lead_de: Meistens sorgen rassistische oder diskriminierende Vorfälle nicht für Schlagzeilen, belasten die Betroffenen aber und schaden dem gesellschaftlichen Klima. Das Projekt «Kanton St.Gallen gegen Rassismus» des Departementes des Innern lädt mit Plakaten, Veranstaltungen und Online-Interaktionen zum Erfahrungsaustausch ein. Regierungsrätin Laura Bucher will im Gespräch mit verschiedenen Bevölkerungsgruppen problematische Situationen im Alltag aufspüren. Erstmals hat dies am Mittwochabend in Rheineck stattgefunden. Auf dieser Form des Dialogs aufbauend sollen in Zukunft weitere Massnahmen folgen.

title_de: Rassismus im Alltag aufspüren

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Diskriminierung und Rassismus können in allen Lebensbereichen stattfinden, sei es im Beruf oder in der Freizeit, etwa im Sportverein. Um mehr über solche Alltagssituationen zu erfahren und sich mit den Leuten darüber auszutauschen, wird Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departementes des Innern, in diesem Jahr im Rahmen des Projekts «Kanton St.Gallen gegen Rassismus» verschiedene Vereine und Arbeitsorte besuchen. Start war gestern Mittwochabend, 1. Juli 2020, bei den D-Junioren des FC Rheineck. Neben einer Reihe solcher Begegnungen will das Projekt des Amts für Soziales mit Plakaten und der Möglichkeit des Erfahrungsaustausches über eine Online-Plattform auch ein breites Publikum zum Mitdiskutieren und Mitdenken animieren.

Sport als Übungsfeld für das Zusammenleben

Im FC Rheineck kommen ähnlich wie in anderen Vereinen Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen. Leitende Werte des Vereins sind Freundschaft, Respekt und Offenheit gegenüber anderen. So spielen einige Jugendliche aus dem nahe gelegenen Internat für unbegleitete Minderjährige Marienburg Thal beim FC Rheineck. Ziel dieser Besuche von Laura Bucher in Begleitung von Fachleuten des Amtes für Soziales ist es, Erkenntnisse über die tatsächlichen Probleme im Zusammenleben zwischen unterschiedlichen Kulturen zu gewinnen und gleichzeitig auch Lösungsansätze dafür zu erkennen. Laura Bucher erkundigte sich im Gespräch mit den Junioren des FC Rheineck sowie dem Juniorenobmann Michael Bartsch und Stadtpräsident Urs Müller nach persönlichen Erfahrungen mit Rassismus und Diskriminierung im Alltag oder im Sport. Ebenfalls diskutiert wurden sinnvolle Lösungsansätze. In den Gesprächen wurde betont, dass es wichtig sei, bei Vorfällen unmittelbar zu reagieren. Dazu brauche es freilich oft Zivilcourage. Als ein möglicher Problembereich wurde zudem die Chancengleichheit bei der Lehrstellensuche erwähnt. Trotz allem zeigte sich, dass sich auch die Jugendlichen mit Migrationshintergrund in der Schweiz gut aufgenommen fühlten.

Plakatkampagne in den Gemeinden

Mit Sprech- und Gedankenblasen machen Plakate kantonsweit auf Erfahrungen im Alltag aufmerksam, die von Betroffenen als diskriminierend oder rassistisch wahrgenommen werden können. Sie sollen die Leserin oder den Leser zum Nachdenken und zu einem Perspektivenwechsel anregen, wenn etwa jemand aufgrund seines Äusseren auf Hochdeutsch angesprochen wird: Habe ich das auch mal gesagt? Wie fühlen sich Betroffene bei bestimmten Fragen und weshalb werden diese Gefühle ausgelöst?

Die Plakate fordern auf, über Rassismuserfahrungen im Alltag zu sprechen und einander zuzuhören. Sie sind gesammelt online verfügbar. Zudem können auf der begleitenden Website gegenrassismus.sg.ch neues Fenster Betroffene ihre Rassismus- oder Diskriminierungserfahrungen aus dem Alltag der kantonalen Integrationsstelle anonymisiert mitteilen. Diese Rückmeldungen werden ausgewertet und dienen dazu, in Zukunft bei der Prävention von Rassismus und Diskriminierung dort anzusetzen, wo wirklich konkrete Massnahmen nötig sind. Die aktuellen Debatten über Rassismus zeigen zwar grundsätzlich die Brisanz dieser Aspekte, gleichzeitig fehlen konkrete Informationen, die Art und Umfang der Probleme im Kanton St.Gallen aufzuzeigen.

Anstelle der abgesagten Aktionstage

Die im Departement des Innern angesiedelte kantonale Integrationsförderung lanciert jeweils im März die Aktionstage gegen Rassismus, bei denen Gruppen und Einzelpersonen zur Organisation von Veranstaltungen gegen Rassismus animiert und dabei finanziell unterstützt werden. Das Ziel dieser Aktionen ist es, das friedliche Zusammenleben der hier lebenden Menschen und damit die gesellschaftliche Stabilität zu sichern. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die in diesem Rahmen stattfindenden zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Kanton abgesagt werden. Mit dem Projekt «Kanton St.Gallen gegen Rassismus» werden die entsprechenden Aktivitäten nun in geänderter Form nachgeholt. Weil die Integration immer vor Ort in den Gemeinden geschieht, wird das Projekt von zahlreichen Gemeinden in allen Regionen des Kantons unterstützt.


lead_de: Die Kantone haben die Arbeitsverhältnisse für landwirtschaftliche Arbeitnehmende in einem Normalarbeitsvertrag zu regeln. Der bisherige Normalarbeitsvertrag ist seit dem Jahr 2004 unverändert und wird nun auf gemeinsamen Antrag des St.Galler Bauernverbandes und der Arbeitsgemeinschaft Berufsverbände Landwirtschaftlicher Angestellter hin durch den neuen Vertrag ersetzt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Regierung erlässt neuen Normalarbeitsvertrag für landwirtschaftliche Arbeitnehmende

content_de:
Die wöchentliche Arbeitszeit wird von bisher 55 auf 49,5 Stunden gekürzt, was bei einer Fünfeinhalb-Tage-Woche einer täglichen Arbeitszeit von neun Stunden entspricht. Neu gelten die Feiertage Neujahr, Ostermontag, Bundesfeiertag, Weihnachtstag und Stefanstag als bezahlte arbeitsfreie Tage.

Der bisherige Normalarbeitsvertrag sah keine Regelung der Pausen vor. Der neue Normalarbeitsvertrag regelt die Pausen nun explizit. Danach wird den Arbeitnehmenden über die Mittagszeit in der Regel eine unbezahlte Pause von wenigstens einer Stunde sowie je Halbtag eine unbezahlte Pause von jeweils einer Viertelstunde gewährt.

Moderne Arbeitszeitmodelle möglich

Neu können die Vertragsparteien auch eine Jahresarbeitszeit oder saisonal unterschiedliche Arbeitszeiten vereinbaren. Diese Neuerungen entsprechen dem Trend nach Flexibilisierung der Arbeitszeiten und kommen insbesondere Landwirtschaftsbetrieben mit saisonalen Schwankungen entgegen.

Trotz einiger Kompromisse ist der neue Normalarbeitsvertrag arbeitnehmerinnen- bzw. arbeitnehmerfreundlicher und macht die Landwirtschaftsbetriebe als Arbeitsstelle attraktiver.

content_format: html


lead_de: Mit Schreiben vom 24. Januar 2019 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Finanzdepartements.

title_de: Finanzdienstleistungsverordnung (FIDLEV), die Finanzinstitutsverordnung (FINIV) und die Aufsichtsorganisationenverordnung (AOV)


lead_de: In den letzten Tagen ist auch im Kanton St.Gallen die Zahl der Coronavirus-Neuinfizierten, stark angestiegen. Die Zuständigkeit für epidemiologische Massnahmen liegt nach der Rückführung in die «besondere Lage» im Wesentlichen wieder bei den Kantonen. Im Moment verzichtet die Regierung auf verschärfte Massnahmen, sie hat aber einen Raster festgelegt, nach dem sie die Lage beurteilt und sie eingreifen kann. Damit will sie flexibel auf Veränderungen reagieren und eingreifen können.

title_de: Regierung will flexibel auf Lageveränderungen reagieren

content_de:
Die Regierung des Kantons St.Gallen legte an ihrer heutigen Sitzung unter anderem die Zuständigkeiten für die Verabschiedung von Massnahmen, die Organisation des Kantonalen Führungsstabs und die Vorsorgeplanung fest. Im Wesentlichen arbeitet sie mit einem Raster mit drei Eskalationsstufen: Prävention mit Eigenverantwortung, Ausbruchsbekämpfung durch Gesundheitsbehörden und weitreichende Eingriffe durch die Regierung.

Prävention mit Eigenverantwortung

Im Umgang mit dem Coronavirus trägt die Bevölkerung eine Eigenverantwortung. Die Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden. Wenn das nicht möglich ist und beim Umgang mit Risikogruppen, sollte eine Maske getragen werden. Insbesondere ist die 10-tägige Quarantäne-Pflicht bei Rückreise aus Risikoländern umzusetzen. Aber auch Betriebe, Institutionen, Veranstalter usw. sind angehalten, die geeigneten Präventionsmassnahmen individuell festzulegen und umzusetzen. Es obliegt den Leitungen von Alters- und Pflegeheimen oder von Kitas, Besuchseinschränkungen festzulegen, um die Bewohnenden oder die Anwesenden zu schützen. Ebenso können Schulleitungen oder Schulträger Präventionsmassnahmen festlegen. Weiterhin sind die Schutzkonzepte strikte umzusetzen und einzuhalten.

Ausbruchsbekämpfung durch Gesundheitsbehörden

Sind gewisse Schwellenwerte überstiegen, können die Gesundheitsbehörden weitere Massnahmen anordnen. In der ersten «Eskalationsstufe» sind die Gesundheitsbehörden –Gesundheitsdepartement und Kantonsarztamt – für die Festlegung von solchen Präventions- und Interventionsmassnahmen zuständig. Dies kann beispielsweise eine Verschärfung der Schutzmassnahmen, eine (Teil-)Schliessung eines Betriebes oder die Mobilisierung von Spitalkapazitäten sein.

Weitreichende Eingriffe durch die Regierung

Die Regierung kommt in der zweiten «Eskalationsphase» zum Zug. Wenn die Neuansteckungen gewisse Schwellenwerte übersteigen oder andere «Triggers» überschritten werden, kann sie regionale, kantonale oder interkantonale Massnahmen der Prävention oder der Intervention auslösen.

Kantonaler Führungsstab berät und koordiniert

Der Kantonale Führungsstab (KFS) behält seine Rolle als Beratungs-, Vorbereitungs- und Koordinationsgremium zuhanden der sachlich zuständigen Behörden. Im Bereich der Corona-Pandemie wird er diese Aufgaben insbesondere in seinen zwei Kernstäben und dem Modul Pandemie erfüllen. Damit ist auch der Einbezug der Gemeinden – durch eine Vertretung der Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) – sichergestellt. Den Gemeinden werden keine zusätzlichen Aufgaben und Verantwortlichkeiten überbunden. Ihnen soll weiterhin der Vollzug des Bundesrechts im Bereich der Kontrolle der Schutzkonzepte obliegen. Die Regierung hat dem KFS bisher insgesamt 3 Mio. Franken dringliche und unumgängliche Mehrausgaben bewilligt. Davon wurden 1,6 Mio. Franken bereits ausgegeben. Um dem KFS den erforderlichen Handlungsspielraum für weitere personelle Aufwände und für weitere Beschaffungen von Schutzmaterial usw. einzuräumen, bewilligt die Regierung weitere 2 Mio. Franken.

Gerüstet für die Herausforderungen

Mit der heute verabschiedeten Organisation und Strategie sieht sich die Regierung gerüstet für die Herausforderungen der kommenden Wochen. In ihrem Handeln will die Regierung dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung tragen. Bei der Anordnung von Massnahmen wird sie nebst Notwendigkeit und Zweckmässigkeit auch die Auswirkungen für die Bewohnerinnen und Bewohner, für die Wirtschaft und für die Durchsetzbarkeit sowie allfällige regionale Unterschiede berücksichtigen.

Das Contact-Tracing bleibt eines der wichtigsten Instrumente bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Der Kanton St.Gallen arbeitet dafür seit dem 1. Juli mit der Lungenliga zusammen. Aktuell sind 17 Personen mit dem Contact-Tracing beschäftigt. Die Lungenliga ist zur Zeit an der Rekrutierung weiterer Personen.


lead_de: Ende Mai 2021 tritt Martin Vinzens, der seit 1998 als Direktor der Strafanstalt Saxerriet amtet, in den Ruhestand. Seine Nachfolge übernimmt die heutige Amtsleiterin des Amtes für Justizvollzug, Barbara Looser Kägi. Sie ergreift die Gelegenheit, an ihre frühere Wirkungsstätte zurückzukehren und die direkte Arbeit mit den Insassen wieder ins Zentrum ihrer Arbeit zu stellen.

title_de: Rochade im Amt für Justizvollzug

content_de:
Die Regierung wählte Martin Vinzens im Jahr 1998 als Direktor der Strafanstalt Saxerriet. In den mehr als zwanzig Jahren seines Wirkens hat Martin Vinzens im offenen Vollzug dieser Anstalt Vieles bewegt und begleitet: einen grossen Um- und Erweiterungsbau, die Täter-Opfer-Arbeit, tiergestützte Therapien, die konsequente Ausrichtung des Vollzugs auf Resozialisierung – dies sind nur einige Stichworte seiner erfolgreichen Führung der Strafanstalt. Neben der Leitung der Strafanstalt engagierte sich Martin Vinzens auch in weiteren Bereichen des Strafvollzugs: So unterrichtete er am Schweizerischen Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal und war Mitglied der Fachkommission des Ostschweizer Strafvollzugskonkordats zur Überprüfung der Gemeingefährlichkeit von Straftäterinnen und Straftätern. Im Mai 2021 wird Martin Vinzens 65 Jahre alt und verabschiedet sich auf diesen Zeitpunkt in den Ruhestand.

Seine bisherige Chefin und Amtsleiterin des Amtes für Justizvollzug, Barbara Looser Kägi, die seit rund zwei Jahren in dieser Funktion tätig ist, hat den Wunsch geäussert, ihre beruflichen Fähigkeiten wieder in der Strafanstalt Saxerriet einsetzen zu können. Sie war hier in den Jahren 2017 und 2018 als Vollzugsleiterin und ab November 2017 als Stellvertreterin von Martin Vinzens tätig, ehe sie von der Regierung auf August 2018 zur Leiterin des Amtes für Justizvollzug gewählt wurde. Als Amtsleiterin begleitete Barbara Looser Kägi verschiedene Bauprojekte in der Strafanstalt Saxerriet, im Massnahmenzentrum Bitzi und im Regionalgefängnis Altstätten – sowohl konzeptionell als auch in den politischen Prozessen. Vor wenigen Wochen konnte Barbara Looser Kägi das von der Bewährungshilfe erarbeitete und von ihr mitgestaltete deliktorientierte «St.Galler Lernprogramm für gewaltausübende Personen» der Öffentlichkeit vorstellen.

«Die direkte Arbeit mit Menschen, seien dies Mitarbeitende oder Insassen, macht mir grosse Freude und ist eine meiner Stärken», sagt Barbara Looser Kägi zu ihrer Motivation, in die Strafanstalt Saxerriet und damit gleichsam in die «Frontarbeit» zurückzukehren.

Die Leitung des Amtes für Justizvollzug – dem neben der Strafanstalt Saxerriet das Massnahmenzentrum Bitzi, das Regionalgefängnis Altstätten, das Jugendheim Platanenhof, die Bewährungshilfe sowie die Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug angehören – wird nach den Sommerferien 2020 öffentlich ausgeschrieben.


lead_de: In Erfüllung des gleichlautenden Postulats erstellte die Regierung einen Bericht zu den «Perspektiven der St.Galler Landwirtschaft». Der Bericht erstellt eine aktuelle Standortbestimmung und geht auf mögliche Massnahmen zur Weiterentwicklung der St.Galler Landwirtschaft ein. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf den Bericht einzutreten. Gleichzeitig sieht die Kommission jedoch Ergänzungsbedarf, wie sich die St.Galler Landwirtschaft konkret weiterentwickeln soll.

title_de: Strukturwandel in der Landwirtschaft Rechnung tragen

content_de:
Aus dem politischen Bedürfnis nach einem strategischen Planungsinstrument für die Landwirtschaft entstand in der Februarsession 2018 das Postulat 43.17.06 neues Fenster «Perspektiven der St.Galler Landwirtschaft». Das Postulat beauftragt die Regierung, in einem Bericht eine umfassende Situationsanalyse zu erstellen und mögliche Massnahmen zur Weiterentwicklung der St.Galler Landwirtschaft aufzuzeigen. Die Regierung erachtete eine entsprechende Analyse mit Blick auf die Agrarpolitik des Bundes ab dem Jahr 2022 (AP 22+) als angezeigt, um Handlungsbedarf und Massnahmen zu erörtern.

Unter dem Präsidium von Barbara Dürr, Gams, beriet die vorberatende Kommission den Bericht. Die Kommission würdigte die umfassende Auslegeordnung und die Analyse der aktuellen Situation der St.Galler Landwirtschaft. Ihr fehlten jedoch Entwicklungsmöglichkeiten und Massnahmen für die Nutzung vorhandener Potentiale. Deshalb beantragt sie dem Kantonsrat, der Regierung weitere Abklärungen in Auftrag zu geben. So soll ein Bericht über Innovationen in der St.Galler Landwirtschaft verfasst werden, der aufzeigt, wie zum Beispiel mit der Unterstützung von Hochschulen eine Innovationsplattform aufgebaut, alternative und innovative Einkommensmöglichkeiten auf Landwirtschaftsbetrieben gefördert oder aktuelle Trends wie Urban Farming und Permakultur umgesetzt werden können. Auch soll die Zukunft der kantonseigenen Landwirtschaftsbetriebe geklärt werden und das Landwirtschaftliche Zentrum SG verstärkt auf die Herausforderungen der neuen Agrarpolitik, der Digitalisierung, des Klimawandels, der Umwelt sowie auf die ressourcenschonende Lebensmittelproduktion ausgerichtet werden.

Die Kommission wünscht sich ausserdem bei der Beurteilung des ökologischen Ausgleichs und der Entwicklung von Biodiversitätsförderflächen auf Landwirtschafts- und Sömmerungsbetrieben eine konsequente Umsetzung des Grundsatzes «Flächenqualität vor –quantität». Diesen Grundsatz schreibt die Biodiversitätsstrategie 2018-2025 fest. Ebenso sollen die Neophytenstrategie überarbeitet werden, um die Ausbreitung unerwünschter invasiver Pflanzen zu verhindern, sowie Projekte gefördert werden, um die Wertschöpfung von auf Alp- und Bergbetrieben produzierter Milch zu erhöhen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Septembersession in einziger Lesung. Der Bericht der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem http://www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer https://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/4809#documents neues Fenster zu finden.


lead_de: Die Regierung hat den langjährigen Generalsekretär-Stellvertreter, Thomas Unseld, zum neuen Generalsekretär des Volkswirtschaftsdepartementes gewählt. Er tritt seine neue Stelle per 1. August 2020 an.

title_de: Thomas Unseld zum Generalsekretär gewählt

content_de:
Thomas Unseld ist seit November 1998 Generalsekretär-Stellvertreter im Volkswirtschaftsdepartement. In dieser Funktion hat er zahlreiche Regierungs- und Kantonsratsgeschäfte aus dem Zuständigkeitsbereich des Volkswirtschaftsdepartementes begleitet. Dazu zählen die Projekte «WaldSG: Neue Waldorganisation im Kanton St.Gallen», der Bericht und die Botschaft zu Massnahmen zur Entschärfung des Fachkräftemangels und zur Arbeitskräftemobilisierung im Kanton St.Gallen sowie der Bericht zu den Perspektiven der Landwirtschaft.

 Seit dem 1. Juni 2020 leitet er das Generalsekretariat des Volkswirtschaftsdepartementes interimistisch. Von 2006 bis 2010 war Thomas Unseld zudem Sekretär der Konferenz der kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren VDK. Seine langjährige Berufserfahrung gab denn auch den Ausschlag für seine Wahl im Zug einer ordentlichen Stellenausschreibung. Thomas Unseld ist 55 Jahre alt und wohnt in St.Gallen. Er verfügt über ein Lizenziat in Staatswissenschaften (lic.rer.publ. HSG).


lead_de: Zu den Europäischen Tagen des Denkmals am 12. und 13. September 2020 hat die kantonale Denkmalpflege St.Gallen zum sechsten Mal einen Fotowettbewerb ausgeschrieben. Gesucht wurden Sichten auf das Thema «Vertikale und Verdichtung» in unserer gebauten Umwelt.

title_de: Hohe Häuser - enge Gassen

content_de:
Am 12. und 13. September 2020 finden zum 27. Mal die Europäischen Tage des Denkmals statt. In der gesamten Schweiz werden hunderte Veranstaltungen zu den Themenbereichen Baukultur, Denkmalpflege, Architektur, Archäologie und Brauchtum durchgeführt, jedes Jahr unter einem anderen Motto. Die kantonale Denkmalpflege St.Gallen schrieb deshalb einen Fotowettbewerb zum diesjährigen Motto «Vertikale und Verdichtung» aus. Die Preisverleihung und Ausstellung finden am 11. September 2020 in Werdenberg stattstatt.

Bewahren und Verdichten

In der Debatte um die notwendige Verdichtung unserer Siedlungsgebiete werden Hochhäuser als eine von verschiedenen funktionellen Lösungen diskutiert. Kaum eine andere Gebäudeform vermag uns derart verführerisch zu faszinieren und emotional anzusprechen wie der Turm. Einen solchen zu bezwingen und danach die erhabene Aussicht zu geniessen, gehört zum «Muss» eines jeden Stadtbesuches. Um den Reiz, die städtebauliche Kraft und die identitätsstiftende Wirkung von Turmbauten zu erzielen und zu erhalten, bedarf deren Einsatz einer grossen planerischen Disziplin. Auch sollen andere Varianten zur qualitätvollen Verdichtung und Entwicklung der Ortsbilder nicht buchstäblich im Schatten der Hochhäuser stehen. Welches sind die Qualitäten der baulichen Dichte? Die Denkmalpflege erhielt mit dem Fotowettbewerb über 230 in Bildern ausgedrückte Meinungsäusserungen der Bevölkerung zum erwähnten Motto.

Buch, Ausstellung und Geldpreise

Eine Fachjury prämierte insgesamt 50 Bilder, die in einem Taschenbuch veröffentlicht werden. Zusätzlich werden die zehn besten Bilder vom 11. September bis am 4. Oktober 2020 im Städtli Werdenberg ausgestellt. Die drei Erstplatzierten erhalten ein Preisgeld.

Die Ausstellung wird am 11. September 2020 mit einer Vernissage und der Prämierung der ersten drei Ränge eröffnet. Detailinformationen zum Anlass finden Interessierte auf der Website der kantonalen Denkmalpflege: www.denkmalpflege.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Am Donnerstag, 29. Juli 2020 wurde der kantonale Wildhüter wegen mehreren toten Schafen auf der Alp Fursch im Gemeindegebiet von Flums aufgeboten. Seit vergangenem Montag wurden durch den Wolf insgesamt 19 Schafe gerissen.

title_de: Wolf reisst mehrere Schafe im Schilstal

content_de: Die Tiere befanden sich auf einer elektrifizierten Weide mit natürlichen Grenzen. Die kantonale Fachstelle für Herdenschutz informierte die Nutztierhalter im Sarganserland umgehend per E-SMS und traf vor Ort geeignete Vorkehrungen zum Schutz der Nutztiere. Zur Identifizierung des Wolfes stellte der Wildhüter Speichelproben für DNA-Analysen sicher. Seit vergangenem Jahr konnten im Gebiet wiederholt ein männlicher und ein weiblicher Wolf beobachtet werden, bislang wurde kein Nachwuchs verzeichnet.


lead_de: Die Corona-Pandemie hat weiterhin massive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt im Kanton St.Gallen. Die Zahl der Stellensuchenden Ende Juni hat gegenüber dem Mai um knapp 250 Personen zugenommen. Im Vergleich zum Vorjahr beträgt die Zunahme rund 3'900, sie liegt damit um 500 höher als Ende Mai. Für den Monat Juli wurde von 9'300 Betrieben für mehr als 104'000 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet und vom Amt für Wirtschaft und Arbeit bewilligt.

title_de: Zahl der Stellensuchenden steigt weiter, Kurzarbeit bleibt auf hohem Niveau

content_de:
Ende Juni waren im Kanton St.Gallen 13'103 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat, dem Mai 2020, sind es 244 oder 1,9 Prozent mehr. Diese leichte Zunahme fällt in eine Zeit, in der die Zahl der Stellensuchenden üblicherweise sinkt. Gegenüber dem Juni 2019 beträgt die Zunahme über vierzig Prozent. Den gleichen Anstieg weist auch der Thurgau auf.

Jüngere Stellensuchende überdurchschnittlich von Anstieg betroffen

Bei den 15-24-jährigen Stellensuchenden beträgt der Anstieg gegenüber dem Vormonat 56 Personen oder etwas über drei Prozent. Etwas weniger sind es bei den 25-49-Jährigen, nämlich 1,5 Prozent. Bei den Ältesten sind es gut zwei Prozent. Damit setzt sich die Tendenz fort, dass die jüngeren Altersgruppen überdurchschnittlich von den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Wirtschaftsleben betroffen sind.

Zunahme in den Wahlkreisen setzt sich fort, mit einer Ausnahme

Auch im Juni hat sich die Zunahme bei den Wahlkreisen fortgesetzt, am stärksten im Rheintal mit 3,6 Prozent, eine Abnahme gab es im Sarganserland mit 1,4 Prozent. In den anderen Wahlkreisen liegt der Anstieg gegenüber dem Vormonat zwischen einem und zweieinhalb Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zunahme nochmals akzentuiert. Sie beträgt zwischen gut dreissig Prozent im Wahlkreis St.Gallen und über sechzig Prozent im Sarganserland.

Stark unterschiedliche Entwicklung in den Wirtschaftsbranchen

Aus saisonalen Gründen ist die Zahl der Stellensuchenden im Baugewerbe (-4,0%) und im Gastgewerbe (-3,1%) gegenüber dem Vormonat etwas gesunken. Zugenommen hat sie dafür weiter in einigen Industriebranchen, so im Papier- und Druckgewerbe, in der chemischen Industrie (je knapp 8%) und im Maschinenbau (+7%). Ebenfalls unverändert ist der Anstieg im Detailhandel (+2,4%).

Gegenüber dem Vorjahr ist die Zunahme in der Industrie nach wie vor höher (+47%) als bei den Dienstleistungen (+40,5%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen sind auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File zu finden.

Anmeldung zur Kurzarbeit für über ein Drittel der Beschäftigten

Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau. Gegenüber dem Vormonat sind es nochmals rund 100 Betriebe und 1'000 Beschäftigte mehr, nämlich 9'300 resp. 104'000. Die Voranmeldungen betreffen aktuell weiterhin etwas über ein Drittel der Beschäftigten im Kanton St.Gallen.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum April 2020 finden Sie auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File.

Der tabellarische Teil dieser Mitteilung ist unter diesem Link neues Fenster abgelegt. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Anträge auf Kurzarbeitsentschädigung erneuern

Betriebe, die ihren Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung verlängern wollen, müssen dem Amt für Wirtschaft und Arbeit (Abteilung Kurzarbeit) spätestens zehn Tage vor Beginn des Folgezeitraums eine neue Voranmeldung mit den verlangten Beilagen einreichen. Folgendes Lesebeispiel verdeutlicht dies: Die Kurzarbeit wurde bis 30. September 2020 bewilligt. Die Voranmeldung muss in diesem Fall spätestens am Montag 21. September 2020 der Post übergeben werden. Findet sich in der Bewilligung des Amts kein Enddatum, sollten die Betriebe die neue Voranmeldung spätestens am Samstag 22. August 2020 der Post übergeben. Bis zum letzten Tag zuzuwarten ist allerdings nicht ratsam. Die neue Voranmeldung darf bis zu einen Monat vor Auslaufen der bisherigen Bewilligung eingereicht werden. Wir empfehlen die Zustellung mit A-Post plus, damit die rechtzeitige Aufgabe der Voranmeldung im Zweifelsfall belegt werden kann.


lead_de: Am Montag, 10. August 2020, startet das neue Schuljahr an den sechs st.gallischen Mittelschulen mit 1'261 neuen Schülerinnen und Schülern. Sie übernehmen den Platz der 1'024 Schülerinnen und Schüler, die im Juli 2020 die Mittelschule abgeschlossen haben und ihr Abschlusszeugnis entgegennehmen durften.

title_de: 1'261 neue Mittelschülerinnen und -schüler

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Die sechs staatlichen Mittelschulen (die Kantonsschulen am Burggraben St.Gallen, am Brühl St.Gallen, Heerbrugg, Sargans, Wattwil und Wil) erwarten zum Schulstart rund 4'400 Schülerinnen und Schüler. 1'261 davon sind Neueintritte. Damit liegt die Zahl der Neueintritte etwas höher als im Vorjahr (1'167 im Jahr 2019), was in erster Linie auf demografische Gründe, das heisst generell steigende Schülerzahlen, zurückzuführen ist.

Mit Umteilungen sechs Klassen eingespart

Die 1'261 neuen Schülerinnen und Schüler verteilen sich auf 59 neue Klassen. Im Anmeldeverfahren wurden rund 50 Schülerinnen und Schüler an andere Schulorte oder in andere Schwerpunktfächer umgeteilt. Durch diese Massnahme, die das Bildungsdepartement verfügen kann, lassen sich auch in diesem Jahr sechs Klassen oder rund zehn Millionen Franken über die vierjährige Ausbildungsdauer einsparen. Eine zusätzlich gebildete Klasse an einer Mittelschule würde jährlich rund 480 000 Franken kosten.

Zuwachs beim Gymnasium und bei der Fachmittelschule

Von den angebotenen Lehrgängen der Mittelschule wird nach wie vor das Gymnasium mit Abstand am häufigsten gewählt. 946 der 1'261 neuen Schülerinnen und Schüler (75 Prozent) treten in eine der 44 (Vorjahr 40) neuen Gymnasialklassen ein. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die eine zweisprachige Maturität deutsch-englisch anstreben ist ungebrochen hoch und liegt weiterhin bei rund einem Drittel.

Einen bedeutenden Zuwachs an neuen Schülerinnen und Schülern kann in diesem Jahr auch der Lehrgang der Fachmittelschule verzeichnen. 242 (Vorjahr 191) neue Schülerinnen und Schüler haben sich für eines der folgenden Berufsfelder angemeldet: Pädagogik, Gesundheit, Soziales, Bildnerisches Gestalten sowie Information + Kommunikation. Die Fachmittelschule wird an den Kantonsschulen am Brühl St.Gallen, Heerbrugg, Sargans und Wattwil geführt.

Informatik- und Wirtschaftsmittelschule weiterhin im Angebot

Neben dem Gymnasium und der Fachmittelschule werden an den st.gallischen Mittelschulen weiterhin die Lehrgänge der Wirtschafts- und der Informatikmittelschule geführt. Bei diesen Angeboten handelt es sich um Lehrgänge an der Schnittstelle zwischen Mittelschule und Berufsbildung. Beide Lehrgänge werden an den Kantonsschulen am Brühl St.Gallen und Sargans geführt. Die Informatikmittelschule steht Jugendlichen offen, die einen Abschluss als Informatikerin oder Informatiker mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis und eine kaufmännische Berufsmaturität anstreben. Im neuen Schuljahr werden 30 Schülerinnen und Schüler (Vorjahr 33) in der Informatikmittelschule erwartet. Ein vergleichbares Angebot mit technischer Berufsmaturität bietet die Berufsfachschule in Rapperswil an. In der Wirtschaftsmittelschule werden 43 (Vorjahr 45) neue Schülerinnen und Schüler erwartet. In diesem Lehrgang kann ein Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis als Kauffrau oder Kaufmann und eine kaufmännische Berufsmaturität erlangt werden.

Schutzkonzept, aber keine generelle Maskenpflicht

Um der speziellen Situation aufgrund des Coronavirus Rechnung zu tragen, gelten an den Schulen entsprechende Schutzkonzepte. Die Einhaltung der Hygiene- und Verhaltensregeln des Bundes soll grundsätzlich durch die Einhaltung eines grösstmöglichen Abstandes und durch konsequentes Contact-Tracing sichergestellt werden. Ist dies in einzelnen Situationen nicht möglich, können die Schulen das Tragen einer Maske anordnen. Alle Schülerinnen und Schüler werden daher informiert, dass sie eine Schutzmaske in die Schule mitbringen müssen. Von einer generellen Maskenpflicht wird im Kanton St.Gallen jedoch abgesehen.


lead_de: Im Juli ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen weiterhin gewachsen, gegenüber dem Vormonat um knapp 280, gegenüber dem Vorjahr um rund 4'100 Personen. Der Anstieg hat sich damit wieder leicht verstärkt. Für den Monat August haben 9'300 Betriebe für mehr als 104'000 Mitarbeitende vom Amt für Wirtschaft und Arbeit eine Bewilligung zur Kurzarbeit erhalten.

title_de: Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit bleiben auf hohem Niveau

content_de:
Ende Juli waren im Kanton St.Gallen 13'381 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat Juni 2020 sind es 278 Personen oder 2,1 Prozent mehr. Gegenüber dem Juli 2019 beträgt die Zunahme fast 45 Prozent. Dieser Wert ist höher als in der Gesamtschweiz, aber auch höher als im Thurgau und in Appenzell Ausserrhoden. Der Grund für die Differenzen liegt im höheren Industrieanteil im Kanton St.Gallen. Im Thurgau und in Ausserrhoden fällt auch ein etwas geringerer Anstieg im Dienstleistungssektor auf.

Jüngere Stellensuchende überdurchschnittlich von Anstieg betroffen

Bei den 15–24-jährigen Stellensuchenden beträgt der Anstieg gegenüber dem Vormonat 133 Personen oder etwas über sieben Prozent. Weniger sind es bei den 25–49-Jährigen, nämlich 1,2 Prozent. Bei den Ältesten sind es 1,5 Prozent. Damit bleibt der Trend erhalten, dass die jüngeren Altersgruppen überdurchschnittlich von den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Wirtschaftsleben betroffen sind.

Auch in Vergleich zum Vorjahr ist die Zunahme bei den 15–24-Jährigen am stärksten, nämlich über 70 Prozent, gegenüber 45 Prozent bei den 25–49-Jährigen und 34 Prozent bei den 50-Jährigen und Älteren.

Zunahme in den Wahlkreisen setzt sich fort, mit einer Ausnahme

Auch im Juli hat sich die Zunahme bei den Wahlkreisen fortgesetzt, am stärksten im Toggenburg mit 4,5 Prozent. Eine Abnahme gab es dagegen im Sarganserland mit 1,9 Prozent. In den anderen Wahlkreisen liegt der Anstieg gegenüber dem Vormonat zwischen einem und dreieinhalb Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zunahme nochmals akzentuiert. Sie beträgt zwischen gut 30 Prozent im Wahlkreis St.Gallen und gegen 60 Prozent im Sarganserland.

Stark unterschiedliche Entwicklung in den Wirtschaftsbranchen

Aus saisonalen Gründen ist die Zahl der Stellensuchenden im Baugewerbe (-1,1%) und im Gastgewerbe (-2,2%) gegenüber dem Vormonat etwas gesunken. Zugenommen hat sie dafür weiter in einigen Industriebranchen, so im Papier- und Druckgewerbe, bei Gummi- und Kunststoffwaren (je rund 5%) und im Maschinenbau (+4,3%). Ebenfalls unverändert ist der Anstieg im Detailhandel (+3,8%). Gegenüber dem Vorjahr ist die Zunahme in der Industrie nach wie vor höher (+52,3%) als bei den Dienstleistungen (+41%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen finden Sie auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File.

Anmeldung zur Kurzarbeit für über ein Drittel der Beschäftigten

Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen auf dem gleichen Niveau wie im Vormonat. Für August sind es 9'300 Betriebe und 104'000 Beschäftigte. Die Voranmeldungen betreffen aktuell weiterhin etwas über ein Drittel der Beschäftigten im Kanton St.Gallen.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum Mai 2020 finden Sie auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist unter diesem Link neues Fenster abgelegt. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Erneuerung der Anträge auf Kurzarbeitsentschädigung (Hinweis des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

Jede Bewilligung zur Kurzarbeit ist befristet (z.B. auf 6 Monate). Die Mehrzahl der im Zuge der Pandemie ausgestellten Bewilligungen enthalten kein Enddatum. Wie aus der Presse zu erfahren war, laufen die Bewilligungen ohne Enddatum am 31. August 2020 aus. Ab 1. September 2020 kann ein Unternehmen nur dann Kurzarbeitsentschädigung geltend machen, wenn in den nächsten Tagen, d.h. rechtzeitig vor Auslaufen der bestehenden Bewilligung, erneut eine Voranmeldung eingereicht und durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit bewilligt wird. Damit ein Unternehmen ohne Unterbruch abrechnen kann, ist eine Verlängerung der Kurzarbeit bis spätestens 22. August 2020 zu melden.

Der Bundesrat hat die COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung per 31. August 2020 aufgehoben. Das vereinfachte Verfahren ist damit nicht mehr gültig. Im Vergleich zum Frühling sind daher andere Formulare zu verwenden und zusätzliche Dokumente beizulegen.


lead_de: Der Kantonsrat kann die politische Debatte über die Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde wie geplant führen. Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 7. August 2020 die Beschwerde einer Privatperson gegen die Botschaft der Regierung abgewiesen.

title_de: Bundesgericht lehnt Beschwerde ab

content_de:
Das Bundesgericht hatte der Beschwerde der Privatperson zuerst aufschiebende Wirkung erteilt. Die Regierung stellte daraufhin beim Bundesgericht ein Erläuterungsgesuch in Bezug auf die Folgen der aufschiebenden Wirkung. Das Bundesgericht hat nun die Beschwerde der Privatperson abgewiesen.

Im Urteil heisst es unter anderem:

«Der angefochtene Beschluss der Regierung ist gar kein behördlicher Akt im Sinn von Art. 88 Abs. 2 BGG, der die politischen Rechte der Stimmberechtigten in kantonalen Angelegenheiten verletzen könnte, sondern ein Antrag zuhanden des Kantonsrats. Dem Parlament kommt im demokratischen Willensbildungsprozess eine andere Funktion zu als dem Stimmbürger; insbesondere kann es einen Antrag nicht nur annehmen oder ablehnen, sondern auch abändern. Die Abstimmungsfreiheit wird durch einen Antrag der Regierung zuhanden des Parlaments deshalb von vornherein nicht berührt (Urteil 1C_283/2010 vom 9. Dezember 2010 E. 2.2). Das Verwaltungsgericht hat auch unter diesem Gesichtspunkt im Ergebnis kein Bundesrecht verletzt, indem es auf die Beschwerde nicht eintrat.»

Somit können die vorberatende Kommission und der Kantonsrat die Beratung der Vorlage zur Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde wie geplant fortsetzen.

Verfahrensnummer des Bundesgerichtsentscheids: 1C 352/2020


lead_de: An keinem Tag im Juli haben sich im Kanton St.Gallen mehr als elf Personen pro Tag mit dem Coronavirus angesteckt. Damit liegen die Zahlen unter der von der Regierung vorgegebenen Marke, die weitere Präventionsmassnahmen wie zum Beispiel eine Maskentragepflicht nach sich ziehen würde. Trotzdem zeigt sich, dass die Bevölkerung nachlässiger geworden ist im Umgang mit den Hygiene- und Abstandsempfehlungen. So stecken sich die meisten Personen im privaten Umfeld an, gefolgt von Ferien im Ausland und dort nicht nur in Risikoländern.

title_de: Entwicklung der Corona-Fallzahlen stabil

content_de:
Die Fallzahlen im Kanton St.Gallen sind derzeit im Vergleich zum Mai und Juni zwar wieder leicht steigend, die Entwicklung ist nach Einschätzung des Kantonsarztamtes aber stabil. Seit Anfang Juli gibt es täglich zwischen zwei und elf bestätigte Fälle verteilt auf das ganze Kantonsgebiet. Die Zahl der Hospitalisationen liegt im Kanton St.Gallen sehr tief. Auch müssen nur wenige Erkrankte auf der Intensivstation behandelt werden (null bis zwei Personen pro Tag). Die Spitäler verfügen deshalb auch über genügend Kapazitäten. In den letzten vier Wochen sind zwei Personen am Coronavirus verstorben.

Der Kanton St.Gallen liegt mit diesen Daten im Schweizer Durchschnitt. Zum Ende der Schulferien werden jedoch mehr Einwohnerinnen und Einwohner aus den Ferien zurückkehren. Deshalb könnten auch die Fallzahlen bis Ende August weiter ansteigen. Wer in einem Land mit erhöhtem Infektionsrisiko in den Ferien war, muss deshalb nach seiner Einreise umgehend zehn Tage in Quarantäne und sich auf der Webseite des Kantons (http://www.sg.ch/coronavirus neues Fenster) registrieren. Weitere Informationen erhält man auch bei der Infoline des Kantons unter der Telefonnummer 058 229 22 33.

Vorerst keine Maskenpflicht in Läden

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat den Kantonen empfohlen, eine Maskenpflicht in Läden einzuführen. Der Kanton St.Gallen teilt die Auffassung, dass diese Präventionsmassnahme dort sinnvoll ist, wo es zu einer Häufung von Ansteckungen kommt. Da die Fallzahlen im Kanton St.Gallen derzeit auf niedrigem Niveau steigen, ist aus medizinischer Sicht eine Maskenpflicht noch nicht nötig. Der Kanton St.Gallen weist hingegen erneut darauf hin, dass man in Räumen, in denen man die Abstandsempfehlung von 1,5 Metern nicht einhalten kann, eine Maske tragen soll.

Falls die Fallzahlen deutlich ansteigen, könnte die Regierung jedoch weitere Einschränkungen wie die vom BAG empfohlene allgemeine oder regionale Maskentragepflicht beschliessen. Eine Maskentragepflicht ist denn auch im 3-Stufen-Plan der Regierung als mögliche Massnahme aufgeführt. Weitere Massnahmen wären unter anderem eine zusätzliche Beschränkung der maximalen Besucherzahl bei Veranstaltungen und Einschränkungen bei Besuchen in Pflege- und Altersheimen.

Den 3-Stufen-Plan hat die Regierung am 4. Juli 2020 kommuniziert. Es bleibt das Ziel der Regierung, mit der Unterstützung der Bevölkerung keine weiteren einschränkenden Massnahmen ergreifen zu müssen.

Schulen ohne Maskenobligatorium

Auch in den St.Galler Schulen (Volksschule, Berufs- und Weiterbildungszentren, Mittelschulen und Hochschulen) führt der Kanton zum Schulbeginn nächste Woche keine Maskenpflicht ein. Dieser Entscheid fusst auf der gemeinsamen Analyse des Gesundheitsdepartementes und des Bildungsdepartementes vom letzten Donnerstag. Wo Abstände nicht eingehalten werden können, zum Beispiel im naturwissenschaftlichen Unterricht in den Mittelschulen, empfiehlt der Kanton jedoch, dass man sich mit einer Maske schützt. Die gleiche Empfehlung gilt für Lehrpersonen, wenn sie den nötigen Abstand beim Unterrichten nicht einhalten können.

Würde sich eine Schülerin oder ein Schüler mit dem Coronavirus anstecken, stellt der Kanton die im gleichen Haushalt lebenden Personen (Erwachsene und Kinder) unter Quarantäne. Die anderen Schülerinnen und Schüler derselben Klasse und die Lehr- und Betreuungsperson werden nicht unter Quarantäne gestellt. Die Schulen müssen keine weiteren Massnahmen umsetzen.

Infizieren sich zwei oder mehr Schülerinnen und Schüler in einem Abstand von weniger als zehn Tagen in derselben Klasse, stellt der Kanton die gesamte Klasse inklusive den Lehrpersonen unter Quarantäne. In diesem Falle würde der Unterricht nach Möglichkeit im Fernunterricht weitergeführt. Ausgenommen davon wären nur die Lehr- und Betreuungspersonen, die nachweisen können, dass sie keinen engen Kontakt unter 1,5 Metern und über 15 Minuten hatten oder eine Hygienemaske trugen.

Contact Tracing zeigt Ansteckungsmuster

Das Team des Contact Tracing hat im Juli 221 positiv getestete Personen, die in Isolation, und 871 Personen, die in Quarantäne mussten, telefonisch betreut. Derzeit stehen zwanzig Contact Tracerinnen und Contact Tracer (13 Vollzeitstellen-Äquivalent) im Einsatz. Sie arbeiten auf Abruf und im Team an sieben Tagen die Woche. Der Kantonale Führungsstab hat bereits weitere Einsatzpersonen rekrutiert und ausgebildet, falls die Fallzahlen deutlich steigen würden.

Die Daten aus dem Contact Tracing zeigen, dass sich über ein Drittel der erkrankten Personen bei Familienmitgliedern und Verwandten ansteckt. Offenbar halten die Personen im privaten Umfeld die Abstands- und Hygieneempfehlungen weniger konsequent ein. Ein weiteres Drittel der Personen infiziert sich in den Ferien. 20 Prozent davon haben sich in einem Land mit erhöhtem Infektionsrisiko angesteckt, 7 Prozent in anderen Ländern und weitere 7 Prozent während den Ferien in der Schweiz. Bei einem Viertel ist unklar, wo sich die betroffenen Personen angesteckt haben.

Die Daten zeigen, dass sich Personen in allen Lebensbereichen mit dem Coronavirus anstecken. Umso wichtiger ist es deshalb, weiterhin überall die Hygiene- und Abstandsempfehlungen einzuhalten: regelmässig Hände waschen, Abstand einhalten und wo dies nicht möglich ist, Maske tragen.

Aktuell 482 Personen nach Ferien in Quarantäne

Seit dem 6. Juli 2020 müssen sich Personen, die in Länder mit erhöhtem Infektionsrisiko reisen, nach ihrer Rückkehr registrieren und sich zehn Tage in Quarantäne begeben. Bis jetzt haben sich im Kanton St.Gallen 1’807 Rückreisende gemeldet. Die Zahl steigt exponentiell an, was zeigt, dass die Registrationspflicht zunehmend eingehalten wird. Die Einhaltung der Quarantänepflicht fusst auf der Eigenverantwortung der Einwohnerinnen und Einwohner. Der Kanton hat deshalb die Informationsintensität erhöht: Auf Social Media erhalten die unterschiedlichen Zielgruppen Hinweise zur Registrationspflicht auf Deutsch und weiteren Sprachen. Zudem wird in den nächsten Tagen auf Plakaten in den Gemeinden nochmals auf die Quarantänepflicht hingewiesen.

Der Kanton erhält vom Bund auch regelmässig Hinweise auf Personen, die sich registrieren sollten. Das Team des Contact Tracing kontaktiert diese Personen nach Stichproben. Haben sie sich nicht registriert und sind nicht in Quarantäne, erfolgt eine Meldung an das Gesundheitsdepartement. Dieses kann per Verfügung eine Busse aussprechen. Bis jetzt sprach der Kanton noch keine Bussen aus. Wo es Konflikte gab, konnten diese im Gespräch gelöst werden.

Zudem hat der Verband St.Galler Volksschulträger in Absprache mit dem Bildungsdepartement den Schulträgern empfohlen, die Eltern in dieser Woche nochmals über die Quarantänepflicht zu informieren. Die höchste Priorität geniesst die Einhaltung der Quarantänevorgaben. Deshalb empfiehlt der Schulträgerverband den Schulträgern, die Eltern in einem ersten Schritt nicht wegen Hinderung am Schulbesuch zu büssen, sondern zu verwarnen, wenn ihr Kind wegen der Quarantäne dem Unterricht fernbleibt. Verreisen die Eltern auch im Herbst und verpasst ihr Kind danach wegen der Quarantänepflicht die Schule erneut, soll eine Busse ausgesprochen werden.

Kontrollen durch Gemeinden und Kanton

Jeder Betrieb ist verpflichtet, ein Schutzkonzept zu erstellen und dieses umzusetzen. Damit sollen die Kundinnen und Kunden sowie die Arbeitnehmenden vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden. Der Kanton St.Gallen und die Gemeinden kontrollieren gemeinsam, ob die Schutzkonzepte eingehalten werden. Seit dem 14. Juli 2020 muss der Kanton die Kontrolldaten wöchentlich an das Bundesamt für Gesundheit (BAG) liefern. Seit diesem Datum haben Kanton und Gemeinden zusammen knapp 200 Kontrollen durchgeführt und dabei rund 30 Mängel festgestellt. Baustellen und Industriebetriebe werden separat durch die SUVA kontrolliert.

Die meisten Verstösse fanden in Coiffeur- und Barbiergeschäften statt. Handlungsbedarf besteht teilweise auch im Detailhandel, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen nicht immer eingehalten wird. Hier stehen aber auch die Kundinnen und Kunden in der Verantwortung. Auch in der Gastronomie und bei Veranstaltungen gab es Mängel. Beispielsweise haben Betriebe die Abstandsvorgaben nicht eingehalten oder die Kontaktdaten nicht korrekt aufgenommen.

Grundsätzlich können der Kanton und die Gemeinden aber festhalten, dass die grosse Mehrheit der Betriebe ihre Verantwortung wahrnimmt und die Schutzkonzepte gewissenhaft umsetzt.

Koordinierte Bekämpfung durch Kantonalen Führungsstab

Im Kantonalen Führungsstab befassen sich Fachpersonen aus den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Bildung, Politik und Kommunikation fortlaufend mit der aktuellen Lage. Er steht in direktem Kontakt mit den nationalen Gremien. Im Kantonalen Führungsstab sind auch die Gemeinden vertreten. So ist garantiert, dass Präventionsmassnahmen innerhalb das Kantons abgestimmt sind und wenn immer möglich national und in der Ostschweiz koordiniert ausgeführt werden.


lead_de: Das vom Bundesrat erlassene Veranstaltungsverbot wegen des Coronavirus hat für die Olma Messen existenzielle Folgen. Zur Sicherstellung der Existenz der Olma Messen sind verschiedene Massnahmen notwendig, die eine ausreichende Liquidität in den nächsten sechs Jahren im Umfang von CHF 23.8 Mio. ermöglichen.

title_de: Finanzielle Unterstützung für Olma Messen wegen Corona-Einschränkungen

content_de:
Aus diesem Grund gewähren Stadt und Kanton St.Gallen ein rückzahlbares Darlehen von je CHF 8.4 Mio. Zudem erhöhen sie das Genossenschaftskapital gemäss ihrer prozentualen Beteiligung um rund CHF 1.3 Mio. (Stadt) und 0.4 Mio. (Kanton). Ebenso leisten die Olma Messen einen Sparbeitrag von CHF 2 Mio. Die Finanzvorlagen werden Ende August und September dem Stadtparlament respektive dem Kantonsrat vorgelegt. Die Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.

Die Olma Messen St.Gallen erzielen eine hohe Wertschöpfung und lösen positive Impulse für das regionale und lokale Gewerbe aus. Im Jahr 2019 wurden auf dem Messe- und Veranstaltungsplatz 129 Veranstaltungen durchgeführt und damit rund 3'800 Aussteller sowie 700'000 Besucherinnen und Besucher als Gäste empfangen. Die Olma Messen erzielten rund CHF 30 Mio. Umsatz und beschäftigen 85 Festangestellte. Entsprechend gross ist die standortpolitische Bedeutung aus Sicht der Regierung des Kantons und des Stadtrates. Zudem stärkt eine moderne Kongressinfrastruktur das Profil der Stadt St.Gallen als Forschungs- und Wirtschaftsstandort im Sinne der Vision 2030 und der Legislaturziele 2017-2020 des Stadtrates.

Situation Olma Messen

Die Olma Messen standen zu Jahresbeginn finanziell gesund da. Die Bilanzsituation war stabil und die in den Jahren 2010/2011 durchgeführte Eigenkapitalerhöhung brachte Finanzierungsmöglichkeiten für zukünftige grosse Investitionen. Der Cash Flow aus Geschäftstätigkeit von jährlich rund CHF 8 Mio. erlaubte nebst der Sicherstellung des Betriebs die nötigen Investitionen in Immobilien, Mobilien, IT und Produkte-Entwicklungen vorzunehmen und das Projekt Neubau Halle 1 zu finanzieren.

Das aufgrund des Coronavirus vom Bundesrat erlassene Veranstaltungsverbot vom 28. Februar 2020 bedeutet für die Olma Messen jedoch de facto ein Berufsverbot auf unbestimmte Zeit. Der Umsatz ist seither massiv eingebrochen. Zur Sicherstellung der Liquidität hat die Geschäftsleitung umgehend Liquiditäts- und Spar-Massnahmen umgesetzt. Rund 40% der Mitarbeitenden-Ressourcen befinden sich in Kurzarbeit. Als sofortige Sparmassnahmen wurden kurzfristige Investitionen im Umfang von CHF 2.1 Mio. gestoppt. Zudem haben die Olma Messen Mitte Mai 2020 einen Covid-Kredit von CHF 3.0 Mio. aufgenommen. Schliesslich verzichten die Genossenschafter bis auf Weiteres auf die Verzinsung des Genossenschaftskapitals.

Mit diesen Massnahmen ist die Liquidität jedoch nur bis Herbst 2020 sichergestellt. Die aktuelle Krise wird dagegen langfristig negative Auswirkungen auf den finanziellen Erfolg der Olma Messen haben. Die Rentabilität der Olma Messen hängt wesentlich von den grossen Messen ab. Abgesagte Messen und Veranstaltungen belasten das Jahr 2020 in grossem Ausmass. Für dieses Jahr rechnen die Olma Messen mit einem Umsatzverlust von rund 80%. Zudem besteht keine Sicherheit darüber, wann der reguläre Messe- und Veranstaltungsbetrieb wiederaufgenommen werden kann. Auch sind die Fremdmittel zur Finanzierung der Halle 1 zweckgebunden und können nicht für den Betrieb der Olma Messen verwendet werden.

Kooperation von Kanton, Stadt und Banken

Der Liquiditätsbedarf der Olma Messen für die nächsten sechs Jahre umfasst insgesamt CHF 23.8 Mio., wobei die Hälfte bereits im aktuellen Jahr anfällt. Die fehlenden Mittel sollen zeitlich gestaffelt zur Verfügung gestellt werden. Sie bestehen zum einen aus rückzahlbaren Darlehen von Kanton und Stadt in der Höhe von CHF 16.8 Mio. Zu diesem Zweck schliessen die Olma Messen mit der Stadt St.Gallen und dem Kanton einen Darlehensvertrag über je CHF 8.4 Mio. ab. Dieser sieht eine Verzinsung zu marktüblichen Konditionen ab dem Jahr 2031 und eine Amortisation des Betrags ab dem Jahr 2031 vor. Die Auszahlung erfolgt in den Jahren 2020 und 2021. Die finanzielle Unterstützung der Stadt wird bei der Auszahlung an die Olma Messen über die Wertberichtigung der laufenden Rechnung belastet. Die Unterstützung durch den Kanton wird direkt in die Bilanz eingestellt. Die beiden Finanzvorlagen werden im Stadtparlament am 25. August 2020 und im Kantonsrat in der Septembersession behandelt.

Zum anderen soll das Genossenschaftskapital um CHF 5 Mio. erhöht werden, wobei eine Beteiligung von Stadt, Kanton und Dritten entlang der bisherigen Beteiligungsstruktur geplant ist. Die Stadt St.Gallen stockt ihren Anteil um rund CHF 1.3 Mio. auf, der Kanton seinen Anteil um CHF 0.4 Mio. Die Organe der Olma Messen sind in Verhandlung mit den anderen Genossenschafter-Institutionen. Angestrebt werden weitere Beteiligungen der übrigen Genossenschafter gemäss ihren Anteilen an der Genossenschaftsstruktur.

Schliesslich erbringen die Olma Messen weitere Einsparungen von CHF 2 Mio. über einen Zeitraum von sechs Jahren. Dabei handelt es sich um laufende Kosten, die im ursprünglichen Finanzplan bis 2026 vorgesehen waren.

Mit der Kapitalerhöhung entsteht langfristiger Nutzen für die Olma Messen. Diese bleiben handlungsfähig und können sich für Verluste absichern.

Unterstützung weiterer Institutionen und Veranstaltungen durch den Kanton

Die Regierung des Kantons St.Gallen befasst sich derzeit auch mit der Thematik «Grossveranstaltungen mit nationaler Ausstrahlung». Dazu zählen nebst der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen auch der FC St.Gallen, die SCRJ Lakers und das OpenAir St.Gallen. Für das OpenAir St.Gallen kann die finanzielle Entschädigung über die COVID-19-Verordnung Kultur des Bundes mittels Ausfallentschädigungen abgewickelt werden. Zu einem späteren Zeitpunkt wird die Regierung dem Kantonsrat bei Bedarf hingegen Unterstützungsmassnahmen zu Gunsten des FCSG und des SCRJ Lakers vorlegen. Dieser allfällige Mittelbedarf ist stark davon abhängig, ob und wann beziehungsweise in welcher Form Veranstaltungen mit einer grösseren Zuschauerzahl durchgeführt werden können. Dies ist abhängig von den Entscheiden des Bundesrates, die in diesen Tagen zu erwarten sind. Die finanziellen Unterstützungsmassnahmen sollen sicherstellen, dass der Kanton St.Gallen mit seinen Grossveranstaltungen von nationaler Ausstrahlung auf der Landkarte des gesellschaftlichen Lebens der Schweiz bleibt. Der Bericht wird in der Septembersession 2020 im Kantonsrat beraten. Die Vorprüfung erfolgt durch die gleiche Kommission, die auch die Vorlage zur Unterstützung der Olma Messen vorberaten wird.


lead_de: Als Folge der Coronapandemie haben im Kanton St.Gallen über 9000 Unternehmen Kurzarbeit vorangemeldet und eingeführt. Der Bundesrat hat nun am 12. August das Vorgehen bis Ende Jahr festgelegt. Als Folge davon läuft der Grossteil der vom Kanton ausgestellten Bewilligungen per 31. August 2020 aus. Wer ab September weiterhin Kurzarbeit abrechnen will, muss jetzt eine Verlängerung beantragen.

title_de: Firmen müssen Kurzarbeitsanspruch erneuern

content_de:
Für den Monat August haben im Kanton St.Gallen 9'300 Betriebe mit rund 104'000 Beschäftigten Kurzarbeit angemeldet. Dies entspricht etwas mehr als einem Drittel aller Arbeitnehmenden im Kanton. Die vom Amt für Wirtschaft und Arbeit ausgestellten Bewilligungen zum Bezug von Kurzarbeitsgeldern sind befristet. Der Bundesrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 12. August 2020 entschieden, dass das aktuell angewendete summarische Verfahren bis Ende Jahr durchgeführt werden soll. Als Folge davon müssen die von den Unternehmen gestellten Anträge nun erneuert beziehungsweise neu eingereicht werden. Dabei gilt folgender Grundsatz:

Erneute Voranmeldung notwendig

Ab dem 1. September 2020 kann ein Unternehmen nur dann Kurzarbeitsentschädigung geltend machen, wenn es frühzeitig – das hiesst rechtzeitig vor dem Ablaufen der bestehenden Bewilligung – erneut eine Voranmeldung für Kurzarbeit eingereicht hat und diese durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit bewilligt wird.

Nach wie vor können Unternehmen für die Voranmeldung das vereinfachte Verfahren nutzen. Folgende Punkte sind zu beachten:

Voranmeldung bis spätestens 22. August 2020 einreichen

Damit ein Unternehmen ohne Unterbruch Kurzarbeit abrechnen kann, ist das vollständig ausgefüllte und mit allen Beilagen versehene Gesuch bis spätestens 22. August 2020 einzureichen. Betriebe mit Sitz im Kanton St.Gallen senden die Unterlagen an die folgende Adresse:

Amt für Wirtschaft und Arbeit
Kurzarbeit
Davidstrasse 35
9001 St.Gallen

Es werden keine schriftlichen Eingangsbestätigungen versendet.

Weitere Auskünfte erteilt der Rechtsdienst des Amts für Wirtschaft und Arbeit, Tel. 058 229 48 85, erreichbar am Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8.30 bis 11.30 Uhr und 14 bis 16 Uhr, am Dienstag von 9.30 bis 11.30 Uhr.


lead_de: Die Kantone St.Gallen und Glarus haben geprüft, ob sie eine gemeinsame Haftanstalt im Linthgebiet erstellen sollen. Dies als Ersatz für das Gefängnis in Uznach und für das Kantonsgefängnis in Glarus. Eine interkantonale Arbeitsgruppe beider Kantone klärte im Auftrag der beiden Regierungen den Platzbedarf, die baulich-betrieblichen Anforderungen und die Wirtschaftlichkeit für ein solches Vorhaben ab. In der Beurteilung des Kantons St.Gallen besteht für ein solches Gefängnis kein Bedarf, und es könnte auch nicht wirtschaftlich betrieben werden. Die St.Galler Regierung fokussiert daher ihre Gefängnisstrategie bis auf Weiteres auf die Standorte Altstätten und St.Gallen.

title_de: Interkantonales Gefängnis wäre nicht wirtschaftlich

content_de:
Die Fragestellung lag auf der Hand: Wenn das Kantonsgefängnis in Glarus aus baulichen Gründen nicht weiterbetrieben werden kann, und wenn das Gefängnis in Uznach aufgrund der Abbruch- und Bauarbeiten auf der Nachbarparzelle geschlossen werden muss, wäre dann nicht eine gemeinsame Nachfolgelösung im Grenzgebiet der Kantone Glarus und St.Gallen sinnvoll? Auf Initiative des Vorstehers des Departementes Sicherheit und Justiz des Kantons Glarus setzten die beiden Kantone im Herbst 2019 eine Arbeitsgruppe ein, um die Fragen nach Platzbedarf, baulich-betrieblichen Voraussetzungen und Wirtschaftlichkeit eines solchen Vorhabens vertieft zu klären.

Anstalt mit 25 Plätzen ermöglicht zu wenig Flexibilität

Die Bedarfserhebung zeigte, dass für den Kanton Glarus ein Bedarf von rund zehn Haftplätzen, für den Kanton St.Gallen ein solcher von rund 14 Plätzen besteht, wenn das Gefängnis Uznach eins-zu-eins ersetzt werden würde. Für ein gemeinsames Gefängnis mit gesamthaft rund 25 Plätzen kann indessen ein wirtschaftlich vertretbarer Betrieb nicht gewährleistet werden. Bezogen auf das Platzangebot führt dies zu hohen Betriebskosten, zumal Sicherheits-, Gesundheits- und Sozialdienst unabhängig von der Gefängnisgrösse für einen Rund-um-die-Uhr-Betrieb aufgestellt werden müssten.

Hinzu kommt, dass für die verschiedenen Haftarten – strafprozessuale Untersuchungshaft, kurzfristiger Strafvollzug, ausländerrechtliche Administrativhaft – aufgrund eines neuen Urteils des Bundesgerichtes konsequente Trennungsvorgaben bestehen: Zumindest müssen, wenn verschiedene Haftarten in der gleichen Anstalt vollzogen werden sollen, klar voneinander getrennte Abteilungen geschaffen werden. Dies wäre in einem Gefängnis mit lediglich 25 Plätzen nicht sinnvoll realisierbar.

Platzbedarf im Kanton St.Gallen ist abgedeckt

Im Kanton St.Gallen stehen heute für Untersuchungshaft, kurzfristige Freiheitsstrafen und ausländerrechtliche Haft rund 140 Gefängnisplätze zur Verfügung. Mit der Erweiterung des Regionalgefängnisses Altstätten, die Ende 2024 / Anfang 2025 in Betrieb genommen werden dürfte, werden es – ohne Uznach – 168 Plätze sein. Nach bisherigen Erfahrungen und heutiger Einschätzung sieht die Regierung aus st.gallischer Optik keinen Bedarf für einen Ersatz der 14 Gefängnisplätze in Uznach.

Das Gefängnis Uznach musste Mitte 2020 wegen Abbruch- und Bauarbeiten auf der benachbarten Parzelle aufgegeben und der Gefängnisbetrieb als zeitlich befristete Übergangslösung ins Gefängnis Flums, ins ehemalige Bezirksamt, verlegt werden. Auch wenn dies zu betrieblichen Einschränkungen für die Staatsanwaltschaft in Uznach führt, weil damit vermehrte Gefangenentransporte notwendig werden, ist bis auf Weiteres –jedenfalls bis zur Eröffnung des erweiterten Regionalgefängnisses Altstätten – der Bedarf an Gefängnisplätzen im südlichen Kantonsteil abgedeckt.

Fokus auf Altstätten und St.Gallen

Nach heutiger Lagebeurteilung geht die Regierung davon aus, dass mit der Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus in Altstätten der Bedarf an Gefängnisplätzen auch in Zukunft gesamtkantonal abgedeckt sein dürfte. Mit 168 Plätzen im Regionalgefängnis Altstätten und an den zwei Standorten in St.Gallen (stehen voraussichtlich ausreichende Gefängnisplätze zur Verfügung. Die Gefängnisplätze in St.Gallen sollen auf etwa Mitte der 2030er Jahre in ein neues Sicherheits- und Verwaltungszentrum verlegt werden

Für die Staatsanwaltschaft in Uznach verlängern sich dadurch die Wege allerdings noch mehr als mit der vorübergehenden Lösung in Flums, was mit erheblichen Beeinträch-tigungen für die Führung der Strafuntersuchungen verbunden ist (Zeitbedarf, kurze Fristen, Zuführungen der Gefangenen usw.). Ob dereinst auch für ein Gefängnis in Flums weiterhin ein Bedarf bestehen könnte (die Schliessung von Flums wurde im Rahmen der Erweiterung des Regionalgefängnisses Altstätten unter der Prämisse angekündigt, dass das Gefängnis Uznach weiterbestehe), kann und muss im jetzigen Zeitpunkt nicht abschliessend festgelegt werden. Aus derzeitiger Sicht ist hierfür zwar keine Notwendigkeit auszumachen, doch soll die Frage nicht präjudiziert werden.

Dennoch fokussiert die Regierung ihre Gefängnisstrategie aufgrund der heutigen Einschätzungen bis auf Weiteres auf die Standorte St.Gallen und Altstätten. Das Gefängnis Flums oder ein unmittelbarer Ersatz für Uznach stehen nicht im Vordergrund.


lead_de: Die Leiterin des Amtes für Kultur, Katrin Meier, wird durch den Bürgerrat zur Wahl als Präsidentin der Ortsbürgergemeinde St.Gallen vorgeschlagen. Katrin Meier prägt seit 13 Jahren die Kultur im Kanton massgeblich mit und hat zahlreiche Entwicklungen angestossen und begleitet.

title_de: Katrin Meier zur Wahl als St.Galler Bürgerratspräsidentin vorgeschlagen

content_de:
Der Bürgerrat der Ortsbürgergemeinde St.Gallen schlägt der Bürgerschaft die jetzige Leiterin des kantonalen Amtes für Kultur im Departement des Innern, Katrin Meier, zur Wahl als Bürgerratspräsidentin vor. Dies hat die Ortsbürgergemeinde heute Montag bekanntgegeben. Die Wahl durch die Bürgerschaft findet am 10. Dezember 2020 statt. Der Amtsantritt ist auf den 11. Mai 2021 geplant. Im Falle der Wahl wird Katrin Meier ihre bisherige Funktion im Amt für Kultur noch bis im April 2021 ausüben.

Katrin Meier ist seit 2007 als Leiterin des Amtes für Kultur tätig. Im Fall einer Wahl würde das Departement des Innern den Weggang von Katrin Meier sehr bedauern, sich aber auch mit ihr freuen, dass ihre Qualitäten andernorts ebenfalls geschätzt sind. In ihrer bisherigen Tätigkeit hat Katrin Meier die Kultur in Stadt und Kanton massgebend weiterentwickelt. Das Amt für Kultur umfasst die Kulturförderung, die Archäologie und Denkmalpflege sowie die Kantonsbibliothek und das Staatsarchiv. Unter Katrin Meiers Amtsleitung ist die Kultur als selbstverständliche Staatsaufgabe auf ein solides Fundament gestellt worden, zum einen gesetzlich, zum andern hat der Kantonsrat soeben die erste kantonale Kulturförderstrategie verabschiedet. Seit ihrem Amtsantritt vor 13 Jahren hat sie gemeinsam mit ihren rund 90 Mitarbeitenden zahlreiche bedeutende Projekte im Kanton umgesetzt.


lead_de: Die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr führt zu höheren Lebenshaltungskosten für Beziehende von Ergänzungsleistungen (EL). Die Regierung kommt den Betroffenen nun mit einer Verordnungsänderung entgegen. Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen können ab dem 1. September 2020 eine Maskenpauschale von 30 Franken je Kalenderjahr beantragen. Der Antrag kann auf der Website der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen (SVA) eingereicht werden.

title_de: Keine Mehrbelastung wegen Maskenpflicht

content_de:
Seit Anfang Juli gilt im öffentlichen Verkehr eine Maskenpflicht. Damit hat der Bund auch für die Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL) einen unumgänglichen neuen Kostenblock geschaffen. Damit EL-Beziehende wie die übrige Bevölkerung die Vorgaben des Bundes einhalten und zum Gesundheitsschutz aller beitragen können, hat die Regierung eine Maskenpauschale von 30 Franken je Kalenderjahr beschlossen. Dies erfolgt mit einem Nachtrag zur Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen.

Die Vergütung der Maskenpauschale orientiert sich an der Praxis des Kantons Zürich sowie an der Empfehlung der St.Gallischen Konferenz der Sozialhilfe (KOS) für Beziehende von Sozialhilfe. Die KOS empfiehlt den Gemeinden, die Kosten für Masken über die situationsbedingten Leistungen zu vergüten oder Masken direkt den Sozialhilfebeziehenden abzugeben.

Die Maskenpauschale für EL-Beziehende kann ab dem 1. September 2020 auf der Website der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen (SVA St.Gallen) beantragt werden. Diese neue Regelung ersetzt eine im Juli umgesetzte Übergangslösung, wonach EL-Beziehende die Kosten für Masken dann vergütet erhielten, wenn der ausgewiesene Bedarf im Zusammenhang mit einer Fahrt zum Arzt oder zur Arbeit stand. Die Gesamtkosten für die Maskenpauschale schätzt die Regierung auf rund 270'000 Franken.


lead_de: Die vorberatende Kommission zur Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Qualität in den Spitälern und die Finanzen langfristig zu sichern. Sie unterstützt deshalb im Grundsatz das Konzept «4plus5». Die Kommission will aber den Standort Walenstadt im Kantonsratsbeschluss über die Festlegung der Spitalstandorte aufnehmen. Sie verkürzt im Gegenzug aber auch die Frist für den Prüfbericht zur Zukunft des Spitals auf zwei Jahre. Zudem sieht die Kommission Aufträge für die Regierung zu den Standorten Wil und Flawil vor.

title_de: Kommission will zukunftsfähige Strategie

content_de:
Die Regierung hat im Februar 2020 die «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» mit dem Konzept «4plus5» verabschiedet. Die Regierung will das stationäre Angebot an den vier Spitalstandorten Grabs, Uznach, Wil und St.Gallen konzentrieren. Die Bevölkerung in Altstätten, Wattwil, Flawil, Rorschach und Walenstadt wiederum soll ein regionales Gesundheits- und Notfallzentrum (GNZ) aufsuchen können. Die genaue Ausgestaltung und Führung der GNZ soll in Zusammenarbeit mit den lokal niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte erfolgen.

Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Walter Gartmann, Mels, hat die Botschaft und die Entwürfe der Regierung an mehreren Tagen beraten. Die Kommission unterstützt grundsätzlich die Stossrichtung des Regierungsvorschlags. Sie anerkennt den dringenden Handlungsbedarf insbesondere aufgrund der finanziellen Lage des Spitalverbundes und des zunehmenden Fachkräftemangels. Für die Kommission sind die Sicherstellung der Qualität der Spitäler und die Grundversorgung der Bevölkerung die zentralen Anliegen.

Walenstadt soll bis auf Weiteres ein Spitalstandort bleiben

Die vorberatende Kommission hat den Bestand und Nutzen der einzelnen Spital- und GNZ-Standorte ausführlich diskutiert. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat, den Standort Walenstadt in die Liste der Spitalstandorte aufzunehmen. Gleichzeitig soll die Regierung den Bericht zur Weiterentwicklung des Standorts Walenstadt unter Berücksichtigung einer interkantonalen Zusammenarbeit in einer Versorgungsregion «Sardona» bereits in zwei Jahren vorlegen. Die Stossrichtung der Regierung bleibt damit im Wesentlichen erhalten.

Die Regierung soll auch die Weiterentwicklung des Spitalstandorts Wil unter Einbezug der interkantonalen Zusammenarbeit näher prüfen und spätestens in fünf Jahren dem Kantonsrat Bericht erstatten. Für den Standort Flawil wiederum soll die Regierung innert zwei Jahren und unter Einbezug der regionalen Akteure eine Lösung ausarbeiten, wie das Spital in ein Gesundheits-, Notfall- und Therapiezentrum umgewandelt werden kann.

Die vorberatende Kommission diskutierte Anträge zur Beibehaltung der Spitalstandorte Altstätten und Wattwil, diese fanden aber keine Mehrheit.

Einbezug der Stimmbevölkerung diskutiert

Die gesamte Vorlage umfasst mehrere Geschäfte. Über einzelne Geschäfte wird das Volk aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen in jedem Fall abstimmen, zum Beispiel über die Erhöhung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) und den Sanierungsbeitrag an die Spitalregion Fürstenland Toggenburg. Die vorberatende Kommission hat diskutiert, ob dem Stimmvolk zusätzliche Geschäfte vorgelegt werden sollen. Der Kantonsrat entscheidet über den weitergehenden Einbezug der Stimmbevölkerung.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Septembersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Novembersession 2020 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung ist im Ratsinformationssystem http://www.ratsinfo.sg.ch unter der Geschäftsnummer 22.20.02 zu finden.


lead_de: Am Montag, 24. August 2020, erhalten Kunstschaffende 14 Werkbeiträge und zwei dreimonatige Atelieraufenthalte in Rom. Die Übergabe findet im Raum für Literatur in der Hauptpost St.Gallen statt und erfolgt zum ersten Mal durch die Vorsteherin des Departements des Innern, Regierungsrätin Laura Bucher.

title_de: Kunstschaffende erhalten Zeit und Geld

content_de:
Bei der jährlichen Vergabe zeigt sich immer wieder, wie vielfältig, innovativ und qualitativ hochstehend das kulturelle Schaffen im und aus dem Kanton St.Gallen ist. Die Unterstützung gibt die nötige Zeit, Ideen, Vorhaben und Werke auszuarbeiten und die künstlerische Tätigkeit weiterzuentwickeln. Die Ideen müssen nicht unbedingt werkspezifisch sein, sondern können auch eine individuell zusammengestellte Weiterbildung umfassen. Alle Eingaben sind durch Persönlichkeiten aus den spartenbezogenen Fachjurys, teils selbst Kunstschaffende, teils Vermittelnde oder andere Fachpersonen, begutachtet und in intensiven Sitzungen besprochen worden.

2020 erhalten die folgenden Kunstschaffenden einen Werkbeitrag:

Angewandte Kunst/Design: Céline Arnould, Schmerikon; Lionel Umbricht, St.Gallen

Bildende Kunst: Bianca Barandun, Gossau; Rita Kappenthuler, Abtwil, und Nathan Federer, St.Gallen; Kilian Rüthemann, Basel; Andrea Vogel, St.Gallen

Geschichte und Gedächtnis: Matthias Fässler, St.Gallen

Literatur: Hildegard Keller, Zürich; Frédéric Zwicker, Rapperswil

Musik: Basil Kehl, St.Gallen; Ramon Landolt, Zürich; Raphael Loher, Luzern

Theater/Tanz: Nelly Bütikofer, Rapperswil-Jona; Livia Rita Heim, Neu St.Johann

Je einen dreimonatigen Aufenthalt ab Dezember 2020 in der Atelierwohnung in Rom erhalten Sebastian und Thomas Marbacher, Zürich und St.Gallen, und direkt danach Tine Edel aus St.Gallen.

Angewandte Kunst und Design – Porzellan und Haar, Zeichnung und Animation

Eine Liaison zwischen natürlichem Material und einem ungewohnten Einsatz für Schmuck- und Erinnerungsgegenstände bilden den Kern von Céline Arnoulds Arbeiten. Sie stellt eine ungewöhnliche Verbindung mit menschlichem Haar und Porzellan her und formt sie in einem komplexen Verfahren zu feinsten Porzellangefässen. Die Designerin hat in ihrem noch jungen beruflichen Werdegang bereits eine erstaunliche Wandlung von der Handwerkskunst einer Coiffeuse zur Designerin von ungewöhnlichen Alltagsobjekten vollzogen. Der Werkbeitrag soll diesen Entwicklungsprozess fördern.

Ganz anders das Vorhaben «Tales of Robo» von Lionel Umbricht, einem jungen St.Galler. Robo ist der Held einer Geschichte, die noch nicht fertig erzählt ist. Aber er besteht bereits und taucht mal als schwarze Silhouette in einer gerahmten Waldszene, mal in einem Kunstdruck auf, aber auch auf der gekachelten Wand einer St.Galler Bar oder auf Skateboards. Lionel Umbricht plant, weitere Stationen mit Robo in Form eines illustrierten Buches und allenfalls in einem Animationsfilm zu einer Geschichte zusammenzufügen. Was die Figur, die melancholisch in die Welt blickt, alles erleben wird, ist noch offen, macht aber neugierig.

Bildende Kunst und verschiedene Untersuchungen des Alltags

Bianca Baranduns Vorhaben widmet sich dem gesellschaftlichen Phänomen «Hikimori», das mittlerweile auch Europa erreicht hat. Hikikomori heisst auf Japanisch so viel wie «sich wegschliessen» und ist die Bezeichnung einer Zivilisationskrankheit. Unmut, mangelndes soziales Umfeld und Leistungsdruck führen junge Menschen in die Isolation. So möchte Bianca Barandun in ihrem Vorhaben eine raumumfassende Installation zu Hikikomori erarbeiten und diese krankhafte Wohlstandserscheinung für Betrachterinnen und Betrachter nicht nur visuell, sondern auch physisch zugänglich machen.

Rita Kappenthuler und Nathan Federer bezeichnen sich als Jägerin und Sammler. Unterwegs sind sie nicht mit Bären- sondern mit Bilderfallen, respektive Kartonschachteln, die sie in Camerae Obscurae umgebaut haben. Ihre Experimente teilen sie in drei Aspekte: Technik, Performance und Betrachtung. Dadurch ergeben sich viele Querverbindungen und Fragen, denen sie nachgehen wollen, um weitere Erkenntnisse und Bilder zu gewinnen und um das Staunen als Spielfeld intuitiver Entscheidungen zu vergrössern.

Das Vorhaben einer Skulptur mit dem Titel «Re-Position» des Künstlers Kilian Rüthemann wird ein Objekt sein, das aus leicht durchscheinendem, rotem Silikon und aus einem einzigen Stück bestehen wird. Die geplante Skulptur ist durchdacht und ausgefeilt und der Künstler weiss, wie er vorgehen möchte und in welcher Weise dabei Material und Herstellung das Objekt beeinflussen, das zudem bei jeder Präsentation seine Form ändert. «Re-Position» ist eine faszinierende Gratwanderung zwischen Präzision und Zufall und zwischen Kalkulation und Unvorhergesehenem.

Die Performerin Andrea Vogel schafft es mit ihrem Projekt «Sculpture Massage», uns zum Nachdenken über die Funktion und Bedeutung von Skulpturen im öffentlichen Raum anzuregen. Ihre irritierende Geste, Skulpturen zu massieren, als ob es lebendige Wesen wären, hat etwas Absurdes, etwas Frappierendes und Plausibles. Die Künstlerin hat die Skulpturen sorgfältig ausgewählt: Sie befinden sich auf der sogenannten «Strasse des Friedens», ursprünglich die pazifistische Idee des Malers und Bildhauers Otto Freundlich (1878–1943).

Geschichte und Gedächtnis – Auseinandersetzungen ums Asylrecht

In dieser Sparte erhält der St.Galler Historiker Matthias Fässler für sein Vorhaben «Die Geschichte des Schweizer Ausschaffungsregimes – ein Blick in den Kanton St.Gallen» einen Werkbeitrag. Es geht um das Asylrecht in der Schweiz vor dem Hintergrund eines behaupteten Missbrauchs und einer angeblichen Überfremdung. Dabei wird er einen besonderen Fokus auf die Ausschaffungsgeschichte im Grenzkanton St.Gallen richten, wird Quellenbestände erschliessen und mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, auch betroffenen Migrantinnen und Migranten sprechen.

Literatur – zwei Romanprojekte

Hildegard Keller erzählt in ihrem Roman von den letzten Monaten im Leben der Philosophin Hannah Arendt. Der aktuelle Text besitzt die Eigenschaften, die ein biografischer Roman aufweisen muss, um den Weg auch zu jenen Lesenden zu finden, die sich bislang kaum oder gar nicht mit dem faszinierenden Werk und dem turbulenten Leben dieser Frau beschäftigt haben. Denn keine Intellektuelle hat bis heute mehr Einfluss auf den politischen Diskurs und das Denken überhaupt gehabt als Hannah Arendt. Das hat mit ihrem niedergeschriebenen Denken und auch der ganz direkten, bis heute spürbaren Ausstrahlung ihrer Person zu tun.

Der zweite Literaturwerkbeitrag geht an den Rapperswiler Frédéric Zwicker. Er möchte den Fund von historischen Briefen aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs mit einer zeitgenössischen Liebesgeschichte verbinden. Dabei setzt er den Fokus auf Themen wie Liebe, Trauer, Abschied und die Suche nach familiären Wurzeln wie auf die Einbettung in die Schweizer Geschichte während der Zeit des Nationalsozialismus und ihre Flüchtlingspolitik. Das Spannungsfeld der zwei Erzählstränge liegt zeitlich zwischen dem 20. und dem 21. Jahrhundert und bewegt sich thematisch um Fragen der gesellschaftlichen Vorstellungen und Veränderungen.

Musik – elektronisch, aus Klängen oder präpariert

Basil Kehl ist nebst dem Elektro-Mundart-Duo «Dachs» auch als Solokünstler «Wassily» unterwegs. Das Problem seiner Live-Sets ist aber, dass er meist hinter einer Wand von Synthesizern, elektronischen Tools und Reglern verschwindet. Nun möchte er künftig mehr «direkten Draht» zum Publikum haben. Um diese Live-Momente zu erschaffen, möchte er die elektronischen Geräte reduzieren und Instrumente wie Bass, Gitarre oder Perkussion einsetzen. Dies zwingt ihn, seine Musik in der richtigen Mischung aus Geräten, live gespielten Instrumenten und Loops neu zu denken.

Ganz anders das Projekt des Flawiler Musiker Ramon Landolt: Wenn Eis zu Wasser schmilzt, entsteht eine Vielzahl aussergewöhnlicher Geräusche, Klänge und Töne. Es sind diese «Iced Sounds», die ihn interessieren und unter anderem das Tonmaterial für sein neuestes musikalisches Vorhaben liefern. Auf persönliche und emotionale Weise setzt sich der junge Musiker darin mit den Klimaveränderungen und ihren Auswirkungen auf die Umwelt und die Menschen auseinander. Auf der Grundlage der gesammelten Feldaufnahmen will er mit seiner Komposition in einen imaginären Dialog mit der bedrohten Welt treten.

Und wieder anders der vom Jazz kommende Musiker Raphael Loher: Er arbeitet an Werken für Klavier solo. Dafür präpariert er die Saiten mit Magneten, Klebeband und Knetmasse, erschafft sich so einen abenteuerlichen Raum und experimentiert mit verfremdeten Klängen. Die Technik des Klavierpräparierens stammt vom Komponisten John Cage und bietet heute noch viele unerforschte Möglichkeiten. Ideen und Skizzen für Raphael Lohers neue Stücke sind schon weit gediehen und zeugen von der Dringlichkeit des Vorhabens, das aber viel Zeit und Geduld erfordert.

Tanz und Theater – Knochen und Corona

Die Choreografin und Regisseurin Nelly Bütikofer gehört zu den Pionierinnen der freien Schweizer Tanzszene. Als klassische Tänzerin ausgebildet, liebt sie es, dem Tanz mehr Freiheit zu geben und sich mit anderen künstlerischen Sparten zu verbinden. So auch in ihrem Vorhaben «in corpore», in dem sie sich dem Thema Knochen widmet und das auf den bildkräftigen Gedichten der Rapperswiler Autorin Daniela Huwyler basiert. Zudem möchte sie zusammen mit Profis und Laien aus den Bereichen Tanz und Musik einen Sprech-Bewegungs-Gesangs-Chor bilden, um schliesslich zusammen die Gedichte mit anatomischen und wissenschaftlichen Tatsachen zu verschmelzen.

Die Toggenburgerin Rita Livia Heim verwendet ihren Werkbeitrag für eine vertiefte Recherchearbeit zum Thema Utopie und Dystopie. Nun, zu Zeiten der Coronakrise, erhält dieses Vorhaben eine andere beziehungsweise dringlichere Bedeutung. Es wird unter diesen Umständen spannend, dass sie, die in den letzten Jahren eine starke visuelle und musikalische Ausdrucksform gefunden hat, ihren Fokus nun auf inhaltliche Relevanz legt, Ideen zu möglichen Zukunftsvisionen entwickelt und diese in künftigen Kreationen mit ihren multidisziplinären Mitteln zu verschmelzen versucht.

Rom – eine Stadt mit tausend Möglichkeiten

Naturverbunden, verspielt, inkognito beschreibt der eine sein eigenes Tun, zugewandt, reduziert, alltagstauglich der andere sein Schaffen. Es sind Vater und Sohn Marbacher, Thomas und Sebastian. Thomas Marbacher stellt Objekte aus in der Natur gefundenem Material her, Sebastian gestaltet Möbel und Räume. Nun wollen sie gemeinsam eintauchen in eine ihnen unbekannte Stadt, absichtslos umherschweifen, jeder auf seinen Pfaden. Und sich nach dem Ausschweifen gegenseitig zeigen, welche Spuren sie gelegt haben, und miteinander reflektieren.

Anschliessend wird die Fotografin Tine Edel mit ihrem Vorhaben «Chiaroscuro» nach Rom reisen. Sie hat den Blick einer Besucherin, die Rom das erste Mal leibhaftig sieht, und sie wird auf ihren Spaziergängen alles genau wahrnehmen, hinsehen und verweilen. Für eine Künstlerin, deren Werkzeug die Kamera ist, heisst dies sozusagen mit weit geöffneten Augen zu fotografieren. Neben all dem Verweilen, Sehen und Recherchieren sollen die Eindrücke und Ideen umgesetzt werden. Dafür wird sie einen analogen Fotolaborplatz mieten und für den künstlerischen Austausch an Veranstaltungen im Fotozentrum Officine Fotografiche Roma teilnehmen.


lead_de: Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St.Gallen veröffentlicht den Bericht öffentlicher Verkehr 2020. Darin finden sich umfassende Zahlen zum öffentlichen Verkehr im Kanton. Auch gibt er Auskunft zu geplanten Infrastrukturprojekten und Angebotsausbauten.

title_de: Mehr Reisende in Bahn und Bus

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Mit dem Fahrplanwechsel vom Dezember 2018 änderten auf vielen S-Bahn und Buslinien im Kanton die Fahrpläne. Das Bahnangebot zwischen Wil und St.Gallen wurde ausgebaut und systematisiert. Die angrenzenden Buslinien wurden optimiert und gezielt ausgebaut. Das St.Galler Rheintal ist seit Dezember 2018 mit InterRegio-Zügen über St.Gallen umsteigefrei mit dem Fürstenland, Winterthur und Zürich verbunden. Die Appenzeller Bahnen verkehren auf ihrem Hauptnetz mit neuen, kundenfreundlichen Fahrzeugen. In der Stadt St.Gallen wurde das Busnetz erweitert und verbessert.

Die Kunden des öffentlichen Verkehrs haben die Angebotsverbesserungen gut angenommen. Im Jahr 2019 wurden im abgeltungsberechtigen Verkehr im Kanton St.Gallen 83.1 Millionen Fahrgäste befördert. Dies entspricht einer Zunahme von 1.8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In den Zahlen 2019 sind die Reisenden im InterRegio zwischen St.Gallen und Chur erstmals nicht mehr eingerechnet. Dieser frequenzstarke Zug wird seit Anfang 2019 nicht mehr durch den Kanton bestellt und finanziert, sondern durch die SBB im Rahmen ihrer Fernverkehrskonzession produziert. Der effektive Anstieg der Anzahl Fahrgäste ist somit höher ausgefallen, kann aber statistisch nicht erfasst werden.

Eigenfinanzierungsgrad steigt

Der Eigenfinanzierungsgrad des Systems entwickelt sich ebenfalls erfreulich. Trotz Angebotsausbau und dem Wegfall des erlösstarken InterRegio St.Gallen–Chur stieg der Kostendeckungsgrad um 0.1 Prozent auf 54.9 Prozent. Der positive Trend der Vorjahre konnte fortgesetzt werden.

Bedingt durch die Corona-Krise wird der öffentliche Verkehr seit März 2020 deutlich weniger genutzt. Die detaillierten Auswirkungen auf die Zahl der Fahrgäste und dadurch auf den Abgeltungsbedarf werden momentan ermittelt und spätestens im Bericht zum öffentlichen Verkehr 2021 dargestellt. Der Kanton rechnet mit erheblichen Mehrkosten. Er geht zurzeit davon aus, dass für das Jahr 2020 für Kanton und Gemeinden ca. 19 Mio. Franken und für das Jahr 2021 10 Mio. Franken zusätzliche Abgeltungen resultieren.

Im Berichtsjahr konnten für zwei Bushofprojekte kantonale Mittel gesprochen werden: In St.Margrethen erstellt die Gemeinde seit Anfang 2020 einen neuen Bushof. In St.Gallen wurden für die Umsteigehaltestelle Marktplatz Mittel reserviert. Die kommunale Abstimmung zu diesem Bauprojekt findet im September 2020 statt. Die Reisenden profitieren an beiden Orten künftig von hindernisfreien Umsteigeverhältnissen.

Die Bereitschaft zur Nutzung des öffentlichen Verkehrs ist auch abhängig von dessen Qualität und Zuverlässigkeit. Die Fahrplanstabilität auf verschiedenen Linien in städtischen Gebieten ist kritisch. Staus und damit Busbehinderungen zu den Hauptverkehrszeiten sind vielerorts bereits Alltag. Die Realisierung von Busbevorzugungsmassnahmen dauert lange. Als kurzfristige Massnahme werden Zusatzbusse eingesetzt. Diese sind ineffizient und erhöhen die jährlichen Betriebskosten, ohne einen Zusatznutzen zu generieren. Die Situation wird sich im Stadtgebiet von St.Gallen in den kommenden Jahren zuspitzen. Bedingt durch die Sanierung der Stadtautobahn erhöht sich die Stauanfälligkeit. Gemeinsam mit den Strasseneigentümern werden Lösungen erarbeitet, um die Zuverlässigkeit des öffentlichen Verkehrs trotz Bauarbeiten zu gewährleisten.

Der Bericht öffentlicher Verkehr 2020 ist im Internet unter https://www.sg.ch/verkehr/oeffentlicher-verkehr/zahlen-und-fakten/bericht-oeffentlicher-verkehr.html einsehbar. Er wird jährlich aktualisiert.


lead_de: Am 9. August 2020 wurde der kantonale Wildhüter wegen mehreren toten Schafen oberhalb der Alp Gafarra im Gemeindegebiet von Mels aufgeboten. In vermutlich zwei Nächten zwischen Donnerstag und Samstag haben Wölfe mindestens 19 Schafe gerissen oder so schwer verletzt, dass sie erlöst werden mussten.

title_de: Mehrere Schafe durch Wölfe gerissen

content_de: Die Tiere befanden sich weit verteilt in einem ungeschützten Gebiet zwischen den bekannten Pizolseen und dem Gebiet Schwarzplangg. Die Schafe stammen aus der grossen Herde der Alp Gafarra. Zur Identifizierung des Wolfes stellte der Wildhüter Speichelproben für DNA-Analysen sicher. Bereits Ende Juli wurden im benachbarten Schilstal 19 Schafe von Wölfen gerissen. Im Gebiet ist die Präsenz von einem Wolfspaar seit rund einem Jahr bekannt.


lead_de: Die Regierung legt dem Kantonsrat alle vier Jahre einen Bericht zum Vollzug und zur Wirksamkeit des Finanzausgleichs vor. Dieser gibt Aufschluss, ob die Ziele des innerkantonalen Finanzausgleichs erreicht wurden, und er zeigt Möglichkeiten für Verbesserungen auf. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlagen einzutreten. Gleichzeitig möchte sie die Regierung beauftragen, neue Finanzausgleichsmodelle zu prüfen.

title_de: Neue Modelle für Finanzausgleich prüfen

content_de:
Der innerkantonale Finanzausgleich soll die finanziellen Unterschiede zwischen den Gemeinden ausgleichen, die auf verschiedene exogene und damit von den Gemeinden nicht beeinflussbare Belastungen zurückzuführen sind. Diese Ausgleichsbeiträge werden aus dem Kantonshaushalt finanziert. Der aktuelle Bericht zeigt nun, dass Fehlanreize innerhalb des Finanzausgleichs behoben werden konnten. Er zeigt aber auch, dass das System sehr kompliziert und teilweise schwer verständlich ist. Deshalb schlägt die Regierung Anpassungen vor, die der Vereinfachung und der Nachvollziehbarkeit des Lastenausgleichs dienen. Weiter unterbreitet sie dem Kantonsrat, das Berichterstattungsintervall auf sechs Jahre auszudehnen.

Intensive Diskussion um aktuelles Finanzausgleichssystem

Unter dem Präsidium von Michael Götte, Tübach, setzte sich die vorberatende Kommission intensiv mit dem aktuellen Finanzausgleichssystem des Kantons St.Gallen auseinander. Unter anderem standen eine Erhöhung der Beitragssätze für überdurchschnittliche Belastungen sowie eine gewichtigere Berücksichtigung von unterdurchschnittlichen Belastungen einzelner Gemeinden zur Diskussion. Entsprechende Anträge fanden jedoch keine Mehrheit.

Die Mehrheit der Kommission sprach sich hingegen dafür aus, der Regierung einen Auftrag zu erteilen, dem Kantonsrat auf den nächsten Wirksamkeitsbericht hin eine neue Entscheidungsgrundlage zu unterbreiten. Diese soll die verschiedenen Finanzausgleichsmodelle im interkantonalen Vergleich aufzeigen. Insbesondere sollen dabei die Auswirkungen einer Umstellung auf ein anderes Finanzausgleichsmodell dargelegt und das Ziel einer nachhaltigen Verbesserung der Standortattraktivität des Kantons verfolgt werden. Weiter sprach sich die Kommission entgegen dem Vorschlag der Regierung für die Beibehaltung des bisherigen Berichterstattungsintervalls von vier Jahren aus.

Der Kantonsrat berät in der kommenden Septembersession die Gesetzesvorlage in erster Lesung sowie Bericht und Kantonsratsbeschluss in einziger Lesung und voraussichtlich in der Novembersession 2020 die Gesetzesvorlage in zweiter Lesung. Der Bericht sowie Botschaft und Entwürfe der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.20.01 neues Fenster/22.20.04 neues Fenster/33.20.06 neues Fenster zu finden.


lead_de: Eine umfassende und differenzierte regionale Medienberichterstattung ist für eine funktionierende Demokratie im Kanton St.Gallen essentiell. Um die regionalen Medienunternehmen zu stärken, will die Regierung zuerst die Ergebnisse der nationalen Beschlüsse abwarten und basierend darauf kantonale Fördermassnahmen weiterdiskutieren. Die Idee eines kantonalen «Media Lab» verfolgt sie nicht weiter.

title_de: Regierung verzichtet auf «Media Lab»

content_de:
Die Idee eines «Media Lab» wurde in einem Bericht des Instituts für Medien- und Kommunikationsmanagement der Universität St.Gallen (MCM-HSG) eingebracht. Die Regierung hatte den Bericht in Auftrag gegeben, um die kantonalen Handlungsoptionen zu konkretisieren. Das «Media Lab» hätte für die lokalen und regionalen Medien bedarfsgerechte Leistungen zu deren Gunsten erbracht, indem es die Unternehmen bei der Forschung und Entwicklung unterstützt hätte.

Effektivität eines «Media Labs» fraglich

Die Regierung hat die Idee nun konkreter geprüft und will sie nicht weiterverfolgen. Dies deshalb, weil die Wirkung der Tätigkeiten der bereits bestehenden «Media Lab» in Deutschland etwa auf die Medienvielfalt, die Medienqualität oder die Medienkompetenz der Rezipienten zwar vermutet wird, aber nicht stichhaltig nachgewiesen werden kann. Zudem fokussieren die dortigen Tätigkeiten auf den Rundfunkbereich und auf Online-Medien, nicht aber auf den im Kanton St.Gallen ursprünglich im Fokus stehenden Bereich der Presse. Realistisch betrachtet ginge es jedoch auch bei einer kantonalen Förderung darum, die Presse bei der Digitalisierung zu unterstützen.

Der Vergleich mit den in Deutschland durch einzelne Bundesländer initiierten «Media Lab» ist auch deshalb schwierig, weil Länder wie Bayern oder Nordrhein-Westfalen ungleich grösser sind wie der Kanton St.Gallen und gar das Gebiet der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK). Ein «Media Lab» müsste denn auch – wenn überhaupt – auf nationaler Ebene weiterverfolgt werden, um genügend Ressourcen für einen effektiven und effizienten Einsatz sicherzustellen.

Der Vorschlag eines «Media Lab» wurde auch vom Kantonsrat im Rahmen der Beratung der Motion 42.19.32 abgelehnt.

Bundesprogramm in parlamentarischer Beratung

Am 29. April 2020 hat der Bundesrat zudem ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien verabschiedet, das sich derzeit in der parlamentarischen Beratung befindet. Um die Rahmenbedingungen für die Medien zu verbessern, sieht der Bundesrat neben einem Ausbau der indirekten Presseförderung eine Unterstützung von Online-Medien sowie allgemeine Massnahmen zugunsten der elektronischen Medien vor.

Die Regierung möchte deshalb für eine abschliessende Beurteilung die parlamentarische Beratung abwarten. Gegebenenfalls wird sie dann verstärkende kantonale Massnahmen für St.Galler Medien prüfen. Eine Möglichkeit ist zudem, die Bemühungen der «ch Stiftung» mit entsprechenden Beiträgen mitzutragen. Voraussetzung wäre jedoch, dass konkrete Projekte mit klaren Zielen und Kostenabschätzungen vorliegen.


lead_de: Die Entwicklung der Corona-Pandemie bleibt unsicher. Das Kantonsratspräsidium hat deshalb entschieden, die verbleibenden Sessionen dieses Jahres wiederum in den Olma Messen St.Gallen abzuhalten. Die Sessionen finden vom 14. bis 17. September sowie vom 30. November bis 2. Dezember statt und werden live übertragen.

title_de: Sessionen finden bis Ende Jahr in Olma-Halle statt

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Die Sessionen des Kantonsrates werden bis Ende Jahr in den Räumlichkeiten der Olma Messen St.Gallen stattfinden. Dies hat das Präsidium des Kantonsrates entschieden. Betroffen sind die Septembersession (14. bis 17. September 2020) und die Novembersession (30. November bis 2. Dezember 2020). Die weitere Entwicklung der Corona-Situation bleibt unsicher, ebenso ist offen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen und Empfehlungen zum Zeitpunkt der Sessionen gelten werden. Das Präsidium des Kantonsrates stellt deshalb frühzeitig sicher, dass die beiden Sessionen, an denen wichtige Geschäfte beraten werden, reibungslos durchgeführt werden können.

Sowohl die Aufräumsession im Mai als auch die Junisession fanden zur Zufriedenheit aller Beteiligten in einer Halle auf dem Olma-Gelände statt. Die Organisation der weiteren Sessionen extra muros beruht somit auf einem Konzept, das sich bewährt hat. Auf Besucherinnen und Besucher vor Ort muss in der September- und Novembersession leider weiterhin verzichtet werden. Die Staatskanzlei wird die Sessionen wiederum live auf http://www.sg.ch neues Fenster, über das Ratsinformationssystem und auf http://www.facebook.com/kantonsg neues Fenster übertragen.

Die von Juni auf September verschobene Feier zu Ehren von Kantonsratspräsident Bruno Cozzio wird nicht stattfinden. Die organisierende Gemeinde Uzwil und das Präsidium des Kantonsrates halten den Zeitpunkt nicht für angezeigt für eine grosse Feier. Ob die Feier später nachgeholt wird, wird geprüft.


lead_de: Im Kanton St.Gallen gibt es ausreichend Hilfs- und Therapieangebote für Menschen mit Suchtproblemen. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie der Fachhochschule St.Gallen, welche im Auftrag des Gesundheitsdepartementes des Kantons St.Gallen gemacht wurde. In einzelnen Bereichen wie etwa der Geldspielsucht sind aber Verbesserungen angezeigt.

title_de: St.Galler Suchthilfe ist gut aufgestellt

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Für die Angebots- und Bedarfsanalyse hat die Fachhochschule St.Gallen über 130 Fachpersonen aus der ambulanten und stationären Suchtarbeit befragt. Dazu gehören unter anderem die regionalen Suchtfachstellen, die Stiftung Suchthilfe, das Blaue Kreuz, die Schulsozialarbeit und stationäre Einrichtungen. Ziel war es zu klären, ob das Angebot der Suchthilfe ausreichend ist, ob Lücken bestehen oder ob es eine Überversorgung gibt. Das Resultat der Studie zeigt ein klares Bild. Die Suchthilfe im Kanton St.Gallen ist gut aufgestellt und wird als ausreichend wahrgenommen. Verbesserungen sind in einzelnen Bereichen aber angezeigt.

Passendes Angebot im Kernbereich

Die Suchthilfe im Kanton St.Gallen orientiert sich am bewährten 4-Säulen-Modell des Bundes: Prävention – Therapie und Behandlung – Schadensminderung – Repression und Marktregulierung. Das Angebot in den zentralen Bereichen der Suchthilfe (Beratung, Therapie, ambulante und stationäre Institutionen) wird als genau richtig eingeschätzt. Als ausbaufähig schätzen die Befragten hingegen die Früherkennung (z.B. im medizinischen Versorgungssystem), die teilstationären Angebote (z.B. verschiedene Wohnformen), die Primärprävention (z.B. im Umgang mit digitalen Medien) sowie die Schadensminderung (z.B. Konsumräume) ein.

Auch wenn die Studie dem Kanton St.Gallen insgesamt eine gute Suchthilfe attestiert, macht sie Verbesserungsvorschläge. Im Hinblick auf bestimmte Suchtformen empfiehlt sie eine Weiterentwicklung der Angebote für Jugendliche im Bereich der stationären und ambulanten Therapieplätze sowie für ältere Menschen mit Suchterkrankungen. Sucht und Alter wird generell als Herausforderung in den kommenden Jahren gesehen, ebenfalls die migrationsbedingte Diversität in der Gesellschaft.

Bei der Geldspielsucht schätzen drei Viertel der Befragten das ambulante und stationäre Angebot als zu gering ein und erachten eine Weiterentwicklung als notwendig. Der Kanton St.Gallen ist gemäss Geldspielgesetz verpflichtet, Massnahmen zur Prävention von exzessivem Geldspiel zu ergreifen sowie Beratungs- und Behandlungsangebote für spielsuchtgefährdete und spielsüchtige Personen sowie für deren Umfeld anzubieten.

Kanton interveniert bei Geldspielsucht

Im Bereich der Prävention engagiert sich der Kanton bereits im interkantonalen Projekt «Spielen ohne Sucht». Der Bereich der Beratung und Behandlung liegt hingegen noch brach. Das Gesundheitsdepartement wird in Zusammenarbeit mit regional verankerten Stellen ein spezialisiertes Beratungsangebot aufbauen. Dieses Angebot kann aus den Mitteln der Geldspielabgabe von Swisslos unterstützt werden.

Die auffälligsten Süchte sind legal

Das Angebot der Suchthilfe muss auf alle Süchte und Suchtformen ausgerichtet sein. Bei den meisten Formen des Suchtverhaltens gibt es im Kanton St.Gallen keine signifikanten Abweichungen von der Gesamtschweiz. Das Suchtmittel, das am häufigsten konsumiert wird, ist der Tabak. Davon betroffen sind rund 26 Prozent der St.Galler Bevölkerung. Von risikoreichem Alkoholkonsum sind ca. 3 Prozent der Bevölkerung betroffen und ca. 15‘000 Personen sind alkoholabhängig. Von einem chronischen Schmerzmittelkonsum sind 3 Prozent der Bevölkerung betroffen und beim chronischen Schlafmittelkonsum sind es 2,5 Prozent.

Der Kokainkonsum in der Stadt St.Gallen liegt basierend auf den Abwasserdaten leicht über dem schweizerischen Durchschnitt. Dagegen ist der Cannabiskonsum im Kanton mit 2,5 Prozent signifikant tiefer als im Rest der Schweiz (4 Prozent). Beim Heroinkonsum liegt der Anteil unter einem Prozent. Bei der Geldspielsucht geht man davon aus, dass 2,9 Prozent ein problematisches oder pathologisches Spielverhalten haben. Neben den neuen Online-Angeboten beim Geldspiel sind die vielen Casinos im benachbarten Ausland eine Herausforderung für die Suchthilfe im Kanton St.Gallen.


lead_de: Das Kompetenzzentrum Integration und Gleichstellung (KIG) des Kantons St.Gallen führt mit «Fokus Integration im Hofkeller» eine Veranstaltungsreihe zu aktuellen Integrationsthemen durch. Am kommenden Donnerstag, 27. August 2020 widmet sich die Reihe dem spannenden Thema «Trauma im Integrationsprozess» und beleuchtet mit zwei interessanten Referierenden Ausmass, Auftreten und Behandlung von Traumata bei geflüchteten Menschen.

title_de: Trauma im Integrationsprozess

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Nicht selten sind Menschen mit Fluchthintergrund aufgrund von Vertreibung, Krieg und/oder Haft traumatisiert. Diese Erfahrungen prägen ihren Alltag und beeinflussen ihre Fähigkeit, sich am «neuen, noch fremden» Ort zurecht zu finden und wohl zu fühlen.

Wie treten Traumata bei geflüchteten Menschen auf? Welches Ausmass können diese annehmen – und welche, auch negativen, Folgen haben sie für den Integrationsprozess? Welche Möglichkeiten der Behandlung gibt es und wie können Aussenstehende die Betroffenen unterstützen und begleiten? Diesen und weiteren Fragen geht die kommende Veranstaltung der Reihe «Fokus Integration im Hofkeller» am 27. August 2020 von 17.00 bis 18.30 Uhr im Hofkeller St.Gallen (Eingang Klosterplatz) auf den Grund. Zwei Referate setzen sich mit verschiedenen Herangehensweise an das Thema auseinander:

Donnerstag, 27. August 2020, 17.00 bis 18.30 Uhr

Hofkeller St.Gallen, Regierungsgebäude, Eingang Klosterplatz

Freier Eintritt

Die Auflagen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) werden eingehalten und ein Schutzkonzept ist vorhanden.

Fokus Integration im Hofkeller

Die Veranstaltungsreihe «Fokus Integration im Hofkeller» informiert Mitarbeitende von Behörden und öffentlichen Institutionen, Unternehmen, freiwillig Engagierte sowie Interessierte zu aktuellen Integrationsthemen. Kommen Sie vorbei, erfahren Sie mehr und lernen Sie weitere Akteurinnen und Akteure der Integrationsarbeit kennen.

Die nächste Veranstaltung von Fokus Integration im Hofkeller:

Integrationsprojekte und Nachhaltigkeit
 Donnerstag, 19. November 2020, 17.00 bis 18.30 Uhr

Weitere Informationen finden Sie unter www.fokus-integration.sg.ch neues Fenster.