title_de: Parameter für Prämienverbilligung 2020 sind festgelegt

content_de:
Der Regierungsrat hat die Eckwerte der Prämienverbilligung für 2020 bestimmt. Es ist davon auszugehen, dass im nächsten Jahr die vom Landrat bewilligten 17 Millionen Franken ausgeschüttet werden.

Die individuelle Prämienverbilligung ist eine flankierende Massnahme im Bereich der Krankenversicherung. Die Beiträge der öffentlichen Hand sind für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen bestimmt, um die Kosten für die Krankenkassenprämien abzufedern. Der Regierungsrat setzt jährlich die Eckwerte für den Vollzug der individuellen Prämienverbilligung fest. Dazu gehören nebst der Richtprämie der Selbstbehalt (zwischen 7 und 12 Prozent) und der Anteil am Reinvermögen (zwischen 10 und 20 Prozent).

Der Landrat hat im Bereich der Prämienverbilligung das Budget für das Jahr 2020 gegenüber dem laufenden Jahr um 1 Million auf 17 Millionen Franken gekürzt. Um sich diesem Gesamtbetrag möglichst anzunähern, hat der Regierungsrat die Richtprämie wie folgt festgelegt:

Richtprämie für Erwachsene pro Jahr: 4'428 Franken;

Richtprämie für junge Erwachsene pro Jahr: 3'408 Franken;

Richtprämie für Kinder pro Jahr: 1'056 Franken.

Die Richtprämie entspricht derjenigen des Vorjahres. Umfangreiche Berechnungen der Ausgleichskasse Nidwalden haben ergeben, dass alle Personen zwischen verschiedenen Versicherern und Versicherungsmodellen wählen können und nicht auf ein Sparmodell eingeschränkt sind.

Aufgrund der landrätlichen Budgetkürzung setzt der Regierungsrat den Selbstbehalt von 11 Prozent im Vorjahr auf neu 12 Prozent und das anrechenbare Reinvermögen weiterhin bei 20 Prozent fest. Bei diesen Eckwerten ist davon auszugehen, dass 2020 rund 23 Prozent der Nidwaldnerinnen und Nidwaldner von einer individuellen Prämienverbilligung profitieren. Der Bund wird sich mit rund 14.28 Millionen Franken daran beteiligen.

Wie üblich wird der Versand der Antragsformulare für potenzielle Bezügerinnen und Bezüger einer Prämienverbilligung im März 2020 durch die Ausgleichskasse erfolgen. Die ausgefüllten Formulare müssen bis spätestens Ende April eingereicht werden. Die Auszahlung der Prämienverbilligung erfolgt direkt an die Krankenversicherer.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Verkehrs-Task-Force konkretisiert erste Verbesserungsvorschläge

content_de:
Eine breit abgestützte Task Force befasst sich mit der Aufgabe, die Verkehrssituation in Nidwalden dauerhaft zu verbessern. An ihrer Sitzung hat sie mögliche erste Massnahmen definiert. So werden unter anderem fest installierte Dosierungsanlagen bei den Autobahnausfahrten vertieft geprüft.

Seit längerem führen Staus auf der Autobahn in Nidwalden zu massivem Ausweichverkehr auf das kantonale Strassennetz. Dabei kam der Verkehr insbesondere in der Region Hergiswil, Stansstad und Stans in den Sommermonaten 2018 und 2019 mehrfach zum Erliegen. Die derzeitige Baustelle auf der A2 in Hergiswil hat das Problem zusätzlich verschärft. Im September hat der Kanton deshalb die Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» ins Leben gerufen, um kurz-, mittel- und langfristige Lösungsansätze zur Verbesserung der Verkehrssituation aufzuzeigen. Auch kantonsübergreifende Massnahmen werden in Betracht gezogen. Diese Woche hat die Task Force mit Vertretern des Bundesamtes für Strassen (ASTRA), den Gemeindepräsidenten von Hergiswil, Stansstad und Stans sowie drei Regierungsräten getagt. «Das Problem ist von allen Beteiligten erkannt und es besteht der gemeinsame Wille, die Situation dauerhaft zu verbessern», hält Landammann Alfred Bossard, Vorsteher der Steuerungsgruppe, fest.

An der Sitzung wurde die gemeinsame Stossrichtung definiert und festgelegt, welche Massnahmen geprüft werden, um in einem ersten Schritt kurzfristige Verbesserungen zu erzielen. So besteht die Absicht, die Autobahnausfahrten mit fest

installierten Dosierungsanlagen auszustatten. Bisher wurden temporäre und aufwendig zu bedienende Anlagen eingesetzt, die als Sofortmassnahme noch im Sommer aufgestellt worden waren. Auch in Hergiswil, Stansstad und Stans sollen Dosieranlagen geprüft und gegebenenfalls rasch eingeführt werden. Zudem könnten vorübergehende Sperrungen von Ausfahrten ebenso ein Thema sein wie verkehrsabhängige Tempolimits auf der Autobahn. Die Tempo-Regelung mit harmonisierten Geschwindigkeitsreduktionen auf betroffenen und vorgelagerten Abschnitten zeigte ihre Wirkung bereits auf der A14 in Luzern. Bis Ende Januar 2020 soll die Umsetzung (terminlich und technisch) der kurzfristigen Massnahmen geprüft werden. In den nächsten Sitzungen der Steuerungsgruppe gilt das Augenmerk dann auch den mittel- und langfristigen Lösungsansätzen im Sinne einer Gesamtverkehrssicht – welche sowohl den Individualverkehr wie auch den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr berücksichtigen.

Die Erfahrungen in diesem Sommer haben gezeigt, dass die Auswirkungen der Verkehrsproblematik schnell auch auf die Nachbarkantone überschwappen können. Aus diesem Grund herrscht unter den Zentralschweizer Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren (ZBPUK) Einigkeit, dass die Herausforderungen auf dem Strassennetz gemeinsam und übergeordnet anzugehen sind. Die ZBPUK hat sich das Verkehrsproblem im übergeordneten Sinne ebenfalls zum Thema gemacht.

content_format: html


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: NW: Nicht alle Fahrzeuglenkenden auf Nidwaldner Kantonsgebiet waren fit für die Strasse!


title_de: Förderung von Nidwaldner Leistungssportlern geht in die fünfte Runde

content_de:
Seit 2015 unterstützt der Kanton Nidwalden seine besten Athletinnen und Athleten finanziell. In diesem Jahr profitieren 14 Leistungssportler von einem Förderbeitrag aus dem Swisslos-Sportfonds.

Um von einer Förderung des Kantons zu profitieren, müssen die Sportlerinnen und Sportler einen Kriterienkatalog des Kantons erfüllen, der zusammen mit Swiss Olympic, der Stiftung Schweizer Sporthilfe und den nationalen Sportverbänden definiert worden ist. Neben ihrem unbestrittenen Potenzial und der reellen Chance auf die Teilnahme an einem Grossanlass müssen sie nachweisen, dass sie auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind. 2020 ist mit den Olympischen Sommerspielen in Tokio besonders für Athletinnen und Athleten der Sommersportarten ein wichtiges Jahr.

Für Höchstleistungen im Sport sind finanzielle Ressourcen notwendig. Die Swisslos-Sportfonds-Gelder sollen den Nidwaldner Athletinnen und Athleten als Unterstützung dienen, um ihre sportlichen Ziele auf der internationalen Bühne erreichen zu können. Die diesjährigen Erfolge zeigen, dass mehrere Sportlerinnen und Sportlern auf gutem Weg dazu sind. Schützin Nina Christen beispielsweise hat sich im vergangenen Februar durch ihren ersten Weltcupsieg im Dreistellungsmatch Gewehr 50m in Indien einen Quotenplatz für die Olympischen Spiele gesichert. Nina Christen erklärt: «Die Nidwaldner Leistungssportförderung ermöglicht mir, mein Material auf dem besten Stand zu halten und mein Umfeld meinen Bedürfnissen entsprechend zu organisieren. Ausserdem kann ich mir zusätzliche Trainingslager, zum Beispiel mit Teams aus anderen Ländern, leisten und auch meine Regeneration professionell gestalten. All dies sind wichtige Faktoren, um auf dem Weg nach Tokio 2020 meine gesteckten Ziele zu erreichen.»

Die Selektion der Athleten, die in den Genuss von Fördergeldern kommen, wird in Zusammenarbeit mit der kantonalen Fachgruppe Leistungssport getroffen, die aus sieben Mitgliedern der heimischen Sportszene besteht. In diesem Jahr unterstützt der Kanton Nidwalden elf Leistungssportlerinnen und drei Leistungssportler aus unterschiedlichen Disziplinen mit insgesamt 114'000 Franken. Der Beitrag ist vollumfänglich für die sportliche Weiterentwicklung zu verwenden. Die Sportlerinnen und Sportler leisten im Gegenzug gewisse Repräsentationsfunktionen für den Kanton Nidwalden. Skirennfahrer Marco Odermatt nimmt bereits zum zweiten Mal die Rolle als Botschafter des Nidwaldner Leistungssports ein.

Folgende 14 Athletinnen und Athleten profitieren in diesem Jahr von der Leistungssportförderung des Kantons Nidwalden:


title_de: Regierungsrat setzt sich bei Verkehrsproblematik für ganzheitliche Lösung ein

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Drei Landräte haben in einer Interpellation Fragen zum Teil-Einbahn-Versuch und weiteren Verkehrsprojekten im Grossraum Stans gestellt. Der Regierungsrat will gesamtheitliche Lösungen aufzeigen und umsetzen. Diese sollen den Verkehrsfluss nicht nur in Stans, sondern in weiteren Teilen des Kantons verbessern.

Anfang September 2019 haben die SVP-Landräte Roland Blättler, Walter Odermatt und Markus Walker eine Interpellation mit Fragen zur Verkehrssituation im Grossraum Stans eingereicht. Der Landrat hat den Vorstoss an seiner Sitzung vom 25. September dringlich erklärt. Einige Fragestellungen betreffen das versuchsweise eingeführte Teil-Einbahnsystem und haben sich aufgrund zwischenzeitlicher Entscheide der Gemeinde Stans von selbst beantwortet. So hat der Gemeinderat Ende September kommuniziert, den Einbahn-Testbetrieb nicht wiederaufzunehmen, was seitens Regierungsrat begrüsst wird. Verkehrszusammenbrüche wie am Einführungstag vom 8. August 2019 wirken sich nicht zuletzt negativ auf die Sicherheit aus, da im Ereignisfall Einsätze von Blaulichtorganisationen behindert würden. Eine Bezifferung des volkwirtschaftlichen Schadens vorzunehmen, ist schwierig, antwortet der Regierungsrat auf eine entsprechende Frage. Mangels Erhebungen liegen keine Daten vor. Es ist aber unumstritten, dass für gewisse Betriebe und Dienstleister ein Schaden entstanden ist, der sprunghaft angestiegen wäre, hätte der zähflüssige Verkehr in Stans über eine längere Dauer Bestand gehabt.

Der Regierungsrat zeigt in seiner Antwort auf, dass derzeit parallel und unter ständiger Koordination mehrere Projekte zur Verbesserung des Verkehrsflusses in Stans und darüber hinaus am Laufen sind. Ein bedeutendes Puzzleteil bildet dabei die Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» mit Vertretern betroffener Gemeinden, des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sowie des Kantons, die vergangene Woche erstmals tagte (Der Kanton hat dazu in einer separaten Medienmitteilung am 22. November informiert). Diese sucht gegenwärtig Lösungsansätze, wie die Verkehrsproblematik mit Staus auf der A2 und Ausweichverkehr vor allem in Hergiswil, Stansstad und Stans dauerhaft verbessert werden kann. Ein anderes Projekt steht unter dem Lead einer Arbeitsgruppe mit Vertretern der Gemeinde Stans, des Kantons und der Zentralbahn. Diese soll Varianten erarbeiten, wie Strassenverkehr und Bahn beim Bahnhof Stans in Zukunft besser entflechtet werden können. Ein weiteres Vorhaben ist die Entlastungsstrasse Stans West. Derzeit sind noch Gespräche mit den Einwendern im Gang. Ziel ist es, dass der Regierungsrat das Projekt im Frühjahr 2020 genehmigt und dem Landrat anschliessend einen Kredit vorlegt. Baudirektor Josef Niederberger: «Übergeordnet gilt bei allen Projekten, den Verkehrsfluss auf Autobahn, Kantons- und Gemeindestrassen möglichst sicherzustellen. Dem Regierungsrat ist es auch wichtig, die Gesamtsicht zu behalten und keine Einzellösungen zu verfolgen.»

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Verkehrsentlastung im Engelbergertal. Das kantonale Amt für Mobilität hat sich anerboten, in einer Kommission mitzuarbeiten. Die Gemeinden Oberdorf, Dallenwil, Wolfenschiessen und Engelberg haben diese einberufen, nachdem sie an einer Infoveranstaltung im Sommer Massnahmen präsentiert und in die Vernehmlassung gegeben haben. Zum Zeitpunkt der Beantwortung des Vorstosses liegt das Ergebnis aus dieser Vernehmlassung noch nicht vor.


title_de: Oberdorf NW: Personenwagen geriet von der Strasse ins Wiesland

content_de:
Am Samstag, 23.11.2019, kurz vor 01.00 Uhr morgens, hat sich in Oberdorf auf der alten Kantonsstrasse ein Selbstunfall eines Personenwagens ereignet. Verletzt wurde niemand.

Der Lenker eines Personenwagens fuhr auf der Kantonsstrasse von Dallenwil in Richtung Stans. Um spontan nach Dallenwil zurückkehren zu können, leitete er bei der Verzweigung zur alten Kantonsstrasse ein Wendemanöver ein. Dabei kollidierte das Fahrzeug nach dem überqueren des Bahnübergangs mit der Strassenumzäunung und kam dann im angrenzenden Wiesland mit Totalschaden zum Stillstand. Dem Lenker aus der Region wurde nach einem positiv ausgefallenen Alkoholatemtest der Führerschein entzogen. Sein Fahrzeug musste durch ein Abschleppunternehmen geborgen werden.


title_de: Der Kanton Nidwalden erhält ein neues Gastgewerbegesetz

content_de:
Die Stimmbevölkerung des Kantons Nidwalden hat heute einem neuen Gastgewerbegesetz zugestimmt und dabei der Vorlage des Landrates den Vorzug gegeben. Der Regierungsrat begrüsst das Abstimmungsergebnis.

Der Kanton Nidwalden führt ein neues Gastgewerbegesetz ein. Dieses löst das bisherige Gesetz von 1996 ab. Gründe dafür sind unter anderem geänderte Konsum- und Verpflegungsgewohnheiten sowie die in der Branche geforderte Vereinheitlichung der Bewilligungs- und Abgabepraxis für die ordentliche Gastronomie und die Paragastronomie. Den Stimmberechtigten wurden an der heutigen Abstimmung zwei Gesetzesvarianten vorgelegt: Die Vorlage des Landrates sowie der Gegenvorschlag eines Referendumskomitees. Während die Vorlage des Landrates deutlich angenommen wurde, lehnte die Stimmbevölkerung den Gegenvorschlag ebenso klar ab. Daher erübrigte sich das Resultat der Stichfrage. Dieses wäre zum Tragen gekommen, wenn beide Gesetzesvarianten eine Ja-Mehrheit erreicht hätten. Die Stimmbeteiligung lag bei 27.55 Prozent.

«Ich bin froh, hat die Bevölkerung erkannt, dass die angepasste Vorlage weiterhin gute Rahmenbedingungen für die ordentliche Gastronomie und Paragastronomie schafft», kommentiert Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger das Ergebnis. Der Regierungsrat erachtet es als wichtig, dass dabei der Schutz der Volksgesundheit nach wie vor an oberster Stelle steht, ohne die unternehmerische Freiheit unnötig einzuschränken. Dieses Ansinnen wird durch die Vorlage des Landrates am besten abgedeckt. So wird daran festgehalten: Wer einen Gastwirtschaftsbetrieb führen will, muss den Nachweis einer fundierten Ausbildung mit Bezug zur Gastronomie erbringen. Hingegen wird auf die bisherige Anforderung von mindestens drei Jahren Berufserfahrung verzichtet – weil die Ausbildungen gegenüber früher umfassender geworden sind. Zudem wird von einer zahlenmässigen Beschränkung beim Führen mehrerer Betriebe abgesehen. Der Regierungsrat legt den Zeitpunkt für das Inkrafttreten des neuen Gastgewerbegesetzes fest. Angepeilt wird der 1. Januar 2020.

Weitere Informationen finden Sie hier


title_de: Künstlerin Sitara Abuzar Ghaznawi erhält den Werkbeitrag 2019

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Die Kantone Obwalden und Nidwalden schreiben seit 2014 gemeinsam Werkbeiträge für Künstlerinnen und Künstler aus. Eine fünfköpfige Fachjury hat entschieden, den mit 10'000 Franken dotierten Förderpreis des Jahres 2019 an die bildende Künstlerin Sitara Abuzar Ghaznawi zu vergeben.

Die 24-jährige Sitara Abuzar Ghaznawi ist im schweizerischen Mittelland aufgewachsen und lebt seit 2014 in der Gemeinde Sarnen. Zurzeit schliesst sie ihr Studium an der Zürcher Hochschule der Künste ab. In den letzten zwei Jahren hat sie eine intensive Ausstellungstätigkeit entwickelt, durch die sie in kurzer Zeit schon weit in der Welt der Kunst herumgekommen ist. Ihre Werke wurden nicht nur in Basel, Zürich oder Lausanne gezeigt, sondern ebenso in Wien, Paris und Mexico City.

Mit dem Werkbeitrag wird Abuzar Ghaznawi ihr Projekt «Von der Fläche zum Raum» realisieren. Dabei schafft sie raumfüllende Installationen mit alltäglichen Materialien wie Plastik, Kunststoff, Klebeband oder Nagellack. Mit diesem Vorgehen nimmt die Künstlerin bewusst eine kritische Distanz zu den etablierten Formen der Kunst ein: «Ich wähle Materialien, die meiner Erfahrungswelt entstammen und sich nicht an der homogenen und elitären Ästhetik der westeuropäischen Kunstgeschichte orientieren.» Die Techniken, die Abuzar Ghaznawi in ihrer Arbeit anwendet und teilweise auch selber neu entwickelt, reichen von der Collage übers Brennen bis zur Stickerei.

Das aktuellste Werk von Sitara Abuzar Ghaznawi ist gegenwärtig in der Gruppenausstellung «A Home is not a House» in der Kunsthalle Fribourg zu sehen. Eine besondere Ehre kommt der Obwaldner Künstlerin im nächsten Jahr zu: Sie darf eine Reihe ihrer Arbeiten im legendären Cabaret Voltaire in Zürich zeigen, wo sie den Werken Emmy Hennings, der Mitbegründerin des Dadaismus, gegenübergestellt werden.

Mit dem gemeinsamen Ausschreiben von Werkbeiträgen verfolgen die beiden Kantone Obwalden und Nidwalden das Ziel, Kulturschaffende aus der Region unmittelbar und personenbezogen zu fördern. Die eingegangenen Gesuche werden von einer eigens zusammengestellten Fachjury bewertet. Während im letzten Jahr zwei Werkbeiträge vergeben worden sind, beschränkte sich die Jury in diesem Jahr auf die Vergabe eines Werkbeitrags. Dem Auswahlgremium gehörten an: Präsidentin Anna-Brigitte Schlittler (Schwyz, Kunstdozentin), Judith Albert (Zürich, bildende Künstlerin), Regula Büttiker (Sachseln, Kulturkommission Obwalden), Jürg Nyffeler (Erstfeld, Kunstsammler) und Michael Schönbächler (Stans, Kulturkommission Nidwalden).


title_de: Dallenwil NW: Zeugenaufruf - Sachbeschädigung nach 'Saubannerzug'

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Am Sonntag, 24.11.2019, im Zeitraum von zirka 01:00 Uhr bis 03:00 Uhr, wurden in Dallenwil beim Kreisverkehrsplatz an der Engelbergstrasse die beiden Geissen mutwillig beschädigt und entfernt.

Durch eine unbekannte Täterschaft wurden die beiden als Dekoration beim Kreisel stehenden Geissen demoliert und weggenommen. Teile der Figuren konnten anschliessend durch die ausgerückte Polizeipatrouille im nahen Wiesland aufgefunden und sichergestellt werden. Ersten Ermittlungen zufolge, dürften an der Tat mehrere Jugendliche beteiligt gewesen sein.

Personen welche die Tat beobachtet haben oder Hinweise zur Täterschaft machen können werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden unter der Telefonnummer 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Stans NW: Verlorene Ladung auf Autobahn A2


title_de: Beckenried NW: Kollision zwischen Personenwagen und Postauto


title_de: Landrat ernennt Emanuel Brügger zum neuen Landratssekretär

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Der Landrat von Nidwalden hat Emanuel Brügger zum neuen Landratssekretär gewählt. Der 42-Jährige bringt als langjähriger Kommissionssekretär und Leiter Rechtsdienst der Parlamentsdienste des Kantonsrates Zürich umfassende Kenntnisse und Erfahrungswerte mit.

Auf Vorschlag des Landratsbüros hat der Nidwaldner Landrat an seiner heutigen Sitzung Emanuel Brügger (42) zum neuen Landratssekretär gewählt. Er folgt per 1. April 2020 auf Armin Eberli, der den Parlamentsdienst seit 2010 leitet und seinerseits die Nachfolge von Landschreiber Hugo Murer antreten wird.

Emanuel Brügger schloss das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich 2003 erfolgreich ab. Zwischen Januar 2004 und Mai 2005 war er beim Generalsekretariat der Direktion der Justiz und des Innern in Zürich sowie beim dortigen Bezirksgericht als Auditor tätig. Im August 2005 trat er in die Parlamentsdienste des Kantons Zürich ein. Seither ist er hauptsächlich als Sekretär verschiedenster Kommissionen tätig. Seit Ende 2016 führt Emanuel Brügger, der in Zürich wohnt, zudem den Rechtsdienst des Parlamentsdienstes. In dieser Position wirkte er beispielsweise als Projektleiter bei der Totalrevision des Parlamentsrechtes mit.

Im Rahmen des Bewerbungsverfahrens hatte das Landratsbüro drei Personen grundsätzlich das Wahlfähigkeitszeugnis als Landratssekretär ausgestellt und sich abschliessend einstimmig für die Wahl von Emanuel Brügger ausgesprochen. Die weiteren Bewerbungen wurden daraufhin zurückgezogen.


title_de: Stans NW / Hergiswil NW: Zwei Unfälle ohne Verletzte


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall im Kirchenwaldtunnel


title_de: Steuerbezug soll mit Gesetzesrevision vereinfacht werden

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Der Regierungsrat schickt die Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes in die Vernehmlassung. Inhaltlich werden in erster Linie harmonisierungs- und bundesrechtliche Vorgaben umgesetzt. Zudem werden der Steuerbezug und die Verzinsung der Steuern künftig bürgerfreundlicher ausgestaltet.

Das Steuerrecht des Bundes hat jüngst Änderungen erfahren, die ins kantonale Steuergesetz übernommen werden müssen. Ein Teil betrifft das in diesem Juni vom Schweizer Stimmvolk angenommene Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF). Im Rahmen dieser Umsetzung ist in Nidwalden auf kantonaler Ebene noch eine Abstimmung hängig, nachdem die Höhe der Gewinnsteuer zu einem Gegenvorschlag geführt hat. Der Urnengang ist für Mai 2020 vorgesehen. In einem zweiten Schritt sollen mittels Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes weitere bundesrechtliche Anforderungen umgesetzt werden, die inhaltlich in keinem Zusammenhang mit der STAF-Vorlage stehen. Dabei geht es in erster Linie um harmonisierungsrechtliche Vorgaben. So soll beispielsweise die Ungleichbehandlung zwischen quellenbesteuerten und ordentlich besteuerten Personen abgebaut werden. Bei den Liegenschaftskosten sollen neu auch die Rückbaukosten im Hinblick auf einen Ersatzneubau abzugsfähig sein. Die Ausweitung der Abzugsfähigkeit ist für die Kantone freiwillig. Soweit eine solche erfolgt, ist das Bundesrecht aber zwingend einzuhalten.

Anpassungen stehen ebenso im nicht harmonisierten Steuerbereich an. Der Kinder-, der Unterstützungs- und der Versicherungsabzug sollen den Abzügen auf Bundesebene inhaltlich angeglichen werden, die Höhe der Abzüge soll indes unverändert bleiben. Bei der Besteuerung von Liquidationsgewinnen nach definitiver Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit soll neu – wie auf Bundesebene – eine Mindestbesteuerung eingeführt werden. Ferner sollen kommerziell tätige Vereine und Stiftungen wie in anderen Kantonen nicht mehr privilegiert besteuert werden.

Ein anderer Bestandteil der Teilrevision bildet die Vereinfachung des Steuerbezugs. Neu gibt es nur noch einen Fälligkeitstermin für natürliche und juristische Personen sowie einen Vergütungszins für Vorauszahlungen, einen Ausgleichszins für zu viel oder zu wenig bezahlte Steuern und einen Verzugszins auf verspätet bezahlte Steuern. Das bisherige komplexe Geflecht von Verzugs-, Vergütungs-, Ausgleichs- und Rückerstattungszinsen fällt weg.

Einige der auf Bundesebene schon eingeführten Änderungen werden durch das kantonale Steueramt und die Gemeindesteuerämter bereits angewandt. Nun sind sie im kantonalen Gesetz aber noch umzusetzen. Der Regierungsrat hat hierzu die Teilrevision des Steuergesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis Ende Februar 2020, anschliessend folgt die Beratung im Landrat. Ziel ist es, das revidierte Gesetz per 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen. Es darf davon ausgegangen werden, dass die gesetzlichen Anpassungen zu keinen wesentlichen Veränderungen bei den Steuereinnahmen führen werden. Dies auch deshalb, weil sich der Kanton Nidwalden dank seiner nachhaltigen Steuerstrategie in den Bereichen der Einkommens-, Vermögens-, Gewinn- und Kapitalsteuerbelastung schweizweit bereits optimal positioniert hat.


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

title_de: Beitrag an die Neu- oder Ersatzpflanzung von Hochstammbäumen: Budgetkredit 2008 – 2011 ausgeschöpft


title_de: Beckenried NW: Lieferwagen kollidiert mit Wildschutzzaun


title_de: Kantonsbeitrag an alpine Rettung wird erhöht

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Die Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Alpine Rettung Schweiz wird auf den 1. Januar 2020 erneuert. Der jährliche Pauschalbetrag des Kantons Nidwalden erhöht sich um 9'000 Franken auf 25'000 Franken. Dadurch wird die bisherige Qualität der Bergrettung auch in Zukunft sichergestellt.

Der Kanton Nidwalden hat mit der Stiftung Alpine Rettung Schweiz (ARS) seit 2002 eine Leistungsvereinbarung. Gemäss dieser unterstützen Spezialisten der alpinen Rettung die Kantonspolizei bei der Suche, Rettung und Bergung von vermissten und verunglückten Personen oder stehen beratend bei der Einschätzung der Lawinensituation zur Seite. Die Entschädigung dafür beträgt jährlich 16'000 Franken.

Nun hat der Regierungsrat einer neuen Leistungsvereinbarung ab 1. Januar 2020 zugestimmt. Der unbefristete Vertrag beinhaltet sämtliche relevanten Angaben zu Versicherung, Ausbildung, Alarmierung, Betreuung und Einsatz. Neu beteiligt sich Nidwalden mit einem Beitrag von jährlich 25'000 Franken an der Sicherstellung der Bergrettung auf dem Kantonsgebiet, die durch Fachspezialisten sowie Mitglieder der SAC-Rettungsstationen Stans und Pilatus gewährleistet wird. Der Betrag beruht auf einem Standardvertrag der ARS, der auch in anderen Zentralschweizer Kantonen zur Anwendung gelangt, und deckt nur einen Teil des Aufwands der Rettungsstationen. Die Bergretter leisten ihre Einsätze mehrheitlich ehrenamtlich, die erforderlichen Ausrüstungen werden auch mittels Spenden finanziert.

«Der höhere Kantonsbeitrag ist gerechtfertigt. Dadurch wird die bisherige Qualität der Bergrettung gesichert und die Kantonspolizei kann ihren Bestand an eigenen Spezialisten auch in Zukunft tief halten», sagt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser. Der Bedarf nach einer professionellen Bergrettung ist weiterhin gegeben, werden doch die alpinen und voralpinen Gebiete des Kantons Nidwalden von Einheimischen und Touristen nach wie vor das ganze Jahr intensiv genutzt.


title_de: Winterpause für den Felsenweg am Bürgenstock

content_de:
Ab Montagabend, 2. Dezember 2019, wird auf der gesamten Länge des Felsenwegs die

Wintersperre signalisiert.

Der attraktive und bei Besuchern und Wanderern beliebte Felsenweg wird im Frühling

2020 wieder begehbar sein. Der genaue Zeitpunkt der Wiedereröffnung ist abhängig von

der Schnee- und Wetterlage und wird entsprechend kommuniziert.

Weitere Informationen zum Felsenweg und zu den Öffnungszeiten der Betriebe des Bür-

genstock Resorts (Hotels, Restaurants, Spas, Bürgenstock-Bahn) finden Sie unter

www.felsenweg.ch sowie www.buergenstock.ch.


title_de: Fahrplan 2011: Kanton führt Shuttle-Züge wieder ein


title_de: Hergiswil NW: Zeugenaufruf nach Führerflucht


title_de: Regierungsrat empfiehlt Behördeninitiative zur Ablehnung

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Eine Behördeninitiative von neun Gemeinden verlangt unter anderem, dass die Aufgaben des Regionalentwicklungsverbandes (REV) Nidwalden/Engelberg künftig in die kantonale Verwaltung integriert werden. Der Regierungsrat sieht beim REV durchaus Optimierungsbedarf, ortet diesen aber nicht bei den gesetzlichen Grundlagen.

Mit Ausnahme von Stans und Buochs haben neun Nidwaldner Gemeinden Ende September 2019 eine Behördeninitiative zum kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetz eingereicht. Sie verlangen, dass dieses die Gemeinden künftig nicht mehr verpflichtet, einen eigenen Entwicklungsträger – heute in der Form des Regionalentwicklungsverbandes (REV) Nidwalden/Engelberg – zu stellen. Die damit verbundenen Aufgaben sollen beim Kanton angesiedelt werden. Zudem soll die für die Umsetzung der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP) erforderliche Wirtschaftsregion, die derzeit sämtliche Nidwaldner Gemeinden sowie Engelberg beinhaltet, umfassender ausgelegt werden. Mit NRP-Projekten können Kanton und Bund innovative und wertschöpfungsorientierte Vorhaben im Sinne einer Anschubfinanzierung unterstützen.

Der Regierungsrat unterstützt die Behördeninitiative nicht. Die seit vielen Jahren bestehende Wirtschaftsregion Nidwalden/Engelberg hat sich aus seiner Optik bewährt und ist in vielen Bereichen der Wirtschaft «gelebte Praxis». Eine Annahme der Initiative würde die gute Kooperation zwischen den Nidwaldner Gemeinden und der Gemeinde Engelberg erschweren, im Bereich der Neuen Regionalpolitik wahrscheinlich gar verunmöglichen. Das heutige Gesetz ist so zu belassen, weil es dem Kanton alle notwendigen Handlungsoptionen ermöglicht – bei Bedarf auch eine Ausweitung der Wirtschaftsregion.

Der REV Nidwalden/Engelberg erbringt eine wichtige und breit abgestützte Arbeit. Der Vorstand – bestehend aus Vertretern der Nidwaldner Gemeinden, der Gemeinde Engelberg sowie einem Vorstandsmitglied von Pro Wirtschaft Nidwalden/Engelberg – gibt der Volkswirtschaftsdirektion und dem Regierungsrat fundierte Einschätzungen zu NRP-Unterstützungsgesuchen ab. Diese Mitwirkung ist insbesondere deshalb wichtig, weil Projektideen auf Stufe Gemeinden entstehen und diese letztlich auch von erfolgreichen Vorhaben profitieren.

Die Umsetzung der NRP wäre durchaus auch mit anderen Organisationsformen möglich. Der Regierungsrat ist aber klar der Meinung, dass Alternativen wie die geforderte Eingliederung der REV-Aufgaben in die Verwaltung keine Kostenersparnisse mit sich bringen und insgesamt mehr Nachteile als Vorteile aufweisen. Deshalb beantragt er dem Landrat, die Behördeninitiative der neun Gemeinden abzulehnen. Sollte der Landrat dem Antrag folgen, wird die Stimmbevölkerung voraussichtlich im September 2020 darüber befinden.

Das grösste Potential für Verbesserungen sieht der Regierungsrat in der Kommunikation des REV-Vorstandes und bei dessen Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Diese soll künftig intensiviert werden, indem der Vorstand von sich aus aktiv auf die Gemeinderäte der zwölf Mitgliedergemeinden zugeht. Diese Vorgabe wird der Kanton in einer Leistungsvereinbarung mit dem REV festhalten. Dafür ist keine Anpassung des kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetzes notwendig.


title_de: Ennetmoos: Selbstunfall / Fahrzeuglenker flüchtet vorerst


title_de: Kanton passt Vergütungen für schulärztliche Untersuchungen an

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Die Tarife und Abläufe bei schulärztlichen Untersuchungen sind nicht mehr zeitgemäss. Der Nidwaldner Regierungsrat hat nun eine Erhöhung der Entschädigungen beschlossen. Zudem kommen künftig auch die Kollegischüler in den Genuss einer kostenlosen zahnärztlichen Kontrolle.

Die schulärztlichen und schulzahnärztlichen Untersuchungen wurden zuletzt im Jahr 2005 angepasst. Bis heute liegt die Vergütung für einen halbstündigen ärztlichen Untersuch daher bei 89.00 Franken. Diese Entschädigung ist nicht mehr zeitgemäss, argumentieren Kinderärztinnen und Kinderärzte. Die Bildungsdirektion entschied deshalb im Vorjahr, die Tarife und Abläufe zu überprüfen. Nun hat der Regierungsrat beschlossen, die Vergütung für einen halbstündigen Untersuch auf 118.90 Franken zu erhöhen. Darin abgebildet ist neben den aktuellen Taxpunktwerten für Kinderarztbehandlungen auch die von 30 auf 35 Minuten verlängerte Untersuchungsdauer. Auf Gesetzesstufe wird die Verordnung nun dahingehend angepasst, die Ansätze gelten ab Schuljahr 2020/2021. Bei rund 350 bis 400 Schülerinnen und Schülern pro Jahrgang dürfte den Gemeinden durch die Erhöhung ein Mehraufwand von total rund 10'500 bis 12'000 Franken entstehen.

Gleich mehrere Änderungen gibt es beim schulzahnärztlichen Untersuch. So wird das neue schweizweite Tarifsystem «Dentotar» in der revidierten Verordnung umgesetzt. Die alten Tarife in Nidwalden stammen von 1994. Korrigiert wird mitunter die allgemeine Teuerung in dieser Zeitspanne um 14.9 Prozent. Die Kosten im schulzahnärztlichen Reihenuntersuch steigen von 71.30 auf 77.00 Franken pro Viertelstunde. Es handelt sich dabei um einen im «Dentotar» vorgeschlagenen minimalen Privatpatiententarif. Die Gemeinden tragen die Kostensteigerung von gesamthaft rund 11'000 Franken vollumfänglich. Neu erhalten auch Schülerinnen und Schüler des Kollegiums St. Fidelis eine schulzahnärztliche Untersuchung. Diese Kosten von maximal 7'000 Franken pro Jahr werden vom Kanton getragen.

Die in der 9. Klasse durchgeführte Schulabschlussuntersuchung findet nun explizit Aufnahme in der Gesetzgebung. Diese Untersuchung macht aus zahnmedizinischer Sicht Sinn, weil in diesem Altersbereich eine Kariesgefahr besteht, die nur im Röntgenbild erkennbar ist. Neu erhalten sämtliche Schülerinnen und Schüler einen Gutschein für eine Befundaufnahme und zwei Röntgenbilder, den sie bei ihrer Zahnärztin oder ihrem Zahnarzt einlösen können. «Dies hat den Vorteil, dass die Bilder beim Hauszahnarzt erstellt werden und so auch in der Krankengeschichte des Patienten verbleiben», hält Bildungsdirektor Res Schmid fest. Bis jetzt werden die Schulabschlussuntersuchungen in den meisten Fällen durch den Schulzahnarzt oder die Schulzahnärztin durchgeführt. Ein erheblicher Teil der Röntgenbilder bleibt dadurch ohne weitere Verwendung am Erstellungsort zurück respektive findet den Weg zum Hauszahnarzt nicht.


title_de: Streifkollision im Kirchenwaldtunnel: Unfallfahrer hat sich gemeldet!


title_de: Buochs NW: Auf der Autobahn sind zwei Fahrzeuge nach einer Kollision in Brand geraten

content_de:
Am Dienstag, 03.12.2019, zirka 18:20 Uhr, erhielt die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Nidwalden mehrere Meldungen, wonach auf der Autobahn A2 Süd, bei der Autobahneinfahrt Stans-Süd, zwei Autos in Brand geraten seien. Zwischen den beiden Personenwagen war es vorgängig zu einer Auffahrkollision gekommen. Die Fahrzeuginsassen konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen.

Eine 54-jährige Lenkerin und ein 53-jähriger Lenker fuhren mit ihren Autos auf dem Beschleunigungsstreifen der Autobahneinfahrt Stans-Süd in Richtung Süden. Kurz nach dem Einmünden auf den Normalstreifen der Autobahn A2 Süd verlangsamte der vordere Personenwagen die Fahrt stark, worauf es zu einer Auffahrkollision zwischen den beiden Fahrzeugen kam. Unmittelbar nach der Kollision gerieten die beiden Fahrzeuge in Brand. Alle Fahrzeuginsassen, darunter zwei Kinder, konnten aus den brennenden Autos aussteigen und sich in Sicherheit bringen. Personen wurden keine Verletzt.

Die sofort aufgebotene Stützpunktfeuerwehr Stans löschte die beiden in Vollbrand stehenden Personenwagen. Die Fahrzeuge erlitten Totalschaden. Durch den Brand wurde auch der Strassenbelag verschmutzt und beschädigt.

Die Autobahn A2 in Richtung Süden musste für die Lösch- und Bergungsarbeiten während rund 2.5 Stunden gesperrt werden. Während dieser Zeit wurde eine lokale sowie eine grossräumige Umleitung eingerichtet. In Fahrtrichtung Norden wurde die Autobahn A2 während den Löscharbeiten ebenfalls kurzfristig gesperrt und umgeleitet.

Im Einsatz standen die Stützpunktfeuerwehr Stans, der Rettungsdienst, die Nationalstrassenbetriebsgesellschaft zentras mit einer Putzmaschine, ein Abschleppunternehmen und die Kantonspolizei Nidwalden. Der genaue Unfallhergang sowie die Brandursache wird von der Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt. Ein technischer Defekt als Ursache für die Kollision beziehungsweise den Brand kann nicht ausgeschlossen werden.


title_de: Doppelspurausbau Zentralbahn Hergiswil: Regierungsrat schliesst Public-Private-Partnership-Lösung bei "Tunnel lang" nicht aus


title_de: Oberdorf NW: Fussgänger wurde von Lieferwagen überrollt und schwer verletzt – Zeugenaufruf

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Am Mittwoch, 11.12.2019, zirka 09:00 Uhr, hat sich in Oberdorf am Heimeliweg ein Ver-kehrsunfall ereignet. Ein Passant zog sich dabei erhebliche Verletzungen zu. Am Fahrzeug entstand kein Sachschaden.

Der Lenker eines Paketverteildienstes fuhr mit seinem Lieferwagen auf der Quartierstrasse rückwärts. In der Folge kollidierte er mit dem Heck seines Fahrzeugs mit einem 86-jährigen Mann und überrollte diesen. Der Fussgänger wurde dabei am Kopf und Oberkörper verletzt. Er wurde durch das aufgebotene Rettungsteam sowie einem Notarzt betreut und anschliessend in ein Spital gebracht. Nähere Angaben zur Art und Schwere der Verletzungen können zum aktuellen Zeitpunkt keine gemacht werden.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden, zusammen mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt.

Personen welche den Verkehrsunfall beobachten konnten, werden gebeten, sich bei der Kan-tonspolizei Nidwalden (041 618 44 66) zu melden.


title_de: Nidwaldner Regierungsrat wählt Mitglieder der kantonalen Schlichtungsbehörde


title_de: Leitbild zeigt kantonalen Weg in Richtung Energiewende auf

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Das kantonale Energieleitbild 2019 liegt nun in gedruckter Form vor. Die Broschüre gibt einen raschen Überblick über die politischen Leitlinien in Nidwalden, um die Ziele der Energiewende zu erreichen. Zudem hat der Regierungsrat das kantonale Förderprogramm 2020 im Energiebereich genehmigt.

Die Schweiz hat sich unlängst im Rahmen einer Volksabstimmung für die Energiewende ausgesprochen. Auch der Nidwaldner Regierungsrat stellt sich grundsätzlich hinter die Ziele der Energiestrategie 2050 des Bundes. Darauf basierend hat er ein Energieleitbild erarbeitet und im laufenden Jahr verabschiedet. Darin sind die Stossrichtungen aufgezeigt, mit denen die Energiewende im eigenen Kanton erreicht werden soll. Nun liegt das Energieleitbild in konzentrierter Form vor – in einer sechsseitigen Broschüre im A5-Format. «Wir haben uns bewusst für ein handliches Produkt entschieden, das schnell greifbar ist und in Kürze einen Überblick über die energiepolitischen Leitlinien bietet», hält Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen fest. Zu den übergeordneten Zielen des Kantons gehören ein stark reduzierter Anteil an fossilen Brennstoffen, die Senkung des Stromverbrauchs bei Gebäuden und pro Kopf sowie die Förderung einheimischer, erneuerbarer Energien. Hierfür will der Kanton bei der Nutzung von Energie mit gutem Beispiel vorangehen – etwa bei der Realisierung von Neubauten –, die Gemeinden bei der Zertifizierung als Energiestädte unterstützen oder weitere Anreize für den Einsatz von erneuerbaren Energien wie Sonnen- oder Wasserkraft schaffen.

Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass dem Energieleitbild Taten folgen müssen, damit es nicht als wertloses Papier zurückbleibt. «Dafür braucht es ein Umdenken und motivierte Eigenverantwortung bei allen Beteiligten: bei Unternehmungen, bei Privatpersonen und selbstverständlich bei der öffentlichen Hand», so Joe Christen. Er stellt erfreut fest, dass im Kanton Nidwalden bereits heute viele Bestrebungen im Gang sind, die in Richtung der Energiewende zielen. «Daran gilt es anzuknöpfen und auch andere zu animieren, ihre Energieeffizienz zu steigern. Alle können ihren Beitrag an den Klimaschutz leisten.»

Der Regierungsrat hat inzwischen das kantonale Programm für die Förderung von Massnahmen zur sparsamen und rationellen Energienutzung sowie zur Nutzung von erneuerbaren Energien und Abwärme für das Jahr 2020 genehmigt. Der Landrat hatte hierzu im Budget einen Sockelbeitrag von 530'000 Franken und einen Ergänzungsbeitrag von 525'000 Franken gesprochen. Der Hauptanteil davon sind Bundesgelder, hinzu kommen Beiträge des Kantons sowie des Elektrizitätswerks Nidwalden und des Gemeindewerks Beckenried. Das Förderprogramm 2020 orientiert sich grösstenteils an den vorangegangenen Jahren, was aus der Optik der Kontinuität Sinn macht. So werden unter anderem Sanierungen der Gebäudehülle, der Wechsel von Öl- auf Holzheizungen, der Einbau von Wärmepumpen, der Anschluss an einen Wärmeverbund oder Solarkollektoranlagen unterstützt. Darüber hinaus leistet der Kanton Beiträge an Machbarkeitsstudien für nachhaltige Energieprojekte oder an Beratungen im Hinblick auf eine Zertifizierung als Energiestadt.

Das Energieleitbild kann unter www.nw.ch (à Landwirtschafts- und Umweltdirektion à Amt für Wald und Energie à Publikationen) heruntergeladen oder kostenlos bei der Landwirtschafts- und Umweltdirektion, Stansstaderstrasse 59, Postfach 1251, 6371 Stans, lud@nw.ch, bezogen werden.


title_de: Piste frei für wichtige Weichenstellungen im Flugplatzdossier


title_de: Wolfenschiessen NW: Ein alkoholisierter Fussgänger wurde von einem Auto angefahren

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Am Sonntag, 15.12.2019, zirka 03:30 Uhr, hat sich in Wolfenschiessen auf der Hauptstrasse ein Verkehrsunfall ereignet. Ein Fussgänger wurde beim Überqueren der Hauptstrasse von einem Personenwagen erfasst und dabei verletzt.

Ein 26-jähriger Lenker fuhr mit seinem Personenwagen von Dallenwil herkommend auf der Hauptstrasse durch das Dorf Wolfenschiessen. Zur gleichen Zeit überquerte ein 31-jähriger Mann auf Höhe des Restaurants Happy Day die Hauptstrasse. Dabei wurde der Fussgänger vom unmittelbar herannahenden Auto erfasst und auf der Motorhaube ein paar Meter mitgerissen.

Der Fussgänger zog sich bei der Kollision leichte Verletzungen zu und wurde durch den aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital transportiert. Der beim Fussgänger durchgeführte Atemlufttest ergab einen Wert von mehr als 0.70 mg/l. Der Autofahrer wurde beim Unfall nicht verletzt.


contact: Amt für Mobilität, +41416187202

title_de: Nidwaldner besitzen mehr Velos als der durchschnittliche Schweizer

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Alle fünf Jahre macht der Bund eine umfassende Analyse zum Verkehrsverhalten der Bevölkerung. Nun sind die Ergebnisse für Nidwalden erstmals in einer eigenen Publikation aufbereitet worden. Darin finden sich interessante Fakten zur Mobilität im eigenen Kanton.

Auf Bundesebene werden im sogenannten «Mikrozensus Mobilität und Verkehr» umfangreiche Statistiken zum Verkehrsverhalten der schweizerischen Wohnbevölkerung erhoben. Die Ergebnisse dienen unter anderem als Grundlage für die Verkehrsplanung und Validierung politischer Massnahmen in den Bereichen Verkehr, Raumentwicklung sowie Energie und Umwelt. Der «Mikrozensus Mobilität und Verkehr» wird alle fünf Jahre erstellt. Der Kanton Nidwalden hat seit 2010 die eigene Stichprobe erweitert. So sind jeweils rund 600 Haushalte zu ihrem Verkehrsverhalten befragt worden, damit noch aussagekräftigere Ergebnisse erzielt werden. Diese sind nun von Lustat Statistik Luzern vertieft analysiert und im Auftrag des kantonalen Amts für Mobilität Nidwalden erstmals in einer eigenen Publikation herausgegeben worden.

In der Publikation sind unter anderem interessante Fakten zu Führerausweisen, zur Anzahl Fahrzeuge pro Haushalt, zur Verfügbarkeit von Parkplätzen oder zum Besitz von Abos des öffentlichen Verkehrs abgebildet. Im Weiteren werden das Verkehrsaufkommen, die Pendlerströme und die Verkehrszwecke dargestellt. Beim sogenannten Modalsplit sind Unterschiede zwischen dem motorisierten Individualverkehr (MIV), dem öffentlichen Verkehr (ÖV) und dem Langsamverkehr (LV) mit Velofahrern und Fussgängern ersichtlich (siehe Grafik unten). Bei den einzelnen Aspekten können Entwicklungen zwischen den beiden letzten Erhebungen 2010 und 2015 verfolgt werden. Auch sind Vergleiche mit der Schweiz oder anderen Kantonen aufgeführt.

Anteil am motorisierten Individualverkehr im oberen Drittel

Ein Beispiel aus der Publikation sind Nidwaldner Haushalte, die im Besitz von mindestens einem Velo sind. 2015 waren dies 77 Prozent, 2010 waren es sogar 82 Prozent gewesen. In beiden Fällen ist der schweizerische Durchschnitt tiefer. Auf 100 Haushalte im Kanton Nidwalden kommen 208 Velos zusammen (Schweiz: 166). Hingegen setzen im nationalen Vergleich weniger Nidwaldnerinnen und Nidwaldner auf den öffentlichen Verkehr. Wie etwa auch im Tessin oder in den Kantonen Freiburg, Neuenburg und Jura werden die Tagesdistanzen mit einem hohen Anteil am motorisierten Individualverkehr (MIV) zurückgelegt. Bei den Langsamverkehrs-Anteilen liegt der Kanton Nidwalden im vorderen Mittelfeld.

Die Publikation kann kostenlos beim Amt für Mobilität, Buochserstrasse 1, Postfach 1241, 6371 Stans, mobilitaet@nw.ch


title_de: Vernehmlassung Sachplan geologisches Tiefenlager: Regierungsrat Nidwalden beantragt Streichung des Wellenbergs als möglichen Standort


title_de: Das Staatsarchiv geht mit ersten Inhalten online

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Seit geraumer Zeit können die Bestände des Staatsarchivs auf der Webseite durchforscht werden. Bisher war es aber nicht möglich, Inhalte direkt online anzuschauen. Dies ändert sich nun.

Das Staatsarchiv hat erste Serien mit zentralen Dokumenten und Dateien digitalisiert und online zugänglich gemacht. Die Inhalte können nun bequem von überall her durchsucht und angeschaut werden. Gemeinsam ist ihnen, dass sie wichtige und spannende Aspekte der Geschichte von Staat und Gesellschaft Nidwaldens beleuchten. Darunter befinden sich Berichte und Publikationen der Kantonsbehörden, aber auch die historische Urkundensammlung und Nachlässe von Nidwaldner Fotografen aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Interessierte können neu in folgenden Inhalten stöbern und sich zum Beispiel ein Bild von den oftmals würzigen Reden an der Landsgemeinde machen:

Urkundensammlung des Kantons mit Urkunden ab 1218

Tonaufnahmen der Landsgemeinde von 1958 bis 1996

Amtsberichte und publikationen (Staatskalender, Budget, Staatsrechnung, Rechenschaftsberichte der Regierung und der Gerichte, Schulberichte und Jahresberichte der Mittelschule) von 1846 bis 2010

Fotosammlungen Franz Kaiser (18761934), Emil Goetz (1869-1958) und Otto Wyrsch (1903-1981)

Der Zugang erfolgt über die Webseite des Staatsarchivs, wo ein Link auf die Übersicht mit den online zugänglichen Beständen führt. Diese können auch gezielt nach Stichwörtern durchsucht werden. Komplizierte Recherchen in der gesamten Archivdatenbank entfallen. Eine Registrierung ist nicht notwendig, die Inhalte werden kostenlos bereitgestellt.

Mehrjährige Arbeit steckt dahinter

Bevor Fotografien, Urkunden, Berichte und Tonspulen online publiziert werden können, müssen sie unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben elektronisch erfasst werden. Seit 2016 digitalisiert das Staatsarchiv systematisch eine kleine Auswahl seiner historischen Schätze. Dahinter verbirgt sich auch der Sicherheitsgedanke: Digitalisierte Daten dienen gleichzeitig als Sicherheitskopie der Originale – und sie schützen diese vor starkem Verschleiss durch häufige Benutzung. Aus diesem Grund werden in erster Linie die zentralen Dokumente der Kantonsbehörden sowie gefährdete Bestände aus kurzlebigem Material wie Tonbändern digitalisiert. Bereits sind weitere Serien in Arbeit, die dereinst online zur Verfügung gestellt werden sollen: historische Behördenprotokolle (Landrat, Regierungsrat, Landsgemeinde) ab dem 16. Jahrhundert sowie das Amtsblatt. Eine vollständige Digitalisierung aller Dokumente im Staatsarchiv ist indes nicht geplant.

Als weiterer Ausbauschritt wird die Volltextsuche in den digitalisierten Textdokumenten ins Auge gefasst, was der Forschung neue Möglichkeiten zur historischen Textanalyse und den Interessierten die Suche innerhalb des Archivguts vereinfachen wird. Gegenwärtig stehen dazu aber noch diverse Fragen im Raum: Wie weit darf die Zugänglichkeit bei online-Inhalten gehen? Bei historischen handschriftlichen Quellen stellt sich dagegen die Frage nach der Zuverlässigkeit der computergestützten automatischen Texterkennung. Hier ist in den nächsten Jahren allerdings mit grossen Fortschritten zu rechnen.

Hinweis: Weitere Informationen sind erhältlich unter www.nw.ch/staatsarchiv

(→ Rubrik «Online-Suche» → Link «Online einsehbare Bestände»Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.)

Bild 1

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Flugaufnahme der Kalk- und Steinfabrik Beckenried 1934. (Bild: Fotosammlung Otto Wyrsch, 1903-1981)

Bild 2

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Eine Gruppe von Knaben hat einen Schneemann erstellt. Das Bild ist um zirka 1900 herum entstanden. (Bild: Fotosammlung Franz Kaiser, 1876-1934)


contact: Amt für Volksschulen und Sport, +41416187330

title_de: Nidwaldner Sportfonds Beiträge 2010: Unterstützung für Vereine, Verbände sowie Nachwuchsathletinnen und -athleten


contact: Abteilung Zivilschutz, +41416184350

title_de: Alle Informationen zu Notfalltreffpunkten gibt’s neu auch im Internet

content_de:
Nidwalden gehört zu den ersten Kantonen in der Schweiz, die für die Bevölkerung in den Gemeinden sogenannte Notfalltreffpunkte eingerichtet haben. Neu sind sämtliche relevanten Informationen auch online erhältlich.

Mobilfunknetz, Radio, TV und Internet: Wenn im Katastrophenfall die gesamte Kommunikation ausfällt, verfügen alle Nidwaldner Gemeinden über sogenannte Notfalltreffpunkte, an denen die Bevölkerung Informationen und bei Bedarf Hilfeleistungen erhält. Die jeweiligen Standorte in den elf Gemeinden sind seit diesem Frühling definiert. Nidwalden gehört zusammen mit Solothurn zu den ersten Kantonen, die flächendeckend solche Treffpunkte in ihr Notfallkonzept eingebunden haben. Weitere Kantone befinden sich gegenwärtig in der Projektphase.

Die Einwohnerinnen und Einwohner Nidwaldens sind mittels gemeindespezifischen Broschüren, die in alle Haushaltungen geschickt wurden, darüber in Kenntnis gesetzt worden. Neu sind alle relevanten Informationen zu den Standorten, zu Verhaltensregeln oder auch zu den verschiedenen Sirenenalarmen im Internet schnell und einfach abrufbar. Hierfür ist die Webseite www.notfalltreffpunkt.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Unfälle auf Nidwaldner Strassen


title_de: Stansstad NW: Mann vor dem Ertrinken gerettet


title_de: Stans NW: Kollision bei Überholmanöver


title_de: Hergiswil NW: Alkoholisierter Fahrzeuglenker angehalten


title_de: ALW-Bulletin Herbst / Winter 2019


lead_de: Im Frühling 2010 hat das Staatsarchiv ein langfristiges Projekt zur Verbesserung der Suchmöglichkeiten im Archivverzeichnis in Angriff genommen. Nun sind erste Resultate sichtbar. Gleichzeitig sind die Erschliessungsschwerpunkte für die nächsten fünf Jahre festgelegt worden.

title_de: Erschliessungsschwerpunkte bis 2015


title_de: Stans NW: Weiterhin gute Erfahrungen mit dem mobilen Geschwindigkeitsmessgerät


title_de: Stans NW: Personenwagen biegt falsch ab / Zeugenaufruf

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Am Dienstag, 17.12.2019, kurz vor 10:00 Uhr, ist in Stans ein schwarzer Kleinwagen durch ein falsches Abbiegemanöver aufgefallen. Die Polizei sucht Zeugen.

Gemäss den Abklärungen der Kantonspolizei Nidwalden fuhr der Personenwagen auf der Stansstaderstrasse von Stansstad in Richtung Stans. An der Lichtsignalanlage der Verzweigung Stans Nord bog das Fahrzeug anschliessend nach links Richtung Oberstmühle ab. Dabei überfuhr der Wagen eine Sperrfläche und passierte die dortige Verkehrsinsel auf der linken Seite. Weiter wurde die Fahrt auf dem falschen Fahrstreifen des von der Autobahn ausfahrenden Gegenverkehrs fortgesetzt. Glücklicherweise führte das missglückte Manöver nicht zu einem Unfall.

Verkehrsteilnehmer und Personen, welche das falsche, gefährliche Abbiegemanöver beobachten konnten, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden, Tel. 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Regierungsrat verabschiedet Programmvereinbarungen mit Bund

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Der Regierungsrat hat den Programmvereinbarungen für die nächste

Periode im Umweltbereich sowie in der Neuen Regionalpolitik zugestimmt. Damit wird die Zusammenarbeit mit dem Bund und die Finanzierung in verschiedenen Teilbereichen festgelegt.

Mit der Inkraftsetzung des Neuen Finanzausgleichs (NFA) auf den 1. Januar 2008 ist für einzelne Verbundaufgaben zwischen dem Bund und den Kantonen das Instrument der Programmvereinbarung eingeführt worden. In diesen Vereinbarungen wird die konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit in den jeweiligen Aufgabenbereichen und die zugehörigen Globalsubventionen des Bundes festgelegt. Das heisst, es werden Art, Umfang und Finanzierung eines bestimmten Leistungsprogramms vereinbart. Aus Sicht des Regierungsrats hat sich der Paradigmenwechsel von der Subventionierung einzelner Projekte hin zur Vereinbarung mehrjähriger Programme bewährt. Das Instrument der Programmvereinbarungen vergrössert den Handlungsspielraum der Kantone.

Der Schutzwald braucht Pflege

Der Regierungsrat hat nun den ausgehandelten Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die Periode 2020-2024 zugestimmt. So sind in den kommenden Jahren unter anderem Trockenmauersanierungen in den Gemeinden Buochs und Ennetbürgen vorgesehen. Im Bereich Naturschutz setzt sich der Regierungsrat Aufwertungen bestehender Biotope von nationaler, regionaler und kommunaler Bedeutung zum Ziel. Speziell werden in dieser Programmvereinbarung auch Massnahmen für Amphibienlaichgebiete und ein Managementplan für das Smaragdgebiet mit der Nidwaldner Haarschnecke geplant.

Die bisherigen Programme «Schutzwald», «Waldbiodiversität» und «Waldbewirtschaftung» werden neu in einer einzigen Programmvereinbarung «Wald» zusammengefasst. Dies entspricht insbesondere dem Wunsch der Kantone nach mehr Flexibilität beim Mitteleinsatz. Beim Schutzwald sollen in den nächsten fünf Jahren rund 700 Hektaren gepflegt werden können. Dies erfolgt mittels Holzschlag oder durch die Pflege des Jungwaldes, mit der standortgerechte Baumarten begünstigt werden. Da der Holzerlös nur einen kleinen Teil der Kosten deckt, sind Waldeigentümer auf Beiträge angewiesen. Knapp 60 Prozent des Nidwaldner Waldes sind Schutzwälder und dienen somit der Abwehr von Naturgefahren.

Damit der Kantonsanteil zu den Programmvereinbarungen im Umweltbereich abgedeckt werden kann, beantragt der Regierungsrat dem Landrat einen Rahmenkredit von total 13.81 Millionen Franken.

Leicht höherer Betrag bei der Neuen Regionalpolitik

Im Weiteren hat der Regierungsrat auch der Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich der Neuen Regionalpolitik (NRP) für die Periode 2020-2023 zugestimmt. Gegenüber der Vorperiode stehen 200'000 Franken mehr zur Verfügung. Insgesamt sind es 5.2 Millionen Franken, sofern der Landrat den Rahmenkredit bewilligt. 1.2 Millionen Franken davon bilden à-fonds-perdu-Beiträge, bei den restlichen 4 Millionen Franken handelt es sich um Darlehen. Die Mittel werden je hälftig von Bund und Kanton zur Verfügung gestellt. Inhaltlich lehnt sich die neue Programmvereinbarung stark an ihre Vorgängerin. Die Bereiche Tourismus sowie Technologie und Innovation bleiben übergeordnete Schwerpunkte. So sollen unter anderem gemäss der kantonalen Seilbahnförderstrategie auch künftig Kleinseilbahnen unterstützt werden können.

Mit der Neuen Regionalpolitik fördern Bund und Kantone das Berggebiet und den weiteren ländlichen Raum in ihrer regionalwirtschaftlichen Entwicklung. In der Region Nidwalden/Engelberg werden Gesuche um Unterstützung durch den Regionalentwicklungsverband (REV) vorgeprüft. Der REV gibt der Volkswirtschaftsdirektion und dem Regierungsrat anschliessend eine Einschätzung ab, ob das jeweilige Projekt die Kriterien für NRP-Mittel erfüllt.


title_de: Neues Gastgewerbegesetz tritt am 1. Januar 2020 in Kraft

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Nachdem die Stimmbevölkerung des Kantons Nidwalden am 24. November 2019 der Vorlage des Landrates den Vorzug gegeben hat, tritt das neue Gastgewerbegesetz auf Jahresbeginn 2020 in Kraft.

Der Regierungsrat hat den Zeitpunkt für das Inkrafttreten des neuen Gastgewerbegesetzes und der dazugehörigen Vollzugsverordnung auf den 1. Januar 2020 festgesetzt. Das neue Gastgewerbegesetz löst das bisherige Gesetz von 1996 ab. Es trägt den geänderten Konsum- und Verpflegungsgewohnheiten Rechnung und regelt die in der Branche geforderte Vereinheitlichung der Bewilligungs- und Abgabepraxis für die ordentliche Gastronomie und die Paragastronomie.

Nachdem der Landrat dem Gesetz am 21. November 2018 zugestimmt hatte, wurde von einem Komitee das konstruktive Referendum ergriffen. Im Rahmen der kantonalen Volksabstimmung vom 24. November 2019 hat sich die Stimmbevölkerung mit 76 Prozent deutlich für Vorlage des Landrats ausgesprochen. Der Gegenvorschlag des Komitees erhielt einen Ja-Stimmen-Anteil von rund 28 Prozent.


title_de: Die Regelung «Ambulant vor stationär» erfährt Anpassungen

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Der Kanton Nidwalden nimmt kleinere Korrekturen an den gesetzlichen Grundlagen vor, weil bestimmte planbare Eingriffe nicht mehr stationär, sondern ambulant durchgeführt werden sollen. Hintergrund sind der medizinische Fortschritt und eine Angleichung an das Luzerner Kantonsspital.

Der medizinische Fortschritt und der Stand der Technik lassen vermehrt zu, dass ärztliche Behandlungen ambulant statt stationär durchgeführt werden können. Es entspricht in der Regel auch dem Wunsch der Patientinnen und Patienten, möglichst rasch wieder nach Hause gehen zu können. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, hat der Bund auf dieses Jahr die gesetzliche Regelung «Ambulant vor stationär» für bestimmte planbare Eingriffe beschlossen. Diese Eingriffe sind in einer Liste erfasst. Voraussetzung dafür ist, dass bei ambulanten statt stationären Behandlungen keine Qualitätseinbussen eintreten. Zudem sollen alle Versicherten die gleiche Art von Behandlung für denselben planbaren Eingriff erhalten.

Die bundesrechtlichen Regelungen gelten schweizweit und sind somit für alle Kantone sowie Krankenversicherer bindend. Es ist aber zulässig, dass die Kantone eine darüber hinausgehende Liste erlassen und für diesen Teil auch das Verfahren regeln. Der Kanton Nidwalden kennt eine weiterführende Liste, die nun auf die veränderten Gegebenheiten angepasst wird. Dabei werden sechs Behandlungen in den Bereichen Gynäkologie, Hals-Nasen-Ohren und Krampfadern von der Liste gestrichen, da sie durch die Bundesliste bereits geregelt werden. Die aktualisierte Nidwaldner Liste tritt auf den 1. Januar 2020 in Kraft. Auf den selben Zeitpunkt passt auch der Kanton Luzern seine Liste im gleichen Rahmen an. So wird eine einheitliche Handhabung in der Spitalregion Luzern-Nidwalden gewährleistet.


title_de: Hergiswil NW: Auffahrkollision mit drei beteiligten Fahrzeugen


title_de: Stans: Mit Sommerreifen Selbstunfall auf der A2 verursacht


title_de: Stans: Frontalkollision beim Kreisel Kreuzstrasse


title_de: Stans NW: Selbstunfall in der A2-Ausfahrt


title_de: Buochs NW: Mitfahrer bei Selbstunfall mittelschwer verletzt


lead_de: Die durch die Unwetter vom 19. - 23. August 2005 im Kanton Nidwalden verursachten Schäden belaufen sich auf über 110 Mio. Franken. Rund 47 Mio. Franken davon sind private und öffentliche Gebäude- und Mobiliarschäden, die durch Versicherungen gedeckt sind. Weitere rund 23 Mio. Franken betreffen Schäden an den Anlagen der Zentralbahn.

title_de: Unwetterbericht des Regierungsrates


title_de: Oberdorf, Stans und Beckenried NW: Drei Schleuderunfälle


title_de: Stans NW: Kollision beim Abbiegen


title_de: Steuerbroschüre Nidwalden


title_de: Positives Zwischenfazit zum Ampelversuch bei der «Pilatuskurve»

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Der Kanton testet derzeit eine Lichtsignalanlage beim Abzweiger zu den Pilatus Flugzeugwerken in Stans. Diese bevorzugt das Postauto. Die Anlage führte während den ersten Monaten zu weniger Rückstaus und trug zu einer erhöhten Sicherheit für die Verkehrsteilnehmenden bei.

Bei der «Pilatuskurve» auf der Kantonsstrasse zwischen Stans und Ennetbürgen ereigneten sich in der Vergangenheit regelmässig heikle Situationen – sei es wegen den schlechten Sichtverhältnissen bei der Zu- und Wegfahrt zur Bushaltestelle oder wegen der teilweise im Mischverkehr gestalteten Veloführung. Zudem kam es an jener Stelle während den Abendspitzenstunden oft zu Rückstaus bei der Ausfahrt aus dem Areal der Flugzeugwerke. Das kantonale Amt für Mobilität testet nun – zusammen mit einem Verkehrsplaner – seit dem 1. Oktober 2019 eine Lichtsignalanlage. Die Testphase wird durch eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Amts für Mobilität, der Kantonspolizei, den Gemeinden Stans und Ennetbürgen, der PostAuto AG und dem Busbetreiber begleitet. Dabei wurde in der ersten Phase das Postauto via Funksender bei der Zu- und Wegfahrt zur Haltestelle bevorzugt. In der restlichen Zeit befindet sich die Ampel gelb blinkend im Normalzustand.

Eine erste Auswertung zeigt, dass sich die Massnahme positiv auf den Verkehr auswirkt. Es wurden weniger Rückstaus verzeichnet, auch haben sich keine Unfälle ereignet. Mit Ausnahme von wenigen Anregungen wie die Umplatzierung der Lichtsignalanlage oder Markierung von Haltelinien, die umgehend geprüft und umgesetzt wurden, gingen bisher keine negativen Rückmeldungen beim Kanton und bei den Gemeinden ein. Allerdings wurde vermehrt beobachtet, dass Postautos die Handsender für die Schaltung der Ampel nicht immer einsetzten. Hierzu werden die Chauffeure von Postauto erneut geschult.

Die Arbeitsgruppe hat an ihrer letzten Sitzung mehrheitlich entschieden, in einer zweiten Phase zusätzlich die Ein- und Ausfahrt zu den Pilatuswerken während den morgendlichen und abendlichen Stosszeiten zu bevorzugen. Der Ennetbürger Gemeinderat unterstützt die erweitere Testphase nicht, weil dadurch der motorisierte Individualverkehr auf der Hauptstrasse benachteiligt wird. Im April 2020 wird endgültig entschieden, ob und wie die beiden Testphasen weitergeführt werden. Allfällige Massnahmen sind mit der in den nächsten Jahren fälligen Belagssanierung auf dieser Strecke zu koordinieren.


title_de: Beckenried NW: Ein Selbstunfall auf der Autobahn verursacht grösseren Sachschaden an der Infrastruktur

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Am Mittwoch, 08.01.2020, zirka 02:55 Uhr, wurde bei der Kantonspolizei Nidwalden gemeldet, dass sich in Beckenried auf der A2 Fahrtrichtung Süden ein Selbstunfall mit einem Personenwagen ereignet habe. Der Lenker hat sich dabei verletzt und es entstand Sachschaden.

Ein 20-jähriger Lenker fuhr mit seinem Personenwagen auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. In der Galerie Niderti in Beckenried kam sein Fahrzeug aus noch unbekannten Gründen ins Schleudern und touchierte zuerst die rechte und im Anschluss die linke Leitplanke der Autobahn. Der Personenwagen kam schliesslich mitten auf der Fahrbahn zum Stillstand. Das Fahrzeug war nicht mehr fahrbar und wurde durch ein Abschleppunternehmen abtransportiert. Der Fahrzeuglenker wurde zwecks Kontrolle in ein nahe gelegenes Spital überführt. An der Infrastruktur entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken.

Nebst der Kantonspolizei Nidwalden standen der Rettungsdienst, ein Abschleppunternehmen und die Nationalstrassenbetriebsgesellschaft zentras im Einsatz.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden ermittelt.


title_de: Wir wünschen Ihnen ein gutes neues Jahr!


title_de: Stans NW: Auffahrkollision zwischen zwei Fahrzeugen


title_de: Stans NW: Kontrollierter Lieferwagen viel zu schwer

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Am Donnerstag, 09.01.2020, nachmittags, führten Beamte der Kantonspolizei Nidwalden auf der Autobahn A2 eine Schwerverkehrskontrolle durch. Dabei wurde ein massiv überladener Lieferwagen aus dem Verkehr gezogen.

Das im Ausland immatrikulierte Fahrzeug verkehrte auf der Autobahn A2 von Buochs in Richtung Norden. Dabei wurde der Lieferwagenfahrer (37) angehalten und kontrolliert. Auf der Waage stellte sich heraus, dass das zulässige Gesamtgewicht des Fahrzeuges um über 2,4 Tonnen überschritten war. Statt den maximal erlaubten 3,5 Tonnen, verkehrte der verantwortliche Lenker mit über 5,9 Tonnen. Hinzu kam, dass somit auch die zulässige Achslast um 74% überschritten wurde. Dem Fahrzeuglenker wurde die Weiterfahrt untersagt. Er wurde bei der Staats-anwaltschaft Nidwalden angezeigt. Zur Deckung der Busse und der Verfahrenskosten, musste er einen hohen Geldbetrag hinterlegen.


title_de: Hergiswil NW: Auffahrunfall zwischen zwei Personenwagen


title_de: Stansstad NW: Auffahrkollision


title_de: Kanton Nidwalden investiert in die Erneuerung von Polycom

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Die Technologie und Basisstationen des Sicherheitsfunknetzes Polycom sind veraltet. Zudem ist die Verfügbarkeit von Ersatzteilen nicht mehr sichergestellt. Nun hat der Nidwaldner Regierungsrat 2.46 Millionen Franken für die Modernisierung des Systems bewilligt.

Das schweizerische Sicherheitsfunknetz nennt sich Polycom. Mit diesem verfügen Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit über eine abhörsichere und vor Störungen geschützte Kommunikationsplattform, welche die Führungsfähigkeit in normalen sowie ausserordentlichen Lagen ermöglicht. Die verwendete Technologie und die Basisstationen stammen aus dem Jahr 2006, als sich Nidwalden dem Funknetz anschloss. Sie sind veraltet und müssen durch die sogenannte IP-Technologie sowie neue Komponenten abgelöst werden – auch weil die Verfügbarkeit von Ersatzteilen nicht mehr gewährleistet ist. Der Nidwaldner Regierungsrat hat für entsprechende Ersatzinvestitionen in den nächsten drei Jahren total 2.46 Millionen Franken bewilligt. Die Aufwände für die Anpassungen werden von den Kantonen Nidwalden und Obwalden, die gemeinsam ein Polycom-Teilnetz betreiben, gleichermassen finanziert. Der Bund selbst hat für die koordinierte Erneuerung der zentralen Systeme 500 Millionen Franken eingeplant. Davon profitieren auch die Kantone. So übernimmt der Bund unter anderem die Kosten für die Software, für Lizenzen sowie für den Rückbau der alten Infrastruktur.

Im Teilnetz Nidwalden/Obwalden werden alle 17 Basisstationen modernisiert. Aus Synergiegründen werden an den jeweiligen Standorten gleichzeitig die Klimageräte und die Stromversorgung erneuert, da diese ebenfalls am Ende ihrer Lebensdauer angelangt sind. Zusätzlich sind auch Aktualisierungen in der Funkgeräteprogrammierung und in der Technik in der Polizei-Einsatzzentrale notwendig, um Polycom nach der Umstellung auf die neue Technologie einwandfrei betreiben zu können. Bei den Betriebskosten wird bei der neuen Generation von Basisstationen von einem vergleichbaren Jahresaufwand wie bisher ausgegangen. Der Bund empfiehlt jedoch, vorsichtshalber um 15 Prozent höhere Ausgaben einzuplanen, sodass der Kanton Nidwalden mit künftigen Betriebskosten von jährlich 203'000 Franken rechnet.

Bis heute haben Bund und Kantone insgesamt rund 1 Milliarde Franken in das nationale Sicherheitsfunknetz investiert. Mit der nun anstehenden Erneuerung wird dessen operativer Betrieb bis zirka 2035 sichergestellt.


title_de: Stans NW: Kollision zwischen Personenwagen und Radfahrerin


title_de: Beckenried NW: Unfall mit Pneukran, keine Verletzten

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Ein Pneukran ist gemeinsam mit einer Trafostation aus bisher nicht geklärten Gründen an der Rütenenstrasse in Beckenried gesunken. Beim Unfall wurden keine Personen verletzt. Aufgrund ausgelaufenen Flüssigkeiten wurde eine Ölsperre errichtet. Spezialisten sind vor Ort und die Unfallursache ist Gegenstand laufender Ermittlungen.

Um ca. 09.35 Uhr ging die Meldung bei der Kantonspolizei Nidwalden ein, dass ein Pneukran, der sich auf einer Naue befand und eine Trafostation vom Land aufs Schiff verladen wollte, aus bisher nicht geklärten Gründen gekippt und anschliessend gesunken ist. Der Führer des Pneukrans konnte sich rechtzeitig aus der Kabine auf die Naue retten. Drei weitere Personen, die beim Verladen der Trafostation behilflich waren, brachten sich mit einem Sprung in den Vierwaldstättersee in Sicherheit und konnten selbständig ans Ufer schwimmen. Alle beteiligten Personen blieben unverletzt.

Nach den ersten Erkenntnissen befindet sich der Pneukran und die Trafostation in rund 30 Metern Tiefe. Geringe Flüssigkeiten des Pneukrans sind im Uferbereich ausgelaufen, deshalb wurde durch Mitglieder der Stützpunktfeuerwehr Stans sowie den Ortsfeuerwehren Beckenried und Stansstad eine Ölsperre errichtet. Spezialisten des Amtes für Umwelt des Kantons Nidwalden, der Wasserpolizei Luzern und Bergungskräfte sind gemeinsam mit der Kantonspolizei Nidwalden vor Ort.

Die Unfallursache ist Gegenstand laufender Ermittlungen. Die Schadenhöhe kann noch nicht beziffert werden


title_de: Ennetbürgen NW: Seniorin mit Personenwagen verunfallt


title_de: Ennetmoos NW: Selbstunfall auf örtlich vereister Strasse


title_de: Schiessanlagen: Regierungsrat ist mit Streichung aus Richtplan einverstanden

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Der Regierungsrat zeigt sich bereit, die Koordinationsaufgabe bezüglich einer zentralen Schiessanlage aus dem Richtplan zu nehmen. Dies hält er in seiner Antwort auf eine Motion fest. Hingegen will er bei der Verteilung der Anlagen nicht in die Autonomie der Gemeinden eingreifen. So bleiben diese flexibel bei ihren Vorstellungen zu zukünftigen Standorten für den Schiesssport.

In einer Motion beantragen die Landräte Remo Zberg, Peter Scheuber sowie Mitunterzeichnende eine Anpassung des kantonalen Richtplans. Sie fordern, die Formulierung einer regionalen, zentralen Schiessanlage in Nidwalden zu streichen. Aus ihrer Optik ist eine dezentrale Verteilung der Schiessanlagen über den ganzen Kanton anzustreben und als entsprechende Aufgabe im Richtplan aufzunehmen. Die Anlagen seien adäquat auszubauen und mit emissionsfreien Kugelfangsystemen auszustatten. Die Motionäre schlagen vor, dass die Zahl von 300m-Schiessanlagen, die von Erleichterungen gemäss der Lärmschutzverordnung profitieren könnten, auf sechs begrenzt wird. Weiter gelte es, die Mitbenützung der Anlagen durch Einwohner anderer Gemeinden zu regeln.

Der Regierungsrat folgt der Stossrichtung der Motion nur bedingt. Die Pflicht, den Schützen des obligatorischen Bundesprogramms lärmschutzkonforme Anlagen zur Verfügung zu stellen, obliegt gemäss geltendem Recht den Gemeinden. Baudirektor Josef Niederberger erklärt deshalb: «Es spricht nichts gegen die Streichung einer regionalen, zentralen Schiessanlage aus dem kantonalen Richtplan, soweit die koordinative Unterstützung durch den Kanton nicht mehr gewünscht wird». Der Regierungsrat lehnt es hingegen ab, die vorgeschlagene neue Formulierung im Richtplan einzufügen. «Der Entscheid, wie viele und welche Anlagen die Gemeinden den Schiesspflichtigen zur Verfügung stellen, liegt weitestgehend in ihrer Autonomie», begründet Josef Niederberger. Den Ausbau- und Einrichtungsstandard legen die Betreiber fest; ebenso, wer auf der Anlage zu welchen Bedingungen schiessen darf. Die kantonale Zuständigkeit beschränkt sich auf aufsichtsrechtliche Funktionen.

Fakt ist, dass intakte und gesetzeskonforme Schiessanlagen sowohl für das ausserdienstliche militärische Schiesswesen als auch für die Ausbildung von Schützenmeistern und Jungschützen, die von den Schützengesellschaften vorbildhaft geleistet wird, unerlässlich sind. Ob es sich dabei um zentrale oder dezentrale Anlagen handelt, spielt aus Sicht des Regierungsrates eine untergeordnete Rolle.

Die Bundesgesetzgebung gibt vor, welche Lärmanforderungen einzuhalten sind. Zurzeit können die sechs bestehenden 300m-Anlagen in Nidwalden nur dank Sanierungserleichterungen betrieben werden. Diese wurden mit dem überwiegenden Interesse an der Gesamtverteidigung des Landes und gemäss Bundesgerichtsentscheid befristet erteilt. Nach Ablauf dieser Frist 2017 wurde die Lärmsituation neu geprüft, worauf die Sanierungserleichterungen für zehn weitere Jahre gewährt wurden. Ob diese auch nach 2027 noch erteilt werden können, wird dannzumal aufgrund der Lärmschutzverordnung erneut zu beurteilen sein.

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Motion bezüglich Streichung der Koordinationsaufgabe für eine regionale Schiessanlage aus dem kantonalen Richtplan gutzuheissen, die Neuformulierung hinsichtlich der dezentralen Schiessanlagen aber abzulehnen.


title_de: Hergiswil NW: Gefährliches Rückfahrmanöver durch Sattelschlepper auf der A2

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Am Donnerstag, 16.01.2020, kurz vor 18:30 Uhr, kam es vor dem Südportal des Kirchenwaldtunnels zu zwei gefährlichen Rückfahrmanövern eines Sattelmotorfahrzeuges. Der ortsunkundige Lenker setzte seinen Lastwagen im Bereich der Ausfahrt Hergiswil zweimal zurück, um anschliessend wieder Richtung Luzern zu gelangen.

Der rumänische Chauffeur eines in Italien immatrikulierten Sattelschleppers war auf der A2 in Richtung Luzern unterwegs. Vor dem Kirchenwaldtunnel befuhr er die Ausfahrt Hergiswil, welche als Transitstrecke für den Schwerverkehr entsprechend signalisiert ist. Im Bereich der dortigen physischen Nase hielt er an und setzte sein Gefährt soweit zurück, um sich anschliessend wieder auf dem Normalstreifen der A2 einzugliedern. Nachdem er die Fahrt Richtung Tunnelportal fortgesetzt hatte, hielt er nochmals an und fuhr das Fahrzeug etwas später erneut retour. Nach wiederholtem Überfahren der dortigen Sperrfläche setzte er im Anschluss seine Fahrt nach rechts via Ausfahrt Hergiswil Richtung Norden fort. Der Fahrzeuglenker konnte im Anschluss in Rothenburg durch eine Patrouille der Luzerner Polizei angehalten werden.

Beim ausgeführten Fahrmanöver konnte keine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer festgestellt werden.

Der 49-jährige Mann wird aufgrund von mehreren Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz sowie Überschreiten der zulässigen Lenkzeit zur Anzeige gebracht. Der Chauffeur war zudem mit einem nichtbetriebssicheren Fahrzeug unterwegs. Neben dem auferlegten Bussendepot von mehrere tausend Franken muss der Lenker mit einer Administrativmassnahme für die gesamte Schweiz rechnen.


title_de: Stansstad NW: Lenker verletzt sich bei Selbstunfall auf der Autobahn

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Am Montag, 20.01.2020, zirka 01:15 Uhr, hat sich auf der Autobahn A2 in Richtung Süden ein Verkehrsunfall ereignet. Der Lenker wurde dabei verletzt. Der Sachschaden ist beträchtlich.

Der 23-jährige Lenker fuhr auf der Autobahn A2 von Luzern in Richtung Stans. Auf der Höhe der Ausfahrt Stansstad kollidierte er mit dem Spurteiler der Ausfahrt und anschliessend in der Galerie Stansstad beidseitig mit dem jeweiligen Bankett. Das Fahrzeug kam kurz vor Ende der Galerie auf der Überholspur zum Stillstand.

			Durch die Kollision zog sich der Lenker noch unbekannte Verletzungen zu. Er wurde mit einem Rettungsteam zur Kontrolle in ein Spital gebracht. Die genaue Unfallursache wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt. Zur Bergung sowie dem Abtransport wurde ein Abschleppdienst benötigt und zur Reinigung der Fahrbahn musste die zentras mit einer Kehrmaschine aufgeboten werden.


title_de: Stans NW: Kollision beim Fahrstreifenwechsel


lead_de: Milchproduzenten v.a. im Berggebiet stehen vor grossen Herausforderungen. Wie ist es möglich, mit der Milchproduktion ein befriedigendes wirtschaftliches Ergebnis zu erzielen und die Zukunft des eigenen Betriebes sicherzustellen?

title_de: Weiterbildungsangebot «Mit Milch Geld verdienen»


title_de: Kanton Nidwalden plant "Moderne Melioration Wolfenschiessen"


title_de: Regierungsrat erklärt Rückzug der Behördeninitiative für gültig

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Kurz vor Jahresende haben die neun Gemeinden die Behördeninitiative für die Anpassung des kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetzes zurückgezogen. Nun hat der Regierungsrat dem Rückzug seine Gültigkeit bescheinigt.

Mit Ausnahme von Stans und Buochs hatten neun Nidwaldner Gemeinden Ende September 2019 eine Behördeninitiative zum kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetz eingereicht. Anfang Dezember erklärte der Nidwaldner Regierungsrat den Antrag als zulässig, teilte in seiner Stellungnahme aber mit, dass er die Behördeninitiative nicht unterstütze. Nachdem die Gemeinden ihren Antrag kurz vor Weihnachten mit sofortiger Wirkung zurückzogen, war es erneut am Regierungsrat, den Rückzug formell als gültig zu erklären. Dies ist nun erfolgt.

Die neun Gemeinden hatten in ihrem Antrag die Zweckmässigkeit des Regionalentwicklungsverbands (REV) Nidwalden/Engelberg in Frage gestellt. Sie verlangten, im Rahmen einer Teilrevision des Wirtschaftsförderungsgesetzes von der

Errichtung eines solchen Verbandes befreit zu werden. Die damit verbundenen Aufgaben sollen beim Kanton angesiedelt werden. Weiter forderten sie, dass die für die Umsetzung der Neuen Regionalpolitik (NRP) erforderliche Wirtschaftsregion, die derzeit sämtliche Nidwaldner Gemeinden sowie Engelberg beinhaltet, umfassender ausgelegt wird.

Erweiterung der Region ist bereits heute möglich

Der Regierungsrat liess in seiner Stellungnahme verlauten, dass er nicht hinter dem Ansinnen steht. Aus seiner Sicht hat sich das Instrument des Regionalentwicklungsverbandes bewährt, wenn es um die Mitwirkung der Gemeinden bei Unterstützungsgesuchen für Projekte im Rahmen der Neuen Regionalpolitik geht. Ebenso hat sich die Wirtschaftsregion Nidwalden/Engelberg bisher als geeignet erwiesen. Bei Bedarf kann diese auch mit dem heutigen Gesetz ausgeweitet werden.

Eine Annahme der Behördeninitiative würde die gute Kooperation zwischen den Nidwaldner Gemeinden und der Gemeinde Engelberg erschweren. Zudem bringt die Eingliederung der REV-Aufgaben in die Verwaltung keine Kostenersparnisse. Der Regierungsrat räumt zwar ein, dass bei der Kommunikation des REV-Vorstandes und der Zusammenarbeit mit den zwölf Mitgliedergemeinden Verbesserungspotenzial besteht. Dafür ist aber keine Gesetzesanpassung notwendig.


contact: Amt für Wald und Naturgefahren, +41416184050

title_de: Kanton setzt sich für den Erhalt seltener Flechtenarten ein

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Die Alpgenossenschaft Steinalp hat mit dem Kanton Nidwalden einen Vertrag für ein Waldreservat unterzeichnet. Die Eigentümerin ist bereit, den Wald während 50 Jahren nur eingeschränkt zu nutzen. Das Hauptziel ist der Erhalt und die Förderung seltener Flechten an den Bäumen in diesem Gebiet.

Das neue Waldreservat mit einer Fläche von 57 Hektaren ist das erste in der Gemeinde Wolfenschiessen. Der Steinalper Wald eignet sich besonders gut dafür, weil er mangels Häuser und Verkehrswege keine Schutzaufgaben zu erfüllen hat. Er ist für die Holznutzung wenig interessant, da er nicht mit einer Forststrasse erschlossen ist. Das Gebiet zeichnet sich durch einen grossen Reichtum an baumbewohnenden Flechtenarten aus. Unter den 143 Gattungen befinden sich auch sehr seltene, so etwa die Mehlige Strahlenflechte, die in der Schweiz als ausgestorben galt. Auch das vom Aussterben bedrohte Schrift-Spaltauge konnte nachgewiesen werden. Zusätzlich zeichnet sich das Waldreservat durch das Auftreten von über 40 Zeigerarten für eine lange ökologische Kontinuität in den Wäldern aus. Zeigerarten sind Lebewesen, die auf Umwelteinflüsse mit Veränderungen ihrer Lebensfunktionen reagieren. Ein weiteres Ziel des neuen Waldreservats ist die Erhaltung und Förderung der vorhandenen Strukturen für das Birkwild. Um die Ziele zu erreichen, braucht es weiterhin gezielte forstliche Eingriffe im Waldreservat.

Grundlage für die Ausscheidung von Reservaten bildet das kantonale Waldreservatskonzept aus dem Jahr 2009. Demnach sollen bis zum Jahr 2030 10 Prozent der Waldfläche als Reservate langfristig gesichert sein. Dies entspricht 800 Hektaren. Mit dem Gebiet im Steinalper Wald und inzwischen total 13 Waldreservaten mit 625 Hektaren ist der Kanton Nidwalden dem Ziel einen wichtigen Schritt nähergekommen.


title_de: Regierungsrat verabschiedet Änderung des Kantonalbankgesetzes zuhanden der Vernehmlassung


contact: Finanzverwaltung, +41416187151

title_de: Daniel Bieri ist neuer Bankratspräsident der Nidwaldner Kantonalbank

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Christian Waser tritt per 30. Juni 2020 als Bankratspräsident der Nidwaldner Kantonalbank (NKB) zurück. Als Nachfolger für das Präsidium hat der Regierungsrat den bisherigen Bankrat Daniel Bieri gewählt. Für den frei werdenden Sitz im Bankrat wurde Alice Rieder aus Ennetmoos für die restliche Amtsdauer bis 2022 gewählt.

Christian Waser hat sich entschieden, sein Amt als Bankratspräsident der NKB abzugeben und aus dem Bankrat auszutreten. Rund 18 Jahre war er Mitglied des Gremiums, die letzten 10 davon als Präsident. «Christian Waser hat mit seiner Fachkompetenz, aber auch mit seiner Menschlichkeit die Geschehnisse der NKB während der letzten knapp zwei Dekaden wesentlich geprägt», meint Regierungsrat und Finanzdirektor Alfred Bossard anerkennend. «Wir danken ihm ganz herzlich für sein grosses Engagement und seine stetige Weitsicht für die strategische Entwicklung und Positionierung der NKB».

Als Nachfolger von Christian Waser hat der Regierungsrat Daniel Bieri zum neuen Bankratspräsidenten gewählt. Daniel Bieri ist seit 2008 Mitglied des Bankrats und seit 2010 Bankrats-Vizepräsident. Der 52-jährige Anlage-Fachmann und diplomierte Betriebsökonom arbeitet bei einer national tätigen Versicherungsgesellschaft in Luzern und wohnt mit seiner Familie in Stans. «Mit Daniel Bieri konnten wir diese strategische Schlüsselposition optimal besetzen», freut sich Alfred Bossard. «Wir sind überzeugt, dass er dank seinen umfassenden Kenntnissen der Finanzdienstleistungsbranche eine wichtige Rolle bei der künftigen Entwicklung der NKB wahrnehmen wird».

Für die entstandene Vakanz im sechsköpfigen Bankrat hat der Regierungsrat die 34-jährige Alice Rieder für den Rest der Amtsdauer bis 2022 gewählt. Sie arbeitet bei einer schweizweit tätigen Wirtschaftsprüfungs-, Treuhand- und Beratungsgesellschaft in Luzern und wohnt mit ihrer Familie in Ennetmoos. «Alice Rieder überzeugte uns mit ihrer hohen Fachkompetenz, ihrer beruflichen Erfahrung und ihrer Persönlichkeit», erläutert Alfred Bossard die Wahl.

Sowohl Daniel Bieri als Bankratspräsident wie auch Alice Rieder als Mitglied des Bankrats treten ihre neuen Funktionen am 1. Juli 2020 an. Der Bankrat ist das oberste Organ der NKB. Er legt die Strategien und die Grundsätze der Organisation fest und übt die Aufsicht über die Geschäftsführung aus. Der Bankrat wird jeweils vom Regierungsrat gewählt.


title_de: Ennetmoos NW: Selbstunfall auf vereister Strasse


title_de: Wechsel bei der Anstellung des schulischen Therapiepersonals

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Logopäden und Psychomotorik-Therapeuten werden künftig nicht mehr wie Lehrpersonen, sondern wie das übrige Verwaltungspersonal angestellt. An den Arbeitsbedingungen ändert sich für die Fachpersonen kaum etwas.

Die Fachpersonen der logopädischen und psychomotorischen Schuldienste sind zuständig für die Therapie von Kindern mit einschlägigen Defiziten. Sie fördern die jungen Schülerinnen und Schüler in den Bereichen Sprachentwicklung, sowie Emotionalität, Konzentration, Bewegung und Wahrnehmung. Die Fachpersonen sind heute wie Lehrpersonen im Rahmen der Lehrpersonalverordnung angestellt. Der darin formulierte Berufsauftrag deckt aus Sicht des Regierungsrates die Aufgaben des schulischen Therapiepersonals nur unzureichend ab. Aus diesem Grund ist nun ein eigener Arbeitsauftrag formuliert und sind die Fachpersonen neu in die Personalverordnung überführt worden, die für alle Verwaltungsmitarbeitenden mit Ausnahme der Lehrpersonen gilt.

Es handelt sich dabei in erster Linie um eine formale Anpassung. Die Arbeitsbedingungen für die Fachpersonen verändern sich nur unwesentlich. Dem Umstand, dass sie bei ihrer Arbeit hauptsächlich an die Schulwochen gebunden sind, trägt die Flexibilität der Personalverordnung hinreichend Rechnung. Während die Therapien vorwiegend in der Unterrichtszeit durchgeführt werden, steht die restliche Zeit zur Verfügung, um – wie bei anderen Personen, die im Schuldienst tätig und im Rahmen der Personalverordnung angestellt sind – administrative Aufgaben, Nach- und Vorbereitungsarbeiten zu erledigen sowie Weiterbildungen zu besuchen. Die Überführung in die Personalverordnung bringt eine geringfügige Ausdehnung des therapeutischen Gesamtangebotes mit sich, auf der anderen Seite sollte im administrativen Bereich eine gewisse Entlastung erfolgen. Aus der Optik des Regierungsrates ist die Ausweitung erwünscht, weil die Arbeit mit dem Kind als zentrales Element der therapeutischen Schuldienste angesehen wird.


title_de: Zeugenaufruf: Beckenried NW: Streifkollision zwischen zwei Personenwagen


title_de: Beckenried NW: Personenwagen überschlägt sich und landet auf dem Dach

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Am Mittwoch, 22.01.2020, kurz vor 11:00 Uhr, hat sich in Beckenried auf der Höfestrasse ein Selbstunfall mit einem Personenwagen ereignet. Die leicht verletzte Lenkerin musste durch die Stützpunktfeuerwehr aus dem Fahrzeug geborgen werden.

Die 75-jährige Frau war mit ihrem Personenwagen in Beckenried auf der Höfestrasse bergwärts unterwegs. Aufgrund eines medizinischen Problems kam sie nach der Autobahnunterführung eingangs einer Linkskurve von der Strasse ab und geriet auf das rechtsseitige, steile Strassenbord. Nachdem sich das Fahrzeug überschlagen hatte, kam es auf dem Dach liegend auf der Strasse zum Stillstand.

Für die Bergung und Betreuung der verletzten Insassin musste die Stützpunktfeuerwehr Stans sowie ein Rettungsteam aufgeboten werden. Sie wurde mit leichten Verletzungen und zur weiteren Kontrolle in ein nahegelegenes Spital überführt. Im Einsatz stand ebenfalls ein Abschleppunternehmen.


title_de: Stans NW: Selbstunfall auf der Autobahn A2


title_de: Verordnung zur Begrenzung der anrechenbaren Pflegeheimkosten im Bereich der Ergänzungsleistungen


title_de: Kantonale Ergänzungsleistungsverordnung


title_de: Kanton Nidwalden: Verbesserte Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr


title_de: Zeugenaufruf für das Polizeipräsidium Freiburg (D) im Auftrag der Staatsanwaltschaft NW

content_de:
Die Kantonspolizei verbreitet nachfolgende Medienmitteilung des Polizeipräsidium Freiburg (D), im Auftrag der Staatsanwaltschaft Nidwalden:

Im Zusammenhang mit einem Sprengstoffdelikt vom 2. September 2019 in der Innenstadt von Freiburg im Breisgau (D) ersucht das Polizeipräsidium Freiburg auf dem Rechtshilfeweg um Mithilfe der Schwei-zer Behörden.

Trotz Öffentlichkeitsfahndung sowie aufwendiger Flugblattaktion in Deutschland gingen lediglich spärli-che Hinweise aus der Bevölkerung bei den Ermittlungsbehörden ein. Die Staatsanwaltschaft Freiburg (D) entschied daher, die Schweiz um Ausdehnung des Fahndungsbereichs zu ersuchen.

Gesucht wird die unten abgebildete Person, 30 bis 50 Jahre alt, zwischen 160 bis 175 cm gross, norma-le Statur mit leichtem Bauchansatz, auf dem Bild vermutlich mit einer Perücke mit längeren dunkelbrau-nen Haaren und einer Brille mit dunkler Fassung. Kleidung: Helles Sweatshirt, dunkle Hose und dunkle Sneaker mit weissem Rand (bzw. Sohle) sowie schwarze Jacke. Die Person hielt sich kurz vor Laden-schluss am Tatort auf und wurde von der Überwachungskamera erfasst.

Hinweise und Rückfragen sind an das Polizeipräsidium Freiburg (D) zu richten.

Tel: +49 761 882 50 20


title_de: Beckenried NW: Betrunkener Lieferwagenlenker wird aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Am Freitag, 24.01.2020, zirka 18:00 Uhr, hat die Kantonspolizei Nidwalden auf der Auto-bahn A2 in Richtung Süden, auf Grund einer Meldung einen Lieferwagen kontrolliert, bei welchem der Lenker alkoholisiert war. Dem Mann wurde die Weiterfahrt untersagt.

Ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer meldete der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Nidwal-den, dass auf der Autobahn A2 in Richtung Süden ein Lieferwagen mit auffälliger Fahrweise unterwegs sei. Die ausgerückte Patrouille konnte das signalisierte Fahrzeug feststellen und wenig später in Beckenried einer Kontrolle unterziehen. Bei der Kontrolle des Lenkers stellte sich heraus, dass dieser unter Alkoholeinfluss stand. Die durchgeführte Atemalkoholprobe ergab einen Wert von mehr als 1mg/l.

Dem fehlbaren Lenker wurde die Weiterfahrt untersagt und der Führerausweis zuhanden der Administrativmassnahmebehörde abgenommen. Er wird zuhanden der Staatsanwaltschaft Nidwalden angezeigt.


title_de: Stans NW: Diebstähle aus Personenwagen


contact: Amt für Militär und Zivilschutz, +41584675600

title_de: Sirenentest vom 5. Februar 2020

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Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was im Alarmfall zu tun ist. Am Mittwoch, 5. Februar 2020, findet in der jährliche Sirenentest statt. So auch im Kanton Nidwalden.

Die Schweiz verfügt über ein dichtes Netz von rund 7‘800 Sirenen, mit denen die Alarmierung der Bevölkerung sichergestellt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen, Gemeinden und Stauanlagenbetreibern dafür, dass die Alarmierungssysteme auf dem neuesten Stand sind und jederzeit betriebs- und einsatzbereit gehalten werden. Im Kanton Nidwalden werden die 39 stationären Sirenen über das Alarmierungssystem Polyalert ausgelöst. Dazu gehören auch die acht Sirenen im Abflussbereich des Bannalp-Stausees.

Test verläuft in zwei Phasen

Der Sirenentest verläuft in zwei Phasen: Ab 13.30 Uhr wird der «Allgemeine Alarm» ausgelöst. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr wird der «Wasseralarm» geprüft. Dabei werden die Alarmsirenen über die Sirenenfernsteuerung bei der Kantonspolizei und vor Ort durch die Feuerwehr sowie beim Elektrizitätswerk getestet. Zur Prüfung der verschiedenen Auslösesysteme werden die Sirenen beim «Allgemeinen Alarm» und beim «Wasseralarm» je zweimal ausgelöst.

Die Alarmierungs-App Alertswiss ergänzt die bisherigen Systeme – Sirenen und Radio – mit einem zeitgemässen Kanal. Mit der nationalen Alarmierungs-App Alertswiss erhält die Bevölkerung Alarme, Warnungen und Informationen zu unterschiedlichen Gefahren direkt via Smartphone. Paralell zu den Meldungen in der App werden diese auch auf der Alertswiss-Website www.alert.swissExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. publiziert.

Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?

Für einen optimalen Schutz muss nicht nur die Funktionsfähigkeit der Sirenen sichergestellt sein, sondern die Bevölkerung muss auch das richtige Verhalten bei einem Sirenenalarm kennen und verstehen. Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» außerhalb der angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und wenn möglich die Nachbarn zu informieren.

Im Ernstfall ertönt der «Wasseralarm» erst nach dem Zeichen «Allgemeiner Alarm» und bedeutet, dass man das gefährdete Gebiet sofort verlassen soll. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln können auch auf Teletext Seite 680 (AA) und Seite 681 (WA), nachgelesen werden.

Die Bevölkerung von Nidwalden wird um Verständnis für die mit dem Sirenentest verbundenen Unannehmlichkeiten gebeten.


title_de: Regierungsrat Nidwalden beantragt Rahmenkredit 2012-2015 zur Förderung der Landwirtschaft


title_de: Echogruppe setzt sich mit Kreuzstrasse-Projekt auseinander

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Der Kanton Nidwalden will auf dem Areal Kreuzstrasse ein modernes Sicherheitskompetenzzentrum realisieren. Dabei soll die Bevölkerung angemessen in den Planungsprozess eingebunden werden. Mit der Gründung einer sogenannten Echogruppe ist in dieser Hinsicht ein wichtiger Schritt erfolgt.

Der Kanton Nidwalden plant auf dem Areal an der Kreuzstrasse ein Sicherheitskompetenzzentrum. Viele der bestehenden Gebäude auf der kantonseigenen Liegenschaft von rund 33'000 m2 sind alt und weisen erheblichen Erneuerungsbedarf auf. Funktionale und betriebliche Mängel erschweren die Abläufe. Statt einem teuren Flickwerk wollen der Landrat und der Regierungsrat das Areal einer nachhaltigen Entwicklung zuführen und nach Möglichkeit weitere Blaulichtorganisationen und Verwaltungseinheiten ansiedeln. Derzeit läuft eine rund einjährige Testplanungsphase mit drei Planerteams. Als Ergebnis daraus sind Lösungsvorschläge zu erwarten, welche die Bedürfnisse der heutigen und potenziell künftigen Nutzer auf dem Areal abdecken und als Fundament für die weiteren Planungsschritte dienen. Neben dem Steuergremium mit Regierungsräten und dem Projektteam mit internen und externen Fachleuten sind ein Beurteilungsgremium sowie ein Begleitgremium – mit Vertretern unter anderem der ortsansässigen Organisationen und der Gemeinden sowie neutralen Fachkräften – involviert.

Dem Regierungsrat ist es ein Anliegen, die Bevölkerung ebenfalls angemessen in den Prozess einzubinden. Bereits heute besteht über die Webseite www.areal-kreuzstrasse.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. Zudem sollen in Zukunft Informationsveranstaltungen stattfinden, um dem Informationsbedürfnis im Vorfeld politischer Entscheide Rechnung zu tragen. Ein anderes, zentrales Element in der öffentlichen Mitwirkung bildet die Echogruppe. Diese ist nun gegründet worden und besteht aus Akteurinnen und Akteuren der Wirtschaft, Verbände und Politik sowie unabhängigen Personen aus verschiedenen Gesellschaftskreisen. Alle sind Stimmberechtigte des Kantons Nidwalden und nicht direkt ins Projekt involviert.

 «Es ist bemerkenswert, wie ein Grossteil der von uns angefragten Personen relativ schnell signalisiert hat, sich in der Echogruppe engagieren zu wollen», sagt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser vom Projekt-Steuergremium. Für sie ist dies auch ein Beweis, dass das Vorhaben in der Bevölkerung auf Interesse stösst und diese motiviert ist, ihren Teil zur erfolgreichen Umsetzung beizutragen. Die Echogruppe wird künftig in regelmässigen Abständen über den Fortgang des Planungsprozesses informiert und kann jeweils Stellung dazu nehmen. «Die Aufgabe der Gruppenmitglieder wird es sein, ein kritisches Auge auf die Projektinhalte zu werfen und als Querdenker Inputs zu liefern und Fragen zu stellen», definiert Karin Kayser den Auftrag der Echogruppe. Daraus erhoffen sich die Verantwortlichen eine breit abgestützte Sichtweise zur Entwicklung auf dem Areal Kreuzstrasse. «Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der Echogruppe und bin überzeugt, dass das Projekt als Ganzes dadurch gewinnen wird», so Karin Kayser.


title_de: Nidwaldner Regierungsrat beantragt Rahmenkredit zur Förderung der Landwirtschaft


title_de: Regierungsrat verabschiedet Vierjahresprogramm 2021-2024

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Der Regierungsrat hat die Stossrichtung seiner Politik für 2021 bis 2024 festgelegt und entsprechende Ziele definiert. Das Vierjahresprogramm orientiert sich am Leitbild «Nidwalden 2025» und soll mithelfen, dass der Kanton die Balance zwischen Tradition und Innovation halten respektive verbessern kann.

Welche Herausforderungen den Kanton Nidwalden aktuell beziehungsweise in naher Zukunft beschäftigen und wie der Regierungsrat zusammen mit der Verwaltung diese Aufgaben bewältigen will, ist jeweils im Legislaturprogramm abgebildet. Das aktuelle Programm läuft Ende dieses Jahres aus, weshalb sich der Regierungsrat – unter Beizug der Direktionssekretäre und Amtsvorstehenden – frühzeitig Gedanken gemacht hat zum kommenden Vierjahresprogramm für den Zeitraum von 2021 bis 2024.

Dieses Führungsinstrument orientiert sich neuerlich auf dem seit sechs Jahren gültigen Leitbild «Nidwalden 2025: Zwischen Tradition und Innovation» und stellt wie gewohnt die politischen Absichten in Form von konkreten Zielen und vordringlichen Massnahmen zu einzelnen Handlungsfeldern dar. «Der Regierungsrat ist überzeugt, mit den Aussagen im Vierjahresprogramm nachvollziehbar aufzuzeigen, welche Ziele neben den Basisaufgaben in den kommenden Jahren prioritär verfolgt werden, damit der Kanton die Balance zwischen Tradition und Innovation halten respektive verbessern kann», erläutert Landammann Alfred Bossard.

Das Vierjahresprogramm stellt aber auch die Verknüpfung mit der Gesetzgebungsplanung und den Finanzplänen sicher und dient als Informationsinstrument zwischen Regierung, Landrat und Bevölkerung. Anhand der Zielwerte kann jährlich sowie über den ganzen Planungszeitraum überprüft werden, ob die getroffenen Massnahmen der einzelnen Direktionen sowie bei direktionsübergreifenden Projekten oder Kooperationen mit anderen Kantonen von Erfolg gekrönt gewesen sind oder ob zusätzlicher Bedarf besteht.

Der Regierungsrat hat das Vierjahresprogramm 2021-2024 nun zuhanden des Landrates verabschiedet. Darin finden sich auch Aussagen zu Schwerpunktthemen wie zur weiteren Entwicklung der Luzerner-Nidwaldner Spitalregion, zu den künftigen Herausforderungen in der Digitalisierung innerhalb der Verwaltung oder zur Gesamtmobilitätsstrategie, die Lösungen für die gegenwärtigen und absehbaren Verkehrsprobleme aufzeigen soll. «Den Eckwerten im Vierjahresprogramm liegt stets das übergeordnete Ziel zugrunde, dass wir unsere Position als eigenständiger, moderner und steuerlich attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum stärken können», hält Alfred Bossard fest.

Gemäss Landratsgesetz nimmt der Landrat vom Legislaturprogramm beziehungsweise Vierjahresprogramm Kenntnis. Er hat aber die Möglichkeit, bei der Behandlung des Geschäfts Anmerkungen oder Anregungen zu äussern, über die im Rahmen der entsprechenden Landratssitzung sogleich entschieden wird.


title_de: Kanton und Gemeinden rüsten sich für künftige Verkehrsstaus

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Die Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» befasst sich mit möglichen Lösungen, um den Verkehrsfluss auf problematischen Strassenabschnitten dauerhaft zu verbessern. Nun hat sie erste Massnahmen beschlossen, die bei auftretenden Stausituationen kurzfristig umgesetzt werden können.

Aufgrund zunehmender Staus auf der Autobahn A2 in Nidwalden und dem daraus folgenden Ausweichverkehr auf das kantonale Strassennetz in Hergiswil, Stansstad und Stans – insbesondere während den Sommer- und Herbstmonaten sowie bei Ausflugswetter –, hat der Regierungsrat im September 2019 die breit abgestützte Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» ins Leben gerufen. Darin sind das Bundesamt für Strassen (ASTRA), die Gemeindepräsidenten von Hergiswil, Stansstad und Stans sowie drei Regierungsräte vertreten. Sie verfolgen gemeinsam das Ziel, die Verkehrssituation in Nidwalden dauerhaft verbessern.

Inzwischen hat der Kanton den drei betroffenen Gemeinden ein sogenanntes Verkehrslenkungskonzept vorgestellt. Daraus werden bis im April 2020 erste Massnahmen in Hergiswil und Stansstad umgesetzt, in Stans sind indes noch weitere Abklärungen notwendig. Zu den kurzfristigen Massnahmen zählen beispielsweise Dosierungsanlagen bei Knotenpunkten auf den Kantonsstrassen sowie die allfällige Errichtung von Sackgassen und Fahrverboten auf Gemeindestrassen. Um die Ausfahrten der Autobahn mit fix installierten Lichtsignalen zu dosieren, ist das zuständige ASTRA auf ein Betriebskonzept angewiesen. Dieses soll bis Ende März 2020 erarbeitet sein. Provisorisch werden in diesem Sommer erneut temporäre Anlagen bei den Ausfahrten aufgestellt. «Wir sind fürs Erste für künftige Staus gewappnet», ist Landammann Alfred Bossard, Vorsteher der Task-Force-Steuerungsgruppe, überzeugt, «auch wenn klar ist, dass wir mit der vereinbarten Lösung unsere Erfahrungen sammeln und gegebenenfalls Optimierungen vornehmen müssen.» Auch die drei Gemeindepräsidenten sind mit dem eingeschlagenen Weg bisher zufrieden. «Die Massnahmen sind kurzfristig umsetz- und pragmatisch realisierbar», meint etwa der Hergiswiler Gemeindepräsident Remo Zberg. Klar ist jedoch, dass für die dauerhafte Problemlösung weitere Schritte notwendig sind.

Auch Verkehrslenkungsmassnahmen im Engelbergertal sind innerhalb der Task Force ein Thema. Hier sollen erste Vorschläge bis im Frühjahr 2020 vorliegen und mit den zuständigen Gemeinden diskutiert werden.

In einem nächsten Schritt wird sich die Task Force vertiefter mit mittel- und langfristigen Lösungen auseinandersetzen, die im Gesamtkontext der Verkehrssituation in der Zentralschweiz betrachtet werden und deren Auswirkungen einer Koordination in der ganzen Region bedürfen. Für konkrete Aussagen, in welche Richtung die Lösungsansätze gehen dürften, ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch zu früh.


title_de: Diana Hartz neue Leiterin Wirtschaftsförderung Nidwalden


title_de: Sirenentest am Mittwoch, 2. Februar 2011


title_de: Stansstad NW: Selbstunfall unter Alkoholeinfluss


lead_de: Online Anmeldung fürs kantonale Polysportlager in Tenero

content_de:
Bald ist es wieder Tenero-Lagerzeit! Vom 9. bis zum 15. August 2020 findet das 35. Nidwaldner Polysportlager im Centro Sportivo Nazionale in Tenero statt.

Die Anmeldung erfolgt online über die TRAININGplus Software und wir am 1. Februar aufgeschaltet.


title_de: Anmeldung kant. Polysportlager Tenero

content_de:
Bald ist es wieder Tenero-Lagerzeit! Vom 9. bis zum 15. August 2020 findet das 35. Nidwaldner Polysportlager im Centro Sportivo Nazionale in Tenero statt.

Die Anmeldung erfolgt online über die TRAININGplus Software und wir am 1. Februar