lead_de: Das Gewerbliche Berufs- und Weiterbildungszentrum St.Gallen (GBS) schafft ab August 2023 mit der BM2-flex ein neues Angebot für alle, die zeitlich flexibel die Berufsmaturität erlangen wollen. Die Berufsmaturität kann nach der Lehre in vier Semestern berufs-, familien- oder sportbegleitend in einem Teilzeitstudium absolviert werden.

title_de: Flexibler Lehrgang zur Berufsmaturität startet

content_de:
Die neue BM2-flex ist ein didaktisch fundierter Lehrgang, um die Berufsmaturität nach der Lehre zu absolvieren. Er wird in den beiden Ausrichtungen Technik, Architektur, Life Sciences (TALS) sowie Gesundheit und Soziales (GESO) angeboten. Die BM2-flex dauert vier Semester und ermöglicht ein Arbeitspensum von 60 Prozent. Damit eröffnen sich nicht nur für die Lernenden, sondern auch für die Unternehmen neue, flexiblere Möglichkeiten.

Die Lernenden arbeiten zu einem grossen Teil selbstorganisiert sowie orts- und zeitunabhängig. Freitags findet der Präsenzunterricht statt. Die Lernenden gestalten so ihren eigenen Lernprozess. Beim orts- und zeitunabhängigen Lernen werden sie von einer strukturierten Lernplattform unterstützt und von den Lehrpersonen in individuellen Coachings eng begleitet.

BM2-flex bietet die Möglichkeit, Arbeit, Familie, (Spitzen-)Sport und Weiterbildung zu verbinden. Für die Zulassung ist eine abgeschlossene Grundbildung mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) und ein bestandenes Aufnahmeverfahren erforderlich. Die BM2-flex richtet sich an engagierte und motivierte Personen, die zeitlich flexibel die Berufsmaturität erlangen wollen. Die Teilnahme setzt ein hohes Mass an Selbstständigkeit, Eigenverantwortung und Disziplin voraus.

Das Pilotprojekt BM2-flex ist eine Ergänzung zu den bisherigen Berufsmaturitäts-Lehrgängen. Der neue Lehrgang ist ein Teilprojekt innerhalb der IT-Bildungsoffensive (ITBO) des Kantons St.Gallen, für dessen Umsetzung das Amt für Berufsbildung als Leadorganisation verantwortlich ist. Mit der ITBO verfolgt der Kanton St.Gallen das Ziel, die Bildung für die Zukunft zu rüsten.

Weitere Informationen

Informationen und Erklärfilm: BM-2 flex | GBS St.Gallen (gbssg.ch) neues Fenster
Anmeldung zum Lehrgang: BM2 Schulanmeldung – GBS St.Gallen (gbssg.ch) neues Fenster
Anmeldung zur Aufnahmeprüfung: Matura-Navigator neues Fenster
 ITBO: IT-Bildungsoffensive | itbo.sg.ch neues Fenster


lead_de: Das Präsidium des Kantonsrates hat eine Einfache Anfrage unter dem Titel «Dem Jugendparlament eine Stimme geben» eingereicht. Die Einfache Anfrage übernimmt die Fragen aus zwei offenen Briefen des Jugendparlamentes SG AI AR. Die Fragen werden nun von der Regierung beantwortet.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Kantonsrat gibt Jugendparlament eine Stimme

content_de:
Das Jugendparlament SG AI AR ist ein Verein politisch interessierter Jugendlicher im Alter zwischen 14 und 26 Jahren. Zweimal jährlich wird eine Jugendsession einberufen. Die 45. Jugendsession stand unter dem Motto «Zukunft 2050 – zwischen Utopie und Dystopie». Verabschiedet wurden zwei offene Briefe zuhanden des Präsidiums des Kantonsrates. Die offenen Briefe enthalten Fragen zu den Themen «Schule und Lernen in der Zukunft» sowie «Mentale Gesundheit im Schulsystem». Die Fragen richten sich an die Regierung beziehungsweise an die zuständigen Departemente.

Das Präsidium des Kantonsrates entschied, die Fragen des Jugendparlamentes als Einfache Anfrage des Präsidiums einzureichen. Auf diesem Weg werden die Fragen durch die Regierung beantwortet und veröffentlicht. Das Präsidium des Kantonsrates möchte mit seinem Vorgehen den Anliegen des Jugendparlamentes den gebührenden Wert einräumen und sicherstellen, dass die Fragen des Jugendparlamentes angemessen beantwortet werden.

content_format: html


lead_de: Die Waldregion 4 See hat eine neue Waldratspräsidentin. Daniela Brunner übernahm am 1. Januar 2023 das Amt von Herbert Küng.

title_de: Neue Waldratspräsidentin für See-Gaster

content_de:
Seit 2014 vertrat Herbert Küng als Gemeindepräsident von Schänis und als Waldratspräsident die Interessen der politischen Gemeinden im Waldrat. Er führte das Gremium bis Ende 2022. Über all die Jahre hat er den Aufbau und die Weiterentwicklung der Waldregion geprägt und das Fundament für eine zukunftsfähige Waldentwicklung geschaffen.

Zu seiner Nachfolgerin wählte Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, Daniela Brunner. Sie trat am 1. Januar 2023 ihre Stelle an. Daniela Brunner vertritt als Gemeindepräsidentin von Kaltbrunn auch die Interessen der politischen Gemeinden im Gremium.

Jede der 5 Waldregionen im Kanton hat als strategisches Führungsorgan eine Art Verwaltungsrat, den Waldrat. Dieser setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der politischen Gemeinden sowie des Waldeigentums zusammen. In der Waldregion 4 See sind dies zwei Gemeindepräsidenten, ein Gemeinderat, drei Vertreter des öffentlichen Waldes und ein Vertreter des Privatwaldes. Die Aufgaben des Waldrates sind die Umsetzung des Leistungsauftrags der Waldregion, die Organisation der Waldregion sowie die personelle und finanzielle Leitung. Zudem ist der Waldrat Ansprechpartner der Interessengruppen und beteiligt sich an der Öffentlichkeitsarbeit der Waldregion.


lead_de: Die Kantone Thurgau und St.Gallen haben seit Mai 2022 ein neues Ergebnisermittlungssystem für Wahlen und Abstimmungen getestet. Mehr als 180 Sicherheitsforscherinnen und -forscher haben das System auf Sicherheitslücken geprüft und damit das System noch sicherer gemacht. Nun setzen die Kantone St.Gallen und Thurgau das neue System erstmals produktiv ein, und zwar am Wahl- und Abstimmungssonntag vom 12. März 2023.

title_de: Neues Ergebnisermittlungssystem erstmals im Einsatz

content_de:
Die Kantone Thurgau und St.Gallen haben das neue Ergebnisermittlungssystem für Wahlen und Abstimmungen nach dem Prinzip «Sicherheit durch Transparenz» erarbeitet. Das von Abraxas durchgeführte Bug-Bounty-Programm beinhaltete deshalb die Offenlegung des kompletten Quellcodes. Dies hat es Sicherheitsforscherinnen und -forschern aus aller Welt ermöglicht, durch das Studium des Codes zusätzliche Angriffsszenarien zu identifizieren und auszuprobieren.

Positive Erkenntnisse aus der Überprüfung

Die erste Offenlegung hatte die Abraxas Informatik AG am 23. Mai 2022 mit einem Private-Bug-Bounty-Programm gestartet. Am 22. August 2022 wurde das Bug-Bounty-Programm dann öffentlich zugänglich gemacht. Mehr als 180 Sicherheitsforscherinnen und Sicherheitsforscher konnten auf den ganzen Quellcode und die Dokumentation sowie das Ergebnisermittlungssystem in einer Vorabversion zugreifen und Angriffsversuche starten.

Bis jetzt (Stand 03.02.2023, 12 Uhr) sind 60 Meldungen eingegangen. Davon wurden 20 als bestätigte Sicherheitslücken im Rahmen des definierten Umfangs (Applikation Ergebnisermittlungssystem mit Berechtigungs- und Identitätenverwaltung) akzeptiert. Eine davon wurde als hoch eingestuft, die anderen als tief oder mittel. 19'600 Franken an Prämien (Bountys) hat die Abraxas Informatik AG bisher ausbezahlt. Von den bestätigten Meldungen befinden sich zwei als mittel klassifizierte Lücken noch in Bearbeitung – diese werden bis zum produktiven Einsatz am Abstimmungssonntag vom 12. März 2023 korrigiert. Die Meldungen sowie die Erklärungen dazu sind auf der GitHub-Plattform (siehe Link unten) mit dem Quellcode des Systems zu finden. Aus Sicht von Abraxas steht nichts im Weg, das System nun produktiv einzusetzen. Das System ist dank dem Bug-Bounty-Programm nochmals robuster geworden und enthält keine bekannten Schwachstellen mehr.

Start der Produktion

Die beiden Kantone Thurgau und St.Gallen haben aufgrund dieser Erkenntnisse entschieden, das System nun bei Wahlen und Abstimmungen einzusetzen. Die Ergebnisse der Ersatzwahl eines st.gallischen Mitglieds des Ständerates vom 12. März 2023, die Ergebnisse der Ersatzwahl für das Bezirksgericht Münchwilen im Kanton Thurgau sowie vereinzelte Wahlen und Abstimmungen auf Gemeindeebene in beiden Kantonen werden mit dem neuen System ermittelt.

Die beiden Kantone und die Abraxas Informatik AG bedanken sich bei allen Teilnehmenden des Programms für ihre Eingaben, die dazu beigetragen haben, das System zu verbessern. Das Bug-Bounty-Programm läuft indes weiter – das System bleibt offengelegt und weitere Versionen werden fortlaufend auf GitHub öffentlich publiziert. Somit werden allfällige neue Schwachstellen laufend und effizient in einem bewährten Prozess behoben.

Weitere Informationen

Github-Plattform mit dem Quellcode des Systems neues Fenster

Informationen über das öffentliche Bug-Bounty-Programm:

Ergebnisermittlungssystem (tg.ch) neues Fenster

Ergebnisermittlungssystem (sg.ch) neues Fenster

Medienmitteilung vom 23.05.2022 (sg.ch) neues Fenster

Medienmitteilung vom 23.05.2022 (tg.ch) neues Fenster

Medienmitteilung vom 22.08.2022 (sg.ch) neues Fenster

Medienmitteilung vom 22.08.2022 (tg.ch) neues Fenster


lead_de: Arbeitgebende, Behörden und Politik nutzten am Mittwochvormittag die Gelegenheit, sich anlässlich der offiziellen Eröffnungsfeier des neuen regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) Heerbrugg ein persönliches Bild des Kompetenzzentrums für Stellensuchende zu machen.

title_de: RAV Heerbrugg ist für die Zukunft gerüstet

content_de:
Das RAV an der Bahnhofstrasse 20 in Heerbrugg ist bereits seit Mitte November 2022 in Betrieb. Mittlerweile haben sich die internen Betriebsabläufe so weit eingespielt, dass einer reibungslosen Eröffnungsfeier nichts mehr im Wege stand. Über 50 Gäste – Arbeitgebende, Vermieter, Nachbarn, Vertretungen der Bauherrschaft, der Behörden und aus der Politik – nahmen die Gelegenheit wahr, einen Einblick in die neuen Räumlichkeiten zu gewinnen.

Auch wenn in der Schweiz derzeit praktisch Vollbeschäftigung herrscht und die Stellensuchendenzahlen tief sind, sehen sich die RAV mit hohen Erwartungen konfrontiert. Der Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, Regierungsrat Beat Tinner, erwähnte in seiner Grussbotschaft in diesem Zusammenhang die Integration von Älteren, von Geflüchteten und Personen mit Beeinträchtigungen in den Arbeitsmarkt. Die Ansprüche an die RAV verändern sich laufend, führte der Regierungsrat weiter aus. Vor einigen Jahren hielt die Einführung der Stellenmeldepflicht Personalberaterinnen und
–berater auf Trab, heute ist es die Digitalisierung und morgen vielleicht die Folgen einer möglichen wirtschaftlichen Abkühlung. Neue Arbeitsverhältnisse, bei denen die klassischen Grenzen zwischen Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden zunehmend verwischen, stellen die Arbeitslosenversicherung laufend vor neue Herausforderungen.

Am alten RAV-Standort empfingen und berieten die Ansprechpersonen die Stellensuchenden in Einzelbüros. Am neuen Standort soll ein modernes Büro- und Beratungskonzept umgesetzt werden. Dieses ermöglicht eine flexible Nutzung der Fläche und unterscheidet zwischen Beratungs- und Bürozonen.

Erfahrungen aus den RAV in St.Gallen, Wattwil, Wil und Rapperswil-Jona zeigen, dass offene Bürolandschaften die interdisziplinäre Zusammenarbeit unter den RAV-Dienstleistern unterstützen. Dies kommt wiederum den Stellensuchenden direkt zu Gute.

Aktuell betreut das RAV Heerbrugg rund 2'200 Stellensuchende aus dem St.Galler Rheintal und der Region Rorschach.


lead_de: Die Interventionsstatistik der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt zeigt: Die erfassten Fälle von Interventionen im häuslichen Bereich haben 2022 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich zugenommen. Insgesamt erfolgten über 200 Interventionen mehr als im Vorjahr.

title_de: Deutlich mehr Polizeieinsätze im häuslichen Bereich

content_de:
Im Kanton St.Gallen stiegen die Interventionen im häuslichen Bereich im Vergleich zum Vorjahr um rund 14 Prozent an. Die Einsätze aufgrund häuslicher Gewalt haben sogar um 20 Prozent zugenommen. Von Fällen häuslicher Gewalt wird dann gesprochen, wenn Personen innerhalb einer bestehenden oder aufgelösten familiären, ehelichen oder partnerschaftlichen Beziehung physische, psychische oder sexuelle Gewalt ausüben oder androhen.

Die Kantonspolizei und die Stadtpolizei St.Gallen mussten im vergangenen Jahr insgesamt 1'655 Mal im häuslichen Bereich intervenieren.

In 679 Situationen waren eines oder mehrere Kinder anwesend. Von insgesamt 1'100 Kindern ist ein unbestimmter Teil mehrmals in Polizeieinsätze involviert gewesen.

Im vergangenen Jahr wurden mit 101 Fällen auch mehr polizeiliche Wegweisungen (plus 30 Prozent) ausgesprochen. Gleich sieht es aus bei den polizeilichen Anordnungen wie Kontakt-, Annäherungs- und Rayonverbote. Hier stieg die Fallzahl auf 119 (plus 28 Prozent). Im Vergleich zu 2020 fällt die Zunahme der polizeilichen Massnahmen noch deutlicher aus.

Hohe Nachfrage nach Beratungsstelle Häusliche Gewalt

Die Beratungsstelle Häusliche Gewalt für gewaltausübende Personen verzeichnet konstant hohe Zahlen. 2022 wurden 153 Personen an die Beratungsstelle vermittelt, wovon 66 Personen die Beratung in Anspruch nahmen. Die Vollzugstelle Electronic Monitoring ist unter anderem für die elektronische Überwachung von Annäherungs-, Kontakt- und Rayonverboten zuständig. Dieses Instrument ist bei vier Personen nach deren Entlassung aus der Untersuchungshaft bei laufenden Verfahren im Kontext von häuslicher Gewalt zum Einsatz gekommen.

Frauenhaus und Opferhilfe ausgelastet

Die Opferhilfe SG-AR-AI unterstützt Gewaltbetroffene nach häuslicher Gewalt. Im Jahr 2022 nahmen 635 gewaltbetroffene Personen die Unterstützung der Opferhilfe in Anspruch. Bei 64 Personen erfolgte eine Beratung nach Wegweisung oder einer weiteren polizeilichen Anordnung der gewaltausübenden Person. Diese Zahl ist mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr. Die Beratungen sind mit hohem Aufwand verbunden und erfordern eine grosse Flexibilität. Dadurch ist die Belastung hoch. (Hinweis: Dieser Abschnitt wurde am 25.04.2023 angepasst)

Auch das Frauenhaus ist stark ausgelastet. Es verzeichnete im vergangenen Jahr 96 Eintritte, im Vergleich zum Vorjahr sind das fünf Personen mehr. Markant angestiegen ist die Zahl der Frauen und Kinder, die aufgrund einer Vollbelegung an andere Frauenhäuser vermittelt werden mussten. Im Jahr 2022 waren dies 51 Frauen, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr, und 30 Kinder. Die anhaltend hohe Zahl schutzsuchender Frauen und ihrer Kinder stellt für die Mitarbeitenden des Frauenhauses eine deutliche Belastung dar.

Über die Gründe für den Anstieg der Fallzahlen sowie die erhöhte Nachfrage bei den Beratungsangeboten kann zurzeit nur spekuliert werden. Während der Corona-Pandemie wurde das Thema häusliche Gewalt vermehrt thematisiert und verstärkt auf Hilfsangebote aufmerksam gemacht. Möglicherweise erhöhte dies die Bekanntheit der Hilfsangebote in der Bevölkerung, wodurch sich Betroffene häufiger an die Polizei oder andere Anlaufstellen wandten.


lead_de: Ende Juni 2022 endete die Vernehmlassung zum Entwurf der Richtplananpassung 2022. Die Regierung hat die Ergebnisse geprüft und nun die Anpassung 2022 erlassen. Das überarbeitete Richtplanblatt zum Hochwasserschutzprojekt Alpenrhein (Rhesi) fand grundsätzlich Zustimmung. Zur geplanten Erweiterung des Siedlungsgebiets in Kirchberg gingen diverse Rückmeldungen ein.

title_de: Regierung passt Richtplan an

content_de:
Das Koordinationsblatt für das Hochwasserschutzprojekt Rhesi musste aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung zur Anpassung des Richtplans 2021 überarbeitet werden. In Beachtung der Rückmeldungen von den Gemeinden sowie von Organisationen und Verbänden und der Internationalen Rheinregulierung (IRR) konnten die Inhalte weiter geschärft und beispielsweise der Planungsprozess präzisiert werden. Die Regierung wertet den neuen Bericht zur Interessenabwägung als übersichtliche und nachvollziehbare Grundlage.

Auflagen für Siedlungsgebietserweiterung in Kirchberg

Die Erweiterung des Siedlungsgebiets in Kirchberg im Gebiet Stelz ist in der Vernehmlassung verschiedentlich als ungeeignet beurteilt worden. Einige Vernehmlassungsteilnehmer befürchten vor allem, dass die geplante Erweiterung eines ortsansässigen Unternehmens den bereits heute beeinträchtigten Wildtierkorridor noch stärker stört. Für eine Weiterentwicklung des Unternehmens sind verschiedene Standorte geprüft worden. Der Standort im Gebiet Stelz erwies sich dabei als am geeignetsten, weshalb die Regierung an der Erweiterung des Siedlungsgebiets festhält.

Allerdings müssen bei einer Einzonung in diesem Gebiet verschiedene Massnahmen umgesetzt werden, um den Wildtierkorridor zu erhalten und aufzuwerten. So ist beispielsweise eine Heckenbepflanzung und eine Wildwarnanlage entlang der Kantonsstrasse zu realisieren.

Tourismuskonzept Klang Toggenburg ergänzt

Die beiden räumlichen Tourismuskonzepte für Bad Ragaz und Pfäfers sowie für das Toggenburg werden unterstützt. Für das Konzept im Toggenburg beantragten der Gemeinderat Wildhaus-Alt St.Johann sowie die Toggenburg Bergbahnen AG die Aufnahme eines weiteren touristischen Schwerpunkts Iltios und eines zusätzlichen Projekts (Berghaus) im Gebiet Iltios. Damit soll das Konzept ergänzt und die Positionierung des Toggenburgs als Aufenthaltsdestination gestärkt werden. Mit dem zusätzlichen Beherbergungsangebot kann auch das Klanghaus und der Klangcampus unterstützt und gestärkt werden. Die touristischen Leistungsträger, die betroffenen Gemeinden sowie der Kanton unterstützen die beantragte Ergänzung des Konzepts.

Genehmigung im zweiten Halbjahr 2023

Der Richtplan steuert die räumliche Entwicklung des Kantons St.Gallen. Er wird jährlich angepasst, um die aktuellen Bedürfnisse zeitgerecht aufzunehmen. Bis Ende Juni 2022 führte das Bau- und Umweltdepartement eine Vernehmlassung zum Entwurf der Richtplananpassung 2022 durch. Die Ergebnisse und die Stellungnahme der Regierung zu den Vernehmlassungsantworten sind in einem Bericht zusammengefasst. Der Bericht wird im Internet veröffentlicht und allen Teilnehmenden der Vernehmlassung zugänglich gemacht.

Die Genehmigung durch den Bund wird im dritten Quartal 2023 erwartet. Sämtliche Unterlagen zur Richtplananpassung 2022 sind auf der Webseite des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation veröffentlicht:

www.areg.sg.ch neues Fenster > Kantonale Planung > Richtplan-Anpassungen.


lead_de: Ab heute, 7. Februar 2023, nimmt Regierungspräsident Fredy Fässler seine Arbeit teilweise wieder auf. Gestützt auf diese Erfahrungen wird er entscheiden können, ob er sein Regierungsamt wieder vollumfänglich auszuüben vermag. Vizepräsident Marc Mächler wird während dieser Zeit weiterhin die Regierungssitzungen leiten und das Sicherheits- und Justizdepartement als Stellvertreter führen.

title_de: Regierungspräsident Fredy Fässler mit Teileinsätzen

content_de:
Bei einem Sturz hatte sich Fredy Fässler am 6. Oktober 2022 ein schweres Schädel-Hirn-Trauma zugezogen. Nach einem längeren stationären Spital- und Rehabilitations-aufenthalt konnte Fredy Fässler kurz vor Weihnachten die ambulante Rehabilitation aufnehmen. Heute nun konnte Regierungspräsident Fredy Fässler zum ersten Mal seit seinem Sturz wieder einen Arbeitseinsatz leisten.

Die Arbeitseinsätze sind so ausgelegt, dass Fredy Fässler einschätzen kann, welche Arbeitsbelastung in Zukunft möglich sein wird. Gestützt auf diese Erfahrungen wird Fredy Fässler entscheiden, ob er sein Regierungsamt wieder vollständig aufnehmen kann. Die Teileinsätze sind vorerst bis Ende Februar vorgesehen. An der Frühjahrssession wird Fredy Fässler nicht teilnehmen.

Ob Fredy Fässler das Präsidium der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren weiterführen wird, bleibt derzeit ebenfalls noch offen.

Unverändert bleibt bis auf Weiteres die Zuständigkeit: Vizepräsident Marc Mächler leitet die Regierungssitzungen und führt stellvertretend das Sicherheits- und Justizdepartement. Die Regierung ist sehr erfreut über den Genesungsverlauf ihres Kollegen und unterstützt ihn bei den weiteren Schritten.


lead_de: Das Amt für Gesundheitsvorsorge des Kantons St.Gallen lanciert die Website sorgenwolken.sg. Hier finden Kinder und Jugendliche dank einer einfachen Suchfunktion unkompliziert und schnell professionelle Unterstützung bei Sorgen und Ängsten.

title_de: Schnelle Hilfe für Kinder und Jugendliche

content_de:
Psychische Probleme sind für Aussenstehende meist nicht sichtbar. Daher ist es umso wichtiger, dass es Betroffenen – auch Kindern und Jugendlichen – möglichst einfach gemacht wird, Hilfe zu finden. Wenn das Gespräch mit einer Vertrauensperson nicht ausreicht, soll der Zugang zu weiterführender und professioneller Unterstützung möglichst niederschwellig sein. Hier setzt die neue Webseite und die dazugehörige Kampagne an.

Da sich sorgenwolken.sg direkt an Kinder und Jugendliche richtet, erfolgt die Bekanntmachung der Website insbesondere über Schulen. 70 XXL-Sitzkissen mit dem Logo und der URL der Kampagne werden aktuell an verschiedene Schulhäuser im Kanton St.Gallen geliefert, wo sie gut sicht- und nutzbar platziert werden. Auch über die Schulen hinaus soll mit Flyern, Stickern und Informationen auf den sozialen Medien für die Website geworben werden.

In einer Studie von UNICEF Schweiz gaben 2021 30% der Jugendlichen an, an psychischen Problemen zu leiden. Ereignisse wie die Pandemie oder der Krieg in der Ukraine beeinflussen die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zusätzlich. Sie können Belastungs- und Stresserkrankungen, Depressionen und weitere psychische Beschwerden auslösen. Diese führen – unbehandelt – zu schwerwiegenden psychischen Krankheitsbildern.


lead_de: Die Waldregion 1 St.Gallen schaut mit ihrem Jahresbericht zurück und legt zugleich die Strategie für die kommenden Jahre fest. Das Waldjahr 2022 stand ganz im Zeichen der Erholungsnutzung im Wald.

title_de: St.Galler Wald ist Erholung pur

content_de:
Die Bevölkerung bewegt sich gerne im Wald, vor allem in gut zugänglichen Wäldern in der Nähe von Agglomerationen. Der St.Galler Wald gefällt den Waldbesucherinnen und Waldbesuchern gut, sie sind zufrieden mit der Waldbewirtschaftung und der Erholungsinfrastruktur. Dies ergab die Vertiefung einer schweizweiten Studie über das Verhältnis der Schweizer Bevölkerung zum Wald für den Kanton St.Gallen (Waldmonitoring soziokulturell, WaMos3 neues Fenster).

Jeder Wald hat einen Waldeigentümer oder eine Waldeigentümerin. In der Waldregion 1, welche sich von Rorschach bis Kirchberg erstreckt, gehören rund 60% des Waldes privaten Personen. Möglichen Konflikten im Spannungsfeld zwischen Erholungsnutzung und Lebensraumschutz versucht die Waldregion mit integrativen Ansätzen zu begegnen. Die Waldregion 1 versucht, die Bedürfnisse von Erholungssuchenden, Tieren und Pflanzenlanzen im Wald möglichst gut aufeinander abzustimmen.

Im Jahresbericht der Waldregion 1 werden weitere Themen behandelt. Es sind dies beispielsweise der Holzmarkt, die betriebswirtschaftliche Performance der Forstbetriebe, Klimaschutzprojekte, Waldumwandlungen, ein Projekt zum Monitoring der Waldverjüngung sowie personelle Veränderungen im Waldrat.

2022 hat der Waldrat die strategischen Weichen für die nächsten 4 Jahre gestellt. Die Waldregion 1 hat das in Vision, Mission und Stossrichtungen unterteilte Strategiepapier neues Fenster mit einer breiten Palette an zielgerichteten strategischen Massnahmen untermauert. Es bildet die Grundlage und den Rahmen für das Wirken der Waldregion 1 in den kommenden Jahren. Die Umsetzung erfolgt mittels Projekten. Mit Erfolgskontrollen wird periodisch geprüft, ob die gesetzten Ziele erreicht wurden.


lead_de: Im Frühjahr 2023 erhalten drei Kulturschaffende einen Förderpreis der St.Gallischen Kulturstiftung. Der erste Förderpreis geht an die Designerin Flora Frommelt aus Rapperswil-Jona, der zweite an Livia Rita Heim aus Nesslau für Theater und angewandte Kunst & Design und der dritte an die Schauspielerin Jessica Matzig aus Walenstadt. Die öffentliche Preisverleihung findet am 25. Mai im Alten Kino Mels statt.

title_de: St.Gallische Kulturstiftung verleiht drei Förderpreise

content_de:
Jedes Jahr verleiht die St.Gallische Kulturstiftung Förderpreise an Kulturschaffende aus dem Kanton. Neu ist, dass die Förderpreisträgerinnen und Förderpreisträger jeweils aus einer bestimmten Sparte gewählt werden: In diesem Jahr werden die Förderpreise in den Sparten angewandte Kunst & Design sowie Theater & Tanz vergeben.

Förderpreis für angewandte Kunst & Design geht ins Linthgebiet

Flora Frommelt lebt und arbeitet in Rapperswil-Jona. Seit dem Abschluss des Bachelor of Arts in Design an der Zürcher Hochschule der Künste widmet sie sich der Gestaltung unseres Lebensraums in dessen gesamter Bedeutung. Sie arbeitet an der Schnittstelle von Kunst, Architektur und Design. Einerseits als Art-Director für Designkonzepte und visuelle Kommunikation, andererseits als freie Kunstschaffende. Auf sinnliche Art spielt sie mit Fläche und Raum, reagiert auf Material, Geschichte, Ort und Zeit und entwickelt so ortsspezifische Auseinandersetzungen mit raffiniert ernsthaftem Humor. Ihre Konzepte manifestieren sich in bildnerischen und räumlichen Inszenierungen und pflegen eine reduzierte, grafisch-geometrische Gestaltung mit klarer Formsprache. Bekannt ist ihr Kunstprojekt Wasser-Raum 2021 auf dem Fischmarktplatz in der Altstadt von Rapperswil: Den grossräumigen Platz am See hat die Designerin blau installiert und den Ausstellungsraum mit Wasserthemen bespielt.

Flora Frommelts Arbeiten haben eine innovative, feinmaschig reflektierte und bestechend klare Wirkungskraft und strahlen weit über die Region hinaus. Als begabte, erfahrungsreiche Gestalterin mit eigenständiger Handschrift erhält sie einen Förderpreis der St.Gallischen Kulturstiftung.

Vielseitige Toggenburgerin Livia Rita Heim

Geboren und aufgewachsen im Toggenburg, wohnhaft zwischen den Alpen, Zürich und London, ist Livia Rita Heim ständig auf der Suche und an der Entwicklung neuer Identitäten und Zukunftsvisionen. Sie absolvierte einen Bachelor in Contemporary Performance in London und konzentriert seither ihr Schaffen auf die Kreation starker, mythologischer Welten, immersiver Stimmungen und emotional-erlebbarer Geschichten. Die aufstrebende Kunstschaffende erschafft Gesamtkunstwerke, indem sie gleichzeitig als Sängerin, Designerin, Choreografin, Filmemacherin und visuelle Künstlerin agiert. Mit einer unermüdlichen Faszination für alternative Welten, Realitäten und Identitäten treibt sie ihre Ideen weiter und setzt sie um. Ihre eigenständige «Art Fashion» zeigt sie mit ihrem grossen Team als tragbare skulpturelle Texturen, fantastische Gebilde und sich dauernd verändernde Rauminstallationen. Sie entwirft mit ihren Kleidungen und Gebilden Identitäten der Zukunft, die sich von gesellschaftlichen Normen befreien, sich in verschiedenen Welten, Zeitlichkeiten und Realitätsformen bewegen. Mit grosser Hingabe widmet sie sich der Kunst und dem Willen, Zukunftswelten durch ihre sprudelnde Kreativität zu erdenken und zu erproben.

Theater und Film: Jessica Matzig

Die im Sarganserland und Werdenberg aufgewachsene, heute in Zürich wohnhafte Jessica Matzig kam noch während der Kantonsschulzeit in Sargans beim Theater Karussell in Liechtenstein zu einem ersten bedeutenden Bühnenauftritt. Daran schlossen sich Engagements beim Vorarlberger Volkstheater an, etwa in Stefan Vögels Erfolgskomödie «Achtung Deutsch». Bei den Liechtensteiner Schlossfestspielen spielte sie 2020 die Hauptrolle im Stück «Das Käthchen von Heilbronn». 2013 wurde sie für eine Hauptrolle im Schweizer Kinofilm «Himmelfahrtskommando» gecastet, in dem sie neben den gestandenen Schauspielern Walter Andreas Müller, Andrea Zogg und Beat Schlatter mitwirkte.

Nach ihrem Psychologiestudium an der Universität Zürich studierte Jessica Matzig von 2017 bis 2019 am Giles Foreman Center for Acting in London Schauspiel mit dem Ziel, sich vermehrt auf die Schauspielerei zu konzentrieren sowie Schauspiel zu unterrichten, Regie zu führen und zu schreiben. 2022 hatte sie einen Auftritt in der vielbeachteten SRF-Serie «Die Beschatter» unter der Regie des Rapperswilers Michael Steiner.


lead_de: Der Kanton St.Gallen fördert mit den diesjährigen Werkbeiträgen 18 Kulturschaffende. Zudem dürfen vier Personen einen dreimonatigen Aufenthalt in Rom oder Berlin antreten.

title_de: Kantonale Werkbeiträge und Auslandaufenthalte

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In diesem Jahr haben sich bei der Kulturförderung 92 Personen um einen Werkbeitrag und 14 Kulturschaffende um einen dreimonatigen Aufenthalt in Rom oder Berlin bei der Kulturförderung beworben. Die Fachjurys der Sparten angewandte Kunst und Design, bildende Kunst, Geschichte und Gedächtnis, Literatur, Musik sowie Theater und Tanz haben 18 Vorhaben ausgewählt, die nun mit einem Werkbeitrag von je 20'000 Franken für die Realisierung unterstützt werden.

Mit den Werkbeiträgen und den Atelieraufenthalten fördert der Kanton Vorhaben von Künstlerinnen und Künstlern aller Sparten. Die finanzielle Unterstützung soll den Kulturschaffenden den nötigen Freiraum geben, ihre Ideen, Vorhaben und Werke auszuarbeiten, ihre künstlerische Tätigkeit weiterzuentwickeln oder ihre Recherchen zu vertiefen. Die Kriterien für die Auswahl sind nebst ausreichendem Bezug zum Kanton St.Gallen Relevanz, Ausstrahlung, Eigenständigkeit sowie Professionalität.

Nebst den Werkbeiträgen wurden wiederum dreimonatige Aufenthalte in der Atelierwohnung in Rom oder in Berlin ausgeschrieben. Die Wohnung in Rom steht seit 25 Jahren Kunstschaffenden zur Verfügung, die Berliner Wohnung kann jedes zweite Jahr im Austausch mit dem Kulturamt des Fürstentums Liechtenstein von St.Galler Kulturschaffenden für drei Monate übernommen werden.

Folgende Personen erhalten in diesem Jahr einen Werkbeitrag:

Angewandte Kunst / Design

-    Louisa Goldman, *1994, lebt in St.Gallen, und Céline Arnould, *1994, lebt in Zürich,        aufgewachsen in Schmerikon

-    Juri Roemmel, *1993, lebt in St.Gallen

-    Anna Zimmermann, *1994, lebt in St.Gallen

Bildende Kunst

-    Regula Engeler, *1973, lebt in Bühler, aufgewachsen in St.Gallen

-    Asi Föcker, *1974, lebt in St.Gallen

-    Miro Schawalder, *1982, lebt in Berlin, aufgewachsen in Altstätten

-    Laura Signer, *1988, lebt in St.Gallen

-    Lika Nüssli, *1973, lebt in St.Gallen

-    Luisa Zürcher, *1998, lebt in St.Gallen

Geschichte und Gedächtnis

-    Marianna Hochreutener, *1961, lebt in Niederteufen, aufgewachsen in St.Gallen

-    Ralph Brühwiler, *1956, lebt in Ebnat-Kappel

Literatur

-    Anna Bischofberger, *1990, lebt in Zürich, aufgewachsen in Rorschach

-    Julia Sutter, *1987, lebt in St.Gallen

Musik

-    Michael Pelzel, *1978, lebt in Stäfa, aufgewachsen in Jona

-    Eliane Sutter, *1981, lebt in St.Gallen

-    Charles Uzor, *1961, lebt in St.Gallen

Theater/Tanz

-    Fiammina Catti, *1993, lebt in St.Gallen

-    Lea Vettiger Moro, *1987, lebt in Zürich, aufgewachsen in Jona

Folgende Personen erhalten einen Aufenthalt in Rom oder Berlin:

-    Berlin: Pascale Grau, *1960, lebt in Basel, aufgewachsen in St.Gallen, bildende Kunst

-    Rom: Aio Frei, *1982, lebt in Zürich, aufgewachsen in St.Gallen, Geschichte und Gedächtnis

-    Rom: Jiří Makovec, *1977, lebt in St.Gallen, bildende Kunst

-    Rom: Felix Stöckle, *1994, lebt in Biel, aufgewachsen in Flawil, bildende Kunst


lead_de: Die Trends zum Wohnen im Alter haben sich aufgrund der längeren Lebenserwartung und generell besserer Gesundheit verändert. Die Regierung hat den neuen «Planungsbericht Betreuung und Pflege von Betagten im Kanton St.Gallen» im Dezember 2022 verabschiedet, um diese Entwicklungen zu berücksichtigen. Damit erhalten die Gemeinden wichtige Grundlagen, um ihre Angebote für Betagte besser auf die Bedürfnisse von älteren Menschen auszurichten.

title_de: Veränderte Wohnbedürfnisse im Alter berücksichtigen

content_de:
Ältere Menschen wollen möglichst lange selbständig und in den eigenen vier Wänden leben. Die Gestaltung von Wohnformen für Betagte ist der Schwerpunkt bei der integrierten Angebotsentwicklung des neuen Planungsberichts.

Zuständig für das Angebot an Betreuung und Pflege im Alter sind die Gemeinden. Der Kanton stellt mit dem Planungsbericht Grundlagen zur Verfügung, an denen sich die Gemeinden orientieren können. So werden darin aufgrund der veränderten Bedürfnisse vorgelagerte Angebote wie zum Beispiel das Wohnen zu Hause mit Pflege durch die Spitex (ambulant) stärker berücksichtigt.

Die Gemeinden können so ihr Unterstützungsangebot noch besser auf die Bedürfnisse betagter Menschen ausrichten. Bisher legte das Planungsmodell den Fokus vor allem auf den Bedarf an Plätzen in Betagten- und Pflegeheimen (stationär). Davon will man künftig wegkommen und das gesamte Angebotsspektrum (von ambulant bis stationär) berücksichtigen.

Mit dem neuen Planungsinstrument erhalten die Gemeinden einen einfachen Zugang zu aktuellen Daten. Diese Datenbank enthält statistische Angaben wie beispielsweise Informationen zur Bevölkerungs- und Angebotsentwicklung in den Betagten- und Pflegeheimen sowie im Spitex-Bereich. Darüber hinaus kann die Datenbank zukünftig mit zusätzlichen Informationen in diesem Bereich erweitert werden, wie zum Beispiel Angebote im Bereich Alterswohnungen oder betreutes Wohnen.

Dieser Überblick bietet den Gemeinden weitere Erkenntnisse für die Gestaltung ihrer Angebote für ältere Menschen. Dadurch werden Zusammenhänge der Angebotsentwicklung auf der Ebene von Gemeinde, Wahlkreis oder Region erkennbar. Dies fördert einen integrierten Planungsansatz und schafft Synergiemöglichkeiten. Der Bericht ist einsehbar unter: Planungsbericht und Planungswerkzeug neues Fenster.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat 17 Gebiete ermittelt, die sich für die Nutzung von Windenergie eignen. Auch die Kantone Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden wollen die Windkraft stärker für die Energieversorgung nutzen und sich von der ausländischen Stromproduktion unabhängiger machen. Mit der Ermittlung der geeigneten Gebiete erfüllen die Kantone den Auftrag des Bundes zum Ausbau erneuerbarer Energien.

title_de: Windenergie über Kantonsgrenzen nutzen

content_de:
Oft verlaufen die Grenzen der drei Ostschweizer Kantone entlang von Höhenzügen und Kreten. Verschiedene solcher Standorte eignen sich, um Windenergie zu nutzen. Einzelne geeignete Gebiete für Windenergieanlagen erstrecken sich über eine Kantonsgrenze hinaus. Solche Gebiete könnten zum Teil zu einem Windpark zusammengefasst werden. Beispiele sind der Windenergiepark «Gätziberg», zusammen mit «Honegg» und «Suruggen» zwischen Altstätten und Trogen sowie «Waldegg» zwischen Teufen und der Stadt St.Gallen.

Bei der Ermittlung dieser Gebiete haben die Kantone die Eignungs‑ und Schutzkriterien gegeneinander abgewogen. So sind beispielsweise Moorlandschaften von nationaler Bedeutung als Standorte ausgeschlossen wie auch Gebiete mit ungenügender Windleistung von der weiteren Planung ausgenommen werden. Die drei kantonalen Raumplanungsämter haben sich über die Methodik der Interessenabwägung und die Lage der Gebiete, insbesondere jener in Grenznähe, auf dem Laufenden gehalten.

Kantone ermitteln geeignete Gebiete

Der Kanton Appenzell Ausserrhoden hat sechs Gebiete ausgeschieden, die für Windkraftanlagen geeignet sind und in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden sollen. Die Richtplananpassung geht voraussichtlich im zweiten Semester 2023 in die Vernehmlassung. Danach wird der Richtplan zuerst dem Kantonsrat und anschliessend dem Bund zur Genehmigung vorgelegt. Der Kanton Appenzell Innerrhoden hat vier geeignete Standorte ermittelt. Im Oktober 2022 wurde der Standort «Honegg» bei Oberegg definitiv im Richtplan festgesetzt. Der Richtplan liegt nun beim Bund zur Genehmigung.

Der Kanton St.Gallen hat Gemeinden und Regionen an drei regionalen Veranstaltungen anfangs Februar über die 17 ermittelten Windeignungsgebiete informiert.

Diese Veranstaltungen lieferten Hinweise für die weitere Information der Bevölkerung und anderer Anspruchsgruppen wie beispielsweise Ortsgemeinden und Investoren. Im April orientieren das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation und das Amt für Wasser und Energie die Bevölkerung an Informations- und Dialoganlässen.

Die Gemeinden und Regionen können sich bis 6. April im Rahmen einer Anhörung zu den Windeignungsgebieten äussern. Diese sollen dann in die Anpassung des Richtplans 23 einfliessen. Die Regierung beschliesst voraussichtlich Anfang Mai die Eröffnung der Vernehmlassung der Richtplan‑Anpassung 23. Die öffentliche Mitwirkung und Vernehmlassung der Richtplan-Anpassung 23 dauert von Mitte Mai bis Ende August 2023. Die Vorprüfung durch den Bund erfolgt gleichzeitig. Voraussichtlich Ende Oktober erlässt die Regierung die Anpassung des Richtplans. Er wird anschliessend dem Bund zur Genehmigung vorgelegt.

Kanton und Bund stärken Windenergie

Das St.Galler Energiekonzept will bis 2030 die Produktion erneuerbarer Wärme und Strom um 1'100 Gigawatt erhöhen. Dazu soll die Windenergie einen Beitrag von rund 80 Gigawattstunden leisten. Es ist vorgesehen, die Produktion etappenweise bis 2035 auf 100 Gigawattstunden und bis 2050 auf 300 Gigawattstunden zu erhöhen.

 2   Klee / Rappentobel - Balgach, Berneck,
        Rebstein
   4   Gätziberg - Altstätten
   6   Sand / Loseren - Oberriet, Rüthi
   7   Sennwalder Au / Büchel - Altstätten
        (Lienz), Rüthi, Sennwald
   8   Weite / Valpilär - Buchs, Sevelen,
        Wartau
   9   Rheinau - Bad Ragaz, Mels, Sargans,
        Vilters-Wangs, Wartau
10   Guschachopf / Girenbüel - Bad Ragaz,
       Pfäfers
11   Pizolhütte / Laufböden - Bad Ragaz,
       Pfäfers, Vilters-Wangs
12   St.Margrethenberg - Pfäfers
16   Flumserberg/Maschgencham - Flums,
       Quarten
17   Witöfeli / Steinerriet - Schänis
21   Laad - Eschenbach, Wattwil
24   Krinau - Bütschwil-Ganterschwil,
       Mosnang, Wattwil
30   Hamberg / Alvensberg - Kirchberg,
       Mosnang
31   Boxloo - Wil
34   Tannenberg - Andwil, Gaiserwald,
       Gossau, Waldkirch
37   Waldegg - St.Gallen

Die Ermittlung geeigneter Gebiete für die Windenergie ist ein Auftrag des Bundes auf der Grundlage des Energie- und Raumplanungsgesetzes. Die Gesetze verlangen, dass die Nutzung erneuerbarer Energien in der Schweiz ausgebaut wird und verpflichtet die Kantone, im Richtplan geeignete Gebiete für die Windkraft auszuscheiden.

Windenergie im Kanton Appenzell Ausserrhoden:
https://www.ar.ch/verwaltung/departement-bau-und-volkswirtschaft/amt-fuer-umwelt/energie/erneuerbare-energien/windenergie/ neues Fenster

Windenergie im Kanton Appenzell Innerrhoden:
www.ai.ch/windenergie-oberegg neues Fenster

Windenergie im Kanton St.Gallen:
www.windenergie.sg.ch neues Fenster

Richtplanung Kanton St.Gallen:
https://www.sg.ch/bauen/raumentwicklung/kantonaleplanung/Windenergie.html neues Fenster


lead_de: Ende Januar 2023 waren aus dem Kanton St.Gallen 8'790 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind gut 2'600 weniger als vor Jahresfrist. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen bei knapp 700 Mitarbeitenden, etwas mehr als im Vormonat. Die Zahl der offenen Stellen steigt auf 3'900.

title_de: Zahl der Stellensuchenden sinkt erneut

content_de:
Ende Januar 2023 waren im Kanton St.Gallen 80 Stellensuchende weniger bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet wie im Monat zuvor, nämlich 8'790. Im Vergleich zum Januar 2022 entspricht dies einem Rückgang von fast einem Viertel oder 2'646 Personen.

Altersgruppen

Der Rückgang ist im Jahresvergleich in der jüngsten Altersgruppe weniger ausgeprägt als bei den Älteren. Bei den 15- bis 24-Jährigen sind 141 Personen weniger bei einem RAV gemeldet, das sind 13,6 Prozent. Bei den 25- bis 49-Jährigen wird der Vorjahresstand um 1'539 Personen oder 23,2 Prozent unterschritten. Die Zahl der 50-jährigen und älteren Stellensuchenden ist gegenüber dem Vorjahreswert um 966 Personen gesunken, das entspricht 25,8 Prozent.

Wahlkreise

Die Zahl der Stellensuchenden hat sich in den Wahlkreisen unterschiedlich entwickelt. Im Vergleich zum Vormonat liegt die Bandbreite zwischen minus 4,6 Prozent im Wahlkreis Rorschach und plus 1,6 Prozent im Werdenberg. Im Vorjahresvergleich sind in allen Wahlkreisen Abnahmen zu verzeichnen. Die Rückgänge fallen in den eher industriell geprägten Wahlkreisen Wil, Rheintal und Rorschach geringer aus als in den übrigen. Die Spannbreite liegt zwischen minus 15,6 Prozent im Rheintal und minus 28,8 Prozent im Wahlkreis St.Gallen.

Kurzarbeit

Die Zahl der für Kurzarbeit vorangemeldeten Mitarbeitenden beläuft sich per Ende Januar 2023 auf 688 Personen aus 25 Betrieben. Dies sind rund 60 Personen und zwei Betriebe mehr als noch Ende Dezember. Die Entwicklung ist mit saisonalen Schwankungen wie vor der Pandemie vergleichbar. Betroffen sind Betriebe der Industrie und des verarbeitenden Gewerbes.

Offene Stellen

Ende Januar waren bei den RAV des Kantons St.Gallen 3'872 offene Stellen gemeldet. Das sind 1'300 weniger als vor Jahresfrist und 175 mehr als im Vormonat. Zwei Drittel davon stammen aus meldepflichtigen Berufen. Am stärksten gesucht sind Hilfsarbeitskräfte, Dienstleistungsberufe, Verkäuferinnen und Verkäufer sowie Handwerks- und verwandte Berufe. Der Rückgang zum Vorjahr ist dadurch zu erklären, dass seit Anfang dieses Jahres weniger Berufe der Meldepflicht neues Fenster unterstehen als noch 2022.

Detail-Informationen im Statistikportal

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht auf dem kantonalen Statistikportal zur Verfügung (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster), ebenso zu den aktualisierten Quotenwerten (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster) und zur abgerechneten Kurzarbeit (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster). Die offenen Stellen sind als Stada-Tabelle neues Fenster abrufbar.

Weiteres statistisches Informationsmaterial zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden in Form von Grafiken, Tabellen und interaktiven Datenbanken ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Die Kursschifffahrt auf dem Alten Rhein musste wegen Niedrigwasser und Sedimentablagerungen im vergangenen Sommer für längere Zeit eingestellt werden. Betroffen war der Abschnitt zwischen Rheinspitz und Rheineck. Nun sind Ausbaggerungen geplant. Die Kosten belaufen sich auf rund 2,3 Millionen Franken. Eine Ausführung in diesem Jahr ist nicht realistisch.

title_de: Alter Rhein muss ausgebaggert werden

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2023/03/alter-rhein-muss-ausgebaggert-werden-/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/Foto 1 Titelbild Muendung Alter Rhein cms.jpg

content_de:
Häufige Starkniederschläge und Hochwasser haben in den letzten Jahren zu überdurchschnittlichen Sedimentablagerungen im Alten Rhein geführt. Um die Kursschifffahrt während der Sommermonate gewährleisten zu können, müssen die Ablagerungen von der Mündung beim Rheinspitz bis nach Rheineck regelmässig ausgebaggert werden. In der Regel erfolgt dies alle sieben bis zehn Jahre.

Der tiefe Bodenseewasserstand im Sommer 2022 hat das Problem zusätzlich verschärft. Die Kursschifffahrten nach Rheineck konnten erst im Juni aufgenommen und mussten bereits kurz nach Mitte Juli wieder eingestellt werden, weil die Wassertiefe für das Kursschiff «Rheineck» und private Boote mit grösserem Tiefgang zu gering war.

Deshalb sind nun Ausbaggerungen geplant, bei welchen rund 10'000 Kubikmeter Sediment anfallen. Diese müssen auf einer Deponie entsorgt werden, da die Sedimente von der Abwasserreinigungsanlage Altenrhein an flussaufwärts bis nach Rheineck mit Zink und Kupfer belastet sind. Eine Verklappung im Bodensee ist nicht zulässig.

Für die Ausbaggerung der Schifffahrtsrinne und die Entsorgung des Sediments wird mit Grobkosten in der Höhe von rund 2,3 Millionen Franken gerechnet. Die überschrittenen Zink- und Kupfer-Grenzwerte machen weitere Abklärungen notwendig, zudem sind noch Fragen zur Finanzierung offen. Vor diesem Hintergrund ist eine Ausbaggerung im Jahr 2023 nicht realistisch. Der Schifffahrtsbetrieb kann somit auch in der kommenden Saison nur eingeschränkt und bei genügend hohem Wasserstand aufrechterhalten werden.


lead_de: Der Kanton St.Gallen plant die Energieversorgung der Zukunft. Die Windenergie soll im künftigen Strommix eine wichtige Rolle übernehmen. Deshalb lädt das Bau- und Umweltdepartement die Bevölkerung zu vier Dialog-Veranstaltungen ein.

title_de: Dialog mit Bevölkerung zur Windenergie startet

content_de:
Regierungsrätin Susanne Hartmann und Fachleute aus dem Bereich der Windenergie diskutieren an vier Dialog-Veranstaltungen mit der Bevölkerung. Die Bevölkerung erfährt, wie das Auswahlverfahren der geeigneten Windenergiegebiete erfolgte und was die nächsten Schritte im Kanton St.Gallen sind. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie Fachpersonen setzen sich gemeinsam mit Vorbehalten, Kritiken und Ängsten gegenüber der Nutzung von Windenergie auseinander. Grundlagen und Fakten sollen dazu beitragen, die Meinungsbildung zu unterstützen.

Die Dialog-Veranstaltungen finden hier statt:

-        17. April 2023 (19 bis 21 Uhr)      Altstätten, Hotel Sonne

-        20. April 2023 (19 bis 21 Uhr)      Rapperswil-Jona, OST, Aula

-        21. April 2023 (18 bis 20 Uhr)      Wil, Stadtsaal

-        26. April 2023 (19 bis 21 Uhr)      Sargans, Berufs- und Weiterbildungszentrum

Türöffnung ist jeweils 15 Minuten vor Beginn der Veranstaltung. Damit sich alle Teilnehmenden an den Diskussionen beteiligen können ist die Anzahl Personen je Anlass auf 200 begrenzt.

Geeignete Gebiete sind ermittelt

Windenergie soll den Strommix aus erneuerbaren Energien, wie Wasser und Sonne ergänzen. Sie spielt eine wichtige Rolle für mehr Energieversorgungssicherheit im Winter, wenn die anderen Energieformen nur eingeschränkt zur Verfügung stehen. Zudem macht uns Windenergie unabhängiger von ausländischen Stromimporten und Staaten. Der Kanton St.Gallen hat 17 geeignete Gebiete für die Nutzung von Windenergie ermittelt. Dabei wurden Eignungs‑ und Schutzkriterien gegeneinander abgewogen. Der Kanton St.Gallen hat Gemeinden und Regionen an drei regionalen Veranstaltungen anfangs Februar über die 17 ermittelten Windeignungsgebiete informiert. Weitere Informationen zur Windenergie finden Sie hier neues Fenster.


lead_de: Mit Schreiben vom 1. Juli 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes.

title_de: Bundesgesetz über Finanzhilfen für das Institut für Föderalismus


lead_de: Für den zweiten Wahlgang der Ersatzwahl eines st.gallischen Mitglieds des Ständerates vom 30. April 2023 sind bei der Staatskanzlei St.Gallen drei gültige Wahlvorschläge fristgerecht eingereicht worden.

title_de: Drei Kandidierende für Ständeratswahl

content_de:
Bis zum Ablauf der Frist am Mittwoch, 22. März 2023, um 17 Uhr, sind bei der Staatskanzlei drei Wahlvorschläge für den vakanten Sitz des langjährigen Ständerats Paul Rechsteiner eingegangen. Die Staatskanzlei hat alle Wahlvorschläge geprüft und für gültig befunden. Folgende Personen stellen sich zur Wahl (in alphabetischer Reihenfolge):

Der zweite Wahlgang der Ersatzwahl eines st.gallischen Mitglieds des Ständerates findet am 30. April 2023 statt. Es gilt das relative Mehr, das heisst, die Kandidatin oder der Kandidat mit der höchsten Stimmenzahl ist gewählt.


lead_de: Am kommenden Sonntag, 12. März 2023, findet die Ersatzwahl in den Ständerat statt. Der Kanton lädt die Öffentlichkeit ein, den ersten Wahlgang gemeinsam mit den Kandidatinnen sowie den Medienschaffenden im Pfalzkeller mitzuverfolgen.

title_de: Ersatzwahl für neue Ständerätin live mitverfolgen

content_de:
Am Wahlsonntag betreibt die Staatskanzlei im Pfalzkeller für die Öffentlichkeit, die Kandidatinnen sowie die Medienschaffenden ein Wahlzentrum. Ab 11.45 Uhr ist das Wahlzentrum geöffnet. Erste Zwischenresultate werden für 12 Uhr erwartet und voraussichtlich um circa 13 Uhr wird das Endergebnis im Pfalzkeller verkündet.

Es braucht keine Anmeldung. Der Eintritt ist kostenlos.


lead_de: Das neue Planungs- und Baugesetz verpflichtet die Regierung, dem Kantonsrat alle vier Jahre einen Bericht über die Zielerreichung sowie über die räumliche Entwicklung und die Umsetzung des Richtplans vorzulegen. Die vorberatende Kommission hat die erstmalige Berichterstattung beraten und beantragt dem Kantonsrat, darauf einzutreten.

title_de: Erster Bericht über den kantonalen Richtplan beraten

content_de:
Die Vorlage «Berichterstattung 2022 über den kantonalen Richtplan» umfasst einerseits eine Raumbeobachtung. Diese zeigt die Entwicklung und räumliche Verteilung von Bevölkerung, Beschäftigten, Siedlungsgebieten, Bauzonen, versiegelten Flächen, Fruchtfolgeflächen, Schutzgebieten, Energieproduktion sowie Abbaustellen, Deponien, Abwasser und Kehricht auf. Andererseits wird der Stand der Umsetzung der Richtplanbeschlüsse in den Bereichen Raumentwicklungsstrategie, Siedlung, Natur und Landwirtschaft, Mobilität sowie Versorgung und Entsorgung aufgezeigt und ein Soll-Ist-Vergleich vorgenommen.

Unter dem Präsidium von Kantonsrätin Katrin Schulthess, Grabs, hat die vorberatende Kommission den Bericht beraten. Nach der kritischen Diskussion am ersten Sitzungstag lieferte das Bau- und Umweltdepartement auf den zweiten Sitzungstag hin zahlreiche zusätzliche Informationen, die die Kommission eingehend diskutierte. Die zentralen Themen der beiden Sitzungstage umfassten insbesondere:

Ergänzt um die zusätzlichen Informationen des Departementes zeigte sich die Kommission zufrieden mit dem Bericht, weshalb sie dem Kantonsrat beantragt, darauf einzutreten.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Sommersession in einziger Lesung. Der Bericht der Regierung ist sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 40.22.07 zu finden.


lead_de: Ab heute übernimmt Fredy Fässler als Teil eines ausgeweiteten Arbeitsversuchs wieder die Leitung des Sicherheits- und Justizdepartementes. Die Regierung freut sich, dass ihr Kollege soweit genesen ist, dass ausgeweitete Arbeitsversuche möglich sind und wünscht ihm einen gelungenen Wiedereinstieg. Die Aufgaben des Regierungspräsidenten verbleiben einstweilen bei Vizepräsident Marc Mächler.

title_de: Fredy Fässler übernimmt wieder Departementsleitung

content_de:
Regierungspräsident Fredy Fässler hatte sich am 6. Oktober 2022 bei einem Sturz ein schweres Schädel-Hirn-Trauma zugezogen. Nach einem längeren stationären Spital- und Rehabilitationsaufenthalt konnte Fredy Fässler kurz vor Weihnachten die ambulante Rehabilitation aufnehmen. Ab dem 7. Februar 2023 leistete er wieder kürzere Arbeitseinsätze. Diese waren so ausgelegt, dass Fredy Fässler seine zukünftige Leistungsfähigkeit abschätzen konnte.

Basierend auf diesen Erfahrungen übernimmt Regierungspräsident Fredy Fässler wieder die Leitung des Sicherheits- und Justizdepartementes als Teil eines ausgeweiteten Arbeitsversuchs – und zwar ab heute, dem 15. März 2023. Das erfahrene Führungsteam rund um den Generalsekretär und die Amtsleiterinnen und Amtsleiter wird ihn in diesem Arbeitsversuch unterstützen.

An den Sitzungen der Regierung nimmt Fredy Fässler mit allen Rechten und Pflichten eines Mitglieds der Regierung teil. Vizepräsident Marc Mächler wird jedoch weiterhin die Aufgaben des Regierungspräsidenten wahrnehmen und die Regierungssitzungen leiten. Dies ermöglicht Fredy Fässler einen stufenweisen Wiedereinstieg. Diese Regelung gilt bis auf Weiteres.

Während des Ausfalls von Fredy Fässler hatte Vizepräsident Marc Mächler das Sicherheits- und Justizdepartement geleitet. Als stellvertretender Departementsvorsteher war er neben der Führung des Finanzdepartementes einer erheblichen Doppelbelastung ausgesetzt. Die Regierung dankt Marc Mächler sowie dem Generalsekretär des Sicherheits- und Justizdepartementes, Hans-Rudolf Arta, für ihren Einsatz während der vergangenen und kommenden Monate.


lead_de: Im Geschäftsbericht hält die Regierung des Kantons St.Gallen jeweils das vergangene Jahr fest. Erstmals erscheint der Geschäftsbericht digital mit multimedialen Inhalten unter www.berichte.sg.ch. Damit lanciert der Kanton eine neue Plattform für digitale Berichte. Das Suchen nach Kennzahlen und Informationen aus Berichten wird damit für die Öffentlichkeit einfacher.

title_de: Geschäftsbericht der Regierung neu multimedial

content_de:
Die Regierung gibt mit dem Geschäftsbericht gegenüber dem Kantonsrat und der Öffentlichkeit Auskunft über ihre Tätigkeit und der sieben Departemente sowie der Staatskanzlei im vergangenen Jahr. Der Geschäftsbericht ermöglicht der Öffentlichkeit somit, sich kompakt über die wichtigsten politischen Geschehnisse des vergangenen Jahres zu informieren. Bisher wurde der Geschäftsbericht gedruckt ausgehändigt.

Das ändert sich nun: Der Geschäftsbericht 2022 erscheint erstmals in digitaler Umsetzung mit multimedialen Inhalten, um den digitalen Lesegewohnheiten der Gesellschaft Rechnung zu tragen. In kurzen Videos erklären die Mitglieder der Regierung, was ihre persönlichen Höhepunkte waren und was sie geärgert hat im vergangenen Jahr. In Thementexten taucht man ein in die vielfältige Arbeit des Kantons.

Mit dem digitalen Geschäftsbericht 2022 lanciert der Kanton St.Gallen die neue Plattform www.berichte.sg.ch neues Fenster. Auf dieser Plattform werden in Zukunft die digital umgesetzten Berichte der Regierung, der Departemente und der Staatskanzlei sowie der Ämter und Fachstellen publiziert. Damit bedient die Regierung zwei Ziele der Schwerpunktplanung 2021–2031, nämlich «Digitalen Wandel gestalten» und «Klimaschutz stärken». Mit der digitalen Publikation entfällt ein Grossteil an der Verwendung von Papier.

Auf der neuen Plattform können Nutzerinnen und Nutzer alle publizierten Berichte nach Stichworten durchsuchen. Zitate und Kennzahlen bieten einen weiteren Weg, um interessante und relevante Artikel zu entdecken. Alle Berichte können als PDF heruntergeladen werden. In Zukunft soll es ausserdem möglich sein, dass man sich individuelle Berichte erstellen kann, zusammengestellt mit Zahlen und Fakten aus allen publizierten Berichten.


lead_de: Damit die beteiligten Parteien Grundbuchgeschäfte elektronisch abwickeln können, sind technische und rechtliche Anpassungen notwendig. Der Kanton St.Gallen schafft eine Übergangslösung, damit die Gemeinden einen wichtigen Schritt in Richtung elektronischer Geschäftsverkehr vornehmen können. Die Regierung eröffnet für die Anpassungen an der Verordnung über das Grundbuch das Vernehmlassungsverfahren.

content_de:
Für die Bearbeitung eines Grundbuchgeschäftes müssen heute verschiedene Unterlagen physisch eingereicht werden. Kanton und Gemeinden sind seit längerer Zeit bestrebt, einen elektronischen Geschäftsverkehr im Grundbuchbereich einzuführen. Eine Begleitgruppe bestehend aus dem Departement des Innern, der eGovernment St.Gallen digital, der Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) und dem Berufsverband NetzSG Ressort Grundbuch hat die Bedürfnisse vertieft geprüft.

Aktuell fehlt die gesetzliche Grundlage auf Bundesebene für eine durchgängige elektronische Abwicklung. Deshalb schlägt die Begleitgruppe die gemischte Eingabe als Übergangslösung vor. Bei der gemischten Eingabe setzen sich die Unterlagen für ein Grundbuchgeschäft sowohl aus elektronischen Daten als auch Papierdokumenten zusammen. Dadurch können die Vorteile des elektronischen Systems bezüglich Geschwindigkeit und Qualität genutzt werden. Die Rechtsicherheit bleibt jederzeit gewährleistet.

Zuständig für die Grundbuchämter sind im Kanton St.Gallen die politischen Gemeinden. Sie entscheiden darüber, ob sie den elektronischen Geschäftsverkehr in ihrer Gemeinde zulassen. Eine hierfür notwendige technische Voraussetzung ist eine neue Version der Grundbuchsoftware TERRIS, die im Kanton St.Gallen voraussichtlich im Spätsommer zur Verfügung steht.

Für den elektronischen Geschäftsverkehr sind Anpassungen in der Verordnung über das Grundbuch notwendig. Die Regierung eröffnet für die vorgesehenen Anpassungen ein öffentliches Vernehmlassungsverfahren. Interessierte Kreise können ihre Stellungnahmen bis zum 15. April 2023 einreichen.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind online zugänglich neues Fenster.


lead_de: Die Beiträge des Kantons St.Gallen für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung sollen von fünf auf zehn Millionen Franken erhöht werden. Die Regierung hat dem Kantonsrat einen entsprechenden Gesetzesnachtrag unterbreitet. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten. Sie möchte die administrativen Hürden für die Gemeinden möglichst niedrig halten.

title_de: Höhere Kantonsbeiträge für die Kinderbetreuung

content_de:
Der Kantonsrat hat der Regierung im Rahmen der Beratung des Berichts 40.21.02 neues Fenster «Stärkung der Ressourcenkraft des Kantons St.Gallen» den Auftrag erteilt, die jährlichen kantonalen Beiträge für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung von fünf auf zehn Millionen Franken jährlich zu erhöhen. Damit sollen die Gemeinden in grösserem Umfang als bisher die Drittbetreuungskosten der Eltern senken, das Angebot ausweiten und/oder den Betreuungsschlüssel verbessern können. Ziel des vorliegenden Nachtrags zum Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung (KibG) ist es, die Beitragserhöhung gesetzlich zu verankern und die Voraussetzungen für den Erhalt von Kantonsbeiträgen zu präzisieren. Die Botschaft enthält überdies Ausführungen zur Weiterentwicklung des heutigen Systems, die mit einem II. Nachtrag zum Gesetz in Angriff genommen werden soll.

Die vorberatende Kommission hat die Vorlage unter dem Präsidium von Kantonsrätin Monika Scherrer, Degersheim, beraten und begrüsst die vorgeschlagene Umsetzung. Hinsichtlich des kommenden II. Nachtrags beantragt sie dem Kantonsrat, die Regierung einzuladen, den Aufwand für die Gesuche um finanzielle Beiträge und den Kontrollaufwand für den Kanton auf das notwendige Mass zu beschränken und den Gesuchsprozess administrativ zu entlasten. Sofern Vereinfachungen bereits zu einem früheren Zeitpunkt durch die Regierung eingeführt werden können, sollen diese umgesetzt werden. Diese Anliegen bestätigen im Wesentlichen die Ziele, welche die Regierung mit dem Projekt für einen II. Nachtrag verfolgt.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Sommersession im Juni in erster und voraussichtlich auch zweiter Lesung. Die Vorlage untersteht dem obligatorischen Finanzreferendum, die entsprechende Volksabstimmung soll im November 2023 stattfinden. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 22.23.01 zu finden.


lead_de: Das Volkswirtschaftsdepartement hat zwei Varianten für einen III. Nachtrag zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung ausgearbeitet. Es setzt damit die vom Kantonsrat gutgeheissene Motion 42.20.25 «Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten» um. Die Regierung hat die Vernehmlassung zu den beiden Varianten eröffnet.

content_de: Stellungnahmen können bis zum 30. April 2023 eingereicht werden.


lead_de: Rund ein Drittel der Kantonsfläche ist Wald. Dieser ist im Besitz von knapp 400 öffentlichen und 15'000 privaten Eigentümerinnen und Eigentümern. Heute, am internationalen Tag des Waldes, stellt das Kantonsforstamt deshalb das Waldeigentum in den Fokus. Die Ansprüche der Gesellschaft und der Natur an den Wald steigen stetig. Trotzdem ist dieser zum raren Kaufobjekt geworden.

title_de: Internationaler Tag des Waldes: Wem gehört er?

content_de:
Der Wald ist für alle frei zugänglich. Dabei ist den Waldbesuchern kaum bewusst, dass der Wald auch jemandem gehört. Rund 30 Prozent der Kantonsfläche ist Wald. Dieser ist im Besitz von knapp 400 öffentlichen und 15'000 privaten Eigentümerinnen und Eigentümern. Während die öffentlichen Waldeigentümer wie beispielsweise die Ortsbürgergemeinden und Kooperationen meistens grössere Waldflächen besitzen, beträgt die durchschnittliche Waldfläche pro Privatwaldeigentümerin und Privatwaldeigentümer lediglich 1,5 Hektare.

Eigentum impliziert ein freies Verfügungsrecht über ein Objekt. Das Waldeigentum kennt diesbezüglich allerdings einige Besonderheiten. Im Eidgenössischen Zivilgesetzbuch werden der Bevölkerung Rechte zugestanden, welche das freie Verfügungsrecht der Waldeigentümerin und des Waldeigentümers einschränken:

Die Waldeigentümerin oder der Waldeigentümer ist also mit diversen gesetzlichen Einschränkungen konfrontiert. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass trotz dieser Einschränkungen Waldbesitz sehr gefragt ist und Kaufobjekte entsprechend rar sind. Waldgrundstücke sind also auch Liebhaberobjekte.

Eine stetig zunehmende Herausforderung für Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer sind instabile Waldbestände entlang von Strassen und Wegen. Der Klimawandel und neue Krankheiten oder Parasiten setzen den Bäumen zu. In den letzten Jahren mussten deswegen etliche Sicherheitsholzschläge ausgeführt werden. Probleme bereiten vor allem die Eschen, die durch einen eingeschleppten Pilz befallen werden und nach kurzer Zeit ihre Stabilität verlieren.

Exemplarischer Rundgang in Rheinauen

Waldeigentümerinnen und -eigentümer wollen mit der Natur zusammenarbeiten und haben im Allgemeinen eine hohe Eigenmotivation, sich für einen gesunden und zukunftsfähigen Wald einzusetzen. Ein eindrückliches Beispiel ist das Waldreservat "Ceres" in den Rheinauen, wo heute ein Rundgang in Anwesenheit von Regierungsrat Beat Tinner, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, stattfindet. Die Ortsgemeinde Buchs, die Ortsgemeinde Haag, das Rheinunternehmen und die VAT Vakuumventile AG haben mit dem Kanton einen Sonderwaldreservats-Vertrag abgeschlossen, der vor allem Massnahmen zur Biodiversitätsförderung umfasst. Auf dem Rundgang weist der zuständige Revierförster Ivo Pfiffner auf die bereits ausgeführten Massnahmen hin. Es wurden lichte Waldstrukturen, Waldweiden und stufige Waldränder geschaffen. Speziell gefördert wird die Eiche, als ökologisch wertvolle Baumart, welche auch mit der Klimaerwärmung zurechtkommt.


lead_de: Die IT-Bildungsoffensive des Kantons St.Gallen ist um ein Teilprojekt reicher: Die Vernetzungs- und Transferplattform «zITBOx» bringt Lehrpersonen aller Stufen kantonsweit zusammen, ermöglicht einen direkten Erfahrungsaustausch und stellt Produkte der ITBO für alle Schulen zur Verfügung.

title_de: IT-Bildungsoffensive vernetzt alle Schulstufen

content_de:
Mit der Vernetzungs- und Transferplattform «zITBOx» ist innerhalb der ITBO ein Teilprojekt entstanden, das weder in der Botschaft zur Kreditvorlage noch im Programmauftrag vorgesehen war. Die Pädagogische Hochschule St.Gallen (PHSG) entwickelte die «zITBOx» im ITBO-Schwerpunkt Volksschule und Mittelschulen. Zu Beginn war sie als Austauschplattform für die beteiligten Modellschulen konzipiert. Dabei hat sich gezeigt, dass die «zITBOx» das Potenzial hat, auch für andere Schwerpunkte der ITBO zur Vernetzungs- und Transferplattform zu werden. Die Plattform richtet sich künftig an Schulleitungen und Lehrpersonen der Volksschule, der Mittelschulen und der Berufsfachschulen des Kantons St.Gallen.

Plattform für Erfahrungsaustausch

Die IT-Bildungsoffensive des Kantons St.Gallen (ITBO) möchte Bildungsorte vernetzen, um Entwickler und Innovatorinnen aus allen Bildungsstufen zusammenzubringen. Dies ist ein weiteres Mal gelungen: Die «zITBOx» stellt neuste Erkenntnisse und Produkte aus der ITBO bereit. Mitwirkende Schulen zeigen auf, welche Erfahrungen sie in der der digitalen Transformation im Schullalltag machen. Alle Schulen haben Zugriff auf Berichte, Materialien oder Medienkonzepte, die sich in der Praxis einsetzen lassen. Die Plattform trägt dazu bei, niederschwellig Antworten auf aktuelle Fragen zu finden, Feedback auf Ideen zu erhalten, andere Ansätze kennenzulernen und von den Erfahrungen anderer zu profitieren. Sie fördert so die stufen- und zyklusunabhängige Vernetzung der Schulwelt im ganzen Kanton.

Der Community-Bereich mit über 7'000 Mitgliedern bietet virtuelle Arbeitsräume und die Möglichkeit, in Diskussionen mitzuwirken. Auch Events wie Online-Vortragsreihen tragen zur Vernetzung bei. Die «zITBOx» knüpft zudem an die durch die ITBO realisierte Weiterbildungsplattform «aprendo» an. So werden für weiterführende Diskussionen während oder nach Abschluss der «aprendo»-Module Austauschthemen auf «zITBOx» initiiert.

Eigenes Projekt und mehr Finanzen

Die «zITBOx» wird nun auch für den ITBO-Schwerpunkt Berufsbildung zu einer zentralen Transfer- und Vernetzungsplattform erweitert. Der ITBO-Programmausschuss hat deshalb beschlossen, die Plattform mit einem neuen Teilprojektauftrag zu formalisieren, um die Weiterentwicklung und die dafür benötigten Ressourcen sicherzustellen. Für die Finanzierung werden Finanzmittel aus dem Schwerpunkt Berufsbildung beigesteuert und teilweise der Agilitätsreserve entnommen. Die Agilitätsreserve wurde zu Beginn der ITBO gebildet und umfasst 10 Prozent des Gesamtbudgets. Sie dient dazu, auf Veränderungen reagieren zu können und interdisziplinäre Initiativen zu fördern.

Mehr dazu: https://zitbox.ch/ neues Fenster


lead_de: Mit Schreiben vom 19. November 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

title_de: Änderung des Luftfahrtgesetzes


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons St.Gallen prüft Verbesserungen für den Abschnitt Grynaustrasse–Rotfarb der A15-Gaster. Damit sollen negative Auswirkungen auf das BLN-Objekt Kaltbrunner Riet vermindert werden. Vom 3. April bis 14. Mai 2023 kann sich die Bevölkerung im Mitwirkungsverfahren zu fünf Varianten äussern.

title_de: Kanton lädt zur Mitwirkung bei A15-Gaster ein

content_de:
Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission stellte vor einem Jahr fest: Der Bau der A15-Gaster beeinträchtigt das national geschützte BLN-Objekt Kaltbrunner Riet schwerwiegend. Das Tiefbauamt des Kantons St.Gallen hat für den kritischen Abschnitt Grynaustrasse–Rotfarb deshalb fünf verbesserte Varianten erarbeitet. In einem Mitwirkungsverfahren vom 3. April bis 14. Mai kann die Bevölkerung zu diesen Varianten Rückmeldungen einreichen.

Alle fünf Varianten führen vom Knoten Grynau-/Benknerstrasse teils offen, teils unterirdisch, Richtung Rotfarb. Dort mündet der Teilabschnitt in den Rotfarb-Tunnel. Dieser Streckenabschnitt hat je nach Verlauf eine Länge von 1550 bis 1650 Meter. In allen Varianten plant das kantonale Tiefbauamt teilweise mit Wildtierbrücken die Vernetzung des Kaltbrunner Riets mit dem kommunalen Schutzgebiet Aeschensack nördlich der Bahnlinie.

Das Tiefbauamt bewertet die sogenannte Variante «D» als Bestvariante. Diese verläuft über eine Strecke von circa 420 Metern südlich der Bahnlinie. Die heutige Benkner-/ Ewigkeitsstrasse wird auf einer Länge von circa 800 Metern nach Norden an die Bahnlinie verlegt. Der Abstand zum Naturschutzgebiet Kaltbrunner Riet wird so gegenüber heute um 90 bis 140 Meter vergrössert. Dadurch wird das Schutzgebiet Kaltbrunner Riet aufgewertet. Der Gemeinderat der Standortgemeinde Uznach sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Region Zürichsee-Linth waren in den Prozess involviert und beurteilen die Bestvariante positiv.

Anpassung Knoten Grynau-/Benknerstrasse

Bei der Anbindung des Bahnhofs und des Uzner Städtchens besteht noch weiterer Prüfbedarf. Bei geschlossener Barriere droht ein Rückstau auf der Grynaustrasse und auf dem westlichen Abschnitt der regionalen Verbindungsstrasse A15-Gaster. Um dies zu verhindern, ist ein Wendekreisel an der Benknerstrasse denkbar. Der Verkehr würde nicht direkt über den Bahnübergang geführt. Damit entstünde ein Warteraum in der Länge von 450 Metern.

Das Tiefbauamt hat die Sperrung des Bahnübergangs für den motorisierten Individualverkehr geprüft und verworfen. Eine Sperrung trennte das südliche Siedlungsgebiet vom Ortszentrum ab; Anwohnende würden nur auf Umwegen ins Städtchen gelangen. Zudem wäre die Entlastung auf der Zürcherstrasse gering.

Weiteres Vorgehen

Im Mitwirkungsverfahren kann die Bevölkerung bis am 14. Mai 2023 Rückmeldungen zu den Projektvarianten einreichen. Diese fliessen in die Überarbeitung des Projekts ein. Mitte 2024 wird in den Standortgemeinden Uznach und Schmerikon die Vernehmlassung durchgeführt. In den Gemeinden Uznach und Schmerikon unterstehen die Beschlüsse, die im Rahmen der Vernehmlassung gefasst werden, dem fakultativen Referendum. Eine allfällige Referendumsabstimmung fände im Herbst 2024 statt.

Das Mitwirkungsverfahren dauert vom 3. April bis 14. Mai 2023. Die Mitwirkung ist online möglich.

Informationen finden Interessierte auf der Website: www.a15-gaster.ch neues Fenster.


lead_de: Der Kanton St.Gallen verlängert seine Partnerschaft mit START Global um weitere drei Jahre bis 2025. Mit der Unterstützung für die grösste von Studierenden durchgeführte Start-up-Konferenz in Europa will der Kanton das Start-up-Ökosystem in St.Gallen weiter stärken. Die diesjährige Konferenz findet am 23. und 24. März in den Olma Hallen statt.

title_de: Kanton verlängert Partnerschaft mit START Global

content_de:
Start-ups und Spin-offs sind wichtig für eine attraktive und leistungsstarke Wirtschaftsstruktur. Ihre hohe Innovationskraft trägt massgeblich dazu bei, dass neue Unternehmen entstehen und attraktive Arbeitsplätze angeboten werden können. Die Regierung hat sich in der Schwerpunktplanung 2021–2031 zum Ziel gesetzt, attraktive Rahmenbedingungen für Start-ups im Kanton St.Gallen zu schaffen. Aus diesem Grund verlängert sie die Partnerschaft mit START Global bis 2025.

Mit der Vertragsverlängerung bis ins Jahr 2025 setzen der Kanton St.Gallen und START Global ein klares Zeichen. Zusammen mit weiteren Partnern ist der Kanton St.Gallen auch als «Host Region» mit einem grossen Stand am START Summit präsent und steht im direkten Dialog mit den Teilnehmenden aus rund 90 Nationen. Der diesjährige START Summit findet am 23. und 24. März 2023 in den Olma Hallen statt.

Studentische Initiative

START Global ist ein studentischer Verein an der Universität St.Gallen (HSG), der unter anderem jährlich die Veranstaltungen START Summit und START Hack durchführt sowie das START Fellowship betreibt. Der zweitägige START Summit ist dabei die grösste von Studierenden durchgeführte Start-up-Konferenz in Europa. Die Veranstaltung fördert aktiv Innovationen, indem sie mehr als 5'000 Start-ups, Investorinnen und Investoren, Unternehmen und junge Talente zusammenbringt.

In St.Gallen hat sich eine erfolgreiche und dynamische Start-up-Szene entwickelt. Basis hierfür ist insbesondere eine gut funktionierende Vernetzung von Forschung und Start-ups. Hierdurch finden innovative Lösungen ihren Weg in den Markt. Entscheidend für diesen Prozess in den letzten Jahren waren unter anderem die St.Galler Fach- und Hochschulen, die hier ansässigen Forschungsinstitutionen und die IT-Bildungsoffensive des Kantons St.Gallen.

Um diese Entwicklung auch in Zukunft sicherzustellen, werden im Rahmen des Standortförderungsprogramms 2023–2027 verschiedene Bestrebungen vorangetrieben, die das Start-up- und Spin-off-Umfeld im Kanton attraktiv gestalten und stetig verbessern. Im neuen Programm wird daher eine Start-up-Strategie des Kantons St.Gallen mit Zielbildern und einer Entwicklungsagenda erarbeitet.

Weiterführende Informationen sind hier zu finden: www.startglobal.org neues Fenster


lead_de: Das Volkswirtschaftsdepartement hat zwei Varianten für einen III. Nachtrag zum Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung ausgearbeitet. Es setzt damit die vom Kantonsrat gutgeheissene Motion 42.20.25 «Liberalisierung der Ladenöffnungs-zeiten» um. Die Regierung hat die Vernehmlassung zu den beiden Varianten eröffnet.

title_de: Ladenöffnungszeiten flexibler gestalten

content_de:
Die erste Variante fokussiert auf den Auftrag der Motionärinnen und Motionäre, die Ladenöffnungszeiten dauerhaft zu flexibilisieren. Von Montag bis Samstag sollen – wie in anderen Kantonen auch – keine Ladenöffnungszeiten mehr festgelegt werden. Die zulässigen Arbeitszeiten des Verkaufspersonals würden sich somit ausschliesslich nach den Bestimmungen der eidgenössischen Arbeitsgesetzgebung richten.

Nach der zweiten Variante könnten die Läden des Detailhandels am Abend je eine Stunde länger geöffnet bleiben. Das heisst von Montag bis Freitag bis 20 Uhr und am Samstag bzw. am Vortag von Karfreitag, Weihnachtstag und Neujahr bis 18 Uhr. Im Gegenzug würde der wöchentliche Abendverkauf gestrichen.

Am Grundsatz, wonach die meisten Läden des Detailhandels am Sonntag geschlossen sind, ändern beide Varianten nichts.

Die Vernehmlassungsunterlagen können unter der Rubrik «Kantonale Vernehmlassungen» auf der Website des Kantons eingesehen werden: Kantonale Vernehmlassungen | sg.ch neues Fenster. Die Frist dauert bis 30. April 2023.


lead_de: Die Regierung hat heute ihre reguläre Sitzung ausserhalb des Regierungsgebäudes abgehalten. Sie ist im Gemeindehaus Neckertal in Mogelsberg zusammengekommen und hat sich im Anschluss an die Sitzung mit den Gemeindepräsidenten, der Gemeindepräsidentin und dem Stadtpräsidenten der Region Toggenburg ausgetauscht.

title_de: Landsitzung der Regierung in Mogelsberg

content_de: Fünfmal im Jahr hält die Regierung ihre reguläre Sitzung ausserhalb des Regierungsgebäudes für die «Landsitzung» ab. Die Reise führte diesmal nach Mogelsberg. Nach der Sitzung waren die Gemeindepräsidenten, die Gemeindepräsidentin und der Stadtpräsident der Region Toggenburg zu einem Mittagessen ins Restaurant Frohe Aussicht in Oberhelfenschwil eingeladen. Das gemeinsame Essen diente dem Austausch zu Fragen der Region Toggenburg und zu kantonalen Anliegen.


lead_de: Der spät eintreffende Winter erschwerte im letzten Jahr die Rothirschjagd. Nicht alle Ziele des Abschussplanes konnten in der Folge erfüllt werden. Dafür verbesserte sich das Verhältnis von männlichen und weiblichen Rothirschen im Kanton St.Gallen.

title_de: Milder Winter erschwerte die Rothirschjagd

content_de:
Zum gesetzlichen Auftrag der Jagd gehört die Regulation der Wildtierbestände, um Schäden im Wald und an landwirtschaftlichen Kulturen auf ein tragbares Mass zu begrenzen. Im Moment steigt die Anzahl Rothirsche im Kanton St.Gallen an. Der Rothirsch breitet sich weiter aus. Mit einer gezielten Jagdplanung und Abschussvorgaben setzt das Amt für Natur, Jagd und Fischerei (ANJF) alles daran, den Bestand mit den vorhandenen Lebensräumen in Balance zu halten.

Die vorgegebenen Abschusszahlen wurden nicht überall erreicht. Dafür konnte das Verhältnis von männlichen und weiblichen Rothirschen im Kanton St.Gallen verbessert werden und nähert sich wieder einer natürlichen Situation an. Es gibt laufend Punkte, die man anpassen und verbessern muss, um die Jagd effizienter zu machen. Weil Rothirsche rasch lernen, muss die Jagdstrategie immer wieder angepasst werden.

Besonders alte Rothirsch-Stiere sind für den Bestand von grosser Bedeutung. Alte, erfahrene Rothirsch-Stiere beruhigen die Paarungszeit, was zu weniger Stress vor dem Winter führt. Ausserdem zeugen sie vermehrt männliche Kälber. Dies hilft, dass der Rothirsch-Bestand nicht so rasch anwächst. Mit der besseren Schonung mittelalter Hirsch-Stiere, sind deutlich mehr alte Stiere im Bestand vorhanden, die erlegt werden können.


lead_de: Mit Schreiben vom 29. April 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Finanzdepartementes.

title_de: Vorentwurf des Bundesgesetzes über das Entlastungspaket 2027


lead_de: Das kantonale Tiefbauamt prüft für die Rickenstrasse zwischen Wattwil und Neuhaus verkehrliche Verbesserungen. 2022 führte das Tiefbauamt ein umfassendes Variantenstudium durch. Vom 22. März bis 30. April 2023 kann sich die Bevölkerung im Mitwirkungsverfahren zu den Varianten äussern.

title_de: Mitwirkung für Variantenstudium Rickenstrasse startet

content_de:
Mit einer Zweckmässigkeitsbeurteilung untersucht das kantonale Tiefbauamt, wie die Rickenstrasse zwischen Wattwil und Neuhaus verkehrlich optimiert werden kann. Ziele der Optimierung sind: die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmende verbessern, Lärmimmissionen minimieren sowie die Aufenthaltsqualität im Siedlungsgebiet erhöhen.

Zur Zweckmässigkeitsbeurteilung gehörte ein umfangreiches Variantenstudium, welches das Tiefbauamt 2022 durchgeführt hat. Mit den Gemeindebehörden von Wattwil, Gommiswald und Eschenbach wurden erste Massnahmenvarianten entwickelt und nach wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Kriterien systematisch bewertet. Berücksichtigt wurden Kriterien wie Kosten, Verkehrssicherheit, Komfort für Fuss- und Veloverkehr, Eingriffe in die Natur oder Einfluss der Massnahmen auf das Orts- und Landschaftsbild.

Varianten Dorf Ricken

Aufgrund der Bewertungsergebnisse beabsichtigt das kantonale Tiefbauamt, für das Dorf Ricken zwei Varianten weiterzuverfolgen: die Optimierungen der Ortsdurchfahrt (Betriebs- und Gestaltungskonzept) oder eine Kurzumfahrung nordwestlich des Siedlungsgebiets.

Auch eine Querverbindung im Gebiet Schwarzholz wird in die weiteren Überlegungen miteinbezogen. Diese Spange dient als Verbindung zwischen den beiden von Ricken ausgehenden Hauptverkehrsachsen Richtung Rapperswil beziehungsweise Richtung Uznach.

Die Optimierung der Ortsdurchfahrt weist in der Zweckmässigkeitsbeurteilung die besten Ergebnisse in Bezug auf die Kosten und den Schutz des Orts- und Landschaftsbildes auf. Die Umfahrungsvariante würde indessen 83 Prozent des Verkehrs im Dorf reduzieren und hat die beste Bewertung hinsichtlich der Lärm- und Luftbelastung.

Varianten St.Gallenkappel

Für das Dorf St.Gallenkappel möchte das kantonale Tiefbauamt drei Varianten weiterverfolgen: die Optimierungen der Ortsdurchfahrt sowie zwei Umfahrungsvarianten. Beide Umfahrungen führen im Norden um das Siedlungsgebiet herum, wobei die längere der beiden Varianten zusätzlich auch den Weiler Betzikon umfahren würde.

Gleich wie in Ricken weist die Optimierung der Ortsdurchfahrt das beste Ergebnis in Bezug auf die Kosten und den Schutz des Orts- und Landschaftsbildes auf. Mit der Umfahrung würde der Verkehr in St.Gallenkappel um rund 65 Prozent des Verkehrs reduziert. In Betzikon wären es bei der Umsetzung der Langvariante sogar 85 Prozent.

Kein Langtunnel Wattwil–Neuhaus

Im Weiler Gebertingen werden Optimierungen der bestehenden Ortsdurchfahrt weiterverfolgt. Themen sind dabei unter anderem die Bushaltestellen sowie die Fuss- und Veloinfrastruktur. Die Variante eines Langtunnels zwischen Wattwil und Neuhaus verfolgt das Tiefbauamt nicht weiter. Die Entlastungswirkung des Langtunnels wäre für die Dörfer Ricken und St.Gallenkappel mit 49 beziehungsweise 47 Prozent deutlich kleiner als die Entlastung durch Kurzumfahrungen (83 beziehungsweise 67 Prozent weniger Verkehr). Zudem wären die Kosten deutlich höher.

Mitwirkungsverfahren startet

Die Bevölkerung hat nun die Möglichkeit, in einem Mitwirkungsverfahren zu den empfohlenen Varianten Stellung zu nehmen.

Das Mitwirkungsverfahren dauert vom 22. März bis zum 30. April. Die Mitwirkung ist online möglich: https://www.sg.ch/bauen/tiefbau/mitwirkung-kantonsstrassenprojekte.html neues Fenster


title_de: Nachtrag zur Verordnung über das Grundbuch

content_de: Stellungnahmen können bis zum 15. April 2023 eingereicht werden.


title_de: Neue Werkstätte für die Strafanstalt Saxerriet eröffnet

content_de:
Heute übergibt der Kanton das neue Unterhalts- und Handwerkszentrum an die Strafanstalt Saxerriet. Die neue Werkstätte bietet Arbeitsplätze für bis zu
 18 inhaftierte Personen. Die Kosten für den Bau belaufen sich auf 8,9 Millionen Franken.

Das neue Unterhalts- und Handwerkszentrum (UHZ) der Strafanstalt Saxerriet ersetzt verschiedene kleine dezentrale Werkstätten. Die geräumigen Platzverhältnisse ermöglichen ein zeitgemässes Arbeiten und bieten bis zu 18 Arbeitsplätze für inhaftierte Personen. Diese können so ihre beruflichen Qualifikationen in der Schlosserei, der Reparaturwerkstatt, der Malerei oder der Schreinerei erweitern. Zudem stehen ein Autowaschraum sowie Büros, Lager- und Nebenräume zur Verfügung. Dank dieser Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten verbessern die inhaftierten Personen ihre Chancen für eine erfolgreiche Rückkehr in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt.

Das neue UHZ erinnert an einen Landwirtschaftsbau, ist grösstenteils aus einheimischem Holz gefertigt und passt architektonisch gut in seine Umgebung. Dank der kurzen Transportwege ist der energetische Fussabdruck des UHZ klein. Die flexible Raumstruktur ermöglicht zudem, dass das Gebäude an wechselnde Bedürfnisse angepasst werden kann. Der Anschluss an das Fernwärmenetz und die Photovoltaikanlage versorgen das UHZ mit nachhaltiger Energie.

Die Bauarbeiten für das neue Unterhalts- und Handwerkszentrum dauerten rund 20 Monate. Die Kosten belaufen sich auf rund 8,9 Millionen Franken. Der Bund beteiligt sich mit einer Subvention von rund 2,7 Millionen Franken an den Kosten.

Neue Bauweise verwendet

Das UHZ ist als erstes Gebäude des Kantons St.Gallen mit der sogenannten BIM-Methode geplant worden. BIM steht für Building Information Modeling. Dabei wird ein «digitaler Zwilling» des Gebäudes erstellt. Alle Beteiligten arbeiten mit derselben Datei. Während des Baus des UHZ konnten deshalb mehrere Planungsschritte parallel laufen, die ansonsten nacheinander hätten durchgeführt werden müssen. Dies verkürzte den Planungsprozess. Auch bei späteren Renovationsarbeiten oder Anpassungen kann jederzeit auf den «digitalen Zwilling» zugegriffen werden.


lead_de: Die Regierungen der Ostschweizer Kantone verstärken die Interessenvertretung gegen-über dem Bund. Zu diesem Zweck wird ein Leitender Ausschuss eingesetzt, der die ge-meinsame Ostschweizer Interessenvertretung organisiert und koordiniert.

title_de: Neuer Leitender Ausschuss verstärkt Ostschweizer Einfluss in Bern

content_de:
Anlässlich der 60. Plenarkonferenz der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) in Appenzell haben die Regierungen der Ostschweizer Kantone einen Leitenden Ausschuss eigesetzt, um die Kooperation innerhalb der Ostschweiz zu verstärken. Der politisch zusammengesetzte Leitende Ausschuss sorgt für eine gemeinsame Themensetzung über alle Politikbereiche und kümmert sich darum, dass die ORK die Interessen der Ostschweiz gegenüber dem Bund koordiniert einbringt. Ziel ist es, dass sich die Ostschweiz wirksamer in Bundesbern positioniert.

Neue europapolitische Standortbestimmung der Kantone

Aufgrund ihrer geografischen Lage und den engen Verflechtung mit den Nachbarländern legt die Ostschweiz grossen Wert auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Die Ostschweizer Kantonsregierungen wollen sich aktiv und konstruktiv an der Suche nach Lösungen für rechtlich geordnete und zukunftsfähige Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union beteiligen. Sie möchten den Bundesrat bei der Fortsetzung der Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union unterstützen. Im Rahmen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) erarbeiten die Kantone eine gemeinsame Stossrichtung. Roland Mayer, Generalsekretär der KdK informierte die ORK an der Plenarversammlung über die Standortbestimmung.

Erfolgreicher Start in die sechste Interreg-Förderperiode

Die Ostschweizer Kantone einschliesslich der Kantone Zürich und Aargau blicken auf einen erfolgreichen Start in die sechste Förderperiode des Interreg-Programms Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein zurück. Damit werden die Schweizer Kantone im Rahmen der Neuen Regionalpolitik bis ins Jahr 2027 grenzüberschreitende Projekte mit den Partnerländern Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein insbesondere in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Umwelt fördern. Von den bisher 43 eingereichten Projekten weisen 35 eine Schweizer Beteiligung aus.

ORK spricht sich für Ostschweizer EuroSkills Bewerbung aus

Alle zwei Jahre messen sich die besten Nachwuchsfachkräfte aus 30 Nationen in den Branchen Industrie, Handwerk und Dienstleistung an der Berufseuropameisterschaft EuroSkills. Die ORK sprach sich anlässlich ihrer Plenarkonferenz dafür aus, eine gemeinsame Ostschweizer Bewerbung für die Durchführung der Berufseuropameisterschaft EuroSkills 2029 mit Durchführungsort St.Gallen einzureichen. Die Berufsbildung ist in der Ostschweizer Wirtschaft und Gesellschaft tief verankert und geniesst ein hohes Ansehen. Mit der Durchführung der EuroSkills 2029 hat die Ostschweiz die Chance, das einzigartige Erfolgsmodell der dualen Berufsbildung ganz Europa zu präsentieren.

Neue Ostschweizer Vertretung im Führungsgremium der KdK

Regierungsrat Paul Signer (AR) vertrat die Ostschweiz seit dem Jahr 2020 im Leitenden Ausschuss der KdK. Er ist bei den kantonalen Erneuerungswahlen vom 12. März 2023 nicht mehr angetreten. Die ORK dankt Regierungsrat Paul Signer für seinen Einsatz im Rahmen des Leitenden Ausschusses der KdK und nominierte heute Regierungsrat Walter Schönholzer (TG) als Vertreter der ORK in den Leitenden Ausschuss der KdK ab dem 1. Juni 2023.

Der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) gehören die Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau an. Der Kanton Zürich und das Fürstentum Liechtenstein sind assoziierte Mitglieder.


lead_de: Der Kanton St.Gallen weist für das Jahr 2022 einen operativen Ertragsüberschuss von 24,1 Millionen Franken aus. Damit schliesst der Kanton das Rechnungsjahr operativ 227 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Die Hauptgründe für die Verbesserung sind höhere Steuereinnahmen und eine höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank. Den Mehreinnahmen stehen hohe Wertberichtigungen bei den Darlehen an die Spitalverbunde gegenüber.

title_de: Rechnung 2022 mit «schwarzer Null»

content_de:
Bei den kantonalen Steuern resultiert ein Mehrertrag von insgesamt 179,1 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2022. Höhere Steuererträge ergeben sich bei fast allen Steuerarten. Insbesondere bei der Grundstückgewinnsteuer, bei der Gewinn- und Kapitalsteuer und bei der Einkommens- und Vermögenssteuer sind deutlich höhere Erträge zu verzeichnen als budgetiert. Der Liegenschaftsmarkt und die damit zusammenhängenden Grundstückgewinne bewegten sich auch im Jahr 2022 auf sehr hohem Niveau und haben sogar das damalige Rekordjahr 2021 nochmals leicht übertroffen.

Die steuerbaren Gewinne der juristischen Personen haben sich ebenfalls deutlich besser entwickelt als ursprünglich angenommen aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung (unter anderem Unsicherheiten wegen der Pandemie). Weiter ist auch beim Anteil an den Bundessteuern ein Mehrertrag von 21,6 Millionen Franken zu verzeichnen. Der Ertrag aus der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank fällt um 117,2 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Weiter zeigt sich auch bei den Vermögenserträgen ein um knapp 21 Millionen Franken besseres Ergebnis.

Hoher Mehraufwand für Wertberichtigungen

Aufgrund der jährlichen Werthaltigkeitsbeurteilung müssen per Ende 2022 bei den Darlehen an die Spitalverbunde zusätzliche Wertberichtigungen von 120,8 Millionen Franken gebildet werden. Die Gründe liegen einerseits in den negativen finanziellen Aussichten der Spitalverbunde, andererseits in der geplanten Kapitalerhöhung beziehungsweise Umwandlung von Darlehen in Eigenkapital im Umfang von insgesamt 162,9 Millionen Franken. Damit sind die für die Umwandlung vorgesehenen Darlehensbeträge per Ende 2022 vollständig wertberichtigt. Weiter ist auch die im Jahr 2022 an die Olma Messen ausgerichtete Darlehenstranche von 5,4 Millionen Franken vollständig wertberichtigt worden.

Mehraufwendungen gegenüber dem Budget 2022 resultieren zudem bei den ausserkantonalen Hospitalisationen (12,3 Millionen Franken), für die Förderbeiträge an die Gemeindevereinigung Neckertal (11,7 Millionen Franken) und im Amt für Militär und Zivilschutz (10,4 Millionen Franken; Corona-Massnahmen Kantonaler Führungsstab). Die Förderbeiträge an die Gemeinde Neckertal und die im Rechnungsjahr 2022 angefallenen Aufwendungen für Corona-Massnahmen werden aus dem besonderen Eigenkapital finanziert und belasten den allgemeinen Haushalt nicht. Schliesslich resultiert gegenüber dem Budget 2022 auch ein Minderertrag beim Anteil an der Verrechnungssteuer von 16 Millionen Franken.

Staatsquote ist leicht rückläufig

Trotz der hohen Wertberichtigungen steigt der bereinigte Aufwand gegenüber dem Vorjahr lediglich um 60,8 Millionen Franken oder 1,5 Prozent an. Neben verschiedenen gegenläufigen Effekten sind insbesondere die tieferen Bruttokosten für Corona-Massnahmen für den nur moderaten Anstieg des bereinigten Aufwands verantwortlich. Für das Jahr 2022 wird ein Wachstum des Bruttoinlandproduktes der Schweiz von 2,1 Prozent erwartet. Damit nimmt die Staatsquote im Jahr 2022 leicht ab, nachdem sie im Vorjahr Corona-bedingt angestiegen ist.

Deutlich tiefere Nettoinvestition und Anstieg des Nettovermögens

Die Nettoinvestitionen liegen deutlich unter dem Budget 2022 und den Vorjahreswerten. Dies hauptsächlich wegen diverser Projektverzögerungen, späterem Realisierungsbeginn bei gewissen Vorhaben und tieferen Darlehensgewährungen. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von 236,6 Millionen Franken. Effektiv wurden in der Rechnung 2022 jedoch nur Nettoinvestitionen im Umfang von 84 Millionen Franken getätigt. Dadurch ist auch das Verwaltungsvermögen nicht so stark angestiegen wie budgetiert. Auf der anderen Seite hat das Eigenkapital aufgrund des positiven Ergebnisses zugenommen. In der Folge nimmt das Nettovermögen gegenüber dem Vorjahr um knapp 240 Millionen Franken zu.

Eigenkapitalbestand ist weiterhin sehr solide

Dank des deutlich besseren Ergebnisses als budgetiert nimmt das freie Eigenkapital gegenüber dem Vorjahr um 70,7 Millionen Franken zu und weist per Ende 2022 einen Bestand von 1'392 Millionen Franken auf.

Das besondere Eigenkapital, das seit dem Jahr 2020 neben der Finanzierung von steuerlichen Entlastungen und der Förderung von Gemeindevereinigungen auch für die Finanzierung von Corona-Massnahmen verwendet werden kann, beläuft sich per Ende 2022 auf neu 124,3 Millionen Franken. Die Abnahme um insgesamt 46,5 Millionen Franken setzt sich zusammen aus:

Das verwendbare Eigenkapital beläuft sich per Ende 2022 somit auf rund 1'516 Millionen Franken.

Beurteilung des Rechnungsergebnisses und Ausblick

Die Planungen der letzten Jahre waren geprägt durch hohe Unsicherheiten bezüglich der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Aus Sicht der Regierung ist es daher erfreulich, dass sich die Steuererträge in den vergangenen Jahren positiver entwickelt haben als ursprünglich angenommen. Auch die erneute Maximalausschüttung der SNB für das Geschäftsjahr 2021 hat noch einmal zu einer starken Verbesserung des Ergebnisses beigetragen. Auf der anderen Seite haben sich die finanziellen Verhältnisse der Spitalverbunde weiterhin negativ entwickelt, womit entsprechende Wertkorrekturen auch im Jahr 2022 vorgenommen werden mussten.

Angesichts des hohen operativen Defizits im Budget 2023 von rund 160 Millionen Franken, der im Jahr 2023 ausbleibenden Gewinnausschüttung der SNB und den im Aufgaben- und Finanzplan 2024–2026 erwarteten operativen Defizite von jährlich rund 200 Millionen Franken werden die kommenden Jahre für den Kanton St.Gallen finanziell anspruchsvoll. Die Haushaltsentwicklung bleibt nach wie vor unsicher und ist dabei sehr stark von verschiedenen nicht beeinflussbaren Faktoren abhängig.

Dank der positiven Ergebnisse der letzten Jahre konnte das Eigenkapital laufend gestärkt werden. Dieses dient dem Kanton St.Gallen mittelfristig als finanzielles Fundament zur Bewältigung der anstehenden Herausforderungen. Sollten sich die finanziellen Aussichten längerfristig verschlechtern, wären aus Sicht der Regierung Korrekturen auf der Aufwand- und/oder Ertragsseite zwingend angezeigt.

dem budgetierten Bezug einer Tranche von 30,6 Millionen Franken,

der Entnahme von 11,7 Millionen Franken zur Finanzierung der Förderbeiträge für die Gemeindevereinigung Neckertal,

dem Bezug von 16,5 Millionen Franken für die Finanzierung von Corona-Massnahmen und

einer Einlage von 12,2 Millionen Franken aus Minderaufwendungen aus Corona-Massnahmen, die ursprünglich aus dem besonderen Eigenkapital finanziert wurden.


lead_de: Mit Schreiben vom 15. Mai 2020 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates.

title_de: 19.475 s Pa.Iv. WAK-SR. Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen lehnt den Vorschlag des Bundesrates für die Umsetzung der Motion «Übermässigen Motorenlärm wirksam reduzieren» weitgehend ab. Die vorgesehenen Massnahmen sind zu wenig wirkungsvoll, um die Bevölkerung tatsächlich vor exzessivem Lärm durch Motoren zu schützen.

title_de: Regierung will wirkungsvollen Schutz vor Motorenlärm

content_de:
Die vorgeschlagene Revision des Bundesrates beinhaltet Massnahmen, um geräuschrelevante Fahrzeugmanipulationen sowie unnötig verursachten Verkehrslärm einfacher und strenger bestrafen zu können. Dass bei der Bekämpfung von Motorenlärm Handlungsbedarf besteht, ist für die St.Galler Regierung unbestritten. Sie begrüsst entsprechende Bestrebungen, hält die in der Revisionsvorlage vorgesehenen Massnahmen jedoch für zu wenig wirkungsvoll.

In der Vorlage bleiben diverse Missstände unberücksichtigt. So fehlen unter anderem gesetzliche Grundlagen, um «Lärmblitzer» einsetzen und auf Daten der Fahrzeugsteuergeräte zugreifen zu können, um softwaretechnische Manipulationen festzustellen.

Die vorgeschlagene Ausweitung der Ordnungsbussentatbestände führt zur Besserstellung von Fahrzeuglenkenden, die ihre Fahrzeuge zur Lärmsteigerung manipulieren. Die St.Galler Regierung lehnt sie deshalb ab. Auch ist im Ordnungsbussenverfahren eine Meldung an die Administrativbehörde ausgeschlossen und verunmöglicht so, im Wiederholungsfall einen Führerausweisentzug anzudrohen. Das schränkt den Handlungsspielraum stark ein, unnötige beziehungsweise übermässige lärmerzeugende Fahrzeuge zu ahnden.

Fahrzeuge, an denen die Polizei mehrmals Manipulationen bezüglich des Geräuschverhaltens nachweisen konnte, sollen gemäss Bundesvorschlag künftig über einen Zeitraum von zwei Jahren fünf Mal zur Nachprüfung aufgeboten werden. Diese ausserordentliche Prüfpflicht lehnt die Regierung ab. Die EDV-Systeme der Strassenverkehrsämter sind für eine entsprechende Lösung nicht vorbereitet, die notwendigen Anpassungen stehen in keinem Verhältnis zur geringen Anzahl entsprechend abgeänderter Fahrzeuge, die bisherigen Massnahmen haben sich bewährt und der zusätzliche Personal- und Administrativaufwand beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt kann nicht beziffert werden.


lead_de: Ende Februar 2023 waren aus dem Kanton St.Gallen 8'735 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind knapp 2'300 weniger als vor Jahresfrist. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen bei 900 Mitarbeitenden, 200 mehr als im Vormonat. Die Zahl der offenen Stellen steigt auf 4'200.

title_de: Saisonaler Rückgang der Zahl der Stellensuchenden

content_de:
Ende Februar 2023 waren im Kanton St.Gallen 55 Stellensuchende weniger bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet als im Monat zuvor, nämlich 8'735. Diese Abnahme entspricht der saisonal üblichen Entwicklung. Im Vergleich zum Februar 2022 entspricht dies einem Rückgang von einem Fünftel oder 2'298 Personen.

Altersgruppen

Der Rückgang ist im Jahresvergleich in der jüngsten Altersgruppe weniger ausgeprägt als bei den Älteren. Bei den 15- bis 24-Jährigen sind 63 Personen weniger bei einem RAV gemeldet, das sind 6,6 Prozent. Bei den 25- bis 49-Jährigen wird der Vorjahresstand um 1'361 Personen oder 21,2 Prozent unterschritten. Die Zahl der 50-jährigen und älteren Stellensuchenden ist gegenüber dem Vorjahreswert um 874 Personen gesunken, das entspricht 23,9 Prozent. Dies hat damit zu tun, dass die Arbeitslosigkeit der Jüngeren nach dem Ende der Pandemie im Vorjahr schneller gesunken ist als in den oberen Altersgruppen, bei denen im Moment ein gewisser Nachholeffekt zu beobachten ist.

Wahlkreise

Die Zahl der Stellensuchenden hat sich in den Wahlkreisen unterschiedlich entwickelt. Im Vergleich zum Vormonat liegt die Bandbreite zwischen minus 5,1 Prozent im Wahlkreis See-Gaster und plus 1,7 Prozent im Sarganserland. Im Vorjahresvergleich sind in allen Wahlkreisen Abnahmen zu verzeichnen. Die Rückgänge liegen in den eher industriell geprägten Wahlkreisen Wil, Rorschach, Rheintal und Werdenberg bei weniger als 20 Prozent, in den anderen darüber, bei maximal 29,5 Prozent in See-Gaster.

Kurzarbeit

Die Zahl der für Kurzarbeit vorangemeldeten Mitarbeitenden beläuft sich per Ende Februar 2023 auf 907 Personen aus 27 Betrieben. Dies sind rund 200 Personen mehr als Ende Januar. Die Entwicklung ist mit saisonalen Schwankungen wie vor der Pandemie vergleichbar. Betroffen sind Betriebe der Industrie und des verarbeitenden Gewerbes.

Offene Stellen

Ende Februar waren bei den RAV des Kantons St.Gallen 4'198 offene Stellen gemeldet. Das sind 1'560 weniger als vor Jahresfrist und 326 mehr als im Vormonat. Drei Fünftel davon stammen aus meldepflichtigen Berufen. Am stärksten gesucht sind Hilfsarbeitskräfte, Dienstleistungsberufe, Verkäuferinnen und Verkäufer sowie Handwerks- und verwandte Berufe. Der starke Rückgang zum Vorjahr ist dadurch zu erklären, dass seit Anfang dieses Jahres weniger Berufe der Meldepflicht neues Fenster unterstehen als noch 2022.

Detail-Informationen im Statistikportal

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht auf dem kantonalen Statistikportal zur Verfügung (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster), ebenso zu den aktualisierten Quotenwerten (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster) und zur abgerechneten Kurzarbeit (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster). Die offenen Stellen sind als Stada-Tabelle neues Fenster abrufbar.

Weiteres statistisches Informationsmaterial zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden in Form von Grafiken, Tabellen und interaktiven Datenbanken ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.