lead_de: Die Regierung legt für die Weiterführung der Finanzhilfen im Kulturbereich ein kantonales Umsetzungsgesetz vor, das der Kantonsrat in der Aprilsession beraten wird. Der Kanton St.Gallen richtet, basierend auf den eidgenössischen Covid-Erlassen, seit März 2020 Ausfallentschädigungen an Kulturunternehmen und Kulturschaffende aus sowie seit November 2020 auch Beiträge an Transformationsprojekte.

title_de: Gesetz für die Covid-Finanzhilfen in der Kultur

content_de:
Das kulturelle Leben ist seit Beginn der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massiv eingeschränkt. Monatelange Schliessungen von Kulturinstitutionen, abgesagte, verschobene und immer wieder um und neu geplante Aufführungen, Probearbeiten und Programmentwürfe bedrohen die Existenz einer Vielzahl von Kulturunternehmen und -schaffenden. Die Unsicherheit bezüglich weiterer Entwicklung erlaubt es kaum, kulturelle Veranstaltungen und Projekte mittelfristig zu planen. Kulturschaffende werden kaum mehr engagiert, Verträge immer wieder angepasst und viele Projekte sind zurückgestellt.

Kantonale Gesetzesgrundlage für laufende Umsetzung

Der Kanton St.Gallen richtet seit März 2020 Finanzhilfen im Kulturbereich aus, um eine nachhaltige Schädigung der St.Galler Kulturlandschaft zu verhindern und die kulturelle Vielfalt zu erhalten. Er mildert damit die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie für Kulturunternehmen und für Kulturschaffende mit Sitz beziehungsweise Wohnsitz im Kanton St.Gallen ab. Die Basis dafür bilden eidgenössische Erlasse be-ziehungsweise Unterstützungsmassnahmen des Bundes, an denen sich der Kanton St.Gallen beteiligt. Grundlage für die aktuellen Covid-Finanzhilfen im Kulturbereich bilden das eidgenössische Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Kulturverordnung, die der Bund im Herbst 2020 erlassen hat.

Die Regierung hat im Herbst mit einer notrechtlichen Regelung die Unterstützungsmassnahmen für die Kultur fortgeführt. Nun legt sie ein kantonales Gesetz über die Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich vor. Dieses ermöglicht die weitere Beteiligung des Kantons an den Unterstützungsmassnahmen des Bundes, die je zur Hälfte vom Kanton und vom Bund getragen werden. Die Kantone vergeben die Finanzhilfen schweizweit nach weitgehend einheitlichen Kriterien und koordinieren den einheitlichen Vollzug.

Zweite Phase: Mittelbedarf wird auf 19,7 Millionen Franken geschätzt

Bis jetzt stellt der Bund dem Kanton für finanzielle Schäden, die in der Kultur zwischen November 2020 und bis Ende 2021 anfallen, Mittel von 6,5 Millionen Franken zur Verfügung. Hinzu kommen Mittel des Kantons in der gleichen Höhe. Die Regierung schätzt den Mittelbedarf für diese zweite Phase – vom November 2020 bis Ende 2021 – auf insgesamt 19,7 Millionen Franken ein. Deshalb soll beim Bund eine Aufstockung der Mittel beantragt werden. Der Kantonsanteil würde somit insgesamt höchstens 9,85 Millionen Franken betragen.

Erste Phase abgeschlossen: rund 10,1 Millionen Franken ausgerichtet

In der ersten Phase der Finanzhilfen haben Kulturunternehmen und Kulturschaffende beim Amt für Kultur des Kantons St.Gallen bis 20. September 2020 insgesamt 343 Gesuche für Ausfallentschädigungen eingereicht. Das Amt für Kultur hat rund zwei Drittel der Gesuche gutgeheissen. Für finanzielle Schäden von Ende Februar bis Ende Oktober 2020 haben anspruchsberechtigte Kulturunternehmen eine Ausfallentschädigung von durchschnittlich je rund 72'000 Franken erhalten, anspruchsberechtigte Kulturschaffende erhielten eine durchschnittliche Entschädigung von je rund 11'000 Franken. Insgesamt stellten Bund und Kanton gemeinsam 22,8 Millionen Franken in dieser ersten Phase zur Verfügung, davon wurden rund 10,1 Millionen Franken ausbezahlt. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass vielfach zunächst Kurzarbeits- und Erwerbsersatzentschädigungen ausgerichtet wurden und erst ergänzend Ausfallentschädigungen.

Botschaft und Entwurf der Regierung sind im Geschäft 22.21.03 neues Fenster im Ratsinformationssystem zu finden.


lead_de: Seit Ende Januar sind auch regelmässige Coronavirustests bei symptomlosen Personen möglich. Für diese Testungen müssen die Kantone dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) ein Konzept vorlegen, das die Kriterien und Details regelt. Die Teststrategie des Kantons St.Gallen setzt auf das gezielte Ausbruchstesten und auf regelmässige Testungen in gewissen Personengruppen. Auf breit angelegte Massentests wird hingegen verzichtet. Das Gesundheitsdepartement hat die entsprechende Strategie beim Bund eingereicht.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Gezieltes Testen bringt Mehrwert

content_de:
Die kantonale Teststrategie unterscheidet zwischen gezieltem Ausbruchstesten und regelmässigem präventivem Testen. Der Kanton hat vier Gruppen definiert, bei denen eine regelmässige Testung von symptomlosen Personen sinnvoll ist: sozialmedizinische Institutionen, Einsatzkräfte, Schulen und Firmen. Die Teststrategie legt für jede Gruppe das spezifische Testvorgehen fest.

Regelmässige Tests in Heimen, Schulen, Firmen und bei Einsatzkräften

In sozialmedizinischen Institutionen, wie beispielsweise in Alters- und Pflegeheimen, können zum Schutz von besonders gefährdeten Personen regelmässige präventive Testungen durchgeführt werden. So ist es möglich, Ausbrüche frühzeitig zu erkennen. Der Entscheid über die Durchführung von solchen Testungen sowie die Organisation der Testung liegt bei den Heimleitungen. Der Bund trägt die Materialkosten.

In den Schulen verzichtet der Kanton auf das regelmässige präventive Testen von asymptomatischen Personen. Da dort primär Einzelfälle bei den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrerschaft auftreten, geht das Gesundheitsdepartement derzeit davon aus, dass regelmässiges präventives Testen an Schulen keinen Zusatznutzen bringen würde. Deshalb setzt der Kanton St.Gallen auf ein gezieltes Testen bei Ausbrüchen mittels Speichel-PCR-Tests.

Eine Ausnahme stellen die Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder dar, wo ein erhöhtes Übertragungsrisiko aufgrund der teilweise nicht möglichen Einhaltung der Maskentragepflicht und Distanzeinhaltung gegeben ist. Hier können Testungen des Personals auf Kosten des Bundes durchgeführt werden. Auch die Einsatzorganisationen wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste können Testungen zulasten des Bundes durchführen und benötigen keine Bewilligung des Kantonsarztamtes.

Bei den Unternehmen ist das regelmässige präventive Testen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in erster Linie dort sinnvoll, wo das Übertragungsrisiko trotz Schutzkonzept erhöht ist. Ein erhöhtes Übertragungsrisiko besteht, wenn der erforderliche Abstand von 1,5 Metern während mindestens 15 Minuten ohne Maske nicht eingehalten werden kann oder wenn eine ungenügende Lüftung/Luftzirkulation besteht. Testungen in Unternehmen müssen vom Kantonsarztamt bewilligt werden. Nur dann übernimmt der Bund die Testkosten. Eine Bewilligung wird ausgestellt, wenn ein erhöhtes Ansteckungsrisiko festgestellt wird. Alle anderen Unternehmen können regelmässige präventive Testungen auf eigene Kosten organisieren und durchführen.

Freiwillige Teilnahme schmälert den Nutzen von Massentests

Die Teilnahme an Ausbruchstestungen sowie an regelmässigen präventiven Testungen ist freiwillig. Gerade aber bei regelmässigen Tests sollte die Teilnahme überdurchschnittlich hoch sein. Nur dann kann der erwünschte epidemiologische Effekt erreicht werden. Aus diesem Grund verzichtet der Kanton St.Gallen auf die Durchführung von breiten Massentests in der Allgemeinbevölkerung. In der Allgemeinbevölkerung steht nach wie vor das Testen von Personen mit grippalen Symptomen im Vordergrund. Personen mit Symptomen sollen sich in einer Hausarzt- oder Schwerpunktpraxis testen lassen. Einige Schwerpunktpraxen sind auch am Wochenende geöffnet. Die Standorte und Öffnungszeiten sind auf der Webseite www.sg.ch/coronavirus neues Fenster publiziert. neues Fenster

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lead_de: Die Grenzbrücke zwischen Au und Lustenau erreicht mittelfristig das Ende ihrer Nutzungsdauer und muss ersetzt werden. Um die Lebensqualität der Anwohnerschaft und den Verkehrsfluss am Grenzübergang zu verbessern, wird auch eine neue Lage der Brücke geprüft. Der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg lancieren nun die Planung für den Neubau. In einem ersten Schritt erarbeiten die Partner bis Ende 2023 verschiedene Varianten.

title_de: Grenzbrücke in Au soll neu gebaut werden

content_de:
Die Rheinbrücke zwischen Au und Lustenau wurde 1957 erstellt und ist heute eine wichtige Verbindungsachse. Täglich fahren hier im Durchschnitt 14'500 Fahrzeuge über die Grenze; davon rund 1'100 LKWs. Die neue Brücke soll die Verkehrssicherheit erhöhen, die Lebensqualität der Anwohnerschaft steigern und die unterschiedlichen Bedürfnisse von Autofahrenden, Velofahrenden sowie Fussgängerinnen und Fussgängern berücksichtigen. Mit einem Variantenstudium wird nun die Bestvariante für die neue Brücke gesucht. Nach Abschluss des Variantenstudiums Ende 2023 wird mit einem Wettbewerb die konkrete Ausgestaltung der Brücke festgelegt. Nach heutigem Kenntnisstand ist in 2032 mit einem Baubeginn zu rechnen.

Mehr Sicherheit und Lebensqualität dank neuer Lage

Mit dem Neubau der Brücke soll der Grenzverkehr künftig besser fliessen. Heute kommt es regelmässig zu grossen Staus. Grund dafür ist nicht nur das hohe Verkehrsaufkommen. Auf Schweizer Seite liegen der Zoll und Autobahnanschluss nah beisammen. Deshalb wird mit dem Variantenstudium auch untersucht, ob eine neuer Standort der Brücke zu einer Verkehrsentlastung der Anwohnerschaft und Betriebe führen könnte. Ein möglicher Standort der Brücke soll im Gebiet zwischen Unterfahr (Höhe Rheinstrasse) und Engelkreisel (Höhe Dornbirnerstrasse) untersucht werden.

Gemeinsame Planung

Der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg arbeiten im Projekt eng mit der Gemeinde Lustenau, der Marktgemeinde Au sowie mit den Zollverwaltungen und der Grenzwacht zusammen. Die Partner stimmen den Brückenneubau auf wichtige Drittprojekte wie zum Beispiel das Hochwasserschutzprojekt Rhesi oder die geplante S18 Bodensee Schnellstrasse ab.

Die Kosten für das Variantenstudium betragen rund 410'000 Franken und werden je zur Hälfte vom Kanton St.Gallen und vom Land Vorarlberg getragen. Wie viel der Neubau der Brücke genau kosten wird, kann erst nach dem Wettbewerb ermittelt werden. In St.Gallen entscheidet der Kantonsrat abschliessend über das Vorhaben. In Vorarlberg die Landesregierung. Der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg informieren regelmässig über das Vorhaben.


lead_de: Fünf Wochen nach dem Start des kantonalen Härtefallprogramms zieht das Volkswirtschaftsdepartement eine positive Zwischenbilanz. Bisher konnten rund 10,3 Millionen Franken an Hilfsgelder an betroffene Betriebe ausgezahlt werden. Zudem sind die Prüfprozesse nun eingespielt, damit steigt auch das Tempo der Auszahlungen.

title_de: Hilfe für Betriebe nimmt weiter Fahrt auf

content_de:
Basierend auf der dringlichen Verordnung der Regierung können St.Galler Betriebe, welche die Härtefallkriterien erfüllen, bereits seit dem 4. Januar 2021 Gesuche um Unterstützung einreichen. Seither sind 832 Gesuche von Firmen eingegangen, die zusammen 4'621 Vollzeitstellen auf sich vereinen. Rund die Hälfte der antragsstellenden Betriebe stammt aus dem Gastronomiebereich.

Die Gesamtsumme der beantragten Hilfe beläuft sich auf 126,6 Millionen Franken. Bisher wurden 7 Millionen als à Fonds perdu-Beiträge ausbezahlt. Dazu kommen weitere 3,3 Millionen Franken an Solidarbürgschaften. Die Regierung rechnet unter den aktuell geltenden Vorgaben mit bis zu 2'700 Härtefallgesuchen im Volumen von rund 260 Millionen Franken. Es gab auch Gesuche, die das Volkswirtschaftsdepartement ablehnte. Die Mehrheit dieser Absagen betreffen Firmen, die ihren Hauptsitz nicht im Kanton St.Gallen haben oder in Branchen tätig sind, die aufgrund der geltenden Definition nicht unter das Programm fallen.

Tempo der Auszahlungen steigt

Jedes einzelne Gesuch durchläuft einen zweistufigen Prüfprozess, in den nebst Fachspezialisten aus dem Volkswirtschafts- und dem Finanzdepartement auch Bankfachleute und Treuhänderinnen und Treuhänder involviert sind. Am Ende des Prüfprozesses stellt das Prüfgremium Anträge, die vom Amt für Wirtschaft und Arbeit beurteilt werden. Über Härtefallgesuche im Volumen von mehr als einer halben Million Franken entscheiden die Vorsteher des Volkswirtschafts- und Finanzdepartements. Die sorgfältige, breit abgestützte Beurteilung ist mitentscheidend für den Erfolg des Härtefallprogramms. Sie sorgt dafür, dass Firmen unterstützt werden, die über die Pandemie hinaus überlebensfähig sind. Gleichzeitig stellt der Kanton damit sicher, dass mit den eingesetzten Steuergeldern sorgfältig umgegangen wird.

Die Zeit spielt bei der Abwicklung des Härtefallprogramms eine wesentliche Rolle. Der Kanton St.Gallen setzt für die Einreichung der Gesuche auf ein Online-Tool. Dieses ermöglicht ein effizientes Arbeiten aller involvierter Stellen. Mit Dauer des Programms ist auch das Tempo der Auszahlungen gestiegen, da die Prüf- und Bearbeitungsprozesse mittlerweile etabliert sind und der Kanton die Prüfressourcen ausgebaut hat.

Auf Vollständigkeit achten

Antragstellerinnen und Antragsteller werden gebeten, die Informationen auf der Webseite des Kantons (www.sg.ch/coronavirus neues Fenster) zu konsultieren, bevor sie den Antrag einreichen. Der Gesuchprozess wird verlangsamt, wenn unvollständige oder falsche Angaben eingereicht werden. Die Mitarbeitenden des Amtes für Wirtschaft und Arbeit müssen in diesem Fall zeitaufwendige Rückfragen stellen. Diese können vermieden werden, wenn die Gesuche korrekt ausgefüllt sind. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit dankt den Antragsstellenden für die Mithilfe, um die Abläufe zu optimieren und die Bearbeitungszeit weiter zu verkürzen.


lead_de: Der Bundesrat setzt per 1. Januar 2022 die Verordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen in Kraft. Der Bund will damit schweizweit eine gewisse Vereinheitlichung bei der Inkassohilfe erreichen. Die Regierung des Kantons St.Gallen legt jetzt einen Gesetzesnachtrag vor, der die Vorgaben des Bundesrechts umsetzt.

title_de: III. Nachtrag zum Gesetz über Inkassohilfe und Vorschüsse für Unterhaltsbeiträge


lead_de: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat den Kantonen am Donnerstag mitgeteilt, dass sie Gastronomiebetriebe über Mittag als Betriebskantinen für Berufstätige im Ausseneinsatz freigeben können. Der Kanton St.Gallen nimmt diese Gelegenheit wahr und erlaubt Restaurants ab dem 1. März 2021, Personen aus den entsprechenden Branchen zu bewirten. Die Bewirtung ist aber an strenge Auflagen geknüpft.

title_de: Kanton erlaubt Öffnung als Betriebskantinen

content_de:
Wer ein Restaurant führt, kann dieses ab kommenden Montag als Betriebskantine für Unternehmen aus handwerklichen oder landwirtschaftlichen Branchen öffnen. Damit ist es der Gastronomin und dem Gastronomen erlaubt, zwischen 11 und 14 Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen aus folgenden Branchen zu bewirten: Landwirtschaftssektor (Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft), Handwerker, Bau- und Strassenarbeiter (Bauhaupt- und Ausbaugewerbe) sowie Berufstätige im Bereich Montageservice. Diese Betriebe registrieren sich über Gastro St.Gallen auf einer Liste des Kantons.

Die Gäste müssen überdies im Vorfeld von der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber beim Restaurant angemeldet werden. Zudem muss die Gastronomin und der Gastronom die Daten der Gäste erfassen und diese für das Contact Tracing des Kantons während 14 Tagen aufbewahren. Schliesslich gilt ein strenges Schutzkonzept, welches das Restaurant einhalten muss. Damit sollen allfällige Ansteckungen verhindert und ein Ausbruch rasch eingedämmt werden können.

Der Entscheid des BAG kam überraschend, entsprechend kurzfristig ist die Umsetzungszeit. Der Kanton St.Gallen hat die Umsetzung mit Gastro St.Gallen und GastroSuisse besprochen. Restaurants, die teilnehmen möchten, müssen sich bei Gastro St.Gallen melden – auch solche, die nicht Verbandsmitglieder sind. Gastro St.Gallen meldet dem Kanton anschliessend die teilnehmenden Restaurants. Der Kanton wird die Liste der teilnehmenden Restaurants veröffentlichen. Die Gemeinden kontrollieren die Umsetzung vor Ort. Das Gesundheitsdepartement hat heute eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen.

Auch wenn ein Restaurant als Betriebskantine öffnet, können für die ausgefallenen Arbeitsstunden Kurzarbeitsentschädigung abgerechnet werden, falls die Voranmeldung bewilligt wurde.


lead_de: Die Regierung gibt die Anpassungen am kantonalen Richtplan in die Vernehmlassung. Unter anderem soll das Hochwasserschutzprojekt am Alpenrhein (Rhesi) in den Richtplan aufgenommen werden. Zudem wird ein Abbaustandort erweitert und zwei weitere als Deponiestandorte aufgenommen. Der Entwurf der Richtplananpassung 21 liegt bis am 31. März 2021 in den Gemeinden öffentlich auf und ist im Internet abrufbar. Die Bevölkerung ist eingeladen, mitzuwirken und Anregungen einzureichen.

title_de: Kantonaler Richtplan geht in Vernehmlassung

content_de:
Mit dem Projekt Rhesi (Rhein – Erholung und Sicherheit) soll der Hochwasserschutz im Rheintal verbessert werden. Nachdem das Generelle Projekt «Hochwasserschutz Alpenrhein – Internationale Strecke» vorliegt, ist die Grundlage für die Aufnahme in den kantonalen Richtplan geschaffen. Die Untersuchungen und Planerarbeiten für ein umfassendes Hochwasserschutzprojekt Alpenrhein auf der internationalen Strecke (Illmündung bis Bodensee) hat die Gemeinsame Rheinkommission (GRK) der Internationalen Rheinregulierung (IRR) im Auftrag der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft veranlasst. Mit der Aufnahme in den Richtplan werden die wichtigsten Eckwerte des Projekts behördenverbindlich festgelegt. Ein wichtiges Element ist die Raumsicherung. Für einen besseren Hochwasserschutz muss die Abflusskapazität auf ein 300‑jährliches Hochwasser erhöht werden. Der dafür nötige Platz wird im Richtplan aufgenommen.

Bestehende Abbau- und Deponiestandorte nutzen

Am Schollberg in Wartau wird seit über hundert Jahren Gestein abgebaut, seit etwa 1985 im Untertageabbau. Es ist geplant, den bestehenden Abbauperimeter und das vorhandene Kavernensystem in Richtung Südwesten zu verlängern. Die zwei Abbaustandorte Unteregg in Eschenbach und Täschen in Waldkirch werden zusätzlich auch als Deponiestandorte aufgenommen. Die drei Deponien Sittewald in Amden, Thurhof in Oberbüren und St.Dionys in Rapperswil-Jona werden im Richtplan festgesetzt. Die beiden Deponiestandorte Burgau in Flawil und Feld in Rüthi haben das Ende ihrer Betriebsdauer erreicht und werden aus dem Richtplan entlassen.

Siedlungsgebiet entwickeln

Das Ego Kiefer-Areal in Altstätten eignet sich aufgrund seiner Lage sehr gut für personenintensive Nutzungen. Es wird deshalb in die Liste der für die Standortvermarktung vorgesehenen Standorte aufgenommen. In Goldach werden die Standorte Seegarten und Rietli aus der Liste der zur Standortaufbereitung vorgesehenen Wirtschaftsstandorte entfernt. Für beide Standorte sieht die Gemeinde im kommunalen Richtplan andere Nutzungen vor.

Richtplan wird jährlich überarbeitet

Der Entwurf der Richtplan-Anpassung 2021 liegt bis am 31. März 2021 in allen Gemeinden öffentlich auf. Ab sofort können die Vernehmlassungsunterlagen beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St.Gallen bezogen werden. Ebenso sind der Entwurf und weitere Grundlagen im Internet veröffentlicht: www.areg.sg.ch > Kantonale Planung > Richtplan-Anpassungen

Mit dem Richtplan zeigt die Regierung die Ziele auf, die sie in der räumlichen Entwicklung des Kantons verfolgt. Um die Bedürfnisse zeitgerecht in den Richtplan aufzunehmen, wird er jährlich angepasst.


lead_de: Im Januar 2020 trat schweizweit die neue Pflanzengesundheitsverordnung in Kraft. Seither muss die Pflanzenkrankheit Feuerbrand nicht mehr allgemein gemeldet werden. Das Landwirtschaftsamt hat nun Gebiete bezeichnet, in denen Feuerbrand weiterhin meldepflichtig ist.

content_de:
Das Bundesamt für Landwirtschaft lockert mit der neuen Pflanzengesundheitsverordnung die Überwachung und Bekämpfung der Pflanzenkrankheit Feuerbrand. Diese ist neu nur noch in Gebieten meldepflichtig, in denen die Häufigkeit und das Auftreten geringzuhalten ist. Die Kantone sind verpflichtet, solche «Gebiete mit geringer Prävalenz» zu bezeichnen. Mittels Allgemeinverfügung vom 16. Februar 2021 veröffentlicht das kantonale Landwirtschaftsamt die betroffenen Gebiete (https://publikationen.sg.ch/ekab/00.038.896/publikation/ neues Fenster) sowie die entsprechende Karte im Geoportal (https://www.geoportal.ch/ktsg/map/293 neues Fenster). Die Gebietsausscheidung gilt ab dem 1. März 2021.

Geschützt werden sollen insbesondere Erwerbsobstanlagen mit einer Grösse von über einer Hektare. Diese waren im Rahmen der bisherigen Überwachung von Feuerbrand bereits als Schutzobjekte aufgeführt. Zusätzlich werden neu die Baumschulen als betroffene Gebiete aufgenommen.

Besitzerinnen und Besitzer von Wirtspflanzen in den bezeichneten Gebieten um die erwähnten Erwerbsobstanlagen oder Baumschulen sind verpflichtet, diese jährlich auf Feuerbrandbefall zu kontrollieren. Falls eine Krankheit festgestellt wird oder der Verdacht darauf besteht, müssen Besitzerinnen und Besitzer dies dem kantonalen Pflanzenschutzdienst melden. Die von Feuerbrand befallenen Pflanzenteile müssen entfernt und sachgerecht vernichtet werden. Eine Rodung ist nicht erforderlich, allerdings kann ein Rückschnitt oder Rückriss angeordnet werden.


lead_de: Im Oberstufenschulhaus Engelwies in der Stadt St.Gallen und im Unterstufenschulhaus Wis der Schulgemeinde Wattwil-Krinau fanden letzte Woche am Donnerstag beziehungsweise Samstag Ausbruchstestungen statt. Die Resultate liegen nun vor.

title_de: Mutiertes Coronavirus in zwei Schulen

content_de:
Im Schulhaus Engelwies wurden insgesamt 168 Proben entnommen. Vier Schülerinnen und Schüler wurden positiv auf das Coronavirus getestet und in Isolation gesetzt. Bei allen vier Jugendlichen konnte die Mutation N501Y nachgewiesen werden. Aufgrund dieser Resultate wurden zwei Klassen sowie die engen Kontaktpersonen in Quarantäne gesetzt. Bei sämtlichen getesteten erwachsenen Personen war das Ergebnis negativ.

Im Schulhaus Wis wurden bei gut 190 Schülerinnen und Schülern sowie beim gesamten Personal Proben entnommen. In 16 Schülerproben konnte das Coronavirus nachgewiesen werden. Bei zwei Schülerinnen und Schülern wurde die Mutation N501Y festgestellt. Alle 16 Kinder befinden sich in Isolation und die engen Kontaktpersonen sowie zwei Klassen in Quarantäne. Sämtliche Proben beim Personal ergaben einen negativen Befund.

Das Infektionsgeschehen an den beiden Schulen liegt im Rahmen der Infektionen in der Gesamtbevölkerung. Ein Ausbruchsgeschehen kann an diesen Schulen nicht nachgewiesen werden.

Die Resultate der Ausbruchstestungen zeigen zudem auf, dass das Einhalten von Hygienemassnahmen und das Tragen von Hygienemasken durch die Lehrerschaft sowie die Schülerinnen und Schüler eine präventive Wirkung hat und Ansteckungen verhindert werden können.


lead_de: Das Verfahren beim Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland soll beschleunigt werden. Zu diesem Zweck hat die Grundbuchaufsicht verschiedene Vereinfachungen erarbeitet und umgesetzt. Weitere Anpassungen machen eine gesetzliche Anpassung erforderlich, die nun in eine Vernehmlassung geht.

title_de: Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland


lead_de: Seit Oktober 2017 ist das neue Planungs- und Baugesetz in Kraft. Die Erfahrungen in der Praxis haben gezeigt, dass einzelne Artikel konkretisiert und angepasst werden müssen. Die Regierung schickt den II. Nachtrag nun bis am 31. Mai 2021 in die Vernehmlassung.

title_de: II. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz


lead_de: Auf den 1. Januar 2021 traten verschiedene Gesetzesänderungen im Bereich der Pflegefinanzierung in Vollzug. Dies führt unter anderem für die Bewohnenden von Pflegeheimen zu einer Vereinfachung der Abrechnung der Pflegekosten. Zudem übernehmen die Gemeinden neu die vollständigen Verwaltungskosten für die Pflegefinanzierung.

title_de: Neuerungen bei der Pflegefinanzierung

content_de:
In erster Linie wird die Abrechnung der Pflegekosten für Bewohnerinnen und Bewohner von Betagten- und Pflegeheimen vereinfacht. Bisher stellen die Heime die Beiträge den Bewohnenden in Rechnung, welche diese wiederum mit der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen (SVA) abrechnen. Ab dem 1. Januar 2021 rechnen die Heime die Beiträge direkt mit der SVA ab.

Zudem finanzieren neu die Gemeinden, welche die Pflegerestkosten ihrer Einwohnerinnen und Einwohner tragen, ab dem Jahr 2021 vollständig die Verwaltungskosten der SVA für die Durchführung der Pflegefinanzierung. Bisher hatte sich der Kanton an diesen Kosten beteiligt.

Einige weitere Anpassungen des V. Nachtrags zum Gesetz über die Pflegefinanzierung werden erst ab 1. April 2021 angewendet. Diese betreffen die Überprüfung der korrekten Verrechnung der Leistungen an die Bewohnenden. Weitere Umsetzungsbestimmungen sind dafür nicht nötig.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen erachtet aufgrund der aktuellen Lage die Lockerung von Massnahmen als angebracht und vertretbar. Sie ist aber der Ansicht, dass aufgrund der deutlich verbesserten epidemiologischen Lage und der dringend erforderlichen Perspektive für die Bevölkerung und die Wirtschaft weitergehende Lockerungen als vom Bundesrat vorgeschlagen umgesetzt werden sollten. Zudem fordert die Regierung, dass die Bemühungen im Bereich des Impfens auf Bundesebene forciert werden.

title_de: Regierung fordert weitere vorsichtige Öffnungsschritte

content_de:
Aus Sicht der Regierung müssen die Lockerungen systematisch erfolgen, objektiven Kriterien folgen und so etappiert werden, dass ein Zeitraum von drei Wochen zwischen einzelnen «Lockerungspaketen» liegt. Eine Öffnungsstrategie, die den jeweiligen Risiken Rechnung trägt, ist für die Regierung des Kantons St.Gallen deshalb grundsätzlich sinnvoll. Sie spricht sich jedoch dafür aus, dass als Aspekte der Risikoabschätzung auch die Verweildauer, die räumlichen Verhältnisse und die Art der Aktivität stärker berücksichtigt werden.

Zudem erachtet es die Regierung des Kantons St.Gallen als unerlässlich für den Erfolg der Öffnungsstrategie, dass die Bemühungen auf Bundesebene im Bereich des Impfens forciert werden. Die rasche und weitgehende Impfung der Bevölkerung erscheint derzeit als das einzige Mittel, um der Pandemie nachhaltig begegnen zu können. Sie fordert den Bundesrat daher auf, das Impfmanagement deutlich zu verbessern und zu prüfen, wie die Schweiz auf schnellem Weg mehr Impfstoff beschaffen kann.

Konkrete Vorschläge der Regierung

Die Regierung des Kantons St.Gallen regt weitergehende Lockerungen auf den 1. März 2021 an:

Zweiten Öffnungsschritt ausweiten

Zudem spricht sich die Regierung des Kantons St.Gallen in einem zweiten Öffnungsschritt für folgende Änderungen aus, sofern es die epidemiologische Lage zulässt:

Zudem ist die Regierung der Ansicht, dass der R-Wert und die Positivitätsrate als Beurteilungskriterien für künftige Lockerungsschritte gestrichen werden sollten. Bei tiefem Niveau kann der R-Wert wieder relativ schnell bei 1 liegen, auch wenn die Lage mit Blick auf die Anzahl Neuinfektionen unproblematisch ist. Die Positivitätsrate wird bei verändertem Testregime und Pandemieverlauf keine gute Grundlage mehr sein.

Schliesslich fordert die Regierung des Kantons St.Gallen auch Planungssicherheit für Festivals. Grosse Festivals mit mehreren zehntausend Besucherinnen und Besuchern benötigen im Verlauf des Februars Klarheit für den ersten Teil des Festivalsommers 2021. Die Vorbereitungsarbeiten nehmen mehrere Monate in Anspruch und abgeschlossene Verträge sind bindend. Je länger die Unsicherheit anhält, desto mehr Kosten werden verursacht, auch für die öffentliche Hand. Planungssicherheit ist insbesondere für Veranstalter grosser Festivals zwingend.

Der Kantonsrat hat letzte Woche die Härtefallregelung angepasst. Details sind auf der Homepage unter www.sg.ch/coronavirus neues Fenster einzusehen.


lead_de: Seit dem 10. Februar 2021 gilt bei der Einreise nach Österreich eine Test- und Registrierungspflicht. Bei der Grenzüberquerung muss neu ein in Österreich ausgestelltes Testergebnis mitgeführt werden, wobei der Test nicht länger als sieben Tage zurückliegen darf. Die Regierung des Kantons St.Gallen ist irritiert darüber, dass ein in der Schweiz durchgeführter Test als nicht ausreichend anerkannt wird. Sie ist deshalb beim Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner und bei Bundesrätin Karin Keller-Sutter vorstellig geworden.

title_de: St.Galler Regierung setzt sich für Anerkennung von Schweizer Tests ein

content_de:
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute in einem Schreiben den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner darum ersucht, dass er sich auf bundesstaatlicher Ebene für eine pragmatische Lösung einsetzt und insbesondere auf die Anerkennung von in der Schweiz durchgeführten Tests hinwirkt. Seit dieser Woche gilt ein verschärftes Grenzregime für die Einreise nach Österreich. Bei der Einreise zu beruflichen Zwecken oder zur Erledigung von Aufträgen, zur Teilnahme am Schul- und Studienbetrieb sowie zu familiären Zwecken oder zum Besuch der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners muss ein ärztliches Zeugnis oder ein negatives Testergebnis vorgewiesen werden. Der Test muss dabei in Österreich ausgestellt worden sein. Ein in der Schweiz durchgeführter Test allein ist nicht ausreichend für einen Grenzübertritt. In diesem Fall wird zusätzlich ein ärztliches Zeugnis benötigt.

Eine Testpflicht im kleinen Grenzverkehr sowie für Pendlerinnen und Pendler erachtet die Regierung grundsätzlich als kritisch. Diese Massnahme wird den eng verflochtenen Strukturen der Grenzregion Rheintal nicht gerecht. Dass jetzt ein in der Schweiz durchgeführter Test nicht anerkannt wird, baut zusätzliche und unnötige bürokratische Hürden auf, führt zu Ungleichbehandlung und verspricht aus epidemiologischer Sicht keinen Nutzen.

Gleichzeitig hat die Regierung heute auch die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes, Bundesrätin Karin Keller-Sutter, darum ersucht, sich für eine pragmatische Lösung zugunsten des kleinen Grenzverkehrs einzusetzen.


lead_de: Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes, hat Stefan Kriz zum neuen Rektor des BWZ Rapperswil-Jona ernannt. Stefan Kriz tritt sein Amt am 1. August 2021 an. Er folgt auf Werner Roggenkemper, der in den Ruhestand tritt.

title_de: Stefan Kriz wird neuer Rektor am BWZR

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Regierungsrat Stefan Kölliker wählte Stefan Kriz nach Abschluss eines intensiven Selektionsprozesses unter der Leitung der Berufsfachschulkommission. In dieser waren Lehrpersonen und Schulleitungsmitglieder eingebunden. Mit Kriz gewinnt das Bildungsdepartement eine Persönlichkeit, die die Berufsbildung aus eigener Erfahrung kennt und viel Fachwissen aus Transformations- und Veränderungsprozessen mitbringt. Das sind wichtige Voraussetzungen für eine Leitungsfunktion in der Berufsbildung, die vor grossen Herausforderungen und Reformprojekten steht.

Stefan Kriz hatte nach einer Berufslehre als Coiffeur und eigener Geschäftstätigkeit einen Abschluss als Betriebsökonom FH und einen Executive MBA der Universität St.Gallen erworben. Er ergänzte seine fachliche Ausbildung zudem mit einem Abschluss als Coach in Führungskräfte-Entwicklung. Seit 2002 war er in verschiedenen Fach- und Führungsfunktionen bei der Schweizerischen Post AG tätig.

Am BWZ Rapperswil-Jona werden rund 1000 Lernende von rund 80 Lehrpersonen unterrichtet. Die Schule umfasst neben der beruflichen Grundbildung für zehn Berufe auch die Berufsmaturität für Lernende und gelernte Berufsleute, die Informatikmittelschule Technik sowie Brückenangebote und Weiterbildung.


lead_de: Am Montag, 8. März 2021, startet das Tiefbauamt in Zusammenarbeit mit der Gemeinde mit den Bauarbeiten auf der Hauptstrasse in St. Margrethen. Die Arbeiten an der Strasse dauern voraussichtlich bis zu den Sommerferien dieses Jahres.

content_de:
Nachdem das Tiefbauamt die Hauptstrasse in St. Margrethen im Abschnitt Kirch- bis Büelstrasse im vergangenen Jahr umfangreich saniert hat, gehen die Arbeiten am Montag, 8. März 2021, weiter. Bis voraussichtlich zu den Osterfeiertagen erneuert die Gemeinde St. Margrethen auf dem Abschnitt Büelstrasse bis Gassstrasse die Werkleitungen. Eine Lichtsignalanlage regelt den Verkehr.

Anschliessend werden die Arbeiten auf dem Abschnitt Sonnenweg bis Mineralheilbad weitergeführt. Nebst der Erneuerung der Trinkwasserleitung und der Elektrizitätsversorgung werden die Randabschlüsse und Asphaltbeläge ersetzt. Während dieser Arbeiten werden die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Richtung Au über die Baustelle geführt. In Fahrtrichtung Rheineck wird eine Umleitung über die Bahnhof-, Park- und Johannes-Kesslerstrasse eingerichtet. Voraussichtlich bis zu den Sommerferien werden die Bauarbeiten auf dem Abschnitt Sonnenweg bis Mineralheilbad abgeschlossen.

Den definitiven Abschluss der umfangreichen Sanierung bilden verschiedene Belagsarbeiten. So werden nebst der örtlichen Instandstellung der Randabschlüsse die Beläge im Abschnitt Alt Kircheli bis Kirchstrasse ersetzt und eine lärmarme Deckschicht bis zum Mineralheilbad eingebaut. Zusätzlich wird über dem gesamten Abschnitt die öffentliche Beleuchtung erneuert.

Für Fussgängerinnen und Fussgänger wird ein gesicherter Korridor freigehalten oder eine entsprechende Umleitung signalisiert.


lead_de: Die Regierung hat Tanja Scartazzini zur neuen Leiterin des Amts für Kultur gewählt. Die Juristin und Kunstexpertin leitet derzeit die Fachstelle Kunstsammlung im Hochbauamt des Kantons Zürich und wird die Nachfolge der bisherigen Amtsleiterin Katrin Meier im Sommer 2021 antreten.

title_de: Tanja Scartazzini wird Leiterin Amt für Kultur

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Die neue Leiterin des Amtes für Kultur im Departement des Innern verfügt über eine langjährige Berufserfahrung in der öffentlichen Verwaltung und gleichzeitig eine ausgeprägte kulturell-künstlerische Ausrichtung. Tanja Scartazzini ist in Zürich aufgewachsen und hat an der Universität Zürich Rechtswissenschaften studiert (lic.iur). Im Anschluss absolvierte sie an der Zürcher Hochschule der Künste ein Studium der Visuellen Kommunikation mit Vertiefung Theorie der Gestaltung und Kunst. Nach beruflichen Stationen im Kunst- und Galeriebereich war sie ab 2004 für die Fachstelle Kunst am Bau im Hochbauamt des Kantons Zürich verantwortlich.

Breite Erfahrung

Dieser Bereich wurde im Jahr 2018 mit der Fachstelle Kunstsammlung zusammengeführt, deren Leitung Tanja Scartazzini übernahm. Neben ihrem fachlichen Schwerpunkt in der bildenden Kunst verfügt sie dank Erfahrungen in Gremien und Arbeitsgruppen auch über Kompetenzen in anderen Kulturbereichen. Sie ist verheiratet, Mutter von zwei Teenagern und lebt derzeit in Winterthur. Sie kennt und schätzt die kulturelle Vielfalt des Kantons St.Gallen, wo sie ihre Vermittlungs-Kompetenzen bei der Suche nach gemeinsamen Lösungen im Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern von Institutionen, Organisationen, Gemeinden, weiteren Behörden und natürlich mit den Kulturschaffenden einsetzen möchte. Tanja Scartazzini wird ihre neue Aufgabe im August 2021 antreten.

Wechsel nach 13 Jahren

Die Regierung hat sie als Nachfolgerin von Katrin Meier gewählt, die diese Funktion noch bis Ende März behält und dann ihrerseits ein neues Amt antritt: Sie wurde im Dezember 2020 zur Präsidentin der Ortsbürgergemeinde St.Gallen gewählt. Katrin Meier führt das Amt für Kultur mit seinen 90 Mitarbeitenden seit Herbst 2007 und hat in dessen Abteilungen Kulturförderung, Kantonsbibliothek, Staatsarchiv, Archäologie und Denkmalpflege zahlreiche positive Entwicklungen umgesetzt und auch bedeutende Grossvorhaben begleitet. Die Regierung dankt Katrin Meier für ihre sehr erfolgreiche Arbeit zugunsten des Kulturkantons und wünscht ihr für ihre neue Aufgabe alles Gute.


lead_de: Regierungsrat Stefan Kölliker hat Thomas Kuster zum neuen Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrums für Gesundheits- und Sozialberufe BZGS ernannt. Thomas Kuster hat sein Amt bereits am 1. Februar 2021 angetreten. Er folgt auf Andreas Weh, der eine neue berufliche Herausforderung angenommen hat.

title_de: Thomas Kuster ist neuer Rektor am BZSG

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Regierungsrat Stefan Kölliker wählte Thomas Kuster nach Abschluss eines intensiven Selektionsprozesses unter der Leitung der Berufsfachschulkommission, in den Lehrpersonen und Schulleitungsmitglieder eingebunden waren. Das Bildungsdepartement gewinnt mit Thomas Kuster einen Rektor für das BZGS St.Gallen, der die Berufsbildung aus eigener Erfahrung kennt und viel Fachwissen mitbringt. Dies sind wichtige Voraussetzungen für eine Leitungsfunktion in der Berufsbildung, die vor grossen Herausforderungen und Reformprojekten steht.

Thomas Kuster hat nach einer Berufslehre als Kaufmann mit BMS einen Abschluss als Betriebsökonom FH und einen Executive MBA der Fachhochschule St.Gallen erworben. Er ergänzte seine fachliche Ausbildung zudem mit berufspädagogischen Inhalten. Thomas Kuster arbeitete zuletzt beim BZ Buchs als Leiter Weiterbildung und Mitglied der Schulleitung. In dieser Funktion hat sich Thomas Kuster fundierte Kenntnisse in der Berufsbildung angeeignet.

Das BZGS bildet rund 2'700 Lernende und Studierende in verschiedenen Berufen der Grundbildung, auf Stufe Höhere Fachschule und in der Höheren Berufsbildung in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Hauswirtschaft aus.


lead_de: Von Anfang bis Ende März fährt das Tiefbauamt mit Kameras und einem Laserscanner das gesamte Kantonsstrassennetz ab. Mit den Aufnahmen dokumentiert das Tiefbauamt den Zustand der Strassen und den Strassenraum. Dank der Aufnahmen kann der Kanton seine Bauvorhaben einfacher planen.

title_de: Tiefbauamt filmt Kantonsstrassen

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Rund 700 Kilometer Kantonsstrassen fährt das Tiefbaumt etwa alle fünf Jahre mit verschiedenen Kameras und Laserscannern ab. Das Tiefbauamt wie auch andere Ämter im Kanton nutzen die Bildaufnahmen, um vom Büro aus die direkte Umgebung von Strassen einzusehen. Die Daten helfen, Strassenbauvorhaben zu projektieren und unterstützen die Fachleute im Baubewilligungsprozess. In Kombination mit den Laserdaten kann das Tiefbauamt den Zustand der Strassen besser beurteilen und die Strassen zielgerichtet unterhalten.

Die Bildaufnahmen werden nur intern genutzt und sind nicht öffentlich zugänglich. Alle personenbezogenen Daten werden unkenntlich gemacht und anonymisiert. Somit ist ein Rückschluss auf Personen oder Nummernschilder nicht möglich.

Die Aufnahmen erfolgen ähnlich wie bei Google Street View mit einer 360-Grad-Kamera auf einem Autodach. Zudem kommen voraussichtlich sechs weitere hochauflösende Kameras zum Einsatz, die an Front, Heck und an beiden Seiten der Fahrzeuge befestigt sind.

Die Aufnahmen sind nur tagsüber bei trockener und schneefreier Fahrbahn möglich, weshalb bei schlechter Witterung die Fahrten verschoben werden müssen. Die Fahrten werden durch die Grunder Ingenieure AG ausgeführt.


lead_de: Am Montag, 8. März 2021, startet das Tiefbauamt mit der Belagssanierung der Neuen Jonastrasse in Rapperswil-Jona. Im Abschnitt Schlüsselplatz bis SBB-Brücke werden die Werkleitungen und die Fahrbahnbeläge erneuert. Die Arbeiten finden nachts statt und dauern voraussichtlich bis August 2021.

title_de: Tiefbauamt saniert Neue Jonastrasse

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Die Neue Jonastrasse in Rapperswil-Jona wird auf dem Abschnitt Schlüsselplatz bis SBB-Brücke saniert. Im Rahmen der Sanierung werden die Fahrbahnbeläge erneuert, die Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut und die Werkleitungen umfangreich saniert. Die Bauarbeiten starten am Montag, 8. März 2021 und dauern voraussichtlich bis im August 2021.

Die Bauarbeiten finden von Montagabend bis Samstagmorgen in Nachtintervallen von 20 bis 5 Uhr statt. In dieser Zeit müssen die entsprechenden Strassenabschnitte gesperrt werden. Tagsüber bestehen auf der Neuen Jonastrasse keine Einschränkungen für den Verkehr.

Die Baustelle wird in drei Bauabschnitte gegliedert. Die Sanierungsarbeiten starten im Abschnitt Schlüsselplatz bis Zeughaus-Kreuzung. Anschliessend folgen die Etappe 2 Zeughaus-Kreuzung und die Etappe 3 Zeughaus-Kreuzung bis SBB-Brücke. Während der nächtlichen Totalsperrungen der Bauabschnitte wird der Verkehr über die alte Jonastrasse geführt. Die Umleitungen werden signalisiert.

Während der Sperrungen müssen die Buslinien 622 und 995 umgeleitet werden. Die Haltestellen Scheidweg und Zeughaus können nicht bedient werden. An der alten Jonastrasse werden Ersatzhaltestellen eingerichtet. Die Linie 992 ist von der Sperrung der Zeughaus-Kreuzung betroffen. Die Linie 992 verkehrt während der Sperrungen nur zwischen den Haltestellen Jona, Bahnhof und Oberseeplatz.


lead_de: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates hat den Gesetzesentwurf zu den Corona-Härtefallmassnahmen beraten. Der Entwurf der Regierung fand in der Kommission grossmehrheitlich Anklang. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten und unterbreitet ihm gleichzeitig einige Anträge zur Präzisierung der Gesetzesbestimmungen.

title_de: Unterstützung für Unternehmen gewähren

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Unter dem Präsidium von Christof Hartmann, Walenstadt, beriet die vorberatende Kommission das Gesetz über die wirtschaftliche Unterstützung in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie. Sie begrüsst die Ausgestaltung des kantonalen Härtefallprogramms, das mit dem Einbezug der Zulieferer auch ganze Wertschöpfungsketten berücksichtigt. Diskutiert wurde die Auswahl der für die Unterstützungsgelder in Frage kommenden Branchen. Die Diskussion hat gezeigt, dass die Aufzählung der Branchen im Gesetz nicht abschliessend ist und die Härtefallmassnahmen durch die Regierung auf weitere Branchen bei besonderer Betroffenheit ausgedehnt werden kann.

Auch erörterte die Kommission diverse Varianten der Höhe der Ausfälle, die Unternehmen nachweisen müssen, um Härtefallmassnahmen beanspruchen zu können. Die Vertreter der Regierung bekräftigten in der Kommission mehrmals, bei der Beurteilung der Gesuche sachgerecht und pragmatisch vorzugehen, ohne dabei die Gefahr von Missbräuchen aus dem Auge zu verlieren.

Erhöhung des Volumens

Der Bundesrat hat letzte Woche kommuniziert, dass er das Volumen des Härtefallprogramms um weitere 2,5 Milliarden Franken auf 5 Milliarden Franken erhöhen möchte. Aufgrund dieser vorgeschlagenen Änderungen des nationalen Covid-19-Gesetzes sind Anpassungen auch auf kantonaler Ebene erforderlich. Total sollen für die Unterstützung von Härtefällen im Kanton voraussichtlich 261 Millionen Franken – vormals 98,9 Millionen Franken – zur Verfügung stehen, wobei diese Mittel als nicht rückzahlbare Beträge und in Form von Solidarbürgschaften ausgerichtet werden. Der Bund übernimmt voraussichtlich rund zwei Drittel, der Kanton ein Drittel der anfallenden Kosten. Notwendig sind dazu noch Beschlüsse des Bundesparlaments in der Frühjahrssession 2021; bis dann stehen im Kanton St.Gallen Mittel von vorerst 98,9 Millionen Franken für Härtefälle zur Verfügung.

Kommission beantragt Präzisierungen

Die Kommission sprach sich aufgrund der Erhöhung des Volumens der Bundesmittel in ihren Anträgen für einige Präzisierungen im Gesetzesentwurf aus. So soll der erforderliche Kantonsbeitrag, der für die Inanspruchnahme der Bundesmittel nötig ist, höchstens 95 Millionen Franken betragen. Zudem sollen Unternehmen neben anderen Anforderungen nachweisen, dass sie per 31. Dezember 2019 nicht überschuldet waren. Der Entwurf der Regierung sah vor, dass die Unternehmen zwischen 1. Januar und 31. Dezember 2019 nicht überschuldet sein durften. Die Kredite sollen möglichst rasch bezogen werden. Die Kommission sieht deshalb vor, dass der Anspruch auf Gewährung der Solidarbürgschaft nach 60 Tagen ab Entscheideröffnung verfällt.

Insgesamt untersteht der Erlass dem obligatorischen Finanzreferendum und wird damit dem Volk vorgelegt. Die Leistungen aufgrund des Härtefallprogramms sind bereits ab sofort auf Grundlage der dringlichen Verordnung der Regierung möglich.

Bundesdarlehen für FC St.Gallen und SCRJ Lakers sicherstellen

Die vorberatende Kommission begrüsst weiter die Unterstützung des FC St.Gallen sowie der SC Rapperswil-Jona Lakers. Der Kanton übernimmt Sicherheitsleistungen von 25 Prozent der beantragten Bundesdarlehen. Diese Sicherheiten haben ein Volumen von 1,1 Millionen für den FC St.Gallen beziehungsweise von 0,7 Millionen Franken für die Rapperswil-Jona Lakers. Thematisiert wurden die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung der Sportvereine, deren Anstrengungen, die Ausgaben tief zu halten sowie die Rahmenbedingungen in den jeweiligen Standortgemeinden.

Beiträge für Seilbahnbetriebe bereitstellen

Diskutiert wurde in der Kommission die Thematik, dass Seilbahnbetriebe die geforderten Umsatzeinbussen des Bundeshilfsprogramms nicht erfüllen, aber dennoch mit Liquiditätsproblemen konfrontiert sind. Neben den vorgesehenen Darlehen oder Solidarbürgschaften im Einzelfall gaben vor allem die nicht rückzahlbaren Beiträge in der Kommission zu reden. Die Standortgemeinden müssen sich gemäss dem Gesetzesentwurf mit einem Anteil von 40 Prozent daran beteiligen. Änderungsanträge fanden jedoch keine Mehrheit.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession in erster und voraussichtlich in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.21.02 neues Fenster zu finden.


lead_de: Die Befahrung der Kantonsstrassen hätte von Anfang bis Ende März stattfinden sollen. Da der Auftrag für die Aufnahmen an ein anderes Unternehmen vergeben werden musste, verschieben sich die Fahrten. Neu fährt das Tiefbauamt ab Montag, 29. März 2021, mit Kameras und einem Laserscanner das gesamte Kantonsstrassennetz ab.

title_de: Befahrung der Kantonsstrassen verschoben

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Rund 700 Kilometer Kantonsstrassen fährt das Tiefbaumt etwa alle fünf Jahre mit verschiedenen Kameras und Laserscannern ab. Das Tiefbauamt wie auch andere Ämter im Kanton nutzen die Bildaufnahmen, um vom Büro aus die direkte Umgebung von Strassen einzusehen. Die Daten helfen, Strassenbauvorhaben zu projektieren und unterstützen die Fachleute im Baubewilligungsprozess. In Kombination mit den Laserdaten kann das Tiefbauamt den Zustand der Strassen besser beurteilen und die Strassen zielgerichtet unterhalten.

Die Bildaufnahmen werden nur intern genutzt und sind nicht öffentlich zugänglich. Alle personenbezogenen Daten werden unkenntlich gemacht und anonymisiert. Somit ist ein Rückschluss auf Personen oder Nummernschilder nicht möglich.

Die Aufnahmen erfolgen ähnlich wie bei Google Street View mit einer 360-Grad-Kamera auf einem Autodach. Zudem kommen voraussichtlich sechs weitere hochauflösende Kameras zum Einsatz, die an Front, Heck und an beiden Seiten der Fahrzeuge befestigt sind.

Die Aufnahmen sind nur tagsüber bei trockener und schneefreier Fahrbahn möglich, weshalb bei schlechter Witterung die Fahrten verschoben werden müssen. Die Fahrten werden neu durch die iNovtas AG ausgeführt.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat die Zweckmässigkeit einer urbanen Seilbahn in der Region St.Gallen untersucht. Die Prüfung zeigt, dass eine Seilbahn kaum realisierbar ist. S-Bahn und Bus bringen für die Kundinnen und Kunden mehr Vorteile und sind zudem kostengünstiger zu betreiben. Diese Erkenntnisse fliessen in die laufenden Planungen des öV-Angebots entlang der Stadtachsen ein.

title_de: Urbane Seilbahn ist kaum realisierbar

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Der Kanton St.Gallen erarbeitet gemeinsam mit den Städten Gossau und St.Gallen ein Konzept für die künftige Bedienung der Stadtachsen mit dem öffentlichen Verkehr. Ziel ist eine qualitativ hochwertige sowie wirtschaftliche öV-Erschliessung der Einwohnerinnen und Einwohner entlang der dicht bevölkerten Talsohle. Die Arbeiten werden voraussichtlich Ende 2021 abgeschlossen. Neben den bekannten Verkehrsmitteln S-Bahn und Bus wurde zusätzlich die Zweckmässigkeit einer urbanen Seilbahn geprüft. Diese werden momentan weltweit sowohl auf politischer als auch auf fachlicher Ebene diskutiert.

Die vom Kanton mit externer Unterstützung durchgeführte Zweckmässigkeitsprüfung umfasste drei mögliche Strecken: ab Gossau über Winkeln an den Bahnhof St.Gallen, ab St.Gallen Neudorf an den Bahnhof St.Gallen sowie vom Bahnhof St.Gallen an die Universität und weiter nach Engelburg. Basierend auf einer möglichen Streckenführung wurden die Potenziale, aber auch die Konflikte, ermittelt und eine Schätzung für die Investitions- und Betriebskosten gemacht. Die Prüfung ergab, dass der Einsatz einer Seilbahn auf den drei untersuchten Strecken nicht zweckmässig ist.

Der Bau einer urbanen Seilbahn führt zu markanten Eingriffen in das Ortsbild und ins Privateigentum. Der Raumbedarf für Stationen ist hoch. Die Kosten für den Bau und den Betrieb einer Seilbahn im Stadtgebiet sind im Vergleich zu einem leistungsfähigen Bussystem sehr kostenaufwendig. Die Erschliessungsqualität ist aufgrund der grossen Abstände zwischen den Stationen tiefer. Die Fahrzeit ist durch die beschränkte Fahrgeschwindigkeit im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln höher, die Seilbahn damit weniger attraktiv. Die Vorteile einer Seilbahn, natürliche Barrieren wie Seen, Flüsse oder Berge zu überfliegen, können bei der Linienführung entlang der Talsohle nicht ausgespielt werden. Bei den übrigen Verbindungen könnte zwar ein grosser Höhenunterschied rasch überwunden werden. Allerdings fehlt auf diesen Relationen das nötige Fahrgastpotenzial, um die Seilbahn auszulasten.

Die Idee einer Seilbahn wird damit nicht weiterverfolgt. Die weitere Planung fokussiert auf die S-Bahn und Busse sowie die Verknüpfungspunkte im öV-Netz. Dabei werden verschiedene Varianten simuliert und bewertet. Die Resultate werden aufzeigen, wie sich das heutige öV-Netz bis 2025 weiterentwickeln soll und welche Stossrichtungen langfristig zu verfolgen sind.

Eine Kurzfassung des Berichts zur Machbarkeitsstudie der Seilbahn ist abrufbar unter: https://www.sg.ch/verkehr/oeffentlicher-verkehr/planung-oev-angebote/aktuelle-busplanung/oev-konzept-stadtachsen.html neues Fenster


lead_de: Der Dorfkern von Bad Ragaz ist heute stark vom Durchgangsverkehr belastet. Nach Prüfung verschiedener Optionen kommen der Kanton und die Gemeinde zum Schluss, dass eine Temporeduktion im Dorfkern die Verkehrssituation verbessert. Die Geschwindigkeitsreduktion ist eine von 27 Massnahmen aus dem Verkehrskonzept «Bad Ragaz mobil». In einem partizipativen Prozess mit der Bevölkerung hat die Gemeinde zusammen mit dem Kanton das Konzept erarbeitet.

title_de: Verkehr in Bad Ragaz soll verträglicher fliessen

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Im Dorfkern von Bad Ragaz soll auf 300 Metern eine sogenannte Niedriggeschwindigkeitszone eingeführt werden. Auf dieser Strecke soll die Tempolimite von heute Generell 50 reduziert werden. Diese Bestvariante ist das Ergebnis eines partizipativen Prozesses mit der Bevölkerung. Ab heute bis zum 28. Februar 2021 kann die Bevölkerung Fragen zum Verkehrskonzept einreichen. Die Gemeinde will im Herbst 2021 mit dem nächsten Strassenbauprogramm beim Kanton die Umsetzung der Niedriggeschwindigkeitszone beantragen.

Lösung wird Situation gerecht

Nachdem die Bevölkerung 2017 eine Umfahrungslösung ablehnte, prüften Kanton und Gemeinde verschiedene Optionen für die Verkehrsentlastung des Dorfkerns. Die Überprüfung zeigte, dass im vorliegenden Fall eine Niedriggeschwindigkeitszone zweckmässig ist und die Verkehrssituation verbessert. Indem der Verkehr langsamer durch den Dorfkern rollt, nimmt der Lärm ab und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer wird erhöht. Wo welches Tempo gelten wird, ist Gegenstand der nächsten Planungsschritte. Damit das Vorhaben umgesetzt werden kann, muss dieses in das 18. Strassenbauprogramm aufgenommen werden. Der Kantonsrat entscheidet im Herbst 2023 darüber.

Partnerschaftliches Vorgehen

Der Kanton prüfte in den letzten Jahren verschiedene Lösungen, um den Dorfkern von Bad Ragaz vom Verkehr zu entlasten. Nach dem Nein zur Umfahrungslösung entschied der Gemeinderat, zusammen mit dem Kanton alle Planungen zu Siedlung und Verkehr im Projekt «Bad Ragaz mobil» in einem partizipativen Prozess zu bündeln. Ziel ist, durch eine Abstimmung von Siedlung und Verkehr eine ganzheitliche Verkehrslösung zu erarbeiten, um den Dorfkern zu entlasten und den Verkehr über die Hauptachsen besser zu führen.


lead_de: Die letzten zwei Preisverleihungen der St.Gallischen Kulturstiftung konnten coronabedingt nicht vor Ort über die Bühnen gebracht werden. An der nächsten Verleihung vom 10. Juni 2021 in Rorschach können die neu gekürten vier Preisträgerinnen hoffentlich wieder feierlich und mit Publikum gewürdigt werden. Es sind dies Julia Kubik und Claudia Schildknecht, welche je einen Förderpreis entgegennehmen, sowie Katja Schenker und Bertha Thurnherr, welche je einen Aner-kennungspreis erhalten werden.

title_de: Vier Preisträgerinnen – vier Persönlichkeiten

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Ein Anerkennungspreis erhält die St.Galler Künstlerin Katja Schenker. Seit gut 20 Jahren entwickelt die 1968 in St.Gallen geborene Performerin und Künstlerin ihr vielfältiges und anmutiges Werk. Insbesondere als Performerin hat sie sich über viele Jahre ein Werk geschaffen, das zu den interessantesten und eigenwilligsten der Schweiz gehört. Ihre Performences sind so von körperlicher und konzeptioneller Dringlichkeit und gleichzeitig vom Entstehen lassen geprägt, dass sich auch die Zuschauerinnen und Zuschauer diesem Prozess nicht entziehen können. Katja Schenker entwickelt auf der Basis von unterschiedlichsten Materialien und Räumen Energien und Spannungsfelder, denen sie sich physisch wie psychisch aussetzt. Durch Umwickeln, Zerreissen, Ziehen und Zerschneiden und andere Tätigkeiten transformiert sie Materialien und Gegenstände in andere Zustände und Formen.

Katja Schenker tritt seit 1999 als bildende Künstlerin und Performerin auf. Dabei nutzt sie viele Ausdrucksformen wie Zeichnungen, Skulpturen, Installationen, Performance sowie Video und Fotografie für ihr künstlerisches Schaffen. Sie hat mehrere beeindruckende Kunst-am-Bau Projekte im öffentlichen Raum realisiert. Die St.Gallerin lebt und arbeitet in Zürich, hat dreimal den renommierten Swiss Art Award sowie zahlreiche Stipendien erhalten. 2015 ist sie mit dem Performancepreis Schweiz ausgezeichnet worden. Sie gehört zu den bekanntesten Schweizer Künstlerinnen ihrer Generation.

Ein weiterer Anerkennungspreis für die Geschichtensammlerin Berta Thurnherr

Der Kanton St.Gallen zeichnet sich durch Vielseitigkeit aus. Das gilt auch für seine «Dialekt-Landschaften». Eine eigenwillige Mundart wird in Diepoldsau gesprochen. Ein feinfühliger Umgang mit dieser rauen Sprache einerseits und eine Fülle von Geschichten «kleiner» Leute anderseits prägen das Schaffen von Berta Thurnherr. Seit bald 40 Jahren sammelt sie Geschichten aus ihrem Dorf. Sie lässt Frauen und Männer erzählen – gerade auch solche, die in der Öffentlichkeit kaum zu Wort gekommen sind.

Berta Thurnherr ist gleichermassen Geschichtensammlerin, Geschichtenerzählerin und Mundartwortspielerin. Ihre Geschichten verknüpfen Altes mit Neuem, Wichtiges mit Nebensächlichem. Sie erzählt ihre Geschichten unprätentiös. Es ist kein Lobgesang auf die Mundart, sondern ein ganz selbstverständliches «Brauchen» dieser Sprache, auch ein Ausloten der Mundart. Sie spielt mit den feinen Nuancen und dies nicht einfach im Sinne eines Konservierens des Dialektes, sondern um ihrem Anspruch gerecht zu werden, nämlich der Geschichte «ihrer» kleinen Leute die passende Form zu geben.

Mit grosser Sorgfalt hat sie Tonbandgeschichten transkribiert. So entstand unter anderem das Buch «As wöart schù wööara, ma tuat wamma kaa». CDs begleiten ihre Publikationen. Über 400 Lesungen hat die Botschafterin des Diepoldsauer Dialekts bis heute im In- und Ausland bestritten. Ihr Werk hat eine Ausstrahlung weit über das Rheintal hinaus. Nun wird sie mit einem Anerkennungspreis der St.Gallischen Kulturstiftung gewürdigt.

Förderpreise für Julia Kubik und Claudia Schildknecht

Einen der zwei Förderpreise erhält die Künstlerin Julia Kubik. Sie wurde 1994 in Buchs geboren und ist in St.Gallen aufgewachsen, wo sie noch immer wohnt und aktiv ist. Nach dem Besuch des Vorkurses an der Kunstschule in Liechtenstein absolvierte sie ein Praktikum bei der internationalen Opernwerkstatt im Schloss Werdenberg. Nach Abbruch ihrer Buchhändlerlehre folgten verschiedene Auftritte als Slam Poetin, bei denen sie ihr Talent entdeckte, das Publikum mit Wort und Witz zu begeistern. Ausserdem absolvierte sie eine Ausbildung als Grafikerin an der Schule für Gestaltung in St.Gallen. Aktuell arbeitet sie als Comiczeichnerin fürs Kulturmagazin «Saiten» sowie als freischaffende Autorin und Grafikerin.

Mit ihren Comics gelingt es Julia Kubik, durch hintersinnige Beobachtungen lokale Milieustudien zwischen Fiktion und Realität festzuhalten. In ihren filigranen schwarz-weissen Comics skizziert sie meist das Absurde im menschlichen Verhalten, das meist so banal wie skurril wirkt und zum Nachdenken oder leisem Lachen anregt. Ihre Arbeiten zeichnen sich durch genaue und poetische Alltagsbeobachtungen und feinsinnigen Humor aus. Ob Poetry Slam, Texte oder Comics, Julia Kubiks Schaffen ist einzigartig und für das Ostschweizer Kulturleben eine grosse Bereicherung.

Der zweite Förderpreis geht an die Fotografin und Kulturvermittlerin Claudia Schildknecht. Sie hat ihre künstlerische Ausbildung in St.Gallen und an der Kunst- und Designschule Luzern absolviert. Seit 2016 ist sie als selbständige Fotografin und als freischaffende Künstlerin tätig. Daneben engagiert sie sich als Kunstvermittlerin und Mitinitiantin für die zwei Kunstkollektive «Haus zur Ameise» in St.Gallen und «Kulturkonsumenten» in Luzern.

Claudia Schildknecht, die sich selbst als Aktivistin bezeichnet, befasst sich in ihrem fotografisch-künstlerischen Schaffen mit gesellschaftskritischen Themen wie dem Elfenbeinhandel in Malawi, Alternativlösungen in der Schweizer Landwirtschaft und dem Korallensterben in der südlichen Hemisphäre. In ihrem Ausstellungsprojekt How we might be zum Beispiel thematisierte sie den globalen Wildtierhandel und die daraus resultierende Zerstörung der Lebensräume. Zu sehen waren ihre Fotoarbeiten unter anderem in der Kunsthalle Luzern. Im Frühjahr 2020 wurde die 30-jährige Fotografin bereits mit dem zweiten Preis des Swiss Press Photo Award in der Kategorie «Ausland» ausgezeichnet.

St.Gallische Kulturstiftung

Die St.Gallische Kulturstiftung zeichnet mit der Vergabe von Förder-, Anerkennungs- und Kulturpreisen besondere Leistungen aus. Dabei legt der Stiftungsrat Wert auf die Berücksichtigung verschiedener Regionen und Themen. Das Spektrum reicht vom Brauchtum bis zur Wissenschaft, von der bildenden Kunst bis zum Naturschutz. Neben diesen jährlich vergebenen Preisen wird alle drei Jahre der «Grosse Kulturpreis der St.Gallischen Kulturstiftung» verliehen. Dies war im Dezember 2019 mit dem Preisträger Martin Schläpfer, Choreograf, Ballettdirektor und Tänzer, der Fall.

Seit Juni 2020 setzt sich der Stiftungsrat der St.Gallischen Kulturstiftung wie folgt zusammen: Barbara Schlumpf, Uznach (Präsidentin), Regierungsrätin Laura Bucher, St.Margrethen (Vizepräsidentin), Adrian Scherrer, Grabs (Vizepräsident), Hans Bärtsch, Mels, Thomas Birri, Berg, Meinrad Gschwend, Altstätten, Nina Keel, St.Gallen, Claudia Reeb, St.Gallen, Katrin Schulthess, Grabs, Christian Spoerlé, Ebnat-Kappel, Brigitte Wiederkehr, St.Gallen, sowie Katrin Meier, Leiterin Amt für Kultur, mit beratender Stimme.


lead_de: Im Januar 2021 hat sich die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat kaum verändert. Verglichen mit dem Vorjahr sind jedoch weiterhin 4'000 Personen mehr bei einem RAV gemeldet. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit haben sich erneut erhöht, weil viele Betriebe bestehende Anmeldungen verlängert haben und neue dazu gekommen sind. Aktuell sind es über 3'600 Betriebe, welche für mehr als 46'000 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet haben.

title_de: Zahl der Stellensuchenden und Voranmeldungen zur Kurzarbeit bleiben hoch

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Ende Januar 2021 waren im Kanton St.Gallen 14'251 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Dies ist ein Rückgang um 83 Personen oder 0,6 Prozent gegenüber Ende Dezember, was – auf weiterhin hohem Niveau – dem saisonalen Muster entspricht. Im Vergleich zum Januar 2020 sind 3'844 oder 36,9 Prozent mehr Stellensuchende auf einem RAV gemeldet. Dieser Anstieg ist etwas höher als in der Gesamtschweiz (34,6%) und im Kanton Thurgau (30,8%).

Keine grossen Unterschiede zwischen den Altersgruppen

Ende Januar 2021 betrug die Zunahme bei den 15- bis 24-Jährigen 42,7 Prozent (+518) gegenüber dem Vorjahr, bei den 25- bis 49-Jährigen 36,9 Prozent (+2'215) und bei den 50-Jährigen und Älteren 34,8 Prozent (+1'111). In der Regel reduziert sich die Arbeitslosigkeit der jüngeren Stellensuchenden im Frühjahr stärker als in den anderen Altersgruppen, womit sich die Unterschiede weiter angleichen dürften.

Leichte Unterschiede zwischen den Wahlkreisen

Innert Monatsfrist hat sich die Zahl der Stellensuchenden in den Wahlkreisen kaum bewegt, zwischen +0,5 Prozent im Wahlkreis Wil und -1,8 Prozent in See-Gaster. Im Vorjahresvergleich weist der Wahlkreis Wil mit 33,3 Prozent den kleinsten Anstieg aus, am andere Ende steht das Sarganserland mit +45 Prozent. An diesem Muster hat sich in den letzten Monaten kaum etwas verändert. Von Bedeutung ist dabei der überdurchschnittliche Beschäftigungsanteil von Gastgewerbe und Detailhandel im Wahlkreis Sarganserland.

Anstieg in den Dienstleistungsbranchen etwas stärker

Im Monatsvergleich zeigen sich bei den einzelnen Branchen keine besonderen Verschiebungen. Sowohl im Industrie- als auch im Dienstleistungssektor hat sich die Zahl der Stellensuchenden kaum verändert.

Im Vorjahresvergleich ist der Anstieg bei den Dienstleistungen mit 40 Prozent nach wie vor höher als im produzierenden Sektor (+33,0%). Hier spielt die hohe Zahl an Stellensuchenden aus dem Gastgewerbe (+74,2%) und dem Detailhandel (+39,5%) eine wichtige Rolle, während auf der anderen Seite der Anstieg im Baugewerbe nach wie vor viel geringer ausfällt (+23,6%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Anträge auf Kurzarbeit nehmen erneut zu

Auf Anfang Februar erneuerten viele Betriebe ihre Voranmeldungen zur Kurzarbeit. Gleichzeitig haben einige Betriebe aufgrund der nach wie vor bestehenden behördlichen Einschränkungen neue Gesuche eingereicht. Dadurch ist die Zahl der Voranmeldungen gegenüber dem Vormonat angestiegen, von rund 3'000 Betrieben und 40'000 Mitarbeitenden auf aktuell über 3'600 Betriebe und 46'000 Mitarbeitende.

Gemessen an den Beschäftigten beträgt der Anteil der Voranmeldungen kantonsweit rund 15 Prozent, in der Industrie mit rund 19 Prozent etwas mehr als bei den Dienstleistungen (14,5 Prozent). Im Industriebereich weisen die Textilindustrie, das Papier- und Druckgewerbe sowie die metallverarbeitende Industrie Anteile von mehr als 30 Prozent auf. Im Dienstleistungsbereich stechen das Gastgewerbe und die Hotellerie mit mehr als jeder zweiten beschäftigten Person heraus. Auch bei den freiberuflichen Dienstleistungen sowie im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung ist jede dritte beschäftigte Person für Kurzarbeit angemeldet.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum November 2020 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Schnee beschäftigt auch das Arbeitsamt

Die massiven Schneefälle vom Januar haben auch dort Konsequenzen, wo man diese spontan nicht als Erstes vermuten würde. «Zwischen dem 1. und 3. Februar 2021 haben wir von 54 Arbeitgebern bereits 100 Anträge auf Schlechtwetterentschädigung erhalten», bilanziert Daniel Lang, Leiter Arbeitslosenversicherung im Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen. Die Anträge stammen in erster Linie von Baufirmen, welche aufgrund der Wetterkapriolen zahlreiche Baustellen vorübergehend schliessen mussten. «Die Schlechtwetterentschädigung ist dafür da, um genau solche Arbeitsausfälle zu decken, welche dem Arbeitgeber zwingend, das heisst ohne eigenes Verschulden entstanden sind. So wird verhindert, dass Angestellten aufgrund des schlechten Wetters gekündigt werden muss», sagt Lang.

Von Schlechtwetter betroffene Arbeitgeber müssen ihre Ansprüche zwingend bis zum 5. Tag des Folgemonats geltend machen. Nach Abzug der Karenzzeit erhalten sie von der Arbeitslosenkasse schliesslich 80 Prozent des anrechenbaren Verdienstausfalles ausbezahlt.

Jährlich aktualisierte Zahlen zur Schlechtwetterentschädigung liegen auf dem kantonalen Statistikportal in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.


lead_de: Im vergangenen Jahr sind in 469 Betrieben im Kanton St.Gallen Alkohol- und Tabaktestkäufe durchgeführt worden. Die durchschnittliche Verstossquote ist im Vergleich zum Vorjahr über das Dreifache angestiegen. Die Ergebnisse lassen einen Zusammenhang mit der Pandemie vermuten.

title_de: Massiv mehr Verstösse gegen Jugendschutz

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Durchgeführt werden die Testkäufe durch das Blaue Kreuz St.Gallen-Appenzell und die Stiftung Suchthilfe. Eine erwachsene Begleitperson geht zusammen mit Jugendlichen unter 16 Jahren in Tankstellen-Shops, Restaurants, Detailhandel-Geschäfte und an Events. Dabei gelten klare Regeln: Die Jugendlichen dürfen nicht lügen, wenn sie nach dem Alter gefragt werden, und sie sind verpflichtet, einen Ausweis zeigen, wenn dieser verlangt wird. Zudem dürfen sich die Testkäuferinnen nicht schminken, um älter auszusehen.

Corona als möglicher Einflussfaktor

Im Jahr 2020 haben die Verstösse gegen den Jugendschutz im Vergleich zum Vorjahr markant zugenommen. Beim Alkoholverkauf stieg die Verstossquote um das Dreifache (von 12 Prozent 2019 auf 40 Prozent 2020) und beim Tabakverkauf sogar um über das Vierfache (von 6 Prozent 2019 auf 27 Prozent 2020). Eine Zunahme ist in der ganzen Schweiz festzustellen (Verstossquote national war 37 Prozent).

Diese Ergebnisse lassen aufhorchen. Die Fachleute beim Amt für Gesundheitsvorsorge des Kantons St.Gallen sehen folgende Gründe, welche für die Häufung der Verstösse in Frage kommen:

Eine positive Entwicklung zeigte sich einzig bei den Hinweisschildern, welche auf das Verkaufsverbot für Alkohol und Tabak an Jugendliche aufmerksam machen. Während 2019 nur 45 Prozent der Verkaufsstellen entsprechende Hinweisschilder sichtbar anbrachten, waren es vergangenes Jahr 62 Prozent.

Insgesamt sind im letzten Jahr 469 Betriebe in 40 Gemeinden auf den Verkauf von Alkohol- und Tabakprodukten an Minderjährige getestet worden (2019 waren es 465 Betriebe in 29 Gemeinden). Getestet wurden Gastronomiebetriebe (62%), Detailhandel (26%) sowie Tankstellen und Kioske (12%).

Für die fehlbaren Betriebe haben die Testkäufe keine strafrechtlichen Konsequenzen. Einerseits fehlt dazu die gesetzliche Grundlage und andererseits steht nicht die Bestrafung im Fokus, sondern die Sensibilisierung des Verkaufspersonals für das Thema Jugendschutz. Im Kanton St.Gallen sind die Gemeinden für die Umsetzung des Jugendschutzes zuständig. Der Kanton unterstützt die Gemeinden bei dieser Aufgabe und bietet ihnen die kostenlose Durchführung von Testkäufen an.

Neue Herausforderungen für den Jugendschutz

Die Pandemie befeuert den Onlinehandel. Dieser macht auch beim Versandhandel von Alkohol- und Tabakprodukten nicht Halt. Die Bezugsquellen für Jugendliche werden entsprechend vielfältiger. Betriebe, die bis anhin keinen Online-Shop hatten, verkaufen und liefern neu ihre Produkte zunehmend über das Internet. Auch hier gelten die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen. 2021 fanden bereits erste Pilotversuche für Online-Testkäufe im Kanton St.Gallen statt. Ebenfalls bietet das Amt für Gesundheitsvorsorge 2021 erstmals kostenlose Online-Jugendschutz-Schulungen an. Sollte sich diese Praxis bewähren, werden diese in regelmässigen Abständen weitergeführt.


lead_de: Die Fachstelle für Statistik hat in der Reihe «Statistik aktuell» den aktuellen Analysebericht zu den bedarfsabhängigen Sozialleistungen publiziert. Er präsentiert Basiskennzahlen aus dem Jahr 2019 zu Sozialhilfe, Alimentenbevorschussung, Elternschaftsbeiträgen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen sowie Kennzahlen zur Sozialhilfe im Asyl- und Flüchtlingsbereich. Ein Spezialteil beleuchtet die Ausbildungssituation der Sozialhilfebeziehenden.

title_de: Analysebericht zur Sozialhilfestatistik 2019

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Im Jahr 2019 haben im Kanton St.Gallen insgesamt 10'635 Personen finanzielle Leistungen der Sozialhilfe bezogen, das sind 306 Personen weniger als im Vorjahr und entspricht einer Abnahme um 2,8 Prozent. Die Zahl der Unterstützten ist gesunken, weil weniger Neueintritte zu verzeichnen waren. Die Austritte aus der Sozialhilfe sind 2019 auf gleichem Niveau geblieben wie 2018. Die Sozialhilfequote im Kanton St.Gallen ist 2019 das erste Mal seit 2008 gesunken und liegt neu bei 2,1 Prozent. Dies aufgrund der guten allgemeinen wirtschaftlichen Lage 2019 und einer sehr tiefen Arbeitslosenquote. Mögliche Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind in diesen Zahlen allerdings noch nicht sichtbar und werden sich frühestens ab der Statistik 2020 zeigen.

Sinkende Zahlen bei jungen Erwachsenen, Zunahme bei den Älteren

Die Zahl der unterstützten 18- bis 25-Jährigen ist seit Beginn der Statistik im Jahr 2005 um fast ein Drittel gesunken und damit hat sich die Situation bei den jungen Erwachsenen unter allen Altersgruppen am deutlichsten verbessert. Die Anzahl unterstützter Personen von 56 bis 64 Jahren steigt hingegen kontinuierlich und hat sich zwischen 2005 und 2019 mehr als verdoppelt. Durch diese Zunahme trägt die Bevölkerung zwischen 50 und 64 Jahren mittlerweile ein gleich hohes Sozialhilferisiko wie die Gesamtbevölkerung. Die Personengruppe im Pensionsalter ist die einzige, die 2019 nicht vom allgemeinen Rückgang der Fallzahlen betroffen war, sondern leicht zugenommen hat. Dies allerdings auf einem tiefen Niveau (158 Personen im Jahr 2019).

2,7 Prozent aller privaten Haushalte bezogen finanzielle Sozialhilfe der Gemeinde

Insgesamt 6'051 Privathaushalte beanspruchten 2019 mindestens einmal Leistungen der finanziellen Sozialhilfe der Gemeinde, was 2,7 Prozent aller privaten Haushalte des Kantons entspricht. Je nach Haushaltstyp bestehen deutliche Unterschiede. Eineltern-Haushalte tragen mit 17,1 Prozent ein sechsfach höheres Sozialhilferisiko.

Fehlende berufliche Ausbildung als Risikofaktor

2019 hatte im Kanton St.Gallen jede zweite Sozialhilfe beziehende Person zwischen 25 und 64 Jahren als höchsten Bildungsabschluss die obligatorische Schule (51,9 Prozent). Der Anteil von Personen ohne weiterführende Ausbildung ist in der Sozialhilfe mehr als dreimal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung (15,3 Prozent). Eine fehlende Berufsbildung erhöht das Risiko, ganz oder ergänzend auf Sozialhilfe angewiesen zu sein, somit deutlich. Je nach Staatsangehörigkeit und Geschlecht der Sozialhilfebeziehenden unterscheidet sich der Anteil ohne berufliche Ausbildung: Bei den Schweizer Männern ist er am niedrigsten (32 Prozent), bei den ausländischen Frauen am höchsten (75 Prozent). Dasselbe Muster findet sich auch in der Gesamtbevölkerung, allerdings in beiden Fällen auf deutlich tieferem Niveau (7 Prozent für die Schweizer Männer, 36 Prozent für die ausländischen Frauen).

Je niedriger der Ausbildungsstand, desto länger dauert der Sozialhilfebezug

Eine nicht vorhandene nachobligatorische Ausbildung geht auch mit einem längeren Sozialhilfebezug einher. Hatte die Antragstellerin oder der Antragsteller keine nachobligatorische Ausbildung, dauerte der Bezug bis zum Abschluss des Dossiers im Mittel 16 Monate und damit länger, als wenn die Antrag stellende Person über eine Ausbildung auf Sekundarstufe II verfügte (14 Monate). War eine tertiäre Ausbildung vorhanden, dauerte der Bezug im Mittel 10 Monate und lag damit im Bereich des Kurzzeitbezugs. Die längeren Bezugsdauern der Personen ohne berufliche Ausbildung hängen auch damit zusammen, dass sie geringere Chancen haben, sich durch eine vollständige Integration in den Arbeitsmarkt wieder von der Sozialhilfe zu lösen. Eine verbesserte Erwerbssituation war 2019 jedoch der häufigste Grund für die Beendigung des Sozialhilfebezugs, wenn man alle abgeschlossenen Dossiers betrachtet.

Der statistische Analysebericht zur Sozialhilfe steht kostenlos zum Download zur Verfügung unter statistik.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Im Februar 2021 hat sich die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat erneut kaum verändert. Gemessen am Vorjahreswert ist über ein Drittel mehr Personen auf dem RAV gemeldet. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind stabil geblieben. Aktuell haben rund 3'600 Betriebe für mehr als 45'000 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet.

title_de: Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit bewegen sich auf Vormonatsniveau

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Ende Februar 2021 waren im Kanton St.Gallen 14'258 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind praktisch gleich viele wie Ende Januar. Im Vergleich zum Februar 2020 sind 3'844 oder 36,9 Prozent mehr Stellensuchende auf einem RAV gemeldet. Dieser Anstieg ist praktisch gleich wie in der Gesamtschweiz (36,4%) und nur wenig höher als im Kanton Thurgau (33,8%).

Entwicklung bei den Altersgruppen gleicht sich an

Ende Februar 2021 betrug die Zunahme gegenüber dem Vorjahr bei den 15-24-Jährigen 37,6 Prozent (+457) und war damit praktisch gleich wie bei den 25-49-Jährigen (+2'236 resp. 37,3%) und bei den 50-Jährigen und Älteren (+1'151 resp. 36,0%).

Leichte Unterschiede zwischen den Wahlkreisen

Innert Monatsfrist hat sich die Zahl der Stellensuchenden in den Wahlkreisen kaum bewegt, zwischen +1,2 Prozent im Wahlkreis Wil und -0,9 Prozent im Toggenburg. Im Vorjahresvergleich weist ebenfalls das Toggenburg mit 30,1 Prozent den kleinsten Anstieg aus, am andere Ende steht das Sarganserland mit +46,6 Prozent. An diesem Muster hat sich in den letzten Monaten nichts geändert. Von Bedeutung ist dabei der überdurchschnittliche Beschäftigungsanteil von Gastgewerbe und Detailhandel im Wahlkreis Sarganserland.

Anstieg in den Dienstleistungsbranchen etwas stärker

Im Monatsvergleich zeigen sich bei den einzelnen Branchen keine besonderen Verschiebungen. Sowohl im Industrie- als auch im Dienstleistungssektor hat sich die Zahl der Stellensuchenden kaum verändert. Im Vorjahresvergleich ist der Anstieg bei den Dienstleistungen mit 41,1 Prozent nach wie vor höher als im produzierenden Sektor (+31,3%). Hier spielt die hohe Zahl an Stellensuchenden aus dem Gastgewerbe (+73,3%) und dem Detailhandel (+41,4%) eine wichtige Rolle, während auf der anderen Seite der Anstieg im Baugewerbe geringer ausfällt (+25,5%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Anträge auf Kurzarbeit nehmen erneut zu

Die Zahl der Voranmeldungen zur Kurzarbeit ist gegenüber dem Vormonat praktisch gleichgeblieben und liegt bei 3'600 Betrieben und 45'000 Mitarbeitenden. Gemessen an den Beschäftigten beträgt der Anteil der Voranmeldungen kantonsweit rund 15 Prozent, in der Industrie mit rund 18 Prozent etwas mehr als bei den Dienstleistungen (14%). Im Industriebereich weisen die Textilindustrie, das Papier- und Druckgewerbe sowie die metallverarbeitende Industrie Anteile von 30 Prozent und mehr auf. Im Dienstleistungsbereich stechen das Gastgewerbe und die Hotellerie mit mehr als jeder zweiten beschäftigten Person heraus. Auch bei den freiberuflichen Dienstleistungen sowie im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung ist jede dritte beschäftigte Person für Kurzarbeit angemeldet.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum Dezember 2020 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Seit Anfang dieser Woche sind die Museen und Bibliotheken im Kanton St.Gallen wieder für das Publikum geöffnet. Die Erleichterung sowie die Freude sowohl bei den Besucherinnen und Besuchern als auch bei den Kulturinstitutionen selbst ist gross. Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departementes des Innern, machte sich vor Ort ein Bild, liess sich über erwartungsvolle Besucherinnen und Besucher, Schutzkonzepte und anstehende Projekte informieren.

title_de: Aufatmen bei Museen und Bibliotheken

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Sowohl Bibliotheken als auch Museen haben während des Lockdowns mit verschiedenen Angeboten den Kontakt zu ihrem Publikum aufrecht gehalten: So zum Beispiel über die Ausleihe von digitalen Medien und die offene Ausleihe in den Bibliotheken oder über digitale Kulturvermittlungsangebote, virtuelle Führungen und Streamings in den Museen. Zugleich zeigen die ersten Rückmeldungen der Kulturinstitutionen, dass viele Besucherinnen und Besucher das Erlebnis und die Begegnungen vor Ort sehr vermisst haben. Sowohl bei der Bibliothek Hauptpost als auch in der Kunstzone in der Lokremise kamen die Besucherinnen und Nutzer schon am ersten Tag der Wiedereröffnung in grosser Zahl. Auch Regierungsrätin Laura Bucher freute sich über die Öffnung der Kulturangebote und machte sich in den erwähnten Institutionen vor Ort ein Bild.

Anpassung an veränderte Verhältnisse

Die aktuelle Ausstellung «Città irreale» in der Lokremise zeigt exemplarisch, wie die Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen die Zeit des Lockdowns genutzt haben, um sich an die veränderten Verhältnisse in Pandemiezeiten anzupassen. Die hierfür ursprünglich geplante Zusammenarbeit zwischen dem Kunstmuseum St.Gallen, das in der Ausstellung Skulpturen aus seinen Beständen zeigt, und dem Theater St.Gallen musste kurzerhand verändert werden. Pandemiebedingt ersetzte man den geplanten Einsatz von Schauspielenden durch gesprochene Texte und Videos, welche in den Monaten des Lockdowns gemeinsam produziert wurden. Mit dem daraus entstandenen «Audiowalk» werden die ausgestellten Kunstwerke zu akustisch begehbaren und belebten Schauplätzen und Lebensräumen imaginierter Bürgerinnen und Bürger einer «Città irreale».

Das Amt für Kultur unterstützt Vorhaben, mit denen Kulturunternehmen eine Anpassung an die veränderten Verhältnisse bezwecken und die einer strukturellen Neuausrichtung oder Publikumsgewinnung dienen.


lead_de: Der Autobahnanschluss Uzwil mit den Knoten Augarten und Sonnental soll wegen der starken Verkehrsbelastung baulich und verkehrstechnisch verbessert werden. In der ersten Phase sind Massnahmen beim Knoten Augarten geplant. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf den Kantonsratsbeschluss, der einen Kreditbedarf für das Bauvorhaben von 7,9 Millionen Franken vorsieht.

title_de: Verkehrsfluss am Knoten Augarten verbessern

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Um grosse Staus zu vermeiden und den Verkehr sicherer zu machen, soll die Augarten-Kreuzung mit weiteren Fahrspuren und Lichtsignalanlagen ergänzt und die bestehenden Abbiegespuren verlängert werden. Die vorberatende Kommission, unter dem Präsidium von Jeannette Losa, Mörschwil, informierte sich ausführlich über die geplante Verkehrsführung. Die Priorisierung des Busbetriebs über eine Meldeanlage wird begrüsst, weil damit der Anschluss an den Bahnbetrieb sichergestellt ist. Die Kommission diskutierte zudem die Ausgestaltung und die Sicherheit der Geh- und Radwege am Knoten. Durch die Erstellung einer Strassen-Abwasser Behandlungsanlage wird den Weihern im angrenzenden Naturschutzgebiet künftig kein Strassenabwasser mehr zugeleitet. Die Kommission begrüsst diese Aufwertung des Naturschutzgebiets Augarten.

Unterführungs-Lösung für Knoten Augarten erneut diskutiert

Das Baudepartement hat dem Kantonsrat in den vergangenen Jahren diverse Fragen zu einer möglichen Unterführungs-Lösung am Knoten Augarten beantwortet. Die vorberatende Kommission diskutierte diesen Ansatz erneut. Sie lehnte schliesslich einen Antrag ab, die Botschaft zurückzuweisen und eine Unterführungs-Variante ausarbeiten zu lassen. Der Antrag wurde in der Kommission gestellt, da diese Variante nicht vertiefter geprüft worden sei. Die Kommission stützte sich bei der Ablehnung darauf, dass das vorliegende Projekt auf der Basis einer Studie unter Einbezug des ASTRA und der Gemeinde Uzwil erarbeitet wurde.

Baubeginn soll möglichst bald erfolgen

Der Umbau Knoten Augarten soll priorisiert behandelt werden. Nach der Instandsetzung des Autobahnanschlusses Uzwil durch das ASTRA sind die Arbeiten am Knoten Augarten geplant. Die Bauarbeiten hierzu sollen frühestens im Jahr 2023 starten. Die Kommission ist einhellig der Meinung, dass die Planungsphase genug lang dauerte und die Entlastung der Verkehrssituation möglichst bald erfolgen sollte.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession 2021 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 36.20.03 zu finden.


lead_de: In Erfüllung der Motion «Kindern mit einer Sprachbehinderung zu ihrem Recht verhelfen» unterbreitet die Regierung dem Kantonsrat den XXIV. Nachtrag zum Volksschulgesetz. Mit dieser Gesetzesanpassung sollen ausreichend Plätze für verfügte Sonderschulbesuche gewährleistet werden. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf die Vorlage und unterbreitet der Regierung gleichzeitig zwei Aufträge.

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Die Motion «Kindern mit einer Sprachbehinderung zu ihrem Recht verhelfen» geht auf eine Diskussion um die Sprachheilschulversorgung im Schuljahr 2018/2019 zurück. Damals konnte nicht allen Schülerinnen und Schülern, für die der zuständige Schulträger eine entsprechende Sonderschulung verfügt hatte, zeitgerecht ein Platz zur Verfügung gestellt werden. Somit ergab sich eine Warteliste. Der Motionsauftrag zielte auf eine kurzfristig reaktivierbare Angebotserweiterung und das Gewährleisten des verfassungsmässigen Anspruchs auf adäquate Sonderbeschulung, wenn dies aufgrund der diagnostizierten Beeinträchtigung notwendig ist. Vor dem Hintergrund der verfassungsmässigen Pflicht der Gleichbehandlung kann sich eine entsprechende Gesetzesanpassung jedoch nicht allein auf Plätze der Sprachheilschulen beschränken, weshalb der Gesetzesentwurf eine grundsätzliche Lösung für die gesamte Sonderschule vorsieht.

Unter dem Präsidium von Kilian Looser, Nesslau, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage der Regierung. Die Kommission begrüsst die Umsetzung des Motionsauftrags. Diskutiert wurden die Dringlichkeit der Umsetzung, die Sonderschulquote des Kantons sowie die Balance zwischen Integration und Separation von Kindern mit Behinderung in der Regelschule beziehungsweise in der Sonderschule. Umstritten war die Frage der Notwendigkeit des XXIV. Nachtrags zum Volksschulgesetz, weshalb eine Minderheit der Kommission sich für Nichteintreten aussprach.

Die Kommission unterbreitet dem Kantonsrat zwei Aufträge an die Regierung. So soll die Regierung prüfen, ob eine Kostenbeteiligung des Kantons an den integrativen Massnahmen auf kommunaler Ebene einen positiven Effekt auf die Separationsquote und die Gesamtkosten hat. Auch soll sie prüfen, wo und inwieweit – über die Sonderpädagogik in der Regelschule hinaus – das Anreizsystem des Personalpools der Volksschule auch auf die Sonderschulung angewendet werden kann. Dabei soll sowohl der Budgetplanung in den Gemeinden als auch den unterschiedlichen Behinderungsarten und -graden Rechnung getragen werden. Beide Aufträge sollen im Rahmen des gutgeheissenen Postulats «Wirksamkeit und Kostenwahrheit von Integration und Separation in der Volksschule» (43.20.04 neues Fenster) beantwortet werden.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession 2021 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.21.01 neues Fenster zu finden.


lead_de: Personen, die wegen der Corona-Krise starke Einnahmeneinbussen haben und deshalb in einer finanziellen Notlage sind, können ab 15. April Unterstützungsleistungen, sogenannte Corona-Hilfe beantragen. Die Regierung hat am 30. März eine entsprechende Verordnung verabschiedet und stellt im Auftrag des Kantonsrates fünf Millionen Franken für Unterstützungsbeiträge zur Verfügung.

title_de: Corona-Hilfe unterstützt Menschen in Not

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Der Kanton St.Gallen will Personen, die besonders stark von der Covid-19-Krise betroffen sind und die trotz umfassenden Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kanton ihre Ausgaben nicht decken können, finanziell unterstützen. Dabei soll insbesondere eine langfristige Sozialhilfe-Abhängigkeit verhindert werden.

St.Gallerinnen und St.Galler mit tiefen Einkommen berechtigt

Berechtigt für Unterstützungsbeiträge sind Personen, die im Kanton St.Gallen wohnhaft sind. Sie müssen ausweisen, dass ihre anrechenbaren Einnahmen ihre anerkannten Ausgaben in den letzten zwölf Monaten nicht decken konnten. Auch muss das Vermögen bis zu einem bestimmten Höchstbetrag aufgebraucht sein.

Gemeinden richten die Corona-Hilfe aus

Die Corona-Hilfe wird durch die Gemeinden ausgerichtet. Die Unterstützung erfolgt in der Reihenfolge der Einreichung (Prinzip «first come, first served») und ist insgesamt auf fünf Millionen Franken begrenzt. Betroffene Personen finden alle wichtigen Informationen und das Gesuchsformular ab 15. April unter www.coronahilfe.sg.ch neues Fenster oder können sich direkt an ihre Wohnsitzgemeinde wenden. Sie haben Anspruch auf Beratung und erhalten diese entweder durch ihre Wohnsitzgemeinde oder durch eine ausgewählte Beratungsstelle. Auf www.coronahilfe.sg.ch neues Fenster werden die Beratungsstellen aufgeführt.

Ergänzung zum bestehenden System der sozialen Sicherheit

Die Corona-Hilfe ist eine Ergänzung zum bestehenden System der sozialen Sicherheit, das aufgrund der aktuellen Krise bereits von Bund und Kantonen ausgebaut wurde. Sie ist für Personen gedacht, die trotz allem knapp am Existenzminimum leben. Die Anspruchsberechnung orientiert sich am System der Ergänzungsleistungen.

Bedarf ist nicht einfach vorherzusagen

Die ab Mitte April 2021 zur Verfügung stehende Corona-Hilfe ist das Ergebnis vertiefter Abklärungen, an denen neben dem Kanton auch die Gemeinden und die Sozialämter beteiligt waren. Die Regierung wird die Wirksamkeit der Corona-Hilfe in den nächsten Monaten überprüfen und bei Bedarf Anpassungen vornehmen.


lead_de: Der Weltwassertag findet seit 1993 jedes Jahr am 22. März statt. Der Tag lenkt die Aufmerksamkeit auf Herausforderungen zu aktuellen Wasserthemen. 2021 steht der Weltwassertag unter dem Motto «Wasser wertschätzen». Der Wert des Wassers und dessen Schutz sind zentrale Themen für das Amt für Wasser und Energie (AWE).

title_de: Der Wert des Wassers

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Die Schweiz ist das Wasserschloss Europas. Im Kanton St.Gallen wird das Wasser vielfältig genutzt. So zum Beispiel in den Bergen, wo Stauseen Strom produzieren oder dem Bodensee zur Trinkwassergewinnung. Wasser zur Bewässerung von Landwirtschaftsflächen oder als Trinkwasserressource sind offensichtliche und breit geschätzte Nutzungen. Flüsse und Seen bieten einzigartige Lebensräume für eine grosse Vielfalt unterschiedlicher Arten von Pflanzen und Tieren; unter der Wasseroberfläche wimmelt es von Leben.

Bedrohte Lebensräume – gefährdete Arten

Die vielseitigen Nutzungsansprüche gefährden häufig die Gewässerlebensräume mit ihrer hohen Artenvielfalt. Zahlreiche Fliessgewässer in genutzten Gebieten sind verbaut und in ihrer natürlichen Funktion eingeschränkt. Hindernisse, wie Schwellen, Staudämme oder Wehre verhindern die Fischwanderung. Verunreinigungen des Wassers wirken sich negativ auf das Überleben von Tieren und Pflanzen aus. Ihre Lebensräume haben in den letzten 150 Jahren grosse qualitative und quantitative Verluste erlitten.

Aquatische Organismengruppen verzeichnen auch in der Schweiz den höchsten Anteil an ausgestorbenen oder vom Aussterben bedrohten Arten. Dies sind vor allem Fische, wie zum Beispiel der strömungsliebende Schwarmfisch Nase oder Grossalgen, wie die sehr urtümlich anmutenden Armleuchteralgen. Die meisten in der Schweiz verschwundenen Arten, über alle Organismengruppen betrachtet, sind Spezialisten der Gewässer, Feuchtgebiete und Trockenstandorte.

Schützen und bewahren

Das Amt für Wasser und Energie setzt sich seit Jahrzehnten für eine nachhaltige Nutzung und für den Schutz der Gewässer ein. Mit regelmässigen Gewässeruntersuchungen überprüfen die Fachspezialisten die Wasserqualität unserer Bäche, Flüsse und Seen. Sie analysieren zum Beispiel Nährstoffbelastungen aus gereinigtem Abwasser oder von landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie Spurenstoffe aus Industrie und Gewerbe, kommunalem Abwasser oder Belastungen durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Zur Bestimmung der Gewässerqualität dienen auch Bioindikatoren, da sie komplexe Ansprüche an ihre Lebensräume stellen und somit Rückschlüsse auf verschiedene Belastungen zulassen. Vor allem kleine Fliessgewässer in genutzten Gebieten sind oft in einem schlechten Zustand. Verbreitet liegen die Belastungen bei Spurenstoffen in einem kritischen Bereich.

Das AWE leitet Massnahmen ein, um wieder einen intakten Gewässerzustand herzustellen. Dazu gehören die stetige Verbesserung der Siedlungsentwässerung und der Abwasserbehandlung. Einträge von gewässerbelastenden Stoffe aus Industrie und Gewerbe sollen vermindert werden. Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung soll die Gewässer möglichst wenig belasten. Natürliche und unbelastete Gewässer müssen bewahrt und besonders geschützt werden.
Es bleibt eine Daueraufgabe den Wert unserer Gewässer auch für die Zukunft zu erhalten.

Weitere Informationen:

Gewässerqualität Fliessgewässer neues Fenster
Gewässerqualität Seen neues Fenster


lead_de: Ab heute gibt es den Lärmbelastungskataster des Kantons in einer digitalen Version. Dank dieser Möglichkeit können Fachleute wie auch die Bevölkerung direkt und frei auf die Daten zugreifen.

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Der Lärmbelastungskataster zeigt, auf welchen Strassen wie viel Lärm vorhanden ist und wo Grenzwerte überschritten werden. Nun macht der Kanton den Kataster auf www.geoportal.ch neues Fenster frei zugänglich. Der digitale Lärmbelastungskataster richtet sich vor allem an Fachpersonen, die sich beruflich mit Lärm auseinandersetzen, zum Beispiel für die Erstellung von Lärmgutachten oder im Rahmen von Baubewilligungsverfahren.

Die Daten im Lärmbelastungskataster basieren auf Verkehrszählungen und -modellen. Sie beinhalten beispielsweise die durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung, den Tag- und Nachtverkehr sowie die Anteile lauter Fahrzeuge aus dem Schwer- und Motorradverkehr. Die Bezugsdaten stammen aus dem Jahr 2018. Sie werden von Gesetzes wegen alle fünf Jahre aktualisiert.

1,6 Millionen Menschen in der Schweiz sind täglich von Strassenlärm betroffen. Der Kanton hat die Pflicht, die Bevölkerung vor schädlichem Strassenlärm zu schützen. Um entsprechende Massnahmen zu planen und umzusetzen, führt der Kanton den Lärmbelastungskataster.

Weiterführende Informationen finden Sie unter folgenden Links:

Lärmbelastungskataster im Geoportal des Kantons St.Gallen: https://www.geoportal.ch/ktsg/map/1710 neues Fenster

Informationsseite LBK: www.sg.ch/lbk neues Fenster

Merkblatt: www.sg.ch/lbk-merkblatt neues Fenster


lead_de: Erstmal in den letzten 10 Jahren sind im 2020 die Polizeiinterventionen im häuslichen Bereich angestiegen, dies vor allem in der zweiten Jahreshälfte. Musste die Polizei in den letzten Jahren um die 1050 Mal zu Familien ausrücken, waren es im letzten Jahr 1185 Polizeieinsätze. Auch die spezialisierten Beratungsstellen und das Frauenhaus melden eine stärkere Auslastung.

title_de: Ein schwieriges Jahr 2020 für Familien und Paare

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Diese Woche berichtete die Kantonspolizei eine erhöhte Zahl von Straftaten der häuslichen Gewalt. Die Jahresstatistik der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt zeigt ebenfalls einen Anstieg, jedoch nicht im gleichen Ausmass, da pro Polizeieinsatz auch mehrere Straftaten zur Anzeige kommen können.

Im Jahr 2020 musste die Polizei 1185 Mal zu Familien ausrücken. 660 dieser Einsätze erfolgten aufgrund eskalierender Konflikte, die verbal mit Beleidigungen, Anschreien und leichter psychischer Gewalt begonnen hatten. In 136 Fällen waren gegenseitige Tätlichkeiten Grund, die Polizei zu involvieren und bei 389 Interventionen musste die Polizei gegen die Gewalttat eines Familienmitglieds vorgehen.

Beratungsangebote wurden sehr gut genutzt

Die Opferhilfe SG-AR-AI, die Beratungsstelle für gewaltausübende Personen und das Frauenhaus St.Gallen blieben während der Pandemie durchgehend geöffnet. Alle Angebote meldeten eine höhere Auslastung gegenüber den Vorjahren. Sowohl Polizei wie auch Beratung berichten, dass sich Risikofaktoren für Konflikteskalationen und häusliche Gewalt verstärkt bemerkbar machen: Betroffene berichten von Geldmangel und engen Wohnverhältnissen und der Schwierigkeit, über längere Zeit gemeinsam im Homeoffice und zeitweise im Homeschooling zu verbleiben. In schweren Fällen häuslicher Gewalt kann die durchgehende Anwesenheit der gewaltausübenden Person eine Kontaktaufnahme zu Beratung oder Polizei verhindern. Vermehrt haben sich auch besorgte Nachbarinnen und Nachbarn gemeldet, die häusliche Gewalt und lautstarke Konflikte wahrgenommen haben.

Kontakt- und Annäherungsverbote bei Stalking

Seit Juli 2020 kann die Polizei bei häuslicher Gewalt und Stalking ein Kontakt-, Annäherungs- und/oder Rayonverbot verfügen. Damit wurde es möglich, auch bei getrennten Wohnungen die gewaltbetroffene Person besser zu schützen (14 Fälle). Zudem kann die Wegweisung aus der gemeinsamen Wohnung mit einem zusätzlichen Rayonverbot und/oder einem Kontakt- und Annäherungsverbot ergänzt werden (19 Fälle).


lead_de: Dem Kanton St.Gallen ist ein Durchbruch bei abgewiesenen tibetischen Asylsuchenden gelungen, die sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz aufhalten und sich gut integriert haben. Das Staatssekretariat für Migration hat der Aufenthaltsbewilligung für drei Tibeter im Kanton St.Gallen zugestimmt, nachdem diese ihre Papiere und Identität offenlegten.

title_de: Erste Tibeter erhalten Härtefallbewilligung

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Im Oktober 2018 startete das Migrationsamt des Kantons St.Gallen im Auftrag von Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, das Projekt «Humanitäre Aktion». Bei dieser sind rund 50 abgewiesene Asylsuchende verschiedenster Nationalitäten angeschrieben worden, die sich seit rund zehn Jahren in der Schweiz aufhalten, während dieser Zeit straflos geblieben sind und sich in sprachlicher und sozialer Hinsicht integriert haben. Um von der «Humanitären Aktion» profitieren zu können und eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten, mussten die Ausländerinnen und Ausländer auch ihre Identität mit Ausweispapieren offenlegen.

Für die rund ein Dutzend angeschriebenen Tibeterinnen und Tibeter präsentierte sich die Situation schwierig. Die Bundesbehörden stellten in ihren Asylverfahren fest, dass sie nicht direkt aus China geflohen sind, sondern sich längere Zeit in einer tibetischen Exilgemeinschaft in Indien oder Nepal aufgehalten hätten. In der Folge gingen die Bundesbehörden davon aus, dass die tibetischen Asylsuchenden nach Indien oder Nepal zurückkehren und sich um entsprechende Reisepapiere bemühen können. Das taten sie aber nicht und so entstand eine Pattsituation. Denn ohne Angaben zur Herkunft und Identität ist eine Wegweisung oder Ausschaffung nicht möglich. Die abgewiesenen tibetischen Asylsuchenden blieben daher ohne Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz, durften aber trotz guter Integration nicht arbeiten.

In intensiven Gesprächen mit dem Staatssekretariat für Migration sowie Vertretern der tibetischen Gemeinschaft in der Schweiz ist es Regierungsrat Fredy Fässler gelungen, ein Vertrauensverhältnis zwischen den Beteiligten aufzubauen. In der Folge haben drei Tibeter mittels indischem «Green Book» und einer Aufenthaltsbewilligung aus Indien den Schweizer Behörden ihre tatsächliche Identität offengelegt. Das Staatssekretariat für Migration hat diese Papiere im Rahmen eines Härtefallgesuches überprüft und als Identitätspapiere für eine einjährige Aufenthaltsbewilligung akzeptiert. Daraufhin erteilte es ihnen auf Antrag des Migrationsamts St.Gallen die Zustimmung für eine Aufenthaltsbewilligung für ein Jahr. Das Vorgehen gibt weiteren abgewiesenen Tibeterinnen und Tibetern, die sich seit vielen Jahren in der Schweiz integriert haben, eine Perspektive, ihren Aufenthaltsstatus zu legalisieren.

Die «Humanitäre Aktion» wird damit im Jahr 2021 erfolgreich abgeschlossen. Bis heute konnten auf diesem Weg 27 Härtefallbewilligungen an Personen unter anderem aus dem Iran, Äthiopien, der Mongolei und Tibet erteilt werden.