title_de: Erste Tranche an Covid-19 Härtefall-Finanzhilfen wird ausbezahlt

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Der Kanton Nidwalden unterstützt in einer ersten Runde 120 Unternehmen mit Härtefallgeldern in der Höhe von insgesamt 12.33 Millionen Franken. Davon werden 8.6 Millionen Franken in Form von nicht rückzahlbaren Beiträgen ausbezahlt. Die Auszahlungen werden morgen Freitag ausgelöst.

Unternehmen, die im Zusammenhang mit den behördlich festgelegten Covid-19-Massnahmen erhebliche Umsatzrückgänge erleiden und die Kriterien des Härtefallprogramms von Bund und Kanton erfüllen, haben in einer ersten Eingaberunde zwischen 15. Januar und 15. Februar einen Antrag auf wirtschaftliche Finanzhilfe stellen können. Innert dieser Zeitspanne sind 183 Gesuche bei der kantonalen Volkswirtschaftsdirektion eingereicht worden. Davon sind 170 vollständig ausgefüllt und korrekt eingegangen und entsprechend bearbeitet worden. 85 Gesuche stammen aus der Gastronomie und Beherbergungsbranche, 22 aus dem Detailhandel. Die restlichen Gesuche verteilen sich auf weitere Branchen, die ebenfalls stark von den wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie betroffen sind. Landamman und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger sagt dazu: «Die Pandemie ist noch nicht zu Ende und es gelten noch immer weitreichende Einschränkungen. Diese haben gravierende Auswirkungen auf viele Unternehmen. Entsprechend dürften in den nächsten Tagen und Wochen noch zahlreiche weitere Gesuche eingehen.» Seit Mitte Februar sind bereits 12 weitere Anträge gestellt worden, die nun in den kommenden Wochen bearbeitet werden.

Die Gesuchstellenden hatten sich bei ihren Angaben am Finanzbedarf ihres Unternehmens bis Ende 2021 zu orientieren, in der Annahme, dass die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Pandemie bis im kommenden Sommer aufgehoben sein werden. Im Auftrag des Kantons hat die Nidwaldner Kantonalbank (NKB) die Gesuche auf materieller Ebene geprüft, bevor nun die kantonale Entscheidungskommission, bestehend aus dem Finanzdirektor, dem Volkswirtschaftsdirektor und einem Vorstandsmitglied des kantonalen Gewerbeverbandes, über Annahme der bis zum 15. Februar eingegangenen Gesuche sowie die jeweilige Höhe und Art der Finanzhilfe entschieden hat. Von den 170 Gesuchen sind 120 als anspruchsberechtigt taxiert worden. Dabei wurde auch berücksichtigt, dass der Bundesrat am 24. Februar eine Verlängerung der behördlich verordneten Schliessung bestimmter Unternehmen – etwa Gastronomiebetriebe und Fitnesscenter – bis sicher am 22. März 2021 beschlossen hat. Da dies die gesuchstellenden Unternehmen zum Zeitpunkt der Einreichung ihrer Anträge noch nicht abschätzen konnten, hat die Entscheidungskommission den minimalen Finanzbedarf entsprechend nach oben angepasst. «Die kantonale Entscheidungskommission hat jenen Unternehmen Härtefall-Finanzhilfen zugesprochen, bei denen aus den Unterlagen hervorgegangen ist, dass ihre Existenz und die angebotenen Arbeitsplätze aufgrund der Covid-19-Situation gefährdet sind», betont Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger.

Ablehnung hat unterschiedliche Gründe

Bei 24 Gesuchen stellte die Entscheidungskommission fest, dass die vom Bund vorgegebenen Anforderungen für Härtefall-Finanzhilfen nicht erfüllt sind. So sind etwa Betriebe, die in den vergangenen Jahren keinen durchschnittlichen Umsatz von mindestens 50'000 Franken erzielt haben, vom Härtefallprogramm ausgeschlossen. Auch Unternehmen, die erst nach dem 1. März 2020 ins Handelsregister eingetragen worden sind oder solche, die im Kanton Nidwalden zwar ihren Sitz haben, hier aber keine operativen Geschäftstätigkeiten aufweisen, können keine Finanzhilfen beanspruchen.

Weitere 26 Gesuche haben sämtliche Anforderungen für Härtefall-Finanzhilfen erfüllt, jedoch kam die Entscheidungskommission zum Schluss, dass sich deren Geschäftszahlen – insbesondere Umsatz und provisorisches Jahresergebnis 2020 –  seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie nicht derart kritisch entwickelt haben, dass die Unternehmen in ihrer Existenz gefährdet sind. «Oberstes Ziel des Härtefallprogramms ist es, die Substanz von Unternehmen, die vor der Corona-Krise rentabel gewesen sind, soweit zu erhalten, dass diese trotz der andauernden Pandemie überlebensfähig bleiben», erklärt Othmar Filliger. Der Landammann drosselt indes zu hohe Erwartungen, wonach die staatliche Finanzhilfe für sämtliche coronabedingten Verluste aufkommen kann.

Bundesrat will Härtefallprogramm ausdehnen

Insgesamt hat die Entscheidungskommission den 120 Unternehmen Härtefallgelder in der Höhe von 12.33 Millionen Franken zugesprochen. Gemäss kantonaler Verordnung werden 70 Prozent (8.63 Mio. Franken) in Form von nicht rückzahlbaren Beiträgen ausbezahlt, die restlichen 30 Prozent (3.70 Mio. Franken) als Bürgschaft für Darlehen, wobei solche vor allem dort eingesetzt werden, wo besonders grosser Finanzbedarf besteht. Pro Unternehmen können bis zu 750'000 Franken an Darlehen gewährt werden, bei nicht rückzahlbaren Beiträgen liegt die Obergrenze bei 300'000 Franken.

Der gesprochene Totalbetrag übersteigt die derzeit im Härtefallprogramm zur Verfügung stehenden 10.43 Millionen Franken. Da der Bundesrat aber angekündigt hat, das Programm schweizweit von bisher 2.5 auf 10 Milliarden Franken ausdehnen zu wollen, und der Regierungsrat auf kantonaler Ebene mit einer Notverordnung den Weg für eine damit einhergehende Aufstockung der Mittel auf bis zu 27.6 Millionen Franken bereits geebnet hat, erachtet die Entscheidungskommission die Überschreitung als vertretbar. Das Bundesparlament befindet in der aktuellen Frühjahrssession über die Erhöhung.

Kriterien bleiben sich gleich

Härtefallgesuche können nach wie vor eingereicht werden. Sie werden durch die kantonale Entscheidungskommission dann behandelt, wenn das Bundesparlament über die Aufstockung der Härtefall-Finanzhilfen beschlossen hat. An den hauptsächlichen Kriterien hat sich nichts geändert. Einen Antrag einreichen können Betriebe, die seit 1. November 2020 mindestens 40 Kalendertage auf Anordnung von Bund oder Kanton geschlossen sind, oder solche, die aufgrund der behördlich festgelegten Covid-19-Massnahmen entweder im Jahr 2020 gegenüber dem durchschnittlichen Jahresumsatz von 2018/2019 eine Umsatzeinbusse von mindestens 40 Prozent erlitten haben oder diesen Wert bis Ende Juni 2021 noch erreichen, wobei in diesem Fall die letzten 12 Monate als Bemessungsgrundlage dienen.

Weitere Informationen: www.nw.ch/haertefall


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Eidgenössische Abstimmung vom 7. März 2021: Ergebnisse aus Nidwalden

content_de:
Am Sonntag, 7. März 2021 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über drei Vorlagen ab:

- Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot»

Der Kanton Nidwalden nimmt die Volksinitiative mit 56.1% an.

- Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste

Der Kanton Nidwalden lehnt die Vorlage mit 59.6% ab.

- Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EFTA-Staaten und Indonesien

Der Kanton Nidwalden nimmt die Vorlage mit 62.7% an.

Mehr Informationen zu den Vorlagen

↓ Die detaillierten Abstimmungsresultate aus dem Kanton Nidwalden finden Sie unter «Dokumente» oder über diesen Direktlink

content_format: html


title_de: Kommissionen im Bildungsbereich sollen aufgehoben werden

content_de:
Der Regierungsrat stellt fest, dass die Bildungskommission und die beiden Kommissionen im Zuständigkeitsbereich der Mittelschule und der Berufsbildung nur geringe Kompetenzen haben. Für die Behandlung spezifischer Projekte sollen künftig Ad-hoc-Kommissionen eingesetzt werden. Der Regierungsrat schickt die Vorlage in die Vernehmlassung.

Im Rahmen der Totalrevision des Bildungsgesetzes vor rund 20 Jahren war ursprünglich die ersatzlose Aufhebung aller Kommissionen im Bildungsbereich vorgesehen. Erst im Rahmen der parlamentarischen Verhandlungen wurde die Errichtung einer beratenden Bildungskommission festgelegt. Die Auflösung des Mittelschulrates und der Berufsbildungskommission wurde im Zusammenhang mit den Totalrevisionen der entsprechenden Gesetzgebungen in den Jahren 2007/08 zur Diskussion gestellt. Aufgrund des erheblichen Widerstands im Rahmen der Vernehmlassung wurden die Kommissionen schliesslich – mit deutlich reduzierten Kompetenzen – beibehalten.

Die Bildungsdirektion Nidwalden stellt inzwischen fest, dass der Einfluss und die Wirksamkeit der Kommissionen aufgrund der beschränkten Zuständigkeiten und teils nur beratenden Funktionen sehr gering sind. Für die entsprechenden Sitzungen und Entscheide, die oftmals lediglich formalen Charakter aufweisen, erachtet der Regierungsrat den Verwaltungsaufwand und die damit verbundenen Kosten als nicht länger gerechtfertigt. «Kommissionen, die mehrheitlich eine reine Pro-forma-Rolle spielen, sind weder für die Politik noch für die Verwaltung wünschenswert», hält Bildungsdirektor Res Schmid. Auch von den Kommissionen selbst wird bestätigt, dass das Engagement stark von den Kompetenzen abhänge und dass die momentane Rolle nicht befriedigend sei, selbst wenn die Lobbyarbeit und eine gewisse Kontrollfunktion als positiv hervorgehoben werden.

Die drei Kommissionen im Bildungsbereich sollen daher aufgehoben werden. Zwar übernimmt die landrätliche Kommission für Bildung, Kultur und Volkswirtschaft (BKV) nicht die Funktion der betreffenden drei Kommissionen, dennoch bietet auch sie Gewähr für die kritische Begutachtung und Behandlung von Vorlagen aus dem Bildungsbereich.

Ad-hoc-Kommissionen eignen sich besser

Als effektive Alternative zu den aufzuhebenden Kommissionen sieht der Regierungsrat die Einsetzung von Ad-hoc-Kommissionen vor, die im Falle bestimmter Aufgaben und Projekte entsprechende Kompetenzen erhalten. «Sie können nach Bedürfnis spezifisch zusammengestellt werden und eignen sich besser für die Beratung», so Res Schmid. Die bisherigen Aufgaben des Mittelschulrates, der noch am meisten Kompetenzen aufweist, werden neu der Bildungsdirektion oder dem Regierungsrat zugeordnet, darunter etwa die Genehmigung von Lehrplänen und der Stundentafel zuhanden der Schweizerischen Maturitätskommission oder das Angebot an Schwerpunkt- und Ergänzungsfächern.

Der Regierungsrat schickt die Vorlage für die Gesetzesänderung bei den politischen Parteien und interessierten Organisationen in die Vernehmlassung. Die Frist für Stellungnahmen läuft bis Mitte Mai. Die Beratung im Landrat ist für das vierte Quartal 2021 vorgesehen, das Inkrafttreten der Änderungen auf den 1. Januar 2022.


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Stans NW: Kollision zwischen Personenwagen und Motorflugzeug

content_de:
Heute Morgen kam es auf der Ennetbürgerstrasse zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Personenwagen und einem Kleinflugzeug. Personen wurden dabei keine verletzt, jedoch entstand insbesondere am Flugzeug beträchtlicher Sachschaden.

Am 5. März 2021, um zirka 08.30 Uhr, fuhr ein Pilot mit einem Motorflugzeug der Pilatus Flugzeugwerke AG von der Rollpiste kommend über die Ennetbürgerstrasse Richtung Startpiste des Flugplatzes Buochs. Zuvor wurde der Verkehr auf der Hauptstrasse mittels Lichtsignalanlage (Rotlicht) angehalten. Als das Kleinflugzeug des Typ PC 12 die Ennetbürger-strasse überquerte, kam es zwischen einem in Richtung Stans verkehrenden Personenwagen und den Rotorblättern des Kleinflugzeuges zur Kollision.

Personen wurden dabei keine verletzt und auch der Sachschaden am Personenwagen ist gering. Am Motorflugzeug entstand jedoch beträchtlicher Sachschaden, da das ganze Flugzeug, insbesondere der Motor, wieder überprüft werden muss. Das Kleinflugzeug musste nach der Unfallaufnahme durch Mitarbeitende der Pilatus Flugzeugwerke AG in ihre Werkhalle abgeschleppt werden.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt. Ebenfalls wurde die Schweizerische Sicher-heitsuntersuchungsstelle (SUST) beigezogen.


content_de: Erläuterungen zur Verkehrsunfallstatistik 2020 des Kantons Nidwalden


title_de: Staatsrechnung 2020 weist ein positives Ergebnis aus

content_de:
Die Staatsrechnung 2020 des Kantons Nidwalden schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1.2 Millionen Franken ab. Das operative Ergebnis verbessert sich gegenüber dem Budget um 6.8 Millionen Franken, obschon die Einnahmen bei den Gewinnsteuern aufgrund der Corona-Pandemie deutlich unter den Erwartungen geblieben sind.

Die Verbesserung des operativen Ergebnisses in der Staatsrechnung 2020 ist vor allem auf die höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+8.4 Mio.). zurückzuführen. Erfreulich entwickelten sich auch die Steuererträge bei den natürlichen Personen (+1.5 Mio.) und bei der direkten Bundessteuer (+0.7 Mio.). Hingegen blieben die Gewinnsteuern der juristischen Personen deutlich hinter den Erwartungen (-6.4 Mio.) zurück. «Zum einen haben wir das Budget sehr stark erhöht, da die Privilegien für Holding- und Verwaltungsgesellschaften mit der STAF-Vorlage abgeschafft worden sind, zum anderen schlagen insbesondere bei diesen Gesellschaften die Folgen der Corona-Krise durch», hält Finanzdirektor Alfred Bossard fest. Unter dem Strich resultiert in der Erfolgsrechnung ein Ertragsüberschuss von 1.2 Mio. Franken. Die staatspolitischen Reserven bleiben unangetastet.

Erfolgsrechnung

			in Mio. Franken

Rechnung

			2020

Budget

			2020

Rechnung

			2019

Betrieblicher Aufwand

389.0

392.3

389.5

Betrieblicher Ertrag

373.4

369.9

363.0

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

-15.6

-22.4

-26.4

Ergebnis aus Finanzierung

16.8

16.9

16.7

Operatives Ergebnis

1.2

-5.5

-9.7

Ausserordentliches Ergebnis

0.0

4.0

7.0

Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

1.2

-1.5

-2.7

Investitionsrechnung

Investitionsausgaben

36.1

58.6

31.7

Investitionseinnahmen

13.6

18.1

16.8

Nettoinvestitionen

22.6

40.5

14.8

Der betriebliche Aufwand von 389 Mio. Franken liegt 3.4 Mio. unter dem Budget (- 0.9%). Der Transferaufwand hat sich um 1.9 Mio. auf 249.4 Mio. Franken erhöht. Unter Transferaufwand werden Abschreibungen auf Investitionsbeiträge und Beiträge oder Entschädigungen an Gemeinwesen verstanden. Hier fielen vor allem Abweichungen bei Spitälern und Pflegeleistungen sowie eine Rückstellung für die Härtefallmassnahmen (-1.8 Mio.) ins Gewicht. Demgegenüber wurde das Budget beim Personalaufwand um 2.8 Mio. und beim Sachaufwand um 2.6 Mio. Franken unterschritten.

Der betriebliche Ertrag nimmt gegenüber dem Voranschlag um 3.5 Mio. Franken (+0.9%) zu. Der Gesamtsteuerertrag verschlechtert sich indes um 3.5 Mio. Franken (-1.7%). Die höhere Ausschüttung der Nationalbank verbessert das Ergebnis bei den Regalien/Konzessionen um total 8.3 Mio. Franken (+59.2%). Der Transferertrag fällt um 1.9 Mio. Franken tiefer aus als prognostiziert. Dies vor allem wegen den geringeren Einnahmen bei der Verrechnungssteuer (-2.3 Mio.).

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 22.6 Mio. Franken aus. Im Budget 2020 waren 40.5 Mio. Franken vorgesehen. Die Differenz von 17.9 Mio. Franken ist hauptsächlich auf den Verzug von Bauprojekten zurückzuführen.

Das Nettovermögen II (Fremdkapital minus Finanzvermögen zuzüglich Darlehen und Beteiligungen) reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um 3.8 Mio. auf 103.5 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad erhöhte sich auf 83.9 Prozent. Das Eigenkapital nahm um 1.7 Mio. zu und beträgt neu 286.5 Mio. Franken.

Optimismus beim Finanzdirektor


title_de: Körperschaften erhalten bei politischen Rechten mehr Spielraum

content_de:
Die Corona-Situation ist weiterhin fragil, noch immer gelten für die Bevölkerung wesentliche Einschränkungen. Im Hinblick auf die Frühjahresversammlungen von Gemeinden und anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften hat der Regierungsrat eine Notverordnung zur Sicherung der politischen Rechte erlassen. Dadurch können Versammlungen im Freien stattfinden oder Geschäfte an die Urne verwiesen werden. Letzteres gilt nicht in jedem Fall.

Die Covid-19-Verordnung des Bundes regelt, dass die Durchführung von Gemeindeversammlungen trotz den bestehenden Massnahmen wie dem Veranstaltungsverbot erlaubt sind. Dabei müssen jedoch die Abstands- und Verhaltensregeln eingehalten werden. Dies führt dazu, dass unter Umständen nicht alle Bürgerinnen und Bürger zur Versammlung zugelassen werden können. «Gerade in grösseren Gemeinden ist eine ordnungsgemässe Durchführung nur unter erschwerten Bedingungen möglich», hält Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser fest. Damit die Gemeinden, aber auch alle anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften im Kanton wie bereits nach Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühling 2020 die notwendige Flexibilität für ihre Versammlungen erhalten, hat der Regierungsrat neuerlich eine Notverordnung zu den politischen Rechten beschlossen. Er setzt damit auch einen entsprechenden Antrag um, der von der Gemeindepräsidentenkonferenz gegen Ende 2020 eingereicht worden war.

Den Gemeinden steht demzufolge weiterhin offen, die Gemeindeversammlungen unter Einhaltung eines Schutzkonzeptes durchzuführen. Wie im Vorjahr sind Bild- und/oder Tonaufnahmen gestattet, um die Versammlung in andere Räume zu übertragen. Zulässig sind auch Gemeindeversammlungen im Freien, eine Verschiebung in die zweite Jahreshälfte 2021 oder eine Absage. Parallel sind die Gemeinden befugt, die zu behandeln Geschäfte an die Urne zu verlegen, bei denen normalerweise vorgängig eine Bereinigungsversammlung stattfindet, wie beispielsweise der Gemeindeordnung oder Reglementen. Im Rahmen der Notverordnung kann auf die Bereinigungsversammlung verzichtet werden. Dadurch können Stimmberechtigte keine Änderungsanträge stellen. «Dennoch bleibt das demokratische Mitwirkungsrecht gewahrt, indem alle Bürgerinnen und Bürger an der Urnenabstimmung teilnehmen können», erläutert Karin Kayser. Zudem besteht die Möglichkeit, zu einem späteren Zeitpunkt mittels Antrag zuhanden der Gemeindeversammlung die Änderung einzelner Bestimmungen zu beantragen.

Es gibt Ausnahmen von der Notverordnung

Hingegen dürfen Zonenpläne, Bau- und Zonenreglemente sowie Bebauungspläne auch während der Geltungsdauer der Notverordnung nicht ohne Bereinigungsversammlung einer Urnenabstimmung unterbreitet werden. Karin Kayser erklärt: «Der Eingriff in die gesetzlich verankerten Mitwirkungsrechte mittels Notrecht wäre hier unverhältnismässig, zumal es um grundeigentümerverbindliche Entscheide geht.» Auch Einbürgerungen dürfen wegen der Begründungspflicht nicht an die Urne verwiesen werden.

Der Regierungsrat betont, dass er den Gemeinden und weiteren öffentlich-rechtlichen Körperschaften nichts vorschreiben will, sondern diese eigenständig zu entscheiden haben, ob und inwieweit sie von den zusätzlichen politischen Rechten Gebrauch machen wollen. Vor allem ist zu prüfen, ob die Massnahme aus epidemiologischer Sicht notwendig ist und ob die davon betroffenen Geschäfte tatsächlich unaufschiebbar sind. Die Gemeinden sollen den Entscheid zu ihrem Vorgehen veröffentlichen, sinnvollerweise gleichzeitig mit der Publikation der Geschäftsordnung für die Gemeindeversammlung oder der Anordnung für die Urnenabstimmung.

Auf der Ebene von Gemeindeverbänden ist es gemäss der Notverordnung erlaubt, Delegiertenversammlungen auf schriftlichem oder elektronischem Weg durchzuführen. Es gilt das ordentliche Abstimmungsquorum wie an einer Versammlung. Den Delegierten muss indes zwingend das Recht eingeräumt werden, vorgängig Anträge einzureichen.

Die Notverordnung tritt per heute 11. März in Kraft und gilt bis am 30. September 2021. Sie ist dem Landrat sobald als möglich zu unterbreiten, dieser hat über die weitere Geltungsdauer und Befristung zu entscheiden.


title_de: Berufsbildung in Obwalden und Nidwalden weiter im Hoch


contact: Gesundheitsamt, +41416187602

title_de: Kanton befindet sich in Pilotphase für erweiterte Teststrategie

content_de:
Der Bund trägt neu die Kosten für regelmässige Covid-19-Tests in Unternehmen, Schulen und Institutionen. Als Koordinationsstelle dafür gilt der Kanton. Dieser testet nun die Abläufe mit mehreren Pilotbetrieben. Bevor aber Reihentests im grossen Umfang überhaupt möglich sind, müssen genügend Testmaterial und Laborkapazitäten zur Verfügung stehen.

Mit einer ausgeweiteten Teststrategie will der Bund die Prävention und Früherkennung von Corona-Ausbrüchen verbessern. Die Strategie beruht vor allem auf regelmässige Testungen in Betrieben, Schulen und Institutionen. Damit mehr getestet wird, übernimmt der Bund seit gestern die Kosten für gezielte und repetitive Tests bei symptomlosen Personen, die ebenfalls Träger von Covid-19 sein können. Das kantonale Gesundheitsamt hat den Auftrag erhalten, die neue Teststrategie in Nidwalden umzusetzen. In einer ersten Phase werden mit ausgewählten Pilotbetrieben und -institutionen sowie einem kantonalen Amt die Abläufe systematisiert, eins zu eins durchgespielt und optimiert. «Eine Herausforderung ist die Suche nach geeigneten Labors, die über ausreichend Testmaterial und Auswertungskapazitäten verfügen. Wir führen mit potenziellen Anbietern Gespräche», sagt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Ziel ist es, den logistischen Aufwand für testwillige Unternehmen und Institutionen tief zu halten.

Bis flächendeckend Reihentests möglich sind, braucht es indes noch Geduld. Dies hängt auch damit zusammen, dass einfach anwendbare Spucktests aufgrund knapper Laborkapazitäten bislang nur begrenzt eingesetzt werden können. Mit Spucktests können vor Ort gepoolte Speichelproben entnommen werden, das heisst die Proben bestimmter Personengruppen werden in einem Pool gesammelt und ausgewertet. «Aus unserer Sicht ist dies die geeignetste und am wenigsten aufwändige Variante für wiederholte Massentests», hält Michèle Blöchliger fest. Fällt das Resultat einer gepoolten Probe positiv aus, ist die Gruppe mittels individuellem PCR-Test ein weiteres Mal zu testen, um die erkrankte(n) Person(en) zu eruieren. Bis die Resultate vorliegen, müssen sich die Personen dieser Gruppe in Selbstisolation begeben.

Betrieben und Institutionen, die bereits jetzt regelmässig testen wollen, um allfällige Infektionen frühzeitig festzustellen, wird nahegelegt, bis auf Weiteres auf Schnelltests zu setzen und diese eigenständig zu organisieren. Hierzu ist es unerlässlich, mit geschulten Fachpersonen wie Hausärzten oder unternehmenseigenen Sanitätsdiensten zusammenzuarbeiten. Aufgrund limitierter Test- und Laborkapazitäten kommt das Testcenter im Kantonsspital Nidwalden dafür nicht in Frage. Dieses wird auch in Zukunft vorwiegend Tests von Privaten oder durch das Gesundheitsamt zugeordneten Personengruppen durchführen.

Reihentests beruhen auf freiwilliger Basis

Es gilt festzuhalten, dass regelmässiges Testen freiwillig ist. Dies gilt zum Beispiel auch für Schulen oder jeden einzelnen Schüler. Da die Impfaktion bei Betagten in Alters- und Pflegeheimen abgeschlossen ist und das Gesundheits- und Pflegepersonal gegenwärtig geimpft wird, ist davon auszugehen, dass der Bedarf an Reihentests in diesen Institutionen eher gering ausfallen wird. Der Bund hat aber in Aussicht gestellt, dass repetitives Testen etwa in Unternehmen künftig zu Quarantänebefreiungen führen kann.

Zentral in der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie bleibt die Impfung der Bevölkerung. Der Kanton setzt alles daran, die Impfaktion erfolgreich weiterzuführen. Bis alle impfwilligen Personen in Nidwalden mit Impfstoff versorgt werden können, dürfte es gemäss heutigem Stand Spätsommer 2021 werden. Bis dahin sind verstärkte Testaktivitäten wichtig, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Regelmässige Tests ersetzen indes die bestehenden Schutzmassnamen am Arbeits- oder Ausbildungsplatz nicht. Nach wie vor gilt es, Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu befolgen und eine Maske zu tragen.

Selbsttests sind gegenwärtig noch nicht zugelassen


title_de: Gesamterneuerungswahlen finden am 13. März 2022 statt

content_de:
Im kommenden Jahr wählt die Nidwaldner Stimmbevölkerung den Regierungsrat und den Landrat neu. Nun sind die Termine dafür festgelegt worden. Wahlvorschläge für den Landrat müssen bis am 10. Januar 2022 vorliegen, Kandidaturen für den Regierungsrat bis am 24. Januar 2022.

Die Gesamterneuerungswahlen für den Regierungsrat (Exekutive) und den Landrat (Legislative) finden alle vier Jahre statt. Das nächste Mal am Sonntag, 13. März 2022. Im Regierungsrat sind sieben Mitglieder im Majorzverfahren für die Legislatur 2022-2026 zu bestimmen, im Landrat werden 60 Vertreterinnen und Vertreter aus den elf Gemeinden im Proporzverfahren (Doppelter Pukelsheim) für dieselbe Amtsperiode gewählt. Der Amtsantritt aller gewählten kantonalen Behörden erfolgt am 1. Juli 2022.

Das Wahldatum ist nach Konsultation bei den Gemeinden und unter Berücksichtigung der Sonntage für eidgenössische Abstimmungen und dem für die kommunalen Wahlen vorgesehenen Termin vom 15. Mai 2022 festgelegt worden. «Dadurch wird gewährleistet, dass das Ergebnis der Landratswahlen bekannt ist, bevor die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die kommunalen Wahlen abläuft. Auch liegen den Stimmberechtigten nie gleichzeitig Wahl- und Abstimmungsunterlagen für mehr als einen Urnengang vor, womit ungewollten Verwechslungen vorgebeugt wird», erklärt Landschreiber Armin Eberli.

Die Wahlvorschläge für den Regierungsrat haben dem kantonalen Abstimmungsbüro bis am Montag, 24. Januar 2022, 12 Uhr, vorzuliegen. Kandidaturen für den Landrat müssen bis am Montag, 10. Januar 2022, 12 Uhr, bei der jeweiligen Gemeindekanzlei eingetroffen sein. Diese haben die eingereichten und bereinigten Wahlvorschläge zwischen dem 19. und 24. Januar 2022 öffentlich aufzulegen.


title_de: Verschuldete Personen erhalten ein umfassenderes Beratungsangebot

content_de:
Die Beratung in Schuldenfragen für Privatpersonen wird im Kanton Nidwalden verstärkt. Der Regierungsrat hat die Gesundheits- und Sozialdirektion damit beauftragt, einen Leistungsvertrag mit dem Verein Fachstelle für Schuldenfragen Luzern abzuschliessen. Dadurch können soziale und wirtschaftliche Abwärtsspiralen von Verschuldeten unterbrochen und stabilisiert werden.

Der Umgang mit Schulden in der heutigen Konsumgesellschaft stellt für viele Menschen eine Herausforderung dar. Auch in Nidwalden haben in den vergangenen zehn Jahren Betreibungsfälle um 34% zugenommen. Coronabedingt wird im aktuellen und kommenden Jahren von deutlich mehr privaten Verschuldungen ausgegangen.

Wenn Schulden Überhand nehmen, kann dies eine persönliche Abwärtsspirale auslösen mit unabsehbaren Folgen auf das soziale Umfeld, die Familie oder die Arbeitssituation. Der Nidwaldner Regierungsrat hat daher die Gesundheits- und Sozialdirektion damit beauftragt, im Sozialamt das Beratungsangebot für Privatpersonen in Schuldenfragen zu verstärken. Es wird hierzu eine Leistungsvereinbarung mit dem Verein Fachstelle für Schuldenfragen Luzern angestrebt, die in zweierlei Hinsicht wirken wird. Einerseits erhalten die Sozialen Dienste des Kantons Nidwalden fachliche Unterstützung bei ihrer Beratungs- und Unterstützungstätigkeit mit überschuldeten Personen. Andererseits werden Betroffene umfassend über Lösungswege aus der Schuldenfalle informiert.

Das Sozialamt verfügt heute über eine Beratungsstelle zum Umgang mit Budgets und Einkommensverwaltungen. Im Jahr 2020 konnten über 70 Personen in diesen Fragen unterstützt werden. Die Fachstelle für Schuldenfragen wird dieses Angebot sinnvoll ergänzen und die Kompetenzen im Bereich Konsumkredit sowie Konkurs- und Sanierungsrecht stärken. «Die Situation von Menschen mit Überschuldungen ist anspruchsvoll und bedarf spezifischer Kenntnisse über die gesetzlichen Grundlagen zur Schuldenbereinigung und zum Konkurs», erläutert Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Als Sockelbetrag stehen jährlich 23'000 Franken für den Bezug der Dienstleistung der Fachstelle zur Verfügung. Die Abrechnung erfolgt bedarfsgerecht, was dem Kanton Nidwalden die notwendige Flexibilität gibt.

Für Betroffene ist es ein Lernprozess


lead_de: Verschuldete Personen erhalten ein umfassenderes Beratungsangebot

title_de: Leistungsvereinbarung mit der Fachstelle Schuldenfragen

content_de:
Die Beratung in Schuldenfragen für Privatpersonen wird im Kanton Nidwalden

verstärkt. Der Regierungsrat hat die Gesundheits- und Sozialdirektion damit

beauftragt, einen Leistungsvertrag mit dem Verein Fachstelle für Schuldenfra-

gen Luzern abzuschliessen. Dadurch können soziale und wirtschaftliche Ab-

wärtsspiralen von Verschuldeten unterbrochen und stabilisiert werden.

Der Umgang mit Schulden in der heutigen Konsumgesellschaft stellt für viele Men-

schen eine Herausforderung dar. Auch in Nidwalden haben in den vergangenen

zehn Jahren Betreibungsfälle um 34% zugenommen. Coronabedingt wird im aktu-

ellen und kommenden Jahren von deutlich mehr privaten Verschuldungen ausge-

gangen.

Wenn Schulden Überhand nehmen, kann dies eine persönliche Abwärtsspirale aus-

lösen mit unabsehbaren Folgen auf das soziale Umfeld, die Familie oder die Arbeits-

situation. Der Nidwaldner Regierungsrat hat daher die Gesundheits- und Sozialdi-

rektion damit beauftragt, im Sozialamt das Beratungsangebot für Privatpersonen in

Schuldenfragen zu verstärken. Es wird hierzu eine Leistungsvereinbarung mit dem

Verein Fachstelle für Schuldenfragen Luzern angestrebt, die in zweierlei Hinsicht

wirken wird. Einerseits erhalten die Sozialen Dienste des Kantons Nidwalden fach-

liche Unterstützung bei ihrer Beratungs- und Unterstützungstätigkeit mit überschul-

deten Personen. Andererseits werden Betroffene umfassend über Lösungswege

aus der Schuldenfalle informiert.

Das Sozialamt verfügt heute über eine Beratungsstelle zum Umgang mit Budgets

und Einkommensverwaltungen. Im Jahr 2020 konnten über 70 Personen in diesen

Fragen unterstützt werden. Die Fachstelle für Schuldenfragen wird dieses Angebot

sinnvoll ergänzen und die Kompetenzen im Bereich Konsumkredit sowie Konkurs-

und Sanierungsrecht stärken. «Die Situation von Menschen mit Überschuldungen

ist anspruchsvoll und bedarf spezifischer Kenntnisse über die gesetzlichen Grund-

lagen zur Schuldenbereinigung und zum Konkurs», erläutert Gesundheits- und So-

zialdirektorin Michèle Blöchliger. Als Sockelbetrag stehen jährlich 23'000 Franken

für den Bezug der Dienstleistung der Fachstelle zur Verfügung. Die Abrechnung er-

folgt bedarfsgerecht, was dem Kanton Nidwalden die notwendige Flexibilität gibt.

Für Betroffene ist es ein Lernprozess

Hauptziel des erweiterten Beratungsangebotes ist die Befähigung von Privatperso-

nen, kompetenter mit ihrer Schuldensituation umzugehen. Nach einer eingehenden

Analyse werden Lösungsansätze für eine erfolgreiche Sanierung besprochen. Nur

wenn alle Faktoren für eine nachhaltige Schuldenbereinigung gegeben sind, besteht

Aussicht auf Erfolg. Im besten Fall können Personen schuldenfrei leben und sind in

der Lage, ihr Haushaltsbudget so zu verwalten, dass keine Neuverschuldung eintritt.


title_de: Regierungsrat prüft erweiterte Auslegung von Härtefällen

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Gastro Nidwalden kritisiert in einem Offenen Brief das Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons. Der Regierungsrat stellt klar, dass mehrere Aussagen im Brief nicht den Tatsachen entsprechen. Er will aber – mit Blick auf die Umsetzung der Härtefallmassnahmen in umliegenden Kantonen – eine Überprüfung der Richtlinien zur Berechnung des minimalen Finanzbedarfes vornehmen.

Mit dem Härtefallprogramm können Unternehmen, die stark von den behördlich angeordneten Covid-19-Massnahmen betroffen sind und die erforderlichen Kriterien von Bund und Kanton erfüllen, mit Finanzhilfen in Form von nicht rückzahlbaren Beiträgen sowie Darlehen unterstützt werden. Der Kanton Nidwalden hat bisher 170 Gesuche behandelt. Davon wurden in 120 Fällen Finanzhilfen von total 12.33 Millionen Franken gewährt. 24 Gesuche wurden aufgrund Nichterfüllen der rechtlichen Anforderungen abgelehnt, in weiteren 26 Fällen wurde keine Finanzhilfen an die Betriebe ausbezahlt, weil sich deren wirtschaftliche Situation seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie nicht derart kritisch entwickelt hat, dass sie in ihrer Existenz und damit verbunden auch Arbeitsplätze gefährdet sind.

Die Reaktionen auf die Härtefallbeurteilung durch die kantonale Entscheidungskommission, der zwei Vertreter des Regierungsrates und ein Vorstandsmitglied des Gewerbeverbandes Nidwalden angehören, sind unterschiedlich ausgefallen. Neben zahlreichen positiven Rückmeldungen sind auch rund 30 Einsprachen von Unternehmen eingegangen, die mit dem verfügten Entscheid nicht einverstanden sind. Kritik geht vor allem von Teilen der Gastronomiebranche aus. Der Verband Gastro Nidwalden hat seinen Unmut in Form eines Offenen Briefes an den Gesamtregierungsrat geäussert.

Der Regierungsrat weiss um die schwierige Situation zahlreicher Betriebe und nimmt die Anliegen von Gastro Nidwalden ernst. Er hat deshalb eine Delegation heute Nachmittag zu einer Aussprache getroffen. Finanzdirektor Alfred Bossard und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger stellten dabei klar, dass verschiedene Vorwürfe im Brief auf falschen Annahmen basieren und daher haltlos sind. Insbesondere bekräftigten sie, dass

sowohl im Rahmen der materiellen Prüfung durch die Nidwaldner Kantonalbank (NKB) wie auch bei der Entscheidungsfindung sämtliche von den Unternehmen eingereichten Unterlagen beigezogen worden sind;

der Kanton Nidwalden das Härtefallprogramm konsequent als solches und nicht als Entschädigungsprogramm ausgelegt hat. Entsprechend wurden bisher keine Härtefall-Finanzhilfen gesprochen, wenn sich aufgrund der von den Unternehmen gemachten und durch den Kanton verifizierten Angaben zeigte, dass der jeweilige Betrieb die Periode Anfang 2020 bis Ende 2021 mit grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Gewinn abschliessen wird.

die Unterstellung, wonach es den Regierungsrat nicht interessiere, welcher volkswirtschaftliche Schaden durch die Betriebsschliessungen entstände, sich dadurch widerlegen lässt, dass die 76 Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe, die nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften vom Programm ausgeschlossen waren, im Schnitt pro Betrieb Finanzhilfen in der Höhe von 105'000 Franken erhalten haben.

das von Gastro Nidwalden favorisierte System (analog Luzern) in Form eines Sockelbeitrages dazu geführt hätte, dass zwar alle behördlich geschlossenen Betriebe eine Finanzhilfe erhalten, jene Betriebe mit besonders grossem Finanzbedarf jedoch deutlich weniger, als dass dies nun der Fall war.

Weiter wurde im Gespräch auch der Vorwurf zurückgewiesen, man sei beim Sprechen von Beiträgen aus dem privat initiierten und von der Wirtschaftsförderung treuhänderisch verwalteten Covid-19-Fonds zu zurückhaltend vorgegangen.

Aufgrund des Umstands, dass gewisse Kantone ihre Härtefallmassnahmen eher im Sinne einer pauschalen Entschädigungslösung denn als Härtefallprogramm umsetzen, wird der Regierungsrat dennoch prüfen, ob Anpassungen an der Ausgestaltung des eigenen Härtefallprogramms angezeigt sind. Diese Anpassungen würden nicht nur für die Gastronomiebetriebe, sondern im Sinne der Gleichbehandlung auch für andere betroffene Branchen gelten. Zuerst wird nun abgewartet, wie sich die Debatte von National- und Ständerat auf die Covid-19-Verordnung des Bundes und auf die Rahmenbedingungen des Härtefallprogramms auswirken. Dies dürfte voraussichtlich Ende März 2021 bekannt werden.

Auch mit der Bearbeitung der Einsprachen wird – mit Ausnahme weniger dringlicher Fälle – zugewartet, bis die Rahmenbedingungen seitens Bund und darauf abgestützt seitens Kanton klar sind.


title_de: Kriminalstatistik 2020

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Von den in der Schweiz im 2020 verübten 421'678 StGB-Straftaten wurden 1'151 im Kanton Nidwalden begangen (0,27 %). Pro tausend Einwohner sind im Kanton Nidwalden 26,7 Delikte im StGB-Bereich zu verzeichnen. Dieser Wert liegt deutlich unter dem Schweizerischen Durchschnitt, welcher im Jahr 2020 bei 49,0 Straftatbeständen pro tausend Einwohner lag. Die Sicherheitslage im Kanton Nidwalden kann somit als gut bis sehr gut bezeichnet werden.

Die Kriminalstatistik 2020 finden Sie hier


title_de: Temporärer Einsatz von Heizpilzen auf Terrassen nicht weiter erlaubt

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Der Kanton Nidwalden hatte Gastwirtschaftsbetrieben mittels Notverordnung vorübergehend gestattet, mobile Heizpilze in ihren Aussenbereichen zu betreiben. Mit der Öffnung auch von Innenbereichen von Restaurants per 31. Mai ist diese Ausnahmeregelung hinfällig geworden.

Mit einer kantonalen Notverordnung per 21. April 2021 hat der Nidwaldner Regierungsrat mobile Heizkörper, die mit Gas, Öl oder Strom betrieben werden, in Aussenbereichen von Gastwirtschaftsbetrieben zugelassen. Die Ausnahmeregelung wurde eingeführt, um Restaurants und Bars in der wirtschaftlich schwierigen Covid-19-Situation zu unterstützen und den Gästen auch bei kühleren Temperaturen einen angenehmen Besuch zu ermöglichen. Bereits damals hielt der Regierungsrat fest, dass die Notverordnung längstens bis 30. Juni 2021 gilt und früher aufgehoben wird, sollten Gastwirtschaftsbetriebe auch im Innern wieder Gäste empfangen dürfen. Dies ist seit gestern Montag der Fall, weshalb der Regierungsrat die Aufhebung beschlossen und die zuständige Energiefachstelle die Wirtinnen und Wirte mit einem Schreiben darauf aufmerksam gemacht hat, mobile Heizkörper im Freien nun wieder zu entfernen oder im Baubewilligungsverfahren dafür eine ordentliche Bewilligung zu beantragen. Das kantonale Energiegesetz erlaubt ausschliesslich ortsfeste Heizungen im Freien, die mit erneuerbaren Energien oder nicht anders nutzbarer Abwärme betrieben werden.

Der Bundesrat hat die Öffnung von Innenbereichen von Gastwirtschaftsbetrieben vergangene Woche per 31. Mai 2021 beschlossen. Es gilt eine Sitzpflicht und wer sich im Innern des Restaurants bewegt, muss eine Maske tragen. Pro Tisch sind maximal vier Personen erlaubt, zwischen den Tischen ist der Abstand oder eine schützende Abschrankung erforderlich. Von sämtlichen Gästen müssen die Kontaktdaten erhoben werden.


title_de: Die Impfaktion kann nun im angestrebten Tempo fortgesetzt werden

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Wegen den kürzlichen Lieferengpässen bei den Impfstoff-Herstellern ist weiterhin Geduld gefragt von einem Grossteil der Nidwaldner Bevölkerung, der sich gegen Covid-19 impfen lassen will. Zurzeit läuft die Impfung bei den über 75-Jährigen, bei chronisch Kranken mit erhöhtem Risiko und beim Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt.

Nach Lieferengpässen bei Herstellern der in der Schweiz zugelassenen Impfstoffen in den vergangenen Wochen treffen die angekündigten Mengen an Covid-19-Impfdosen inzwischen wieder regulär ein. Bisher hat der Kanton Nidwalden 8'690 Impfdosen erhalten. Davon sind 6'586 Dosen verabreicht worden, wobei festzuhalten ist, dass für jede erstgeimpfte Person eine zweite Impfdose reserviert wird, um den empfohlenen Zeitraum von 3 bis 4 Wochen zwischen den beiden Impfungen möglichst gut einhalten zu können. Aktuell haben 9.8 Prozent der Bevölkerung, die sich theoretisch impfen lassen können, mindestens die Erstimpfung erhalten. Damit gehört Nidwalden zu den Kantonen mit der höchsten Impfrate. Gegenwärtig werden Personen über 75 Jahren und solche mit chronischen Vorerkrankungen mit erhöhtem Risiko durch die Hausärzte geimpft. Parallel finden auch Impfungen des Gesundheitspersonals mit Patientenkontakt in der jeweiligen Einrichtung statt. Bereits zwei Mal geimpft worden sind sämtliche impfwilligen Bewohnenden von Alters- und Pflegeheimen.

Die eingangs erwähnten Verzögerungen wirken sich stark auf den kantonalen Impfplan aus. Die nächstfolgenden Personengruppen müssen sich voraussichtlich bis Ende April gedulden, bis sie einen konkreten Impftermin erhalten. Dazu gehören die 65- bis 74-Jährigen, das Betreuungspersonal und weitere enge Kontakte von besonders gefährdeten Personen sowie Erwachsene in Gemeinschaftseinrichtungen mit erhöhtem Ausbruchsrisiko. Der Start zur Impfung der breiten Bevölkerung muss auf zirka Mitte Mai nach hinten gesetzt werden. Spätestens ab diesem Zeitpunkt wird es auch möglich sein, sich auf einer Internet-Plattform zu registrieren und einen Termin online entweder beim Hausarzt oder bei einer Apotheke zu wählen – immer vorausgesetzt, dass die in Aussicht gestellten Mengen an Impfdosen tatsächlich geliefert werden. Gemäss heutigem Stand geht das Gesundheitsamt davon aus, dass Ende Juni ein Drittel bis die Hälfte der Bevölkerung von Nidwalden geimpft sein wird. Die ganze Impfaktion soll zirka im Spätsommer abgeschlossen sein.

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Sofern sich an Liefermenge und -terminen nichts ändert, ist davon auszugehen, dass ein Impfzentrum nicht notwendig sein wird, sondern die erhaltenen Impfdosen zeitgerecht bereits über die Arztpraxen und Apotheken verabreicht werden können. Dennoch werden die Planungen für den Aufbau und Betrieb eines Impfzentrums fortgeführt, etwa für den Fall, wenn sich kurzfristig abzeichnet, dass mehr Impfstoff im Kanton Nidwalden zur Verfügung stehen wird als ursprünglich erwartet. Die Kontingentierung der Impfdosen an die Kantone läuft über das Bundesamt für Gesundheit und basiert auf einem festgelegten Verteilschlüssel.


title_de: Stans NW: Dachstock geriet in Brand

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Am Dienstag, 23.03.2021, kurz nach 22.00 Uhr, kam es im Dachstock eines Mehrfamilienhauses in Stans zu einem Brandfall. Verletzt wurde niemand.

Die entsprechende Meldung war von einer Anwohnerin um 22.06 Uhr in der Einsatzleitzentrale der Kantonspolizei eingegangen. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte drang bereits starker Rauch aus dem Dachstock des Mehrfamilienhauses an der Tottikonstrasse. Alle Bewohner konnten das Haus selbstständig verlassen und blieben unverletzt. Die Stützpunktfeuerwehr Stans mit 46 Einsatzkräften konnte das Feuer löschen. Der Dachstock wurde beim Brand massiv beschädigt.

Der Sachschaden kann noch nicht näher beziffert werden.Die Brandursache ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar. Sie wird durch die Brandermittlung der Kantonspolizei in Zusammen-arbeit mit dem Forensischen Institut Zürich und der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt. Im Einsatz standen nebst der Feuerwehr und der Polizei auch der  Rettungsdienst Nidwalden und Verkehrskadetten.


title_de: Bevölkerung kann Testkapazitäten der Hausärzte nutzen

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Die Covid-19-Testkapazitäten des Testcenters am Kantonsspital Nidwalden werden in der aktuellen Phase ausgereizt. Das kantonale Gesundheitsamt rät alternativ zu Tests bei den Hausärzten. Derweil beginnt nächste Woche der Probebetrieb für repetitive Tests in Betrieben und Institutionen.

Die erweiterte Teststrategie des Bundes mit kostenlosen Tests und vermutlich auch die bevorstehenden Ostern führen dazu, dass die Nachfrage nach Covid-19-Tests im Kanton Nidwalden angestiegen ist. Allen voran ist das Interesse an Terminen im Testcenter des Kantonsspitals Nidwalden derzeit sehr gross. «Ich werte dies als Zeichen, dass die Bevölkerung die erweiterte Teststrategie grundsätzlich unterstützt, was sehr erfreulich ist», hält Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest. Die Teststrategie, um vor allem auch Infektionsketten der ansteckenderen Virusvarianten frühzeitig zu erkennen und zu unterbrechen, ist neben der laufenden Impfaktion ein wichtiger Pfeiler, um die epidemiologische Lage zu stabilisieren und langfristig zu verbessern. Dadurch sollte es ab einem gewissen Zeitpunkt möglich sein, die behördlich angeordneten Corona-Massnahmen Schritt für Schritt zu lockern. Aufgrund der begrenzten Testkapazitäten im Testcenter des Kantonsspitals empfiehlt das Gesundheitsamt, alternativ Termine bei den Hausärzten zu vereinbaren. Diese verfügen in der Regel noch über genügend Testmöglichkeiten. Die vom Bundesrat angekündigten Selbsttests, von denen monatlich fünf kostenlos in Apotheken bezogen werden können, sind aktuell noch nicht erhältlich.

Die Probephase dauert zwei Wochen

Bezüglich repetitiven Tests für Betriebe und Institutionen ist der Kanton Nidwalden inzwischen einen Schritt weiter. In der kommenden Woche startet eine Probephase mit einem KMU mit rund 10 Angestellten, einem kantonalen Amt sowie zwei Klassen des Kollegium St. Fidelis. Diese haben sich freiwillig zur Verfügung gestellt. Die jeweiligen Mitarbeitenden respektive die Schülerinnen und Schüler führen wöchentlich vor Ort einen Gurgeltest durch. Es handelt sich dabei um gepoolte Proben von maximal 10-köpfigen Personengruppen. Fällt das Resultat einer Probe positiv aus, ist die Gruppe mittels individuellem PCR-Test ein weiteres Mal zu testen, um die Infizierten zu eruieren. Bis die Resultate vorliegen, müssen sich die Personen dieser Gruppe in Selbstisolation begeben.

Beim zweiwöchigen Probebetrieb wird mit einem externen Partner zusammengearbeitet. Dieser unterstützt das Gesundheitsamt und die Teilnehmenden bei der Durchführung der Tests. «Die Pilotphase soll in logistischer, aber auch administrativer Hinsicht Aufschluss darüber geben, wie Reihentests künftig am besten organisiert werden, damit der Aufwand für alle Beteiligten möglichst gering bleibt», sagt Michèle Blöchliger. Betriebe und Institutionen ausserhalb der Pilotphase werden aktuell noch um etwas Geduld gebeten, können ihr Interesse aber bereits jetzt beim kantonalen Gesundheitsamt, gesundheitsamt@nw.ch, unter Angabe der Anzahl zu testender Personen und einer zuständigen Kontaktperson anmelden.

Der Bund hat angekündigt, dass repetitives Testen in Betrieben und Institutionen künftig zu Quarantänebefreiungen führen sollen. Regelmässige Tests ersetzen indes die Schutzmassnahmen am Arbeits- oder Ausbildungsplatz nicht. Nach wie vor gilt, Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu befolgen und eine Maske zu tragen.


contact: Abteilung Sport, +41416187407

title_de: Stellenausschreibung Praktikant/in Sport (60 - 80%)

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In der Abteilung Sport des Kantons Nidwalden suchen wir per 1. September 2021 oder nach Vereinbarung Sie als Praktikant/in Sport (60 – 80%).

Nähere Informationen zur Stelle finden Sie in der Stellenausschreibung. Sie ist untenstehend im Abschnitt Dokumente hochgeladen.

Bei Fragen steht Ihnen gerne Philipp Hartmann, Leiter Abteilung Sport, Telefon: 041 618 74 06 / Mail: philipp.hartmann@nw.ch


contact: Gesundheitsförderung und Integration, +41416187590

title_de: Powerwoche bringt Abwechslung in der Coronazeit

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Vom 12. bis 16. April findet die 12. Powerwoche für Mädchen und Knaben aus Ob- und Nidwalden statt. Aufgrund von Covid-19 wird dieses Jahr das Workshop-Programm auf Gemeindeebene angeboten.

Nebst einer Longboard-Tour, Fischen, Bubble-Soccer, einem Schreib-Workshop oder dem Zubereiten von Pralinén steht auch dieses Jahr eine Vielzahl spannender Angebote für Jugendliche auf dem Programm. Die im Rahmen der Powerwoche durchgeführten Aktivitäten werden von kommunalen Jugendarbeitsstellen, dem Literaturhaus Zentralschweiz (lit.z) in Stans oder lokalen Vereinen angeboten. Das Angebot richtet sich an Jugendliche zwischen 12 und 16 Jahren in beiden Kantonen. Die gegenwärtigen Covid-19-Vorgaben ermöglichen unter Einhaltung lokaler Schutzkonzepte die diesjährige Durchführung der Powerwoche.

Aktive Freizeit ermöglichen trotz Corona

Aktuelle Befunde zeigen, dass Kinder und Jugendliche von der Pandemie und ihren Begleitumständen stärker betroffen sind als andere Altersgruppen. Für Jugendliche ist der Austausch mit Gleichaltrigen von grosser Bedeutung für ihre individuelle Entwicklung. Deshalb haben gerade sie momentan einen speziellen Bedarf an animierenden Angeboten, die auch einen sozialen Austausch ermöglichen. Die Powerwoche setzt hier an und bietet mit verschiedenen Aktivitäten auf Gemeindeebene ein abwechslungsreiches Programm während den Osterferien. Jugendliche können sich direkt bei der Jugendarbeitsstelle ihrer Wohngemeinde über deren Angebot informieren, die entsprechenden Kontakte sind auf der Webseite www.power-woche.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. aufgeführt.

Die Powerwoche wird von den kommunalen Jugendarbeitsstellen in Zusammenarbeit mit der Fachstelle Gesundheitsförderung und Integration Nidwalden sowie der Fachstelle Gesellschaftsfragen Obwalden umgesetzt. Während der Powerwoche können Jugendliche verschiedene sportliche und kreative Angebote besuchen.

Die Powerwoche stärkt die eigenen Fähigkeiten der Jugendlichen und eröffnet ihnen die Gelegenheit, Neues auszuprobieren und verborgene Talente zu entdecken.


title_de: Auf dem Areal der job-vision ist ein Neubau geplant

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Der Regierungsrat beantragt dem Landrat einen Objektkredit in der Höhe von 2 Millionen Franken. Damit soll auf dem Areal der job-vision in Stans ein zweckmässiger Neubau erstellt werden als Ersatz für zwei alte Baracken. Da die armasuisse als Grundstücksbesitzerin bereit ist, dem Kanton das Land im Baurecht abzutreten, dürften unter dem Strich keine Mehrkosten anfallen.

Die Kantone werden vom Bund verpflichtet, Massnahmen für erwerbslose Personen anzubieten, um deren Vermittelbarkeit zu verbessern und sie möglichst rasch wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Für die Kantone Nidwalden und Obwalden übernimmt neben anderen Anbietern auch die job-vision diese Aufgabe. Jährlich werden zwischen 200 und 300 Stellensuchende in verschiedenen Arbeitsbereichen im Betrieb beschäftigt. Seit 2008 ist die job-vision ob-/nidwalden in Räumlichkeiten der armasuisse am Bürgenberg in Stans eingemietet. Die Gebäude wurden in den Vierziger- bis Sechzigerjahren erstellt und sind entsprechend in die Jahre gekommen. Während im Hauptgebäude und für die Schreinerei mit hohem Aufwand gute Arbeitsbedingungen geschaffen werden konnten, befinden sich die Holzbaracken der Cafeteria sowie der Abteilungen Natur&Landschaft und Fotografie in einem sehr schlechten Zustand. Es zeichnet sich ab, dass ein Arbeiten in den beiden Gebäuden ohne beträchtliche Investitionen in naher Zukunft nicht mehr zumutbar sein wird.

Die Prüfung verschiedener Optionen hat ergeben, dass ein zweistöckiger Neubau anstelle der beiden Gebäude am sinnvollsten ist. Geplant wird ein zweckdienlicher Bau mit einem schlichten Ausbaustandard. Die Konstruktion soll nach Möglichkeit in Holz-Elementbauweise erfolgen und robuste Oberflächen aufweisen. Im Neubau können die gesamte Schreinerei, die Malerei und die Räumlichkeiten der Abteilung Natur&Landschaft auf einer beheizbaren Fläche von rund 680 Quadratmetern untergebracht werden. Dies entspricht gegenüber heute einer Erweiterung um rund 165 Quadratmeter. Das Projekt überzeugt auch, weil es – ergänzend zur Beseitigung der baulichen Missstände – Optimierungen der betrieblichen Abläufe erlaubt, indem unter anderem Lagerflächen bereitgestellt sowie die Logistik und Arbeitssicherheit verbessert werden. Auch wird mit dem Neubau ein Mehrwehrt geschaffen, weil er deutlich flexibler genutzt werden kann als die heutigen Baracken. Der Kanton rechnet mit Baukosten in der Höhe von 2 Millionen Franken.

Kanton verfügt selber über kein passendes Grundstück

Damit der Kanton Nidwalden bauliche Veränderungen auf dem Areal vornehmen kann, ist ein Baurechtsvertrag zwingend. Die Liegenschaftsbesitzerin armasuisse zeigt sich bereit, einen entsprechenden Vertrag über 30 Jahre abzuschliessen unter Vorbehalt der Genehmigung durch den Bund. Die Genossenkorporation Stans hat dem Vertrag ebenfalls zugestimmt, sie behält ihr unbefristetes Vorkaufsrecht bei. Gegenüber der heutigen Lösung mit einem Mietzins kann der Kanton in Zukunft jährlich rund 100'000 Franken einsparen, wodurch der Neubau voraussichtlich kostenneutral realisiert werden kann. «Auf diese Weise kann der Standort langfristig und zu günstigen Kondition gesichert werden. Der Kanton selber besitzt kein Grundstück oder Gebäude, das die Bedürfnisse der job-vision abdecken kann», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger fest. Die Investitionen werden vollumfänglich durch den Kanton Nidwalden getätigt und lassen sich über Projektkosten für arbeitsmarktliche Massnahmen durch den Bund rückfinanzieren. Das Vorgehen ist mit dem Kanton Obwalden abgesprochen.

Der Kredit für den Neubau bedarf der Zustimmung des Landrates. Dieser wird sich voraussichtlich Ende Mai 2021 damit beschäftigen. Ziel ist es, das Gebäude im Verlauf des Jahres 2022 zu realisieren.

Das Angebot von job-vision ob-/nidwalden


title_de: Pumptrack on Tour - Tourstop Emmetten

content_de: Die mobile Pumptrack-Anlage ist weitergezogen und steht ab dem 1. Juni 2021 auf dem Schulhausplatz in Emmetten.


title_de: Niederrickenbach NW: Feuerwehreinsatz wegen brennendem Wiesland

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Am Mittwoch, 31.03.2021, kurz nach 13:30 Uhr, ging bei der Kantonspolizei Nidwalden die Meldung ein, dass im Gebiet Niederrickenbach eine grössere Fläche Wiesland brenne. Zwei Personen wurden anschliessend mit der REGA ins Spital geflogen.

Auf einer steil abfallenden Wiese in Niederrickenbach wurde im Verlauf des Tages ein bewilligtes Feuer zum Verbrennen von Ästen entfacht. Um zirka 13.30 Uhr geriet das umliegende Wiesland in Brand und das Feuer breitete sich in Anschluss rasch aus.

Beim Eintreffen der Rettungskräfte stand bereits eine grössere Fläche der Wiese in Brand. Die aufgebotene Feuerwehr konnte den Flächenbrand löschen. Zwei Personen mussten mit Verdacht auf eine Rauchvergiftung mit der REGA in ein naheliegendes Spital geflogen werden.

Im Einsatz standen die Feuerwehren Niederrickenbach, Dallenwil und Oberdorf sowie der Rettungsdienst, die Schweizerische Rettungsfluchtwacht REGA und die Kantonspolizei Nidwalden.


title_de: Kanton passt seine Praxis beim Härtefallprogramm an

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Der Regierungsrat hat die Grundlagen zur Umsetzung des kantonalen Härtefallprogramms angepasst. So können anteilsmässig mehr A-fonds-perdu-Beiträge gesprochen und insgesamt mehr Unternehmen unterstützt werden. Die geänderten Bedingungen, die auch eine neue Notverordnung nach sich ziehen, werden rückwirkend auf bereits verfügte Entscheide angewendet.

Mit dem Covid-19-Härtefallprogramm von Bund und Kanton werden Unternehmen unterstützt, die entweder über längere Zeit ganz geschlossen bleiben müssen oder aufgrund der behördlich angeordneten Schutzmassnahmen Einbussen erleiden, sodass ihre Existenz und damit auch Arbeitsplätze bedroht sind. Die Teilnahme am Programm ist an mehrere Kriterien geknüpft. Im Zusammenhang mit dem Härtefallgeldern hat der Nidwaldner Regierungsrat per 23. Februar 2021 in einer Covid-19-Zusatzfinanzierungsnotverordnung festgelegt, dass der Bundesanteil, der 70 Prozent entspricht, vollumfänglich für nicht rückzahlbare Beiträge eingesetzt wird. Die restlichen, vom Kanton finanzierten 30 Prozent werden in Form von Bürgschaften für Darlehen gesprochen. Aufgrund der neusten Entwicklung mit länger andauernden Betriebsschliessungen, der Aufstockung der Bundesmittel und geänderter Verordnungsbestimmungen auf nationaler Ebene stellt die kantonale Entscheidungskommission fest, dass das 70/30-Verhältnis zwischen A-fonds-perdu-Beiträgen und Bürgschaften nicht mehr aufrechterhalten werden kann.

Der Regierungsrat erlässt deshalb per 6. April 2021 eine neue Covid-19-Zusatzfinanzierungsnotverordnung und hebt die bisherige auf. Demnach werden anspruchsberechtigten Unternehmen ausschliesslich nicht rückzahlbare Beiträge geleistet, sofern der minimale Finanzbedarf die Limite von 300'000 Franken nicht übersteigt. Für den zusätzlichen Bedarf über dieser Schwelle werden Bürgschaften eingesetzt. Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger: «Dies hat zur Folge, dass mehr A-fonds-perdu-Beiträge und weniger Bürgschaften gesprochen werden. Damit kommen wir auch einer Forderung aus der Wirtschaft nach.» Weiter hat die kantonale Entscheidungskommission in Absprache mit dem Regierungsrat eine Praxisänderung bei der Ermittlung des minimalen Finanzbedarfs bis Ende 2021 beschlossen. Bisher wurden allfällige Gewinne des Jahres 2020 miteinbezogen. Neu wird davon abgesehen. «Wir haben festgestellt, dass sich umliegende Kantone bei der Bemessung an fixen Kenngrössen orientieren, was zur Folge hat, dass alle Betriebe, die zum Härtefallprogramm Zugang haben, eine Finanzhilfe erhalten. Um Wettbewerbsverzerrungen über Kantonsgrenzen hinaus abzuschwächen, machen wir diesen Schritt in Richtung Entschädigungsprogramm, halten grundsätzlich aber am Härtefallprinzip fest», erklärt Othmar Filliger. «Wir kommen damit auch dem Gastroverband Nidwalden entgegen, der unsere bisherige Auslegung von Härtefällen als zu streng taxiert hat.» So führt die Umstellung dazu, dass fast alle gesuchstellenden Gastronomiebetriebe eine finanzielle Unterstützung erhalten. Auch andere Branchen profitieren.

Die neuen Bestimmungen werden auch rückwirkend auf bereits behandelte Gesuche angewendet. Davon begünstigte Unternehmen erhalten in den kommenden Wochen einen angepassten Entscheid.

Bisherige Notverordnung wurde im Landrat nicht behandelt

Eigentlich hätte der Landrat an seiner gestrigen Sitzung über die ursprüngliche Covid-19-Zusatzfinanzierungsnotverordnung und deren Geltungsdauer befinden sollen. Angesichts der neusten Entwicklungen beantragte der Regierungsrat, das Geschäft von der Traktandenliste zu nehmen. Das Kantonsparlament folgte dem Antrag. Die neue Notverordnung wird dem Landrat voraussichtlich an dessen Sitzung vom 29. April 2021 unterbreitet.

Im Kanton Nidwalden können Unternehmen seit Mitte Januar 2021 einen Antrag auf Härtefallgelder einreichen. In einer ersten Entscheidungsrunde Ende Februar sind 170 Gesuche behandelt worden. Die Auszahlungen in der Gesamthöhe von bisher 12.33 Millionen Franken sind Anfang März erfolgt. In der Zwischenzeit sind rund 30 neue Gesuche bei der Volkswirtschaftsdirektion eingetroffen. Diese werden von der kantonalen Entscheidungskommission ebenfalls in den nächsten Wochen behandelt.


title_de: Stans NW: Missachtung des Rotlichts bleibt für Velofahrer in Ausnahmefällen ohne Folgen

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Seit dem 01. Januar 2021 ist es für Velo- und Mofafahrern erlaubt, unter besonderen Umständen trotz Rotlicht rechts abzubiegen. Im Kanton NW wurde diese Regelung auf der Buochserstrasse im Gebiet Rieden teilweise umgesetzt.

Das Signal "Rechtsabbiegen für Radfahrer gestattet" (Sig-Nr. 5.18) darf von den Behörden nur dann neben dem roten Licht angebracht werden, wenn die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Der entsprechende Fahrstreifen muss in der Regel einen Radstreifen aufweisen sowie mit einer gelben Haltelinie markiert sein, die sich nach dem für den übrigen Fahrzeugverkehr geltenden weissen Haltebalken befindet. Falls ein separater Fahrstreifen zum Rechtsabbiegen besteht und dieser eine ausreichende Breite aufweist, kann das Signal auch ohne vorhandenen Radstreifen angebracht werden.

Ist neben dem roten Licht das Signal "Rechtsabbiegen für Radfahrer gestattet" angebracht, so dürfen Radfahrer und Motorfahrradfahrer bei Rot nach rechts abbiegen. Aber Achtung! Das ist nicht automatisch mit freier Fahrt verbunden. Die Kombination aus rotem Licht und der Signal-tafel 5.18 bedeutet für die zum Rechtsabbiegen Berechtigten "Kein Vortritt". Konkret hat man auf die aus der Gegenrichtung abbiegenden Fahrzeuge und auf allfällige Fussgänger auf dem angrenzenden Streifen zu achten.

Nebst dieser neuen Regelung gilt es für die Zweiradfahrer weiterhin, sich an die geltenden Vorschriften zu halten und sich nur mit einem betriebssicheren und vorschriftsgemässen Fahrzeug auf die Strasse zu begeben. Besonders mit den wärmeren Temperaturen und der coronabedingten Situation zieht es immer mehr Velofahrer ins Freie. Weil diese zusammen mit den Fussgängern nach wie vor zu den schwächsten Verkehrsteilnehmenden gehören, ist das Unfallrisiko bei jedem Fehlverhalten latent vorhanden. Deshalb gilt es umso mehr sich rücksichtsvoll im Strassenverkehr zu bewegen, auf das Fehlverhalten anderer vorbereitet zu sein und seine Grenzen zu kennen. Wir wünschen allen eine unfallfreie und sichere Fahrt!

Zum Bild: Dieser Radfahrer verhält sich korrekt, da neben dem Rotlicht das Signal "Rechtsabbiegen für Radfahrer gestattet" angebracht ist.


title_de: Buochs NW: Selbstunfall auf der A2 - Zeugenaufruf

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Am Mittwochmorgen, 07.04.2021, ca. 07:35 Uhr, hat sich auf der Autobahn A2 in Buochs ein Selbstunfall mit einem Personenwagen ereignet. Die Kantonspolizei sucht aufgrund der unklaren Unfallursache nach Zeugen.

Die 33-jährige Lenkerin eines in Deutschland immatrikulierten Personenwagens fuhr auf dem Überholstreifen der Autobahn A2 Richtung Gotthard. Im Bereich "Fadenbrücke", zwischen den Anschlüssen Stans Süd und Buochs, kollidierte sie mit der dortigen Mittelleitplanke und kam im Anschluss auf dem Pannenstreifen zum Stillstand. Die Frau blieb unverletzt.

Der genaue Unfallhergang ist bis anhin nicht bekannt. Personen, welche Hinweise zum Unfall oder Angaben zu allenfalls weiteren involvierten Fahrzeugen machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden, Tel. 041 618 44 66, zu melden.


title_de: Die Erstimpfung bei besonders gefährdeten Personen ist erfolgt

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Nachdem impfwillige Bewohnenden von Alters- und Pflegeheimen vollständig geimpft worden sind, ist auch die Erstimpfung von über 75-Jährigen sowie chronisch Kranken mit erhöhtem Risiko inzwischen abgeschlossen. Demnächst werden auch die Apotheken impfen können. Hierfür wird die Plattform für Online-Anmeldungen aufgeschaltet.

Der Kanton Nidwalden hat aufgrund des ihm zustehenden Kontingents bisher 11'865 Dosen mit Covid-19-Impfstoffen der Hersteller Pfizer/BioNTech und Moderna erhalten. Davon sind bis Ende vergangener Woche 8'466 Dosen verabreicht worden, wobei festzuhalten ist, dass für jede erstgeimpfte Person eine zweite Impfdose reserviert wird, um den empfohlenen Zeitraum von 3 bis 4 Wochen zwischen den beiden Impfungen einhalten zu können. Gegenwärtig haben 13.7 Prozent der Bevölkerung, die sich theoretisch impfen lassen können, mindestens die Erstimpfung erhalten. Bereits seit einiger Zeit vollständig geimpft sind sämtliche impfwilligen Bewohnenden von Alters- und Pflegeheimen. Inzwischen ist auch die Erstimpfung bei den über 75-Jährigen sowie chronisch Kranken mit erhöhtem Risiko abgeschlossen. Ebenfalls ist beim Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt die Erstimpfung weit fortgeschritten.

Gemäss statistischen Erhebungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) gehört Nidwalden aktuell zu den Kantonen mit den tiefsten Impfquoten pro 100 Einwohnerinnen und Einwohner. «Es handelt sich bei dieser Statistik auch immer um eine Momentaufnahme. Nachdem wegen Lieferengpässen bei den Herstellern sowie Auf- und Abrundungsmechanismen bei der Zuteilung des Impfstoffes über mehrere Wochen keine Dosen bei uns eingetroffen waren, hat es zuletzt innert kurzer Zeit mehrere grössere Lieferungen gegeben, sodass wir das Tempo unserer Impfaktion wieder forcieren können», hält Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest. Auch gilt aus demographischer Optik festzuhalten, dass der Kanton Nidwalden vergleichsweise überproportional viele Einwohnerinnen und Einwohner zählt, die 75 Jahre und älter sind und die Impfaktion bei dieser Personengruppe entsprechend mehr Zeit in Anspruch genommen hat.

Das Gesundheitsamt versichert, dass keine Impfdosen zurückgehalten werden, wie es teilweise in Reaktionen aus der Bevölkerung kolportiert wird. «Ich habe Verständnis für die wachsende Ungeduld. Ich kann aber versichern, dass der Impfstoff sehr rasch verabreicht wird, damit die impfwillige Bevölkerung so schnell und so gut wie möglich vor dem Coronavirus geschützt ist», betont Michèle Blöchliger. Ein zentraler Erfolgsfaktor ist die Zusammenarbeit mit den Hausärzten, welche die Covid-19-Impfungen bei ihren Klientinnen und Klienten vornehmen und für die Koordination der Termine zuständig sind.

Dank den grösseren Lieferungen kann nun mit der Impfung bei Personen zwischen 65 und 74 Jahren, beim Betreuungspersonal und weiteren engen Kontakte von besonders gefährdeten Personen sowie bei Erwachsenen in Gemeinschaftseinrichtungen mit erhöhtem Ausbruchsrisiko gestartet werden. Die Arztpraxen kommen auf ihre Klientinnen und Klienten, die ihr Interesse an einer Covid-19-Impfung angemeldet haben, zwecks Terminvereinbarung oder allfälliger Terminbestätigung zu. Alternativ können sich impfwillige Personen der vorher genannten Gruppen online registrieren und einen Termin wählen. Die Aufschaltung der Internetplattform erfolgt in den kommenden Tagen. Der Kanton wird erneut kommunizieren, wenn es soweit ist. Ab diesem Zeitpunkt sollen auch in Nidwaldner Apotheken Covid-19-Impfungen vorgenommen und entsprechende Termine online gebucht werden können. Allerdings ist festzuhalten, dass sich deren Kapazitäten wie bei den Hausärzten an der verfügbaren Menge an Impfdosen orientieren. Die entsprechende Kontingentierung an die Kantone läuft über das BAG und basiert auf einem festgelegten Verteilschlüssel. Die Verlässlichkeit der angekündigten Liefermengen ist jeweils mit einer gewissen Vorsicht zu geniessen.

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Die obige Tabelle gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Impfaktion in Nidwalden.

Sofern sich an den bis heute angekündigten Liefermengen und -terminen von Impfdosen nichts ändert, kann sich die breite Bevölkerung voraussichtlich ab zirka Mitte Mai impfen lassen. Die Planungen für den Aufbau eines Impfzentrums sind soweit fortgeschritten, dass dieses im Bedarfsfall innert wenigen Tagen in Betrieb genommen werden kann. Gemäss heutigem Stand geht das Gesundheitsamt davon aus, dass Ende Juni ein Drittel bis die Hälfte der Bevölkerung von Nidwalden geimpft sein wird. Die ganze Impfaktion soll im Spätsommer abgeschlossen sein.


title_de: Nidwaldner Härtefallprogramm: Zweite Auszahlungsrunde ist erfolgt

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Der Kanton Nidwalden hat Covid-19-Finanzhilfen in der Höhe von bisher rund 17 Millionen Franken gesprochen. Die Anpassungen am Härtefallprogramm auf kantonaler und nationaler Ebene haben dazu geführt, dass mehr Unternehmen unterstützt werden. Weil die behördlichen Schliessungen in den nächsten Wochen kaum gänzlich aufgehoben werden dürften, erhalten betroffene Betriebe zusätzliche Auszahlungen für die Monate April und Mai.

Die kantonale Entscheidungskommission hat mittlerweile sämtliche Gesuche, die in Nidwalden im Rahmen des Covid-19-Härtefallprogramms bis zum 26. März 2021 eingegangen sind, geprüft und beurteilt. Dabei wurde die Praxisänderung berücksichtigt, wonach allfällige Gewinne aus dem Jahr 2020 bei der Ermittlung des minimalen Finanzbedarfs bis Ende 2021 nicht miteinbezogen werden. Insgesamt haben bislang 187 Antragsteller einen Entscheid erhalten, 155 davon sind als anspruchsberechtigt taxiert worden. Den Hauptanteil macht mit 86 Betrieben die Gastro- und Beherbergungsbranche aus.

In der Zwischenzeit sind gesamthaft 16.95 Millionen Franken an Härtefall-Finanzhilfen gesprochen worden, davon 13.95 Millionen als nichtrückzahlbare Beiträge, die restlichen 3 Millionen als Bürgschaftsdarlehen. Die Auszahlung der zusätzlichen A-fonds-perdu-Beiträge ist in den allermeisten Fällen im Rahmen einer zweiten Auszahlungsrunde anfangs dieser Woche erfolgt. Diese kommen gemäss der geänderten Härtefallverordnung überall dort zum Einsatz, wo der minimale Finanzbedarf die Limite von 300'000 Franken nicht übersteigt. Für den zusätzlichen Bedarf über dieser Schwelle werden Bürgschaftsdarlehen gesprochen. Bei 18 Gesuchen stellte die Entscheidungskommission fest, dass die von Bund und Kanton vorgegebenen Anforderungen für Härtefälle nicht erfüllt sind. So sind etwa Betriebe, die in den vergangenen Jahren keinen durchschnittlichen Umsatz von mindestens 50'000 Franken erzielt haben, vom Programm ausgeschlossen.

Weitere 14 Gesuche haben die Kriterien zwar erfüllt, die Entscheidungskommission hat aufgrund der eingereichten Unterlagen aber festgestellt, dass sich die Corona-Krise nicht derart stark auf die Geschäftszahlen ausgewirkt hat, als dass eine Auszahlung von Finanzhilfen gerechtfertigt wäre. «Diese Unternehmen haben 2020 mit guten Zahlen abgeschlossen und es deutet sehr vieles darauf hin, dass dies auch im laufenden Jahr wieder der Fall sein wird. Deshalb kam die Entscheidungskommission in diesen Fällen zum Schluss, dass eine Auszahlung von Härtefall-Finanzhilfen, sprich Steuergeldern, nicht angezeigt ist», erklärt Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger.

Prozess für Grossunternehmen ist angepasst worden

Aufgrund der per 1. April geänderten Verordnung auf nationaler Ebene übernimmt neu der Bund bei Unternehmen mit einem durchschnittlichen Jahresumsatz von über 5 Millionen Franken die Härtefallbeiträge vollumfänglich. Die Beurteilung der Gesuche wird weiterhin durch den Kanton wahrgenommen, jedoch nach den bundesweit einheitlichen Regeln. Vor diesem Hintergrund sind bereits erfolgte Finanzhilfen an Grossunternehmen auch in Nidwalden zu überprüfen. Es ist möglich, dass einzelne Unternehmen eine grössere Unterstützung erhalten. Tiefere Beiträge wird es nicht geben. Gesuche, die in Erwartung der Verordnungsänderung pendent gehalten wurden, werden nun mit höchster Priorität bearbeitet. Da der Bund zusätzliche Unterlagen verlangt, wird der Kanton diese im Bedarfsfall bei den Unternehmen einfordern.

Die angepasste Bundesverordnung sieht zudem vor, dass neu auch Betriebe, die zwischen dem 1. März und dem 1. Oktober 2020 gegründet worden sind, ein Gesuch um Finanzhilfe stellen können. Gleiches gilt für Unternehmen mit Sitz in Nidwalden, die ihre operative Tätigkeit ausserkantonal ausüben. Bereits eingereichte und zuvor abschlägig beantwortete Gesuche von betroffenen Unternehmen sind bereits neu beurteilt und verfügt worden.

Das Härtefallprogramm des Kantons Nidwalden läuft weiterhin. Unternehmen, die im Zusammenhang mit den behördlich festgelegten Covid-19-Massnahmen erhebliche Umsatzrückgänge erleiden und die Kriterien des Härtefallprogramms von Bund und Kanton erfüllen, können bei der Volkswirtschaftsdirektion ein Gesuch einreichen. Das Gesuchsformular und weitere Informationen sind auf der Webseite unter www.nw.ch/haertefall


title_de: Regierungen fassen Beschlüsse für Umwandlung der Spitäler in eine AG

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Der Luzerner und der Nidwaldner Regierungsrat haben je die notwendigen Beschlüsse gefasst, damit das Luzerner Kantonsspital (LUKS) in die Luzerner Kantonsspital AG und das Kantonsspital Nidwalden (KSNW) in die Spital Nidwalden AG umgewandelt werden und sich am 1. Juli 2021 zur LUKS Gruppe zusammenschliessen können. Dazu gehörte auch die Wahl des neunköpfigen Verwaltungsrats. Dieser besteht grossmehrheitlich aus den bisherigen Mitgliedern des personell identischen Spitalrats LUKS/KSNW und wird durch die zwei Verwaltungsrätinnen Pauline de Vos Bolay und Cornelia Gehrig ergänzt. Präsident des Verwaltungsrats wird der bisherige Spitalratspräsident Dr. Ulrich Fricker.

Anfang 2020 hat der Luzerner Kantonsrat mit einer Änderung des Spitalgesetzes bestimmt, dass das Luzerner Kantonsspital (LUKS) und die Luzerner Psychiatrie (lups) in zwei gemeinnützige Aktiengesellschaften umgewandelt werden sollen. Die Luzerner Regierung hat nun die erforderlichen Beschlüsse gefasst, damit die neue Luzerner Kantonsspital AG wie vorgesehen am 1. Juli 2021 ihren Betrieb aufnehmen kann. Die Luzerner Psychiatrie AG soll am 1. Juli 2022 nachfolgen. Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements: «Als gemeinnützige Aktiengesellschaft erhält das Luzerner Kantonsspital eine für seine Grösse und Komplexität bewährte Rechtsform, um aktuelle und zukünftige Herausforderungen in der Spitalversorgung bestmöglich zu meistern.»

Der Nidwaldner Landrat hat dem revidierten Spitalgesetz seinerseits im Oktober 2019 zugestimmt und damit ebenfalls den Weg geebnet für eine Umwandlung des Kantonsspitals Nidwalden (KSNW) in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft, was nun zeitgleich auf den 1. Juli 2021 erfolgt. «Dadurch wird die bisher erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Luzerner Kantonsspital auch rechtlich verankert und unsere Bevölkerung kann nebst der erweiterten Grundversorgung in Stans weiterhin von Zentrumsleistungen des grossen Partners profitieren», hält die Nidwaldner Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest.

Wahl des neunköpfigen Verwaltungsrats gewährleistet Kontinuität

Im Rahmen der getroffenen Beschlüsse haben die Luzerner und die Nidwaldner Regierung auch den ersten Verwaltungsrat der Luzerner Kantonsspital AG/Spital Nidwalden AG gewählt. In personeller Hinsicht besteht dieser grossmehrheitlich aus den Mitgliedern des heutigen Spitalrats LUKS/KSNW. Die beiden Spitalräte sind aufgrund des Zusammenschlusses zur Luzerner–Nidwaldner Spitalregion (LUNIS) seit 2012 personell identisch.

Verwaltungsratspräsident wird der bisherige Spitalratspräsident Dr. Ulrich Fricker. «Somit bleibt die Kontinuität in der strategischen Führung des Unternehmens über die Rechtsformänderung hinaus gewährleistet, was der Luzerner und der Nidwaldner Regierung ein grosses Anliegen war», so Graf.

Die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger stellte sich nicht mehr zur Wiederwahl. Der bisherige Spitalrat Hanspeter Kiser nimmt die Vertretung des Kantons Nidwalden im Verwaltungsrat wahr. Der Rücktritt der Regierungsrätin erfolgt bewusst, wie sie erklärt: «Es war von Anfang an so vorgesehen, dass ich mich nach dem Zusammenführungsprozess aus dem Spitalrat respektive neu Verwaltungsrat zurückziehe, zumal der Kanton Nidwalden künftig noch Anspruch auf einen Sitz hat und der Verwaltungsrat aus einem Fachgremium bestehen soll.» Der Luzerner und der Nidwaldner Regierungsrat danken Michèle Blöchliger für ihr grosses Engagement in der Schlussphase der Zusammenführung.

Zwei neue Verwaltungsrätinnen ergänzen das Gremium


title_de: Bevölkerung kann sich online für Covid-19-Impfung registrieren

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Der Kanton Nidwalden hat die Internetplattform für Covid-19-Impfungen aufgeschaltet. Somit können sich aktuell 65- bis 74-Jährige sowie enge Kontakte von Risikopersonen auch online für eine Impfung anmelden. Neu führen nebst Hausärzten auch Apotheken Impfungen durch. Dennoch kann es aufgrund der zu erwartenden Nachfrage vor allem zu Beginn zu Wartezeiten kommen. Auch alle weiteren Impfwilligen können sich bereits registrieren.

Ab sofort kann sich die Bevölkerung online für eine Impfung gegen Covid-19 registrieren. Das Anmeldesystem ist unter der Webseite nw.impfung-covid.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zugänglich. Nachdem alle impfwilligen Personen über 75 Jahren oder mit einer chronischen Vorerkrankung mit erhöhtem Risiko zumindest die erste Impfung erhalten haben, können sich inzwischen 64- bis 75-Jährige sowie Betreuungspersonal und weitere enge Kontakte von besonders gefährdeten Personen impfen lassen. Neu werden Covid-19-Impfungen auch in den drei Apotheken in Stans durchgeführt. Auch hierfür können sich Personen, die gemäss Impfplan aktuell an der Reihe sind, online anmelden. Sie erhalten per SMS die beiden Impftermine zugestellt, sobald sie an der Reihe sind. Je nach Nachfrage nach einer Covid-19-Impfung kann es länger dauern, bis ein nächster freier Termin verfügbar ist. Wer sich bereits auf einer Impf-Warteliste seines Hausarztes befindet, braucht keine Online-Anmeldung vorzunehmen. Er oder sie wird zum gegebenen Zeitpunkt von der Arztpraxis kontaktiert.

Personen, die keinen Zugriff zur Online-Anmeldung haben oder die Anmeldung aus anderen Gründen nicht selber vornehmen können, werden gebeten, zuerst mit dem Hausarzt Kontakt aufzunehmen oder auf die Unterstützung ihres Umfelds oder von Organisationen wie Pro Senectute oder Rotes Kreuz zurückzugreifen.

Effektiven Bedarf an Impfdosen eruieren

Auch alle weiteren impfwilligen Personen ab 16 Jahren können sich bereits jetzt online registrieren. Eine frühe Registrierung hilft mit, den effektiven Bedarf an Impfdosen im Kanton Nidwalden zu eruieren. Die Termine für die breite Bevölkerung werden anhand des weiteren Verlaufs der Impfaktion zum gegebenen Zeitpunkt freigeschaltet und auf geeignete Weise kommuniziert. Sofern die Impfstoffe weiterhin im momentanen Rhythmus und in der gegenwärtigen Menge eintreffen, ist der Einbezug eines Impfzentrums absehbar, um die Durchimpfung der Bevölkerung zu beschleunigen. Auch hier wird das Online-Anmeldeverfahren zum Zug kommen. Die Planungen sind soweit fortgeschritten, dass ein Impfzentrum innert wenigen Tagen in Betrieb genommen werden kann.

Für den Anmeldeprozess im Internet sind keine Dokumente notwendig. Personen, die einen Eintrag in den elektronischen Impfausweis wünschen, benötigen bei der Anmeldung die Nummer ihrer Krankenkassen-Versicherungskarte. Sowohl die Anmeldung zur Covid-19-Impfung als auch die beiden Impfungen selbst sind kostenlos. Je nach Andrang zu Beginn der Online-Anmeldung sind Wartezeiten auf der Webseite nicht auszuschliessen. Der breiten Bevölkerung wird daher empfohlen, sich nicht umgehend, sondern im Verlauf der nächsten Tage und Wochen zu registrieren. Die Registrierung alleine hat keinen Einfluss auf die Zulassung der einzelnen Personengruppen zur Impfaktion.

16.2 Prozent haben mindestens eine Impfung erhalten


title_de: Kanton erlaubt Restaurants den temporären Einsatz von Heizpilzen

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Der Einsatz von Heizpilzen im Freien, die mit fossiler Energie betrieben werden, ist im Kanton Nidwalden grundsätzlich nicht erlaubt. Mittels Notverordnung wird Gastwirtschaftsbetrieben vorübergehend gestattet, mobile Heizpilze im Freien einzusetzen und dadurch ihren Gästen auch zu kälteren Tageszeiten einen angenehmen Besuch zu ermöglichen.

Seit diesem Montag können Restaurants und Bars unter Einhaltung bestimmter Auflagen in ihren Aussenbereichen wieder Gäste bewirten. Um den Gästen auch bei kühleren Temperaturen einen angenehmen Besuch zu ermöglichen, hat der Nidwaldner Regierungsrat eine Notverordnung zur temporären Benützung von Heizpilzen im Gastronomiebereich erlassen. Heizpilze oder -strahler gelten üblicherweise als ortsfest. Das kantonale Energiegesetz würde ausschliesslich ortsfeste Heizungen im Freien erlauben, die mit erneuerbaren Energien oder nicht anders nutzbarer Abwärme betrieben sind.

Mit der Notverordnung, die per morgen Mittwoch, 21. April 2021, in Kraft tritt, sind vorübergehend auch Heizpilze zulässig, die mit Gas, Öl oder Strom betrieben werden. Die Notverordnung übersteuert damit die Vorschriften im kantonalen Energiegesetz. «Der Betrieb von Heizpilzen mit fossilen Energien widerspricht eigentlich der kantonalen Energiepolitik, hier geht es aber darum, die von den Covid-19-Massnahmen stark betroffene Gastronomie mit einer schnellen und praktikablen Lösung zu unterstützen», hält Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen fest und ergänzt: «Wir erachten die Lösung in der jetzigen Situation als verhältnismässig, weil der Betrieb an klare Vorgaben geknüpft und die Geltungsdauer nur vorübergehend ist.» So sind Heizpilze im Freien nur so lange gestattet, bis Gastwirtschaftsbetriebe auch im Innern wieder Gäste empfangen dürfen oder bis die Notverordnung am 30. Juni 2021 ausläuft.

Ab 22 Uhr müssen Heizpilze abgestellt werden

Der Einsatz von Heizpilzen oder -strahler erfordert eine vorgängige schriftliche Mitteilung an die kantonale Energiefachstelle (E-Mail: efs@nw.ch). Um einer erhöhten Lärmbelästigung in den Morgen- und Abendstunden entgegenzuwirken, dürfen die Heizkörper ausschliesslich zwischen 8.00 und 22.00 Uhr in Betrieb sein. Weiter darf pro 10m2 Terrassenfläche nur ein Heizkörper aufgestellt werden. Zudem müssen die Verantwortlichen auch die technische, feuerpolizeiliche und gesundheitliche Sicherheit gewährleisten können. Aufgrund der Vorgaben und der zeitlichen Befristung der Massnahme besteht keine Baubewilligungspflicht.

Notverordnungen müssen zwingend befristet werden. Die Befristung bis 30. Juni 2021 hängt insbesondere damit zusammen, dass im Sommer keine kälteren Tage mehr zu erwarten sind und der Einsatz von Wärmepilzen nicht mehr notwendig ist. «Auf der anderen Seite wollen wir damit Gastwirtschaftsbetriebe dazu motivieren, längerfristig auf erneuerbare Lösungen zu setzen. Dies als eigenständiger Beitrag an einen umweltschonenden Umgang mit Energie», so Joe Christen. Heizpilze, die zum Beispiel mit Holzpellets betrieben werden, sind heutzutage auf dem Markt erhältlich. Den etwas höheren Investitionskosten stehen in der Regel geringere Betriebskosten gegenüber. Zudem kann im Baubewilligungsverfahren eine längerfristige Benützung beantragt werden.

Terrassenbetrieb ist an Auflagen geknüpft

Der Bundesrat hat die Öffnung von Aussenbereichen von Gastwirtschaftsbetrieben vergangene Woche beschlossen. Auf den Terrassen gilt eine Sitzpflicht und die Maske darf nur während der Konsumation abgelegt werden. Pro Tisch sind maximal vier Personen erlaubt. Von sämtlichen Gästen müssen die Kontaktdaten erhoben werden. Zudem muss zwischen den Tischen ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten oder eine geeignete Abschrankung angebracht werden.

→ Zur Notverordnung über mobile Heizkörper im Freien


contact: Amt für Raumentwicklung, +41416187202

title_de: Bauen ausserhalb der Bauzone: Kanton und Bauernverband streben regelmässigen Austausch an

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Die kantonale Bewilligungspraxis zu landwirtschaftlichen Bauten ausserhalb der Bauzone ist jüngst kritisiert worden. Die Baudirektion nimmt sich dem Anliegen nach grösstmöglicher Planungssicherheit für bauwillige Personen an und verstärkt den Austausch mit bäuerlichen Gremien und politischen Mandatsträgern. Ein erstes Treffen hat stattgefunden.

Im Herbst 2020 hat der Bauernverband Nidwalden bei seinen Mitgliedern eine Umfrage zu Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone durchgeführt und darauf basierend Feedbacks zu Erfahrungen mit der kantonalen Baudirektion hinsichtlich Bewilligungsverfahren erhalten. Zudem kamen verschiedene Einzelfälle aufs Tapet, die aus Sicht des Bauernverbandes problematisch sind. Bereits zuvor hatten mehrere Landräte fehlendes Augenmass bei der Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen kritisiert. Der Bauernverband stellte in der Folge die Forderung an den Regierungsrat, das bäuerliche Gewerbe bei Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone bestmöglich zu unterstützen und die Bandbreite des gesetzlichen Rahmens zugunsten der Landwirtschaftsbetriebe zu nutzen. Eine Verschärfung der kantonalen Bewilligungspraxis, wie sie Entscheide zu einzelnen Bauprojekten erahnen lassen, werde nicht akzeptiert, äusserte sich damals Verbandspräsident Sepp Odermatt.

Die Baudirektion hat daraufhin Gesprächsbereitschaft signalisiert, um eine Auslegeordnung zur Thematik vorzunehmen. In der Zwischenzeit haben sich Vertreter des Bauernverbandes sowie des Landrates mit Baudirektor Josef Niederberger zu einem Austausch getroffen. In Anlehnung daran, dass das Bundesgesetz über die Raumplanung für die geltenden Bestimmungen massgebend ist, erwähnte Josef Niederberger: «Die Regelungsdichte beim Bauen ausserhalb der Bauzone ist hoch, was die Handhabung generell sehr komplex macht». Der Kanton Nidwalden hat die Anwendungspraxis in seiner Richtlinie für das Bauen ausserhalb der Bauzone dokumentiert. Die Richtlinie ist vor dem Hintergrund von Entscheidungsbegründungen gegenüber bauwilligen Personen wichtig und wertvoll. Generell gilt für das Bauen ausserhalb der Bauzone «so viel wie nötig und so wenig wie möglich» als Voraussetzung, damit landwirtschaftliche Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone rechtmässig erstellt werden dürfen. Der Regierungsrat bestätigt die Tendenz, dass verschiedene Bundesgerichtsentscheide in jüngster Vergangenheit eher zu einer Verschärfung der Vollzugspraxis der Kantone geführt haben oder noch führen werden.

Aus dem Gespräch ist hervorgegangen, dass der Bauernverband und die Baudirektion willens sind, die gegenseitige Kommunikation zu verbessern. Auch nimmt sich die Baudirektion dem Anliegen des Bauernverbandes nach möglichst grosser Planungssicherheit für das landwirtschaftliche Bauen ausserhalb der Bauzone an. Ein unmittelbarer Anpassungsbedarf der von 2016 stammenden Praxisrichtlinien für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen besteht hingegen nicht. Im Weiteren haben sich die Gesprächsteilnehmenden darauf geeinigt, ein periodisches Treffen mit einem Gruppenausschuss des Forums Landwirtschaft ins Leben zu rufen, um die Thematik aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten und zu erörtern. Das Forum Landwirtschaft ist ein beratendes Gremium der Landwirtschafts- und Umweltdirektion. Es besteht hauptsächlich aus Vertreterinnen und Vertretern des Kantons, Körperschaften, Korporationen, bäuerlichen Organisationen und politischen Parteien, aber auch des Gewerbes, Tourismus und von Umweltverbänden.


title_de: Sandro Magistretti übernimmt das Kommando beim Zivilschutz

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Die Zivilschutzorganisation des Kantons Nidwalden erhält einen neuen Kommandanten. Sandro Magistretti tritt seine neue Stelle am 1. August 2021 an. Er folgt auf Marco Weber, der nach über 11 Jahren als Zivilschutzkommandant eine neue Herausforderung annimmt.

Der Nidwaldner Regierungsrat hat den 36-jährigen Sandro Magistretti zum neuen Kommandanten und Instruktor der kantonalen Zivilschutzorganisation ernannt. «Er erfüllt das Anforderungsprofil für diese anspruchsvolle Stelle vollumfänglich und bringt die notwendigen Kompetenzen, Ausbildungen und Erfahrungen mit», begründet Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi die Wahl. Diese war notwendig geworden, weil der bisherige Kommandant Marco Weber sein Amt per Ende April 2021 niederlegt, um sich einer neuen beruflichen Herausforderung zu stellen. Nachfolger Sandro Magistretti wird seine neue Stelle auf den 1. August 2021 antreten. In der Zwischenzeit sorgen die Mitarbeitenden der Abteilung Zivilschutz dafür, dass der Ausbildungsbetrieb und die Einsatzkoordination der kantonalen Zivilschutzorganisation mit ihren rund 370 Angehörigen nahtlos weitergeführt wird.

Sandro Magistretti wohnt mit seiner Familie im Kanton Aargau und ist gegenwärtig Kommandant der Zivilschutzorganisation Uster. Zuvor hatte er diese Funktion bereits während zweieinhalb Jahren bei der Zivilschutzorganisation Region Dietikon inne. Als Chef Milizfeuerwehr/Zivilschutz Region Süd bei Schutz & Rettung Zürich konnte er zudem über mehrere Jahre Erfahrungen in einer Bevölkerungsschutz-Kaderposition sammeln. Dabei hat Sandro Magistretti erfolgreich diverse Grosseinsätze geleitet, weshalb er über ein breites Wissen in Bezug auf die Arbeit im Bevölkerungsschutz und in Führungsstäben verfügt. Er hat mehrere Führungskurse absolviert und bereits einige Module der Ausbildung zum eidgenössisch diplomierten Zivilschutzinstruktor abgeschlossen. Darüber hinaus ist der Regierungsrat überzeugt, dass Magistrettis hohe Affinität zu Informationstechnologien die weitere Digitalisierung der Abteilung Zivilschutz unterstützen wird.

Marco Weber leitete die Zivilschutzorganisation mit Herzblut


title_de: Umfassendes Beratungsangebot verhindert Studienabbrüche nicht

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In seiner Antwort auf einen Vorstoss zu Studienabbrüchen betont der Regierungsrat, dass angehende Maturandinnen und Maturanden durch ein umfassendes Informations- und Beratungsangebot wirksam unterstützt werden. Mitentscheidend ist, dass die Angebote auch eigenverantwortlich genutzt werden.

Landrätin Karin Costanzo-Grob (Die Mitte) stellt in einer Interpellation fest, dass Jugendliche ihr Studium oft schon nach einem Semester abbrechen und sich anderweitig orientieren. Angesichts des verlorenen Jahres und der damit verbundenen Kosten verlangt sie vom Regierungsrat Auskunft darüber, wie viele Studierende dies betrifft, welches die Gründe dafür sind und wie dieser Entwicklung entgegengetreten werden kann.

In seiner Antwort auf die Interpellation hält der Regierungsrat fest, dass die Datenlage zu Studienabbrüchen in der Schweiz bisher eher dürftig ist. Daher sind ihm die Anzahl Studierender, die ihr Studium im ersten Jahr aufgeben, nicht bekannt. Allerdings ist anhand von Längsschnittanalysen des Bundesamts für Statistik eine Annäherung an die Fragestellung möglich. In der Summe weisen die effektiven Studienabbrüche von Nidwaldnerinnen und Nidwaldnern im interkantonalen Vergleich unterdurchschnittliche Werte aus. Auch die Zahl der Studienfachwechsel verhält sich durchschnittlich. Der Regierungsrat sieht deshalb keinen Anlass zur Beunruhigung.

Auch zu den Gründen für Studienabbrüche gibt es kaum systematische, aufschlussreiche Untersuchungen. Die Erfahrungen der Fachpersonen der Berufs- und Studienberatung zeigen, dass ein Zusammenhang zwischen Abbruch und voruniversitären Faktoren wie sozioökonomischem Hintergrund oder schulischen Leistungen besteht. Studierende mit guten Maturitätsnoten verbleiben mit einer höheren Wahrscheinlichkeit im (erstgewählten) Studienfach. Um die künftigen Studierenden aus dem Kanton Nidwalden auf einen erfolgreichen Studienweg vorzubereiten, gilt es aus Sicht des Regierungsrates deshalb vor allem, schulisch starke und leistungsbereite Schülerinnen und Schüler zur gymnasialen Maturität zu führen.

Die Unterstützung der Jugendlichen im Studienwahlprozess erachtet der Regierungsrat als umfassend und wirksam. Er betont, dass die Studienwahl eine gemeinsame Aufgabe von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten, Eltern, Schule, Lehrpersonen, Bildungsanbietern der Tertiärstufe und der Berufs- und Studienberatung ist. Im Vordergrund sieht er dabei die Eigenverantwortung der angehenden Maturandinnen und Maturanden, denen ein umfassendes, frei zugängliches Informations- und Beratungsangebot zur Verfügung steht.


title_de: Informationskampagne zum Schutz der Gewässer vor gebietsfremden invasiven Lebewesen

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Gebietsfremde Tiere und Pflanzen können in Gewässern grosse Schäden anrichten. Bis jetzt sind die Zentralschweizer Gewässer noch wenig von sogenannten «invasiven Neobiota» betroffen. Damit dies so bleibt, lancieren die Fachstellen von Luzern, Nidwalden, Obwalden, Uri, Schwyz und Zug zur Sommersaison 2021 eine gemeinsame Informationskampagne. Unter dem Slogan «Vorsicht blinde Passagiere» werden einfache Regeln erklärt, die wichtig sind für all diejenigen, die Boot fahren, fischen oder andere Wassersportarten ausüben und Ausrüstung von einem Gewässer in ein anderes mitnehmen

Viele Menschen kennen Pflanzen wie den Staudenknöterich, Sommerflieder oder Kirschlorbeer. Sie sind in unserer Region nicht heimisch, verbreiten sich stark und können Schäden verursachen. Genauso wie mit diesen Neophyten an Land gibt es auch in Gewässern gebietsfremde Tiere und Pflanzen, die sich im Gewässer ausbreiten. Oft werden sie unbemerkt mit Booten, Wassersport- oder Fischereimaterial von einem Gewässer zum nächsten verschleppt. Treten invasive Neobiota massenhaft auf, stören sie das ökologische Gleichgewicht, verdrängen einheimische Arten oder verursachen Schäden an Infrastrukturanlagen. Eine Art, deren Ausbreitung verhindert werden soll, ist die aus dem Schwarzmeerraum stammende Quaggamuschel. Sie könnte die Artenzusammensetzung in den Zentralschweizer Seen stark verändern. Da sie auch an Rohren und Filtern wächst, wäre zudem mit hohen Reinigungs- und Unterhaltskosten bei Infrastrukturanlagen wie beispielsweise Heizsystemen und Trinkwasserversorgungen zu rechnen. Ebenfalls dramatische Auswirkungen haben invasive nordamerikanische Krebse, die eine Pilzkrankheit (Krebspest) übertragen, an der die 2 bedrohten, einheimischen Krebse (Edelkrebs, Steinkrebs und Dohlenkrebs) sterben. Auch unter den Wirbellosen ober bei den Wasserpflanzen gibt es problematische Vertreter wie z.B. der Grosse Höckerflohkrebs oder die Wasserpest.

Vorbeugung zahlt sich aus Wassersport- und Fischereibegeisterte können mithelfen, die Verbreitung von invasiven Arten in neue Gewässer zu verhindern. Das ist entscheidend - denn sind diese Arten erst einmal da, können wir sie kaum mehr loswerden. Die Zentralschweizer Kantone starten daher 2021 unter dem Slogan «Vorsicht blinde Passagiere» eine Kampagne zu aquatischen invasiven Neobiota. Auch in anderen Teilen der Schweiz laufen ähnliche Kampagnen. Ziel ist, dass möglichst alle Boots- und Wassersportbegeisterte über die einfachen Verhaltensregeln an Seen und Fliessgewässern Bescheid wissen und sie umsetzen. So können wir gemeinsam unsere Gewässer schützen!

			Wichtig zu wissen: Vor jedem Gewässerwechsel!

			1. Kontrollieren Sie Bootsrumpf, -anhänger, Wassersport- und Fischereigerät, Motor, Taue und Anker auf Rückstände von Pflanzen und Tieren.

			2. Reinigen Sie sämtliches Material gründlich mit Wasser. Nutzen Sie wenn möglich heisses Wasser. Lassen Sie Bilgen- und Restwasser am Ursprungsgewässer vollständig ab. Ölverschmutztes Wasser separat entsorgen.

			3. Trocknen Sie die Ausrüstung vor der Nutzung auf einem anderen Gewässer vollständig.

Plakate an Einwasserungsstellen Plakate an Einwasserungsstellen für Boote und an anderen beliebten Orten von Fischern/Fischerinnen und Freizeitnutzenden rund um die grösseren Zentralschweizer Seen machen ab jetzt auf die Regeln aufmerksam. Ein Merkblatt mit ausführlichen Erklärungen ist ebenfalls erhältlich und wird den angesprochenen Nutzergruppen teilweise direkt zugestellt, z.B. via Schifffahrtsamt oder beim Bezug eines Fischereipatents.

Zentrales Informationsportal Wer sich genauer informieren möchte, findet weitere Informationen und alle Materialien der Kampagne auf der Website: umwelt-zentralschweiz.ch/aquatische-neobiotaExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

Reinigungsplätze für Boote


title_de: Beckenried NW: Brand in einem Werkstattbetrieb

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Am Donnerstag, 22.04.2021, um 12:53 Uhr, ging bei der Kantonspolizei Nidwalden die Meldung über einen Brand im Öllager eines Werkstattbetriebes an der Buochserstrasse ein. Eine Person musste durch den Rettungsdienst mit Verdacht auf Rauchgas-vergiftung hospitalisiert werden.

Im Öllager einer Firma entfachte sich ein Feuer, welches zuerst durch anwesende Mitarbeitende bekämpft wurde. Der aufgebotenen Feuerwehr gelang es den Brand unter Kontrolle zu bringen und anschliessend zu löschen. Die genaue Brandursache ist noch unklar. Sie wird durch die Brandermittlung der Kantonspolizei, in Zusammenarbeit mit dem Forensischen Institut Zürich und der Staatsanwaltschaft Nidwalden, abgeklärt. Die betroffenen Mitarbeitenden wurden durch den anwesenden Rettungsdienst betreut.

Die Höhe des Sachschadens beträgt mehrere zehntausend Franken. Im Einsatz standen Angehörige der Feuerwehren Beckenried, Buochs-Ennetbürgen und Stans, der Rettungsdienst, das Feuerwehrinspektorat und die Kantonspolizei Nidwalden.


title_de: Interessierte Betriebe können sich für Reihentests anmelden

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Die Pilotphase für repetitive Covid-19-Tests in Unternehmen und Institutionen ist erfolgreich verlaufen. Ab sofort können sich interessierte Betriebe über ein Online-Formular anmelden. Die Reihentests sind kostenlos und freiwillig, auch für die Mitarbeitenden.

Die Pilotphase für Reihentests in Unternehmen und Institutionen im Kanton Nidwalden ist zwischenzeitlich zu Ende gegangen und das Textkonzept beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) eingereicht worden. Neben dem kantonalen Sozialamt haben zwei Klassen des Kollegiums in Stans sowie ein Unternehmen – insgesamt rund 75 Personen – mitgemacht. Sie haben sich wöchentlich vor Ort je einmal mittels gepoolter PCR-Speichelprobe auf das Coronavirus testen lassen. Bei Pools werden die Proben bestimmter Personengruppen zusammengenommen. Dies erlaubt ein effizienteres und kostengünstigeres Vorgehen. Fällt das Resultat einer Probe positiv aus, wird die Gruppe mittels individuellem PCR-Test erneut getestet, um die Infizierten zu eruieren. Bis dahin haben sich die Personen dieses Pools in Isolation zu begeben. In der zweiwöchigen Testreihe sind keine Infektionen festgestellt worden.

«Die Pilotphase war sehr hilfreich, um die logistischen und administrativen Prozesse für die Reihen-Speicheltests durchzugehen. Eine zentrale Bedingung ist, dass die Tests durch Fachpersonen vor Ort erklärt und nach der Abgabe der Proben rasch ausgewertet werden. Daher ist die Zusammenarbeit mit spezialisierten Partnern unabdingbar. Aus unserer Sicht hat es gut geklappt», hält Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest. Auch mitmachende Pilotbetriebe berichten von positiven Erfahrungen mit den Speicheltests. «Wir sind sehr gut instruiert worden und der Ablauf vom Erhalt des Testmaterials bis zur Abholung der Speichelproben hat einwandfrei funktioniert. Auch sind die Testresultate ziemlich schnell bei uns eingetroffen», sagt Faruk Berisha, Leiter Produktion der Fixit AG in Ennetmoos. Das Unternehmen wird die Reihentests nach der Probephase weiterführen. «Wir beschäftigen Mitarbeitende unterschiedlicher Altersgruppen. Die frühzeitige Erkennung einer allfälligen Infektion hilft mit, die anderen zu schützen und das Risiko zu senken, dass der ganze Betrieb für eine bestimmte Zeit geschlossen werden muss», so Faruk Berisha weiter.

Bisher haben rund 20 weitere Unternehmen und Schulen ihr Interesse an Reihentests angemeldet. Diese werden nun ab nächster Woche sukzessive eingeführt. Weitere Interessenten – die minimale Teilnehmerzahl pro Betrieb beträgt vier Personen – finden auf der Webseite www.nw.ch/coronavirus im Abschnitt «Testen» ein entsprechendes Anmeldeformular. Dieses gilt es für die Teilnahme zwingend auszufüllen. Der Kanton Nidwalden ist bemüht, allen interessierten Unternehmen und Institutionen Reihentests zu ermöglichen und hat hierfür bei spezialisierten Partnern entsprechende Mengen an Testkits sowie Transportleistungen und Laborkapazitäten vertraglich gesichert. Aufgrund logistischer Aspekte sind je nach Nachfrage zu Beginn aber gewisse Wartezeiten nicht auszuschliessen.

Reihentests führen zu Quarantänerleichterungen

Die wöchentlichen Reihentests sind für Unternehmen und Institutionen, aber auch für die einzelnen Mitarbeitenden freiwillig und kostenlos. Sie nehmen relativ wenig Zeit in Anspruch, sobald die Abläufe eingespielt sind. Grundsätzlich können auch Personen, die teils im Home-Office arbeiten, getestet werden. Die Tests müssen aber vor Ort an einem vorgängig definierten Tag erfolgen.

Unternehmen oder Institutionen, die Reihentests durchführen, profitieren von gelockerten Quarantänebedingungen. So entfällt bei einem positiven Fall für die restlichen Mitarbeitenden die Quarantäne am Arbeitsplatz. Massnahmen wie Maskentragen, Abstandhalten oder regelmässiges Händewaschen sowie allfällige spezifische Regelungen im jeweiligen Schutzkonzept sind aber weiterhin einzuhalten. Auch in der kantonalen Verwaltung werden demnächst Reihentests eingeführt.

Neben individuellen Tests mit oder ohne Symptomen sollen Reihentests dazu beitragen, Ansteckungen frühzeitig zu erkennen und Infektionsketten rasch zu unterbrechen. Dadurch sollen auch Übertragungen auf die vulnerable Bevölkerung verhindert werden, die besonders gefährdet ist für schwere Krankheitsverläufe. Das erweiterte Testen und die laufende Impfaktion bilden wichtige Pfeiler in der Bekämpfung der Corona-Pandemie.


title_de: In Beckenried NW schlitterte ein Motorradfahrer unter einen einbiegenden Lastwagen

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Am Freitag, 23.04.2021, zirka 18:00 Uhr, hat sich auf der Emmetterstrasse in Beckenried eine Kollision zwischen einem Motorrad und einem Lastwagen ereignet. Der Töfffahrer wurde dabei verletzt.

Der 37-jährige Lenker eines Lastwagens mündete auf Höhe des Steinbruchs aus einem Feldweg in die Emmetterstrasse ein und bog nach links in Richtung Beckenried ab. Zur selben Zeit war ein 53-jähriger Lenker mit seinem Motorrad bergwärts in Richtung Emmetten unterwegs. Aufgrund des Einbiegemanövers des Lastwagens bremste der Motorradlenker seine Fahrt abrupt ab, wobei er zu Fall kam. Der Lenker schlitterte mit seinem Töff unter den Lastwagen, wobei sich das Motorrad unter dem Lastwagen verkeilte.

Der Motorradfahrer verletzte sich beim Sturz am Bein und wurde mit dem aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital transportiert. Die Emmetterstrasse war während den Bergungsarbeiten nur mit wechselseitiger Verkehrsführung befahrbar.