lead_de: In der Ostschweiz fielen seit November zum Teil weniger als die Hälfte des Niederschlags für diese Periode. Die Schneemenge ist ebenfalls klein. So liegt im Einzugsgebiet des Alpenrheins aktuell nur etwa ein Drittel der üblichen Menge. Wenn im März nicht flächendeckend langanhaltende Niederschläge fallen, fehlt im Frühling Wasser, das wegen der geringen Schneeschmelze nicht kompensiert werden kann.

title_de: Schneemangel im Winter - Trockenheit im Frühling

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2023/03/schneemangel-im-winter---trockenheit-im-fruehling/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/Alpenrhein bei Trüebbach mit Blick auf Sargans_Pizol_Spitzmeilen_Internet.JPG

content_de:
Die Abflüsse des Alpenrheins und der Binnenkanäle im Rheintal liegen auf sehr tiefem Niveau. Da der Alpenrhein schon seit 18 Monaten im Mittel ein Drittel weniger Wasser führt, wurden die Grundwasservorkommen entlang des Rheins seit 2021 nicht mehr nachhaltig aufgefüllt. Fallen keine langanhaltenden Niederschläge, wird sich die Situation im Frühjahr verschärfen. Das würde bedeuten, dass aus Gewässern und dem Grundwasser wenig Wasser verfügbar ist. Kommen hohe Temperaturen dazu, würde die Lage zusätzlich angespannt.

Sollten die Pegelstände der Gewässer und der Grundwasserspiegel wegen fehlender Niederschläge nicht steigen, müssen allenfalls schon früh im Jahr Massnahmen ergriffen werden. So könnten beispielsweise Wasserbezüge aus kleinen Bächen eingeschränkt werden. Zudem müssten Fische aus kleinen Gewässern abgefischt und in grössere Gewässer umgesiedelt werden.

Im kantonalen Fachstab Trockenheit des Kantons St.Gallen, der 2017 ins Leben gerufen wurde, verfolgen mehrere Stellen laufend die Entwicklung und Auswirkungen der aktuellen Lage. Informationen zur Situation und zu Massnahmen werden regelmässig in einem Bulletin veröffentlicht. Das Bulletin und weitere Informationen zur Trockenheit sind auf der Internetseite Trockenheit | sg.ch neues Fenster aufgeschaltet.


lead_de: Im ersten Wahlgang für eine Nachfolge von Paul Rechsteiner als Ständerat des Kantons St.Gallen hat keine Kandidatin das absolute Mehr erreicht. Somit fällt die Entscheidung im zweiten Wahlgang am 30. April 2023. Die Wahlbeteiligung lag bei 40,15 Prozent.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Ständerat-Ersatzwahl: Zweiter Wahlgang nötig

content_de:
Im ersten Wahlgang haben die Kandidatinnen folgende Stimmenzahl erhalten:

- Esther Friedli (SVP): 55'660

- Susanne Vincenz-Stauffacher (FDP): 26'938

- Barbara Gysi (SP): 22'167

- Franziska Ryser (GRÜNE): 21'791

- Vereinzelte: 361

Das absolute Mehr lag bei 63'459 Stimmen, die Wahlbeteiligung bei 40,15 Prozent.

Somit ist ein zweiter Wahlgang erforderlich. Dieser findet am 30. April 2023 statt. Die Wahlvorschläge müssen bis am 22. März 2023 um 17 Uhr bei der Staatskanzlei eingereicht werden.

Erfolgreiche Premiere des neuen Ergebnisermittlungssystems

Erstmals haben der Kanton und die Gemeinden das neue Ergebnisermittlungssystem eingesetzt. Die Premiere verlief planmässig und einwandfrei. Somit wird das System auch in den künftigen Urnengängen des Kantons St.Gallen und der St.Galler Gemeinden eingesetzt.

content_format: html


lead_de: Im Jahr 2022 führten das Blaue Kreuz St.Gallen und die Stiftung Suchthilfe in 682 Verkaufsstellen im Kanton St.Gallen Alkohol- und Tabak-Testkäufe durch. Die durchschnittliche Verstossquote sank im Vergleich zum Vorjahr um über 10 Prozent. Die schlechteren Ergebnisse aus den Jahren 2020 und 2021 lassen einen Zusammenhang mit der Pandemie vermuten.

title_de: Weniger Verstösse bei Alkohol- und Tabaktestkäufen

content_de:
Das Blaue Kreuz und die Stiftung Suchthilfe führten im Jahr 2022 in 682 Verkaufsstellen und 46 Gemeinden Alkohol- und Tabak-Testkäufe durch. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Verstossquote.

                                                                        2022                                    2021

Verstossquote Alkoholverkauf                  28 Prozent                          40 Prozent

Verstossquote Tebakverkauf                    11 Prozent                          25 Prozent

Getestet wurden Gastronomiebetriebe (58 Prozent), der Detailhandel (25 Prozent), Tankstellen und Kioske (6 Prozent), Festveranstaltungen (10 Prozent) sowie der Onlinehandel (1 Prozent). Besonders an Festveranstaltungen zeigt sich, dass die Verstossquote mit 34 Prozent überdurchschnittlich war.

Die besseren Resultate im Vergleich zu den Jahren 2020 und 2021 legen nahe, dass die Corona-Massnahmen einen negativen Einfluss auf das Einhalten der Jugendschutzbestimmungen hatten. Das Tragen von Masken erschwerte dem Verkaufspersonal zusätzlich das richtige Einschätzen des Alters.

Im Jahr 2022 pendelte sich die Verstossquote wieder auf dem Niveau von vor Corona ein. Noch immer verstösst jede vierte Verkaufsstelle beim Verkauf von Alkohol gegen die rechtlichen Vorgaben des Jugendschutzes. Die Ergebnisse zeigen, dass der Jugendschutz weiterhin gestärkt werden muss.

Für die fehlbaren Betriebe haben die Testkäufe keine strafrechtlichen Konsequenzen. Dafür fehlt die gesetzliche Grundlage. Die Testkäufe dienen jedoch der Sensibilisierung des Personals der Verkaufsstellen.

Wie funktionieren Testkäufe?

Bundesgesetz und kantonale Gesetzgebungen schreiben vor, dass weder Alkohol noch Tabakwaren an unter 16-Jährige und keine Spirituosen, Apéritifs und Alkopops an unter 18-Jährige verkauft oder weitergegeben werden dürfen. Die Verkaufsstellen sind verpflichtet, das Alter der Jugendlichen zu überprüfen. Das Amt für Gesundheitsvorsorge stellt den Verkaufsstellen kostenlos Materialien wie beispielsweise Poster zur Verfügung, die auf die gesetzlichen Bestimmungen beim Verkauf und der Weitergabe von Alkohol und Tabakwaren an Jugendliche aufmerksam machen und unterstützt damit das Personal bei der Durchsetzung der Jugendschutzgesetzgebung.

Die Testkäufe werden vom Blauen Kreuz St.Gallen-Appenzell sowie der Stiftung Suchthilfe durchgeführt. Jugendliche unter 16 Jahren gehen zusammen mit einer erwachsenen Begleitperson in Tankstellenshops, Restaurants, Detailhandelsgeschäfte und an Events und versuchen, Alkohol oder Zigaretten zu kaufen. Dabei gelten klare Regeln: Die Jugendlichen dürfen nicht lügen, wenn sie nach ihrem Alter gefragt werden, und sie sind verpflichtet, einen Ausweis zu zeigen, wenn dieser verlangt wird. Zudem dürfen sich die Testkäuferinnen und Testkäufer nicht schminken, um älter auszusehen.


lead_de: Mit Schreiben vom 18. Januar 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements.

title_de: Revision Grundbuchverordnung


lead_de: Mit dem Gesetzesnachtrag werden die Prämienverbilligung (IPV) für Beziehende von Sozialhilfe und von Elternschaftsbeiträgen neu geregelt. Die Auszahlung der IPV für Beziehende von Sozialhilfe und von Elternschaftsbeiträgen soll wie für die ordentliche IPV und die IPV für Beziehende von Ergänzungsleistungen an die Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons St.Gallen übertragen werden. Weitere Anpassungen betreffen die Antragsfrist für die ordentliche IPV, die für den Bezug einer ordentlichen IPV verlangte bewilligte Mindestaufenthaltsdauer sowie die Ermöglichung, eine ordentliche IPV auch an Sans-Papiers auszurichten.

title_de: XIII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung

content_de: Die Regierung eröffnet für diesen XIII. Nachtrag zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung das Vernehmlassungsverfahren.


lead_de: Die Kantonsbibliothek Vadiana und die Stadtbibliothek St.Gallen geben in der gemeinsam ausgerichteten Ausstellung «Güllens grafisches Gedächtnis» Einblicke in ein halbes Jahrhundert städtische Jugendkultur in St.Gallen. Die Ausstellung entstand im Nachgang zu Simon Meyers Buch «Güllens grünes Gemüse» und in Zusammenarbeit mit dem St.Galler «Ur-Punk» Lurker Grand. Sie kann vom Freitag, 5. Mai, bis am Samstag, 3. Juni, in der Bibliothek Hauptpost besichtigt werden.

title_de: «Güllens grafisches Gedächtnis»

content_de:
Ausgehend von Simon Meyers Buch «Güllens grünes Gemüse» zu einem halben Jahrhundert Jugendkultur und -arbeit in der Stadt St.Gallen legt die Ausstellung «Güllens grafisches Gedächtnis» einen Fokus auf die grafischen Erzeugnisse der verschiedenen Szenen.

Die vielfältigen gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Aktivitäten der Jugendbewegungen bedurften stets einer entsprechenden Bekanntmachung. Die dazu verwendeten Flugschriften, Flyer, Plakate und Zeitschriften waren wichtige Kommunikationsmittel der Jugendkulturen, die jeweils auch unkonventionellen und innovativen Gestaltungsformen Platz boten. Erweitert um die sozialen Medien und den Raum des Internets spielen sie noch heute eine grosse Rolle. Die Ausstellung versteht und präsentiert diese Kommunikationsmittel nicht als blosse Ankündigungen von Konzerten und anderen Events, sondern auch als Manifestationen von Ideenwelten.

Die grafischen Erzeugnisse der St.Galler Punk-Bewegung der 1980er-Jahre beispielsweise wurden aus auf der Schreibmaschine getippten Texten, eigenen Zeichnungen und Fotografien sowie Kopien von Buchstaben und Bildern aus Zeitschriften gestaltet, die zu wilden Collagen kombiniert und mit einfachen Schwarz-Weiss-Kopiergeräten vervielfältigt wurden. Die darin angekündigten und besprochenen Konzerte wurden ab den 1980er-Jahren auch in der neu eröffneten Grabenhalle präsentiert. Auf der St.Galler Punk-Bewegung und den Grabenhallenkonzerten der 1980er-Jahre rund um die beiden Konzertveranstaltern «Teufelskraut Ltd.» und «Skunk präsentiert» (später «Spaice») liegt ein weiterer Schwerpunkt der Ausstellung. Möglich macht diesen Fokus das «Swisspunk und Wave Archiv» (siehe Kasten), das die Kantonsbibliothek Vadiana ab 2021 etappenweise vom St.Galler Autor, Veranstalter und «Ur-Punk» Lurker Grand übernimmt.

«Swisspunk und Wave Archiv»

Das «Swisspunk und Wave Archiv» von Lurker Grand ist eine einmalige Sammlung zur Ästhetik der anarchischen, musikalischen und künstlerischen Punk- und Postpunk-Bewegung in der Schweiz. Die Sammlung weist enge Bezüge zu St.Gallen und hochwertiger Buchgestaltung auf und dient seit 2000 als ergiebige Quelle und Inspiration für unzählige nationale und internationale Tonträger, Buchveröffentlichungen, Radio- und Fernsehsendungen sowie Ausstellungen, unter anderem auch für Simon Meyers Buch «Güllens grünes Gemüse».


lead_de: Das Präsidium des Kantonsrates hat in Zusammenarbeit mit den Parlamentsdiensten und der Staatskanzlei den erläuternden Bericht zu Abstimmungsvorlagen – die Abstimmungsbroschüre – inhaltlich und optisch überarbeitet. Das neue Konzept kommt erstmals bei den kantonalen Volksabstimmungen vom 18. Juni 2023 zur Anwendung.

title_de: «Ihre Stimme zählt» – die neue Abstimmungsbroschüre

content_de:
Die Abstimmungsbroschüre enthält neu eine Kurzfassung der Abstimmungsvorlagen in einfacher Sprache. Die einfache Sprache erleichtert Menschen mit Leseschwierigkeiten den Zugang zu wichtigen Informationen und damit die politische Partizipation.

Die Kurzfassung in einfacher Sprache legt verständlich und übersichtlich den aktuellen Stand und die beabsichtigten Neuerungen dar. Zudem enthält die Kurzfassung die Argumente für und gegen die Abstimmungsvorlage, die Abstimmungsergebnisse im Kantonsrat, gegebenenfalls die Gründe für das Referendum und die Abstimmungsfrage.

In einem zweiten Teil wird jede Abstimmungsvorlage detailliert erläutert. Dabei werden neu auch die wichtigsten Positionen abgebildet, die im Kantonsrat vorgebracht wurden. Die Transparenz und Ausgewogenheit der Abstimmungsbroschüre wird so gesteigert.

Grundlage für die inhaltliche Überarbeitung der Abstimmungsbroschüre bildet eine Änderung des Gesetzes über Initiative und Referendum per 1. Juni 2023. Die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen betreffen grundsätzlich auch die Abstimmungsbroschüren der Gemeinden. Die Gemeinden können allerdings beschliessen, auf eine Kurzfassung in einfacher Sprache zu verzichten.

Um die inhaltlichen Anpassungen optimal einzubetten, wurde die Abstimmungsbroschüre auch optisch neu gestaltet. Ziel war ein zeitgemässes Erscheinungsbild, das den heutigen Lesegewohnheiten der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entspricht.

Die Broschüre zu den kantonalen Volksabstimmungen vom 18. Juni 2023 ist auf der Webseite des Kantons neues Fenster zu finden.


lead_de: Die drei Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen werden erstmals ihre Spitalplanung gemeinsam angehen. Damit entsteht eine kantonsübergreifende Spitalplanung, die der Bevölkerung in den drei Kantonen eine qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung garantieren soll. Nicht mitarbeiten an der kantonsübergreifenden Spitalplanung werden die Kantone Glarus, Graubünden und Thurgau. Das ist das Resultat des Projekts "Spitalversorgung Modell Ost", das die sechs Kantone während den letzten drei Jahren verfolgten.

title_de: "Spitalversorgung Modell Ost" – Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen spannen zusammen

content_de:
Die drei Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen werden zuerst im Bereich Akutsomatik zusammenarbeiten. Sie haben dafür eine Vereinbarung geschlossen. Es besteht zudem die Absicht, in den nächsten Jahren auch in den Bereichen Rehabilitation und Psychiatrie eine gemeinsame Planung zu erstellen.

Die drei Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen ergriffen vor gut drei Jahren die Initiative für eine vertiefte Zusammenarbeit in der Spitalplanung, insbesondere im Bereich der stationären Grundversorgung. Zuerst schlossen sie mit den Kantonen Glarus und Graubünden eine Absichtserklärung; später trat während des Projekts der Kanton Thurgau bei. Während der Projektphase untersuchten Fachpersonen aus den sechs Kantonen mit externer Unterstützung die Rahmenbedingungen und die Wirkung einer stärkeren Koordination und engeren Zusammenarbeit in der Spitalplanung. Ziel einer besser abgestimmten Spitalplanung ist die Reduktion medizinischer Über-, Unter- oder Fehlversorgung sowie die Bildung kantonsübergreifender Versorgungsräume. Damit soll unter anderem der Anstieg der Gesundheitskosten gedämpft werden. Gleichzeitig muss die qualitativ hochstehende Versorgung in allen Regionen sichergestellt bleiben.

Das Versorgungsgebiet der sechs Kantone umfasst rund 1,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Vor der Coronapandemie wurden im Jahr 2019 in diesem Gebiet nahezu 170'000 akutsomatische Spitalaufenthalte verzeichnet. Insgesamt stellt diese Region eine weitgehend autonome Versorgungsregion dar. Der gemeinsam mit dem Schweizerischen Gesundheitsobservatorium (Obsan) erarbeitete Versorgungsbericht bestätigt, dass der Perimeter der sechs Kantone für eine überregionale Spitalplanung zweckmässig wäre. Die erstmals in einem Versorgungsbericht transparent ausgewiesenen interkantonalen Patientenströme zeigen, dass für die Patientinnen und Patienten Kantonsgrenzen kaum relevant sind.

Auf Grundlage des Versorgungsberichts erstellten die sechs Kantone in einem systematischen Vorgehen eine Modellplanung. Die Modellplanung strukturiert medizinische Leistungen und definiert datenbasierte Kriterien für die Erteilung von Leistungsaufträgen durch die Kantone an die Leistungserbringer. Das Projektteam erarbeitete mehrere Varianten, welche die unterschiedlichen Gegebenheiten der beteiligten Kantone berücksichtigen. Eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren einer kantonsübergreifenden Planung sind Kooperationen unter den Leistungserbringern. Damit kann dem Bedürfnis nach wohnortsnaher Behandlung nachgekommen, der Qualitätsanspruch erfüllt und dem Mangel an medizinischem Fachpersonal zumindest entgegengewirkt werden.

Da sich eine Mehrheit der sechs Kantone für die grundsätzliche Anwendung von Mindestfallzahlen ausgesprochen hat, sah sich der Kanton Graubünden nicht in der Lage, der Modellplanung zuzustimmen und entschied sich deshalb zum Ausstieg aus dem Projekt. Die Spitalversorgung der Glarner Bevölkerung ist sehr eng mit dem Kanton Graubünden verknüpft, weshalb der Kanton Glarus sich daraufhin ebenfalls zur Beendigung des Projekts entschied. Der Kanton Thurgau erachtete in der Folge den verbleibenden Perimeter des Projekts mit nur vier Kantonen als nicht zweckmässig und beschloss ebenfalls den Ausstieg.

Als Resultate des Projekts liegen der gemeinsame Versorgungsbericht und ein Abschlussbericht vor. Diese sind öffentlich und auf den jeweiligen Websites der Kantone abrufbar. Der Abschlussbericht des Projektes zeigt, wie eine zukunftsfähige überkantonale Versorgungsplanung strukturiert sein könnte. Die Erkenntnisse werden in die künftigen Planungen der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St. Gallen einfliessen. Aber auch die anderen Kantone werden prüfen, inwiefern sie die Erkenntnisse in ihren eigenen Planungen berücksichtigen können.


lead_de: Die Frauenfussball-Europameisterschaft kommt 2025 in die Schweiz und damit unter anderem nach St.Gallen. Die Regierung hat beschlossen, den Grossanlass finanziell zu unterstützen.

title_de: Regierung unterstützt Frauen-EM 2025 in St.Gallen

content_de:
Die Uefa hat die «UEFA Women's EURO 2025» an die Schweiz vergeben. Die Stadt St.Gallen ist einer von acht Spielorten. Im «kybunpark» sollen im Sommer 2025 drei Vorrundenspiele ausgetragen werden. Neben den Fussballspielen sind Public Viewings, offizielle Fanzonen sowie Aktivitäten zur Förderung des Mädchen- und Frauenfussballs geplant. Die Stadt St.Gallen unterstützt den Anlass mit einem Kredit von maximal 2,8 Millionen Franken. Der Stadtrat hat die Regierung ersucht, sich im Umfang der Hälfte der Kosten beziehungsweise mit maximal 1,4 Millionen Franken an den Kosten zu beteiligen.

Der Frauenfussball erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Die Frauen-EM ist ein Grossanlass, der über das Sportliche hinaus auch eine wirtschaftliche Bedeutung für den Austragungsort hat. Die Regierung begrüsst die Austragung der Frauen-EM in St.Gallen sowie die damit verbundenen Bestrebungen der Fussballvereine, den Mädchen- und Frauenfussball im Leistungs- und Breitensport voranzubringen. Sie hat beschlossen, dass der Kanton St.Gallen sich mit maximal 1,4 Millionen Franken an den Kosten beteiligt. Der Kantonsrat muss diesem Beschluss noch zustimmen.

Auch der Bundesrat hat sich bereit erklärt, den Anlass finanziell zu unterstützen. Die Höhe des Bundesbeitrages ist derzeit jedoch noch nicht bekannt.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat eine neue Ständerätin: Esther Friedli (SVP) hat im zweiten Wahlgang mit 70'449 Stimmen die Wahl in den Ständerat geschafft. Sie vertritt somit ab der nächsten Session den Kanton zusammen mit Benedikt Würth (Die Mitte) in der kleinen Kammer. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,09 Prozent.

title_de: Esther Friedli neue Ständerätin des Kantons St.Gallen

content_de:
Die Wahlberechtigten des Kantons St.Gallen haben mit 70'449 Stimmen Esther Friedli von der SVP zur neuen Ständerätin des Kantons gewählt. Sie ist somit ab dieser Sommersession (30. Mai bis 16. Juni) Nachfolgerin von Paul Rechsteiner (SP) und bildet mit Benedikt Würth (Die Mitte) das Ständerat-Duo des Kantons St.Gallen.

Seit es den Ständerat gibt, haben erst drei Frauen den Kanton St.Gallen in der kleinen Kammer vertreten. Auf Erika Forster (1995 bis 2011) und Bundesrätin Karin Keller-Sutter (2011 bis 2018) folgt nun also Esther Friedli. Die Staatskanzlei gratuliert der St.Galler Nationalrätin herzlich zur Wahl in den Ständerat. Wer auf ihren Sitz im Nationalrat folgt, entscheidet sich in den kommenden Tagen.

Weitere Kandidatinnen und Kandidaten haben folgende Stimmenzahl erhalten:

-         Barbara Gysi (SP): 45'293 Stimmen

-         Lukas Alder (parteilos): 5'657 Stimmen

-         Vereinzelte: 1'338 Stimmen


lead_de: Im November 2022 wurden 500'000 Franken für die Nothilfe in der Ukraine öffentlich ausgeschrieben. Für die aus dem Lotteriefonds finanzierte Hilfe sind zwölf Gesuche eingegangen. Die Mittel konnten nun an zehn Projekte vergeben werden. Alle Gelder kommen Projekten von St.Galler Hilfswerken, Vereinen und Stiftungen in der Ukraine oder Nachbarländern zugute.

title_de: Gelder für dringliche Ukraine-Hilfe verteilt

content_de:
Bis zum 15. Januar 2023 gingen zwölf Gesuche für Beiträge von insgesamt 860'000 Franken ein. Davon konnten zehn Gesuche berücksichtigt werden. Zwei Gesuche erfüllten die formalen Anforderung nicht, da die gesuchstellende Trägerschaft ihren Sitz nicht im Kanton St.Gallen hat beziehungsweise nicht gemeinnützig organisiert ist.

Der grösste Betrag von 200'000 Franken geht an die Skat Foundation mit Sitz in St.Gallen. Sie verfügt über langjährige Beziehungen zu Personen und Organisationen in der Ukraine, die sich für die geplante Wiederinstandstellung der Gesundheitsversorgung in der Umgebung von Kiew einsetzen. Dank des Projektes, das von lokalen Organisationen der Zivilgesellschaft umgesetzt wird, erhalten mehr als 50'000 Personen eine qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung.

Weitere Unterstützungen im Umfang von 250'000 Franken konnten dem Projektteam Verein Humanitäre Nothilfe Ukraine mit Sitz in Sevelen zugesprochen werden. Dessen Teammitglieder verfügen über langjährige Beziehungen mit der Ukraine und ihren Nachbarländern sowie Erfahrungen im Bereich Nothilfe. Mit diesem Beitrag werden unterschiedliche Vorhaben unterstützt.

Beispielsweise gehen 20'000 Franken an die kirchlich humanitäre Partnerorganisation «Ukraine Mitte und Ost», um Geflüchtete innerhalb der Ukraine mit Lebensmitteln und anderen Notwendigkeiten zu versorgen. Weitere 20'000 Franken werden für medizinisches Equipment für Spitäler und Lazarette in Cherson sowie im Osten der Ukraine eingesetzt. Diese Hilfe wurde über ein Ehepaar aus Buchs und ihre Kontakte vor Ort vermittelt. Über den Verein «Ukraine Hilfe» können 120'000 Franken für die Herstellung von Modulhäusern in Ivankiw zur Verfügung gestellt werden – ein ebenso innovatives wie nachhaltiges Modell für einen künftigen Wiederaufbau des Landes.

Überzeugt hat auch das Projekt zweier Mitglieder des Service Clubs Soroptimist International aus Rapperswil-Jona. Sie übergeben Generatoren sowie Solartaschenlampen an ein Waisenhaus und Kinderheim in Lviv.

Der Kanton St.Gallen trägt mit diesem Engagement der humanitären Tradition der Schweiz Rechnung und zeigt sich solidarisch mit der weiterhin notleidenden ukrainischen Bevölkerung. Dieses Engagement steht im Einklang mit der grossen Solidarität der St.Galler Bevölkerung und den Leistungen der St.Galler Gemeinden.

Dringliche Ukraine-Hilfe

Die Grundlage für die dringliche Hilfe bildet ein Entscheid des Kantonsrates vom November 2022. Damit stellte er 500'000 Franken aus dem Lotteriefonds als Rahmenkredit für humanitäre Vorhaben und den Wiederaufbau und damit direkt für die notleidende Bevölkerung in der Ukraine und den angrenzenden und durch den Krieg betroffenen Ländern bereit. Primär sollten damit Projekte von Trägerschaften mit Sitz im Kanton St.Gallen unterstützt werden. Falls der Gesamtbetrag nicht ausgeschöpft werden sollte, hätten im Direktverfahren professionelle Hilfswerke mit Sitz in der Schweiz berücksichtigt werden können.


lead_de: Unter den aktuell geltenden rechtlichen Bestimmungen ist der Bau eines Rheinkraftwerks bei Sargans nicht möglich. Unabhängig davon prüft der Kanton, wo im Kanton noch Potenzial vorhanden ist, um die Stromproduktion aus Wasserkraft zu erhöhen.

title_de: Geltendes Recht lässt kein Rheinkraftwerk zu

content_de:
Aufgrund der angespannten Lage bei der Energieversorgung verlangten politische Vorstösse aus dem Kantonsrat die erneute Prüfung eines Rheinkraftwerks im Raum Sargans. Die Umweltverbände und ein weiterer politischer Vorstoss stellten sich deutlich gegen diese Idee. Nun hat das Amt für Wasser und Energie des Kantons St.Gallen eine genauere Prüfung vorgenommen.

Bei den Böschungen des Hochwasserdamms hat es den höchst möglichen Schutzstatus eines Biotops von nationaler Bedeutung festgestellt. Die wasserseitigen Böschungen entlang des Rheins zwischen Bad Ragaz und Sennwald sind im Bundesinventar der Trockenwiesen und -weiden aufgeführt, zusammen mit über hundert weiteren im Kanton.

Mit der Revision des Energiegesetzes waren 2018 Bestimmungen in Kraft getreten, die das nationale Interesse an Anlagen zur Produktion von erneuerbarer Energie unter gewissen Voraussetzungen den Schutzinteressen gemäss Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz gleichstellen. Gleichzeitig werden solche Anlagen in Biotopen von nationaler Bedeutung jedoch ausgeschlossen.

Wasserkraftausbau am Rhein aktuell ausgeschlossen

Die Wiederaufnahme von Abklärungen für den Bau eines Rheinkraftwerkes hätte sich auf den Bereich Ellhorn bei Sargans konzentriert. Da auch hier die Trockenwiesen des Rheindamms nationalen Schutz geniessen, sind solche Abklärungen unter den geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen hinfällig. Ob im Rahmen der laufenden Beratungen zum Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien, dem so genannten Mantelerlass, das absolute Verbot für Wasserkraftanlagen in Biotopen von nationaler Bedeutung bestehen bleibt, ist derzeit noch offen. Zwischen National- und Ständerat besteht in dieser Frage aktuell eine Differenz.

Beim Hochwasserschutzdamm handelt es sich um ein technisches Bauwerk. Daher waren den Verantwortlichen im Amt für Wasser und Energie der hohe Schutzstatus und insbesondere die Verknüpfung mit der neuen Bestimmung im Energiegesetz bisher nicht präsent.

Runder Tisch hebelt geltendes Recht nicht aus

Die Umweltverbände warfen der St.Galler Regierung vor, sich nicht an die gemeinsame Erklärung des Runden Tisches Wasserkraft zu halten. Dies, weil sie die Machbarkeit eines Rheinkraftwerks erneut überprüfen lasse. Die Projektliste des Runden Tisches ist aber nicht abschliessend. Weitere Wasserkraftprojekte dürfen geplant werden. Eingehende Gesuche müssen von den Behörden geprüft und können bewilligt werden, wenn die geltenden Gesetze eingehalten sind. Die Projektliste des Runden Tischs steht andererseits nicht über gesetzlichen Vorschriften.

Die damalige Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte im Jahr 2020 den Runden Tisch Wasserkraft einberufen. Dieser hatte zum Ziel, landesweit energetisch vielversprechende Projekte mit möglichst geringen Auswirkungen auf Natur und Landschaft zu erkennen. Mit Blick auf die nationale Versorgungsicherheit im Winter setzte der Runde Tisch 15 Projekte für Speicherkraftwerke auf eine Projektliste, die er am 13.Dezember 2021 in einer gemeinsamen Erklärung veröffentlichte. Keines der Projekte liegt im Kanton St.Gallen. Ziel ist der Zubau von zwei Terawattstunden sicher abrufbarer Stromproduktion bis ins Jahr 2040. Die Projekte sollen möglichst rasch realisiert werden, weshalb aktuell Verfahrenserleichterungen für sie diskutiert werden.

Unabhängig von der Diskussion um ein Rheinkraftwerk prüft das Bau- und Umweltdepartement in Erfüllung des Postulats «Erhöhung der Stromproduktion durch effizientere Wasserkraftanlagen im Kanton St.Gallen», wo und in welchem Umfang im Kanton noch Potenzial zur Wasserkraftnutzung vorhanden ist und welche konkrete Massnahmen der Kanton ergreift, damit die Potenziale möglichst genutzt werden.


lead_de: Dieses Jahr feiert die Schweiz das 175-Jahr-Jubliäum der Bundesverfassung. Sie gilt als Grundstein der heutigen Schweiz. Der Kanton St.Gallen lädt deshalb zum Volksfest am 24. Juni 2023 und öffnet die Türen des Regierungsgebäudes. Für alle Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons wird die Fahrt nach St.Gallen mit Bahn und Bus gratis sein. Mit welchem Plakat für den Anlass geworben wird, kann die Bevölkerung ab heute auf der Internetseite www.sg.ch/offenetueren bestimmen.

title_de: Kanton lädt am 24. Juni zum Tag der offenen Türen

content_de:
Einmal selber Regierungspräsidentin oder Regierungspräsident sein – das wird fiktiv möglich am 24. Juni 2023. Besucherinnen und Besucher können das Regierungszimmer des Kantons St.Gallen begehen und auf dem Stuhl des nächsten Regierungspräsidenten, Stefan Kölliker, Platz nehmen. Es ist einer von vielen Programmpunkten, die der Kanton am Samstag, 24. Juni 2023, am Tag der offenen Türen der Bevölkerung präsentiert.

Auf der imposanten Bühne der St.Galler Festspiele wird das Eröffnungsfest mit Fahnenschwingerinnen und Fahnenschwingern aus allen Kantonen der Schweiz für Aufsehen sorgen. Dazu wird Bundesrätin Karin Keller-Sutter die Gäste begrüssen. Die Bevölkerung kann mit den Mitgliedern der Kantonsregierung in direkten Kontakt treten und deren Arbeitsräume besichtigen.

Damit die Besucherinnen und Besucher aus dem ganzen Kanton die Möglichkeit für einen Besuch erhalten, wird die Hin- und Rückfahrt nach St.Gallen mit dem öffentlichen Verkehr für Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons gratis sein. Informationen zum Gratisticket und zum detaillierten Tagesprogramm folgen später.

Jetzt abstimmen im Plakatwettbewerb!

Für den Tag der offenen Türen wirbt der Kanton mit einem Plakat von angehenden Grafikerinnen und Grafikern der Schule für Gestaltung St.Gallen. 18 Personen haben Plakatideen entworfen, die fünf besten Ideen hat eine Jury unter der Leitung von Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departementes des Innern, prämiert. Welches dieser fünf ausgewählten Plakate im ganzen Kanton zu sehen sein wird, entscheidet die Bevölkerung selber. Ab heute und bis zum 26. April 2023 kann die Bevölkerung unter www.sg.ch/offenetueren neues Fenster über das schönste Plakat abstimmen.


lead_de: Betagten- und Pflegeheime sind vermehrt mit speziellen Pflegefällen konfrontiert. Zum Beispiel Betagte mit einer psychischen Grunderkrankung, die herausfordernde Verhaltensweisen zeigen oder Menschen, die komplexe Pflegeleistungen benötigen. Aktuell bestehen im Kanton St.Gallen Angebots- und Finanzierungslücken für diese Fälle der «spezialisierten Langzeitpflege». Die Regierung hat nun einen Gesetzesentwurf erarbeitet, um diese Lücken zu schliessen.

title_de: Kanton will spezialisierte Pflegeangebote fördern

content_de:
Bei komplexen Fällen in Betagten- und Pflegeheimen entstehen Kosten bei der Pflege, die über den geltenden kantonalen Höchstansätzen liegen. Ebenso fällt ein Mehraufwand bei der individuellen Betreuung und Pension an. Zum Beispiel aufgrund des Verhaltens der Personen oder weil bauliche Massnahmen erforderlich sind. Ohne Kostengutsprache der Gemeinden tragen Betagten- und Pflegeheime diese Mehrkosten selbst. Eine Ausnahme ist der Bereich der spezialisierten palliativen Pflege (in den Hospizbetrieben St.Gallen und Grabs). Hier vergütet der Kanton bereits heute höhere Pflegekosten-Ansätze.

Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf sollen als spezialisierte Einrichtungen anerkannte Leistungserbringer im Einzelfall höhere Kosten geltend machen können. Die entstehenden Mehrkosten von gut 3 Mio. Franken pro Jahr trägt der Kanton. Die Regierung möchte so Finanzierungslücken schliessen und ein bedarfsgerechtes Angebot im Bereich der spezialisierten Langzeitpflege fördern. Die spezialisierten Angebote umfassen die gerontopsychiatrische Betreuung und Pflege (betagte Menschen mit psychiatrischen Grunderkrankungen), die schwerst- oder komplexe Pflege (zum Beispiel Menschen mit Tetraplegie) sowie die spezialisierte palliative Pflege (Menschen mit unheilbarer Krankheit).

Der Gesetzesentwurf (VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz) ist vom 21. April 2023 bis am 30. Juni 2023 in der Vernehmlassung. Die Unterlagen sind online neues Fenster abrufbar. Der Entwurf untersteht dem obligatorischen Finanzreferendum. Die Volksabstimmung wird voraussichtlich im nächsten Jahr stattfinden. Die neue Lösung soll anschliessend ab Anfang 2025 umgesetzt werden.


lead_de: Die Regierung und der Bildungsrat erarbeiten gemeinsam mit der Pädagogischen Hochschule St.Gallen und den Schulträgern Massnahmen gegen den Lehrpersonenmangel. Erste kurzfristige Massnahmen treten ab dem Schuljahr 2023/2024 in Kraft: Lohnanpassungen, neue Studiengänge für Quereinsteigende und Unterstützung von Studierenden bei Stellvertretungen.

title_de: Miteinander gegen den Lehrpersonenmangel

content_de:
Eine der Massnahmen betrifft den Lohn der Lehrpersonen. Die Regierung verringert mit einer Verordnungsänderung ab dem Schuljahr 2023/24 die Differenz beim Lohn zwischen Lehrpersonen mit und Lehrpersonen ohne anerkanntem Lehrdiplom. Unterrichten Lehrpersonen der Volksschule ohne anerkanntes Diplom, ist ihr Lohn tiefer als jener ausgebildeter Lehrpersonen. Dies weil Schulunterricht grundsätzlich pädagogisch professionell ausgebildeten Fachkräften vorbehalten ist.

Aktuell erhalten nicht ausgebildete Lehrpersonen 75 Prozent des regulären Lohns. Diese Entschädigung ist im interkantonalen Vergleich klein, was die St.Galler Schulen auf dem Stellenmarkt benachteiligt. Die Regierung hat nun den entsprechenden Lohnansatz auf 85 Prozent erhöht. Damit steigen die Monatslöhne der betroffenen Lehrpersonen je nach Schulstufe und Dienstjahr um brutto 600 bis 1'000 Franken.

Studiengang für Quereinsteigende ab Herbst 2024

Die Pädagogische Hochschule St.Gallen (PHSG) führt auf das Herbstsemester 2024 zwei neue Studiengänge für Quereinsteigende für die Stufen Kindergarten und Primarschule sowie Sekundarstufe I ein. Diese richten sich an Interessierte über 30 Jahre mit Hochschulabschluss (oder gleichwertiger Ausbildung) sowie Berufserfahrung. Ihnen werden die Vorleistungen im Umfang von etwa einem Studienjahr anerkannt. Bereits ab dem zweiten Jahr arbeiten sie in Teilzeit an einer Schule.

Diese beiden Studiengänge ergänzen die bestehenden berufsintegrierten Studiengänge und die bestehenden Teilzeit-Studienformen auf Kindergarten- und Primarstufe. Damit wird weiteren Personenkreisen der Zugang zur Ausbildung als Lehrperson ermöglicht.

Weiter akzeptiert die PHSG ab sofort Abwesenheiten von Studierenden, wenn diese in einer Schule eine Stellvertretung leisten. Während der Stellvertretung unterstützt und berät sie die Studierenden. Anwesenheitspflicht besteht damit nur noch beispielsweise bei Praktika oder sicherheitsrelevanten Kursen.

Partizipative Arbeitsgruppe des Bildungsrats

Die Massnahmen des Kantons und der PHSG sind ein erstes Ergebnis aus der Arbeit einer vom Bildungsrat eingesetzten Arbeitsgruppe zur Bekämpfung des Lehrpersonenmangels. Die Arbeitsgruppe steht unter der Leitung von Bildungsrat Peter Göldi. In ihr vertreten sind nebst PHSG und dem Schulträgerverband SGV auch der Verband Schulleiterinnen und Schulleiter Kanton St.Gallen, der Verband Personal Öffentlicher Dienste, der Verband Privater Sonderschulträger und das Amt für Volksschule. Die Arbeitsgruppe analysiert die Situation und entwickelt weitere mittel- oder langfristige Massnahmen. Sie tendieren alle zu mehr Flexibilität:

Die Arbeitsgruppe wird dem Bildungsrat voraussichtlich auf Mai 2023 einen Bericht als Grundlage für die langfristige Sicherung von qualifiziertem Lehrpersonal unterbreiten.

Zusammenspiel aller Akteure

Bei der Bekämpfung des Lehrpersonenmangels muss den verschiedenen Zuständigkeiten in der Volksschule Rechnung getragen werden: Die Schulträger sind als Arbeitgeber zuständig für den Einsatz der Lehrpersonen vor Ort. Dafür nutzen sie ihre Handlungsspielräume. Der Bildungsrat ist zuständig für das Reglementsrecht. Die PHSG ist zuständig für Angebote in der Ausbildung. Die Regierung ist zuständig für Verordnungsrecht. Der Kantonsrat ist auf Antrag der Regierung zuständig für Gesetzesrecht. Dies setzt ein enges Zusammenspiel aller Akteure voraus. Die Arbeitsgruppe des Bildungsrats und die unkomplizierte Verständigung unter den Institutionen tragen dazu bei.

Die Situation auf dem Stellenmarkt bleibt herausfordernd

Per 30. März 2023 waren in der öffentlichen Volksschule des Kantons St.Gallen 221 Stellen ausgeschrieben. Die Stellenbesetzung ist eine Herausforderung für die Schulen. Der SGV setzt sich für Weichenstellungen in der Zuständigkeit der kantonalen Instanzen ein. Dazu gehören unter anderem attraktive, maximal flexible Studiengänge, Unterstützungs- und Begleitmöglichkeiten für fach- und stufenfremdes Personal sowie berufsbegleitende Ausbildungsmöglichkeiten für Quereinsteigende. Zudem bestärkt der SGV seine Mitglieder darin, ihren Handlungsspielraum zu nutzen, indem sie Schulleitungen stärken, Berufseinsteigende unterstützen, Betreuungsplätze für Lehrpersonen mit Elternpflichten bereitstellen, ein betriebliches Gesundheitsmanagement-System aufbauen und in die Schulinfrastruktur investieren.


lead_de: Vor über 30 Jahren war der Kanton St.Gallen letztmals Gastkanton an der OLMA. Nun folgt die Fortsetzung: Im Jahr 2024 präsentiert sich der Kanton St.Gallen den Besucherinnen und Besuchern der grössten Publikumsmesse der Schweiz. Auch die Gemeinden werden involviert. Der Kanton St.Gallen löst den Kanton Tessin ab. Dieser muss seinen Auftritt auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.

title_de: OLMA 2024: Die eigene Heimat als Gastkanton

content_de:
Jedes Jahr prägt ein Gastkanton mit seinem Auftritt die OLMA, die Schweizer Messe für Landwirtschaft und Ernährung. Die Einladung an die Gastkantone spricht jeweils die Regierung des Kantons St.Gallen aus. Für das Jahr 2024 hatte der Kanton Tessin zugesagt. Dieser muss seine Zusage aber aufgrund der finanziellen Lage auf einen späteren Zeitpunkt verschieben.

Die Lücke nutzt der Kanton St.Gallen als Chance: Mit der Eröffnung der neuen Halle 1 im Jahr 2024 beginnt für die Olma Messen eine neue Zeitrechnung. Diesen Schritt in die Zukunft möchte der Kanton zusammen mit den Gemeinden nutzen, um zusammen mit den Besucherinnen und Besuchern die eigene Zukunft zu thematisieren. Wohin wollen sich der Kanton, die Gemeinden und seine Einwohnerinnen und Einwohner entwickeln? Diese Frage steht im Zentrum des Auftritts. Es wird eine Entdeckungsreise in die eigene Heimat, was letztmals 1991 der Fall war. Damals präsentierte sich der Kanton St.Gallen als Gastkanton mit dem Motto «St.Galler Spitzen».

Die Kosten für den Auftritt belaufen sich auf rund 1,2 Millionen Franken. Nun beginnen die Konzeptarbeiten. Diese führen die Olma Messen im Auftrag und in Zusammenarbeit mit dem Kanton aus. Auch die Gemeinden werden involviert. Erste Gespräche zwischen der Regierung und dem Vorstand der Vereinigung der St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten haben stattgefunden. Das Konzept soll Ende 2023 stehen.


lead_de: Die Pläne für ein Schweizer Memorial für die Opfer des Nationalsozialismus konkretisieren sich. In der Stadt Bern soll der vorgesehene zentrale Erinnerungsort erstellt werden. Ebenfalls plant der Bund im Rheintal in Zusammenarbeit mit dem Kanton St.Gallen und dem Jüdischen Museum Hohenems neue Angebote zur Vermittlung der historischen Ereignisse an der Landesgrenze.

title_de: Regierung unterstützt Holocaust-Memorial im Rheintal

content_de:
Seit Sommer 2022 führt das Departement des Innern des Kantons St.Gallen mit dem Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) Gespräche für die Realisierung eines Teils des geplanten Memorials des Bundes für die Opfer des Nationalsozialismus. Das Rheintal war insbesondere nach dem sogenannten Anschluss Österreichs Schauplatz dramatischer Ereignisse im Zusammenhang mit geglückten und gescheiterten Fluchten von Frauen, Männern und Kindern vor dem Terror des Nationalsozialismus. Die Landesgrenze am Rhein bildet einen Erinnerungsort für die Schweizer Flüchtlingsgeschichte, mit engem Bezug zum Fall des St.Galler Polizeikommandanten Paul Grüninger. Dieser rettete mehrere hundert jüdische und andere Flüchtlinge vor der Verfolgung und dem Holocaust.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung von heute entschieden, die Planung und Realisierung eines solchen Vorhabens im Rheintal in Zusammenarbeit mit dem Kanton St.Gallen anzugehen. Die Regierung des Kantons St.Gallen unterstützt den mit diesem Vorhaben geplanten Umgang mit der Vergangenheit, zumal die Flüchtlingsgeschichte im Rheintal mit der Schweizer Erinnerung an den Holocaust untrennbar verbunden ist.

Zusammenarbeit mit dem Jüdischen Museum Hohenems

Von Fluchtbewegungen war die Landesgrenze im Rheintal auf ihrer ganzen Länge betroffen. Ein Schwerpunkt der Ereignisse ergab sich im Raum Diepoldsau. Durch ein neuartiges Ausstellungs- und Vermittlungskonzept soll Besucherinnen und Besuchern das Geschehen und seine Bedeutung vermittelt werden.

Aufgrund der Expertise und der Nähe soll die Entwicklung und der Betrieb dieser Ausstellungselemente durch das Jüdische Museum Hohenems erfolgen, das seine Bereitschaft dazu bereits mitgeteilt hat. Der Kanton will nun die Idee gemeinsam mit Expertinnen und Experten und weiteren Partnerinnen und Partnern wie dem Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund (SIG), der Paul-Grüninger-Stiftung, dem Land Vorarlberg, dem Land Liechtenstein und den Standortgemeinden weiterentwickeln.

Grenzüberschreitender Charakter

Auch wenn sich das Vorhaben als Teil des Memorials des Bundes für die Opfer des Nationalsozialismus versteht, wird es einen grenzüberschreitenden Charakter haben und auch eine Vernetzung mit anderen Orten ermöglichen. Das Ausstellungsformat soll über die Region hinaus Menschen und insbesondere auch Schulklassen einen niederschwelligen Zugang zu den Ereignissen und Schicksalen bieten – und das mit unmittelbarem Bezug zur Landschaft am Alten Rhein.

Das Jüdische Museum Hohenems hat mit dem Radweg «Über die Grenze» in den letzten Jahren bereits ein Format für die Vermittlung von Fluchtgeschichten realisiert, das international Beachtung findet und das der Kanton St.Gallen unterstützt. Ein zentraler Vermittlungsort im Raum Diepoldsau wird eine stärkere Breitenwirkung und weitere attraktive Formate ermöglichen. Zudem werden Besucherinnen und Besucher während ihres Aufenthalts in der Region die Möglichkeit haben, in Hohenems im bestehenden Museum und in den Bauten der ehemaligen jüdischen Gemeinde auch andere Aspekte der jüdischen Geschichte und Kultur zu erfahren.

Schweizer Parlament hat sich für Memorial ausgesprochen
 Das Konzept des Memorials für die Opfer des Nationalsozialismus des Bundes wurde vom Schweizer Parlament im Rahmen von zwei Motionen im Grundsatz beschlossen. Es umfasst die Aspekte «erinnern – vermitteln – vernetzen». Dem Aspekt der «Erinnerung» soll gemäss dem Entscheid des Bundesrates mit einem Mahnmal mit Vermittlungselementen in der Stadt Bern entsprochen werden. Die Bereiche Vernetzung und Vermittlung wären Inhalt des Angebots im Rheintal.


lead_de: Im Kanton St.Gallen wurde von Anfang Oktober 2022 bis Ende März 2023 5 Prozent weniger Strom verbraucht als im Durchschnitt der letzten acht Jahre. Damit wurde das Sparziel der Regierung von 5 Prozent knapp erreicht. Etwa die Hälfte der Einsparungen sind gemäss statistischen Annahmen auf den milden Winter zurückzuführen. Den Rest haben die vielen kleinen Energiesparmassnahmen der Bevölkerung, der Unternehmen sowie der Gemeinden und Verwaltung beigesteuert.

title_de: Strom für rund 11'000 Einfamilienhäuser gespart

content_de:
Zwischen dem 1. Oktober 2022 und dem 31. März 2023 lag der Netzabsatz im Kanton St.Gallen knapp 5 Prozent oder 95 Gigawattstunden unter dem Durchschnitt der letzten acht Jahre. Das zeigt das Strombedarfsmonitoring des Kantons. Die Regierung, die Gemeinden und die Wirtschaft hatten Mitte September 2022 als Sparziel eine Reduktion von 5 Prozent angestrebt. Genau wurden 4,85 Prozent eingespart.

Das Monitoring weist zudem basierend auf statistischen Annahmen aus, wie hoch die Einsparungen aufgrund des Wetters und der Stromsparmassnahmen waren. So machte der milde Winter gemäss dem Monitoring rund die Hälfte der Einsparungen aus. Den Rest (rund 45 Gigawattstunden Strom) haben die Bevölkerung, die Unternehmen und die Institutionen mit ihren Energiesparmassnahmen beigetragen. 45 Gigawattstunden genügen, um den durchschnittlichen Strombedarf von rund 11'000 Einfamilienhäusern oder den Strombedarf der Gemeinde Balgach oder Sargans ein Jahr lang zu decken.

Ein grosser Dank an die Bevölkerung

Das sind aus Sicht der Regierung, der Gemeinden und des kantonalen Führungsstabs gute Nachrichten. Dank des niedrigeren Stromverbrauchs verblieb in den Stauseen mehr Wasser als im Oktober erwartet. Auch die Gasspeicher sind voller, als man dies im Oktober aufgrund der normalen Energieverbrauchsdaten noch berechnet hatte.

Die Regierung dankt der Bevölkerung für jede umgesetzte Energiesparmassnahme. Auch dank diesen befinden sich die Schweiz und der Kanton St.Gallen in einer besseren, jedoch noch nicht gesicherten Ausgangslage für den nächsten Winter. Der Kanton St.Gallen wird nun seine Energiesparmassnahmen der aktuellen Lage anpassen, jedoch nicht völlig herunterfahren.

Trockenheit als nächste Herausforderung

Dieser Winter fiel in der Ostschweiz zum Teil weniger als die Hälfte des Niederschlags wie üblich. Die Kombination aus winterlicher Niederschlagsarmut und langen Phasen mit Sonnenschein und Wärme in hohen Lagen führt zum zweiten Winter in Folge zu einem grossen Schneedefizit. Die Ostschweiz hat damit einen der schneeärmsten Winter der vergangenen 50 Jahre erlebt.

Diese Ausgangslage hat eine Auswirkung auf die Füllstände der Stauseen und folglich der Stromproduktion durch Wasserkraft. Die Regierung sieht die Energieversorgung im kommenden Winter als noch nicht gesichert. Energiesparen lohnt sich deshalb auch weiterhin – fürs Portemonnaie wie auch für die Energiesicherheit.

Berechnung der Wirkung
Mit dem Strombedarfsmonitoring des Kantons werden zwei Grössen untersucht: Erstens wird die monatliche Abweichung vom langjährigen Mittel berechnet. Liegt der aktuelle Netzabsatz unter dem langjährigen Mittel für den jeweiligen Monat, wurde weniger Strom verbraucht. Daraus lässt sich jedoch noch nicht sagen, wie hoch Witterungseffekte oder die Wirkung von Sparmassnahmen waren. Um das abzuschätzen, wird zweitens der zu erwartende Netzabsatz für die im jeweiligen Monat vorherrschende Witterung berechnet. Liegt der effektive Netzabsatz unter dem berechneten zu erwartenden Wert, wird die Differenz der Wirkung von Sparmassnahmen zugeordnet. Diese Betrachtung ist mit gewissen Unsicherheiten verbunden. Analysen haben gezeigt, dass die Grössenordnung plausibel ist. Eine genaue Zuordnung ist jedoch nur bedingt möglich.


lead_de: Die Bevölkerung hat entschieden: Der Kanton St.Gallen wirbt mit dem Plakat von Lino Luginbühl aus Bottighofen (TG) für seinen Tag der offenen Türen. Das Plakat stellt die Zugänglichkeit dar, die am Tag der offenen Türen im Vordergrund steht. Die Regierung gratuliert Lino und seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern herzlich zu den gelungenen Plakaten.

title_de: Und der Gewinner ist … Lino Luginbühl!

content_de:
Das Online-Voting für das Plakat zum Tag der offenen Türen hat gestern, 26. April 2023, um Mitternacht geendet. Lino Luginbühls Vorschlag erhielt mit 862 Stimmen (48 Prozent) am meisten aller fünf wählbaren Plakate. Insgesamt haben 1'796 Personen online für ein Plakat abgestimmt.

Auszug aus Linos Konzeptidee:

«Mein Plakat soll vordergründig eine junge Zielgruppe ermitteln. In diesem Sinn konfrontieren uns die Probleme: Wo ist die Regierung überhaupt zuhause? Wie wecken wir das Interesse junger Menschen für staatliche Organe? Gibt es einen Mehrwert für Menschen, den Tag zu besuchen, die sich in erster Linie nicht für Politik begeistern? Es entstand eine Illustration, die ohne Umwege das Ereignis so visualisieren soll, wie es stattfinden wird.»

Die Regierung gratuliert Lino Luginbühl herzlich zu seinem Plakat und dem Sieg. Sie gratuliert aber auch den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihre gelungenen Beiträge und bedankt sich für die Teilnahme am Wettbewerb. Die Entwürfe stammen alle von angehenden Grafikerinnen und Grafikern der Schule für Gestaltung St.Gallen. Eine Jury unter der Leitung von Regierungsrätin Laura Bucher suchte aus 18 Entwürfen fünf aus, über die die Bevölkerung abstimmen konnte.

Regierung, Parlament und Gerichte öffnen am 24. Juni 2023 ihre Türen
 Einmal selber Regierungspräsidentin oder Regierungspräsident sein – das wird fiktiv möglich am Tag der offenen Türen. Besucherinnen und Besucher können das Regierungszimmer des Kantons St.Gallen begehen und auf dem Stuhl des nächsten Regierungspräsidenten, Stefan Kölliker, Platz nehmen. Auch das Parlament sowie den Gerichtssaal kann man begehen. Es sind zwei von vielen Programmpunkten, die der Kanton am Samstag, 24. Juni 2023, mit dem Tag der offenen Türen der Bevölkerung präsentiert. Die Anreise mit dem öffentlichen Verkehr ist für alle Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons gratis. Mehr Infos unter www.sg.ch/offenetueren neues Fenster.


title_de: VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz

content_de: Stellungnahme sind in elektronischer Form bis spätestens am 30. Juni 2023 an das Amt für Soziales (info.diafso@sg.ch) zu senden.


lead_de: Ende März 2023 waren aus dem Kanton St.Gallen 8'608 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind gut 1'900 weniger als vor Jahresfrist. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit liegen bei 800 Mitarbeitenden, 100 weniger als im Vormonat. Die Zahl der offenen Stellen steigt auf gut 4'400.

title_de: Zahl der Stellensuchenden im saisonalen Sinkflug

content_de:
Ende März 2023 waren im Kanton St.Gallen 127 Stellensuchende weniger bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet als im Monat zuvor, nämlich 8'608. Diese geringfügige Abnahme zeigt, dass die Entwicklung weitgehend saisonal geprägt ist und konjunkturelle Faktoren im Moment keinen starken Einfluss haben. Im Vergleich zum Vorjahresmonat, dem März 2022, entspricht dies einem Rückgang von gut 18 Prozent oder 1'926 Personen.

Altersgruppen

Der Rückgang ist im Jahresvergleich in der jüngsten Altersgruppe weniger ausgeprägt als bei den Älteren. Bei den 15- bis 24-Jährigen sind 67 Personen weniger bei einem RAV gemeldet, das sind 7,3 Prozent. Bei den 25- bis 49-Jährigen wird der Vorjahresstand um 1'101 Personen oder 18,0 Prozent unterschritten. Die Zahl der 50-jährigen und älteren Stellensuchenden ist gegenüber dem Vorjahreswert um 758 Personen gesunken, das entspricht 21,7 Prozent. Die Arbeitslosigkeit der Jüngeren ist nach dem Ende der Pandemie im Vorjahr schneller gesunken als in den oberen Altersgruppen, bei denen im Moment ein gewisser Nachholeffekt zu beobachten ist.

Wahlkreise

Die Zahl der Stellensuchenden hat sich in den Wahlkreisen unterschiedlich entwickelt. Im Vergleich zum Vormonat liegt die Bandbreite in einem schmalen Band zwischen minus 4,7 Prozent im Toggenburg und plus 0,8 Prozent im Werdenberg. Im Vorjahresvergleich sind in allen Wahlkreisen Abnahmen zu verzeichnen. Die Rückgänge liegen in den eher industriell geprägten Wahlkreisen Wil, Rheintal und Werdenberg bei weniger als 15 Prozent, in den anderen darüber. Am stärksten sind sie im Toggenburg und im Wahlkreis See-Gaster mit mehr als einem Viertel.

Kurzarbeit

Die Zahl der für Kurzarbeit vorangemeldeten Mitarbeitenden beläuft sich per Ende März 2023 auf 813 Personen aus 20 Betrieben. Dies sind rund 100 Personen weniger als Ende Februar. Die Entwicklung ist seit Juli vergangenen Jahres ziemlich stabil. Betroffen sind Betriebe der Industrie und des verarbeitenden Gewerbes.

Offene Stellen

Ende Februar waren bei den RAV des Kantons St.Gallen 4'425 offene Stellen gemeldet. Das sind 1'555 weniger als vor Jahresfrist und 227 mehr als im Vormonat. Drei Fünftel davon stammen aus meldepflichtigen Berufen. Am stärksten gesucht sind Hilfsarbeitskräfte, Dienstleistungsberufe, Verkäuferinnen und Verkäufer sowie Handwerks- und verwandte Berufe. Der starke Rückgang zum Vorjahr ist dadurch zu erklären, dass seit Anfang dieses Jahres weniger Berufe der Meldepflicht neues Fenster unterstehen als noch 2022.

Detail-Informationen im Statistikportal

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht auf dem kantonalen Statistikportal zur Verfügung (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster), ebenso zu den aktualisierten Quotenwerten (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster) und zur abgerechneten Kurzarbeit (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster). Die offenen Stellen sind als Stada-Tabelle neues Fenster abrufbar.

Weiteres statistisches Informationsmaterial zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden in Form von Grafiken, Tabellen und interaktiven Datenbanken ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Am Dienstag haben sich die Regierung des Kantons St.Gallen und die Landesregierung Vorarlberg über die grenzüberschreitende Mobilität ausgetauscht. Diese wollen die beiden Regierungen weiter verbessern. Ebenfalls Thema war die grenzüberschreitende Forschungskooperation der HSG. Das HSG-Institut für Computer Science in Dornbirn nimmt konkrete Formen an.

title_de: Zusammenspannen bei Mobilität und Forschung

content_de:
Die Bevölkerung des Kantons St.Gallen und des Landes Vorarlberg soll eine klimafreundliche grenzüberschreitende Mobilität nutzen können. Immer mehr Menschen in der Bodenseeregion nutzen das wachsende Angebot auf der Schiene. Die grenzüberschreitenden Angebote werden deshalb ausgebaut.

Die S7 (Romanshorn–Bregenz–Lindau) beispielsweise erfreut sich seit Inbetriebnahme im Dezember 2021 an den Wochenenden einer regen Nachfrage. Zusätzliche Verbindungen zu den Hauptverkehrszeiten auch unter der Woche sollen Pendlerinnen und Pendler ab Dezember 2023 nun eine attraktive und umweltfreundliche Alternative zum Auto bieten. Damit wird das Netz der S-Bahn Bodensee vervollständigt und mehr Kundinnen und Kunden könnten von einem besseren öV-Angebot profitieren.

Neues HSG-Institut in Dornbirn gegründet

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit findet auch im Forschungsbereich statt. Die Universität St.Gallen (HSG) baut in Zusammenarbeit mit Partnern aus Vorarlberg ein Institut für Informatik am «Campus V» in Dornbirn auf. Die HSG, das Land Vorarlberg und das vorarlbergische Unternehmen «illwerke vkw AG» hatten dazu im Juni 2022 eine Vereinbarung unterzeichnet. Die Partner legten gemeinsam die beiden inhaltlichen Schwerpunkte «Big Data Infrastrukturen» und «Embedded Sensing Systems» fest. Künftig werden am Standort Dornbirn Forschungsteams zu beiden Themen anwendungsorientiert Grundlagenforschung betreiben und Wissen austauschen.

Mit Beschluss des Universitätsrates gründete die Universität St.Gallen auf den 1. April 2023 das Institut für Computer Science in Vorarlberg. Als Direktor wurde der ständige Dozent und Titularprofessor Stephan Aier gewählt. Er ist seit 2017 an der HSG als Privatdozent tätig. Im vierköpfigen Aufsichtsgremium des neuen Instituts sitzen zwei Mitglieder aus Vorarlberg. Die Besetzungsverfahren für die beiden Assistenzprofessuren in Dornbirn laufen. Die HSG plant im laufenden Jahr eine Wissenstransfer-Veranstaltung unter Einbezug der Angehörigen der St.Galler School of Computer Science. Damit will die HSG schon während der Aufbauphase in Dornbirn Präsenz zeigen.


lead_de: Diesen Sonntag, 30. April 2023, findet der zweite Wahlgang der Ersatzwahl in den Ständerat statt. Der Kanton lädt die Öffentlichkeit ein, den zweiten Wahlgang live im Pfalzkeller mitzuverfolgen.

title_de: Zweiter Wahlgang: Wer zieht in den Ständerat ein?

content_de:
Am Wahlsonntag betreibt die Staatskanzlei im Pfalzkeller für die Öffentlichkeit, die Kandidierenden sowie die Medienschaffenden ein Wahlzentrum. Ab 11.45 Uhr ist das Wahlzentrum geöffnet. Erste Zwischenresultate werden für 12 Uhr erwartet und voraussichtlich um circa 13 Uhr wird das Endergebnis im Pfalzkeller verkündet.

Es braucht keine Anmeldung. Der Eintritt ist kostenlos.


lead_de: Im Frühjahr 2020 entwickelte das Amt für Gesundheitsvorsorge die TV-Sendung «Bliib fit – mach mit!». Zahlreiche Seniorinnen und Senioren turnten während der Pandemie vor dem Fernseher mit. Nun hat das Projekt einen Preis der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) im Bereich Gesundheitsförderung und Prävention gewonnen.

title_de: «Bliib fit – mach mit!» gewinnt internationalen Preis

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Die Bewegungssendung «Bliib fit – mach mit!» ist am 11. Mai an der Internationalen Bodenseekonferenz in Bregenz mit einem Sonderpreis ausgezeichnet worden. Was als kleines Projekt im März 2020 begann, hat sich schnell zu einem grossen Erfolg gewandelt. Sowohl die positiven Rückmeldungen als auch die nach wie vor hohen Zuschauerzahlen zeigen, dass mit der Sendung ein Bedürfnis abgedeckt wird. Gerade für Seniorinnen und Senioren ist regelmässige Bewegung wesentlich, um ein selbständiges Leben führen zu können.

Zum jetzigen Zeitpunkt werden auf allen Sendern Wiederholungen gezeigt, da eine Finanzierung weiterer Staffeln noch nicht geregelt ist. Verschiedene Akteure sind dabei, nach finanzieller Unterstützung für die Produktion von zusätzlichen Sendungen zu suchen.

«Bliib fit – mach mit!» ist eine Erfolgsgeschichte

Um Seniorinnen und Senioren dabei zu unterstützen, auch im Lockdown während der Corona-Pandemie gesund zu bleiben, hat das Amt für Gesundheitsvorsorge des Kantons St.Gallen in Zusammenarbeit mit dem Ostschweizer Fernsehen TVO in kürzester Zeit «Bliib fit – mach mit!» lanciert. Ziel der Sendung ist es, regelmässige Bewegung auch zu Hause und ohne Hilfsmittel zu ermöglichen.

Ursprünglich war die Ausstrahlung nur für einen Monat geplant. Die von Bewegungstherapeutin Ursula Meier Köhler geleiteten einfachen Turnübungen avancierten aber schnell zum Publikums-Hit. Deshalb wurde die Ausstrahlung stetig verlängert. Insgesamt wurden vier Staffeln produziert. Neben TVO war «Bliib fit – mach mit!» zeitweise auch auf weiteren Regionalsendern wie Tele 1, Tele Züri, Tele Top oder Tele Südostschweiz zu sehen. Seit 2022 zeigt auch das Schweizer Fernsehen SRF dreimal wöchentlich Wiederholungen und macht die Sendung so einem noch breiteren Publikum zugänglich.

Weiteres St.Galler Projekt nominiert

Auch das Projekt «Wir machen das. St.Gallen impft!» war von der Jury für einen IBK-Preis nominiert. Das Amt für Gesundheitsvorsorge setzt sich seit vielen Jahren für Prävention und Gesundheitsförderung in den unterschiedlichsten Bereichen ein – von der psychischen Gesundheit über Bewegung und Ernährung oder Gesundheit im Alter bis hin zur Sensibilisierung für nationale Impfprogramme. Dass in diesem Jahr gleich zwei Projekte internationale Aufmerksamkeit erhalten haben, zeigt die Bedeutung dieser Arbeit.

Internationale Bodenseekonferenz (IBK)

Die IBK ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. Die IBK bildet den Kern eines breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion.

Seit 2001 verleiht die IBK Preise im Bereich Gesundheitsförderung und Prävention – um Best-Practice-Beispiele über die Länder- und Kantonsgrenzen hinaus bekannt zu machen und zu würdigen. Damit wird ein wichtiger Impuls für den länderübergreifenden Diskurs über Gesundheitsförderung und Prävention gesetzt. 2023 wurde der Preis zum 8. Mal verliehen. Mehr Infos: www.ibk-gesundheit.org neues Fenster / www.bodenseekonferenz.org neues Fenster


lead_de: Die Regierung hat sich heute mit Winfried Hermann, Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg getroffen. Im Zentrum der Reise einer baden-württembergischen Delegation in Grenzregionen stand der öffentliche Personennahverkehr im Kanton.

title_de: Baden-Württembergs Verkehrsminister auf Besuch

content_de:
Die Teilnehmenden sprachen über die Gesamtverkehrsstrategie des Kantons St.Gallen und die daraus abgeleitete ÖV-Strategie sowie das ÖV-Programm. Weitere Themenfelder waren die Erschliessungsqualitäten des Kantons St.Gallen sowie der Tarifverbund OSTWIND. Insbesondere war die Delegation an der Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und dem Tarifverbund, der Weiterentwicklung des Verbunds sowie den Tarifstrukturen auch im grenzüberschreitenden Verkehr interessiert.

Der Austausch fand im Rahmen einer Delegationsreise in die Grenzregionen von Baden-Württemberg statt, die Verkehrsminister Winfried Hermann vom 15. bis 17. Mai 2023 unternimmt. Neben St.Gallen besucht er unter anderem Schaffhausen, Winterthur, Feldkirch und Bregenz. Dabei möchte er sich insbesondere einen Überblick über die Finanzierung und Aufgabenstruktur im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs in den Grenzregionen verschaffen.

Begleitet wird Verkehrsminister Hermann von einer 25-köpfigen Delegation, die sich aus Abgeordneten des Landtages, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Verbandsmitgliedern sowie Fachpersonal aus dem Verkehrsministerium und Journalistinnen und Journalisten zusammensetzt.


lead_de: Am kommenden Samstag, 3. Juni, treffen sich Betroffene fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen in St.Gallen zu einem Begegnungsanlass. Der von der Opferhilfe organisierte Anlass umfasst Referate, aber auch Gesprächsrunden für den individuellen Austausch.

title_de: Betroffene fürsorgerischer Massnahmen treffen sich

content_de:
Das Leben von Betroffenen, die in ihrer Kindheit und Jugend durch die Behörden fremdplatziert oder verdingt wurden, ist von schwierigen Erfahrungen geprägt. Viele Betroffene konnten und wollten über ihre Erfahrungen in der Kindheit und Jugend weder mit ihren Partnerinnen oder Partnern noch mit ihren Kindern sprechen.

Im Jahr 2019 hat sich der Kanton St.Gallen im Rahmen eines Gedenkanlasses bei den Betroffenen fürsorgerischer Zwangsmassnahmen im Kanton St.Gallen offiziell entschuldigt. Damals wurde von Seiten der Betroffenen der Wunsch geäussert, vermehrt und regelmässig solche Begegnungen zu ermöglichen. Aufgrund der Covid-19-Pandemie war es bislang aber nicht möglich, grössere Zusammenkünfte dieser Art zu organisieren.

Mit dem Begegnungsanlass vom kommenden Samstag, 3. Juni, in St.Gallen wird das Gedenken an das dunkle Kapitel des Kantons St.Gallen fortgesetzt. Der Anlass soll Raum für Gespräche und Begegnungen geben, damit Erfahrungen ausgetauscht und das erfahrene Leid geteilt werden können.

Begegnungsanlass für Betroffene von fürsorgerischen Massnahmen und ihre Angehörigen im Zentrum St.Mangen, Magnihalden 15, St.Gallen, 13.30 Uhr

Programm:

Der Anlass wird von der Opferhilfe SG-AR-AI in Zusammenarbeit mit Betroffenen organisiert und ist kostenlos. Insbesondere zu den Referaten sind auch Interessierte ohne persönlichen Bezug zu Zwangsmassnahmen oder Fremdplatzierungen willkommen.


lead_de: In Goldach ist ab 1. Juli 2023 ein Ausbau der Buslinie-Linie 253 vorgesehen. Zudem wird ab Fahrplan 2024 die Linie 254 bis zum Bahnhof Goldach geführt. Diese Verbesserungen gehen auf eine Petition aus der Bevölkerung zurück, die sich teilweise gegen ein neues Buskonzept wehrte. Nebst den genannten Änderungen halten Kanton und Gemeinden am Busangebot fest.

title_de: Busangebot in Goldach wird verbessert

content_de:
Am 9. Februar ist eine Petition zum neuen Buskonzept in der Region Rorschach mit 1585 Unterschriften beim Kanton eingereicht worden. Der Kanton hat anschliessend mit den betroffenen Gemeinden, den Transportunternehmen und der Petitionärin das Gespräch gesucht und die Kritikpunkte besprochen. Zudem sind die ersten Erfahrungen des neuen Buskonzepts ausgewertet.

Kanton und Gemeinden halten am neuen Busangebot grundsätzlich fest. Der Betrieb funktioniert grösstenteils stabil. Bisher wurde vor allem eine Umverteilung der Fahrgäste festgestellt. Eine Herausforderung stellt die hohe Nachfrage der Regionalbuslinien am Morgen in Fahrtrichtung St.Gallen dar. Die Situation wird weiter beobachtet.

Ein Kritikpunkt betrifft die fehlende Direktverbindung der Linie 254 zum Hauptbahnhof St.Gallen. Seit dem vergangenen Fahrplanwechsel endet diese Linie an der Haltestelle St.Gallen Kantonsschule. Der Kanton hält an dieser Lösung fest, da der Umstieg auf die S-Bahn problemlos möglich ist. Der Direktbus aus der Region Rorschach dient vor allem als schnelle Verbindung in den Osten der Stadt. Für die Fahrt bis an den Hauptbahnhof St.Gallen wäre der Einsatz eines weiteren Fahrzeugs erforderlich, was zusätzliche Kosten auslöst. Zudem ist der Korridor St.Gallen Bahnhof–Marktplatz bereits heute hoch belastet. Die Anzahl Busse soll deshalb dort reduziert werden, wo alternative Verbindungen mit attraktiven Reisezeiten bestehen. Dadurch werden im Zentrum von St.Gallen Eigenbehinderungen des öV reduziert.

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die Verbindungen innerhalb von Goldach. Diese verschlechterten sich mit der Einführung des neuen Buskonzepts. Der Kanton und die Gemeinde Goldach haben deshalb einen Ausbau der Linie 253 (Goldach Bahnhof–Rietli) beschlossen. Von Montag bis Freitag verkehren neu 19 Kurse pro Tag und Richtung. Von 6 Uhr bis 8.30 Uhr, 11.30 Uhr bis 14 Uhr und von 15.30 Uhr bis 19 Uhr wird neu im Halbstundentakt gefahren. An den Wochenenden von Mai bis Mitte September verkehrt die Linie 253 zusätzlich von 9 Uhr bis 19.30 Uhr im Halbstundentakt. Damit wird das Freibad Goldach besser mit dem öV erschlossen. Das ausgebaute Angebot der Linie 253 wird bereits ab 1. Juli 2023 in Betrieb gehen.

Eine weitere Verbesserung betrifft die Linie 254 (Rorschach Hauptbahnhof Süd–Goldach TZM/Kellen–St.Gallen Kantonsschule). Ab Fahrplan 2024 werden alle Kurse, die heute an der Haltestelle Goldach TZM/Kellen enden, bis zum Bahnhof Goldach geführt. Dadurch ergeben sich zusätzliche Umsteigemöglichkeiten zwischen Bus und Bahn via Bahnhof Goldach.


lead_de: Noch vor nicht allzu langer Zeit stand der Feldhase als eine der meisterlegten Tierarten im Rampenlicht der Jagdstatistiken. Die neu publizierte Jagdstatistik zeigt hingegen abermals auf, dass der Bestand des Feldhasens gebietsweise weiter zurückgeht.

title_de: Der Feldhase ist weiter unter Druck

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Früher tauchte der Feldhase (Lepus europaeus) in hoher Zahl in der Jagdstatistik auf: Wurden im Kanton St.Gallen 1947 noch rund 2'800 Stück erlegt, waren es 2022 gerade noch sieben. Weitere 22 Feldhasen kamen 2022 im Strassenverkehr, wegen Landmaschinen oder anderen Ursachen ums Leben. Dieser drastische Rückgang zeigt sich vor allem in Gebieten mit intensiver Graslandbewirtschaftung. Weil die Wiesen so oft gemäht werden, haben junge Feldhasengenerationen kaum eine Chance. Dazu kommt der Druck durch natürliche Feinde wie Fuchs, Graureiher, Storch oder die Hauskatze.

Der Feldhase wird von der grossen Mehrheit der St.Galler Jägerinnen und Jägern seit mehreren Jahren freiwillig geschont. Es braucht aber vor allem auch Massnahmen in der Landwirtschaft. Das Anlegen von Brachen, Hecken, dünn gesätem Getreide, die Extensivierung von Grünland sowie die Aufwertung der Waldränder würden dazu beitragen. Um Meister Lampe zurück ins Rampenlicht zu stellen, unterstützt das Amt für Natur, Jagd und Fischerei diese Bemühungen durch Lebensraum- und Artenschutzmassnahmen.

Die Bestände von Reh, Steinbock und Gämse sind hingegen stabil. Die Bestände der Rothirsche steigen an. Während etwas mehr Rehe und Gämse als im Jahr zuvor erlegt wurden, sind die Abschusszahlen bei Rothirsch und Steinbock etwas zurückgegangen. Die Anzahl Wildschweine kann von Jahr zu Jahr sehr stark schwanken und somit auch die Abschusszahlen. Das Jahr 2022 war im Vergleich zum Vorjahr ein sehr ruhiges «Wildschweinjahr».

Die gesamte Statistik kann auf der Webseite des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei nachgelesen werden unter Jagdstatistik | sg.ch neues Fenster


lead_de: Die Rechtspflegekommission hat ihren Bericht über die Prüfungstätigkeit der Jahre 2022/2023 verabschiedet. Sie prüfte das Kreisgericht St.Gallen, das Untersuchungsamt Gossau sowie das kantonale Konkursamt und unterbreitet mehrere Empfehlungen.

title_de: Digitalisierung der Justiz unter die Lupe genommen

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Die Rechtspflegekommission ist das parlamentarische Aufsichtsgremium über die kantonalen Justizbehörden. Sie hat im Rahmen ihrer ordentlichen Prüfungstätigkeit drei Visitationen durchgeführt. Dabei besuchte sie die geprüften Institutionen und befragte deren Mitarbeitende über aktuelle Herausforderungen ihrer Tätigkeit. Übergreifendes Schwerpunktthema der diesjährigen Prüfungstätigkeit war die Digitalisierung der Justiz.

Die Rechtspflegekommission liess sich von den besuchten Stellen über bereits digitalisierte Bereiche, bevorstehende Digitalisierungen, die Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs sowie die Involvierung von Mitarbeitenden in Digitalisierungsprojekte informieren. Sie traf dabei unterschiedlich ausgeprägte Nutzungsformen an, die teilweise auch einen gewissen Nachholbedarf offenlegten. So druckt beispielsweise eine Institution Eingaben, welche über den elektronischen Rechtsverkehr eingereicht wurden, weiterhin aus und führt die Verfahrensakten in Papierform weiter. Demgegenüber führt eine andere Institution soweit möglich alle Akten elektronisch und scannt ergänzend physische Akten ein, um den Verfahrensbeteiligten die digitale Akteneinsicht unkompliziert zu ermöglichen.

Eine Herausforderung stellen die rechtlichen Rahmenbedingungen dar, die sich derzeit mit dem Bundesprojekt «Justitia 4.0» im Umbruch befinden. Positiv aufgefallen sind bei den Besuchen jene Stellen, die sich in Bezug auf die Digitalisierung als «First Mover» verstehen. Sie nutzten im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten den Spielraum für digitale Optimierungen innovativ aus. Die Rechtspflegekommission begrüsst diesen Effort und wünscht sich entsprechende Bemühungen auch von weiteren Justizbehörden.

Visitierte Stellen im Prüfungsjahr 2022/2023

Die zuständige Subkommission der Rechtspflegekommission besuchte im Berichtsjahr das Kreisgericht St.Gallen und traf dabei auf ein gut organisiertes Gericht. Im Vordergrund stand die unzulängliche Raumsituation, welche sich jedoch mit dem vorgesehenen Umzug des Gerichts an die Schützengasse im Jahr 2028 verbessern wird (vgl. 35.22.01 neues Fenster). Thematisiert wurden auch der Einbezug der nebenamtlichen Richterinnen und Richter sowie die bisher ungenutzten Möglichkeiten der Digitalisierung, welche den Gerichten die Arbeit erleichtern könnten.

Das Untersuchungsamt Gossau hinterliess bei der Visitation einen innovativen Gesamteindruck bei der zuständigen Subkommission. Aus der Not heraus wurden Projekte vorangetrieben, welche das Untersuchungsamt bei der Bewältigung seiner Kernaufgaben unterstützen. Die Rechtspflegekommission sieht Verbesserungsbedarf bei der Informatikunterstützung der Untersuchungsämter. Zudem empfiehlt sie der Regierung, mithilfe eines interkantonalen Vergleichs zu überprüfen, ob die Pikettentschädigungen von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten noch angemessen sind. Weiter empfiehlt die Rechtspflegekommission, ein Springersystem, wie es die Kreisgerichte bereits kennen, auch für die Untersuchungsämter zu prüfen, um Belastungsspitzen zu brechen.

Beim Besuch des Konkursamtes St.Gallen traf die zuständige Subkommission sehr motivierte und engagierte Mitarbeitende an. Trotz zeitgemässer Büroräumlichkeiten bereiten die fehlenden Erweiterungsmöglichkeiten insbesondere bei der Akteneinsicht Schwierigkeiten. Die digitale Aktenführung ist aufgrund der engen Zusammenarbeit mit noch nicht digitalisierten Vorinstanzen und umfangreichen Konkursakten erst teilweise etabliert, jedoch besteht eine hohe Bereitschaft zur Digitalisierung. Die Rechtspflegekommission empfiehlt dem Konkursamt, die Möglichkeiten der digitalen Aktenführung soweit wie möglich auszuschöpfen.

Geschäftsbericht der Staatsanwaltschaft erstmals veröffentlicht

Auf die letztjährige Empfehlung der Rechtspflegekommission hin veröffentlichte die Staatsanwaltschaft dieses Jahr zum ersten Mal ihren Geschäftsbericht. Die zunehmende Belastungssituation und die Ressourcenfrage werden darin zentral thematisiert. Die Rechtspflegekommission anerkennt die Anliegen der Staatsanwaltschaft sowie ihre Bemühungen zur Effizienzsteigerung im Umgang mit den vorhandenen Ressourcen. Die Sorge darum, dem gesetzlichen Auftrag angemessen gerecht zu werden, kann sie entsprechend nachvollziehen. Ein Lösungsansatz ist die interkantonale Zusammenarbeit in Form von Kompetenzzentren, die Ressourcen bündeln und Spezialisierungen ermöglichen würden. Diese Zusammenarbeit müsste jedoch zuerst von den Entscheidungsträgern der Kantone initiiert beziehungsweise intensiviert werden, was nicht in der Hand der Rechtspflegekommission liegt. Sie wird sich jedoch im nächsten Prüfungsjahr mit der angespannten Situation der Staatsanwaltschaft befassen, erwartet aber auch eine vertiefte Analyse der konkreten Problemfelder, um daraus Erkenntnisse für explizite Handlungsmassnahmen gewinnen zu können.

Richterwahlen optimieren

Neben der ordentlichen Prüfungstätigkeit prüfte die Rechtspflegekommission im Rahmen einer Nachbetrachtung der Gesamterneuerungswahlen der kantonalen Gerichte für die Amtsdauer 2023/2029 mögliche Optimierungen für die Richterwahlen. Sie lud Prof. Benjamin Schindler, Professor für öffentliches Recht an der Universität St.Gallen, ins Plenum ein und tauschte sich im Rahmen eines Besuchs mit der Justizkommission des Grossen Rats Bern aus. Ihre Erkenntnisse und Empfehlungen wird sie mit den Fraktionen aufnehmen, um weitere Optimierungen für zukünftige Richterwahlen zu prüfen und umzusetzen. Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Sommersession in einziger Lesung. Der Bericht der Rechtspflegekommission ist auf der Webseite das Kantonsrates (www.kantonsrat.sg.ch neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 82.23.02 zu finden.


lead_de: Wer bauen will, kann ab Mitte 2026 elektronisch Baugesuche einreichen. Der gesamte Prozess zwischen Bauherrschaft, dem Kanton sowie den Gemeinden wird digitalisiert. Zudem bauen der Kanton und die Gemeinden ein neues gemeinsames digitales Geoportal auf. Auf diesem können Interessierte Karten betrachten sowie Geodienste und Geodaten beziehen. Für beide Systeme haben die involvierten Parteien nun die Zuschläge erteilt.

title_de: Digitalisierungsschub im St.Galler Bauwesen

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Einfacher, schneller und transparenter soll der Bewilligungsprozess für die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller werden. Mit «eBaubewilligungSG» erfolgt die Zusammenarbeit aller Beteiligten ab Mitte 2026 über durchgehend digitale Prozesse. So können die Behörden Baubewilligungs- und Plangenehmigungsverfahren effizienter abwickeln. Zugleich erhöht sich die Transparenz der Prozesse für die Gesuchstellenden. Ab 2028 wird das digitale Baugesuch dann zum Standard.

Mit einer öffentlichen Ausschreibung hat «eGovernment St.Gallen digital.» eine Software für das digitale Baubewilligungs- und Plangenehmigungsverfahren für den Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden gesucht. Nun hat das Unternehmen Blackpoints AG mit Sitz in Zürich den Zuschlag erhalten.

Die Blackpoints AG wird zusammen mit «eGovernment St.Gallen digital.» die Lösung für die «eBaubewilligungSG» konzipieren, bereitstellen, betreiben und weiterentwickeln. Bei einer Laufzeit von neun Jahren betragen die Projektkosten rund 4,8 Millionen Franken. Hinzu kommen jährlich rund 200'000 Franken Betriebskosten. Mit der einheitlichen Software können die St.Galler Gemeinden und der Kanton St.Gallen jährlich insgesamt zwischen 180'000 und 250'000 Franken Software-Betriebskosten einsparen.

Neues St.Galler Geoportal ab 2025

Wichtige Daten im Bauprozess sind Geodaten. Diese werden in Karten dargestellt und künftig auch in digitalen Prozessen von eGovernment verarbeitet. Um die einfache Verwendung von Geodaten zu gewährleisten und die Digitalisierung zu fördern, beschloss der Kantonsrat 2018, dass es zwischen Gemeinden und Kanton eine gemeinsame Geodateninfrastruktur geben soll. Diese umfasst ein Geoportal zum Betrachten von Karten, Geodienste zum Beziehen von Geodaten sowie integrierte Fachanwendungen, in welchen ausgewählte Geodaten erfasst und bearbeitet werden können.

Über das neue gemeinsame Geoportal werden ab 2025 eine Vielzahl kommunaler und kantonaler Karten wie Nutzungspläne, Gefahrenkarten oder Luftbilder zugänglich gemacht. Standardisierte Schnittstellen erlauben die Weiterverwendung der allermeisten Informationen als Open Data und die Kombination mit Karten von Bund und Nachbarkantonen. Der Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden leisten damit ihren Beitrag an die schweizweite Verfügbarkeit einheitlicher und hochwertiger Geodaten.

«eGovernment St.Gallen digital.» hat den Zuschlag für den Aufbau und den Betrieb des neuen Geoportals an das Unternehmen Geocloud AG aus Schlieren erteilt. Bei einer Laufzeit von zehn Jahren betragen die Projektkosten 4,2 Millionen Franken. Hinzu kommen jährlich 1,7 Millionen Franken Betriebskosten. Mit dem neu beschafften System können die St.Galler Gemeinden und der Kanton St.Gallen pro Jahr insgesamt 1,5 Millionen Franken einsparen.

eGovernment St.Gallen digital.

Die selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt «eGovernment St.Gallen digital.» treibt die Digitalisierung der St.Galler Gemeinden und des Kantons St.Gallen voran. Ziel ist es, die öffentlichen Dienstleistungen für die Bevölkerung und Unternehmen noch einfacher, effizienter, sicherer und transparenter zu gestalten.


lead_de: Der ehemalige Hofgarten über dem heutigen Pfalzkeller gehört zu den in Vergessenheit geratenen Attraktionen der ehemaligen Fürstabtei St.Gallen. Zwei Jahrhunderte nach seinem Verschwinden wird dieser Ort nun durch einen neuen Klostergarten erheblich aufgewertet. Das Vorhaben ist eine Massnahme aus dem Managementplan UNESCO-Weltkulturerbe Stiftsbezirk St.Gallen.

title_de: Ein neuer Klostergarten entsteht

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In den kommenden Wochen erhält der Stiftsbezirk St.Gallen eine weitere Attraktion. Auf Initiative des Stiftsarchivs St.Gallen entsteht hinter dem Regierungsgebäude am Ort des ehemaligen Hofgartens ein neuer Klostergarten. Dieser wird realisiert unter der Leitung des Bau- und Umweltdepartementes mit Unterstützung der Hänni Garten- und Landschaftsarchitektur AG. Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Kantonsschule am Burggraben sowie Lernenden des Berufsverbands Jardin Suisse Ostschweiz werden 40 Hochbeete in spiralförmiger Aufstellung mit rund hundert verschiedenen Kräuter- und Heilpflanzen bestückt. Dies in Anlehnung an die ursprüngliche barocke Anlage des ehemaligen Klosters St.Gallen.

Ort der Heilkunde und Biodiversität

Der international renommierte Gartenspezialist Remo Vetter übernimmt die Vermittlung des jahrtausendealten Wissens um die Wirkung von Heilpflanzen. Besucherinnen und Besucher sollen Einblick in ihre Bedeutung für die mittelalterliche Klostermedizin erhalten. Sitzgelegenheiten laden künftig zum Verweilen im Grünen vor dem barocken Gartenhaus ein, das Fürstabt Beda Angehrn wenige Jahre vor dem Untergang des Klosters zur Belebung von Körper und Geist erbauen liess. Für Jardin Suisse Ostschweiz ist es zudem eine Chance, einen neuen Lerngarten für Gärtnerinnen und Gärtner zu schaffen, der das Thema Biodiversität mit der historischen Gartenkultur und den Herausforderungen der Gegenwart verbindet.

Historische Bedeutung von Klostergärten

Klostergärten dienten der Selbstversorgung der Mönche mit Obst, Gemüse, Kräutern und Heilpflanzen. Für den Mönchsvater Benedikt, Gründer des Benediktinerordens, gehörte deshalb zu jedem Kloster neben Wasser und Mühle auch ein Garten. Vor allem der klösterliche Kräutergarten nahm als Heilmittellieferant wie auch für die tägliche Ernährung der Mönche eine sehr wichtige Stellung ein. Die Benediktinermönche gelten deshalb heute noch als Begründer des europäischen Gartenbaus.

Klostergarten in St.Gallen

Das erste Wissen für den Gartenbau im Kloster St.Gallen lieferten Mitbrüder von der Insel Reichenau. Der dort um 825 entstandene St.Galler Klosterplan der Stiftsbibliothek enthält erste Hinweise auf Inhalt und Positionierung von Gärten. Auf diesem Plan, der im Ausstellungssaal des Stiftsarchivs im Original zugänglich ist, ist neben Obst- und Gemüsegarten auch ein Kräutergarten mit 16 Beeten eingezeichnet. Im 17. Jahrhundert entstand im nordöstlichen Teil des Klosterbezirks anstelle von Nutzgärten der «Fürstliche Garten», ein barocker Ziergarten mit einer Brunnengrotte. Ein Hof- und Lustgärtner kümmerte sich um den Unterhalt dieser Gartenanlage, die später um eine Orangerie ergänzt wurde. Die Geschichte dieses Gartens wird derzeit im Stiftsarchiv aufgearbeitet.


lead_de: In Rapperswil-Jona wurden tote Möwen aufgefunden, die am Vogelgrippe-Virus starben. Im Umkreis von einem Kilometer um die Brut- und Nistplätze der positiv getesteten Möwen eröffnet der Kanton ein Kontrollgebiet. Das bedeutet geschützter Auslauf oder Stallpflicht für die Tiere von sechs Betrieben.

title_de: Erneut Vogelgrippe-Massnahmen im Linthgebiet

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In Rapperswil-Jona wurden tote Möwen aufgefunden und positiv auf das Vogelgrippe-Virus getestet. Im Kontrollgebiet im Umkreis von einem Kilometer um die Brut- und Nistplätze der positiv getesteten Möwen gelten ab diesem Samstag, 27. Mai 2023, deshalb wieder verstärkte Massnahmen, um zu vermeiden, dass das Vogelgrippe-Virus in Geflügelhaltungen eingeschleppt wird und sich weiter verbreitet.

Im Kontrollgebiet sind sechs Betriebe betroffen. Deren Geflügel darf nur noch draussen weilen, wenn es in einem geschützten Auslauf ist. Das bedeutet, dass das Gehege auch gegen oben geschlossen sein muss. Wenn dies nicht möglich ist, muss das Geflügel im Stall gehalten werden. Die Betriebe werdendurch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen direkt informiert .

Bislang gibt es keine positiven Befunde bei Geflügelhaltern im Kanton St.Gallen. Geflügelausstellungen sind innerhalb des Kontrollgebietes bis vorerst 31. Juli 2023 nicht erlaubt.

Wachsam sein im ganzen Kanton

Der ganze Kanton und die ganze Schweiz gelten zudem ebenfalls ab diesem Samstag als Beobachtungsgebiet. Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter sowie die Bevölkerung müssen beachten:

Das Risiko, dass sich die Seuche grossflächig ausbreitet, ist derzeit gering. Dies weil die Wildvögel derzeit brüten und deshalb ortsgebunden sind. Es ist aber möglich, dass die Vogelgrippe auf das Hausgeflügel übergreift. Deshalb hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen per Samstag, 27. Mai 2023, verfügt, dass die Kantone bei lokalen Ausbrüchen unter Wildvögeln örtlich begrenzte Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels ergreifen können.

Vorbereitungen auf den Sommer und die nächste Vogelgrippe-Saison

Ab Mitte Sommer bewegen sich die Wildvögel aus ihren Nistgebieten. Dies kann das Seuchengeschehen erneut verändern. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen beobachtet die Situation und wird im Sommer über das weitere Vorgehen entscheiden.

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass Hausgeflügel auch im nächsten Winter vor einer Ansteckung mit dem Vogelgrippe-Virus geschützt werden muss. Eine wichtige Massnahme ist es, den Kontakt zwischen Hausgeflügel und Wildvögeln zu verhindern – etwa durch einen überdachten und umzäunten Auslauf. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen empfiehlt Geflügelhaltenden, ihre Gehege entsprechend auszurüsten.

Die Medienmitteilung des BLV sowie weitere Informationen finden Sie unter www.blv.admin.ch neues Fenster oder hier neues Fenster.

Weitere Informationen über die Situation im Kanton St.Gallen finden Sie unter www.avsv.sg.ch neues Fenster oder hier neues Fenster.


lead_de: Im Kanton St.Gallen gibt es bereits viele gute Ansätze zur Förderung von Familien. Es besteht aber Entwicklungspotenzial, zum Beispiel in Form einer Familienstrategie oder bei der finanziellen Situation von Familien. Dies zeigt ein Bericht der Regierung, der aktuell zur Vernehmlassung vorliegt.

title_de: Familien im Kanton St.Gallen noch besser fördern

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Der Kanton hat in den letzten Jahren verschiedene Akzente bei der Familienpolitik gesetzt, zum Beispiel im Bereich der Vereinbarkeit. Mit den Elternschaftsbeiträgen und einem familienfreundlichen Steuersystem bestehen zudem Instrumente, um der finanziellen Situation von Familien gerecht zu werden. Im Bericht «Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen» skizziert die Regierung nun weitere Möglichkeiten, wie die Situation von Familien gezielt verbessert werden kann.

Der Bericht «Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen» zeigt die Situation von Familien im Kanton St.Gallen in folgenden vier grossen Themenbereichen auf:

Auf dieser Basis wird Verbesserungsbedarf beleuchtet und mögliches Entwicklungspotenzial identifiziert. Abschliessend werden konkrete Handlungsfelder skizziert. Gemäss dem Bericht könnten vor allem zwei Instrumente helfen, die Bemühungen in der Familienpolitik zielorientiert und möglichst effektiv zu gestalten: eine übergeordnete Familienstrategie sowie ein Monitoring zur Situation der Familien im Kanton.

Auch im Bereich der Vereinbarkeit gibt es Möglichkeiten zur Weiterentwicklung. Zudem wird die Stärkung des Familienfokus im Grundangebot in allen Bereichen (zum Beispiel Bildung, Gesundheit, öffentliche Räume) als mögliches Handlungsfeld identifiziert.
Im Zentrum soll insgesamt die Weiterentwicklung bestehender Systeme stehen. Die Einführung eines neuen Instruments wie zum Beispiel Ergänzungsleistungen für Familien ist indes nicht angezeigt, auch aufgrund von finanzpolitischen Überlegungen.

Der Bericht «Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen» ist vom 12. Mai 2023 bis am 31. August 2023 in der Vernehmlassung (Unterlagen sind online neues Fenster abrufbar). Anschliessend wird der Bericht entsprechend überarbeitet und dem Kantonsrat zur Beratung unterbreitet.


lead_de: Die Genesung von Fredy Fässler schreitet voran. Der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes übernimmt deshalb heute von Regierungsrat Marc Mächler wieder das Regierungspräsidium. Dieses dauert noch bis zum 31. Mai 2023. Gleichzeitig hat Fredy Fässler die Regierung darüber informiert, dass er bei den Erneuerungswahlen im Jahr 2024 nicht mehr antreten wird.

title_de: Fredy Fässler ab heute wieder Regierungspräsident

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Regierungspräsident Fredy Fässler hatte sich am 6. Oktober 2022 bei einem Sturz ein schweres Schädel-Hirn-Trauma zugezogen. Nach einem längeren stationären Spital- und Rehabilitationsaufenthalt konnte Fredy Fässler kurz vor Weihnachten die ambulante Rehabilitation aufnehmen. Ab dem 14. März hatte Fredy Fässler wieder die Leitung des Sicherheits- und Justizdepartementes übernommen und nahm an den Sitzungen der Regierung teil.

Nun ist seine Genesung weiter vorangeschritten: Fredy Fässler übernimmt ab heute und noch bis Ende Mai 2023 deshalb wieder das Regierungspräsidium. In dieser Funktion leitet er die Regierungssitzungen und repräsentiert die Kantonsregierung gegen innen und aussen. Auf ihn folgt am 1. Juni 2023 Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes. Die Regierung freut sich sehr über Fredy Fässlers ausserordentlich positiven Genesungsverlauf.

Zudem hat Regierungspräsident Fredy Fässler die Regierung darüber informiert, dass er bei den Erneuerungswahlen 2024 nicht mehr antreten wird. Einerseits wird Fredy Fässler dannzumal 65 Jahre alt sein, andererseits sind auch Überlegungen zur eigenen Gesundheit ausschlaggebend gewesen für seinen Entscheid. Auch Regierungsrat Stefan Kölliker wird 2024 nicht mehr zu den Erneuerungswahlen antreten, wie er bereits zuvor kommuniziert hatte.


lead_de: An der heutigen Regierungssitzung erlitt Regierungspräsident Fredy Fässler einen epileptischen Anfall. Er musste zur Behandlung und für weitere Abklärungen ins Spital gebracht werden. Sein Zustand ist stabil.

title_de: Fredy Fässler erleidet epileptischen Anfall

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Aufgrund eines epileptischen Anfalls bei Regierungspräsident Fredy Fässler mussten am Dienstagmorgen Sanität und Notarzt ins Regierungsgebäude gerufen werden. Der Regierungspräsident befindet sich jetzt zur Überwachung für eine Nacht im Spital. Voraussichtlich wird er seine Arbeitstätigkeit in den nächsten Tagen schrittweise wiederaufnehmen. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes wird die Regierung keine weiteren Auskünfte zum Gesundheitszustand von Fredy Fässler erteilen. Sie wünscht ihrem Kollegen eine rasche und vollständige Genesung.

Nach einem Unfall im vergangenen Herbst und einem längeren Ausfall übernahm Fredy Fässler im März wieder die Leitung des Sicherheits- und Justizdepartementes und kehrte am 1. Mai 2023 ins Regierungspräsidium zurück. An diesem Donnerstag, 1. Juni 2023, geht das Regierungspräsidium turnusgemäss an Regierungsrat Stefan Kölliker über.


lead_de: Die Einheitsinitiative «St.Galler Klimafonds» fordert die Schaffung eines Klimafonds mit einem Volumen von 100 Millionen Franken. Die Regierung hat dazu mit einem Gegenvorschlag einen gezielten Sonderkredit im Umfang von rund 59 Millionen Franken vorgeschlagen. Die vorberatende Kommission unterstützt diesen, möchte die Verwendung aber noch weiter präzisieren.

title_de: Gegenvorschlag zur Klimafonds-Initiative präzisieren

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Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Sascha Schmid, Buchs, hat die Vorlage eingehend beraten. Sie begrüsst die Ablehnung der Initiative und die Stossrichtung des Gegenvorschlags. Sie möchte jedoch den Einsatz der 59 Millionen Franken präzisieren.

Nebst dem Ersatz von fossilen Heizungen durch erneuerbare Heizsysteme soll das Förderprogramm Energie von 2026 bis 2030 weitergeführt werden. Weiter sollen die Innovation bei der Erforschung erneuerbarer Energie und der Entwicklung von Energiesparmassnahmen finanziert werden können. Die vorberatende Kommission ist der Meinung, dass dabei alle erneuerbaren Energien berücksichtigt werden sollen. Zudem legte die vorberatende Kommission grossen Wert darauf, dass ergänzend zu den genannten Massnahmen auch die Stromversorgungssicherheit verbessert wird.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Sommersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Herbstsession 2023 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf und die Anträge der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite des Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 29.22.01 und 33.22.05 zu finden.


lead_de: Im Alpenraum können mit Wasserstoff elektrisch angetriebene Busse, Autos, Lastwagen und Züge einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Deshalb setzt sich die Arbeitsgemeinschaft der Alpenländer (Arge Alp) für die grenzübergreifende Planung der Wasserstoffversorgung und -logistik im Alpenraum ein. Internationale Expertinnen und Experten diskutieren an einer Fachtagung in St.Gallen darüber, welche Voraussetzungen dafür notwendig sind.

title_de: Grenzübergreifende Planung für grünen Wasserstoff

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Der Individual- und Transportverkehr kann im Alpenraum aufgrund der Topografie nicht im gleichen Masse wie in anderen Regionen durch den öffentlichen Verkehr oder den Schienenverkehr ersetzt werden. Klimafreundlichen Antriebsarten für Fahrzeuge kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Die Arge Alp sieht sie im grünen Wasserstoff, der durch die Elektrolyse von Wasser unter Verwendung von erneuerbarer Energie hergestellt wird, ein erhebliches Potenzial. Damit grüner Wasserstoff als klimafreundliche Antriebsart Verbreitung finden kann, ist seine Verfügbarkeit im Alpenraum sicherzustellen.

So simpel die Idee, so schwierig die Umsetzung: Aktuell gibt es keine länderübergreifende Planung der Wasserstoff-Distribution. Es ist also unklar, wie beispielsweise in Italien produzierter Wasserstoff in grossen Mengen in die Schweiz oder nach Österreich gelangen kann. Die Distribution und somit der einfache Zugang zu Wasserstoff ist jedoch ein zentraler Faktor, wenn es darum geht, grünen Wasserstoff als Energieträger für die Mobilität und für andere Anwendungen zu etablieren.

An einer Fachtagung in St.Gallen diskutieren Expertinnen und Experten aus den Alpenländern, Fragen rund um die Produktion, Distribution und Speicherung von grünem Wasserstoff. Zudem werden Best-Practice-Projekte aus allen 10 Mitgliedsländern vorgestellt. Die Ergebnisse sollen schliesslich in einer Resolution münden, die der Kanton St.Gallen als Vorsitzland des Jahres 2023 an der Regierungschefkonferenz im Oktober durch die Arge Alp verabschieden lassen wird.

Arge Alp setzt sich für den Klimaschutz ein

In der Arge Alp arbeiten zehn Regionen, Provinzen, Kantone und Bundesländer aus Österreich, Deutschland, Italien und der Schweiz zusammen. Eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist unerlässlich, da die Folgen von ökonomischen, umweltbezogenen und gesellschaftlichen Entwicklungen nicht an den Landesgrenzen haltmachen. Beim Klimaschutz geht es der Arge Alp darum, den Alpenraum als Arbeits- und Lebensraum zu schützen. Die Alpen sind besonders stark vom Klimawandel betroffen. Umso wichtiger ist ein gemeinsames Vorgehen.


lead_de: Der Kanton St.Gallen, das Fürstentum Liechtenstein und das Land Vorarlberg möchten den öffentlichen Verkehr verbessern, indem sie finanzielle und organisatorische Zugangsbarrieren abbauen. Teil der Massnahmen sind neue Angebote für eine kostenlose grenzüberschreitende Reise mit dem öffentlichen Verkehr zu Kulturinstitutionen und Kulturveranstaltungen.

title_de: Grenzüberschreitendes Freifahrtticket zur Kultur

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Im Sommer wird im Rahmen von «Reiseziel Museum» das erste Angebot lanciert. Am ersten Sonntag im Juli, August und September können Familien ihre Eintrittskarte als öV- Ticket nutzen und kostenlos zu 51 ausgewählten Museen im Kanton St.Gallen, im Land Vorarlberg und im Fürstentum Liechtenstein reisen. Das bereits bestehende Angebot in Vorarlberg und Liechtenstein wird durch die Einführung im Kanton St.Gallen ergänzt und ist neu grenzüberschreitend möglich.

Als zweites Angebot können mit Start der Saison 23/24 Besucherinnen und Besucher von Konzert und Theater St.Gallen mit dem Kauf eines Theater- oder Konzerttickets kostenfrei reisen. Das Kombiticket ermöglicht eine Fahrt in der 2. Klasse im ganzen Tarifverbund Ostwind und im Verbundgebiet des Verkehrsverbundes Vorarlberg am Tag der Veranstaltung. Das Angebot wird im September 2023 in Zusammenhang mit der Neueröffnung des Theaters St.Gallen lanciert.

Als drittes Angebot wird im Jahr 2024 das Erfolgsprojekt «Freie Fahrt zur Kultur für Schulen» grenzüberschreitend lanciert. Bereits seit dem Schuljahr 2015/16 haben alle Schulklassen in Vorarlberg Zugang zu Freifahrttickets. Neu sollen auch Schulklassen aus dem Kanton St.Gallen und dem Fürstentum Liechtenstein kostenlos zu über 400 Orten mit Kunst und Kultur in der Grenzregion reisen können. Pro Schuljahr wird mit rund 50'000 Schülerinnen und Schülern gerechnet, welche das Angebot nutzen werden.

Grenzüberschreitenden öV verbessern

Der Kanton St.Gallen, das Fürstentum Liechtenstein und das Land Vorarlberg haben am 4. Oktober 2022 eine trilaterale Absichtserklärung zur Verbesserung des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs unterzeichnet. Sie diente als Grundlage für die Planung und Umsetzung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Ostwind, dem Verkehrsverbund Vorarlberg, dem Verkehrsbetrieb Liechtenstein Mobil, Kulturinstitutionen und Kulturämter.

Die Trilaterale Kommission öffentlicher Verkehr Vorarlberg-St.Gallen-Liechtenstein verstärkt mit der neuen Initiative die Zusammenarbeit zwischen den Ländern. Eine Rahmenvereinbarung zwischen den Verkehrsbetrieben regelt die Anerkennung der grenzüberschreitenden Fahrausweise und die Finanzierung.

Die Regierungen der drei Länder sehen die Initiative als wichtigen Schritt zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs und zur Förderung von Kulturinstitutionen in der Grenzregion. Das Projekt soll eine positive Wirkung auf die Zusammenarbeit zwischen den Ländern und den Austausch von Kultur und Bildung haben.


lead_de: Vom 11. bis 13. Mai fand der zweite Green Day des Bau- und Umweltdepartementes statt. An rund 60 Anlässen gaben Partnerinnen und Partner des St.Galler Energiekonzepts Einblicke in ihre Arbeit und vermittelten Tipps und Tricks zum Thema Energie. Beliebt waren vor allem Veranstaltungen, bei denen Besucherinnen und Besucher sich einbringen konnten. Darauf werden künftige Anlässe noch stärker ausgerichtet.

title_de: Grosses Interesse am Green Day

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Voller Energie, im wörtlichen Sinn, waren nicht nur die Veranstaltungen selbst, sondern auch die Stimmung und das Interesse der Besucherinnen und Besucher. Angebote zum Mitmachen wurden rege genutzt. So versuchten beispielsweise einige mit Muskelkraft ihren Handyakku mit dem DynamoVelo‑ aufzuladen oder werkelten im Repaircafé.

Attraktiv waren auch Unterhaltungsangebote, wie die Schnitzeljagd in der «Energiestadt» Gossau, Globi an der Toggenburger Messe in Wattwil und das Pop-up-Kino in St.Gallen.

Technikbetonte Anlässe, wie die Wasserstoffproduktion im Kraftwerk Kubel in St.Gallen oder die Forschungsanlage für Power‑toGas der OST in Rapperswil-Jona zogen ebenfalls ein interessiertes Publikum an. Gut besucht waren auch Besichtigungen, wie der soRec Recyclinganlage in Gossau oder Fachveranstaltungen, wie der Netzwerkanlass Mobilitätsmanagement in Gemeinden in Wil.

Einzelne Anlässe trafen zwar auf interessiertes Publikum, blieben aber bei den Besucherzahlen unter den Erwartungen. Das Bau- und Umweltdepartement überlegt sich, wie solche Veranstaltungen in Zukunft mehr Zulauf erhalten könnten.

Green Day
Das Bau- und Umweltdepartement führte den Green Day dieses Jahr bereits zum zweiten Mal durch. Anstelle des bisher eintägigen Anlasses fand der Green Day 2023 während drei Tagen statt. Grundlage für den Green Day ist das Energiekonzept 2021‑2030. Das Energiekonzept will bis 2030 die Gesamtenergieeffizienz im Vergleich zum Jahr 2010 um 40 Prozent erhöhen, die CO2‑Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 halbieren und mindestens 1'100 Gigawattstunden neue erneuerbare Energien zubauen. Zudem soll der Gesamt‑Strombedarf im Jahr 2030 gleich hoch sein wie im Jahr 2020. Zu den Partnerinnen und Partnern des Energiekonzepts gehören neben Verwaltungsstellen beispielsweise Gemeinden, Unternehmen, Hochschulen sowie Verbände aus den Branchen Planung, Bau oder Gebäudetechnik.
Weitere Informationen zum Green Day 2023: www.energie2030.ch/green-day-2023/ neues Fenster


title_de: Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen

content_de: Stellungnahmen können bis zum 31. August 2023 in elektronischer Form an das Amt für Soziales (info.diafso@sg.ch) eingereicht werden.