title_de: Regierungsrat verlangt beim Bypass Luzern flankierende Massnahmen

content_de:
Das Ausführungsprojekt des Gesamtsystems Bypass Luzern wird vom Nidwaldner Regierungsrat grundsätzlich befürwortet. Er fordert aber weiterhin eine dritte Fahrspur im südlichen Abschnitt sowie zusätzlich Massnahmen, um Staus auf dem untergeordneten Strassennetz zu verhindern.

Seit mehreren Jahren führen Staus auf Autobahnen in der Zentralschweiz und nicht zuletzt in Nidwalden zu massivem Ausweichverkehr auf dem untergeordneten Strassennetz. Das Gesamtsystem des Bypass Luzern soll Engpässe auf den Nationalstrassen A2 und A14 beseitigen und damit die zukünftige Funktionalität der Nord-Süd-Achse gewährleisten. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat die Kantone eingeladen, zum Ausführungsprojekt des Bypass Luzern Stellung zu nehmen. Der Nidwaldner Regierungsrat begrüsst das Projekt im Grundsatz. Für eine abschliessende Beurteilung ist jedoch insbesondere bei den verkehrsplanerischen Aspekten eine Gesamtschau erforderlich. «Aus unserer Sicht muss ein Hauptziel sein, die Erreichbarkeit der Kantone Nidwalden, Obwalden und Uri aus den Räumen Luzern, Zürich, Zug, Basel und darüber hinaus langfristig zu sichern», hält Baudirektor Josef Niederberger fest.

Im Ausführungsprojekt werden keine flankierenden Massnahmen aufgeführt, welche die Entlastung des untergeordneten Strassennetzes unterstützen. Gerade hier ortet der Regierungsrat Nachholbedarf und fordert deshalb vom ASTRA ein Gesamtkonzept. «Die Nord-Süd-Achse ist so auszubauen und das Verkehrsregime so festzulegen, dass das lokale Strassennetz vom Durchgangsverkehr verschont bleibt und nicht zusammenbricht, allen voran in und um Hergiswil, Stans und Stansstad», so Josef Niederberger. Vor diesem Hintergrund erachtet der Regierungsrat eine generelle Erweiterung des Projektes bis nach Stans als sinnvoll. Zudem ist er der Ansicht, dass es beim Anschluss Luzern-Horw durchgängig drei Fahrstreifen in beide Richtungen braucht, um die gewünschte Entlastung zu erreichen. Josef Niederberger: «Diese Forderung steht schon länger im Raum und es gibt aus unserer Optik derzeit keinen Grund, nicht daran festzuhalten.»

Aufgrund wiederkehrender Staus auf der Autobahn A2 im Sommer 2019, die für einen massiven Ausweichverkehr gesorgt haben, hat der Kanton Nidwalden im Herbst zusammen mit dem ASTRA und den betroffenen Gemeinden Hergiswil, Stans und Stansstad eine Task Force gegründet, um nachhaltige Lösungen zu entwickeln. Derzeit stehen fixe Dosieranlagen bei den Ein- und Ausfahrten der Autobahnanschlüsse im Vordergrund. Die Umsetzung ist für nächstes Jahr vorgesehen, der Lead liegt beim ASTRA. Dank diesen soll das Verkehrsaufkommen bei Spitzenbelastungen besser gesteuert werden können. Auch im Engelbergertal, das unter touristischem Mehrverkehr leidet, sind Verkehrslenkungsmassnahmen ein Thema. Das Vorgehen mit einer Task Force wird von der Zentralschweizer Bau- und Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (ZBPUK) begrüsst.


contact: Kantonspolizei, +41416184466

type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Oberdorf NW: Rennvelofahrer bei Sturz verletzt

content_format: html


title_de: Wechsel bei Pflegetaxen stösst auf breite Zustimmung

content_de:
Heute wendet der Kanton für die Restfinanzierung von stationären Pflegeleistungen eine Normtaxe an. Diese soll ab 2021 durch eine Mischtaxe ersetzt werden. Die entsprechende Änderung im Krankenversicherungsgesetz ist in der Vernehmlassung durchs Band begrüsst worden.

Ambulante und stationäre Pflegeleistungen werden von meist älteren Menschen zu Hause oder in Pflegeheimen in Anspruch genommen. Die Finanzierung dieser Leistungen erfolgt von verschiedenen Seiten: Durch die versicherte Person, dessen Wohnkanton sowie durch die Krankenversicherung. Der Kanton Nidwalden ist dabei sogenannter Restfinanzierer, das heisst, er hat am Ende die nicht gedeckten Kosten zu übernehmen. Im Moment wird der Fehlbetrag mit einer einheitlichen Normtaxe ausgeglichen, die auf Basis der Kosten aller im Kanton anerkannten Leistungserbringer berechnet wird. Nun steht der Kanton Nidwalden vor einem Systemwechsel. Statt einer Normtaxe soll bei den Pflegeheimen in Zukunft eine Mischtaxe zur Anwendung gelangen. Die Anpassung, die eine Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes zur Folge hat, ist in der Vernehmlassung durchwegs begrüsst worden, weshalb der Regierungsrat die Vorlage nun unverändert an den Landrat verabschiedet hat.

Beim System mit der Mischtaxe wird für jedes Pflegeheim eine individuelle Taxe festgelegt. Diese basiert zur Hälfte auf den eigenen Pflegekosten und zur anderen Hälfte auf den durchschnittlichen Pflegekosten aller Pflegeheime. Als Bemessungsgrundlage werden die Pflegekosten der letzten drei Jahre vor dem Berechnungsjahr herangezogen. Berechnungen der Pflegetaxe nach alter und neuer Gesetzgebung für das Jahr 2018 zeigen, dass der Kanton Nidwalden nach dem System der Mischtaxe als Restfinanzierer 45'000 Franken mehr hätte bezahlen müssen, dies bei einem Gesamtbetrag von 8.1 Millionen Franken, der an die Pflegekosten in Pflegeheimen fliesst.

Einzelvergütungen bilden Kosten besser ab

Grundsätzlich müssen sich versicherte Personen um einen Pflegeplatz im Wohnkanton bemühen. Dennoch kann es vorkommen, dass in Nidwalden zum Zeitpunkt des Übertritts kein bedarfsgerechter Platz zur Verfügung steht. In diesem Fall wird die Taxe des ausserkantonalen Leistungserbringers akzeptiert.

Anders als die stationäre Taxe erfährt die Normtaxe bei ambulanten Pflegeleistungen mit der Gesetzesänderung keine grundsätzlichen Anpassungen. Hingegen ist eine Änderung vorgesehen bei der Vergütung von Mitteln und Gegenständen, die zur Behandlung oder Untersuchung von versicherten Personen benötigt werden, wie etwa Absauggeräte, Bandagen oder Gehhilfen. Diese variieren bei ambulanten Pflegeleistungen sehr stark, weshalb die effektiven Kosten nur sehr ungenau in den Normtaxen abgebildet werden können. Daher wird die Finanzierung in Zukunft über Einzelvergütungen sichergestellt. Mit der vorliegenden Teilrevision werden hierfür die gesetzlichen Grundlagen geschaffen.

Der Zeitplan sieht vor, dass die Vorlage im Herbst 2020 in den Landrat kommt und das neue Krankenversicherungsgesetz auf den 1. Januar 2021 in Kraft tritt.


contact: Amt für Mobilität, +41416187202

title_de: Im September geht es mit der Sanierung der Kehrsitenstrasse los

content_de:
Der Kanton hat das Projekt für die Instandsetzung der Kehrsitenstrasse optimiert und Kosteneinsparungen erzielt. Die neuerliche Ausschreibung der Arbeiten ist erfolgreich angelaufen, die ersten Aufträge sind vergeben. In diesen Tagen stehen Vorbereitungen für den Fährenbetrieb auf dem Programm.

Der Kanton Nidwalden nimmt eine umfassende Instandsetzung der Kehrsitenstrasse zwischen Stansstad und Kehrsiten vor, um die Sicherheit zu erhöhen. Der Baustart wurde um ein Jahr auf Herbst 2020 verschoben, nachdem die einzige Offerte für die Hauptarbeiten zu einer Überschreitung des bewilligten Gesamtkredits von 16.4 Millionen Franken geführt hatte. Das Projekt ist inzwischen mit Spezialisten für Steinschlagschutz und konzentrierten Bauweisen optimiert worden, ohne Abstriche bei der Sicherheit vorzunehmen. So können die Arbeiten teils unter Verkehr ausgeführt werden, was zu Beginn unwahrscheinlich schien.

Neu ist das Vorhaben in mehreren Losen ausgeschrieben worden. «Der Auftrag für den Steinschlagschutz konnte deutlich innerhalb des ursprünglichen Kostenvoranschlags vergeben werden», hält Baudirektor Josef Niederberger fest. Parallel wurde mit dem Betreiber der Autofähre, die während längeren Sperrzeiten als Transportmittel eingesetzt wird, der Fahrplan bereinigt, was ebenfalls zu einer Kostenreduktion führt. Die Baumeisterarbeiten werden für jedes Jahr separat ausgeschrieben, erstmals Ende August. Dadurch erhöhen sich die Chancen für kleinere Unternehmungen. «Wenn marktübliche Preise offeriert werden, sind wir überzeugt, dass wir den Gesamtkredit einhalten können», so Josef Niederberger.

Unterdessen werden Vorarbeiten an den Anlegestellen der Autofähre getätigt und die Warteräume für Fahrzeuge eingerichtet. Dabei bleibt die Strasse grundsätzlich geöffnet, allerdings sind punktuelle Einschränkungen mit kurzen Wartezeiten nicht auszuschliessen. Ende September werden die Steinschlagschutzarbeiten und Ende Oktober die Baumeisterarbeiten an der Strasse aufgenommen.

Kehrsiten bleibt in Notfällen erreichbar

Das Projekt dauert voraussichtlich bis Mai 2022 mit baulichen Schwerpunkten in den Winterhalbjahren. Wie angekündigt, sind dafür Teilsperrungen der Kehrsitenstrasse unvermeidbar. Das Fahrtregime sieht von Ende Oktober 2020 bis März 2021 Sperrungen tagsüber von 8.00 bis 17.00 Uhr vor. Während dieser Zeitspanne verkehrt zwischen Stansstad und Kehrsiten die Autofähre im Stundentakt. Zu einem wesentlichen Teil im Oktober 2020 sowie im April 2021 wird die Strasse zwischen 8.00 und 12.00 Uhr sowie 13.30 und 17.00 Uhr für den Verkehr gesperrt. Es wird gewährleistet, dass Kehrsiten auch während den Sperrzeiten im Notfall für Blaulichtorganisationen erreichbar bleibt.

Während der zweiten Bauetappe im Winter 2021/22 wird die Kehrsitenstrasse voraussichtlich von November 2021 bis Mitte April 2022 vollständig gesperrt. In dieser Zeit werden die Autofähre und spätabends ein Personen-Rufboot verkehren. Im Sommerhalbjahr 2021 hingegen ist die Strasse normal befahrbar. Für die ganze Projektzeit gilt: Immer dann, wenn die Strasse nicht gesperrt ist, herrscht Einbahnverkehr. Pro Fahrtrichtung gibt es jede halbe Stunde ein Zeitfenster von fünf Minuten zur Einfahrt auf den Baustellenabschnitt. Dies gilt für Auto- und Velofahrer.

Die detaillierten Angaben zum Fahrplan der Fähre und zum Fahrtregime werden der Bevölkerung mit einem Flyer zugestellt. Die Informationen werden zudem auf den Internetseiten des Kantons und der Gemeinde Stansstad aufgeschaltet.

Standard-Regime während gesamter Bauzeit (gilt für Auto-/Velofahrer),

				ab 28. September 2020 falls nichts anderes vermerkt:

Einbahnverkehr / Sonntagsfahrverbot

Einfahrt in Richtung Kehrsiten: xx.00 – xx.05 und xx.30 – xx.35

Einfahrt in Richtung Stansstad: xx.15 – xx.20 und xx.45 – xx.50

28. September bis 25. Oktober 2020 und April 2021:

Strasse gesperrt von 08.00 – 12.00 und 13.30 – 17.00 Uhr

Restliche Tageszeiten: Einbahnverkehr / Sonntagsfahrverbot

26. Oktober 2020 – 18. Dezember 2020 und 4. Januar 2021 – 1. April 2021:

Strasse gesperrt von 08.00 – 17.00 Uhr

Einsatz der Autofähre 08.45 – 16.15 Uhr

Restliche Tageszeiten: Einbahnverkehr / Sonntagsfahrverbot

Oktober 2021 und Mitte April / Mai 2022:

Strasse gesperrt von 08.00 – 12.00 und 13.30 – 17.00 Uhr

Restliche Tageszeiten: Einbahnverkehr / Sonntagsfahrverbot

November 2021 – Mitte April 2022:

Strasse gesperrt von 00.00 – 24.00 Uhr

Einsatz von Fähre und Rufboot


title_de: Stans NW: Grosskontrolle im Kanton Nidwalden


title_de: Der kantonale Führungsstab beendet seinen Corona-Einsatz

content_de:
Die Corona-Pandemie ist abgeflacht und der Bundesrat hat die Massnahmen zur Eindämmung weitgehend gelockert. Im Kanton Nidwalden ist die Lage seit Wochen stabil. Der Regierungsrat hat deshalb mit den Verantwortlichen des kantonalen Führungsstabs entschieden, dessen Einsatz zu beenden.

(→ Ergänzung am Textende beachten)

Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im eigenen Land hat der Nidwaldner Regierungsrat Anfang März den kantonalen Führungsstab aufgeboten und mit der Koordination und Vorbereitung der Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus betraut. In verschiedenen Teams kümmerten sich die Mitglieder des Führungsstabs zusammen mit Mitarbeitenden der Verwaltung und Spezialisten aus dem Kanton nicht nur um gesundheitlichen Belange, sondern auch um die Beschaffung von Schutzmaterial, um die Bereitstellung des benötigten Personals und um eine proaktive Information an die Bevölkerung. Von Beginn weg eingebunden waren Vertreter des Kantonsspitals, der Zentralbahn oder von Postauto Zentralschweiz. Ein besonderer Fokus wurde auch auf die Schulen gelegt, indem der Leiter des Amtes für Volksschulen und Sport in den Führungsstab integriert wurde.

An insgesamt 22 Rapporten, an denen stets auch Mitglieder des Regierungsrats teilnahmen, verschaffte sich der Führungsstab jeweils ein aktuelles Bild über die Lage, diskutierte über Massnahmen, die nicht bereits vom Bundesrat festgelegt worden waren, setzte diese in Absprache mit dem Regierungsrat um, zog regelmässig Bilanz und passte sein Vorgehen der Entwicklung der Pandemie an. Zudem tauschte sich der Führungsstab unter der Co-Leitung von Feuerwehrinspektor Toni Käslin und Ruedi Wyrsch, Leiter Abteilung Zivilschutz, mehrfach mit den Gemeindeführungsstäben und Vertretern des kantonalen Territorialverbindungsstabs der Armee aus. Kontakt gehalten wurde zudem zur Kirche und zu Institutionen, die für ältere Menschen Dienstleistungen anbieten und die in dieser Zeit besonders gefordert waren, weil Personen ab 65 Jahren zur Risikogruppe gehören.

Zivilschutz leistet einen grossen Einsatz

Aus dem Einsatz des Führungsstabs entstand unter anderem die kantonale Helpline für die Nidwaldner Bevölkerung und für Unternehmen, die ihre Fragen oder Anliegen rund um COVID-19 und dessen Auswirkungen telefonisch oder per E-Mail platzieren konnten. Die Helpline ist gegenwärtig immer noch erreichbar von Montag bis Freitag. Für die Beantwortung der Fragen sorgen Mitarbeitende des Gesundheitsamtes, während der stärksten Phase der Pandemie wurden sie von Mitgliedern der kantonalen Zivilschutzorganisation unterstützt. Der Zivilschutz leistete darüber hinaus auch am Kantonsspital Nidwalden einen längeren Einsatz und half bei der Triage von Patienten und bei der Aufklärung von Besuchern am Spitaleingang. Weiter gelang es dem Führungsstab, zum richtigen Zeitpunkt Schutzmaterial für die kantonalen Gesundheitseinrichtungen sowie zusätzliche Beatmungsgeräte fürs Spital anzuschaffen. Letztere wurden glücklicherweise nicht gebraucht, da Nidwalden im Vergleich zu anderen Kantonen glimpflich davongekommen ist. Bis heute wurden 124 nachgewiesene Erkrankungen verzeichnet, seit Wochen sind keine Neuinfektionen mehr registriert worden.

Die stabile Lage im eigenen Kanton, die Lockerungen der Massnahmen und die Herabstufung von der ausserordentlichen in die besondere Lage haben den Regierungsrat und die Stabsverantwortlichen dazu veranlasst, den Einsatz des Führungsstabs zu beenden und die restlichen Aufgaben mit der ordentlichen Verwaltungsstruktur zu bewältigen. Der Führungsstab wird einen Schlussbericht erstellen und dabei auch eine selbstkritische Reflexion vornehmen. «Die Verbesserungsvorschläge werden in die Aktualisierung des kantonalen Pandemie-Plans einfliessen», sagt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser. «Grundsätzlich haben sich der Pandemie-Plan und die entsprechende Vorarbeit in der Krise aber bewährt.» Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Einberufung des Führungsstabs richtig war und zur Entlastung der stark geforderten Verwaltung beigetragen hat. «Es ist dem Regierungsrat ein besonderes Anliegen, dem Führungsstab für die geleistete Arbeit ein grosses Dankeschön auszusprechen», so Karin Kayser.

«Damit die Gefahr einer zweiten Welle klein bleibt, können alle ihren Beitrag leisten, indem sie nach wie vor die Abstands- und Hygieneregeln befolgen, sich im öffentlichen Verkehr an die Maskenpflicht halten und bei Krankheitssymptomen zu Hause bleiben, sich testen lassen und korrekte Angaben zu den Kontaktpersonen machen», sagt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Da eine Prognose zum weiteren Verlauf mit den aktuellen Lockerungen schwierig ist und jüngst in anderen Landesteilen Infektionsherde aufgeflammt sind, treibt der Kanton seine Eventualplanungen voran, um im Fall eines punktuellen Anstiegs in Nidwalden die richtigen Massnahmen anzuordnen und eine Ausbreitung einzudämmen.

Ergänzung vom 22. Juli 2020: Unter der Federführung der Gesundheits- und Sozialdirektion beschäftigt sich seit Auflösung des Führungsstabs ein verkleinerter Koordinationsstab mit den Eventualplanungen. Er beobachtet die Lage im Kanton weiterhin kontinuierlich, um im Bedarfsfall spezfische Massnahmen anzuordnen, die dem Schutz der Gesundheit bzw. der Eindämmung einer möglichen Ausbreitung des Coronavirus dienen.


title_de: Nidwalden: Mehrere Verkehrsunfälle forderten die Kantonspolizei Nidwalden

content_de:
Das vergangene Wochenende hat der Kantonspolizei Nidwalden viel Arbeit beschert. Es haben sich mehrere Verkehrsunfälle mit verletzten Personen sowie Sachschaden ereignet.

Zeugenaufruf


title_de: Sachplan geologische Tiefenlager: Regierungsrat interveniert beim Bundesamt für Energie


title_de: Das Kollegium soll eine Dreifachhalle erhalten

content_de:
Die beiden bestehenden Sporthallen der Mittelschule in Stans sind überlastet und stark sanierungsbedürftig. Zudem vermögen sie die Ansprüche an einen modernen Sportunterricht längst nicht mehr erfüllen. Der Regierungsrat strebt deshalb den Bau einer Kollegi-Dreifachhalle an.

Die beiden Sporthallen des Kollegis in Stans platzen aus allen Nähten. Von Montag bis Freitag sind sie – mit Ausnahme des Mittwochnachmittags, an dem geputzt wird – durchgehend von 7.30 Uhr bis 22 Uhr belegt. Ein Teil der schulischen Sportlektionen muss im Kraft- und Gymnastikraum durchgeführt werden, da die Hallenkapazitäten nicht ausreichen. Diese Problematik hat sich seit dem neuen Schuljahr weiter verschärft, weil in den 6. Klassen eine zusätzliche Sportlektion auf den Stundenplan gekommen ist, um die Vorgaben des Bundes zu erfüllen.

Darüber hinaus besteht ein beachtlicher Sanierungsbedarf. Die Hallen sind über 40 respektive 60 Jahre alt, was mittlerweile einen andauernden und steigenden Unterhaltsaufwand verursacht. So weist zum Beispiel das Dach der älteren Halle eine bisher unentdeckte Leckstelle auf, brechen Scheiben aufgrund thermischer Spannungen oder haben die Nasszellen ihr Lebensende erreicht. Kurz: Die Sporthallen vermögen aufgrund ihrer Grösse und Infrastruktur den Ansprüchen eines modernen Sportunterrichts nicht mehr zu genügen. Im Weiteren gilt es auch die zunehmenden Bedürfnisse des Vereinssports abzudecken, womit das Kollegi letztlich dringend auf eine neue Halle angewiesen ist.

Favorisiert wird eine Halle «Im Berg»

Der Regierungsrat hat zu diesem Zweck zusammen mit der Zustandsanalyse eine Machbarkeitsstudie mit verschiedenen Varianten zur Erneuerung der Halleninfrastruktur erstellen lassen. Auf Grundlage eines breit angelegten Kriterien-Bewertungskatalogs beabsichtigt er zum jetzigen Zeitpunkt, die Variante «Im Berg» weiterzuverfolgen. Diese sieht den Neubau einer Dreifachhalle als Unterniveaubau zwischen der bestehenden Schule und der Aussensportanlage vor. Darunter soll eine Einstellhalle mit rund 40 Parkplätzen – als Ersatz zu den bestehenden oberirdischen Parkplätzen – entstehen. Als weitere Varianten wurden die Sanierung der bestehenden Hallen inklusive Anbau, der Ersatz der beiden Hallen am selben Ort und eine Dreifachhalle im Bereich der Aussensportanlage geprüft. Doch nirgends überwogen die Vorteile derart stark wie bei der Variante «Im Berg». So erachtet es der Regierungsrat unter anderem als wenig sinnvoll, in eine veraltete Bausubstanz zu investieren oder eine Fläche des Aussenbereichs in dieser Dimension zu opfern.

Mehrere Herausforderungen zu bewältigen

Der Regierungsrat hebt besonders die optimale Verbindung zwischen der bestehenden Schule und den Aussensportanlagen hervor, die der unterirdische Bau schafft. Ihm ist bewusst, dass die Variante unkonventionell erscheint und architektonisch eine Herausforderung darstellt, zumal der Einbau der Dreifachhalle in die Hangkante eine starke optische Wirkung erzeugt und in zwei eidgenössische Schutzzonen eingegriffen wird. Auf der anderen Seite betont Bildungsdirektor Res Schmid: «Bei guter Einbettung in die bestehende Topographie tritt eine unterirdische Halle vom Volumen her zurückhaltend in Erscheinung.» Durch den Abbruch der bestehenden Hallen gewinnt das Kollegi-Areal zudem wertvollen Freiraum zurück und «schafft gleichzeitig neue Reserveflächen für allfällige spätere Bedürfnisse», fügt Res Schmid an. Als weitere Chance erachtet der Regierungsrat die verkehrsmässige Entlastung der Mürgstrasse, die mit der kürzlichen Eröffnung des Culinarium Alpinum in Zukunft noch reger befahren werden dürfte als bisher.

Vertiefte Erkenntnisse dank Ortsbildanalyse und Verkehrsgutachten

Im Rahmen einer vertieften Machbarkeitsstudie werden nun in den nächsten Monaten detaillierte Abklärungen zur Variante «Im Berg» sowie zur Lösung mit einem Anbau vorgenommen. Insbesondere wird mit einer Ortsbildanalyse die Eingliederung einer Halle im Hang in die bestehende Siedlungsstruktur genauer angeschaut. Ein Gutachten soll weiter die konkreten Auswirkungen auf die Verkehrswege und das Potenzial für Optimierungen aufzeigen. Auch wird eine mögliche Offenlegung oder Umleitung des Stämpbachs beim Kollegi näher untersucht.

Der momentane Terminplan sieht vor, dass die Machbarkeitsstudie im Herbst 2021 vorliegt und der Regierungsrat gestützt darauf einen Projektierungskredit für eine Kollegi-Dreifachhalle zu Handen des Landrats verabschieden wird.


title_de: Stansstad NW: Selbstunfall fordert Verletzten


lead_de: Mit der Digitalisierung und Aufarbeitung der Karteikarten aus dem alten staatlichen Archiv werden wichtige Akten des Staatsarchivs aus der Zeit vor 1878 über das Internet recherchierbar. Davon profitiert neben der Wissenschaft auch der interessierte Laie.

title_de: Abschluss des Projektes "Digitalisierung zentraler Findmittel"


title_de: Wolfenschiessen NW: Rollerfahrer beim Abbiegen verletzt


title_de: Atelierstipendien für Zentralschweizer Kunstschaffende in Berlin


title_de: Buochs NW: Schleuderunfall bei der Fadenbrücke


contact: Gesundheitsamt, +41416187602

title_de: Nidwalden führt zweistufige Maskenpflicht für Veranstaltungen ein

content_de:
* Der Regierungsrat reagiert auf die zuletzt starke Zunahme der Corona-Fallzahlen und beschliesst weiterführende Massnahmen. Diese tangieren vor allem Veranstaltungen. Die Massnahmen gelten ab Montag, 19. Oktober 2020.

Der Nidwaldner Regierungsrat ergreift aufgrund der zuletzt deutlich steigenden Fallzahlen erweiterte Schutzmassnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Er hat dazu eine kantonale Covid-19-Verordnung erlassen, die per 19. Oktober 2020 in Kraft tritt. Demnach gilt ab dem kommenden Montag im Kanton Nidwalden eine generelle Maskenpflicht für:

öffentliche und private Veranstaltungen mit über 50 teilnehmenden Personen;

für Dienstleistungen, bei denen es zu regelmässigem Körperkontakt kommt, darunter Coiffeursalons, Massage-, Tätowier- oder Kosmetikstudios.

Weiter führt der Kanton Nidwalden eine situative Maskenpflicht ein, die dann zur Anwendung gelangt, wenn der erforderliche Mindestabstand von 1,5 Metern fortwährend nicht eingehalten werden kann. Dies gilt für:

öffentliche und private Veranstaltungen mit bis zu 50 teilnehmenden Personen;

öffentlich zugängliche Innenräume, insbesondere Verkaufslokale, Postschalter, Kinos und Gotteshäuser;

Gastronomiebetriebe wie Restaurants, Cafés, Bars, Clubs, Discos und Tanzlokale, in denen stehend konsumiert wird;

andere Dienstleistungen wie zum Beispiel Taxiunternehmen und Fahrschulen, bei denen der Mindestabstand ebenfalls nicht fortdauernd eingehalten werden kann und keine weiteren Schutzmassnahmen wie Plexiglas vorhanden sind.

Kinder bis 12 Jahre müssen keine Maske tragen

Veranstalter, Gastronomiebetriebe sowie die weiteren betroffenen Unternehmen sind im Bedarfsfall für die Einführung der Maskentragpflicht, die Information sowie die korrekte Umsetzung verantwortlich. Generell von der Maskenpflicht befreit sind Kinder unter 12 Jahren sowie Personen mit einem Nachweis, dass sie aus besonderen Gründen keine Maske tragen können. Die bereits geltenden Regeln wie zum Beispiel Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, Schutzkonzepte für Gastronomiebetriebe oder die Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen bleiben wie bisher bestehen. Zudem appelliert das Gesundheitsamt neuerlich an die Bevölkerung, die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten sowie die SwissCovid App zu nutzen. «Diese Massnahmen bleiben die wichtigsten Faktoren im Kampf gegen die Verbreitung des Virus», erklärt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger.

Mit den erweiterten Massnahmen zielt der Regierungsrat in erster Linie auf Veranstaltungen ab, weil sich diese zuletzt als häufigste Übertragungsquelle erwiesen haben. «Die meisten Personen stecken sich im familiären und privaten Umfeld an», so Michèle Blöchliger. Deshalb wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt von Anlässen oder Feiern, in denen Menschenansammlungen unausweichlich und zudem vulnerable Personen anwesend sind, abgeraten. Auch am Arbeitsplatz häufen sich Ansteckungen. Daher wird Unternehmungen empfohlen, wieder vermehrt auf Homeoffice oder räumliche Trennungen von Mitarbeitenden zu setzen. Da indes aktuell keine Anhaltspunkte für gehäufte Ansteckungen in Verkaufsläden vorliegen, wird auf eine generelle Maskenpflicht in diesem Bereich vorderhand verzichtet. «Den Ladenbetreibern steht es aber frei, eine solche einzuführen», sagt Michèle Blöchliger. In Verkaufslokalen, in denen der Mindestabstand regelmässig nicht eingehalten werden kann, gilt ab Montag ein Maskenobligatorium.

Fast 100 neue Fälle in den letzten 14 Tagen

«Es geht uns mit den Massnahmen nicht darum, jede einzelne Infektion zu vermeiden, sondern die Häufigkeit von Erkrankungen zu verringern, damit die Kurve nicht weiter so exponentiell ansteigt wie zuletzt», betont Michèle Blöchliger. In den vergangenen zwei Wochen ist die Zahl positiv auf Covid-19 getesteter Personen im Kanton Nidwalden von 152 auf 240 geklettert. «Im Moment sind wir in der glücklichen Lage, dass wir praktisch keine schweren Verläufe respektive Hospitalisierungen verzeichnen. Dies kann sich aber innert kurzer Zeit ändern, wie Beispiele anderer Kantone zeigen. Je schneller wir jetzt handeln, desto kleiner sind die Einschränkungen für die Bevölkerung und die Wirtschaft – und umso besser können wir Risikopersonen und damit auch unsere Gesundheitseinrichtungen schützen», fährt Michèle Blöchliger fort.

Aufgrund der Dringlichkeit erfolgt die Bekanntgabe des Inkrafttretens der kantonalen Covid-19-Verordnung über die Medienmitteilung und deckungsgleiche Informationen auf der Webseite www.nw.ch/coronavirus. Die Publikation im Amtsblatt wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt vorgenommen.

* Nachdem der Bundesrat kurzfristig  per 19. Oktober 2020 landesweit umfassendere Schutzmassnahmen eingeführt hat, hat der Nidwaldner Regierungsrat die kantonale Covid-19-Verordnung an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2020 wieder aufgehoben.

→


title_de: Eintauchen in die digitale Welt

content_de:
Die Veranstaltungsreihe «Digitale Medien in unserem Alltag» begegnet dem vielschichtigen Thema aus unterschiedlichen Perspektiven. Für das Programm mit je zwei Online- und Vor-Ort-Veranstaltungen sind die Kantonsbibliothek Nidwalden und die Gesundheitsförderung und Integration Nidwalden zuständig.

Alle Generationen verbringen immer mehr Zeit in der digitalen Welt. Dieser Wandel bringt vielfältige neue Möglichkeiten, führt aber auch zu Unsicherheiten und neuen Herausforderungen. Die Veranstaltungsreihe «Digitale Medien in unserem Alltag» liefert sowohl Informationen zu Risiken als auch wertvolle Inputs, wie neue Medien gewinnbringend in den Alltag eingebaut werden können.

Brauchen auch Eltern feste Bildschirmzeiten? Wie sieht es mit der elterlichen Vorbildrolle aus? Der Referent geht am 1. Februar 2023 in der Online-Veranstaltung «Mama und Papa am Handy» den Fragen nach, wie Eltern in der Mediennutzung selbst gute Vorbilder für ihre Kleinkinder sein können und welchen Einfluss sie auf ihre Kinder haben.

Obwohl sich keine frühere Generation so vertraut in der digitalen Welt bewegt hat, müssen Eltern ihre Kinder auf die Herausforderungen und Risiken des Internets hinweisen. Das Online-Referat vom 8. März 2023 unterstützt Eltern bei ihren Fragestellungen, wie sie ihre Kinder sinnvoll und altersgerecht im Internet begleiten können und welche strafrechtlichen Stolpersteine es im Netz gibt.

Eltern und Kinder tauchen im Workshop vom 25. März 2023 gemeinsam in die Welt von TikTok ein: Zusammen entdecken, Spass haben und lernen fördert das gegenseitige Verständnis. Im TikTok-Workshop für Eltern und ihre Kinder werden beide Generationen mit den Inhalten der Videoplattform vertraut gemacht.

Das Handy-Café vom 5. April 2023 wird als Generationenprojekt von Pro Senectute Nidwalden und der Jugendarbeitsstelle Stans angeboten. Jugendliche unterstützen hierbei Seniorinnen und Senioren beim Gebrauch ihres Handys.

Die Veranstaltungsreihe ist ein Kooperationsprojekt der Kantonsbibliothek Nidwalden und der Gesundheitsförderung und Integration Nidwalden. Die Anlässe richten sich gemäss ihren Inhalten in erster Linie an Eltern und Senioren. Alle Veranstaltungen sind kostenlos.

Programm «Digitale Medien in unserem Alltag»

Mi, 1. Februar 2023, 20.00 Uhr, online via Zoom

Mama und Papa am Handy

Netflix während dem Stillen, Instagram auf dem Spielplatz

Mi, 8. März 2023, 20.00 Uhr online via Zoom

Generation Smartphone?! Sicher im Netz?!

Chancen und Risiken von digitalen Medien

Sa, 25. März 2023, 9.30 Uhr, Kantonsbibliothek Nidwalden, Stans

Bereit für TikTok?

Ein Workshop für Eltern und ihre Kinder

Mi, 5. April 2023, 14.00 bis 17.00 Uhr, Spritzenhaus, Stans

Handy-Café

Smartphone- und Tablet-Support durch Jugendliche

Weitere Informationen zu den Veranstaltungen und zur Anmeldung sind unter www.biblio-nw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Ergebnis der Gemeinden liegt deutlich über den Erwartungen

content_de:
Nach der Auswertung der Rechnungsabschlüsse aller politischen Gemeinden und Schulgemeinden liegt die Finanzstatistik 2022 vor. Die Gemeinden weisen einen operativen Ertrag von total 12.0 Millionen Franken aus. Die Verschuldung liegt im Durchschnitt bei 768 Franken pro Person.

Aus der Finanzstatistik 2022 der kantonalen Finanzdirektion geht hervor, dass das operative Ergebnis über alle elf Gemeinden im Vorjahr 12.0 Millionen Franken betrug. In den Ortschaften, die neben politischer Gemeinde auch über eine Schulgemeinde verfügen, wurden die Abschlüsse beider Körperschaften konsolidiert betrachtet. Gegenüber den Budgets entspricht das Ergebnis einer Verbesserung um 16.9 Mio. Franken. Die Differenz resultiert einerseits aus deutlich höheren Einnahmen bei den Nettosteuern (+9.7 Mio.) und der Grundstückgewinnsteuer (+1.4 Mio.), andererseits aus geringeren Aufwendungen oder weiteren Mehrerträgen (+5.8 Mio. Franken).

Operatives Ergebnis in 1'000 CHF

Rechnung 2021

Budget 2022

Rechnung 2022

Abweichung

			R22 zu B22

Abweichung

			R22 zu R21

Beckenried

1'024

-322

100

422

-131%

-924

-90%

Buochs

1'177

-126

1'475

1'601

-1267%

298

25%

Dallenwil

-193

-228

-142

85

-37%

51

-26%

Emmetten

958

185

1'448

1'263

682%

490

51%

Ennetbürgen

-419

-1'100

1'126

2'226

-202%

1'545

-369%

Ennetmoos

994

-829

-426

404

-49%

-1'420

-143%

Hergiswil

6'942

-190

4'908

5'098

-2683%

-2'033

-29%

Oberdorf

471

-916

-532

384

-42%

-1'003

-213%

Stans

3'884

-234

3'718

3'952

-1692%

-166

-4%

Stansstad

269

-1'208

-161

1'047

-87%

-430

-160%

Wolfenschiessen

347

69

516

447

648%

170

49%

Total

15'453

-4'899

12'030

16'929

-346%

-3'423

-22%

Gegenüber dem Vorjahr liegt das operative Ergebnis 2022 um rund 3.4 Millionen Franken tiefer. Die Gemeinden Beckenried, Ennetmoos, Hergiswil und Oberdorf haben eine markante Abnahme zu verzeichnen. Ennetbürgen weist die grösste positive Veränderung auf. Von 2021 auf 2022 haben die Gemeinden Ennetmoos, Hergiswil und Stans den Steuerfuss inklusive Rabatt reduziert. Bei Dallenwil ist der Steuerrabatt von 2021 wegfallen.

Das Eigenkapital aller Gemeinden stieg um insgesamt 14.1 auf 295.2 Millionen Franken. Die Nettoinvestitionen betrugen 35.9 Mio. Franken und lagen um rund 16 % über dem Vorjahr. Gegenüber dem Budget waren es um 7.2 Mio. Franken tiefere Investitionen. Die Selbstfinanzierung bleibt mit 38.4 Mio. Franken auf dem Niveau des Vorjahres. Der Selbstfinanzierungsgrad aller Gemeinden beträgt per Ende letzten Jahres 107.2 % (Vorjahr: 124.9 %).

Die Verschuldung der Gemeinden liegt im Durchschnitt bei 768 Franken pro Person. Die Nettoschuld hat sich gegenüber dem Rechnungsjahr 2021 (871 Franken) um 103 Franken pro Einwohner verringert. Acht Gemeinden weisen eine Nettoschuld und drei Gemeinden ein Nettovermögen aus. Eine Verbesserung erzielten die Gemeinden Beckenried, Buochs, Emmetten, Ennetmoos, Hergiswil und Wolfenschiessen. Stans verzeichnete eine Zunahme der Verschuldung von 1'186 auf 2'517 Franken pro Einwohner.

Nettoschuld I pro Einwohner in CHF (Minus bedeutet Nettovermögen)

2019

2020

2021

2022

Wertung

			Verschuldung

Abweichung

			R22 zu R21

Beckenried

3'242

3'657

3'947

3'626

Hoch

-321

-8.9%

Buochs

1'794

1'445

1'081

572

Gering

-509

-88.9%

Dallenwil

1'871

2'338

2'284

2'343

Mittel

59

2.5%

Emmetten

3'790

2'804

1'494

389

Gering

-1'105

-284.2%

Ennetbürgen

-1'443

-1'310

-1'181

-967

Vermögen

215

-22.2%

Ennetmoos

353

-265

-834

-2'493

Vermögen

-1'659

66.5%

Hergiswil

-1'158

379

-937

-2'060

Vermögen

-1'123

54.5%

Oberdorf

-468

99

-96

69

Gering

165

240.4%

Stans

1'131

895

1'186

2'517

Hoch

1'331

52.9%

Stansstad

134

196

1'087

1'417

Mittel

330

23.3%

Wolfenschiessen

6'530

5'983

4'697

3'884

Hoch

-813

-20.9%

Durchschnitt Gemeinden

924

1'072

871

768

Gering

-103

-13.5%

Die detaillierte Finanzstatistik der Nidwaldner Gemeinden kann auf der Webseite unter www.nw.ch/gemeindefinanzen


title_de: Für Finanzausgleich 2024 stehen 20.1 Mio. Franken zur Verfügung

content_de:
Der Regierungsrat hat die Finanzausgleichsbeiträge an die anspruchsberechtigten Gemeinden für 2024 festgelegt. Die zu verteilende Summe beträgt total 20.1 Millionen Franken. Im Endeffekt profitieren sieben Gemeinden von Beiträgen, die anderen vier gehören zu den Gebergemeinden.

Die Gebergemeinden Ennetbürgen, Hergiswil, Stans und Stansstad leisten insgesamt einen Beitrag von 14.5 Millionen Franken (Vorjahr: 13.8 Mio.) in den Finanzausgleich 2024. Davon steuert Hergiswil mit 88.5 Prozent (12.9 Mio.) nach wie vor den deutlich grössten Anteil bei. Der Kanton beteiligt sich mit 5.6 Millionen Franken, somit stehen für den innerkantonalen Finanzausgleich im kommenden Jahr total 20.1 Millionen Franken zur Verfügung.

Der Finanzausgleich auf kantonaler Ebene dient dazu, finanzschwächere Gemeinden zu stärken und die Belastungen zwischen den Gemeinden auszugleichen. Die Beiträge setzen sich aus vier verschiedenen Bestandteilen zusammen. Der «Normausgleich Volksschule» ist mit 5.4 Millionen Franken dotiert und wird an Gemeinden mit einem überdurchschnittlichen Anteil Schülerinnen und Schüler pro Einwohner ausbezahlt. Der «Normausgleich Wohnbevölkerung» kommt den vier kleinsten Gemeinden zugute, wovon aus dem Topf von 1.3 Millionen Franken Emmetten als kleinste Gemeinde den grössten Beitrag von rund 594'000 Franken erhält. Aus dem «Lastenausgleich für den Schutz vor Naturereignissen» werden rund 860'000 Franken verteilt. Als Restgrösse verbleibt der «Finanzkraftausgleich». Dabei ist zu bestimmen, bis zu welchem Finanzkraftindex finanzschwächere Gemeinden profitieren können. 2024 erfolgt ein Ausgleich bis 80.7 Indexpunkten. Unter diesem Wert befinden sich sechs Gemeinden. Im neutralen Bereich liegt Emmetten mit einem Finanzkraftindex von 81.6 Punkten. Ennetbürgen, Hergiswil, Stans und Stansstad mit einem Index über 90 Punkte zahlen hier ein.

Buochs profitiert am meisten vom Finanzausgleich

Übers Ganze betrachtet erhält die Gemeinde Buochs den höchsten Finanzausgleichsbetrag (Vorjahr: Wolfenschiessen). Hauptgrund für die Veränderung zum Vorjahr ist bei Buochs die Zunahme bei den Beiträgen aus dem Normausgleich Volksschule. Danach folgen die Gemeinden Wolfenschiessen, Ennetmoos und Oberdorf. Betrachtet man die Auszahlungen pro Einwohner, erhält wie im Vorjahr Wolfenschiessen mit 1'797 Franken pro Kopf den höchsten Betrag. Dahinter folgen die Gemeinden Dallenwil (1'426 Franken) und Ennetmoos (1'297 Franken).

Tabelle Finanzausgleich

2024

2023

Differenz

Auszahlungen

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Beckenried

2.43

647

2.67

717

-0.25

-70

Buochs

4.22

768

3.62

670

0.60

98

Dallenwil

2.63

1'426

2.69

1'450

-0.06

-24

Emmetten

0.59

364

0.59

372

0.00

-7

Ennetbürgen

0.00

0

0.00

0

0.00

0

Ennetmoos

3.00

1'297

2.67

1'177

0.33

120

Hergiswil

0.12

20

0.12

21

0.00

-1

Oberdorf

2.82

915

3.20

1'043

-0.37

-129

Stans

0.52

65

0.50

62

0.03

3

Stansstad

0.00

0

0.00

0

0.00

0

W'schiessen

3.80

1'797

3.82

1'818

-0.02

-21

Total Auszahlungen

20.14

454

19.89

454

0.25

0

Einzahlungen

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Ennetbürgen

0.37

72

0.00

0

0.37

72

Hergiswil

12.87

2'138

12.66

2'177

0.21

-39

Stans

0.78

96

0.65

81

0.13

16

Stansstad

0.53

110

0.45

93

0.08

17

Beiträge Gemeinden

14.55

604

13.76

736

0.79

-132

Beitrag Kanton

5.59

126

6.13

140

-0.54

-14

Total Einzahlungen

20.14

454

19.89

454

0.25

0

Werden die Ein- und Auszahlungen netto betrachtet, leisten Ennetbürgen, Hergiswil, Stans und Stansstad Beiträge, sieben Gemeinden erhalten Beiträge.

Die Kennzahlen des Finanzausgleichs 2024 sind auf der Webseite des Kantons unter www.nw.ch/gemeindefinanzen


title_de: Einführungsabend erleichtert neuen Lehrpersonen den Einstieg

content_de:
In Zeiten des Fachkräftemangels wird es immer mehr zur Herausforderung, für alle Schülerinnen und Schüler geeignete Lehrpersonen zu finden. Umso grösser war an der gestrigen Berufseinführungsveranstaltung des Kantons Nidwalden die Freude, für das Schuljahr 2023/24 rund 50 neue Lehrpersonen zu begrüssen.

Damit der Berufseinstieg oder der Wechsel an einen neuen Schulort gelingt, müssen zahlreiche Puzzleteile zusammenpassen. Nebst Begeisterung der Lehrpersonen für die neue Aufgabe bilden Schulleitungen eine wichtige Unterstützung, sich im neuen Umfeld zu orientieren. Wer auf ein Team trifft, das neue Lehrpersonen zum Mitgestalten und Mitwirken einlädt und angemessen auf persönliche Bedürfnisse eingeht, fühlt sich rasch akzeptiert und integriert.

Aber auch übergeordnete Unterstützungsangebote tragen zu einem erfolgreichen Start in den neuen Abschnitt des Berufslebens bei. Das kantonale Amt für Volksschulen und Sport sowie diverse Fach- und Beratungsstellen wirken als Informations- und Anlaufstelle und bieten Hilfsdokumente oder persönliche Unterstützung an. Um diese Angebote innerhalb der neuen Lehrerschaft bekannt zu machen, lud der Kanton gestern Donnerstagabend zur Einführungsveranstaltung ins Berufs- und Weiterbildungszentrum (BWZ) in Stans ein. Rund 50 Lehrerinnen und Lehrer folgten der Einladung. Dabei stellte das Amt für Volksschulen und Sport seine Aufgabenbereiche ebenso vor wie das Zentrum für Sonderpädagogik, der Schulpsychologische Dienst, das didaktische Zentrum Stans, die Berufs- und Studienberatung Nidwalden sowie die Schulberatung Luzern. «Wer die Anlaufstellen und die Köpfe dahinter kennt, nimmt bei Bedarf auch eher die entsprechenden Angebote wahr, um die Situation am Arbeitsplatz oder für Schulkinder zu optimieren. Deshalb ist der Austausch an diesem Anlass für alle Beteiligten sehr förderlich», hält Patrick Meier, Vorsteher des Amtes für Volksschulen und Sport, fest.

Teilnehmende konnten sich am Materialkiosk bedienen

Nachdem Patrick Meier in einem weiteren Programmteil über gesetzliche Rahmenbedingungen und aktuelle Projekte in der Bildungslandschaft informiert hatte, kamen die neuen Lehrerinnen und Lehrer in Kleingruppen mit Personen mit schulischen Leitungsfunktionen zusammen, um vertiefte Auskünfte zu einzelnen Themenbereichen zu erhalten und Fragen zu stellen. Weitere Informationen standen in Form eines Materialkiosks zur Verfügung.

Der abschliessende Apéro bot eine weitere Gelegenheit zu persönlichen Kontakten – sei dies zwischen den neuen Lehrpersonen und Mitarbeitenden des kantonalen Amtes sowie der Fachstellen oder auch zwischen den neuen Lehrpersonen selbst. Gesprächsthemen gab es reichlich und überall war die Freude auf ein lehr- und lernreiches Jahr sowie eine gute Zusammenarbeit allgegenwärtig.


title_de: Sexuelle Belästigung wird nicht toleriert

content_de:
Die Frage nach der Prävention und dem Umgang mit sexuellen Belästigungen stehen im Zentrum eines politischen Vorstosses. Der Regierungsrat hält in seiner Antwort fest, dass der Kanton auf verschiedenen Ebenen für das Thema sensibilisiert und als Arbeitgeber keine Angriffe auf die persönliche Integrität duldet.

Die Interpellation von Landrätin Annette Blättler, Hergiswil, und Mitunterzeichnenden thematisiert die Prävention und Massnahmen gegen sexuelle Belästigung im Kanton Nidwalden. Die Interpellantin nimmt Bezug auf eine Studie des Bundes und betont die weitverbreitete sexuelle Belästigung in der Schweiz, insbesondere am Arbeitsplatz.

Der Regierungsrat hält fest, dass der Kanton Nidwalden die Empfehlungen der Studie umsetzt, soweit diese seinem Aufgabengebiet zuzuordnen und mit den zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen bewältigbar sind. Dazu gehören unter anderem die Schaffung von niederschwelligen Zugängen für Betroffene und spezifische Schulungen der Mitarbeitenden. Der Kanton sensibilisiert beispielsweise die Polizei, Strafverfolgungsbehörden, Schulen und private Arbeitgebende für das Thema. Im Bereich der Polizei und Strafverfolgung gehört das korrekte Vorgehen bei sexuellen Belästigungsvorwürfen zur Grund- und Weiterbildung aller Polizeibeamten. Ein Online-Meldetool wie in Zürich, auf welchem Betroffene sich melden können, existiert in Nidwalden zwar nicht. Stattdessen ist eine niederschwellige Kontaktaufnahme per E-Mail mit jeder beliebigen Behörde jederzeit möglich.

In Form von Projekten und Programmen wird die Bevölkerung auch auf indirektem Weg mit der Thematik der sexuellen Belästigung konfrontiert. Dazu gehört unter anderem das Angebot «Femmes Tische» für Frauen mit Migrationshintergrund, die Ausstellung «Mein Körper gehört mir» für Schülerinnen und Schüler der 2. bis 4. Klasse und Schulprojekte, welche die physische und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen stärken. Zudem werden jährlich die Schülerinnen und Schüler der 1. Orientierungsstufe durch die Kantonspolizei über sexuelle Belästigung, deren Folgen und Anlaufstellen aufgeklärt.

Der Kanton Nidwalden sieht sich als Arbeitgeber selbst in der Verantwortung, bei Fällen von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz innerhalb der Verwaltung konsequent vorzugehen. «Wir dulden keine Angriffe auf die persönliche Integrität», hält Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi fest. Das Personalgesetz weist einen expliziten Artikel zum Schutz der Persönlichkeit auf und Vorgesetzte und das Personalamt gelten als erste Anlaufstelle. Zudem werden neue Mitarbeitende mit Informationsmaterialien für das Thema sensibilisiert und arbeitet der Kanton mit einer unabhängigen Beratungsstelle zusammen. An diese Fachstelle können sich betroffene Mitarbeitende bei allen Formen von potenziellen Integritätsverletzungen wenden. Der Zugang ist online, telefonisch und persönlich jederzeit möglich. Ausserdem kann die Online-Beratung auch anonym erfolgen, wenn die betroffene Person dies wünscht.


contact: Abteilung Jugend, Familie, Sucht, 0416187565

title_de: Zugang zum Angebot der Jugendberatung wird vereinfacht

content_de:
Die Jugendberatung Nidwalden passt ihr Angebot den veränderten Bedürfnissen an. Neu können sich ratsuchende Jugendliche online an die Beratungsstelle wenden. Zudem steht ihnen das Angebot am Montagnachmittag im Jugendtreff Stans offen – dies versuchsweise bis Mitte 2024.

Jugendliche im Entwicklungsalter können an ihre Grenzen stossen, sei dies familiär bedingt, in der Schule, bei der Lehre oder in Beziehungs- und Sexualitätsfragen. Auch kann ein angemessener Umgang mit Suchtmittel herausfordernd sein. Hier besteht im Kanton Nidwalden mit der Jugendberatungsstelle für 13- bis 22-Jährige ein kostenloses Angebot. «Konflikte mit den Eltern oder Freunden, Fragen zur Identität oder Druck in der Schule können zu schwierigen Situationen führen. Die Jugendberatung hilft, solche Situationen zu entschärfen, und unterstützt Beteiligte bei der Suche nach langfristigen Lösungen», hält Roland Widmer fest. Er ist Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sucht beim kantonalen Sozialamt.

Das Bedürfnis nach Beratungen ist unter Jugendlichen seit der Corona-Pandemie angewachsen. Bisher hat die Jugendberatung des Kantons Nidwalden ihre Beratungen ausschliesslich in den Räumlichkeiten des Sozialamtes durchgeführt. Jugendliche benötigen heute jedoch auch andere Zugänge, um sich Fachpersonen anzuvertrauen. Deshalb passt die Jugendberatung versuchsweise bis im Sommer 2024 ihr Angebot an. War die Beratungsstelle bisher in der Regel zu Büroöffnungszeiten erreichbar, können sich Jugendliche neu in Zusammenarbeit mit der Jugendarbeitsstelle Stans immer montags am späten Nachmittag direkt im Jugendtreff 7S im Hauptort ohne Voranmeldung beraten lassen. Das Angebot steht allen Nidwaldner Jugendlichen offen. Zusätzlich ist neu eine Online-Beratung eingeführt worden. Diese kann zu jeder Tageszeit beansprucht werden, von Montag bis Freitag erhalten Betroffene innerhalb von 24 Stunden eine Rückmeldung. «Wir wollen mit der Zeit gehen und näher bei den Jugendlichen sein. Deshalb gestalten wir unser Angebot niederschwelliger», erläutert Roland Widmer.

«Hilfe anzunehmen, ist kein Zeichen von Schwäche. Im Gegenteil. Es zeugt von Stärke, wenn sich Betroffene darauf einlassen», fährt Roland Widmer fort und ergänzt: «Die Beratung ist vertraulich.» Konflikte gehören bei vielen Jugendlichen zum Alltag, nur können diese individuell belastender sein, wenn im Umgang mit solchen Situationen Erfahrungen fehlen oder die Jugendlichen das Gefühl haben, sich niemandem anvertrauen zu können.

Das Angebot der Jugendberatung Nidwalden

Grundangebot: Montag-Freitag von 8.00-12.00 und 14.00-17.00 Uhr,

				Engelbergstrasse 34, 6370 Stans, Telefon 041 618 75 50, E-Mail:

				jugendberatung@nw.ch, www.nw.ch/jugendberatung

Jugendtreff 7S: immer montags von 16.00-17.30 Uhr, Hans-von-Matt-Weg 9, 6370 Stans. Ohne Voranmeldung.

Online: Jederzeit unter my.safezone.ch/de/login?tenant=nidwaldenExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

				Einmalige Registrierung erforderlich.

			Das Angebot gilt für alle 13- bis 22-Jährigen, die im Kanton Nidwalden wohnhaft sind. Die Beratungen sind vertraulich und kostenlos


title_de: Teilrevision des Gemeindegesetzes stösst auf breite Zustimmung

content_de:
Die geplanten Änderungen im Gemeindegesetz und in der Kantonsverfassung werden grossmehrheitlich unterstützt. Dies hat die Vernehmlassung ergeben. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit der Vorlage die Gemeindeautonomie gestärkt wird, und unterbreitet diese mit wenigen Anpassungen dem Landrat.

Der Regierungsrat hat eine Vernehmlassung zu einer umfassenden Änderung der Gemeindegesetzgebung durchgeführt. Die Teilrevision bezweckt insbesondere die Umsetzung von Anliegen der Gemeinden, in ihren Entscheidungs- und Delegationsmöglichkeiten mehr Gestaltungsspielraum zu erhalten. Einigen Bedürfnissen kann nur mit einer Änderung der Kantonsverfassung Rechnung getragen werden. Diese ist ebenfalls in die Vernehmlassung eingeflossen. Die Auswertung ist in der Zwischenzeit erfolgt. Die geplanten Änderungen werden durchwegs unterstützt. Insbesondere befürwortet eine klare Mehrheit die Abschaffung des fakultativen Referendums gegen Verordnungen des Gemeinderates. Dadurch würden die Gesetzgebungskompetenzen zwischen den Stimmberechtigten und dem administrativen Rat auf kommunaler Ebene in Zukunft denjenigen auf kantonaler Ebene entsprechen. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger könnten weiterhin über Reglemente oder schriftliche Anträge direkt Einfluss nehmen auf Regelungen in der Gemeinde.

Vereinzelte Bestimmungen in der Gesetzesvorlage hat der Regierungsrat aufgrund von Rückmeldungen leicht angepasst. Neu sind insbesondere die Übergangsbestimmungen für Gemeindeverbände. Diese erhalten vier Jahre Zeit, ihre Statuten an das neue Recht anzupassen und den Vorstand nach diesen Regeln zu wählen.

Die Vernehmlassung hat überdies gezeigt, dass in Zusammenhang mit der Übertragung öffentlicher Aufgaben an Dritte Unklarheiten bestehen. Wollen die Gemeinden ihre Aufgaben an andere Gemeinden, öffentlich-rechtliche Anstalten oder andere Organisationen delegieren, ist eine Genehmigung durch den Regierungsrat nur dann erforderlich, wenn sich die Gemeinde ihrer Gesetzgebungs- oder Verfügungskompetenzen entledigt. Die vertragliche Zusammenarbeit zwischen Gemeinden benötigt keine regierungsrätliche Zustimmung. Diese führt regelmässig zu Missverständnissen und wird im Gemeindegesetz deshalb präzisiert.

Auch in der Verfassung wird eine Änderung vorgenommen. Die Regelung, wonach bei Volksabstimmungen und Wahlen die Aktivbürgerinnen und Aktivbürger ihre Stimme entweder brieflich oder persönlich an der Urne abgeben müssen, wird aufgehoben. Andernfalls würde eine spätere Einführung der elektronischen Stimmabgabe verhindert. Unmittelbare Auswirkungen hat die Streichung dieses Absatzes aber nicht. Die Einführung einer elektronischen Stimmabgabe würde weitere Anpassungen in der kantonalen Gesetzgebung erfordern, bei denen das fakultative Referendum zur Verfügung steht.

Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi ist erfreut, dass die Vorlage auf positive Resonanz gestossen ist: «Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass die Anliegen der Gemeinden zweckmässig berücksichtigt werden. Die Verfahren an der Gemeindeversammlung werden vereinfacht und die Organisationsautonomie der Gemeinden gestärkt. Die akribische Analyse des gesamten Gesetzes und der Zuständigkeitsregelungen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden hat sich gelohnt.» Die Gemeinden sollen mit der Vorlage unter anderem eine längere Frist für die Einberufung von ausserordentlichen Gemeindeversammlungen erhalten, eine vierjährige Amtsdauer für das Gemeindepräsidium einführen oder ihre Wappen neu eigenständig festlegen können.


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

title_de: Förderung für die Umstellung zum biologischen Landbau (Richtlinie)

content_de: Ab 2024 werden in Nidwalden neue kantonale Massnahmen zur Förderung der Landwirtschaft umgesetzt. Diese Massnahmen haben zum Ziel, die Nidwaldner Landwirtschaftsbetriebe bei der ökonomischen wie auch ökologischen Entwicklung zu unterstützen. Eine dieser Massnahme unterstützt die Umstellung zum biologischen Landbau.


lead_de: Positive Aussichten nach zunehmender Dynamik in der 2. Jahreshälfte 2005

title_de: Wirtschaftsklima Nidwalden


title_de: Theatergesellschaft Stans wird mit Nidwaldner Kulturpreis geehrt

content_de:
Der Kanton Nidwalden zeichnet die Theatergesellschaft Stans mit dem Nidwaldner Kulturpreis 2024 aus. Das Preisgeld beträgt 15'000 Franken. Die Preisfeier findet am 23. August im Winkelriedhaus in Stans statt.

Die Theatergesellschaft Stans feiert 2024 ihr 200-Jahr-Jubiläum. Laut Protokoll ist sie am 21. Dezember 1824 gegründet worden. Damit gehört sie zu den ältesten Laientheatergesellschaften der Schweiz. Das Theaterspielen war zwar in der Zentralschweiz schon vorher verbreitet, in erster Linie aber wurden religiöse und belehrende Inhalte auf die Bühne gebracht. Die Theatergesellschaft Stans nahm sich indes unterhaltenden Stücken an, gerade zu Beginn standen aber auch patriotische und vaterländische Vorstellungen auf dem Spielplan. Zunehmend interessierten sich die Stanser für zeitgenössische Inszenierungen und stellten aktuelle Themen ins Zentrum. So hat sich die Theatergesellschaft Stans einen Namen als ernsthafte und ambitionierte Laienbühne geschaffen. Gespielt wurde ursprünglich im Salzmagazin, später im Saal des ehemaligen Gasthauses Posthorn, dem heutigen Theater an der Mürg.

Nun verleiht die kantonale Kulturkommission der Theatergesellschaft Stans den mit 15'000 Franken dotierten Nidwaldner Kulturpreis. «Der Preis zeichnet das Engagement der Theatergesellschaft für das Laientheater und die langjährige Geschichte des Vereins aus – aber auch den Mut, sich immer wieder an experimentelle Stücke zu wagen. Ein Umstand, der für einen Theaterverein durchaus ein finanzielles Wagnis darstellt», hält Stefan Zollinger, Leiter Amt für Kultur, fest. Mit der Ehrung der Theatergesellschaft Stans möchte die Kulturkommission gleichzeitig auf die lebendige, vielfältige und breit verankerte Tradition des Laientheaters in Nidwalden hinweisen. Es existieren mehr Theatervereine, als es Gemeinden gibt. «Dies ist der beste Beweis dafür, dass die 200-jährige Tradition in Nidwalden munter weiterlebt», so Stefan Zollinger.

Die Preisübergabe mit Bildungsdirektor Res Schmid und Erich Keiser, Präsident der Kulturkommission, findet am 23. August 2024 statt. Die Feier ist öffentlich und ins Programm «Sommer im Museum» im Winkelriedhaus in Stans eingebettet. Die Laudatio wird der bekannte Schauspieler Hanspeter Müller-Drossaart halten.

Aktuell spielt die Theatergesellschaft Stans im Theater an der Mürg noch bis zum 23. März das Stück «Richtfest».


title_de: Regierungsrat holt Gutachten ein zu Korporationsaufsichtsgesetz

content_de:
Im Zusammenhang mit dem neuen Korporationsaufsichtsgesetz wird ein externes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Damit möchte der Regierungsrat Klarheit zum weiteren Vorgehen schaffen, nachdem die Vorlage von einzelnen Teilnehmenden der Vernehmlassung als verfassungswidrig taxiert wurde.

Der Regierungsrat hat ein Korporationsaufsichtsgesetz erarbeitet. In diesem werden die Grundzüge des Korporationswesens und die Aufsichtspflichten des Kantons geregelt. Dazu gehören die Wahrung der Rechtsgleichheit, die Gewaltentrennung und die Gewährleistung der politischen Rechte der Korporationsbürgerinnen und -bürger. Die weiteren Gesetzgebungskompetenzen werden den Korporationen übertragen, soweit sie nicht bereits gestützt auf die Kantonsverfassung dazu ermächtigt sind. Mit dem Aufsichtsgesetz wird für die Korporationen somit die Basis gelegt für ein neues Korporationsgesetz, welches das bisherige aus dem Jahr 1992 ersetzen soll.

Das neue Korporationsaufsichtsgesetz ist Ende des vergangenen Jahres in der externen Vernehmlassung gewesen. Die Rückmeldungen fielen grundsätzlich sehr positiv aus. Allerdings gab es auch ablehnende Haltungen. «Die Ablehnungen werden zusammenfassend damit begründet, dass die Vorlage verfassungswidrig sei», hält Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen dazu fest. Daher hat der Regierungsrat nochmals eine Rechtsanalyse vorgenommen, am Ergebnis hat dies aber nichts geändert. «Wir kommen zum Schluss, dass das gewählte Vorgehen und die erarbeitete Vorlage rechts- und verfassungskonform sind», so Joe Christen.

Allen voran erachtet es der Regierungsrat als verfassungskonform, die Gesetzgebungskompetenz an die Korporationen zu delegieren. Zudem stellen die Übergangsbestimmungen die Gleichbehandlung von Mann und Frau sicher. Dennoch hat sich der Regierungsrat aufgrund der ablehnenden Stellungnahmen dazu entschlossen, ein unabhängiges Rechtsgutachten einzuholen, um abschliessende Klarheit zu schaffen. Nach Vorliegen des Gutachtens wird dieses einer internen Rechtsprüfung unterzogen. Anschliessend fliesst das Gutachten in die Auswertung der externen Vernehmlassung ein und wird das weitere Vorgehen festgelegt.


title_de: Die Schulsozialarbeit hat sich in Nidwalden etabliert

content_de:
Die Schulleitungen und Lehrpersonen sind zur Schulsozialarbeit in den Gemeinden befragt worden. Die Ergebnisse fallen positiv aus. Die Schulsozialarbeit wird als unverzichtbarer Bestandteil des schulischen Angebots und als wertvolle Unterstützung sowohl in akuten als auch in präventiven Situationen betrachtet.

Rund 250 Schulleitende und Lehrpersonen in den Gemeinden Beckenried, Buochs, Ennetbürgen, Hergiswil, Stans, Stansstad und Oberdorf haben Ende des vergangenen Jahres an der umfassenden Umfrage teilgenommen. Dies entspricht einer erfreulichen Rücklaufquote von 68 Prozent. Die Umfrage, die rund alle fünf Jahre durchgeführt wird, gibt Aufschluss darüber, wie die Schulsozialarbeit wahrgenommen und akzeptiert wird und wie die Zusammenarbeit zwischen Lehrkräften und Schulsozialarbeitenden läuft.

Die Schulsozialarbeit ist gemäss Ergebnis der Umfrage in den bisher sieben Nidwaldner Gemeinden fest etabliert und geniesst im Schul- und Elternumfeld eine positive Wahrnehmung. «Dies zeigt, dass die Schulsozialarbeit ein Bedürfnis darstellt, und bestärkt uns, das Angebot weiterzuführen», hält Roland Widmer, Abteilungsleiter Jugend, Familie, Sucht im kantonalen Sozialamt, fest. Persönliche Beratung und Konfliktvermittlung unter Lernenden sind die meistgenutzten Leistungen. Auch Unterstützung in der Elternarbeit und Beratung zu gruppendynamischen Herausforderungen in der Klasse werden stark nachgefragt. «Die Vermittlung bei Konflikten beansprucht viele Ressourcen, die dafür in der Früherkennung und Prävention fehlen. Eine Entlastung der Schulsozialarbeit wäre wünschenswert, damit sie sich stärker auf ihre Kernkompetenz, die Kinder- und Jugendhilfe, konzentrieren kann», folgert Roland Widmer. «Für das Kind bietet sie einen Gewinn an Selbstkompetenz, um sich in der Schule und in Beziehungen gut bewegen zu können».

Die Schulsozialarbeit – die ersten Gemeinden führten diese 2011 ein – hat laut Antworten der Schulleitenden zu drei wesentlichen Verbesserungen geführt:

Die Schulsozialarbeit bietet allen Beteiligten einen niederschwelligen und geschützten Rahmen für persönliche Probleme von Schülerinnen, Schülern und Eltern, beispielsweise wenn sich ein Kind ausgegrenzt fühlt, unsicher ist, Ängste oder mangelndes Selbstvertrauen hat.

Lehrkräfte, Schulleitung und Lernende erhalten Beratung und Unterstützung in verschiedenen Situationen, was Lehrkräfte und Schulleitung entlastet und als wichtige Schnittstelle angesehen wird.

Die Schulsozialarbeit fungiert als neutrale Anlaufstelle und vermittelt zwischen Eltern, Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern. Sie unterstützt bei Konflikten, Elterngesprächen und leitet bei Bedarf an andere Fachstellen weiter.

Die Umfrage bestätigt auch, dass die Zusammenarbeit der Schulen mit der Schulsozialarbeit gut funktioniert und diese ihre neutrale Sichtweise beratend und lösungsorientiert einbringt. Roland Widmer: «Die positiven Rückmeldungen freuen uns. Viele Umfrageteilnehmende können sich eine Schule ohne Schulsozialarbeit nicht mehr vorstellen. Situationen werden ganzheitlich betrachtet und das Kindeswohl steht im Zentrum. Gemeinsam mit allen Beteiligten suchen wir nach individuellen Lösungen, wobei Prävention und Früherkennung genauso wichtig sind wie die täglichen Beratungen und Interventionen.»

Ab dem kommenden Schuljahr 2024/25 kommt mit Ennetmoos die achte Gemeinde dazu. Der Kanton koordiniert die Leistungen zentral, die Gemeinden beziehen und bezahlen diese. Auch die Gemeinden Wolfenschiessen, Dallenwil und Emmetten beabsichtigen, in naher Zukunft die Schulsozialarbeit einzuführen.


title_de: Infoveranstaltung zu Wohnen und Bauen stösst auf reges Interesse

content_de:
Wie in weiten Teilen der Schweiz ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt auch in Nidwalden angespannt. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Kantons wurden mögliche Ansätze diskutiert, die zu einer Entspannung beitragen können.

Im Kanton Nidwalden ist es in den vergangenen Jahren anspruchsvoller geworden, eine geeignete Wohnung zu finden. Die Leerwohnungsziffer lag bei der letzten Messung im Sommer 2023 noch bei 0,82 %. Drei Jahre zuvor betrug dieser Wert noch 1,78 %. Damit ist der Anteil der freistehenden Wohnungen in dieser Zeitspanne – gleich wie in vielen anderen Kantonen – deutlich zurückgegangen.

Mit dieser Entwicklung gehen verschiedene Herausforderungen einher. Viele davon hat der Kanton im Vorjahr an verschiedenen Anlässen mit den Gemeinden diskutiert, zumeist durch die für die Themen Wohnen und Bauen zuständigen Direktionen – in erster Linie Baudirektion und Volkswirtschaftsdirektion. Die Gemeinden sind gemäss der Kantonsverfassung für das Wohnungswesen zuständig. Immer wieder hat sich dabei gezeigt, dass der Wohnungsmarkt vielschichtig und komplex ist und dass eine Entspannung nur dann möglich ist, wenn alle involvierten Akteure, so auch private und politische Organisationen, sich gewillt zeigen, gemeinsam Lösungen zu suchen. Diese Haltung hatte im Februar auch alt Landrat Bruno Duss vertreten, der in einem offenen Brief vom Kanton die Einberufung eines runden Tisches zur Diskussion der Wohnungsknappheit gefordert hatte.

Vor diesem Hintergrund haben die Baudirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Landwirtschafts- und Umweltdirektion am 1. Mai 2024 im Klostersaal des Culinarium Alpinum eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Eingeladen waren Delegationen von Verbänden, Vereinen, der Korporationen, der Gemeindepräsidentenkonferenz sowie von politischen Parteien. Insgesamt nahmen Vertreterinnen und Vertreter von 16 Organisationen teil. Damit die Diskussion zum Thema «Wohnen und Bauen in Nidwalden» möglichst faktenbasiert erfolgen konnte, präsentierten Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer, Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger und Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen in einem ersten Teil einen Überblick über die Ausgangslage. Neben Statistiken zum Nidwaldner Wohnungsmarkt und den relevanten gesetzlichen Grundlagen wurden den Anwesenden auch raumplanerische Rahmenbedingungen und Ideen zur Anpassung von Prozessen vorgestellt, welche Ansätze für Lösungen und Herausforderungen enthalten. Weiter wurde aufgezeigt, dass die bevorstehende Umsetzung des Hochwasserschutzprojektes beim Buoholzbach dafür sorgen dürfte, dass im Stanser Talboden zahlreiche Bauprojekte realisiert werden können, die aktuell aufgrund der Gefahrenlage bei Hochwasser noch blockiert sind.

In der anschliessenden Diskussion brachten sich die Organisationen rege ein. Vorgebrachte Lösungsansätze reichten von der Forderung nach starken Deregulierungen bei Raumplanungs- und Bauvorschriften bis hin zum Ruf nach gesetzlichen Bestimmungen, mit denen die Erstellung von preisgünstigen Wohnungen bei Bauprojekten staatlich verordnet wird. Diese wurden sehr kontrovers diskutiert.

Einigkeit herrschte hingegen darin, dass die Erstellung von bedarfsgerechtem und preisgünstigem Wohnraum gelingen kann, wenn Organisationen und Investoren, die solche Wohnungen bereitstellen wollen, von Gemeinden und Kanton im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützt werden. Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger verwies dabei auf verschiedene erfolgreiche Projekte mit preisgünstigem Wohnraum, die in den letzten Jahren in Nidwalden verwirklicht worden sind. «An diesen erfolgreichen Beispielen gilt es sich zu orientieren. Sie zeigen: Auch im aktuell schwierigen Umfeld ist es möglich, in Nidwalden preisgünstigen Wohnraum zu erstellen», so Othmar Filliger.

→ Die an der Infoveranstaltung präsentierten Folien finden Sie hier


contact: Amt für Umwelt und Energie, +41416184060

title_de: So bereiten 1.-August-Feuer noch mehr Freude

content_de:
Am 1. August wird mancherorts zur Feier des Tages ein Brauchtumsfeuer entfacht. Nicht alle Materialien eignen sich zur Verfeuerung. Einige können sogar gesundheitsschädliche Schadstoffe freisetzen. Das kantonale Amt für Umwelt und Energie gibt Tipps im Umgang mit 1.-August-Feuern.

Am Abend des Nationalfeiertags werden zumeist in den Bergen helle Feuer die Umgebung und die Augen der Betrachtenden zum Leuchten bringen. Ein zweifellos schöner Brauch. Beim Entfachen von Feuern im Freien bildet die Wahl des Brennmaterials ein wichtiger Faktor. Andernfalls werden Schadstoffe in der Luft und im Boden freigesetzt, die auch in die Atemwege gelangen können. «Bei Brauchtums-, aber auch Grill- oder Lagerfeuern sollte nur naturbelassenes, unbehandeltes und trockenes Holz verwendet werden», hält Corina Müller vom kantonalen Amt für Umwelt und Energie fest. «Dies gilt generell und nicht nur für den 1. August. Dadurch wird die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen besser geschützt und zugleich die Umwelt geschont», ergänzt Corina Müller, Fachfrau im Bereich Luftreinhaltung.

Wald- und Feldabfälle wie Äste, Dornen oder Sturmholz, die noch feucht sind, gehören nicht ins Feuer. Dadurch, wie auch durch Verbrennen von behandeltem Holz, wird oftmals eine grössere Rauchbildung mit gesundheitsschädigenden Substanzen erzeugt. Deshalb haben auch Spanplatten, Möbel, Altholz, Pneus oder weitere Abfälle nichts in einem Brauchtums- oder in anderen Feuern zu suchen. «Dies ist untersagt», gibt Corina Müller zu verstehen. Abfälle sind fachgerecht bei den dafür vorgesehenen Stellen zu entsorgen.

Brennmaterial sollte nicht zu früh aufgeschichtet werden

Darüber hinaus sind weitere Tipps rund um Brauchtumsfeuer zu beachten. Im Fall von längeren Trockenperioden und Waldbrandgefahr gelten übergeordnet die Warnungen der zuständigen Behörden. Wenn im Wald oder generell im Freien keine Feuer entfacht werden dürfen, so bildet der Nationalfeiertag keine Ausnahme. Auch darf ein 1.-August-Feuer nicht vor- oder nachgeholt werden. Steht einem Brauchtumsfeuer indes nichts entgegen, so rät das Amt für Umwelt und Energie, das Brennmaterial nicht zu früh aufzuschichten. Andernfalls suchen Igel und andere Tiere darin vermeintlich Unterschlupf. Den Holzhaufen von oben her anzuzünden, vermindert die Rauchentwicklung. Bei grösseren 1.-August-Feuern wird den Organisatorinnen und Organisatoren geraten, diese vorgängig der Kantonspolizei Nidwalden zu melden. Dadurch wissen die Feuerwehren um die Standorte und sind für den Bedarfsfall besser gewappnet.

Wer beim Entfachen von Feuern viel Rauch einatmet und anschliessend über Kopfschmerzen, Übelkeit, Sehstörungen und Benommenheit klagt, sollte einen Arzt aufsuchen. Es besteht der Verdacht einer Rauchvergiftung. Die Symptome können auch erst bis zu 24 Stunden später auftreten.


title_de: Das «Postillon» nimmt seinen Betrieb als Kollektivunterkunft auf

content_de:
Die Zahl der Asylgesuche und Flüchtlinge in der Schweiz ist weiter steigend. Dies veranlasst den Kanton, die Kollektivunterkunft im gemieteten Hotel-Restaurant Postillon in Buochs in Betrieb zu nehmen. Der Handlungsspielraum im Flüchtlingswesen wird zusehends enger.

In den nächsten Tagen ziehen die ersten Flüchtlinge im Hotel-Restaurant Postillon in Buochs ein. Der Kanton Nidwalden hat das leerstehende Objekt für eine temporäre Nutzung als Kollektivunterkunft gemietet – vorausschauend für den Fall, dass sich die Flüchtlingssituation weiter verschärft. Dies ist eingetreten, sodass die bisherigen Kapazitäten in den restlichen Asylunterkünften nicht mehr ausreichen und das «Postillon» nun in Betrieb genommen wird. Dies, obschon bereits im März dieses Jahres mit dem ebenfalls vorübergehend zugemieteten alten Wohnhaus Mettenweg in Stans eine zusätzliche Unterkunft eröffnet worden war.

Schutzbedürftigen angemessene Wohn- und Lebensstrukturen zur Verfügung zu stellen, ist ein gesetzlicher Auftrag des Bundes. Anhand des Verteilschlüssels hat Nidwalden 0.5 Prozent aller Schutzsuchenden in der Schweiz aufzunehmen. Im laufenden Jahr ist von rund 275 Geflüchteten auszugehen, die der Kanton zusätzlich unterzubringen hat. Gesundheits- und Sozialdirektor Peter Truttmann betont, dass Nidwalden grösstenteils Flüchtlinge zugewiesen werden, die sich in einer gefestigten Lebenssituation befinden: «Die meisten von ihnen haben gute Aussichten, sich im Arbeitsmarkt zu integrieren, und sorgen in der Regel für sich selbst.» Dies ändert aber nichts daran, dass die Kapazitäten für die Unterbringung zusehends schwinden. «Wenn die jüngste Entwicklung bei den Flüchtlingsströmen und Asylgesuchen nicht aufgehalten werden kann, wird dies das Fass früher oder später zum Überlaufen bringen. Es wird zusehends schwieriger, genügend Plätze bereitzustellen, ohne den ohnehin ausgetrockneten Wohnungsmarkt zu tangieren. Das kann kein dauerhafter Zustand sein. Es sind Lösungen gefragt im Verbund der betroffenen Staaten sowie auf Ebene des Bundes», sagt Peter Truttmann.

Kanton verfügt über viel Erfahrung in der Unterbringung


title_de: Kanton gewährt mehreren Gemeinden eine Fristverlängerung

content_de:
Während in einigen Gemeinden die neuen Bau- und Zonenreglemente in Kraft gesetzt sind, befinden sich andere noch auf dem Weg dazu. Es gilt, die kommunalen Nutzungsplanungen den Vorgaben des kantonalen Planungs- und Baugesetzes anzupassen. Der Regierungsrat hat die Umsetzungsfrist verlängert – mit wenigen Ausnahmen. Zumindest bisher.

Die Totalrevision des Nidwaldner Planungs- und Baugesetzes ist vor fast zehn Jahren teilweise in Kraft getreten. Mit der Gesetzesänderung wurde auch die Bebaubarkeit von Parzellen mit neuen Bauziffern und Messweisen umschrieben. Diese Regelungen treten jedoch erst in Kraft, wenn die Gemeinden ihre Bau- und Zonenreglemente und ihre Zonenpläne an die neuen Vorgaben angepasst haben.

Der Kanton hat den Gemeinden dafür bis zum 1. Januar 2025 Zeit gegeben. Falls die Nutzungsplanungsverfahren durch Einwendungen oder Beschwerden verzögert werden, lässt das Gesetz eine Fristverlängerung von bis zu zwei Jahren zu. Dies ist in Buochs, Dallenwil, Ennetbürgen und Oberdorf der Fall, weshalb diese Gemeinden eine entsprechende Fristverlängerung beantragt haben. Der Regierungsrat hat den Anträgen zugestimmt. Während in Buochs inzwischen die Gesamtrevision der Bau- und Zonenreglemente beschlossen worden ist, ist in Dallenwil, Ennetbürgen und Oberdorf davon auszugehen, dass das Thema bis Ende Jahr an ausserordentlichen Gemeindeversammlungen behandelt wird. Eine Genehmigung durch den Regierungsrat und die Inkraftsetzung ist in diesen vier Gemeinden in der ersten Jahreshälfte 2025 absehbar.

In den Gemeinden Ennetmoos, Stansstad und Hergiswil gilt das neue Planungs- und Baugesetz bereits vollständig, für die Gemeinde Stans liegt die Genehmigung durch den Regierungsrat ebenfalls vor und ist ein Inkrafttreten per 1. Januar 2025 geplant.

Zwei Gemeinden müssen Rückzonungen vornehmen


contact: Amt für Wald und Naturgefahren, +41416184050

title_de: Neues Reservat dient Lebensraum des geschützten Auerhuhns

content_de:
Der Kanton Nidwalden hat mit der Genossenkorporation Hergiswil einen Vertrag für ein Waldreservat unterzeichnet. Die Waldeigentümerin schränkt während 50 Jahren die Nutzung des Waldes ein. Das Hauptziel ist der Erhalt und die Förderung eines optimalen Lebensraums für das Auerhuhn.

Die unter Vertrag genommene Fläche im Gebiet Sandwäschi beträgt 14 Hektaren und schliesst an die bestehenden Waldreservate Arven in der Gemeinde Hergiswil und Hohwald in den Gemeinden Kriens und Horw an. Dadurch entsteht eine 235 Hektaren grosse und zusammenhängende Reservatsfläche.

Die neu dazugekommene Fläche eignet sich besonders als Reservat, weil der Wald in diesem Gebiet abseits von Siedlungen und Verkehrswegen keine Schutzfunktion aufweist. Gleichzeitig ist der Wald an diesem Standort für die Holznutzung wenig interessant, da das Gebiet für eine kosteneffiziente Waldbewirtschaftung ungenügend erschlossen ist.

«Der Fokus des neuen Waldreservats liegt darauf, den Lebensraum für das Auerhuhn zu erhalten und zu fördern. Dass die seltene und geschützte Tierart in dieser Region vorkommt, belegen jüngste Beobachtungen», hält Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen fest. Mit diesem Ziel verbunden ist die Aufwertung der Bestände von ökologisch wertvollen Torfmoos-Bergföhren, die für zahlreiche Pflanzen und Tiere einen bedeutenden Lebensraum darstellen. Dazu sind gezielte forstliche Eingriffe im Reservat notwendig, wodurch weniger natürliche Waldflächen schrittweise in besser durchmischte und standortgerechtere Bestände überführt werden.

Langfristig sind 800 Hektaren das Ziel


title_de: Stans NW: Jugendliche nach versuchtem Raub festgenommen

content_de:
Am Mittwochnachmittag, 22. Januar 2025, wurde im Park Steinmätteli in Stans ein 80-jährger Mann Opfer eines versuchten Raubes. Dank einer raschen Fahndung konnte die Kantonspolizei Nidwalden zwei jugendliche Tatverdächtige festnehmen.

Am Mittwoch, 22. Januar 2025, um ca. 14:00 Uhr, kam es im Bereich Steinmätteli in Stans zu einem versuchten Raub. Ein 80-jähriger Mann wurde von zwei jugendlichen Tätern, ein Schweizer und ein Spanier, angegriffen. Der Geschädigte blieb unverletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kantonspolizei Nidwalden ergaben, dass der Mann kurz vor dem Vorfall mit dem Zug in Stans ankam und sich anschliessend zu Fuss in Richtung des Parks Steinmätteli begab. Dort bemerkte er die beiden späteren mutmasslichen Täter. Im Park wurde der Geschädigte von einem der Jugendlichen körperlich angegriffen, während der andere versuchte, ihm das Portemonnaie aus der Hosentasche zu entwenden. Als der Geschädigte laut schrie, liessen die Täter von ihm ab und flüchteten in Richtung der Stanserhornbahn. Eine Anwohnerin, die die Schreie hörte, alarmierte die Polizei.

Im Rahmen einer sofort eingeleiteten Fahndung gelang es der Kantonspolizei Nidwalden, zwei tatverdächtige jugendliche Männer, beide 16 Jahre alt, festzunehmen.

Die Kantonspolizei Nidwalden führt in Zusammenarbeit mit der Jugendanwaltschaft Nidwalden weitere Ermittlungen durch.

Personen, die den Vorfall beobachtet haben oder weitere sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Nidwalden unter der Telefonnummer 041 618 44 66 in Verbindung zu setzen.


lead_de: 1. Registrierung von Tierhaltungen

title_de: Registrierung von Tierhaltungen und Ablauf der landwirtschaftlichen Betriebsdatenerhebung 2025

content_de:
1. Registrierung von Tierhaltungen

Wer Tiere der Gattung Hausgeflügel, Equiden (Pferde, Pony, Esel, Maultiere und Maulesel), Klauentiere (Rindvieh, Schafe, Ziegen, Schweine und in Gehegen gehaltenes Wild), Fische (ausser Zierfische) oder Bienen hält, ist gemäss Tierseuchenverordnung verpflichtet, die Tierhaltung beim Amt für Landwirtschaft registrieren zu lassen. Auch Tierhaltungen mit Kleinstbeständen und Hobbytierhaltungen der oben genannten Gattungen sind zu registrieren.

Änderungen der Tierhaltung wie Neuaufnahme der Tierhaltung, Wechsel des Tierhalters oder Auflösung der Tierhaltung sind innerhalb von 10 Tagen dem Amt für Landwirtschaft zu melden.

Wer ist schon registriert? Alle aktuell registrierten Tierhalter werden anlässlich der landwirtschaftlichen Betriebsdatenerhebung (Viehzählung) per Post informiert und können entsprechende Änderungen melden. Bienenhalter werden mit der Meldung des Bieneninspektors automatisch registriert.

2. Landwirtschaftliche Betriebsdatenerhebung 2025

Gestützt auf die Verordnung über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft (ISLV) und die Direktzahlungsverordnung vom 23. Oktober 2013 wird im Februar in allen Gemeinden die landwirtschaftliche Betriebsdatenerhebung durchgeführt. Sie beinhaltet zugleich die Gesuche der verschiedenen Direktzahlungsarten, für welche die Anträge jährlich neu gestellt werden müssen. Die Erhebung umfasst den gesamten Nutztierbestand, die bewirtschafteten Flächen sowie verschiedene Fragen über die Betriebsstruktur und Betriebsform.

Die Erhebung erfolgt für alle Betroffenen obligatorisch per Internet. Die Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter eines Betriebes oder einer Tierhaltung werden vorgängig mit einem Informationsbrief über den Ablauf der Betriebsdatenerhebung orientiert. Die Erfassung über

Agriportal hat von der Landwirtin/Tierhalterin oder dem Landwirt/Tierhalter zwischen dem

3. und dem 24. Februar 2025 zu erfolgen.

Die Erhebung wird nur noch elektronisch durchgeführt und die Unterschrift entfällt. Daher müssen keine Unterlagen in Papierform eingereicht werden. Ausgenommen davon sind Formulare für Betriebsleiterwechsel und allfällige Flächenpläne. Die Zustelladresse für diese Unterlagen ist das Amt für Landwirtschaft. Die Zustellung muss bis zum 8. März 2025 erfolgen.

Wer muss die Zählunterlagen ausfüllen?

alle Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter von landwirtschaftlichen Betrieben.

alle Tierhalterinnen und Tierhalter, welche Tiere der Gattung Rindvieh, Pferde, Ziegen, Schafe, Schweine, Geflügel oder Fische (ohne Zierfische) halten

	(die Bienen werden durch die Bieneninspektoren erhoben).

alle Bewirtschafterinnen und Bewirtschafter, die mindestens 1 ha Landwirtschaftliche Nutzfläche (LN) oder 30 Aren Spezialkulturen bewirtschaften.

alle Betriebe, die gemäss der Verordnung über die Primärproduktion registrierungspflichtig sind (Direktvermarktung).

Kontrollen: Die Angaben werden durch das Amt für Landwirtschaft stichprobenweise auf den Betrieben überprüft.

Kürzung oder Verweigerung der Beiträge (Direktzahlungen): Die Beiträge müssen gekürzt oder verweigert werden, wenn der Gesuchsteller vorsätzlich oder fahrlässig falsche Angaben macht, die Massnahmen nicht rechtzeitig anmeldet, die Kontrollen erschwert oder die Bedingungen und Auflagen nicht einhält. Bei vorsätzlicher oder wiederholter Verletzung von Vorschriften können die Kantone die Gewährung von Beiträgen bis höchstens fünf Jahre verweigern.

Schweigepflicht: Alle mit der Durchführung der Betriebsdatenerhebung und der Bearbeitung des Zählmaterials betrauten Personen und Amtsstellen sind verpflichtet, die im Erhebungsmaterial enthaltenen Angaben nach den Grundsätzen des Datenschutzgesetzes zu bearbeiten.

Personen, welche bis am 31. Januar 2025 keinen Informationsbrief erhalten oder die Tierhaltung neu zu registrieren haben


title_de: Unternehmen in Nidwalden bleiben zuversichtlich

content_de:
Die Ergebnisse des neusten Wirtschaftsbarometers zeigen, dass sich die Stimmung in gewissen Branchen in Nidwalden leicht abgekühlt hat. Damit deckt sich die Entwicklung in Nidwalden mit dem nationalen Konjunkturverlauf. Dennoch blicken immer noch die meisten Unternehmen zuversichtlich aufs kommende Jahr.

Bei der halbjährlich durchgeführten Umfrage der Volkswirtschaftsdirektion Nidwalden haben 50 Prozent der Unternehmen ihre Aussichten für die nächsten 12 Monate mit «gut» (August 2024: 48 %) und weitere 43 Prozent mit «befriedigend» (46 %) beurteilt. Der Anteil der Unternehmen, die ihre Aussichten als «schlecht» einschätzen, ist mit 7 Prozent (6 %) nach wie vor tief. Die Aufschlüsselung der Ergebnisse nach Branchen offenbart, dass die Stimmung vor allem in der Baubranche sowie im Handel und Gewerbe gesunken ist. In der Dienstleistungsbranche, im Tourismus sowie in der verarbeitenden Produktion hingegen ist die Stimmung stabil geblieben. «Die Ergebnisse widerspiegeln die aktuell grossen Unsicherheiten bezüglich der internationalen Wirtschafts- und Handelspolitik und die schwache Entwicklung der europäischen und vor allem der deutschen Wirtschaft», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger dazu fest.

Erstmals seit drei Jahren ist die Arbeitslosenquote in Nidwalden per Ende Januar 2025 wieder über die 1-Prozent-Marke gestiegen (1.2%). Sie liegt aber nach wie vor deutlich unter dem nationalen Wert von 3.0%.

Die Volkswirtschaftsdirektion führt bei den Nidwaldner Unternehmen halbjährlich eine Online-Umfrage durch. 320 Firmen aus den Branchen Baugewerbe, Handel und Gewerbe, Dienstleistung, Verarbeitende Produktion sowie Tourismus sind für die jüngste Umfrage angeschrieben worden. 184 von ihnen haben teilgenommen, was einer Rücklaufquote von 58 Prozent entspricht.

→ Zum ausführlichen Wirtschaftsbarometer


title_de: Staatsrechnung schliesst deutlich über den Erwartungen ab

content_de:
Die Staatsrechnung 2024 des Kantons Nidwalden weist ein Plus von 6.5 Millionen Franken auf. Das operative Ergebnis beträgt 36.5 Mio. Franken. Die markante Verbesserung gegenüber dem Budget ist vor allem auf höhere Steuererträge und einen ausserordentlichen Fall zurückzuführen.

Die Verbesserung des operativen Ergebnisses gegenüber dem Vorjahr beträgt 36.7 Mio. Franken. Die Steuereinnahmen erhöhten sich im Vergleich zu 2023 bei den natürlichen Personen um 12.0 Mio. (+7.3%) und bei den juristischen Personen um 7.6 Mio. (+43.1%) Franken. Das Wachstum erfolgte bei gleichbleibenden Steuertarifen. Der Anteil an den Grundstückgewinnsteuern verzeichnete eine Zunahme von 5.1 Mio. Franken und bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer resultierte aufgrund eines ausserordentlichen Falls ein um 17.3 Mio. Franken höherer Nettobetrag. Insgesamt führten die erwähnten Positionen zu einer Verbesserung um 42.0 Mio. Franken. «Die Entwicklung der Steuererträge in dieser Höhe hat uns überrascht, da wir bereits im Vorjahr ein erfreuliches Wachstum verbuchen konnten», sagt Finanzdirektorin Michèle Blöchliger.

Die Einkommens-, Vermögens- und Quellensteuern lagen insgesamt um knapp 20 Mio. Franken über dem Budget, welches gesamthaft von einem operativen Minus von 27.1 Mio. Franken für das Jahr 2024 ausgegangen war. Bei den juristischen Personen toppten die Einnahmen das Budget um 6.7 Mio. Franken. Um total 25.1. Mio. Franken besser als prognostiziert schnitten die Erträge aus den Grundstückgewinn- sowie Erbschafts- und Schenkungssteuern ab. Dies in erster Linie wegen des eingangs erwähnten Sonderfalls von rund 18 Mio. Franken. Der Personalaufwand blieb 1.0 Mio. Franken unter dem Budget und beim Sachaufwand ohne Wertberichtigungen gab es praktisch eine Punktlandung. Beim Transferaufwand, zu dem Beiträge an Dritte oder Ertragsanteile an Gemeinden gehören, lagen insbesondere die Beiträge an die Prämienverbilligung (+2.0 Mio.) und die Kosten für Pflege- und Betreuungsleistungen (+1.7 Mio.) über dem Budget. Die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine von Mitte Juni auf dem Bürgenstock belastete die Staatsrechnung mit insgesamt 2.2 Mio. Franken. Der Bund hat wie vereinbart 80 Prozent der entstandenen Sicherheitskosten getragen.

Der betriebliche Gesamtaufwand von 470.9 Mio. Franken lag 33.6 Mio. Franken höher als prognostiziert (+7.7%). Aufgrund der Bruttoverbuchung fallen insbesondere höhere Wertberichtigungen bei Steuererträgen, Weiterleitung von Grundstückgewinnsteuern an die Gemeinden und Ausgaben für die Friedenskonferenz ins Gewicht. Der betriebliche Ertrag nahm gegenüber dem Budget um total 92.0 Mio. Franken (+23.4%) zu. Dank des sehr guten Ergebnisses können Einlagen in der Höhe von 30 Mio. Franken in die finanzpolitischen Reserven getätigt werden.

Erfolgsrechnung

			in Mio. Franken

Rechnung 2024

Budget 2024

Rechnung 2023

Betrieblicher Aufwand

470.9

437.3

421.1

Betrieblicher Ertrag

484.8

392.9

402.8

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

13.9

-44.4

-18.3

Ergebnis aus Finanzierung

22.6

17.3

18.1

Operatives Ergebnis

36.5

-27.1

-0.2

Ausserordentliches Ergebnis

-30.0

21.1

0.0

Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

6.5

-6.0

-0.2

Investitionsrechnung

			in Mio. Franken

Rechnung 2024

Budget 2024

Rechnung 2023

Investitionsausgaben

29.4

41.0

26.1

Investitionseinnahmen

9.7

11.4

9.8

Nettoinvestitionen

19.6

29.6

16.2

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 19.6 Mio. Franken aus, vorgesehen waren 29.6 Mio. Franken. Dies bedeutet eine Ausschöpfung von zwei Dritteln. Aufgrund von Verzögerungen wurde bei Hochbauprojekten 2.0 Mio. und bei Strassenbauvorhaben 5.0 Mio. Franken weniger investiert.

Der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 267.6 Prozent (Vorjahr: 111.8 Prozent). Das Nettovermögen II (Verwaltungsvermögen exklusive Darlehen und abzüglich Eigenkapital) wuchs gegenüber dem Vorjahr um 36.3 Mio. auf 184.9 Mio. Franken. Das Eigenkapital beträgt neu 375.3 Mio. Franken (+36.2 Mio.).

Die operativen Ergebnisse zeigen jüngst ein erfreuliches Bild. Zu beachten ist jedoch, dass die Jahre 2021 und 2022 von Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) in der Höhe von je 20.1 Mio. Franken geprägt waren. Dennoch stellt Michèle Blöchliger erfreut fest: «Die Entwicklung geht in die richtige Richtung und hilft uns, die Mindererträge der Steuergesetzrevision 2026, bei der vor allem Familien und der Mittelstand entlastet werden sollen, aufzufangen. Längerfristig bleiben wir dadurch ein attraktiver Lebens- und Steuerstandort». Die Beratung im Landrat zur Steuergesetzrevision 2026 ist für das 2. Quartal 2025 vorgesehen.

in Mio. CHF

2016

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Operatives Ergebnis

-8.6

-13.7

-3.2

-9.7

1.2

27.4

29.2

-0.2

36.5

Davon SNB-Gelder

3.4

5.9

6.8

6.7

13.5

20.1

20.1

0.0

0.0

Die nächsten Jahre bleiben herausfordernd

Trotz dieser Entwicklung warten auf den Kanton Nidwalden auch in Zukunft einige Herausforderungen. Zum einen ist aufgrund des Entlastungspakets des Bundes mit einer höheren Belastung der Kantonsfinanzen zu rechnen und zum anderen werden die Beiträge an die Prämienverbilligung als Resultat der eidgenössischen Volksabstimmung vom Juni 2024 markant zunehmen.

Das gute Ergebnis ändert nichts daran, dass Regierungsrat und Verwaltung die 2024 gestartete Aufgabenüberprüfung weiterführen. Diese befindet sich in der Endphase und grenzt sich klar von einem klassischen Sparprogramm mit kurzfristigen Entlastungszielen ab. Vielmehr wird zusammen mit externer Unterstützung durchleuchtet, wo sich Optimierungs- und Synergiepotenzial bei der Fülle an zu erledigenden staatlichen Aufgaben befindet und wie dieses in Zukunft effizienter ausgeschöpft werden kann. Dies ganz im Sinne des kantonalen Leitbildes 2035, wonach die finanziellen Ressourcen haushälterisch und zielgerichtet eingesetzt werden sollen. Der Bericht zur Aufgabenüberprüfung soll in diesem Vorsommer vom Regierungsrat verabschiedet werden. «Im Anschluss daran werden wir die Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes wieder aufnehmen und die nächsten Schritte festlegen», betont Michèle Blöchliger. Das Ziel war ursprünglich, den Finanzhaushalt des Kantons dadurch mehr zu entlasten. Ausserdem zeigen sich immer mehr Unterschiede zwischen der finanzstärksten Gemeinde und den restlichen Gemeinden, von denen die meisten vom Finanzausgleich profitieren. «Diese immer weiter auseinandergehende Schere ist in den weiteren Überlegungen zur künftigen Ausrichtung der Gesetzgebung zu berücksichtigen», gibt Michèle Blöchliger zu bedenken.


title_de: Stossrichtung der Steuergesetzrevision wird weitgehend unterstützt

content_de:
Mit höheren Abzügen will Nidwalden insbesondere Familien steuerlich entlasten. Aber auch der Mittelstand, Fach- und Führungskräfte und Stiftungen sollen von steuerlichen Verbesserungen profitieren. Die Vorlage für die Steuergesetzrevision 2026 ist in der Vernehmlassung äusserst positiv aufgenommen worden.

Der Kanton Nidwalden erwartet jährlich rund 5 Millionen Franken Mehreinnahmen aus der OECD-Mindestbesteuerung von international tätigen Grossunternehmen. Damit sowie mit Mehrerträgen aus den auslaufenden Übergangsbestimmungen des 2020 vollständig in Kraft getretenen Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) will der Kanton sowohl Familien als auch den Mittelstand steuerlich entlasten. Die Basis dafür bildet eine Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes – die sogenannte Steuergesetzrevision 2026.

Der Kinderabzug für Familien wird von 6'400 auf 8'000 Franken erhöht, der maximale Abzug für Fremdbetreuungskosten von 8'100 auf 25'800 Franken. Vorgesehen sind weitere Erhöhungen von Abzügen etwa für die Eigenbetreuung von Kindern sowie für ausserkantonale Ausbildungen. «Von steuerlichen Verbesserungen profitieren ebenso der Mittelstand sowie Fach- und Führungskräfte, indem der Steuertarif für mittlere Einkommen und Personen mit hoher Steuerbelastung gesenkt wird», erklärt Finanzdirektorin Michèle Blöchliger. Der Regierungsrat will zudem die Wirtschaft mit 2 Millionen Franken unterstützen, um Kinderbetreuungsangebote, Nachhaltigkeitsmassnahmen, Forschung und Entwicklung zu fördern.

Auch bekennt sich der Regierungsrat zu einer liberalen Praxis bei steuerbefreiten Stiftungen, indem er eine angemessene Entschädigung von Stiftungsrätinnen und Stiftungsräten zulässt. Zudem werden Zuwendungen an Stiftungen mit Sitz im Kanton von der Erbschafts- und Schenkungssteuer befreit. Im Weiteren wird die prozentuale Kirchensteuer für Firmen im Einvernehmen mit den Landeskirchen durch einen festen Kantonsbeitrag ersetzt. Mit diesem sollen die anerkannten Leistungen der Landeskirchen für die Allgemeinheit, etwa im Bereich der Seelsorge, Kultur, Ausbildung oder Jugendarbeit, weiterhin sichergestellt und gefördert werden.

Auf Abschaffung von Steuerermässigung wird verzichtet

Die Stossrichtung der Vorlage – Entlastung der Familien und des Mittelstandes – wurde in der Vernehmlassung zur Steuergesetzrevision 2026 grossmehrheitlich begrüsst. Eher kritisch aufgenommen wurde die vorgeschlagene Abschaffung der reduzierten Besteuerung auf dem übrigen beweglichen Vermögen. «Die Steuerermässigung auf derartigen Vermögenserträgen wurde bisher als Alleinstellungsmerkmal Nidwaldens hervorgehoben, das zur Standortattraktivität beiträgt und beibehalten werden soll», so Michèle Blöchliger. Aufgrund der Rückmeldungen und der unerwartet positiven Entwicklung der Steuererträge hat der Regierungsrat beschlossen, von der Abschaffung abzusehen. Zudem wurde seitens der Gemeinden die Forderung gestellt, dass sie angemessen an den Erträgen der OECD-Mindestbesteuerung zu beteiligen sind, da die Vorlage auch finanzielle Auswirkungen auf sie hat. Der Regierungsrat zeigt Verständnis für das Begehren der Gemeinden und will diesen 25 Prozent der eingangs erwähnten Mehreinnahmen aus der OECD-Mindestbesteuerung zusprechen. Dies sind 1.25 Mio. Franken, deren Aufteilung anhand der Einwohnerzahlen vorgenommen wird.

Von Vernehmlassungsteilnehmenden wurde zudem die komplette Abschaffung der Schenkungs- und der Erbschaftssteuer eingebracht. Der Regierungsrat betont, dass diese nicht Bestandteil der vorliegenden Teilrevision sind, und er daran festhalten will. Diese steuern zusammen jährlich knapp 4 Millionen Franken zum Finanzhaushalt bei.

Kurzfristige Ausfälle – langfristiges Wachstum

Die Steuergesetzrevision 2026 hat zur Folge, dass die Steuereinnahmen kurzfristig rückläufig sind. Dennoch ist der Regierungsrat zuversichtlich, dass sich die Reform langfristig positiv auswirken wird, weil diese zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie beiträgt und Nidwalden generell für einen grösseren Personen- und Unternehmenskreis attraktiv macht, was dem Steuersubstrat wieder zuträglich sein wird.

Der Regierungsrat hat die Teilrevision des Steuergesetzes, die auch Vereinfachungen im Steuersystem und die Umsetzung bundesrechtlicher Vorgaben umfasst, zuhanden der Beratung im Landrat verabschiedet. Das Inkrafttreten ist für 1. Januar 2026 vorgesehen.

→ Zu weiteren Unterlagen zur Steuergesetzrevision, so auch zum Ergebnis der Vernehmlassung


title_de: Wolfenschiessen NW: Drei Personen bei Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen erheblich verletzt

content_de: Heute Morgen kam es in Wolfenschiessen zu einer Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen. Beide Fahrzeuglenker und eine Beifahrerin wurden dabei erheblich verletzt und in die umliegenden Spitäler gebracht.


lead_de: Mit der Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes wird eine gesetzliche Grundlage für elektronische Rechtsverfahren und digitale Verwaltungsdienste geschaffen. Die Vorlage des Regierungsrates ist in der Vernehmlassung auf positive Resonanz gestossen. Als Nächstes befasst sich der Landrat mit dem Thema.

title_de: Vorlage für elektronischen Rechtsverkehr stösst auf Zustimmung

content_de:
Im Zuge der Digitalisierung wird der Kanton Nidwalden im kommenden Jahr ein eGov-Portal in Betrieb nehmen. Dies erfolgt in Zusammenarbeit mit Obwalden und sämtlichen Gemeinden beider Kantone. Der Begriff eGov steht für elektronische Verwaltung. Dadurch wird der Bevölkerung sowie Unternehmen ermöglicht, eine Vielzahl von Geschäften online abzuwickeln. Das Portal soll schrittweise ausgebaut und weiterentwickelt werden. Dieser Aufbau bringt innerhalb der Verwaltung einen erheblichen personellen und organisatorischen Aufwand mit sich.

Für die rechtskonforme Nutzung digitaler Vorgänge sind gesetzliche Regelungen zu treffen. Daher wird das kantonale Verwaltungsrechtspflegegesetz einer Teilrevision unterzogen. So wird die Basis für den elektronischen Rechtsverkehr im Verwaltungs- und Verwaltungsjustizverfahren geschaffen. Der Gesetzesentwurf ist in der externen Vernehmlassung bei Gemeinden, Parteien, Organisationen und weiteren Teilnehmenden sehr positiv aufgenommen worden. «Grundsätzliche Änderungen an der Vorlage sind nicht erforderlich», hält Landschreiber Armin Eberli fest.

Mit Einführung der E-ID gekoppelt

Es ist vorgesehen, dass sich Nutzerinnen und Nutzer mittels der elektronischen ID (E-ID) des Bundes auf dem eGov-Portal des Kantons einloggen können. So wird gewährleistet, dass mit der gleichen Authentifikation digitale Dienste von Kanton und Gemeinden medienbruchfrei bezogen werden können. «Dies vereinfacht die Handhabung für Bürgerinnen und Bürger», so Armin Eberli.

Der Regierungsrat betont, dass nach der Einführung des eGov-Portals in einer ersten Phase nur Behörden und berufsmässige Parteivertretungen, zum Beispiel Anwältinnen und Anwälte, Eingaben ausschliesslich elektronisch vorzunehmen haben. «Alle anderen Personen haben weiterhin die Wahl, ob sie ein Verwaltungsgeschäft online oder auf dem Papierweg abwickeln wollen. Die Umstellung auf digitale Verfahren soll für die Bevölkerung mit Augenmass und in vernünftigem Tempo geschehen», erklärt Armin Eberli. Sollte der Regierungsrat weitere Berufsgruppen zum elektronischen Rechtsverkehr verpflichten, findet vorgängig eine Anhörung der Verbände statt.

Im Weiteren wird im Verwaltungsrechtspflegegesetz eine neue Bestimmung verankert, wonach der Regierungsrat auf Verordnungsstufe für Verfahren mit einer öffentlichen Auflage Regelungen erlassen kann, dass die massgebenden Unterlagen auf einer Online-Plattform publiziert werden.

Für den Betrieb des Portals wird ein Support aufgebaut

Mit der Einführung des E-Gov-Portals wird auch eine Supportstelle für den Betrieb installiert. Über diese werden Nutzerinnen und Nutzer im Bedarfsfall Unterstützung erhalten.

Der Regierungsrat hat die Gesetzesvorlage zuhanden des Landrates verabschiedet. Dieser wird sich voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2025 damit befassen. Die Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs und somit das Inkrafttreten der Teilrevision des Verwaltungsrechtspflegegesetzes sind abhängig von der Einführung der E-ID des Bundes. Der Zeitpunkt ist derzeit offen, da kürzlich das Referendum zustande gekommen ist und eine eidgenössische Volksabstimmung notwendig wird.

→ Zu weiteren Unterlagen zum Geschäft, so auch zum Ergebnis der Vernehmlassung.


contact: Fachstelle für Denkmalpflege, +41416187359

lead_de: Die Europäischen Tage des Denkmals 2025 finden am 13. und 14. September statt. Sie sind dem Thema «Architekturgeschichten» gewidmet. Das Programm im Kanton Nidwalden beleuchtet nicht nur die Bauten selbst, sondern auch die Menschen und ihre Geschichten, die damit verbunden sind. Das Interesse an den Führungen ist gross.

title_de: Auf den Spuren des kulturellen Erbes in Nidwalden

content_de:
Die Fachstelle für Denkmalpflege und Partnerorganisationen präsentieren der interessierten Bevölkerung an den Europäischen Tagen des Denkmals vom Samstag und Sonntag, 13. und 14. September 2025, verschiedene baukulturelle Erben rund um das Thema «Architekturgeschichten». Schweizweit gehen an diesem Wochenende Veranstaltungen der Frage nach, wie wir heute mit unserer gebauten Umwelt umgehen und wie wir sie weiterentwickeln und pflegen. Gibt es eine Zukunft für unsere Vergangenheit?

Den Auftakt bildet bereits am Montag, 8. September 2025, die Eröffnungsfeier der Europäischen Tage des Denkmals in der Zentralschweiz, die dieses Jahr in Stans stattfindet. Im Vordergrund stehen die Auswirkungen des «Denkmalschutzjahres 1975» auf unsere Baukultur und die Frage, warum sich die Denkmalpflege in den letzten Jahrzehnten gewandelt hat. Unter dem «Denkmalschutzjahr 1975» ist der Beginn einer systematischen und rechtlich gestützten Denkmalpflege in der Schweiz mit verbindlichen Inventaren, Förderprogrammen und einschränkenden Bauvorschriften zu verstehen, die sich langfristig auf Architektur, Ortsbilder und Eigentümerrechte ausgewirkt haben.

An den eigentlichen Tagen des Denkmals vom darauffolgenden Wochenende kann in Nidwalden das Scharfrichterhaus und Frauengefängnis Fronhofen in Stans besichtigt werden. Das Interesse daran ist so gross, dass die Führung bereits ausgebucht ist. Das heutige Wohnhaus diente bis 1850 als Henkerwohnung und später bis 1925 als Frauengefängnis. In unmittelbarer Nähe befinden sich die ehemalige Richtstätte «Chalenbergli» sowie die «Galgenkapelle», die zusammen eine gut erhaltene Rechtsaltertümlichkeit darstellen. Besichtigt werden kann auch das ehemalige Kinderheim und Armenhaus für Erwachsene an der Weidlistrasse in Stans. Dieses beherbergte zeitweise bis zu 80 Kinder. Später diente es als Sekundar- und Gewerbeschule und ab 1980 als «Centro italiano», ein Treffpunkt für die italienischsprachige Bevölkerung Nidwaldens. Eine architekturhistorische Führung mit anschliessender Podiumsdiskussion mit ehemaligen Bewohnern gibt Einblick in die wechselvolle Geschichte des Hauses.

Am Sonntag können Interessierte das lange Zeit als Schandfleck gescholtene und nun frisch restaurierte Geschäfts- und Wohnhaus am Dorfplatz 4 in Stans besuchen. Das Gebäude gehört zu den am ursprünglichsten erhaltenen Bauten aus der Zeit des Wiederaufbaus nach dem Dorfbrand von 1713.

Während die Führung durch das Scharfrichterhaus ausgebucht ist, hat es bei den anderen Veranstaltungen noch freie Plätze. Es ist bei allen Veranstaltungen eine Anmeldung notwendig. «Das Interesse an unserem Programm freut uns sehr und zeigt, dass historische Gebäude, hinter denen Geschichten und Schicksale stecken, die Neugier entfachen, mehr über die lokale Vergangenheit und das greifbare baukulturelle Erbe zu erfahren», sagt Denkmalpfleger Benno Vogler.

Das Programm im Überblick

► Montag, 8. September

17.30 Uhr: Führung durch Rosenburg

18.30 Uhr: Eröffnungsanlass in der Rosenburg Stans

► Samstag, 13. September

10.30 Uhr: Fronhofen, Fronhofen 6, Stans. Treffpunkt vor dem ehemaligen Scharfrichterhaus Dauer ca. 1 ½ Std. (Führung ausgebucht)

14.00 Uhr: Kinderheim und Armenhaus, Weidlistrasse 2, Stans. Treffpunkt vor dem alten Kinderheim. Dauer ca. 1 ½ Std. inkl. Podiumsdiskussion.

► Sonntag, 14. September

13.30 und 15.00 Uhr: Wohn und Geschäftshaus, Dorfplatz 4, Stans. Treffpunkt vor dem Haus. Dauer jeweils ca. 1 ½ Std.

Die Veranstaltungen sind kostenlos. Bitte beachten Sie, dass für Führungen eine Anmeldung notwendig ist. Anmeldung unter denkmalpflege@nw.ch. Anmeldeschluss ist der 10. September 2025. Weitere Informationen zu den Europäischen Tagen des Denkmals unter kulturerbe-entdecken.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.