lead_de: Der Kanton St.Gallen reagiert auf die anhaltenden wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise. Um die absehbaren weiteren Einbussen abzufedern, richtet er jenen Betrieben, welche aufgrund der geltenden Massnahmen zum Schutz der Gesundheit geschlossen bleiben müssen, eine Nachzahlung für die Zeit bis Ende April 2021 aus.

title_de: Mehr Härtefallhilfe für geschlossene Betriebe

content_de:
Bund und Kantone haben seit Ausbruch der Corona-Pandemie umfangreiche Massnahmen beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen für die Unternehmen abzufedern. So hat auch der Kanton St.Gallen per Anfang 2021 sein Härtefallprogramm für Firmen lanciert und dessen Ausgestaltung laufend an die aktuelle Situation und die Bedürfnisse der Wirtschaft angepasst.

Zusätzliche Mittel wegen längerer Schliessung

St.Gallen orientiert sich bei der Ausgestaltung seines Härtefallprogramms grundlegend an den Vorgaben des Bundes. So gelten jene Betriebe, die seit dem 1. November 2020 während mindestens 40 Kalendertagen behördlich geschlossen wurden (insbesondere Restaurants, Bars und Discotheken, Fitnessstudios sowie Freizeit- und Unterhaltungsbetriebe) im Sinne des Programms automatisch als Härtefälle und haben Anspruch auf Unterstützung.

Ursprünglich war der Kanton St.Gallen davon ausgegangen, dass die von den Schliessungen betroffenen Unternehmen aufgrund der Prognosen zum Verlauf der Pandemie Anfang März 2021 wieder öffnen dürfen. Entsprechend wurden die Härtefallmassnahmen für diese Unternehmen für zwei Monate berechnet (Januar und Februar 2021). Die Annahmen stellten sich schliesslich als zu optimistisch heraus; der Bundesrat hat die Dauer der Schliessungen unlängst bis mindestens Mitte April 2021 verlängert.

Der Kanton St.Gallen trägt der neuen Situation Rechnung, indem er den von den behördlichen Schliessungen betroffenen Unternehmen, die in der Vergangenheit bereits eine Zahlung für die Monate Januar und Februar 2021 erhalten haben, eine «Nachzahlung» für die Monate März und April 2021 ausrichtet. Die Berechnung erfolgt durch das Volkswirtschaftsdepartement, die betroffenen Firmen müssen keinen neuen Antrag einreichen. Die Auszahlung der zusätzlichen Gelder erfolgt bis spätestens Ende April 2021.

Für jene Betriebe, die aufgrund der von den Behörden erlassenen Corona-Schutzmassnahmen geschlossen bleiben müssen und deren Gesuch noch hängig ist, wird ab sofort der Betrag für die Zeitspanne von Januar 2021 bis April 2021 berechnet. Ihnen entsteht somit kein Nachteil.

Für Betriebe, deren Gesuch um Härtefallunterstützung rechtkräftig abgelehnt worden ist, ändert sich aufgrund der Anpassung nichts.

Grundlagen werden angepasst

Die Änderung des Covid-19-Gesetzes durch das Eidgenössische Parlament sowie die anstehenden Anpassungen der Covid-Härtefallverordnung haben Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen im Kanton St.Gallen zur Folge. Der Bundesrat wird die Covid-Härtefallverordnung aller Voraussicht nach auf 1. April 2021 anpassen. Die St.Galler Regierung wird ihrerseits die dadurch notwendigen Anpassungen an der kantonalen Gesetzgebung mittels einer dringlichen Verordnung an einer der nächsten Sitzungen rückwirkend auf den 1. April 2021 erlassen.

75 Prozent der Härtefallgesuche bearbeitet

Mit Dauer des St.Galler Härtefallprogramms ist auch das Tempo der Auszahlungen gestiegen, da die Prüf- und Bearbeitungsprozesse mittlerweile etabliert sind und der Kanton die Prüfressourcen ausgebaut hat. Aktuell beläuft sich die Zahl der im Kanton St.Gallen gestellten Härtefallgesuche auf insgesamt 1'377. Davon sind bis heute rund 75 Prozent durch die zuständigen Stellen entschieden worden. Bisher wurden bereits über 67 Millionen Franken in Form von à Fonds perdu-Beiträgen oder als Solidarbürgschaften ausbezahlt.

247 Gesuche wurden durch das Volkswirtschaftsdepartement abgelehnt. Die Mehrheit dieser Absagen betrifft Firmen, die bereits vor der Pandemie überschuldet waren, ihren Hauptsitz nicht im Kanton St.Gallen haben oder in Branchen tätig sind, die aufgrund der geltenden Definition nicht unter das Programm fallen.

Die mit der Bearbeitung der Härtefall-Gesuche befassten Organe orientieren sich bei ihrer Arbeit an den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Auf der Basis der eingereichten und plausibilisierten Zahlen der Erfolgsrechnung werden die ungedeckten Fixkosten des Kalenderjahres 2020 und für die Zeit bis Ende Juni 2021 ermittelt. Beispielsweise kann ein Betrieb, der im Jahr 2020 einen Gewinn erzielt hat, keine ungedeckten Fixkosten für das Jahr 2020 ausweisen. Entgegen der unter vielen Antragstellenden verbreiteten Meinung ist es nicht so, dass im Rahmen der Härtefallregelung jeweils 20 Prozent des Umsatzes erstattet werden, wie dies in den vergangenen Monaten offenbar kolportiert worden ist.


lead_de: Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Dieser Verfassungsgrundsatz gilt auch in der Armee. Gleiche Leistung, gleiche Chancen, so das Motto. Noch ist der Anteil an Frauen in der Armee aber gering. Mit ein Grund dafür: Oft werden Frauen, die Militärdienst leisten, zwar im Dienst, aber keineswegs von ihrem zivilen Umfeld und der Öffentlichkeit gleichbehandelt wie männliche Angehörige der Armee. Auf diesen Widerspruch macht am heutigen Internationalen Frauentag das Amt für Militär und Zivilschutz aufmerksam.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Frauen im Militär – normal, oder?

content_de:
Auf den ersten Blick scheint es überraschend, dass sich die Armee am Internationalen Frauentag (IWD) für Gleichberechtigung stark macht. Militärdienst zu leisten, ist ein Recht, das sich alle Schweizerinnen nehmen können, wenn sie das wollen. Für die Frauen, die sich für diesen Weg entscheiden, ist er selbstverständlich – so auch für die Armee und ihre Kader. Von ihrem Umfeld und der Öffentlichkeit hingegen werden Frauen in der Armee oft als Exotinnen behandelt. Diesem Bild will das Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons St.Gallen entgegentreten, denn das Kampagnenthema des diesjährigen IWD ist «#ChooseToChallenge». Es geht darum, auf Bereiche hinzuweisen, wo Frauen noch nicht gleichbehandelt werden.

Alle 158 Funktionen stehen Frauen offen

Das Amt für Militär und Zivilschutz hat heute mit einem «tonnenschweren Zeichen» auf diesen Umstand hingewiesen. Auf dem Kornhausplatz beim Bahnhof St.Gallen haben militärische Fahrzeuge mit einem Banner die Frage «Frauen im Militär, normal – oder?» ins öffentliche Licht gerückt. Frau Major Tamara Rancetti-Hauri und Frau Hauptfeldweibel Desirée Pelloni haben interessierten Medienschaffenden von ihren Erfahrungen berichtet.

Ein Beispiel: «Wenn ich im Tarnanzug durch die Stadt gehe, werde ich gefragt, ob ich wirklich eine Angehörige der Armee bin – so als Frau. Und wenn die Medien über mich berichten, werden immer meine langen Haare, meine Schminke oder meine Fingerringe thematisiert. Mein Aussehen rückt in den Mittelpunkt, obwohl es nicht darum geht. Das wäre bei keinem männlichen Kollegen so», erklärt Frau Major Tamara Rancetti-Hauri. Ihr sei es wichtig, dass Frauen ihre Möglichkeiten kennen würden und frei entscheiden könnten, ihren Beitrag zur Sicherheit zu leisten, ohne dafür hinterfragt zu werden.

Ein erster Schritt dazu sei, die öffentliche Wahrnehmung einer Frau im Tarnanzug zu normalisieren und das Recht einer Frau, Militärdienst zu leisten, anzuerkennen – ohne sie auf ihr Geschlecht und ihr Äusseres zu reduzieren.

Gemischte Teams in der Armee zum Ziel

Noch ist der Anteil an Frauen in der Armee gering. Zum ersten Mal jedoch steht der Armee mit Bundesrätin Viola Amherd eine Frau vor. Der Kanton St.Gallen engagiert sich zudem für mehr Frauen im Militär – Oberstleutnant Elisabeth Stadelmann-Meier, Präsidentin der Offiziersgesellschaft des Kantons, war bei ihrer Wahl 2019 sogar die erste Frau in einem vergleichbaren Posten.

Für Männer ist die Rekrutierung Pflicht. Immer mehr Kantone schreiben aber auch Frauen an, um sie über ihre Möglichkeiten und Chancen in der Armee zu informieren. Aus Erfahrung zeigt sich Oberst Andreas Schwarz, Kreiskommandant des Kantons St.Gallen, überzeugt, dass gemischte Teams eine Bereicherung für die Armee sind. Es werde Zeit zu zeigen, dass die Armee keine Männerdomäne mehr sein wolle.

Mehr Informationen zur heutigen Aktion unter www.frauen-team-armee.ch neues Fenster

content_format: html


lead_de: Diesen Mittwoch, 31. März 2021, findet der internationale Tag der Trans-Sichtbarkeit statt. Das kantonale Kompetenzzentrum Integration und Gleichstellung (KIG) und die Fachstelle für Aids- und Sexualfragen nehmen diesen Tag zum Anlass, um mit einem Kurzvideo gemeinsam ein Zeichen für mehr Vielfalt, Akzeptanz und Solidarität zu setzen.

title_de: Gemeinsam für mehr Trans-Sichtbarkeit

content_de:
Kein Gender-Thema beschäftigt heute so wie Trans. In zahlreichen Medienberichten und Fernsehbeiträgen wird das Thema aufgegriffen. Häufig wird dabei ein Trans-Trend oder ein Zeitgeist-Phänomen suggeriert. Trans Personen kommen nur selten selber zu Wort – es wird über sie, aber nicht mit ihnen gesprochen. Diesem Zustand wirken die kantonale Gleichstellungsförderung und die Fachstelle für Aids- und Sexualfragen mit einer gemeinsamen Aktion entgegen.

Sie veröffentlichen am internationalen Tag der Trans-Sichtbarkeit ein Kurzvideo auf  www.gleichstellung.sg.ch neues Fenster und www.ahsga.ch neues Fenster. Im Video tragen trans Personen und weitere Protagonist*innen die Anliegen ihrer Community in die Öffentlichkeit. Sie machen auf bestehende Diskriminierungen aufmerksam und sprechen sich bewusst für mehr Sichtbarkeit und Toleranz aus.

«SOUS LA PEAU» – Filmvorführung und Thementalk im September

Die kantonale Gleichstellungsförderung und die Fachstelle für Aids- und Sexualfragen laden zudem am 9. September 2021 zur achten Edition der Veranstaltungsreihe «Gender Matters» im Palace St.Gallen ein. Dabei wird der Dokumentarfilm «SOUS LA PEAU» des Genfer Regisseurs Robin Harsch gezeigt. Während zwei Jahren begleitete und filmte Robin Harsch drei junge trans Personen und ihre Eltern auf ihrem Weg der Transition. Entstanden ist ein tiefgründiger und intimer Film über Geschlechts- und Identitätsfragen, gesellschaftliche Herausforderungen und das persönliche Ankommen. Eine anschliessende Diskussion rundet den Abend ab.

Informationen zur Veranstaltungsreihe Gender Matters

Die Veranstaltungsreihe Gender Matters des Kompetenzzentrums Integration und Gleichstellung des Kantons St.Gallen rückt aktuelle Genderfragen in den Fokus und beleuchtet mit Referentinnen und Referenten Themen rund um Gleichstellung, Geschlecht und Gesellschaft.

Edition VII:
Let's Talk About ...
 Sexarbeit
 10. Juni 2021

Edition VIII:
«SOUS LA PEAU»
 Eine filmische Begegnung mit trans Jugendlichen
 9. September 2021
-> im Palace St.Gallen

Edition IX:
Flâneusen*
 Gender im öffentlichen Raum
 9. Dezember 2021

www.gendermatters.sg.ch neues Fenster

Weitere Informationen sowie eine Definition von «Trans» finden Sie auf der Website des Transgender Network Switzerland unter www.tgns.ch neues Fenster -> Information -> Übersicht.


lead_de: Eine Woche nach der Freischaltung des Anmeldetools www.wir-impfen.ch haben sich über 30'000 St.Gallerinnen und St.Galler für eine Covid-19-Impfung in einem Impfzentrum angemeldet. Das Online-Tool funktioniert seit der Freischaltung sehr gut und konnte auch hohe Besucherinnen- und Besucheraufkommen problemlos verarbeiten. Am 7. April 2021 nehmen die Impfzentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil ihren Betrieb auf. Über 75-Jährige erhalten prioritär einen Impftermin. Bereits ab heute wird in jedem Zentrum an einem Nachmittag geimpft, um die Abläufe einzuspielen.

title_de: Grosses Impf-Interesse bei der Bevölkerung

content_de:
Im Impfzentrum in St.Gallen haben sich doppelt so viele Personen registriert wie in den anderen drei Impfzentren. Drei Prozent der Anmeldungen sind von Personen über 75 Jahre. Diese Altersgruppe erhält prioritär einen Impftermin, was der Impfstrategie des Bundes entspricht. Dass sich nur relativ wenige Personen aus dieser Altersgruppe angemeldet haben, zeigt, dass die Mehrheit der über 75-Jährigen bereits bei ihrer Hausärztin bzw. ihrem Hausarzt geimpft wurde bzw. einen Impftermin hat. So kann die Altersgrenze nach Ostern nach und nach auf die über 65-Jährigen gesenkt werden. Das grosse Interesse der Bevölkerung ist sehr erfreulich. Ebenfalls positiv sind die Stabilität und die einfache Bedienbarkeit des Online-Tools. Das System läuft seit dem Start vor einer Woche ohne Probleme. Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen, dass die Anmeldung in wenigen Minuten möglich und das System benutzerfreundlich aufgebaut ist.

Impfstoffmangel bremst Impfzentren

Die Impfzentren nehmen am 7. April 2021 ihren Betrieb auf. Schon diese Woche wird in jedem Zentrum an einem Nachmittag geimpft. Diese Nachmittage dienen dazu, die Prozesse optimal einzuspielen, damit der Ablauf speditiv funktioniert. In jedem Zentrum arbeitet ein Team bestehend aus einer ärztlichen Leitung, Gesundheitsfachpersonen und Sicherheits- und Personendienst. Aktuell erhalten die Kantone immer noch wenig Impfstoff. Im Laufe des Aprils sollen die angekündigten 40'000 Impfdosen in den vier Impfzentren verimpft werden. In dieser Phase sind die Impfzentren in Buchs, Jona und Wil je einen Tag geöffnet. Das Zentrum in St.Gallen ist an zwei Tagen in Betrieb. Die Öffnungszeiten sind von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Sobald mehr Impfstoff verfügbar ist, werden die Kapazitäten ausgebaut und es kann an weiteren Tagen geimpft werden.

Ablauf der Impfung

Nur Personen, die per Mail einen Impftermin mit einem QR-Code bekommen haben, erhalten Zugang ins Impfzentrum. Am Eingang werden der QR-Code und die Identität überprüft. Danach wird in einer der sechs Impfstationen geimpft. Anschliessend müssen alle Personen 15 Minuten nach der Erstimpfung und fünf Minuten nach der Zweitimpfung überwacht werden. Die Zweitimpfung findet frühestens vier Wochen nach dem Ersttermin im gleichen Impfzentrum statt und die Einladung erfolgt auch per Mail. Ebenso die Impfbestätigung, welche unmittelbar nach der Zweitimpfung zugestellt wird. Die Impfbestätigung ist mit einem QR-Code versehen und erfüllt die Anforderungen an die Fälschungssicherheit.

Im April wird auch in den Hausarztpraxen in ähnlichem Umfang wie in den Impfzentren weiter geimpft. Für die Arztpraxen stehen im April ebenfalls ca. 40'000 Impfdosen zur Verfügung.


lead_de: Im Oktober 2020 wurde die Covid-19-Gesetzegebung des Bundes für die Unterstützung im Kulturbereich angepasst. Dies macht Änderungen auf kantonaler Ebene nötig. Die entsprechende dringliche Verordnung der Regierung wird nun in eine gesetzliche Grundlage überführt. Die vorberatende Kommission beriet die Vorlage und beantragt Eintreten. Sie unterbreitet dem Kantonsrat zudem Anträge zum Gesetzesentwurf sowie einen Auftrag an die Regierung.

title_de: Grundentschädigung für Kultur sicherstellen

content_de:
Mit dem Gesetz über die Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich wird die dringliche Verordnung der Regierung in eine gesetzliche Grundlage überführt. Damit beteiligt sich der Kanton St.Gallen an den Unterstützungsmassnahmen für Kulturunternehmen und -schaffende. Diese Massnahmen sind in der Covid-19-Gesetzgebung des Bundes vorgesehen und durch die Kantone zu vollziehen. Der Bund hat für den Kanton St.Gallen aktuell rund 6,5 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich gesprochen, namentlich zur Deckung finanzieller Schäden, die Kulturunternehmen und -schaffende von November 2020 bis Ende 2021 erlitten haben. Der Kanton schätzt, dass insgesamt 19,7 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen aufgewendet werden müssen, weshalb nochmals rund 3,35 Millionen Franken beim Bund beantragt werden sollen. Der Kanton soll wiederum Mittel im selben Umfang wie der Bund zur Verfügung stellen, insgesamt jedoch höchstens 9,85 Millionen Franken.

Mehr Unterstützung für Kulturschaffende

Unter dem Präsidium von Christof Hartmann, Walenstadt, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage. Sie begrüsste die Unterstützung der Kulturunternehmen und -schaffenden. Diskutiert wurden Gegenstand und Höhe der Ausfallentschädigungen. Die Kommission beantragt, den finanziellen Schaden von Kulturschaffenden bis zum Betrag von 3'470 Franken im Monat zu 100 Prozent und darüberhinausgehende Schäden zu höchstens 80 Prozent zu entschädigen. Bereits behandelte Gesuche von Kulturschaffenden sollen erneut beurteilt werden. Kulturunternehmen sollen zudem höchstens zu 80 Prozent entschädigt werden. Die zusätzlichen Kosten für die vorgesehene Neuregelung der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende wurde auf maximal 500'000 Franken begrenzt. Diese soll der Kanton tragen. Sollte sich der Bund auch an diesem Teil der Ausfallentschädigung beteiligen, reduziert sich der Kantonsbeitrag entsprechend.

Transformationsprojekte eingrenzen

Weiter sieht die Vorlage Beiträge an Transformationsprojekte vor. Mit diesen Projekten passen sich Kulturunternehmen an die durch die Covid-19-Epidemie veränderten Verhältnisse an. Entweder indem sie strukturelle Anpassungen vornehmen (z.B. Kooperationen oder Zusammenschlüsse), nach den Covid-19-Einschränkungen Publikum zurückzugewinnen versuchen oder neue Publikumsschichten erschliessen. Die Kommission beantragt, nur Transformationsprojekte von nicht gewinnorientierten Kulturunternehmen mit Beiträgen zu unterstützen. Grundsätzlich sollen höchstens zehn Prozent beziehungsweise höchstens zwei Millionen Franken der zur Verfügung gestellten Mittel für Beiträge an Transformationsprojekte aufgewendet und mehr Gewicht auf die Ausfallentschädigungen gelegt werden.

Regierung soll Entschädigung der Stiftsbibliothek vorsehen

Aufgrund der Vorgaben des Bundes kann keine Ausfallentschädigung an die Ausfälle der Stiftsbibliothek St.Gallen ausgerichtet werden. Deshalb unterbreitet die Kommission dem Kantonsrat einen Auftrag an die Regierung, für den finanziellen Schaden der Stiftsbibliothek im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eine Entschädigung vorzusehen und dem Kantonsrat die dafür notwendigen Beschlüsse vorzulegen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster und zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.21.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: Das Amt für Wasser und Energie (AWE) beschreibt im Wetterrückblick des Jahres 2020 die Witterungsverhältnisse im Kanton St.Gallen und bringt diese in einen klimatologischen Kontext. Dabei stützt sich das AWE auf die Expertise und Dokumentation der MeteoSchweiz und ergänzt diese punktuell durch zusätzliche Messpunkte oder Beobachtungen im Kantonsgebiet.

title_de: Vom Wetter zum Klima

content_de:
Der Klimawandel des 21. Jahrhunderts hält auch im Kanton St.Gallen Einzug, was sich auf den Wasserkreislauf und das Wasserdargebot auswirkt. Gegenüber der vorindustriellen Referenzperiode 1871-1900 hat die mittlere Temperatur in der Schweiz um 2.5 Grad zugenommen. Die Veränderungen betreffen nicht nur die Umwelt, sondern bestimmen auch die Schwerpunkte der Aufgaben des AWE.

Wechselhaftes Wetter

Das Wetter als Beschreibung des physikalischen Zustandes der Luft an einem Ort kann sich kleinräumig ändern und täglich variieren. Die Witterung hingegen beschreibt das Wetter in einem bestimmten Gebiet über einen gewissen Zeitraum. Dabei gibt es mit stabilen Grosswetterlagen oft einen ähnlichen Verlauf über mehrere Tage.

Klima als langfristige Entwicklung

Wird das Wetter über einen langen Zeitraum beobachtet und ausgewertet, spricht man von Klima. Die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) mit Sitz in Genf legt dabei eine 30-jährige internationale klimatologische Referenzperiode, genannt Normperiode, fest. Aktuell gilt die Normperiode von 1991 bis 2010. Bald wird die Periode dem sich ändernden Klima angepasst und die neue Referenzperiode von 1991-2020 tritt in Kraft.

Download Wetterrückblick 2020 neues Fenster

Klima Kanton St.Gallen neues Fenster

Hydrometrie Kanton St.Gallen neues Fenster


lead_de: Auch im März erhält der Kanton St.Gallen nur ein beschränktes Impfstoff-Kontingent. Darum müssen bei der Zuteilung der Impfdosen weiterhin Prioritäten gesetzt werden. Noch immer können nicht alle, die das wollen, eine Impfung erhalten. Auch kurzfriste Änderungen von Lieferdatum und -menge des Impfstoffs erschweren die Planung. Trotzdem soll Ende März die Erstimpfung bei den über 80-jährigen Personen und den Hochrisikopatientinnen und -patienten abgeschlossen sein. Die Sicherstellung der Zweitimpfung hat bei der Planung hohe Priorität. Der Impfstoff bleibt aber weiterhin knapp.

title_de: Impftermine: Geduld von allen gefordert

content_de:
Die Ungeduld bei den Patientinnen und Patienten wächst. Viele Arztpraxen erhalten täglich unzählige Anrufe von Personen, die dringend eine Impfung wollen. Die Arztpraxen können aber nur begrenzt Impftermine anbieten, weil es erst wenig Impfstoff gibt. Da die Kantone auch in den kommenden Wochen nur kleine Impfstoff-Kontingente erhalten, muss bei der Verteilung der Impfdosen weiterhin priorisiert werden.

Die Reihenfolge der Impfung ist in der Impfstrategie des Bundes festgelegt. Gemäss dieser Strategie sollen zuerst alle besonders gefährdeten Personen geimpft werden. Dazu gehören Personen über 75 Jahre und Personen mit einer chronischen Krankheit mit höchstem Risiko. Diese Menschen haben ein hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Die Impfung bietet ihnen einen sehr guten Schutz. Ebenfalls kann Gesundheitspersonal geimpft werden, damit die Gesundheitsversorgung funktionsfähig bleibt.

Logistische Herausforderung für alle

Für Mitte und Ende März waren zwei weitere Lieferungen des Impfstoffs Moderna angekündigt. Dieser Impfstoff wird im Kanton St.Gallen in den Arztpraxen verimpft. Heute wurden die Kantone informiert, dass beide Lieferungen erst eine Woche später eintreffen werden. Diese kurzfristigen Verschiebungen bei den Impfstofflieferungen bedeutet grosse logistische Herausforderung und erschweren die Planung. Die Kantone sind gezwungen, den Zeitplan für die Impfaktion immer wieder kurzfristig anzupassen. Entsprechend kurzfristig erhalten auch die Arztpraxen die Informationen zu Impfstofflieferungen. Auch gab es schon Kürzungen bei den angekündigten Impfstoff-Kontingenten. Der Kanton ist sich bewusst, dass diese kurzfristigen und von aussen gegebenen Änderungen für die Arztpraxen und die Patientinnen und Patienten mühsam sind und von allen beteiligten viel Flexibilität und Geduld abverlangen.


lead_de: Nach Ostern nimmt der Kanton St.Gallen vier Impfzentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil in Betrieb. Die ersten Impftermine sind für die über 75-Jährigen reserviert. Dies entspricht der Impfstrategie des Bundes. Sobald mehr Impfstoff vorhanden ist, erhalten sukzessiv weitere Personengruppen einen Impftermin. Die Registrierung und Anmeldung erfolgt online. Das Anmelde-Tool wird Ende März aufgeschaltet.

title_de: Kanton eröffnet nach Ostern vier Impfzentren

content_de:
Für die Auswahl der Impfzentren waren folgende Kriterien wichtig:

-      verteilt über das Kantonsgebiet,

-      gute Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr und dem Individualverkehr,

-      genügend Parkplätze,

-      barrierefreie Zugänge,

-      erweiterbare Infrastruktur.

Aktuell werden die Lokalitäten für die Nutzung als Impfzentren vorbereitet. Die genauen Standorte werden kurz vor der Eröffnung der Impfzentren kommuniziert.

Erste Termine für Personen über 75 Jahre reserviert

In der ersten Phase nach Ostern können sich in den Impfzentren Personen über 75 Jahre impfen lassen. Wenn diese Gruppe geimpft ist, kommen laufend die nächsten Jahrgänge an die Reihe. Sobald es mehr und genug Impfstoff gibt, kann sich auch die breite Bevölkerung in diesen vier Impfzentren impfen lassen. Für diese Phase kann der Kanton die Kapazitäten in den Impfzentren je nach Verfügbarkeit des Impfstoffs erhöhen.

Anmeldung über ein Online-Tool

Die Anmeldung für die Impfung in den Impfzentren erfolgt online. Das Tool schaltet der Kanton Ende März auf. Der genaue Termin wird zeitnah über www.sg.ch/coronavirus und die Medien mitgeteilt. Die Zahl der verfügbaren Impftermine ist abhängig vom erhältlichen Impfstoff. Denn ohne Impfstoff können keine Impftermine angeboten werden. Da in den nächsten Wochen die Impfstoffmenge immer noch kleiner sein wird als die Nachfrage, braucht es weiterhin Geduld für einen Impftermin. Für die Online-Anmeldung wird eine Mail-Adresse benötigt, da die Informationen zum Impftermin und die Impfbestätigung per Mail verschickt werden. Personen ohne Zugang zum Internet können auch von Familienmitgliedern oder Freunden angemeldet werden.

Zudem besteht weiterhin die Möglichkeit, sich bei der Hausärztin beziehungsweise dem Hausarzt impfen zu lassen. Auch hier hängen die Impftermine von der Menge des verfügbaren Impfstoffs ab.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat die Zweckmässigkeit einer vorübergehenden, Covid-19-bedingten Verlängerung der Ladenöffnungszeiten untersucht. Das Ziel war zu prüfen, ob die Verlängerung in den Geschäften eine bessere Verteilung der Kundschaft bewirkt und ob die erlittenen Umsatzeinbussen abgeschwächt werden. Die Prüfung zeigte keinen Handlungsbedarf auf.

title_de: Keine Covid-19-bedingte Verlängerung der Ladenöffnungszeiten

content_de: Im Rahmen der Covid-19-Verordnung hat der Bundesrat in seinen Vorgaben zu den Schutzkonzepten geregelt, dass der Zugang zu öffentlichen Räumen zu beschränken ist. Dies führt bei Verkaufsläden zu Kapazitätsbeschränkungen. An den Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes wurde das Anliegen herangetragen, die allgemeinen Ladenöffnungszeiten an den Samstagabenden zeitlich befristet um eine Stunde, das heisst bis 18 Uhr, zu verlängern. Somit könnten einerseits der Besucherstrom besser verteilt und andererseits die durch die Schliessungen erlittenen Umsatzeinbussen abgeschwächt werden. Das Volkswirtschaftsdepartement hat diese Möglichkeit geprüft und kommt zum Schluss, dass kein entsprechender Handlungsbedarf besteht. Die Zweckdienlichkeit wird als gering eingestuft und bringt auch aufgrund der Kurzfristigkeit keine wirkliche Perspektive für die Geschäfte. Auch die diesbezüglich eingegangenen Stellungnahmen zeigen, dass sich selbst die Detailhandelsverbände uneinig sind über den Nutzen einer befristeten Verlängerung der Ladenöffnungszeiten.


lead_de: Die Impfkampagne in den Pflegeeinrichtungen des Kantons St.Gallen konnte Ende März abgeschlossen werden. Zusammen mit den geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen besteht nun ein ausreichender Schutz für Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen. Deshalb hat die Regierung entschieden, die allgemeine Besuchseinschränkung für Betagten- und Pflegeheime auf den 1. April 2021 aufzuheben.

title_de: Aufhebung der allgemeinen Besuchseinschränkung

content_de:
Nachdem die zweite Welle der Coronapandemie im Oktober 2020 in verschiedenen Betagten- und Pflegeheimen zu Ausbrüchen führte, beschränkte die Regierung die Zahl der Besucherinnen und Besucher. Zudem wurden Besuche grundsätzlich auf die allgemein zugänglichen Räume der Institutionen beschränkt.

Mit der Durchimpfung hat sich die Ausgangslage verändert. Damit sind die geltenden Besuchseinschränkungen in den Betagten- und Pflegeheimen nicht mehr gerechtfertigt. Die Regelung, wonach Besuche grundsätzlich nur in öffentlich zugänglichen Räumen stattfinden dürfen und die Höchstanzahl Besucherinnen und Besucher je Tag werden ab dem 1. April aufgehoben.

Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Verantwortlichen in den Institutionen situationsgerechte und der epidemiologischen Entwicklung angemessene Massnahmen zum Schutz der Bewohnenden treffen. Der Kanton St.Gallen hat zusammen mit Curaviva St.Gallen, dem Branchenverband der Betagten- und Pflegeheime, und der Geriatrischen Klinik St.Gallen das bestehende Rahmenkonzept zum Umgang mit Besuchen aktualisiert (3-Phasenmodell vom 26. März 2021; siehe Webseite). Das Konzept regelt die Besuche in Abhängigkeit der kantonalen Fallzahlen. Da der Wert im Kanton St.Gallen aktuell über 100 laborbestätigter COVID-19-Fälle pro 100'000 Einwohner liegt, wird den Einrichtungen empfohlen, dass sich Besuchende weiterhin im Voraus anmelden und ihre Kontaktdaten angeben. Die Einrichtungsleitung kann je nach Situation im Heim weitere Regelungen vorsehen. Das Grundlagenpapier äussert sich insbesondere auch zur Frage, inwieweit Bewohnende das Areal der Institutionen verlassen können (z.B. für Spaziergänge, persönliche Kommissionen oder Besuche bei Angehörigen). Anfragen hierzu hatten sich in den letzten Wochen gehäuft. Die Bewohnenden können sich grundsätzlich frei bewegen solange sie die geltenden Abstands- und Hygienevorschriften einhalten.

Mit der Impfkampagne des Kantons St.Gallen sind die Bewohnenden und das Personal von Betagten- und Pflegeheimen prioritär behandelt worden. Bereits Anfang Januar begannen die ersten mobilen Impfaktionen in den Institutionen und konnten am 25. März 2021 erfolgreich abgeschlossen werden. Neben dem Impfen werden die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregelungen weiter angewendet. Sie bieten somit einen ausreichenden Schutz, damit Bewohnende von Heimen wieder vermehrt Aussenkontakte pflegen können. Seit rund einem Monat werden Kosten für repetitive Tests in Betagten- und Pflegeheimen vom Bund übernommen. Dadurch bestehen verbesserte Möglichkeiten, allfällige Infektionen in den Betrieben frühzeitig zu erkennen und gezielte Massnahmen zu treffen.

(Dies ist eine präzisierte Version der Medienmitteilung, aktualisiert am 31. März 2021, 17.35 Uhr)


lead_de: Marc König, der aktuelle Rektor der Kantonsschule am Burggraben St.Gallen, wird im Sommer 2021 die Direktion der Schweizer Schule Rom übernehmen. Der Verwaltungsrat der Schule hat ihn einstimmig gewählt. Der Kanton St.Gallen als Patronatskanton der Schweizer Schule Rom begrüsst diese Wahl.

title_de: Marc König übernimmt Direktion der Schweizer Schule Rom

content_de:
Der Verwaltungsrat der Schweizer Schule Rom (SSR) hat Marc König einstimmig zum neuen Direktor gewählt. Die Wahl erfolgt insofern überraschend, als der aktuelle Rektor der Kantonsschule am Burggraben St.Gallen auf Ende des laufenden Schuljahres seinen Übertritt in den Ruhestand angekündigt hat. Die Möglichkeit, an die SSR zurückzukehren, der er bereits von 1994 bis 1998 vorstand und der er seither persönlich verbunden ist, habe ihn seine Zukunftspläne ändern lassen.

Führungspersönlichkeit und Romkenner

Mit Marc König gewinnt die SSR eine ausgewiesene Führungspersönlichkeit mit viel Erfahrung in der Schulführung. Er wuchs in Uzwil auf und erlangte in St.Gallen die gymnasiale Maturität und das Sekundarlehrerpatent, bevor er an der Universität Fribourg ein Studium der deutschen und französischen Sprache absolvierte und mit dem Doktortitel abschloss. Seine berufliche Laufbahn führte ihn 1984 zunächst als Mittelschullehrer an das Lehrerseminar Rorschach und 1986 an die Kantonsschule am Burggraben St.Gallen. Von 1994 bis 1998 amtete er ein erstes Mal als Direktor der Schweizer Schule Rom.

Nach seiner Rückkehr in die Schweiz war er als Rektor der Pädagogischen Hochschule St.Gallen und seit 2007 als Rektor der Kantonsschule am Burggraben tätig. Daneben präsidiert er seit dem Jahr 2016 das bildungspolitisch wichtige und einflussreiche Gremium der Konferenz der Schweizerischen Gymnasialrektoren (KSGR). Das Rektorat der Kantonsschule am Burggraben St.Gallen und das Präsidium der KSGR gibt er auf Ende des laufenden Schuljahres ab. Marc König ist nicht nur ein Experte in Bildungsfragen, sondern auch ein profunder Kenner Roms im Allgemeinen und der Schweizer Schule im Besonderen. Als Geschäftsführer der Stiftung Schweizer Schule Rom ist er mit den aktuellen Herausforderungen der Schule bestens vertraut. Marc König ist verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern.

Eine optimale Besetzung

Über die Wahl von Marc König zeigt sich auch der Präsident der Patronatskommission, Regierungsrat Stefan Kölliker, erfreut. Das Bildungsdepartement sei überzeugt, dass Marc König eine optimale Besetzung für den Direktorenposten in Rom ist. Mit seiner Führungserfahrung, seiner persönlichen Verbundenheit und seinem grossen Netzwerk erfülle er alle Anforderungen an diese Aufgabe.

Der neue Direktor wird seine Arbeit in Rom am 1. August 2021 aufnehmen. Er löst die aktuelle Direktorin Claudia Engeler ab, die auf Ende des laufenden Schuljahres zurücktritt.

An der Schweizer Schule Rom werden 500 Schülerinnen und Schüler vom Kindergarten bis zum Gymnasium mit Maturitätsabschluss von über 50 Lehrpersonen unterrichtet, die überwiegend aus der Schweiz stammen. Die Schule wird von einem lokalen Verwaltungsrat geführt. Der Patronatskanton St.Gallen ist für die pädagogischen Belange der Schweizer Schule Rom zuständig.


lead_de: Gegen die Vergabe der beiden Buslinien 252 und 253 an die BUS Ostschweiz AG ist Beschwerde eingereicht worden. Das neue Buskonzept im Raum Rorschach kann deshalb nicht wie geplant auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2021 eingeführt werden. Die «seebus»-Linien verkehren vorerst weiter wie bisher.

title_de: Neues Buskonzept Rorschach verzögert sich

content_de:
Im Ausschreibungsverfahren für die beiden Buslinien im Raum Rorschach erreichte das Angebot der BUS Ostschweiz AG das beste Preis-/Leistungsverhältnis. Das Volkswirtschaftsdepartement vergab die beiden Linien am 21. Dezember 2020 an das Altstätter Busunternehmen.

Gegen diesen Entscheid wurde nun beim kantonalen Verwaltungsgericht Beschwerde eingereicht. Beanstandet wurde in erster Linie der günstige Preis, für den die BUS Ostschweiz AG ihre Leistung angeboten hat.

Die Beschwerde hat aufschiebende Wirkung. Das für den Raum Rorschach vorgesehene neue Buskonzept kann deshalb nicht wie geplant auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umgesetzt werden. Neben den beiden ausgeschriebenen Linien sind auch alle anderen Busangebote in und um Rorschach von der Verzögerung betroffen.

Das bestehende Verkehrsangebot bleibt im Fahrplanjahr 2022 damit unverändert und die Verkehrsbetriebe St.Gallen betreiben ihre drei «seebus»-Linien vorerst weiter. Das neue Buskonzept soll neu mit dem Fahrplanwechsel vom 11. Dezember 2022 eingeführt werden. Dieser Zeitpunkt ist aber abhängig vom Abschluss des Rechtsverfahrens.


lead_de: Mit der Gesetzesrevision will die Regierung den Erfolg der HSG als breit aufgestellte Wirtschaftsuniversität mit internationaler Ausstrahlung und exzellentem Ruf langfristig sicherstellen. Der Projekt-Lenkungsausschuss mit Mitgliedern der Regierung und Vertretern der Universität St.Gallen (HSG) hat nun den überarbeiteten Entwurf des neuen Gesetzes verabschiedet und diesen plangemäss in die zweite universitätsinterne Vernehmlassung bei verschiedenen Gremien der HSG gegeben. Ziel ist es, das revidierte Gesetz bis im Sommer 2022 dem Kantonsrat zu unterbreiten.

title_de: Neues Universitätsgesetz einen Schritt weiter

content_de:
Im Fokus der zweiten internen Vernehmlassung stehen Fragen zur internen Organisation der HSG, beispielsweise zur Zusammensetzung und zu den Aufgaben des Senats als oberstes akademisches Organ der Universität. Gleichzeitig hat der Projekt-Lenkungsausschuss auch den Bereich der Weiterbildung vertieft geprüft und neu definiert. Die Weiterbildung ist über das Ziel des lebenslangen Lernens hinaus wichtig für den Praxisbezug der Universität. Sie ist zudem eine bedeutende Quelle für Drittmittel und macht einen grossen Teil der internationalen Rankings aus.

Mit dem nun vorliegenden Entwurf bestätigt der Projekt-Lenkungsausschuss den eingeschlagenen Weg: Er verbessert die Corporate Governance, indem er die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten entflechtet und präzisiert. Damit stärkt er die Transparenz und die Akzeptanz der Universität in der Politik und der Gesellschaft. Gleichzeitig lässt er der Universität den nötigen Spielraum, um auch in Zukunft zu den führenden Wirtschaftsuniversitäten in Europa zu zählen. Dazu gehört die Beibehaltung der internationalen Ausrichtung und der regionalen Verankerung der Universität sowie der Institute als Alleinstellungsmerkmal.

Neues Gesetz soll ab 2024 gelten

Die zweite interne Vernehmlassung dauert bis am 7. Mai 2021. Im Anschluss werden die Rückmeldungen im Lenkungsausschuss unter der Führung von Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes, diskutiert und verarbeitet. Danach wird sich die Gesamtregierung dem revidierten Universitätsgesetz widmen, bevor es dann in die öffentliche Vernehmlassung bei den politischen Parteien und interessierten Kreisen gegeben wird. Ziel ist es, das neue Gesetz bis im August 2022 dem Kantonsrat zuzuleiten. Das neue Universitätsgesetz soll schliesslich im Jahr 2024 in Vollzug treten.

Die Regierung hatte am 19. Februar 2019 den Projektauftrag zur Totalrevision des Gesetzes über die Universität St.Gallen verabschiedet. Damit gab sie den Startschuss für eine umfassende Überarbeitung der aus dem Jahr 1988 stammenden gesetzlichen Grundlage der Universität St.Gallen. Das Projekt wird durch einen Lenkungsausschuss geführt. Diesen präsidiert Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes. Weitere Mitglieder sind: Regierungsrat Marc Mächler (Vorsteher des Finanzdepartementes), Rolf Bereuter (Leiter Amt für Hochschulen), Stefan Kuhn (Mitglied des Universitätsrates), Bernhard Ehrenzeller (Rektor der Universität) und Torsten Tomczak (Mitglied des Senats).


lead_de: Wer sich in einem der vier kantonalen Impfzentren impfen will, kann sich ab diesem Montag auf der Internetseite www.wir-impfen.ch eintragen. Alle angemeldeten Personen erhalten einen Platz auf der Warteliste. Die Impftermine sind aktuell für die über 75-Jährigen reserviert. Dies entspricht der Impfstrategie des Bundes. Sobald mehr Impfstoff vorhanden ist, werden gestaffelt dem Alter nach weitere Personen zur Impfung eingeladen. Die Wartezeit auf einen Impftermin kann aktuell je nach Jahrgang mehrere Wochen bis Monate dauern. Der Zeitpunkt der Anmeldung hat keinen Einfluss auf den Impftermin. Impfungen sind weiterhin auch in den impfenden Hausarztpraxen möglich.

title_de: Online-Anmeldung ab Montag möglich

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Nach Ostern nimmt der Kanton die vier kantonalen Impfzentren in Buchs, Rapperswil-Jona, St.Gallen und Wil in Betrieb. Für die Covid-19-Impfung in einem dieser Zentren registrieren können sich alle im Kanton St.Gallen wohnhaften Personen über 18 Jahre mit Ausnahme von Schwangeren. Schwangere und Erwachsene mit chronischen Erkrankungen gemäss den Impfempfehlungen sollen sich unbedingt für eine Impfung an ihre Hausärztin oder ihren Hausarzt wenden. Bereits vereinbarte Impftermine in der Hausarztpraxis sollen dort wahrgenommen werden.

Eine Anmeldung für eine Impfung in den vier Impfzentren ist nur online möglich. Für die Online-Anmeldung wird eine Mail-Adresse benötigt, da die Informationen zum Impftermin und die Impfbestätigung per Mail zugestellt werden. Zusätzlich wird die Krankenkassenkarte benötigt. Personen ohne Zugang zum Internet können von Familienmitgliedern oder Freunden angemeldet werden. Auch Hausärztinnen und Hausärzte werden weiterhin nach den gleichen Kriterien wie in den Impfzentren impfen.

Keine Impfung benötigen gemäss Bundesamt für Gesundheit (BAG) Personen, die in den letzten drei Monaten eine Corona-Infektion durchgemacht haben. Sie sind für einige Zeit vor einer erneuten Ansteckung geschützt. Einen Impftermin erhalten zunächst Personen über 75 Jahre.

Einfacher und schneller Anmeldeprozess

Die Anmeldung auf www.wir-impfen.ch neues Fenster dauert rund fünf Minuten. Es werden Personalien und Informationen erfragt, die der Bund für das Impfmonitoring benötigt. Anschliessend erhalten alle angemeldeten Personen eine Impfbestätigung. Bei freien Terminen erhalten Personen über 75 Jahre ein Impfdatum. Ein QR-Code auf der Impfbestätigung vereinfacht den Ablauf und die Administration im Impfzentrum.

Vier bis sechs Wochen nach der Erstimpfung erfolgt die Zweitimpfung. Der Terminvorschlag für die zweite Impfung wird automatisch zugestellt. Nach der zweiten Dosis erhalten die geimpften Personen die Impfbestätigung per Mail. Die Impfung ist für alle kostenlos. Aktuell sind in der Schweiz zwei Impfstoffe zugelassen. Es ist nicht möglich, den Impfstoff zu wählen.

Geduld bis zum Impftermin

Wer sich angemeldet hat, erhält einen Platz auf der Warteliste. Die Vergabe von Impfterminen erfolgt schrittweise. Die Reihenfolge wird bestimmt von den Covid-19-Impfempfehlungen des BAG und dem Alter. Das heisst: Eine ältere Person, die sich im April anmeldet, bekommt rascher einen Impftermin als eine jüngere Person, die sich im März anmeldet. Daher kann die Wartezeit je nach Jahrgang aktuell mehrere Wochen bis Monate dauern. Dies, weil der Kanton St.Gallen derzeit zu wenig Impfstoff erhält.

Um Zugang ins Impfzentrum zu erhalten, müssen Personen den QR-Code, ein amtliches Ausweisdokument und die Krankenkassenkarte vorweisen können. Nach der Anmeldung führen Gesundheitsfachpersonen in mehreren Impfstrassen die Impfung durch. Nach der Impfung bleiben die erstgeimpften Personen zur Überwachung 15 Minuten in einem Wartebereich. Bei der Zweitimpfung verkürzt sich diese Dauer auf fünf Minuten. Der Ablauf im Impfzentrum dauert bei der Erstimpfung rund 20 Minuten. Bei der Zweitimpfung halbiert sich der Zeitaufwand. Im Impfzentrum gelten die Maskenpflicht, die Abstandsregeln sowie die gängigen Hygienemassnahmen.

Vorbereitungen zu Hause

Wer sich für eine Impfung entscheidet, soll sich bereits vorgängig über die Impfung informieren und die offiziellen Informationen des BAG zur Impfung lesen. Zusätzliche Informationen zur Covid-19-Impfung sind auch auf www.sg-impft.ch neues Fenster und www.sg.ch/coronavirus neues Fenster aufgeschaltet. Die Infoline des Kantons beantwortet unter der Nummer 058 229 22 33 generelle Fragen rund um die Impfung. Für spezifische Fragen und ein ausführliches Beratungsgespräch im Zusammenhang mit dem eigenen Gesundheitszustand ist die Hausärztin oder der Hausarzt die erste Anlaufstelle. Im Impfzentrum können keine Beratungsgespräche angeboten werden.


lead_de: Das Verfahren beim Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland soll beschleunigt werden. Zu diesem Zweck hat die Grundbuchaufsicht verschiedene Vereinfachungen erarbeitet und umgesetzt. Weitere Anpassungen machen eine gesetzliche Anpassung erforderlich, die nun in eine Vernehmlassung geht.

title_de: Personen im Ausland sollen Grundstücke schneller erwerben können

content_de:
Der Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland ist durch das entsprechende Bundesgesetz, auch Lex Koller oder Lex Friedrich genannt, eingeschränkt. Zu diesem Zweck untersteht ein solcher einer Bewilligungspflicht. Dies gilt sowohl für natürliche als auch für juristische Personen.

Vereinfachung gefordert

Vertretende des Kantonalen Gewerbeverbandes St.Gallen (KGV) stellten die Angemessenheit des kantonalen Verfahrens zur Prüfung von juristischen Personen bei Grundbuchgeschäften in Frage. Sie beurteilten das Verfahren als besonders schwierig und aufwändig. Die Abteilung Grundbuchaufsicht des Amtes für Gemeinden und Bürgerrecht hat das Anliegen des KGV aufgenommen und verschiedene Massnahmen zur Vereinfachung des Verfahrens erarbeitet und teilweise umgesetzt. Für weitere Vereinfachungen bedarf es jedoch Anpassungen des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland.

Verfahren sollen verkürzt werden

Zum einen soll darauf verzichtet werden, die politischen Gemeinden vor dem Entscheid der Grundbuchaufsicht anzuhören. Dieses Recht zur Stellungnahme wird selten genutzt. Zum anderen soll das Beschwerdeverfahren gegen Entscheide der Grundbuchaufsicht vereinfacht werden. Derzeit können solche Entscheide zunächst bei der Regierung und anschliessend beim Verwaltungsgericht angefochten werden. Künftig sollen Beschwerden direkt beim Verwaltungsgericht erhoben werden können.

Vernehmlassung gestartet

Die Regierung hat das Departement des Innern ermächtigt, eine Vernehmlassung über den Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland durchzuführen. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 31. März 2021.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind hier zu finden: https://www.sg.ch/politik-verwaltung/kantonale-vernehmlassungen.html neues Fenster


lead_de: Im vergangenen Jahr löste der Tod von George Floyd eine Protestwelle aus und führte weltweit zu einer öffentlichen Diskussion über das Thema Rassismus. Mit dem internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März und den dazugehörigen kantonalen Aktionstagen rückt der Kanton das Thema auch im Jahr 2021 in den Fokus.

title_de: Rassismus und Diskriminierung entgegentreten

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2021/03/rassismus-und-diskriminierung-entgegentreten/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/MM Rassismus 2021_Wir bleiben dran_klein 2.0.png

content_de:
Der 21. März ist der internationale Tag gegen Rassismus. Im Kanton St.Gallen beginnen jeweils einige Tage zuvor die kantonalen Aktionstage gegen Rassismus. Dabei wird mit vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen ein Zeichen gegen Rassismus und für mehr Respekt und Vielfalt gesetzt. Ziel ist es, gemeinsam in den Dialog zu treten, Erfahrungen aus dem Alltag zu teilen und unterschiedliche Blickwinkel zu reflektieren. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden ist es bedeutsam, Rassismus und jeglicher Form der Diskriminierung entgegenzutreten.

Aktionstage gegen Rassismus 2021

Aufgrund der aktuellen Lage können die Aktionstage nicht wie gewohnt durchgeführt werden. Doch Krisen machen erfinderisch, und so widmen sich auch 2021 zahlreiche Aktivitäten dem Thema:

Sämtliche Aktivitäten sind unter www.gegenrassismus.sg.ch neues Fenster zusammengefasst.

Erfahrungen teilen, Entwicklung anstossen

Im Sommer 2020 führte der Kanton eine Plakatkampagne gegen Rassismus durch. Die Bevölkerung wurde eingeladen, ihre Erfahrungen zu teilen. Auf der oben erwähnten Webseite ist eine Auswahl der Rückmeldungen aufgeführt, die beim kantonalen Kompetenzzentrum Integration und Gleichstellung gemeldet wurden. Die Statements zeigen auf, in welch unterschiedlichen Formen sich Alltagsrassismus manifestiert und dass hier Handlungsbedarf besteht.


lead_de: Am 13. Juni 2021 stimmen die Stimmberechtigten des Kantons St.Gallen darüber ab, ob das Bauvorhaben am Standort Wattwil fertig umgesetzt werden soll oder nicht. Der Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung des Spitals Wattwil in ein Gesundheits-, Notfall- und Kompetenzzentrum für spezialisierte Pflege (GNP) wird allerdings von der Referendumsabstimmung nicht erfasst. Deshalb sieht die Regierung die Fertigstellung des Spitalbaus als nicht zielführend an. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf einen politischen Vorstoss.

title_de: Regierung erachtet Fertigstellung des Spitalbaus in Wattwil als nicht zielführend

content_de:
Die Stimmberechtigten hatten am 30. November 2014 der Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil zugestimmt und dafür einen Kredit von 85 Millionen Franken genehmigt. Davon wurden bis heute rund 63 Millionen Franken investiert.

In der Novembersession 2020 hat der Kantonsrat nun die Weiterentwicklung der Spitalstrategie verabschiedet. Diese Strategie sieht vor, das Spital Wattwil in ein Gesundheits-, Notfall- und Kompetenzzentrum für spezialisierte Pflege (GNP) umzuwandeln und zukünftig in Wattwil kein Akutspital mehr zu betreiben.

Die Fertigstellung des ursprünglichen Bauprojekts ist darum nicht mehr zielführend. Der Kantonsrat hob deshalb seinen früheren Beschluss zur Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil auf. Dagegen wurden über 8'600 Unterschriften gesammelt. Am 13. Juni 2021 entscheidet die Stimmbevölkerung somit darüber, ob das Bauprojekt von 2014 fertig gestellt werden soll oder nicht.

Politischer Vorstoss zur Referendumsabstimmung

Im Zusammenhang mit dieser Referendumsabstimmung hat Kantonsrat Ivan Louis (Nesslau, SVP) einen politischen Vorstoss eingereicht. Er erkundigt sich nach den Konsequenzen, wenn die Stimmberechtigten eine Weiterführung des Bauprojekts befürworten.

In ihrer Antwort vom 9. März 2021 schreibt die Regierung, dass der Kantonsrat in der Novembersession 2020 die Spitalstandorte festgelegt habe. Der Kantonsrat hat damals den Spitalstandort Wattwil aufgehoben. Dieser Beschluss ist rechtsgültig und wird von der Referendumsabstimmung nicht erfasst. Eine allfällige Annahme des Referendums wäre deshalb nicht gleichbedeutend mit dem Erhalt von Wattwil als Akutspitalstandort.

Fehlinvestitionen von 22 Millionen Franken

Wenn die Stimmberechtigten das Referendum annehmen, müsste die Spitalregion Fürstenland Toggenburg das ursprüngliche Bauprojekt in Wattwil fertigstellen. Diese Infrastruktur würde aber bei der Umwandlung in ein Gesundheits-, Notfall- und Kompetenzzentrum für spezialisierte Pflege (GNP) so nicht mehr benötigt, da sich die Abläufe in einem GNP grundsätzlich von einem Spitalbetrieb unterscheiden. Bei Realisierung eines GNP wäre die Fertigstellung des Bauvorhabens somit gleichbedeutend mit einer Fehlinvestition von 22 Millionen Franken.

Bedingungen für Weiterführung des Spitals Wattwil

Das Referendumskomitee stellt sich auf den Standpunkt, dass eine Fertigstellung des Bauprojekts auch den Erhalt des Spitals Wattwil sichert. Damit am Standort Wattwil auch künftig ein Akutspital bestehen bleibt, müsste der Kantonsrat aber auf seinen mit deutlicher Mehrheit gefassten Beschluss über die Festlegung der Spitalstandorte zurückkommen.

Die Aufrechterhaltung des Spitalstandorts Wattwil würde auch eine Überarbeitung der Strategie bedingen. Dabei wäre zu klären, ob und wie am Standort Wattwil die Qualität und Sicherheit der Versorgung längerfristig garantiert werden könnte. Zudem wäre die Spitalregion Fürstenland Toggenburg finanziell nicht in der Lage, den Spitalstandort weiterzuführen. Der Spitalbetrieb am Standort Wattwil ist stark defizitär und bei einer Weiterführung des Standorts Wattwil würden auch am Standort Wil die für einen kostendeckenden Betrieb notwendigen Frequenzen nicht erreicht.

Die Folge wären hohe jährliche Defizite und entsprechende Beiträge des Kantons zur Aufrechterhaltung der Spitalstandorte. Diese Beiträge würden einen Umfang erreichen, der eine erneute Volksabstimmung erfordern würde.

Überzeugende Nachfolgelösung mit Solviva

Die Regierung ist der Auffassung, dass für das geplante Gesundheits-, Notfall- und Kompetenzzentrum für spezialisierte Pflege (GNP) in Wattwil ein überzeugendes Nutzungskonzept vorliegt. Die Solviva AG, die in der Schweiz mehrere Pflegeeinrichtungen betreibt, sich im Bereich der Spezialpflege engagiert und über Erfahrung in der Umwandlung von Spitälern in Gesundheitszentren verfügt, ist am Betrieb des geplanten GNP in Wattwil interessiert. Die Solviva AG beabsichtigt, am Standort Wattwil grössere Investitionen zu tätigen. Diese sind aber auf den Betrieb eines GNP ausgerichtet und nicht auf die Weiterführung eines Spitals.

Sie finden die Einfache Anfrage 61.21.12 unter dem Link: https://www.ratsinfo.sg.ch/geschaefte/5039#documents neues Fenster.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen erachtet einen zweiten massvollen Öffnungsschritt per 22. März 2021 als vertretbar und als wichtiges Zeichen für die Bevölkerung. Diese Haltung hat sie mit den Ostschweizer Nachbarkantonen abgesprochen. Die vom Bund verwendeten Indikatoren beurteilen die Ostschweizer Kantone jedoch als zu wenig differenziert. Zusammen sehen sie in der Auslastung der Intensivpflegeplätze, flankiert durch vorauslaufende Kennzahlen, den verlässlichsten Indikator.

title_de: Regierung unterstützt weitere Lockerungen

content_de:
Mitglieder der Regierungen der Kantone St.Gallen, Thurgau, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden haben sich gestern Sonntag zur Anhörung des Bundes ausgetauscht. Man ist sich einig, dass der Bund am 22. März 2021 den nächsten Lockerungsschritt vollziehen soll. Eine massvolle Lockerung der Massnahmen ist vor allem auch ein wichtiges Zeichen an die Bevölkerung.

Nach Einschätzung der vier Kantone sollte sich der Bund bei der Lockerung der Massnahmen stärker an der Auslastung der Intensivpflegeplätze orientieren. Flankierende Indikatoren könnten gemäss den vier Kantonen zum Beispiel die Hospitalisationsrate sowie die 14-Tage-Inzidenz darstellen. Die Positivitätsrate hingegen ist bei verändertem Testregime und Pandemieverlauf keine aussagekräftige Grundlage mehr. Auch der sogenannte R-Wert kann gerade bei tieferen Fallzahlen zu falschen Schlüssen führen.

Restaurants sollen auch in Innenräumen öffnen dürfen

Konkret fordert die St.Galler Regierung, dass die Restaurants ab 22. März 2021 unter Einhaltung der Schutzvorgaben grundsätzlich wieder öffnen können – auch in Innenräumen. Die vom Bund vorgeschlagene Regelung, wonach Restaurationsbetriebe zusätzlich zu den Terrassen den Innenbereich neu beispielsweise (nur) für Chauffeurinnen und Chauffeure sowie Handwerkerinnen und Handwerker öffnen können, ergibt Unklarheiten und Ungleichbehandlungen und schafft Umgehungsmöglichkeiten. Im Vollzug wird sie zu grossen Problemen führen; eine zielführende Kontrolle dürfte nicht möglich sein.

Der Kanton St.Gallen schlägt deshalb vor, die Restaurationsbetriebe in Anlehnung an die Durchführung von Veranstaltungen wie folgt zu öffnen:

Kulturveranstaltungen und Gottesdienste ohne fixe Obergrenze von 50 Personen

Auch bei kulturellen Veranstaltungen sieht die Regierung eine Lockerung der Massnahmen als möglich an. Die Personenobergrenze von 50 Personen in Innenräumen ist aus Sicht der Regierung jedoch zu tief für die allermeisten Betriebe und Einrichtungen, sie ist vor allem kostentreibend. Es soll deshalb keine absolute Personenobergrenze eingeführt werden, sondern die Schutzmassnahmen sollen auf die Grösse und Kapazität der Institutionen ausgerichtet sein. Die Anzahl zugelassener Besucherinnen und Besucher soll in Relation zur Fläche und zu den Belüftungsmassnahmen stehen – wie in anderen Branchen auch. Hierfür gibt es bereits umsetzbare Vorschläge seitens der Branchenverbände. Wird dennoch eine Obergrenze eingeführt, ist sie auf 150 Personen festzulegen.

Namentlich mit Blick auf die Osterfesttage sollten zudem Gottesdienste mit einer grösseren Anzahl an Personen möglich sein. Es sollte keine absolute Personenobergrenze gelten, sondern die Schutzmassnahmen sollen auf die Grösse und Kapazität Räumlichkeiten ausgerichtet sein.

Dringend nötig ist zudem ein verbindlicher Entscheid des Bundesrates zu grösseren Veranstaltungen im Freien wie den Sommerfestivals. Der Monat März ist für viele Festivalveranstaltende die letztmögliche Option, die jeweiligen Festivals des Jahres 2021 noch zu adaptieren oder abzusagen. Ebenfalls ist Planungssicherheit notwendig für weitere Grossveranstaltungen über 1'000 Besucherinnen und Besucher im Innern wie auch im Freien.

Schliesslich fordert die Regierung spätestens für die Zeit nach den Frühlingsferien auch eine Perspektive für Sportveranstaltungen, dies in Anlehnung an die Regelung von kulturellen Veranstaltungen.

Gleichbehandlung von Veranstaltungen und Bildung

Die Regierung ist erfreut, dass die Hochschulstufe nun in den Fokus der Diskussionen gelangt. Der skizzierte Öffnungsschritt geht ihr aber zu wenig weit. Eine Beschränkung des Präsenzunterrichts auf höchstens 15 Personen und eine Kapazitätsbegrenzung auf ein Drittel stellt zumindest für die grossen Hochschulen beziehungsweise die Massenfächer keine gangbare Lösung dar. Die Regierung beantragt daher spätestens auf Mitte des Frühjahrssemesters am 12. April 2021 einen weitergehenden Öffnungsschritt mit der Möglichkeit von Präsenzveranstaltungen mit der gleichen Anzahl an Personen wie bei Veranstaltungen sowie den nötigen Schutzmassnahmen.

Homeoffice-Empfehlung anstatt Pflicht

Zusätzlich zu den skizzierten Lockerungen erachtet die Regierung ein Zurückstufen der Homeoffice-Pflicht auf eine Homeoffice-Empfehlung als angezeigt. In sämtlichen Betrieben wurden nun die Möglichkeiten für Homeoffice ausgelotet und ausgeschöpft. Homeoffice wird auch nach einer Aufhebung der Pflicht weiter Bestand haben und substanziell zur Prävention beitragen.


lead_de: Die Regierung hat drei neue Mitglieder in den Verwaltungsrat der Spitalverbunde gewählt. Ute Buschmann Truffer, Andreas Kappeler und Stefan Kuhn treten ihr Amt am 1. Juli 2021 an. Der Kantonsrat muss die Wahl noch genehmigen.

title_de: Regierung wählt drei neue Mitglieder

content_de:
Yvonne Biri Massler, Bruno Glaus und Walter Kohler treten per 30. Juni 2021 aus dem Spitalverwaltungsrat aus. Die Regierung dankt den zurücktretenden langjährigen Mitgliedern des Verwaltungsrates für ihr grosses Engagement sowie den verlässlichen Einsatz.

Die Regierung ist überzeugt, mit Ute Buschmann Truffer, Andreas Kappeler und Stefan Kuhn die passenden Ergänzungen im Verwaltungsrat der Spitalverbunde vorzunehmen. Die Fachkompetenzen und Persönlichkeitsprofile der drei Gewählten entsprechen den verschiedenen Anforderungen im Verwaltungsrat.

Dr. med. Ute Buschmann Truffer bringt als Leiterin verschiedener Stabsstellen im Luzerner Kantonsspital und jetzt als Mitglied der Geschäftsleitung des Luzerner Kantonsspitals verschiedene Voraussetzungen mit, um den Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen aus dem Blickwinkel des operativen Spitalgeschäfts zu komplementieren. Sie verfügt über die ideale Kombination von Medizinerin und Führungsperson und kennt aus ihrer beruflichen Tätigkeit sowohl die Zentrums- als auch die Grundversorgung.

Andreas Kappeler, lic.oec. HSG, arbeitete über zehn Jahre bei der Hirslanden Gruppe als Controller und später CFO (Chief Financial Officer). Heute ist er in der Beratung von KMU tätig. Aufgrund seiner Erfahrung in der finanziellen Führung der grössten Schweizer Spitalgruppe verfügt er zweifelsfrei über die Finanzkompetenz, um die anspruchsvollen Aufgaben des Verwaltungsrates der Spitalverbunde des Kantons mittragen zu können.

Stefan Kuhn, lic.oec. HSG, führte als Miteigentümer, CEO und Verwaltungsrat lange Jahre das Familienunternehmen K+D AG. Seit 2016 ist er Eigentümer und Präsident des Verwaltungsrates der K+D Gruppe und seit 2020 Verwaltungsrat bei der Cargo sous terrain AG. Er hatte bereits in der Vergangenheit im Gesundheitswesen Mandate und bringt so den gewünschten Mix aus Kenntnissen der Branche und Unternehmertum mit. Auch sind die Themen der Digitalisierung in seiner ursprünglichen Branche seit Jahrzehnten ein zentrales Thema.

Die Regierung wird das Wahlgeschäft in der Aprilsession 2021 dem Kantonsrat zur Genehmigung vorlegen.


lead_de: Der Veloverkehr im Kanton St.Gallen hat 2020 stark zugenommen. Alle kantonalen Velozählstellen verbuchten Rekordwerte. Insgesamt nahm die Mobilität letztes Jahr aufgrund der Corona-Pandemie jedoch ab. Dies zeigt die Auswertung der jährlichen Verkehrszählung.

title_de: Rekordwerte beim Veloverkehr

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Das Tiefbauamt erfasste 2020 an 134 Messstellen den Verkehr. Generell registrierte der Kanton tiefere Zahlen beim Autoverkehr. Im Vergleich zu 2019 nahm dieser um 5,8 Prozent ab. Die Rekordwerte beim Veloverkehr sind vor allem auf Velofahrten in der Freizeit zurückzuführen. Besonders beliebt war das Velofahren an den Feiertagen im Frühling und in den Sommermonaten.

Corona-Pandemie beeinflusste die Mobilität

Die Auswirkungen der Corona-Massnahmen spiegeln sich in den Verkehrszahlen wider. Da Freizeitaktivitäten letztes Jahr vor allem draussen stattfanden, nutzten viele Menschen das Velo für Ausflüge. Zudem sattelten Pendlerinnen und Pendler auf das Velo um. Besonders von März bis Juni nahmen die Velofahrten deutlich zu. In dieser Zeit reduzierte sich der Autoverkehr im Vergleich zu den Vorjahren um etwa 30 bis 40 Prozent. Im Spätherbst betrug die Abnahme beim Autoverkehr 5 bis 10 Prozent. Schliesslich verzeichneten die Messstellen an den Grenzübergängen aufgrund der Grenzschliessungen starke Einbrüche.

Viele Velos am See

Spitzenreiterin unter den Velo-Messstellen ist diejenige an der Kniestrasse in Rapperswil-Jona. Sie verzeichnete letztes Jahr fast 400'000 Fahrten. Im Vergleich zur gemessenen Zahl vor fünf Jahren hat der Veloverkehr an dieser Stelle um rund 12 Prozent zugenommen. Die Zählstelle in Goldach beim Seegarten erreichte einen Jahreswert von rund 290'000 Velos. Beim Freibad in Rorschach fuhren gegen 250'000 Velos vorbei. In Flawil passierten im letzten Jahr über 124'000 Velos die Messstelle bei der SBB-Brücke. Das ist ein Zuwachs von über 50 Prozent und damit die höchste Zunahme im Vergleich zum Vorjahr.

Belastung bleibt trotz weniger Autoverkehr

Der Individualverkehr nahm im letzten Jahr generell ab, wobei die Belastung während Stosszeiten bleibt. Die höchsten durchschnittlichen Verkehrsbelastungen wurden an folgenden Orten festgestellt:

Die Erfassung der Verkehrszahlen ist ein wichtiges Analyseinstrument, um die Verkehrsinfrastrukturen zu planen und Mobilitätslösungen zu entwickeln. Details zu den Verkehrszahlen und eine Gesamtübersicht über den Kanton St.Gallen sind unter www.sg.ch/bauen/tiefbau/verkehrszahlen neues Fenster einsehbar.


lead_de: Im Februar 2020 hinterliess Sturm «Sabine» Schäden auf dem Flachdach der OST – Ostschweizer Fachhochschule in St.Gallen. Das Hochbauamt muss die beschädigten Gitterschutzwände nun abmontieren und instand setzen. Voraussichtlich morgen Donnerstag werden die Elemente mit einem Helikopter abtransportiert. Der Einsatz ist wetterabhängig.

title_de: Reparaturen am Flachdach der OST in St.Gallen

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Vor dem Einsatz wird der Helikopter auf der Kreuzbleichewiese zwischenlanden. Die Elemente werden anschliessend vom Dach des Hochhauses heruntergeflogen und neben dem Gebäude abgesetzt. Ein Lastwagen wird die Elemente abtransportieren. Der Einsatz dauert voraussichtlich eine Stunde. Während dieser Zeit kann es zu Lärmemissionen kommen. Der Installationsplatz bleibt aus Sicherheitsgründen gesperrt. Wenn das Wetter es zulässt, wird die Demontage am Donnerstag ausgeführt. Ansonsten verschieben sich die Arbeiten voraussichtlich auf Freitag oder Montag.

Auf dem Flachdach des Hochhauses der OST in St.Gallen ist eine Gitterschutzwand montiert. Sie dient als Sichtschutz für die Kühl- und Lüftungsanlage. Im Februar 2020 riss ein Sturm die Betonsockel samt Armierung aus dem Dach heraus. Um Folgeschäden zu vermeiden, wurden die Gitterschutzwände umgehend demontiert. Die nachfolgenden Untersuchungen ergaben, dass die defekten Gitterschutzwände instandgesetzt werden müssen. Dafür müssen sie vom Dach des Hochhauses abtransportiert werden. In fünf Wochen sollen die Gitterschutzwände wieder montiert werden.


lead_de: Die Sammelvorlage zur Umsetzung von parlamentarischen Vorstössen zur Gewaltenteilung (XIV., XV. und XVI. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz) behandelt die vom Kantonsrat gutgeheissenen Motionen 42.18.07 «Einbezug des Kantonsrates beim Verordnungsrecht, 42.18.21 «Klare Vorgaben bei der Einmischung der Regierung in Abstimmungskämpfe» und 42.19.02 «Keine Doppelmandate auf kantonaler und eidgenössischer Ebene». Die Regierung hat eine entsprechende Vorlage an ihrer Sitzung vom 23. März 2021 beraten und die Staatskanzlei eingeladen, hierzu ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.


lead_de: Die Erfolgsrechnung des Kantons St.Gallen weist für das Jahr 2020 einen Ertragsüberschuss von 179 Millionen Franken aus. Das Ergebnis fällt damit um 153 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Operativ resultiert nach Ausklammerung der Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital und der ausserordentlichen Effekte ein Ertragsüberschuss von 216,8 Millionen Franken.

title_de: Staatsrechnung 2020: Erfreuliches Ergebnis stärkt Substanz

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Einer der Hauptgründe für den besseren Abschluss ist die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Diese fiel um rund 103,4 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Wie im Vorjahr lagen auch die Kantonssteuern um 56,3 Millionen Franken und der Anteil an den Bundessteuern um 10,1 Millionen Franken über dem Budget. Weiter konnten Mehrerträge bei den Gewinnanteilen der Psychiatrieverbunde und dem Zentrum für Labormedizin von insgesamt 5,9 Millionen Franken und im Amt für Berufsbildung von 5,1 Millionen Franken verzeichnet werden.

Positive Effekte resultierten auch im Bereich der Sonderschulen von 5,7 Millionen Franken und im öffentlichen Verkehr von 5,6 Millionen Franken. Tiefere Aufwendungen fielen insbesondere bei den individuellen Prämienverbilligungen (18,2 Millionen Franken), bei den Ergänzungsleistungen (11,5 Millionen Franken), im Bereich Wasser und Energie (7,4 Millionen Franken) sowie bei den Bauten und Renovationen (4,7 Millionen Franken) an.

Höhere Aufwendungen aufgrund Corona

Im Mai 2020 hat der Kantonsrat beschlossen, die Sonderausschüttung der SNB des Jahres 2020 im Umfang von 79,3 Millionen dem besonderen Eigenkapital zuzuweisen. Gleichzeitig hat er den Verwendungszweck des besonderen Eigenkapitals für die Finanzierung von Massnahmen zur Bekämpfung der Folgen des Coronavirus ausgeweitet. Im Rechnungsjahr 2020 wurden Aufwendungen im Zusammenhang mit Corona-Massnahmen von insgesamt 63,9 Millionen Franken über das besondere Eigenkapital finanziert. Diese belasten somit den allgemeinen Staatshaushalt nicht. Die grössten Corona-bedingten Aufwandpositionen im Rechnungsjahr 2020 sind dabei die Ertragsausfallentschädigungen der Spitäler von 42,3 Millionen Franken, die Ausfallentschädigungen im Kulturbereich von netto 8,4 Millionen Franken sowie die Aufwendungen des kantonalen Führungsstabes von 7 Millionen Franken, welche unter anderem für den Betrieb der Konsultationszentren, die Infoline, das «Contact Tracing» sowie die Beschaffung von Schutzmaterial angefallen sind.

Höhere Aufwendungen aus ausserordentlichen Wertberichtigungen

Aufgrund der jährlichen Werthaltigkeitsprüfung der Aktiven werden auf den Darlehen der Spitalverbunde 3 und 4 sowie auf der Beteiligung am Spitalverbund 3 Wertberichtigungen von insgesamt 21,5 Millionen Franken nötig. Dies aufgrund der negativen finanziellen Aussichten gemäss den Mittelfristplanungen der Spitalverbunde. Weiter wird aufgrund der Entwicklung im Jahr 2020 sowie den unsicheren Aussichten auch die Beteiligung an der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen per Ende 2020 vollständig wertberichtigt. Diese beläuft sich nach der vom Kantonsrat im September 2020 beschlossenen Aufstockung von 430'000 Franken per Ende 2020 auf rund 2,4 Millionen Franken.

Corona-Pandemie lässt Staatsquote stark ansteigen

Bereinigt um saldoneutrale, nicht ausgabenwirksame sowie ausserordentliche Positionen nimmt der Aufwand im Vergleich zum Vorjahr um rund 143 Millionen Franken zu, was einem bereinigten Aufwandwachstum von 3,8 Prozent entspricht. Damit liegt das Wachstum über dem budgetierten Wert von 2,7 Prozent, in welchem jedoch noch keine Effekte der Corona-Pandemie berücksichtigt waren. Die Mehraufwendungen für Corona-Massnahmen von 63,9 Millionen Franken sind für rund 1,7 Prozentpunkte des bereinigten Aufwandwachstums verantwortlich. Der weitere Anstieg ist insbesondere auf höhere Staatsbeiträge bei den Ergänzungsleistungen, im Amt für Soziales, bei der Universität, bei den Fachhochschulen und bei der ausserkantonalen Hospitalisation sowie einen höheren Personalaufwand und den Anstieg beim Sachaufwand zurückzuführen.

Für das Jahr 2020 wird ein Rückgang des realen Bruttoinlandproduktes um 2,9 Prozent erwartet. Aus der grossen Diskrepanz zwischen bereinigtem Aufwandwachstum und wirtschaftlicher Entwicklung ergibt sich für den Kanton im Jahr 2020 eine deutlich höhere Staatsquote, welche primär auf Effekte der Corona-Pandemie zurückzuführen ist.

Deutlich tiefere Nettoinvestitionen und Anstieg des Nettovermögens

Die Nettoinvestitionen der Investitionsrechnung liegen aufgrund diverser Projektverzögerungen, späterem Realisierungsbeginn bei gewissen Vorhaben und tieferen Darlehensgewährungen deutlich unter dem Budget 2020 und den Vorjahreswerten. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von 309 Millionen Franken, effektiv wurden Nettoinvestitionen im Umfang von 183 Mio. Franken getätigt. Infolge dieser tieferen Investitionstätigkeit ist auch das Verwaltungsvermögen nicht so stark angestiegen. Im Gegenzug ist das Eigenkapital aufgrund des positiven Ergebnisses stärker angestiegen als budgetiert. In der Folge nimmt das Nettovermögen gegenüber dem Vorjahr um 171,5 Millionen Franken zu.

Robuste Eigenkapitalbasis per Ende 2020

Das freie Eigenkapital nimmt gegenüber dem Vorjahr im Umfang des erzielten Ertragsüberschusses zu und weist per Jahresende 2020 einen Bestand von 1'052,2 Millionen Franken auf. Das besondere Eigenkapital, das neu neben der Finanzierung für steuerliche Entlastungen und für die Förderung von Gemeindevereinigungen auch für die Finanzierung von Corona-Massnahmen verwendet werden kann, beläuft sich per Ende 2020 neu auf 279,8 Millionen Franken. Die Zunahme im Jahr 2020 von insgesamt 15,4 Millionen Franken setzt sich zusammen aus der Einlage der Sonderausschüttung SNB von 79,3 Millionen Franken und dem Bezug von 63,9 Millionen Franken für die Finanzierung von Corona-Massnahmen. Das gesamte verwendbare Eigenkapital beträgt per Ende 2020 somit 1'332 Millionen Franken.

Das weitere Eigenkapital nimmt im Rechnungsjahr 2020 um 18,8 Millionen Franken ab und weist per Ende 2020 einen Bestand von 209,7 Millionen Franken aus. Diese Eigenkapitalkategorie umfasst zweckgebundene Verpflichtungen aus Spezialfinanzierungen und Globalkreditinstitutionen.

Finanzpolitische Beurteilung und Ausblick

Mit dem Konsolidierungskurs und den positiven Jahresabschlüssen der vergangenen Jahre konnte die Eigenkapitalbasis laufend gestärkt werden. Per Ende 2020 steht der Kanton mit einem robusten Eigenkapitalbestand und einem Nettovermögen finanziell auf einer gesunden Basis.

Das Budget 2021 und der Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024 trüben die finanziellen Aussichten jedoch stark. Im Budget 2021 geht die Regierung von einem operativen Defizit in der Höhe von 242,8 Millionen Franken aus, während sie für die Finanzplanjahre 2022 bis 2024 operative Aufwandüberschüsse von 160 bis 220 Millionen Franken erwartet. Zum einen führt die negative konjunkturelle Entwicklung des Jahres 2020 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ab 2021 zu deutlich tieferen Steuererträgen. Zum anderen sind insbesondere die ab 2021 vollständig wirkenden Effekte aus der Umsetzung der Steuerreform (STAF), die Mindererträge aus dem Bundesfinanzausgleich sowie verschiedene aufwandseitige Effekte (u.a. hohe Dynamik bei den Staatsbeiträgen, hoher Abschreibungsaufwand) mitverantwortlich für die hohen prognostizierten Defizite.

Unsicherheiten in der Finanzplanung

Die Unsicherheiten sind jedoch hoch und die aktuellen Planwerte beinhalten wesentliche Risiken wie auch Chancen. So lassen sich die konjunkturellen Aussichten sowie die möglichen finanziellen Auswirkungen in den Bereichen STAF, Gewinnausschüttung SNB mit neuer Vereinbarung, Veränderungen Bundesfinanzausgleich, Prämienverbilligungsinitiative und Werthaltigkeitsfragen der Darlehen und Beteiligungen der Spitäler nur schwer abschätzen.

Die Regierung geht davon aus, dass im Kantonshaushalt ein strukturelles Defizit in der Grössenordnung von 120 bis 160 Millionen Franken besteht. In Anbetracht dieser negativen Aussichten hat sie daher ein Projekt zur nachhaltigen Beseitigung dieses strukturellen Defizits lanciert. Gemäss Vorgabe des Kantonsrates ist die Regierung aktuell an der Erarbeitung eines Massnahmenpakets im Umfang von 120 Millionen Franken. Zur Zielerreichung werden unterschiedliche aufwand- wie auch ertragsseitige Massnahmen erarbeitet. Die Regierung wird dem Kantonsrat das Massnahmenpaket voraussichtlich zeitgleich mit dem Budget 2022 zur Beschlussfassung vorlegen.


lead_de: Wälder gehören zu den vielfältigsten Lebensräumen. 40 Prozent aller heimischen Pflanzen-, Tier- und Pilzarten sind auf den Wald als Lebensraum angewiesen. Auf zwölf Parcours in den St.Galler Wäldern können viele dieser einheimischen Arten direkt vor der Haustüre entdeckt werden.

title_de: Unser Wald. Überraschend vielfältig.

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Die St.Galler Wälder übernehmen nicht nur für uns Menschen, sondern auch für alle anderen Lebewesen viele wichtige Aufgaben. In den Wäldern leben rund 30’000 Pflanzen-, Tier- und Pilzarten. Damit dies auch in Zukunft so bleibt, gilt es, diese Vielfalt zu erhalten.

Waldvielfalt schafft Artenvielfalt

Der Wald spielt eine wichtige Rolle bei der Biodiversität. Dafür setzen sich die St.Galler Försterinnen und Förster zusammen mit den Waldeigentümerinnen und Waldeigentümern tagtäglich ein. Die lange Tradition des naturnahen Waldbaus sorgt für eine Vielfalt an Lebensräumen und ökologischen Strukturen. Will man die Waldbiodiversität erhalten und erhöhen, erfordert dies zudem fachgerechte und nachhaltige Lebensraumaufwertungen. Das Auflichten von Wäldern bringt zum Beispiel Orchideen zum Blühen. Von aufgewerteten Waldrändern mit hohem Dornstrauchanteil profitieren Vögel wie der seltene Neuntöter.

Waldreservate sind Naturperlen

Der Kanton St.Gallen schliesst mit den Waldeigentümerinnen und Waldeigentümern Waldreservatsverträge über 50 Jahre ab. So sind bereits rund 4'000 Hektaren als Waldreservate vertraglich gesichert. Das sind rund sieben Prozent des St.Galler Waldes − angestrebt werden zehn Prozent. In Sonderwaldreservaten wird der Lebensraum für seltene Arten aufgewertet, beispielsweise für das bedrohte Auerhuhn. Demgegenüber werden in Naturwaldreservaten die natürlichen Prozesse ungestört zugelassen und damit alt- und totholzreiche Flächen geschaffen. Ein Viertel der Waldarten, z.B. Insekten, Pilze oder Moose, sind auf Totholz angewiesen. Etwas «Wildnis» tut unserem Wald und seinen Bewohnern gut.

Parcours im Wald

Der St.Galler Forstdienst unterstützt auch dieses Jahr die «Wald-Vielfalt»-Kampagne des Bundesamts für Umwelt BAFU und stellt ab Mitte April erneut zwölf Parcours auf. Sie laden auf eine Erkundungstour durch unsere Wälder und zum Entdecken von einheimischen Waldarten ein. Im Internet können kurze und auch detaillierte Informationen über diese Waldarten abgerufen werden. Monatlich findet ein Wettbewerb für Kinder statt. Wer möchte mehr über die Eiche, das «schicke Waldhotel», erfahren?

Die St.Galler Standorte finden Sie unter Waldvielfalt | sg.ch neues Fenster oder Spiel im Wald: Finde alle Waldbewohner! | Wald-Vielfalt entdecken (wald-vielfalt.ch) neues Fenster

Der Wald. Überraschend vielfältig: www.wald-vielfalt.ch neues Fenster

Das Bundesamt für Umwelt BAFU setzt in den Jahren 2020 und 2021 zusammen mit den Kantonen einen Schwerpunkt Waldbiodiversität:

Weitere Infos auf www.wald-vielfalt.ch neues Fenster


lead_de: Ab dem 9. März 2021 dürfen Velofahrerinnen und Velofahrer in der Stadt St.Gallen bei roter Ampel rechts abbiegen, sofern dies mit einem Schild signalisiert ist. Im restlichen Kantonsgebiet folgen im Sommer 2021 weitere Schilder. Wo «Rechtsabbiegen bei Rot» künftig auch möglich sein wird, prüft der Kanton in den nächsten Monaten.

title_de: Velo-Rechtsabbiegen bei Rot wird eingeführt

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In einem ersten Schritt haben der Kanton und die Stadt St.Gallen letztes Jahr analysiert, wo das Rechtsabbiegen bei Rot für Velos im Stadtgebiet künftig möglich sein wird. Das Ergebnis: Auf dem Stadtgebiet werden ab dem 9. März 2021 schrittweise 30 Ampeln mit einem Rechtsabbiege-Schild ausgestattet werden. Dies entspricht rund einem Viertel aller Rechtsabbiege-Beziehungen an Lichtsignalanlagen in der Stadt St.Gallen und damit dem Umsetzungsanteil in anderen grösseren Schweizer Städten. An diesen Standorten sind neben dem Anbringen des Schildes keine weiteren Massnahmen notwendig.

In einem zweiten Schritt analysiert der Kanton in den nächsten Monaten 316 weitere Ampeln im restlichen Kantonsgebiet. Wo keine baulichen Massnahmen nötig sind, werden im Sommer 2021 zusätzliche Ampeln mit einem Schild ausgestattet. Sind bauliche Massnahmen oder zusätzliche Markierungen erforderlich, ist das Anbringen der Schilder ab 2022 möglich. Dies gilt auch für die Stadt St.Gallen, wo ebenfalls weitere Schilder folgen sollen.

Rechtsabbiegen bei Rot nur mit Zusatzschild

Am 1. Januar 2021 schuf der Bundesrat die rechtlichen Grundlagen für das Rechtsabbiegen bei Rot für Fahrräder, E-Trottinette, Mofas und schnelle E-Velos. Diese dürfen bei einem roten Lichtsignal rechts abbiegen, sofern an der Ampel ein zusätzliches Schild mit einem gelben Velo auf schwarzem Grund angebracht ist. Zudem muss die Verkehrssicherheit gewährleistet und anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern mit Grün, zum Beispiel querenden Fussgängerinnen und Fussgängern, der Vortritt gewährt werden. Ohne entsprechende Signalisation an der Ampel bleibt das Rechtsabbiegen bei Rot verboten.

Die Einführung der neuen Regelung ist ein weiterer Schritt zur Förderung des Veloverkehrs. Dadurch können der Komfort für die Velofahrerinnen und Velofahrer weiter erhöht sowie die Stopps und die damit verbundenen Wartezeiten minimiert werden.

Eine Karte mit einer Übersicht über die Verkehrsampeln in der Stadt St.Gallen mit Zusatzschild finden Sie unter: https://www.stadt.sg.ch/home/mobilitaet-verkehr/velo-fussverkehr.html neues Fenster

Das Erklärvideo des Bundesamtes für Strassen ASTRA finden Sie unter folgendem Link: https://www.astra.admin.ch/astra/de/home/themen/verkehrsregeln/verkehrsregeln-2021.html#-1946322088 neues Fenster


lead_de: Die Stimmberechtigten haben auf das Jahr 2020 massgebliche Verbesserungen bei der Prämienverbilligung für Familien mit unteren und mittleren Einkommen beschlossen. Die Kosten dieser Massnahmen wurden auf 12 Millionen Franken veranschlagt. Die Rechnung 2020 zeigt, dass diese Massnahmen deutlich weniger kosten als erwartet. Die Regierung will die nicht beanspruchten Gelder für weitere Verbesserungen bei der Prämienverbilligung einsetzen. Die Verbesserungen werden sich voraussichtlich auf 10 bis 15 Millionen Franken belaufen.

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Am 17. November 2019 stimmte die Stimmbevölkerung einer Erhöhung des Prämienverbilligungsvolumens um 12 Millionen Franken zu. Damit wurden die Erhöhung des Mindestsatzes für die Verbilligung der Kinderprämien von 50 auf 80 Prozent und die Anhebung der mittleren Einkommensgrenzen, bis zu welchen ein Anspruch auf eine Mindestverbilligung der Kinderprämien und der Prämien von jungen Erwachsenen in Ausbildung besteht, finanziert. Die Mehrkosten für beide Massnahmen wurden auf 12 Millionen Franken veranschlagt.

Der tatsächliche Mittelbedarf für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) 2020 liegt nun mit 242,1 Millionen Franken insgesamt 9,5 Millionen Franken über dem Vorjahr (232,6 Millionen Franken). Damit sind die Mehrkosten für die Verbesserungsmassnahmen deutlich tiefer als erwartet ausgefallen. Zudem hat der Mittelbedarf für die Prämienverbilligung für Beziehende von Sozialhilfe in den letzten beiden Jahren überraschenderweise abgenommen. Auch für Ergänzungsleistungsbeziehende wurden weniger Mittel benötigt als erwartet. Als Folge davon wurde nicht nur das budgetierte Prämienverbilligungsvolumen um fast 17 Millionen Franken unterschritten, sondern auch das gesetzlich vorgeschriebene Mindestvolumen (um rund 2,6 Millionen Franken). Das Gesundheitsdepartement und die Fachstelle für Statistik wurden mit Abklärungen zur Berechnung der künftigen Prognosewerten beauftragt.

Für das Jahr 2021 zeichnet sich eine noch deutlichere Unterschreitung des Budgets und des gesetzlichen Mindestvolumens ab, da die Verlustscheine nicht mehr aus dem IPV-Volumen finanziert werden. Eine Unterschreitung des gesetzlichen Mindestvolumens muss in den fünf Folgejahren durch eine zusätzliche Erhöhung des Prämienverbilligungsvolumens kompensiert werden.

Die Regierung wird für das Jahr 2022 Verbesserungen bei der Prämienverbilligung beschliessen, damit die gesetzlich vorgegebene Bandbreite eingehalten wird und auch die Unterschreitungen in den Jahren 2020 und 2021 kompensiert werden. Nach dem jetzigen Kenntnisstand dürften sich die Verbesserungen – verglichen mit dem Jahr 2021 – auf jährlich rund 10 bis 15 Millionen Franken belaufen.

Das Gesundheitsdepartement wird der Regierung im Herbst 2021 Vorschläge für mögliche Verbesserungen bei der IPV unterbreiten, die auf das Jahr 2022 umgesetzt werden. Anpassungen für das laufende Jahr zieht die Regierung nicht in Betracht. Anpassungen für das laufende Jahr umzusetzen, wäre aufgrund der notwendigen EDV-Anpassungen nicht zeitnah möglich und würde zu unverhältnismässig hohen administrativen Kosten für die erneute Durchführung des IPV-Verfahrens führen.

Die Regierung legt Wert darauf, dass die Versprechen, die im Zusammenhang mit der Steuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF) gemacht worden sind (u.a. Erhöhung des IPV-Volumens um 12 Millionen Franken), eingehalten werden.


lead_de: Der über 800-jährige Hof zu Wil, Baudenkmal von nationaler Bedeutung, wird seit dem Jahr 1990 von der Stiftung Hof zu Wil etappenweise restauriert. Die nun anstehende dritte Bauetappe bildet den Abschluss eines umfassenden Generationenprojekts. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf den Kantonsratsbeschluss, der einen Kantonsbeitrag von 5,4 Mio. Franken vorsieht.

title_de: Zur dritten Bauetappe für Hof zu Wil beitragen

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Nach den zwei Umbauetappen, die ebenfalls durch den Kanton sowie die Stadt Wil und den Bund mitfinanziert wurden, steht im Hof zu Wil nun die dritte Bauetappe an. Der Stiftungszweck der Stiftung Hof zu Wil legt fest, dass das Baudenkmal der Öffentlichkeit für gesellschaftliche und kulturelle Begegnungen zur Verfügung zu stellen ist. Diesem Grundsatz wird auch in der geplanten dritten Bauetappe Rechnung getragen.

Die vorberatende Kommission, unter dem Vorsitz von Karl Brändle, Bütschwil-Ganterschwil, liess sich detailliert über denkmalpflegerische und architektonische Aspekte des Bauprojekts informieren. Die Kommission anerkennt den bedeutenden Kulturort und den Sanierungsbedarf der grösstenteils brachliegenden oberen Stockwerke und des Hauses Roter Gatter. Sie unterstützt die angestrebte vielfältige Nutzung. Für die museale Inszenierung im dritten Stock wird in den nächsten Jahren ein Museumskonzept ausgearbeitet. Hierzu hat die Kommission im Rahmen der Diskussion Anregungen eingebracht.

Die Stiftung Hof zu Wil rechnet mit einem Kostenrahmen des Renovations- und Innovationsprojekts von 25,45 Millionen Franken. Die Stiftung sowie die Stadt Wil sehen je einen Beitrag von 9,63 Millionen Franken vor. Der Kantonsbeitrag von 5,4 Millionen Franken setzt sich aus 4,5 Millionen Franken für denkmalpflegerisch relevante Massnahmen sowie 0,9 Millionen Franken für die museale Inszenierung beziehungsweise kulturelle Nutzung des Hofs zu Wil zusammen. Der Kantonsbeitrag setzt den Kreditbeschluss der Stadt Wil und der Stiftung Hof zu Wil voraus. Es wird mit 0,8 Millionen Franken an Bundesbeiträgen gerechnet.

Der Kantonsrat wird die Vorlage voraussichtlich in der Aprilsession in erster und in der Junisession in zweiter Lesung beraten. Die Beratung im städtischen Parlament in Wil ist in diesen Wochen, die Volksabstimmung für den September 2021 vorgesehen. Der Baustart ist im April 2022, die Fertigstellung für Herbst 2024 geplant.

Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 38.20.02 neues Fenster zu finden.


lead_de: Das Bahnangebot zwischen Zürich, Wil und St.Gallen wird in den nächsten 15 Jahren dank einem vom Bund finanzierten Ausbau der Bahninfrastruktur verbessert. Während das Zielangebot für das Jahr 2035 bekannt ist, besteht für die Zwischenhorizonte noch Klärungsbedarf. Der Kanton St.Gallen hat ein mögliches Zwischenkonzept erarbeitet und beim zuständigen Bundesamt für Verkehr eingereicht.

title_de: Angebotsverbesserungen rasch umsetzen

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Das Bundesparlament hat im Sommer 2019 den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen. Damit können im Kanton St.Gallen an verschiedenen Orten Angebotsverbesserungen realisiert werden. Die Erreichbarkeit im Kanton wird deutlich verbessert, die Takte auf stark frequentierten Korridoren werden verdichtet und dank funktionierenden Knoten reduzieren sich die Reisezeiten. Die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs kann gesteigert werden. Die vom Bundesparlament beschlossenen Angebotsverbesserungen setzen voraus, dass die vorgesehenen umfangreichen Ausbauten der Bahninfrastruktur bis zum Bahnausbauschritt 2035 in Betrieb genommen sind, namentlich die Mehrspur Zürich–Winterthur. Der Kanton St.Gallen wünscht jedoch, dass die verbesserten Angebote deutlich früher eingeführt werden, wenn nötig auch in Etappen.

Region und Politik sind deshalb aktiv geworden und haben mögliche vorgezogene Angebotsverbesserungen entworfen. Darauf basierend hat der Kanton St.Gallen eine Studie in Auftrag gegeben mit dem Ziel, in enger Absprache mit den Nachbarkantonen ein Fahrplankonzept für den Übergangszeitraum ab dem Jahr 2025 zu entwickeln. Im Fokus stehen dabei Fahrplananpassungen zwischen Zürich, Wil und St.Gallen. Die schnellen Züge St.Gallen–Zürich verkehren mit Halt in Wil, aber ohne Halt am Flughafen. Mit schlanken Anschlüssen in Wil profitieren auch Gossau, Flawil und Uzwil von schnelleren Verbindungen nach Zürich.

Das Fahrplankonzept funktioniert gemäss Einschätzung des Kantons St.Gallen auf der heute bestehenden Infrastruktur und ist kompatibel mit dem Konzept des Bahnausbauschritts 2035. Allerdings sind durchgehend spurtstarke Züge notwendig, welche die SBB heute noch nicht zur Verfügung haben. Das vorgeschlagene Fahrplankonzept brächte für die Ostschweizer Kundinnen und Kunden deutliche Vorteile und eröffnete Möglichkeiten für weitere Verbesserungen im regionalen Bahnnetz. Zudem geht der Kanton St.Gallen davon aus, dass das Konzept während der umfangreichen Bauarbeiten zwischen Zürich und Winterthur einen attraktiven Baustellenfahrplan ermöglicht.

Die Bahnplanung erfolgt unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr (BAV). Der Kanton hat sein Fahrplankonzept für den Zwischenhorizont ab 2025 beim Bund eingereicht. Im Auftrag des BAV prüfen es nun Fachspezialisten der SBB unter Berücksichtigung der umfangreichen Bauarbeiten zwischen Zürich und Winterthur auf seine Machbarkeit. Resultate werden in der zweiten Jahreshälfte 2021 erwartet. Anschliessend wird das BAV gemeinsam mit den betroffenen Kantonen und Transportunternehmen festlegen, ob das Konzept weiterverfolgt wird oder ob Anpassungen nötig sind. Der Kanton St.Gallen ist zuversichtlich, dass zum Wohle der Kundinnen und Kunden zumindest Teile des Angebotskonzepts frühzeitig eingeführt werden können.


lead_de: Das Amt für Wirtschaft und Arbeit entwickelt sein Dienstleistungsangebot für Unternehmen qualitativ weiter. Der bis anhin dezentral auf den einzelnen RAV organisierte Arbeitgeberservice wird vereinheitlicht. Ziel ist es, schneller und gezielter auf die Bedürfnisse der Arbeitgebenden einzugehen.

title_de: Arbeitgeberservice neu mit zentraler Leitung

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Die Reorganisation des Arbeitgeberservice steht im Zusammenhang mit der per 1. Januar 2021 umgesetzten Strukturanpassung der Arbeitslosenversicherung im Kanton St.Gallen. Neu wird der Arbeitgeberservice einer zentralen Leitung unterstellt. Bisher war die Dienstleistung weitgehend autonom in den sechs Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) in St.Gallen, Wil, Wattwil, Rapperswil-Jona, Heerbrugg und Sargans organisiert, was ein uneinheitliches Angebot und eine unterschiedliche Verankerung des Service in den einzelnen Regionen zur Folge hatte.

Gebündeltes und einheitliches Angebot

Beim Arbeitgeberservice handelt es sich um ein umfassendes Beratungsangebot für Unternehmen zu Fragen der öffentlichen Arbeitsvermittlung. Im Zentrum stehen nebst der Vermittlung von Mitarbeitenden auch die Qualifizierung von potenziellen Fachkräften sowie die Bereitstellung von Informationen zu möglichen Unterstützungsanboten der Arbeitslosenversicherung. Strategisches Ziel der Neuausrichtung des Arbeitgeberservice ist es, das Angebot zu bündeln und einheitlich zu gestalten. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit verspricht sich davon einerseits neue Impulse für die öffentliche Arbeitsvermittlung, andererseits eine qualitative Weiterentwicklung der eigenen Dienstleistung. Ziel ist es, schneller und gezielter auf die Bedürfnisse der Arbeitgebenden einzugehen und die Zusammenarbeit mit anderen Kantonen und Regionen zu optimieren.

Nahe bei den Kundinnen und Kunden

Die Führung des neu gebildeten Arbeitgeberservice liegt neu bei Roland Schleith. Er leitete zuletzt während 20 Jahren das RAV in Heerbrugg. Roland Schleith hat den Arbeitgeberservice in dieser Zeit im Raum Heerbrugg zu einem fixen Bezugspunkt innerhalb des Rheintaler Arbeitsmarkts entwickelt, der von den Arbeitgebenden sehr geschätzt wird. Die Leitung des RAV Heerbrugg wird ausgeschrieben.


lead_de: Im März 2021 ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat leicht gesunken. Gemessen am Vorjahreswert sind knapp ein Fünftel mehr Personen auf dem RAV gemeldet, bei den jüngeren Stellensuchenden sind es fünf Prozent. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind stabil geblieben. Aktuell haben rund 3'600 Betriebe für knapp 43'000 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet.

title_de: Arbeitslosigkeit folgt saisonalem Muster, Kurzarbeit bleibt hoch

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Ende März 2021 waren im Kanton St.Gallen 14'104 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind 154 Personen weniger als Ende Februar. Im Vergleich zum März 2020 sind 2'233 oder 18,8 Prozent Personen mehr auf Stellensuche. Dieser Anstieg ist praktisch gleich wie in der Gesamtschweiz (18,7%), aber tiefer als im Kanton Thurgau (24,3%).

Zahl der jüngeren Stellensuchenden nahm im März deutlich ab

Die Zahl der Stellensuchenden zwischen 15 und 24 Jahren hat Ende März gegenüber dem Vormonat um 103 Personen abgenommen. Auch bei den anderen Altersgruppen liegt ein leichter Rückgang vor, bei den 25-49-Jährigen um 47, bei den Älteren um 4 Personen. Diese Entwicklung entspricht dem üblichen saisonalen Muster im Frühjahr. Bei den Jüngeren hat sich auch die Zunahme gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgebildet. Sie beträgt noch 5 Prozent (+74). Bei den 25-49-Jährigen liegt dieser Wert bei knapp 20 Prozent (+1'353), bei den 50-Jährigen und Älteren bei 22,8 Prozent (+806).

Gleichmässige Entwicklung in den Wahlkreisen, ausser im Werdenberg

Innert Monatsfrist hat sich die Zahl der Stellensuchenden in den Wahlkreisen kaum bewegt, ausser im Werdenberg mit einer Abnahme um 4,8 Prozent (-47). Dabei lässt sich keine eindeutige Ursache ausmachen. Aus der Industrie und dem verarbeitenden Gewerbe sind 14 Stellensuchende weniger gemeldet, aus dem Baugewerbe 11. In den übrigen Wahlkreisen betragen die Vormonatsdifferenzen zwischen -1,8 Prozent (Wahlkreis See-Gaster) und +0,6 Prozent (Wahlkreis Rorschach). Auch im Vorjahresvergleich weist das Werdenberg mit 13,4 Prozent das kleinste Wachstum aus, der Wahlkreis Rorschach mit 21,6 Prozent das höchste.

Ähnliche Entwicklung in den Wirtschaftssektoren

Im Monatsvergleich zeigen sich bei den einzelnen Branchen keine besonderen Verschiebungen. Im Industriesektor beträgt die Abnahme 2,4 Prozent (-140), bei den Dienstleistungen ist die Zahl praktisch gleichgeblieben.

Im Vorjahresvergleich ist der Anstieg bei den Dienstleistungen mit 19,0 Prozent leicht höher als im produzierenden Sektor (+17,7%). Überdurchschnittliche Anstiege weisen der Bereich Elektrotechnik, Elektronik, Optik (+34%) sowie der Maschinenbau aus (+32,7%), während die Zahlen im Baugewerbe näher beim Vorjahresstand liegen (+9,8%).

Die Jahresentwicklung der Stellensuchendenzahlen im Detailhandel (+21,3%) und im Gastgewerbe (+24,8%) entspricht praktisch derjenigen des ganzen Dienstleistungssektors, während aus dem Finanzbereich gleich viele Stellensuchende wie vor zwölf Monaten auf den RAV gemeldet sind. Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Anträge auf Kurzarbeit bleiben hoch

Die Zahl der zur Kurzarbeit vorangemeldeten Mitarbeitenden hat gegenüber dem Vormonat leicht abgenommen und liegt bei rund 3'600 Betrieben und 43'000 Mitarbeitenden. Gemessen an den Beschäftigten beträgt der Anteil der Voranmeldungen kantonsweit rund 14 Prozent, in der Industrie mit 17,5 Prozent etwas mehr als bei den Dienstleistungen (gut 13%). Im Industriebereich weisen die Textilindustrie, das Papier- und Druckgewerbe sowie die metallverarbeitende Industrie Anteile um 30 Prozent und mehr auf. Im Dienstleistungsbereich stechen das Gastgewerbe und die Hotellerie mit mehr als jeder zweiten beschäftigten Person heraus. Auch bei den freiberuflichen Dienstleistungen sowie im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung ist nach wie vor jede dritte beschäftigte Person für Kurzarbeit angemeldet.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis Januar 2021 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Kurzarbeits-Bewilligung rückwirkend anpassen lassen

In der Frühjahrssession haben die Eidgenössischen Räte am 19. März 2021 einige Änderungen am Covid-19-Gesetz vorgenommen. Dies hat auch Folgen für den Bereich der Kurzarbeit. Vorübergehend ist die Voranmeldefrist für Kurzarbeit aufgehoben. Eine Online-Voranmeldung muss jedoch weiterhin eingereicht werden. Neue Bewilligungen haben ausserdem eine Dauer von bis zu sechs Monaten.

Betriebe können bei der zuständigen kantonalen Amtsstelle zudem rückwirkend Anpassungen ihrer bestehenden Kurzarbeits-Bewilligungen verlangen. Rückwirkend möglich sind die Aufhebung der Voranmeldefrist, eine Verlängerung der Bewilligungsdauer sowie die Bewilligung für Kurzarbeit aufgrund behördlicher Massnahmen.

Die Gesuche müssen bis am 30. April 2021 per Post eingereicht werden. Danach sind rückwirkende Anpassungen bestehender Bewilligungen nicht mehr möglich. Bis nach Ostern sind bei der zuständigen kantonalen Amtsstelle in St.Gallen rund 400 Gesuche um rückwirkende Anpassungen eingegangen, welche tagesaktuell geprüft und bewilligt worden sind.

Das Gesuch um rückwirkende Anpassung einer bestehenden Kurzarbeitsbewilligung ist auf der Website des Amts für Wirtschaft und Arbeit abrufbar: https://www.sg.ch/wirtschaft-arbeit/arbeitgebende/kurzarbeit-anmelden/gesuch.html neues Fenster.


lead_de: Das Wildschwein vermehrt sich europaweit stark. Im Kanton St.Gallen ist diese Entwicklung noch wenig spürbar. Die Bestände von Reh und Gämse sind stabil, jedoch brach die Zahl der Fuchsbestände ein. Dies zeigt die aktuelle Jagdstatistik.

title_de: Auf und ab beim Wildschwein

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Der Klimawandel kommt dem sehr anpassungsfähigen Wildschwein in ganz Europa zugute. Milde Winter, mehr Bucheckern und Eicheln im Wald und ein fast ganzjähriges Nahrungsangebot lassen die Wildschweinbestände in die Höhe schnellen. Immer mehr Wildschweine leben sogar in europäischen Grossstädten wie Berlin. Dieser starke Anstieg blieb bisher im Kanton St.Gallen aus. Aktuell sind die Bestände sogar wieder rückläufig, wie die Jagdstatistik 2020 belegt. Bei strengen Wintern und nassem Wetter im Frühjahr überleben nur wenig Jungtiere. Dadurch sinkt der Bestand rasch, weil der Grossteil der Wildschweine aus Jungtieren besteht.

Die Bestände von Reh und Gämse sind stabil, die Rothirsch- und Steinbockbestände steigend. Bei allen vier Schalenwildarten wurden mehr Tiere auf der Jagd erlegt, als im Jahr zuvor. Das Jagdwetter hat im Herbst 2020 gepasst.

Das verbreitete Vorkommen der Fuchsräude, sorgte im Jahr 2020 dafür, dass die Fuchs-Abschusszahlen gegenüber 2019 um fast 50% eingebrochen ist. Offenbar hat der Parasit zu einem Zusammenbruch der Fuchsbestände gesorgt.

Die Jagdstatistik 2020 ist auf der Webseite des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei verfügbar: Jagdstatistik | sg.ch


lead_de: Die Regierung unterstützt die Stiftung Usthi mit 20'000 Franken zugunsten der Corona-Nothilfe für armutsbetroffene Familien in Indien.

title_de: 20'000 Franken für Corona-Nothilfe in Indien

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Die zweite Corona-Welle trifft Indien mit voller Wucht. Innert weniger Wochen kam es zu einem rasanten Anstieg der Infektionszahlen. Aktuell nehmen sie so stark zu wie in keinem anderen Land. In den letzten Tagen verzeichnet Indien täglich jeweils über 300'000 Neuansteckungen und 3'000 Corona-Tote. Das dortige Gesundheitssystem ist überlastet und die Neuaufnahme von Patientinnen und Patienten vielerorts nicht mehr möglich. Neben fehlender medizinischer Versorgung, verlieren viele Menschen aktuell ihre Arbeit und damit ihre Lebensgrundlage. Dabei sind arme Familien besonders stark gefährdet, sich zu infizieren. Hinzu kommt, dass sie nur sehr schwer eine möglicherweise lebensrettende Impfung erhalten.

Die Stiftung Usthi verfügt über 45 Jahre Erfahrung in Indien. Um Familien in dieser dramatischen Lage zu unterstützen, leistet Usthi im südindischen Hyderabad gemeinsam mit einer lokalen Partnerorganisation Nothilfe und verteilt täglich 2'000 Lebensmittelpakete sowie 1'000 Impfungen an von Armut betroffene Personen.

Damit die Sitftung Usthi ihre humanitäre Hilfe wahrnehmen kann, ist das Hilfswerk dringend auf Spenden angewiesen. Die Regierung hat deshalb 20'000 Franken aus dem Lotteriefonds gesprochen und bringt damit die Solidarität der St.Galler Bevölkerung mit den Menschen in Indien zum Ausdruck.


lead_de: Der Klosterplatz als zentraler Ort in der St.Galler Altstadt wird von vielen Personen besucht, zudem finden hier auch die verschiedensten Anlässe statt. Als Folge davon stellen sich vermehrt Fragen zur Nutzung des Platzes. Deshalb hat die Staatskanzlei des Kantons St.Gallen die Webseite zum Klosterplatz überarbeitet und mit verschiedenen Informationen ergänzt.

title_de: Besser informiert über den St.Galler Klosterplatz

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Unter www.klosterplatz.sg.ch neues Fenster können verschiedenste Informationen zum Klosterplatz in St.Gallen abgerufen werden. Neben aktuellen Wetterinformationen befindet sich auch ein neu gestalteter Film mit den Sehenswürdigkeiten des Stiftsbezirks auf der Seite. Weiter sind die Regeln auf dem Klosterplatz und das Gesuch für seine Nutzung verlinkt. Abgerundet werden die Informationen mit Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ).

Zusätzlich wird auf der Webseite auf die neue Besucherführung im Stiftsbezirk hingewiesen. Zusammen mit der Stiftsbibliothek hat die Staatskanzlei eine neue Besucherführung entwickelt, welche den Besuchenden das Navigieren im Stiftsbezirk erleichtert. Die Applikation, welche unter dem Namen «Stiftsbezirk St.Gallen» auch in den App-Stores für Mobiltelefone erhältlich ist, erlaubt es, von jedem Ort aus zu den Sehenswürdigkeiten zu navigieren. Dazu sind im Stiftsbezirk auch an verschiedenen Orten entsprechende QR-Codes angebracht worden, welche mit dem Mobiltelefon gescannt werden können.