lead_de: Am Sonntagmorgen (17.05.2026) ist es in Weieren zu einem Brand von zwei Wohnhäusern gekommen. Eines der betroffenen Gebäude ist nicht mehr bewohnbar und es entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe. Es sind keine Personen verletzt worden.

title_de: Züberwangen: Brand von zwei Wohnhäusern

content_de:
Kurz nach 04:45 Uhr meldeten mehrere Personen der Notruf- und Einsatzleitzentrale St.Gallen, dass es in einem Doppeleinfamilienhaus in Weieren brenne und das Feuer nun auf ein nahestehendes Haus übergreife. Die ausgerückten Einsatzkräfte stellten ein Doppeleinfamilienhaus und einen angebauten Schopf in Vollbrand fest und dass die Flammen auf ein weiteres Wohnhaus überzugreifen begannen. Sämtliche Bewohnenden der betroffenen Liegenschaften konnten sich selbständig in Sicherheit bringen. Durch die Feuerwehr konnte ein weiteres Ausbreiten des Feuers sogleich verhindert und offenes Feuer rasch gelöscht werden. Für die Brandbekämpfung musste das Dach des in direkter Nähe stehenden Hauses geöffnet werden. Der dem Doppeleinfamilienhaus angegliederte Schopf stürzte ein. Für das Abpumpen des Löschwassers wurde eine Kanalreinigungsfirma aufgeboten.

Die Brandursache kann zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht benannt werden. Die Staatsanwaltschaft des Kantons St.Gallen hat das Kompetenzzentrum Forensik der Kantonspolizei St.Gallen mit der Brandursachenermittlung beauftragt.

Das Doppeleinfamilienhaus ist nicht mehr bewohnbar. Für die Bewohnenden wird eine Ersatzlösung gesucht. Das Ausmass des Schadens kann derzeit noch nicht beziffert werden.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei St.Gallen die zuständigen Feuerwehren mit rund 60 Angehörigen, der Rettungsdienst mit Einsatzleiter, ein Vertreter der Gebäudeversicherung St.Gallen, eine Kanalreinigungsfirma und eine Mitarbeiterin des Umweltschadendienstes des Kantons St.Gallen.


lead_de: Am Mittwochmorgen (06.05.2026) ist an der Dorfstrasse eine Thujahecke in Brand geraten. Die Feuerwehr konnte die Flammen rasch löschen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Züberwangen: Thujahecke in Brand geraten

content_de: Kurz nach 8 Uhr brannte ein 83-jähriger Mann entlang einer Thujahecke Unkraut ab. Dabei geriet die Thujahecke auf einer Länge von rund vier Metern in Brand. Die Feuerwehr war rasch vor Ort und konnte die Flammen löschen. Es entstand Sachschaden im Wert von rund 3'000 Franken. Im Einsatz stand die Kantonspolizei St.Gallen und die örtliche Feuerwehr mit 20 Angehörigen.

content_format: html


lead_de: Am Freitag, 7. Juni 2024, fand das Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) in Oberegg statt.

title_de: Präsidienkonferenz der IPBK tagte in Oberegg

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_kantonsrat/2024/06/praesidentenkonferenz-der-ipbk-tagte-in-oberegg/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/IPBK Präsidentenkonferenz 7. Juni 2024 (002).jpg

content_de:
Unter der Leitung von Grossratspräsident Albert Manser tauschte man sich über verschiedene interne Themen und Anträge aus, darunter auch die Inhalte der Herbsttagung der Gesamtkonferenz.

Weitere Informationen zu den behandelten Themen finden Sie hier neues Fenster.

Was ist die IPBK?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Sie verfolgt das gemeinsame Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt mit Blick auf den ganzen Bodenseeraum Themen aus den Bereichen Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit und Verkehr.

Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch die Durchführungsorte der Konferenzen. In diesem Jahr hat Appenzell Innerhoden den Vorsitz inne. Der Innerrhoder Delegation gehören Grossratspräsident Albert Manser, Vorsitzender 2024, und Grossrat Urs Koch an.

Im Bild (v.l.n.r.): Walter Raschle, Kantonsratsvizepräsident, Appenzell A.Rh.; Barbara Dürr, Kantonsratspräsidentin, St.Gallen; Jürg Sulser, Kantonsratspräsident, Zürich; Peter Bühler, Grossratspräsident, Thurgau; Gunilla Marxer-Kranz, Landtagsvizepräsidentin, Fürstentum Liechtenstein; Albert Manser, Grossratspräsident, Kanton Appenzell I.Rh.; Erich Schudel, Kantonsratspräsident, Schaffhausen; Daniel Born, Landtagsvizepräsident, Baden-Württemberg; Borghild Goldgruber-Reiner, Landtagsdirektorin, Vorarlberg; Harald Sonderegger, Landtagspräsident, Vorarlberg; Tobias Reiss, 1. Vizepräsident des Landtags, Bayern


lead_de: Auf dem Portal Open Data St.Gallen stellen der Kanton und seine Gemeinden der Öffentlichkeit Daten und Informationen im Sinne von Open Data zur Verfügung. Ab sofort finden sich auf der Plattform auch zwei Datensätze des Kantonsrates, die monatlich aktualisiert werden.

title_de: Datensätze des Kantonsrates ab sofort im Open Data Portal

content_de:
Open Data St.Gallen ist eine Initiative der selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt «eGovernment St.Gallen digital neues Fenster». Mit dieser Initiative möchte der Kanton St.Gallen den einfachen Zugang zu Open Government Data (OGD), d.h. zu offenen Verwaltungsdaten, fördern.

Neu finden sich auf Open Data St.Gallen zwei Datensätze des Kantonsrates: Der Datensatz «Geschäfte im Kantonsrat St.Gallen neues Fenster» zeigt die Geschäfte des Kantonsrates St.Gallen seit 2006 sowie einzelne Geschäfte seit 1993. Der Datensatz «Abstimmungen im Kantonsrat St.Gallen neues Fenster» zeigt die Abstimmungen aus den Sessionen des Kantonsrates St.Gallen seit Juni 2006. Die Originaldaten sind im Ratsinformationssystem des Kanton St.Gallen neues Fenster zu finden.

«Open Data» verfolgt die Absicht, der Öffentlichkeit Daten und Informationen in maschinenlesbarer Form und ohne rechtliche, finanzielle oder technische Einschränkungen zur Verfügung zu stellen. Ziel ist es, dass Einwohnerinnen und Einwohner, Unternehmen und Startups sowie Journalistinnen und Journalisten, Blogger oder sonstige Informationsdienstleister die offenen Daten möglichst einfach nutzen, verarbeiten, auswerten und weitergeben können, um so für Gesellschaft und Wirtschaft positive Mehrwerte zu generieren.


lead_de: Am Montag, 19. August 2024, fand das traditionelle «Linth-Treffen» der Parlamentspräsidien aus den Kantonen Schwyz, Glarus und St.Gallen in Goldau statt.

title_de: Traditionelles «Linth-Treffen» in Goldau

content_de:
Im Vordergrund des traditionellen «Linth-Treffens» der Parlamentspräsidien der Kantone Schwyz, Glarus und St.Gallen steht der freundschaftliche Austausch und das bessere Verständnis über die Kantonsgrenzen hinweg. In diesem Jahr lud der Kanton Schwyz nach Goldau ein. Nach einer spannenden Führung im neu gestalteten Bergsturzmuseum Goldau und einem interessanten Rundgang durch den Tier- und Naturpark Goldau lagen die Themen «Umgang mit Naturgefahren» und «Umgang mit Grossraubtieren» für einen Austausch auf der Hand. Zudem wurde rege über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der verschiedenen Parlamente diskutiert.

Im Bild v.l.n.r.: Dominik Zehnder, Vizepräsident Kantonsrat Schwyz; Max Helbling, Präsident Kantonsrat Schwyz (Gastgeber); Daniela Bösch-Widmer, Präsidentin Landtag Glarus; Barbara Dürr, Präsidentin Kantonsrat St.Gallen; Walter Freund, Vizepräsident Kantonsrat St.Gallen; Emil Küng, Vizepräsident Landtag Glarus.


lead_de: Am Freitag, dem 20. September 2024, fand in Gonten die Herbstkonferenz 2024 der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) statt. Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der Bodenseeregion kamen zusammen, um über aktuelle grenzüberschreitende Themen zu beraten und sich auszutauschen.

title_de: Herbstkonferenz 2024 der IPBK in Gonten

content_de:
Im Mittelpunkt der Konferenz stand das Thema Wasserstoff, insbesondere die damit verbundenen Herausforderungen, Chancen und Zukunftsperspektiven. Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussion war der Antrag zur Analyse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Wasserflüsse und –nutzung im Bodensee- und Hochrheinraum. Ziel ist es, eine nachhaltige Lösung zur effizienten Nutzung und zum Schutz der regionalen Wasserressourcen zu erreichen.

Weitere Informationen zu den behandelten Themen finden Sie hier neues Fenster.

Was ist die IPBK?

Die IPBK vereint Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Ihr Ziel ist es, regionale Anliegen aufzugreifen, die Standortattraktivität zu fördern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu sichern. Die IPBK fördert den Meinungsaustausch zwischen den Parlamenten und behandelt Themen wie Bildung, Energie, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr. Der Vorsitz und die Konferenzorte wechseln jährlich; 2024 führt Appenzell Innerrhoden den Vorsitz. Der Innerrhoder Delegation gehören Grossratspräsident Albert Manser, Vorsitzender 2024, und Grossrat Urs Koch an.

Die Delegation des St.Galler Kantonsrates im Bild (v.l.n.r.): Robert Raths, Barbara Dürr (Kantonsratspräsidentin), Philipp Köppel, Sandro Hess.


lead_de: Am Dienstag der Herbstsession war es wieder so weit: Der zweijährliche Kantonsratsausflug fand statt. In diesem Jahr ging es in die Heimatregion von Kantonsratspräsidentin Barbara Dürr: das Werdenberg.

title_de: Kantonsratsausflug 2024

content_de:
An sieben abwechslungsreichen Besichtigungen erhielten die Mitglieder des Kantonsrates, der Regierung sowie weitere Gäste einen umfassenden Einblick in die vielseitige Region Werdenberg. Auf dem Programm standen Besuche bei:

Im Mittelpunkt des Ausflugs standen das gemeinsame Erlebnis, gute Diskussionen und das kollegiale Beisammensein. Der anschliessende Apéro und das Abendessen im LZSG boten eine hervorragende Gelegenheit, über Parteigrenzen hinweg gemeinsam anzustossen.


lead_de: Am Mittwoch, 20. November, hat das Präsidium des Kantonsrates die Sitzung des Grossen Rates des Kantons Thurgau besucht. Beim anschliessenden Austausch wurde nicht nur über Unterschiede und Gemeinsamkeiten der zwei Kantonsparlamente, sondern auch über anstehende politische Geschäfte diskutiert.

title_de: Austausch mit Thurgauer Grossratspräsidium in Weinfelden

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Auf Einladung des Büros des Thurgauer Grossen Rates besuchte das Präsidium des Kantonsrates die Sitzung des Grossen Rates in Weinfelden. Beim anschliessenden Apéro, an dem auch der Thurgauer Regierungspräsident Walter Schönholzer und die Fraktionspräsidien des Grossen Rates teilnahmen, richtete Grossratspräsident Peter Bühler ein Grusswort an die Gäste.

Das gemeinsame Mittagessen in Anwesenheit des Weinfelder Stadtpräsidenten und Kantonsrates Simon Wolfer, der ein Grusswort des Stadtrates überbrachte, bot Zeit, um sich über Fragen der Ratsleitung und der kantonalen Politik auszutauschen. Am Nachmittag fand eine Stadtführung statt, an der die Gäste unter anderem erfuhren, weshalb der Grosse Rat im Sommerhalbjahr in Frauenfeld und im Winterhalbjahr in Weinfelden tagt und damit eine bemerkenswerte Besonderheit aufweist.

Das Präsidium ist das Leitungsorgan des St.Galler Kantonsrates. Es setzt sich zusammen aus der Präsidentin und dem Vizepräsidenten des Kantonsrates sowie drei Stimmenzählern. Zudem gehören die Fraktionspräsidien dem Präsidium an. Das Büro ist das Leitungsorgan des Grossen Rates des Kantons Thurgau. Dem Büro gehören der Präsident und der Vizepräsident des Grossen Rates, zwei Ratssekretäre, vier Stimmenzählerinnen sowie zwei Beisitzerinnen oder Beisitzer an.

Bildlegende: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Austausches zwischen den Ratsleitungen mit der St.Galler Kantonsratspräsidentin Barbara Dürr (vorderste Reihe) und dem Thurgauer Grossratspräsidenten Peter Bühler (vorderste Reihe, Zweiter von links).


lead_de: Am Freitag, 14. März, fand im Grossratsgebäude in Aarau das jährliche Treffen der Schweizer Kantonsrats-, Grossrats- und Landratspräsidien statt. Gastgeber war der Aargauer Grossratspräsident Markus Gabriel.

title_de: Treffen der Schweizer Kantonsratspräsidien in Aarau

content_de:
Die Veranstaltung bot den Präsidien und Parlamentsdienstleitungen der Kantone eine wertvolle Plattform für Austausch und Vernetzung. Aus St.Gallen nahmen Kantonsratspräsidentin Barbara Dürr, Kantonsratsvizepräsident Walter Freund und Lukas Schmucki, Generalsekretär des Kantonsrates, teil.

 Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Thema «Finanzpolitische Herausforderungen im Verhältnis Bund – Kantone». Dazu hielten Regierungsrat Ernst Stocker, Finanzdirektor des Kantons Zürich, und Dr. Peter Mischler, Generalsekretär der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren, ein aufschlussreiches Referat.

Alt Grossratspräsident Dr. Lukas Pfisterer beleuchtete in seinem Vortrag die Rolle des Kantons Aargau in der Eidgenossenschaft. Nach einem gemeinsamen Mittagessen im Ratskeller nutzten viele Teilnehmende die Gelegenheit zu einem geführten Rundgang durch die Altstadt von Aarau.

Das Treffen wurde von den Anwesenden als wertvolle Gelegenheit zur Stärkung der interkantonalen Zusammenarbeit geschätzt.


lead_de: Am Mittwoch, 13. November 2024, fand das alljährliche Hörnli-Treffen der Parlamentspräsidien der Kantone St.Gallen, Zürich und Thurgau in Rapperswil-Jona statt.

title_de: Hörnli-Treffen 2024 in Rapperswil-Jona

content_de:
Nebst dem politischen Austausch kommt hier jeweils auch die Geselligkeit nicht zu kurz: Dieses Jahr erhielten die Teilnehmenden von Ortsgemeindepräsidentin Michaela Sprotte eine exklusive Führung durch das frisch restaurierte (aber noch nicht eröffnete) Schloss Rapperswil, das älter als die Eidgenossenschaft ist und als Wahrzeichen der Rosenstadt am Zürichsee gilt.

Im Anschluss zum Schlossbesuch führte Historikerin Bettina Schöller durch die Ausstellung «Katharina Schüchter: selbstbewusst, rebellisch, verfolgt» im benachbarten Stadtmuseum, bevor man den Abend beim gemeinsamen Essen im Restaurant Quellenhof in der Altstadt ausklingen liess.

Im Bild (v.l.n.r.): Peter Bühler, Grossratspräsident TG;  Romaine Rogenmoser, 2. Vizepräsidentin ZH; Barbara Dürr, Kantonsratspräsidentin SG; Jürg Sulser, Kantonsratspräsident ZH; René Walther, Vizepräsident TG (vorne); Walter Freund, Kantonsratsvizepräsident SG (hinten); Michaela Sprotte, Präsidentin Ortsgemeinde Rapperswil-Jona.


lead_de: Vom 9. bis 10. November 2024 fand in Genf die Jahresversammlung der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen (SGP) statt. Die Versammlung widmete sich dem Thema: «Parlamente im digitalen Zeitalter: Demokratische Herausforderungen und Risiken».

title_de: Jahresversammlung 2024 der SGP in Genf

content_de:
Die Teilnehmenden der Jahresversammlung der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen 2024 in Genf erwartete ein abwechslungsreiches Programm neues Fenster, das am Freitagabend mit einem Empfang im Rathaus begann. Die Gäste konnten sich bei geführten Besichtigungen durch archäologische Ausgrabungsstätten, einem Besuch des Ethnographischen Museums oder einer Virtual-Reality-Aktivität auf den Abend einstimmen, der mit einem gemeinsamen Abendessen abgerundet wurde.

Am Samstag eröffnete SGP-Präsident Andrea Caroni (AR) die Jahresversammlung. Im Mittelpunkt stand das Thema «Parlamente im digitalen Zeitalter». Im Rahmen verschiedener Referate und einer Podiumsdiskussion wurde über die demokratischen Herausforderungen und Risiken der Digitalisierung diskutiert. Ein gemeinsamer Apéro bot schließlich die Gelegenheit zum geselligen Austausch, bevor die Teilnehmenden die Rückreise antraten.

Die Delegation des St.Galler Kantonsrates im Bild: Kantonsratspräsidentin Barbara Dürr und Kantonsratsvizepräsident Walter Freund.


lead_de: Das Jugendparlament SGAIAR führte am 16. November 2024 die 50. Jugendsession durch und feierte dies mit einem entsprechenden Jubiläumsprogramm.

title_de: Ratsleitung besucht 50. Jugendsession

content_de:
Kantonsratspräsidentin Barbara Dürr und Kantonsratsvizepräsident Walter Freund besuchten die Jubiläumsession und nahmen am Plenum sowie an Workshops der Jugendsession teil. Am Nachmittag führte das Jugendparlament mehrere Ausflüge durch, bei denen die Jugendlichen u.a. den Kybunpark, die Olma Messen, die Verkehrswerke oder die Rettung St.Gallen sowie das Kantonsgericht besichtigen konnten.

Weitere Informationen zum Jugendparlament SGAIAR finden Sie hier neues Fenster.


lead_de: Einmal im Jahr tagt die Rechtspflegekommission (RPK) im Rahmen ihrer Landsitzung «extra muros» und besichtigt Institutionen im Zuständigkeitsbereich ihrer parlamentarischen Aufsicht. Dieses Jahr durfte sie die Baustelle des Regionalgefängnisses Altstätten besichtigen und erhielt neben Informationen zum Bau auch wertvolle Einblicke in den modernen Justizvollzug.

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_kantonsrat/2024/11/rechtspflegekommission-besichtigt-gefaengnisbaustelle/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/WhatsApp Image 2024-11-07 at 11.21.54 (003).jpeg

content_de:
Im modernen Justizvollzug nimmt der Erhalt der Beziehungen der eingewiesenen Personen eine zentrale Rolle ein. Beziehungsabbrüche erhöhen nachweislich das Risiko für höhere und schwerere Delinquenz und beeinträchtigen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Angehörigenarbeit leistet deshalb einen wichtigen Beitrag für die Wiedereingliederung und an eine sichere Gesellschaft. Zurzeit läuft ein Modellversuch für die Angehörigenberatung, der anschliessend von der Universität St.Gallen und der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften evaluiert und ausgewertet wird.

Im Justizvollzug ist zudem die dynamische Sicherheit ein zentrales Arbeitsmodell. Dieses fokussiert sich auf die Beziehungen zwischen dem Justizvollzugspersonal und den eingewiesenen Personen und trägt zur erhöhten Prävention und Sicherheit im Rahmen des Justizvollzugs bei.

Die Rechtspflegekommission durfte auf einer Führung die fortschreitenden Bauarbeiten des Erweiterungsbaus des Regionalgefängnisses Altstätten besichtigen. Neben einer Musterzelle, deren Möbel in kantonseigenen Anstaltswerkstätten aus Vollholz hergestellt werden, erhielt sie Einblick in die sich im Bau befindlichen Räumlichkeiten der verschiedenen Vollzugsformen.

Die Rechtspflegekommission des Kantonsrates

Die Rechtspflegekommission ist das parlamentarische Aufsichtsgremium über die kantonalen Justizbehörden. Im Rahmen ihrer Prüfungstätigkeit führt sie Visitationen bei Institutionen durch. Neben der Prüfungstätigkeit ist die Rechtspflegekommission dafür verantwortlich, die Wahlen in die kantonalen Gerichte vorzubereiten und zu beurteilen, ob sich die Kandidatinnen und Kandidaten für das Richteramt fachlich eignen.


lead_de: Die Staatswirtschaftliche Kommission hat an ihrer Sitzung vom 12. Juni 2025 die Prüfungsthemen für das Prüfungsjahr 2025/2026 festgelegt und die Mitglieder der Subkommissionen bestimmt.

title_de: Staatswirtschaftliche Kommission legt Prüfungstätigkeit 2025/2026 fest

content_de:
Die Staatswirtschaftliche Kommission (StwK) nimmt für den Kantonsrat die parlamentarische Aufsicht über die Amtsführung der Regierung, der ihr nachgeordneten Behörden und Dienststellen, der kantonalen Fachstelle für Datenschutz und der nachrichtendienstlichen Tätigkeit sowie der selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten wahr.

Im Zentrum ihrer Prüfungstätigkeit 2025/2026 stehen ein inner- und interkantonaler Gebührenvergleich, Informationen zu Planungs- und Steuerungsinstrumenten sowie zum Stand der Überarbeitung der Schwerpunktplanung der Regierung, die Prüfung des Abbruchs des Projekts «Sportvision Ost» und der Aufbau einer neuen Subkommission für IT und digitalen Wandel. Weitere Schwerpunkte sind die Vorberatung der Geschäftsberichte öffentlich-rechtlicher Anstalten, die Weiterentwicklung des eigenen Prüfkonzepts und die Oberaufsicht über Datenschutz und die nachrichtendienstliche Tätigkeit. Auf die Prüfung einer zwischenstaatlichen Vereinbarung wird in diesem Jahr verzichtet. Die Kommission erstellt weiter eine Botschaft zuhanden des Kantonsrates zwecks Präzisierung ihrer Zuständigkeiten bezüglich der Oberaufsicht über kantonale Anstalten sowie der Informationsrechte parlamentarischer Kommissionen. Die Subkommissionen konkretisieren ihre Prüfaufträge im Sommer 2025, die Befragungen finden zwischen September und Dezember 2025 statt.

Im Frühjahr 2026 erfolgen wie üblich die Prüfung des Geschäftsberichts der Regierung, die Beratung des Stands der parlamentarischen Vorstösse und Aufträge und der Projekte (einschliesslich Hochbauten) aus dem Projektportfolio sowie das Umsetzungscontrolling.

Der Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission über die Ergebnisse und Feststellungen der Prüfungstätigkeit 2025/2026 wird dem Kantonsrat in der Sommersession 2026 neues Fenster vorgelegt.


lead_de: Die Regierung plant, die Grundstücke WILWEST an den Kanton Thurgau zu verkaufen. Die vorberatende Kommission hat ihre Beratungen noch nicht abgeschlossen und wird eine weitere Sitzung durchführen.

title_de: Grundstückverkauf WILWEST

content_de:
Unter der Leitung von Kommissionpräsident Sascha Schmid, Buchs, beriet die vorberatende Kommission den Kantonsratsbeschluss über den Verkauf der Grundstücke WILWEST und die Kompensation von Fruchtfolgeflächen im Kanton St.Gallen in Münchwilen, TG. Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Die Kommission wird im April / Mai 2025 eine weitere Sitzung durchführen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage voraussichtlich in der Sommersession 2025 in erster Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 33.24.05 zu finden.


lead_de: In Zürich fand heute die Amtsübergabe des Präsidiums der Konferenz der Ratssekretärinnen und Ratssekretäre (KoRa) statt. Moritz von Wyss, Generalsekretär des Kantonsrates Zürich, übernimmt das Amt von Lukas Schmucki, Generalsekretär des Kantonsrates St.Gallen.

title_de: KoRa-Amtsübergabe in Zürich

content_de:
Die Konferenz der Ratssekretärinnen und Ratssekretäre (KoRa) fördert die Zusammenarbeit unter den kantonalen Parlamentsdiensten, verbessert deren fachliche Kenntnisse und unterstützt sie in der Ausübung ihrer Tätigkeit. Dazu organisiert sie Tagungen zu Parlamentsrecht, Gesetzestechnik und weiteren relevanten und aktuellen Themen. Sie fördert in der Öffentlichkeit das Bewusstsein für die Bedeutung der Tätigkeit der Parlamente sowie der Parlamentsdienste und Ratsekretariate.

Unter der Leitung von Lukas Schmucki und Sekretär Matthias Renn von den Parlamentsdiensten des St.Galler Kantonsrates hat die KoRa eine neue Webseite mit Austauschplattform erhalten. Zudem wurden in Arbeitsgruppen verschiedene Ideen wie die Neukonzeption des Vizepräsidien-Seminars für Ratsmitglieder umgesetzt. Für die nächsten drei Jahre werden die Parlamentsdienste des Kantonsrates Zürich die KoRa koordinieren.

Weitere Informationen zur KoRa sowie zu anstehenden Veranstaltungen finden Sie hier neues Fenster.


lead_de: Das Geschäftsverzeichnis, die Tagesordnung vom Montag und die Beratungsunterlagen der Frühjahrssession 2025 stehen zur Verfügung.

title_de: Kantonsratsversand der Frühjahrssession 2025


lead_de: Am Donnerstag, 20. Februar 2025, hatte das Präsidium des St.Galler Kantonsrates die Gelegenheit, auf Einladung des Zuger Kantonsrates dessen Sitzung zu besuchen. Der Tag bot zahlreiche spannende Einblicke, bereichernde Gespräche und herzliche Gastfreundschaft.

title_de: Präsidium besucht Zuger Kantonsratssitzung

content_de:
Am Bahnhof Zug wurde das Präsidium von Anna Bieri, der Vizepräsidentin des Zuger Kantonsrats, und Renée Spillmann Siegwart, der stellvertretenden Landschreiberin, empfangen. Ein gemeinsamer Spaziergang führte sie zum historischen Regierungsgebäude, wo sie an der Sitzung des Kantonsrats teilnahmen. Die engagierte Debatte und die Vielfalt der behandelten Themen boten wertvolle Einblicke in die parlamentarische Arbeit des Kantons Zug.

Beim anschliessenden Mittagessen im City-Hotel Ochsen hatten die Mitglieder des St.Galler Präsidiums die Möglichkeit, sich mit Vertreterinnen und Vertretern des Zuger Kantonsrats und Regierungsrats auszutauschen. Der Nachmittag führte sie zur V-Zug AG, wo CEO Peter Spirig persönlich eine Führung durch das Unternehmen gab und die Gäste beeindruckende Einblicke in die Innovationskraft und Qualität der Zuger Industrie erhielten.

Nach einem Spaziergang durch die Altstadt fand der Tag seinen stimmungsvollen Abschluss beim Apéro und Abendessen im Restaurant Rathauskeller. Anschliessend begleiteten Stefan Moos, Präsident des Zuger Kantonsrats, und Tobias Moser, Landschreiber, die Gäste auf ihrem Rückweg zum Bahnhof.

Der Besuch war nicht nur eine wertvolle Gelegenheit für den interkantonalen Austausch, sondern auch ein Zeichen der gegenseitigen Wertschätzung. Die gewonnenen Eindrücke und Begegnungen werden in bester Erinnerung bleiben und legen den Grundstein für weitere inspirierende Dialoge. Ein Gegenbesuch des Zuger Kantonsratspräsidiums in St.Gallen soll noch im Jahr 2025 stattfinden.

Im Bild vor dem Zuger Regierungsgebäude mit St.Galler-Fahne auf dem Dach (v.l.n.r.): vordere Reihe: Boris Tschirky (Fraktionspräsident Mitte-EVP-Fraktion), Andreas Broger (Kantonsrat Die Mitte), Barbara Dürr (Kantonsratspräsidentin), Walter Freund (Kantonsratsvizepräsident); hintere Reihe: Andreas Bisig (1. Stimmenzähler, GLP), Ivan Louis (Kantonsrat SVP), Marc Kellenberger (3. Stimmenzähler, SVP), Oskar Seger (2. Stimmenzähler, FDP).


lead_de: Die wichtigsten Beschlüsse des Kantonsrates im Überblick.

title_de: 5 Entscheide der Frühjahrssession 2025

content_de:
Das Hochwasserschutzprojekt macht wegen seiner Grösse und Komplexität ein eigenes Verfahrensgesetz nötig. Dieses wurde in erster Lesung beraten.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.24.08 «Gesetz über die Verfahren zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee».

Die neue Mountainbike-Strategie soll ein attraktives Wegnetz ermöglichen. Die neue Strategie war in erster Lesung weitgehend unbestritten.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.24.15 «VIII. Nachtrag zum Strassengesetz (einschl. Mountainbike-Strategie des Kantons St.Gallen)».

Beat Tinner ist als Regierungspräsident für die Amtsdauer 2025/2026 gewählt worden. Er übernimmt das Amt am 1. Juni von Susanne Hartmann.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 13.25.01 «Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2025/2026».

Die Kantonsfinanzen sollen bis 2028 mit Einsparungen von 180 Millionen Franken entlastet werden. Jetzt werden konkrete Massnahmen erarbeitet.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 33.25.04 «Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans 2026–2028».

Der Bau einer «Kantonsstrasse zum See» mit Kostenbeteiligung am Anschluss Witen stösst im Kantonsrat grossmehrheitlich auf Zustimmung.

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Geschäften:


lead_de: Der Autoteilehersteller DGS hat an seinem Standort in eine neue Produktionshalle investiert. Dort werden grosse Bauteile für künftige Elektrofahrzeuge produziert. Das sei ein starkes Signal für den Standort, so die Politik.

title_de: DGS weiht grösste Giesszelle der Schweiz ein

content_de:
Bei der DGS Druckguss Systeme AG neues Fenster in St.Gallen Winkeln steht neu die grösste Giesszelle der Schweiz. Sie wurde jetzt eingeweiht. Die Automobil- und Zuliefererindustrie steht nach den Worten von Verwaltungsratspräsident Walter Locher „mitten im Sturm“. Doch der Autoteilehersteller aus der St.GallenBodenseeArea habe laut neues Fenster „Tagblatt“ vorausschauend agiert: In der neuen Halle werden Bauteile für E-Autos hergestellt, die noch gar nicht auf dem Markt sind. Damit steigt das Unternehmen in ein neues Produktsegment ein. „Mut zur Investition hat sich bei uns in den vergangenen Jahren bewährt“, wird DGS-Geschäftsführer Andreas Müller von der Zeitung zitiert.

Der neue Produktionsort wurde in nur fünfeinhalb Monaten fertiggestellt. Das wäre ohne die gute Zusammenarbeit mit den Behörden nicht möglich gewesen, so Müller. Dass dieser Ausbau ein starkes Signal für den Standort sei, betonte Regierungsrat Bruno Damann (CVP). „An der Zukunft der Automobilindustrie wird in St.Gallen mitgebaut.“ mm


lead_de: Diese Themen beschäftigen den Kantonsrat ab dem 10. März 2025.

title_de: 5 Infos zur Frühjahrssession 2025

content_de:
Das Hochwasserschutzprojekt macht wegen seiner Grösse und Komplexität ein eigenes Verfahrensgesetz nötig. Dieses wird in erster Lesung beraten.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.24.08 «Gesetz über die Verfahren zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee».

Der Kantonsrat berät das Geschäft voraussichtlich am Dienstag, 11. März 2025.

Die neue Mountainbike-Strategie soll attraktive Routen im Kanton ermöglichen und gleichzeitig Interessen von Natur und Umwelt schützen.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.24.15 «VIII. Nachtrag zum Strassengesetz (einschl. Mountainbike-Strategie des Kantons St.Gallen)».

Der Kantonsrat berät das Geschäft voraussichtlich am Dienstag, 11. März 2025.

Susanne Hartmann gibt das Regierungspräsidium Ende Mai in neue Hände. Als Nachfolger steht Beat Tinner in den Startlöchern.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 13.25.01 «Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2025/2026».

Die Wahl findet am Montag, 10. März 2025, statt.

Die Regierung möchte die kantonalen Finanzen mit einem Entlastungspaket stabilisieren. Die Finanzkommission fordert mehr Einsparungen.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 33.25.04 «Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans 2026–2028».

Der Kantonsrat berät das Geschäft voraussichtlich am Dienstag, 11. März 2025.

Die Region Rorschach ist vom Verkehr geplagt. Die Kantonsstrasse zum See und der Autobahnanschluss Witen sollen Entlastung schaffen.

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Geschäften:

Der Kantonsrat berät die Geschäfte voraussichtlich am Dienstag, 11. März 2025.


lead_de: Am Mittwoch, 26. März 2025, fand das jährliche Treffen zwischen dem Präsidium des Katholischen Kollegiums, dem Büro der Synode und dem Präsidium des St.Galler Kantonsrates statt. Eingeladen zum Gedankenaustausch hat in diesem Jahr das Büro der Synode.

title_de: Austausch zwischen Präsidium und den beiden Konfessionsteilen

content_de:
Nach einer Begrüssung und kurzen Vorstellungsrunde präsentierte Kirchenrätin Annina Policante Ideen zur Organisation der Heimseelsorge in der Evangelischen Kirche. Zudem informierte das Katholische Kollegium über den Ablauf der Wahl des neuen Bischofs von St.Gallen.

Zum Abschluss lud das Büro der Synode alle Teilnehmenden zu einem gemeinsamen Nachtessen im Restaurant Schlössli ein, bei dem der Austausch in informeller Atmosphäre fortgesetzt werden konnte. Ein herzlicher Dank den Organisatorinnen und Organisatoren für die gelungene Planung.

Im Bild v.l.n.r.: Ueli Schläpfer, Synodalpräsident; Barbara Dürr, Kantonsratspräsidentin; Bernhard Krempl, Kollegiumspräsident.


lead_de: Vom 19. bis 20. März 2025 fand die Klausursitzung der Staatswirtschaftlichen Kommission (StwK) in Bern statt. Im Mittelpunkt standen die Beratung des Entwurfs zum Prüfbericht, ein Fachreferat zur Oberaufsicht über Organisationen mit kantonaler Beteiligung sowie ein Austausch mit den St.Galler Ständeratsmitgliedern und der Geschäftsprüfungskommission des Kantons Bern.

title_de: Klausursitzung der Staatswirtschaftlichen Kommission in Bern

content_de:
In ihrem diesjährigen Prüfbericht setzt sich die Staatswirtschaftliche Kommission u.a. mit der Oberaufsicht über Organisationen mit kantonaler Beteiligung auseinander. Dazu liess Sie sich von Prof. Markus Müller in einem Fachreferat fundierte Einblicke geben. Der Bericht soll voraussichtlich in der Sommersession, vom 2. bis 4. Juli 2025, im Kantonsrat beraten werden.

Der Austausch mit den St.Galler Ständeratsmitgliedern bot Gelegenheit, zentrale Themen wie die Organisation und die Abläufe der Ständerats-Kommissionen, die Zukunft der Nationalstrassen und des öffentlichen Verkehrs in der Ostschweiz sowie Lösungsansätze für die steigenden Gesundheitskosten zu diskutieren. Eine Führung durch das Bundeshaus rundete den Besuch ab.

Auch der Dialog mit der Geschäftsprüfungskommission des Kantons Bern brachte wertvolle Impulse. Die StwK kehrt mit neuen Einblicken und Ideen zurück, die in die weitere Arbeit einfliessen werden.

						Der Erfahrungsaustausch war informativ und wertvoll. Man lernt immer dazu und nimmt neue Ideen mit.


lead_de: Ab sofort können die Debatten des Kantonsrates nicht nur nachgelesen, sondern auch als Audio und Video abgerufen werden. Mit der Einführung des audiovisuellen Protokolls «shareparl» stehen die Wortmeldungen aus dem Ratssaal bereits wenige Stunden nach der Sitzung als Video zur Verfügung.

title_de: Neues audiovisuelles Protokoll

content_de:
Das audiovisuelle Protokoll enthält die Ton- und Videoaufzeichnung aller Voten je Session. Weiter sind alle Beschlüsse des Kantonsrates abrufbar. Die Videos können heruntergeladen oder direkt in den sozialen Medien geteilt werden.

Nach Aufschalten des Protokolls ist eine Suche nach Stichworten möglich. Später wird der redigierte Protokolltext integriert, sodass eine umfassende Suchfunktion genutzt werden kann. Dies ermöglicht eine noch transparentere Nachverfolgung der Diskussionen.

Mit diesem Schritt wird das Protokollierungssystem des St.Galler Kantonsrates auf den neuesten Stand gebracht – der Kantonsrat in HD-Qualität!


lead_de: Die Regierung hat als Postulatsantwort den Bericht «Deutsch- und Mathematikkompetenzen am Ende der Volksschulzeit» verabschiedet. Die vorberatende Kommission hat ihre Beratung noch nicht abgeschlossen und wird eine weitere Sitzung durchführen.

content_de:
Unter der Leitung von Kommissionpräsident Bruno Dudli, Oberbüren, beriet die vorberatende Kommission den Bericht. Die Beratung ist noch nicht abgeschlossen. Die Kommission wird im Sommer 2025 eine weitere Sitzung durchführen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage voraussichtlich in der Herbstsession 2025. Der Bericht der Regierung ist auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 40.25.01 zu finden.


lead_de: Am Dienstag, 8. April 2025, fand in Bern die Vorprüfung der St.Galler Standesinitiative 24.312 «Digitale Transformation schweizweit mit gebündelten Kräften angehen!» statt. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) hat der Standesinitiative mit 7 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung Folge gegeben.

title_de: WBK-S gibt St.Galler Standesinitiative 24.312 Folge

content_de:
Die in der Sommersession 2024 vom Kantonsrat gutgeheissene Standesinitiative neues Fenster fordert, die Kräfte in der Schweiz zu bündeln, um die digitale Transformation voranzutreiben. Der Kantonsrat wurde an der Vorprüfung durch Kantonsrätin Monika Simmler, St.Gallen, vertreten.

Gemäss ihrer Medienmitteilung neues Fenster anerkennt die WBK-S den Optimierungsbedarf bei den technischen, organisatorischen und prozeduralen Bestimmungen im digitalen Bereich. Um den heute teils ineffizienten Ressourceneinsatz wirksamer zu gestalten und die Interoperabilität der digitalen Dienste zu erhöhen, unterstützt sie die Initiative.

Die WBK-S spricht sich für eine klare Zuständigkeit des Bundes in diesem Bereich aus. Um eine optimale Zusammenarbeit auf allen Staatsebenen zu ermöglichen, sollen standardorientierte und nicht auf den Betrieb von Diensten ausgerichtete Leitlinien und Normen festgelegt werden.


lead_de: Am Donnerstag, 22. Mai 2025, trafen sich die Delegationen des St.Galler Kantonsrates, des Landtags des Fürstentums Liechtenstein und des Bündner Grossen Rates zum 3. Luzisteig-Treffen in Chur.

title_de: 3. Luzisteig-Treffen in Chur

content_de:
Standespräsidentin Silvia Hofmann und Standesvizepräsidentin Valérie Favre Accola begrüssten die Präsidentin des St.Galler Kantonsrates, Barbara Dürr, und den Vizepräsidenten Walter Freund, sowie aus dem Fürstentum Liechtenstein den Landtagspräsidenten Manfred Kaufmann zu einem Gesprächsaustausch in Chur. Begleitet wurde die Delegation vom Ratssekretär Patrick Barandun.

Auf dem Programm stand unter anderem ein Besuch im beeindruckenden Churer Domschatzmuseum. Im Anschluss empfing Bischof Joseph Maria Bonnemain die Gäste im Rittersaal. Den Abschluss bildete ein gemeinsames Marend in der Hofkellerei.

Im Bild v.l.n.r.: Patrick Barandun, Manfred Kaufmann, Silvia Hofmann, Barbara Dürr, Walter Freund, Valérie Favre Accola.


lead_de: Diese Themen beschäftigen den Kantonsrat ab dem 2. Juni 2025.

title_de: 5 Infos zur Sommersession 2025

content_de:
12,3 Hektaren Land sollen dem Kanton Thurgau verkauft werden, damit dieser die Entwicklung des Wirtschaftsareals weiterverfolgt.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 33.24.05 «Kantonsratsbeschluss über den Verkauf der Grundstücke WILWEST und die Kompensation von Fruchtfolgeflächen im Kanton St.Gallen».

Mit 13 Massnahmen möchte die Regierung die Belastung von Gewässern durch gefährliche Umweltchemikalien verringern.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 40.24.04 «Umweltchemikalien in Gewässern».

Walter Freund aus Eichberg wird neuer Kantonsratspräsident. Am Dienstag feiert der Kantonsrat in Freunds Heimatgemeinde.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 11.25.02 «Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2025/2026».

Das Berufs- und Weiterbildungszentrum in Rapperswil-Jona soll bis 2034 erneuert werden. Der vorberatenden Kommission geht es zu langsam.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 35.25.01 «Kantonsratsbeschluss über den Neubau des Berufs- und Weiterbildungszentrums Rapperswil-Jona am Standort ‹Südquartier› in Rapperswil».

Eine Motion fordert, dass Flüchtlingen der Wohnraum zugewiesen werden kann. Die Regierung hält das für völkerrechtswidrig.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.25.03 «VIII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz».


lead_de: Frontify hat in einer Finanzierungsrunde 22,3 Millionen Dollar eingenommen. Das St.Galler Start-up bietet eine Plattform für das Markenmanagement an. Mit dem frischen Geld will es die Plattform weiterentwickeln und die internationale Expansion vorantreiben.

title_de: Frontify überzeugt Investoren

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Frontify neues Fenster hat eine Serie-B-Finanzierungsrunde abgeschlossen und dabei 22,3 Millionen Dollar eingenommen, wie es in einer Medienmitteilung neues Fenster heisst. Angeführt wurde die Runde vom Risikokapitalunternehmen EQT Ventures neues Fenster. Beteiligt waren ausserdem bestehende Investoren wie Blossom Capital neues Fenster, Datartis Ventures, Tenderloin Ventures neues Fenster sowie Doodle neues Fenster-Mitbegründer Myke Naef und Thomas Dübendorfer, der Präsident des Swiss ICT Investor Clubs neues Fenster.

Die Plattform von Frontify hilft Unternehmen, konsistente Markenerlebnisse zu generieren. Dazu erhalten alle Mitarbeitenden Zugang zu verschiedenen digitalen Werkzeugen. Die Plattform wird den Angaben zufolge bereits von mehr als 2500 Unternehmen genutzt – darunter auch Lufthansa, Dyson oder Vodafone.

Mit dem frischen Geld will Frontify sein Produkt weiterentwickeln. Ausserdem soll die internationale Expansion vorangetrieben werden. Dabei will sich das Start-up vor allem auf Nordamerika und Europa fokussieren.

Frontify wurde 2013 gegründet und hat seinen Sitz in St.Gallen. ssp


lead_de: Ihre jährliche Exkursion führte die Rechtspflegekommission des Kantonsrates in diesem Jahr nach Luzern. Ein Austausch mit dem Luzerner Kantonsgericht brachte spannende Einblicke und wertvolle Impulse.

title_de: Austausch mit Luzerner Kantonsgericht

content_de:
Bei bestem Sonnenschein reisten die Mitglieder der Rechtspflegekommission (RPK) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Regierung, der Verwaltung und der Gerichte nach ihrer ordentlichen Sitzung am Mittwoch, 30. April 2025, mit dem Voralpen-Express nach Luzern, um das dortige Kantonsgericht etwas besser kennenzulernen. Nach einem Spaziergang durch die historische Luzerner Altstadt führte der Weg in den Gerichtssaal des Kantonsgerichtes, wo ein fachlicher Austausch stattfand.

Die Teilnehmenden erhielten einen spannenden Einblick in die Gerichtsorganisation des Kantons Luzern. In einem offenen und angeregten Dialog wurden insbesondere die Vorteile, Herausforderungen und praktischen Erfahrungen der Luzerner Justiz diskutiert.

Der gelungene Besuch fand bei einem gemeinsamen Apéro einen angenehmen Ausklang, bevor die Rückreise nach St.Gallen erfolgte.


lead_de: Das Geschäftsverzeichnis, die Tagesordnung vom Montag und die Beratungsunterlagen der Sommersession 2025 stehen zur Verfügung.

title_de: Kantonsratsversand der Sommersession 2025


lead_de: Am Donnerstag, 26. Juni 2025, fand in Bern die Vorprüfung der St.Galler Standesinitiative 24.314 «Verzicht auf die schriftliche Begründung von Urteilen ermöglichen» statt. Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat der Standesinitiative ohne Gegenstimme Folge gegeben.

title_de: RK-S gibt St.Galler Standesinitiative zur Entlastung der Strafgerichte Folge

content_de:
Die in der Aufräumsession 2024 vom Kantonsrat mit geändertem Wortlaut gutgeheissene Standesinitiative neues Fenster lädt die Bundesversammlung ein, die Schweizerische Strafprozessordnung (SR 312.0; abgekürzt StPO) dahingehend anzupassen, dass die Möglichkeiten für erst- und zweitinstanzliche Gerichte ausgeweitet werden, auf schriftliche Begründungen von Urteilen zu verzichten. Dafür sei für erst- und zweitinstanzliche Urteile einerseits zu prüfen, ob unabhängig von der ausgesprochenen Sanktion eine mündliche Urteilsbegründung im Sinn des heutigen Art. 82 StPO erfolgen könne. Anderseits sei zu prüfen, ob erst- und zweitinstanzliche Gerichte in Zukunft von einer ausführlichen schriftlichen Begründung des Urteils absehen könnten, wenn die Parteien auf eine solche verzichtet haben. Liegt ein solcher Verzicht vor, soll an die Stelle der tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen eine Zusammenfassung der Urteilsgründe mit den wesentlichen Strafzumessungsgründen treten.

Der Kantonsrat wurde an der Vorprüfung durch Kantonsrat Ruben Schuler neues Fenster, Mosnang (FDP), und Kantonsrat Christian Vogel neues Fenster, Bütschwil-Ganterschwil (SVP), vertreten (im Bild v.r.n.l).

Gemäss ihrer Medienmitteilung neues Fenster sieht die RK-S den Handlungsbedarf im Bereich der Belastung der Gerichte. Obwohl sie die von der Standesinitiative vorgeschlagenen Umsetzungsmodalitäten in Teilen nicht unterstützt, hat die Kommission der Standesinitiative ohne Gegenstimme Folge gegeben.


lead_de: Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) hat sich am Freitag, 27. Juni 2025, in Meersburg mit dem Thema «Wasser am Bodensee in Zeiten des Klimawandels» befasst.

title_de: Sommerkonferenz 2025 der IPBK in Meersburg

content_de:
Der Klimawandel hat erhebliche Auswirkungen auf die Wasserstände und die Zu- und Abflüsse des Bodensees. Diese betreffen alle Anrainer der Bodenseeregion und sind damit auch von Belang für die IPBK. Zur inhaltlichen Vertiefung waren Expertinnen und Experten eingeladen, um aus wissenschaftlicher sowie praxisorientierter Sicht verschiedene Aspekte der internationalen Zusammenarbeit, der Einflussfaktoren auf den Wasserstand und der Auswirkungen des Klimawandels auf den Bodensee darzulegen.

Die Vernetzung der IPBK mit anderen grenzüberschreitenden Gremien war ebenfalls ein Thema der Sitzung. Der Baden-Württemberger Landtagsabgeordnete Bernd Mettenleiter (Grüne), Präsident des Oberrheinrats 2025, stellte in einem Impulsreferat die Aufgaben und Anliegen des trinationalen Parlaments der Oberrheinregion vor.

Der St.Galler Kantonsrat wurde durch Kantonsratspräsident Walter Freund neues Fenster, Kantonsrat Sandro Hess neues Fenster und Kantonsrat Robert Raths neues Fenster vertreten. Sie werden an der Herbstsession 2025 neues Fenster darüber Bericht erstatten.

Was ist die IPBK?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz IPBK neues Fenster wurde am 17. Juni 1994 in Bregenz gegründet. Ihr Ziel ist, die Anliegen der Bevölkerung der Bodenseeregion zu vertreten, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten sowie zwischen den Parlamenten und den Regierungen beziehungsweise der Internationalen Bodensee-Konferenz IBK. Sie regt Projekte an, bringt Themen in die IBK ein und sorgt vorausschauend für eine nachhaltige Entwicklung der Bodenseeregion.

						Der Klimawandel betrifft das gesamte Ökosystem Bodensee, unabhängig von nationalen Grenzen. Daher ist es wichtig, sich in der IPBK vertieft mit den damit einhergehenden Entwicklungen auseinanderzusetzen. Als Parlamentarier der Anrainerstaaten des Bodensees haben wir das Ziel, politische Lösungen für den Schutz dieses kostbaren Ökosystems voranzubringen.


lead_de: Die vorberatende Kommission traf sich erneut für die Beratung des Gesetzes über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung und unterbreitet dem Kantonsrat einen Antrag.

title_de: Kommission für neues Kinderbetreuungs-Fördersystem

content_de:
Der Kantonsrat hat in der Sommersession 2025 das Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung an die vorberatende Kommission zurückgewiesen, mit dem Auftrag, zu klären, auf welcher Staatsebene und in welcher Form die einkommensabhängigen Tarife gewährt werden sollen.

Unter dem Präsidium von Jens Jäger, Bad Ragaz, hat die vorberatende Kommission sich nochmals zur Beratung getroffen und sich mit der Tarifgestaltung auseinandergesetzt. Die Kommission unterbreitet dem Kantonsrat einen Antrag, der die Bemessungsgrundlage der Beiträge präzisiert und neben dem massgebenden Einkommen auch das Vermögen einbezieht.

Die Botschaft und der Entwurf der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.25.02 zu finden.


lead_de: Die Regierung plant, die Grundstücke Nr. 760 und 762 zwischen Wil und Münchwilen an den Kanton Thurgau zu verkaufen. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten in zweiter Lesung.

title_de: Grundstückverkauf WILWEST

content_de:
In der Sommersession 2025 ist der Kantonsrat auf das Geschäft 33.24.05 «Kantonsratsbeschluss über den Verkauf der Grundstücke WILWEST und die Kompensation von Fruchtfolgeflächen im Kanton St.Gallen» in erster Lesung eingetreten.

Die vorberatende Kommission traf sich unter der Leitung von Sascha Schmid, Buchs, zu einer weiteren Sitzung. Dabei informierte die Regierung über die fehlende Eignung des Landwirtschaftsbetriebs «Barenegg» in der Gemeinde Neckertal als mögliche alternative Fläche für ökologische Ersatzmassnahmen anstelle des Gebiets «Länzebüel». Die Kommission beantragt dem Kantonsrat ohne weitere Anträge auf die Vorlage in zweiter Lesung einzutreten.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Herbstsession in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind auf der Webseite des Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 33.24.05 zu finden.


lead_de: Am Freitag, 15. August 2025, fand das alljährliche Hörnli-Treffen der Parlamentspräsidien der Kantone St.Gallen, Zürich und Thurgau in Fischingen (TG) statt.

title_de: Hörnli-Treffen 2025 in Fischingen

content_de:
Das Hörnli-Treffen bietet Gelegenheit zum politischen Austausch sowie zum geselligen Beisammensein. In diesem Jahr erhielten die Teilnehmenden eine Führung durch das Kloster Fischingen mit Einblick in die Klosteranlagen, Kirchen und Kapellen. Zum Abschluss folgte ein Abendessen in der Pilgerstube des Klosters.

Im Bild (v.l.n.r.): Barbara Dürr, Alt Kantonsratspräsidentin SG; Jürg Sulser, Alt Kantonsratspräsident ZH; Felix Meier, Grossratsvizepräsident TG;Romaine Rogenmoser, 1. Kantonsratsvizepräsident ZH; Walter Freund, Kantonsratspräsident SG;  René Walther, Grossratspräsident TG; Beat Habegger; Kantonsratspräsident ZH; Peter Bühler, Alt-Grossratspräsident TG.


lead_de: Die vorberatende Kommission hat einen Bericht der Regierung zum Potenzial der Stromerzeugung durch Wasserkraft im Kanton St.Gallen beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

title_de: Stromproduktion durch Wasserkraft beraten

content_de:
Die Regierung hat auf Geheiss des Kantonsrates das Potenzial zur Steigerung der Wasserkraftproduktion im Kanton St.Gallen untersucht und einen Bericht vorgelegt. Darin stellt sie fest, dass die wichtigsten Wasserkraftressourcen bereits genutzt werden. Hingegen werden die Potenziale für Windenergie und Solarenergie durch Fotovoltaik im Kanton St.Gallen erst wenig genutzt.

Unter dem Präsidium von Andrin Monstein, St.Gallen, hat die vorberatende Kommission den Bericht beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat ohne weitere Anträge auf die Vorlage einzutreten.

Der Bericht der Regierung ist auf der Webseite des Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.25.02 zu finden.


lead_de: Die Staatswirtschaftliche Kommission hat den Kantonsratsbeschluss über das Prüfprogramm 2025 des Regulierungscontrollings beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

title_de: Überprüfung kantonaler Erlasse für das Jahr 2025 festgelegt

content_de:
Das Regulierungscontrolling umfasst eine periodische Überprüfung kantonaler Erlasse hinsichtlich ihrer Notwendigkeit, Wirksamkeit und wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen, Gemeinden und Private. Das Prüfprogramm 2025 umfasst den II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung (sGS 651.1), das Gesetz über Elternschaftsbeiträge (sGS 372.1; abgekürzt GEB) und den II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (sGS 912.5). Die Beratung des Prüfberichts ist für die Herbstsession 2027 vorgesehen.

Unter dem Vorsitz von Dominik Gemperli, Goldach, hat die Staatswirtschaftliche Kommission den Beschluss beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat ohne weitere Anträge auf die Vorlage einzutreten.

Der Beschluss der Regierung ist auf der Webseite des Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 32.25.05B zu finden.


lead_de: Rund 250 Parlamentsmitglieder, Fachleute und Medienschaffende trafen sich am 7. und 8. November 2025 in Zürich zum ersten Tag der Parlamente. Unter dem Leitthema «Wie stark ist unsere Demokratie?» wurde über die institutionellen Stärken der Schweiz, aktuelle Herausforderungen und die Rolle der Parlamente im förderalen und internationalen Kontext diskutiert.

title_de: Erster Tag der Parlamente in Zürich

content_de:
Der zweitägige Kongress wurde vom Kantonsrat Zürich, der Interkantonalen Legislativkonferenz (ILK) sowie der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen (SGP) organisiert. Ziel der neuen Tagung ist es, die verschiedenen parlamentarischen Gesellschaften und Vereine zusammenzubringen, Impulse zu geben und den Austausch zwischen den Parlamenten aller Staatsebenen zu fördern.

Im Zentrum standen Fachbeiträge zu Themen wie der Konfliktfähigkeit des Schweizer Systems (Prof. em. Dr. Christoph Frei), den Chancen und Risiken der Schweizer Demokratie in einer polarisierten Welt (Prof. Dr. Odile Ammann), der aktuellen Parlamentslandschaft (Prof. Dr. Michael Strebel), dem kulturellen Gedächtnis als Fundament demokratischer Resilienz (Denise Tonella) sowie den Veränderungen in der europäischen Sicherheitsordnung und ihre Bedeutung für die Schweiz (Botschafterin Dr. iur. Pascale Baeriswyl). Zudem diskutierten Arthur Honegger und Philippe Revaz über die Polarisierung der Medien und die Zukunft der Medien in der Schweiz.

Nebst den Fragerunden brachten sich ausgewählte Parlamentsmitglieder auch in zwei Podiumsdiskussionen ein: Im ersten Podium diskutierten die Teilnehmenden, wie sich die Debattenkultur unter dem Einfluss von Polarisierung und neuen technologischen Herausforderungen verändert hat und wie eine respektvolle und offene Debattenkultur weiterhin bewahrt werden kann.

Im zweiten Podium wurden die wichtigsten Erkenntnisse der Tagung zusammengeführt. Die Teilnehmenden leiteten daraus konkrete Handlungsanweisungen für kantonale Parlamente ab – unter anderem zur Stärkung von Transparenz, Medienkompetenz und parlamentarischer Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg. Barbara Dürr, St.Galler Kantonsrätin aus Gams, betonte dabei auch die Bedeutung, junge Menschen für Politik zu begeistern.

Am Tag der Parlamente nahmen verschiedene Mitglieder des St.Galler Kantonsrates und der Parlamentsdienste teil: Leandra Cozzio; Michael Sarbach, Wil; Kathrin Schulthess, Grabs; Remo Maurer, Altstätten; Susann Helbling, Rapperswil-Jona; Matthias Renn; Karin Hasler, Balgach; Kantonsratspräsident Walter Freund, Eichberg; Barabara Dürr, Gams; Anita Wyss, Vilters-Wangs (nicht im Bild); Isabel Schorer, St.Gallen (nicht im Bild).


lead_de: Darüber diskutiert der Kantonsrat vom 15. bis 17. September 2025.

title_de: 5 Infos zur Herbstsession 2025

content_de:
Die Beiträge für die Kinderbetreuung sollen neu einheitlich berechnet werden. Der Kantonsrat muss entscheiden, wie genau.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.25.02 «Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung».

Das Textilmuseum St.Gallen ist sanierungsbedürftig. Geht es nach der Regierung, beteiligt sich der Kanton mit 14,5 Millionen Franken am Bau.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 38.25.01 «Kantonsratsbeschluss über den Kantonsbeitrag an die Erneuerung und den Umbau des Textilmuseums St.Gallen».

Der Kantonsrat berät zwei Berichte, die sich mit der Schule auseinandersetzen:

Themen sind der Lehrpersonenmangel und die Grundkompetenzen.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 40.25.03 «Ursachen des Lehrpersonenmangels und der Belastung durch unterrichtsfremde Aufgaben» und hier neues Fenster weitere Informationen zum Geschäft 40.25.01 «Deutsch- und Mathematikkompetenzen am Ende der Volksschulzeit». neues Fenster

Für die Amtsdauer 2023/2029 des Kantonsgerichtes werden drei neue hauptamtliche Richterinnen oder Richter gewählt.

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Geschäften:

Wie kann das Potenzial von Wasserkraft im Kanton besser ausgeschöpft werden? Die Regierung hat dazu einen Bericht vorgelegt.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 40.25.02 «Erhöhung der Stromproduktion durch effizientere Wasserkraftanlagen im Kanton St.Gallen».


lead_de: Das Geschäftsverzeichnis, die Tagesordnung vom Montag und die Beratungsunterlagen der Herbstsession 2025 stehen zur Verfügung.

title_de: Kantonsratsversand der Herbstsession 2025


lead_de: An der Kantonsstrasse Nr. 76 (Pfäferserstrasse) zwischen Bad Ragaz und Pfäfers soll im Bereich Valurrank ein neues Stützbauwerk gebaut werden. Die vorberatende Kommission begrüsst das Bauvorhaben und beantragt Eintreten auf die Vorlage.

title_de: Grünes Licht für Stützbauwerk Valurrank in Bad Ragaz

content_de:
Die in den 1980-er Jahren nach zwei talseitigen Rutschungen erstellten Spundwandkonstruktionen im Bereich Valurrank an der Kantonsstrasse Nr. 76 (Pfäferserstrasse) sind in einem schlechten Zustand. Zudem genügt die vorhandene Strassenanlage in diesem Abschnitt hinsichtlich Sichtweiten, Kreuzungsmöglichkeiten und Längsgefälle den heutigen Anforderungen nicht mehr. Der Kantonsstrassenabschnitt soll deshalb in der Linienführung korrigiert, in der Breite angepasst und auf die angrenzenden Bereiche abgestimmt werden. Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben «Stützbauwerk Valurrank» betragen 7,468 Mio. Franken.

Die vorberatende Kommission hat den «Kantonsratsbeschluss über den Bau des Stützbauwerks Valurrank der Kantonsstrasse Nr. 76 in Bad Ragaz» unter dem Präsidium von Donat Kuratli, St.Gallen, beraten. Sie besichtigte den Valurrank vor Ort und liess sich vom Bau- und Umweltdepartement umfassend über die geplante Linienführung informieren. Sie beantragt dem Kantonsrat, ohne weitere Anträge auf die Vorlage einzutreten.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Wintersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Frühjahrssession 2025 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 36.25.01 zu finden.


lead_de: Vergangene Woche traf sich die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz unter dem Vorsitz der Baden-Württemberger Landtagspräsidentin Muhterem Aras zur Herbstkonferenz 2025 auf der Insel Reichenau. Sie befasste sich dabei mit der grenzübergreifenden Zusammenarbeit der Hochschulen und der Bodenseeschifffahrt.

title_de: Herbstkonferenz 2025 der IPBK auf der Insel Reichenau

content_de:
Die Vorsitzende des Wissenschaftsverbunds Vierländerregion Bodensee (W4), Prof. Dr. Sabine Rein, Präsidentin der Hochschule Konstanz, berichtete der IPBK über aktuelle Aktivitäten und die neue Verbundsstrategie. Als Plattform für internationale Zusammenarbeit verbindet der W4 über 20'000 Forschende und mehr als 115'000 Studierende aus 25 Hochschulen und Universitäten in der Vierländerregion. Er fördert gemeinsame Forschungsprojekte, baut hochschul- und grenzübergreifende Studienangebote auf und organisiert den Wissenstransfer mit Wirtschaft, Gesellschaft und Politik.

Thomas Breitenmoser, CEO der Schweizerischen Bodensee-Schiffahrt AG mit Sitz in Romanshorn (TG), stellte Ideen vor, wie die Bodenseeschifffahrt künftig attraktiver ausgestaltet werden könnte – ein Thema, dem sich die IPBK in Zukunft vertieft widmen möchte.

Den Abschluss bildete ein Vortrag von Florian Hassler, Staatssekretär für politische Koordinierung, Europa und Internationales im Staatsministerium Baden-Württemberg, der als diesjähriger Vorsitzender der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) über deren Aktivitäten berichtete. Die IBK verbindet die Regierungen und Verwaltungen rund um den See miteinander.

Der St.Galler Kantonsrat wurde an der IPBK durch Kantonsratspräsident Walter Freund neues Fenster, Kantonsrat Philipp Köppel neues Fenster und Kantonsrat Robert Raths neues Fenster vertreten (im Bild). Sie werden an der Wintersession 2025 neues Fenster darüber Bericht erstatten.

Was ist die IPBK?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) neues Fenster wurde am 17. Juni 1994 in Bregenz gegründet. Ihr Ziel ist es, die Anliegen der Bevölkerung der Bodenseeregion zu vertreten, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten sowie zwischen den Parlamenten und den Regierungen bzw. der IBK. Sie regt Projekte an, bringt Themen in die IBK ein und sorgt vorausschauend für eine nachhaltige Entwicklung der Bodenseeregion.


lead_de: Die vorberatende Kommission begrüsst die Lockerung der Wohnsitzpflicht für haupt- und teilamtliche Kreisrichterinnen und Kreisrichter vom Gerichtskreis auf den Kanton, um dem Fachkräftemangel im juristischen Bereich entgegenzuwirken und beantragt Eintreten auf die Vorlage.

title_de: Kommission für Lockerung der Wohnsitzpflicht

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_kantonsrat/2025/10/kommission-fuer-lockerung-der-wohnsitzpflicht/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/Gericht Intra (1140 x 390 px).png

content_de:
In der Aufräumsession 2024 überwies der Kantonsrat im Rahmen der jährlichen Berichterstattung der Rechtspflegekommission einen Auftrag an die Regierung, Botschaft und Entwurf für eine Anpassung des Gerichtsgesetzes vorzulegen, welche die Wohnsitzpflicht der Mitglieder der Kreisgerichte vom Gerichtskreis auf den Kanton ausdehnt. Die Regierung sieht in ihrem Entwurf eine Lockerung der Wohnsitzpflicht für haupt- und teilamtliche Kreisrichterinnen und Kreisrichter vor. Für nebenamtliche Kreisrichterinnen und Kreisrichter soll die Wohnsitzpflicht im Gerichtskreis hingegen bestehen bleiben.

Unter dem Vorsitz von Katrin Schulthess, Grabs, hat die vorberatende Kommission die Vorlage beraten. Sie hat sich mit Varianten für die Lockerung der Wohnsitzpflicht auseinandergesetzt und mögliche Folgen der Anpassungen für die Kreisrichterwahlen beraten. Die Kommission begrüsst die Lockerung der Wohnsitzpflicht und erhofft sich daraus einen erweiterten Kandidierendenpool für die bestmögliche Besetzung der Kreisgerichte.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Wintersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Frühjahrssession 2026 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sowie der Antrag der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.25.07 zu finden.


lead_de: Das Geschäftsverzeichnis, die Tagesordnung vom Montag und die Beratungsunterlagen der Wintersession 2025 stehen zur Verfügung.

title_de: Kantonsratsversand der Wintersession 2025


lead_de: Am Mittwoch, 29. Oktober 2025, fand auf Einladung von Bischof Beat Grögli das traditionelle Treffen zwischen dem Präsidium des Kantonsrates und dem Ordinariatsrat des Bistums St.Gallen statt.

title_de: Präsidium trifft sich mit Bistumsleitung

content_de:
Das Präsidium des Kantonsrates und der Ordinariatsrat des Bistums St.Gallen treffen sich einmal jährlich zu einem Gedankenaustausch mit gemeinsamem Mittagessen. Dieses Treffen bietet eine wertvolle Gelegenheit, die stets gute Nachbarschaft sowie den langjährigen, bereichernden Dialog zwischen dem Bistum und dem Kantonsrat zu pflegen und zu vertiefen.

Die personellen Veränderungen in der Bistumsleitung verliehen dem diesjährigen Treffen eine besondere Note: Für das Präsidium wie auch für den Ordinariatsrat bot sich die Möglichkeit, viele neue Begegnungen zu machen und wertvolle Kontakte zu knüpfen.

Ein herzlicher Dank dem Bistum St.Gallen für die Gastfreundschaft.

(Bild: Bischof Beat Grögli / Kantonsratspräsident Walter Freund)


lead_de: Traditionsgemäss hat Kantonsratspräsident Walter Freund seine Vorgängerinnen und Vorgänger zum Ehemaligentreffen in seine Heimat Eichberg eingeladen.

title_de: Treffen der ehemaligen Kantonsratspräsidentinnen und -präsidenten in Eichberg

content_de:
Rund 15 ehemalige Kantonsratspräsidentinnen und -präsidenten folgten am vergangenen Donnerstag, dem 23. Oktober, der Einladung von Kantonsratspräsident Walter Freund neues Fenster und reisten auf den Hof seiner Familie nach Eichberg.

Bei einer Betriebsbesichtigung erhielten die Teilnehmenden einen spannenden Einblick in die tägliche Arbeit auf dem Heiterhof. Beim anschliessenden Apéro konnten die hofeigenen Produkte degustiert werden.

Zum Abschluss führte der Weg bergauf zum gemeinsamen Abendessen im Landgasthof Hölzlisberg. Mit herrlichem Blick über das Rheintal bot sich dort die Gelegenheit, den Tag in freundschaftlicher Atmosphäre ausklingen zu lassen.


lead_de: Am Donnerstag, 23. Oktober 2025, fand in Bern die Vorprüfung der St.Galler Standesinitiative 24.323 «Neue Bürokratie in der Landwirtschaft und im Gartenbau stoppen: Die Einführung von DigiFLUX muss vereinfacht werden» statt. Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) gibt der Standesinitiative zwar keine Folge, anerkennt aber das von der Standesinitiative verfolgte Ziel, die Bürokratie zu limitieren.

title_de: WAK-S gibt St.Galler Standesinitiative zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft und im Gewerbe keine Folge

content_de:
Die in der Herbstsession 2024 vom Kantonsrat gutgeheissene Standesinitiative neues Fenster hat zum Ziel, die neue Landwirtschaftsplattform DigiFLUX massiv zu vereinfachen. Das Landwirtschaftsgesetz neues Fenster (SR 910.1) sieht neu vor, dass über DigiFLUX alle Käufe und Verschiebungen von Pflanzenschutzmitteln, Kraftfutter (inkl. Nebenprodukte der Nahrungsmittelherstellung, z.B. Zuckerrübenschnitzel), Dünger sowie Gülle, Mist und Kompost zu erfassen sind. Bei den Pflanzenschutzmitteln soll auch die Anwendung dokumentiert werden. Ziel der Standesinitiative war es, dass Bauernbetriebe, Gewerbe, Handel, Futtermühlen, Lohnunternehmer, Forstwirtschaft, Gartenbau und die öffentliche Hand keine zusätzlichen bürokratischen Meldepflichten erhalten. Weiter sollen die Betriebskontrollen und die Überwachung in der Landwirtschaft nicht weiter ausgebaut werden.

Konkret lädt die Standesinitiative neues Fenster die Bundesversammlung ein, die notwendigen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen zu schaffen, damit die Mitteilungspflicht auf den Handel mit Hof- und Recyclingdünger sowie Pflanzenschutzmittel beschränkt und bei den Pflanzenschutzmitteln dahingehend vereinfacht wird, dass bei deren Inverkehrbringen nur von Seiten des Handels der Bestimmungszweck vermerkt werden muss (Gartenbau, Forstwirtschaft, öffentliche Hand, Landwirtschaft). Die Mitteilungspflicht für Anwendungen bei Pflanzenschutzmitteln soll ganz entfallen.

Der Kantonsrat wurde an der Vorprüfung vom 23. Oktober 2025 in Bern durch Kantonsrat Christian Vogel neues Fenster, Bütschwil-Ganterschwil (SVP), und Kantonsrat Sepp Sennhauser neues Fenster, Wil (Die Mitte), vertreten (im Bild v.r.n.l.).

Die WAK-S beantragt mit 6 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung, der Standesinitiative keine Folge zu geben. Sie anerkennt aber das Ziel der Standesinitiative, die Bürokratie zu limitieren. Diesbezügliche Bestrebungen seien aufgrund der laufenden Umsetzungsarbeiten der abgeänderten Motion Kolly (24.3078 «Aufhebung der Pflicht zur Verwendung von Digiflux für Landwirtschaftsbetriebe») derzeit in Gang (Medienmitteilung neues Fenster WAK-S).


lead_de: Der Kantonsrat diskutiert vom 1. bis 4. Dezember über folgende Themen.

title_de: 5 Infos zur Wintersession 2025

content_de:
In der Wintersession geht es um Zahlen: Der Kantonsrat diskutiert über das Entlastungspaket und das Budget 2026.

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Geschäften:

Der Kanton erhöht seine Beiträge an die individuellen Prämienverbilligungen. Das entsprechende Gesetz wird nun angepasst.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.25.08 «XIV. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung». neues Fenster

Müssen hauptamtliche Kreisrichterinnen und Kreisrichter auch künftig in ihrem Gerichtskreis wohnen? Darüber entscheidet der Kantonsrat.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.25.07 «VII. Nachtrag zum Gerichtsgesetz (Wohnsitzpflicht)».

Für die Amtsdauer 2023/2029 werden zwei neue Handelsrichterinnen oder Handelsrichter gewählt und im Anschluss vereidigt.

Die Regierung hat im September ihre Schwerpunktplanung 2025–2035 veröffentlicht. Jetzt wird das Zukunftsbild im Kantonsrat beraten.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 28.25.01 «Schwerpunktplanung der Regierung 2025–2035».

33.25.09 «Kantonsratsbeschluss über das Entlastungspaket 2026 neues Fenster»

33.25.03 «Kantonsratsbeschluss über das Budget 2026 neues Fenster»


lead_de: Die vorberatende Kommission hat drei Vorlagen zur Anpassung des Geschäftsreglements des Kantonsrates beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

title_de: Anpassungen des Parlamentsrechts beraten

content_de:
Das Präsidium des Kantonsrates setzt mit dem XXIX. Nachtrag zum Geschäftsreglement ein Motionsanliegen um, für die Beschlussfassung über eine Erhöhung des Staatssteuerfusses das Erfordernis der qualifizierten Mehrheit von 61 Mitgliedern des Kantonsrates rechtlich zu verankern. Mit dem XXX. Nachtrag zum Geschäftsreglement beantragt das Präsidium die Aufhebung der Amtszeitbeschränkung für die Mitgliedschaft in ständigen Kommissionen und Vertretungen des Kantonsrates. Die Staatswirtschaftliche Kommission legt einen eigenen XXXI. Nachtrag zum Geschäftsreglement vor, mit dem die Zuständigkeiten der Staatswirtschaftlichen Kommission und die Informationsrechte der Kommissionen zur Erfüllung ihrer Aufgaben präziser festgehalten werden.

Unter dem Präsidium von Remo Maurer, Altstätten, hat die vorberatende Kommission die drei Vorlagen beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat, auf alle Vorlagen einzutreten. Zudem beantragt die Kommission dem Kantonsrat, das Präsidium einzuladen, die punktuelle Schaffung von Fachbereichskommissionen zu prüfen, dem Kantonsrat Bericht zu erstatten und allenfalls Antrag auf Änderung des Geschäftsreglements zu stellen. Eine allfällige Erweiterung darf jedoch nicht zu Mehrkosten führen.

Der Kantonsrat berät die Vorlagen voraussichtlich in der Wintersession 2025 in einziger Lesung. Die Botschaft und Entwürfe des Präsidiums und der Staatswirtschaftlichen Kommission sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter den Geschäftsnummern 27.25.01 / 27.25.02 (Präsidiumsvorlagen) sowie 27.25.03 (Vorlage der Staatswirtschaftlichen Kommission) zu finden.


lead_de: Mit drei Nachträgen zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung will die Regierung die Selbstbestimmung im Bereich Wohnen stärken und die Gleichstelllung von Menschen mit Behinderung verbessern. Die vorberatende Kommission hat die Beratung der Nachträge noch nicht abgeschlossen und wird eine weitere Sitzung durchführen.

content_de:
Unter der Leitung von Kommissionspräsident Thomas Warzinek, Mels, beriet die vorberatende Kommission die Nachträge zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung in Jona. Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Die vorberatende Kommission wird im Dezember 2025 eine weitere Sitzung durchführen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage voraussichtlich in der Frühjahrssession 2026 in erster Lesung und voraussichtlich in der Sommersession 2026 in zweiter Lesung. Die Botschaft und die Entwürfe der Regierung sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter den Geschäftsnummern 22.25.04 / 22.25.05 / 22.25.06 zu finden.


lead_de: Die Staatswirtschaftliche Kommission hat die Schwerpunktplanung der Regierung 2025–2035 beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

title_de: Schwerpunktplanung der Regierung 2025–2035 umsetzen

content_de:
Gestützt auf den Grundlagenbericht der Schwerpunktplanung 2025-2035 hat die Regierung die Schwerpunktziele und Massnahmen zur Umsetzung der Schwerpunktplanung der Regierung 2025-2035 ausgearbeitet. Unter dem Vorsitz von Dominik Gemperli, Goldach, hat die Staatswirtschaftliche Kommission den Bericht beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat ohne Anträge auf die Vorlage einzutreten.

Der Beschluss der Regierung ist im <a href="https://che01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.ratsinfo.sg.ch%2Fgeschaefte%3FitemsPerPage%3D50%26ordering%3D-begin_date%26page%3D1&data=05%7C02%7CLeandra.Cozzio%40sg.ch%7Cac2968c3eed8456e402408de1c694edb%7C9cada4781b844f69a38a79dfbc4ee5c8%7C0%7C0%7C638979435776809394%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJFbXB0eU1hcGkiOnRydWUsIlYiOiIwLjAuMDAwMCIsIlAiOiJXaW4zMiIsIkFOIjoiTWFpbCIsIldUIjoyfQ%3D%3D%7C0%7C%7C%7C&sdata=kOAlPPvw51zpZXFLzMpjXe%2BJmff0a3jdRF9lRXg7GIg%3D&reserved=0" target="_blank">Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 28.25.01 und auf der Webseite zur Schwerpunktplanung (Link neues Fenster) zu finden.


lead_de: Das traditionelle «Linth-Treffen» der Parlamentspräsidien aus den Kantonen Schwyz, Glarus und St.Gallen fand in diesem Jahr auf Einladung des St.Galler Kantonsratspräsidenten Walter Freund in Sargans statt.

title_de: Traditionelles «Linth-Treffen» in Sargans

content_de:
Im Zentrum des traditionellen «Linth-Treffens» stand auch in diesem Jahr der freundschaftliche Austausch und das bessere Verständnis über die Kantonsgrenzen hinweg. Auf Einladung von Kantonsratspräsident Walter Freund trafen sich die Parlamentspräsidien der Kantone Schwyz, Glarus und St.Gallen am 12. November 2025 in Sargans.

Gemeinsam besuchten die Delegationen dort das Unternehmen ESPROS Phototonics, welches hochpräzise Halbleiterbauelemente entwickelt, die Licht erfassen und messen können. Diese werden unter anderem in der Automobilindustrie, der Industrieautomation und in verschiedenen elektronischen Geräten eingesetzt.

Nach einem gemeinsamen Apéro liess man den Tag anschliessend in entspannter Atmosphäre beim Abendessen im historischen Schloss Sargans ausklingen.


lead_de: Am Montag, 3. November 2025, fand in Bern die Vorprüfung der St.Galler Standesinitiative 24.324 «Für eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus +» statt. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates hat der Initiative Folge gegeben.

title_de: WBK-S gibt St.Galler Standesinitiative zur Sicherung der Teilnahme der Schweiz an Erasmus+ Folge

content_de:
Die in der Herbstsession 2024 gutgeheissene Standesinitiative neues Fenster lädt die Bundesversammlung ein, den Bundesrat einzuladen, dem Parlament eine Botschaft zur Finanzierung von Erasmus+ vorzulegen. Gleichzeitig müsse das Parlament den Willen haben, vom Bundesrat mehr Tempo zu fordern.

Der Kantonsrat wurde an der Vorprüfung durch Kantonsrat Daniel Bosshard neues Fenster, St.Gallen (GRÜNE), und Kantonsrat Sandro Hess neues Fenster, Rebstein (Die Mitte), vertreten (im Bild v.l.n.r.). Da die vier Kantone St.Gallen, Thurgau, Basel-Stadt und Basel-Landschaft Standesinitiativen mit gleicher Stossrichtung eingereicht haben, traten sie mit einer gemeinsamen Präsentation auf.

Gemäss ihrer Medienmitteilung neues Fenster hat die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) in ihrer Beratung die Bedeutung von Erasmus+ unterstrichen. Sie nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Bundesrat auf eine Wiederassoziierung der Schweiz ab 2027 hinarbeitet. Gleichzeitig betont sie jedoch, dass weiterhin unklar sei, wie diese Wiederassoziierung finanziert werden soll und ob der enge Zeitplan eingehalten werden könne.

Um ein Zeichen der Unterstützung für den Kurs des Bundesrates zu setzen, gab die Kommission der St.Galler Standesinitiative sowie den Initiativen der Kantone Thurgau, Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit 9 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen Folge. Die Standesinitiativen werden nun an die nationalrätliche Schwesterkommission weitergeleitet.


lead_de: Am 7. September 2024 wird in Rorschach die Tagung im Rahmen der Strategie Frühe Förderung unter dem Titel «Gestärkt ins Leben – Hilfreiche Strukturen und konkrete Herangehensweisen bei der Begleitung von Kindern und Familien in besonderen Belastungssituationen» von den Departementen Inneres, Bildung und Gesundheit durchgeführt.

title_de: Save the Date: Kantonale Tagung Frühe Förderung 2024

content_de:
In den Referaten und Workshops stehen Herausforderungen in der frühen Kindheit und mögliche Lösungsansätze im Zentrum. Ein abwechslungsreiches Programm bietet Personen aus Praxis und Forschung im Bereich Frühe Förderung, Zuständigen sowie Entscheidungstragenden in Gemeinden und Schulen sowie weiteren Interessierten die Möglichkeit, sich neues Wissen aus Forschung und Praxis zu erschliessen und den Austausch sowie die Vernetzung zu pflegen.

Weitere Informationen sowie Anmeldemöglichkeit folgen (Website Frühe Kindheit neues Fenster).


lead_de: Am Montag, 12. Januar 2026, fand in Bern die Vorprüfung der St.Galler Standesinitiative 25.315 «Die Ostschweiz steht hinter der dritten Röhre Rosenbergtunnel und der zweiten Röhre Fäsenstaubtunnel» statt. Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) wird die Beratung der Standesinitiative nach Vorliegen der Vernehmlassungsvorlage zum nächsten Ausbauschritt fortführen.

title_de: Vorprüfung von St.Galler Standesinitiative zu Ostschweizer Strassenbauprojekten

content_de:
Die in der Sommersession 2025 gutgeheissene Standesinitiative neues Fenster lädt die Bundesversammlung ein, das Projekt dritte Röhre Rosenbergtunnel (inklusive Zubringer Güterbahnhof) und die zweite Röhre Fäsenstaubtunnel unverändert in den nächsten Bundesbeschluss über den Ausbauschritt für die Nationalstrassen aufzunehmen.

Der Kantonsrat wurde an der Vorprüfung durch Kantonsrat Sascha Schmid neues Fenster, Buchs (SVP), Boris Tschirky neues Fenster, Gaiserwald (Mitte), und Raphael Frei neues Fenster, Rorschacherberg (FDP), vertreten (im Bild v.r.n.l). Da die Kantone St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Appenzell Innerrhoden Standesinitiativen mit gleicher Stossrichtung eingereicht haben, traten sie mit einer gemeinsamen Präsentation auf.

Gemäss ihrer Medienmitteilung neues Fenster nimmt die KVF-S zur Kenntnis, dass die projektierten Tunnelbauten die Sanierung der bestehenden Röhren ermöglichen und die bestehenden Kapazitätsengpässe angehen sollen. Sie möchte die Projekte jedoch in einen nationalen Kontext stellen und setzt die Beratung der Standesinitiativen deshalb nach Vorliegen der vom Bundesrat in Aussicht gestellten Vernehmlassungsvorlage zum nächsten Ausbauschritt fort.


lead_de: Der Kantonsrat diskutiert vom 2. bis 4. März 2026 über folgende Themen.

title_de: 5 Infos zur Frühjahrssession 2026

content_de:
Der Kantonsrat berät drei Nachträge zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung.

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Geschäften:

Auf verkehrsorientierten Strassen soll künftig grundsätzlich die bundesrechtlich festgelegte Höchstgeschwindigkeit gelten.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 22.25.09 «IX. Nachtrag zum Strassengesetz».

Der Kantonsrat nimmt die Berichterstattung der Regierung zum St.Galler Energiekonzept 2021–2030 entgegen.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 40.25.04 «Berichterstattung über den Erfolg des St.Galler Energiekonzepts 2021–2030». neues Fenster

Der Kantonsrat entscheidet über den Aufgaben- und Finanzplan 2027–2029. Er zeigt die finanzielle Mehrjahresplanung der Regierung auf.

Hier neues Fenster finden Sie weitere Informationen zum Geschäft 33.26.04 «Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans 2027–2029».

Laura Bucher wird als Regierungspräsidentin 2026/2027 zur Wahl vorgeschlagen. Sie übernimmt das Amt Ende Mai von Beat Tinner.


lead_de: Das Geschäftsverzeichnis, die Tagesordnung vom Montag und die Beratungsunterlagen der Frühjahrssession 2026 stehen zur Verfügung.

title_de: Kantonsratsversand der Frühjahrssession 2026


lead_de: Die vorberatende Kommission hat die Vorlage zur Umsetzung der Motion 42.23.05 «Kein Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen» beraten. Sie beantragt Eintreten auf den IX. Nachtrag zum Strassengesetz mit gewissen Präzisierungen.

title_de: Nachtrag zum Strassengesetz beraten

content_de:
In der Herbstsession 2023 hiess der Kantonsrat die Motion 42.23.05 «Kein Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen» gut. Mit dem nun vorliegenden IX. Nachtrag zum Strassengesetz wird gemäss dem Wortlaut der Motion definiert, dass Kantonsstrassen und Gemeindestrassen erster Klasse im Kanton St.Gallen als verkehrsorientierte Strassen gelten. Zudem wird festgehalten, dass auf verkehrsorientierten Strassen grundsätzlich die bundesrechtlich festgesetzte allgemeine Höchstgeschwindigkeit signalisiert wird. Abweichende Höchstgeschwindigkeiten dürfen nur in Ausnahmefällen signalisiert werden, soweit nachgewiesen ist, dass der damit verfolgte Zweck nicht mit anderen Massnahmen erreicht werden kann.

Die vorberatende Kommission hat die Vorlage unter der Leitung von Claudia Martin, Gossau, beraten. Sie beantragt Eintreten auf die Vorlage. Die Mehrheit der Kommission teilt die Einschätzung der Regierung, dass die kantonalen Gesetzesbestimmungen lediglich als eine Art «Auslegungshilfe» bei der Anwendung des detaillierten und abschliessenden Bundesrechts dienen, nicht. Die Kommission beantragt entsprechend gewisse Präzisierungen im neuen Art. 11bis des Strassengesetzes, der die Signalisation der Höchstgeschwindigkeit auf verkehrsorientierten Strassen regelt.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Frühjahrssession in erster Lesung und voraussichtlich in der Sommersession 2026 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite des Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.25.09 zu finden.


lead_de: Am Donnerstag, 19. Februar 2026, fand in Bern die Vorprüfung der St.Galler Standesinitiative 25.306 «Ursachen für Überlastung in der Justiz bekämpfen. Landesverweise vereinfachen» statt. Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates sieht zwar einen Handlungsbedarf im Bereich des Verfahrens der Landesverweisung. Sie beantragt dem Ständerat aber, der Initiative keine Folge zu geben.

title_de: RK-S gibt St.Galler Standesinitiative zur Bekämpfung der Überlastung in der Justiz keine Folge

content_de:
Die in der Frühjahrssession mit geändertem Wortlaut gutgeheissene Standesinitiative neues Fenster lädt die Bundesversammlung ein, bei Kriminaltouristen die notwendige Verteidigung bei Landesverweisungen zu streichen und die Landesverweisung per Strafbefehl zuzulassen sowie Art. 66a Abs. 2 StGB für alle Fallkonstellationen dahingehend anzupassen, dass das öffentliche Interesse an einer Landesverweisung im Sinne eines überwiegenden Interesses eine bedeutend höhere Gewichtung erhält.

Der Kantonsrat wurde an der Vorprüfung durch Kantonsrat Ivan Louis neues Fenster, Nesslau (SVP), Kantonsrat Michael Schöbi neues Fenster, Altstätten (Die Mitte), und Kantonsrat Ruben Schuler neues Fenster, Mosnang (FDP), vertreten (i.B.v.l.n.r).

Gemäss ihrer Medienmitteilung neues Fenster sieht die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) einen Handlungsbedarf im Bereich des Verfahrens der Landesverweisung. Da die Vernehmlassungsvorlagen zu zwei Motionen aus dem Jahr 2018 noch ausstehen, hat sie mit Stichentscheid des Präsidenten entschieden, eine Kommissionsmotion zur Vereinfachung des Verfahrens der Landesverweisung einzureichen. In Zukunft sollen Landesverweisungen durch eine geeignetere Behörde (per Strafbefehl oder durch die Migrationsbehörde) angeordnet werden können. Der weitergehenden Standesinitiative des Kantons St.Gallen gibt sie jedoch einstimmig keine Folge.


lead_de: Das traditionelle Säntistreffen der Parlamentspräsidien aus den Kantonen Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen fand in diesem Jahr auf Einladung des St.Galler Kantonsratspräsidenten Walter Freund in Eichberg und Altstätten statt.

title_de: Säntistreffen in Eichberg und Altstätten

content_de:
Der Auftakt des Anlasses bildete eine Betriebsbesichtigung auf dem familieneigenen Hof des Kantonsratspräsidenten in Eichberg, wo die Gäste einen spannenden Einblick in die tägliche Arbeit auf dem Hof erhielten und beim anschliessenden Apéro verschiedene Produkte des Betriebs kennenlernen konnten.

Im Anschluss begab sich die Gesellschaft nach Altstätten, wo im Museum Prestegg die Sonderausstellungen «Im Schatten des Krieges. Alltag im Rheintal» sowie «Rettende Schweiz? Flucht im Rheintal» besucht wurden. Die Ausstellungen zeigten eindrücklich, wie die Menschen in der Grenzregion die Kriegsjahre erlebt haben.

Zum Abschluss wurde ein gemeinsames Nachtessen im Hotel Sonne in Altstätten genossen.

Im Bild v.l.n.r: Andrea Abderhalden-Hämmerli, Karin Steffen, Walter Freund, Kathrin Birrer, Karin Brülisauer-Signer, Hans Koller.


lead_de: Am Mittwoch, 25. März 2026, fand das jährliche Treffen zwischen dem Präsidium des Katholischen Kollegiums, dem Büro der Synode der Evangelisch-reformierten Kirche und dem Präsidium des St.Galler Kantonsrates statt. Eingeladen hat in diesem Jahr das Präsidium des Katholischen Kollegiums.

title_de: Treffen der Präsidien des Kantonsrates und der beiden Konfessionsteile

content_de:
Die Teilnehmenden durften an einer Führung durch den Dachstuhl und die Türme der Kathedrale erleben, dass die Kathedrale St.Gallen nebst Pfarr- und Bischofskirche auch ein Ort mit tief verwurzelter Geschichte ist. Zugleich zeigte die Führung die Dimensionen der anstehenden Renovationsarbeiten am imposanten Dach auf, die u.a. mit Mitteln aus dem kantonalen Lotteriefonds ermöglicht werden.

Im anschliessenden Kurzreferat wurde die  Rolle der katholischen Kirche für das gesellschaftliche Leben im Kanton St.Gallen beleuchtet. Besonders im Fokus standen dabei die vielfältigen Leistungen, die die katholische Kirche für das Gemeinwohl erbringt. Beim darauffolgenden Apéro bot sich die Gelegenheit, darüber ins Gespräch zu kommen. Der Abend klang mit einem gemeinsamen Abendessen in geselliger Atmosphäre aus.

Ein herzlicher Dank dem Präsidium des Katholischen Kollegiums für die Organisation dieses wertvollen Austauschs zwischen Politik und Konfessionsteilen.


lead_de: Die vorberatende Kommission hat den Nachtrag zum Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt (Digitales Meldewesen sowie Abschaffung des Heimatscheins) beraten und beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

title_de: Nachtrag zum Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt: Abschaffung von Heimatschein und Heimatausweis

content_de:
Seit 2018 können Wohnortswechsel im Kanton St.Gallen über die Online-Plattform e-UmzugCH gemeldet werden. Die politischen Gemeinden haben zudem elektronisch Zugriff auf das zentrale Personenstandsregister Infostar, das alle relevanten Daten zu Personenstand und Heimatgemeinde beinhaltet. Eine Hinterlegung des Heimatscheins bei der Gemeinde oder die Ausstellung eines Heimatausweises ist deshalb nicht mehr notwendig.

Mit dem Nachtrag zum Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt werden deshalb sowohl die Pflicht zur Hinterlegung als auch die Institute des Heimatscheins und des Heimatausweises aufgehoben, wodurch Bevölkerung und Gemeinden administrativ entlastet werden.

Die vorberatende Kommission hat die Vorlage unter der Leitung von Andreas Bisig, Rapperswil-Jona, beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlage mit gewissen Präzisierungen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Sommersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Herbstsession 2026 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.26.02 zu finden.


lead_de: Die vorberatende Kommission hat einen Bericht der Regierung zur Sicherheit und Vertrauenswürdigkeit von Wahlen und Abstimmungen im digitalen Umfeld beraten.

content_de:
Die Regierung hat auf Geheiss des Kantonsrates eine umfassende Auslegeordnung über die Risiken für die Sicherheit und Vertrauenswürdigkeit von Wahlen und Abstimmungen und die bestehenden sowie weitere mögliche Sicherheitsmassnahmen erarbeitet. Gestützt auf eine Analyse der Universität Zürich zu potenziellen Bedrohungen in jeder Phase der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen konnten etwa wirksame Sicherheitsmassnahmen identifiziert werden, von denen die meisten bereits umgesetzt wurden. Im Bereich des E-Voting wurde ein neuer Sicherheitsstandard etabliert. Der Quellcode des Ergebnisermittlungssystem wurde offengelegt und einem sog. Bug-Bounty-Programm unterstellt, um Verwundbarkeiten zu identifizieren und zu beheben.

Unter dem Präsidium von Philipp Egger, Jonschwil, hat die vorberatende Kommission den Bericht beraten. Sie beantragt dem Kantonsrat ohne weitere Anträge, auf die Vorlage einzutreten.

Der Bericht der Regierung ist auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.26.02 zu finden.


lead_de: Im Rahmen des 4. Luziensteig-Treffens begrüssten Kantonsratspräsident Walter Freund und Kantonsratsvizepräsidentin Andrea Abderhalden am Donnerstag, 21. Mai, die Parlamentsleitungen des Grossen Rates des Kantons Graubünden und des Landtags des Fürstentum Liechtensteins.

title_de: 4. Luziensteig-Treffen im St.Galler Rheintal

content_de:
In diesem Jahr führte der Anlass ins Rheintal und bot den Teilnehmenden spannende Einblicke in die Landwirtschaft und den Weinbau des Kantons St.Gallen. Treffpunkt war beim Landwirtschaftlichen Zentrum St.Gallen in Salez, wo die Gäste im Rahmen einer Führung einen spannenden Einblick in die Landwirtschaftsschule erhielten – eine kantonale Bildungseinrichtung sowie ein bedeutender Dienstleister für die Landwirtschaft im Kanton St.Gallen.

Anschliessend besuchten die Teilnehmenden den Staatswingert in Frümsen, der mit über 400 Rebsorten und -typen eine der grössten Rebsortensammlungen der Schweiz beherbergt. Beim anschliessenden Apéro bot sich Gelegenheit für interessante Gespräche und einen angeregten Austausch in gemütlicher Atmosphäre.

Den Abschluss des gelungenen Anlasses bildete das gemeinsame Abendessen im Restaurant Schlössli in Sax.

Das Luziensteig-Treffen wurde 2023 ins Leben gerufen, um den überregionalen Gesprächsaustausch auf der Ebene der Parlamentsleitungen in der Region zu fördern. Die Initiative für dieses Treffen ging von Jens Jäger aus, dem damaligen Kantonsratspräsidenten von St.Gallen, der 2023 das erste Treffen in Sargans organisierte.

Im Bild v.l.n.r.: Simone Aberer, Fachstelle Weinbau; Franziska Hoop, Landtagsvizepräsidentin (FL); Manfred Kaufmann, Landtagspräsident (FL); Valérie Favre Accola, Standespräsidentin (GR); Walter Freund, Kantonsratspräsident (SG); Andrea Abderhalden, Kantonsratsvizepräsidentin (SG); Fabio Luzio, Standesvizepräsident (GR).


lead_de: Die vorberatende Kommission tauschte sich mit dem Bildungsdepartement erneut über die laufenden Arbeiten im Bereich der Berufsbildung aus.

title_de: Gesetzgebung in der Berufsbildung begleitet

content_de:
In der Herbstsession 2023 trat der Kantonsrat auf den Bericht «Strategische Immobilienbedarfsplanung für die Sekundarstufe II» (40.22.04) nicht ein und wies den VII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung (22.22.07) mit einem Auftrag an die Regierung zurück. Ziff. 1 dieses Auftrags lautete, Botschaft und Entwurf seien dahingehend anzupassen, dass ein strategisch tätiger Berufsbildungsrat vorgesehen wird, in welchem alle relevanten Anspruchsgruppen angemessen vertreten sind, und dass die Option eines Sekundarstufe II-Rates (Berufsfachschul- und Mittelschulrat) geprüft wird. Ziff. 2 des Auftrags verlangt, dass zur Stärkung des Lebens- und Wirtschaftsstandortes Kanton St.Gallen eine konsolidierte, der Immobilienbedarfsplanung übergeordnete Berufsbildungsstrategie auszuarbeiten ist.

Unter dem Präsidium von Bruno Cozzio, Uzwil, hat die vorberatende Kommission sich mit dem Bildungsdepartement über den aktuellen Stand der Arbeiten in verschiedenen Teilprojekten ausgetauscht. Die Zusammenarbeit mit dem Departement wird in unregelmässigen Abständen fortgesetzt.

Der Rückweisungsantrag der vorberatenden Kommission ist auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.22.07 zu finden.


lead_de: Haben Sie Lust auf einen inspirierenden Feierabend? Dann laden wir Sie herzlich zum Entsiegelungsspaziergang in Buchs ein. Die Veranstaltung findet am 28. Mai 2026 ab 17.45 Uhr statt.

title_de: Feierabend-Veranstaltung «Wenn der Boden wieder atmet»

content_de:
Auf einem Entsiegelungsspaziergang durch das Siedlungsgebiet der Stadt Buchs nehmen Sie die Stadträte Andreas Schwarz (Ressort Bau und Infrastruktur) und Fred Rohrer (Ressort Klima, Umwelt und Natur) mit auf einen Rundgang zu bereits umgesetzten Schwammstadt-Massnahmen. Vor Ort zeigen sie, wie diese im Zuge der Klimaanpassung helfen, Starkregen besser aufzunehmen und Hitzewellen spürbar abzumildern.

											Buchs

									Donnerstag, 28.05.2026, 17:45 bis Donnerstag, 28.05.2026, 20:00


lead_de: Im Jahr 2019 sind im Kanton St.Gallen 763 Konkurse eröffnet worden.

title_de: Konkursstatistik 2019


lead_de: Im Jahr 2020 gab es weniger Firmen- und Privatkonkurse, jedoch einen neuen Höchststand an Erbschaftskonkursen.

title_de: Konkursstatistik 2020


lead_de: Im Jahr 2021 sind gegenüber dem Vorjahr 19 Prozent mehr Konkurse zu verzeichnen. Die Zunahme ist auf einen deutlichen Anstieg bei den Erbschaftskonkursen wie auch bei den Firmenkonkursen zurückzuführen.

title_de: Konkursstatistik 2021


lead_de: Schärfere Massnahmen gegen missbräuchliche Konkurs ab dem1. Januar 2025

title_de: Schärfere Massnahmen gegen missbräuchliche Konkurse

content_de:
Die eidgenössischen Räte haben im März 2022 das Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses verabschiedet. Das Gesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses beinhaltet Anpassungen in mehreren Gesetzen, namentlich im Obligationenrecht (OR), im Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG), im Strafgesetzbuch (StGB) und im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG). Der Bundesrat hat die verschiedenen Gesetzes- und Verordnungsänderungen nun auf
1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Darunter fällt auch die Änderung von Art. 43 SchKG, wonach neu auch öffentlich-rechtliche Forderungen der Betreibung auf Konkurs unterliegen.

Medienmitteilung des Bundesamtes für Justiz neues Fenster


lead_de: Die Konkursentwicklung im Kanton St.Gallen zeigt im Jahr 2025 insgesamt eine deutliche Zunahme. Ein wesentlicher Einflussfaktor ist die Inkrafttretung der Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses, inbesondere die Änderung von Art. 43 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (abgekürzt SchKG; SR 281.1), wonach seit dem 1. Januar 2025 öffentlich-rechtliche Forderungen der Betreibung auf Konkurs unterliegen Das wirkt sich insbesondere auf die Entwicklung bei den Unternehmenskonkursen aus. Die nachfolgenden Auswertungen ordnen die Zahlen organisatorisch (Standorte), strukturell (Personengruppe/Eröffnungsgrund) und geografisch (Gemeinden) ein.

title_de: Konkursstatistik 2025

content_de:
Über die letzten Jahre zeigt sich insgesamt ein ansteigender Trend, der im Jahr 2025 mit 1'278 Konkursverfahren besonders deutlich ausfällt. Verglichen mit den Vorjahren entspricht dies einer Zunahme von 33 Prozent gegenüber 2024 und 47,7 Prozent gegenüber 2023. Der Zuwachs ist dabei insbesondere auf Unternehmens- und Erbschaftskonkurse zurückzuführen, während Privatpersonen im Zeitverlauf anteilsmässig vergleichsweise stabil bleiben.

Die 1'278 Konkursverfahren verteilen sich im Jahr 2025 auf die Standorte wie folgt: Hauptsitz St.Gallen 488 (38,2 %), Regionalstelle Buchs 355 (27,8 %), Regionalstelle Wil 266 (20,8 %) und Regionalstelle Rapperswil-Jona 169 (13,2 %).

Im Jahr 2025 wurden insgesamt 1'194 Konkursverfahren abgeschlossen (+31,6 Prozent gegenüber 2024 mit 907). Im Jahr 2025 entfielen 66,2 Prozent auf eingestellte Verfahren, 26,4 Prozent auf summarische Verfahren und 7,5 Prozent auf Aufhebungen.

Die Aufschlüsselung nach Eröffnungsgründen zeigt eine klare Dominanz der Betreibung auf Konkurs als Auslöser. Dazu hat die obengenannte Änderung von Art. 43 SchKG mit 263 Konkurseröffnungen beigetragen.

Die Karte visualisiert die räumliche Verteilung der Konkursverfahren und zeigt regionale Schwerpunkte auf einen Blick. Sie soll als ergänzender Überblick zur tabellarischen Auswertung dienen.

						Der deutliche Anstieg der Konkurse konnte dank frühzeitiger Planung und Genehmigung von zusätzlichen Stellenprozente sowie einer Reorganisation des Amtes bewältigt werden. Dennoch steigen die Pendenzen pro Fachperson angesichts des raschen und seit Jahren kontinuierlichen Gesamtanstiegs weiter an.


lead_de: Musternews

title_de: Musternews


lead_de: Ausstellung im Rahmen der Reihe Kulturraum S4in der Kaverne ESPROS Photonics AG

title_de: UNTER TAG - Kulturgut der Zukunft

content_de:
KULTURGUT DER ZUKUNFT
Ausstellung im Rahmen der Reihe Kulturraum S4
in der Kaverne ESPROS Photonics AG

28. Juni bis 18. August 2019

Vernissage Freitag, 28.6.19, 18.00 Uhr
Rundgang Kaverne: Samstag, 29. Juni, 16.00 Uhr und 17.30 Uhr; Sonntag, 30. Juni, 14.30 Uhr und 16.00 Uhr

Mehr Informationen neues Fenster

											St.Gallerstrasse 135, 7320 Sargans

									Freitag, 28.06.2019 bis Sonntag, 18.08.2019


lead_de: Honorar in der Kultur - Wertschätzung oder Einkommen?Samstag, 31. August 2019, 09.45 bis 13.45 UhrHof zu Wil, Marktgasse 88, 9500 Wil

title_de: Kulturkonferenz 2019

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Künstlerinnen und Künstler leben nicht selten ohne festes Einkommen. Einerseits kann dieser Aspekt der künstlerischen Existenz als Resultat der Freiheit des künstlerischen Schaffens interpretiert werden. Andererseits stellen sich in Fällen, in denen das Existenzminimum oder die Sozialbeiträge dauerhaft durch Arbeit nicht gedeckt werden können, Fragen der Fairness von Entschädigungen. Zwar existieren für gewisse künstlerische Sparten spezifische Honorar- und Gagenempfehlungen, einschliesslich Vorgaben für die Sozialleistungen, doch befolgt werden sie selten. Das ist aus sozial- und kulturpolitischer Sicht ein Problem, das mehr Aufmerksamkeit verdient. Denn die Arbeit der Kulturschaffenden ist wichtig. Die Bedeutung kultureller Tätigkeiten für die Identität eines Ortes und somit für die Zukunft einer Region ist nicht zu unterschätzen.

Wir freuen uns, mit Ihnen allen, mit Vertreterinnen und Vertretern unserer Institutionen und Förderorganisationen sowie mit den anwesenden Künstlerinnen und Künstlern über Fragen rund um den Wert der Kultur und die Angemessenheit von Entschädigungen zu diskutieren. Dadurch soll auch mehr Transparenz in ein Thema gebracht werden, über das höchstens Backstage gesprochen wird.

Programm und Anmeldung neues Fenster

									Samstag, 31.08.2019, 09:45 bis Samstag, 31.08.2019, 13:45


lead_de: TaDA – die Textile and Design-Alliance ist ein in Kooperation mit Ostschweizer Textilunternehmen lanciertes Kulturförderprogramm der Kantone Appenzell Ausserrhoden, St. Gallen und Thurgau. Ein neues Artist in Residence Programm soll eine konstruktiv-kreative Begegnung zwischen dem zeitgenössischen künstlerischen Schaffen und der gleichermassen traditionsreichen und von Hightech geprägten Textilproduktion der Ostschweiz ermöglichen sowie den Know-how-Transfer und kreativen Austausch mit Expertinnen und Experten der Textilfabrikation fördern.

title_de: Ausschreibung Residence der Textile and Design Alliance

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6 Residents aus dem In- und Ausland haben die Möglichkeit, 2-4 Monate mit Textilunternehmen in der Ostschweiz zusammenzuarbeiten, ein Atelier vor Ort zu nutzen und sich in aussergewöhnlichen Kontexten zu vernetzen.

Während der jährlich stattfindenden «Sommerakademie» mit internationalen Fachleuten und Referierenden können Sie Ihr Projekt nicht nur kritisch diskutieren, sondern dieses auch einem breiten Publikum vorstellen.

Link zur Ausschreibung neues Fenster