title_de: Kantonale Abstimmung über Steuergesetzrevision wird verschoben

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Die kantonale Volksabstimmung über die Teilrevision des Steuergesetzes wäre am 17. Mai vorgesehen gewesen. Der Regierungsrat hat aufgrund der Coronavirus-Pandemie entschieden, die Abstimmung zu verschieben.

Die Schweiz befindet sich aufgrund der Coronavirus-Epidemie in einer ausserordentlichen Lage. Dies hat auch Einfluss auf den politischen Alltag. Nachdem der Bundesrat bereits bekanntgegeben hat, dass die eidgenössische Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 nicht durchgeführt wird, hat nun auch der Nidwaldner Regierungsrat entschieden, die gleichentags anberaumte kantonale Abstimmung über die Teilrevision des Steuergesetzes und den von einem Referendumskomitee eingereichten Gegenvorschlag zu verschieben.

Zu welchem Zeitpunkt die Volksabstimmung nachgeholt wird, ist derzeit noch unklar. Sobald der Bundesrat das weitere Vorgehen auf eidgenössischer Ebene beschlossen hat, wird auch der Nidwaldner Regierungsrat das neue Abstimmungsdatum festlegen. Dies dürfte voraussichtlich Ende Mai 2020 der Fall sein.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Kanton und Banken schnüren Hilfspaket von 20 Millionen Franken

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Der Regierungsrat will betroffenen Unternehmen in der aktuellen Situation rasch und unbürokratisch helfen. Hierfür hat er ein umfangreiches Unterstützungspaket zusammengestellt. Gemeinsam mit lokalen Banken werden Unterstützungskredite von total 20 Millionen Franken gewährt.

Die vom Bundesrat erlassenen Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie haben drastische Auswirkungen auf einen grossen Teil der Nidwaldner Wirtschaft. «Viele Betriebe und Dienstleister verzeichnen kaum mehr Einnahmen, müssen aber weiterhin Kosten wie Mieten oder Löhne bezahlen. Dies kann zu Liquiditätsengpässen und somit zu existenzgefährdenden Situationen führen», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger unmissverständlich fest.

Die Unterstützung des Bundes in der Höhe von vorerst 42 Milliarden Franken stellen einen ersten wichtigen Schritt dar, um einen grösseren volkswirtschaftlichen Schaden in der Schweiz zu verhindern. Derzeit ist jedoch offen, wie lange die Krise anhält und die Wirtschaft eingeschränkt bleibt. Gewiss ist nur eines: Viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Nidwalden benötigen rasch finanzielle Hilfe. «Daher ist als Ergänzung zu den Bundesmassnahmen eine subsidiäre und unbürokratische Unterstützung auf kantonaler Ebene gefragt», betont Othmar Filliger. «Oberstes Ziel ist es, die drohende Entlassungs- und Konkurswelle abzuwenden.»

Der Beschluss ist per Notrecht erfolgt

Aus diesem Grund hat der Regierungsrat in Zusammenarbeit mit lokalen Banken ein Unterstützungspaket in der Höhe von 20 Millionen Franken geschnürt. Dieses wird betroffenen Unternehmen in Form von Überbrückungskrediten zur Verfügung gestellt. Dabei übernimmt der Kanton die Bürgschaft von 85 Prozent der total gesprochenen Kreditsumme, was maximal 17 Millionen Franken entspricht. Die restlichen 3 Millionen Franken werden von den beteiligten Banken eingebracht. Othmar Filliger: «Wir sind überzeugt, dass wir damit gemeinsam mit dem Bund die Auswirkungen auf die Nidwaldner Wirtschaft in einer ersten Phase abfedern können.» Der Beschluss fusst auf dem Notrecht, das in der Kantonsverfassung verankert ist. Dadurch ist in dieser ausserordentlichen Lage keine Zustimmung des Landrates erforderlich. Ihm muss der Beschluss aber zum nächstmöglichen Zeitpunkt, sprich an der nächsten Landratssitzung, vorgelegt werden. Das Kantonsparlament hat dann über die Fortführung der vom Regierungsrat beschlossenen Massnahmen zu entscheiden.

Die kantonale Unterstützung läuft nun am 1. April 2020 an. Ab diesem Zeitpunkt werden entsprechende Formulare auf www.nw.ch aufgeschaltet. Die Unternehmen müssen in ihrem Gesuch glaubhaft aufzeigen können, dass die finanziellen Engpässe klar im Zusammenhang mit dem Coronavirus stehen. Die Abwicklung entsprechender Begehren soll möglichst unkompliziert erfolgen. So stellen betroffene Unternehmen bei ihrer Bank einen Kreditantrag. Diese überprüfen, ob die notwendigen Voraussetzungen für eine Bürgschaft gegeben sind und legen dem Kanton daraufhin einen entsprechenden Antrag zu Bewilligung vor.

Bei der Ausarbeitung der Rahmenbedingungen für Gesuchsteller hat der Regierungsrat auf das Know-how der Nidwaldner Kantonalbank (NKB) zurückgreifen können. «Als grosse Bank im Kanton Nidwalden sehen wir es als unsere Pflicht an, unserem Rückgrat der Nidwaldner Wirtschaft, den KMU und Selbständigerwerbenden, unkompliziert und unbürokratisch zu helfen», meint Heinrich Leuthard, Vorsitzender der Geschäftsleitung der NKB. Er hebt im Speziellen die Bereitschaft weiterer Banken hervor, solidarisch und aktiv mitzuwirken. «So können wir alle unseren Beitrag leisten, damit die Leistungsfähigkeit der Nidwaldner Wirtschaft über die ausserordentliche Lage hinaus erhalten bleibt.»

Verlängerung von Zahlungsfristen wird geprüft

Der Regierungsrat arbeitet derzeit weitere Massnahmen aus, die der Nidwaldner Wirtschaft eine Entlastung bringen sollen. Dabei steht die Verlängerung von Zahlungsfristen bei den Steuern, den Tourismusabgaben und staatlichen Gebühren im Vordergrund. Der Regierungsrat will dazu zeitnah wieder informieren.

Das kantonale Arbeitsamt, die Regionale Arbeitsvermittlung (RAV) und die Arbeitslosenkasse Obwalden/Nidwalden werden in nächster Zeit eine ausserordentlich hohe Arbeitslast zu bewältigen haben. Allein im Kanton Nidwalden sind bisher über 350 Gesuche für Kurzarbeit eingetroffen. Weitere werden folgen. Damit die Unternehmen die ihnen zustehenden Gelder rasch erhalten, wurden die Personalressourcen in den betroffenen Ämtern befristet ausgeweitet.

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contact: Amt für Wald und Naturgefahren, +41416184050

title_de: Wegen der aussergewöhnlichen Trockenheit ist Vorsicht beim Feuern im Freien geboten


title_de: Landschreiber positiv auf das Coronavirus getestet

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Der neue Landschreiber des Kantons Nidwalden, Armin Eberli, ist am Coronavirus erkrankt. Es geht ihm den Umständen entsprechend gut. Der 55-Jährige befindet sich zu Hause in Selbst-Isolation.

Armin Eberli (55), der vor zwei Tagen als neuer Nidwaldner Landschreiber vereidigt worden ist, hat sich mit dem neuen Coronavirus angesteckt. Ein entsprechender COVID-19-Test ist positiv ausgefallen. Armin Eberli befindet sich zu Hause in Isolation. Mit Ausnahme von leichtem Fieber ist er soweit in guter Verfassung. Die Vorbereitung der nächsten Regierungsratssitzungen wird nun durch seinen Vorgänger Hugo Murer sichergestellt.

Die kantonale Verwaltung hat Sitzungen mit physischer Präsenz auf ein Mindestmass reduziert und hält dabei die Empfehlungen bezüglich sozialer Distanz ein. Auch amtsinterne Besprechungen erfolgten verstärkt über Telefon und E-Mail.

Der Regierungsrat wird seine Sitzung von kommender Woche per Telefon- oder Videokonferenz abhalten.


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Stans NW: Mädchen kollidiert mit Personenwagen


title_de: Gemeinden reduzieren überdimensionierte Bauzonen

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Gemäss Bundesgesetz über die Raumplanung sind überdimensionierte Bauzonen auf ein zulässiges Mass zu reduzieren. Total geht es in Nidwalden um rund 14 Hektaren Bauland. Die vier betroffenen Gemeinden Emmetten, Beckenried, Dallenwil und Wolfenschiessen haben in Absprache mit dem Kanton entsprechende Schritte eingeleitet.

Der Richtplan des Kantons Nidwalden, der Anfang 2018 vom Bundesrat genehmigt wurde, legt die Berechnungsweise der zulässigen Bauzonenkapazitäten fest, die den Gemeinden als Grundlage für ihre Nutzungsplanungen dient. Die Richtlinien des Bundes gewähren einen Handlungsspielraum bei der Festlegung der Wachstumsszenarien (tief, mittel oder hoch). Der Kanton Nidwalden geht in seiner Berechnungsweise von einem hohen Wachstum aus.

Laut Bundesrecht sind Bauzonen so festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen. Ist dies nicht der Fall, müssen die Bauzonen auch gemäss Vorgaben des kantonalen Richtplans auf das zulässige Mass reduziert werden. Aktuell weisen Beckenried, Dallenwil, Emmetten und Wolfenschiessen zusammen einen Bauzonenüberhang von 14.3 Hektaren auf. Die Redimensionierung ist eine zentrale Voraussetzung für die Genehmigung der Gesamtrevision der Nutzungsplanung, die bis am 1. Januar 2023 zu erfolgen hat. Ohne diesen Schritt laufen die Gemeinden Gefahr, dass Nutzungspläne in Baubewilligungsverfahren oder Sondernutzungsplanverfahren vorfrageweise überprüft werden könnten. Im Resultat dürfte dies zu langwierigen Rechtsstreitigkeiten und gar zu einem faktischen Bauverbot führen. Die wirtschaftlichen Folgen für die Gemeinden wären erheblich.

Die Gemeinden arbeiten deshalb mit dem Kanton gegenwärtig an der Umsetzung. Entsprechend wurden beziehungsweise werden Planungszonen im notwendigen Umfang erlassen und schliesslich im Rahmen der Nutzungsplanung die Bauzonen verringert, indem Baulandparzellen rück- oder umgezont werden. Dabei wird soweit möglich auf die Gegebenheiten und Entwicklungsabsichten der einzelnen Gemeinden Rücksicht genommen.

Zudem ist im Sinne der Ziele und Grundsätze der eidgenössischen Raumplanungsgesetzgebung und gestützt auf den kantonalen Richtplan die Siedlungsentwicklung nach innen umzusetzen und somit den Kulturlandverlust einzudämmen.


title_de: Führungsstab spürt eine grosse Solidarität im Kanton

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Als einer der ersten Kantone hat Nidwalden am 3. März den kantonalen Führungsstab eingesetzt, um die Bewältigung der Corona-Krise zu koordinieren. Unter der Co-Leitung von Ruedi Wyrsch und Toni Käslin unterstützt der Führungsstab die Regierung dabei, die Auswirkungen der Krise auf die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten.

Aufgrund der zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus ist der kantonale Führungsstab (KFS) seit einem Monat aktiv im Einsatz. Vertreterinnen und Vertreter von Blaulichtorganisationen, Gesundheitswesen, Verwaltung, Technische Betriebe, Kommunikation, Recht und Wirtschaft sowie eine Delegation des Regierungsrats – insgesamt rund 30 bis 35 Personen – treffen sich in der gegenwärtigen Phase zweimal wöchentlich zum Rapport – selbstverständlich unter Einhaltung der Richtlinien des Bundesamtes für Gesundheit. An den Rapporten kommen alle aktuellen Probleme und Fragestellungen auf den Tisch und wird vorausschauend das weitere Vorgehen festgelegt. Zusätzlich finden wöchentlich Besprechungen mit den Stabschefs der Gemeindeführungsstäbe, mit der Armee und weiteren Spezialisten statt. Auf einer weiteren Ebene gibt es einen kontinuierlichen Informationsaustausch mit dem Bundesstab für Bevölkerungsschutz und dem Bundesamt für Gesundheit. Geleitet wird der KFS von Zivilschutz-Chef Ruedi Wyrsch und Feuerwehrinspektor Toni Käslin. Zusammen mit 2 bis 3 Personen als administrative Unterstützung sind sie derzeit praktisch permanent im Einsatz, um die anfallenden Aufgaben zu koordinieren und die Regierung zu beraten. Dieses Zusammenspiel zwischen der Politik und dem Führungsstab ist in der Krise sehr wichtig und funktioniert im Kanton Nidwalden sehr gut.

Der Führungsstab verfügt seit 2015 über einen spezifischen Notfallplan im Bereich Pandemie. Er konnte sich deshalb schnell organisieren und in Aktion treten. Diese Strukturen bewähren sich nun. Ein Vorteil in einer solchen Krisensituation ist auch die Kleinräumigkeit des Kantons. «In Krisen Köpfe kennen», erlebt Ruedi Wyrsch als grossen Pluspunkt, um «schnell, effektiv und pragmatisch agieren zu können». Die Hauptaufgabe des KFS liegt in der Koordination der Massnahmen. Dazu gehören unter anderem Einkauf und Verteilung von Material wie Schutzmasken und Desinfektionsmittel oder die Durchsetzung der Vorgaben des Bundesrates. Auch sorgt der KFS dafür, dass bei Bedarf die nötigen personellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, so zum Beispiel im Kantonsspital. Dort stehen heimische Zivilschützer und Armeeangehörige einer Sanitätskompanie im Einsatz, um bei der Triage von potenziellen COVID-19-Patienten zu helfen respektive den Rettungsdienst bei Engpässen zu unterstützen.

Unvorhersehbare Dauer erfordert einen langen Atem

Für eine allfällige Verschlimmerung der Situation hat der Führungsstab die nötigen Vorkehrungen getroffen. So verfügt der Zivilschutz über weitere Kapazitäten. Auch für den permanenten Nachschub an Schutzmaterial ist gesorgt. Und ein weiterreichender Unterstützungseinsatz der Armee ist soweit vorbereitet, dass er bei Bedarf ausgelöst werden kann.

Als grösste Herausforderung sieht Ruedi Wyrsch die Ungewissheit, wie sich die Lage weiter entwickeln wird. Insbesondere das schwer abzuschätzende Ausmass und die unvorhersehbare Dauer der Krise erfordern von allen Beteiligten einen langen Atem und grosse Flexibilität. Erfreulich ist hingegen die Disziplin der Nidwaldnerinnen und Nidwaldner, die sich – abgesehen von vereinzelten Ausnahmen – sehr gut an die vom Bundesrat verordneten Verhaltensmassnahmen halten. «Wir spüren im Kanton eine grosse Solidarität und gegenseitige Unterstützung», stellt er fest, und ruft alle dazu auf, auch bei schönem Wetter und frühlingshaften Temperaturen weiterhin die Regeln zu befolgen. «Hier appellieren wir an jeden Einzelnen, sich solidarisch zu zeigen und damit sich selber und die Mitmenschen zu schützen. Es geht nach wie vor darum, möglichst wenige Erkrankungen zu haben, um unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern.»

Um die Vorgaben des Bundes durchzusetzen, wird die Kantonspolizei weiterhin ein besonderes Augenmerk darauf haben – gerade auch im Hinblick auf die kommenden Ostertage. Ruedi Wyrsch setzt aber vor allem auf die Eigenverantwortung und Vernunft der Bevölkerung, so wie dies auch bisher gut funktioniert hat.


title_de: Ennetmoos NW: Verkehrsunfall


title_de: Neuer Direktionssekretär für die Justiz- und Sicherheitsdirektion

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Christof Würsch wird neuer Direktionssekretär der Justiz- und Sicherheitsdirektion Nidwalden. Der 39-jährige Jurist tritt seine Stelle am 1. April 2020 an.

Christof Würsch ist in Nidwalden aufgewachsen und hat sein Rechtsstudium an der Universität Fribourg absolviert. Seit 2007 arbeitet er im Rechtsdienst des Kantons Nidwalden als Verwaltungsjurist und im Parlamentsdienst als Sekretär für

verschiedene Landratskommissionen. Seit Juli 2017 ist er Stellvertreter des Vorstehers des Rechtsdienstes. Im Weiteren ist der 39-Jährige im kantonalen Führungsstab tätig, derzeit als Dienstchef Recht.

Christof Würsch hat sich im Bewerbungsverfahren gegen andere Kandidaten durchgesetzt und tritt die Stelle per 1. April 2020 an. Aufgrund seiner Berufserfahrungen verfügt er über ausgezeichnete Kenntnisse der Tätigkeiten in einem Direktionssekretariat und erfüllt das Anforderungsprofil in idealer Weise. Die Justiz- und Sicherheitsdirektion freut sich auf die professionelle Unterstützung durch Christof Würsch bei der strategischen Direktionsentwicklung und bei operativen Einzelthemen. Der Regierungsrat sieht in ihm die ideale Person an der Schnittstelle der Verwaltung zur Direktionsleitung.

Christof Würsch wohnt mit seiner Partnerin und seinen zwei Kindern in Luzern. Er ersetzt Michael Siegrist, der sein Arbeitsverhältnis mit dem Kanton Nidwalden auf Ende Januar 2020 beendet hat.


title_de: "Nidwalden bewegt!" als Gastkanton am Luzerner Stadtlauf


title_de: Kanton unterstützt Bevölkerung und Wirtschaft auch im Steuerbereich und bei Abgaben

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Aufgrund der Coronavirus-Pandemie weitet der Kanton Nidwalden verschiedene Zahlungs- und Einreichungsfristen aus. Dies gilt insbesondere für Steuerrechnungen, Steuererklärungen sowie für Tourismusabgaben. Mit den Massnahmen erhofft sich der Regierungsrat eine zusätzliche Entlastung für Betriebe und die Bevölkerung.

Der Nidwaldner Regierungsrat hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass er gemeinsam mit den lokalen Banken ein Hilfspaket in der Höhe von 20 Millionen Franken für Unternehmen und Selbständigerwerbende ausgearbeitet hat, die aufgrund der Coronavirus-Epidemie mit Liquiditätsengpässen konfrontiert sind. Die Hilfe in Form von Überbrückungskrediten läuft am 1. April an und erfolgt subsidiär zu der vom Bundesrat beschlossenen Unterstützung der Schweizer Wirtschaft.

Inzwischen hat der Regierungsrat weitere Massnahmen getroffen, um Betriebe, Einzelfirmen und die Bevölkerung in der Krisensituation zusätzlich zu entlasten. So wird ein Mahnstopp bis Ende Juni 2020 für bereits gestellte Rechnungen erlassen und im selben Zeitraum auf neue Betreibungen verzichtet. Für neue Rechnungen werden die Zahlungsfristen von 30 auf 90 Tage verlängert. Diese Massnahmen gelten sowohl für Rechnungen im Steuerbereich wie auch für andere Abgaben im Kompetenzbereich des Kantons. Der Kanton selber ist zudem bemüht, eingehende Rechnungen von Auftragnehmern nach erfolgter Prüfung so rasch wie möglich zu begleichen, ohne Ausnützung der gängigen Zahlungsfristen.

Auf Verzugszins wird verzichtet

Damit Unternehmen und Privatpersonen bei einem Zahlungsaufschub nicht zusätzlich mit Zinsen belastet sind, wird auf den Verzugszins (aktuell 4.0 Prozent) und Ausgleichs- und Vergütungszins (aktuell 0.1 Prozent) gänzlich verzichtet. Dies gilt vom 1. April bis zum 31. Dezember 2020. Auch bei der direkten Bundessteuer werden keine Verzugszinsen erhoben. Auch bei der Steuererklärung lässt der Regierungsrat wegen der ausserordentlichen Lage Kulanz walten. Die Einreichungsfrist für Privatpersonen wird vom 31. März auf den 30. Juni erstreckt. Ein Gesuch ist dafür nicht erforderlich. Bei Bedarf kann beim kantonalen Steueramt eine weitere Fristverlängerung beantragt werden.

Bis Ende Juni wird keine Tourismusabgabe erhoben

Zu den am stärksten von der COVID-19-Pandemie betroffenen Branchen gehört der Tourismus. Es muss damit gerechnet werden, dass in den nächsten Wochen und Monaten bei einer Vielzahl touristischer Leistungsträger akute Liquiditätsprobleme auftauchen werden. Als Sofortmassnahme hat der Kanton veranlasst, dass vorerst bis Ende Juni 2020 keine Tourismusabgabe-Rechnungen verschickt werden. Darüber hinaus gilt für sämtliche Tourismusabgabe-Rechnungen, die vor der Ausbreitung des neuen Coronavirus verschickt worden sind oder voraussichtlich ab Juli 2020 wieder zugestellt werden, eine Zahlungsfrist bis Ende Jahr. Mit Blick in die Zukunft ist vorgesehen, dass bei den Rechnungen für das Jahr 2021 eine generelle Zahlungsfrist von 90 Tagen gelten soll.

Tourismusabgaben werden unter anderem bei Hotels, Restaurants, öffentlichen Transportunternehmen sowie Zweit- und Ferienwohnungsbesitzern erhoben, um die Vermarktung und Förderung der Tourismusregion mit seinen Angeboten und Betrieben mitzufinanzieren.

Zusätzlich will der Regierungsrat den Kantonsbeitrag für die Tourismusförderung in den Jahren 2021 und 2022 fix bei 300'000 Franken (maximal möglicher Beitrag) festlegen. Diese Änderung bedingt einen Beschluss des Landrats.


contact: Abteilung Sport, +41416187407

lead_de: Nidwaldner Sportlerinnen und Sportler gestalten Bewegungsübungen für zu Hause

content_de:
Durch die aktuellen Covid-19 Massnahmen hat sich der Alltag unserer Bevölkerung drastisch verändert. Um auch ohne externe Sportangebote (z.B. Verein, Traingsgruppe, Fitnesscenter o.ä.) möglichst einfach Sport zu treiben, ist die Kampagne #sportnidwaldenmachtfit ins Leben gerufen worden.

Dabei werden auf den Social Media Channels Facebook (@Sport NidwaldenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) und Instagram (@sportnidwaldenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) Bewegungsinputs von Nidwaldner Spitzensportlerinnen und -sportlern veröffentlicht. Bist du fit? Dann mach mit!


title_de: Wolfenschiessen NW: Kollision zwischen Zug und Personenwagen


title_de: Stans NW: Kollision zwischen zwei Radfahrer


contact: Gesundheitsförderung und Integration, +41416187590

title_de: Die Powerwoche geht wegen Coronavirus online

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Vom 20. bis 24. April hätte die 11. Powerwoche für Jugendliche aus Ob- und Nidwalden stattfinden sollen. Aufgrund der Coronavirus-Massnahmen haben die beiden Kantone entschieden, den beliebten Anlass in eine Online-Powerwoche umzuwandeln.

Vom 8. bis 30. April 2020 werden im Internet auf www.power-woche.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. und auf der sozialen Plattform Instagram unter Powerwoche2020 wöchentlich verschiedene «Video-Challenges» aufgeschaltet. Dies als Ersatz für die unter den Oberstufenschülerinnen und -schülern beliebte Powerwoche, die wegen des Coronavirus abgesagt werden muss. In kurzen Videos zeigen Jugendarbeitende aus Gemeinden beider Kantone und weitere Coaches eine besondere Aktion vor. Ziel ist es, dass die Jugendlichen diese Aktionen selber ausprobieren und umsetzen können. Die Online-Powerwoche startet am Mittwoch, 8. April um 14.00 Uhr mit prominenter Unterstützung. Als erster Herausforderer stellt der bekannte Obwaldner Langstreckenläufer Viktor Röthlin eine «Video-Challenge» online.

Aktive Freizeit und mögliche Interaktion auf Social Media

Der direkte Austausch unter Gleichaltrigen und von der Familie unabhängige Aktivitäten sind für Jugendliche von grosser Bedeutung. Deshalb bildet die aktuell eingeschränkte Bewegungsfreiheit gerade für diese Generation eine besondere Herausforderung. Die Online-Powerwoche will mit den «Video-Challenges» Ideen für eine aktive, selbstbestimmte Freizeitgestaltung im Rahmen der aktuellen Möglichkeiten vermitteln. Zugleich beinhaltet die Online-Version mit Instagram ein interaktives Element. Der Social-Media-Kanal gibt den Jugendlichen die Gelegenheit, untereinander und mit den Jugendarbeiterinnen und -arbeitern der Gemeinden in Kontakt zu treten.

Die Powerwoche wird von der Gesundheitsförderung und Integration Nidwalden sowie der Fachstelle Gesellschaftsfragen Obwalden in Zusammenarbeit mit den kommunalen Jugendarbeitstellen in beiden Kantonen durchgeführt. In der Regel finden in jener Woche verschiedene altersgerechte Workshops statt – von Longboarden über Thai-Kick-Boxen bis hin zu Tanzkursen.

Die Powerwoche stärkt die eigenen Fähigkeiten der Jugendlichen und gibt ihnen die Gelegenheit, Neues auszuprobieren und verborgene Talente zu entdecken.

Weitere Infos: www.power-woche.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


contact: Wirtschaftsförderung, +41416187654

title_de: Wirtschaftsförderung verdankt Leistung der Beteiligten beim Kauf des Hotels Sternen in Beckenried durch die PORR SUISSE AG


title_de: Hergiswil NW: Ein Wanderer ist am Pilatus schwer verunfallt

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Am Samstag, 28.03.2020, zirka 08:00 Uhr, ist ein Wanderer beim Aufstieg in Richtung Pilatus auf einem Schneefeld ausgerutscht und abgestürzt. Der 26-Jährige hat sich dabei schwere Verletzungen zugezogen.

Zwei Wanderer liefen zusammen von der Bergstation Alpgschwänd bergaufwärts. Beim Überqueren eines Schneefeldes im Gebiet Nauen verlor der Hintere der beiden Berggänger den Halt und rutschte zirka 100 Meter über den Schnee hinunter. Die 23-jährige Begleitperson begab sich im Anschluss zum Verunfallten und wählte den Notruf. Der Begleiter leistete bis zum Eintreffen der schweizerischen Rettungsflugwacht medizinische erste Hilfe. Die REGA überflog den Verunfallten anschliessend mit schweren Verletzungen ins Kantonsspital Luzern.


title_de: Ennetbürgen NW: Kollision zwischen zwei Radfahrern


title_de: Stans NW: Gutes Zeugnis für Carchauffeure


title_de: Ennetbürgen NW: Sinnloser Vandalismus durch Jugendliche


contact: Amt für Militär und Zivilschutz, +41584675600

title_de: Besuchstage beim Zentrum Bevölkerungsschutz


title_de: Regierungsrat friert wegen Coronavirus politische Fristen ein

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Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus haben Auswirkungen auf die politischen Rechte. In weiteren Notverordnungen hat der Regierungsrat etwa für Unterschriftensammlungen oder Mitwirkungsverfahren Fristenstillstände angeordnet. Zudem wird die notwendige Flexibilität im betrieblichen Ablauf in der kantonalen Verwaltung sichergestellt.

Nach einem Hilfspaket in Form von Überbrückungskrediten für Unternehmen sowie Erleichterungen bei Steuerrechnungen und Tourismusabgaben hat der Regierungsrat per 1. April 2020 weitere Notverordnungen erlassen, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Epidemie stehen. So hat die gegenwärtige Situation einen Einfluss auf die politischen Rechte und bestimmte Fristen.

Die aufgrund des Versammlungsverbots momentan nicht durchführbaren Frühjahres-Gemeindeversammlungen sollen im Zeitraum zwischen 15. und 30. Juni 2020 nachgeholt werden. Bis zum 30. Juni unzulässig sind Urnenabstimmungen, für welche die Versammlung zur Bereinigung der Vorlage noch nicht stattgefunden hat. Ferner gilt für fakultative Referenden oder Gegenvorschläge bis zum 31. Mai 2020 ein Fristenstillstand. In dieser Zeit dürfen keine Unterschriften gesammelt werden.

Fristen sind auch bei laufenden Nutzungs- und Sondernutzungsplanungsverfahren ein Thema. Durch die vom Bundesrat verordneten Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus sind die Mitwirkungsrechte der Bevölkerung nicht vollends sichergestellt. Aus diesem Grund hat der Nidwaldner Regierungsrat die Auflagefristen, während denen eine Einwendung erhoben werden kann, vorerst bis zum 19. April eingefroren.

Von dieser Regelung nicht betroffen sind Einwendungsverfahren im Rahmen öffentlicher Auflagen von Baugesuchen. Die Mitwirkungsrechte können zwar auch hier gegenwärtig nur erschwert wahrgenommen werden, «im Gegenzug hat die Wirtschaft gerade in der aktuellen Lage ein erhebliches Interesse daran, dass Verfahren nicht weiter verzögert werden», erklärt Landammann Alfred Bossard. Nach einer Interessenabwägung vertritt der Regierungsrat daher die Auffassung, dass in baurechtlichen Verfahren kein Fristenstillstand angezeigt ist.

Epidemie stellt Verwaltung vor grosse Herausforderung

Eine Notverordnung hat der Regierungsrat auch für das Personal der kantonalen Verwaltung erlassen. Diese hat den Schutz und die Rechtsgleichheit unter den Mitarbeitenden sowie die Sicherstellung des Betriebs in Zeiten von Corona zum Ziel. «Die aktuelle Situation stellt die Verwaltung vor grosse Herausforderungen. Teilweise steigt die Arbeitsbelastung massiv. Im Gegenzug werden ganze Bereiche geschlossen. Zudem stellen sich Fragen in Zusammenhang mit Homeoffice und Quarantänen. Die bestehenden Regelungen verhindern teilweise sachgerechte Lösungen», begründet Alfred Bossard. Die Hygiene- und Verhaltensmassnahmen des Bundesrates werden seit längerem umgesetzt, etwa mit weniger Präsenzsitzungen, mehr Abstand zwischen den Arbeitsplätzen oder der Auflösung gemeinsamer Pausen. In der Personalnotverordnung geht es insbesondere auch um die Handhabung von Ferienguthaben und Gleitzeiten, die sich gegenwärtig exponentiell kumulieren oder im umgekehrten Fall markant sinken bei Mitarbeitenden, deren Einrichtungen geschlossen sind und denen keine zumutbare Arbeit in einem anderen Bereich zugewiesen werden kann. «Wichtig ist, dass wir gegenüber unseren Mitarbeitenden kulant und adäquat reagieren, uns gleichzeitig aber so aufstellen, dass wir auch bei allfälligen krankheitsbedingten Ausfällen unsere Basisdienstleistungen für die Bevölkerung aufrechterhalten können», betont Alfred Bossard. Die Personalnotverordnung gilt bis Ende Juni 2021.

Die selbständigen Anstalten und die Gemeinden können Bestimmungen dieser Verordnung als anwendbar erklären, auch wenn ihr Personalrecht eine andere Regelung vorsieht.

Je nach weiterem Verlauf der Epidemie beziehungsweise bei einer Verlängerung oder Verschärfung der Massnahmen auf Bundesebene wird der Regierungsrat die Situation neu beurteilen. Sämtliche Notverordnungen sind dem Landrat sobald als möglich zu unterbreiten. Er hat anschliessend über die weitere Geltung und Befristung zu entscheiden. Wann die nächste Landratssitzung stattfindet, ist derzeit noch offen. Als nächster Termin stünde allerfrühestens der 27. Mai im Kalender.

Weitere Informationen zu den Notverordnungen unter www.nw.ch/reglemente


title_de: Kantonsgericht soll für alle strittigen Kinderbelange zuständig sein

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Die Schlichtungsbehörde hat nur vereinzelt Streitigkeiten in Kinderbelangen zu beurteilen. Nun sollen diese Fälle dem Kantonsgericht übertragen werden, da dieses häufiger mit familienrechtlichen Verfahren konfrontiert ist. Dies hat eine Teilrevision des Gerichtsgesetzes zur Folge.

Bei Streitigkeiten in Zivilsachen ist vor dem gerichtlichen Verfahren in der Regel ein Schlichtungsversuch durchzuführen. Der Gang vor die Schlichtungsbehörde wird im Kanton Nidwalden auch für einzelne familienrechtliche Streitigkeiten in Kinderbelangen vorausgesetzt. Für die meisten Verfahren im Bereich des Familien- und Kindesrecht ist indes das Kantonsgericht zuständig. Nun soll die Zuständigkeit für Schlichtungsverfahren gänzlich zum Gericht verschoben werden. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat deshalb eine Teilrevision des Gerichtsgesetzes. «Durch die Konzentrierung der familienrechtlichen Verfahren beim Kantonsgericht kann das Kindeswohl besser gewahrt werden, da geübte Richterinnen und Richter sich dem Schlichtungsversuch in strittigen Belangen annehmen», ist Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser überzeugt. Zum Vergleich: Im Jahr 2018 fällte das Kantonsgericht 138 Entscheide im Familienrecht, die Schlichtungsbehörde hingegen hat pro Jahr lediglich 3 bis 9 Fälle in Kinderbelangen zu beurteilen. Aufgrund der wenigen zusätzlichen Fälle sollte sich die Mehrbelastung für das Gericht in Grenzen halten.

Die Teilrevision des Gerichtsgesetzes geht auf eine Motion von Landrätin Therese Rotzer, Ennetbürgen, zurück. Der Vorstoss war sowohl im Regierungsrat als auch im Landrat unbestritten. Deshalb ist nun auf eine externe Vernehmlassung verzichtet worden. Der Terminplan hätte vorgesehen, dass der Landrat noch vor dem Sommer darüber befindet. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie ist dies zurzeit ungewiss.


title_de: Stans NW: Kollision zwischen Lieferwagen und Radfahrerin


title_de: Baustellen halten COVID-19-Vorgaben bisher grundsätzlich ein

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Im Kanton Nidwalden wird auf Baustellen überprüft, ob die Verhaltensmassnahmen zum Coronavirus befolgt werden. Bisher wurden keine schwerwiegenden Verstösse festgestellt. Die Kontrolltätigkeit wird aber fortgesetzt.

Auf Baustellen darf trotz Corona-Pandemie weiterhin gearbeitet werden, sofern die Hygiene- und Verhaltensmassnahmen des Bundesamtes für Gesundheit eingehalten werden. Für Kontrollen vor Ort ist die Suva zuständig. Ergänzend werden im üblichen Rahmen Kontrollen durch die Tripartite Arbeitsmarktkommission Nidwalden, Obwalden und Uri durchgeführt. Auch im Kanton Nidwalden sind mittlerweile Baustellen auf die COVID-19-Vorschriften überprüft worden – dies auch aufgrund von Hinweisen von Drittpersonen. Bisher sind keine Verstösse aus Nidwalden gemeldet worden, die eine Schliessung des Betriebes rechtfertigen. «Das ist erfreulich und ein Indiz dafür, dass sich die Baubetriebe ihrer Verantwortung bewusst sind», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger fest.

In anderen Kantonen ist es in der Zwischenzeit zu staatlich angeordneten Schliessungen von Baustellen gekommen. Diese dürfen ihren Betrieb erst dann wiederaufnehmen, wenn sie die Umsetzung der Hygiene- und Verhaltensmassnahmen gewährleisten können. «Ich bin zuversichtlich, dass wir in unserem Kanton nicht zu solchen Mittel greifen müssen. Wenn es aber notwendig ist, werden auch wir konsequent vorgehen», betont Othmar Filliger. «Es bedarf im Kampf gegen das Coronavirus keiner Nachlässigkeiten, damit die weitere Ausbreitung eingedämmt werden kann. Was für die ganze Bevölkerung gilt, gilt auch für Arbeiter auf den Baustellen.» Für Unternehmen, die unsicher sind, welche Punkte eingehalten werden müssen, sind unter www.nw.ch/coronavirus


title_de: Beckenried: Kellerbrand glimpflich abgelaufen


title_de: Oberdorf NW: Selbstunfall einer Velofahrerin


title_de: Fürigen/Stansstad NW: Waldbrand in unzugänglichem Gebiet - Zeugenaufruf

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Am Montagabend, 06.04.2020, kurz vor 19:30 Uhr, gingen bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Nidwalden mehrere Notrufe ein, wonach im Gebiet "Schiltflüe" bei Fürigen NW der Wald in Brand geraten sei. Verletzt wurde niemand.

Die ausgerückten Feuerwehren konnten im felsigen und steilen Gelände unterhalb der Aus-sichtsplattform "Chänzeli" zwei Brandherde feststellen und von oben bekämpfen. Unter Mithilfe eines privaten Löschhelikopters gelang es, das Feuer einzudämmen und schlussendlich zu löschen.

Beide Brandherde befinden sich in unzugänglichem Unterholz und umfassen eine Gesamtfläche von rund 400 m2. Die Brandursache ist Gegenstand von polizeilichen Ermittlungen.

Nebst der Feuerwehr Stansstad und der Stützpunkfeuerwehr Stans stand auch ein Löschheli-kopter der Firma Alpinlift im Einsatz. Die unterhalb der Felswand durchführende Kehrsitenstrasse musste für die Dauer der Löscharbeiten gesperrt werden.

Die Polizei bittet Personen welche Angaben zum Waldbrand machen können, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Die Nomenklatur ist im Kanton Nidwalden abgeschlossen

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Die Schreibweisen der Flurnamen sind inzwischen in allen elf Gemeinden des Kantons Nidwalden bereinigt. Damit ist das Ziel von einheitlichen Namen in allen amtlichen Registern erreicht worden.

Die Arbeiten zur Nomenklatur sind in Nidwalden im Jahr 2013 wiederaufgenommen worden, nachdem eine Anpassung der kantonalen Vorgaben über die Geoinformation an die geänderten, bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen stattgefunden hatte sowie eine neue Zusammensetzung der Nomenklaturkommission erfolgt war. Seither hat die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Schreibweisen der geografischen Namen der amtlichen Vermessung – der sogenannten Flurnamen – in allen Gemeinden der Reihe nach begutachtet und sorgfältig bereinigt. Dabei wurden sie auf ihre sprachliche Richtigkeit und Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben überprüft. Grundlage dafür war eine Zusammenstellung der Schreibweisen in den verschiedenen amtlichen Registern, die durch den kantonalen Nachführungsgeometer bereitgestellt worden waren. Die Nomenklaturkommission war bestrebt, bestehende Schreibweisen möglichst zu belassen, insbesondere dort, wo sie Bestandteile von gültigen Adressen sind. Wo nötig, wurden Unterschiedliche in verschiedenen Gemeinden «horizontal» harmonisiert (Beispiel: Buoholzbach – Bueholzbach). Auch eine «vertikale» Harmonisierung hat stattgefunden: Das gleiche Gebiet soll in allen amtlichen Registern des Kantons und der jeweiligen Gemeinde einheitlich geschrieben werden.

Als Ergebnis hat die Nomenklaturkommission der verfahrensleitenden Baudirektion für jede Gemeinde eine Namensliste zur Beschlussfassung empfohlen. Nach einer Überprüfung konnte die Baudirektion sämtliche Empfehlungen der Kommission zustimmen. Im Rahmen der öffentlichen Auflagen sind gesamthaft nur wenige Einsprachen gegen die Festlegungen eingegangen. Soweit die vereinzelten Anträge für eine andere Schreibweise mit den Vorgaben vereinbar waren und nachbarlichen Interessen nicht entgegenstanden, hat die Baudirektion die Einsprachen gutgeheissen. Dies jeweils nach Rücksprache mit der Nomenklaturkommission sowie der zuständigen Gemeinde.

Inzwischen sind die Verfahren in sämtlichen Gemeinden abgeschlossen und die Nomenklaturen aller Gemeinden in Rechtskraft erwachsen. Die Nomenklaturkommission bleibt zum Zweck der Prüfung von Schreibweisen neuer oder geänderter Strassennamen, etwa bei Neuadressierungen, bestehen.


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

lead_de: ALW Infobulletin, Ausgabe Frühling 2011, ist publiziert.

title_de: ALW Infobulletin Frühling 2011


title_de: Hergiswil NW: Kollision zwischen Personenwagen und Motorrad


title_de: Coronavirus: Regierungsrat bewilligt Nachschub von Schutzmaterial

content_de:
Der Verbrauch von Schutzartikeln bei der Betreuung von Coronavirus-Patienten oder Risikopersonen ist hoch. Der Regierungsrat hat einen Kredit bewilligt, um die Versorgung im Kanton für eine längere Dauer sicherzustellen.

Im Kampf gegen das sehr ansteckende Coronavirus sind Mitarbeitende in Arztpraxen, Spitälern, von der Spitex oder anderen Gesundheitseinrichtungen wie Alters- und Pflegeheime auf eine grosse Menge von Schutzartikeln angewiesen. Bei der Betreuung von potenziell oder bestätigten Infizierten sowie Risikopersonen müssen Hygienemasken und Handschuhe getragen werden, um die Gefahr einer Ansteckung mit COVID-19 zu verhindern. Das Kantonsspital Nidwalden deckt seinen Bedarf solange und soweit möglich selbständig ab. Für die restliche Versorgung der ansässigen Gesundheitseinrichtungen hat der kantonale Führungsstab die Koordination übernommen. Derzeit sind noch Materialreserven vorhanden, doch die weitere Entwicklung der Pandemie ist schwer voraussehbar. Auch existieren bezüglich Gesamtbedarf keine vergleichbaren Erfahrungswerte. Erschwerend kommt hinzu, dass die Lieferfristen und Preise wegen der global hohen Nachfrage sehr volatil sind.

Der Bundesrat hat angekündigt, dass er bei medizinischen Gütern bei dringendem Bedarf Unterstützung bietet, in erster Linie sind für deren Beschaffung aber die Kantone zuständig. Um für eine länger andauernde Pandemie gewappnet zu sein, hat der Regierungsrat einen Kredit von 130'000 Franken für zusätzliches Schutzmaterial bewilligt. In erster Linie werden damit Hygienemasken und Handschuhe in hoher Stückzahl erworben, daneben stehen Schutzanzüge und -brillen, Einwegschürzen und Desinfektionstücher auf der Beschaffungsliste. Sollte sich herausstellen, dass die Schätzungen zu tief angesetzt waren, wären weitere Mittel zu sprechen. Im umgekehrten Fall wird nicht gebrauchtes Material nach dem Ende der Pandemie in ein kantonales Lager überführt.


title_de: Nidwaldner Museum: Spatenstich für neuen Pavillon beim Winkelriedhaus


title_de: Vorlage für Steuergesetzrevision 2021 geht nun an den Landrat

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Mit der Steuergesetzrevision 2021 werden der Steuerbezug und die Verzinsung der Steuern bürgerfreundlicher ausgestaltet. In erster Linie werden harmonisierungs- und bundesrechtliche Vorgaben umgesetzt. Nun hat der Regierungsrat die Vorlage zuhanden des Landrates verabschiedet.

Das Steuerrecht des Bundes hat kürzlich Änderungen erfahren. Einige davon werden zwar durch das kantonale Steueramt und die Gemeindesteuerämter bereits angewandt, nun müssen sie aber im kantonalen Gesetz formal verankert werden. Der Regierungsrat hat hierfür die Steuergesetzrevision 2021 zuhanden des Landrates verabschiedet. Die Anpassungen stehen in keinem Zusammenhang mit der Umsetzung der sogenannten STAF-Vorlage über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung im Kanton Nidwalden. Gegen diese Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes war das konstruktive Referendum ergriffen worden. Dazu wird später in diesem Jahr eine Volksabstimmung stattfinden, nachdem der ursprüngliche Termin vom 17. Mai aufgrund der Coronavirus-Pandemie gestrichen worden ist.

Bei den Änderungen in der Steuergesetzrevision 2021 handelt es sich vorwiegend um harmonisierungsrechtliche Vorgaben, die unabhängig vom Ausgang der vorhin erwähnten Abstimmung eingeführt werden können. So wird unter anderem die Ungleichbehandlung zwischen quellenbesteuerten und ordentlich besteuerten Personen abgebaut. Weiter werden bei den Liegenschaftskosten neu auch Rückbaukosten im Hinblick auf einen Ersatzneubau abzugsfähig. Die Ausweitung der Abzugsfähigkeit ist für die Kantone freiwillig. Soweit eine solche erfolgt, ist das Bundesrecht aber zwingend einzuhalten. Ferner werden Anpassungen im Steuerstrafrecht übernommen, indem Verjährungsfristen für die Strafverfolgung und die Sanktionen für Steuervergehen nachgeführt werden.

Fälligkeitstermine werden auf einen reduziert

Im nicht harmonisierten Bereich werden aufgrund von Entwicklungen auf Bundesebene und in anderen Kantonen der Kinder-, Unterstützungs- und Versicherungsabzug sowie die Besteuerung von Liquidationsgewinnen angepasst. Ein Beispiel: Werden die Eltern getrennt besteuert, so soll der Kinderabzug neu hälftig aufgeteilt werden, wenn das Kind unter gemeinsamer elterlicher Sorge steht und keine Unterhaltsbeiträge für das Kind geltend gemacht werden. Die Höhe des Kinderabzugs wird indes nicht verändert, hier ist eine Anpassung im Rahmen der Umsetzung der STAF-Vorlage vorgesehen.

Ein zentraler Punkt für sämtliche Steuerpflichtigen ist die künftige Vereinfachung des Steuerbezuges. Die bisher unterschiedlichen Raten- und Fälligkeitstermine für juristische und natürliche Personen entfallen, ebenso das komplexe Geflecht von Verzugs-, Vergütungs-, Ausgleichs- und Rückerstattungszinsen. Neu gibt es für alle nur noch einen allgemeinen Fälligkeitstermin. Bei den Zinsen wird es noch

einen Vorauszahlungszins, einen Ausgleichszins für zu viel oder zu wenig bezahlte Steuern und einen Verzugszins auf verspätete Zahlungen geben. Der Steuerbezug wird damit einfacher, bürgerfreundlicher und besser nachvollziehbar. Überdies sollen der Steuererlass und die Steuersicherung formell an die direkte Bundessteuer angeglichen werden.

Aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung wurden zwei Elemente aus der Vorlage gestrichen. So wird zum einen auch in Zukunft von einer ordentlichen Besteuerung von überwiegend kommerziell tätigen Vereinen und Stiftungen abgesehen und zum anderen die Bestimmung bezüglich erbschafts- und schenkungssteuerfreien Vermögensübergänge bei Unternehmensfortführung im Steuergesetz belassen.

Es wird davon ausgegangen, dass die gesetzlichen Anpassungen zu keinen wesentlichen Veränderungen bei den Steuereinnahmen führen werden. Dies auch deshalb, weil sich der Kanton Nidwalden dank seiner nachhaltigen Steuerstrategie in den Bereichen der Einkommens-, Vermögens-, Gewinn- und Kapitalsteuerbelastung schweizweit bereits optimal positioniert hat. Ziel ist es, das revidierte Steuergesetz per 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen.


title_de: Stans NW: Frau auf Fussgängerstreifen angefahren


title_de: Der Landratssaal soll nicht umgestaltet werden

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Der Regierungsrat lehnt ein Postulat zur Umgestaltung des Landratssaals ab. Auf einen Eingriff in das bestehende Erscheinungsbild soll verzichtet werden, da es sich um einen geschichtsträchtigen Raum handelt.

Der Landratssaal im Rathaus Stans entspricht nicht den Anforderungen an eine moderne Sitzungsinfrastruktur, hält der Stanser Landrat Andreas Gander-Brem in seinem Postulat fest. Der Saal brauche eine Erneuerung und soll mit zeitgemässer Technik ausgerüstet werden, fordert er. Die engen Platzverhältnisse sollen nach Möglichkeit aufgelockert werden. Diese seien zurzeit für alle Nutzer – 60 Landräte, sieben Regierungsräte, Medienschaffende und Zuschauer – beengend. Um das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu verbessern, soll zudem abgeklärt werden, ob der Raum für andere Veranstaltungen und Seminare verwendet werden kann.

Der Regierungsrat betont in seiner Antwort auf den Vorstoss, dass es sich beim Landratssaal um einen geschichtsträchtigen Raum handelt, weshalb ein grösserer Eingriff unbedingt zu vermeiden ist. Er teilt zwar die Ansicht, dass die Platzverhältnisse eng und nicht sonderlich komfortabel sind. Die bestehende Möblierung soll jedoch beibehalten werden, was sich demzufolge einschränkend auf die Möglichkeiten für Änderungen auswirkt. Was die technische Ausstattung betrifft, erachtet der Regierungsrat eine Mikrofon- oder Abstimmungsanlage sowie Steckdosen für jedes Ratsmitglied nicht als zwingend erforderlich. Er misst dem Verzicht auf einen Eingriff in die Substanz der Saalinfrastruktur höheres Gewicht bei, weshalb dem Landrat beantragt wird, das Postulat abzulehnen.

Bereits heute wird der Saal für verschiedene Anlässe genutzt. Es sind dies insbesondere Gerichtsverhandlungen und Sitzungen. Bei einer weiteren Öffnung des Rathauses gilt es zu beachten, dass bei einer Vermietung der dadurch entstehende Zusatzaufwand für den Hausdienst gedeckt werden kann.


title_de: Erhebliche Waldbrandgefahr in Nidwalden und Obwalden

content_de:
Aufgrund der aktuellen Wetterlage (anhaltende Trockenheit) beurteilen das Amt für Wald und Energie Nidwalden sowie das Amt für Wald und Landschaft Obwalden zusammen mit dem Feuerwehrinspektorat Obwalden und Nidwalden die Waldbrandgefahr als erheblich

(Stufe 3 von 5).


title_de: Beckenried NW: Person wurde beim Biken verletzt

content_de:
Am Ostersonntag, 12.04.2020, zirka 14:40 Uhr, ging bei der Kantonspolizei Nidwalden die Meldung über einen Unfall ein. Ein Biker zog sich dabei Verletzungen zu.

Der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Nidwalden wurde gemeldet, dass sich eine Person beim Biken verletzt habe. Der Mountainbiker, ein 57-jähriger Mann aus der Region, war mit einer wei-teren Person mit dem Bike von Tannibühl herkommend talwärts in Richtung Beckenried unter-wegs. Bei der Liegenschaft Eggberg 1 stürzte der Biker auf der asphaltierten Strasse ohne Drit-teinwirkung. Der Verunfallte wurde mit unbekannten Verletzungen von der Rega in ein nahegele-genes Spital überflogen.


title_de: Buochs NW: Selbstunfall eines Rollerfahrers auf der Autobahn


title_de: Coronavirus: Erster Todesfall in Nidwalden

content_de:
Der Kanton Nidwalden hat das erste Todesopfer im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu beklagen. Bei der Verstorbenen handelt es sich um eine

81-jährige Frau, die an Vorerkrankungen litt.

In Nidwalden ist erstmals bei einer Person das Coronavirus als Todesursache aufgetreten. Die 81-jährige Frau verstarb am 11. April an den Folgen der Lungenkrankheit. Drei Tage davor war sie positiv auf COVID-19 getestet worden. Sie lebte zuletzt in einem Alters- und Pflegeheim und litt an mehreren chronischen Vorerkrankungen.

Der Nidwaldner Regierungsrat entbietet den nahestehenden Personen der Verstorbenen sein Beileid. Er appelliert an die Bevölkerung, die Hygiene- und Verhaltensmassnahmen des Bundesrates weiterhin konsequent einzuhalten. «Die Anzahl Erkrankungen ist landesweit zwar rückläufig, doch die Pandemie haben wir noch nicht überwunden. Auch wenn es viel Disziplin erfordert, dürfen wir nicht nachlässig werden», hält Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest. Trotz schönem Wetter gilt deshalb: Möglichst zu Hause bleiben und den Radius, in dem man sich draussen bewegt, sowohl zeitlich als auch räumlich eingrenzen. Ansammlungen von mehr als fünf Personen sind weiterhin verboten.

In Nidwalden sind bis heute 104 Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. «Damit bewegen wir uns prozentual zur Bevölkerung in der oberen Hälfte aller Kantone», sagt Kantonsarzt Peter Gürber. Diese Zahl alleine ist aber bedingt aussagekräftig. Es bestehen keine verlässlichen Angaben, wie intensiv in anderen Kantonen getestet wird, zudem muss von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden. Auch ist nicht statistisch erwiesen, wie viele Personen sich in Selbst-Isolation begeben, ohne getestet worden zu sein. Derzeit befinden sich vier Personen in Nidwalden aufgrund einer Coronavirus-Erkrankung in Spitalpflege.


lead_de: Während der Restaurierung eines alten Gerichtsprotokolls wurde im Staatsarchiv eine unerwartete Entdeckung gemacht: In den Buchdeckeln kam ein fast vollständiges und relativ gut erhaltenes Spiel mit Jasskarten aus dem 16. Jahrhundert zum Vorschein – eine Seltenheit.

title_de: Seltener Fund im Staatsarchiv: Jasskarten aus dem 16. Jahrhundert


title_de: Ennetmoos NW: Landwirt zog sich bei einem Arbeitsunfall schwere Verletzungen zu


title_de: Führungsstab stellt der Bevölkerung ein gutes Zeugnis aus

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Die Ostertage sind aus Sicht des kantonalen Führungsstabs mehrheitlich ruhig verlaufen. Nur vereinzelt musste die Kantonspolizei wegen den Corona-Verhaltensregeln Aufklärungsarbeit leisten. Gebüsst wurde niemand.

Die Kantonspolizei Nidwalden zieht ein positives Fazit zum Osterwochenende. «Trotz sommerlichem Wetter und vielen Ausflüglern sind die Corona-Verhaltensregeln in Nidwalden zum grössten Teil gut eingehalten worden», hält Dario Habermacher, Leiter Kommandodienste und Mitglied des kantonalen Führungsstabs, fest. Die Polizei hat an neuralgischen Stellen mit erfahrungsgemäss hohen Besucherfrequenzen täglich Kontrollen durchgeführt. Im Weiteren gingen diverse Meldungen aus der Bevölkerung ein, wonach das Versammlungsverbot oder die Abstandsregeln nicht eingehalten würden. Die ausgerückten Polizisten konnten dies in den meisten Fällen nicht bestätigen beziehungsweise die Personen waren teilweise nicht mehr vor Ort. Sanktionen mussten keine ausgesprochen werden, es wurden aber vereinzelt aufklärende Gespräche geführt und auf die nach wie vor geltenden Vorgaben des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) aufmerksam gemacht. «Die Betroffenen haben viel Verständnis gezeigt und unseren Anweisungen Folge geleistet», so Dario Habermacher.

Ruedi Wyrsch, Co-Leiter des kantonalen Führungsstabs, ergänzt: «Es ist uns bewusst, dass die Leute wieder zur Normalität zurückkehren möchten, vor allem in Zeiten von schönem Wetter und Ferien. Dafür ist es im Moment aber leider noch zu früh. Die anhaltende Pandemie erfordert von uns allen nach wie vor sehr viel Disziplin. Ich bin überzeugt, dass die Bevölkerung in Nidwalden die Verhaltensregeln weiterhin gut umsetzen wird.»


title_de: Verkehrsunfall in Beckenried A2 und Hergiswil NW


title_de: Ennetbürgen NW: Irrfahrt in alkoholisiertem Zustand/Zeugenaufruf


title_de: Wolfenschiessen NW: Ökonomiegebäude abgebrannt


title_de: Neue Sonderausstellung im Nidwaldner Museum: "Von Gipfelstürmern und Kofferträgern. Eine Ausstellung zur Geschichte des Tourismus"


title_de: Stans NW: Selbstunfall im Kreisel


title_de: Ausserordentliche Hilfeleistung

content_de:
Am Samstag, 18.04.2020, 17:45 Uhr, ging bei der Kantonspolizei Nidwalden die Meldung über einen abgestürzten Hund ein. Der junge Mittelpudel konnte wohlbehalten geborgen werden.

Der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Nidwalden wurde gemeldet, dass einer Hundebesitzerin der sieben Monate alte Hund einen Hang hinuntergestürzt sei. Die Besitzerin war mit ihrem Mittelpudel von der Risleten auf der Rütenenstrasse nach Beckenried unterwegs. Im steilen und bewaldeten Gelände, stürzte dieser ohne Dritteinwirkung und unbekannten Gründen den steilen Hang hinunter. Aufgrund der Begebenheiten vor Ort, konnte die Besitzerin ihn nicht selbstständig bergen. Der Junghund konnte durch die ausgerückte Alpine-Einsatz-Gruppe der Kantonspolizei Nidwalden, im steilen Gelände, wohlbehalten geborgen und der Hundehalterin übergeben werden.


title_de: Beckenried NW: Ausserordentliche Hilfeleistung


title_de: Coronavirus: Kantonspolizei büsst uneinsichtige Personen

content_de:
Am vergangenen Osterferien-Wochenende waren jeweils nachmittags viele Leute in der Natur unterwegs. Die Mehrheit hielt sich gut an die COVID-19-Verhaltensregeln. Dennoch musste die Kantonspolizei mehrere Ordnungsbussen ausstellen.

Die Kantonspolizei Nidwalden zieht über das vergangene Wochenende grundsätzlich eine positive Bilanz. Da sich vor allem nachmittags aufgrund des schönen Wetters viele Leute draussen bewegten, wurden die Kontrollen bezüglich den Coronavirus-Verhaltensregeln durch die Kantonspolizei intensiviert. «Die Bevölkerung hat sich insgesamt gut an die Richtlinien gehalten», sagt Dario Habermacher, Leiter Kommandodienste und Mitglied des kantonalen Führungsstabs. Es gab aber auch einige wenige Ausnahmen, in denen Ordnungsbussen in der Höhe von 100 Franken ausgestellt werden mussten. Bei den Betroffenen handelte es sich in erster Linie um Gruppierungen jüngerer Leute. «Die Personen zeigten sich trotz direkten Hinweisen unseren Polizisten auf die geltenden Abstandsregeln uneinsichtig und wurden daher gebüsst», erklärt Dario Habermacher.

Ruedi Wyrsch, Co-Leiter des kantonalen Führungsstabs, hält dazu fest: «Wir haben Verständnis, dass bei den Leuten das Bedürfnis wächst, sich mit anderen zu treffen und das Leben wie früher zu führen. Doch der Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität und nur wenn alle die Verhaltensregeln weiterhin befolgen, können neue Infektionsherde und –ketten vermieden werden. Im Grossen und Ganzen hält sich die Nidwaldner Bevölkerung aber vorbildlich an die Regeln und hierfür gilt es an dieser Stelle ein Lob auszusprechen.»


title_de: Stans NW: Brand in einem Restaurant

content_de:
Am Montag, 20.04.2020, hat es in Stans/NW in einem Restaurant gebrannt. Dabei zog sich eine Person leichte Brandverletzungen zu. Die Feuerwehr konnte das Feuer im Keller des Gebäudes rasch unter Kontrolle bringen und löschen.

Die Kantonspolizei Nidwalden erhielt am Montag, 20.04.2020, um ca. 09.10 Uhr, die Meldung, wonach im Keller eines Gebäudes in Stans/NW an einem Elektrotabelau ein Brand ausgebrochen sei. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte vor Ort, stellten diese fest, dass bereits eine grosse Rauchentwicklung vorhanden war. Die Stützpunktfeuerwehr Stans brachte den Brand in der Folge rasch unter Kontrolle und verhinderte dadurch einen Übergriff auf die restlichen Stockwerke. Eine Person wurde durch den Brand leicht verletzt und musste mit der aufgebotenen Ambulanz in ein Spital überführt werden. Das Restaurant war beim Brandausbruch, gestützt auf die erlassenen Massnahmen des Bundesrates anhand der ausserordentlichen Lage, geschlossen.

Die genaue Brandursache wird nun durch Spezialisten der Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft ermittelt. Am Gebäude entstand ein Sachschaden von ca. CHF 250'000.00.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden, die Stützpunktfeuerwehr Stans, das Feuerwehrinspektorat Obwalden/Nidwalden, der Rettungsdienst sowie die Staatsanwaltschaft Nidwalden.


title_de: Coronavirus: Videobotschaft des Nidwaldner Regierungsrates

content_de: Der Nidwaldner Regierungsrat zollt der Bevölkerung seinen Respekt. Ihr macht das grösstenteils einwandfrei mit dem Einhalten der Corona-Verhaltensregeln. Die Zahl der Neuinfektionen ist in Nidwalden seit Tagen stagnierend. Sicher auch euer Verdienst! Jetzt gilt es nicht nachzulassen! Vielen Dank!


title_de: Absolutes Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe

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Die anhaltende Trockenheit und fehlende Niederschläge haben die Brandgefahr in Wäldern und Wiesen massiv erhöht. In Absprache mit den Zentralschweizer Kantonen erlassen die Kantone Ob- und Nidwalden ab sofort für das ganze jeweilige Kantonsgebiet ein absolutes Feuerverbot im Wald und an Waldrändern. Damit gilt auch im gesamten Kantonsgebiet per sofort ein absolutes Feuerwerksverbot.

Die derzeitige Trockenheit hat in weiten Teilen der Schweiz zu einer grossen Brandgefahr in Wäldern und auf Wiesen geführt. Die Kantone Ob- und Nidwalden schätzen die Waldbrandgefahr als gross (Warnstufe 4) ein. In Absprache mit den Zentralschweizer Kantonen erlassen die Kantone Ob- und Nidwalden deshalb ab sofort ein absolutes Feuerverbot im Wald und an den Waldrändern.

Es ist bis auf Widerruf verboten, im Wald und in Waldesnähe (50m) Feuer zu entfachen oder Streichhölzer und Raucherwaren wegzuwerfen. Das Verbot beinhaltet insbesondere auch das Grillieren an Feuerstellen und Feuerschalen und auf Einweggrills sowie das Steigenlassen von Heissluftballons und «Himmelslaternen», welche durch offenes Feuer angetrieben werden. Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern ist im gesamten Kantonsgebiet untersagt. Zuwiderhandlungen gegen dieses Verbot werden polizeilich geahndet. Aufgrund der aktuellen Wetterprognosen wird die Trockenheit noch mindestens eine Woche andauern. Kurze Gewitterregen vermögen die Situation nicht zu entschärfen. Eine Entspannung der Gefahrenlage ist frühestens nach einer intensiven Regenphase von mindestens zwei Tagen zu erwarten. Erst dann kann das Verbot wieder ausser Kraft gesetzt werden.

Weitere Informationen über die aktuelle Lage finden sich im Internet unter www.naturgefahren.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Coronavirus: Nidwaldner Landrat tagt am 27. Mai wieder

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Die Landratssitzung vom 6. Mai ist abgesagt, die nächste findet am 27. Mai statt. Das Kantonsparlament weicht dabei in eine Mehrzweckhalle aus, um die Corona-Abstandsvorschriften einhalten zu können.

Das Landratsbüro hat beschlossen, die nächste Sitzung des Landrates am ordentlich vorgesehenen Termin vom 27. Mai 2020 durchzuführen. Somit fällt nach der Sitzung vom 1. April auch jene vom 6. Mai aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und den vom Bundesrat angeordneten Massnahmen aus. Es ist vorgesehen, dass am 27. Mai die Traktanden vom 1. April und allfällige weitere Geschäfte behandelt werden. Die Beratung der wegen der Corona-Krise erlassenen Notverordnungen ist für die Sitzung vom 24. Juni geplant.

Das Nidwaldner Kantonsparlament wird vorderhand nicht im Landratssaal tagen, weil mit den Platzverhältnissen und der engen Bestuhlung den Vorschriften des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) bezüglich Abstandhalten nicht nachgekommen werden kann. Stattdessen findet die nächste Sitzung in der weitaus grösseren Mehrzweckhalle Turmatt in Stans statt, in der die BAG-Vorgaben problemlos umgesetzt werden können. Die Gesundheit und der Schutz der 60 Landrätinnen und Landräte und der sieben Regierungsratsmitglieder stehen an oberster Stelle.

Ausreichend Zeit für die ordentliche Vorberatung


title_de: Stansstad NW: Fussgängerin angefahren


title_de: Emmetten NW: Massive Streifkollision


title_de: Soforthilfe für Kleinunternehmen dank COVID-19-Fonds

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Die Einschränkungen aufgrund des Coronavirus gefährden in Nidwalden die Existenz zahlreicher Kleinbetriebe. Neben der Hilfe durch Bund und Kanton steht neuerdings ein durch private Gelder gespiesener COVID-19-Fonds zur Verfügung. Die Idee dazu stammt von einem Hergiswiler Unternehmer.

Die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Massnahmen für die Wirtschaft treffen auch viele Nidwaldner Unternehmen hart. Prioritär der Bund und subsidiär der Kanton leisten in dieser schwierigen Lage finanzielle Hilfestellung, allen voran in Form von staatlichen Überbrückungskrediten, um die Auswirkungen abzufedern und eine Welle von Entlassungen und Konkursen zu verhindern. Ab sofort steht den von der Corona-Krise besonders betroffenen Nidwaldner Kleinbetrieben mit weniger als 10 Mitarbeitenden eine zusätzliche Unterstützung zur Verfügung. Dabei handelt es sich um einen COVID-19-Fonds. Anspruchsberechtigte Betriebe können ein Gesuch für einen einmaligen, nicht rückzahlpflichtigen Beitrag in der Höhe von 10'000 Franken einreichen.

Der Initiant dieses Fonds ist Dr. Peter Grogg. Mit dem Anliegen, dass Kleinbetrieben, die derzeit hohe Umsatzeinbussen erleiden, rasch und unbürokratisch geholfen werden kann, hat sich der Hergiswiler Unternehmer vertrauensvoll bei Diana Hartz, Leiterin der Wirtschaftsförderung Nidwalden, gemeldet. Er selbst hat den namhaften Beitrag von 1 Million Franken in den Fonds eingezahlt. Weiter hat Dr. Peter Grogg den Kanton mit der Verwaltung des Fonds sowie der Ausbezahlung der Beiträge betraut. Es war ihm ein Anliegen, dass andere in Nidwalden ansässige Unternehmen und vermögende Personen kontaktiert werden mit der Bitte, ebenfalls Gelder in den Fonds einzuzahlen. Diesem Anliegen ist der Kanton gerne nachgekommen, wodurch der Fonds-Gesamtbetrag mittlerweile auf 2,2 Millionen Franken angestiegen ist. Somit können mindestens 220 Unternehmen in Nidwalden mit je 10'000 Franken unterstützt werden. Fliessen weitere Gelder in den Fonds, können noch mehr Kleinunternehmen von der Soforthilfe profitieren.

«Dies ist ein starkes Zeichen der Solidarität von privater Seite», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger dazu fest. «Die Schaffung des COVID-19-Fonds ist eine grosszügige und sehr zu begrüssende Ergänzung der Massnahmen des Bundes und des Kantons. Er trägt zum Erhalt dieser Unternehmen bei, die von grosser Bedeutung für die Zukunft von Nidwalden als Wirtschaftsstandort und Wohnort sind.»

Geprüft werden die eingehenden Anträge in einem ersten Schritt von der kantonalen Wirtschaftsförderung und abschliessend von einem Dreier-Gremium, bestehend aus zwei Regierungsräten und einem Vorstandsmitglied des Nidwaldner Gewerbeverbandes. Anspruchsberechtigt sind Kleinbetriebe mit weniger als 10 festangestellten Mitarbeitenden, die spätestens seit dem 1. Januar 2020 mit ihrem Unternehmenssitz in Nidwalden ansässig sind, die per 1. März 2020 keine offenen Betreibungen ausgewiesen haben und deren Liquidität gefährdet ist, weil sie seit dem 17. März einen Umsatzrückgang von rund 50 Prozent oder mehr verzeichnen. «Wir hoffen natürlich, dass wir möglichst vielen Gesuchstellern eine positive Rückmeldung geben können, dies hängt aber davon ab, ob die erwähnten Kriterien eingehalten werden», so Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger.

Antragsformulare können ab sofort unter www.nw.ch/coronafonds


title_de: Stansstad NW: Streifkollision beim Fahrstreifenwechsel


title_de: Liegenschaft Krone, Buochs, in neuem Glanz


title_de: Umsatzeinbussen nehmen wegen COVID-19 teils drastische Ausmasse an

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Die kantonale Wirtschaftsförderung hat in den vergangenen Tagen gemeinsam mit den lokalen Wirtschaftsverbänden eine Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf Nidwaldner Unternehmen durchgeführt. Die Ergebnisse bestätigen, dass die Wirtschaft mit voller Wucht getroffen wird.

83% aller Nidwaldner Unternehmen haben seit der Einführung der Corona-Massnahmen des Bundesrates am 17. März Umsatzrückgänge erlitten. Besonders drastisch sind die Auswirkungen in der Tourismus- und Gastrobranche, wo 91% der Unternehmen einen Umsatzrückgang zwischen 50 und 100% beklagen.

Rund jedes sechste befragte Unternehmen gibt an, dass es gegenwärtig damit rechnet, bis Ende Jahr Stellen abbauen zu müssen. Dies soll mehrheitlich über natürliche Fluktuationen erfolgen. 90% der Betriebe gehen davon aus, dass die Corona-Krise negative Auswirkungen auf ihren Geschäftsverlauf der nächsten zwei Jahre haben wird; 5% sehen ihre Existenz gar massiv gefährdet. Seit dem 17. März sind beim Arbeitsamt des Kantons Nidwalden rund 920 Kurzarbeitsgesuche eingegangen. Es überrascht daher wenig, dass 49% der befragten Unternehmen angeben, ein solches Gesuch eingereicht zu haben. Mit dem hierfür notwendigen Prozedere zeigen sich die befragten Unternehmen mehrheitlich zufrieden.

Bisher haben 20% der Nidwaldner Unternehmen einen Überbrückungskredit des Bundes beantragt; rund 10% erachten es als wahrscheinlich, dass sie die gleiche Soforthilfe auf kantonaler Stufe beanspruchen werden. Entsprechende Gesuche können weiterhin eingereicht werden.

Die Frage, ob die Politik bei den angeordneten Massnahmen eher zu viel Wert auf die Gesundheit gelegt hat, wird von 48% der befragten Unternehmen bejaht. Praktisch gleich viele (47%) sind der Auffassung, dass die Abwägung zwischen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Aspekten genau richtig vorgenommen worden ist.

85% der Unternehmen beurteilen die bisherige Kommunikation des Kantons während der Corona-Krise als zufriedenstellend bis sehr gut.

Es gibt Zeichen der Hoffnung

«Die breit abgestützten Umfrageergebnisse zeigen deutlich, welch drastische Folgen die Corona-Pandemie auf den Wirtschaftsstandort Nidwalden hat», kommentiert Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger. Er sieht aber auch mehrere Anzeichen, die Anlass zur Hoffnung geben. So zum Beispiel die schweizweite Abflachung der Infektionskurve, die vom Bundesrat festgelegten Lockerungsetappen, die verschiedenen staatlichen Unterstützungsinstrumente, welche offensichtlich greifen, sowie die Entwicklung der Neuanmeldungen beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Obwalden/Nidwalden. «Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie haben sich in einer ersten Phase täglich deutlich mehr Personen, die ihren Job verloren haben, beim RAV gemeldet als üblich. Seit gut einer Woche hingegen befinden wir uns wieder auf dem Niveau wie vor dem Ausbruch», so Othmar Filliger.

Die Online-Umfrage, die gemeinsam mit dem Gewerbeverband Nidwalden, Pro Wirtschaft Nidwalden/Engelberg und den Nidwaldner Jungunternehmern (NOVUM) durchgeführt worden ist, dauerte vom 15. bis zum 21. April. Von insgesamt 785 angeschriebenen Unternehmen haben 508 an der Umfrage teilgenommen, was einer hohen Rücklaufquote von rund 65% entspricht. Die meisten Betriebe sind in der Dienstleistungsbranche tätig (35%), gefolgt vom Baugewerbe (18%), dem Handel/Gewerbe (15%) und der Gastronomie (10%). Von den befragten Unternehmen gaben 15% an, dass es untern ihren Mitarbeitenden zu Corona-Verdachtsfällen oder zu tatsächlichen Infizierungen gekommen ist.

Die Resultate der Umfrage im Detail: www.nw.ch/wfpub/20224


title_de: Auflage Fahrplanentwurf 2012


title_de: Regierungsrat setzt Eckwerte für Schulübertritte und Abschlüsse

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Nachdem das Schuljahr 2019/20 trotz Corona-Pandemie als vollwertiges Schuljahr anerkannt wird, hat der Nidwaldner Regierungsrat die Übertrittsbestimmungen auf den verschiedenen Bildungsstufen geregelt. Bei der Maturität wird die Notengebung angepasst und der Termin der schriftlichen Prüfung verschoben.

Zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in der Schweiz hat der Bundesrat am 13. März verschiedene Massnahmen erlassen. Der Bildungsbereich ist durch das gegenwärtige Verbot von Präsenzunterricht an den Schulen direkt betroffen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung sind verschiedene Lockerungen beschlossen worden. So wird gemäss Beschluss des Bundesrats von dieser Woche am 11. Mai an der obligatorischen Schule der Präsenzunterricht wieder aufgenommen.

Die Schweizerische Konferenz der Erziehungsdirektorinnen und Erziehungsdirektoren (EDK) hat unlängst beschlossen, dass das Schuljahr 2019/20 als vollwertiges Schuljahr anerkannt wird. Im Weiteren haben sich die Kantone darauf geeinigt, im Bereich der Volksschule bis Ende April die Ausgestaltung der Zeugnisse sowie der Promotionsbestimmungen anzupassen. Der Nidwaldner Regierungsrat hat diese Themen nun auch für das Gymnasium und die Berufsbildung in der Zeugnisverordnung geklärt.

Volksschule

Der Ausfall des Präsenzunterrichts wird schlussendlich sechs Wochen gedauert haben, wobei die Rückmeldungen zum alternativen Fernunterricht grossmehrheitlich positiv sind. Für den Präsenzunterricht verbleiben der Volksschule im laufenden Semester noch acht Wochen, womit die Ausstellung der Zeugnisse, der Promotionen und die Übertritte an der Volksschule – mit dem notwendigen Augenmass – regulär erfolgen können. In den Zeugnissen wird einzig ein Vermerk zur Corona-Ausnahmesituation angebracht.

Gymnasium

Da die Leistungsbeurteilung in der Mittelschule trotz Fernunterricht möglich ist, können die Zeugnisse am Ende des laufenden Schuljahres regulär ausgestellt werden. Der Promotionsentscheid wird allerdings ausgesetzt. Das heisst, dass alle Kollegischülerinnen und -schüler ins nächste Schuljahr befördert werden. Wer allerdings am Ende des letzten Semesters provisorisch promoviert wurde, muss zum Abschluss des 1. Semesters 2020/21 definitiv befördert werden. Andernfalls erfolgt eine Zurückversetzung oder der Ausschluss aus der Schule.

Hinsichtlich der Maturität hält sich der Regierungsrat an die Empfehlung der EDK. Er verzichtet auf die Durchführung der mündlichen Prüfungen und hält an der schriftlichen Prüfung fest. «Wir sind der Auffassung, dass die Abstands- und Hygienevorschriften angesichts der räumlichen Voraussetzungen am Kollegium in Stans problemlos eingehalten werden können», hält Bildungsdirektor Res Schmid fest. Damit die schriftlichen Prüfungsresultate nicht überproportional zählen, sieht der Regierungsrat eine Anpassung bei der Gewichtung der Noten vor. So fliessen die Zeugnisnoten des letzten Schuljahres zu zwei Dritteln und die schriftliche Maturitätsprüfung zu einem Drittel in die Gesamtbeurteilung ein. Aufgrund des situationsbedingten, kurzfristigen Entscheids und um den Maturandinnen und Maturanden bei den Prüfungsvorbereitungen unter diesen ausserordentlichen Voraussetzungen entgegenzukommen, wird der Prüfungstermin um rund drei Wochen nach hinten verlegt.

Berufsbildung

In der Berufsbildung bestehen bezüglich Promotionen nationale Regelungen. Hinsichtlich der Abschlüsse hat der Bundesrat am 16. April die Verordnung über die Durchführung der Qualifikationsverfahren der beruflichen Grundbildung 2020 im Zusammenhang mit dem Coronavirus erlassen. Für das laufende Semester wird in den Abschlussklassen auf die Ausstellung eines Zeugnisses verzichtet, womit die entsprechenden Noten auch für das Qualifikationsverfahren entfallen. In den Nicht-Abschlussklassen wird ein Zeugnis ausgestellt, wobei die Beurteilung an gewisse Bedingungen gebunden ist. Der Promotionsentscheid wird – analog zur Regelung am Gymnasium – ausgesetzt.

Was die Berufsmaturitätsprüfungen betrifft, ist der Regierungsrat der Auffassung, dass im gesamten Berufsbildungsbereich dieselben Regelungen gelten und damit wie national vorgegeben auf sämtliche schulische Prüfungen verzichtet werden soll. Die praktischen Prüfungen allerdings finden unter Einhaltung der Verhaltensregeln statt.


title_de: Waldbrandgefahr wird zurückgestuft

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Die Niederschläge der vergangenen Tage haben zu einer Entspannung der Waldbrandgefahr geführt.

Aus diesem Grund beurteilt das Amt für Wald und Energie Nidwalden zusammen mit dem Feuerwehrinspektorat Ob- und Nidwalden die Waldbrandgefahr per sofort als mässig. Das absolute Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe ist aufgehoben worden. Die Bevölkerung wird aber weiterhin zu sorgfältigem Umgang bei Feuern im Freien sowie im Umgang mit Feuerwerkskörpern angehalten.

Weitere Informationen zur aktuellen Lage sind unter www.naturgefahren.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Hergiswil NW: Einhaltung der erlaubten Geschwindigkeit im Baustellenbereich muss verbessert werden

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Am Mittwoch, 29.04.2020, führte die Kantonspolizei Nidwalden auf der Autobahn A2 in Richtung Luzern eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Dabei wurde die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h teilweise massiv überschritten.

Seit der Umstellung auf die neue Verkehrsführung wurde vermehrt festgestellt, dass sich viele Verkehrsteilnehmende nicht an die Tempolimite hielten. Aus diesem Grund wurde in der Zeit von 09.15 Uhr bis 15.45 Uhr das Radargerät in unmittelbarem Bereich der aktuellen Bauarbeiten aufgestellt. Während dieser Zeit passierten insgesamt 5'750 Fahrzeuge die Kontrollstelle. Dabei hielten sich 2'240 Fahrzeuglenker nicht an die erlaubte Höchstgeschwindigkeit, was einem Anteil von rund 39 Prozent entspricht. Die schnellsten beiden Personenwagen passierten die Stelle mit 111 km/h bzw. 112 km/h.

Diese Zahlen sind mit Bezug auf die Verkehrssicherheit bedenklich. Die von den Verantwortli-chen vom ASTRA festgelegte Höchstgeschwindigkeit dient primär dazu, die Arbeiter auf den engen Platzverhältnissen zu schützen. Andererseits will man damit die Sicherheit für die übrigen Verkehrsteilnehmenden jederzeit gewährleisten. Besonders wenn Fahrzeuge aus logistischen Gründen vom Überholstreifen in die Baustelle einfahren oder sich von dieser wieder in den Verkehr einfügen müssen, ist das Unfallrisiko bei höheren Geschwindigkeiten latent vorhanden.

Weil sich auf diesem stark befahrenden Streckenabschnitt jeder Unfall gravierend auf den übrigen Verkehr auswirken könnte (Staubildung / Ausweichverkehr durch die Dörfer) unternimmt die Kantonspolizei NW alles, um aussergewöhnliche Ereignisse möglichst zu verhindern. Unter anderem müssen die Verkehrsteilnehmenden in Zukunft mit weiteren Geschwindigkeitskontrollen rechnen.


title_de: Schutzkonzepte an Schulen haben sich an Richtlinien zu orientieren

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Der Kanton Nidwalden bereitet sich auf die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an der obligatorischen Schule vor. Er hat Richtlinien erstellt, auf welchen die Schutzkonzepte der Schulen basieren sollen. Der Schutz von Lehrpersonen und Lernenden hat oberste Priorität. Trotz den besonderen Umständen lautet das Ziel, den Bildungsauftrag bestmöglich zu erfüllen.

Mit dem Bundesratsentscheid vom 29. April wird das Präsenzverbot an den Volksschulen per 11. Mai aufgehoben. Die Lockerung ist nicht als Freipass zu verstehen. «Deshalb bedeutet die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an der obligatorischen Schule eine Herausforderung, die unter Berücksichtigung der Abstands- und Hygieneregeln aber zu meistern ist», zeigt sich Bildungsdirektor Res Schmid überzeugt. Nach Beendigung des Fernunterrichts startet die Volksschule mit den regulären Stundenplänen im Klassenbetrieb. Hierfür hat die Bildungsdirektion Richtlinien aufgestellt, die sich an den Vorgaben des Bundes orientieren. Gestützt darauf erstellen die Schulgemeinde eigene Schutzkonzepte.

Die in den Schulhäusern zu treffenden Massnahmen zielen hauptsächlich auf einen direkten und indirekten Schutz der vulnerablen Personengruppen ab. So ist morgens und nachmittags vor dem Unterricht Händewaschen Pflicht ist. Bei einem Schulzimmerwechsel wird das Händewaschen ebenfalls empfohlen. Lehrpersonen haben die Abstandsregeln bestmöglich einzuhalten. Bis zu den Sommerferien rät die Bildungsdirektion, auf grössere Ansammlungen mit mehreren Klassen, wie dies etwa bei Sporttagen, Projektwochen oder Lagern der Fall ist, zu verzichten. «Als Richtgrösse zur Durchführung eines Anlasses gilt die Klasse», erklärt Res Schmid. Der obligatorische Sport- und Schwimmunterricht ist unter angepassten Rahmenbedingungen mit geeigneten Inhalten auf allen Schulstufen möglich. Von Kampfsportarten mit viel Körperkontakt wird abgeraten.

Wer Symptome aufweist, bleibt weiterhin zu Hause

Das generelle Tragen von Hygienemasken an der Schule ist nicht vorgesehen, Erwachsene können selber entscheiden, ob sie einen Mundschutz tragen wollen. Wer Erkältungssymptome hat, bleibt zu Hause. Lehrpersonen oder Kinder, die dem Unterricht aus gesundheitlichen Gründen fernbleiben, legen ein ärztliches Zeugnis vor. Sowohl für das Schulpersonal wie auch Schulkinder sind die Massnahmen für Selbstisolation und -quarantäne bindend. In solchen Fällen wird auf die Möglichkeit hingewiesen, Elemente des Fernunterrichts für die Bearbeitung von Schulstoff zu Hause weiterzuführen. Mit Lehrpersonen, die gemäss Bundesamt für Gesundheit zur Risikogruppe gehören, wird versucht, individuelle Lösungen zu treffen. In Nidwalden sind dies schätzungsweise 5 bis 10 Prozent aller Lehrpersonen.

Im Weiteren können Schutzwände aus (Plexi)Glas je nach Art des Unterrichts oder den gegebenen Räumlichkeiten Sinn machen. Der Einsatz von Trennwänden liegt in der Beurteilung der jeweiligen Schule. Weiter werden erwachsene Personen, die nicht in den Schulbetrieb involviert sind, aufgefordert, das Schulhausareal zu meiden. Darunter fallen auch Eltern, die ihre Kinder zur Schule bringen. Ebenfalls sollten Gruppierungen von Erwachsenen vermieden werden. «Wir sind uns bewusst, dass es Lehrpersonen, Eltern und Schüler gibt, die Respekt vor dem 11. Mai haben. Wir versichern, dass wir alles unternehmen, um auf dem Weg zurück zur Normalität einen grösstmöglichen Schutz zu gewährleisten», hält Bildungsdirektor Res Schmid fest. Wichtig zu wissen ist, dass die Kinder gemäss Bundesamt für Gesundheit nicht zu den Treibern des Coronavirus gehören und demzufolge das Risiko einer Ansteckung oder Übertragung signifikant geringer ist.

Am Ende des Semesters wird ein Zeugnis ausgestellt. Die Schulen sind angehalten, die geringere Präsenzzeit aufgrund des angeordneten Fernunterrichts angemessen zu berücksichtigen. Die Zeugnisse werden einen COVID-19-Vermerk enthalten.


title_de: Hergiswil NW: Schleuderunfall im Verbindungstunnel A8/A2


title_de: Peter Michael Jeker neuer Vorsteher des Amts für Justiz


title_de: Ja zu Noten in der Primarschule, aber in verzögertem Tempo!


title_de: Private Spendenaktion weist erfreulichen Zwischenstand auf

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Mit dem privat initiierten COVID-19-Fonds erhalten von der Corona-Krise betroffene Kleinbetriebe in Nidwalden eine zusätzliche Soforthilfe. Bereits sind rund 120 Gesuche eingegangen und die zur Verfügung stehende Spendensumme ist aktuell bei knapp 3,5 Millionen Franken angelangt.

«Unternehmer helfen Unternehmern» – unter diesem Leitgedanken steht der vom Hergiswiler Dr. Peter Grogg ins Leben gerufene COVID-19-Fonds für Nidwaldner Kleinbetriebe, die wegen der gegenwärtigen Pandemie einen signifikanten Geschäftsrückgang erleiden. Seit der Lancierung des Fonds sind bereits rund 120 Anträge eingegangen. Anspruchsberechtigt sind in Nidwalden ansässige Betriebe mit weniger als 10 festangestellten Mitarbeitenden, die sich aufgrund der Corona-Krise in einer schwierigen finanziellen Situation befinden und situationsbedingte Umsatzeinbussen von rund 50% oder mehr verzeichnen. Im Fall einer positiven Beurteilung erhalten die Gesuchsteller einen einmaligen, nicht rückzahlungspflichtigen Beitrag von 10'000 Franken. «Der bisherige Verlauf von Anträgen zeigt, dass ein echtes Bedürfnis nach Soforthilfe vorhanden ist», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger fest. Dies untermalen auch die Ergebnisse einer Umfrage zu den Auswirkungen der Corona-Krise, die kürzlich bei den heimischen Betrieben durchgeführt worden ist.

Volkwirtschaftsdirektor ist von Solidarität beeindruckt

Die Fonds-Summe ist dank weiteren, teils grossen Spenden von Unternehmen und Privatpersonen unterdessen auf erfreuliche 3,47 Millionen Franken angewachsen. Die Spender, die grösstenteils anonym bleiben möchten, rufen zu weiteren Spenden auf und hoffen dadurch, dass der Fonds eine Grösse von 5 Millionen Franken erreicht. Damit könnten insgesamt 500 der für Nidwalden so wichtigen Kleinbetriebe unterstützt werden. «Ich bin von dieser Welle der Solidarität tief beeindruckt. Sie gibt betroffenen Kleinunternehmen, die unseren Wirtschaftsstandort massgeblich mitprägen, Mut und Zuversicht. Genau diese Attribute sind in dieser herausfordernden Zeit besonders gefragt», so Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger. Und weiter: «Wer finanziell am Limit läuft, einer äusserst unsicheren Zukunft entgegenblickt und anspruchsberechtigt ist, soll nicht zögern, ein Gesuch zu stellen.»

Antragsformulare können unter www.nw.ch/coronafonds


title_de: Regierungsrat beantragt Landrat die Wahl zweier Staatsanwälte für Wirtschaftsdelikte


title_de: Stans NW: Selbstunfall nach einem Sekundenschlaf


lead_de: Mit der Digitalisierung von Karteikarten der sogenannten C-Bestände werden wichtige Archivalien des Staatsarchivs Nidwalden aus der Zeit vor 1878 übers Internet in der Archivdatenbank suchbar. Davon profitiert neben der Wissenschaft auch der interessierte Laie.

title_de: Digitalisierung zentraler Findmittel – ein Zwischenstand


title_de: Nidwalden weist hohen Stand an Gesuchen um Kurzarbeit auf

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Der Anstieg an Kurzarbeitsgesuchen wegen der Corona-Krise beschert der Arbeitslosenkasse Obwalden Nidwalden einen beträchtlichen Mehraufwand. Bis Ende April konnten die Anträge von 756 Betrieben oder Betriebsabteilungen bearbeitet werden.

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie haben in Obwalden rund 850 und in Nidwalden rund 985 Betriebe respektive Betriebsabteilungen bei den kantonalen Arbeitsämtern um Kurzarbeit nachgesucht. Bisher wurden in Obwalden 778 und in Nidwalden 951 Betrieben eine entsprechende Bewilligung erteilt. Die betroffenen Betriebe werden jeweils umgehend von der Arbeitslosenkasse (ALK) Obwalden Nidwalden erfasst. Diese hat per Ende April 1‘718 Betriebe oder Abteilungen angeschrieben und sie aufgefordert, ihre Anträge mit den erforderlichen Unterlagen einzureichen. Nach deren Bearbeitung wird die Kurzarbeitsentschädigung zeitnah abgerechnet oder es werden sehr schnell Vorschüsse geleistet. Die ALK konnte bis Ende Monat bereits jene Anträge bearbeiten, die bis am 27. April vollständig bei ihr eingegangen sind. Rund zwei Drittel der Anträge betreffen den Monat März und rund ein Drittel den April. Insgesamt wurden 756 Betriebe oder Betriebsabteilungen bis Ende April bearbeitet. Dies entspricht etwa 44% der Anträge, die aufgrund der Bewilligungen erwartet werden.

Damit die Arbeitslosenkasse den Ansturm der Anträge rasch erledigen kann, wurde das Personal vorerst bis Ende Juli befristet um 180 Prozent aufgestockt. Zudem konnte die Kasse mit Personen aus dem Personalpool des Kantons Nidwalden verstärkt werden. Zusätzlich wurden von den Mitarbeitenden alleine im Monat April rund 580 Stunden Überzeit geleistet.

Mangelhafte Unterlagen führen zu Verzögerungen

Die Anträge, welche die betroffenen Betriebe einreichen, sind oft mangelhaft oder unvollständig, was zu Zusatzaufwand in Form von Rückfragen und Verzögerungen bei den Auszahlungen führt. Es fehlen Unterlagen wie Zustimmungserklärungen, Lohnjournale, Zeiterfassungen und nachvollziehbare Berechnungen. Oft werden auch Angaben wie zum Beispiel Zahlungsverbindungen vergessen oder fehlerhaft eingereicht.

Trotz der Möglichkeit, Kurzarbeitsentschädigungen zu beantragen, kommt es bei betroffenen Unternehmen zu zahlreichen Kündigungen. Aus der internen Statistik ist ersichtlich, dass in Obwalden im Februar die Arbeitslosenquote bei 0.7% lag. Sie stieg im März auf 1.1% und im April auf 1.4%. Im Kanton Nidwalden stieg die Arbeitslosenquote von 0.9% im Februar auf 1.4% im März und auf 1.6% im April. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg um 0.7% (Obwalden) respektive 0.9% (Nidwalden). Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) wird die offiziellen Zahlen voraussichtlich diese Woche kommunizieren. Um den Anstieg der Anmeldungen zu bewältigen, wurden beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Obwalden Nidwalden die Personalressourcen zwischenzeitlich – vorerst ebenfalls befristet bis Ende Juli – um 200 Stellenprozente erhöht.


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Kontrollen der Ökologischen Ausgleichsflächen mit Qualitätsbeiträgen (BFF II)

Seit 2002 werden für ökologische Ausgleichsflächen mit besonderer, botanischer Vielfalt sogenannte Qualitätsbeiträge ausgerichtet. Zum heutigen Zeitpunkt haben die Nidwaldner Landwirtinnen und Landwirte ca. 580 ha landwirtschaftliche Nutzfläche angemeldet, welche die geforderten Kriterien erfüllen. Anlässlich der Strukturdatenerhebung 2020 wurden wiederum neue Flächen angemeldet. Gemäss der gesetzlichen Grundlage hat der Kanton auf allen neu angemeldeten Flächen eine Aufnahmekontrolle durchzuführen.

Ebenso ist der Kanton verpflichtet, bei Flächen mit einer ausgewiesenen Artenvielfalt eine Zweitbeurteilung innerhalb von acht Jahren nach der Aufnahmekontrolle durchzuführen

Zurzeit werden im Rahmen dieser Aufträge Feldkontrollen durchgeführt. Die Begutachtungen werden durch ausgewiesene Kontrolleure vorgenommen und finden aus Effizienzgründen gebietsweise und ohne Voranmeldung statt. Die Landwirte werden zu einem späteren Zeitpunkt über die Resultate der überprüften Parzellen orientiert.

Für Fragen steht Ihnen das Amt für Landwirtschaft zur Verfügung:

Heiri Niederberger 041 618 40 06


title_de: Politische Rechte: Regierungsrat stellt nötige Flexibilität sicher

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Zunächst war vorgesehen, dass die Gemeindeversammlungen zwischen 15. und 30. Juni nachzuholen sind. Aufgrund der andauernden Einschränkungen für Versammlungen wegen der Corona-Pandemie sieht der Regierungsrat nun davon ab. Er stellt den Gemeinden und weiteren Körperschaften mehrere Varianten zur Behandlung ihrer Geschäfte zur Auswahl.

Der Nidwaldner Regierungsrat hat Ende März aufgrund der Corona-Pandemie entschieden, eine Notverordnung zu den politischen Rechten zu erlassen. Dabei wurde insbesondere festgehalten, dass die Frühjahrs-Gemeindeversammlungen, die aufgrund des herrschenden Versammlungsverbots nicht wie geplant stattfinden können, auf den Zeitraum zwischen 15. und 30. Juni zu legen sind. Bereits damals teilte der Regierungsrat den Gemeinden mit, je nach Verlauf der Pandemie zum gegebenen Zeitpunkt eine Neubeurteilung vorzunehmen.

Angesichts des weiterhin bestehenden Verbots und der gegenwärtigen Unsicherheit, wann dieses aufgehoben wird, kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass die Vorgabe eines Zeitfensters nicht zielführend ist. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Vorbereitung der Geschäfte eine entsprechende Vorlaufzeit benötigen. Vielmehr soll den Gemeinden und weiteren Körperschaften eine möglichst grosse Flexibilität gewährt werden, damit sie auf die aktuellen Umstände Rücksicht nehmen und eine adäquate Lösung wählen können.

Die angepasste Notverordnung sieht für öffentlich-rechtliche Körperschaften deshalb vier Varianten vor:

Ordentliche Durchführung der Frühjahresversammlung bis Ende Juni – unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften und mit Ausnahmebewilligung durch die Gesundheits- und Sozialdirektion

Verschiebung der Frühjahresversammlung auf einen späteren Termin

Absage der Frühjahresversammlung und Behandlung der Geschäfte an einer anderen ordentlichen oder ausserordentlichen Versammlung

Absage der Frühjahrsversammlung und Durchführung einer Urnenabstimmung

Eine Urnenabstimmung ist selbst dann zulässig, wenn dies in der Gemeindeordnung eigentlich nicht vorgesehen wäre. Voraussetzung ist allerdings, dass keine vorgängige Bereinigungsversammlung notwendig ist. Andernfalls stehen vorläufig nur die anderen Varianten zur Verfügung. Im Bedarfsfall sind an den Versammlungen Bild- und Tonaufnahmen erlaubt, insbesondere zur Übertragung in weitere Räumlichkeiten bei einer grossen Teilnehmerzahl oder zur elektronischen Beteiligung besonders gefährdeter Personen.

Die Wahl der Variante und des Zeitpunkts der Durchführung obliegt dem vollziehenden Organ, im Fall der Gemeinden ist dies der Gemeinderat. Die gesetzlich zwingenden Geschäfte der Frühjahresversammlung müssen jedoch zwangsläufig bis Ende 2020 behandelt werden.

Vakanzen in Räten und Kommissionen vermeiden

Für Wahlen etwa in den Gemeinderat oder die Finanzkommission gelten die gleichen Regelungen wie für Sachgeschäfte. Sie können an einer späteren Versammlung oder im Rahmen einer Urnenwahl stattfinden. Bei einer Verschiebung der Wahl ist eine Anpassung der Amtsdauer der aktuellen Amtsträger vorzunehmen, damit keine – unter Umständen länger andauernden – Vakanzen entstehen.

Die neue Notverordnung tritt am 13. Mai mit der Publikation im Amtsblatt in Kraft und gilt bis am 30. September 2020. Die Geltungsdauer erstreckt sich auch über Geschäfte, die verschoben und erst zu einem späteren Zeitpunkt an einer Versammlung oder im Rahmen einer Urnenabstimmung behandelt werden. Der diesbezügliche Entscheid muss aber bis Ende September gefällt worden sein.


title_de: Hergiswil NW: Zeugenaufruf - Kollision zwischen PW und Roller


title_de: Stans NW: massive Auffahrkollision fordert Leichtverletzte


lead_de: Das Amt für Volksschulen und Sport hat sich dazu entschieden eine Präzisierung der Richtlinien "Schulstart vom 11. Mai 2020" zum Schulsportunterricht zu verfassen zur Verfügung zu stellen.

title_de: Präzisierung der Richtlinien des Kantons zur Wiederaufnahme des Bewegungs- und Sportunterrichts

content_de: Die Abteilung Sport wünscht einen guten Start und eine erfolgreiche Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts nach diesem Covid-19 Schulunterbruch.


lead_de: Die Abteilung Sport hat ein Informationsblatt betreffend der Wiederaufnahme des Vereinssports und der Öffnung der Sportanlagen verfasst.

title_de: Informationen zur Wiederaufnahme des Vereinssports und der Öffnung der Sportanlagen in Nidwalden

content_de: Wir hoffen, damit die meisten noch offenen Fragen zu klären. Wenn dennoch Unklarheiten bestehen, können Sie uns jederzeit kontaktieren. Wir stehen Ihnen gerne zur Verfügung.


title_de: Landratspräsidentinnenfeier in Ennetbürgen ist abgesagt

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Am 24. Juni dürfte Therese Rotzer-Mathyer aus Ennetbürgen zur neuen Landratspräsidentin gewählt werden. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die geplante Wahlfeier im Dorf nicht durchgeführt.

Traditionellerweise findet nach der Wahl einer neuen Landratspräsidentin oder eines neuen Landratspräsidenten in der Wohngemeinde eine Wahlfeier statt. In Ennetbürgen hat die Planung dieser Feier bereits vor Monaten begonnen. Auf Wunsch der aktuellen Landratsvizepräsidentin und designierten neuen Landratspräsidentin Therese Rotzer-Mathyer wäre die gesamte Dorfbevölkerung am 24. Juni dazu eingeladen worden. Aufgrund des nach wie vor bestehenden Versammlungsverbots und der Abstands- und Hygienevorschriften wegen des Coronavirus ist die Durchführung eines festlichen Anlasses mit mehreren hundert Personen aber nicht möglich. Daher haben Therese Rotzer nach Rücksprache mit dem Landratsbüro sowie die Gemeinde Ennetbürgen entschieden, auf die öffentliche Wahlfeier zu verzichten. «Wir bedauern sehr, dass wir den Anlass absagen müssen», so Gemeindepräsident Peter Truttmann. «Gerne hätten wir die neue Landratspräsidentin und den neuen Landammann zusammen mit der Bevölkerung und geladenen Gästen gefeiert.»

Die Wahl der neuen Landratspräsidentin, des neuen Landammanns und des neuen Landesstatthalters wie auch die Wahlen ins Landratsbüro finden anlässlich der Landratssitzung vom 24. Juni wie geplant statt. «Ich freue mich sehr auf das neue Amt», so Therese Rotzer, die der CVP-Fraktion angehört. «Selbstverständlich hätte ich meine Wahl gerne mit meinen Gästen und vor allem der heimischen Bevölkerung gefeiert. Aber besondere Zeiten erfordern eben auch besondere Massnahmen. Ich hoffe, dass ich dafür im Verlauf meines Amtsjahres Gelegenheit habe, mit der Bevölkerung verstärkt in Kontakt zu treten.»


title_de: Hergiswil NW: Rollerfahrer bei Rückfahrmanöver übersehen


title_de: Buochs NW: Selbstunfall auf Autobahn A2 infolge Sekundenschlaf


title_de: Buochs NW: Angetrunkener Personenwagenlenker gestellt


title_de: Kantonsbibliothek und Museum öffnen wieder ihre Türen

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Der Bundesrat lockert aufgrund der abflachenden Corona-Pandemie die Einschränkungen für bestimmte Einrichtungen. Ab nächster Woche empfangen auch das Nidwaldner Museum, die Kantonsbibliothek und das Berufsinformationszentrum wieder Publikum. Alle Institutionen setzen ein Schutzkonzept um, das einen sicheren Besuch gewährleistet.

Am Dienstag, 12. Mai, öffnet die Kantonsbibliothek in Stans wieder ihre Türen und ist zu den gewohnten Öffnungszeiten zugänglich. Dabei gelangt ein Schutzkonzept gemäss den Vorgaben des Bundesamtes für Gesundheit zur Anwendung. So kommen beispielsweise die retournierten Medien während drei Tagen in Quarantäne, bevor sie wieder zur Ausleihe stehen. Um die Aufenthaltsdauer von Besuchern vor Ort zu verkürzen, wird ein Regal zur kontaktlosen Selbstabholung reservierter Medien eingerichtet. Für die Kundschaft, die zur Gruppe von besonders gefährdeten Personen gehört, wird bis zu den Sommerferien weiterhin ein kostenloser Medienlieferservice angeboten. Dieser ist während der Schliessung der Bibliothek rege in Anspruch genommen worden.

Ebenfalls ab Dienstag, 12. Mai, hat auch das Berufsinformationszentrum (BIZ) wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet. Unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln können sich Kundinnen und Kunden frei bewegen. Informationsmaterial kann weiterhin per Telefon oder E-Mail angefordert werden und steht erst wieder zur Verfügung, wenn es nach einer Ausleihe drei Tage unberührt blieb. Bereits ab Montag, 11. Mai, bietet die Berufs- und Studienberatung wieder Präsenzberatungen an, wobei auch hier die Verhaltensregeln strikt eingehalten werden müssen.

Ausstellung «Annemarie von Matt – widerstehlich» wird verlängert

Am Mittwoch, 13. Mai, ist das Winkelriedhaus des Nidwaldner Museums wieder offen für Besucherinnen und Besucher. Die aktuelle Ausstellung «Annemarie von Matt – widerstehlich», die nach nur einem Wochenende wegen den Corona-Krise geschlossen werden musste, wird bis zum 27. September verlängert. Am Mittwoch, 27. Mai, geht auch das Salzmagazin wieder auf. Auf das Publikum wartet dort unter dem Titel «Heepä, gigele, gäitsche – Mundart in der Deutschschweiz» eine Ausstellung zur Schweizer Mundart. Diese regt an, sich verstärkt auf die eigene Sprache und das eigene Sprechen zu achten, und die Art und Weise, wie in der Deutschschweiz die Sprache gebraucht wird, genauer wahrzunehmen.

In allen Institutionen sind die maximalen Besucherzahlen genau definiert und die entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden. Veranstaltungen sind bis auf Weiteres nicht möglich. Die Festung Fürigen in Stansstad kann vorläufig nicht geöffnet werden. Die Umsetzung von Sicherheitsmassnahmen in den Felsgängen ist eine ziemliche Herausforderung.

Weitere Informationen: www.biblio-nw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Buochs NW: Portemonnaiediebinnen nach Flucht festgenommen


contact: Gesundheitsamt, +41416187602

title_de: Pflegeheime bereiten Lockerung von Besuchsverbot vor

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Derzeit herrscht in den Alters- und Pflegeheimen in Nidwalden ein Besuchsverbot, das nur wenige Ausnahmen zulässt. Aufgrund der abflachenden Corona-Pandemie wird das Verbot nun gelockert. Sobald die Heime ein Schutzkonzept umgesetzt haben, dürfen sie wieder Gäste empfangen.

Mit der zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus hat der Kanton Nidwalden Mitte März zum Schutz von Bewohnerinnen, Bewohnern und Mitarbeitenden von Alters- und Pflegeheimen sowie der Bevölkerung ein generelles Besuchsverbot erlassen. Nur in begründeten Ausnahmefällen werden Besuche von Verwandten zugelassen. «Es ist uns bewusst, dass dadurch der wichtige soziale Kontakt massiv eingeschränkt worden ist, auch für Angehörige. Wenn wir auf der anderen Seite sehen, dass es zu zahlreichen COVID-19-Erkrankungen unter den betreuten Betagten und dem Pflegepersonal gekommen ist, so war diese Massnahme wichtig und richtig. Die in den Heimen lebenden Personen gehören zur besonders gefährdeten Gruppe», hält Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest.

Da sich die Corona-Situation inzwischen entspannt hat, kann eine Lockerung des Besuchsverbots ins Auge gefasst werden. Dies gilt auch für die Stiftung Weidli und die Wohngemeinschaft Brisenblick. Die Heime sind aufgefordert worden, ein Schutzkonzept für ihren Betrieb zu erstellen, das es erlaubt, sowohl Besuche als auch externe Dienstleister wie zum Beispiel Coiffeure oder Fusspflegerinnen wieder zu empfangen. Die Massnahmen haben sich an den Vorgaben bezüglich Hygiene und Abstandhalten zu orientieren. Das Gesundheitsamt wird mit Unterstützung der Hygieneexpertin des Kantonsspitals das Schutzkonzept vor Ort überprüfen. «Wir gehen davon aus, dass die Institutionen ihr Konzept bis Ende nächster Woche soweit umgesetzt haben, dass Besuche wieder möglich sind», sagt Michèle Blöchliger. Angehörige und Bekannte sind angehalten, sich direkt beim jeweiligen Heim über die Besuchszeiten und -bedingungen zu informieren.


title_de: Kanton Nidwalden verzichtet auf schulische Abschlussfeiern

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Aufgrund der Corona-Pandemie werden die Lehrabschlussfeiern und die Maturafeier im Kanton Nidwalden abgesagt. Die Gesundheit der jungen Berufsleute, der Studenten und der Gäste geht vor.

Die Maturafeier der kantonalen Mittelschule und die Lehrabschlussfeiern für die jungen Berufsleute stellen alljährlich ein Highlight zum Schulende dar. Am 13. Juni im Kollegi-Theatersaal beziehungsweise am 3. und 4. Juli in der Mehrzweckhalle Turmatt in Stans hätten die erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen zusammen mit hunderten von Gästen feiern sollen. Die Bildungsdirektion Nidwalden hat nun entschieden, diese Anlässe aufgrund der Corona-Pandemie abzusagen. Dieser Schritt erfolgt auch in Absprache mit dem Kanton Obwalden. «Die Sicherheit und die Gesundheit der erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen und der Gäste hat oberste Priorität. Selbst wenn Versammlungen dieser Grössenordnung bis Anfang Juli wieder möglich sein sollten, ist eine würdige Durchführung der Feiern unter Einhaltung der Schutzmassnahmen nicht denkbar», erklärt Bildungsdirektor Res Schmid.

Zudem verzögern sich aufgrund der aktuellen Situation die Abschlussprüfungen um mehrere Wochen. Der Start der schriftlichen Maturitätsprüfungen wurde vom 11. Mai auf den 29. Mai verlegt und die vollständigen Ergebnisse der Berufsabschlüsse liegen gemäss nationaler Planung voraussichtlich erst am 17. Juli vor.

«Die persönliche Gratulation an die erfolgreichen Kandidatinnen und Kandidaten hat für mich einen hohen Stellenwert», sagt Bildungsdirektor Res Schmid. «Ich bedaure deshalb ausserordentlich, dass der Abschlussjahrgang 2020 auf die öffentliche Würdigung seiner Leistung verzichten muss.»


title_de: Stans NW: Alkoholisierte Lenkerin kollidiert mit Postauto

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Am Montag, 11.05.2020, zirka 10:25 Uhr hat sich in Stans auf der Stansstaderstrasse beim Länderpark ein Verkehrsunfall ereignet. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden ist beträchtlich. Die Lenkerin des Personenwagens war alkoholisiert.

Der Chauffeur fuhr mit seinem Postauto von der Haltestelle beim Länderpark zurück auf die Stansstaderstrasse in Richtung Zentrum. Gleichzeitig fuhr die 61-jährige Lenkerin vom Kreisverkehrsplatz auf die Stansstaderstrasse und kollidierte mit dem Heck des Gesellschaftswagens. Bei der anschliessenden Kontrolle konnte festgestellt werden, dass die Lenkerin alkoholisiert war. Die Atemluftmessung ergab einen Wert von mehr als 0.75mg/L.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt. Der Führerausweis wurde zuhanden der Administrativmassnahmebehörde abgenommen.


title_de: Nidwaldner "Bistro Interculturel" gewinnt Schweizer Integrationspreis


title_de: Hergiswil NW: Auffahrkollision mit mehreren Fahrzeugen


title_de: Buochs NW: Personenwagen fährt Schülerin über den Fuss


title_de: Zentralbahn: Fahrplan 2014 auch ohne Ausbau Hergiswil möglich


title_de: Regierungsrat verabschiedet Entwurf zur Änderung des Gesetzes betreffend die Landratswahlen zuhanden der Vernehmlassung


title_de: Stans-Dallenwil: Neuer Rad- und Gehweg kann vollendet werden

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Der Ausbau des Rad- und Gehwegs zwischen Stans und Dallenwil befindet sich auf der Zielgeraden. Der Regierungsrat hat das Ausführungsprojekt für das letzte von drei Teilstücken genehmigt. Mit den Bauarbeiten soll in diesem Sommer begonnen werden.

Nachdem die Linienführung für den Rad- und Gehweg auf dem Teilstück zwischen der Schmiedgasse in Stans und St. Heinrich in Oberdorf wiederholt zu Diskussionen und Verzögerungen geführt hatte, einigte sich der Landrat im Herbst 2019 auf eine kulturlandschonende Variante. Gleichzeitig genehmigte er den Bruttokredit von 600'000 Franken für die Planung und Umsetzung des Vorhabens, an dem sich die Gemeinden Stans und Oberdorf mit je rund 105'000 Franken beteiligen. In der Zwischenzeit hat die Baudirektion das detaillierte Ausführungsprojekt erarbeitet, wobei ein besonderes Augenmerk auf die verträgliche Gestaltung in der Umgebung des unter Denkmalschutz stehenden Winkelriedhauses gerichtet wurde. Die öffentliche Auflage im März dieses Jahres ergab keine Einwendungen. Nun hat der Regierungsrat das Ausführungsprojekt für den rund 600 Meter langen Abschnitt genehmigt. Der Terminplan sieht vor, im Juli mit den Bauarbeiten für den 2.5 bis 3 Meter breiten Weg zu starten. Diese werden voraussichtlich bis Ende Jahr dauern. «Bis wir am jetzigen Punkt angelangt sind, gab es einige Hürden zu meistern», hält Baudirektor Josef Niederberger fest. «Dank dem intensiven Prozess haben wir nun aber eine Lösung, mit der alle Ansprüche befriedigt werden können.»

Mit dem Projekt wird der Ausbau des Rad- und Gehwegs zwischen Stans und Dallenwil vollendet. Dadurch kann die Sicherheit für Fussgänger und Velofahrer auf dieser Route deutlich verbessert werden, ohne dass der Anschluss ans Kollegiums St. Fidelis wegfällt. Die beiden anderen Teilstücke – Gerenmüli bis Staldifeld sowie St. Heinrich bis Gerenmüli – gehören ebenfalls zum kantonalem Radwegkonzept und sind bereits 2009 respektive 2013 umgesetzt worden.