lead_de: Heute Abend werden im Kinok in St.Gallen die Preise des vierten Treatment-Wettbewerbs der Kulturförderung des Kantons St.Gallen verliehen. Die Preisträgerinnen und Preisträger erhalten je 15'000 Franken und können damit eine erste Filmidee zu einem Treatment entwickeln. Daraus soll in einem nächsten Schritt ein Drehbuch und dann ein Film entstehen.

title_de: Auszeichnung für überzeugendste St.Galler Filmideen

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Aus den 25 Wettbewerbseingaben hat die Filmkommission die vier überzeugendsten Geschichten mit den Titeln «Content Family» von Florian Hinder (Zürich), «S'Hatili» von Raphaela Wagner (Trübbach), «Stadt ohne Versteck» von Sabine Birrer (Rickenbach SO) und «Zäune» von Adrian Perez (Zürich) für die Auszeichnung und Würdigung ausgewählt. Die Jury sieht in diesen vier Ideen am meisten Potenzial und Innovation.

«Stadt ohne Versteck» von Sabine Birrer (Rickenbach, SO)

In der Fantasy-Erzählung «Stadt ohne Versteck» erzählt die Autorin Sabine Birrer vom Stiftsbibliothekar Leano Altherr, der eines Tages aus seiner Routine gerissen und in ein fast schon magisches Abenteuer hineingezogen wird. Denn seine Assistentin Ilaria Werner verschwindet mitten in der Nacht beim Polieren eines Narwalzahns. Altherr ist der letzte Mensch, der sie gesehen hat. Laut Google ist der Zahn eigentlich der Zauberstab eines dunklen Herrschers, doch kann das wirklich sein? Die phantasievolle Filmidee über den Stiftsbibliothekar, der hin- und hergerissen zwischen Magie und Wissenschaft, zwischen Vergangenheit und Zukunft und zwischen den unendlichen Informationen aus dem Internet und dem guten alten Wissen aus Büchern ist, überzeugt die Jury als Grundlage für ein verspieltes Fantasy-Treatment.

«S'Hatili» von Raphaela Wagner (Wartau)

Raphaela Wagners Kurzspielfilm «Saitenstich» wurde im Rahmen der Preisverleihung 2022 gezeigt. Diesmal gewinnt sie mit ihrem «Hatili» einen der vier Preise. «S'Hatili» ist die Geschichte über ein 14-jähriges Mädchen, das 1816 während des Ostschweizers «Jahr ohne Sommer» gegen alle Rückschläge versucht, ihre Familie vor dem Hungertod zu bewahren, basierend auf einer wahren Geschichte von Walter Rotach. Die Emigrationsgeschichte über das starke Mädchen, das sich ins Elsass aufmacht, um dort Arbeit zu finden und ihre Familie so vor dem Hungertod zu bewahren, überzeugt die Jury mit der zentralen Frauenfigur und dem historischen Stoff der Hungersnot in der Ostschweiz, das ein hohes Vermittlungspotenzial bietet.

«Zäune» von Adrian Perez (Zürich)

«Zäune» von Adrian Perez beschreibt den inneren Konflikt einer Frau auf eindrückliche und unkonventionelle Weise. Alles dreht sich dabei um die Maria Müller, die als Mediensprecherin für das fiktive HSG-Start-up-Unternehmen «Green Capital» arbeitet. Doch so sauber wie die Firma ihre Investitionen in erneuerbare Energien verkauft, sind diese wohl nicht. Als ein erneuter Umweltskandal ans Licht kommt, muss Maria Müller das grüne Image ihrer Firma sowohl gegen aussen als auch in ihrem familiären Umfeld vertreten, was ihr bald über den Kopf zu wachsen scheint. Zum Glück bekommt sie mit dem Assistenten Edi ein bisschen Entlastung. Doch ist Edi wirklich, was er scheint? Oder ist er eher ein Auswuchs von ihrem schlechten Gewissen? Die raffiniert gesponnene Geschichte über Schuldgefühle und innere Konflikte bietet eine exzellente Grundlage für eine zukünftige filmische Umsetzung.

«Content Family» von Florian Hinder (St.Gallen)

Der St.Galler Florian Hinder beschreibt in «Content Family» das zwanghafte Festhalten einer Familie an ihrem einstigen Erfolg mit ihrem Youtube-Channel. Gegen aussen in ihren SwissFam-Vlogs inszeniert sich die St.Galler Familie perfekt, doch gegen innen scheint das Gebilde zu zerfallen, unter anderem wegen der Rebellion ihrer ältesten Tochter. Aber auch sonst wird immer deutlicher, dass die erfolgreichen Tage ihres Channels wohl vorbei sind, wodurch sich die Familie immer mehr in einer Negativspirale zu bewegen scheint. Die als aktuelle Gesellschaftsstudie angelegte Idee beeindruckt die Jury und lässt viel Spielraum für eine gelungene Umsetzung.

Treatment-Wettbewerb des Kantons St.Gallen

In der Jury vertreten waren dieses Jahr Brigitte Hofer, Produzentin und Mitinhaberin der Produktionsfirma maximage, Franziska Sonder, Produzentin und Mitinhaberin der Produktionsfirma Ensemble Film, Remy Blaser, Filmschaffender und ehemaliger Gewinner des Wettbewerbs, Mireille Loher, Co-Leiterin der Kulturförderung des Kantons St.Gallen und Sarah Mehrmann, Geschäftsführerin der Filmkommission.

Die Fördermöglichkeiten für Drehbuchschreibende in der Schweiz sind begrenzt, doch ist die Ausarbeitung eines Stoffs zu einem überzeugenden Drehbuch die Basis für jeden Film. Bis zu einem fertigen, verfilmbaren Drehbuch braucht es oft monate- bis manchmal jahrelange Entwicklungszeit. Hier setzt die Filmkommission des Kantons St.Gallen an und führt seit 2017 alle zwei Jahre den Treatment-Wettbewerb durch. Damit soll spezifischen st.gallischen Themen und Locations zu mehr Sichtbarkeit verholfen werden.

Paradebeispiel dafür ist «Friedas Fall» von Michèle Minelli. 2017 wurde das Treatment noch unter dem Titel «Die Verlorene» im Wettbewerb ausgezeichnet. Das Drama basiert auf einer Kindstötung von 1904 durch die St.Galler Damenschneiderin Frieda Keller. Die Dreharbeiten zu dem sich aktuell in Postproduktion befindenden Spielfilm fanden anfangs September 2023 im und um den Stiftsbezirk statt und haben für viel Aufmerksamkeit gesorgt.


lead_de: Der Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden haben auf der Plattform «Retrodigital» ein neues Angebot geschaffen: Interessierte können neu neben den Digitalisaten des Kantons auch Dokumente aus vier St.Galler Gemeinden online einsehen. Dazu hat die Staatskanzlei des Kantons St.Gallen zusammen mit der Stiftsbibliothek St.Gallen und vier Gemeinden ein Pilotprojekt lanciert. Weitere Gemeinden sollen dazukommen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Dokumente aus St.Galler Gemeinden digital

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Ziel von «Retrodigital neues Fenster» ist es, Informationen über vergangene Ereignisse in einer Gemeinde besser zugänglich zu machen. Dazu werden Dokumente aus Gemeindearchiven und vergleichbaren Sammlungen digitalisiert. Die neue Anlaufstelle im Internet erleichtert Forschenden, Studierenden und anderen Interessierten das Recherchieren in der jüngeren Vergangenheit einer Gemeinde. Die auf «Retrodigital» einsehbaren Dokumente lassen sich einfach herunterladen. Sie sind mit Metadaten versehen, um die Zitierfähigkeit zu gewährleisten. Gedruckte Publikationen sind zusätzlich im Volltext durchsuchbar.

Die Plattform «Retrodigital» beschränkt sich derzeit noch auf vier Pilotgemeinden (Jonschwil, Lichtensteig, Rapperswil-Jona und Rorschach). Die Staatskanzlei möchte das Angebot mit weiteren St.Galler Gemeinden ausweiten. Dank der einheitlichen Plattform lassen sich Synergien nutzen, sodass nicht jede Gemeinde eine separate Plattform im Internet betreiben muss.

«Retrodigital» berücksichtigt unterschiedliche Dokumente, beispielsweise auch solche von Vereinen. Als gemeinsamer Nenner der Dokumente ist immer ihr chronikalischer Charakter vorhanden. Diese jederzeit ausbaufähige Vielfalt an Dokumenten ermöglicht es allen Interessierten, online in einer breit angelegten Gemeindechronik des 19. bis 21. Jahrhunderts zu blättern.

content_format: html


lead_de: Die Finanzkommission des Kantonsrates hat den Aufgaben- und Finanzplan 2025–2027 beraten und schlägt diesen ohne Änderungen zur Genehmigung vor. Sie hat zudem den Bericht zu den langfristigen Finanzperspektiven nach eingehenden Diskussionen zu den Staatsbeiträgen zur Kenntnis genommen. Schliesslich hat die Kommission auch den Nachtragskredit für das Projekt «IT Steuern SG+» beraten und gutgeheissen.

title_de: Fiko stimmt Nachtragskredit zu

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Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) beinhaltet die Grundlagen für die mittelfristige Planung und Steuerung von Aufgaben und Finanzen, er zeigt die mutmassliche finanzielle Entwicklung in den kommenden Jahren auf. Mit dem Bericht zu den langfristigen Finanzperspektiven wird alle vier Jahre ein finanzieller Ausblick über den Zeithorizont des AFP hinaus vorgenommen.

Leicht verbesserte Ergebnisse in der Finanzplanung

Gegenüber der Vorjahresplanung haben sich die voraussichtlichen Defizite im aktuellen AFP 2025–2027 deutlich reduziert. Trotzdem liegt das operative Defizit im Planjahr 2025 mutmasslich noch bei 182 Millionen Franken und reduziert sich danach bis in Jahr 2027 kontinuierlich auf rund 48 Millionen Franken. Dabei ist zu beachten, dass in den Planwerten wiederum die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank von jährlich durchschnittlich rund 115 Millionen Franken enthalten sind. Der für das Jahr 2025 vorgesehene volle Teuerungsausgleich für das Personal war in der Finanzkommission unbestritten. Der konkrete Wert wird aufgrund der dann massgebenden Teuerung (August 2024) mit dem Budget 2025 definitiv festzulegen und zu beschliessen sein. Die Kommission hat den Aufgaben- und Finanzplan 2025–2027 einstimmig genehmigt.

Wachstum der Staatsbeiträge stärker begrenzen

Die Finanzkommission hat das in den kommenden Jahren anhaltende Wachstum der Staatsbeiträge diskutiert. Sie wird dieses Wachstum weiterhin genau beobachten und in der Sitzung vom August 2024 dazu auch einen Schwerpunkt setzen. Den prognostizierten Rückgang der Ressourcenstärke des Kantons St.Gallen im Vergleich zum schweizerischen Mittel nimmt die Finanzkommission ernüchtert zur Kenntnis, obwohl damit höhere Ausgleichsmittel aus dem Bundesfinanzausgleich verbunden sind. Im Bereich der Investitionsplanung muss nach Ansicht der Finanzkommission dem Werterhalt der bestehenden Immobilien ausreichend Beachtung geschenkt werden. Die Kommission sieht die grössten finanziellen Risiken bei den Spitälern. Sie wird genau verfolgen, ob die in Aussicht gestellten Ergebnisverbesserungen erreicht werden.

Nachtragskredit «IT Steuern SG+»

Bereits in der Novembersitzung 2023 hat sich die Finanzkommission mit dem Nachtragskredit zum Projekt «IT Steuern SG+» auseinandergesetzt. Sie hatte zusätzliche Informationen verlangt und diese nun diskutiert. Die Kommission konnte feststellen, dass das Projekt sehr sorgfältig vorbereitet und geplant wurde. Sie ist sich jedoch auch bewusst, dass ein IT-Projekt in dieser Grössenordnung immer auch Risiken beinhaltet. Schliesslich stimmte die Mehrheit der Mitglieder der Finanzkommission dem Nachtragskredit von 30,1 Millionen Franken nach intensiver Diskussion zu. Sie unterstützt auch den in der gleichen Vorlage enthaltenen Nachtragskredit von 0,7 Millionen Franken für das HR-Informatikvorhaben «SAP HCM».

Der Kantonsrat berät die Vorlagen in der kommenden Frühjahrssession. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der Finanzkommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter den Geschäftsnummern 33.24.04 (Aufgaben- und Finanzplan 2025–2027), 33.24.04A (Bericht langfristige Finanzperspektiven 2023) und 33.23.02 (Nachtragskredite 2023) zu finden.


lead_de: Die Regierung führte 2022 eine Vernehmlassung zur Anpassung der Motorfahrzeugsteuer durch. Ziel ist, die Finanzierung der Strassen sicherzustellen. Die Motorfahrzeugsteuer soll künftig nicht mehr nur das Gewicht der Fahrzeuge berücksichtigen, sondern auch deren Leistung und Energieeffizienz. Die erarbeiteten Gesetzesänderungen gehen nun in die Vernehmlassung.

title_de: Finanzierung der St.Galler Strassen sicherstellen

content_de:
Der Kantonsrat hatte im Jahr 2018 die Regierung beauftragt, die Motorfahrzeugsteuer zu überarbeiten. Es sollen weiterhin genügend finanzielle Mittel für den Bau und den Betrieb der Strassen im Kanton St.Gallen vorhanden sein. In einem ersten Schritt erarbeitete das Bau- und Umweltdepartement sowie das Sicherheits- und Justizdepartement verschiedene Besteuerungsmodelle und unterbreitete diese interessierten Kreisen zur Stellungnahme. Die Mehrheit der Rückmeldungen fiel positiv aus.

Die Fahrzeugbesteuerung an sich war unumstritten. Das heisst: Die Fahrzeuge selbst sollen besteuert werden und nicht beispielsweise die Abnutzung der Infrastruktur. Die Regierung schlägt in der Botschaft vor, dass die Besteuerung nicht nur auf dem Gewicht eines Fahrzeugs beruhen soll, wie dies bisher der Fall war. Neu sollen Personenwagen und Motorräder auch nach der Leistung (PS, Kilowatt) besteuert werden. Die übrigen Fahrzeuge werden unverändert nach dem Gewicht besteuert.

Die Gewichtsbesteuerung hat zum Ziel, die Benützung der Strassen zu entgelten sowie potenzielle Strassenschädigungen zu kompensieren. Die Leistungsbesteuerung berücksichtigt künftig auch potenzielle Personengefährdungen. Die Besteuerung von leistungsstarken E-Bikes soll beibehalten werden, insbesondere aufgrund der Personengefährdung.

Energieeffiziente Autos profitieren von Steuerabzug

Energieeffiziente Autos sollen künftig von einem Steuerabzug profitieren. Dieser fällt kleiner aus als ursprünglich von der Regierung vorgesehen und ist – anders als heute – auf vier Jahre begrenzt. Der Abzug soll durch einen Steuerzuschlag für Fahrzeuge schlechterer Effizienzklassen finanziert werden. So wird der Kauf von energieeffizienten Fahrzeugen indirekt gefördert. Dadurch stehen auch bei zunehmender Elektrifizierung genügend Mittel für die Strassenfinanzierung zur Verfügung.

Bei der Finanzierung der St.Galler Strassen gilt der Grundsatz: Strassen sollen sich selbst finanzieren. Die Finanzierung über solide Besteuerungselemente ermöglicht eine vorausschauende Planung und die sichere Finanzierung von Strassenbauprojekten sowie langfristigen Strassenbauprogrammen. Das neu vorgesehene Besteuerungsmodell erreicht dieses Ziel. Das zeigen Berechnungen.

Die Regierung will an der aktuellen Ausgabenverteilung festhalten. So stehen auf der Ausgabenseite mehrheitlich der Bau, Betrieb und Unterhalt von Kantonsstrassen sowie Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr. In diesem Zusammenhang fliessen auch Mittel in den Lärm-, Natur- und Landschaftsschutz. Weiter beteiligt sich der Kanton finanziell an den Strassenlasten der Gemeinden. Schliesslich wird auch die Arbeit der Verkehrspolizei durch die Motorfahrzeugsteuer finanziert.

Diese Gesetzesanpassungen gehen nun zusammen mit dem Botschaftsentwurf in die Vernehmlassung bis Ende Februar 2024. Die Unterlagen sind online neues Fenster einsehbar.


lead_de: Menschen mit einer Behinderung sollen möglichst umfassend am gesellschaftlichen Leben teilhaben und selbstbestimmt leben können. Beim diesjährigen Fokus-Tag Behinderung besucht Regierungsrätin Laura Bucher die Stiftung Balm in Rapperswil-Jona und die Stiftung förderraum in Uznach. Zudem tauscht sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Psychiatrie St.Gallen aus.

title_de: Fokus-Tag Behinderung im Zeichen der Vernetzung

content_de:
Die UN-Behindertenrechtskonvention fordert Einrichtungen für Menschen mit Behinderung heraus. Regierungsrätin Laura Bucher geht am Fokus-Tag Behinderung unter anderem der Frage nach, wie die Forderungen nach Selbstbestimmung und einer umfassenden Teilhabe in den Institutionen umgesetzt werden.

In der Stiftung Balm in Rapperswil-Jona sind es Menschen mit Behinderung, welche die Führung durch die Institution übernehmen. Regierungsrätin Laura Bucher erfährt so im direkten Kontakt, was die Anliegen von Betroffenen sind und wie sich eine Einrichtung darauf ausrichtet. Dabei spielt auch die Vernetzung mit der Wirtschaft eine bedeutende Rolle. So besteht bei der Stiftung Balm im Werkstattbereich eine enge Zusammenarbeit mit dem ortsansässigen Unternehmen Geberit.

Am Nachmittag erhält Regierungsrätin Laura Bucher Einblick in die Angebote der Stiftung förderraum in Uznach. Auch bei diesem Besuch führen Betroffene durch die Angebote der Einrichtung. Ebenfalls in Uznach ist dann die Vernetzung und Kooperation zwischen den Bereichen Gesundheit und Soziales Thema. Ein Austausch mit Vertretenden der Psychiatrie St.Gallen soll aufzeigen, wie diese Vernetzung gelingen und eine nachhaltig stabilisierende Wirkung auf Betroffene entfalten kann.


lead_de: Nachdem die drei Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen im Bereich Akutsomatik erstmals eine gemeinsame Spitalplanung erarbeiten, soll auch für den Bereich Rehabilitation eine kantonsübergreifende Spitalplanung erstellt werden.

title_de: Gemeinsame Spitalplanung Rehabilitation der Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und St.Gallen

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Dadurch soll für den gemeinsamen Versorgungsraum mit knapp 600'000 Einwohnerinnen und Einwohnern eine qualitativ hochstehende Versorgung mit stationären Rehabilitationsleistungen garantiert werden. Rund 65 Prozent der Spitalaufenthalte von Einwohnerinnen und Einwohnern der Planungsregion erfolgen in einer der acht Rehabilitationskliniken mit Standort in einem der drei Kantone.

Auf der Basis einer gemeinsamen Bedarfsprognose werden die drei Planungskantone ein gemeinsames Bewerbungsverfahren durchführen. Die Bewertung der Bewerbungen und die Wahl der Leistungserbringer für die Spitalliste werden ebenfalls gemeinsam vorgenommen. Angestrebt werden für die drei Kantone gleichlautende Leistungsaufträge. Der Erlass der kantonalen Spitallisten erfolgt individuell durch die jeweiligen zuständigen kantonalen Behörden. Die Invollzugsetzung der neuen Spitallisten Rehabilitation ist auf den 1. Januar 2025 geplant.


lead_de: Die Regierung hat dem Kantonsrat einen Bericht über die Familienpolitik im Kanton St.Gallen unterbreitet. Die vorberatende Kommission begrüsst den über weite Strecken auf arme und armutsgefährdete Familien ausgerichteten Bericht im Grundsatz. Sie fordert jedoch, dass die geplante Familienstrategie alle Familien und auch nicht finanzielle Belange umfasst.

title_de: Grundlagen der Familienpolitik vorberaten

content_de:
Der Bericht zeigt die Situation der Familien im Kanton St.Gallen und beschreibt die bestehenden Leistungen und Unterstützungsmassnahmen. Er hält weiter fest, dass im Kanton eine übergeordnete Familienstrategie fehlt. Die Regierung plant daher in einem nächsten Schritt, unter Einbezug der Gemeinden und anderer Interessengruppen eine solche Strategie zu erarbeiten.

Die vorberatende Kommission hat die Vorlage unter dem Präsidium von Kantonsrätin Helen Alder Frey, Gossau, beraten. Ein Fokus des Berichts liegt auf der Familienarmut, der insbesondere mit finanzieller Unterstützung durch Anpassungen an den bestehenden Instrumenten der sozialen Sicherung begegnet werden soll. Die Einführung von Familien-Ergänzungsleistungen wird im Bericht jedoch abgelehnt. Die Kommission hätte vermehrte Ausführungen zur Lage der Familien des Mittelstandes und der oberen Einkommensschicht begrüsst, um eine Übersicht über die Bedürfnisse aller Familien im Kanton zu erhalten.

Die Kommission würdigt positiv, dass die Regierung bei der weiteren Erarbeitung der übergeordneten Familienstrategie einen breiten Fokus auf alle Familien setzen und die Gemeinden einbinden möchte. Sie begrüsst es zudem, dass die Strategie weitere konkrete Massnahmen aufzeigen soll, wie der Familienarmut begegnet werden kann. Sie beantragt dem Kantonsrat daher, auf den Bericht einzutreten und stellt keine zusätzlichen Anträge.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der Frühjahrssession 2024 in einziger Lesung. Der Bericht der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 40.23.05 zu finden.


lead_de: Seit Sommer 2020 sind auf Bundesebene verschiedene Bestimmungen zum elektronischen Zugang auf Grundbuchdaten in Kraft getreten. Unter anderem können die Gemeinden Vorsorgeeinrichtungen Zugriff auf die Grundbuchdaten gewähren. Die Regierung passt deshalb die kantonale Verordnung über das Grundbuch an und führt dazu eine Vernehmlassung durch.

title_de: II. Nachtrag zur Verordnung über das Grundbuchamt und Nachtrag zur Verordnung über die Gebühren für Amtshandlungen der Grundbuchämter und für die Durchführung von Grundstückschätzungen

content_de: Stellungnahmen können in elektronischer Form bis spätestens 29. Februar 2024 an das Amt für Gemeinden und Bürgerrecht (info.diafgb@sg.ch) gesendet werden.


lead_de: Der Kanton St.Gallen ist ab sofort auf den Messenger-Kanälen von WhatsApp, Threema und Telegram vertreten. Einwohnerinnen und Einwohner erhalten einmal pro Woche die wichtigsten Neuigkeiten des Kantons in der Kurzform. Die neuen Messenger-Kanäle bieten all jenen eine Alternative, die nicht auf den sozialen Medien aktiv sein möchten. Die Kanäle können ab sofort anonym abonniert werden.

title_de: Kanton neu auf WhatsApp, Threema und Telegram

content_de:
Wie informieren und kommunizieren Verwaltungen mit den Einwohnerinnen und Einwohnern? Soziale Medien haben massiv an Bedeutung zugenommen. Jedoch steigt auch die Zahl an Personen, die sich aus persönlichen Gründen von Social Media abwenden oder Social Media nur noch selten nutzen. Auf diese Entwicklung reagiert der Kanton St.Gallen. Er führt in einem Pilotprojekt neue Messenger-Kanälen ein.

Ab sofort können Personen die Kanäle des Kantons auf WhatsApp, Threema und Telegram abonnieren. Die Nutzerin und der Nutzer bleiben anonym. Abonnentinnen und Abonnenten erhalten einmal wöchentlich (jeweils donnerstags) die wichtigsten News, Hinweise und weitere Informationen der Woche in der Kurzfassung. Auf den neuen Kanälen werden zudem wichtige Verhaltensanweisungen in Krisenfällen verbreitet.

Weitere Informationen dazu finden sich auf www.sg.ch/social neues Fenster.


lead_de: Diesen Herbst ist der Kanton St.Gallen nach über 30 Jahren wieder Gastkanton an der OLMA. Zusammen mit den Gemeinden ist er elf Tage «uf Bsuech dihei». St.Galler und St.Gallerinnen erleben die Vielfalt ihres Kantons in einem hallenfüllenden Wohnzimmer. Doch wie soll das Motto in der St.Galler Mundartvielfalt geschrieben werden? Das entscheidet ab heute die Bevölkerung unter www.sg.ch/olma.

title_de: Kanton St.Gallen ist «uf Bsuech dihei» an der OLMA

content_de:
Der Auftritt des Kantons St.Gallen und seiner 75 politischen Gemeinden sowie der 100 Ortsgemeinden und Korporationen an der OLMA 2024 findet unter dem Motto «uf Bsuech dihei» statt. Die OLMA ist das Wohnzimmer der Ostschweiz. Hier trifft sich Land und Stadt und feiert elf Tage lang. Der Auftritt des Kantons St.Gallen und der Gemeinden setzt dort an – mit einem hallenfüllenden Wohnzimmer.

Zusammen mit den Gemeinden bietet der Kanton St.Gallen seinen Einwohnerinnen und Einwohnern einen Ort, um ihre Heimat und Mitmenschen neu zu entdecken. Sie tauchen ein in Geschichten von St.Gallerinnen und St.Gallern, die ganz nah oder weit weg mit herausragenden Ideen und Mut unseren Alltag prägen und unsere Zukunft gestalten.

Die Besucherinnen und Besucher erleben den Kanton mit allen Sinnen. So entdecken sie Gemeinsames und Diverses. Es wird eine Entdeckungsreise in die eigene Heimat. Ziel ist ein Auftritt voller Emotionen, ein Treffpunkt für frische Diskussionen mit neuen Freunden und alten Bekannten, die bei sich zuhause Gast sein dürfen.

Der Auftritt findet in enger Zusammenarbeit mit den Olma Messen statt. Weitere Ausführungen zum Gastauftritt folgen im Frühsommer.

«uf Bsuech dihei» oder doch «uf Bsuech dahoam»?
 Die St.Galler Dialektvielfalt ist gross. Welche Varianten von «daheim» im OLMA-Motto gibt es und welche Variante ist die häufigste? Je nach Region würde man sich anders entscheiden. Darum fragen wir die Bevölkerung. Ab heute und noch bis zum 18. Februar 2024 können St.Gallerinnen und St.Galler auf www.sg.ch/olma neues Fenster die definitive Schreibweise selbst mitbestimmen.


lead_de: Dank der Neuen Regionalpolitik des Bundes konnten im Kanton St.Gallen seit 2008 über 160 Projekte unterstützt und rund 20 Millionen Franken an Projektgeldern gesprochen werden. Nun hat der Kanton mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft Seco vereinbart, wie die Neue Regionalpolitik in den Jahren 2024 bis 2027 umgesetzt werden soll.

title_de: Kanton und Bund fördern Entwicklung der Regionen

content_de:
Die Neue Regionalpolitik des Bundes stärkt seit 2008 die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sowie den Aufbau und Erhalt von Arbeitsplätzen in den Regionen der Schweiz. Mit der neuen Vereinbarung zwischen Bund und Kanton startet die fünfte Umsetzungsperiode der Neuen Regionalpolitik. Bund und Kanton verfolgen beim Umsetzungsprogramm im Kanton St.Gallen die bisherige, bewährte Förderpraxis weiter. Sie nehmen nur einzelne Anpassungen vor.

Diese umfassen insbesondere neue oder erweiterte Querschnittsthemen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung, der digitalen Transformation sowie Projekte, die auf die lokale Wirtschaft fokussieren. Weiter ist geplant, dass zukünftig in begrenztem Umfang auch Kleinstinfrastrukturen mit à fonds perdu-Beiträgen unterstützt werden können.

Das vierjährige Umsetzungsprogramm ermöglicht es, innovative Projekte durch à fonds perdu-Bundesmittel in der Höhe von 8,5 Millionen Franken sowie durch Infrastrukturdarlehen in der Höhe von 11 Millionen Franken zu unterstützen.

Neue Regionalpolitik
 Bund und Kantone verfolgen im Rahmen der Neuen Regionalpolitik das Ziel, in den Regionen die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Grundlagen für erfolgreiche unternehmerische Aktivitäten zu verbessern: Innovationen werden vorangetrieben und Projekte umgesetzt und langfristig gesichert. Unterstützt werden Projekte und Initiativen im Sinne einer Anschubfinanzierung. Gemäss Förderkriterien werden Vorhaben unterstützt, die innovativ und überbetrieblich sind. Mehr Informationen gibt es hier neues Fenster.


lead_de: Nach den Gesamterneuerungswahlen der kantonalen Gerichte für die Amtsdauer 2023/2027 evaluierte die Rechtspflegekommission den Prozess der Richterwahlen. Sie beschloss, die kantonalen Richterstellen neu öffentlich auf dem Stellenportal des Kantons auszuschreiben. Damit will die Kommission den Auswahlprozess transparenter machen und mehr geeignete Fachleute auf freie Richterstellen aufmerksam machen.

title_de: Kantonale Richterstellen öffentlich ausschreiben

content_de:
Die Rechtspflegekommission des Kantonsrates berät die Wahlvorschläge der Fraktionen für die kantonalen Gerichte vor. Sie hört die Kandidierenden an und entscheidet, ob sie für das Amt geeignet sind. Die Fraktionen reichen anschliessend ihre Wahlvorschläge beim Kantonsrat ein, der die Mitglieder der kantonalen Gerichte wählt.

Bisher lud die Rechtspflegekommission lediglich die Fraktionen ein, Kandidaturen für eine vakante Richterstelle zu melden. Neu will die Kommission richterliche Vakanzen öffentlich ausschreiben, wie es schon bei den Kreisgerichten und in anderen Kantonen Praxis ist. Dem Kantonsrat Wahlvorschläge unterbreiten können weiterhin nur die Fraktionen. Sie sind Ansprechpartner für Interessierte.

Mit der öffentlichen Ausschreibung will die Rechtspflegekommission eine breitere Auswahl an qualifizierten Bewerbenden ansprechen. Indem offengelegt wird, welche Anforderungen an Richterinnen und Richter gestellt werden, wird der Auswahlprozess zudem transparenter. Dies stärkt die demokratische Legitimation der Gewählten. Vorgesehen ist die Ausschreibung vorerst für haupt- und nebenamtliche Richterstellen. Die Ausschreibung von Fachrichterstellen prüft die Rechtspflegekommission zu einem späteren Zeitpunkt, wenn sie erste Erfahrungen mit der Publikation sammeln konnte.

Als erste Stelle öffentlich ausgeschrieben ist ein nebenamtliches Mitglied für die Verwaltungsrekurskommission. Weitere Informationen sind auf dem Stellenportal des Kantons neues Fenster zu finden.


lead_de: Der Kanton St.Gallen entwickelt eine Innovationsförderstrategie für KMU. Mit ihr will der Kanton die Innovationskraft der Unternehmen stärken und ihre Wettbewerbsfähigkeit fördern. St.Galler KMU können vom 22. Januar bis am 19. Februar 2024 auf dem E-Portal «mitwirken.innoeasy.ch» Vorschläge für Fördermassnahmen bewerten und so die Strategie mitgestalten.

title_de: KMU sind gefragt: Wie soll Kanton Innovation fördern?

content_de:
Den St.Galler KMU stehen für ihre Innovationen verschiedene Unterstützungsangebote zur Verfügung. Allerdings bestehen Informations- und Angebotslücken. Diese will der Kanton mit der Innovationsförderstrategie schliessen.

Bis zum 19. Februar 2024 können St.Galler KMU auf dem E-Portal «mitwirken.innoeasy.ch» die Vorschläge des Kantons für die Innovationsförderung bewerten. Der Kanton schlägt zum Beispiel das «InnoPortal» vor. KMU sollen über dieses Portal einen einfachen, digitalen Zugang zu Informationsquellen, Ansprechpersonen und Finanzierungshilfen erhalten. Mit weiteren Initiativen will der Kanton unter anderem die branchenübergreifende Vernetzung oder die finanzielle Unterstützung von Innovationsvorhaben ermöglichen.

Die Vorschläge sind das Resultat aus Gesprächen mit Expertinnen und Experten aus über 60 Unternehmen aus dem Kanton. Nun können alle KMU bewerten, ob die Angebote für sie hilfreich wären und wo aus ihrer Sicht Anpassungen notwendig sind. Die Rückmeldungen fliessen in die Innovationsförderstrategie für KMU des Kantons St.Gallen ein. Erste Umsetzungen sind bereits für das zweite Halbjahr 2024 geplant.

Schwerpunktziel: Innovationskraft erhöhen
 Eine hohe Innovationskraft ist entscheidend für den langfristigen Unternehmenserfolg und für einen starken Wirtschaftsstandort St.Gallen. Die St.Galler Regierung will deshalb als ein Schwerpunktziel 2021–2031 die Innovationskraft des Kantons erhöhen. Innovationsfördernde Rahmenbedingungen und die Vernetzung von Wirtschaft, Forschung und Bildungsinstitutionen sind Erfolgsfaktoren. Die Innovationsförderstrategie für KMU baut darauf auf.


title_de: Kommission begrüsst Aufarbeitung der Pandemie

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Die vorberatende Kommission hat drei Vorlagen mit Bezug zur Corona-Pandemie beraten. Diese thematisieren die Bewältigung der Corona-Pandemie sowie den Handlungsbedarf und Massnahmen für künftige Pandemiesituationen. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlagen.

Zwischen 2020 und 2022 gingen mehrere politische Vorstösse ein, die ihren Ursprung aus der Zeit der Corona-Pandemie haben. Der Bericht «Optimierungen bei der Vorbereitung auf künftige Pandemien» und der Nachtrag zum Bevölkerungsschutzgesetz setzen die parlamentarischen Aufträge um, legen eine umfassende Beurteilung des Krisenmanagements während der Corona-Pandemie dar und zeigen den Handlungsbedarf auf.

Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Markus Wüest, Oberriet, unterstützt die Aufarbeitung der Pandemie durch die Verwaltung. Sie würdigt den Bericht positiv, da er Massnahmen, Schwachstellen wie auch die positiven Punkte transparent aufführt. Mit einer Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes setzt die Regierung den Auftrag der Staatswirtschaftlichen Kommission und des Kantonsrates um, die Zivilschutzregionen und die Bevölkerungsschutzregionen in Zukunft in Übereinstimmung zu bringen. Die Kommission befürwortet diese Anpassung. Wichtig ist, aus den Erkenntnissen zu lernen und sich für weitere Herausforderungen optimal aufzustellen.

Bürokratie reduzieren

Mit dem Postulat 43.20.06 «Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen» wurde die Regierung eingeladen, die Bürokratie für juristische und natürliche Personen zu verringern. Anlass des Postulats war die Annahme zu jenem Zeitpunkt, dass aufgrund der vom Bund verfügten Massnahmen eine Wirtschaftskrise drohe. Die vorberatende Kommission unterstützt den Weg zu schlanken Strukturen in Richtung Digitalisierung und Reduktion von Bürokratie.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Frühjahrssession in erster Lesung und voraussichtlich in der Aufräumsession 2024 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sowie die Berichte sind auf https://www.sg.ch/politik-verwaltung/kantonsrat/geschaefte.html neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.23.03, 40.23.04 und 22.23.05 zu finden.


lead_de: Die St.Galler Regierung möchte mit vier Nachträgen zum Polizeigesetz die Grundlagen für die präventive Polizeiarbeit schaffen und die inner- und interkantonale Polizeiarbeit durch die Einführung eines automatisierten Datenaustauschs stärken. Die vorberatende Kommission beantragt für zwei der vier Nachträge weitere inhaltliche Präzisierungen. Die beiden anderen Nachträge sollen vorerst an die Regierung zurückgewiesen werden.

title_de: Kommission will Polizeiarbeit stärken

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Der Kantonsrat hat in der Sommersession 2023 den XIV. und den XV. Nachtrag zum Polizeigesetz mit Zusatzaufträgen an die Regierung zurückgewiesen. Diese hat im November 2023 die Ergänzungsbotschaft vorgelegt. Die vorberatende Kommission hat unter dem Vorsitz von Kantonsrat Ivan Louis, Nesslau, die Botschaft sowie die Entwürfe zum XIV., XV., XVI. und XVII. Nachtrag zum Polizeigesetz nun beraten.

Einführung des automatisierten Datenaustauschs

Der XIV. Nachtrag regelt das Bedrohungs- und Risikomanagement sowie den automatisierten Austausch von Polizeidaten unter Polizeibehörden. Die Regierung hatte ihn im Rahmen der Rückweisung präzisiert und ergänzt. Der Nachtrag verzichtet nun auf das raumzeitbezogene «Predictive Policing». Mit der Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Gefährdereinschätzung beim Bedrohungs- und Risikomanagement soll jedoch das personenbezogene «Predictive Policing» zur Verhinderung von Straftaten ermöglicht werden.

Die Regierung präzisierte zudem die bereits ursprünglich im Nachtrag vorgesehene Bestimmung zum automatisierten Datenaustausch. Diese ermächtigt die Polizei zu einem automatisierten Austausch von Polizeidaten mit anderen Kantonen, womit auch die Nutzung gemeinsamer Datenbanken möglich wird. Mit dem XV. Nachtrag sollen Erleichterungen der präventiven polizeilichen Tätigkeit eingeführt werden.

Die vorberatende Kommission begrüsst die überarbeiteten Vorlagen grundsätzlich. Sie erhofft sich durch die Nachträge, insbesondere durch die Einführung des automatisierten Datenaustauschs, eine verbesserte Prävention und Kriminalitätsbekämpfung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand eine Abwägung zwischen persönlichkeits- und datenschutzrechtlichen Überlegungen und der Anwendbarkeit der jeweiligen Bestimmungen. In diesem Zusammenhang beantragt die vorberatende Kommission Präzisierungen zu verschiedenen Bestimmungen des XIV. und XV. Nachtrags zum Polizeigesetz.

Rückweisung zur erneuten Prüfung

Der XVI. Nachtrag regelt die Einführung der automatisierten Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, die Vorlage vorerst an die Regierung zurückzuweisen. In der erneuten Überarbeitung soll die Regierung die Vernehmlassungsantworten vertieft berücksichtigen.

Ebenfalls zurückweisen möchte die vorberatende Kommission den XVII. Nachtrag zum Polizeigesetz. Dieser soll gemäss der Motion 42.20.13 «Beteiligung an den Kosten des Polizeieinsatzes für Veranstalter von nicht bewilligten Demonstrationen» die Kostenaufteilung für Polizeieinsätze bei Veranstaltungen regeln, die ohne Bewilligung durchgeführt werden. In der erneuten Überarbeitung soll die Regierung die Vernehmlassungsanworten und die aktuelle Rechtsprechung vertieft berücksichtigen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Frühjahrssession in erster Lesung und voraussichtlich in der Aufräumsession 2024 in zweiter Lesung. Die Ergänzungsbotschaft und die Entwürfe der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind auf der Webseite des Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.22.23 / 22.22.24 / 22.23.08 / 22.23.09 zu finden.


lead_de: Das Migrationsamt hat seinen Online-Schalter rundum erneuert. Ausländerinnen und Ausländer können ihre Gesuche um Aufenthalt digital abwickeln, Unterlagen elektronisch einreichen oder nachreichen. Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller können den Verfahrensstand jederzeit selbständig abfragen. Für Anwälte und Behörden steht die digitale Akteneinsicht zur Verfügung.

title_de: Migrationsamt weitet digitales Angebot aus

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Der neue Online-Schalter präsentiert sich ab Ende Januar 2024 in einem vollständig überarbeiteten Erscheinungsbild und zeichnet sich durch eine deutlich verbesserte Nutzbarkeit für die Kundschaft des Migrationsamtes aus. Über den Online-Schalter können Kundinnen und Kunden beispielsweise Gesuche für die Erteilung von Aufenthalts- und Kurzaufenthaltsbewilligungen, für Grenzgängerbewilligungen, für Familiennachzüge oder Anträge auf Niederlassungsbewilligungen beantragen.

Nutzerinnen und Nutzer reichen die Gesuche mit der Gesuchsquittung und einem Formular in Papierform ein, weil die Deklarationen je nach Gesuchstyp Unterschriften von der ausländischen Kundschaft oder von den Arbeitgebenden erfordern. Je nach Gesuchsart wird der Antrag beim Einwohneramt der Wohngemeinde oder direkt beim Migrationsamt eingereicht.

Bundesportal für Unternehmen

Die bisherigen Sonderfunktionen für Unternehmen hat das Migrationsamt in der neuen Lösung nicht mehr umgesetzt. Dazu gehört die Verwaltung der ausländischen Angestellten und der Firmenstammdaten. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dafür künftig das neue Bundesportal «easyGov neues Fenster» des Staatssekretariats für Wirtschaft verwenden können.

Das Portal ist speziell auf die Bedürfnisse von Betrieben mit ausländischen Arbeitskräften ausgerichtet. Beispielsweise ist die Konzipierung der Grenzgänger-Gesuche weit fortgeschritten und wird im Laufe des Jahres 2024 eingeführt.

Digitale Akteneinsicht

Eine grössere Änderung ergibt sich für Rechtsvertretungen und Behörden rund um die digitale Akteneinsicht. Rechtsvertretungen und Behörden können Anträge auf Akteneinsicht wie bisher direkt über den Online-Schalter einreichen. Dafür ist aktuell eine SwissID erforderlich. Die Zustellung der Akten erfolgt neu in ein digitales Postfach der Schweizerischen Post.

Seit über 17 Jahren bietet das Migrationsamt des Kantons St.Gallen einen Online-Schalter für die digitale Einreichung von Gesuchen und Akteneinsicht an. Inzwischen werden jährlich rund 15'000 Geschäftsfälle über diesen Online-Schalter elektronisch abgewickelt. Die Akteneinsichten erfolgen fast ausschliesslich digital. Die aktuelle Lösung ist technologisch am Ende des Lebenszyklus angelangt und wurde deshalb in das E-Portal SG des Kantons St.Gallen (eportal.sg.ch neues Fenster) eingefügt, das auch Dienstleistungen anderer Ämter anbietet.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen spricht sich im Grundsatz für die Senkung der Radio- und Fernsehgebühren auf 300 Franken pro Jahr aus. Sie hätte es aber begrüsst, wenn der Bund zuerst das Angebot definiert hätte und dann die Kosten. Für die Regierung ist zentral, dass die regionale Berichterstattung keine Kürzungen erfährt.

title_de: Regierung für Gegenvorschlag zur SRG-Initiative

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Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) bietet mit Programmen in den vier Landessprachen Informationen, Bildungsinhalte und Unterhaltung. Sie trägt dazu bei, dass das Publikum umfassend und fundiert informiert wird, um sich eigenständig eine Meinung bilden zu können. Damit trägt sie auch zur Förderung der Demokratie bei. Aus diesem Grund ist es bedeutend, dass die Senkung der Haushaltsabgabe nicht zu einem Verlust an Qualität und Vielfalt beim medialen Service public führt.

Nichtsdestotrotz unterstützt die Regierung des Kantons St.Gallen, dass die SRG ihr Leistungsangebot kritisch überprüfen und eine Fokussierung vornehmen muss. Eine Reduktion der Gebühren ist jedoch nicht ohne die Auswirkungen auf die Leistungen zu betrachten. Somit hätte die Regierung es begrüsst, wenn der Bund zuerst das Angebot definiert hätte und dann die benötigten Kosten hierfür.

Keine Kosteneinsparungen beim Regionaljournal Ostschweiz

Die SRG muss weiterhin sicherstellen können, dass ein Service public in der Informationsvermittlung für alle Bürgerinnen und Bürger vorhanden ist – dies auch in weniger interessanten Wirtschaftsregionen wie Randgebieten und Alpentälern. Auch die Abdeckung der verschiedenen Regionen und Landesteile muss gewährleistet werden, um das gegenseitige Verständnis und die Kenntnis um die Eigen- und Besonderheiten der verschiedenen Sprach- und Kulturregionen zu vermitteln.

Das Regionaljournal Ostschweiz stellt beispielsweise eine regionale Berichterstattung in der eher kleinräumigen Medienlandschaft der Ostschweiz sicher und ist eine bedeutende Informationsquelle für die Region. Kürzungen beim Regionaljournal würden zu unerwünschten Effekten führen. Für die Regierung ist deshalb klar: Die regionale Berichterstattung darf keine Kürzungen erfahren. Somit begrüsst es die Regierung, dass vor dem Hintergrund der reduzierten Mittel zugunsten der SRG insbesondere ein Abbau in den Bereichen Sport und Unterhaltung ins Auge gefasst wird.

Risiken geringer als bei Volksinitiative

Die vorgeschlagene Teilrevision der Verordnung ist zwar nicht derart einschneidend wie die eidgenössische Volksinitiative «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)». Sie birgt aber ebenfalls Risiken für die unabhängige und vielfältige Medienlandschaft der Schweiz. Im Sinn eines Gegenvorschlags auf Verordnungsstufe zur SRG-Initiative ist die Teilrevision jedoch aus Sicht der Regierung verkraftbar, sofern das Regionaljournal Ostschweiz bestehen bleibt und keine Einbussen erfährt.

In diesem Sinn erachtet die Regierung die Vorlage des Bundesrates und damit die Senkung der Abgabe für Haushalte auf 300 Franken je Jahr sowie die Befreiung von der Abgabepflicht für Unternehmen mit einem mehrwertsteuerpflichtigen Jahresumsatz von bis zu 1,2 Millionen Franken als vertretbar.


lead_de: Mit Schreiben vom 30. September 2019 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements des Innern.

title_de: Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (Cannabisarzneimittel)


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat eine Strategie für die Förderung von Start-ups entwickelt. Ziel der Strategie ist, das Unternehmertum und die Wettbewerbsfähigkeit des Kantons weiter zu erhöhen. Um eine der Massnahmen der Strategie umzusetzen, beantragt die Regierung beim Kantonsrat einen Sonderkredit von 10 Millionen Franken. Der Kantonsrat wird voraussichtlich im Juni 2024 über diesen Sonderkredit beraten.

title_de: Regierung will Gründerszene weiter stärken

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Mit dem beantragten Sonderkredit soll die kantonale Start-up-Finanzierung verbessert und ein Accelerator-Programm etabliert werden.

Konkret möchte die Regierung die bestehende Stiftung «Startfeld» mit 4,6 Millionen Franken finanziell stärken. Die Stiftung richtet sich an regionale Start-ups aus den Kantonen St.Gallen, Thurgau, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden. Mit den zusätzlichen Geldern kann die Stiftung die Finanzierung für Start-ups bei Bedarf auf höchstens 500'000 Franken erhöhen oder zusätzliche Start-ups fördern.

5,4 Millionen Franken sollen zudem der zu gründenden Stiftung «HSG START Accelerator» bereitgestellt werden. Das Geld soll als einmalige Anschubfinanzierung für den Aufbau und den Betrieb des neuen Accelerator-Programms dienen. In Zukunft soll die Stiftung selbsttragend sein. Das Accelerator-Programm unterstützt nationale und internationale Start-ups bei der Professionalisierung ihrer Unternehmen. Die Universität St.Gallen, START Global sowie der Switzerland Innovation Park Ost sind Gründungspartner der neuen Stiftung. In der Schweiz existiert bislang kein solcher unabhängiger Accelerator ohne Branchenfokus, der Start-ups auf ihrem Wachstumskurs unterstützt. «HSG START Accelerator» schliesst diese Lücke und bereichert mit der internationalen Ausrichtung die Start-up-Szene im Kanton St.Gallen.

Der Kantonsrat wird den Sonderkredit zur Start-up-Finanzierung voraussichtlich in der Sommersession beraten.

Schwerpunktziel: Innovationskraft erhöhen
 Eine hohe Innovationskraft ist entscheidend für den langfristigen Unternehmenserfolg und für einen starken Wirtschaftsstandort St.Gallen. Die Regierung will deshalb als eines ihrer Schwerpunktziele für die Jahre 2021-2031 die Innovationskraft des Kantons erhöhen. Mitte September 2023 hatte die Regierung das Umsetzungskonzept zur Förderung von Start-ups verabschiedet. Die Massnahmen sollen das Start-up-Ökosystem im Kanton St.Gallen langfristig stärken. Der beantragte Sonderkredit zur Start-up-Finanzierung soll eine Umgebung schaffen, in der Innovationen nachhaltig wachsen und zur regionalen Wertschöpfung beitragen können.


title_de: Schritte zum digitalen Grundbuch

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Schon heute können im Kanton St.Gallen Interessierte bestimmte Daten des Grundbuchs öffentlich einsehen. Einige Gemeinden haben beispielsweise die Grundstücknummer und -grösse im Internet zugänglich gemacht. Die Regierung will diese Daten nun flächendeckend im Geoportal zugänglich machen. Die Abfrage wird dabei nur grundstücksbezogen möglich sein und das Auskunftssystem wird vor Serienabfragen geschützt.

Erweiterter elektronischer Zugang

Neben den öffentlich zugänglichen Daten kann auch ein erweiterter elektronischer Zugang zu den Grundbuchdaten gewährt werden. Zudem ist ein Zugriff auf die Grundbuchbelege, beispielsweise auf Kauf- und Dienstbarkeitsverträge möglich. Im Kanton St.Gallen sind die politischen Gemeinden für die Grundbuchführung und damit auch für die Erteilung der Zugriffsrechte zuständig. Für den erweiterten Zugang schliessen die Gemeinden mit zugriffsberechtigten Behörden und Privaten Vereinbarungen ab. Darin werden die Zugriffsrechte detailliert geregelt, um die Gefahr von unberechtigten Zugriffen, insbesondere auch auf höchstpersönliche Daten in den elektronisch eingegangenen Belegen, zu reduzieren.

Mit dem II. Nachtrag zur Verordnung über das Grundbuch und dem Nachtrag zur Verordnung über die Gebühren für Amtshandlungen der Grundbuchämter und für die Durchführung von Grundstückschätzungen ändert die Regierung neben den oben erwähnten noch weitere Bestimmungen, die ebenfalls mit der Digitalisierung des Grundbuchs im Zusammenhang stehen. Von den Änderungen betroffen sind zum Beispiel die Frist für die Eintragung von Handänderungen oder Gebühren für Abfragen im Grundbuch.

Die Regierung hat die Verordnungsnachträge in die Vernehmlassung gegeben. Diese dauert bis zum 29. Februar 2024. Die Unterlagen sind online neues Fenster einsehbar.


lead_de: Das Staatsarchiv soll in der Waldau in St.Gallen neue Räumlichkeiten und mehr Platz erhalten. Der Architekturwettbewerb dafür ist entschieden. Gewonnen hat das Projekt «Paper Landscape» der Richter Tobler Architekt*innen aus Basel. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im Jahr 2026.

title_de: So wird das neue Staatsarchiv aussehen

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Das Staatsarchiv soll an einem neuen Standort konzentriert werden. Dafür wird das ehemalige Zivilschutzausbildungszentrum am Schönauweg 4 in St.Gallen umgebaut und erweitert. Herausforderungen stellen insbesondere die vermutete Schutzwürdigkeit des bestehenden Gebäudes und der angestrebte geringe Treibhausgasverbrauch dar.

Der Kanton hat für das Bauvorhaben einen Architekturwettbewerb ausgeschrieben. Insgesamt gingen 13 Eingaben ein. Gewonnen hat das Projekt «Paper Landscape» der Richter Tobler Architekt*innen aus Basel. Sie haben die Aufgabenstellung gesamthaft am besten gelöst. Das Projekt besticht durch seinen durchgehend nachhaltigen Ansatz.

Architektur und Natur in Einklang

Das Projekt überzeugte die Jury durch seinen innovativen Vorschlag für den Neubau des Magazintraktes und den pragmatischen Umgang mit dem Bestand. Der Name «Paper Landscape» weist auf die Verschmelzung von Nutzung und Landschaft hin. Ein gewölbtes Erdrelief macht die im Untergrund verborgene Statik des Archivmagazins im Zugangsbereich lesbar. Die naturbelassene Umgebungsgestaltung bildet einen Gegenpol zur geordneten Archivwelt.

Der Entwurf setzt im Bestand auf wenige gezielte Eingriffe in die Gebäudestruktur und schafft gute Bedingungen für den Betrieb eines modernen Archivs. Für den unterirdischen Magazinneubau macht das Projekt einen innovativen Vorschlag. Den Projektverfassenden ist es mit einem effizienten Tragwerk und einer ressourcenschonenden Bauweise gelungen, die Treibhausgasemissionen für die Erstellung des 5-geschossigen unterirdischen Bauvolumens stark zu reduzieren.

Bevölkerung kann alle Projekte besichtigen

Die 13 eingereichten Projekte aus dem Architekturwettbewerb werden vom 9. bis 19. Januar 2024 in der Hauptpost in St.Gallen, 3. Stock, Eingang Gutenbergstrasse, ausgestellt. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag, 16 bis 19 Uhr, und am Samstag von 10 bis 13 Uhr geöffnet.

Bauvorhaben Staatsarchiv St.Gallen

Das Staatsarchiv ist das historische Gedächtnis und der zentrale Wissensspeicher des Kantons St.Gallen. Die heutigen Räumlichkeiten sind auf drei Standorte verteilt, zu klein und sanierungsbedürftig. Ausserdem fehlen eine zeitgemässe Besucherinfrastruktur und moderne Werkstätten für die Aufbereitung von Akten. Die Raumreserven im Magazinbereich reichen voraussichtlich noch bis 2026. Das St.Galler Stimmvolk genehmigte im Mai 2022 einen Kredit von 36 Millionen Franken für das neue Staatsarchiv. Zudem ist für den Bau der Kulturgüterschutzräume ein Bundesbeitrag von 3 Millionen Franken zu erwarten.


title_de: Strassenfinanzierung im Kanton St.Gallen und IX. Nachtrag zum Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben

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Am 19. September 2018 verabschiedete der Kantonsrat das 17. Strassenbauprogramm (2019 bis 2023). Da in Zukunft mehrere Grossprojekte zur Diskussion stehen, reichte die vorberatende Kommission die Motion 42.18.18 «Änderung der Strassenfinanzierung» ein. Mit der durch den Kantonsrat in der Novembersession 2018 mit geändertem Wortlaut überwiesenen Motion wird die Regierung eingeladen, die geltende Spezialfinanzierung des Strassenwesens aus einer Gesamtsicht heraus grundlegend zu überprüfen.

Gleichzeitig mit der Motion 42.18.18 «Änderung der Strassenfinanzierung» wurde durch die vorberatende Kommission auch die Motion 42.18.17 «Vergünstigungen von emissionsarmen Fahrzeugen» eingereicht und in der Novembersession 2019 überwiesen. In der Junisession 2019 überwies der Kantonsrat zusätzlich die Motionen 42.19.05 «Fahrzeuge nach Ökobilanz besteuern», 42.19.09 «Steuererleichterungen nur für leichte Fahrzeuge mit klimafreundlichen Antriebssystemen», sowie die Interpellation 51.19.47 «Liberale Klima- und Energiepolitik: moderne Bemessungsgrundlagen für Motorfahrzeugsteuern».

Zur Umsetzung dieser Aufgaben und Fragestellungen aus den obigen Vorstössen wurde eine interdepartementale Arbeitsgruppe mit Vertretungen des Bau- und Umweltdeparte-mentes, des Sicherheits- und Justizdepartementes, des Volkswirtschaftsdepartementes und des Finanzdepartementes unter Federführung des Bau- und Umweltdepartementes gebildet. Das Gesamtprojekt soll in zwei Phasen erarbeitet werden (Phase 1: Inhalts-erarbeitung, aufgeteilt in Mittelgenerierung und Mittelbedarf und Phase 2: Botschaft und Gesetzesänderungen).

Im Rahmen der Projektphase 1 wurde der Bericht «Strassenfinanzierung im Kanton St.Gallen: Zwischenstand und Thesen» erarbeitet und die darin dargelegten Rahmen-bedingungen für die Finanzierung und Mittelverwendung im St.Galler Strassenwesen 2022 zur Vernehmlassung unterbreitet. Deren Auswertung zeigt, dass die Mehrheit der Anspruchsgruppen die Einschätzung der Regierung zur vorgeschlagenen Besteuerung teilt.

Auf Grundlage der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen hat die Regierung über den Umgang mit den verschiedenen Verbesserungsvorschlägen befunden und auf dieser Basis einen Entwurf zur zugehörigen Botschaft ausgearbeitet.

Um eine bestmögliche Akzeptanz des Vorhabens im Kantonsrat wie auch - im Falle einer Volksabstimmung - bei der Bevölkerung zu erreichen, werden die politischen Parteien und die aus unterschiedlichen Gründen betroffenen Interessengruppen und Verbände in den Entscheidprozess eingebunden. Dazu wird der Bericht und Entwurf zum IX. Nachtrag zum Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben den gleichen Adressaten wie der Bericht zu Zwischenstand und Thesen zur Vernehmlassung unterbreitet.

Sie finden die Unterlagen elektronisch auf der Webseite des Kantons St.Gallen: https://kanton.sg/vernehmlassungen

Gerne laden wir Sie hiermit zu einer Stellungnahme zum beiliegenden Bericht und Entwurf zum IX. Nachtrag zum Gesetz über die Strassenverkehrsabgaben ein und erwarten gerne Ihre Rückmeldung bis zum 29. Februar 2024 in elektronischer Form an folgende Adresse:

vernehmlassungen.sjd@sg.ch


lead_de: Nicht immer können Kinder und Jugendliche in ihrer eigenen Familie leben. Die Regierung hat dem Kantonsrat einen Bericht vorgelegt, der aufzeigt, welche Unterbringungsmöglichkeiten heute bestehen, wie die Finanzierung funktioniert und wie das bestehende System vereinfacht werden kann. In der Vernehmlassung stiess der Bericht auf grosse Zustimmung.

title_de: Unterbringung von Kindern regeln

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Es gibt unterschiedliche Gründe, weshalb Kinder und Jugendliche nicht in ihrer eigenen Familie leben können. So kann aufgrund psychischer Probleme ein Aufenthalt in einer Klinik nötig sein. Es kann auch sein, dass Minderjährige wegen eines Strafdelikts oder einer Massnahme der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) in einer stationären Kinder- und Jugendeinrichtung platziert werden. Schliesslich können auch in einer Familie Situationen auftreten, in denen sich Eltern und KESB darauf einigen, das Kind in einer Pflegefamilie zu platzieren.

Der Bericht «Innerkantonale Grundlagen für die Fremdunterbringung Minderjähriger» der Regierung gibt einen Einblick in die unterschiedlichen Unterbringungsformen von Kindern und Jugendlichen. Zudem zeigt er auf, wer im Kanton St.Gallen in welchem Fall wie viel bezahlt. Dabei präsentiert sich das heutige Finanzierungssystem als Flickenteppich. Eltern, Kanton und Gemeinden bezahlen etwa je nach Wahl der Unterbringungsform unterschiedlich hohe Beträge. Das kann zu Fehlanreizen führen, wie der Bericht festhält. So ist beispielsweise eine Unterbringung in einer Pflegefamilie für die Eltern sehr viel teurer als in einer stationären Einrichtung. Der Bericht macht auch Vorschläge dazu, wie das heutige System vereinfacht werden könnte. Es wäre ein umfassende Überarbeitung aller Bereiche nötig, um nicht neue Fehlanreize zu schaffen.

In der Vernehmlassung stiess der Bericht auf breite Zustimmung. Der Handlungsbedarf wurde erkannt und das geplante Vorgehen wird unterstützt. Die Regierung hat den Bericht dem Kantonsrat vorgelegt. Dieser wird den Bericht voraussichtlich im Juni beraten. Die Unterlagen sind auf der Website des Kantonsrates (https://www.sg.ch/politik-verwaltung/kantonsrat/geschaefte.html neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 40.24.01 abrufbar.


lead_de: In den letzten fünf Jahren konnte viel zu Gunsten von Menschen mit Behinde-rung erreicht werden. Es gibt aber weiter Verbesserungsbedarf. Das zeigt der zweite Wirkungsbericht Behindertenpolitik, den die Regierung verabschiedet hat.

title_de: Behindertenpolitik im Kanton St.Gallen auf gutem Weg

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Seit dem Jahr 2018 erarbeitet der Kanton alle fünf Jahre einen Wirkungsbericht zur Behindertenpolitik im Kanton St.Gallen. Mit diesem wird untersucht, ob das Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung die gewünschte Wirkung entfalten kann. Seit dem letzten Bericht konnte mit den beschlossenen Massnahmen viel erreicht werden. Der Schwerpunkt lag in den letzten fünf Jahren auf der Stärkung der Selbsthilfe und der Eigenverantwortung von Menschen mit Behinderung.

So konnten dank eines neuen Förderkredits Projekte von und für Menschen mit Behinderung unterstützt werden, wie etwa ein Abstimmungskafi, wo aktuelle Abstimmungsvorlagen in einfach verständlicher Sprache erklärt werden, oder ein Jugendtreffangebot für Jugendliche mit einer Hörbeeinträchtigung. Mit dem Projekt «Inklusionsarbeitsplätze in der kantonalen Staatsverwaltung» konnten bis Ende Oktober 2023 insgesamt 45 Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung geschaffen werden.

Neue Massnahmen initiieren

Die vor fünf Jahren in Angriff genommenen Anstrengungen und Massnahmen werden in der kommenden Berichtsperiode weitergeführt. Zudem werden drei neue Massnahmen initiiert: Die Behindertenkonferenz St.Gallen-Appenzell wird weiter gestärkt, mit den Aktionstagen Behindertenrechte werden Aktionen im Bereich Behindertengleichstellungsrechte nachhaltig sichtbar gemacht und es wird als Pilotprojekt eine Barriere-Meldestelle geschaffen, bei der die Bevölkerung Hindernisse für Menschen mit Behinderung im Alltag melden kann.

Umfassende Verbesserungen sollen zudem durch eine Revision des Gesetzes über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung erreicht werden. Mit dieser werden die Möglichkeiten zur Nutzung von Unterstützungsangeboten zu Hause verbessert. Damit sollen mehr Menschen mit Behinderung selbstbestimmt leben können. Auch bei den Behindertengleichstellungsrechten werden durch gesetzliche Anpassungen Verbesserungen erreicht. Nicht zuletzt soll zudem eine Finanzierungslösung für die behinderungsbedingten Mehrkosten bei der familienergänzenden Kinderbetreuung von Kindern mit Behinderung geschaffen werden. Die Vernehmlassung zu diesem umfassenden Revisionsprojekt startet noch dieses Jahr.

Der Wirkungsbericht Behindertenpolitik findet sich unter www.behinderung.sg.ch neues Fenster → Behindertenpolitik.


lead_de: Über 107'000 Personen haben im letzten Jahr ihre Steuererklärung vollständig elektronisch ausgefüllt und eingereicht. Das sind nochmals 28'690 Personen mehr als im Jahr zuvor. Damit sind die Erwartungen des kantonalen Steueramtes deutlich übertroffen worden. Im Jahr 2024 können zudem alle natürlichen Personen vom Ausgleich der kalten Progression profitieren.

title_de: Vollelektronische Steuererklärungen immer beliebter

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Zum zweiten Mal haben 2023 natürliche Personen ihre Steuererklärung vollständig elektronisch einreichen können, ohne Unterschrift und mit Dokumenten-Upload. Im ersten Jahr hatten 78'545 Steuerpflichtige von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Im zweiten Jahr sind nochmals 28'690 Steuerpflichtige hinzugekommen. Von den 210'000 elektronisch ausgefüllten Steuererklärungen reichten rund 51 Prozent ihre Steuererklärung vollelektronisch ein. Die Erwartungen des Steueramtes wurden damit übertroffen. Ziel ist es, dass in den kommenden Jahren noch mehr Personen diese Dienstleistung nutzen.

Ausgleich der kalten Progression

Seit dem 1. Januar 2024 passt der Kanton bei der Einkommenssteuer der natürlichen Personen die Abzüge und Tarifstufen jährlich an den Landesindex der Konsumentenpreise an. Das bedeutet zugunsten der Steuerpflichtigen, dass bei steigendem Nominaleinkommen infolge Teuerungsausgleich, jedoch gleichbleibendem Realeinkommen die Steuerlast nicht steigt. Das führt insgesamt zu einer Entlastung der Steuerpflichtigen von 63 Millionen Franken.

Anpassung beim Ausgleichszins

Banken zahlen auf Spareinlagen inzwischen wieder höhere Zinsen. Der Kanton hat deshalb den Ausgleichszins per 1. Januar 2024 ebenfalls angehoben, von 0,25 auf 1 Prozent. Dies gibt den Steuerpflichtigen einen Anreiz, die vorläufige Steuerrechnung frühzeitig zu bezahlen.

Weiter reduziert der Kanton ab 1. Januar 2024 die Erbschafts- und Schenkungssteuer für Konkubinatspartnerinnen und -partner. Er hat den Freibetrag von 10'000 Franken auf 25'000 Franken erhöht sowie den Steuersatz von 30 Prozent auf 10 Prozent gesenkt.

Neues Kundenportal bei der Grundstückgewinnsteuer

Damit die Deklaration der Grundstückgewinnsteuer für die Steuerpflichtigen erleichtert wird, steht ein neues Kundenportal zur Verfügung. Die Steuererklärung kann vollständig elektronisch ohne Unterschrift und mit Hochladen der Belege eingereicht werden. Zudem steht eine neue Lösung für die Vorausberechnung der Grundstückgewinnsteuer zur Verfügung.

Anzahl Verfahren beim automatischen Informationsaustausch rückläufig

Der automatische Informationsaustausch (AIA) dient dazu, die Steuertransparenz zu erhöhen und damit die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung zu vermeiden. Insgesamt sind im Kanton St.Gallen seit Einführung des AIA hinterzogene Vermögen von rund 126 Millionen Franken aufgedeckt worden.

2023 hat sich die Zahl eingeleiteter Nachsteuerverfahren gegenüber 2022 von 77 auf 29 Fälle reduziert. Damit bestätigt sich der abnehmende Trend nach dem Höchststand aus dem Jahr 2020 mit 230 Fällen und 64,3 Millionen Franken an hinterzogenem Vermögen.

Abnehmender Trend von straflosen Selbstanzeigen setzt sich fort

Im vergangenen Jahr haben Personen im Kanton St.Gallen 43 Millionen Franken Schwarzgeld offengelegt. Seit der Einführung der straflosen Selbstanzeige ist das der tiefste Wert. Der Grossteil an offengelegtem Schwarzgeld stammt aus der Schweiz. Die Anzahl strafloser Selbstanzeigen hat sich von 241 (Jahr 2022) auf 179 (Jahr 2023) reduziert. Insgesamt wurden über die letzten 14 Jahre kumuliert 3,22 Milliarden Franken nicht versteuerte Vermögenswerte angezeigt.

Chatten zu Steuerfragen
 Seit dem 1. Januar 2022 besteht die Möglichkeit, sich bei Fragen zum Ausfüllen der Steuererklärung in einem Online-Chat mit Steuerfachleuten des Kantons und der Gemeinden auszutauschen. Diese Dienstleistung wird rege genutzt. Deshalb stehen auch im neuen Jahr bis Mitte April von 8 Uhr bis 21 Uhr Fachleute der Gemeinden und des Kantons für Fragen zur Verfügung.


lead_de: Das Amt für Kultur des Kantons St.Gallen schreibt Werkbeiträge und Aufenthalte in Rom für Kulturschaffende aus. Für die Förderung in sechs Sparten sowie die Auslandaufenthalte steht ein Betrag von 378'000 Franken zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 20. Februar 2024. Im März wird zudem zum 100. Mal ein Kulturschaffender in die Atelierwohnung in Rom einziehen.

title_de: Werkbeiträge und Aufenthalt in Rom ausgeschrieben

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Am Anfang jedes Kunstwerks steht ein Suchprozess, eine Recherche, eine Phase der Ideenfindung. Mit der jährlichen Vergabe von bis zu 18 Werkbeiträgen an Kulturschaffende unterstützt der Kanton St.Gallen genau diesen Beginn eines künstlerischen Prozesses mit je 20'000 Franken. Der Beitrag soll Freiräume ermöglichen, um Ideen auszuarbeiten, die künstlerische Tätigkeit weiterzuentwickeln und Vorhaben umzusetzen. Der Prozess – nicht das Ergebnis – steht bei Werkbeiträgen im Vordergrund.

Der Kanton St.Gallen unterstützt Kulturschaffende aus den Sparten Angewandte Kunst und Design, Bildende Kunst, Geschichte und Gedächtnis, Literatur, Musik sowie Theater und Tanz. Die Förderung in diesen Sparten ist ein wichtiges Instrument, um die Innovation und Strahlkraft der Kultur, aber auch Eigenverantwortung und Selbstwahrnehmung der Kulturschaffenden zu unterstützen.

Dreimonatige Aufenthalte in Rom

Ein weiteres Förderinstrument sind Aufenthalte ausserhalb der gewohnten Umgebung in der Atelierwohnung in Rom. Kulturschaffende können dort Vorhaben umsetzen, deren Ausgangspunkt und Inspirationsquelle die «ewige Stadt Rom» oder der urbane Raum sind. Interessierte können sich für zwei dreimonatige Aufenthalte bewerben: Entweder von Dezember 2024 bis Februar 2025 oder von März bis Mai 2025. Schon vorher gibt es ein Jubiläum zu feiern: Der Liechtensteiner Künstler Manfred Naescher wird diesen Frühling in der Atelierwohnung in Rom tätig sein. Es ist der 100. Aufenthalt in der Künstlerwohnung.

Beiträge an die berufliche Vorsorge

Für die Werkbeiträge und Atelieraufenthalte stehen insgesamt 378'000 Franken zur Verfügung, finanziert aus dem kantonalen Lotteriefonds. Dazu kommen Vorsorgebeiträge an die Begünstigten. Der Kanton möchte die soziale Sicherheit von Kulturschaffenden verbessern, dazu gehört auch das Thema berufliche Vorsorge. Deshalb kommt folgender Mechanismus zur Anwendung: Wenn ein(e) Werkbeitragsempfänger(in) einen Beitrag auf sein oder ihr Vorsorgekonto einzahlt, überweist der Kanton den gleichen Betrag zusätzlich auf dieses Konto. Der kantonale Beitrag beträgt dabei maximal 6 Prozent des Werkbeitrags, also höchstens 1'200 Franken. Auch bei den Atelieraufenthalten in Rom leistet der Kanton solche Vorsorgeleistungen.

Bewerbungsverfahren

Das Bewerbungsverfahren läuft ab sofort über die Website des Amtes für Kultur: www.sg.ch/kultur/kulturfoerderung.html neues Fenster

Interessierte können sich dort bis zum 20. Februar 2024 für einen Werkbeitrag oder Atelieraufenthalt bewerben. Die Entscheide fallen bis Ende Mai 2024.

Detaillierte Informationen und das Anmeldeformular für die Werkbeiträge:

https://www.sg.ch/kultur/kulturfoerderung/foerderung-beantragen/werkbeitraege.html neues Fenster

Alle Infos und das Anmeldeformular für die Atelierwohnung in Rom:

https://www.sg.ch/kultur/kulturfoerderung/foerderung-beantragen/kulturwohnung.html neues Fenster


lead_de: Letzte Nacht konnte die Wildhut im Taminatal einen weiblichen Wolf erlegen.

title_de: Wildhut erlegt Wolf im St.Galler Taminatal

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Die neue Jagdverordnung des Bundes ist am 1. Dezember in Kraft getreten und ermöglicht die Regulation von Wolfsrudeln. Am 4. Dezember 2023 hat das Amt für Natur, Jagd und Fischerei den Abschuss des gesamten Calfeisentalrudels verfügt. Das Calfeisentalrudel ist für zahlreiche Nutztierrisse verantwortlich, die oft in geschützten Herden gerissen wurden.

Vergangene Nacht konnte die Wildhut im Taminatal einen ausgewachsenen weiblichen Wolf aus dem Calfeisentalrudel erlegen. Der Wolf wird am Institut für Fisch-und Wildtiergesundheit der Universität Bern untersucht.


lead_de: Am Jahresende 2023 waren aus dem Kanton St.Gallen 9'271 Personen zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Das sind 401 mehr als vor Jahresfrist und 321 mehr als Ende November. Die Zahl der offenen Stellen beträgt aktuell 2'800. Für Kurzarbeit vorangemeldet sind 1'600 Mitarbeitende.

title_de: Zahl der Stellensuchenden Ende 2023 leicht gestiegen

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Das Jahresende 2023 zeigt einen leichten Anstieg der Zahl der Stellensuchenden gegenüber dem Vorjahr. In den ersten Monaten des Jahres 2023 lag diese Zahl allerdings noch deutlich tiefer. Daher liegt das Jahresmittel der Stellensuchenden 10,3 Prozent unter dem Vorjahr. Ende Dezember 2023 waren gut 400 Stellensuchende oder 4,5 Prozent mehr als vor einem Jahr, nämlich 9'271 zur Stellensuche bei einem RAV gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat sind es 321 Personen mehr, was einem saisonüblichen Anstieg entspricht. Für das kommende Jahr ist gemäss den Prognosen des Staatssekretariats für Wirtschaft erneut mit einem leichten Wachstum der Stellensuchenden zu rechnen.

Die Zunahme war in den letzten zwölf Monaten in der Industrie und im verarbeitenden Gewerbe mit 5,7 Prozent (um 204 auf 3'800 Personen) überdurchschnittlich. Besonders stark war der Anstieg im Bereich Gummi- und Kunststoffwaren (+39,1 Prozent). In der metallverarbeitenden Industrie (+7,0 Prozent) lag er geringfügig über dem Mittel, im Maschinenbau etwas darunter (+2,3 Prozent). Auch im Baugewerbe war das Wachstum der Stellensuchendenzahlen moderat (+3,9 Prozent). Im Dienstleistungssektor betrug der Anstieg 4,7 Prozent (um 239 auf 5'303 Personen). Etwa im Mittel (+5,6 Prozent) lag das Gastgewerbe, darüber der Bereich Verkehr und Transport (+18,6 Prozent), während zum Beispiel der Detailhandel praktisch unverändert blieb (-0,7 Prozent).

Altersgruppen

Bei den 15-24-Jährigen und den 25-49-Jährigen ist die Anzahl der Stellensuchenden mit einem Plus von 6,5 bzw. 6,7 Prozent im Gleichschritt angestiegen. Kaum eine Veränderung hat es bei den 50-Jährigen und Älteren gegeben (-0,2 Prozent). Dies hat damit zu tun, dass im vergangenen Jahr überdurchschnittlich viele Ältere ausgesteuert worden sind. In dieser Gruppe hat sich die Verlängerung der Bezugstage während der Corona-Pandemie verzögert ausgewirkt.

Wahlkreise

Im Wahlkreis Wil liegt die Anzahl Stellensuchender um 5,5 Prozent unter den Werten des Vorjahresmonats. In den Wahlkreisen Rorschach, See-Gaster und Toggenburg ist sie praktisch gleichgeblieben. Um acht Prozent und mehr angestiegen ist sie in den stärker industriell geprägten Wahlkreisen Rheintal, Werdenberg und Sarganserland. Im dienstleistungsorientierten Wahlkreis St.Gallen ist die Zunahme von gut zehn Prozent nicht eindeutig zuzuordnen. Auffällig sind unter anderem überdurchschnittliche Entwicklungen im Detailhandel (+26,7 Prozent), im Bereich Verkehr und Transport (+30,1 Prozent) sowie bei den freiberuflichen Dienstleistungen (+24,8 Prozent).

Offene Stellen

Ende Dezember waren bei den RAV des Kantons St.Gallen 2'807 offene Stellen gemeldet. Das sind 890 weniger als vor Jahresfrist und 614 weniger als im Vormonat. Über die Hälfte davon stammen aus meldepflichtigen Berufen neues Fenster. Am stärksten gesucht sind Hilfsarbeitskräfte, Personen in Dienstleistungsberufen, Verkäuferinnen und Verkäufer sowie Personen in Handwerks- und verwandten Berufen. Die Abnahme ist zur Hauptsache dadurch zu erklären, dass ab Anfang 2023 weniger Berufe der Meldepflicht unterstanden als noch im Jahr 2022. Auf Beginn des Jahres 2024 hat der Bundesrat die Liste erneut gekürzt. Ob und wie stark sich diese Massnahme auf die Zahl der gemeldeten Stellen auswirkt, lässt sich noch nicht genau abschätzen. Es ist aber eher von einem weiteren Rückgang auszugehen.

Kurzarbeit

Für den Monat Januar haben 34 Betriebe gut 1'600 Mitarbeitende zur Kurzarbeit vorangemeldet. Damit sind die Werte gegenüber dem Vormonat wieder angestiegen, bewegen sich aber weiter im Rahmen der Herbstzahlen. Betroffen sind Betriebe in der Industrie und dem verarbeitenden Gewerbe aus allen Regionen des Kantons.

Detail-Informationen im Statistikportal

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemografischen Merkmalen und Branchen steht auf dem kantonalen Statistikportal zur Verfügung (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster), ebenso zu den aktualisierten Quotenwerten (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster) und zur abgerechneten Kurzarbeit (xlsx neues Fenster, pdf neues Fenster). Die offenen Stellen sind als Stada-Tabelle neues Fenster abrufbar.

Weiteres statistisches Informationsmaterial zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden in Form von Grafiken, Tabellen und interaktiven Datenbanken ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Der Kantonsrat beauftragte die Regierung, jeweils auf Ende der Amtsdauer über die Strategie der Aussenbeziehungen zu informieren. Die Staatswirtschaftliche Kommission hat den nun vorliegenden Bericht beraten. Sie unterstützt, die Vernetzung zu fördern und zukunftsträchtige Kooperationen abzuschliessen.

title_de: Zusammenarbeit mit Nachbarn weiter fördern

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Unter dem Präsidium von Kantonsrat Dominik Gemperli, Goldach, setzte sich die Staatswirtschaftliche Kommission mit dem Bericht auseinander. Sie beantragt dem Kantonsrat Eintreten. Die Kommission unterstützt die ausgearbeiteten Schwerpunkte, welche bei der Umsetzung der Massnahmen eine zentrale Rolle einnehmen werden. Insbesondere teilt sie die neue Stossrichtung der Regierung, welche eine klare Fokussierung und Stärkung der Zusammenarbeit mit den unmittelbaren Nachbarländern und den Ostschweizer Kantonen vorsieht.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Frühjahrssession 2024. Der Bericht der Regierung ist auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster), unter der Geschäftsnummer 40.23.06 zu finden.


lead_de: Mit Schreiben vom 11. Februar 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements des Innern.

title_de: Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose


lead_de: Was macht modernen Hochwasserschutz aus? Wie plant man Verkehr im Siedlungsgebiet? Das Bau- und Umweltdepartement gibt am Montag, 4. März 2024, im BWZ Toggenburg in Wattwil einen Einblick in seine Arbeit. Die ausgewählten Fachthemen zeigen im Rahmen des Engineers' Day 2024, wie ein Projekt von der Planung bis zur Umsetzung abläuft.

title_de: Bau- und Umweltdepartement gibt Einblick in Projekte

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Jährlich jeweils am 4. März findet schweizweit der Engineers' Day statt. Am Tag der Ingenieure werden der Öffentlichkeit hervorragende Leistungen der Ingenieurinnen und Ingenieure präsentiert. In diesem Rahmen stellen Fachpersonen des Bau- und Umweltdepartements im BWZ Toggenburg in Wattwil aktuelle Ingenieurthemen und Projekte vor. Der Anlass wendet sich neben potenziellen Nachwuchskräften an sämtliche interessierte Einwohnerinnen und Einwohner.

Moderner Hochwasserschutz

Der Vortrag zeigt die Thursanierung aus wasserbaulicher Sicht. Aber auch Hintergründe aus Politik und Bevölkerung werden aufgezeigt.

Umweltschutz auf Grossbaustellen

Am Beispiel der Umfahrung Wattwil 2. Etappe zeigen Fachleute, wie Umweltschutzgesetze auf Grossbaustellen umgesetzt werden.

Mobilität und Wohnraum

Anhand eines Gesamtverkehrskonzept erklären Fachpersonen von der Abteilung Mobilität und Planung die Zusammenhänge von Verkehr und Wohnraum.

Der Einlass ist ab 17 Uhr, der erste Vortrag beginnt um 17.30 Uhr. Für eine kleine Verpflegung und Getränke ist gesorgt. Die teilnehmenden Gäste sind herzlich eingeladen, sich im Anschluss untereinander und mit den Fachleuten auszutauschen.

Weitere Informationen zu den Tätigkeiten des Tiefbauamts neues Fenster, zum Projekt der Thursanierung neues Fenster und dem Engineers' Day neues Fenster im Allgemeinen können den jeweiligen Webseiten entnommen werden.


lead_de: Die Regierung hat Christian Aldrey, Stellvertreter des Kommandanten und Leiter der Hauptabteilung Kommandobereich, ab 1. Mai 2024 als Kommandant ad interim der Kantonspolizei St.Gallen ernannt. Nach der Pensionierung von Bruno Zanga wird er das Korps bis zur Amtsübernahme einer neuen Kommandantin oder eines neuen Kommandanten führen.

title_de: Christian Aldrey wird Polizeikommandant ad interim

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Bruno Zanga tritt Ende April 2024 nach mehr als zwölf Jahren als Kommandant der Kantonspolizei St.Gallen in den vorzeitigen Ruhestand. Die Regierung möchte seine Nachfolge erst dann klären, wenn die neue Vorsteherin oder der neue Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes feststeht. Die neue Vorsteherin oder der neue Vorsteher soll bei dieser wichtigen Ernennung massgeblich mitentscheiden. Das Bewerbungsverfahren wird daher im März 2024 starten und erst nach der Konstituierung der Regierung abgeschlossen. Damit wird eine mehrmonatige Vakanz bei der Leitung des Polizeikommandos entstehen.

Für diese Vakanz hat die Regierung Christian Aldrey als Polizeikommandant ad interim ernannt. Der heute 48-jährige Jurist trat im September 2010 als Polizeioffizier und Chef der Verkehrspolizei in den Dienst der Kantonspolizei St.Gallen ein. Auf 1. Januar 2019 übernahm er die Leitung der neu gebildeten Hauptabteilung Kommandobereich, die insbesondere für Personelles, Recht und Finanzen zuständig ist. Bereits seit Februar 2015 ist Christian Aldrey einer der zwei Stellvertreter des Kommandanten.

Die Regierung ist überzeugt, dass Christian Aldrey aufgrund seines langjährigen Engagements für die Kantonspolizei St.Gallen und seiner jetzigen Stellvertretungsfunktion die vorübergehende Führung des Polizeikorps bestens wird wahrnehmen können. Mit der Kommandoübernahme durch die neue Kommandantin oder den neuen Kommandanten wird diese Interimsführung wieder beendet sein.


lead_de: Im Winter herrscht in der Fischzucht Hochbetrieb. Das Fischereizentrum in Steinach öffnet am Samstag, 10. Februar 2024, von 10 bis 15 Uhr seine Türen. Fachpersonen des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei führen durch die Anlage und bieten einen spannenden Einblick in ihre Arbeit und die Welt der Fische.

title_de: Einblick ins Fischereizentrum Steinach

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Der Tag der offenen Tür bietet ein abwechslungsreiches Programm, um mehr über die Fischzucht und die Vielfalt des Unterwasserlebens zu erfahren. Die Gäste können von 10 bis 15 Uhr Posten zu folgenden Themen durchlaufen:

Die Veranstaltung richtet sich an Familien sowie interessierte Einzelpersonen.


lead_de: Regierungspräsident Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes, hat Felix Tschirky auf Antrag der Berufsfachschulkommission zum neuen Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrums Toggenburg ernannt. Felix Tschirky wird sein Amt am 1. August 2024 antreten. Er folgt auf Matthias Unseld, der nach neun Jahren im Amt in den Ruhestand tritt.

title_de: Felix Tschirky wird Rektor am BWZ Toggenburg

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Felix Tschirky ist seit 2020 Leiter Schulische Bildung im Amt für Berufsbildung St.Gallen. In dieser Funktion leitet er die Aufsicht und Weiterentwicklung der Organisations- und Rahmenbedingungen in der Grundbildung aller kantonalen Berufsfachschulen. Mit seiner Erfahrung prägt der 57-Jährige strategische Entwicklungsprojekte wie die Neuorganisation der Berufsfachschulen zu Kompetenzzentren, neue bauliche Strukturen im Schulhausbau, die Entwicklung des neuen didaktischen Referenzrahmens oder die flächendeckende Begabungsförderung.

Seine berufliche Ausbildung hat Felix Tschirky mit einer Lehre als Maschinenmechaniker begonnen, gefolgt von einem Abschluss als Elektroingenieur FH an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften mit einem Vertiefungsstudium an der Universität Klagenfurt. Einige Jahre später absolvierte er an der Eidgenössischen Hochschule für Berufsbildung ein Pädagogikstudium sowie ein Studium in Schulleitung/Schulentwicklung.

Nach einigen Jahren in der Privatwirtschaft wechselte Felix Tschirky als Fachlehrer mit Schulleitungsaufgaben in die Berufsbildung. So war er über 15 Jahre Prorektor und Leiter von zwei Schulstandorten des Berufs- und Weiterbildungszentrums Wil-Uzwil. Dabei leitete er innovative Projekte und entwickelte neue didaktische Unterrichtsformate. Sein Projekt «ClassUnlimited» ermöglicht es Lernenden, einen Auslandeinsatz zu absolvieren.

Als Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrums Toggenburg übernimmt Felix Tschirky eine bestens funktionierende und in der Region verankerte Berufsfachschule. Als Grossprojekt steht der Erweiterungsbau am Hauptstandort Wattwil im Rahmen des Bauprojekts Campus Wattwil an. Am Berufs- und Weiterbildungszentrum Toggenburg besuchen über 1'200 Lernende an den beiden Standorten Wattwil und Lichtensteig die Berufsfachschule, während an der Energieakademie Toggenburg Weiterbildungslehrgänge angeboten werden.


lead_de: Simbabwe ist mit einer Cholera-Epidemie konfrontiert. Die Regierung hat einen Nothilfe-Beitrag aus dem Lotteriefonds beschlossen, damit Hilfsmittel für die Eindämmung der Krankheit bereitgestellt werden.

title_de: Hilfe zur Eindämmung der Cholera in Simbabwe

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In Simbabwe hat sich die Cholera ausgebreitet. Die ersten Fälle der Krankheit wurden vor einem Jahr verzeichnet. Mittlerweile hat sich die Lage stark verschlimmert. Je Woche werden 500 neue Ansteckungen gezählt. Seit Ausbruch der Epidemie sind bereits über 450 Todesfälle zu beklagen. Die Fallzahlen im afrikanischen Land steigen immer schneller an. Die Regierung hat dazu einen Nothilfe-Beitrag aus dem Loterriefonds im Umfang von 20'000 Franken zugunsten des Schweizerischen Roten Kreuzes beschlossen.

Die Organisationen der Rot-Kreuz-Bewegung sind mit verschiedenen Massnahmen in Simbabwe aktiv. Unter anderem werden mobile Rehydrierungs-Stationen eingerichtet, bei denen Personen mit leichten Symptomen versorgt werden, um den Wasserhaushalt wieder ins Lot zu bringen. So kommt es zu weniger schweren Cholera-Fällen und das Gesundheitswesen wird weniger belastet. Das Rote Kreuz schafft auch Zugang zu sauberem Wasser und versorgt Familien mit Material, damit sie Trinkwasser aufbereiten und sicher lagern können.

Die internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung finanziert diese Hilfe des Roten Kreuzes von Simbabwe mit und stellt Material und Know-how bereit. Zudem hat die Regierung von Simbabwe eine landesweite Impfkampagne gegen Cholera gestartet. Das Schweizerische Rote Kreuz steuert insbesondere die Ausrüstung für 15 mobile Rehydrierungs-Stationen bei und plant dazu auch den Einsatz von ein bis zwei eigenen Fachpersonen im Land. Diese sollen den Materialtransport organisieren und Rotkreuz-Freiwillige schulen, welche die Stationen aufbauen und betreuen. Solche effizienten und kostengünstigen Massnahmen sind entscheidend, um die Cholera einzudämmen.


lead_de: Im Jahr 2023 haben Jägerinnen und Jäger im Kanton St.Gallen über 800 Rothirsche erlegt. Somit konnten die Jahresziele bei der Rothirschjagd erreicht werden. Das Amt für Natur, Jagd und Fischerei präsentiert die Trophäen von über 100 männlichen Hirschen am 1. März in Walenstadt der Öffentlichkeit.

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Das Amt für Natur, Jagd und Fischerei lädt Jagdinteressierte herzlich zur Hegeschau in der Halle am See in Walenstadt ein. Die Veranstaltung ist mehr als eine Ausstellung von Geweihen und Unterkiefern von Rothirschen sowie Gamstrophäen aus wechselnden Regionen. Simon Meier, Leiter der Abteilung Jagd des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei, präsentiert die Ergebnisse der letzten Jagdsaison. Wibke Peters und Nicolas Cybulska von der Bayerischen Landesanstalt für Wald- und Forstwirtschaft stellen ihre Gamsprojekte vor, aus denen wertvolle Praxiserkenntnisse gewonnen werden können. Verschiedene Aussteller bereichern die Hegeschau.

Der Einlass ist ab 17 Uhr, der offizielle Teil beginnt um 19.30 Uhr. Für die Verpflegung und Getränke ist gesorgt. Die Besuchenden sind eingeladen, in geselliger Atmosphäre mehr über die Tierwelt und die Jagd zu erfahren. Die Jagdhornbläser Werdenberg umrahmen den Anlass musikalisch.


lead_de: Die 61. Frühjahrskonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz fand am vergangenen Freitag, 23. Februar 2024, in Appenzell statt.

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Unter der Leitung des Innerrhoder Grossratspräsidenten Albert Manser, dem Vorsitzenden der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), tagten über 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone in Appenzell.

Im Rahmen des ersten Schwerpunktthemas wurde über ein engeres Zusammenwirken der IPBK mit der IBK, der Internationalen Bodensee-Konferenz der Regierungen der Länder und Kantone um den Bodensee, beraten. Die IPBK begrüsst einen engeren Austausch mit ihrer Schwesternkonferenz. Die Steuerungsorgane der beiden Konferenzen sollen sich einmal jährlich treffen und austauschen. Zudem sollen in einem weiteren Schritt die Zu-sammenarbeitsfelder ausgelotet werden.

Im Weiteren befasste sich die IPBK auf der Grundlage einer von der IBK in Auftrag gege-benen Studie mit dem Thema der klimaneutralen Bodenseeschifffahrt. Nach einer Präsen-tation durch den Studienverfasser, Prof. Dr. Werner Tillmetz, und einem kontradiktorischen Podium mit Vertretungen verschiedener Interessenskreise wurde das Thema ver-tieft diskutiert. Die Konferenz beschloss schliesslich, die Absicht der IBK zu unterstützen, Massnahmen zu prüfen und anzustossen, um möglichst bald zu einer klimaneutralen Bodenseeschifffahrt zu gelangen. Insbesondere sollen dabei die Rahmenbedingungen für den Weg in eine klimaneutrale Bodenseeschifffahrt und mögliche finanzielle Unterstützungsinstrumente festgelegt werden.

Was ist die IPBK?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevöl-kerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt mit Blick auf den ganzen Bodenseeraum Themen aus den Bereichen Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit und Verkehr.

Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Durchführungsort der halbjährlichen Konferenzen. In diesem Jahr hat Appenzell Innerhoden den Vorsitz inne. Der Innerrhoder Delegation gehören Grossratspräsident Albert Manser, Vorsitzender 2024, und Grossrat Urs Koch an.

Am Treffen in Appenzell haben neben Grossratspräsident Albert Manser und weiteren Delegierten folgende Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten sowie Delegationsleitende teilgenommen:

– Daniel Born, Landtagsvizepräsident, Baden-Württemberg

– Sylvie Matter, Kantonsratspräsidentin, Zürich

– Gunilla Marxer-Kranz, Landtagsvizepräsidentin, Fürstentum Liechtenstein

– Irene Gruhler Heinzer, Kantonsrätin, Schaffhausen

– Andreas Zuber, Grossratspräsident, Thurgau

– Harald Sonderegger, Landtagspräsident, Vorarlberg

– Andrea Schöb, Kantonsratspräsidentin, St.Gallen

– Hannes Friedli, Kantonsratspräsident, Appenzell Ausserrhoden

– Ulrike Müller, Mitglied des Landtags, Bayern


lead_de: Der Kanton St.Gallen und seine Gemeinden sind an der OLMA 2024 «uf Bsuech dihei». Über 2'500 Personen haben bis gestern Mittag online ihre Stimme abgeben. Die Frage war: Wie würdest du das Motto des Auftritts des Gastkantons schreiben? Gewonnen hat mit 33 Prozent die Schreibweise «uf Bsuech dihei». Doch die heimliche Gewinnerin ist die St.Galler Dialektvielfalt.

title_de: Mehr als 2'500 Personen stimmen über OLMA-Motto ab

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Es mag für Auswärtige auf den ersten Blick eine einfache Ausgangslage sein: Das Motto des Gastauftritts des Kantons St.Gallen und seiner 75 politischen Gemeinden sowie der 100 Ortsgemeinden und Korporationen an der OLMA 2024 lautet «uf Bsuech dihei» - geschrieben im St.Galler Dialekt, wie man ihn in der restlichen Schweiz wahrnimmt.

Doch die Dialektvielfalt ist im Kanton St.Gallen viel grösser, als es der erste Blick zeigt. Das bestätigt einmal mehr die Abstimmung zum Motto des Gastauftritts an der diesjährigen OLMA. Insgesamt haben 2'533 Personen mitgemacht und ihre Schreibweise auf www.sg.ch/olma neues Fenster eingegeben. Diese sind so vielfältig wie der Kanton und seine Gemeinden.
Mit 33 Prozent aller Stimmen hat die vorgeschlagene Version «uf Bsuech dihei» gewonnen. Auf dem zweiten Platz landete die Schreibweise «dähei» (21 Prozent), auf dem dritten Platz «dehei» (9 Prozent). Knapp darauf folgen die Schreibweisen «dahom» (7 Prozent) und «dähai» (5 Prozent).

Die Schreibweise «dihei» gewann in den Regionen Wil, Zürichsee-Linth, Rorschach und St.Gallen. In der Region Rheintal gewann «dahom», in der Region Werdenberg «dahei» und in den Regionen Sarganserland und Toggenburg «dähei».

 Grosse St.Galler Dialektvielfalt

Entstanden ist ein Spiegel der St.Galler Dialektvielfalt. Sie ist die heimliche Gewinnerin der Abstimmung. Der Kanton und die Gemeinden sind von den vielen Eingaben beeindruckt und bedanken sich bei allen, die mitgemacht haben. Deshalb ist für den Kanton und die Gemeinden klar: Alle Eingaben sollen in einer Form an der Sonderschau an der OLMA 2024 zu sehen sein. Das Projektteam wird die Eingaben in die weitere Planung miteinbeziehen.

Fest steht aber auch: Das offizielle Motto des Kantons St.Gallen und der Gemeinden schreiben wir «uf Bsuech dihei».


lead_de: Im März beginnt das bisher umfangreichste Mitwirkungsverfahren des Kantons St.Gallen: «Rhesi», das Hochwasserschutzprojekt am Alpenrhein, verbessert auf 26 Kilometern Länge den Hochwasserschutz für über 300'000 Menschen im Rheintal. Am 5. und 6. März stellen der Kanton und die Internationale Rheinregulierung der Öffentlichkeit den aktuellen Stand der Planung vor.

title_de: Mitwirkung zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi startet

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Die Informationsanlässe zur Mitwirkung finden am 5. und 6. März im «Widebaumsaal» des Hotels Metropol in Widnau statt. Jeweils ab 19.30 Uhr erläutern Fachpersonen des Kantons und der Internationalen Rheinregulierung den Projektstand und informieren über das Mitwirkungsverfahren.

Ergänzend zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi sind weitere Projekte ebenfalls Teil der Mitwirkung. Dazu gehören beispielsweise Anpassungen bei Wasserversorgungsanlagen, Projekte an Brücken, Wegen und Strassen oder Werkleitungen. Fachleute beantworten Fragen des Publikums und stehen an mehreren Informationsständen für Diskussionen zur Verfügung.

Elektronische Mitwirkung mit fachlicher Unterstützung

Im Mitwirkungsverfahren sind alle interessierten Personen eingeladen, sich zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi zu äussern. Sie können vom 11. März bis 28. April 2024 im elektronischen Mitwirkungstool neues Fenster Bemerkungen und Vorschläge einbringen. Hier sind auch die Unterlagen abgelegt. Der Kanton wird alle Anliegen prüfen und sie in einem Mitwirkungsbericht beantworten.

Die Informationen über das Projekt umfassen rund 400 Berichte und Pläne, was vier Gigabyte an Daten entspricht. Die Grundlagen zur Mitwirkung sind nicht nur sehr umfangreich, sondern auch vielschichtig. Deshalb stehen während der Mitwirkungsperiode an sechs Freitagnachmittagen Fachpersonen des Kantons und der Internationalen Rheinregulierung für Fragen zur Verfügung. Die Daten sind hier neues Fenster einsehbar. Die Beratung findet in den Büros der Internationalen Rheinregulierung an der Parkstrasse 12 in St.Margrethen statt; eine Anmeldung ist erforderlich unter 071 747 71 00 oder info@rheinregulierung.org.

Mit dem Projekt Rhesi - Hochwasserschutz fürs Rheintal - verbessern die Schweizerische Eidgenossenschaft, die Republik Österreich, der Kanton St.Gallen und das Bundesland Vorarlberg den Schutz vor Hochwasser am unteren Alpenrhein, zwischen der Illmündung bei Rüthi und der Mündung des Rheins in den Bodensee. Auf dieser Strecke wird die Abflusskapazität des Rheins von 3'100 auf 4'300 Kubikmeter pro Sekunde erhöht. Der Lebensraum und Arbeitsplätze von rund 300'000 Menschen und die Infrastruktur werden so besser geschützt. Das Schadenpotenzial bei einem 300 jährlichen Hochwasser beträgt rund 13 Milliarden Franken. Weitere Informationen sind hier neues Fenster zu finden.

Die Internationale Rheinregulierung neues Fenster wurde 1892 mit einem Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz begründet. Im Auftrag beider Länder kümmert sich die zweistaatliche Organisation seither um den Hochwasserschutz auf der Rheinstrecke zwischen der Illmündung und dem Bodensee. Die Führung der Internationalen Rheinregulierung obliegt der Gemeinsamen Rheinkommission. Für die Umsetzung des Hochwasserschutzprojektes Rhesi wird ein neuer, vierter Staatsvertrag abgeschlossen.


lead_de: Der Kanton St.Gallen führt ein kantonales Stimmregister ein. Es ist eine wichtige Komponente des Wahl- und Abstimmungsprozesses. Darum legen der Kanton und die Abraxas Informatik AG das neue System im Rahmen eines Bug-Bounty-Programms offen: Alle interessierten Expertinnen und Experten können ab heute den Quellcode untersuchen und das System auf Sicherheitslücken prüfen.

title_de: Neues Stimmregister wird auf Sicherheit getestet

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In jeder Gemeinde wird ein Verzeichnis der Stimmberechtigten geführt, die in der Gemeinde ihren politischen Wohnsitz haben – das Stimmregister. Im kantonalen Stimmregister werden die Stimmregister aller Gemeinden neu tagesaktuell zusammengeführt. Es liefert in Zukunft die benötigten Daten der stimmberechtigten Personen zur Aufbereitung der Stimmrechtsausweise. Das von der Abraxas Informatik AG mit höchstem Sicherheitsanspruch entwickelte System ist somit ein zentraler Bestandteil des Wahl- und Abstimmungsprozesses.

Wie bei der Lancierung des neuen Ergebnisermittlungssystems der Kantone St.Gallen und Thurgau im Jahr 2022 wird auch das neue Stimmregister gemäss dem Prinzip «Sicherheit durch Transparenz» eingeführt. Mit der Offenlegung des Quellcodes erhalten Sicherheitsforscherinnen und Sicherheitsforscher die Möglichkeit, durch das Studium des Codes zusätzliche Angriffsszenarien zu identifizieren und auszuprobieren. Damit kann die Abraxas Informatik AG allfällige Verbesserungen vornehmen und das neue Stimmregister noch sicherer machen.

Positives Fazit aus der ersten Überprüfung

Den ersten Schritt der Offenlegung startete die Abraxas Informatik AG am 23. November 2023 im Rahmen eines privaten Bug-Bounty-Programms. Dabei konnten 80 ausgewählte Sicherheitsforscherinnen und Sicherheitsforscher auf den Quellcode und die Dokumentation des Stimmregisters zugreifen und Angriffsversuche starten. Die höchst anspruchsvolle Aufgabe hat bereits Früchte getragen. Das System hat erste Verbesserungen erfahren und ist somit noch sicherer geworden.

Ab heute Donnerstag, 8. Februar 2024, wird das Programm in ein öffentliches Bug-Bounty-Programm überführt. Das bedeutet, dass alle interessierten Expertinnen und Experten ohne Anmeldung den Quellcode und die Dokumentation des Systems einsehen und analysieren können. Zudem steht eine Testversion des Systems zur Verfügung, um Angriffsversuche starten zu können. Jede bestätigte gemeldete Sicherheitsschwachstelle wird belohnt. Die Belohnung kann je nach Relevanz bis zu 30'000 Franken betragen. Interessierte finden weitere Informationen unter www.abraxas.ch/bugbounty neues Fenster und unter www.bugbounty.ch/abraxas neues Fenster.

Die Offenlegung und das Bug-Bounty-Programm helfen dabei, allfällige Schwachstellen schnell zu finden und zu beheben. Ziel ist es, das neue System erstmals zur Vorbereitung des Abstimmungssonntags vom 9. Juni 2024 einzusetzen. Das Bug-Bounty-Programm wird jedoch unbeschränkt laufen, um die Sicherheit des Stimmregisters immer auf dem aktuellen Stand zu halten.


lead_de: Mit Schreiben vom 12. November 2019 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements des Innern.

title_de: Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen (Adressdienstgesetz, ADG)


lead_de: Mit Unterstützung der IT-Bildungsoffensive erweitert das Bildungslabor Smartfeld sein Angebot. Neu können Schülerinnen und Schüler aus den Regionen Werdenberg-Sarganserland und Zürichsee-Linth MINT-Workshops vor Ort besuchen. Start ist nach den Frühlingsferien, im März finden Tage der offenen Türe statt.

title_de: Smartfeld kommt nach Buchs und Rapperswil-Jona

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Ob Programmieren, Robotik oder Photonik: Im Bildungslab Smartfeld tauchen Kinder und Jugendliche unter dem Motto Technologie und Kreativität in die Welt von Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik ein. Die IT-Bildungsoffensive (ITBO) hat Smartfeld in den Jahren 2020 bis 2023 bereits mit rund 1,7 Millionen Franken unterstützt. Seither hat sich Smartfeld stark entwickelt. Mehr als 4'000 Schülerinnen und Schüler haben 2023 Workshops im Switzerland Innovation Park OST, dem Start-Up Hub im Westen der Stadt St.Gallen, besucht. Über 300 Lehrpersonen absolvierten Smartfeld-Weiterbildungskurse. Die positive Resonanz haben auch Regionen im südlichen Kantonsteil wahrgenommen und sind mit dem Wunsch nach eigenen Standorten an Smartfeld herangetreten. Denn für Schulklassen aus dem Einzugsgebiet Werdenberg-Sarganserland sowie der Region Zürichsee-Linth ist die Reise nach St.Gallen zeitlich sehr aufwendig.

Neuer Projektauftrag der IT-Bildungsoffensive

Die Regierung hat nun zur kantonalen Erschliessung und Verbreitung der bestehenden Smartfeld-MINT-Förderangebote in den Regionen Werdenberg-Sarganserland und Zürichsee-Linth einen neuen Projektauftrag innerhalb der ITBO genehmigt. Für die Realisierung bringen Stiftungen und Einzugsgemeinden 3,4 Millionen Franken ein, die Regierung hat aus dem Sonderkredit der ITBO 1,7 Millionen Franken freigegeben. Die Regierung sieht die Erweiterung als Chance, noch mehr Kinder und Jugendliche für MINT-Themen zu begeistern. Auch die Bildungspartner von Smartfeld stehen hinter dieser Initiative. Mit Unterstützung der Regionen Werdenberg-Sarganserland und Zürichsee-Linth eröffnet das Smartfeld damit im März 2024 zwei neue Standorte in Buchs und Rapperswil-Jona. Pro Jahr werden über 3'600 Schülerinnen und Schüler von den neuen Angeboten profitieren. Der Betrieb startet bereits nach den Frühlingsferien 2024.

Tage der offenen Türe

Wer einen Blick in die neuen Smartfeld-Räume werfen möchte, hat im März die Gelegenheit dazu. Smartfeld lädt alle Interessierten zum Tag der offenen Türe ein:

Die IT-Bildungsoffensive
 Mit der ITBO investiert der Kanton St.Gallen 75 Millionen Franken bis zum Jahr 2027 in die Bildungsinnovation im Kontext der digitalen Transformation. Dabei berücksichtigt die ITBO alle Bildungsstufen. Sechs Leadorganisationen arbeiten seit dem Start im Jahr 2019 in fünf Schwerpunkten an Projekten. Ziel ist, dass die St.Galler Bevölkerung und Wirtschaft zu den Gewinnern der Digitalisierung gehören. Per Ende 2023 wurde das erste Projekt innerhalb der ITBO erfolgreich abgeschlossen: Die School of Computer Science der Universität St.Gallen wird von der Projektstruktur in die Linienorganisation der HSG überführt.


lead_de: Seit die ARA Oberglatt im Jahr 2021 eine Reinigungsstufe für Mikroverunreinigungen in Betrieb genommen hat, verbesserte sich die Gewässerqualität der Glatt erheblich. Aktuelle Gewässeruntersuchungen bestätigen die positiven Auswirkungen auf das Gewässer und die Gewässerlebewesen.

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Bereits im Jahr 2015 nahm die ARA Herisau eine vierte Reinigungsstufe für Mikroverunreinigungen (EMV-Stufe) in Betrieb. Zusammen mit der EMV-Stufe der ARA Oberglatt in Flawil verringerte sich die Konzentration von Mikroverunreinigungen in der Glatt deutlich. Vor allem die Konzentration von Arzneimitteln und Pestiziden hat stark abgenommen. Dadurch sind die Belastungen für die Tiere und Pflanzen wesentlich zurückgegangen.

Zusätzlich zur Untersuchung der Wasserqualität wurden in der Glatt Bachforellen mit einer molekularbiologischen Methode auf unterschiedliche Stressfaktoren untersucht. Vor dem Ausbau der ARA Oberglatt im Jahr 2021 ging es den Bachforellen oberhalb der ARA-Einleitung deutlich besser als unterhalb der Einleitung des gereinigten Abwassers. In den Nachuntersuchungen im Jahr 2022 waren diese Unterschiede grösstenteils verschwunden. Dies bestätigt, dass sich die Wasserqualität in der Glatt unterhalb der ARA Oberglatt verbessert hat und die Bachforellen durch Mikroverunreinigungen weniger gestresst werden.

Die Wasserqualität der Glatt wurde in den letzten Jahrzehnten deutlich besser. Der Anteil an gereinigtem Abwasser im Gewässer bleibt hoch. Die beiden Kläranlagen in Herisau und in Flawil‑Oberglatt sind nun auf einem sehr guten Stand der Technik und können das Abwasser bestmöglich reinigen. Zusammen mit weiteren Massnahmen, wie der Verbesserung der Fischdurchgängigkeit, kann die Glatt somit in Zukunft wieder ein wertvoller Erholungs- und Lebensraum für Mensch und Tier werden.

Gemäss einem Bericht zu chemischen Untersuchungen aus dem Jahr 1960 war die Schadstoffkonzentration der Glatt unterhalb von Herisau vergleichbar mit dem unverdünnten Abwasser der Stadt Zürich. Mit dem Bau der Klärananlagen in den 1970er-Jahren begann sich die Wasserqualität der Glatt zu verbessern. Doch insbesondere die Belastung mit Mikroverunreinigungen – Chemikalien, die empfindliche Tiere und Pflanzen bereits in geringen Konzentrationen schädigen können – war weiterhin hoch. Im Jahr 1984 schlossen sich die Gewässerschutzfachstellen der Kantone Appenzell Ausserrhoden und St.Gallen zusammen und gründeten die Glattkommission, um die Wasserqualität der Glatt gemeinsam zu verbessern.
Faktenblatt - Weniger Mikroverunreinigungen in der Glatt neues Fenstert neues Fenster