lead_de: Die Brücke über die Luteren zwischen Ennetbühl und Gillsäge in Nesslau ist schutzwürdig. Dies zeigt ein aktuelles Gutachten. Aufgrund der neuen Ausgangslage muss das Projekt überarbeitet werden. Deshalb kann die Vorlage zum geplanten Bauvorhaben in der Aprilsession nicht behandelt werden.

title_de: Brücke Luteren Ennetbühl ist schutzwürdig

content_de:
Die Vorlage der Regierung sah vor, die Brücke abzureissen und an anderer Stelle eine neue Brücke zu bauen. In der ersten Lesung im Kantonsparlament wurde die Frage nach der Schutzwürdigkeit der bestehenden Brücke aufgeworfen. Das Baudepartement verneinte diese Frage, da die Brücke in keinem gültigen Schutzinventar erwähnt ist. Auch die vorgängigen Abklärungen mit der Gemeinde zeigten keine schützenswerten Objekte im Projektperimeter auf.

Um die Frage der Schutzwürdigkeit eindeutig zu klären, liess das Baudepartement nach der ersten Lesung ein externes Gutachten erstellen. Laut Gutachten sei ein Teil der Brücke als schutzwürdig einzustufen. Die Brücke trage massgebend zum örtlichen Landschaftsbild bei. Für die heutigen Strassenlasten kann die Brücke nicht verstärkt werden. Deshalb empfiehlt das Gutachten, die bestehende Brücke zu erhalten und als Geh- und Radweg umzubauen sowie für den Strassenverkehr eine neue Brücke zu erstellen.

Aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens muss das Projekt überarbeitet werden. Das Kantonsratspräsidium hat auf Antrag des Baudepartementes entschieden, die zweite Lesung bis auf Weiteres vorläufig auszusetzen. Das Baudepartement wird der Regierung einen Nachtrag zur bestehenden Vorlage vorlegen. Voraussichtlich im August 2021 wird die Regierung die überarbeitete Vorlage dem Kantonsrat zuleiten.


lead_de: Zu den Europäischen Tagen des Denkmals am 11. und 12. September 2021 schreibt die kantonale Denkmalpflege St.Gallen zum siebten Mal einen Fotowettbewerb aus. Gesucht sind Sichten auf das Thema «Konstruktion und Handwerk» in unserer gebauten Umwelt. Zu gewinnen gibt es die Publikation des Bildes in einem Buch und in einer Ausstellung im öffentlichen Raum sowie attraktive Preise.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Die Bedeutung des Handwerks in der Baukultur

content_de:
Am 11. und 12. September 2021 finden die Europäischen Tage des Denkmals statt, ein nationaler Beitrag zu den europaweiten European Heritage Days. In diesem Rahmen finden in der gesamten Schweiz hunderte Veranstaltungen zu den Themenbereichen Baukultur, Denkmalpflege, Architektur, Archäologie und Brauchtum statt, jedes Jahr unter einem anderen Motto. 2021 hat die kantonale Denkmalpflege das Motto «Konstruktion und Handwerk» gewählt und schreibt dazu einen Fotowettbewerb aus, dessen Preisverleihung und Ausstellung im Rahmen der Tage des Denkmals am 10. September 2021 stattfinden.

Das Handwerk in der Baukultur

Selbstbewusstes Handwerk und sachgerechtes Konstruieren sind unabdingbare Elemente unserer Baukultur. Diese Fertigkeiten sind durch den zunehmenden Zeit- und Kostendruck im Baugewerbe gefährdet. Wie können wir der Handwerkskunst wieder zu einer angemessenen Bedeutung in der Baukultur verhelfen?

Buch, Ausstellung und Geldpreise

Eine Fachjury prämiert die Eingaben und stellt die besten 50 Bilder in einem Taschenbuch zusammen. Zusätzlich werden die zehn besten Bilder ab 10. September 2021 während drei Wochen im öffentlichen Raum ausgestellt. Weiter winkt den ersten drei Plätzen zudem ein attraktives Preisgeld.

Informationen zum Wettbewerb finden Interessierte auf der Website der kantonalen Denkmalpflege: www.denkmalpflege.sg.ch neues Fenster.

Unter dieser Adresse können auch die Bilder hochgeladen werden, pro Teilnehmerin oder Teilnehmer maximal drei Fotos mit Legende. Eingabeschluss ist der 27. Juni 2021.

content_format: html


lead_de: Mit Retrodigital (www.retrodigital.sg.ch) führt die Staatskanzlei eine Fundgrube und übergreifendes Nachschlagewerk für gedruckt erschienene Publikationen der Staatskanzlei ein. Die Plattform erlaubt der Bevölkerung und weiteren Anspruchsgruppen, Recherchen orts- und zeitunabhängig mit Volltextsuche durchzuführen.

content_de:
Im Juni 2019 nahm die Staatskanzlei die Publikationsplattform für elektronisch rechtsverbindliche amtliche Publikationen, die Gesetzessammlungen der Gemeinden und die Rechtsprechung von Gerichten und Departementen in Betrieb (www.publikationen.sg.ch). Seit diesem Zeitpunkt erscheinen die amtlichen Publikationen des Kantons St.Gallen und vieler St.Galler Gemeinden elektronisch.

Mit dem Projekt Retrodigital werden nun auch die früher gedruckt erschienenen Publikationen der Staatskanzlei digitalisiert und unter www.retrodigital.sg.ch neues Fenster der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Dazu gehören aktuell Ausgaben des Amtsblattes, die Geschäftsberichte der Regierung, Abstimmungsbroschüren, der Staatskalender sowie die Gerichts- und Verwaltungspraxis des Kantons St.Gallen. Die Publikationen sind als Dokumente orts- und zeitunabhängig online abrufbar. Mit der Digitalisierung der älteren Ausgaben, der Aufbereitung und der Zugänglichmachung in Volltext bietet die Staatskanzlei zusammen mit der Publikationsplattform zwei zentrale Bestände in digitaler Form an.

Das Projekt sieht eine schrittweise Digitalisierung der vergangenen Publikationen von der Gegenwart in die Vergangenheit vor. Die Plattform wird laufend weiterentwickelt und mit weiteren Publikationen ergänzt. Dabei arbeitet die Staatskanzlei eng mit dem Staatsarchiv St.Gallen zusammen, das seinerseits bereits mehrere Publikationen elektronisch verfügbar und öffentlich zugänglich gemacht hat. Darüber hinaus wird die Plattform zusammen mit der Stiftsbibliothek St.Gallen betrieben.


lead_de: Seit Jahren stand den kommunalen Trägern der Volksschule eine Statistik zu den Finanzen zur Verfügung. Bisher waren diese Zahlen wegen unterschiedlicher Rechnungsführung nur bedingt vergleichbar und deshalb nicht öffentlich zugänglich. Auf der Basis des neuen Rechnungsmodells der St.Galler Gemeinden (RMSG) konnte die Statistik nun vom Amt für Volksschule konsolidiert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

title_de: Finanzstatistik der Schulträger veröffentlicht

content_de:
Die Volksschule ist eine der wichtigsten und kostspieligsten Aufgaben der Gemeinden. Die Behörden, aber auch die Einwohnerinnen und Einwohner haben daher ein Interesse an transparenten Informationen zu den Kosten. Ein Kostenvergleich war bisher kaum möglich, da die Gemeinden ihre Rechnung unterschiedlich geführt haben. Mit dem neuen Rechnungsmodell der St.Galler Gemeinden (RMSG), das 2019 in den meisten Gemeinden des Kantons eingeführt wurde, bestehen nun einheitliche Regeln für die Kontenführung und Verbuchung. Damit konnte die Finanzstatistik der St.Galler Gemeinden zur Volksschule (FISTA) nach einheitlichen Grundsätzen aufgearbeitet und grundsätzlich vergleichbar gemacht werden. Dies erfolgte in einem gemeinsamen Projekt von Kanton und Gemeindeverbänden. Die erneuerte FISTA wird nun erstmals veröffentlicht.

Kosten variieren nach Stufe, Organisation und Angebot

Die neue FISTA enthält für alle Schulträger – unbesehen ob Einheitsgemeinde, Gesamtschulgemeinde, Primarschulgemeinde oder Oberstufenschulgemeinde – den Nettoaufwand, das heisst die Differenz zwischen Bruttoaufwand und Ertrag je Schülerin und Schüler je Jahr. Zusätzlich weist die FISTA die Schülerzahlen sowie Durchschnittskosten aus. Der kantonale Durchschnitt des Nettoaufwandes beträgt 17'492 Franken. Schulträger, die ausschliesslich die Primarschule führen, weisen einen Durchschnittswert von 15'549 Franken, reine Oberstufenschulgemeinden einen solchen von 23'647 Franken auf. Die Unterschiede zeigen, dass die Kosten wesentlich von der unterrichteten Schulstufe abhängen. Die Oberstufe ist teurer als die Primarschule. Wesentliche weitere Einflussfaktoren sind die Unterrichtsorganisation (Grösse der Klassen und Einsatz der Ressourcen der Lehrpersonen) und das erweiterte schulische Angebot (Sonderpädagogik, Freifächer). Sie ergeben sich aus der Steuerung vor Ort, die wiederum von unterschiedlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen abhängt. Den FISTA-Zahlen lässt sich nicht entnehmen und es ist nicht Aufgabe dieser Statistik, zu erklären, worauf die Unterschiede bei den Durchschnittskosten von Schulträgern mit demselben Schulangebot zurückzuführen sind.

Letzte Gemeinden stehen vor Umstellung auf RMSG

Die FISTA-Zahlen zum Nettoaufwand je Schülerin und Schüler sind im kantonalen Statistikportal im Format Excel neues Fenster und PDF neues Fenster aufgeschaltet. Sie beziehen sich auf das Jahr 2019. Es liegen Angaben vor für alle Schulträger, die ihre Rechnungslegung auf RMSG umgestellt haben. Bei wenigen Schulträgern steht die Umstellung noch bevor, weshalb für sie noch keine Daten vorliegen. Zu ihnen gehört als grösster auch die Stadt St.Gallen. Die nächste Veröffentlichung mit den Daten des Jahres 2020 ist auf Spätherbst dieses Jahres geplant.


lead_de: Seit letzter Woche können sich in den Hausarztpraxen und den Impfzentren alle über 65-Jährigen impfen lassen. Da die Impfaktion sehr speditiv läuft, gibt es zurzeit in den vier Impfzentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil noch freie Impftermine für diese Zielgruppe. Über 65-Jährige, die sich unter www.wir-impfen.ch anmelden, erhalten innerhalb von zwei bis drei Tagen einen Termin für die Erstimpfung.

title_de: Freie Impftermine für über 65-Jährige

content_de:
Ab Mittwoch, 14. April 2021, wird die Altersgrenze nochmals gesenkt. Dann werden die Impftermine auch an über 60-jährige Personen zugeteilt. Die Impftermine werden weiterhin nach Alter vergeben. Das heisst, dass eine Anmeldung von einer älteren Person immer mit Priorität behandelt wird.

Mehr zu Impfungen im Kanton St.Gallen: Impfung gegen Covid-19


lead_de: Am 23. April, dem Welttag des Buches, liest die Autorin Natacha Ruedin-Royon zum ersten Mal aus ihrem Band «weihergespräche. siebzehn annäherungen an wiborada von st.gallen». Die Kantonsbibliothek veröffentlicht die musikalische Lesung pandemiebedingt im Internet und gibt parallel dazu ein gleichnamiges Gedichtbändchen heraus.

title_de: Gedichte zur heiligen Wiborada

content_de:
Die in St.Gallen lebende Autorin Natacha Ruedin-Royon hat unter dem Titel «weihergespräche» Gedichte zur Patronin der Bibliotheken, der heiligen Wiborada, verfasst. Im frühen 10. Jahrhundert lebte Wiborada in St.Georgen, bevor sie sich in einer Zelle bei der Kirche St.Mangen als sogenannte «Inklusin» einmauern liess. Als sie in einer Vision vom drohenden Überfall der Ungarn auf die Stadt erfuhr, konnte sich die Bevölkerung dank ihrer Warnungen in Sicherheit bringen und der Bücherschatz des Klosters gerettet werden. Im Projekt «Wiborada 2021» gedenken die St.Galler Kirchen in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen dieser ungewöhnlichen Frau, der sie vielfältige Veranstaltungen widmen.

Vernissage und Publikation im Internet

Aufgrund der aktuellen Einschränkungen findet anstelle einer Vernissage für den Gedichtband eine Lesung statt. Diese ist ab dem 23. April, dem Welttag des Buches, unter www.kb.sg.ch neues Fenster sowie unter www.wiborada2021.ch neues Fenster abrufbar. Der Gedichtband «weihergespräche. siebzehn annäherungen an wiborada von st.gallen», herausgegeben von der Kantonsbibliothek Vadiana im Verlagshaus Schwellbrunn, kann ab dem 23. April an der Theke der Bibliothek Hauptpost oder über die Website der Kantonsbibliothek www.kb.sg.ch neues Fenster zum Preis von 10 Franken erworben werden. Die Lesung und die Publikation des Gedichtbandes läuten das Projekt der St.Galler Kirchen «Wiborada 2021» ein.

Bei der Lesung im Web fokussiert sich Natacha Ruedin-Royon auf fünf ihrer Gedichte zur heiligen Wiborada, die musikalisch von der Flötistin Ruth Bischofberger interpretiert werden. Dazu melden sich Personen per Video: Mit kurzen Impulsreferaten würdigen die Historikerin Judith Thoma, der Präsident der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde St.Gallen Christian Kind und die Schriftstellerin Ruth Erat das Erstlingswerk der St.Galler Autorin.

Persönliche Annäherung

Natacha Ruedin-Royon wurde 1974 in Frankreich geboren. Die ausgebildete Übersetzerin und promovierte Literaturwissenschaftlerin lebt seit 2013 in St.Gallen. In den nun erschienenen Gedichten bemüht sie sich um eine persönliche Annäherung an die historische Gestalt der Wiborada. Es sei, so das Vorwort, eine Art Gespräch, ein Schreiben an oder für vielmehr als ein Schreiben über Wiborada entstanden. Eine Frage ist am Welttag des Buches zentral: Wie wäre das Leben einer Frau zu resümieren, der wir die Rettung einiger der kostbarsten Schätze der Stiftsbibliothek verdanken?


lead_de: In der rechtlichen Auseinandersetzung um die Brunnenkorporation Hueb in der Gemeinde Gams hat das Departement des Innern eine Ersatzverwaltung eingesetzt. Da alle Mitglieder des Gemeinderates Gams im Ausstand sind, soll der Gemeinderat Diepoldsau über einen hängigen Rekurs entscheiden.

title_de: Gemeinderat Diepoldsau als Ersatzverwaltung eingesetzt

content_de:
Die Brunnenkorporation Hueb ist eine öffentlich-rechtliche Körperschaft in der Gemeinde Gams, die für die Wasserversorgung im gleichnamigen Weiler zuständig ist. Aufgrund von Problemen mit der Wasserqualität beschloss die Eigentümerversammlung 2015 mit Mehrheitsbeschluss, der kommunalen Wasserversorgung beizutreten. Daraufhin wurde eine Übernahmevereinbarung unterzeichnet und das Netz an die Wasserversorgung Gams angeschlossen.

Die Mitglieder der Verwaltungskommission der Brunnenkorporation traten daraufhin von ihren Ämtern zurück. Der Gemeinderat Gams als Aufsichtsbehörde stellte fest, dass die Ämter der Brunnenkorporation nicht mehr besetzt waren und amtete infolgedessen an deren Stelle. In der Folge hob er die Brunnenkorporation auf und übertrug das Vermögen dem Gemeindehaushalt.

Alle Mitglieder des Gemeinderates im Ausstand

Dagegen erhoben einzelne Eigentümer Rekurs beim Departement des Innern. Dieser wurde abgelehnt, wogegen die Eigentümer Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben. Dieses hiess die Beschwerde in Bezug auf den Aufhebungsbeschluss teilweise gut. Das Gericht erkannte, dass die Voraussetzungen für die Aufhebung als Folge der Übertragung der Aufgabe der Wasserversorgung an die Gemeinde gegeben seien. Hingegen sei noch nicht hinreichend über die Liquidierung des Vermögens befunden worden. Entsprechend wies das Gericht die Angelegenheit an den Gemeinderat zurück.

An der daraufhin vom Gemeinderat einberufenen Eigentümerversammlung wurden die Jahresrechnungen 2015 und 2016 mit Mehrheitsbeschlüssen genehmigt. Gegen diese Beschlüsse wurde wiederum beim Gemeinderat Rekurs erhoben. Für die Behandlung des Rekurses traten alle Mitglieder des Gemeinderates aus verschiedenen Gründen in den Ausstand. Infolgedessen ist der Gemeinderat Gams nicht beschlussfähig und beantragte beim Departement des Innern, für den Entscheid über den Rekurs eine Ersatzverwaltung einzusetzen.

Diepoldsau übernimmt Mandat

Das Departement des Innern hat nun den Gemeinderat Diepoldsau beauftragt, anstelle des Gemeinderates Gams über den Rekurs gegen verschiedene Beschlüsse der Eigentümerversammlung der Brunnenkorporation Hueb zu entscheiden. Mit dem Gemeinderat Diepoldsau hat der Kanton eine Behörde gefunden, welche die notwendige Unabhängigkeit besitzt, sich mit dem Verfahren einer Ersatzverwaltung auskennt und bereit ist, das Verfahren zu übernehmen.


lead_de: Am Dienstag haben sich die Regierung des Kantons St.Gallen und die Landesregierung Vorarlberg zum Thema der grenzüberschreitenden Mobilität ausgetauscht. Verbessern soll sich die Verkehrsinfrastruktur. Zum weiteren Ausbau des öffentlichen Verkehrs haben die Regierungen eine gemeinsame Absichtserklärung verabschiedet. Ebenfalls Thema war die grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung.

title_de: Gemeinsame Verkehrsplanung schreitet voran

content_de:
Die Bevölkerung von St.Gallen und Vorarlberg soll eine Mobilität geniessen, die nahtlos über die Landesgrenzen hinweg verbindet. Um dieses Vorhaben zu bekräftigen, haben die Regierungen von St.Gallen und Vorarlberg am Dienstag während eines digitalen Arbeitstreffens eine gemeinsame Absichtserklärung zum grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr verabschiedet. Ebenfalls hat Vorarlberg über den aktuellen Stand verschiedener Strassenbauprojekte wie die S18 Bodensee-Schnellstrasse oder die neue A14 Anschlussstelle Rheintal Mitte und die Rheinbrücke Hard–Fussach informiert. Auch thematisiert wurde die Situation der Grenzbrücken über den Rhein.

Zentral für die regionale Verkehrsplanung sind die Agglomerationsprogramme des Bundes. Zum ersten Mal erarbeiten St.Gallen und Vorarlberg gemeinsam das Agglomerationsprogramm Rheintal. Es umfasst ein Gebiet von 22 Gemeinden des Kantons St.Gallen und des Landes Vorarlberg. Die Arbeiten, geführt durch den Verein Agglomeration Rheintal, schreiten planmässig voran und im September 2021 soll die Einreichung des gemeinsamen Agglomerationsprogramms erfolgen.

In Bezug auf die grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung unterhielten sich die Regierungen über die jeweiligen Massnahmenkonzepte. Ziel bleibt eine möglichst gute Abstimmung der regionalen Massnahmen.


lead_de: Der Kanton stellt 5 Millionen Franken zur finanziellen Unterstützung von Personen zur Verfügung, die aufgrund der Corona-Krise und trotz umfassendem Hilfsprogramm von Bund und Kanton nicht mehr in der Lage sind, ihre Ausgaben zu decken. Ab sofort können sich betroffene St.Gallerinnen und St.Galler in den Gemeinden beraten lassen und Gesuche um finanzielle Unterstützung einreichen.

title_de: Gesuche für Corona-Hilfe ab sofort einreichen

content_de:
Viele Menschen leiden unter den finanziellen Folgen der anhaltenden Corona-Krise. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Unterstützungsmassnahmen richtet der Kanton St.Gallen neu die sogenannte «Corona-Hilfe» aus. Diese richtet sich an Personen, die besonders stark von der Krise betroffen sind und trotz umfassendem Hilfsprogramm von Bund und Kanton ihre Ausgaben nicht decken können.

Beratung und Gesuchseinreichung in den Gemeinden

Ab sofort können Betroffene sich in den Gemeinden beraten lassen und dort ein Gesuch um finanzielle Corona-Hilfe einreichen. Die Voraussetzungen für die Unterstützungsbeiträge sowie die Beratungsstellen in den Gemeinden sind auf der Website www.coronahilfe.sg.ch aufgeschaltet. Diese Informationen werden den Betroffenen neben der deutschen Sprache noch in zehn weiteren Sprachen angeboten. Ebenso enthält die Website verschiedene Links, die zu weiteren wichtigen Informationen rund um Corona-Massnahmen im Kanton führen.


lead_de: Genau drei Monate nach dem Start der Impfkampagne im Kanton St.Gallen wurde die hunderttausendste Impfdosis verimpft. Rund 38'000 Personen haben beide Impfdosen erhalten. Da die hochbetagten Personen geimpft sind oder in Kürze die erste Dosis erhalten, wird die Impfkampagne nun ausgeweitet. Ab sofort werden auch Personen ab 65 Jahre in einem Impfzentrum oder in der Arztpraxis geimpft.

title_de: Impftermine für über 65-Jährige ab sofort möglich

content_de:
Am 6. Januar 2021 wurden in zwei Betagten- und Pflegeheimen im Toggenburg die ersten Impfungen durchgeführt. Seither wurde die Impfaktion über den ganzen Kanton ausgerollt, um einen wohnortnahen und einfachen Zugang zur Impfung zu ermöglichen. Die Impfstrategie des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sieht eine Priorisierung der Impfungen vor. Zuerst sollen besonders gefährdete Personen geimpft werden: Personen über 65 Jahre, Menschen mit einer Hochrisikoerkrankung sowie Gesundheitsfachpersonal. Weil der Impfstoff sehr knapp ist, musste innerhalb der Altersgruppe nochmals eine Abstufung gemacht werden. Zuerst wurden Menschen über 80 Jahre geimpft. Danach folgte die Altersgruppe der 75- bis 79-Jährigen.

Impftermine für Personen über 65 Jahre

Nun kann die Altersgrenze weiter gesenkt und die Impfkampagne nochmals ausgeweitet werden. Die nächsten Impftermine werden ab sofort an Personen über 65 Jahre vergeben. Sie können sich unter www.wir-impfen.ch neues Fenster für die Impfung in einem der vier Impfzentren anmelden. Aber auch weiterhin erhalten innerhalb dieser Gruppe ältere Personen bevorzugt einen Impftermin.

Die Zentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil nehmen diese Woche den Betrieb auf. Da die Kantone immer noch wenig Impfstoff erhalten, sind die Zentren nur beschränkt geöffnet. Für die Impfzentren im Kanton St.Gallen stehen im April ca. 30'000 Dosen zur Verfügung. Sobald mehr Impfstoff verfügbar ist, werden die Kapazitäten ausgebaut.

Doppelanmeldungen vermeiden

Impfwillige Personen sind gebeten, sich nicht gleichzeitig online und bei der Hausarztpraxis anzumelden. Kurzfristige Abmeldungen erschweren in den Praxen und Impfzentren die Impfstofflogistik und führen zu einem erheblichen Mehraufwand. Arztpraxen mit langen Impf-Wartelisten haben die Möglichkeit, mobile Patientinnen und Patienten ab sofort zu einem Impfzentrum zu schicken. Dies soll auch zu einer Entlastung in den Arztpraxen führen.

Informationen zur Impfung und zur Online-Anmeldung

Die Infoline des Kantons beantwortet unter 058 229 22 33 generelle Fragen rund um die Impfung und die Online-Anmeldung. Zusätzliche Informationen zur Covid-19-Impfung sind auch auf sg-impft.ch neues Fenster und sg.ch/coronavirus aufgeschaltet.


lead_de: Im Kanton St.Gallen sind rund zwei Drittel der über 65-Jährigen geimpft oder haben einen Impftermin für die Erstimpfung erhalten. Darum wird die Altersgrenze für die Vergabe von Impfterminen nochmals gesenkt. Ab sofort werden in den Hausarztpraxen und den Impfzentren auch über 55-Jährige geimpft.

title_de: Impftermine neu auch für über 55-Jährige

content_de:
Die Anmeldung für einen Termin in den vier Impfzentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil erfolgt über www.wir-impfen.ch neues Fenster. Die Impftermine werden weiterhin nach Alter vergeben. Das heisst, dass eine Anmeldung von einer älteren Person immer mit Priorität behandelt wird. Wer über 55 Jahre alt ist und sich heute anmeldet, sollte in den nächsten 3 Wochen einen Impftermin erhalten.

Nach den neuesten Empfehlungen des BAG wird der Impfprozess angepasst. Personen, welche eine laborbestätigte Infektion durchgemacht haben, erhalten nur eine Impfung. Die Impfung soll sechs Monate nach der durchgemachten Infektion erfolgen. Personen, die sich online für einen Impftermin angemeldet haben, können eine Corona-Erkrankung auf www.wir-impfen.ch neues Fenster vermerken, so dass nur ein Impftermin vergeben wird. Eine Mail mit dieser Information wurde an alle Personen, die sich auf der Online-Plattform angemeldet haben, verschickt. Die Impfbestätigung für diese Fälle wird entsprechend angepasst. Besonders gefährdete Personen mit einer durchgemachten Infektion sollen bereits nach drei Monaten geimpft werden. Ob bei Personen, die zusätzlich noch eine immunsupprimierte Therapie haben, zwei Impfungen notwendig sind, muss die behandelnde Ärztin beziehungsweise der behandelnde Arzt entscheiden.

Lieferschwierigkeiten bei Moderna

Die erneuten Lieferschwierigkeiten beim Moderna-Impfstoff verzögern eine Öffnung der Impfzentren für die gesamte St.Galler Bevölkerung. Für den Monat Mai sind die Liefermengen rund 20 Prozent tiefer als ursprünglich angekündigt. Zudem kommt eine grössere Lieferung erst Ende Mai, so dass diese Impfdosen erst im Juni verimpft werden können.

Die Impfdosen von Pfizer/BioNTech treffen wöchentlich ein. Allerdings handelt es sich hier nur um kleinere Mengen zwischen 7'000 und 10'000 Impfdosen pro Lieferung. Im Mai werden die Impfzentren ihre Kapazitäten verdoppeln. Je nach Impfstoffmenge kann der Betrieb auch noch weiter ausgebaut werden. Weiterhin impfen auch mehr als 300 Ärztinnen und Ärzten. Chronisch Kranke sollen sich nach Möglichkeit in der Hausarztpraxis impfen lassen, denn diese Patientinnen und Patienten können in der Praxis priorisiert werden.


lead_de: Nun ist es amtlich: Der Innovationspark Ost wird als sechster Standortträger ins Netzwerk von Switzerland Innovation aufgenommen. Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung dem entsprechenden Antrag des Stiftungsrats von Switzerland Innovation zugestimmt.

title_de: Innovationspark Ost: Bundesrat erteilt definitiv grünes Licht

content_de:
Nach dem erfolgreichen Abschluss der inhaltlichen Prüfung der Ostschweizer Bewerbung beantragte der Stiftungsrat von Switzerland Innovation Ende November 2020 dem Bundesrat, den Innovationspark Ost als Standortträger von Switzerland Innovation aufzunehmen. Der heutige Entscheid der Landesregierung ist ein grosser und zugleich bedeutender Meilenstein für das Generationenprojekt. "In einem Atemzug mit Zürich, Lausanne und Basel genannt zu werden, ist ein eindrücklicher Beleg für die hohe Leistungsfähigkeit des Werk- und Denkplatzes Ostschweiz. Als Standortträger können wir gemeinsam mit unseren Partnern aus Forschung und Wirtschaft und den Nachbarkantonen sowie dem Fürstentum Liechtenstein unseren Teil dazu beitragen, dass die hiesigen Unternehmen und Bildungsstätten auch in Zukunft zur internationalen Spitze gehören und die Wertschöpfungskraft erhöhen", sagt Volkswirtschaftsdirektor Beat Tinner. Welchen immensen Wert Forschung und Innovation für unsere Gesellschaft haben, sei gerade in den aktuellen Corona-Zeiten augenfällig geworden.

Fokus auf Ostschweizer Stärken

Der Innovationspark Ost nimmt die Kernkompetenzen der Ostschweizer Wirtschaft und Hochschulen auf. Er fokussiert auf die Innovationsschwerpunkte Gesundheit, Digitalisierung von Geschäftsmodellen sowie Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie. Auf Forschungsseite sind im Themenbereich "Gesundheits- und Medizintechnik" die Empa St.Gallen und das Kantonsspital St.Gallen eingebunden. Im Bereich "MEM-Industrie" wird die Forschungsleistung von der Ostschweizer Fachhochschule sowie von der Forschungsanstalt RhySearch in Buchs mit eingebracht. Die Universität St.Gallen steuert dabei ihre wissenschaftliche Kompetenz bei der Entwicklung neuer Dienstleistungen, Prozesse und Geschäftsmodelle bei. Mit dem Campus Lerchenfeld in unmittelbarer Nähe der Empa und dem Campus Buchs verfügt der Innovationspark Ost über Standorte mit einer hochstehenden, ausbaufähigen Infrastruktur.

Grosser Support von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft

Der Innovationspark Ost geniesst eine breite Unterstützung in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Seitens der öffentlichen Hand stehen Kanton und Stadt St.Gallen, die Kantone Thurgau sowie Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden und das Fürstentum Liechtenstein hinter dem Projekt. Von der Wissenschaftsseite sind die Empa, die Universität St.Gallen und das Kantonsspital St.Gallen finanziell beteiligt. Aus der Privatwirtschaft sind aktuell Swiss Textiles, die Industrie- und Handelskammern St.Gallen-Appenzell und Thurgau, die St.Galler Kantonalbank, die SFS AG, die Helvetia Gruppe, Vifor Pharma AG, die Provida AG, das Labormedizinische Zentrum Dr. Risch, die Abraxas Informatik AG, die LAVEBA Genossenschaft und Swissatest Testmaterialien AG in der Trägerschaft vertreten. Weitere Unternehmen wie Geberit AG, Fisba AG, Leica Geosystems AG, Varioprint AG, AG Cilander sowie Schoeller Textil AG unterstützen den Innovationspark Ost.

Umsetzung ist angelaufen

Seit dem erfolgreichen Abschluss der Vorprüfung im vergangenen Spätherbst sind die treibenden Kräfte hinter dem Innovationspark Ost keineswegs untätig geblieben. Als der St.Galler Kantonsrat im Nachgang des positiven Vorentscheids durch den Stiftungsrat die finanziellen Beiträge für den Innovationspark Ost – 500'000 Franken Aktienkapital sowie zehn Millionen Franken à fonds perdu für die Aufbauphase – gesprochen hatte, wurden die ersten konkreten Umsetzungsschritte an die Hand genommen. Im ersten Quartal 2021 wurde das Verwaltungsratspräsidium des Innovationsparks Ost öffentlich ausgeschrieben. "Zurzeit laufen die Bewerbungsgespräche, und wir sind zuversichtlich, für diese Schlüsselposition zeitnah eine kompetente Persönlichkeit nominieren zu können", so Beat Tinner.


lead_de: Der Kanton St.Gallen reagiert auf die vom Bundesrat vor Ostern vorgenommenen Änderungen an der Covid-19-Härtefallverordnung. An ihrer Sitzung vom Dienstag hat die Regierung die zentralen Anpassungen des Bundes übernommen. Diese betreffen einerseits den Gründungszeitpunkt, ab welchem Firmen Hilfe beantragen können, andererseits die landesweit einheitliche Bemessung der Beiträge an Unternehmen mit mehr als 5 Millionen Franken Umsatz.

title_de: Kanton passt Härtefallhilfe für Betriebe an

content_de:
Der Kanton St.Gallen orientiert sich bei der Ausgestaltung seines Härtefallprogramms grundlegend an den Vorgaben des Bundes. Nachdem das Eidgenössische Parlament im März Änderungen am Covid-19-Gesetz vorgenommen und der Bundesrat daraufhin vor Ostern die nötigen Anpassungen an der Covid-19-Härtefallverordnung beschlossen hatte, hat die St.Galler Regierung am vergangenen Dienstag ihrerseits das kantonale Härtefallprogramm aktualisiert. Die entsprechende dringliche Verordnung wurde rückwirkend auf den 1. April 2021 erlassen.

Neuer Stichtag, angepasste Finanzierung

Die von der Regierung verabschiedete Änderung umfasst zwei Punkte. Neu muss ein Unternehmen vor dem 1. Oktober 2020 gegründet worden sein, um einen Antrag auf Unterstützung stellen zu können. Bisher galt der 1. März 2020 als Stichdatum.

Gemäss der Verordnung des Bundes ist jener Kanton, in welchem sich der Sitz des Unternehmens am 1. Oktober 2020 befand, für die Abwicklung der Gesuche zuständig; er richtet auch die Beiträge zugunsten ausserkantonaler Niederlassungen aus. Damit übermässige Belastungen der Sitzkantone vermieden werden, übernimmt der Bund neu bei allen Unternehmen mit mehr als 5 Millionen Franken Umsatz pro Jahr die gesamten Beiträge und es gelten national die gleichen Kriterien für die Bemessung der Härtefallunterstützung.

Über 80 Prozent der Härtefallgesuche bearbeitet

Aktuell beläuft sich die Zahl der im Kanton St.Gallen gestellten Härtefallgesuche auf insgesamt 1'465. Davon sind bis heute über 80 Prozent durch die zuständigen Stellen entschieden worden. Aufgrund von unvollständigen Unterlagen und durch notwendige Rückfragen konnten einige der Anträge noch nicht abgeschlossen werden. Bisher wurden bereits über 71 Millionen Franken in Form von à Fonds perdu-Beiträgen oder als Solidarbürgschaften ausbezahlt. 278 Gesuche mussten durch das Volkswirtschaftsdepartement abgelehnt werden. Die Mehrheit dieser Absagen betrifft Firmen, die bereits vor der Pandemie überschuldet waren, ihren Hauptsitz nicht im Kanton St.Gallen haben oder in Branchen tätig sind, die aufgrund der geltenden Definition nicht unter das Programm fallen.


lead_de: Im Sommer dieses Jahres startet der Kanton mit den Bauarbeiten für die Verlegung der Strasse zum geplanten Klanghaus. Im Anschluss an die Strassenarbeiten soll das Klanghaus realisiert werden. Der Kanton reicht in diesen Tagen bei der Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann das Baugesuch für den Holzbau ein. Voraussichtlich Ende 2024 wird die einzigartige Klangwerkstatt fertiggestellt.

title_de: Kanton reicht Baugesuch für das Klanghaus ein

content_de:
Das Klanghaus entsteht am heutigen Standort des Hotels Seegüetli am Schwendisee oberhalb von Unterwasser. Im Vergleich zum Hotel wird das Klanghaus weiter entfernt vom See erstellt. Deshalb müssen in einem ersten Schritt die heutige Strasse verlegt und das Hotel Seegüetli abgerissen werden. Die Strassenbauarbeiten starten im Sommer 2021. Für die Realisierung des Klanghauses hat der Kanton nun das Baugesuch bei der Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann eingereicht. Der Baubeginn für den Holzbau ist 2022 vorgesehen. Voraussichtlich Ende 2024 will der Kanton das Klanghaus fertigstellen.

Mit dem neuen Klanghaus entsteht im oberen Toggenburg am Schwendisee ein weit beachtetes musikalisches und architektonisches Zentrum für Naturtonmusik, das die Klangwelt Toggenburg um ein aussergewöhnliches neues und wichtiges Angebot bereichert. Als Klangwerkstatt mit einzigartiger Akustik wird das Klanghaus sowohl professionelle Musikerinnen und Musiker als auch Laien aus nah und fern für Proben, Kurse und Experimente anziehen.

Das Klanghaus ist eingebunden in das touristische Gesamtkonzept «Klangcampus». Dieses hat zum Ziel, die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben und die Zusammenarbeit von lokalem Gewerbe, Toggenburg Tourismus und der Stiftung Klangwelt zu fördern. Im Gebiet Schwendi werden jährlich 100’000 Gäste erwartet. Die jährliche Wertschöpfung soll auf 50 Millionen Franken ausgebaut werden. Die Gäste sollen Tradition und Brauchtum in der unversehrten Natur erfahren können. Das Projekt Klangcampus befindet sich zurzeit in der Aufbau- und Entwicklungsphase. Ermöglicht werden die konzeptionellen Vorbereitungsarbeiten durch finanzielle Fördermittel im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) von Bund und Kanton St.Gallen.

Die Gesamtkosten für den Bau des Klanghauses betragen 23,3 Millionen Franken. Davon finanziert die Klangwelt Toggenburg 1 Million Franken. Für den Kanton verbleiben Kosten von 22,3 Millionen Franken. Die Stiftung Klangwelt Toggenburg wird das Klanghaus betreiben. Für die Finanzierung des laufenden Betriebs stellen private und institutionelle Spenderinnen und Spender 5,3 Millionen Franken zur Verfügung.


lead_de: Am bisherigen Standort des Spitals Flawil soll bis 2024 ein Neubau für ein Kompetenzzentrum für Gesundheit, Therapie und spezialisierte Pflege entstehen. Im gleichen Jahr soll auch das Kompetenzzentrum für Gesundheit, Notfall und spezialisierte Pflege Wattwil seinen Betrieb aufnehmen. Hier liegt inzwischen das Konzept des Notfallzentrums vor. In Rorschach wiederum kann sich die Bevölkerung bis zur Eröffnung des neuen Gesundheitszentrums spätestens 2025 im bestehenden Ambulatorium behandeln lassen. Ab sofort kann sich die Bevölkerung auf den Webseiten der regionalen Projekte über den Verlauf informieren.

title_de: Nachfolgelösungen nehmen Gestalt an

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Der Kantonsrat hat letzten Dezember die Vorlage zur «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» verabschiedet und somit das stationäre Angebot im Kanton St.Gallen auf die Spitäler Grabs, Walenstadt, Uznach, Wil und St.Gallen konzentriert. An den bisherigen Spitalstandorten Rorschach, Altstätten, Wattwil und Flawil werden regionale Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) mit ambulanten Leistungsangeboten etabliert. Inzwischen sind die Arbeiten zur Umsetzung der Strategie «4plus5» weiter fortgeschritten.

Neubau in Flawil

In Flawil soll das bestehende Spitalgebäude abgebrochen und bis Mitte 2024 durch einen Neubau für ein Kompetenzzentrum Gesundheit, Therapie und spezialisierte Langzeitpflege (GTP) ersetzt werden. Das Projekt steht unter der Federführung der Solviva AG, die in der Schweiz mehrere Pflege- und Spezialpflegeeinrichtungen betreibt. Abklärungen haben ergeben, dass der letztmals in den neunziger Jahren erneuerte Spitalbau für die vorgesehene Neuausrichtung ungeeignet ist. Das heutige Spital Flawil schliesst per Mitte Juni 2021. In der Übergangszeit führt das Kantonsspital St.Gallen vor Ort ein Sprechstundenangebot weiter und mietet sich hierfür im Ärztezentrum Flawil ein. Die Notfallversorgung wird von der niedergelassenen Ärzteschaft sichergestellt, die in diesem Bereich neu mit dem Spital Wil zusammenarbeitet.

Weitere Informationen zum GTP Flawil finden Sie auf dem beiliegenden Faktenblatt. Die Bevölkerung kann sich ab sofort unter www.gesundheit-flawil.ch neues Fenster über den Fortschritt des Projekts informieren.

7x24h-Notfall in Wattwil definiert

Das Schweizer Familienunternehmen Solviva AG möchte auch das Spital Wattwil zu einem Standort mit überregionaler Ausstrahlung entwickeln. Unter der Voraussetzung, dass die Stimmberechtigen am 13. Juni dem Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil zustimmen, soll das Spital in ein Kompetenzzentrum für Gesundheit, Notfall und spezialisierte Pflege (GNP) umgewandelt werden. Inzwischen steht fest: Wird das GNP realisiert, kann die Toggenburger Bevölkerung auch in Zukunft während sieben Tagen in der Woche und während 24 Stunden am Tag auf ein Notfallzentrum setzen.

Die Leitung des Notfallzentrums übernehmen die gleichen Kaderärztinnen und Kaderärzte, die heute bereits die Notfallstation des Spitals Wattwil leiten. Sie werden unterstützt von Assistenzärztinnen und -ärzten, die sich im fortgeschrittenen Stadium ihrer Ausbildung in Notfallmedizin befinden und in der Region auch als Notfallärztinnen und -ärzte tätig sind. Ergänzt wird das Angebot mit einer kleinen Bettenstation von fünf Plätzen für die kurze stationäre Behandlung von einfachen medizinischen Fällen (in der Regel bis 24 Stunden). Gestützt auf den Kantonsratsbeschluss über die Gewährung von Beiträgen für die Notfallversorgung, der am 13. Juni ebenfalls zur Abstimmung kommt, ist der Kanton gewillt, das geplante Notfallangebot am GNP Wattwil massgeblich zu unterstützen.

Die involvierten Partnerinnen und Partner haben seit dem letzten Dezember an der Umsetzung der zukünftigen Strategie weitergearbeitet, mit dem Ziel, bei einer Zustimmung an der Urne zum Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil schnell Sicherheit und Klarheit für die Bevölkerung sowie die Mitarbeitenden schaffen zu können.

Weitere Informationen zum GNP Wattwil finden Sie auf dem beiliegenden Faktenblatt. Die Bevölkerung kann sich ab sofort unter www.gesundheit-wattwil.ch neues Fenster über den Fortschritt des Projekts informieren.

Unterstützung der Toggenburger Ärzteschaft

Die Mehrheit der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte im Toggenburg (NÄT) hat sich an einer Urabstimmung im Februar 2021 mit einer Zweidrittels-Mehrheit dafür ausgesprochen, sich in die Ausgestaltung des GNP einzubringen. Mit einer Delegation des NÄT konnten im März die Eckpunkte des Notfallzentrums ausführlich besprochen werden. Seitens NÄT wurde die vorliegende Konzeption des Notfallzentrums als gute und pragmatische Lösung gutgeheissen. Entsprechend hat der NÄT signalisiert, die Integrierte Notfallpraxis gemeinsam mit der Spitalregion Fürstenland Toggenburg fortführen zu wollen und so die zentrale Anlaufstelle ausserhalb der Öffnungszeiten der Hausarztpraxen aufrecht zu erhalten.

Neues Ambulatorium in Rorschach

Seit 1. Februar 2021 führt das Kantonsspital St.Gallen den Standort Rorschach als Ambulatorium unter dem Namen «Ambi Rorschach». Das Angebot entspricht mehrheitlich dem bisherigen ambulanten Angebot. Durch die interdisziplinäre und interprofessionelle Vernetzung der Fachkräfte können die Patientinnen und Patienten im Ambi Rorschach umfassend abgeklärt, behandelt und betreut werden. Das Ambi Rorschach soll im bestehenden Spitalgebäude weitergeführt werden, bis unter dem Lead der Stadt Rorschach und unter Einbezug der niedergelassenen Ärzteschaft an zentraler Lage ein neues Gesundheitszentrum bezogen werden kann. Das Kantonsspital St.Gallen plant, mit ambulanten Angeboten als Mieter in das neue Zentrum einzuziehen.

Die Bevölkerung kann sich ab sofort unter www.gesundheit-rorschach.ch neues Fenster über den Fortschritt des Projekts informieren.

Projekt zur Zukunft des Spitals Walenstadt angelaufen

Der Kantonsrat hat das Spital Walenstadt vorerst als Spitalstandort bestätigt. Er hat die Regierung gleichzeitig eingeladen, für das Spital Walenstadt eine interkantonale Zusammenarbeit mit den Kantonsspitälern Graubünden und Glarus zu prüfen. Die Regierung setzte sich zum Ziel, bis Ende 2022 die Zukunft des Spitals Walenstadt zu klären. Bereits seit Januar 2021 werden die Arbeiten in einer eigenen Projektorganisation mit breiter regionaler Abstützung vorangetrieben. Bis zum 31. Juli 2021 erwartet man erste Ergebnisse zu zentralen Fragestellungen.

Die Bevölkerung kann sich ab sofort unter www.gesundheit-walenstadt.ch neues Fenster über den Fortschritt des Projekts informieren.

Gesundheits- und Notfallzentrum Altstätten spätestens 2027

In Altstätten wird eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Stadt, der ansässigen Alters- und Pflegeheime, der niedergelassenen Ärzteschaft, der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland und des Kantons die Konzeption des Gesundheits- und Notfallzentrums an die Hand nehmen. Dieses soll spätestens 2027 eröffnet werden.

Sobald das Projekt weiter fortgeschritten ist, wird für Altstätten ebenfalls eine Informationsseite bereitgestellt.


lead_de: Mit der neuen Energieverordnung (EnV) konkretisiert der Kanton das neue Energiegesetz. Die EnV regelt insbesondere die Eigenstromerzeugung bei Neubauten und den Ersatz von Öl- und Gasheizungen. Gesetz und Verordnung treten am 1. Juli 2021 in Kraft.

title_de: Neue Energieverordnung erlassen

content_de:
Mit dem VI. Nachtrag zum Energiegesetz und dem dazugehörigen IV. Nachtrag zur Energieverordnung passt der Kanton seine Vorschriften zum Energieverbrauch in Gebäuden den bundesrechtlichen Vorgaben wie auch dem Stand der Technik an. Gleichzeitig berücksichtigt die Verordnung die kantonalen Besonderheiten wie beispielsweise die Verwendung von erneuerbarem Gas oder Öl.

Neubauten werden zu Energieproduzenten

Neubauten müssen künftig einen Teil ihres Strombedarfs selber erzeugen. Die Stromerzeugung muss mindestens 10 Watt pro Quadratmeter Energiebezugsfläche ausmachen. Wer den Strom nicht selber erzeugen will, kann stattdessen den Energiebedarf verringern, sich mit Nachbargebäuden zu einer Eigenverbrauchsgemeinschaft zusammentun oder eine Ersatzabgabe entrichten. Die Ersatzabgabe bei einem Einfamilienhaus mit 180 Quadratmetern Energiebezugsfläche beträgt beispielsweise gut 4800 Franken. Der Ertrag wird verwendet, um Fotovoltaikanlagen zu unterstützen.

Nicht erneuerbare Energie kompensieren

Eine Gas- oder Ölheizung darf auch künftig mit einem fossilen Heizsystem ersetzt werden. In einem ungenügend gedämmten Gebäude müssen nach dem Ersatz jedoch wenigstens zehn Prozent der Wärme durch eine verbesserte Dämmung eingespart oder aus erneuerbaren Quellen bereitgestellt werden. Dazu gehören auch erneuerbare Brennstoffe wie Biogas oder Bioöl. Diese müssen während 20 Jahren für mindestens 20 Prozent des Energiebedarfs eingesetzt werden. Die Hauseigentümerin oder der Hauseigentümer kaufen dafür entsprechende Zertifikate und reichen diese mit dem Baugesuch für den Heizkesselersatz ein. Als zweite Variante kann der Energielieferant die Lieferung von 20 Prozent erneuerbarem Öl oder Gas während der gesamten Betriebsdauer gewährleisten und dies in einer Vereinbarung festhalten.

Härtefälle vermeiden

Um finanzielle Härtefälle zu vermeiden, kann die Hauseigentümerschaft davon entbunden werden, beim Heizungsersatz erneuerbare Energien verwenden zu müssen. Dies beispielsweise, wenn das betreffende Gebäude bald abgerissen oder totalsaniert wird. Massgebend für die Härtefallregelung ist nicht das Gebäude, sondern die konkreten Lebensverhältnisse der Eigentümerschaft beziehungsweise deren finanzielle Verhältnisse.

Öffentliche Hand hat Vorbildfunktion

Neue Bauten und Anlagen im Eigentum des Kantons werden nach den Standards Minergie‑A‑Eco, Minergie‑P‑Eco, Nachhaltiges Bauen Schweiz oder gestützt auf das SIA‑Merkblatt zur Energieeffizienz erstellt. Für bestehende Bauten legt die EnV Zwischenziele fest. Demnach soll der CO2‑Ausstoss bis 2040 schrittweise auf 90 Prozent gegenüber dem Jahr 2020 vermindert werden. Es stehen 124 Millionen Franken zur Verfügung, um vor allem in grossen Bauten Heizsysteme auf der Grundlage erneuerbarer Energie oder Abwärme zu installieren.

Schwimmbäder erneuerbar heizen

Schwimmbäder im Freien und in Gebäuden sollen ausschliesslich mit erneuerbarer Energie, Abwärme oder einer elektrischen Wärmepumpe betrieben werden. Um Wärmeverluste zu vermeiden, sind Schwimmbecken grundsätzlich abzudecken. Alternativ kann das Wasser in einem wärmegedämmten Tank zwischengestapelt werden. Freibäder, die ausschliesslich im Sommerhalbjahr und mit erneuerbarer Energie betrieben werden, müssen nicht abgedeckt werden.

Verordnung nach Anhörung angepasst

Das Baudepartement führte am 25. Januar 2021 eine Anhörung zum IV. Nachtrag zur EnV durch. Dazu sind zahlreiche Stellungnahmen eingegangen, beispielsweise von Gemeinden, Verbänden, Parteien und Unternehmen. Die Rückmeldungen lösten zum Teil punktuelle Anpassungen aus, einzelne Bestimmungen wurden umfassend überarbeitet.

Link zur aktuellen Energieverordnung: Energieverordnung neues Fenster

Weitere Informationen zum Energiegesetz und zur Energieverordnung sind hier zu finden: Energiegesetz und Energieverordnung neues Fenster


lead_de: Am Mittwoch (14.04.2021), um 14:30 Uhr, ist die Kantonspolizei St.Gallen auf der Autobahn A1 auf eine Fahrzeugkombination, bestehend aus Lieferwagen mit Anhänger, aufmerksam geworden und hielt diese zur Kontrolle an. Dabei wurde ein manipulierter Fahrtenschreiber festgestellt.

content_de:
Beim Auslesen des Fahrtenschreiber und der Kontrolle des Lieferwagens fielen der Patrouille der Kantonspolizei St.Gallen Unstimmigkeiten auf. Vermeintliche Wartungsarbeiten, die erst kürzlich am digitalen Fahrtenschreiber durchgeführt worden sein sollten, deuteten auf eine mögliche Manipulation hin. Schliesslich erhärtete sich der Verdacht und es wurden technische Abänderungen an einem Sensor festgestellt. Mit dieser technischen Abänderung ist es möglich, während der Fahrt die Lenkzeit zu unterbrechen, und statt dessen Ruhezeit aufzuzeichnen. Damit wird die eigentliche Lenkzeit verschleiert und der Lenker kann das Fahrzeug länger bewegen. Der fehlerhafte Sensor wurde ausgebaut und durch einen neuen ersetzt.

Der 34-jährige Chauffeur wird bei der Staatsanwaltschaft des Kantons St.Gallen zur Anzeige gebracht.


lead_de: Seit Oktober 2017 ist das neue Planungs- und Baugesetz in Kraft. Die Erfahrungen in der Praxis haben gezeigt, dass einzelne Artikel konkretisiert und angepasst werden müssen. Die Regierung schickt den II. Nachtrag nun bis am 31. Mai 2021 in die Vernehmlassung.

title_de: Planungs- und Baugesetz wird angepasst

content_de:
Der II. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz sieht als Schwerpunkte vor, die Regelungen in Bezug auf die Schwerpunktzone, den Sondernutzungsplan, den Grenzabstand, die Ausnahmebewilligung sowie die Denkmalpflege anzupassen. Zudem enthält der Nachtrag neue Regelungen wie beispielsweise für die Ladeinfrastruktur für die E-Mobilität oder auch die Einführung einer Grünflächenziffer. Interessierte Kreise sind eingeladen, sich bis am 31. Mai 2021 zum II. Nachtrag zu äussern. Nach Abschluss der Vernehmlassung erarbeitet das Baudepartement die Botschaft zum II. Nachtrag.

Schwerpunktzone praxistauglicher gestalten

Die Schwerpunktzone wurde mit dem Planungs- und Baugesetz neu eingeführt. Sie hatte zum Ziel, die Neuüberbauung von unternutzten Siedlungsgebieten zu ermöglichen und dadurch die innere Verdichtung zu fördern. In der Praxis hat sich gezeigt, dass der Gesetzesartikel zu wenig Spielraum offenlässt und deshalb wenig praxistauglich ist. Zu viele und zu konkrete Bestimmungen mussten die Gemeinden bereits im Rahmennutzungsplan regeln. Mit der neuen Regelung soll nur ein sehr grober Rahmen für die künftige Entwicklung eines Areals vorgegeben werden müssen.

Mehr Spielraum ermöglichen

Das Planungs- und Baugesetz gibt vor, dass mit dem Sondernutzungsplan keine materielle Zonenplanänderung herbeigeführt werden darf. Der Grund dafür ist, dass der Rahmennutzungsplan dem fakultativen Referendum unterliegt, der Sondernutzungsplan hingegen nicht. Dadurch sind die Möglichkeiten für einen Sondernutzungsplan eingeschränkt. Künftig soll mit dem Sondernutzungsplan eine weitergehende Abweichung vom Rahmennutzungsplan möglich werden. In diesem Fall unterliegt er aber dem fakultativen Referendum.

Zudem sollen – wie bereits unter dem alten Baugesetz möglich – künftig unter gewissen Umständen wieder Ausnahmebewilligungen von Sondernutzungsplänen möglich sein. Damit eine Ausnahmebewilligung in Betracht gezogen werden kann, braucht es weiterhin eine Ausnahmesituation.

Grossen und kleinen Grenzabstand einführen

Das Planungs- und Baugesetz sieht – im Gegensatz zum alten Baugesetz – vor, dass die Gemeinden nur einen einheitlichen Grenzabstand festlegen können. Im Rahmen der angelaufenen Ortsplanungsrevisionen zeigte sich aber, dass die Unterscheidung zwischen grossem und kleinem Grenzabstand ein wichtiges Werkzeug darstellen kann. Die Gemeinden sollen deshalb zukünftig wieder die Möglichkeit haben, zwischen grossem und kleinem Grenzabstand zu unterscheiden.

Beschwerderecht ersetzt Zustimmung

Heute braucht es die Zustimmung der kantonalen Denkmalpflege, wenn in einer Gemeinde Schutzobjekte von nationaler oder kantonaler Bedeutung beeinträchtigt oder beseitigt werden. Diese Regelung stiess auf Kritik, weshalb die Kompetenz zukünftig wieder bei den Gemeinden liegen soll. Damit der Kanton unter Umständen dennoch eingreifen kann, soll die kantonale Stelle ein Beschwerderecht gegen Entscheide der Gemeinde erhalten.


lead_de: Auf dem Areal Platztor erstellt der Kanton einen zweiten Campus für die Universität St.Gallen. Damit erhält die HSG den dringend benötigten zusätzlichen Raum. Der Architekturwettbewerb für den neuen Campus in der Stadt St.Gallen ist nun entschieden. Die Jury zeichnet das Projekt «Haus im Park» des Architekten Pascal Flammer aus Zürich mit dem 1. Preis aus. Mit dem Baubeginn des Grossvorhabens ist 2025 zu rechnen.

title_de: Projekt «Haus im Park» gewinnt Wettbewerb

content_de:
Die Universität St.Gallen benötigt dringend mehr Raum, um ihre Kernaufgaben in Lehre und Forschung weiterhin qualitativ hochstehend zu erfüllen. Deshalb entsteht auf dem Areal Platztor in der Stadt St.Gallen ein zweiter Campus. Nach Abschluss des Architekturwettbewerbs erarbeitet der Kanton in einem nächsten Schritt das konkrete Bauprojekt. 2023 soll das Bewilligungsverfahren mit dem Sondernutzungsplan starten. Nach dem Baubeginn in 2025 kann das Gebäude voraussichtlich im Jahr 2029 in Betrieb genommen werden.

Park umgibt das Gebäude

Mit dem Siegerprojekt «Haus im Park» des Zürcher Architekten Pascal Flammer entsteht auf dem Areal Platztor ein sechsstöckiges Gebäude. Der neue Campus deckt auf rund 31'000 Quadratmetern Geschossfläche den zusätzlichen Raumbedarf der Universität St.Gallen ab. Mit seinen grossen Fensterflächen und dem Einsatz von Holz wirkt das Siegerprojekt leicht und offen. Die publikumsorientierten Nutzungen wie die Cafeteria sind zum Stadtzentrum ausgerichtet. Um das Gebäude wird ein grosszügiger Park angelegt, der wie das Gebäude öffentlich zugänglich sein wird.

Viele Anforderungen an das Projekt

Das Gebäude wird Platz für rund 3'000 Studierende, Dozierende und Mitarbeitende bieten. Lehre und Forschung werden auf den einzelnen Obergeschossen zusammengeführt, damit sich Studierende und Dozierende austauschen und begegnen können. In den zwei Untergeschossen ist eine grosse Aula mit einem Platzangebot für 400 Personen geplant. Dank des umliegenden Parks nimmt das Gebäude Rücksicht auf das angrenzende Quartier und die St. Jakob-Strasse als wichtige Verkehrsachse. Im Vergleich zur heutigen Situation wertet das neue Gebäude das Areal deutlich auf.

Anspruchsvoller Wettbewerb

Im Herbst 2019 startete der Kanton den Architekturwettbewerb. 59 Wettbewerbsbeiträge wurden in der Folge eingereicht. Keines der Projekte konnte auf Anhieb vollumfänglich überzeugen, was die Jury auf die äusserst anspruchsvolle Aufgabenstellung zurückführte. Aus diesem Grund entschied sich die Jury im Jahr 2020 für eine Überarbeitung der drei vielversprechendsten Beiträge. Die drei Projekte entwickelten sich mit der Überarbeitung deutlich weiter.

Volk sagte 2019 Ja zum Vorhaben

Die Kantonsbevölkerung stimmte dem Baukredit von 160 Millionen Franken bereits im Jahr 2019 zu. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 207 Millionen Franken und werden nebst dem Kanton vom Bund (25 Millionen Franken) und von der Universität St.Gallen (20 Millionen Franken) getragen. Im Rahmen des Grundstückverkaufs am Platztor leistet die Stadt St.Gallen einen Standortbeitrag von 2 Millionen Franken.

Projekte werden ausgestellt

Interessierte können die 59 Projekte mit Modellen und Plänen im dritten Stock in der Hauptpost in St.Gallen einsehen. Die Ausstellung dauert vom 27. April bis 8. Mai. Die Öffnungszeiten sind auf der Website www.hsgbaut.ch neues Fenster aufgeschaltet. Aufgrund der aktuellen Lage kann sich im Ausstellungssaal nur eine begrenzte Anzahl Personen aufhalten.

Der Jurybericht ist aufgeschaltet unter: https://www.sg.ch/bauen/hochbau/bauten/bauvorhaben-in-vorbereitung/erstellung-des-campus-platztor-fuer-die-universitaet-st-gallen.html neues Fenster

Eine Videoproduktion zum Bauvorhaben ist auf www.hsgbaut.ch neues Fenster aufgeschaltet.


lead_de: Die Kantonspolizei St.Gallen steht für ihren Einsatz in Rapperswil-Jona vom vergangenen Samstag, 24. April 2021, in der Kritik. Trotz rund 4000 Kundgebungsteilnehmenden blieb die Veranstaltung friedlich und es kam weder zu Sachschaden, noch zu verletzten Personen. Die Regierung ist der Überzeugung, dass die Kantonspolizei St.Gallen korrekt und richtig gehandelt hat. Eine Änderung der Einsatztaktik erachtet sie nicht als angezeigt.

title_de: Regierung stellt sich hinter Polizeieinsatz

content_de:
Die Kantonspolizei St.Gallen hat nach dem Entscheid des Verbots einer Kundgebung in Rapperswil-Jona die Aufgabe erhalten, diese Veranstaltung unter Wahrung der Verhältnismässigkeit so lange wie möglich zu verhindern. Dabei hat sie die sogenannte 3-D-Strategie (Dialog, Deeskalation, Durchsetzen) mit Betonung auf den Dialog und die Deeskalation angewendet.

Es wurde sowohl im Vorfeld des Veranstaltungstages als auch am Tag selber ein intensiver Dialog gegenüber Kundgebungswilligen geführt. Bereits am Vormittag des 24. April 2021 war die Kantonspolizei St.Gallen in Rapperswil-Jona auf den Zufahrtsachsen und auf den möglichen Besammlungsplätzen in Rapperswil-Jona präsent. Sie hat potenzielle Kundgebungsteilnehmende angesprochen und teilweise – sobald sie als solche mit einiger Sicherheit auch erkannt werden konnten – weggewiesen. Bereits bei den ersten Gesprächen musste die Kantonspolizei feststellen, dass sich die Teilnehmenden betreffend Einhaltung der Covid-Vorschriften absolut uneinsichtig zeigten und sie zudem nicht bereit waren, ihre Identität preiszugeben. Als sich innert kurzer Zeit tausende von Personen friedlich versammelten, war die Durchsetzung der geltenden Vorschriften ohne Gewaltanwendung durch die Polizei nicht mehr möglich. Es war absolut richtig, dass die Polizei unter diesen Umständen darauf verzichtete, die Einhaltung der Covid-Vorschriften zu erzwingen und sich stattdessen darauf konzentriert hat, einen friedlichen und gewaltfreien Ausgang der Veranstaltung zu sichern.

Die Kritik an der Kantonspolizei St.Gallen weist die Regierung zurück. Es ist falsch, wenn von der Polizei gefordert wird, sie müsse ein gesellschaftliches Problem rund um Corona lösen. Die Beachtung der Covid-Vorschriften erreicht man durch überzeugende Argumente. Repression oder gar durch Anwendung staatlicher Gewalt durch die Polizei sind bei der Bewältigung der Corona-Krise keine adäquaten Lösungen. Die Regierung ist sich der momentan schwierigen Situation bewusst.


lead_de: Die Kantonsbibliothek Vadiana präsentiert im ehemaligen Elektroladen Schubiger in St.Gallen Buchreihen und Bücher in serieller Darstellung. Die Ausstellung im «Chambre directe – Schubiger» zeigt anspruchsvoll gestaltete Bücher aus unabhängigen Verlagen im deutschsprachigen Raum. Dabei werden besonders die Bestände des St. Galler Zentrums für das Buch berücksichtigt.

title_de: Serielle Buchkunst im Elektroladen

content_de:
«Die Idee des Seriellen» bezieht sich auf Buchreihen und Bücher in serieller Darstellung. Der ästhetische Reiz des Seriellen liegt in den Wiederholungen und Variationen einzelner Gestaltungselemente. Gezeigt werden die anspruchsvoll gestalteten Buchreihen vom 17. April bis zum 13. Juni 2021 im «Chambre directe – Schubiger». Dieses wurde Anfang 2020 im Zentrum St. Fidens eröffnet und zeigt Kunst dort, wo man sie am wenigsten erwarten würde, nämlich in einem ehemaligen Elektrofachgeschäft an der Rorschacherstrasse. Die Ausstellungsmacher sind Felix Boekamp und Joachim Bitter, ein Künstler und ein Bibliothekar, die ihre erste Gemeinschaftsarbeit präsentieren.

Schönheit und Gebrauchswert

Die Ausstellungsmacher präsentieren Buchreihen in ungewohnter Form, Arbeiten von Robert Crumb bis Tomi Ungerer, von Ulrike Steinke bis Birgit Weyhe. Sie verbinden die Schönheit der Bücher mit ihrem Gebrauchswert. Dabei legen sie grossen Wert auf Buchgestaltung und Typografie und geben der Illustration viel Raum. Die Besucher erwartet ein Spektrum vom Kinderbuch bis zur erotischen Kunst, enthalten sind illustrierte Gedichtbände und naturkundliche Bücher.

Romane in Plakatform

Berücksichtigt werden in der Ausstellung unabhängige Verlage aus dem deutschsprachigen Raum, darunter Kookbooks, Blumenbar, Guggolz und Berenberg, sowie einige Klassiker-Verlage wie Wagenbach und Insel. Es entsteht eine Gesamtschau der deutschsprachigen Buchproduktion aus künstlerischer Sicht. Zu den Büchern gesellen sich Plakatreihen wie «Wortlaut – Das St.Galler Literaturfestival» und «Eingeschrieben – Literatur in der Hauptpost». Zu sehen sind auch auf Plakate gedruckte Romane, die der DuMont Verlag herausgebracht hat: «Moby Dick» oder «Alice in Wonderland» und andere Literaturklassiker lassen grüssen.

Ausstellung «Die Idee des Seriellen» – Buchreihen und Bücher in serieller Darstellung aus dem St.Galler Zentrum für das Buch

Chambre Directe – Schubiger,
Rorschacherstrasse 112
9000 St.Gallen

Ausstellungsdaten:
17. April bis 13. Juni 2021

Öffnungszeiten Ausstellung:
17. April, 12-20 Uhr, Anmeldung erforderlich
An den übrigen Tagen nach Absprache mit dem Veranstalter Felix Boekamp
E-Mail: felix.boekamp@gmx.de
 Tel.: 076 748 95 68

St.Galler Zentrum für das Buch

Das St.Galler Zentrum für das Buch ist eine Fachabteilung und Spezialbibliothek der Kantonsbibliothek Vadiana mit rund 40'000 Bänden zum Thema Buch- und Pressewesen. Es wurde im Jahr 2007 gegründet und führt die Tradition des Deutschen Bucharchivs München fort.


lead_de: Ab Montag, 19. April 2021, findet im Bereich Tannenbodenwald in Flums ein Sicherheitsholzschlag statt. Aus Sicherheitsgründen muss die Flumserbergstrasse für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis am 30. April 2021.

title_de: Sperrung der Flumserbergstrasse

content_de: Das Tiefbauamt führt ab Montag, 19. April 2021, zusammen mit der Forstunternehmung Hofer-Eberle AG einen Sicherheitsholzschlag im Bereich Tannenbodenwald in Flums durch. Je nach Witterung dauern die Arbeiten bis spätestens 30. April 2021. Aus Sicherheitsgründen muss die Flumserbergstrasse in dieser Zeit werktags zwischen 08.30 und 11.30 Uhr sowie zwischen 13.30 und 16.30 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Der Postautobetrieb verkehrt während diesen Sperrzeiten bis und ab der Haltestelle Tannenheim. Ausserhalb der Sperrzeiten und an den Wochenenden ist die Flumserbergstrasse für den Verkehr frei zugänglich. Auch der Postautobetrieb bedient die gesamte Strecke. Für Fussgängerinnen und Fussgänger bleibt der Wanderweg zwischen Alp Tannenboden und Mittenwald offen.


lead_de: Der Kanton hat die Wasserqualität ausgewählter Bäche untersucht. Die Messkampagnen zeigen, dass die Gewässer die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen und oft ein hohes Risiko für die Gewässerorganismen besteht. Verantwortlich für die Überschreitungen der Grenzwerte sind vor allem Pestizide und eine Industriechemikalie.

title_de: Spurenstoffe belasten St.Galler Bäche stark

content_de:
Von 2018 bis 2020 erfasste das Amt für Wasser und Energie (AWE) an 14 Bächen in genutzten Gebieten die Belastung durch organische Spurenstoffe, auch bekannt als Mikroverunreinigungen. Bereits in sehr tiefen Konzentrationen können solche Stoffe Gewässerlebewesen schädigen. Die Auswertung der Messergebnisse zeigte für jeden der 14 Bäche ein erhöhtes oder sehr hohes Risiko für eine Schädigung der Gewässerorganismen durch die chronische Belastung mit einzelnen Stoffen.

Pestizide und Industriechemikalie im Fokus

Die Überschreitungen der Qualitätskriterien und Anforderungen wurden durch insgesamt 27 Substanzen verursacht: 14 Herbizide, sieben Insektizide, zwei Fungizide, drei Arzneimittel und die Industriechemikalie PFOS (Perfluoroctansulfonsäure). Bei zwölf der 14 Bäche war das Risiko für eine chronische Schädigung von Gewässerorganismen während mehr als zwei Dritteln der Beobachtungsdauer von Frühjahr bis Herbst erhöht. In allen Bächen wurden zudem die Anforderungen der Gewässerschutzverordnung oft vielfach überschritten.

Runde Tische und Massnahmen

Zusammen mit dem Landwirtschaftlichen Zentrum St.Gallen (LZSG) sensibilisiert das Amt für Wasser und Energie berufliche und private Anwenderinnen und Anwender von Pestiziden und Bioziden zu einem verantwortungsvollen Umgang und Einsatz. Das LZSG organisierte runde Tische mit den Landwirten, die im Einzugsgebiet der jeweiligen Bäche den Boden bewirtschaften. Zusammen wurden Daten gesichtet und die Ursachen für Stoffeinträge in Gewässer analysiert, um diese in Zukunft zu verhindern. Die Landwirte setzten Sofortmassnahmen um. So reparierten sie etwa defekte Schächte auf den Feldern oder richteten auf den Betrieben Waschplätze für die Spritzgeräte ein. Der Einsatz von PFOS ist seit 2011 grundsätzlich verboten. Für einzelne industrielle Anwendungen ist die Chemikalie jedoch noch zugelassen. Sie gelangt über kommunale Kläranlagen oder diffus über kontaminierte Flächen in die Gewässer. Massnahmen zur Reduktion des Stoffeintrags sind sehr aufwändig umzusetzen.

Verbesserungen sind möglich und nötig

Zudem untersuchten das AWE und das Landwirtschaftsamt einen Bach über mehrere Jahre. Es zeigte sich, dass Stoffeinträge in das Gewässer mit gezielter Sensibilisierung der Anwenderinnen und Anwender deutlich reduziert werden konnten. Sehr toxische Stoffe wie Insektizide aus der Klasse der Phyrethroide und Organophosphate bleiben problematisch, da sie sich bereits in äusserst tiefen Konzentrationen schädlich auf Gewässerlebewesen auswirken.

Bäche in genutzten Gebieten betroffen

Die Messkampagnen folgen auf biologische Untersuchungen an fast 100 kleinen Bächen seit 2011. Diese Untersuchungen brachten grosse ökologische Defizite zu Tage. Drei Viertel der Fliessgewässerstrecken im Kanton sind kleine Bäche. Sie sind wertvolle Lebensräume für viele Pflanzen und Tiere, erfüllen wichtige ökologische Funktionen und ihr Schutz ist von grosser Bedeutung für den Erhalt der Biodiversität. Viele dieser kleinen Bäche liegen in stark genutzten Gebieten. Sie sind dadurch einem erhöhten Risiko durch stoffliche Einträge ausgesetzt.

Aktuelle Publikationen zum Thema und die Faktenblätter zu den jeweiligen Messkampagnen stehen zur Verfügung unter https://www.sg.ch/umwelt-natur/wasser/fluesse---baeche/gewaesserqualitaet/berichte.html neues Fenster


lead_de: Gemeinsam mit dem Bund setzt der Kanton St.Gallen seine Hilfszahlungen für Branchen und Betriebe, die von den Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind, fort. Zudem prüft der Kanton weitere Nachzahlungen für den Fall, dass die Betriebsschliessungen andauern sollten. Bis heute sind im Kanton St.Gallen 83 Prozent der Härtefallgesuche entschieden worden.

title_de: St.Gallen ist mit den Auszahlungen auf Kurs

content_de:
Im Kanton St.Gallen läuft die Bearbeitung der Gesuche um Härtefallunterstützung weiterhin auf Hochtouren. Auch die neuesten Zahlen zeigen, dass sich die Prozesse eingespielt haben und leistungsfähig sind: Von den 1'513 eingereichten Gesuchen konnten bis heute 83 Prozent entschieden werden. Bisher wurden mehr als 82 Millionen Franken in Form von à-Fonds-perdu-Beiträgen oder als Solidarbürgschaften ausbezahlt. 282 Gesuche mussten durch das Volkswirtschaftsdepartement abgelehnt werden, weil sie die gesetzlich vorgeschriebenen Kriterien für eine Unterstützung nicht erfüllen. Ein knappes Viertel dieser Betriebe galt schon per Stichtag 31. Dezember 2019 – also noch vor der Pandemie – als überschuldet. Weitere 13 Prozent der Gesuchsteller hielten der materiellen Prüfung nicht stand, weil offene Betreibungen aus der Zeit vor der Pandemie bestehen. 15 Prozent der Betriebe, deren Gesuch negativ beurteilt worden ist, erfüllen das Kriterium der Mindest-Umsatzeinbusse von 40 Prozent nicht. Einzig Betriebe, welche auf behördliche Anordnung hin geschlossen bleiben müssen, sind von dieser Bedingung befreit.

Nachzahlungen von rund 11 Millionen Franken

Aufgrund der Tatsache, dass sich die behördlichen Schliessungen über einen längeren Zeitraum hinziehen als ursprünglich angenommen, hat der Kanton St.Gallen den betroffenen Unternehmen für die Monate März und April 2021 Nachzahlungen zu ihren bisher erhaltenen Härtefallhilfen in Aussicht gestellt. Bis Ende April wird der Kanton voraussichtlich weitere 11 Millionen Franken an die betroffenen Betriebe auszahlen.

Weitere Unterstützung für den Gastrosektor

Gemäss dem Beschluss des Bundesrats vom vergangenen Mittwoch können Restaurants und Bars ab dem kommenden Montag ihre Terrassen wieder öffnen. Weil viele Gastrobetriebe mit dieser Regelung noch nicht kostendeckend wirtschaften können, wird die wirtschaftliche Unterstützung der Branche wie bisher fortgeführt. St.Gallen orientiert sich dabei an den Vorgaben des Bundes. Da sich die weitere vollständige Öffnung der Restaurants hinzieht, prüft der Kanton eine weitere Nachzahlung analog zu den Leistungen für die Monate März und April 2021. Allerdings orientiert sich der Kanton St.Gallen auch bei den gewährten Nachzahlungen zu den bisher geleisteten Härtefallhilfen an den gesetzlichen Vorgaben des Bundes. So ist die Obergrenze der Mittel, welche ein Betrieb als à-Fonds-perdu-Hilfe im Total beziehen kann, auf maximal 20 Prozent des Umsatzes beschränkt.

Ungedeckte Fixkosten massgebend

Im Rahmen der Härtefallentschädigung werden auf Basis der eingereichten und plausibilisierten Zahlen der Erfolgsrechnung die ungedeckten Fixkosten des Kalenderjahres 2020 und für die Zeit bis Ende Juni 2021 ermittelt. Beispielsweise kann ein Betrieb, der im Jahr 2020 einen Gewinn erzielt hat, keine ungedeckten Fixkosten für das Jahr 2020 ausweisen. Entgegen der unter vielen Antragstellenden verbreiteten Meinung ist es nicht so, dass im Rahmen der Härtefallregelung jeweils pauschal 20 Prozent des Umsatzes erstattet werden.


lead_de: Die Corona-Pandemie hinterliess im Jahr 2020 kräftige Spuren in der Hotellerie im Kanton St.Gallen. Die Ankunftszahlen fielen im Vorjahresvergleich um 32 Prozent und die Logiernächte um 29 Prozent. Hingegen blieben die Gäste erstmals seit sechs Jahren wieder länger. Zu diesem Ergebnis kommt die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen in ihrem «Jahresbericht 2020 zum Aufenthaltstourismus». Der Rückgang fiel im Kanton St.Gallen damit moderater aus als in der Gesamtschweiz: Im Schweizer Schnitt gingen die Ankünfte um 46 Prozent und die Logiernächte um 40 Prozent zurück.

title_de: Städte mit stärkerem Nachfrageeinbruch

content_de:
Insgesamt sank die Anzahl der Ankünfte im Kanton St.Gallen im Vorjahresvergleich von 480'000 auf 325'000, die Anzahl Logiernächte von 980'000 auf 700'000. Die vier Tourismusdestinationen im Kanton St.Gallen waren jedoch unterschiedlich stark vom Nachfrageeinbruch betroffen. Die Hotellerie in den beiden klassischen Feriendestinationen Toggenburg und Heidiland verzeichnete Rückgänge der Logiernächtezahlen gegenüber dem Vorjahr von 18 Prozent (Toggenburg) und 19 Prozent (Heidiland). In den beiden städtischen Destinationen brach die Nachfrage deutlich stärker ein. In der Destination St.Gallen-Bodensee betrug der Rückgang der Logiernächte 34 Prozent, in der Destination Zürichsee über 45 Prozent.

Erholung in Sommermonaten dank einheimischer Gäste

Eine Analyse der Entwicklung im Jahresverlauf ergibt ein differenziertes Bild. Alle vier Tourismusdestinationen erlitten einen abrupten Nachfrageeinbruch in der Hotellerie ab März 2020, der sich über mehrere Monate hinzog. Wegen des Coronavirus ging in dieser Zeit die Mobilität der Schweizer Bevölkerung sehr stark zurück und zahlreiche Länder erliessen Reisebeschränkungen. Während der Sommermonate stiegen die Übernachtungszahlen in den Destinationen St.Gallen-Bodensee und Toggenburg aber wieder auf das Niveau früherer Jahre. Die Destinationen Heidiland und Zürichsee verzeichneten hingegen eine schwächere Erholung der Nachfrage, die auch in der zweiten Jahreshälfte kaum die Tiefstwerte der Vergangenheit erreichte. Im Falle der Destination Zürichsee wurden die früheren Tiefstwerte sogar markant unterschritten.

Die Nachfrageerholung in den Sommermonaten basierte destinationsübergreifend vor allem auf den zahlreichen einheimischen Gästen. Sie reichte aber nicht aus, um die Ausfälle im Frühjahr und das fast ganzjährige Ausbleiben ausländischer Gäste zu kompensieren.

Weniger Gäste, doch längere Aufenthalte

Bei der durchschnittlichen Aufenthaltsdauer gab es im Jahr 2020 einen klaren Bruch des langjährigen Trends. In allen vier Tourismusdestinationen stieg die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Hotelleriegäste nach einer langen Phase des Rückgangs oder Stagnation markant an. Am ausgeprägtesten war der Anstieg mit fast 0,3 Tagen im Toggenburg, sodass dort ein Niveau wie zuletzt Ende der 2000er-Jahre erreicht wurde.

Zur Nachfrageentwicklung in der Parahotellerie (Ferienwohnungen, Kollektivunterkünfte, Camping und Jugendherbergen) kann die Fachstelle für Statistik mangels Daten auf kantonaler Ebene keine Aussagen machen.

Im Frühjahr viele temporäre Schliessungen

Der Nachfrageeinbruch im Frühjahr veranlasste zahlreiche Hotelleriebetriebe dazu, ihre Türen vorübergehend zu schliessen. In den Destinationen Heidiland und Toggenburg standen deswegen von März bis Mai deutlich weniger Betten zur Verfügung, als dies in der Nebensaison üblich ist. Auch in den städtischen Destinationen St.Gallen-Bodensee und Zürichsee, deren Hotellerie üblicherweise keine Betriebsferien kennt, lag der Prozentsatz der buchbaren Zimmer bis zur Jahresmitte weit unter dem Vorjahresniveau. Ab der Jahresmitte normalisierte sich das Angebot wieder und übertraf in den Destinationen Toggenburg und St.Gallen-Bodensee sogar das Vorjahr.

Die Auslastung der verfügbaren Betten erreichte in den klassischen Feriendestinationen Toggenburg und Heidiland nach dem Einbruch im Frühjahr ab Juli wieder das Vorjahresniveau oder überflügelte dieses in manchen Monaten sogar. In den städtischen Destinationen St.Gallen-Bodensee und Zürichsee hingegen konnte die Bettenauslastung auch in der zweiten Jahreshälfte bei weitem nicht an das gewohnte Niveau anknüpfen.

Der Jahresbericht 2020 zum Aufenthaltstourismus erscheint als Ausgabe Nr. 76 in der Reihe «Statistik Aktuell» der Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen. Er kann unter www.statistik.sg.ch neues Fenster kostenlos elektronisch bezogen werden. Der Bericht untersteht dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Am Montag, 26. April 2021, startet das Tiefbauamt mit der Sanierung der Bischofszellerstrasse im Bereich Waldkircherstrasse bis Loch zwischen Gossau und Waldkirch. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2021. Während dieser Zeit ist mit Verkehrseinschränkungen und Umleitungen im entsprechenden Strassenabschnitt zu rechnen.

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Die umfassenden Arbeiten sehen vor, die betroffene Grundwasserschutzzone gesetzeskonform zu sichern und den Durchlass Hallerbach zu erneuern. Der Strassenoberbau wird ebenfalls ersetzt. Zudem erstellt das Tiefbauamt im Bereich Stöcklen eine Überquerungshilfe für den Langsamverkehr.

Die Bauarbeiten erfolgen in drei Etappen. In den ersten beiden Etappen wird der Verkehr mittels Lichtsignalanlage an der Baustelle vorbeigeführt. Die dritte Bauphase erfordert eine Vollsperrung des entsprechenden Strassenabschnittes. In dieser Phase erneuert das Tiefbauamt den Bachdurchlass Hallerbach. Die Vollsperrung dauert von Montag, 7. Juni 2021, 6 Uhr bis voraussichtlich Freitag, 13. August 2021, 17 Uhr. Die Deckbelagsarbeiten werden im Sommer 2022 ausgeführt. Die Bauarbeiten sind stark witterungsabhängig, weshalb sie verschoben werden können.

Während der Vollsperrung wird der Verkehr über die Waldkircher-/Arneggerstrasse nach Waldkirch umgeleitet. In Waldkirch wird der Verkehr beim Schulhaus Breite über die St.Pelagiberg-/Hauptwilerstrasse nach Hauptwil umgeleitet. Der Schwerverkehr auf der Autobahn von St.Gallen kommend wird über Oberbüren nach Bischofszell geführt.

Das Tiefbauamt und das beauftragte Unternehmen setzen alles daran, die Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken und bitten die Verkehrsteilnehmenden und die Anwohnerschaft um Verständnis.


lead_de: Am Montag, 26. April 2021, startet das Tiefbauamt mit der Sanierung der Churerstrasse im Abschnitt Bahnübergang Bellevue bis Hauptbahnhof Rorschach. Bis Mitte 2022 ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen.

title_de: Tiefbauamt saniert Churerstrasse

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Das Tiefbauamt erneuert auf der Churerstrasse im Abschnitt Bahnübergang Bellevue bis Hauptbahnhof Rorschach die Randabschlüsse und den Strassenbelag. Entlang der Churerstrasse wird ein neuer kombinierter Geh- und Radweg erstellt. Ebenfalls werden die Werkleitungen saniert. Die Parkanlage Kurplatz wird an die neue Situation angepasst.

Die Bauarbeiten erfolgen in mehreren Etappen. Zuerst erneuert das Tiefbauamt die Churerstrasse und im Anschluss realisiert es den neuen Geh- und Radweg. Die Parkanlage Kurplatz wird zum Schluss instandgesetzt. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte 2022.

Der Verkehr auf der Hauptstrasse wird während der ersten Etappe einspurig von Rheineck Richtung Goldach geführt. Die weiteren Etappen können im Gegenverkehr ausgeführt werden. Die Fussgängerinnen und Fussgänger werden jeweils über die Seepromenade umgeleitet.

Das Tiefbauamt und die beauftragten Unternehmen setzen alles daran, die Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken und bitten die Verkehrsteilnehmenden und die Anwohnerschaft um Verständnis.


lead_de: Am Donnerstag, 15. April 2021, fährt das Tiefbauamt mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt zwischen der Bahnhofstrasse und dem Rathaus in Sevelen fort. Die umfassenden Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2021.

title_de: Tiefbauamt startet dritte Bauphase in Sevelen

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Das Tiefbauamt startet am 15. April 2021 in Zusammenarbeit mit der Gemeinde und dem Elektrizitätswerk Sevelen mit der dritten Bauetappe der Ortsdurchfahrt. Zwischen der Bahnhofstrasse und dem Rathaus werden die Werkleitungen, die Trottoirs und die Fahrbahn erneuert. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2021.

Die Arbeiten finden unter Verkehr statt und führen zu vereinzelten Einschränkungen. Eine Lichtsignalanlage regelt den Verkehr. Die Durchfahrt durch das Ortszentrum ist für den Schwerverkehr beeinträchtigt. Die Anwohnerschaft wird rechtzeitig über die Einschränkungen ihrer Grundstückszufahrten informiert.

Im Anschluss an die Tiefbau- und Werkleitungsarbeiten folgen die Belagsarbeiten. Dafür muss die Hauptstrasse komplett gesperrt werden. Die Totalsperrung findet an einem Sonntag statt. Die Umleitung wird hauptsächlich über die A13 geführt. Die Umleitung durch Sevelen wird signalisiert. Der Schwerverkehr wird in den Anschlüssen Buchs und Trübbach ab der Autobahn über die Kantonsstrasse geführt.

Das Tiefbauamt und die beauftragten Unternehmen setzen alles daran, die Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken und bitten die Verkehrsteilnehmenden sowie die Anwohnerschaft um Verständnis.

Die dritte Bauetappe ist Teil der umfassenden Sanierung der Ortsdurchfahrt in Sevelen. Die Zustände der Werkleitungen, des Strassenbelags und der Randabschlüsse haben die Sanierung der Hauptstrasse notwendig gemacht. Bis 2023 wird die Hauptstrasse bis Giuf in weiteren Etappen komplett erneuert.


lead_de: Der Kulturraum S4 hat diesen Frühsommer im Stellwerk Heerbrugg Gastrecht. Drei Künstlerinnen und ein Künstler sind an diesen Ort des Weichenstellens eingeladen, ortspezifische Arbeiten zu präsentieren. Die Situation öffnet den Blick auf Fragen von Grenzziehungen. Im Mittelpunkt aber steht die Kunst.

title_de: Was ist jenseits? Und wozu?

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Das Rheintal ist ein Parallelslalom. Jenseits ist diesseits. Nur die Blickrichtung ist eine andere. Gleichermassen verbunden und getrennt sind die beiden Seiten durch den Fluss. Auch Geschichte und Sprache, Identität und Befremden sind von dieser Situation gezeichnet. Als passender Ort drängt sich das Stellwerk Heerbrugg trotz der kleinen Räume geradezu auf, mit weitem Blick auf die Geleise und mit Kunst über solchen Perspektivenwechsel sowie die Bedeutung von Grenzziehungen nachzudenken.

Draussen Sturm, drinnen Geborgenheit

Mit der mehrteiligen Arbeit «it's not science fiction» untersuchte Claude Bühler (*1991) zwischen 2017 und 2020 das Netzwerk und die Rolle der Rüstungsindustrie vor unseren Haustüren und hat damit als Fotografin und Aktivistin viel Beachtung gefunden. Aktuell wendet sie den Blick in die Gegenrichtung, hin zum anderen, privaten Pol, und dokumentiert mit der Installation «we are together in this» den Versuch, in einem selbstkonstruierten Daheim als Ort der Sehnsucht und Utopie im Corona-Jahr 2020 in einem abgelegenen Bauernhof zusammenzuleben.

Die ganz alltägliche und nicht kontrollierbare Bilderflut steht im Fokus des Schaffens von Tamara Janes (*1980). Sie interessiert sich für das, was die technisch immer perfekteren Bilder mit unserer Wahrnehmung anrichten und wie wir lernen damit umzugehen, einen Schutzwall zu bauen ohne uns abzuschotten. Von einem Werkaufenthalt in New York hat sie Scans von analogen und thematisch geordneten Bildern aus der «Public Library Picture Collection» mitgebracht und rund 90 davon mit Instagram-Stories ebenso intuitiv wie wirkungsvoll gegenwärtig überlagert.

Auf Rohleinen und im Rheinvorland

Bei Priska Rita Oeler (*1961) stehen Raum und Malerei im Zentrum. Ihr Umgang mit Farbflächen gibt architektonischen und atmosphärischen Details ungeahntes Gewicht. Sie arbeitet reduziert und intensiv. Die Eigenschaften von Leinen im Rohzustand nutzt sie, um unterschiedliche Bereiche wie Licht und Schatten, Fläche und Wölbung, Kante und Fransen aufeinander treffen zu lassen. Miro Schawalder (*1983) hat gemeinsam mit Florian Wegelin und Elias Gross den Hörspaziergang «Grenzschleusen im Rheinvorland» entwickelt, der seit 2020 auf der anderen Seite der Landesgrenze zu erleben ist. Im Stellwerk geben sie Einblick in den Entstehungsprozess. Spuren bekommen Stimmen. Es geht um NS-Zwangsarbeit, Hochwasserschutz und Flucht und führt von der Rheingrenze in den Steinbruch bis in die Ukraine.

Kulturraum S4 als Kulturförderung für die Öffentlichkeit

Die Ausstellung «jenseits» ist eine weitere Station der losen Reihe Kulturraum S4. Diese möchte kulturell und historisch bedeutsamen Orten und Situationen rund um den Säntis – entlang der Rundlinie S4 der Südostbahn SOB – im Dialog mit zeitgenössischem Kunstschaffen verstärkt Aufmerksamkeit und neuartige Sichtbarkeit geben. Der Kanton St.Gallen fördert das Kunst- und Kulturschaffen im Kanton und kantonsübergreifend in seiner ganzen Vielfalt, und er pflegt das kulturelle Erbe – bewegliches wie unbewegliches. Präsentationen in Form von Ausstellungen und Veranstaltungen ermöglichen, Kultur und Kunst sicht- und erlebbar zu machen. Und uns dadurch weiter- und im besten Sinne jenseitszubringen.

Begleitprogramm und Ausstellungsort

Das Begleitprogramm vertieft die «jenseits»-Dimensionen mit Anlässen mehrheitlich unter freiem Himmel, unter anderem mit der Carte Blanche-Reihe «Impro-Zug 1 – 4» von Sandro Heule, «Auf nach Alang!», dem neuen Stück der schweizerisch-österreichischen Theatergruppe Café Fuerte, oder Ausflügen nach Hohenems und ins Rheinvorland.

Ort: Stellwerk Heerbrugg, Aechelistrasse 782, 9435 Heerbrugg

Öffnungszeiten: 7. Mai – 4. Juli 2021

Donnerstag und Freitag: 16 bis 20

Samstag und Sonntag: 12 bis 16

und nach Vereinbarung

Weitere Informationen und Veranstaltungsprogramm sind auf dem Faltblatt zur Ausstellung und unter sg.ch/kultur, zum Verein Stellwerk unter https://www.galerie-stellwerk.ch/ neues Fenster zu finden


lead_de: Der Fachkräftemangel in technischen Berufen nimmt schweizweit zu. Der Kanton St.Gallen gibt Gegensteuer – unter anderem mit der IT-Bildungsoffensive und deren Teilprojekt «SimplyNano 2». Im letzten Jahr wurden die St.Galler und Appenzeller Oberstufenschulen mit insgesamt 600 Experimentierkoffern ausgerüstet. Die Koffer sollen Jugendliche mit spannenden Nano-Experimenten und praxisrelevanten Technologieanwendungen für MINT-Fächer und Technikberufe begeistern.

title_de: 600 Nano-Experimentierkoffer im Schulzimmer – Schweizer Pionierprojekt schreitet voran

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Im Rahmen der IT-Bildungsoffensive und mit Unterstützung von 20 Partnern wurden den rund 90 St.Galler und Appenzeller Real- und Sekundarschulen im letzten Jahr 600 «SimplyNano 2»-Experimentierkoffer kostenlos zur Verfügung gestellt. Die vielen praxisbezogenen Anwendungen und Experimente des Koffers zeigen die spannende Themenvielfalt der naturwissenschaftlich-technischen Berufsfelder auf. Damit wird ein wichtiger Beitrag zum Berufswahlprozess der Jugendlichen geleistet. Im letzten Jahr informierten sich über 120 Lehrpersonen in acht Weiterbildungskursen bei Firmen und in Online-Seminaren über die Handhabung der Koffer. Neben dem Nano-Experimentieren lernten sie auch Unternehmen kennen, die in Zukunft auf den Fachkräftenachwuchs angewiesen sind. Damit schlägt das Projekt eine Brücke zwischen Schulen und Firmen. Die Rückmeldungen der Lehrpersonen und Firmen und im Endeffekt auch der Schülerinnen und Schüler waren sehr positiv.

Fortschritt der IT-Bildungsoffensive

Viele der 22 Teilprojekte der IT-Bildungsoffensive sind weit fortgeschritten. So starten beispielsweise in der Volksschule und den Mittelschulen im Sommer ausgewählte Modellschulen der Volksschule unter der Begleitung der Pädagogischen Hochschule St.Gallen (PHSG) mit der Erprobung verschiedener Szenarien digitaler Pädagogik wie adaptives Lernen, Blended Learning, 1:1 Computing und makeorientiertes Lernen. Zugleich beginnen an ausgewählten Mittelschulen zwei von drei geplanten Modellprojekten (Blended Learning, pädagogischer und technischer Support). Zudem steht Ende 2021 auch das von der PHSG entwickelte modulare Weiterbildungsprogramm für die Lehrpersonen der Volks-, Mittel- und Berufsfachschulen für die einlaufende Anwendung am Start. Des Weiteren wird mit dem Start des Herbstsemesters an der OST bekanntlich der Bachelorlehrgang Informatik nicht mehr ausschliesslich in Rapperswil, sondern neu auch in St.Gallen angeboten. Diese Markterweiterung bringt im Bogen Fürstenland-St.Gallen-Bodensee das bislang schwache Angebot an Ausbildungsplätzen für qualifizierte Fachkräfte in Informatik mit der grossen Nachfrage in Einklang. Auch an der Universität St.Gallen (HSG) starten ab dem kommenden Herbstsemester die ersten Masterstudierenden ihr Studium in Informatik an der neuen School of Computer Science. Die HSG vollzieht damit erstmalig den Schritt zum Anbieter in einer Disziplin der technisch orientierten Fakultätsgruppe und erfüllt die Nachfrage der Wirtschaft nach akademisch qualifizierten Informatikerinnen und Informatikern

MINT-Förderung für alle Schweizer Oberstufen

Das erfolgreiche «SimplyNano 2»-Projekt in der Ostschweiz ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum schweizweiten Einsatz. Aktuell stehen die Koffer bereits in vier Kantonen in allen Oberstufenschulen zur Verfügung. Ab dem Schuljahr 2021/22 wird auch der Kanton Zürich mit den Koffern ausgerüstet und bis Ende 2025 sollen alle interessierten Schulen schweizweit über Experimentierkoffer verfügen. Damit können viele Jugendliche bereits in der Schule für Technik und sogar eine entsprechende Berufswahl begeistert werden. Weitere Informationen sowie die Projektpartner sind hier zu finden: www.simplynano.ch neues Fenster und Bericht zur Einführung von SimplyNano in der Ostschweiz neues Fenster


lead_de: Für die kantonale Teststrategie hat der Kanton St.Gallen ein eigenes Testmodell entwickelt. Seit Anfang April haben sich 386 Firmen und Betriebe für die Testungen angemeldet. Zum aktuellen Zeitpunkt werden jede Woche in rund 800 Pools 8000 Personen getestet. Die Positivitätsrate liegt bei 1,5 Prozent der Pools. Die Betriebstestungen erhalten mit dem Bundesratsentscheid zur Lockerung der Homeofficepflicht zusätzliche Bedeutung.

title_de: 8000 Personen werden wöchentlich in den Firmen getestet

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Das repetitive Testen in Firmen und Betrieben ist ein wichtiger Pfeiler in der Teststrategie des Bundes. Die St.Galler Teststrategie ist in enger Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Labormedizin entwickelt worden. Für die Teilnahme am kantonalen Testen müssen sich die Betriebe und Firmen über die Internetseite des Kantons zum Testen anmelden. Pro Betrieb wird eine Schlüsselperson definiert, die für das Testen verantwortlich ist. Zudem koordiniert sie die betriebsinterne Verteilung und Einsammlung von Proben. Die Testungen in den Firmen und Betrieben werden wöchentlich durchgeführt.

Die Testungen werden als gepoolte Speichel-PCR durchgeführt. Jeweils 10 Speichelproben werden in einer Sammelprobe zusammengefasst. Diese werden anschliessend im Zentrum für Labormedizin in St. Gallen untersucht. Das Pooling erfolgt zentral an einer kantonalen Poolingstelle unter der Leitung des Zentrums für Labormedizin. Der Transport der Testkits zu den Firmen sowie der Proben zur zentralen Poolingstelle und im Anschluss ins Zentrum für Labormedizin erfolgt über Logistikpartner.

Für die Koordination der Betriebstestungen im Kanton St.Gallen wurde eine externe Firma beauftragt. Diese ist für die Koordination der verschiedenen Partner (Logistik, Poolingstelle, Labor) sowie die Anmeldung der Betriebe und die Ausarbeitung von Prozessen der Partner zuständig.

Die Resultate stehen in der Regel innerhalb von 24 Stunden (bis zum Mittag des Folgetages) bereit und können mit dem QR-Code abgerufen werden. Bei Nachtestung der Einzelproben sind die Resultate in der Regel innert weiteren 24 Stunden bereit.

Kantonale Lösung ermöglich stete Prozessoptimierung

Der Testprozess wird fortlaufend optimiert. Nachdem in einer ersten Phase Personen aus einem positiven Pool einen individuellen PCR-Nasen-Rachenabstrich in einer Arztpraxis oder einem Testzentrum durchführen mussten, wird seit dem 25. Mai das System der Rückstellproben zur Verfügung gestellt. Dabei werden die positiven Pools direkt aufgelöst und die positiven Personen einzeln identifiziert. Das Contact-Tracing-Team wird nur bei positiven Einzelproben aktiv.

Verantwortung für Umsetzung der Erleichterungen auch bei der Firmenleitung

Der Bundesrat gewährt Firmen und Betrieben, die ihren Mitarbeitenden das repetitive Testen anbieten, Erleichterungen bei der Kontaktquarantäne und bei der Homeoffice-Pflicht. Im Kanton St.Gallen sind alle Mitarbeitenden von Firmen und Betrieben, die regelmässige Testungen anbieten, am Arbeitsplatz von der Kontaktquarantäne befreit. Im Privatumfeld müssen allfällige Quarantänevorgaben des Contact Tracing weiterhin eingehalten werden. Die Frage, ob und falls ja, welche Mitarbeitenden nicht mehr im Homeoffice tätig sind, entscheiden die Leistungen der testenden Firmen und Betriebe eigenverantwortlich.

Auch Lager und Hochschulen können vom System profitieren

Im Kanton St.Gallen können auch Schulen und andere Lagerveranstalter, die in der Vorbereitung eines Lagers sind, vom Konzept der Betriebstestungen profitieren. Die Testung beinhaltet drei Testgänge, die vor und nach dem Lager durchgeführt werden.

Hochschulen, die gemäss Vorgaben des Bundes vollen Präsenzunterricht nur bei Sicherstellung des repetitiven Testens aufnehmen dürfen, können sich ebenfalls dem System anschliessen.


lead_de: Die Revision des kantonalen Jagdgesetzes verlangt gut sichtbare Weidenetze für das Einzäunen von Schafen und Ziegen. Auf Initiative der kantonalen Fachstelle für Kleinvieh am Landwirtschaftlichen Zentrum SG in Salez setzt sich die Landwirtschaft für diese Forderung ein. Zusammen mit dem kantonalen Bauernverband fördern die Ämter des Volkswirtschaftsdepartementes nun die Anschaffung von blau-weissen Weidenetzen.

title_de: Aktion für gut sichtbare Weidenetze

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Im Rahmen der Umsetzung der «Tierleid-Initiative» fand ein Kompromissvorschlag eine Mehrheit im Kantonsrat. Die Landwirtschaft möchte sich nun zusammen mit dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei gezielt für die Umsetzung des Jagdgesetzes einsetzen und die rasche Umsetzung der neuen Bestimmungen fördern.

Dazu haben die Ämter des Volkswirtschaftsdepartementes einen Betrag von 10'000 Franken zur Verfügung gestellt, um die Anschaffung von gut sichtbaren Weidenetzen für Tierhalterinnen und Tierhalter zu vergünstigen. Zusammen mit dem gleichen Betrag des kantonalen Bauernverbandes reichen die Finanzmittel aus, um insgesamt 50 Kilometer Weidenetze umzurüsten. Die blaue Farbe wird vom Wild als Warnfarbe erkannt und trägt somit dazu bei, dass sich weniger Tiere im Netz verfangen. Die kurzfristig aufgegleiste Aktion wird zusammen mit dem Bauernverband St.Gallen durchgeführt. Ziel der Aktion ist es, möglichst schnell den Austausch und die Nutzung von gut sichtbaren Weidenetzen voranzutreiben.

«Wir sind positiv überrascht, wie schnell sich der Bauernverband und die kantonalen Fachstellen einig waren, gemeinsam ein Förderprojekt auf die Beine zu stellen», meint Dominik Thiel, Leiter Amt für Natur, Jagd und Fischerei.

Bewirtschafter mit Wohnsitz im Kanton St.Gallen können für ihren Erwerb von blau-weissen Weidenetzen mit einem Beitrag von 10 Franken pro angeschafftem Weidenetz rechnen. Dies gilt allerdings nur so lange, bis die zur Verfügung gestellten Finanzmittel ausgeschöpft sind. Weitere Informationen finden sich auf der Homepage des Bauernverbandes oder beim Landwirtschaftsamt (www.bauern-sg.ch neues Fenster oder www.sg.ch/umwelt-natur/landwirtschaft neues Fenster)

Zäune und Zaunreste im Wald

Auch nicht mehr benötigte Zäune und noch vorhandene Zaunreste im Wald sollen in einer Aktion entsorgt werden. Das Kantonsforstamt und die fünf Waldregionen werden im Verlaufe des Jahres eine entsprechende Aktion lancieren. Zu gegebener Zeit wird darüber im «St.Galler Bauer» berichtet.            Kantonsforstamt St.Gallen

Ein Merkblatt für Tierhalter ist hier zu finden: Jahresberichte/Merkblätter/Formulare neues Fenster


lead_de: Die Fallzahlen und die Hospitalisationsraten sind im Vergleich zum letzten Herbst niedrig. Die Regierung hebt darum das kantonale Besuchsverbot in Spitälern, psychiatrischen Kliniken und Reha-Kliniken per Ende Mai 2021 auf. Somit können ab Dienstag, 1. Juni 2021, Patientinnen und Patienten wieder besucht werden. Die Hygiene- und Distanzregeln bleiben weiterhin zentral.

title_de: Aufhebung des Besuchsverbotes

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Die Verantwortung für die Besuchsregelung fällt ab dem 1. Juni 2021 wieder in die Kompetenz der Spitäler und Kliniken. Das heisst, dass diese Institutionen gestützt auf ihr Hausrecht eigene Besuchsregelungen oder ein Besuchsverbot für ihre Institution erlassen können, sollte es die betriebliche Situation nötig machen. So kann beispielsweise ein Spital, das durch die Betreuung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten gefordert ist, die Besuchsregelungen einschränken, damit der Spitalbetrieb durch Besucherinnen und Besucher nicht zusätzlich belastet wird.

Die Regierung hatte das Besuchsverbot an Spitälern und Kliniken Ende Oktober 2020 aufgrund der damaligen epidemiologischen Lage erlassen. Es diente dem Schutz der Patientinnen und Patienten und des Gesundheitspersonals. Seit dem letzten November durften Patientinnen und Patienten keinen Besuch mehr empfangen. Auch Treffen in Gemeinschaftsräumen wie einer Cafeteria, der Spitalkapelle oder auf dem Spitalareal waren untersagt. Besuche waren nur in Ausnahmesituationen möglich.


lead_de: In der Strafanstalt Saxerriet entsteht ein neues Unterhalts- und Handwerkszentrum. Nachdem die Vorbereitungs- und Rückbauarbeiten abgeschlossen sind, startet das Hochbauamt nun mit den Hauptarbeiten. Voraussichtlich Ende 2022 wird der Neubau fertiggestellt.

title_de: Bauarbeiten in der Strafanstalt Saxerriet starten

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Die bestehenden Räume für Handwerks- und Unterhaltsarbeiten in der Strafanstalt Saxerriet sind zu klein und viele Arbeitsabläufe sind entsprechend improvisiert. Auf dem Areal der Strafanstalt erstellt der Kanton deshalb ein neues Unterhalts- und Handwerkszentrum. Die Kosten belaufen sich auf 8,4 Millionen Franken. Der Kantonsrat genehmigte für das Vorhaben einen Kredit von 6,4 Millionen Franken. Ausserdem wird sich der Bund an den Kosten beteiligen.

Mit dem Neubau entstehen zweckmässige und arbeitsrechtlich konforme Arbeitsplätze. Die neuen Räume erfüllen die Anforderungen an die Arbeitssicherheit und den Umweltschutz. Das Gebäude bietet Arbeitsplätze für 10 bis 18 Insassen.

Das Gebäude fasst die verschiedenen Räume für die Unterhalts- und Handwerksarbeiten zusammen. Dies ermöglicht effizientere Arbeitsabläufe. Zusätzlich spart die Strafanstalt Kosten, da Unterhaltsarbeiten an Immobilien und am Fuhrpark verstärkt selber erbracht werden. Nicht zuletzt können die Insassen ihre beruflichen Qualifikationen erweitern und damit ihre Chance auf eine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt verbessern.

Im Gebäude entstehen eine Schlosserei, eine Schreinerei, eine Malerei, eine Reparaturwerkstatt, ein Autowaschraum und Büros sowie Lager- und Nebenräume. Die Gebäudestruktur ist so geplant, dass künftige Nutzungsänderungen ohne grosse Eingriffe möglich sind.


lead_de: Mit Erlass des kantonalen Gesetzes über die Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich am 20. April 2021 hat der Kantonsrat eine Limite der Mittel für Beiträge an Transformationsprojekte beschlossen. Die Beschränkung der Gelder für die im November 2020 eingeführte Covid-19-Unterstützungsmassnahme macht Anpassungen beim Gesuchsverfahren nötig, da sich eine grössere Anzahl an Gesuchen abzeichnet. Bei den übrigen Unterstützungsmassnahmen ergeben sich keine Anpassungen.

title_de: Beiträge an Transformationsprojekte müssen priorisiert werden

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Auf kantonaler Ebene werden Kulturschaffende und –unternehmen aufgrund der Covid-19-Krise mittels zweier spezifischer Instrumente unterstützt. Zum einen kann Ausfallentschädigung beantragt werden für Schäden, die aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten entstehen. Im Weiteren werden Beiträge an Transformationsprojekte von Kulturunternehmen ausgerichtet. Damit werden Projekte unterstützt, die eine Anpassung an die veränderten Verhältnisse bezwecken und eine strukturelle Neuausrichtung erreichen oder Publikum zurückgewinnen wollen. Mit dem am 20. April 2021 verabschiedeten kantonalen Gesetz wurde auch beschlossen, dass nur nicht gewinnorientierte Kulturunternehmen berücksichtigt werden. Insbesondere die Begrenzung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel hat eine Anpassung bei der Gesuchsbearbeitung zur Folge.

Nicht allen Gesuchen kann entsprochen werden

Das Amt für Kultur hat eine Prioritätenordnung für die künftige Mittelvergabe an Transformationsprojekte erarbeitet, die seit 20. Mai auf der Website des Kantons einsehbar ist. Es gelten weiterhin die im Merkblatt zur den Transformationsprojekten aufgeführten Beurteilungskriterien. Gemäss der neu erarbeiteten Prioritätenordnung werden Projekte prioritär gefördert, die unter anderem diese Beitragskriterien in der Gesamtbetrachtung besonders gut erfüllen. Vorrangig berücksichtigt werden zudem Kulturunternehmen, die für ihr Vorhaben keine Mittel aus der regulären öffentlichen Kulturförderung wie Subventionen oder Projektbeiträge aus allfälligen Anpassungen einsetzen können und auch keine anderen verfügbaren Einnahmen haben. Weiter vorrangig zum Zug kommen Unternehmen, die in ihren Projekten Kulturschaffende einbeziehen und die Vernetzung im Kulturbereich oder Kooperationen ausbauen.

Gesuche können weiterhin laufend eingegeben werden, neu gelten für die Bearbeitung aber die Eingabefristen 31. Mai 2021 für die Gesuchsbeurteilung im Juni/Juli und 31. August 2021 für die Gesuchsbeurteilung im September/Oktober. Weitere Informationen zur Prioritätenordnung, zu den Beurteilungskriterien und zum Verfahren finden sich unter Kulturförderung-Coronavirus.

Beim Instrument der Ausfallentschädigungen an Kulturschaffende und Kulturinstitutionen sind hingegen keine Anpassungen bei der Behandlung der Gesuche nötig.


lead_de: Die Fachstelle für Datenschutz hat ihren Tätigkeitsbericht über das Jahr 2020 publiziert. Die Pandemie hatte Auswirkungen auf das Grundrecht auf Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung. Weitere Themen waren Bearbeitungen in der Cloud und die Datenschutz-Folgenabschätzung.

title_de: Datenschutz während der Pandemie

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Die Fachstelle für Datenschutz bearbeitete im Jahr 2020 einige Anfragen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie: Es stellten sich Fragen zu eingesetzten digitalen Lösungen vor allem im Schulunterricht, zur Durchführung von Prüfungen oder zu wissenschaftlichen Studien. Um den Schulunterricht oder das Arbeitsleben trotz Pandemie aufrechtzuerhalten, mussten kurzfristig digitale Lösungen eingesetzt werden. Dabei zeigte sich, dass der Datenschutz wohl in manchen Fällen nicht oberste Priorität hatte. In ausserordentlichen Situationen werden andere Massstäbe angesetzt, jedoch gelten die Grundrechte nach wie vor. Deshalb ist es wichtig, dass digitale Lösungen, die den datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht vollumfänglich genügen, angepasst werden.

Ein weiteres Thema der Fachstelle für Datenschutz waren im 2020 Datenbearbeitungen in der Cloud. Auch öffentliche Organe wählen immer häufiger eine Cloud-Lösung, um Personendaten zu bearbeiten. Besonders interessierten Vereinbarungen mit Drittunternehmen. Dabei stellte die Fachstelle fest, dass die datenschutzrechtlichen Aspekte meist geregelt werden. Noch vor wenigen Jahren beschränkten sich die Regelungen hauptsächlich auf die Kosten und andere Konditionen. Die Regelung des Datenschutzes ist gesetzlich zwingend. Zudem bleibt das öffentliche Organ bei einer Auslagerung für die datenschutzrechtlich einwandfreie Bearbeitung der Personendaten verantwortlich. Dabei muss es berücksichtigen, dass eine Datenbearbeitung in der Cloud häufig ein wesentlich höheres Risiko darstellt, als wenn die Datenbearbeitung «on premises» (in den eigenen Räumlichkeiten, vor Ort oder lokal) stattfindet. Ein nicht unerhebliches Gefährdungspotential für einen Missbrauch von Personendaten – wodurch grosse Vertrauensverluste entstehen können - besteht häufig beim Beizug eines Drittunternehmens.

Das im Jahr 2019 revidierte Datenschutzgesetz sieht vor, dass öffentliche Organe bei Datenbearbeitungen, die zu einem hohen Risiko für die Grundrechte der betroffenen Personen führen können eine Datenschutz-Folgenabschätzung machen müssen. Darin muss das öffentliche Organ unter anderem die Massnahmen aufzeigen, die es ergreift, um die Personendaten zu schützen. Die Datenschutz-Folgenabschätzung ist wichtig, damit sich das öffentliche Organ im Vorfeld einer Datenbearbeitung mit den möglichen Risiken und Massnahmen befasst und somit abschätzen kann, ob es das Risiko tragen kann, oder nicht. Dieses Instrument ist ein grosses Thema, bei der Fachstelle für Datenschutz gingen im Jahr 2020 einige Anfragen dazu ein.

Der Tätigkeitsbericht ist im Ratsinformationssystem unter der Geschäftsnummer 32.21.03 neues Fenster zu finden.