Zustand

Das Gesamtprojekt Engpassbeseitigung St.Gallen verflüssigt den Verkehr sowohl auf der Autobahn als auch in der Stadt und verbessert die regionale Erreichbarkeit. Die neue unterirdische Linienführung zum Autobahnanschluss ist kürzer, was sich positiv auf die Reisezeit und die Belastung in der Stadt auswirkt. Indem ein grosser Teil des Transitverkehrs unterirdisch abgewickelt wird, reduziert sich der Verkehr an der Oberfläche und verschafft dem öffentlichen Verkehr wie auch dem Fuss- und Veloverkehr mehr Platz. Mit der hauptsächlich unterirdischen Führung der neuen Strassen und Anschlüsse bleibt die Entwicklung des Güterbahnhofareals möglich.

www.zubringer-gueterbahnhof.ch neues Fenster


lead_de: Der Kanton St.Gallen wird sich am Sonntag, 21. Juli 2019, mit dem Slogan «On se connaît?» an der Fête des Vignerons in Vevey präsentieren. Ziel des Auftrittes ist das gegenseitige Kennenlernen. Der Kanton St.Gallen bietet den Besucherinnen und Besuchern Bühnen, um die Geselligkeit, die Herzlichkeit und das Gemeinsame des Gegenübers zu entdecken. Neue Freundschaften sollen Ost und West näherbringen.

title_de: Auftritt des Kantons St.Gallen an der Fête des Vignerons

content_de:
Jeder vierte St.Gallerin und jeder vierte St.Galler war noch nie in der Romandie. Ähnlich sehen die Zahlen aus, wenn man die Perspektive wechselt, besagt eine Studie. Doch der Umstand wendet sich zum Guten: Letztes Jahr war die Fête des Vignerons bereits als Ehrengast an der Olma. Dieses Jahr wiederum nutzt der Kanton St.Gallen den Gegenbesuch an der Fête des Vignerons, um das Näherrücken noch zu verstärken. Die Leitfrage «On se connaît?», auf Deutsch «Kennen wir uns?», soll die Gäste in Vevey anregen, sich miteinander zu unterhalten und mehr über das Gegenüber zu erfahren.

Der Slogan wird in Vevey auf spielerische Weise umgesetzt, sei es bei Musik und Tanz oder Speis und Trank. Kulturelle Darbietungen von St.Galler Musikerinnen und Musikern sowie Theaterschaffenden bieten Gesprächsstoff und Unterhaltung. Essen und Wein aus dem Kanton schenken Kraft, um den Austausch am Laufen zu halten. Schliesslich sollen die Besucher und Besucherinnen aus St.Gallen und der Waadt die neuen Bekanntschaften bei einem Gegenbesuch zu neuen Freundschaften werden lassen.

Mit dem Auftritt stellt der Kanton St.Gallen die Vielfalt seiner Einwohnerinnen und Einwohner, seiner Landschaften und seiner Kultur in den Mittelpunkt. Diese Vielfalt ist das Herzstück des Kantons, vom Sennentum im Toggenburg zum Küstenflair am Bodensee, vom Bauernstand im Fürstenland zum Unternehmertum im Rheintal, von der Grazie von Rapperswil-Jona zur Buchkultur in St.Gallen.


lead_de: 2018 gingen beim Umwelt-Schadendienst des Amtes für Wasser und Energie (AWE) und des Amtes für Umwelt (AFU) 76 Meldungen ein. Besonders häufig war Abwasser von Baustellen die Ursache für Gewässerverschmutzungen.

title_de: Baustellen können die Umwelt gefährden

content_de:
Nicht nur fehlende Absetzbecken, sondern auch Hydraulikdefekte von Baumaschinen und ungenügende Sorgfalt bei Erdsondenbohrungen führten 2018 auf Baustellen zu umweltrelevanten Schadenfällen. Leichtsinniger Umgang mit Gülle, Heizöl oder Dieselöl, aber auch Transport- und Verkehrsunfälle waren weitere häufige Ursachen, die den Einsatz des Umweltschadendienstes erforderten.

Schwerwiegende Fälle verzeichnete das Baudepartement im vergangenen Jahr keine. Aber selbst kleine Ereignisse können grossen Schaden anrichten. So kann beispielsweise Gülle oder Baustellenabwasser den gesamten Fischbestand eines Gewässers vernichten.

Damit die Vorschriften zum Schutz der Umwelt auf den Baustellen konsequenter umgesetzt wird, unterstützen das AFU und AWE die Bauunternehmen und Gemeinden mit Informationsmaterial, persönlicher Beratung oder regelmässigem Kontakt.

Wenn bei Schadenfällen die negativen Folgen für die Umwelt klein bleiben, ist dies meist den lokalen Einsatzkräften zu verdanken. Der Pikettdienst von AWE und AFU berät Feuerwehr, Polizei und die Gemeinde vor Ort. Oft werden nach Schadenfällen Sanierungen ausgelöst.

Die Informations- und Präventionsarbeit für den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und den Bau von Anlagen lohnt sich und wird fortgesetzt.


lead_de: Das Provisorium der Kantons- und Stadtbibliothek ist als Lese-, Lern- und Arbeitsort ebenso beliebt wie als Aufenthalts- und Begegnungsort: Die Anzahl Besuche der Bibliothek Hauptpost stieg im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr um markante fast zehn Prozent an. Die Gesamtzahl der Ausleihen von analogen und digitalen Medien nimmt ebenfalls jährlich zu.

title_de: Bibliothek Hauptpost immer gefragter

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Die Bibliothek Hauptpost schreibt ihre Erfolgsgeschichte auch im vierten Jahr des Provisoriums fort. Im Jahr 2018 zählte sie erstmals über 100'000 Besuche, nämlich 106'698 im Vergleich zu 97'425 im Jahr 2017. Insgesamt verzeichnete die Kantons- und Stadtbibliothek an den Standorten Hauptpost und Katharinen rund 220'000 Besuche und gesamthaft über 800'000 Ausleihen physischer und digitaler Medien. Häufig genutzt wurden die Arbeits-, Lern- und Leseplätze, auch im Café StGall mit seinen vielen Zeitschriften und Zeitungen. Die Besucherinnen und Besucher nahmen zudem zahlreich an den vielfältigen Einführungen und Anlässen der beiden Bibliotheken teil.

Starke Zunahme bei digitalen Medien

Die Ausleihen der Nutzenden der Kantons- und der Stadtbibliothek aus der Digitalen Bibliothek Ostschweiz stiegen von 73'064 auf 88'080 an. Hinzu kamen im Jahr 2018 311'896 Zugriffe auf E-Medien der Kantonsbibliothek, das heisst auf E-Books, E-Zeitungen und -Zeitschriften sowie Datenbanken. Die Nutzung der analogen Bestände wie Bücher oder DVDs blieb auf hohem Niveau konstant. Mit Blick auf die geplante neue Bibliothek lässt sich festhalten, dass die Bibliothek als Ort der Bildung und der Begegnung immer wichtiger wird, die Nutzung digitaler und physischer Medien insgesamt zunimmt, die grössten Steigerungsraten bei den digitalen Medien zu verzeichnen sind, gleichzeitig aber kein markanter Rückgang bei den physischen Medien beobachtbar ist.

Erfolg bestätigt Pläne für Zusammenführung

Der grosse Erfolg der Bibliothek Hauptpost zeigt den Bedarf einer gemeinsamen Bibliothek für alle Bevölkerungsgruppen an einem zentralen Standort. Die Bibliothek Hauptpost wird auch als Aufenthalts- und Begegnungsort geschätzt, der Standort Katharinen ist besonders bei Familien, Kindern und Jugendlichen beliebt. Am Standort Vadiana wurde an der Museumsnacht im vergangenen Jahr eine Rekordzahl an Besuchenden gezählt, was auch die grosse Akzeptanz der an diesem Standort beheimateten historischen Bestände zum Ausdruck bringt. Auch wenn das Provisorium in der Hauptpost gegenüber der früheren Bibliothekslandschaft einen Fortschritt darstellt, ist die heutige Situation problematisch. Kantons- und Stadtbibliothek sind derzeit auf drei Standorte verteilt, viele Medien können aus Platzgründen nicht aufgestellt werden. Viele Nutzende und Mitarbeitende müssen hin- und herpendeln. All das ist wenig benutzerfreundlich und organisatorisch aufwändig, weshalb seitens von Kanton und Stadt St.Gallen intensiv an einer dauerhaften Zusammenführung aller Standorte der beiden Bibliotheken am Standort Blumenmarkt geplant wird.


lead_de: Die Brücke Rhein Kriessern-Mäder ist schadhaft und die Tragsicherheit weist Mängel auf. Mitte April 2019 starten das Land Vorarlberg und der Kanton St.Gallen mit den Vorbereitungsarbeiten für die Instandsetzung der Brücke. Die Bauarbeiten dauern bis ins Frühjahr 2020.

title_de: Brücke Rhein Kriessern-Mäder wird erneuert

content_de:
Die Brücke ist stark sanierungsbedürftig, weshalb verschiedene Massnahmen vorgesehen sind. So werden der Überbau statisch verstärkt und der Unterbau lokal instand gesetzt. Die Fahrbahnübergänge, Randborde, Entwässerung, Beläge und Abdichtungen werden ersetzt. Zusätzlich wird beim Zollamtsplatz Kriessern der Fahrbahnbelag erneuert; die Panzersperre und die Geleise der internationalen Rheinregulierung werden abgebrochen. Die Gesamtkosten betragen 7,44 Millionen Franken. 4,57 Millionen entfallen auf den Kanton St.Gallen, 2,56 Millionen auf das Land Vorarlberg sowie 0,3 Millionen auf die Gemeinde Oberriet.

Vorarbeiten ohne Verkehrsbehinderungen

Die Vorarbeiten im April und Mai 2019 finden ohne Verkehrsbehinderung oder teilweise in der Nacht statt. Während der Hauptarbeiten zwischen dem 11. Juni 2019 und 11. Oktober 2019 ist die Brücke für den Verkehr gesperrt. Der Geh- und Radweg wird provisorisch auf dem Arbeitsgerüst geführt. Während der Arbeiten am Unterbau von Oktober 2019 bis April 2020 ist keine Sperrung vorgesehen. Arbeiten, die den Verkehr behindern, sind nur in der Nacht geplant.

Verkehr wird umgeleitet

Der Handelsverkehr von Wolfurt wird über Lustenau-Au beziehungsweise über Höchst-St. Margrethen umgeleitet. Die Sammelmeldungen sowie Ein- und Ausfuhrveranlagungen werden über Meinigen-Oberriet umgeleitet. Der internationale Transit wird über Au-Lustenau oder St. Margrethen-Höchst geführt. Internationale Transite, die vor der Brückensperrung den Grenzübergang Kriessern-Mäder benützten, können während der Sperrung den Übergang Diepoldsau-Hohenems benutzen.

Flankierende Massnahmen vorgesehen

Um die Auswirkungen der Sperrung möglichst gering zu halten, werden folgende Massnahmen getroffen:

Bei der Rheinbrücke handelt es sich um eine Grenzbrücke im Zuständigkeitsbereich des Landes Vorarlberg und des Kantons St.Gallen. Die Instandsetzung der Brücke wird daher gemeinsam und in enger Abstimmung mit den Vertretern des Landes Vorarlberg, jedoch unter der Federführung des Kantons St.Gallen durchgeführt.


lead_de: In Bütschwil überreichte Regierungsrat Bruno Damann an einem feierlichen Anlass den Waldentwicklungsplan (WEP) den Gemeinden. Rund zwei Jahre wurde intensiv am Entwicklungsplan gearbeitet.

title_de: Der Waldentwicklungsplan Alttoggenburg ist abgeschlossen

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Mit der Genehmigung des Waldentwicklungsplan Alttoggenburg am 21. Januar 2019 erliess Regierungsrat Bruno Damann den letzten der fünf Waldentwicklungspläne in der Waldregion 5 Toggenburg. Während des gut zweijährigen Erarbeitungsprozesses erstellte die Arbeitsgruppe unter der Leitung des Regionalförsters Christof Gantner für die Gemeinden Bütschwil-Ganterschwil und Mosnang diesen Entwicklungsplan für den Wald. Die Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Waldeigentümer, der Gemeinden, der Sportvereine sowie Naturschutzkreise sammelten und gewichteten die verschiedenen Interessen an den Wald. Das Resultat dieses konstruktiven Planungsprozesses ist nun im WEP Alttoggenburg festgehalten.

Am 13. März trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe, Vertreter der Politischen Gemeinden sowie Regierungsrat Bruno Damann in der Taamühle in Bütschwil zur feierlichen Übergabe des frisch erlassenen WEP. In einer kurzen Ansprache hob Regierungsrat Bruno Damann die Bedeutung der übergeordneten Planung für den Wald hervor, insbesondere die Einbindung aller Interessengruppen und das Abwägen der verschiedenen Interessen erachtetet er als wertvoll.

Der Gemeindepräsident von Mosnang, Renato Truniger, würdigt den Waldentwicklungsplan aus Sicht der Gemeinde. Er sieht darin ein hilfreiches Instrument bei Angelegenheiten, die den Wald tangieren. Zum Abschluss blickte Regionalförster Christof Gantner auf den spannenden und konstruktiven Planungsprozess zurück und dankte insbesondere der Arbeitsgruppe für ihre wertvolle Mitarbeit. Regierungsrat Bruno Damann überreichte den beiden Vertretern der betroffenen Gemeinden den Waldentwicklungsplan und setzte diesen symbolisch in Kraft.


lead_de: Wer wird Nachfolger oder Nachfolgerin von Karin Keller-Sutter? Am kommenden Sonntag, 10. März, findet die Ersatzwahl in den Ständerat statt. Interessierte Besucherinnen und Besucher sind eingeladen, die Wahl im Pfalzkeller mit zu verfolgen.

title_de: Die Ständeratswahl im Pfalzkeller verfolgen

content_de: Am Wahlsonntag betreibt die Staatskanzlei im Pfalzkeller für die interessierte Öffentlichkeit, die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Medienschaffenden ein Wahlzentrum. Die Eröffnung des Wahlzentrums ist um 11.45 Uhr. Erste Zwischenresultate werden für 12 Uhr erwartet und voraussichtlich um zirka 13 Uhr wird das Endergebnis im Pfalzkeller verkündet.


lead_de: Für den vakanten Ständeratssitz von Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat heute Sonntag, 10. März 2019, der erste Wahlgang der Ersatzwahl stattgefunden. Keiner der Kandidaten erreichte das absolute Mehr. Am 19. Mai 2019 findet der zweite Wahlgang statt. Rund 200 Personen fanden sich im Wahlzentrum im Pfalzkeller ein.

title_de: Ständerat: Entscheid fällt im zweiten Wahlgang

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Nachfolgend die Ergebnisse der Kandidaten und Kandidatinnen. Stimmen haben erhalten:

-           Beni Würth (37'613 Stimmen)

-           Susanne Vincenz-Stauffacher (25'071 Stimmen)

-           Mike Egger (18'947 Stimmen)

-           Patrick Ziltener (8236 Stimmen)

-           Sarah Jyoti Bösch (2693 Stimmen)

-           Andreas Graf (2242 Stimmen)

-           Alex Pfister (1883 Stimmen)

-           Vereinzelte (359 Stimmen)

Die Stimmbeteiligung beträgt 31 Prozent.

Erstmals kantonale Wahl per E-Voting möglich

Zum ersten Mal konnten die Stimmberechtigten der fünf Pilotgemeinden auch per E-Voting wählen. Sie haben den dritten Stimmkanal in jenem Ausmass genutzt, wie es bei vergangenen Abstimmungen bereits der Fall war. So sind insgesamt 18,9 Prozent der Stimmen in den fünf Pilotgemeinden über E-Voting eingegangen. In Widnau waren es 23,8 Prozent, in Goldach 25,4 Prozent, in Vilters-Wangs 24,8 Prozent, in Rapperswil-Jona 14,4 Prozent und in Kirchberg 24,7 Prozent.

Zweiter Wahlgang am 19. Mai 2019

Wahlvorschläge für den zweiten Wahlgang müssen bis am 18. März 2019 um 12 Uhr bei der Staatskanzlei eintreffen. Die Voraussetzungen für die Gültigkeit von Wahlvorschlägen entsprechen jenen für den ersten Wahlgang. Die Staatskanzlei stellt Formulare für Wahlvorschläge zur Verfügung. Für eine Bestellung der Formulare sowie weitere Auskünfte ist der Dienst für politische Rechte über wahlen@sg.ch oder telefonisch über 058 229 88 88 erreichbar.

Die detaillierten Ergebnisse finden Sie hier neues Fenster.


lead_de: Am Platztor am Unteren Graben soll bis 2027 ein zweiter Campus für die Universität St.Gallen entstehen. Am Magniberg 3 auf dem Areal befindet sich ein leer stehendes Wohnhaus. Da die Instandsetzung des Gebäudes hohe Kosten verursachen würde, wird die Liegenschaft vorzeitig abgerissen.

title_de: Gebäude am Magniberg in St.Gallen wird abgerissen

content_de:
Der Mieter des Gebäudes am Magniberg 3 kündigte im August 2018 den Mietvertrag. Seitdem steht die Liegenschaft leer. Im Aussenbereich wie im Inneren zeigen sich heute verschiedene Mängel. Bevor die Liegenschaft wieder vermietet werden könnte, müsste das Gebäude instandgesetzt werden.

Das Stimmvolk entscheidet im Juni 2019 über die Erstellung des Campus Platztor. Der Baubeginn ist für 2024 vorgesehen. Die Kosten für eine Erneuerung des Wohnhauses am Magniberg 3 würden die Mieteinnahmen bis zum geplanten Baubeginn deutlich übersteigen. Zudem birgt ein mehrjähriger Leerstand das Risiko von Vandalismus oder Unfällen mit Personen- und Sachschäden. Aus diesem Grund wird das Gebäude vorzeitig abgerissen. Nach dem Abbruch wird die Fläche begrünt.

Die Vorbereitungsarbeiten für den Abbruch starten am 8. April 2019. Ende April 2019 wird das Gebäude abgerissen. Bis Mitte Mai sollen die Arbeiten abgeschlossen werden. Der Abbruch und die anschliessende Begrünung kosten rund 70‘000 Franken.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen nimmt per 1. April 2019 das Geburtshaus St.Gallen auf die Spitalliste Akutsomatik auf. Damit wird eine Angebotslücke in der stationären ausserklinischen Geburtshilfe geschlossen.

title_de: Geburtshaus St.Gallen neu auf Spitalliste

content_de:
Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 20. März 2019 der Aufnahme des Geburtshauses St.Gallen auf die Spitalliste zugestimmt. Der stationäre Aufenthalt in einem Geburtshaus ist seit 1. Januar 2012 eine Pflichtleistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP). Mit der Aufnahme auf die Spitalliste erfolgt die Abrechnung analog zum Spital-
aufenthalt. Damit sind gleichlange Spiesse geschaffen. Seit der Schliessung des Geburtshauses Artemis in Steinach 2011 besteht für die St.Galler Frauen eine Angebotslücke im Bereich der Geburtshilfe. Die Geburt in einem Geburtshaus ist aktuell innerhalb des Kantons nicht möglich. St.Galler Frauen können nur zwischen einer Geburt im Spital und einer Hausgeburt wählen. Mit der Eröffnung des Geburtshauses St.Gallen wird sich das nun ändern, was wir sehr begrüssen.

Im Herbst 2018 reichten vier Hebammen beim Gesundheitsdepartement die Unterlagen ein für die Aufnahme des Geburtshauses St.Gallen auf die Spitalliste Akutsomatik 2017. Das Geburtshaus St.Gallen bietet werdenden Eltern ab dem 1. April 2019 in der Stadt St.Gallen in unmittelbarer Nähe zum Kantonspital St.Gallen und dem Ostschweizer Kinderspital die geburtshilfliche Grundversorgung an. Diese umfasst die ambulante und stationäre Betreuung während Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett. Das Geburtshaus richtet sich an gesunde Frauen mit tiefem Risiko für Geburtskomplikationen und hat zum Ziel, die normale physiologische Geburt zu fördern. Die fachliche Betreuung sowie die organisatorische Leitung liegen in der Verantwortung von Hebammen. Die Versorgung der Frauen wird von den diensthabenden Hebammen während 365 Tagen über 24 Stunden sichergestellt.


lead_de: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates unterstützt den Kantonsratsbeschluss über die Erstellung des Campus Wattwil und beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten. Mit einem gemeinsamen Campus sollen mehr Raum und zeitgemässe Infrastrukturen für die Kantonsschule Wattwil und das Berufs- und Weiterbildungszentrum Toggenburg in einer zukunftsgerichteten Gesamtlösung geschaffen werden.

title_de: Gemeinsamen Campus für Kantonsschule und Berufsfachschule in Wattwil realisieren

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Nach fast 50-jährigem Betrieb ist die Kantonsschule Wattwil (KSW) stark sanierungsbedürftig. Das Berufs- und Weiterbildungszentrum Toggenburg (BWZT) wurde gut erhalten, weist aber ebenfalls bauliche Defizite auf. Zudem ist der Betrieb der Berufs- und der Kantonsschule nicht optimal organisiert aufgrund der Aufteilung auf mehrere Standorte. Um diese Situation zu verbessern, beantragt die Regierung dem Kantonsrat die Erstellung des Campus Wattwil, der eine koordinierte Umsetzung der beiden Bauvorhaben KSW und BWZT samt gemeinsamen Aussen- und Hallensportanlagen vorsieht. Das Gesamtvorhaben erfordert die Gewährung eines Kredits von rund 108 Millionen Franken und untersteht dem obligatorischen Finanzreferendum. Der Bau eines Campus bringt den Vorteil, dass weitere Infrastrukturen gemeinsam genutzt werden können, wie beispielsweise die Mensa, die Aula oder die Informatik-Anlagen.

Unter dem Präsidium von Kantonsrat Mathias Müller, Lichtensteig, beriet die vorberaten-de Kommission die Vorlage. Die Kommission stellte fest, dass der Handlungsbedarf an beiden Schulen ausgewiesen ist. Bei der Besichtigung der KSW und des BWZT wurden der Kommission die aktuelle Raumsituation, der Raum- und Infrastrukturbedarf sowie die Voraussetzungen für einen modernen Schulunterricht veranschaulicht. Die Kommission beriet die Standortfrage der Kantonsschule ausführlich und setzte sich intensiv mit der zukünftigen Entwicklung der Schulstandorte auseinander. Zudem wurde der Kommission ein Bericht des Bildungsdepartementes zugestellt, der ausführlich aufzeigte, dass eine Aufteilung der Kantonsschule auf zwei Standorte in Wattwil beziehungsweise Rapperswil Nachteile mit sich brächte. Diese Argumentation überzeugte die vorberatende Kommission und führte letztlich zu einem klaren Abstimmungsresultat zu Gunsten der Campuslösung in Wattwil.

In der Kommission wurde ein Antrag gestellt, welcher der Regierung den Prüfauftrag erteilen sollte, aufzuzeigen, unter welchen Bedingungen auch eine Mittelschule in Rapperswil-Jona entwickelt und betrieben werden kann. Dieser Antrag fand jedoch keine Mehrheit. Die Kommission unterstützt den Kantonsratsbeschluss über die Erstellung des Campus Wattwil und beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 35.18.06 neues Fenster zu finden.


lead_de: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates stimmt der Gesamterneuerung und Erweiterung des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums (GBS) an der Demutstrasse in St.Gallen zu. Gleichzeitig reicht die Kommission ein Postulat ein: Die Regierung soll Bericht erstatten über die Investitionsplanung des Bildungsdepartementes. Dabei soll sie die Strategie für die Sekundarstufe II, die fachspezifischen Kompetenzzentren und Standorte sowie die Schülerzahlentwicklung miteinbeziehen.

title_de: Gewerbliches Berufs- und Weiterbildungszentrum St.Gallen erneuern

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Das GBS ist die grösste Berufsfachschule im Kanton St.Gallen und besteht aus fünf Abteilungen. 4'300 Lernende werden in rund vierzig Berufen ausgebildet, rund 500 Schülerinnen und Schüler besuchen ein Brückenangebot. Dies entspricht rund einem Viertel aller Berufsfachschülerinnen und Berufsfachschüler im Kanton.

Sanierung dringend nötig

Seit über vierzig Jahren ist das Berufsschulgebäude im Betrieb und nun dringend sanierungsbedürftig. Grosse Mängel zeigen sich im Brandschutz. Die Haustechnik ist grösstenteils veraltet und die Gebäudehülle erfüllt in keiner Weise die heutigen energetischen Anforderungen. Ausserdem genügen die Räume den Bedürfnissen eines zeitgemässen Schulbetriebs nicht mehr. Neben den klassischen Unterrichtsräumen sollen mit der Sanierung Gruppenräume und Lernzonen entstehen. Schliesslich sind mit der Erneuerung der Küche und der Mensa deutlich bessere Betriebsabläufe möglich. Mit dem Bau eines Erweiterungstraktes kann auf grosse Provisorien während der Bauzeit verzichtet werden.

Standort Demutstrasse stärken

Unter dem Präsidium von Linus Thalmann, Kirchberg, beriet die vorberatende Kommission die Bauvorlage. Der Hauptstandort an der Demutstrasse ist aufgrund der guten Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehrsmittel, ideal gelegen. Jedoch erschweren die heutigen sieben Standorte der Schule in der Stadt St.Gallen die Zusammenarbeit und den Betrieb. Mit dem geplanten Erweiterungsbau sollen deshalb die zwei entfernten Standorte des Berufs- und Weiterbildungszentrums an der Zürcherstrasse 430 und der Grütlistrasse 1 in den Hauptstandort integriert werden.

Neue Investitionsplanung für Sekundarstufe II

Der dafür vorgesehene Unterrichtstrakt soll zwischen dem nördlichen Trakt und der Sporthalle erstellt werden. Die vorberatende Kommission bekräftigt den Standort an der Demutstrasse. Diskutiert wurden die Auslastung und die weiteren Schulstandorte in der Stadt sowie im gesamten Kanton. Die vorberatende Kommission hat deshalb ein Postulat eingereicht. Der Bericht aus dem Jahr 2011 zur strategischen Investitionsplanung für Bildungseinrichtungen (40.11.02) entspricht nicht mehr der Aktualität. Die vorberatende Kommission lädt deshalb die Regierung ein, einen Bericht zur strategischen Investitionsplanung des Bildungsdepartementes für die Sekundarstufe II auszuarbeiten. Dabei sollen die fachspezifischen Kompetenzzentren und die Standorte sowie die aktuellen Schülerzahlenentwicklungen miteinbezogen werden.

Gesamtkosten von 111 Mio. Franken

Die Kosten für die Gesamtsanierung belaufen sich auf 111 Millionen Franken. Davon entfallen 55,7 Millionen Franken auf die Sanierung des bestehenden Gebäudes mit seinen rund 21'000 Quadratmetern Geschossfläche. Im Gesamtbetrag sind auch die Kosten von 33,6 Millionen Franken für den Erweiterungsbau und rund 3 Millionen Franken für ein Provisorium enthalten. Die Sanierung und Erweiterung ist in drei Bau- und Umzugsetappen vorgesehen. So bleibt der Schulbetrieb während der Bauarbeiten möglich.

Volksabstimmung im November 2019 vorgesehen

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession 2019 in zweiter Lesung. Genehmigt der Kantonsrat die Vorlage, wird eine Volksabstimmung im November 2019 durchgeführt. Wird diese angenommen, startet der Architekturwettbewerb Anfang 2020. Der Beginn der Bauarbeiten ist für 2024 vorgesehen, 2030 soll das Bauvorhaben abgeschlossen werden. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie das Postulat der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 35.18.05 neues Fenster bzw. 43.19.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: Das bisherige Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer wurde revidiert und vom Bundesrat auf 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Es heisst neu Ausländer- und Integrationsgesetz und bringt für die rund 120'000 ausländischen Staatsangehörigen im Kanton St.Gallen einige Änderungen.

title_de: Integration von ausländischen Personen: fördern und fordern

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Das revidierte Gesetz und die zugehörigen Verordnungen verankern die Integrationsbedingungen und bringen damit die Erwartungen der Schweiz an die ausländischen Personen zum Ausdruck.

Sprachkenntnisse als Schlüssel zur Integration

Die Anforderungen an die Sprachkenntnisse von sogenannten Drittstaatsangehörigen (Personen, die nicht aus der Europäischen Union oder einem EFTA-Staat stammen) sind dahingehend erhöht worden, dass nun die am Wohnort gesprochene Landessprache verlangt wird. Je gefestigter und sicherer der Aufenthaltsstatus ist, desto höher sind die Sprachanforderungen. Als Sprachkompetenz gilt die Fähigkeit, sich in der örtlichen Landessprache im Alltag verständigen zu können.

Weitere Integrationskriterien wie die Respektierung der Werte der Bundesverfassung, die Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung werden ebenfalls explizit in Gesetz und Verordnung bezeichnet. Das Migrationsamt wird diese Integrationskriterien bei Erteilung und Verlängerung von Bewilligungen für den Aufenthalt einfordern, neu auch bei Personen nach der Auflösung einer Familiengemeinschaft.

Integrationsvereinbarungen: ein Geben und Nehmen

Umgesetzt wird dies mittels schriftlicher Integrationsvereinbarungen. Mit den betroffenen ausländischen Personen aus Drittstaaten wird vereinbart, was von ihnen erwartet wird, damit die entsprechende Bewilligung erteilt oder verlängert werden kann. Damit soll die Integration auf individueller Ebene gefördert, aber auch eingefordert werden. Die ausländischen Personen selbst profitieren aber nicht nur vom Erhalt oder Bestand ihrer ausländerrechtlichen Bewilligungen. So wird Ihnen bei Erfolg der sprachlichen Integrationsbedingungen die Hälfte der Schul- und Prüfungskosten der Sprachkurse zurückerstattet. Ausserdem kann die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung bei Erfüllung aller Integrationskriterien vorzeitig erfolgen. Im Weiteren werden die Ausländerinnen und Ausländer anlässlich der Integrationsgespräche über die Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Schweiz informiert und beraten; gleichzeitig können Fragen über Alltagssituationen beantwortet oder Kontakte vermittelt werden.

Da mit dem neuen Ausländer- und Integrationsgesetz die Anforderungen an die örtliche Landessprache für die Erteilung von bestimmten Bewilligungsarten gestiegen sind, hat das Sicherheits- und Justizdepartement für zusätzliche Ausländergruppen die Möglichkeit geschaffen, sich – auf freiwilliger Basis – mit einer Integrationsvereinbarung zum Spracherwerb zu verpflichten. Damit wird auch diesen Personen ein zusätzlicher Anreiz geboten, sie im Erlernen der deutschen Sprache zu fördern.

Entzug, Verweigerung oder Rückstufungen von Bewilligungen

Werden die Bestimmungen einer Integrationsvereinbarung nicht eingehalten, kann eine Aufenthalts- oder eine Niederlassungsbewilligung verweigert oder allenfalls wieder entzogen werden, oder eine bestehende Niederlassungsbewilligung kann auf eine jährlich zu erneuernde Aufenthaltsbewilligung zurückgestuft werden. Die Niederlassungsbewilligung kann neu auch widerrufen oder zurückgestuft werden, wenn sich die ausländische Person seit mehr als 15 Jahren in der Schweiz aufhält und Sozialhilfe bezieht. Dies war bisher aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung ausdrücklich ausgeschlossen. Im Weiteren wird beim Familiennachzug neu vorausgesetzt, dass der Gesuchsteller keine Ergänzungsleistungen bezieht.

Ausserdem sind Vollzugsverbesserungen beim Freizügigkeitsabkommen zu erwarten, indem das Migrationsamt beispielsweise bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit das Aufenthaltsrecht von EU- und EFTA-Bürgern nach sechs Monaten entziehen kann. Für stellensuchende EU- und EFTA-Staatsangehörige wird ausserdem keine Sozialhilfe mehr bezahlt.


lead_de: «Im Wald findet gute Bildung statt» ist das Motto des diesjährigen Tags des Waldes. Der Wald ist ein idealer Spiel-, Lern- und Erlebnisraum. Regierungsrat Bruno Damann betonte beim Baumwipfelpfad Neckertal die besondere Bedeutung des Waldes für die Natur- und Waldpädagogik. Im Vorschulalter und in der Volksschule ist die Naturpädagogik mittlerweile ein fester Bestandteil der Ausbildung.

title_de: Internationaler Tag des Waldes 2019

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In seinem Grusswort wies Regierungsrat Bruno Damann auf die spezielle Bedeutung der Waldpädagogik hin. Im Wald gebe es viel zu erleben, zu erfahren und zu erkunden. Die Vermittlung von möglichst viel Waldwissen sei an sich nicht die Grundvoraussetzung, dass solche Naturerlebnisse im Wald gelingen. Es gehe vielmehr darum, Lernerlebnisse zu ermöglichen, die Neugier zu wecken und die Freude an der Natur zu stärken. Das Alles lasse der Wald zu und der Wald biete sich deshalb als idealer Spiel-, Lern- und Erlebnisraum geradezu an.

Zum Tag des Waldes 2019 konnte Kantonsoberförster August Ammann beim Baumwipfelpfad in Mogelsberg rund fünfzig Gäste aus Politik, Bildung und Waldwirtschaft begrüssen. Das Kantonsforstamt nimmt den internationalen Tag des Waldes jedes Jahr zum Anlass, die Leistungen des Waldes in den Fokus zu stellen. Heute steht die Bildung im Zentrum.

Unter Anleitung von Nikolaus Fankhauser, Förster der Waldregion 5 Toggenburg, zeigte die 4./5. Kasse der Primarschule Mogelsberg von Daniel Morger anschaulich, wie vielfältig der Wald als Lernort ist. Im Wald können Kinder ihre Grenzen ausloten und Naturerfahrungen mit allen Sinnen sammeln: Tasten, Hören, Sehen, Riechen und Schmecken stehen im Zentrum, denn der Wald hat in Sachen Sinneserlebnisse ein fast unerschöpfliches Arsenal zu bieten. Dabei ist der Wald ein spezieller Lehrmeister. Der Wald trägt uns sein Wissen nicht einfach vor – wie das zum Beispiel beim Frontalunterricht in der Schule der Fall ist. Der Wald macht uns aber neugierig und weckt das ganzheitliche Lernen. Diese Erfahrungen haben das Potenzial, ein Leben lang erhalten zu bleiben.

«Das letzte Kind im Wald» ist ein Buchtitel, mit dem Michael Obendrauf von der Pädagogischen Hochschule St.Gallen die anwesenden Gäste und Fachleute konfrontierte. Ist es bald soweit, dass die Kinder und Jugendlichen die Umwelt kaum mehr wahrnehmen und nur noch auf den Bildschirm starren, zu Hause am PC oder auf dem Smartphone? Unser Umfeld habe sich in den letzten Jahren stark verändert. Obendrauf nahm Bezug auf den aktuellen Lehrplan der Volksschule des Kantons St.Gallen. Im Fachbereich Natur, Mensch und Gesellschaft seien ausserschulische Lernorte speziell erwähnt. Der frei zugängliche Wald sei in unserer dicht besiedelten und intensiv genutzten Umgebung einer der letzten Ort von Freiheit und «Abenteuer». Dieser Aspekt werde zunehmend wichtiger in einer Welt, in welcher viele Kinder rund um die Uhr behütet werden.

Und gerade der Baumwipfelpfad Neckertal ist so ein Platz, wo sich gute Bildung im Wald lustbetont und spannend erleben lässt. Der Wald wird auf Augenhöhe mit den Bäumen in einer ganz neuen Dimension erlebt. Regionalförster Christof Gantner wies darauf hin, dass der 21. Marz der Frühlingsanfang sei, was bereits heute gut an den Knospen der verschiedenen Baumarten zu sehen sei. Beim Baumwipfelpfad gibt es an über 30 verschiedenen Lern- und Erlebnisstationen viel über den Wald und die Natur zu erfahren, zum Beispiel über die verschiedenen Gerüche im Wald. Die Nadeln der Douglasie riechen zitronig. Der Duft der Arve ist beruhigend. An diesem herrlichen Frühlingstag war es eine leichte Aufgabe, die Sinne der Teilnehmer anzusprechen und sie von der Bedeutung des Waldes für die Naturpädagogik zu überzeugen, denn im Wald kann man wirklich gut lernen.


lead_de: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates hat sich mit dem Vorschlag der Regierung zur Übertragung der Immobilien an das Zentrum für Labormedizin (ZLM) befasst. Durch die Übertragung soll das ZLM mehr unternehmerischen Spielraum erhalten und den notwendigen Neubau in eigener Verantwortung realisieren können. Die vorberatende Kommission verlangt, dass der Kanton dafür auf eine Gewinnabschöpfung beim ZLM verzichtet.

title_de: Keine Gewinnabschöpfung beim Zentrum für Labormedizin

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Das ZLM ist seit 2011 eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons St.Gallen. Es gehört mit seinem umfassenden und schweizweit einmaligen Angebot und qualitativ hochwertigen Leistungen zu den führenden Leistungserbringern auf dem Schweizer Labormarkt. In den letzten Jahren erwirtschaftete das ZLM jeweils Gewinne von 1 bis 1,8 Millionen Franken, die grösstenteils dem Kanton ausgeschüttet wurden. Eine weitere Zunahme der Aufträge ist absehbar.

Die Regierung beantragt dem Kantonsrat, ein Grundstück mit drei Gebäuden ins Eigentum des ZLM zu übertragen. Das ZLM ist zwar analysetechnisch auf dem neuesten Stand, aber die Gebäude sind schon länger sanierungsbedürftig. Deshalb soll auf dem zu übertragenden Grundstück zeitnah ein Neubau realisiert werden. Die vorberatende Kommission unter dem Präsidium von Erwin Böhi (SVP) unterstützt die Vorlage. Die Kommission möchte, dass die Übertragung der Bauten, anders als bei den Spitalverbunden, unentgeltlich erfolgt.

Über ein Vorkaufsrecht des Kantons wird sichergestellt, dass der Boden nicht ohne Zustimmung des Kantons veräussert werden kann. Der Kanton bleibt indirekt Eigentümer von Boden und Bauten, da das ZLM vollständig im kantonalen Eigentum ist. Die jährliche Nutzungsentschädigung fällt weg. Neu ist dafür das ZLM für die Realisierung des Neubaus sowie für künftig anfallende Erneuerungen und Sanierungen zuständig. Die Einflussnahme des Kantons wird über verschiedene Genehmigungsvorbehalte und über eine Eigentümerstrategie sichergestellt. Die Kommission möchte, dass der Kanton wenigstens 10 Jahre lang nach der Übertragung auf eine Gewinnabschöpfung verzichtet, damit das ZLM diese Gelder für die dringend notwendigen Investitionen zur Verfügung hat.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und die Anpassung am Gesetz über das ZLM voraussichtlich in der Junisession 2019 in zweiter Lesung. Botschaft und Entwürfe der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.19.01 neues Fenster beziehungsweise 23.19.01 neues Fenster zu finden.


lead_de: Seit dem 1. Januar 2018 werden das neue Kulturförderungsgesetz (sGS 275.1; abgekürzt KFG) und das neue Kulturerbegesetz (sGS 277.1; abgekürzt KEG) angewendet. Sowohl das KFG wie auch das KEG sehen vor, dass die Regierung ergänzendes Recht auf Verordnungsstufe erlässt. Zu regeln sind insbesondere die Zuständigkeiten und Verfahren für die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen. Daneben sind für den Vollzug beider Erlasse weitere Verordnungsbestimmungen nötig.

title_de: Kulturförderungsverordnung sowie Kulturerbeverordnung und XVlll. Nachtrag zum Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung


lead_de: Dank Vermittlung eines Mitarbeiters des Staatsarchivs begegneten sich Diana Bach und Robi Minder rund 50 Jahre nach ihrem Austritt aus dem Kinderheim wieder. In einer ausführlichen Korrespondenz tauschten sich die beiden über ihre Lebensläufe aus. Der Briefwechsel bildet die Grundlage für das neue Werk «Lebenslänglich. Briefwechsel zweier Heimkinder» von Lisbeth Herger. In einer Lesung im Staatsarchiv am 20. März 2019 um 18 Uhr stellt die Autorin die ehemaligen Heimkinder vor und bettet ihre Geschichte in einen historischen Kontext.

title_de: Briefwechsel zweier Heimkinder: Lesung mit Lisbeth Herger

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Diana Bach und Robi Minder werden ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen.

Fremdplatzierung von Kindern ist ein aktuell viel diskutiertes Thema. Lisbeth Herger, Journalistin und Autorin, berichtet in ihrem aktuellen Werk über das Schicksal der Frau und des Mannes, die in den 1950er Jahren im gleichen Kinderheim aufgewachsen waren. Die Autorin erzählt anhand von Akten im Staatsarchiv und von persönlichen Erinnerungen der ehemaligen Heimkinder die Geschichte des Heims und seiner Organisation.

Das Heim wurde von einem Ehepaar geführt, das von evangelikaler Religiosität durchdrungen war. Der Alltag der Kinder war geprägt von Erziehungsmethoden, die auf Gewalt und liebloser Behandlung fussten. Das Buch beschreibt in beispielhafter Weise nicht nur die Zustände im Heim, sondern verweist deutlich auf die möglichen Spätfolgen einer solchen Kindheit. Die beiden Betroffenen leiden bis heute unter einer posttraumatischen Belastungsstörung, die ihren individuellen Lebensweg stark beeinflusst und behindert hatte.

Diana Bach und Robi Minder engagierten sich als Betroffene im Rahmen der vom Bund unterstützten Aufarbeitung der Geschichte der administrativen Zwangsmassnahmen vor 1981. Sie stellten dabei fest, dass die Geschichte der zahlreichen Heimkinder nicht im Fokus steht, sondern von den Diskussionen um «Verdingkinder» (in einer Familie fremdplatzierte Kinder) überdeckt wird. «Lebenslänglich» beleuchtet deshalb einen wichtigen, bisher eher vernachlässigten Aspekt aus dem Themenfeld der Fremdplatzierung von Kindern.

Lisbeth Herger ist Journalistin und hat sich als Autorin verschiedener Sachbücher zum Thema administrative Versorgung einen Namen gemacht. Ihre Bücher «Zwischen Sehnsucht und Schande. Die Geschichte der Annamaria Boxler 1884-1965» (2013) sowie «Unter Vormundschaft. Das gestohlene Leben der Lina Zingg» (2015) haben ebenso wie das neueste Werk einen Bezug zum Kanton St.Gallen. Die biografischen Darstellungen handeln von Menschen, die aus dem Kanton stammten, hier lebten oder platziert waren oder sich mit seinen Behörden auseinandersetzen mussten.

Die Geschichten dieser Menschen und vieler weiterer sind, zumindest teilweise, im Staatsarchiv St.Gallen dokumentiert. Das Staatsarchiv hatte deshalb in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Betroffenen zu tun. Diese suchten im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 nach schriftlichen Belegen zur ihrer Lebensgeschichte. Die Akten im Staatsarchiv waren und sind wichtig, um Biografien zu vervollständigen. Die Betroffenen konnten damit ihren Anspruch auf Wiedergutmachung durch den Bund belegen.

Die Lesung im Staatsarchiv gibt anhand der Biografien von zwei ehemaligen Heimkindern beispielhaft Einblick in ein dunkles Kapitel Schweizergeschichte.

Der Anlass findet statt am Mittwoch, 20. März 2019, 18 Uhr, im Lesesaal des Staatsarchivs.

Der Eintritt ist frei, die Platzzahl beschränkt.


lead_de: Der motorisierte Verkehr auf den Kantonsstrassen ist letztes Jahr um durchschnittlich 1,3 Prozent gestiegen. Mit einem Wachstum von 14 Prozent legte der Veloverkehr deutlich zu. Dies ergab die Auswertung der jährlichen Verkehrszählung.

title_de: Mehr Velos auf St.Galler Strassen

content_de:
2018 erfassten im Kanton St.Gallen 157 Messstellen den Verkehr auf Kantonsstrassen. Durchschnittlich 1,15 Millionen Fahrzeuge pro Tag passierten die Messstellen. Gegenüber 2017 nahm die Verkehrsbelastung um 1,3 Prozent zu. Im Vergleich zur wachsenden Bevölkerung, zur stetigen Zunahme der angemeldeten Fahrzeuge und zu den bisherigen Verkehrszählungen ist das Wachstum im erwarteten Umfang ausgefallen. Hohe Zu- oder Abnahmen an einzelnen Zählstellen sind vor allem auf den Ausweichverkehr aufgrund von Baustellen zurückzuführen.

Veloverkehr nimmt zu

An elf Velozählstellen im Kanton St.Gallen konnte ein Wachstum von durchschnittlich rund 14 Prozent nachgewiesen werden. Die höchsten Zunahmen von rund 20 Prozent gab es auf dem Seeradweg bei Quarten, auf der SBB-Brücke in Flawil, in Schänis-Ziegelbrücke und auf dem Bodenseeradweg in Rorschach. Allein an der Zählstelle in Rorschach verkehrten 39'301 mehr Velos als 2017. Das sind durchschnittlich rund hundert zusätzliche Velos pro Tag.

Höchstwerte in den Regionen

In folgenden Regionen und Agglomerationen des Kantons St.Gallen wurden im Durchschnitt die höchsten Verkehrsbelastungen gemessen:

Die Zählungen sind ein wichtigstes Instrument, um die Verkehrsinfrastrukturen zu planen und zu lenken. Vermehrt können auf Kantonsstrassen auch die Fahrzeugtypen erfasst werden. Die höchsten Schwerverkehrsanteile wurden in den Regionen Toggenburg-Wil und nahe den Grenzübergängen im Rheintal registriert.

Details zu den gemessenen Verkehrszahlen und eine Gesamtübersicht über den Kanton St.Gallen kann unter www.verkehrszahlen.sg.ch eingesehen werden.


lead_de: Mit Schreiben vom 7. Mai 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Finanzdepartements.

title_de: Verordnung über das Meldeverfahren im Konzern bei der Verrechnungssteuer


lead_de: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates zur «Errichtung der Ost ‒ Ostschweizer Fachhochschule» nimmt die Sammelbotschaft nach einer allgemeinen Diskussion positiv zu Kenntnis, verlangt aber Ergänzungen. Sie lädt die Regierung ein, in einer Nachtragsbotschaft Präzisierungen über Eckpunkte der Startphase vorzunehmen.

title_de: Neustrukturierung «Ost» konkretisieren

content_de:
Die Fachhochschule Ostschweiz (FHO) ist in ihrer heutigen Form ein Verbund von vier autonomen Fachhochschulen. Sie erfüllt jedoch die zukünftigen Anforderungen an eine institutionelle Akkreditierung nach neuem Bundesrecht nicht. Die neue Fachhochschule hat den Namen «Ost – Ostschweizer Fachhochschule» erhalten. Darunter werden die Fachhochschulen St.Gallen, Rapperswil und Buchs in einer Trägerschaft zusammengeschlossen. Die Regierung des Kantons St.Gallen hat Mitte März 2019 den Betritt zur Trägervereinbarung beschlossen und die Vorlage dem Kantonrat zugeleitet.

Unter dem Präsidium von Peter Hartman, Flawil, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage, bestehend aus vier Geschäften. Die vorberatende Kommission befürwortet den Zusammenschluss der drei Fachhochschulen. Sie lädt die Regierung ein, die Vorlage mit Eckpunkten für die Startphase zu Personal-, Organisations- und Finanzfragen zu ergänzen. Die vorberatende Kommission setzt die Beratung der Sammelvorlage sowie der Nachtragsbotschaft zwischen der April- und Junisession fort.

Die vorberatende Kommission anerkennt die zeitliche Dringlichkeit der Umsetzung, weshalb sie beim Präsidium des Kantonsrates beantragt, ausserordentlich beide Lesungen in der Junisession durchzuführen, damit die Volksabstimmung im November 2019 erfolgen kann. Nur so kann bei einem positiven Volksentscheid die zeitgerechte Umsetzung der Neustrukturierung der «Ost» sichergestellt werden. Die Botschaft und die Entwürfe der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 24.19.01 neues Fenster/24.19.02 neues Fenster/22.19.04 neues Fenster und 22.19.05 neues Fenster zu finden.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen hat gestern Dienstag, 12. März 2019, den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Trägervereinbarung der neustrukturierten Fachhochschule beschlossen und dem Kantonsrat zur Genehmigung zugeleitet. Bereits am 15. Februar 2019 hat die designierte Trägerkonferenz der neuen Fachhochschule der Vereinbarung zugestimmt. Als Signal für den Aufbruch in eine neue Ära hat die Trägerkonferenz zudem den Namen der neuen Schule festgelegt: «Ost» mit dem Zusatz «Ostschweizer Fachhochschule».

title_de: Ostschweizer Fachhochschule heisst «Ost»

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Mit dem grünen Licht der designierten Trägerkonferenz für die «Vereinbarung über die Ost – Ostschweizer Fachhochschule» und mit dem Beitrittsbeschluss der St.Galler Regierung ist im mehrjährigen Prozess der Neustrukturierung und des Aufbaus der neuen Fachhochschule ein zentraler Meilenstein erreicht. Die designierte Trägerkonferenz, in der neben dem Kanton St.Gallen die Kantone Schwyz, Glarus, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau sowie das Fürstentum Liechtenstein vertreten sind, steuert diesen Prozess als oberstes politisches Entscheidgremium.

Mit dem Ja der Trägerkonferenz zur Trägervereinbarung gelangt diese nun in das Beitrittsverfahren bei den Mitträgern. Im Kanton St.Gallen muss der Kantonsrat den Beitrittsbeschluss der Regierung genehmigen. Mit der entsprechenden Vorlage wird sich die vorberatende Kommission bereits am 25. März 2019 und der Kantonsrat dann in der Aprilsession 2019 befassen. Das letzte Wort hat die Stimmbürgerschaft: Die Volksabstimmung ist im November 2019 vorgesehen.

Neuer Name als Signal des Aufbruchs

Einen weiteren wegweisenden Entscheid hat die designierte Trägerkonferenz mit der Namensgebung für die neue Hochschule getroffen. Mit dem Namen «Ost» mit dem Zusatz «Ostschweizer Fachhochschule» setzt sie ein Zeichen für einen Neuanfang und einen Aufbruch in eine neue Ära. Ost bringt die Verankerung in der ganzen Ostschweiz und im Fürstentum Liechtenstein prägnant und selbstbewusst zum Ausdruck. Ein neues Markendesign, das gegenwärtig im Entstehen ist, wird Ost in der Landschaft der Schweizer Hochschulen als starke, wettbewerbsfähige und zukunftsgerichtete Marke etablieren.

Die neue Fachhochschulstruktur in der Ostschweiz mit den drei Schulstandorten Rapperswil, St.Gallen und Buchs unter einer gemeinsamen, interstaatlichen Trägerschaft wirkt sich auch auf die Namen der Standorte aus. Entsprechend der Strategie «Eine Schule – eine Marke» werden alle drei Standorte ab dem operativen Start der neuen Schule am 1. September 2020 einheitlich unter dem Namen Ost auftreten. Der gemeinsame Markenname bringt das einheitliche Leistungsverständnis der Fachhochschule zum Ausdruck. Ost wird somit die drei bisherigen Namen FHS St.Gallen Hochschule für angewandte Wissenschaften, HSR Hochschule für Technik Rapperswil sowie NTB Interstaatliche Hochschule für Technik Buchs, ablösen. Die jeweiligen Angebotsbereiche werden in Zukunft durch die Departementsbezeichnungen wie Technik, Wirtschaft usw. zum Ausdruck gebracht.

Organisatorischer Aufbau ist auf Kurs

Der Aufbau der Ost ist auf Kurs. Bereits im Januar hatte die designierte Trägerkonferenz wichtige organisatorische Entscheide für die Gründungsphase gefällt. So wurde der Sitz des Rektorats in Rapperswil angesiedelt und das Organisationsmodell mit sechs Departementen bestätigt. Für die Departemente «Wirtschaft», «Soziale Arbeit» und «Gesundheit» wird der Sitz der Departementsleitung in St.Gallen angesiedelt, für die Departemente «Architektur, Bau- und Planungswesen» und «Informatik» in Rapperswil und für das Departement «Technik» in Buchs. Die operative Aufbauorganisation sowie die Prozesse und Aufgaben werden später durch den neu zu wählenden Hochschulrat der Ost weiter konkretisiert.


lead_de: Die kantonale Integrationsförderung lanciert zum zweiten Mal die Aktionstage gegen Rassismus. Veranstaltungen im ganzen Kanton laden ein zur Auseinandersetzung mit Ausgrenzung, deren Folgen und alternativen Umgangsformen. Die verschiedenen Veranstaltungen finden vom 14. bis am 24. März statt.

title_de: Rassismus schadet dem gesellschaftlichen Zusammenhalt

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Zwei Drittel der Schweizer Wohnbevölkerung erachtet Rassismus als ernsthaftes gesellschaftliches Problem. Betroffene haben nachweislich geringere Chancen auf eine Ausbildungs- und Arbeitsstelle oder bei der Wohnungssuche. Zudem werden sie im Alltag oft auf ihr Äusseres reduziert. Sie verwenden viel Energie darauf, sich zu erklären.

Auch ungewollter Rassismus ist folgenreich

Im Alltag neigt man oft zur schnellen - meist vorschnellen - Beurteilung des Gegenübers. Passiert das bei der Vergabe von Noten, einer Lehrstelle oder einer Wohnung, sind die Auswirkungen folgenschwer. Vorstellungen dazu, wer «von hier ist» und «dazugehört» sind mit Bewertungen versehen. Assoziieren wir gebrochenes Deutsch mit tieferer Intelligenz? Wem traut man mehr oder weniger Pünktlichkeit und Sauberkeit zu und wieso?

Bewertungen hinterfragen

In den wenigsten Fällen handelt es sich um gewollte, beabsichtigte Ungleichbehandlung.

Hingegen werden dadurch gesellschaftliche Vorstellungen und Zuschreibungen aktiv. Es sind alle aufgefordert, diskriminierende Mechanismen zu thematisieren und zu verstehen. Gelingt das, können Menschen ihre Potenziale zum Nutzen des Allgemeinwohls leichter einbringen. Dies stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Dem Rassismus auf der Spur

Zahlreiche Veranstaltungen während der Aktionstage gegen Rassismus schaffen Gelegenheit, unseren eigenen Bewertungsmustern auf die Spur zu kommen: Kunst, Film- und Theatervorführungen, Gesprächs- und Diskussionsrunden, DJs, Poetry Slam und Rap, Büchertische und Sport. Im Forumtheater Konfliktüre üben die Zuschauerinnen und Zuschauer Umgangsformen mit Rassismus in konkreten Situationen. Generationengespräche in Wil und Rorschach stellen Fragen von Zugehörigkeit ins Zentrum. Die Stadtbibliothek Rapperswil-Jona leiht im Rahmen einer «living library» Menschen für Gespräche aus. Der St.Galler Stadtrundgang «Auf den Spuren von Rassismus» stellt anhand von Häusern und Denkmälern die Frage, inwiefern unsere Bewertungsmuster überliefert sind.

Alle Veranstaltungen der Aktionstage vom 14. bis 24. März 2019 sind unter www.gegenrassismus.sg.ch neues Fenster zu finden. Die Umsetzung im Kanton St.Gallen wird unterstützt von der eidgenössischen Fachstelle für Rassismusbekämpfung.


lead_de: Stephan Wurster, Rektor der Kantonsschule Sargans, wird auf Ende der Amtsperiode 2016/2020 von seinem Amt zurücktreten. Er wird der Kantonsschule Sargans aber als Lehrperson erhalten bleiben. Die Rektoratsstelle wird zur Neubesetzung ausgeschrieben.

title_de: Rektoratswechsel an der Kantonsschule Sargans

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Seit Februar 2001 leitet Stephan Wurster die Kantonsschule Sargans. In seiner
19-jährigen Amtszeit hat er massgeblich zum attraktiven Bildungsangebot im südlichen Kantonsteil beigetragen. Die Kantonsschule Sargans umfasst heute ein Gymnasium mit allen Schwerpunktfächern, eine Wirtschaftsmittelschule, eine Fachmittelschule und eine Informatikmittelschule. Als Rektor förderte Stephan Wurster innovative Unterrichtsprojekte wie klassenübergreifende Referate für die Abschlussklassen, ein Online-Literaturprojekt in den Sprachen Französisch und Englisch oder das selbstorganisierte Lernen im Rahmen von Sonderwochen. Unter seiner Leitung wurde die zweisprachige Maturität eingeführt. Gut ein Drittel der Gymnasiastinnen und Gymnasiasten entscheiden sich unterdessen für diesen Lehrgang. Zudem zeichnete er für die Einführung der Informatikmittelschule verantwortlich.

Dank der guten und langjährigen Zusammenarbeit mit den regionalen Berufsfachschulen verfügt die Kantonsschule Sargans heute über eine moderne, zuverlässige und vergleichsweise kostengünstige IT-Infrastruktur. Während Wursters Amtszeit ist die Kantonsschule Sargans zudem regelmässig mit umfangreichen und hochstehenden Musikproduktionen und Theateraufführungen öffentlich in Erscheinung getreten.

Ein Höhepunkt in der Karriere des Rektors war das Jubiläum zum 50-jährigen Bestehen der Kantonsschule Sargans im Jahr 2013. Das Jubiläumsjahr war geprägt durch verschiedene Feierlichkeiten, ein grosses Musikprojekt und die Herausgabe der Festschrift, welche die Entstehung und den Werdegang der Schule umfassend wiedergibt.

Wichtig sind für Stephan Wurster eine gute, motivierende Atmosphäre im Kollegium, die Förderung der Zusammenarbeit in den Fachgruppen und transparente Entscheide durch die Schulleitung.

Stephan Wurster war von 2005 bis 2009 Präsident der Kantonalen Rektorenkonferenz. Auf kantonaler Ebene beteiligte er sich in seiner langen Amtszeit in vielen Projekten und trug damit entscheidend zur Schulentwicklung der st.gallischen Mittelschulen bei.

Nun hat Stephan Wurster seinen Rücktritt als Rektor auf den 31. Juli 2020 bekanntgegeben. Dann wird der 62-jährige an der Kantonsschule Sargans noch für einige Jahre als Lehrperson für Wirtschaft und Recht tätig sein. Die Rektorenstelle wird zur freien Bewerbung ausgeschrieben.


lead_de: Das Volkswirtschaftsdepartement hat den Baurekurs gegen die Erweiterung der Kantonsschule Sargans abgewiesen. Die Einwände eines Nachbarn wurden als unbegründet beurteilt. Der Rekursentscheid kann beim Verwaltungsgericht angefochten werden.

title_de: Rekurs gegen Neubau Kantonsschule Sargans abgewiesen

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Das Volkswirtschaftsdepartement hat am 25. März 2019 den Baurekurs abgewiesen, den ein Nachbar gegen die Erweiterung der Kantonsschule Sargans und den hierfür notwendigen Neubau einer Energiezentrale erhoben hatte.

Das Volkswirtschaftsdepartement entschied, es verstosse nicht gegen die baurechtliche Koordinationspflicht, dass zuerst das Baugesuch für die Erweiterung der Kantonsschule und erst ein Jahr später das Baugesuch für die Energiezentrale eingereicht worden sei. Der Gemeinderat Sargans habe die beiden Baugesuche an der gleichen Sitzung behandelt und angeordnet, dass mit dem Teilabbruch der bestehenden Kantonsschule erst begonnen werden dürfe, wenn beide Baubewilligungen rechtskräftig sind. Damit seien die beiden Baubewilligungsverfahren genügend koordiniert worden.

Im Weiteren entschied das Volkswirtschaftsdepartement, dass Lärm- und Lichtimmissionen, die aus dem Betrieb der Kantonsschule auf das Grundstück des Rekurrenten einwirken können, nicht übermässig seien. Insbesondere handle es sich beim Lärm aus Anlieferungen für die Mensa und bei den kurzfristigen Blendwirkungen von Autoscheinwerfern, die beim Parkieren vor der Kantonsschule vorkommen könnten, um geringfügige Störungen. Solche Störungen im Bagatellbereich müssten im Siedlungsgebiet hingenommen werden.

Die übrigen Einwände und Anträge des Rekurrenten stufte das Volkswirtschaftsdepartement ebenfalls als unzutreffend oder als ungenügend begründet ein.

Da die Kantonsschule und die Energiezentrale vom Kanton gebaut werden und dieser im Bauverfahren vom Baudepartement vertreten wurde, durfte das normalerweise für Baurekurse zuständige Baudepartement nicht selbst über den Rekurs entscheiden.

Der betroffene Nachbar kann den Rekursentscheid des Volkswirtschaftsdepartementes innert 14 Tagen beim Verwaltungsgericht anfechten.


lead_de: Die Erfolgsrechnung des Kantons St.Gallen weist für das Jahr 2018 einen Ertragsüberschuss von 192,1 Millionen Franken aus. Budgetiert war ein ausgeglichenes Ergebnis mit einem Ertragsüberschuss von 0,4 Millionen Franken. Das Ergebnis fällt somit um knapp 192 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Nach Ausklammerung der ausserordentlichen Positionen resultiert ein operativer Ertragsüberschuss von 195,9 Millionen Franken.

title_de: Robuster Haushalt schafft guten Rahmen für steuerliche Entlastungen

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Die Gründe für das bessere Ergebnis sind in verschiedenen Bereichen zu finden. Die Kantonssteuern lagen um 70,7 Millionen Franken und der Anteil an den Bundessteuern um 11,2 Millionen Franken über dem Budget. Die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) fiel um 43,6 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Gleichzeitig erhielt der Kanton 9,4 Millionen Franken mehr an Verrechnungssteuern und eine höhere Dividende der St.Galler Kantonalbank von 7,6 Millionen Franken. Aus der Rückerstattung von zu viel bezahlten Abgeltungen durch die PostAuto Schweiz AG und die VBSG resultierte zudem ein ausserordentlicher Mehrertrag von netto 4,4 Millionen Franken.

Auch auf der Aufwandseite resultierten positive Effekte: So fiel der Beitrag an die Spital- und Psychiatrieverbunde um netto 20,5 Millionen Franken tiefer als budgetiert aus. Die Kosten im Asylwesen lagen um 7 Millionen Franken unter Budget. Bei den Berufsfachschulen, der Kantonspolizei, dem Kantonalen Steueramt und im Dienst für Informatikplanung fielen die Aufwände ebenfalls deutlich tiefer aus als geplant.

Staatsquote im 2018 rückläufig

Der Gesamtaufwand im Jahr 2018 nimmt gegenüber dem Vorjahr um knapp 443 Millionen Franken oder 8,1 Prozent ab. Bereinigt um saldoneutrale, nicht ausgabenwirksame sowie ausserordentliche Positionen nimmt der Aufwand um knapp 21 Millionen Franken zu, was einem bereinigten Aufwandwachstum von 0,6 Prozent entspricht. Bereinigt man zusätzlich die im Rechnungsjahr 2017 einmalig angefallenen Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Umstellung auf die Periodengerechtigkeit bei den Behinderteneinrichtungen, kommt das bereinigte Aufwandwachstum auf 1,3 Prozent zu liegen. Das Wachstum des bereinigten Aufwands liegt damit unter dem im Budget erwarteten Wert von 2,0 Prozent und ist zudem tiefer als das erwartete Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent. Die Staatsquote im Rechnungsjahr 2018 ist somit rückläufig.

Die Zunahme des bereinigten Aufwands um 0,6 Prozent ist hauptsächlich auf die höheren Staatsbeiträge bei den Ergänzungsleistungen, der individuellen Prämienverbilligung und der Energie sowie den höheren Sachaufwand zurückzuführen. Demgegenüber stehen insbesondere tiefere ordentliche Abschreibungen.

Korrektur bei der Bewertung der Beteiligung am Spitalverbund 4

Im Rahmen des Rechnungsabschlusses ist jeweils die Werthaltigkeit der Aktiven zu prüfen. Von dieser Werthaltigkeitsprüfung sind unter anderem die Beteiligungen an den Spitalverbunden sowie die den Spitalverbunden gewährten Darlehen betroffen. Die Überprüfung der Werthaltigkeit der Beteiligung ergab, dass diese beim Spitalverbund 4 aufgrund der aktuellen Werte sowie der negativen finanziellen Aussichten nicht mehr gegeben ist. Die Beteiligung am Spitalverbund 4 wurde im Umfang von 8,2 Millionen Franken vollständig wertberichtigt und als ausserordentlicher Aufwand in der Rechnung 2018 abgebildet.

Nettoinvestitionen tiefer als budgetiert

Gegenüber dem Vorjahr haben die Nettoinvestitionen um knapp 93 Millionen Franken abgenommen und liegen 89,7 Millionen Franken unter dem für das Jahr 2018 budgetierten Wert. Die Gründe für die Budgetunterschreitung sind diverse Projektverzögerungen beziehungsweise ein späterer Realisierungsbeginn bei diversen Bauvorhaben, leicht tiefere Investitionsbeiträge, verzögerte oder tiefere Gewährung von Darlehen sowie tiefere Nettoinvestitionen im Strassenbau bei gleichzeitigen Mehreinnahmen aus Bundesbeiträgen.

Leichte Zunahme der Nettoverschuldung

Obwohl die Rechnung 2018 um knapp 192 Millionen Franken besser abschliesst als budgetiert, weist der Kanton St.Gallen im Rechnungsjahr 2018 eine gegenüber dem Vorjahr leicht höhere Nettoverschuldung aus. Dies ist auf die stärkere Zunahme des Verwaltungsvermögens zurückzuführen. Dem Verwaltungsvermögen von rund 1'321 Millionen Franken steht ein Eigenkapitalbestand von 1'278,2 Millionen Franken gegenüber. Es resultiert eine Nettoschuld I (Verwaltungsvermögen abzüglich Eigenkapital) von 42,9 Millionen Franken gegenüber einer Nettoverschuldung von 16,9 Millionen Franken im Vorjahr.

Eigenkapitalbasis wird weiter gestärkt

Das freie Eigenkapital nimmt gegenüber dem Vorjahr im Umfang des erzielten Ertragsüberschusses zu und weist per Ende 2018 einen Bestand von 754,9 Millionen Franken aus. Das besondere Eigenkapital, das für steuerliche Entlastungen und die Förderung von Gemeindevereinigungen verwendet werden darf, weist am Jahresende 2018 unverändert einen Bestand von 264,4 Millionen Franken aus. Das gesamte verwendbare Eigenkapital beträgt per Ende 2018 somit 1'019,2 Millionen Franken.

Das weitere Eigenkapital nimmt im Rechnungsjahr 2018 um rund 3,7 Millionen Franken zu und weist per Ende 2018 einen Bestand von 258,9 Millionen Franken aus. Diese
 Eigenkapitalkategorie umfasst zweckgebundene Verpflichtungen aus Spezialfinanzierungen und Globalkreditinstitutionen. Für die Beurteilung der finanzpolitischen Handlungsfähigkeit des Kantons ist diese Grösse nicht von Bedeutung.

Finanzpolitische Einschätzung und Ausblick

Das aktuelle Ergebnis und die hohen Ertragsüberschüsse der letzten Jahre sind erfreulich und haben zu einer wesentlichen Stärkung des Eigenkapitals geführt. Diesem kommt insbesondere für die anstehenden finanzpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre eine grosse Bedeutung zu: Ab 2020 werden schrittweise die Umsetzung der Steuerreform (STAF), die damit verknüpften familien- und sozialpolitischen Massnahmen sowie die Anpassungen im Bundesfinanzausgleich wirksam. Zudem führen auch die weiter stark wachsenden Staatsbeiträge zu grossen finanziellen Belastungen.

Während die Regierung im Budget 2019 noch mit einem Ertragsüberschuss von 11,6 Millionen beziehungsweise einem positiven operativen Ergebnis von 26 Millionen Franken rechnet, weist der Aufgaben- und Finanzplan 2020–2022 bereits operative Defizite von jährlich knapp 28 Millionen bis rund 136 Millionen Franken aus. Dank der positiven Ergebnisse der letzten Jahre und dem per Ende 2018 robusten Eigenkapitalbestand ist der Kanton St.Gallen für die aufwandseitigen Herausforderungen sowie für die Umsetzung der Steuerreform und der sozial- und familienpolitischen Massnahmen gut gerüstet.

Weiter haben die gesamtwirtschaftlichen Unsicherheiten zugenommen, was sich auch in einer Verschlechterung der wichtigen volkswirtschaftlichen Daten im zweiten Halbjahr 2018 bemerkbar macht. Die Wirtschaftsprognosen werden vor diesem Hintergrund aktuell nach unten korrigiert. Es ist von grosser strategischer Bedeutung, dass der Kanton St.Gallen mit Blick auf eine Eintrübung der allgemeinen Wirtschaftslage mit einem robusten Eigenkapital über einen angemessenen Risikopuffer verfügt.

Der gute Rechnungsabschluss 2018 zeigt deutlich, dass der insgesamt haushälterische und sorgsame Umgang mit den beschlossenen Budgetkrediten durch die Regierung und die Verwaltung gelebt wird. Mit Blick auf die anstehenden Herausforderungen gilt es, weiterhin umsichtig mit den finanziellen Mitteln des Kantons umzugehen und finanzpolitisch mit Augenmass zu agieren.


lead_de: Silvia Hilber, Diepoldsau, wurde vom Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, Regierungsrat Fredy Fässler, als neue Leiterin der Bewährungshilfe des Kantons St.Gallen gewählt. Die 56-jährige Sozialarbeiterin übernimmt am 1. Juli 2019 die Nachfolge von Stefan Monstein, der eine neue berufliche Herausforderung angenommen hat.

title_de: Silvia Hilber wird Leiterin der Bewährungshilfe

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Silvia Hilber ist in Hemberg auf einem Bauernhof aufgewachsen. Nach einer Ausbildung im landwirtschaftlichen Bereich widmete sie sich ihrer Familie mit zwei – heute erwachsenen – Kindern. Während der Familienphase erwarb Siliva Hilber das Handelsdiplom. Nach diesem Abschluss nahm sie 2003 das Studium Soziale Arbeit auf und schloss dieses 2007 an der Fachhochschule Ostschweiz in Rorschach mit dem Bachelor of Arts ab.

Silvia Hilber ist in ihrem beruflichen Werdegang eng mit dem Sozialwesen verbunden. Sie arbeitete insgesamt zehn Jahre bei der Kirchgemeinde Tablat, wo sie zunächst in der Kinder- und Jugendarbeit tätig war und anschliessend während vier Jahren die polyvalente Beratungsstelle führte. Danach leitete Silvia Hilber während fünf Jahren als Mitglied der Geschäftsleitung die Sozialen Dienste der Gemeinde Au und führte Mandate als Berufsbeiständin. Seit März 2015 leitet sie die Berufsbeistandschaft Sarganserland.

Mit ihren Ausbildungen und ihrer Berufserfahrung ist Silvia Hilber bestens qualifiziert, die Leitung der Bewährungshilfe des Kantons St.Gallen zu übernehmen. Silvia Hilber übernimmt die leitende Position von Stefan Monstein.

Die Bewährungshilfe ist eine Abteilung des Amtes für Justizvollzug des Kantons St.Gallen. Sie ist zuständig für die psychosoziale Begleitung straffälliger erwachsener Personen im Kanton. Darüber hinaus kontrolliert und überwacht sie die Durchführung gerichtlich angeordneter ambulanter Behandlungen und die Einhaltung behördlich verfügter Weisungen. Die Bewährungshilfe St.Gallen stellt zudem den Sozialdienst in den St.Galler Gefängnissen sicher und ist für die Abklärung und den Vollzug von elektronisch überwachten Freiheitsstrafen (Electronic-Monitoring) sowie die Erstberatung von gewaltausübenden Personen bei Häuslicher Gewalt zuständig.


lead_de: Die öffentliche Verwaltung sowie die staatlich dominierten Betriebe im Kanton St.Gallen haben im Jahr 2017 Grossaufträge im Wert von rund 302 Millionen Franken nach den wettbewerbsfördernden Kriterien des WTO-Übereinkommens an die Privatwirtschaft vergeben. In der Nummer 70 der Berichtsreihe "Statistik aktuell" publiziert die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen die Details dazu (www.statistik.sg.ch).

title_de: Staatliche Grossaufträge für 302 Millionen Franken vergeben

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Das von der Schweiz mit unterzeichnete WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen vom 15. April 1994 hat zum Ziel, die staatlichen Beschaffungen von Gütern und Dienstleistungen als offenen Markt zu gestalten, auf dem sich die privatwirtschaftlichen Anbieter dem Wettbewerb aussetzen müssen. Dies geschieht, indem staatliche Aufträge ab einer bestimmten Grössenordnung öffentlich auszuschreiben sind und Kosten-Nutzen-Überlegungen beim Entscheid über die Auftragsvergabe in den Vordergrund treten.

Grossteil des Vergabevolumens nach offener Ausschreibung vergeben

Knapp 82 Prozent des unter das WTO-Abkommen fallenden staatlichen Beschaffungsvolumens beruht auf Ausschreibungen, auf die sich Unternehmen aus allen Ländern, die das WTO-Übereinkommen unterzeichnet haben, bewerben konnten. Knapp 13 Prozent des Auftragsvolumens entfallen auf freihändig (d.h. ohne Ausschreibung) vergebene kleinere Einzelaufträge im Rahmen von grossen Bauprojekten und die restlichen gut fünf Prozent auf freihändig vergebene Aufträge, die sich auf die WTO-Ausnahmeklauseln berufen.

St.Galler Unternehmen mit leicht tieferer Erfolgsquote

Bei der Hälfte der 232 im offenen oder selektiven Verfahren erfolgten Ausschreibungen gingen zwischen drei und acht Offerten ein, bei einem Viertel weniger und einem weiteren Viertel mehr. St.Galler Unternehmen beteiligten sich an knapp 90 Prozent aller Ausschreibungen für Bauvorhaben, bei gut 82 Prozent der Ausschreibungen für Dienstleistungen sowie bei gut 53 Prozent der Ausschreibungen für eine Güterbeschaffung. Dort, wo sich die St.Galler Unternehmen an Ausschreibungen beteiligten, hatten sie im Vergleich mit den ausserkantonalen und ausländischen Konkurrenten bei Bau- und Dienstleistungsaufträgen die grössten Erfolgsquoten, bei den Lieferungen lag die Erfolgsquote tiefer. Insgesamt gingen knapp 52 Prozent des gesamten finanziellen Vergabevolumens an Privatunternehmen im Kanton St.Gallen, ein Anteil, der leicht über dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre liegt. Dabei ist zu beachten, dass einzelne Grossaufträge die Anteile am Vergabetotal eines einzelnen Jahres stark beeinflussen können.

Unterschiede zwischen Kanton und Gemeinden

Werden die Anteile am gesamten Auftragsvolumen, welche die kantonale Verwaltung und die Gemeindeverwaltungen an St.Galler Unternehmen vergeben, verglichen, zeigt sich, dass im Jahr 2017 die Kantonsverwaltungen in höherem Mass St.Galler Unternehmen berücksichtigten als die Gemeinden. Über die Gründe für diesen Sachverhalt können auf Basis der vorliegenden Daten keine Angaben gemacht werden.


lead_de: Am Samstag, 13. April 2019 wird im UNESCO Weltkulturerbe Stiftsbezirk St.Gallen der Ausstellungssaal des Stiftsarchivs eröffnet. Mit der neuen Dauerausstellung «Das Wunder der Überlieferung – Der St.Galler Klosterplan und Europa im frühen Mittelalter» öffnet sich nicht nur das älteste Klosterarchiv der Welt einem breiten Publikum, auch der weltweit einzigartige St.Galler Klosterplan der Stiftsbibliothek wird erstmals im Original erlebbar gemacht. Am «Tag der offenen Türen» ist die Bevölkerung eingeladen, den Stiftsbezirk und seine neuen Angebote zu entdecken.

title_de: Stiftsbezirk und Klosterplan neu entdecken und erleben

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Neuausrichtung des Stiftsbezirks

Mit der Eröffnung des Ausstellungssaales geht eine jahrelange Arbeit zur Neuausrichtung des Stiftsbezirks St.Gallen zu Ende. Im Verlaufe dieser Arbeiten haben sich alle im Stiftsbezirk ansässigen Institutionen – der Katholische Konfessionsteil des Kantons St.Gallen, der Kanton St.Gallen, das Bistum St.Gallen, die Stadt St.Gallen sowie St.Gallen Bodensee-Tourismus – zu einer neuen Zusammenarbeitsform gefunden. Dieser wichtige Schritt wird am 13. April 2019 mit einem «Tag der offenen Türen» im Stiftsbezirk feierlich begangen. Dabei soll das Leitbild des Stiftsbezirks – Werte entdecken: zeitlos, einzigartig, inspirierend – für alle erlebbar gemacht werden.

Hochkarätiges Programm für Jung und Alt

Das attraktive Programm ist für alle Besucherinnen und Besucher kostenlos und umfasst unter anderem: Kurzführungen im Ausstellungssaal, Barocksaal, Gewölbekeller und Regierungsgebäude; ein Mittelalterland, wo man Handwerker beim Bau von Klostergebäuden wie im Mittelalter erleben kann; ein Kinder- und Jugendland; Schreib-Workshops zum Schreiben wie im Mittelalter; eine Buchvernissage von Kindern und das Angebot Kinder-führen-Kinder durch den Stiftsbezirk. Musikalisch erfahren lässt sich der Stiftsbezirk in der Kathedrale durch stündliche Inspirationen der DomMusik. Auf dem Klosterhof finden zum Festakt und zum Kaffee Musikshows der Otmar-Musik statt, umrahmt von einer Ballonaktion, mit der die zu entdeckenden Werte nach aussen getragen werden. Schliesslich stehen für die kulinarischen Bedürfnisse Verpflegungsstände und ein Klosterkaffee im Pfalzkeller bereit.

Das komplette Programm des «Tags der offenen Türen» im Stiftsbezirk St.Gallen finden Sie unter:

www.stiftsbezirk.ch/programm neues Fenster


lead_de: Erstmals fand die jährliche Rothirsch-Hegeschau in Sargans statt. Ein schwieriger Winter liegt hinter den Jagdgesellschaften im St.Galler Oberland. Der viele Schnee forderte die Jägerinnen und Jäger sowie die Wildhut und die Kantonspolizei.

title_de: Tag und Nacht im Einsatz für den Rothirsch

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Heute Freitag trafen sich Jägerinnen, Jäger, Jagdverwaltungen und Jagdinteressierte erstmals in der Markthalle Sargans an der Rothirsch-Hegeschau. Gegen 1'000 Personen begutachteten die ausgestellten Geweihe und informierten sich über die Rotwildjagd 2018. Auch die Folgen des vielen Schnees im Januar waren ein Thema. Regierungsrat Bruno Damann blickte in seinem Grusswort zurück auf die Zeit, in der in einer einzigen Nacht sechs Rothirsche bei Verkehrsunfällen getötet oder so schwer verletzt wurden, dass sie von ihrem Leid erlöst werden mussten. Er bedankte sich bei den Jägerinnen und Jägern, den Mitarbeitenden der Wildhut und der Kantonspolizei, die während einigen Wochen Tag und Nacht ihre Einsätze leisteten.

Rothirschbestand ausbalancieren

Ziel des Abschussplans ist es, den Rothirschbestand mit den vorhandenen Lebensräumen in Balance zu halten. Zwei von drei Rothirsch-Hegegemeinschaften erfüllten die Abschussvorgabe des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei bei den weiblichen Rothirschen. Die Zielerreichung sei die Grundlage für einen gesunden Rothirschbestand im Kanton, erinnerte Amtsleiter Dominik Thiel die Jägerinnen und Jäger in seiner Analyse der Jagd 2018.

Impressionen aus dem Nationalpark-Kanton

Adrian Arquint, Amtsvorsteher Jagd und Fischerei Graubünden, referierte zum Rothirschvorkommen im Nachbarkanton. Auch im Kanton Graubünden stehe man vor der Herausforderung, dass einige Rotwildpopulationen erst mit Beginn des Winters bejagt werden könnten. Eine faktenbasierte Jagdplanung und die effiziente Bejagung seien daher zwingend.

Zum Schluss schwelgten die Anwesenden in den Bildern vom Bergwild, die Domenic Godly, Parkwächter im Schweizer Nationalpark, zeigte. Umrahmt wurde die Rothirsch-Hegeschau von den Jagdhornbläsern "Weiherweid".


lead_de: Das Provisorium des Theaters St.Gallen soll im Park am Unteren Brühl anstatt im Stadtpark erstellt werden. Vertiefte Analysen zeigten, dass die betrieblichen Probleme am Standort im Stadtpark grösser sind als ursprünglich angenommen.

title_de: Theater-Provisorium kommt auf Unteren Brühl

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Das Stimmvolk hiess im März 2018 die Vorlage über die Erneuerung und den Umbau des Theaters St.Gallen gut. Während der Bauarbeiten findet der Theaterbetrieb über den Zeitraum zweier Spielsaisons in einem Provisorium statt. Dieses Provisorium soll im Park am Unteren Brühl erstellt werden. Für das Provisorium wie auch für die Erneuerung und den Umbau des Theaters St.Gallen erarbeitet das Baudepartement zurzeit die Baugesuche. Nächste Woche reicht das Baudepartement die Baugesuche bei der Stadt St.Gallen ein.

Das Baudepartement beabsichtigte, das Provisorium im Stadtpark zwischen dem Kunstmuseum und dem Historischen und Völkerkundemuseum zu erstellen. Die vertiefte Analyse des Standortes im Stadtpark zeigte nun, dass die betrieblichen Probleme für das Provisorium und die beiden Museen grösser sind als angenommen.

Das Baudepartement hatte im Rahmen der Ausarbeitung der Bauvorlage mehrere Optionen für den Standort des Provisoriums geprüft, darunter war auch der Park am Unteren Brühl. Zum Zeitpunkt der Standortevaluation sprach die Grösse des Provisoriums gegen den Standort Unterer Brühl. Ausserdem ist der Park ein beliebter Aufenthaltsort für die Stadtbevölkerung. Deshalb verzichtete das Baudepartement in der Bauvorlage darauf, das Provisorium dort zu planen.

Das nun vorliegende, kleinere Bauvorhaben für das Provisorium beeinträchtigt den Grünraum beim Unteren Brühl weniger. So müssen keine Bäume gefällt und wegfallende Sitzgelegenheiten werden ersetzt. Die Stadt ist unter diesen Voraussetzungen bereit, diesen Boden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der neuen Situation und unter Abwägung der heutigen Gesichtspunkte bevorzugt das Baudepartement den Standort am Unteren Brühl.

Die Änderung des Standortes für das Provisorium hat keinen Einfluss auf den Zeitplan für die Erneuerung und den Umbau des Theaters St.Gallen. Wird die Baubewilligung erteilt und werden keine Rechtsmittel ergriffen, können die Arbeiten am Theater im Sommer 2020 starten.