title_de: Wolf stellt in Nidwalden keine Gefahr für die Bevölkerung dar

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Um das Risiko von Konflikten zwischen Wolf und Bevölkerung oder Nutztieren zu minimieren, setzt der Kanton Nidwalden auf Herdenschutzmassnahmen und Aufklärung. Eine Gefährdung von Wolfsübergriffen auf Menschen besteht zurzeit keine, hält der Regierungsrat in seinem Bericht auf ein Postulat fest. Bei Bedarf sind Instrumente vorhanden, die ein Eingreifen in die Wolfspopulation ermöglichen würden.

In einem Postulat forderten die Landräte Paul Odermatt, Armin Odermatt und Mitunterzeichnende den Regierungsrat auf, den Schutz der Bevölkerung vor dem Wolf zu prüfen. Sie machten in ihrem Vorstoss geltend, dass das Raubtier immer mehr die natürliche Scheu verliert und in Siedlungsgebiete eindringt. In Anbetracht der rasant wachsenden Wolfspopulationen in der Schweiz sollte auch geklärt werden, ob die Interessen der Berggebiete im Bereich der Alp- und Landwirtschaft sowie Tourismus ausreichend berücksichtigt werden.

Der nun vorliegende, umfassende Bericht des Regierungsrats geht auf die mit der Wolfspopulation verbundenen Herausforderungen und Massnahmen ein – mit einem besonderen Fokus auf Nidwalden. Seit der Rückkehr des Wolfs in die Schweizer Alpen in den Neunzigerjahren hat sich die Population deutlich erhöht. Inzwischen gibt es etwa 300 Wölfe, verteilt auf 32 Rudel. In Nidwalden selbst hat sich bisher kein Wolfsrudel gebildet und die Präsenz von durchziehenden Wölfen ist bis dato gering. Es wurden seit dem ersten Wolfsübergriff auf ein Nutztier im Jahr 2009 verhältnismässig wenige Wolfssichtungen und Tierrisse verzeichnet. Die Herdenschutzmassnahmen werden von Nutztierhaltern im Grossen und Ganzen gut umgesetzt. Hinweise auf erhöhte Aggressivität der Grossraubtiere gegenüber Menschen sind in Nidwalden nicht festzustellen. «Wölfe sind von Natur aus scheu, vorsichtig und meiden den Kontakt zu Menschen», sagt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi. Gelegentlich nutzen sie auf ihren Routen zum Beispiel Strassen, ohne dabei aber eine Gefahr für Menschen darzustellen.

Die Strategie des Kantons Nidwalden im Umgang mit der Wolfspopulation setzt auf mehrere Säulen. Einerseits wird die Wichtigkeit des Herdenschutzes betont, der in der Eigenverantwortung der Tierhalter liegt. Zu den Massnahmen gehören etwa der Einsatz von Herdenschutzhunden oder die Installation von Schutzzaunsystemen. Andererseits wird auch auf Aufklärungsarbeit gesetzt, um die Bevölkerung über den Umgang mit Wölfen zu sensibilisieren und Konflikte zu vermeiden. Im Kanton Nidwalden wurden spezifische Konzepte entwickelt, die Beratungsangebote, einen SMS-Frühwarndienst für Tierhalter und finanzielle Unterstützung für betroffene Landwirte umfassen. Ziel aller Massnahmen ist es, ein harmonisches Nebeneinander von Mensch, Nutztier und Wolf zu fördern. Dieses kann durch konsequentes Umsetzen der Herdenschutzmassnahmen und zielgerichteter Regulation erreicht werden.

Der Schutz des Wolfs ist durch die Berner Konvention sowie die nationale Jagdgesetzgebung festgelegt. Diese Bundesgesetzgebung wurde jüngst angepasst, um flexibler auf Konflikte zwischen Wolf und Nutztieren reagieren zu können. «Unter bestimmten Bedingungen ist es nun möglich, Einzeltiere oder ganze Rudel abzuschiessen, wenn diese eine Bedrohung darstellen. Diese Anpassungen sollen helfen, das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Wölfe und den Bedürfnissen der lokalen Bevölkerung und deren Nutztieren zu wahren. Im Kanton Nidwalden wurde bis jetzt aber noch nie ein Wolf geschossen», erklärt Karin Kayser-Frutschi.

Zusammenfassend zeigt der Bericht, dass der Schutz und das Management der Wolfspopulation eine komplexe Herausforderung darstellen. Der Regierungsrat betont, dass die Fragestellungen rund um das Thema «Wolf» im Kanton Nidwalden bereits aktiv bearbeitet werden. «Es geht darum, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Artenschutz, landwirtschaftlichen Interessen und der Sicherheit der Bevölkerung zu finden», so Karin Kayser-Frutschi. Der Regierungsrat unterstreicht die Bedeutung eines proaktiven und flexiblen Ansatzes, der sowohl den Wolfsschutz als auch die Anliegen der Menschen berücksichtigt. Eine Gefährdung für die Bevölkerung besteht aktuell keine und die vorhandenen Instrumente würden im Bedarfsfall ein Eingreifen ermöglichen.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Das Nidwaldner Stimmvolk lehnt die Kinderschutzinitiative ab

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Die sogenannte Kinderschutzinitiative ist heute Sonntag von den Nidwaldner Stimmberechtigten deutlich verworfen worden. Der Regierungsrat nimmt das Abstimmungsresultat mit Genugtuung zur Kenntnis. Bei einer Annahme der Vorlage wären bewährte Regelungen entfallen und der Aufwand gestiegen.

Im Kanton Nidwalden ist heute über die Volksinitiative zur Änderung des kantonalen Bildungsgesetzes betreffend «Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken» – die sogenannte Kinderschutzinitiative – abgestimmt worden. Ein Komitee hatte im Dezember 2022 ein von 438 Personen unterzeichnetes Begehren eingereicht, wonach medizinische und gesundheitsbezogene Massnahmen an Bildungsstätten in jedem Fall ein explizites Einverständnis der betroffenen Schülerinnen und Schüler beziehungsweise ihrer Eltern voraussetzen. Hintergrund waren die an Schulen umgesetzten Massnahmen während der Corona-Pandemie.

Das Stimmvolk hat die Volksinitiative mit 9'239 Nein zu 1'388 Ja klar abgelehnt. «Die Bevölkerung hat erkannt, dass die geltenden Regelungen für gesundheitsbezogene Massnahmen in den Schulen verhältnismässig sind und der Selbstbestimmung bereits heute ausreichend Rechnung tragen. So sind etwa Impfungen freiwillig und bedürfen der Zustimmung der Lernenden oder deren Eltern», zeigt sich Bildungsdirektor Res Schmid erfreut über das Abstimmungsresultat. Sowohl der Regierungsrat als auch der Landrat hatten die Volksinitiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung empfohlen. Der Bildungsdirektor veranschaulicht, was eine Annahme der Initiative zur Folge gehabt hätte: «Der obligatorische Reihenuntersuch in der Schule, der positiv zur Gesundheit der Kinder beiträgt, wäre nicht mehr möglich gewesen. Ausserdem hätten für jegliche Massnahme die Urteilsfähigkeit der Lernenden abgeklärt werden müssen, was ein erheblicher Zusatzaufwand bedeutet hätte.»

Die Stimmbeteiligung am heutigen Abstimmungssonntag betrug 34.39 Prozent. Eidgenössische Vorlagen gelangten keine zur Abstimmung.

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contact: Amt für Umwelt und Energie, +41416184060

title_de: Die Ammoniak-Belastung ist noch immer zu hoch und erfordert weitere Massnahmen

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Die Ammoniak-Belastung konnte in der Zentralschweiz noch nicht gesenkt werden. Der jüngste Messbericht von Umwelt Zentralschweiz zeigt, dass die Richtwerte weiterhin deutlich überschritten werden. Mindernd wirken sollte bald die Schleppschlauch-Pflicht in der Landwirtschaft.

Ammoniak-Emissionen stammen grösstenteils aus der Landwirtschaft. Die Reduktion dieser Emissionen ist seit Jahren eine grosse Herausforderung, auch in der Zentralschweiz. Ammoniak (NH3), eine gasförmige Stickstoffverbindung, gelangt durch das Ausbringen und Lagern von Gülle und Mist in die Luft (Emissionen). Anschliessend wird das Ammoniak durch die Luft transportiert und lagert sich anderswo in der Umwelt ab (Immissionen). Ab einem gewissen Mass können diese Immissionen zur Überdüngung und Versauerung empfindlicher Ökosysteme führen und damit die Artenvielfalt bedrohen. Daher spricht man auch von Ammoniak-Belastung. Zudem trägt Ammoniak zu gesundheitsschädigendem Feinstaub bei und kann in weitere klimawirksame Gase umgewandelt werden.

Die Ammoniak-Belastung (Immissionen) in der Zentralschweiz wird an verschiedenen Standorten überwacht. Gleichzeitig werden Massnahmen zur Minderung der Emissionen umgesetzt. Wie der «Messbericht Ammoniak 2022Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.» von Umwelt Zentralschweiz aufzeigt, reichen diese Massnahmen aber noch nicht aus, um die Belastung genügend zu senken. Eine verstärkte Anstrengung zur Senkung der Emissionen ist daher essenziell, ebenso die Weiterführung der Messungen für die laufende Erfolgskontrolle.

Ammoniak-Belastung 2022 ist höher als im Regenjahr 2021

Die Ammoniak-Belastung in der Zentralschweiz übersteigt die Richtwerte im neusten Messjahr 2022 weiterhin deutlich. Sie bewegt sich in den meisten Messgebieten auf dem Niveau der Werte von vor 2018 oder leicht darüber. Die Belastung ist damit insgesamt tiefer als in den Hitzejahren 2018 bis 2020, jedoch höher als im von starken Niederschlägen geprägten Jahr 2021. Die Meteorologie spielt somit eine wesentliche Rolle. Warmes und trockenes Wetter führt zu höheren Ammoniak-Belastungen, weshalb die Gülleausbringung bei kühlen Temperaturen empfohlen ist.

Sämtliche Messstandorte liegen in Landwirtschaftszonen oder in der näheren Umgebung von ökologisch empfindlichen Gebieten wie Wäldern oder Mooren. Seit Messbeginn, der je nach Kanton zwischen 2000 und 2010 liegt, wurden die Richtwerte selten eingehalten und liegen teilweise deutlich über den Konzentrationen, die für empfindliche Ökosysteme wie Moore, Trockenwiesen und Wälder noch verträglich sind.

Das unternehmen die Zentralschweizer Kantone

Um die Ammoniak-Belastung zu reduzieren, müssen die Emissionen gesenkt werden. Die Zentralschweizer Kantone engagieren sich deshalb seit Jahren im Rahmen des Ressourcenprojekts AmmoniakExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.. Es handelt sich dabei um ein vom Bund finanziertes Anreizprogramm, um die Emissionen in den Kantonen zu senken. Seit 2021 nehmen Landwirtschaftsbetriebe aus verschiedenen Zentralschweizer Kantonen am Projekt teil und setzen Massnahmen um, die Ammoniak-Emissionen reduzieren sollen. Dazu gehören etwa der Bau emissionsarmer Ställe und Optimierungen in der Fütterung. Die beiden Kantone Zug und Luzern setzen zudem eigene Massnahmenpläne zur Ammoniakminderung um.

Für eine deutliche und nachhaltige Reduktion der Ammoniak-Emissionen braucht es Massnahmen auf der ganzen Prozesskette; von der stickstoffreduzierten Tierfütterung, beim Stallhaltungssystem und den Laufhöfen bis zur Lagerung und dem Ausbringen der Gülle auf dem Feld. Bei Neubauten und Umbauten von Ställen ist auf emissionsmindernde Massnahmen zu achten, wie dies beim Musterstall in Merlischachen SZExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. bereits umgesetzt wurde. Beim Milchviehstall sorgen etwa erhöhte Fressstände und ein Entmistungsroboter für weniger verschmutzte Flächen.

Im Weiteren wird der vermehrte Anbau von Kulturen für die direkte menschliche Ernährung unterstützt, was eine Reduktion der Tierbestände und somit eine Verminderung der Ammoniak-Emissionen zur Folge hätte. Als Beispiel hat der Kanton Luzern jüngst im Rahmen des Projekts «Offensive SpezialkulturenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.» das Potenzial von Spezialkulturen und Spezialitäten im Ackerbau analysiert. Bei den weiteren Zentralschweizer Kantonen Zug, Nidwalden, Obwalden, Uri und Schwyz sind ähnliche Bestrebungen in Gang.

Hoffnung auf weniger Ammoniak durch Schleppschlauch-Pflicht

Für das Ausbringen von Gülle gilt ab 2024 zudem eine Schleppschlauch-Pflicht. Beim Schleppschlauch wird die Gülle vom Druckfass über mehrere Schläuche nah über dem Boden verteilt, wodurch weniger Ammoniak in die Luft gelangt. Dieser Schritt wird somit zur Reduktion der Ammoniak-Emissionen beitragen. So erhofft sich Alain Schmutz, Präsident von Umwelt Zentralschweiz und Leiter der Abteilung Umwelt im Kanton Obwalden, eine merkliche Verbesserung: «Wir beobachten bereits jetzt eine Zunahme des Schleppschlauch-Einsatzes. Unsere Interpretation ist, dass dank des Schleppschlauchs die Ammoniak-Emissionen trotz der tendenziell gestiegenen Tierbestände auf hohem Niveau konstant gehalten werden konnten.» Insgesamt, resümiert Alain Schmutz, seien die Reduktionsziele bisher allerdings nicht erreicht worden.

			Umwelt ZentralschweizExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. ist eine Kooperation der kantonalen Umweltfachstellen Luzern, Zug, Uri, Schwyz, Ob- und Nidwalden. Weil sich die Natur und das Klima nicht an Grenzen halten, arbeiten sie in Umweltthemen Hand in Hand und nutzen Synergien in der Region


lead_de: Am 26. Oktober 2006 fand in Stans eine Informationsveranstaltung über den Regionalen Naturpark Nidwalden-Uri-Engelberg in Stans statt.

title_de: Regionaler Naturpark Nidwalden-Uri-Engelberg stösst auf reges Interesse


title_de: Winterpause für den Felsenweg am Bürgenberg

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Ab Montag, 27. November 2023, gilt auf der gesamten Länge des Felsenwegs die Wintersperre.

Der attraktive und bei Besuchern und Wanderern beliebte Felsenweg am Bürgenberg wird im Frühjahr 2024 wieder begehbar sein. Der genaue Zeitpunkt der Wiedereröffnung ist abhängig von der Schnee- und Wetterlage und wird zum gegebenen Zeitpunkt kommuniziert.

Weitere Informationen zum Felsenweg und zu den Öffnungszeiten der Betriebe des Bürgenstock Resorts (Hotels, Restaurants, Bürgenstock-Bahn, Spa) finden sich unter www.felsenweg.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Dallenwil NW: Brandfall im Wirzweli

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Am Sonntagmittag geriet bei einem Wohnhaus im Wirzweli aus unbekannten Gründen eine Hausfassade in Brand. Dank einem Feuerwehr-Grossaufgebot konnte das Feuer

gelöscht und Schlimmeres verhindert werden. Die Brandursache ist Gegenstand von

weiteren Ermittlungen.

Am Sonntagmittag, 26. November 2023, um ca. 12.15 Uhr, kam es bei einem Wohnhaus im Wirzweli, innerhalb der Hausfassade, zu einem Schwelbrand. Dieser breitete sich in der Isolation der Fassade aus und entwickelte sich zu einem offenen Feuer, welches von aussen am Gebäude wahrgenommen werden konnte.

Durch die ausgerückten Einsatzkräfte konnte der Brand rasch unter Kontrolle gebracht und Schlimmeres verhindert werden. Personen wurden durch den Brand keine verletzt. Es entstand aber beim Wohnhaus ein Sachschaden in beträchtlicher Höhe. Die Brandursache ist Gegenstand von weiteren Ermittlungen.

Im Einsatz standen die Feuerwehren von Dallenwil, Wolfenschiessen, Oberdorf und Stans mit insgesamt zirka 70 Feuerwehrleuten, sowie das Feuerwehrinspektorat und die Kantonspolizei Nidwalden.


title_de: Weniger Sozialhilfebeziehende im Kanton Nidwalden

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2022 wurden knapp 420 Nidwaldner/innen mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt. Das sind 7,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Sozialhilfequote verblieb bei 1,0 Prozent. Nidwalden weist – zusammen mit Obwalden – nach wie vor die tiefste Sozialhilfequote aller Zentralschweizer Kantone auf.

2022 wurden 419 Nidwaldner/innen mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt. Das sind 7,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Sozialhilfequote blieb unverändert bei 1,0 Prozent. Damit weist Nidwalden zusammen mit Obwalden die tiefste Sozialhilfequote aller Zentralschweizer Kantone aus (ZCH insgesamt: 1,8%) und liegt auch im gesamtschweizerischen Vergleich tief (CH, neustes verfügbares Datenjahr 2021: 3,1%). Die Sozialhilfequote ist im Kanton Nidwalden bei allen Altersgruppen gesunken oder nahezu konstant geblieben.

Sozialhilfequote von Ausländer/innen gesunken

Personen ohne nachobligatorischen Bildungsabschluss tragen ein besonders hohes Sozialhilferisiko. Im Kanton Nidwalden lag die Sozialhilfequote entsprechender Personen 2022 bei 2,2 Prozent. Das sind 0,3 Prozentpunkte weniger als im Vorjahr. Ein tieferes Bildungsniveau vermindert die Chancen für den Zugang zum Arbeitsmarkt und ist auch im Kanton Nidwalden mit ein Grund für die höhere Sozialhilfequote der ausländischen Wohnbevölkerung gegenüber jener von Schweizer/innen. Gegenüber dem Vorjahr blieb die Sozialhilfequote von Nidwaldner/innen schweizerischer Nationalität 2022 unverändert bei 0,5 Prozent. Jene der Ausländer/innen ist gleichzeitig von 4,0 auf 3,6 Prozent gesunken.

Jede vierte unterstützte erwerbstätige Person arbeitet Vollzeit

2022 waren von den Nidwaldner Sozialhilfebeziehenden im erwerbsfähigen Alter 39 Prozent erwerbstätig (2021: 34%). Sie arbeiteten überwiegend in Form einer Teilzeitanstellung. Jede vierte Person arbeitete Vollzeit (25%). Nachdem dieser Anteil im Kanton Nidwalden drei Jahre in Folge angestiegen war, ist er nun wieder gesunken (2021: 28%).

Die Sozialhilfe dient in erster Linie der Überbrückung temporärer Notlagen. Von den in den letzten fünf Jahren eröffneten Sozialhilfedossiers konnte im Kanton Nidwalden gut die Hälfte innerhalb eines Jahres wieder geschlossen werden (57%). Bei den 2022 abgeschlossenen Dossiers gingen 41 Prozent auf eine verbesserte Erwerbssituation zurück. Das sind erneut mehr als im Vorjahr (2021: 35%).

→ Weitere Auswertungen zur Sozialhilfe im Kanton Nidwalden sowie den anderen Zentralschweizer Kantonen finden Sie hierExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


contact: Amt für Mobilität, +41416187202

title_de: «Pilatuskurve» in Stans erhält erneut eine provisorische Ampel

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Das Gefahrenpotenzial bei der Haltestelle bei den Pilatus Flugzeugwerken ist nach wie vor gegeben. Deshalb nimmt der Kanton in der sogenannten «Pilatuskurve» neuerlich eine temporäre Lichtsignalanlage in Betrieb. Temporär deshalb, weil die Planung des Areals noch offen ist. Bereits 2019 wurde ein Test mit einer Ampel durchgeführt. Die Ergebnisse waren positiv.

Die An- und Wegfahrt für Postautos bei der Haltestelle bei den Pilatus Flugzeugwerken in Stans ist nicht ideal. Die Busse müssen die Fahrspuren überqueren und für Chauffeure ist das Sichtfeld auf beide Seiten eingeschränkt. Ausserdem ist die Führung der Velowege teilweise im Mischverkehr gestaltet. Um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden in der sogenannten «Pilatuskurve» zu erhöhen, installiert der Kanton in diesen Tagen erneut eine provisorische Ampel. Sie wird ab Donnerstag, 7. Dezember 2023, vorerst unbefristet in Betrieb genommen. Mittels Sender können Buschauffeure die Ampel bedienen und werden dadurch beim Einmünden und Ausfahren aus der Haltestelle bevorzugt.

Trotz positiver Bilanz wurde zugewartet

Bereits im Herbst vor vier Jahren war zu Testzwecken eine Lichtsignalanlage an dieser Stelle in Betrieb gewesen. «Die Erfahrungen waren positiv. Die Gefahrensituation konnte entschärft und der Verkehr bei der Ausfahrt aus dem Areal der Flugzeugwerke verflüssigt werden», hält Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer fest. Aufgrund von Planungen des Areals rund um die Bushaltestelle und des nahe gelegenen Areals Kreuzstrasse wurde damals mit einer fix platzierten Ampel zugewartet. Hingegen wurden schon früher als erste Sofortmassnahmen eine Geschwindigkeitsreduktion auf 60 km/h, ein Überholverbot und Vortrittsänderungen eingeführt.

Eine langfristige Lösung ist aufgrund der anhaltenden Planungen weiterhin offen. «Wir wollen die Sicherheit in der Kurve dennoch erhöhen. Daher haben wir uns neuerlich für eine provisorische Lichtsignalanlage entschieden», sagt Therese Rotzer-Mathyer. Da keine feste Anlage installiert wird, werden keine Tatsachen geschafften, die je nach Arealplanung wieder rückgängig gemacht werden müssen. In enger Zusammenarbeit mit den Pilatus Flugzeugwerken, der PostAuto AG und den Gemeinden Stans und Ennetbürgen werden die weiteren Schritte besprochen. Langfristig soll der Abschnitt für alle Verkehrsteilnehmenden gleichermassen sicher sein.


title_de: Werkbeiträge gehen an Markus Bürgi und Roman Britschgi

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Die Kantone Obwalden und Nidwalden schreiben seit 2014 gemeinsam Werkbeiträge für Kulturschaffende aus. Eine fünfköpfige Fachjury vergibt den grossen Werkpreis 2023 in der Höhe von 20'000 Franken an den bildenden Künstler Markus Bürgi. Der kleine Werkpreis in der Höhe von 10'000 Franken geht an den Musiker und Komponisten Roman Britschgi.

<picture></picture><lt-highlighter contenteditable="false" data-lt-linked="1" style="display: none;"><lt-div class="lt-highlighter__wrapper" spellcheck="false" style="width: 4000px !important; height: 20.7969px !important; transform: none !important; transform-origin: 2000px 10.3984px !important; zoom: 1 !important; margin-top: 3006.8px !important;"><lt-div class="lt-highlighter__scroll-element" style="top: 0px !important; left: 0px !important; width: 4000px !important; height: 20.7969px !important;"><canvas class="lt-highlighter__canvas" height="16" style="display: none; top: 2px !important; left: 2112px !important;" width="52"></canvas></lt-div></lt-div></lt-highlighter>

Die Preisträger Markus Bürgi (links) und Roman Britschgi.

Mit dem gemeinsamen Ausschreiben von Werkbeiträgen verfolgen die beiden Kantone Obwalden und Nidwalden das Ziel, Kulturschaffende aus ihrer Region unmittelbar und personenbezogen zu fördern. 2023 bezog die Ausschreibung alle Kultursparten mit ein. Die Bewertung der eingegangenen Gesuche nahm eine eigens zusammengestellte Fachjury vor. Ihr gehörten Nathalie Bissig (Bildende Künstlerin), Heinz Della Torre (Musiker), Simone Konrad (Vertreterin der Kulturkommission Nidwalden) und Hubert Schumacher (Vertreter Kulturkommission Obwalden) an. Das Präsidium hatte der Luzerner Künstler und Kurator Stephan Wittmer inne.

Der grosse, mit 20'000 Franken dotierte Werkbeitrag geht an den 62-jährigen Maler, Zeichner und Installationskünstler Markus Bürgi aus Sarnen. Er beschäftigt sich grundlegend mit Fragen der Malerei, ihrer Materialität und ihren Potenzialen. Bereits in den 1990er Jahren befreite er das gemalte Bild vom Rahmen und schneiderte aus den monochrom bemalten Leinwänden Objekte wie Kleidungsstücke oder modische Accessoires. Diesen Ansatz entwickelt er seither kontinuierlich weiter. Zuletzt entstanden Werkserien aus textilen Reststücken, die der Künstler zu neuen kieselsteinartigen Objekten zusammenklebte und schliff. In seinem aktuellen Projektvorhaben «I waste a lot of materials when I'm making art» plant er, von den bestehenden Serien ausgehend neue Objekt-Konglomerate zu kreieren.

Der kleine Werkbeitrag in der Höhe von 10'000 Franken wird Roman Britschgi aus Wilen zugesprochen. Der 43-jährigen Musiker und Komponist konnte die Jury mit seinem Projekt «Sarnersee» überzeugen. Ausgangspunkt ist eine nächtliche Panoramafotografie der Uferlinie, auf der nur noch zerstreute Lichtpunkte in der Dunkelheit zu sehen sind. Die Struktur dieses Bildes wird auf ein Drehorgel-Lochband übertragen und definiert so die klangliche Basis der darauf aufbauenden Komposition. Das Werk soll schliesslich unter Mitwirkung eines «wilden Orchesters» bestehend aus Musikerinnen und Musikern aus der Region des Sarnersees aufgeführt werden.

Preisträgerinnen und Preisträger der letzten Jahre

			2022: Rainer Otto Hummel (bildender Künstler); Larissa Odermatt (visuelle Künstlerin)

			2021: Adrian Gander (bildender Künstler); Christian Kathriner (bildender Künstler)

			2020: Olivia Abächerli (bildende Künstlerin); Brigitta Würsch (bildende Künstlerin)

			2019: Sitara Abuzar Ghaznawi (bildende Künstlerin)


title_de: Stansstad NW: Schneefall führte zu diversen Verkehrsunfällen auf den Nidwaldner Strassen.

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Am Samstag, 02.12.2023, haben sich über den ganzen Tag verteilt mehrere Verkehrsun-fälle aufgrund der schneebedeckten Fahrbahnen ereignet. Zwei Personen haben sich da-bei leicht verletzt. Der Sachschaden ist beträchtlich.

Der erste Verkehrsunfall ereignete sich bereits um ca. 02:45 Uhr auf der Strecke von Beckenried nach Emmetten. Ein talwärts fahrendes Postauto kam auf der schneebedeckten Fahrbahn ins Rutschen und kollidierte in der Folge mit einem entgegenkommenden Lieferwagen.

Auf der Autobahn A2, Fahrtrichtung Nord kam es am frühen Morgen gegen 06:50 Uhr, kurz nach der Einfahrt Stans-Nord, zu einer seitlichen Kollision während einem Überholmanöver zwischen zwei Personenwagen.

Auf der Strecke Stansstad - Bürgenstock blieb wenig später gegen 09:20 Uhr ein Automobilist mit seinem Fahrzeug stecken, da er auf der schneebedeckten Strasse mit Sommerreifen unter-wegs war.

Noch während der Tatbestandsaufnahme kollidierte nur wenige Meter daneben ein weiterer Personenwagen mit einer Stützmauer. Ohne sich um die Schadensregelung zu kümmern, setzte der Lenker seine Fahrt fort, konnte jedoch wenig später in Stansstad durch die Polizei angehalten werden.

Um 16:45 Uhr ereignete sich ein weiterer Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen auf der schneebedeckten Bürgenstockstrasse in Stansstad. Die Strasse musste zur Bergung der Fahr-zeuge für ca. 3 Stunden gesperrt werden. Zur Bergung der Fahrzeuge wurde ein privates Ab-schleppunternehmen sowie die Stützpunktfeuerwehr Stans beigezogen. Nur zwei Stunde später gegen 18:35 Uhr erhielt die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Nidwalden einen Notruf, wonach ein Personenwagen bei der Harissenbuch in Stansstad in den Vierwaldstättersee gefahren sei. Der Lenker war in Richtung Kehrsiten unterwegs, als er mit seinem Fahrzeug in einer scharfen Rechtskurve geradeaus in den See rutschte. Die beiden Insassen konnten sich selbst aus dem Fahrzeug befreien. Die Fahrzeuginsassen verletzten sich dabei leicht. Zur Bergung standen auch hier die Stützpunktfeuerwehr Stans, die Feuerwehr Stansstad mit ihrem Einsatzboot sowie ein privates Abschleppunternehmen im Einsatz. Zur Betreuung und ambulanten Behandlung der Fahrzeuginsassen wurde der Rettungsdienst beigezogen.


title_de: Einführung des neuen Lohnausweises auf 1.1.2007


title_de: Volkswirtschaftsdirektion Nidwalden lanciert Umfrage bei Unternehmungen


title_de: Wolfenschiessen NW: Grosser Felsbrocken rutschte ins Tal und verursachte dabei keine Schäden.

content_de:
Am frühen Sonntagmorgen, 03.12.2023, hat sich im Bereich Fallenbach in der Gemeinde Wolfenschiessen ein grosser Felsbrocken gelöst und kam vor einem naheliegenden Haus zu stehen. Es gab keinen Personen- sowie Sachschaden.

Gegen 02:25 Uhr vernahmen zwei Personen ein Donnern und Grollen aus dem Bereich Diegis-balm, oberhalb Fallenbach. Am Morgen zeigte sich dann, dass sich ein ca. 6m2 grosser Stein-brocken gelöst hat, in Richtung Tal donnerte und rund 25 m vor einem Haus am Vorder-Fallen-bach zum Stehen kam.

Im Verlaufe des Tages wurde die Situation vor Ort durch die Gemeinde Wolfenschiessen und das Amt für Wald und Naturgefahren begutachtet und kein sofortiger Handlungsbedarf erkannt. In den nächsten Tagen werden die Ursachen durch die Spezialisten noch detaillierten abgeklärt.


title_de: Wolfenschiessen NW: Lieferwagen landet im Wald

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Am Sonntag, 03.12.2023 hat die Einsatzzentrale der Kantonspolizei gegen 15:15 Uhr einen Notruf erhalten, wonach in Altzellen oberhalb Grafenort, knapp unter der Kapelle St. Joder ein Lieferwagen neben der Strasse im Wald liege.

Die ausgerückte Patrouille fand den Lieferwagen ca. 10 Meter unterhalb der Strasse, auf der Seite liegend vor. Er wurde durch Bäume zurückgehalten. Im Fahrzeug befanden sich keine Personen.

Während der Unfallaufnahme meldete sich der verantwortliche Fahrzeuglenker bei der Polizei vor Ort und gab an, dass sich der Verkehrsunfall bereits am späten Samstagnachmittag ereignet hatte. Zur Sicherung des Fahrzeuges wurde die Stützpunktfeuerwehr Stans beigezogen und zur ambulanten Kontrolle des Unfallverursachers der Rettungsdienst aufgeboten. Beim Lenker wurden Anzeichen von Alkohol- und Betäubungsmittelkonsum festgestellt, weshalb eine Blut- und Urinprobe angeordnet wurde. Zudem war der Lenker nicht im Besitz eines Führerausweises. Da für die Bergung ein spezielles Kranfahrzeug aufgeboten werden muss, kann diese erst in den kommenden Tagen erfolgen.


title_de: Hergiswil NW: Fahrzeugbrand im Tunnel Lopper

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Heute Mittag fing ein Lastwagen im Tunnel Lopper Feuer. Dank sofortigem Einsatz eines Feuerlöschers konnte das Feuer rasch wieder gelöscht und Schlimmeres verhindert werden. Am Fahrzeug entstand Sachschaden, verletzt wurde niemand. Der Tunnel blieb knapp 4 ½ Stunden für den Verkehr gesperrt.

Am Montag, 4. Dezember 2023 um ca. 11.20 Uhr, fuhr ein Lastwagen auf der Autostrasse A8 von Alpnachstad OW herkommend ins Tunnel Lopper Richtung Hergiswil NW. Im Tunnel kam das Fahrzeug aufgrund eines technischen Defekts rund 150 Meter vor der Ausfahrt aus dem Tunnel zum Stillstand. Kurze Zeit später fing der Lastwagen Feuer. Dank der Entnahme eines Feuerlöschers und dessen Einsatz des Chauffeurs sowie Drittpersonen konnte das Feuer rasch wieder gelöscht und Schlimmeres verhindert werden. Der Chauffeur sowie auch Drittpersonen wurden nicht verletzt.

Die aufgebotene Stützpunktfeuerwehr Stans konnte den Lastwagen weiter abkühlen, sodass es zu keinem weiteren Brand mehr kommen konnte. Am Lastwagen entstand Sachschaden und der Strassenbelag musste durch die Nationalstrassenbetriebsgesellschaft zentras gereinigt werden.

Der Tunnel Lopper wurde umgehend gesperrt und polizeilich entleert. Für die Ereignisbewältigungs- und Instandstellungsarbeiten musste er in beide Richtungen knapp 4 ½ Stunden komplett gesperrt werden. Um 15.53 Uhr wurde der Tunnel in beide Richtungen wieder geöffnet.

Im Einsatz standen die Stützpunktfeuerwehr Stans, die Nationalstrassenbetriebsgesellschaft zentras, eine private Abschleppunternehmung sowie Kanalreinigungsfirma und die Kantonspolizeien Obwalden und Nidwalden.


title_de: Projekt für Strassenanhebung in Emmetten ist vorerst sistiert

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Der Landerwerb für ein Sanierungsprojekt an der Seelisbergstrasse in Emmetten verzögert sich. Deshalb kann mit den Bauarbeiten für die Verbesserung des Hochwasserschutzes im betreffenden Abschnitt nicht wie geplant begonnen werden.

Beim Dürrensee in Emmetten soll die Kantonsstrasse angehoben werden. Hintergrund des Vorhabens: Bei langanhaltenden Niederschlägen sorgt das zurückgestaute Wasser auf der Fahrbahn dafür, dass die Seelisbergstrasse nicht mehr passierbar ist und eine mit Kosten und Einschränkungen verbundene Notumfahrung über einen einspurigen Kiesweg in Betrieb genommen werden muss. Mit der Anhebung der Strasse um bis zu 2 Meter kann die Situation bei Hochwasser dauerhaft verbessert werden, sodass keine Notumfahrung mehr notwendig wird.

Der Landrat hat im September dieses Jahres einem entsprechenden Projektkredit von 1.26 Millionen Franken zugestimmt. Erst im Anschluss konnten die Verhandlungen mit den drei Grundeigentümern für den erforderlichen Landerwerb von total 617 Quadratmetern konkretisiert werden – ein aus rechtlichen Gründen übliches Vorgehen. Prinzipielle Fragen waren mit den Grundeigentümern bereits bei der Ausarbeitung des Bauprojekts erörtert worden.

Ein Grossteil der benötigten Fläche ist im Besitz eines einzelnen Grundeigentümers. Konkret handelt es sich um 582 Quadratmeter, die in der Landwirtschafts- beziehungsweise in der Naturschutzzone liegen. «Wir haben dem betreffenden Eigentümer unseres Erachtens ein insgesamt faires und angemessenes Angebot für den Landerwerb unterbreitet», zeigt sich Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer überzeugt. Dieser ist jedoch nicht auf den Kaufrechtsvertrag eingetreten, da er mit der Preisgestaltung nicht einverstanden ist.

Dieser Umstand hat zur Folge, dass mit den Bauarbeiten nicht wie geplant im Dezember begonnen werden kann. Ein Baustart ist erst möglich, wenn alle Landerwerbsverträge unterzeichnet vorliegen. «Wir bedauern diese Verzögerung sehr, zumal die Bauzeit aufgrund des nachhaltigen, aber etappierten Vorgehens voraussichtlich rund drei Jahre in Anspruch nehmen wird», so Therese Rotzer-Mathyer.

Bei fehlender Einigung werden rechtliche Schritte geprüft


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

title_de: Leitbild Amt für Landwirtschaft


contact: Abteilung Sport, +41416187407

title_de: Nidwalden fördert aufstrebende Sportlerinnen und Sportler

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Auch in diesem Jahr profitieren Nidwaldner Athletinnen und Athleten von einem Beitrag aus dem kantonalen Swisslos-Sportfonds. Insgesamt werden 20 Athletinnen und Athleten unterstützt.

Um von einer Förderung des Kantons zu profitieren, müssen die Sportlerinnen und Sportler bestimmte Kriterien erfüllen, die in Absprache mit Swiss Olympic, der Stiftung Schweizer Sporthilfe und den nationalen Sportverbänden festgelegt worden sind. Neben realistischen Chancen auf eine künftige Teilnahme an einem Grossanlass müssen die Athletinnen und Athleten nachweisen, dass sie auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Als Gegenleistung übernehmen die Sportlerinnen und Sportler gewisse Repräsentationsfunktionen für den Kanton Nidwalden.

Die Selektion der Athletinnen und Athleten wird in Zusammenarbeit mit der kantonalen Fachgruppe Leistungssport gefällt. In diesem Jahr unterstützt der Kanton Nidwalden sechs Leistungssportlerinnen und 14 Leistungssportler mit insgesamt 132'000 Franken. Die Mittel stammen aus dem Swisslos-Sportfonds und sind vollumfänglich für die sportliche Weiterentwicklung zu verwenden. Skirennfahrer Marco Odermatt, der zu Beginn seiner Karriere ebenfalls von Fördergeldern profitieren durfte, tritt weiterhin als Botschafter des Nidwaldner Leistungssports auf. Ebenfalls als Botschafterin im Einsatz stehen Rollstuhlsportlerin Gabriela Bühler und Mountainbikerin Alessandra Keller.

Unterstützung für Höchstleistungen

Der finanzielle Beitrag aus dem Swisslos-Sportfonds soll talentierten Sportlerinnen und Sportlern als Unterstützung dienen und dazu beitragen, dass sie sich voll auf den Leistungssport konzentrieren können. «Um Erfolge auf der internationalen Bühne zu erreichen, braucht es neben einer enormen Leistungsbereitschaft auch finanzielle Mittel», sagt Philipp Hartmann, Leiter der Abteilung Sport. «Durch die Leistungssportförderung können wir den Athletinnen und Athleten eine gewisse Sicherheit geben, sich auf den Sport zu fokussieren.»

Wie gross das Potenzial der Nidwaldner Sportlerinnen und Sportler ist, zeigen die jüngsten Erfolge auf internationaler Ebene. Zu den Highlights gehörten der Doppelweltmeister-Titel von Marco Odermatt sowie der Europameister- und Vizeweltmeistertitel von Ruderer Jan Schäuble. Schützin Nina Christen holte an den European Championship gleich vier Medaillen und Maxime Chabloz wird Zweiter auf der Freeride World Tour. Weitere bemerkenswerte Resultate etwa von Leichtathletin Julia Niederberger, Kanute Luis Clavadetscher oder Snowboarderin Jessica Keiser bestätigen die hervorragende Arbeit der Nidwaldner Sportvereine und unterstreichen die Wichtigkeit der Leistungssportförderung im Kanton.

Die folgenden 20 Nidwaldner Athletinnen und Athleten profitieren in diesem Jahr von einem Förderbeitrag:


title_de: Betreuung an Heilpädagogischer Schule soll erweitert werden

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Der Ausbau der ausserschulischen Betreuung an der Heilpädagogischen Schule Stans (HPS) steht im Zentrum der Teilrevision der kantonalen Volksschulgesetzgebung. In diesem Schritt sollen weitere Entwicklungen im schulischen Bereich in die Vorlage aufgenommen werden. Diese geht nun in die externe Vernehmlassung.

Die Teilrevision der Volksschulgesetzgebung geht auf einen Vorstoss der Landrätinnen Erika Liem-Gander, Beckenried, und Astrid von Büren Jarchow, Stans, zurück. Darin verlangten sie eine weitergehende ausserschulische Betreuung an der Heilpädagogischen Schule Stans (HPS). Der Landrat hiess die Motion am 26. Oktober 2022 gut und beauftragte damit den Regierungsrat, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten. In diesem Prozess und aufgrund der Entwicklung, dass mehr Klassen an der HPS geführt werden müssen, ist der Regierungsrat zum Schluss gekommen, die Organisation des Zentrums für Sonderpädagogik anzupassen. So sollen die Heilpädagogische Schule und die Heilpädagogische Früherziehung zusammen mit der integrativen Sonderschulung neu in der Abteilung für Sonderpädagogik zusammengefasst und der Schulpsychologische Dienst mit den Therapiebereichen Logopädie und Psychomotorik als Abteilung Schuldienste geführt werden. Diese Organisationsform kennen beispielsweise auch die Kantone Luzern und Obwalden.

Dank der Neuorganisation kann auch die Forderung im Postulat umgesetzt und die Führung einer Tagesschule an der Heilpädagogischen Schule angestrebt werden. Dadurch würde das Betreuungsangebot in den 38 Schulwochen von aktuell 8.00 bis 15.00 Uhr auf neu 7.00 bis 18.00 Uhr ausgedehnt werden. Während den Schulferien ist keine Betreuung geplant. «Der Ausbau ist nicht ohne Aufstockung der Pensen im Sekretariat und beim Assistenzpersonal möglich», betont Bildungsdirektor Res Schmid. Die zusätzlichen Personalkosten werden mit jährlich gesamthaft rund 150'000 Franken beziffert. Die Einführung der Ganztagesschule an der HPS ist für 1. August 2025 geplant.

Der Regierungsrat nutzt den Zeitpunkt der Teilrevision, um den Anpassungsbedarf in weiteren Bereichen des Volksschulgesetzes zu bereinigen. So soll der Bau von Schulanlagen in den Gemeinden nicht mehr der Genehmigung des Regierungsrates unterliegen – auch deshalb, weil die im geltenden Gesetz aufgeführten Kriterien nur einen kleinen Teil der heutigen Vorgaben und landesweiten Richtlinien abdecken. «Die Gemeinden sind auch ohne unsere Vorgaben dazu angehalten, nach den heutigen Richtlinien zu bauen», sagt Res Schmid dazu. Auch beim Erlass von Reglementen für die Benützung der Schulanlagen für ausserschulische Zwecke soll nicht mehr der Regierungsrat, sondern die Gemeindeversammlung das letzte Wort haben.

Ein anderer Punkt der Gesetzesrevision betrifft Elternbeiträge an obligatorische Veranstaltungen im schulischen Umfeld wie Klassenlager, Exkursionen oder Schulreisen. Das Bundesgericht hat vor geraumer Zeit entschieden, dass den Eltern nur noch Verpflegungskosten weiterverrechnet werden dürfen. Diese dürfen – abhängig vom Alter des Kindes – den Betrag von 16 Franken nicht übersteigen.

Der Regierungsrat hat die Teilrevision der Volksschulgesetzgebung in die externe Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis Freitag, 15. März 2024. Im Anschluss daran wird die Vorlage bereinigt, bevor sie in der zweiten Jahreshälfte 2024 im Kantonsparlament beraten wird. Das Inkrafttreten ist auf das Schuljahr 2025/2026 vorgesehen.


title_de: Hergiswil NW: Vier Einbruchdiebstähle – ein mutmasslicher Täter festgenommen

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In der vergangenen Nacht haben sich in Hergiswil mindestens vier Einbruchdiebstähle ereignet. In unmittelbarer Nähe konnte die Polizei ein mutmasslicher Täter festnehmen. Es handelt sich dabei um einen 26-jährigen Asylbewerber aus Marokko.

Am frühen Sonntagmorgen, 10.12.2023, meldete eine aufmerksame Anwohnerin, dass in Her-giswil zwei Männer auffällig um parkierte Fahrzeuge schleichen würden. Durch die daraufhin aufgebotenen Patrouillen der Kantonspolizei Nidwalden, stellte sich heraus, dass in der ver-gangenen Nacht in Hergiswil bei mindestens drei Geschäften und einem Restaurant Einbruch-diebstähle begangen wurden.

Im Zuge der Fahndung konnte die Kantonspolizei Nidwalden eine tatverdächtige Person fest-nehmen. Es handelt sich dabei um einen 26-jährigen Asylbewerber aus Marokko, welcher zur-zeit im Bundesasylzentrum Bern untergebracht ist. Dieser trug bei der Festnahme in seinen Effekten Deliktsgut auf sich, welches einem der vier Einbruchdiebstählen zugeordnet werden konnte.

Die Kantonspolizei Nidwalden hat die Ermittlungen aufgenommen. Sollten noch weitere Ein-bruchdiebstähle festgestellt werden, bittet die Polizei um umgehende Meldung.


lead_de: Antrag auf Änderung des Gerichtsgesetzes

title_de: Verhörrichter und Jugendanwalt als Mitglieder der Strafgerichtsbehörden


title_de: Kanton setzt seine Unterstützung bei energetischen Massnahmen fort

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Der Nidwaldner Regierungsrat hat das Energie-Förderprogramm für 2024 verabschiedet. Dadurch können Massnahmen für die energetische Verbesserung von Gebäuden weiterhin mit Beiträgen unterstützt werden. Erfreulich läuft das Förderprogramm bisher im aktuellen Jahr: Es wurden so viele Gelder gesprochen wie noch nie.

Der Kanton Nidwalden ermutigt Gebäudebesitzerinnen und -besitzer dazu, ihre Liegenschaften energetisch zu ertüchtigen. Entsprechende Massnahmen werden über das kantonale Förderprogramm mitfinanziert. Der Regierungsrat hat kürzlich das Förderprogramm für 2024 verabschiedet. Einen Antrag einreichen können alle, welche die Gebäudehülle ihrer Häuser energetisch verbessern oder ihre fossilen oder direktelektrischen Heizungen mit einer erneuerbaren Lösung ersetzen.

Nachdem im Jahr 2022 steigende Energie- und Baumaterialpreise die Nachfrage nach energetischen Erneuerungen gedrückt hatten, sind im laufenden Jahr bisher deutlich mehr Gesuche bewilligt worden. Insgesamt wurden bis Ende November Fördergelder im Umfang vom 2 Millionen Franken gesprochen – so viele wie noch nie innerhalb eines Jahres. Es werden auch im kommenden Jahr wieder genügend Mittel zur Verfügung stehen. Zwar gehen die Bundesbeiträge aufgrund wesentlich geringerer Einnahmen aus der CO2-Abgabe namhaft zurück. Diese Mindereinnahmen können aber mit Entnahmen aus dem kantonalen Fonds zur Finanzierung des Förderprogramms kompensiert werden.

Richtige Reihenfolge bei Sanierung ist entscheidend

Bewährt hat sich die Verdopplung des Förderbetrags für die Sanierung der Gebäudehülle in Kombination mit einer Solaranlage. Dieser Anreiz ist auf dieses Jahr eingeführt worden und wird beibehalten. «Die Nachfrage nach Solaranlagen ist aktuell auch ohne Fördergelder sehr hoch. Unsere Unterstützung zielt indes auf die Sanierung der Dächer ab», hält Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen fest. Sobald eine Solaranlage verbaut ist, können die Dächer meist für Jahrzehnte nicht mehr erneuert werden. «Deshalb ist es wichtig, dass die energetische Ertüchtigung in der richtigen Reihenfolge umgesetzt wird. Dazu möchten wir einen Beitrag leisten», so Joe Christen. Bereits im ersten Jahr wurden 20 Prozent der Gebäudehüllensanierungen in Kombination mit einer Solaranlage umgesetzt.

Ebenso stark gestiegen ist die Nachfrage nach Beratungen. Der Kanton geht davon aus, dass eine Vielzahl von Gebäudebesitzerinnen und -besitzern die empfohlenen Massnahmen in den nächsten Jahren umsetzen wird. «Wir sind auf einem guten Weg, doch es braucht weiterhin viele Anstrengungen, um die Nutzung von erneuerbaren Energien voranzutreiben», betont Joe Christen.

Fördergesuche können laufend eingereicht werden. Die eingehenden Gesuche werden zeitnah geprüft und erhalten die Zusage, sofern sie die Förderbedingungen einhalten. Relevant ist, dass das Eingangsdatum des Gesuchs zwingend vor dem Baustart liegt. Mit der baulichen Umsetzung kann seitens der Gesuchsteller anschliessend begonnen werden.

Weitere Informationen

Die Förderbedingungen 2024 sind auf der Internetseite der Energiefachstelle

			aufgeschaltet: www.nw.ch/energiefachstelle

Fördergesuche können online über die Plattform des Gebäudeprogramms

			eingereicht werden: www.dasgebaeudeprogramm.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Für Prämienverbilligungen stehen mehr Mittel zur Verfügung

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Der Nidwaldner Regierungsrat hat die Parameter festgelegt für den Anspruch auf Prämienverbilligung im Jahr 2024. Total stehen 19.5 Millionen Franken zur Verfügung. Für den Regierungsrat ist wichtig, dass die zur Verfügung stehenden Beiträge vollumfänglich eingesetzt werden.

Die individuelle Prämienverbilligung ist eine unterstützende Massnahme im Bereich der Krankenversicherung. Die Beiträge der öffentlichen Hand sind für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen bestimmt, um deren Kosten für die Krankenkassenprämien abzufedern. Auch werden Familien mit unteren und mittleren Einkommen bei den Kinderprämien entlastet. Der Regierungsrat setzt jährlich die Eckwerte für die individuelle Prämienverbilligung fest.

Der Landrat hat im Rahmen des jährlichen Budgets den Betrag für die individuelle Prämienverbilligung 2024 bei 19.5 Millionen Franken (Vorjahr: 18.2 Mio.) angesetzt. Der Bund wird sich mit 16.57 Millionen Franken (15.07 Mio.) daran beteiligen. Um sich der Gesamtsumme möglichst anzunähern, hat der Regierungsrat folgende jährliche Richtprämien festgelegt, die für den Anspruch auf die Prämienverbilligung massgebend sind:

			Richtprämie Erwachsene (ab 25 Jahren)
			5'028 Franken (Vorjahr: 4'692)

			Richtprämie junge Erwachsene (18-24 J.)
			3'876 Franken (Vorjahr: 3'624)

			Richtprämie für Kinder (bis 17 Jahre)
			1'212 Franken (Vorjahr: 1'128)

Grundlage für die Anspruchsberechtigung bilden die individuellen Steuerwerte, die sich aus dem Reineinkommen und 20 Prozent des Reinvermögens ergeben. Die Krankenkassenprämien werden auf Basis der Richtprämien dann verbilligt, wenn diese 10 Prozent der Summe dieser Steuerwerte übersteigen. Mit diesen Parametern soll der vom Landrat vorgegebene Budgetrahmen eingehalten werden. Der Regierungsrat setzt den Selbstbehalt wie im Vorjahr tiefer an als zu früheren Zeiten. «Die Hochrechnungen für das laufende Jahr zeigen, dass mit der Herabsetzung des Selbstbehaltes die verfügbaren Beiträge für Prämienverbilligungen besser ausgeschöpft werden, was vor dem Hintergrund steigender Krankenkassenprämien in unserem Sinne ist. So können wir Personen in wirtschaftlich bescheidenen Verhältnissen, die effektiv auf diese Beiträge angewiesen sind, besser unterstützen», hält Gesundheits- und Sozialdirektor Peter Truttmann fest.

Personen, die aufgrund ihrer Steuerwerte einen Anspruch auf Prämienverbilligung haben, wird von der Ausgleichskasse Nidwalden bis spätestens Ende März 2024 ein Anmeldeformular zugestellt. Wer bis dahin kein Formular erhält, aber einen Anspruch geltend machen will, kann dieses bei der Ausgleichskasse Nidwalden beziehen oder unter www.aknw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Bewährtes Förderinstrument soll weiterhin zur Verfügung stehen

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Der Regierungsrat hat eine neue Programmvereinbarung für die Umsetzung der Neuen Regionalpolitik (NRP) in den Jahren 2024-2027 verabschiedet. Gleichzeitig beantragt er dem Landrat, den erforderlichen Rahmenkredit zu genehmigen, damit innovative Projekte aus der Nidwaldner Wirtschaft auch künftig mit Beiträgen und zinslosen Darlehen unterstützt werden können.

Die Neue Regionalpolitik des Bundes (NRP) ist seit 2008 in Kraft. Mit diesem Wirtschaftsförderungsinstrument können seither auch in Nidwalden innovative und wertschöpfungsorientierte Projekte finanziell unterstützt werden. Davon profitierten etwa die Initianten des Wassersportzentrums Nidwalden, das Projekt Mountainbike Zentralschweiz, verschiedene Luftseilbahnen im Rahmen ihres Erneuerungsbedarfs oder die Erfinder der CabrioBahn aufs Stanserhorn. «Nicht zuletzt aufgrund eines solchen Darlehens haben die Verantwortlichen der Stanserhorn-Bahn damals dieses ambitiöse und mutige Projekt realisiert», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger fest. «Aber auch kleinere und unscheinbare Projekte werden unterstützt. Sie tragen ebenfalls dazu bei, dass die Attraktivität Nidwaldens als Wirtschaftsstandort und Tourismusziel erhalten bleibt und wächst», so Othmar Filliger.

Die neue Umsetzungsperiode der Neuen Regionalpolitik startet am 1. Januar 2024 und dauert bis Ende 2027. Folgende drei Finanzhilfen stehen zur Verfügung:

A-fonds-perdu-Beiträge für die Vorbereitung, Durchführung und Evaluation von Initiativen, Programmen und Projekten. Die Projektförderung hat den Charakter einer Anschubfinanzierung. Betriebsbeiträge sind ausgeschlossen.

Zinsgünstige oder zinslose Darlehen für Vorhaben im Bereich der wertschöpfungsorientierten Infrastrukturen, welche die Standortattraktivität steigern.

A-fonds-perdu-Beiträge für Kleininfrastrukturen: Nicht rentabilisierbare, überbetrieblich ausgerichtete Kleininfrastrukturen, die eine regionalwirtschaftliche Ausstrahlung haben und deren Realisierung max. 700'000 Franken kostet, können mit A-fonds-perdu-Beiträgen bis zu 100'000 Franken unterstützt werden. Ersatz-, Unterhalts-, Reparatur- oder Erneuerungsinvestitionen sind ausgeschlossen.

Die Finanzhilfen werden jeweils zur Hälfte durch den Kanton und den Bund getragen. Für den Zeitraum der nächsten vier Jahre sollen total 1.2 Millionen Franken für A-fonds-perdu-Projekte sowie 4 Millionen Franken für Darlehen zur Verfügung stehen. Dies entspricht den Beiträgen der aktuellen Periode 2020-2023. Die Mittel werden jeweils vom Landrat gesprochen, weshalb der Regierungsrat einen entsprechenden Antrag verabschiedet hat. Dieser wird voraussichtlich Anfang 2024 im Kantonsparlament behandelt.

In den vergangenen 15 Jahren hat der Kanton Nidwalden auf diesem Weg knapp 100 Projekte mitfinanziert. Dabei wird grossen Wert darauf gelegt, dass die Gelder verantwortungsbewusst und im Sinn und Geist der Neuen Regionalpolitik eingesetzt werden. Gesuche werden umfassend geprüft und die erforderlichen Prozesse schlank gehalten, damit der Verwaltungsaufwand in einem vernünftigen Rahmen bleibt.

Regionalentwicklungsverband nimmt Gesuche entgegen


title_de: Wolfenschiessen NW: Gemeinsame Reisecarkontrolle im Engelbergertal

content_de:
Die beiden Polizeikorps Obwalden und Nidwalden führten in Wolfenschiessen eine gemeinsame Reisecarkontrolle durch. Zeitgleich wurden auch beim Schwerverkehrskontrollplatz in Stans prioritär Reisecars kontrolliert. Dabei war eine Person im RIPOL ausgeschrieben und drei Chauffeure wurden verzeigt.

Am Dienstag, 12. Dezember 2023, von 08.00 bis 17.00 Uhr, führten die beiden Kantonspolizeien Obwalden und Nidwalden im Engelbergertal eine gemeinsame Verkehrskontrolle durch. Zeitgleich wurden Reisecars und ihre Chauffeure durch die Kantonspolizei Nidwalden auf der Nord- / Südverkehrsachse der Autobahn A2 angehalten und beim Schwerverkehrskontrollplatz in Stans kontrolliert.

Bei den beiden Kontrollplätzen wurden dabei insgesamt rund 40 Fahrzeuge und 250 Personen kontrolliert.

Eine Person war im automatisierten Polizeifahndungssystem der Schweiz (RIPOL) verzeichnet.

Zwei Chauffeure hielten sich nicht an die Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer und -führerinnen und wurden an die Staatsanwaltschaft verzeigt.

Ein Chauffeur wurde wegen Überladen seines Fahrzeuges verzeigt.

Im Weiteren wurden einige Ordnungsbussen ausgestellt.

Die Polizeikorps Obwalden und Nidwalden werden auch in Zukunft weitere gemeinsame Reisecarkontrollen im Engelbergertal durchführen.


title_de: Rechtsmittelverfahren bei Verkehrsbeschränkungen wird vereinfacht

content_de:
Bisher muss gegen Verkehrsbeschränkungen Beschwerde beim Regierungsrat erhoben werden. Nun soll das Verfahren transparenter und bürgerfreundlicher gestaltet werden, wodurch Direktbetroffene früher eingebunden werden können. Dies erfordert eine Anpassung des kantonalen Strassenverkehrsgesetzes. Der Regierungsrat hat die Vorlage in die Vernehmlassung geschickt.

Im Kanton Nidwalden ist die Justiz- und Sicherheitsdirektion für die Verfügung von Verkehrsbeschränkungen zuständig. Wer gegen eine im Amtsblatt publizierte Verkehrsbeschränkung vorgehen will, muss dies bisher mittels Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat und erheblichem Kostenrisiko tun. «Das Vorgehen stellte häufig einen bürokratischen Leerlauf dar und bringt für alle Beteiligten unnötigen Aufwand mit sich. Die Verwaltungsbeschwerde ist in solchen Fällen das falsche Instrument», erklärt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi, weshalb der Kanton eine Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes anstrebt. «Neu sollen Bedenken und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern frühzeitig eingebracht werden können, was eine effizientere Konfliktlösung und eine Reduktion des bürokratischen Aufwands verspricht», so Karin Kayser-Frutschi weiter.

Die Teilrevision, die der Regierungsrat zuhanden der externen Vernehmlassung verabschiedet hat, sieht neu ein Einspracheverfahren für angeordnete Verkehrsbeschränkungen vor. Dadurch können die Verfahren niederschwelliger gehalten werden, Einsprechende tragen kein Kostenrisiko und eine Einigung wird bestenfalls bereits mit geringen Anpassungen erzielt, ohne weitere Rechtsmittel ergreifen zu müssen. Selbstverständlich bleibt Direktbetroffenen weiterhin unbenommen, gegen einen Einspracheentscheid Verwaltungsbeschwerde beim Regierungsrat zu führen.

Ein weiterer Aspekt der Gesetzesrevision betrifft die Stärkung der Rolle der Gemeinden. Diese sollen künftig ein Antragsrecht und eine erweiterte Parteistellung im Einsprache- und Rechtsmittelverfahren erhalten. Dies ermöglicht den Gemeinden, ihre Interessen beim Planen und Prüfen von Verkehrsbeschränkungen effektiver zu vertreten. «Insgesamt zielt die Vorlage darauf ab, den Prozess von Verkehrsbeschränkungen transparenter, gerechter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Sie trägt den Bedürfnissen von Direktbetroffenen ebenso Rechnung wie den Interessen der Gemeinden», fasst Karin Kayser-Frutschi zusammen.

Die externe Vernehmlassung dauert bis Mitte März 2024. Im Anschluss daran wird der Regierungsrat die Vorlage bereinigen und zuhanden des Landrates verabschieden. Die Beratung im Kantonsparlament ist im Sommer 2024 vorgesehen. Die neue Gesetzgebung soll auf den 1. Januar 2025 in Kraft treten.


lead_de: Neue Strukturen zwingend notwendig

title_de: Vision Nidwaldner Museum


title_de: Hergiswil NW: Person auf Fussgängerstreifen angefahren

content_de:
Am Dienstagabend, 12. Dezember 2023, ca. 18.10 Uhr, hat sich auf der Seestrasse in Hergiswil ein Verkehrsunfall zwischen einem Fahrzeug und einem Fussgänger ereignet. Dieser verletzte sich dabei. Der verantwortliche Fahrzeuglenker konnte noch nicht ermittelt werden.

Ein 28-jähriger Mann wurde gestern Abend auf der Seestrasse, auf dem Fussgängerstreifen Höhe Bahnhof Matt, von einem in Richtung Dorf Hergiswil verkehrenden Fahrzeug erfasst und kam zu Fall. Dabei verletzte sich der dunkel gekleidete Mann und musste mit dem Ambulanzfahrzeug für weitere Abklärungen in ein Spital eingeliefert werden. Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnte der genaue Hergang noch nicht ermittelt werden, da sich die andere am Unfall beteiligte Person ohne Schadensregelung von der Örtlichkeit entfernte.

Die Kantonspolizei Nidwalden bittet Personen, welche den Unfall beobachten konnten, sich umgehend unter der Nummer 041 618 44 66 zu melden.

An dieser Stelle wird in Erinnerung gerufen, dass speziell Fussgänger in der jetzigen Jahreszeit auffällige, möglichst helle Kleider mit lichtreflektierendem Material tragen sollen. Besonders bei Regen und entgegenkommenden Fahrzeugen wird man sonst von den übrigen Verkehrsteilnehmenden kaum wahrgenommen.


title_de: Stans NW: Kollision mit sechs beteiligten Fahrzeugen im Morgenverkehr

content_de:
Auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Norden ist es am Montagmorgen vor der Ausfahrt Stans-Nord zu einer Auffahrkollision gekommen. Insgesamt waren sechs Fahrzeuge involviert. Mehrere Personen wurden zur Kontrolle ins Spital gebracht. Es entstand ein beträchtlicher Sachschaden.

Am Montag, den 18. Dezember 2023, kurz vor 07:30 Uhr, musste die Autobahn A2 in Fahrtrichtung Norden aufgrund eines Pannenfahrzeuges mittels Überkopfsignalen auf einen Fahrstreifen verengt werden. In der Folge bildete sich stockender Kolonnenverkehr. Aufgrund des Kolonnenverkehrs musste eine Fahrzeuglenkerin vor der Ausfahrt Stans-Nord ihr Fahrzeug abbremsen. Die nachfolgenden Fahrzeuglenkenden bemerkten dies zu spät und es kam folglich zu mehreren Kollisionen mit insgesamt sechs beteiligten Fahrzeugen.

Alle am Unfall beteiligten Personen wurden zur Kontrolle ins Spital gebracht. Nach aktuellem Kenntnisstand hat sich niemand verletzt.

Mehrer Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbar und mussten abgeschleppt werden. Es entstand erheblicher Sachschaden.

Nebst der Kantonspolizei Nidwalden standen mehrere Ambulanzen, die Autobahnbetriebsgesellschaft zentras sowie ein privates Abschleppunternehmen im Einsatz.

Die genaue Unfallursache wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt.

Aufgrund des Unfalls und der anschliessenden Bergungs- und Reinigungsarbeiten kam es auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Norden zu Verkehrsbehinderungen im Morgenverkehr.


title_de: Beschleunigtes Bewilligungsverfahren für Photovoltaik-Grossanlagen

content_de:
Der Regierungsrat ist neu Bewilligungsbehörde für Photovoltaik-Grossanlagen, wodurch er als allfällige Beschwerdeinstanz entfällt und Bewilligungsverfahren beschleunigt werden. Die neue Regelung gilt ab dem 1. Januar 2024.

Das Bundesgesetz erlaubt es aktuell, Photovoltaik-Grossanlagen übergangsmässig bis Ende 2025 ohne Planungspflicht zu realisieren. Zudem fördert der Bund unter bestimmten Kriterien den Bau solcher Grossanlagen mit einer einmaligen Vergütung, die bis zu 60 Prozent der Investitionskosten betragen kann. Die Erleichterungen gelten nur so lange, bis mit den erstellten Anlagen gesamtschweizerisch eine jährliche Gesamtproduktion von 2 Terawattstunden erreicht ist. Damit Projekte mit Standorten in Nidwalden eine Chance auf Fördergelder des Bundes haben, sind speditive Verfahren zielführend.

Der Regierungsrat hat deshalb eine Teilrevision der kantonalen Planungs- und Bauverordnung verabschiedet. Dadurch wird er neu Bewilligungsinstanz für Photovoltaik-Grossanlagen und die Baudirektion mit dem Bewilligungsverfahren betraut. Die Änderung tritt per 1. Januar 2024 in Kraft. «Dies hat den Vorteil, dass im Fall einer Beschwerde direkt das Verwaltungsgericht angerufen wird und nicht zuerst der Regierungsrat darüber befinden muss, was zu einer Beschleunigung führt», sagt Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer. Die Gesetzesanpassung erfolgt unabhängig von konkreten Projekten. Im Rahmen der externen Vernehmlassung wurde die Verfahrensbeschleunigung fast durchwegs begrüsst. Drei Gemeinden hatten beantragt, dass für Photovoltaik-Grossanlagen auch die Baukontrolle an die Baudirektion übergehen soll. Darauf ist der Kanton jedoch zurzeit aufgrund der rechtlichen Grundlagen nicht ausgerichtet.

Für Bewilligungen von Photovoltaik-Grossanlagen müssen die Zustimmungen von Standortgemeinde und Grundeigentümer vorliegen. Die Gesuchsteller haben zudem eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen und ein Konzept vorzulegen, welches eine Kostenschätzung zum vollständigen Rückbau und zur Wiederherstellung der Ausgangslage einschliesst.


contact: Gesundheitsförderung und Integration, +41416187590

title_de: Verbotene Alkohol- und Tabakverkäufe rückläufig – Aufklärungsbedarf bleibt

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Der Kanton Nidwalden führt wiederholt Testkäufe auf alkoholhaltige Getränke und Tabakwaren durch. Gegenüber dem Vorjahr ist der Verkauf an zu junge Kundschaft erfreulicherweise deutlich zurückgegangen. Für einen konsequenten Jugendschutz hat ein Teil der Verkaufsstellen aber weitere Anstrengungen zu leisten.

Das Gesetz schreibt vor, dass an unter 16-Jährige keine Alkoholprodukte und an unter 18-Jährige keine Spirituosen und Tabakwaren abgegeben oder verkauft werden dürfen. In Zusammenarbeit mit dem Blauen Kreuz führt der Kanton Nidwalden regelmässig Testkäufe durch – zuletzt in diesem Herbst bei rund 30 Verkaufsstellen. Die Auswertung zeigt, dass 22 Prozent der Betriebe Spirituosen und 11 Prozent Tabakwaren an unter 18-Jährige verkauften. Beim Bier verzeichneten 19 Prozent der Verkaufsstellen Fehlverkäufe.

Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies über alle Produkte hinweg einen erfreulichen Rückgang um mehr als 50 Prozent. «Die Tendenz stimmt uns auch deshalb positiv, weil unter den Fehlverkäufen kein Betrieb war, der bereits im letzten Jahr getestet worden ist. Für einen konsequenten Jugendschutz aber ist es zentral, dass alle Betriebe das Verkaufsverbot einhalten», sagt Lisa Sidler von der kantonalen Abteilung Gesundheitsförderung und Integration. Um eine weitere Reduktion von illegalen Verkäufen zu erreichen, sind Massnahmen wie Schulung von Mitarbeitenden, durchgehende Ausweiskontrollen oder die Einführung entsprechender Kassensysteme durch betroffene Betriebe massgebend.

Regelmässige Testkäufe wirken ebenfalls präventiv. Dies ist wichtig, da ein Zusammenhang zwischen frühem und späterem Konsum im Erwachsenenalter mit dem Risiko von gesundheitsschädigenden Folgen feststellbar ist. Der Kanton setzt auf Sensibilisierung und Information. So unterstützt er den Detailhandel, die Gastronomie und Festveranstaltende bei der Umsetzung griffiger Jugendschutzmassnahmen. Weitere Infos finden sich unter www.jugendschutz-zentral.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Siegerprojekt für die neue Kollegi-Sporthalle heisst «Shavasana

content_de:
Das Siegerprojekt für die neue Dreifachsporthalle der kantonalen Mittelschule ist erkoren worden. Mit dem Vorhaben werden dereinst die beiden bestehenden Turnhallen ersetzt. Ziel ist es, dass die neue Halle im Jahr 2028 eingeweiht werden kann.

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So soll die neue Dreifachsporthalle am Kollegi in Stans dereinst aussehen. Rechts der bestehende Bau mit dem Theatersaal.

Die beiden heutigen Turnhallen des Kollegiums in Stans kommen baulich und energetisch zusehends an ihr Lebensende. Es drängt sich eine neue Lösung auf. Nachdem der Regierungsrat eine umfassende Machbarkeitsstudie hatte erstellen lassen und eine neue Dreifachsporthalle am heutigen Standort als Bestvariante resultierte, genehmigte der Landrat einen Planungskredit von 1.58 Millionen Franken. Inzwischen hat ein öffentlicher Projektwettbewerb stattgefunden. Das Preisgericht, bestehend aus Fachexpertinnen und -experten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Baudirektion, Bildungsdirektion und Mittelschule, hat nun unter dem Vorsitz des Luzerner Architekten Christoph Steiger das Projekt «Shavasana» zum Siegerprojekt gekürt. Hinter diesem stehen die Roman Hutter Architektur GmbH und die Fahrni Landschaftsarchitekten GmbH aus dem Kanton Luzern.

Das Siegerprojekt überzeugt insbesondere in seiner städtebaulichen und zurückhaltenden Erscheinung. Die Sporthalle wird vom Eingangsniveau aus zu einem Drittel im Untergrund platziert und ist hangseitig nicht einsehbar. Dank einer Zuschauergalerie und grossen Fensterfronten kann dennoch verfolgt werden, was sich im Innern der Halle tut. Im Obergeschoss des sichtbaren, schlanken Baukörpers befinden sich Nebenräume für Sporttheorie, Gymnastik und Fitness.

«Auch die grossen Herausforderungen, mit dem Neubau die Qualitäten des Ortsbildes zu erhalten und die Umgebungsgestaltung mit der Öffnung des Stämpbachs zu einem Ganzen aufzuwerten, hat das Siegerprojekt am besten gemeistert», hält Bildungsdirektor Res Schmid fest. Der Stämpbach, der heute unterhalb der Turnhallen durchfliesst und mit dem Neubau verlegt werden muss, soll im Perimeter der Mittelschule praktisch vollständig geöffnet werden. Das Siegerprojekt besticht in dieser Hinsicht durch die geplante Revitalisierung und die entstehenden Freizeit- und Erholungsräume im Aussenbereich. Schliesslich gelingt die Einbettung ins Ortsbild, das gemäss Bundesinventar als schützenswert gilt, auf überzeugende Art, indem sich der schlichte Bau dem markanten Kollegibau unterordnet und vom dahinter liegenden Hang einverleibt wird. «Eine der Hauptstärken des Siegerprojekts liegt in der seriösen Auseinandersetzung mit der historischen Substanz. Die konstruktive Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege hat ihren Teil zu diesem überzeugenden Ergebnis beigetragen», so Res Schmid.

Projekte werden im Theatersaal ausgestellt

Im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens sind gesamthaft 49 Projekte eingereicht worden, davon 4 Beiträge aus dem Ausland. «Das grosse Interesse der bewerbenden Unternehmen hat uns gefreut und gleichzeitig überrascht. Die Jury traf sich deshalb einen Tag mehr als geplant», hält Res Schmid fest. «Der Vorteil war, dass dadurch aus einer breiten Auswahl an Vorhaben gewählt werden konnte, was den Entscheid allerdings nicht leicht gemacht hat. Wir sind überzeugt, die richtige Wahl getroffen zu haben und mit dem Siegerprojekt eine nutzerfreundliche und zukunftsgerichtete Sporthalle zu erhalten, die sich ortsbaulich, architektonisch und landschaftlich optimal ins bestehende Areal eingliedert.»

Die Projektbeiträge aller Wettbewerbsteilnehmenden können von der interessierten Bevölkerung im nächsten Jahr besichtigt werden. Die öffentliche Ausstellung im Theatersaal des Kollegis findet vom 3. bis 12. Februar 2024 statt. Mit Ausnahme des Schmutzigen Donnerstag (8. Februar) ist die Ausstellung täglich, auch an den Wochenenden, von 8.00 bis12.00 und 13.00 bis 17.00 Uhr zugänglich. Gleichzeitig werden Informationen zu den Projektbeiträgen und der Bericht des Preisgerichts mit Ausstellungsbeginn auf www.nw.ch aufgeschaltet. Für den Projektsieger und den Kanton geht die Arbeit derweil weiter. Nun gilt es, das Bauprojekt zu erarbeiten, weiterzuentwickeln und zur Abstimmungsreife zu bringen. Dabei ist auch die Erschliessung mitsamt Parkierung von Autos und Velos ein integraler Bestandteil. Die Richtung dafür ist bereits bekannt. Eine vorgängige Analyse hat aufgezeigt, dass die Ist-Situation grundsätzlich erhalten und die Erschliessung weiterhin über die Mürgstrasse erfolgen soll. Zur Entlastung der engen Zufahrtsstrassen sollen allerdings Massnahmen wie die Einrichtung eines Parkleitsystems oder ein Fahrverbot für Unberechtigte geprüft werden.

Gemäss aktuellem Zeitplan soll der Kredit für das Bauprojekt im Herbst 2024 dem Landrat und im Vorsommer 2025 dem Stimmvolk unterbreitet werden. Kann der Zeitplan eingehalten werden, wird 2026 mit dem Bau begonnen und ist die Inbetriebnahme der neuen Dreifachsporthalle auf Mitte 2028 vorgesehen.


title_de: Straftatbestände weiterhin notwendig – Befristung hingegen nicht

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Eine Überprüfung hat ergeben: Sämtliche Inhalte des kantonalen Strafgesetzes sind weiterhin notwendig und sollen beibehalten werden. Neue Tatbestände, die zwingend ins Gesetz aufgenommen werden müssten, sind keine vorhanden. Der Regierungsrat schlägt in der Teilrevision aber vor, die Befristung des Gesetzes aufzuheben.

Die Nidwaldner Regierungsrat kommt nach einer Überprüfung des kantonalen Strafgesetzes zum Schluss, dass dieses beibehalten werden soll. «Alle aktuellen Straftatbestände sind nach wie vor angemessen und tragen dazu bei, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten», hält Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi fest. Zu den geprüften Tatbeständen gehören Missbrauch von Alarmvorrichtungen und Rettungsgeräten, Ruhestörung, grobe Belästigung, Verweigerung oder falsche Identitätsangabe, Störungen des Polizeidienstes oder unzureichende Verwahrung oder Beaufsichtigung von Tieren. Darüber hinaus wurde geprüft, weitere mögliche Tatbestände wie Littering oder Betteln ins Gesetz aufzunehmen. Es soll bewusst darauf verzichtet werden, da entsprechende Sanktionen in der Realität schwer bis gar nicht umsetzbar sind. Ordnungsbussen dürfen nur dann ausgesprochen werden, wenn die Polizistin oder der Polizist die Übertretung unmittelbar selbst feststellt. Abschliessend wurde geprüft, juristische Personen künftig im Ordnungsbussenverfahren strafrechtlich belangen zu können. Von einer solchen Neuerung wurde aber abgesehen. Stattdessen soll weiterhin in Spezialgesetzen entschieden werden, ob eine Strafbarkeit juristischer Personen angezeigt ist.

Die Prüfung des kantonalen Strafgesetzes erfolgte vor dem Hintergrund des Fristablaufs am 31. Dezember 2024. Der Regierungsrat erachtet eine weitere Befristung des Strafgesetzes als nicht angebracht. Normalerweise dient eine solche dazu, veraltete Gesetze zu eliminieren. «Im vorliegenden Fall kann eine solche Frist die Rechtssicherheit gefährden. Zudem verursacht sie einen unnötigen bürokratischen Aufwand. Die Regierung und die Verwaltung analysieren die Situation laufend und setzen die entsprechenden Verfahren in Gang, wenn ein Gesetz nicht mehr zeitgemäss ist», versichert Karin Kayser-Frutschi. Deshalb soll die Befristung im Rahmen einer Teilrevision des kantonalen Strafgesetzes aufgehoben werden.


title_de: Einführung des neuen Lohnausweises auf 1.1.2007


title_de: Pensionskasse: Versicherte sollen attraktivere Konditionen erhalten

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Die Teilrevision des Pensionskassengesetzes ist in der Vernehmlassung grossmehrheitlich positiv aufgenommen worden. Der Regierungsrat hat die Vorlage punktuell zugunsten der Arbeitgebenden angepasst. Dennoch ist er überzeugt, dass die Attraktivität der Pensionskasse für Versicherte merklich gesteigert werden kann. Die Vorlage geht nun in den Landrat.

Mit der Teilrevision des kantonalen Pensionskassengesetzes verfolgt der Nidwaldner Regierungsrat drei Hauptziele: Die Attraktivität der Pensionskasse soll gesteigert, die systemfremde Umverteilung von Versicherten zu Rentenbeziehenden eingedämmt und das Leistungsniveau der Kasse erhalten werden. Die Vorlage hat in der externen Vernehmlassung weitgehende Unterstützung erfahren. Dies zeigt die Auswertung. «Die Notwendigkeit der vorgeschlagenen Massnahmen wird grossmehrheitlich anerkennt», hält Finanzdirektorin Michèle Blöchliger fest.

Auseinander gingen die Meinungen bei der künftigen finanziellen Beteiligung der Arbeitgebenden. Nach sorgfältiger Prüfung hat der Regierungsrat die Teilrevision deshalb punktuell angepasst. So sollen die Risikobeiträge von Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden neu je 1.25 Prozent betragen. Die Vorlage sah zunächst eine Aufteilung von 1.0 Prozent (Arbeitnehmende) zu 1.5 Prozent (Arbeitgebende) vor. Die Risikobeiträge werden zur Finanzierung der Leistungen bei Invalidität und Tod bei den versicherten Personen sowie zur Deckung der Verwaltungskosten erhoben. Mit der Teilrevision enthält der Risikobeitrag neu zudem einen expliziten Beitrag von 0.6 Prozent zum Ausgleich von Umwandlungsverlusten. Durch den Umwandlungsbeitrag muss der Umwandlungssatz nicht stärker gesenkt werden. Im Weiteren startet der Prozess von Sparbeiträgen unverändert ab einem Alter von 25 Jahren. In der Vernehmlassung hatte der Regierungsrat eine Herabsetzung auf 20 Jahre vorgeschlagen und dies damit begründet, dass die Vorsorge von Personen mit frühem Berufseinstieg und späteren Karriereunterbrüchen verbessert und dadurch auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert wird. Schliesslich wird der maximale Koordinationsabzug nicht wie in der Vernehmlassungsvorlage vorgesehen bei einem Betrag von 25'725 Franken eingefroren, sondern bleibt unverändert bei 7/8 der maximalen AHV-Altersrente und kann sich proportional verändern. Der Koordinationsabzug bezweckt, dass die Pensionskasse nur Beiträge auf den Lohnteilen erhebt, die nicht schon durch die 1. Säule versichert sind. So wird gewährleistet, dass Lohnbestandteile nicht doppelt versichert werden.

Durch die Änderungen verschiebt sich die Aufteilung der Pensionskassenbeiträge zwischen Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden auf rund 43.6 zu 56.4 Prozent. Die Vernehmlassungsvorlage hatte eine Aufteilung von rund 42.3 zu 57.7 Prozent zum Ziel. Trotz dieser Differenz zeigt sich Michèle Blöchliger zufrieden: «Die Attraktivität für versicherte Personen kann gegenüber heute merklich gesteigert werden.» Aktuell beträgt das Verhältnis bei der Beitragsaufteilung 49 (Arbeitnehmende) zu 51 Prozent (Arbeitgebende). «Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels stellt dies ein Problem dar. Mit der Vorlage wird sich die Pensionskasse Nidwalden vergleichbaren Pensionskassen annähern», so die Finanzdirektorin weiter.

Zum Massnahmenpaket gehört weiter die Reduktion des Umwandlungssatzes von 5.3 auf 5.0 Prozent. Diese gründet vor allem in der steigenden Lebenserwartung und im nach wie vor tiefen Zinsniveau. Mit diesem Schritt, der in der Kompetenz des Verwaltungsrats liegt, kann die Pensionskasse das Unterdeckungs- und Sanierungsrisiko reduzieren. Auf bereits laufende Renten hat dies keinen Einfluss. Hingegen erleiden Versicherte, die sich im Sparprozess befinden, Renteneinbussen. Dies, weil sie in der restlichen Zeit bis zur Pensionierung nicht mehr genügend Sparguthaben äufnen, um die Senkung des Umwandlungssatzes zu kompensieren. Eine von der Pensionskasse finanzierte Besitzstandlösung wird die individuellen Renteneinbussen gegenüber dem heutigen Vorsorgeplan begrenzen.

Der Regierungsrat hat die Teilrevision des Pensionskassengesetzes nun an den Landrat verabschiedet. Dieser wird sich voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 damit befassen. Das Inkrafttreten ist auf den 1. Januar 2025 vorgesehen.

Pensionskassengesetz bleibt mit BVG-Reform bundesrechtskonform


title_de: Stans NW: Schneeschuhwanderer am Stanserhorn tödlich verunglückt

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Am Dienstag, den 19. Dezember 2023 konnte am Stanserhorn eine im Kanton Zürich ver-misste Person aufgefunden werden. Rettungskräfte konnten den Schneeschuhwanderer nur noch tot bergen.

Aufgrund einer Vermisstenanzeige ortete die Kantonspolizei Zürich am Montag, den 18. Dezem-ber 2023 einen 27-jährigen im Kanton Zürich wohnhaften Berggänger am Stanserhorn. Die auf-gebotene Rettungsflugwacht Rega konnte die seit vergangenem Sonntag vermisste Person auf-grund der Witterungsverhältnisse erst am Dienstag, den 19. Dezember 2023 lokalisieren und bergen. Die Person konnte aus dem Gebiet Katzenloch nur noch tot geborgen werden. Der ge-naue Unfallhergang ist Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.

Im Einsatz standen nebst den Kantonspolizeien Zürich und Nidwalden, die Rega sowie ein priva-tes Helikopterunternehmen.


title_de: Sozialinfo (1/2006)


title_de: Dallenwil NW: Wanderin am Arvigrat tödlich verunglückt

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Am späten Donnerstagnachmittag, den 28. Dezember 2023 rutschte eine ausländische Wanderin am Arvigrat aus und verletzte sich dabei lebensgefährlich. Sie wurde durch die Rettungsflugwacht in ein ausserkantonales Spital überflogen, in welchem die Wanderin an den Folgen ihrer Verletzungen verstarb.

Eine vierköpfige ausländische Touristenfamilie war im Rahmen ihres Urlaubs im Wirzweli, Gemeinde Dallenwil, auf einer Wanderung über den Arvigrat. Am Ende des Arviwalds beabsichtigte die Familie zum Urlaubsdomizil zurückzukehren und nahm dazu eine Abkürzung über das offene steile Gelände. Dabei kam ein 61-jähriger Mann und eine 48-jährige Frau ins Rutschen, wobei sich der Mann leicht verletzte und die Frau sich lebensbedrohliche Kopfverletzungen zuzog. Sie wurde mit der Rettungsflugwacht in ein ausserkantonales Spital überflogen, in welchem die Touristin am nächsten Tag an den Folgen ihrer schweren Verletzungen verstarb. Der genaue Unfallhergang ist Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.


title_de: Emmetten NW: Fahrzeugbrand im Tunnel

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Heute Mittag kam es auf der Autobahn A2 im Seelisbergtunnel zu einem Fahrzeugbrand. Am Fahrzeug entstand Totalschaden, verletzt wurde niemand. Der Tunnel blieb knapp zwei Stunden für den Verkehr gesperrt.

Am Samstag, 6. Januar 2024, um ca. 11.30 Uhr fuhr ein Fahrzeuglenker mit seinem Personen-wagen auf der Autobahn A2 von Flüelen UR herkommend durch den Seelisbergtunnel Richtung Beckenried NW. Im Tunnel, rund zwei Kilometer vor dem Tunnelportal Nord, erlitt der Personenwagen mit Verbrennungsmotor eine Fahrzeugpanne, sodass er in einer Notnische zum Stillstand kam. Rund 15 Minuten später, währenddem der Fahrzeuglenker auf den aufgebotenen Pannendienst wartete, geriet der Personenwagen selbständig in Brand. Daraufhin konnte sich der Fahr-zeuglenker in einem Fluchtstollen in Sicherheit begeben. Er sowie auch andere Drittpersonen blieben unverletzt.

Durch die aufgebotene Stützpunktfeuerwehr Altdorf konnte der Brand rasch gelöscht und dadurch Schlimmeres verhindert werden. Die Tunnelröhre Richtung Norden sowie auch die Tunnelröhre Richtung Süden wurden sofort gesperrt und blieben für die Lösch-, Rettungs- und Bergungsarbeiten bis ca. 13.40 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt.

Im Einsatz standen die Stützpunktfeuerwehr Altdorf, das Amt für Betrieb Nationalstrassen, der Rettungsdienst, eine private Abschleppunternehmung sowie die Kantonspolizeien Uri und Nidwalden.


title_de: Kanton stellt seine Flotte stufenweise auf CO₂-neutrale Fahrzeuge um

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Der Kanton Nidwalden setzt in Zukunft auf CO₂-neutrale Fahrzeuge. Der Regierungsrat hat dazu eine entsprechende Strategie verabschiedet. Dadurch möchte der Kanton eine Vorbildfunktion einnehmen. Mitarbeitende sollen ausserdem die Möglichkeit erhalten, ihre eigenen Fahrzeuge direkt beim Arbeitgeber zu laden.

Die Elektromobilität ist auf dem Vormarsch. Schweizweit und auch im Kanton Nidwalden werden immer mehr Elektrofahrzeuge verkauft. Inzwischen fällt fast ein Drittel aller Neuzulassungen in diese Kategorie. Elektrofahrzeuge haben den Vorteil, dass sie im Betrieb kein CO2 und weniger andere Schadstoffe ausstossen.

«Wir wollen unsere Rolle als Vorbild wahrnehmen», begründet Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen die vom Regierungsrat verabschiedete Strategie «CO2-neutrale Mobilität», mit welcher der Kanton seine Flotte in Zukunft auf umweltschonendere Fahrzeuge ausrichten will. Der Wechsel erfolgt etappenweise, das heisst, wenn jeweils ohnehin Ersatzanschaffungen anstehen. «Es macht keinen Sinn, alle Fahrzeuge auf einmal zu ersetzen. Die Lebensdauer der im Einsatz stehenden Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor wird abgewartet. Zudem kann so jeweils geprüft werden, welches Fahrzeug aktuell die beste Umweltbilanz aufweist, die Einsatzkriterien erfüllt und bezahlbar ist», sagt Joe Christen. Durch den stufenweisen Ersatz ist sichergestellt, dass wertvolle Erfahrungen gesammelt und neuste Entwicklungen stets in die Überlegungen miteinbezogen werden können. «Wir sprechen bewusst von CO2-neutraler Mobilität, weil es im Grunde darum geht, den CO2-Ausstoss zu limitieren. Ob dies mittels Elektromobilität oder mit einer anderen Technologie am besten erreicht wird, halten wir uns für die Zukunft offen», so der Landwirtschafts- und Umweltdirektor. Er geht davon aus, dass etwa hinsichtlich Leistungsfähigkeit von Batterien noch einiges geschehen wird in den nächsten Jahren. Dies ist auch zwingend, um zum Beispiel Spezialfahrzeuge des Kantons mit höherem Energiebedarf zweckmässig betreiben zu können.

In einem ersten Schritt werden daher jene Fahrzeuge elektrifiziert, die am Markt etabliert sind, so zum Beispiel Personenwagen, die keine speziellen Einsatzkriterien erfüllen müssen. Die kantonale Flotte umfasst gegenwärtig rund 80 Fahrzeuge, wovon bisher ein Elektroauto im Einsatz steht. Der jährliche Treibstoffverbrauch beträgt rund 15'000 Liter Benzin und 71'000 Liter Diesel. Ist die neue Strategie umgesetzt, kann in Zukunft ein jährlicher CO2-Ausstoss von gegen 221 Tonnen eingespart werden.

Da nicht die gesamte Fahrzeugflotte auf einmal ersetzt wird, sind die Gesamtkosten schwer zu beziffern. Die Beschaffungskosten von Elektrofahrzeugen sinken laufend und es ist mittelfristig damit zu rechnen, dass diese nicht nur im Betrieb, sondern auch beim Kauf deutlich günstiger als Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor sein werden. Die finanziellen Mittel sind jeweils im Rahmen des Budgets von den betreffenden Amtsstellen einzukalkulieren.

Anlagen auf eigenen Dächern liefern den Strom


lead_de: Mit drei neuen Schutzwaldprojekten in den Gemeinden Stans, Ennetmoos und Wolfenschiessen stellt der Kanton Nidwalden die Weichen für eine nachhaltige und den veränderten Klimabedingungen angepasste Waldpflege.

title_de: Nidwalden investiert in die Zukunft seiner Schutzwälder

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Auf einer Fläche von rund 1’730 Hektaren werden Teile des Schutzwaldes in Stans, Ennetmoos und Wolfenschiessen in den kommenden zehn Jahren gezielt gepflegt. Diese Fläche entspricht knapp 40 Prozent des gesamten Schutzwaldes im Kanton Nidwalden (4’400 Hektaren). Die Projekte verfolgen das Ziel, Siedlungen, Verkehrswege und Infrastrukturen auch in Zukunft zuverlässig vor Naturgefahren wie Steinschlag, Rutschungen oder Lawinen zu schützen. Gleichzeitig tragen die Massnahmen dazu bei, den Wald klimastabiler und vielfältiger zu entwickeln. «Schutzwälder sind unsere natürliche Lebensversicherung. Mit einer vorausschauenden Bewirtschaftung sichern wir ihre Funktion nicht nur für heute, sondern für kommende Generationen», betont Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen.

Zusammenarbeit als Erfolgsfaktor

Ein entscheidender Erfolgsfaktor ist die enge Zusammenarbeit zwischen dem Kanton und den lokalen Trägerschaften – Korporationen, Alpgenossenschaften und privaten Waldbesitzenden. «Die Zusammenarbeit ist sehr erfreulich. Ohne die lokale Verankerung und das Engagement der Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer wären solche Vorhaben nicht möglich», unterstreicht Joe Christen.

Die Projekte in den drei Gemeinden starten 2026 und laufen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag, damit Nidwalden auch unter veränderten Klimabedingungen auf intakte Schutzwälder zählen kann.


title_de: Kanton erreicht Etappenziel auf dem Weg zu einem Mountainbikewegplan

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Der Nidwaldner Regierungsrat hat das Mountainbike-Konzept verabschiedet, nachdem dieses in der Vernehmlassung grossmehrheitlich auf positive Resonanz gestossen ist. Das Konzept berücksichtigt die Interessen aller Anspruchsgruppen. Dadurch sollen Nutzungskonflikte auf bestehenden und neuen Wegen minimiert werden. Auf Basis des Konzeptes soll in den nächsten Jahren ein rechtwirksamer Mountainbikewegplan erarbeitet und umgesetzt werden.

Die Bedeutung des Mountainbikens hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Die wenigen bestehenden Bike-Infrastrukturen in Nidwalden werden rege genutzt. Auch auf Wanderwegen sind Mountainbikende oft anzutreffen. Dies führt zu Konflikten zwischen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern, Wandernden und Bikenden – Tendenz zunehmend. Nun hat der Kanton Nidwalden ein Mountainbike-Konzept erarbeitet, nachdem vor einiger Zeit die bestehende Fachstelle für Wanderwege in der Landwirtschafts- und Umweltdirektion um den Bereich Mountainbiken erweitert worden war. Bei der Erarbeitung wurden rund 30 Organisationen und Interessengruppen mittels Infoanlässen und einer Dialogveranstaltung miteinbezogen. Im Zentrum des breit abgestützten Konzepts, das in der zweiten Jahreshälfte 2023 in die politische Vernehmlassung gegangen war, steht die einvernehmliche gemeinsame Nutzung der Weginfrastruktur durch Wandernde, Bikende und weiteren Gruppen. Eine Entflechtung der Wege gelangt dort zur Anwendung, wo dies die Sicherheit erfordert.

Diese Stossrichtung ist in der Vernehmlassung grossmehrheitlich unterstützt worden. Ebenso ist der Handlungsbedarf unbestritten und wird ein zügiges Vorgehen begrüsst. Ein zusammenhängendes, attraktives Bikewegnetz, das ans bestehende Velowegnetz und den öffentlichen Verkehr angeschlossen ist, ermöglicht es, den Sport sicher und direkt vor der Haustür auszuüben. Das Konzept berücksichtigt auch wirtschaftliche, räumliche und ökologische Aspekte. Dies gilt insbesondere für die Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter von betroffenen Flächen sowie für die öffentlichen Interessen wie dem Natur-, Landschafts- und Tierschutz. Schliesslich zeigt das Konzept auch Schnittstellen zu den Nachbarkantonen auf. «Das Mountainbike-Konzept macht Nidwalden zu einem noch attraktiveren Kanton für alle, die gerne in der Natur aktiv sind. Wir setzen uns für ein verständnisvolles Miteinander aller Anspruchsgruppen ein», hält Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen fest.

Insgesamt sind in der Vernehmlassung 41 Stellungnahmen eingegangen. Dadurch konnten einige zusätzliche Anliegen aufgenommen werden. So wurde unter anderem von verschiedener Seite ein aktiver Beitrag der Bike-Community zur Erhaltung des Bikewegnetzes gefordert. Der Verein MTB Nidwalden agiert seit über einem Jahr als Dachverband lokaler Bikevereine. Gemäss dem vom Regierungsrat nun verabschiedeten Konzept soll der Verein aktiv bei der Pflege von öffentlichen Wegen mitwirken, ähnlich wie dies der Verein Nidwaldner Wanderwege bereits macht. «Bei aller Freude über die boomende Sportart und das touristische Potenzial – wir dürfen dabei die Bedürfnisse der ganzen Gemeinschaft und den Schutz der Umwelt nicht aus den Augen verlieren», betont Joe Christen.

Als nächster Schritt werden die Ziele des Konzepts in die Teilrevision des kantonalen Fuss- und Wanderweggesetzes integriert, um die Vorgaben des Bundesgesetzes über Velowege zu erfüllen. Diese Änderungen sollen bis 2026 in Kraft treten. Das Konzept zusammen mit dem revidierten Fuss- und Wanderweggesetz dienen als Grundlage für einen rechtswirksamen Mountainbikewegplan, den Nidwalden bis 2030 realisieren will. Dadurch wird die rechtliche Basis für Planungsprozesse und die Realisierung von Mountainbike-Infrastrukturen im Kanton Nidwalden geschaffen.

Initiativen für ein verantwortungsbewusstes Mountainbiken


title_de: Das Meldeverfahren von Einwohnenden wird modernisiert

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Der Kanton und die Gemeinden streben im Meldewesen von Einwohnerinnen und Einwohnern einen Digitalisierungsschritt an. Davon profitieren sollen auch ausländische Staatsangehörige, die in Nidwalden wohnhaft sind. Dazu ist eine Teilrevision des kantonalen Gesetzes über Niederlassung und Aufenthalt erforderlich. Die Vorlage geht nun in die externe Vernehmlassung.

Der Kanton Nidwalden modernisiert und vereinfacht das Meldeverfahren für Einwohnerinnen und Einwohnerinnen. Dazu hat der Regierungsrat eine weitreichende Teilrevision des Gesetzes über Niederlassung und Aufenthalt und die dazugehörende Vollzugsverordnung verabschiedet. Ein Kernstück der Vorlage betrifft die An- und Abmeldung von ausländischen Staatsangehörigen, die in Nidwalden wohnen. Bisher war der Kanton dafür zuständig, neu soll die Aufgabe zu den Gemeinden wechseln. Diese sind mit ihren Einwohnerregistern bereits für Meldevorgänge der Schweizer Wohnbevölkerung in ihren Kommunen verantwortlich. «Die Anpassung entspricht einem Wunsch der Gemeinden und soll die Integration von ausländischen Staatsangehörigen fördern, indem die Gemeinden früher und direkter Kontakt zu ihnen aufnehmen können», betont Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi.

Positiver Nebeneffekt des Zuständigkeitswechsels: Wie es für Schweizer Bürgerinnen und Bürger in Nidwalden bereits seit Mitte 2021 möglich ist, könnten in Zukunft auch ausländische Staatsangehörige Adressmutationen und An- oder Abmeldungen elektronisch über die Plattform eUmzug vornehmen. «Ein weiterer kleiner Schritt in der Digitalisierung unserer Dienstleistungen», wie es Karin Kayser-Frutschi formuliert. Bisher war der persönliche Gang an den Schalter der Abteilung Migration zwingend, da der Kanton selbst nicht an eUmzug angeschlossen werden kann. Die Plattform ist in der Schweiz weit verbreitet und steht rund um die Uhr zur Verfügung.

Heimatschein hat seine Bedeutung verloren

Die Gesetzesrevision sieht auch eine Aktualisierung der Bestimmungen zu verschiedenen Ausweisen und Bestätigungen aus dem Einwohnerregister vor. So soll in Zukunft der Heimatschein bei der Wohnsitznahme nicht mehr hinterlegt werden müssen. «Diese Anforderung ist veraltet, da der Heimatschein seine Bedeutung im interkommunalen und interkantonalen Meldewesen verloren hat und durch digitale Prozesse abgelöst wird» begründet Karin Kayser-Frutschi. Wird die bisherige Pflicht aufgehoben, reduziert sich der administrative Aufwand erheblich. Generell wird eine Klarstellung vorgenommen, welche Dokumente bei einer Meldung überhaupt erforderlich sind. Auch dies soll der Transparenz und Vereinfachung der Prozesse dienen.

Angepasst wird im Weiteren die Meldepflicht von Kollektivhaushalten wie Alters- und Pflegeheimen. Diese Einrichtungen sind neu aufgefordert, Ein- und Austritte ihrer Bewohnerinnen und Bewohner laufend zu melden anstatt wie bisher einmal jährlich. Dadurch sollen die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Einwohnerregister gewährleistet werden.


title_de: Kant. Polysportlager Tenero 2024 - Ausschreibung


title_de: Vorstoss zur Trägerrestfinanzierung der HSLU erzielt Achtungserfolg

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Mittels Vorstosses soll geprüft werden, ob die Trägerrestfinanzierung der Fachhochschule Zentralschweiz in Luzern um 0.5 Prozent erhöht werden kann. Das Anliegen wird vom Regierungsrat positiv beurteilt, allerdings verhindern die Rahmenbedingungen, dass dieses weiterverfolgt werden kann.

Das Postulat vom 10. Oktober 2023 der damaligen Landrätin Regina Durrer, Ennetmoos, und Mitunterzeichnenden verlangt vom Regierungsrat, die Erhöhung der Trägerrestfinanzierung der Hochschule Luzern – Fachhochschule Zentralschweiz (HSLU) um 0.5 Prozent zu prüfen. Nachdem Regina Durrer aufgrund ihrer Wahl in den Nationalrat inzwischen aus dem Landrat zurückgetreten ist, hat Klaus Waser, Buochs, den Vorstoss übernommen. In diesem wird das Anliegen damit begründet, dass die HSLU mit 5 Prozent schweizweit das mit Abstand niedrigste Verhältnis zwischen Gesamtkosten und Trägerrestfinanzierung aufweist – ein finanzielles Korsett, das sich nachteilig auf Qualität und Aktualität der Lehre, Forschungskooperationen sowie die langfristige Innovationskraft auswirke. Die HSLU belege beim Verhältnis der Ausgaben zwischen Forschung und Entwicklung zum Gesamtumsatz national den letzten Platz und verzeichnete zuletzt als einzige Hochschule eine rückläufige Entwicklung. Damit sei es der HSLU nicht möglich, ihre Funktion als regionale Innovationstreiberin wahrzunehmen, was den Zentralschweizer Bildungs- und Wirtschaftsstandort insgesamt schwäche.

Der Regierungsrat teilt die Ansicht des Postulanten, dass es sich beim Bereich Forschung und Entwicklung um ein vitales Anliegen einer Hochschule handelt, das die Innovationsförderung zu dynamisieren vermag und damit die angeschlossenen Bildungs- und Wirtschaftsräume stärkt. Daher nimmt der Regierungsrat gegenüber dem Anliegen im Grundsatz eine positive Grundhaltung ein, räumt diesem dennoch keine Chancen ein.

Als Mitglied des Konkordatsrats der HSLU hat sich der Nidwaldner Regierungsrat bereits bei der Behandlung des Leistungsauftrags 2024-2027 zusammen mit den weiteren Trägerkantonen mit einer zusätzlichen Grundfinanzierung von 0.5 Prozent des Jahresumsatzes 2024 auseinandergesetzt. Der entsprechende Antrag stammte von der HSLU selbst und deckt sich mit der Stossrichtung im Postulat. Dabei stellte der Konkordatsrat die Wichtigkeit von Forschung und Entwicklung keineswegs in Abrede. Jedoch habe der Forschungsanteil trotz des starken Wachstums der HSLU in den vergangenen Jahren – verbunden mit gestiegenen Gesamtumsätzen – nicht Schritt halten können. Währenddessen waren die Trägerkantone in der Lage, der Hochschule für einen stattlichen, wenngleich notwendigen Ausbau in Form verschiedener Infrastrukturvorhaben Hand zu bieten. Gleichzeitig gab der Konkordatsrat zu bedenken, dass die Trägerfinanzierung kontinuierlich wächst, so dass sie binnen einer Dekade im Jahr 2027 um knapp 26 Millionen auf total 60.1 Millionen Franken ansteigen wird.

Mit Blick auf die Debatten im Konkordatsrat folgert der Regierungsrat, dass es Kantone gibt, die dem Antrag nach einer höheren Grundfinanzierung von Forschung und Entwicklung um 0.5 Prozent des Umsatzes 2024 nicht zustimmen. Aufgrund der Ausgangslage, dass im Konkordatsrat für Beschlüsse eine Einstimmigkeit zwingend ist, wird die Forderung im Vorstoss als aussichtslos beurteilt. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Landrat, das Postulat zwar gutzuheissen, dieses aber als erledigt abzuschreiben.


lead_de: "Landwirtschaft top aktuell"

title_de: Informationen Landwirtschaft top aktuell 2024

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"Landwirtschaft top aktuell"

Zusammenfassung der Informationsabenden 2024:


title_de: Kriminalstatistik 2005


title_de: Ennetmoos NW: Zeugenaufruf - Motorfahrrad kollidiert mit Joggerin und fährt davon

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Am Mittwochmorgen, 17.01.2024, ca. 06:45 Uhr, hat sich auf dem Rad- und Gehweg von Ennetmoos in Richtung St. Jakob ein Verkehrsunfall zwischen einer Joggerin und einem Motorfahrrad ereignet. Diese verletzte sich dabei. Der verantwortliche Fahrzeuglenker fuhr nach der Kollision weiter, ohne sich um die verletzte Frau zu kümmern.

Die 28-jährige Frau wurde am frühen Morgen auf ihrer Joggingrunde von Ennetmoos in Richtung St. Jakob von einem in dieselbe Richtung fahrenden Motorfahrrad angefahren. Der unbekannte Lenker verlangsamte nach der Kollision kurz, fuhr dann aber weiter, ohne sich um die verletzte Frau zu kümmern. Die Joggerin erlitt diverse Prellungen und begab sich anschliessend selbständig in ärztliche Behandlung.

Die Kantonspolizei Nidwalden bittet Personen, welche den Unfall beobachten konnten, sich umgehend unter der Nummer 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Mittels Gesetzesrevision soll die polizeiliche Arbeit gestärkt werden

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Das kantonale Polizeigesetz soll teilweise geändert werden. Dies ist notwendig, um in der Polizeiarbeit effektiver gegen kriminelle Handlungen vorgehen zu können. Gezielte Anpassungen sind in den Bereichen Prävention, Datenaustausch und Fahndung vorgesehen. Der Regierungsrat hat die Vorlage zuhanden der externen Vernehmlassung verabschiedet.

Die Herausforderungen im Bereich von Bedrohungen der Bevölkerung erfordern ein proaktives Vorgehen. Die vorgeschlagene Teilrevision des Polizeigesetzes sieht die Einführung eines kantonalen Bedrohungsmanagements vor. Dieses zielt darauf ab, die präventive Gefahrenabwehr im Verbund mit weiteren Stellen zu etablieren, um das Risiko von schweren Gewaltstraftaten in Nidwalden zu reduzieren. Das kantonale Bedrohungsmanagement dient als zentrale Anlaufstelle für alle Behörden, Firmen sowie Privaten und verbessert die Koordination und Kommunikation im Umgang mit Sicherheitsrisiken.

Die Effektivität der Polizeiarbeit steht und fällt mit dem reibungslosen Datenaustausch. Um den Informationsfluss zu optimieren, sieht die Teilrevision eine Verbesserung der Bestimmungen zum Datenaustausch vor, ohne den Datenschutz zu vernachlässigen. Insbesondere im Bedrohungsmanagement ist ein schneller, sicherer und gesetzlich fundierter Austausch von Informationen zwischen verschiedenen Institutionen entscheidend. Die gesetzliche Grundlage ist zudem Voraussetzung, um einerseits die Zusammenarbeit im Rahmen des Projekts für gemeinsame Einsatzleitzentralen in der Zentralschweiz («Vision 2025») zu gewährleisten und andererseits die Darstellung von interkantonalen Lagebildern sicherzustellen.

Einführung einer automatisierten Fahrzeugfahndung

Die zunehmende Mobilität erfordert innovative Ansätze in der Polizeiarbeit. Die Teilrevision sieht die Einführung einer automatisierten Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung vor. Dies ermöglicht eine effizientere Fahndung nach Personen und Fahrzeugen. So stellt die automatisierte Fahrzeugfahndung sicher, dass Fahrzeuge, die in Verbindung mit kriminellen Aktivitäten stehen, rasch erkannt und verfolgt werden können. Zudem kann das System dazu beitragen, vermisste Personen aufzufinden oder Gefahren für die innere Sicherheit abzuwehren.

Die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen berücksichtigen die modernen Anforderungen an die Polizeiarbeit im 21. Jahrhundert. «Durch gezielte Massnahmen im Bedrohungsmanagement, im Datenaustausch und in der Fahndung stärkt der Kanton Nidwalden seine Position im Kampf gegen Kriminalität und verstärkt gleichzeitig seine präventiven Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit», hält Justiz und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi fest.

Der Regierungsrat hat den Gesetzesentwurf bis Mitte April 2024 in die externe Vernehmlassung geschickt. Im Anschluss daran wird er die Eingaben auswerten und die bereinigte Vorlage zuhanden des Landrates verabschieden. Die Beratung im Kantonsparlament soll im dritten Quartal 2024 erfolgen. Ziel ist es, die Teilrevision per 1. Januar 2025 in Kraft zu setzen.


title_de: Das Breitenhaus soll für die Zukunft fit gemacht werden

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Beim Breitenhaus in Stans stehen Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten an. Das Gebäude, in welchem die kantonale Baudirektion beheimatet ist, wird hindernisfrei erschlossen, erdbebenertüchtigt und hinsichtlich Statik, Brandschutz, Arbeitssicherheit und Wärmedämmung verbessert. In diesem Schritt sollen auch neue Arbeitsflächen für den künftigen Bedarf entstehen. Es wird mit Kosten von 2.88 Millionen Franken gerechnet.

Das historische Breitenhaus in Stans stammt aus dem 18. Jahrhundert. Ende der 1960er-Jahre wurde es vom Kanton Nidwalden erworben und vollständig erneuert. Seither wird es für die kantonale Verwaltung genutzt, aktuell bietet es der Baudirektion 18 Büroräume und zwei Besprechungszimmer.

In den nächsten Jahren stehen Instandhaltungs- sowie Instandsetzungsarbeiten an. Eine Machbarkeitsstudie hat bestätigt, dass das Gebäude in den Bereichen Brandschutz und Arbeitssicherheit Mängel aufweist. So stehen unter anderem Brandschutzmassnahmen bei den Türen an und die Absturzsicherheit muss beim Treppengeländer und bei den Fensterbrüstungen verbessert werden. Zudem ist das öffentliche Verwaltungsgebäude nicht hindernisfrei erschlossen, was mit dem Einbau eines Plattformliftes ins erhöhte Erdgeschoss behoben werden soll. Dieses wird neu hindernisfrei konzipiert.

Die Bestandesaufnahmen zeigen, dass sich der grösste Teil des Gebäudes grundsätzlich in einem guten baulichen Zustand befindet. Im Bereich des Dachtragwerkes und der Decke über dem 2. Obergeschoss jedoch sind statische Schwachstellen ausgemacht worden. Zusätzlich muss das Gebäude gegen Erdbeben ertüchtigt werden. Im Weiteren sind Erneuerungen von Wasserleitungen und Elektroinstallationen, die ihre Lebensdauer überschritten haben, sowie eine zyklische Fassadensanierung erforderlich.

Denkmalpflege hat das Projekt begleitet

Die Erkenntnisse aus der umfangreichen Gebäudeanalyse bilden Grundlage für ein Sanierungsprojekt. Dieses beinhaltet einen respektvollen Umgang mit der historischen Substanz des Breitenhauses. So ist das ganze Projekt eng mit der Denkmalpflege abgesprochen. «Die geplanten Eingriffe fokussieren sich auf das Notwendigste, um die erkannten Mängel zu beheben und eine wärmetechnische Verbesserung des Dachgeschosses zu erreichen», hält Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer fest. Dank der Optimierung des Dachgeschosses können neue Arbeitsflächen vorgesehen werden. Zurzeit reichen die vorhandenen Räumlichkeiten zwar aus, mittelfristig ist aber von einem höheren Bedarf an Arbeitsplätzen auszugehen.

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat für das Instandhaltungs- und Sanierungsprojekt einen Objektkredit in der Höhe von 2.88 Millionen Franken. Es ist vorgesehen, dass dieser im ersten Quartal 2024 im Kantonsparlament behandelt wird. Im Anschluss daran werden das Baubewilligungsverfahren und die Arbeitsvergaben eingeleitet. Die Bauarbeiten sind für Herbst 2024 bis Herbst 2025 geplant. Die Arbeitsplätze der Baudirektion müssen während der Bauphase in ein Provisorium ausgelagert werden. Die Kosten für dafür sind im Objektkredit miteingeschlossen.


title_de: Förderung der Separation von Gülle, Effiziente Nährstoffnutzung (Richtlinie)

content_de: Ab 2024 werden in Nidwalden neue kantonale Massnahmen zur Förderung der Landwirtschaft umgesetzt. Diese Massnahmen haben zum Ziel, die Nidwaldner Landwirtschaftsbetriebe bei der ökonomischen wie auch ökologischen Entwicklung zu unterstützen. Eine dieser Massnahme unterstützt die Separation von Gülle.


title_de: Förderung der Biodiversitätsförderflächen in der Tal- und Hügelzone (Richtlinie)

content_de: Ab 2024 werden in Nidwalden neue kantonale Massnahmen zur Förderung der Landwirtschaft umgesetzt. Diese Massnahmen haben zum Ziel, die Nidwaldner Landwirtschaftsbetriebe bei der ökonomischen wie auch ökologischen Entwicklung zu unterstützen. Eine dieser Massnahme unterstützt den quantitativen Ausbau der Biodiversitätsförderflächen in der Tal- und Hügelzone.