title_de: Kanton regelt Covid-19-Hilfestellung für Kulturunternehmen

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Der Nidwaldner Regierungsrat hat eine Verordnung verabschiedet, mit der Kulturunternehmen auch im 2021 unterstützt werden können, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Zur Verfügung stehen 100'000 Franken. Der Bund übernimmt die Hälfte davon.

Auch im Kanton Nidwalden hat die Corona-Pandemie Kulturveranstalter und Kulturunternehmen in finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Zahlreiche Veranstaltungen mussten abgesagt oder verschoben werden, und wo kein Publikum ist, fehlen die Einnahmen. Dank den gemeinsamen Hilfsanstrengungen von Bund und Kanton auf Basis einer Notverordnung konnten zwischen März und Oktober 2020 die negativen Auswirkungen abgefedert werden.

Im Kanton Nidwalden sind von der Corona-Krise vor allem Laienkulturvereine und kleinere Veranstalter betroffen. Das Nidwaldner Museum als kantonaler Betrieb ist von den Unterstützungsbeiträgen ausgeschlossen, die Stanser Musiktage und das Literaturhaus Zentralschweiz wurden von der kantonalen Kulturkommission innerhalb der bestehenden Leistungsvereinbarungen unterstützt.

Um die voraussichtlich auch 2021 benötigte Hilfe im Kulturbereich weiterführen zu können, hat der Regierungsrat eine kantonale Covid-19-Kulturverordnung verabschiedet. Diese stützt sich auf die Covid-19-Gesetzgebung des Bundes, die dieser am 14. Oktober mit einer Verordnung für den Kulturbereich ergänzt hat. Darin vorgesehen sind vier Hilfsinstrumente: Ausfallentschädigungen für Kulturunternehmen, Beiträge an Transformationsprojekte von Kulturunternehmen, Nothilfe für Kulturschaffende und Unterstützungsbeiträge an Kulturvereine im Laienbereich.

Gesuche können ab Neujahr eingereicht werden

Im Kanton Nidwalden sollen für Ausfallentschädigungen und für Transformationsprojekte, mit denen sich die Kulturunternehmen den Gegebenheiten in Zusammenhang mit der Epidemie anpassen können, total 100'000 Franken zur Verfügung stehen. Der Betrag setzt sich aus je 25'000 Franken aus dem Kulturfonds und dem Lotteriefonds zusammen, der Bund übernimmt die andere Hälfte. Die Summe entspricht der Hälfte der Unterstützungsgelder im laufenden Jahr. 2021 ist der Kanton aber gemäss Covid-19-Kulturverordnung des Bundes erstens nur noch für Kulturunternehmen zuständig und zweitens wird nicht mehr mit einem totalen Lockdown über längere Zeit gerechnet. Betroffene Kulturunternehmen können ab 1. Januar 2021 Gesuche beim Amt für Kultur einreichen. Dieses ist auch für die Prüfung und Beurteilung zuständig. Die detaillierten Informationen für die Gesuchsteller und die Gesuchsformulare werden am kommenden Montag, 14. Dezember, auf der Webseite des Kantons (www.nw.ch) aufgeschaltet.

Kulturschaffende erhalten auf Gesuch weiterhin Geldleistungen des Vereins Suisseculture Sociale zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten. Kulturvereine im Laienbereich werden auf Gesuch weiterhin über den Bund und ihre Dachverbände für den finanziellen Schaden entschädigt, der aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen entsteht.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Schweizergarde lädt Nidwalden als Gastkanton für 2022 ein

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Die Päpstliche Schweizergarde wählt seit 2008 jedes Jahr einen Gastkanton für die Vereidigungszeremonie der neuen Gardisten. Für 2022 fällt diese Ehre Nidwalden zu. Nachdem ein Konzept für den Besuch in der Vatikanstadt und Veranstaltungen in Nidwalden erarbeitet worden ist, hat der Regierungsrat einen Objektkredit zuhanden des Landrats verabschiedet.

Der Kanton Nidwalden hat von der Päpstlichen Schweizergarde eine Einladung erhalten, als Gastkanton an der traditionellen Vereidigungsfeier der neuen Gardisten vom 6. Mai 2022 teilzunehmen. «Die Anfrage ehrt uns sehr. Einerseits haben schon zahlreiche Nidwaldner als Gardisten dem Papst in Rom gedient, andererseits könnten wir als Gastkanton einen Teil der Vereidigung aktiv mitgestalten und so den Besuchern unseren Kanton ein Stück näherbringen», hält Regierungsrätin Karin Kayser fest. Unter der Federführung der Justiz- und Sicherheitsdirektion wurde ein Konzept für den Besuch als Gastkanton am sogenannten Sacco di Roma 2022 erarbeitet. Neben dem offiziellen Anlass in Rom, sollen bereits im Jahr vorher verschiedene Veranstaltungen zum Thema stattfinden. «Es ist uns ein Anliegen, auch möglichst vielen Nidwaldnerinnen und Nidwaldnern die Möglichkeit zu bieten, Teil dieses besonderen Anlasses zu sein», betont Karin Kayser. Damit das Projekt weiterverfolgt werden kann, bedarf es planerischer und organisatorischer Vorkehrungen. Für den Anlass beantragt der Regierungsrat dem Landrat einen Objektkredit in der Höhe von 150'000 Franken.

Seit 2008 wählt die Schweizergarde jedes Jahr einen Gastkanton für die Feierlichkeiten. Obwalden, Luzern, Zug und Schwyz waren bereits vertreten, Nidwalden bisher noch nie. Der 6. Mai ist als Sacco di Roma (Plünderung Roms) in die Geschichte eingegangen, weil 1527 eine Heerschar von Angreifern Rom und den Kirchenstaat angriffen. Rund 190 Gardisten verteidigten unter grossen Verlusten den damaligen Papst Clemens VII. und ermöglichten seine Flucht in die Engelsburg. Die Aufgabe der Schweizergarde besteht auch heute noch darin, den Papst zu beschützen. Dabei sichern sie den Apostolischen Palast und die Zugänge zur Vatikanstadt.

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title_de: Stansstad NW: Irrfahrt endete im Blumenbeet


title_de: Planungssicherheit dank fixer Sperrstunde bis zum 4. Januar 2021

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Der Kanton Nidwalden erfüllt die Kriterien nicht, um eine Verlängerung der vom Bundesrat verordneten Sperrstunde einzuführen. Um Betrieben eine möglichst hohe Planungssicherheit zu gewähren, beabsichtigt der Regierungsrat, die Sperrstunde bis nach den Fest- und Neujahrstagen bei 19 Uhr zu belassen. Zudem prüft er eine beschleunigte Finanzhilfe für wirtschaftlich hart getroffene Unternehmen.

Der Bundesrat hat per heute Samstag verschärfte Schutzmassnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus eingeführt. Die Vorverlegung der Sperrstunde von neu 19 Uhr ist besonders für Gastronomie- und Barbetriebe einschneiend. Gemäss der Verordnung des Bundesrates können Kantone mit einer günstigen epidemiologischen Entwicklung die Sperrstunde bis maximal 23 Uhr ausdehnen. Hierzu müssen vor allem zwei Kriterien erfüllt sein: Der Reproduktionswert muss während mindestens sieben Tage in Folge unter 1.0 sein. Der Wert bildet die Anzahl Personen ab, die ein Infizierter durchschnittlich ansteckt. Zweitens muss die 7-Tages-Inzidenz – also die Anzahl Neuansteckungen pro 100'000 Einwohnern – ebenfalls während mindestens sieben Tagen hintereinander unter dem schweizerischen Mittel liegen. Nidwalden weist derzeit zwar eine relativ stabile Entwicklung der Fallzahlen auf, dies aber auf einem für den Kanton hohen Niveau als es noch von Mitte November bis Anfang Dezember der Fall war. Dies hat dazu geführt, dass der Reproduktionswert (R-Wert) derzeit bei 1.21 liegt. Daher erfüllt der Kanton Nidwalden die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Sperrstunde gegenwärtig nicht.

Es braucht über eine gewisse Zeitspanne tiefere Fallzahlen, damit der R-Wert unter 1.0 sinkt, hinzu käme die bereits erwähnte Frist von mindestens sieben Tagen, bis eine allfällige Ausnahmeregelung überhaupt eingeführt werden könnte. Der Nidwaldner Regierungsrat beabsichtigt daher, die Sperrstunde für Restaurants und Bars in jedem Fall bis zum 4. Januar 2021 bei 19 Uhr zu belassen – mit Ausnahme von Heiligabend und Silvester, an denen der Betrieb bis 1 Uhr erlaubt ist. Lieferdienste für Mahlzeiten und Take-aways sind gemäss Bundesrat generell bis 23 Uhr gestattet.

Dieses Vorgehen soll vor allem der Planungssicherheit betroffener Betriebe dienen. «Die Feiertage stehen vor der Türe. Dem Regierungsrat ist es ein grosses Anliegen, dass die Betriebe eine Grundlage erhalten, um ihre Öffnungszeiten festlegen und Reservationen handhaben zu können. Andernfalls bestehen dauernd Unsicherheiten, sowohl bei den Gastronomen als auch bei den Gästen», erklärt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Das Verbandspräsidium von Gastro Nidwalden ist über die Absicht des Regierungsrates informiert worden. Das Vorgehen wird aus Optik der Planungssicherheit grundsätzlich begrüsst.

Es braucht die Solidarität aller

«Mit der Reduktion der sozialen Kontakte, die vielfach am Abend stattfinden, erhoffen wir uns eine Abschwächung der Fallzahlen und damit eine Entwicklung, mit der Anfang des nächsten Jahres wieder eine Ausweitung der Sperrstunde ins Auge gefasst werden könnte», so Michèle Blöchliger weiter. Dem Regierungsrat ist bewusst, dass mit der neuen Regelung des Bundesrates die Gastrobetriebe um die Möglichkeit gebracht werden, ein vernünftiges Geschäft mit Abendessen zu machen. Gerade dieses macht aber in vielen Fällen einen beträchtlichen Teil des Umsatzes aus. Aus diesem Grunde nimmt er positiv zur Kenntnis, dass der Bundesrat dem Parlament eine Aufstockung des Härtefallprogramms vorschlägt, mit dem coronabedingt geschädigte Unternehmen finanziell unterstützt werden sollen. Angesichts der neuen Einschränkungen für Betriebe und Veranstalter und der sich vielerorts verschärfenden wirtschaftlichen Situation hält es der Regierungsrat jedoch für angebracht, auf kantonaler Ebene eine beschleunigte Unterstützung vorzusehen. Die entsprechenden Abklärungen hierfür sind unverzüglich an die Hand genommen worden.

Die neusten Massnahmen des Bundesrates haben einen verbesserten Schutz der Gesundheit zum Ziel. Dieser hat nach wie vor oberste Priorität. Es gilt eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern und die Gesundheitseinrichtungen vor einer Überlastung zu bewahren. «Wir sind gefordert, die Hygiene- und Verhaltensregeln weiterhin konsequent einzuhalten, damit sich die epidemiologische Lage verbessert. Vorsicht ist vor allem auch im privaten und beruflichen Umfeld geboten. Mehr denn je braucht es die Solidarität von uns allen», so der dringliche Appell von Michèle Blöchliger.


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Büren NW: Brand eines Wohnhauses

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Am Samstag, 12.12.2020, kurz vor 02:00 Uhr, hat sich in Büren NW in einem Wohnhaus ein Brand ereignet. Das beim Eintreffen der ausgerückten Feuerwehren in Vollbrand stehende Haus, brannte bis auf die Grundmauern nieder. Eine Person ist vor Ort durch den Rettungsdienst einer medizinischen Kontrolle unterzogen worden.

Am Samstag, 12.12.2020, 01:43 Uhr, erhielt die Kantonspolizei Nidwalden von Drittpersonen telefonisch die Meldung, dass oberhalb Büren NW im Gebiet des "Buochserberg" ein Haus brenne. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte vor Ort stand das Wohnhaus, welches sich angrenzend an ein weiteres Gebäude befindet, bereits in Vollbrand. Durch den schnellen Einsatz der Feuerwehren konnte ein Übergreifen des Brandes auf das danebenstehende Gebäude verhindert werden.

Die im Haus wohnhafte Person konnte dieses rechtzeitig verlassen und wurde vor Ort, zur Abklärung betreffend einer allfälligen Rauchgasvergiftung, durch den Rettungsdienst kurzzeitig medizinisch betreut. Weitere Personen oder Tiere waren durch den Brand nicht direkt betroffen.

Die genaue Brandursache wird nun durch Spezialisten der Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden ermittelt. Am Wohnhaus entstand ein Sachschaden von mehreren CHF 100'000.00.

Im Einsatz standen mit rund 90 Personen die Feuerwehren Oberdorf, Dallenwil, Wolfenschiessen, sowie die Stützpunktfeuerwehr Stans, das Feuerwehrinspektorat des Kantons Nidwalden, der Rettungsdienst und die Kantonspolizei Nidwalden.


title_de: Stans NW: Totalschaden nach Sekundenschlaf


title_de: Stans NW: Fahrradfahrerin bei Sturz verletzt


title_de: Regierungsrat setzt Ankündigung um: Sperrstunde bleibt bei 19 Uhr

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Seit vergangenem Samstag sind auch die Öffnungszeiten von Restaurants und Barbetrieben aufgrund verschärfter Corona-Massnahmen des Bundes eingeschränkt. Wie angekündigt hat der Nidwaldner Regierungsrat entschieden, die Sperrstunde von 19 Uhr bis zum 4. Januar 2021 zu belassen. Dies dient der Planungssicherheit betroffener Betriebe.

Kantone mit einer günstigen epidemiologischen Entwicklung und ausreichenden Kapazitäten in der Gesundheitsversorgung sowie beim Contact Tracing können die Sperrstunde bis maximal 23 Uhr ausdehnen. Der Kanton Nidwalden erfüllt die Voraussetzungen dazu nicht. Vor allem die Reproduktionszahl (Anzahl Personen, die ein Coronavirus-Infizierter durchschnittlich ansteckt) dürfte auch bei etwas tieferen Fallzahlen in den nächsten Tagen nicht so schnell unter den vom Bundesrat geforderten Wert von 1.0 fallen. Zudem muss der Wert mindestens sieben Tage in Folge unterschritten werden, um eine Lockerung der Sperrstunde in Betracht zu ziehen.

Damit vor allem Gastronomiebetriebe im Hinblick auf die Fest- und Neujahrstage Planungssicherheit haben, hat der Regierungsrat an seiner Sitzung von gestern entschieden, die Sperrstunde in jedem Fall bis zum 4. Januar bei 19 Uhr zu belassen. Er hatte diesen Schritt am Wochenende in einer Medienmitteilung angekündigt und das Verbandpräsidium von Gastro Nidwalden über seine Absichten orientiert. «So können Unsicherheiten bezüglich Öffnungszeiten und Gästereservationen vermieden werden», erklärt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Ausnahmen bilden Heiligabend und Silvester, an denen Gastrobetriebe bis 1 Uhr geöffnet haben dürfen. Mahlzeiten-Lieferdienste, Take-aways und die Bewirtschaftung von Hotelgästen sind generell täglich bis 23 Uhr gestattet.

Der Regierungsrat beobachtet die Entwicklung der Fallzahlen laufend und wird bei positivem Verlauf Anfang 2021 eine Ausweitung der Sperrstunde neu beurteilen.


title_de: Schulstart nach Ferien erfolgt später respektive via Fernunterricht

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Der Regierungsrat sieht einen Beschluss vor, die Weihnachtsferien der Volksschule und der Erst- bis Drittklässler des Kollegiums bis und mit 6. Januar 2021 zu verlängern. Die älteren Kollegi- sowie die Berufsschüler sollen in den ersten beiden Schulwochen im neuen Jahr digital unterrichtet werden. Grund ist die Annahme einer stärkeren Verbreitung des Coronavirus während der Festtage.

Der Nidwaldner Regierungsrat beabsichtigt, den Start des Präsenzunterrichts nach den Weihnachtsferien in der Volksschule und in den 1. bis 3. Klassen des Kollegium St. Fidelis Stans um drei Tage auf den 7. Januar 2021 nach hinten zu verlegen. Für die Sekundarstufe II – diese umfasst die Viert- bis Sechstklässler des Kollegiums sowie die Lernenden der Berufsfachschule Nidwalden – ist vorgesehen, die Schullektionen in der Zeitspanne vom 4. bis 15. Januar 2021 per Fernunterricht abzuhalten. Nachdem die Schulen vorinformiert worden sind, ist die Beschlussfassung durch den Regierungsrat an seiner nächsten Sitzung vorgesehen. Seine Absichten gelten vorbehältlich anderslautender respektive verschärfter Massnahmen durch den Bundesrat.

«Im Hinblick auf die vielen Begegnungen während der Festtage muss davon ausgegangen werden, dass sich die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus insgesamt erhöht», begründet Bildungsdirektor Res Schmid das Ansinnen des Regierungsrates. «Da erste Symptome einer Erkrankung in der Regel innerhalb von zehn Tagen auftreten, erhoffen wir uns mit dieser Massnahme, dass keine unwissentlich erkrankten Schülerinnen und Schüler den Unterricht besuchen und so das Risiko von Infektionsketten im schulischen Umfeld bedeutend reduziert wird.»


title_de: Die Eckwerte für die Prämienverbilligung 2021 stehen fest

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Der Nidwaldner Regierungsrat hat die Parameter der individuellen Prämienverbilligung für 2021 festgelegt. Im kommenden Jahr stehen 18 Millionen Franken dafür zur Verfügung.

Die individuelle Prämienverbilligung ist eine flankierende Massnahme im Bereich der Krankenversicherung. Die Beiträge der öffentlichen Hand sind für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen bestimmt, um die Kosten für die Krankenkassenprämien abzufedern. Der Regierungsrat setzt jährlich die Eckwerte für den Vollzug der individuellen Prämienverbilligung fest. Dazu gehören nebst der Richtprämie auch der Selbstbehalt und der Anteil am Reinvermögen.

Der Landrat hat das Budget für Prämienverbilligungen für das Jahr 2021 gegenüber dem laufenden Jahr um 1 Million auf 18 Millionen Franken aufgestockt. Um sich diesem Gesamtbetrag möglichst anzunähern, hat der Regierungsrat die jährliche Richtprämie wie folgt festgelegt:

Richtprämie für Erwachsene:            4'428 Franken

Richtprämie für junge Erwachsene: 3'408 Franken

Richtprämie für Kinder:                      1'056 Franken

Die Richtprämien entsprechen jenen des Vorjahres. Die Berechnungsgrundlagen dazu haben sich indes etwas geändert, was mit einer Anpassung des Krankenversicherungsgesetzes zusammenhängt, die der Landrat in diesem Sommer beschlossen hat und per 1. Januar 2021 in Kraft tritt. So wird die Prämienverbilligung für Kinder aufgrund übergeordnetem Bundesrecht von 50 auf 80 Prozent erhöht. Die maximale Verbilligung erfolgt aber nur, wenn die Eltern einen massgebenden Steuerwert von weniger als 100'000 Franken aufweisen. Der Kanton hat diese Messlatte im Zuge der Gesetzesrevision von ursprünglich 120'000 Franken herabgesetzt. Weiter ist der Spielraum des Regierungsrates für die Festlegung des jährlichen Selbstbehalts von Bezügerinnen und Bezügern reduziert worden. Ist dieser Wert im laufenden Jahr bei 12 Prozent festgesetzt, liegt der Selbstbehalt im kommenden Jahr bei 11 Prozent, was dem neuen Maximum entspricht.

Der Regierungsrat hat bei den Berechnungskriterien für 2021 zudem den Anteil des anrechenbaren Reinvermögens wie in der laufenden Periode bei 20 Prozent festgelegt. Mit diesen Eckwerten ist davon auszugehen, dass im nächsten Jahr rund 24 Prozent der Nidwaldnerinnen und Nidwaldner von einer individuellen Prämienverbilligung profitieren werden, was dem Durchschnitt der vergangenen Jahre und in etwa dem schweizerischen Mittel entspricht. Der Bund wird sich mit 14.36 Millionen Franken daran beteiligen, was rund 80 Prozent entspricht.

Wie üblich wird der Versand der Antragsformulare für potenzielle Bezügerinnen und Bezüger einer Prämienverbilligung im März 2021 durch die Ausgleichskasse erfolgen. Die ausgefüllten Formulare müssen bis spätestens Ende April eingereicht werden. Die Auszahlung der Prämienverbilligung erfolgt direkt an die Krankenversicherer.


title_de: Regierungsrat verabschiedet Abfall- und Deponieplanungen sowie Abbaukonzept


title_de: Der Doppelspurausbau in Hergiswil hat zeitnah zu erfolgen

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Der Regierungsrat äussert sich zu den vorgesehenen Änderungen des Bundes im Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene, im Grundsatz positiv. Er betont jedoch die Dringlichkeit des Doppelspurausbaus auf der Strecke zwischen Hergiswil Matt und Bahnhof Hergiswil.

Der Bund startete Ende September 2020 bei den Kantonen die Vernehmlassung zu den Anpassungen und Ergänzungen des Sachplans Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene. Auch die Bevölkerung kann sich dazu noch bis zum 23. Dezember 2020 direkt beim Bund äussern. Der Sachplan Verkehr gibt die langfristige Entwicklung des Gesamtverkehrssystems in der Schweiz vor und besteht aus den verschiedenen Infrastrukturteilen wie Schiene, Strasse, Luftfahrt und Schifffahrt, die dessen Umsetzung gewährleisten.

Bessere Abstimmung von Umwelt, Raumplanung und Verkehr

Der aktualisierte Teil Infrastruktur Schiene misst dem Aspekt Umwelt sowie der raumplanerischen Abstimmung mit dem Verkehr eine höhere Bedeutung bei. Der Nidwaldner Regierungsrat erachtet die vorgesehene nachhaltigere Erschliessung von Tourismusregionen wie Engelberg und die Stärkung von Verkehrsdrehscheiben als wichtig. «Insbesondere der Bahnhof Stans soll für möglichst durchgehende Reiseketten gefördert werden», hält Baudirektor Josef Niederberger fest.

Der Bund beabsichtigt weiter, den Erhalt der bestehenden Verkehrsinfrastruktur möglichst vor einen Ausbau zu setzen. Der Regierungsrat begrüsst die Stossrichtung im Grossen und Ganzen, er erachtet diesen Grundsatz aber insbesondere im Strassenbereich als zielführend und nicht im Eisenbahnnetz. So erhofft er beispielsweise auch mit dem geplanten Bau des Durchgangsbahnhofs Luzern neue Möglichkeiten für das Schienennetz in Nidwalden, die einen entsprechenden Ausbau erfordern würden.

Hohe Dringlichkeit des Ausbauprojekts «Tunnel kurz»

Im zur Stellungnahme vorliegenden Sachplan befinden sich auch alle Bahninfrastruktur-Vorhaben des Ausbauschrittes 2035, die sich erheblich auf Raum und Umwelt auswirken. Darin aufgeführt werden der Doppelspurausbau der Zentralbahn in Hergiswil sowie die Kreuzungsstelle Stans Bitzi. Der Ausbau der Doppelspur zwischen Hergiswil Matt und dem Bahnhof Hergiswil ist aus Sicht des Regierungsrates besonders relevant, um die Fahrplanstabilität und die Kapazitäten zu erhöhen. Das Variantenstudium für dieses Projekt ist bereits zu einem früheren Zeitpunkt erfolgt. In Abstimmung mit Bund, Gemeinde und Zentralbahn wird die Variante «Tunnel kurz» als beste Lösung erachtet. «Eine zeitnahe Umsetzung ist unabdingbar», betont Josef Niederberger, zumal auch Abhängigkeiten mit dem Ausbau des Interregio-Angebots über den Brünig bestehen. Der Abschnitt vom Haltiwaldtunnel bis Hergiswil Matt ist bereits realisiert und die Voraussetzung für eine Vervollständigung der Doppelspurstrecke bis zum Bahnhof Hergiswil somit gegeben.

Weiter beantragt der Regierungsrat, den Eisenbahnabschnitt zwischen Stansstad und der Kantonsgrenze zu Obwalden aus dem Richtplan in den Sachplan zu überführen, um sich genügend Raum für künftige Doppelspurausbauten oder Trasseekorrekturen zu sichern. Auch das Ausbauprojekt zum Durchgangsbahnhof Luzern wird präzisiert, wobei das Vorprojekt bis 2022 erarbeitet werden soll. Dieses gibt beispielsweise auch über die Abstellstandorte für Rollmaterial Auskunft


contact: Amt für Berufsbildung und Mittelschule, +41416187433

title_de: Nidwaldner Erfolge am nationalen Wettbewerb von Schweizer Jugend forscht


title_de: Ampel für Postautos bei der «Pilatuskurve» wird definitiv installiert

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Die vertieften Abklärungen zur Gestaltung des Verkehrsknotens bei den Pilatus Flugzeugwerken liegt vor.  Eine Erkenntnis daraus: Der Busbetrieb wird mit einer Ampel wesentlich sicherer gemacht. Deshalb sollen diese und weitere Massnahmen beibehalten werden, bis eine weitergehende Betrachtung im gesamten umliegenden Verkehrsraum möglich ist.

Bei der sogenannten «Pilatuskurve» auf der Kantonsstrasse zwischen Stans und Ennetbürgen haben sich in der Vergangenheit immer wieder heikle Verkehrssituationen ergeben, insbesondere während des Berufsverkehrs und der An- und Wegfahrt von Postautos an der Haltestelle bei der Einfahrt zu den Pilatus Flugzeugwerken. Mit einer Geschwindigkeitsreduktion auf dem besagten Abschnitt auf 60 km/h, einem Überholverbot und Vortrittsänderungen konnten erste Optimierungen erzielt werden. Zuletzt hat das kantonale Amt für Mobilität in Absprache mit den beiden Gemeinden, der PostAuto AG und der Kantonspolizei einen Test mit einer Lichtsignalanlage durchgeführt. Dabei hat sich herausgestellt, dass sich diese positiv auf die Bedienung der Bushaltestelle und damit auf die Fahrplanstabilität auswirkt.

«Wir sind überzeugt, dass mit den ergriffenen Massnahmen ein erster Schritt zur deutlichen Verbesserung der Situation erreicht werden kann», hält Baudirektor Josef Niederberger fest. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, die Ampel definitiv einzuführen. Anders als im Testbetrieb ist vorgesehen, dass die Lichtsignalanlage automatisch schaltet und nicht per Funksender von den Postautochauffeuren bedient werden muss. Die Kosten in der Höhe von rund 116'000 Franken für die Planung und Umsetzung werden vom Kanton getragen und sind im Budget 2021 eingestellt. Die Inbetriebnahme ist für September des kommenden Jahres vorgesehen.

Es sind weiterhin Defizite vorhanden


title_de: „Experiment Nichtrauchen“: Nidwaldner Schüler verzichten auf Tabakprodukte


title_de: Emmetten NW: Vermisstenmeldung


title_de: Emmetten NW: Fahrradfahrerin verletzt sich bei Sturz


title_de: Hergiswil NW: Brand im Hotel Brünig verlief glimpflich


title_de: Der Skibetrieb bleibt über die Weihnachtstage eingestellt

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Die Belastung in den Spitälern der Zentralschweiz ist derzeit sehr hoch. Um das Risiko von Engpässen in der Patientenversorgung zu reduzieren, wird der Betrieb von Ski- und Sesselliftanlagen sowie von Ski- und Schlittelpisten im Kanton Nidwalden zwischen dem 22. und 29. Dezember 2020 nicht bewilligt. Das Vorgehen ist mit den Zentralschweizer Kantonen abgesprochen.

Die epidemiologische Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus zeigt nicht nur gesamtschweizerisch, sondern auch in Nidwalden in die falsche Richtung. Aufgrund konstant hoher Fallzahlen sowie einer steigenden Auslastung in den Zentralschweizer Spitälern sind weitergehende Massnahmen angezeigt, um eine Überlastung der Gesundheitseinrichtungen abzuwenden. Allen voran ist das Luzerner Kantonsspital als Zentrumsspital derzeit kaum noch in der Lage, zusätzliche Patientinnen und Patienten aus den umliegenden Kantonen aufzunehmen. Zudem können bestimmte Eingriffe, die aufgrund der Bewältigung der Pandemie bereits nach hinten verlegt worden sind, nicht mehr länger aufgeschoben werden. «Es ist aber nicht nur eine Frage der Kapazitäten, sondern vor allem der Belastung des medizinischen Personals. Dieses läuft zusehends am Limit», betont Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Die Betreuung von Covid-19-Patienten erfordert vom Pflegepersonal den Einsatz beträchtlicher Ressourcen.

Vor dem Hintergrund der kommenden Festtage und den aktuellen Schneebedingungen ist davon auszugehen, dass viele Wintersportlerinnen und –sportler den Besuch von Skigebieten vorsehen. Dadurch steigt die Wahrscheinlichkeit von Schneesportunfällen und einer zusätzlichen Belastung für die Spitäler und das Gesundheitspersonal. Dieses Risiko ist in der aktuellen, sich zusehends verschärfenden Situation nicht haltbar. Der Kanton Nidwalden hat deshalb entschieden, den Skigebieten für den Zeitraum zwischen 22. und 29. Dezember 2020 keine Bewilligung für das Betreiben ihrer Anlagen zu erteilen. Dieses Vorgehen ist innerhalb der Zentralschweizer Region abgesprochen worden. Die Zentralschweizer Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren haben sich darauf geeinigt, die Lage nach Weihnachten neu zu beurteilen.

Bergbahnen dürfen weiterhin fahren

Für die Betreiber von Skigebieten heisst dies konkret, dass ihre Ski- und Sessellifte in der genannten Zeitspanne nicht fahren sowie keine Ski- und Schlittelpisten oder ähnliche Anlagen wie Snowparks offen haben dürfen. Hingegen ist der Betrieb der Bahnen unter Einhaltung der Schutzkonzepte sowie das Offenhalten von Winterwanderwegen und Langlaufloipen gestattet. Bei diesen Aktivitäten ist die Gefahr von Unfällen deutlich geringer als beim Ski- oder Snowboardfahren. Aufgrund der neusten Massahmen des Bundesrates müssen allerdings Gastronomiebetriebe aller Art ab dem 22. Dezember 2020 bis mindestens 21. Januar 2021 geschlossen bleiben. Dies gilt auch für entsprechende Betriebe in den Skigebieten. Davon ausgenommen sind Takeaway-Angebote, Lieferdienste und die Bewirtschaftung von hoteleigenen Gästen.

«Es ist uns bewusst, dass diese Massnahme für die Skigebiete kurz vor Weihnachten äusserst einschneidend ist. Doch die Entwicklung in den Spitälern ist besorgniserregend und der Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems gilt höchste Priorität», hält Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest. «Nur so kann die medizinische Versorgung der ganzen Bevölkerung weiterhin sichergestellt werden in dem Rahmen, den die Pandemie derzeit zulässt.» Das kantonale Gesundheitsamt appelliert an alle Wintersportlerinnen und -sportler, generell vorsichtig unterwegs zu sein und sich an die Vorgaben von Bund und Kanton zu halten.


title_de: Ennetmoos NW: Brand eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses – 4 Personen evakuiert

content_de: In der Nacht auf Sonntag kam es in einem Mehrfamilienhaus zu einem Brandausbruch. 3 Personen konnten sich selbstständig ins Freie begeben. Eine Hausbewohnerin musste durch die Feuerwehr evakuiert werden, sie verletzte sich leicht. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.


title_de: COVID-19: Staatsarchiv geschlossen

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COVID-19: Staatsarchiv geschlossen

Wegen der erneuten Ausbreitung des Corona-Virus bleibt das Staatsarchiv bis mindestens am 22. Januar 2021 geschlossen. Unser Online-Angebot ist verfügbar. Gerne sind wir auch per Telefon oder E-Mail für Sie da.

Empfang und Lesesaal geschlossen

Aufgrund der verschärften Massnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 18. Dezember 2020 bleiben Empfang und Lesesaal des Staatsarchivs vorerst bis mindestens am 22. Januar 2021 geschlossen. Ein Besuch ist leider nicht möglich.

Je nach Entwicklung der Situation sind Empfang und Lesesaal ab Dienstag, 26. Januar 2021, wieder geöffnet.

Online-Angebot

Unser Online-Angebot ist jederzeit zugänglich:

Recherchen im Archivverzeichnis und Bestellung von Archivalien zur EinsichtExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Online verfügbarExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. sind bestimmte Fotosammlungen, die Urkundensammlung, die Amtsberichte und die Tonaufnahmen der Landsgemeinde

Recherchen im BibliothekskatalogExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Informationen über die Geschichte Nidwaldens

Archäologische Zonen (Inventar der Bodenaltertümer)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Dringende Recherchen

Bei dringenden Recherchen, die nicht aufgeschoben werden können, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Wir bitten um Verständnis und wünschen Ihnen alles Gute – bleiben Sie gesund!


title_de: Stansstad NW: Auffahrunfall zwischen zwei Personenwagen


contact: Gesundheitsamt, +41416187602

title_de: Kanton wappnet sich für einen baldigen Start der Covid-19-Impfung

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Der Kanton Nidwalden nimmt derzeit logistische Abklärungen vor, um zügig mit der Corona-Impfaktion zu starten, sobald der inzwischen zugelassene Impfstoff verfügbar ist. Es ist in einer ersten Phase eine geringe Menge an Impfdosen und eine Impfung in Alters- und Pflegeheimen vorgesehen.

Die schweizerische Heilmittelbehörde Swissmedic hat am Wochenende bekannt gegeben, dass der Covid-19-Impfstoff von Pfizer/BioNTech die Zulassung erhalten hat. Der Kanton Nidwalden hat im Hintergrund die Vorbereitungsarbeiten angetrieben, um der Bevölkerung die Impfung schnellstmöglich zugänglich zu machen. Das Gesundheitsamt geht zum derzeitigen Stand davon aus, dass kein eigentliches Impfzentrum notwendig sein wird, sondern die Impfungen dezentral über die Arztpraxen und Apotheken erfolgen.

Die Verteilung der Impfdosen wird gesamtschweizerisch über die Armeeapotheke koordiniert, auf regionaler Ebene arbeiten die Zentralschweizer Kantone zusammen. Zu Beginn dürfte eine beschränkte und sich im Verlauf der Zeit steigende Anzahl an Impfdosen im Kanton Nidwalden zur Verfügung stehen. Mit dem Erhalt der ersten Impfstoffe ist vor Weihnachten zu rechnen. «Hinter der Verteilung der Impfstoffe in die Kantone steckt eine grosse Logistik, so müssen diese in geeigneten Tiefkühlbehältern transportiert werden. Sind die Impfdosen einmal bei uns, können sie nur während einigen Tagen im Kühlschrank gelagert werden, bevor sie verabreicht werden müssen», erklärt Kantonsarzt Peter Gürber.

Besonders gefährdete Personen werden prioritär geimpft

Aktuell wird davon ausgegangen, dass mit der eigentlichen Impfaktion in den ersten beiden Januarwochen gestartet werden kann. Nach der ersten Impfung braucht es nach rund drei Wochen eine zweite Impfung, damit sich die volle Schutzwirkung entfalten kann. Angelehnt an die Impfstrategie des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) werden anfänglich ausschliesslich Personen der Risikogruppen geimpft, also Menschen über 65 Jahren oder solche mit einer Vorerkrankung. In zweiter Priorität folgt das Gesundheitspersonal mit Patientenkontakten, anschliessend der Personenkreis, der mit besonders gefährdeten Menschen zusammenlebt.

Die Koordination der Impfaktion erfolgt über das kantonale Gesundheitsamt, es wird dabei in einer ersten Phase eine enge Zusammenarbeit mit den Hausärzten angestrebt. «Die Kapazitäten der Arztpraxen sind nach heutigen Erkenntnissen ausreichend», hält Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest. Dennoch werden auch Apotheken und das Kantonsspital in die Planungen miteinbezogen – vor allem im Hinblick auf grösser verfügbare Mengen, die im Frühling erwartet werden. Derzeit können sich erwachsene Personen, die keiner Risikogruppe angehören, noch nicht impfen lassen. Diese Möglichkeit ist gegeben, sobald ausreichend Impfdosen zur Verfügung stehen. Die Kosten für die Covid-19-Impfung werden von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen. Es besteht keine Impfpflicht.

Gesundheitspersonal ist dringend auf Entlastung angewiesen

Eine Impfung gegen Covid-19 ist verbunden mit dem Ziel, die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe und Todesfälle zu reduzieren. Damit soll auch eine Entlastung der angespannten Lage beim Gesundheitspersonal einhergehen. «An vielen Orten läuft das Gesundheitspersonal am Limit, Doppelschichten sind keine Seltenheit mehr. Dies ist auf Dauer nicht mehr zumutbar», sagt Michèle Blöchliger. In einem zweiten Schritt sollen mit der Impfung und der zunehmenden Immunität in der Bevölkerung die psychischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie eingedämmt werden, in dem in Zukunft weniger Massnahmen und Einschränkungen notwendig sein dürften.

Impfungen gehören zu den wirksamsten Präventionsmassnahmen, um die Ansteckungs- und Erkrankungsgefahr zu verringern. «Das Immunsystem wird mit dem Erreger einer Krankheit bekannt gemacht, ohne dass diese ausgelöst wird. Dadurch wird der Körper auf den Ernstfall vorbereitet», erklärt Peter Gürber. Bei einem späteren Kontakt mit dem Virus kann das Abwehrsystem diesen schnell erkennen und unschädlich machen. Laut Swissmedic sind in den Zulassungsstudien für den Covid-19-Impfstoff am häufigsten Nebenwirkungen dokumentiert worden, die vergleichbar sind mit jenen nach einer Grippeimpfung.


title_de: Buochs NW: Schwerer Verkehrsunfall beim Abbiegen


title_de: Buochs NW: Radfahrer verletzt sich bei Kollision mit Perso-nenwagen leicht


title_de: Hergiswil NW: Radfahrer mit Elektrorad schwer gestürzt


title_de: Emmetten NW: Vermisster tot aufgefunden


title_de: Emmetten NW: Gleitschirmpilot tödlich verunglückt


title_de: Ennetmoos NW: Massive Kollision beim Überholen


title_de: Kanton beschliesst Soforthilfe bis das Härtefallprogramm greift

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Aufgrund der Referendumsfrist können Beiträge aus dem Härtefallprogramm frühestens Ende Februar ausbezahlt werden. Damit Nidwaldner Unternehmen, die unter den Covid-19-Massnahmen besonders stark leiden, schneller wirtschaftliche Hilfe erhalten, führt der Kanton eine Notverordnung ein. Dadurch können im Januar Überbrückungshilfen gewährleistet werden.

Nachdem in der vergangenen Woche der Landrat den kantonalen Rahmenkredit in der Höhe von 5 Millionen Franken und das Bundesparlament die Aufstockung der Summe für das Härtefallprogramm genehmigt haben, steht fest: Im Kanton Nidwalden stehen zur zeitnahen Unterstützung von Unternehmen, die wegen Covid-19 wirtschaftlich hart getroffen werden, insgesamt 10.43 Millionen Franken zur Verfügung. Da sich für viele Betriebe die Situation aufgrund der neusten Massnahmen, die der Bundesrat per Samstag eingeführt hat, zusätzlich verschärft, ist eine schnelle Hilfestellung angezeigt. Gelder aus dem Härtefallprogramm können allerdings frühestens ausbezahlt werden, wenn die Referendumsfrist für die kantonale Regelung von 60 Tagen abgelaufen ist. Dies ist am 22. Februar 2021 der Fall. «Solange können nicht alle notleidenden Unternehmen warten. Ihnen droht vorher das Aus», erklärt Landammann und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger.

Der Regierungsrat hat deshalb an seiner Sitzung von gestern eine Notverordnung für Überbrückungshilfen infolge der Covid-19-Pandemie erlassen. Diese tritt per 1. Januar 2021 in Kraft. «Mit diesem Vorgehen erhoffen wir uns, das Überleben stark betroffener Unternehmen zu sichern, bis die Härtefallbeiträge ausbezahlt werden können», hält Othmar Filliger fest. Nur wer die Voraussetzungen für das Härtefallprogramm voraussichtlich erfüllt, ist auch berechtigt, einen Antrag auf Überbrückungshilfe zu stellen. Die Notverordnung ist bis zum 30. April 2021 befristet und wird dem Landrat an einer nächsten Sitzung nachträglich unterbreitet.

Höhe der Überbrückungshilfe beträgt total 2 Millionen Franken

Der Kanton stellt insgesamt 2 Millionen Franken für Überbrückungshilfen zur Verfügung. Diese werden in Form von zinslosen Darlehen und in der Höhe von maximal 50'000 Franken gewährt. Nidwaldner Unternehmen, die davon profitieren wollen, müssen deklarieren, dass ihr Jahresumsatz 2020 im Zusammenhang mit den behördlich angeordneten Covid-19-Massnahmen unter 60 Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes von 2018 und 2019 liegt. Sollten mehr Gesuche eingehen als Mittel zur Verfügung stehen, hat die kantonale Entscheidungskommission, die aus dem Volkswirtschaftsdirektor und dem Finanzdirektor besteht, eine Priorisierung vorzunehmen. Dabei sind Unternehmen, die von den jüngsten Änderungen der Covid-19-Massnahmen auf Bundesebene besonders betroffen sind, bevorzugt zu behandeln.

Gewährte Überbrückungshilfen werden später mit den Härtefallbeiträgen verrechnet, sobald das effektive Gesuch geprüft und bewilligt worden ist. Sollten Unternehmen einen abschlägigen Entscheid erhalten, zuvor aber von einer Überbrückungshilfe profitiert haben, sind sie verpflichtet, das Darlehen bis zum 30. April 2021 zurückzuzahlen.

Gesuche für Überbrückungshilfen ab 4. Januar 2021

Anträge auf eine Überbrückungshilfe können zwischen dem 4. und 8. Januar 2021 online unter www.nw.ch/haertefall eingereicht werden. Die Auszahlung der Beiträge ist für Mitte Januar vorgesehen. «Es ist uns bewusst, dass die Feiertage bevorstehen und viele Unternehmer diese nach einem turbulenten Jahr herbeisehnen», so Landammann Othmar Filliger. «Aber um eine schnelle finanzielle Unterstützung gewährleisten und Missbrauch vorbeugen zu können, sind wir bei den Anträgen auf ein Mindestmass an Angaben angewiesen.»

Gesuche für reguläres Härtefallprogramm ab 15. Januar 2021


title_de: Covid-19-Fonds: Eingabefrist für Gesuche wird verlängert

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Mit dem privat initiierten Covid-19-Fonds werden betroffene Kleinbetriebe in Nidwalden mit einem einmaligen Beitrag von 10'000 Franken unterstützt. Da die Fonds-Mittel noch nicht ausgeschöpft sind und weiteren Unternehmen wegen den Auswirkungen der Krise ein finanzieller Engpass droht, erstreckt sich die Eingabefrist für Gesuche neu bis Ende 2021.

Nach Ausbruch der Corona-Pandemie ist im April 2020 von privater Seite ein Covid-19-Fonds lanciert worden mit dem Ziel, wirtschaftlich getroffene Kleinbetriebe im Kanton Nidwalden mit einem einmaligen, nicht rückzahlungspflichtigen Beitrag von 10'000 Franken zu unterstützen. Mit der treuhänderischen Führung des Fonds wurde die kantonale Volkswirtschaftsdirektion betraut. Die ursprüngliche Frist für Anträge wurde auf Ende Mai 2020 angesetzt und später bis Ende 2020 verlängert. Da der Fonds weiterhin Mittel aufweist, dehnt der Regierungsrat diese Frist in Absprache mit dem Initianten erneut aus und zwar bis zum 31. Dezember 2021. «Aufgrund der verschärften Corona-Situation ist davon auszugehen, dass weitere Kleinbetriebe im nächsten Jahr in Liquiditätsschwierigkeiten geraten werden», hält Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger fest.

Bis vor kurzem sind knapp 330 Beitragsgesuche behandelt worden. Über 76 Prozent wurden genehmigt, rund 23 Prozent abgelehnt und 10 Anträge infolge fehlender Unterlagen zurückgestellt. Bisher wurden rund 3,5 Millionen Franken in den Fonds eingezahlt, davon sind aktuell rund 66 Prozent ausgeschöpft worden.

Anspruchsberechtigt sind in Nidwalden ansässige Betriebe mit weniger als 10 Vollzeitangestellten, die bedingt durch die Corona-Pandemie Umsatzeinbussen von 50% oder mehr erleiden und dies mit Unterlagen belegen können. Antragsformulare können unter www.nw.ch/coronafonds


title_de: Umsetzungsperiode 2008-2011 der Neuen Regionalpolitik des Bundes erfolgreich abgeschlossen


title_de: Nidwalden hat mit den Covid-19-Impfungen begonnen

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Der Start von Covid-19-Impfungen in Nidwalden ist erfolgt. Als Erste sind Bewohnerinnen und Bewohner eines Alters- und Pflegeheim heute geimpft worden. Erfreulicherweise zeigt sich eine Mehrheit der Hausärzte bereit, die Impfaktion im Kanton mitzutragen.

Der Kanton Nidwalden hat heute Nachmittag mit mehreren Hausärzten die ersten Covid-19-Impfungen bei Bewohnerinnen und Bewohner eines Alters- und Pflegeheims durchgeführt. «Der Ablauf ist identisch wie bei anderen Impfungen. Für die geimpften Personen selbst ist es ein kurzes Prozedere», erklärt Kantonsarzt Peter Gürber. In frühestens drei Wochen wird die zweite Dosis verabreicht, damit der Impfstoff die volle Schutzwirkung gegen das Coronavirus entfalten kann, die gemäss Studien bei rund 90 Prozent liegt. Aufgrund der Anzahl Impfdosen, die mit der ersten Lieferung eingetroffen sind, konnten rund 100 Betagte – allesamt der Risikogruppe angehörend – geimpft werden. «Erfreulicherweise hat sich eine überwiegende Mehrheit der Bewohnerinnen und Bewohner des beteiligten Heims bereit erklärt, sich impfen zu lassen, um sich so besser gegen Covid-19 schützen zu können. Diese Bereitschaft stimmt mich zuversichtlich für das weitere Impfverhalten in der Bevölkerung», so Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger.

Auf Anfang Januar 2021 wird die Lieferung weiterer Impfdosen erwartet, sodass anschliessend mit der eigentlichen Impfaktion begonnen werden kann. In Anlehnung an die Strategie des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) werden zuerst besonders gefährdete Personen geimpft. Anschliessend folgen der Reihe nach das Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt, Betreuungspersonal und enge Kontakte von besonders gefährdeten Menschen, Personen in Gemeinschaftseinrichtungen mit erhöhtem Infektions- und Ausbruchsrisiko und schliesslich alle weiteren Erwachsenen, die sich impfen lassen möchten. Aktuell wird davon ausgegangen, dass im Frühling ausreichend Impfstoffe vorhanden sein werden, um nach und nach alle Impfwilligen in der Bevölkerung berücksichtigen zu können. Ziel der Impfstrategie ist es, die Zahl von schweren Erkrankungen und Todesfällen zu reduzieren, um die Gesundheitseinrichtungen und deren Mitarbeitenden zu entlasten und das weitere Funktionieren des Gesundheitssystems zu gewährleisten.

Impfungen sind kostenlos

In einer ersten Phase laufen die Impfungen im Kanton Nidwalden über die Hausärzte. «Erfreulicherweise haben viele Ärzte signalisiert, dass sie hinter dem Vorgehen stehen. Sie leisten dadurch einen entscheidenden Beitrag für eine erfolgreiche Impfaktion», hält Kantonsarzt Peter Gürber fest. Er ist zuversichtlich, dass die vom Bund in Aussicht gestellte Software-Lösung für die gesamte Administration inklusive Bestellwesen eine massive Erleichterung für die Kantone und mitmachenden Arztpraxen bringen wird. In die weiteren Planungen für die ganze Dauer der Impfaktion werden auch die Apotheken und das Kantonsspital einbezogen. Dies vor allem im Hinblick auf die Phase, in der die Impfung für alle erwachsenen Personen zur Verfügung stehen wird.

Die Kosten für die Impfung werden anteilsmässig von der Krankenkasse, dem Bund und dem Kanton übernommen. Es besteht kein Impfzwang. Michèle Blöchliger und Peter Gürber zeigen Verständnis, dass Personen einer Impfung möglicherweise skeptisch gegenüberstehen. Die nun verwendeten Impfstoffe haben aber ein strenges Prüfverfahren mit mehreren klinischen Tests durchlaufen, bevor sie eine Zulassung der schweizerischen Heilmittelbehörde Swissmedic erhalten haben. Die Hersteller sind nach wie vor verpflichtet, Wirksamkeit und Qualität des Impfstoffes laufend zu überprüfen. «Die Studienergebnisse haben verdeutlicht, dass am häufigsten Nebenwirkungen auftreten, die bereits von anderen Impfungen her bekannt sind. Wären schwere Komplikationen aufgetreten, wäre dem Impfstoff die Zulassung verweigert worden», so Peter Gürber. Das Bundesamt für Gesundheit informiert auf seiner Webseite ausführlich über das Thema Impfungen mit weiterführenden Links zu detaillierten Teststudien.


title_de: Dallenwil NW: Kollision zwischen zwei Personenwagen beim Einbiegen


title_de: Skibetrieb ist in Nidwalden ab dem 30. Dezember möglich

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Gemäss der Covid-19-Verordnung des Bundesrates sind Skigebiete für den Betrieb ihrer Anlagen seit dem 22. Dezember 2020 auf eine kantonale Bewilligung angewiesen. Der Kanton Nidwalden hat beschlossen, den Skibetrieb ab dem 30. Dezember 2020 zuzulassen. Allerdings ist die Öffnung in den grösseren Skigebieten mit einer Kapazitätsbegrenzung verbunden.

Der Betrieb von Skiliften und präparierten Ski- und Schlittelpisten ist im Kanton Nidwalden bis zum 29. Dezember 2020 untersagt. Hauptgrund für den Entscheid vom 18. Dezember 2020 war die hohe Auslastung in den Zentralschweizer Spitälern aufgrund zunehmender Corona-Patienten sowie Operationsterminen, die keine weitere Aufschiebung dulden. Mit dem Verzicht auf den Skibetrieb sinkt die Wahrscheinlichkeit von Schneesportunfällen und damit die Gefahr einer zusätzlichen Belastung für Gesundheitseinrichtungen. «Die Covid-19-Situation ist weiterhin labil, hat sich im eigenen Kantonsspital zuletzt aber etwas entspannt. Auf der normalen Station hat es genügend Kapazitäten», erklärt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Der Kanton Nidwalden gibt den Verantwortlichen von Skigebieten daher eine Chance zu beweisen, dass ihre Schutzkonzepte hinsichtlich Abstandhalten, Maskenpflicht und Verhinderung von Ansammlungen taugen und eingehalten werden.

Die Bewilligungen, die per 30. Dezember 2020 ausgesprochen werden, sind an Auflagen geknüpft. Je nach Grösse des Skigebietes werden zusammen mit den Betreibern Kapazitätsbegrenzungen festgelegt. Schneesportler sind angehalten, sich vor ihrer Anreise über die Kapazitäten des Skigebiets zu informieren und Tickets wenn immer möglich im Voraus zu buchen, um Warteschlangen an der Talstation zu vermeiden. Wie andernorts müssen die Gastronomiebetriebe auch in den Skigebieten geschlossen bleiben. Erlaubt sind einzig Takeaway-Angebote und die Bewirtschaftung von Hotelgästen. Der Ausschank von Alkohol ist bei Takeaway-Angeboten untersagt. Die Betreiber von Skigebieten haben insbesondere auch dafür zu sorgen, dass es rund um die Takeaway-Ausgaben zu keinen Personenansammlungen kommt und eine korrekte Abfallentsorgung sichergestellt ist. Auch sind sanitäre Anlagen und Aufwärmmöglichkeiten für die Gäste zur Verfügung zu stellen.

Bewilligungen werden nur auf Zusehen hin erteilt

In Nidwalden erfolgt die Öffnung von Skigebieten auch vor dem Hintergrund, dass sich offensichtlich immer mehr Skifahrer auf Tourenskis versuchen und sich trotz ihrer Unerfahrenheit in schwierige Situationen abseits der Pisten begeben, was ebenfalls zu einem erhöhten Risiko von Unfällen führt.

Michèle Blöchliger betont, dass Bewilligungen für den Betrieb von Skigebieten unbefristet erfolgen. Bei Nichteinhaltung des Schutzkonzeptes oder einer Verschlechterung der epidemiologischen Lage beziehungsweise der Situation in den Spitälern kann sie jederzeit widerrufen werden. «Es ist uns bewusst, dass den Skigebieten dadurch eine sichere Planungsgrundlage fehlt. Doch wir müssen gerade in der aktuell sehr heiklen Phase der Pandemie flexibel bleiben und rasch auf neue Entwicklungen reagieren können», begründet Michèle Blöchliger und fügt an: «Wir werden die Situation laufend neu beurteilen und stehen mit den Betreibern der Skigebiete regelmässig in Kontakt.»


title_de: In der Tempo-30-Zone wird oft zu schnell gefahren


contact: Amt für Mobilität, +41416187202

title_de: Verkehrsbehinderungen auf der Bürgenstockstrasse (Abschnitt Sommerweid)


contact: Handelsregisteramt, +41416187690

lead_de: Handelsregisterrechtliche Änderungen per 1. Januar 2021

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In Bezug auf das Handelsregisterrecht hat der Bundesrat im Obligationenrecht, in der Handelsregisterverordnung und in der Gebührenverordnung u.a. folgende Änderungen per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt:

Rechtsraft von Handelsregistereintragungen

Neu tritt die Rechtskraft von Eintragungen gem. Art. 936a OR mit der Publikation im elektronischen Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) ein und nicht mehr mit der Genehmigung durch das Eidgenössische Handelsregisteramt (EHRA). Der Handelsregisterauszug vor SHAB-Publikation hat somit keine Rechtswirkung mehr, kann jedoch weiterhin bestellt werden. Er enthält einen entsprechenden Zusatz gem. Art. 34 HRegV.

Bisherige Statuten bei Sitzverlegungen in einen anderen Kanton

Die Statuten und Stiftungsurkunden müssen neu über das Internet gebührenfrei zugänglich gemacht werden (Art. 936 OR). Aufgrund dieser Änderung sind die bisherigen Statuten bei Sitzverlegungen in einen anderen Kanton kein Beleg mehr (Art. 123 HRegV). Die Handelsregisterämter sind untereinander für den Austausch der bisherigen Statuten zuständig. Die Statuten und Stiftungsurkunden können direkt aus dem kantonalen Handelsregisterauszug bei der entsprechenden TR-Referenz bestellt werden. Die Zustellung erfolgt bis auf Weiteres innerhalb eines Arbeitstages per E-Mail. Eine technische Lösung für den direkten Abruf der Statuten und Stiftungsurkunden wird erarbeitet.

Stampa-Erklärung

Die Stampa-Erklärung muss neu in der betreffenden Urkunde enthalten sein und stellt keinen eigenständigen Beleg mehr dar (z.B. Art. 43 HRegV i.V.m. Art. 44 lit. g Ziff. 4 HRegV).

Anmeldende Personen

Die Handelsregisteranmeldung kann in bestimmten Fällen von sämtlichen Zeichnungsberechtigten bzw. von Prokuristen gemäss ihrer Zeichnungsberechtigung oder von bevollmächtigten Dritten unterzeichnet werden (Art. 17 HRegV). Dies gilt jedoch nur, sofern keine abweichende, gesetzliche Bestimmung eine Unterzeichnung durch bestimmte Personen (z.B. Verwaltungsrat bei einer Kapitalerhöhung gem. Art. 652h OR) vorsieht.

Vollmacht zur Handelsregisteranmeldung

Die Vollmacht zur Handelsregisteranmeldung durch eine Drittperson ist eine Beilage zur Anmeldung und somit öffentlich (Art. 17 Abs. 3 HRegV). Sie muss separat erfolgen und kann nicht in einem Protokoll oder einer Urkunde erteilt werden. Da die Vollmacht kein Beleg nach Art. 20 HRegV ist, kann sie in Kopie eingereicht werden. Inhaltlich muss aus der Vollmacht hervorgehen, dass die Drittperson zur Vertretung in Handelsregistersachen ermächtigt wurde. Ein Bevollmächtigter muss mit jeder Anmeldung eine Vollmacht einreichen, auch wenn diese mit einer früheren Anmeldung schon einmal eingereicht wurde. Die Unterschrift des Bevollmächtigten muss nicht beglaubigt werden. Die Vollmacht ist durch ein oder mehrere zeichnungsberechtigte Mitglieder des obersten Leistungs- oder Verwaltungsorgans (Verwaltungsrat bei AG, Geschäftsführer bei GmbH etc.) gemäss ihrer Zeichnungsberechtigung zu unterzeichnen.

Löschung von Amtes wegen bei Einstellung Konkursverfahren

Die Löschung von Amtes wegen nach Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven erfolgt neu nach 2 Jahren (bisher 3 Monate) (Art. 159a Abs. 1 lit. a HRegV).

Registersperre

Die Registersperre der HRegV wird aufgehoben. Neu muss beim Gericht beantragt werden, dass das Handelsregisteramt anzuweisen sei, eine Eintragung in das Handelsregister nicht vorzunehmen (Art. 262 lit. c ZPO).

Handelsregisterrechtliche Verfahren

Die amtlichen Verfahren, die mit einer Aufforderung des Handelsregisteramts beginnen, werden vereinheitlicht. Neu wird ein Mangel beim Domizil als Organisationsmangel behandelt, so dass letztlich die betroffene Gesellschaft nach den Vorschriften des Konkurses aufgelöst werden kann (Art. 731b OR).

Gebührenverordnung


title_de: Ergebnis der Gemeinden liegt deutlich über den Erwartungen

content_de:
Nach der Auswertung der Rechnungsabschlüsse der elf politischen Gemeinden und vier Schulgemeinden liegt die Finanzstatistik 2020 vor. Die Gemeinden weisen einen operativen Ertrag von total 8.4 Millionen Franken aus. Die Verschuldung liegt im Durchschnitt bei 1'072 Franken pro Person.

Aus der Finanzstatistik 2020 der kantonalen Finanzdirektion geht hervor, dass das operative Ergebnis über alle elf Gemeinden im Vorjahr 8.4 Millionen Franken betrug. In den vier Orten, die neben politischer Gemeinde auch über eine Schulgemeinde verfügen, wurden die Abschlüsse beider Körperschaften konsolidiert betrachtet. Gegenüber den Budgets entspricht das Ergebnis einer Verbesserung um 10.0 Millionen Franken. Die Differenz resultiert einerseits aus deutlich höheren Einnahmen bei den Nettosteuern (+ 2.4 Mio.) und der Grundstückgewinnsteuer (+ 2.5 Mio. Franken) und zum anderen aus geringeren Aufwendungen oder weiteren Mehrerträgen (+5.0 Mio. Franken). Die Gemeinden Ennetbürgen und Beckenried weisen in absoluten Zahlen die tiefsten Budgetabweichungen aus. Die Gemeinde Stans verzeichnet die grösste Budgetabweichung (+ 3.1 Mio. Franken).

Operatives Ergebnis in 1'000 CHF

Rechnung 2019

Budget 2020

Rechnung 2020

Abweichung

			R20 zu B20

Abweichung

			R20 zu R19

Beckenried

225

-3

-244

-241

8027%

-469

-208%

Buochs

1'319

-137

1'385

1'522

-1115%

66

5%

Dallenwil

1'079

30

451

421

1428%

-628

-58%

Emmetten

551

-15

560

575

-3858%

9

2%

Ennetbürgen

2'527

-768

-536

233

-30%

-3'063

-121%

Ennetmoos

1'005

-294

924

1'218

-414%

-81

-8%

Hergiswil

5'965

1'906

2'513

607

32%

-3'452

-58%

Oberdorf

-184

-530

194

724

-137%

379

-206%

Stans

2'329

-754

2'336

3'090

-410%

7

0%

Stansstad

1'708

49

892

843

1715%

-816

-48%

Wolfenschiessen

-125

-1'059

-31

1'028

-97%

94

-75%

Total

16'399

-1'576

8'445

10'022

-636%

-7'954

-49%

Gegenüber dem Vorjahr liegt das operative Ergebnis 2020 um knapp 8.0 Mio. Franken tiefer. Alleine die beiden Gemeinden Ennetbürgen und Hergiswil haben einen Rückgang von 6.5 Mio. Franken zu verzeichnen. Davon entfallen alleine auf die Grundstückgewinnsteuer 2.9 Mio. Franken. Eine Steuerfusssenkung von 2019 auf 2020 haben die Gemeinden Dallenwil Ennetbürgen und Hergiswil vorgenommen. Die Gemeinde Wolfenschiessen hat die Steuern für natürliche Personen erhöht.

Das Eigenkapital aller Gemeinden steigt um insgesamt 9.5 Millionen auf 264.8 Millionen Franken. Die Nettoinvestitionen betragen 39.2 Mio. Franken und liegen um 4.4 Prozent unter dem Vorjahr. Gegenüber dem Budget sind es um 7.3 Mio. Franken tiefere Investitionen. Die Selbstfinanzierung reduziert sich gegenüber dem Vorjahr um 8.1 Mio. auf 32.2 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad aller Gemeinden beträgt 82.2 Prozent (Vorjahr 98.2 Prozent).

Die Verschuldung der Gemeinden liegt im Durchschnitt bei 1'072 Franken pro Person (Vorjahr 924 Franken). Die Nettoschuld pro Person erhöht sich gegenüber dem Rechnungsjahr 2019 um 148 Franken pro Einwohner. Neun Gemeinden weisen eine Nettoschuld und zwei Gemeinden ein Nettovermögen aus. Die Gemeinden Hergiswil und Oberdorf haben neu eine geringe Verschuldung, die Gemeinde Ennetmoos weist neu ein Nettovermögen aus. Eine Verbesserung erzielten die Gemeinden Buochs, Emmetten, Ennetmoos, Stans und Wolfenschiessen.

Nettoschuld I pro Einwohner in CHF (Minus bedeutet Nettovermögen)

2017

2018

2019

2020

Wertung

			Verschuldung

Abweichung

			R20 zu R19

Beckenried

2'340

2'359

3'242

3'657

Hoch

415

11.4%

Buochs

2'492

1'938

1'794

1'445

Mittel

-349

-24.1%

Dallenwil

775

1'167

1'871

2'338

Mittel

468

20.0%

Emmetten

5'598

4'537

3'790

2'804

Hoch

-986

-35.2%

Ennetbürgen

-713

-884

-1'443

-1'310

Vermögen

133

-10.1%

Ennetmoos

-1'224

702

353

-265

Vermögen

-617

233.3%

Hergiswil

-2'352

-2'037

-1'158

379

Gering

1'537

405.9%

Oberdorf

-492

-503

-468

99

Gering

567

573.3%

Stans

1'326

1'490

1'131

895

Gering

-236

-26.4%

Stansstad

667

385

134

196

Gering

62

31.8%

Wolfenschiessen

6'543

5'996

6'530

5'983

Sehr gross

-547

-9.2%

Durchschnitt Gemeinden

889

891

924

1'072

Mittel

148

13.8%


title_de: Stans NW: Brand eines Abfallunterstands / Zeugenaufruf

content_de:
Am Freitag, 01.01.2021, zirka um 04:30 Uhr, hat sich in Stans NW in einem Abfallunter-stand ein Brand ereignet. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte stand der Unterstand bereits in Vollbrand. Beim Vorfall wurde niemand verletzt.

Ein aufmerksamer Bürger meldete der Kantonspolizei Nidwalden, dass beim Restaurant Rosenburg in Stans ein Abfallunterstand in Brand stehe. Der Unterstand befindet sich auf dem Areal der Höfli-Stiftung, direkt an der Innenseite der Mauer, welche an die Stansstaderstrasse angrenzt. Die ausgerückte Stützpunktfeuerwehr Stans konnte den Brand rasch löschen. Das angrenzende Gebäude wurde dabei nicht beschädigt.

Die Kantonspolizei Nidwalden bittet Personen, welche Angaben zum Brand oder verdächtigen Personen machen können, sich unter der Nummer 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Wiesenberg NW: Personenwagen kommt von der Strasse ab und überschlägt sich mehrmals

content_de:
Am Freitag, 01.01.2021, kurz nach 18:00 Uhr, kam es in Wiesenberg im Bereich "Jägerheim" zu einem Selbstunfall mit einem Personenwagen. Beide Insassen wurden dabei leicht verletzt. Das Fahrzeug erlitt Totalschaden.

Der Personenwagenlenker war von Wiesenberg auf der Wiesenbergstrasse in Richtung Dallen-wil unterwegs. Im Bereich der Liegenschaft "Jägerheim", geriet das Fahrzeug ins Rutschen und kam rechtsseitig von der Strasse ab. Im Anschluss überschlug sich das Fahrzeug mehrmals, bis es zirka 200 Meter unterhalb der Strasse, im Wiesland zum Stillstand kam. Beide Insassen konnten das Fahrzeug selbstständig verlassen und wurden durch Drittpersonen vor Ort betreut.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden die Stützpunktfeuerwehr Stans, der Rettungsdienst, das Strasseninspektorat Nidwalden sowie ein privater Forstbetrieb zur Bergung des Fahrzeugs.


title_de: Verkehrsbehinderungen infolge Belagsarbeiten auf der Kantonsstrasse Dallenwil – Wolfenschiessen (Abschnitt Lochrüti – Bettermann)


title_de: Mangel an Strom bildet eines der grössten Risiken

content_de:
Länger andauernde Kapazitätsengpässe bei der Stromversorgung gehören gemäss Risikobericht 2020 des Bundes zu den grössten Gefahren im Land. Die Thematik wird auch im Kanton Nidwalden sehr ernst genommen. In diesem Jahr wird die Notfallplanung auf den neusten Stand gehoben, wie der Regierungsrat in seiner Antwort auf einen Vorstoss festhält.

In einer Interpellation weisen Landrat Urs Amstad, Beckenried, und Mitunterzeichnende darauf hin, dass die Schweiz und damit auch Nidwalden im Winter einen bedeutenden Anteil Strom vom Ausland importiert. Sie verlangen im Vorstoss Antworten, wie hoch das Risiko eines Blackouts vor allem in den kalten Monaten ist und wie die Auswirkungen einer länger dauernden Phase ohne Stromversorgung bewältigt würden. Der Regierungsrat betont in seiner Antwort, dass zwischen Begrifflichkeiten zu unterscheiden ist. Ein Blackout ist eine technische Störung, die in der Regel einen zeitlich begrenzten Stromunterbruch zur Folge hat. Für die Behebung sind der Verteilnetzbetreiber und Swissgrid als überregionale Netzbetreiberin verantwortlich. Eine Strommangellage hingegen ist eine länger andauernde Verknappung des Stromangebots. In diesem Fall würde der Bundesrat Massnahmen ergreifen, um Angebot und Nachfrage im Gleichgewicht zu halten.

Tatsächlich sieht die eidgenössische Elektrizitätskommission den grössten Handlungsbedarf bei der inländischen Winterproduktion. Mit der Umsetzung der Energiestrategie 2050 und dem langfristigen Wegfall der Kernenergie wird es für die Schweiz anspruchsvoller, den Winterbedarf zu decken. In Zukunft könnte der Import von Strom schwieriger werden, weil mit Deutschland ein Hauptlieferant ebenfalls aus der Kernenergie aussteigt. Neben der Sicherstellung einer ausreichenden Produktion ist auch ein leistungsfähiges Netz unentbehrlich.

Schutz- und Nutzungskonzept für erneuerbare Energien geplant

Es stellt sich die Frage, was der Kanton Nidwalden unternehmen kann, um der Gefahr einer Strommangellage zu begegnen. Die Wasserkraft wird zum grossen Teil bereits genutzt und das Potential der Windkraft ist beschränkt. Bleibt die Photovoltaik, die aber vor allem im Sommer produziert und nur begrenzt zur Behebung der Winterstromlücke beiträgt. «Es wäre vermessen zu glauben, dass wir in Nidwalden die Stromversorgung alleine sicherstellen können, obwohl wir mit dem Kantonalen Elektrizitätswerk gut aufgestellt sind. Hier sind nationale Lösungen gefragt», ist Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen überzeugt, und fügt an: «Wir werden unseren Teil zur Lösung beitragen.»

Der Regierungsrat stellt fest, dass von der Gesellschaft einerseits der Ausbau von erneuerbaren Energien zunehmend gefordert wird, andererseits gerade Wind- und Wasserkraftprojekte auf politischer Ebene bekämpft werden. Um dieses Spannungsfeld etwas zu entkräften, startet der Kanton Nidwalden im neuen Jahr mit der Erarbeitung eines Schutz- und Nutzungskonzepts für erneuerbare Energien. Ziel ist eine objektive Interessenabwägung, die aufzeigt, wo und in welchem Ausmass die Wasserkraft, die Sonnen- und die Windenergie zur Produktion von Elektrizität genutzt werden können und wo Landschaften und Fliessgewässer im natürlichen Zustand erhalten bleiben sollen. Das Ergebnis wird in den kantonalen Richtplan einfliessen und der Planungssicherheit von Gesuchstellern dienen.

Der Kanton Nidwalden befasst sich seit längerem mit dem Szenario von grossflächigen und anhaltenden Stromunterbrüchen. In den Jahren 2013 bis 2015 wurden mit den Gemeindeführungsstäben unter dem Titel «Emergenzia» entsprechende Übungen durchgeführt. Im gleichen Zeitraum fand schweizweit eine Sicherheitsverbundsübung statt mit dem Szenario einer langandauernden Strommangellage, überlagert von einer Grippepandemie. Der Regierungsrat hat aufgrund der Erkenntnisse daraus zehn Massnahmen festgelegt, die in der Folge durch die Justiz- und Sicherheitsdirektion in die Wege geleitet und grösstenteils umgesetzt wurden. «Die Bewältigung eines Ausfalls von Stromversorgungseinrichtungen darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden», so Joe Christen. Die bisherigen Erfahrungen aus den Übungen und die neusten Erkenntnisse fliessen in eine zeitgemässe kantonale Notfallplanung Blackout/Strommangellage, deren Erarbeitung für 2021 vorgesehen ist. Sie wird unter anderem auch eine Neubeurteilung von Leistungsaufträgen des Regierungsrats an kantonale Netzbetreiber ermöglichen. In diesen Leistungsaufträgen könnten beispielsweise Massnahmen zur Bewältigung von ausserordentlichen Lagen vorgeschrieben werden.


contact: Abteilung Sport, +41416187407

title_de: Nidwaldner Leistungssportförderung geht in die sechste Runde

content_de:
Bereits zum sechsten Mal unterstützt der Kanton Nidwalden seine besten Athletinnen und Athleten finanziell. In diesem Jahr profitieren 19 Leistungssportlerinnen und Leistungssportler von einem Förderbeitrag aus dem Swisslos-Sportfonds des Kantons.

Um von einer Förderung des Kantons zu profitieren, müssen die Sportlerinnen und Sportler die Kriterien des Kantons erfüllen, die in Absprache mit Swiss Olympic, der Stiftung Schweizer Sporthilfe und den nationalen Sportverbänden festgelegt wurden. Neben der realistischen Chance auf die Teilnahme an einem Grossanlass müssen die Athletinnen und Athleten nachweisen, dass sie auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind.

Als Gegenleistung übernehmen die Sportlerinnen und Sportler gewisse Repräsentationsfunktionen für den Kanton Nidwalden. Die Selektion der Athletinnen und Athleten wird in Zusammenarbeit mit der kantonalen Fachgruppe Leistungssport gefällt. In diesem Jahr werden zwölf Leistungssportlerinnen und sieben Leistungssportler mit insgesamt 142'500 Franken unterstützt. Diese Mittel stammen aus dem Swisslos-Sportfonds des Kantons und sind vollumfänglich für die sportliche Weiterentwicklung zu verwenden. Skirennfahrer und Weltcupsieger Marco Odermatt, der mittlerweile in der Weltspitze angekommen ist, tritt weiterhin als Botschafter des Nidwaldner Leistungssports auf.

Jüngste Erfolge bestätigen gute Arbeit der Sportvereine

Die Swisslos-Sportfonds-Gelder sollen den Athletinnen und Athleten als Unterstützung dienen. «Um Erfolge auf der internationalen Bühne erreichen zu können, braucht es neben einer enormen Leistungsbereitschaft auch finanzielle Mittel. Wir wollen den Athletinnen und Athleten mehr Sicherheit geben, damit sie sich voll auf den Sport konzentrieren können», betont Philipp Hartmann, Leiter der Abteilung Sport, die Wichtigkeit der Leistungssportförderung. Die jüngsten Erfolge auf internationaler Ebene durch Mountainbikerin Alessandra Keller, Skirennfahrer Semyel Bissig oder Ruderer Jan Schäuble bestätigen das vorhandene Potenzial und unterstreichen die hervorragende Nachwuchsarbeit der Sportvereine in Nidwalden.

Erstmals wird im Rahmen der kantonalen Leistungssportförderung auch ein Behindertensportler unterstützt. Der 28-jährige Pascal Christen ist im Monoskibob unterwegs und bestreitet mit dem Swiss Paralympic Skiteam internationale Rennen. Der Dallenwiler trainiert hart, um bei den Paralympics im Jahr 2022 in Peking mit dabei zu sein. Kürzlich wurde bekannt, dass Pascal Christen ins Förderprogramm der Schweizer Armee aufgenommen worden ist. Er gehört damit zu den ersten drei Rollstuhlsportlern, die freiwillige Spitzensport-Wiederholungskurse absolvieren können.

Folgende 19 Nidwaldner Athletinnen und Athleten profitieren in diesem Jahr von einem Förderbeitrag:


title_de: Stans NW: Motorradlenker bei Auffahrunfall schwer verletzt


lead_de: Vorsicht vor ungewollten Kosten durch private Register

content_de: Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass gewisse private Verlagsfirmen systematisch den neu im Handelsregister eingetragenen und im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) publizierten Gesellschaften Angebote zur Eintragung in sogenannte Register für Handel und Gewerbe, Register für Handel und Industrie o.ä. unterbreiten. Wir weisen darauf hin, dass das Gesetz für eine rechtsgültige Handelsregistereintragung nur den Eintrag beim kantonalen Handelsregister vorsieht. Allfällige private Eintragungen stehen nicht in Zusammenhang mit der Tätigkeit des Handelsregisters und verpflichten Sie nicht zur Zahlung entsprechender "Eintragungskosten“. Weitere Informationen finden Sie in unserem Merkblatt Private Register (Schutz Privater).


lead_de: Zwingender Statuteninhalt bei Vorzugs- und Stimmrechtsaktien

content_de: Gemäss Art. 709 Abs. 1 OR muss durch die Statuten bei der Schaffung von Vorzugs- oder Stimmrechtsaktien zwingend für jede Aktienkategorie die Wahl wenigstens eines Vertreters im Verwaltungsrat gesichert werden. Statuten, welche diese zwingende gesetzliche Anforderung nicht erfüllen, werden zukünftig vom Handelsregister Nidwalden zurückgewiesen.


lead_de: Unzulässiger Mantelhandel

title_de: Unzulässiger Mantelhandel

content_de: Das Handelsregisteramt Nidwalden weist in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei Vorliegen eines nichtigen Handels mit einem Gesellschaftsmantel, d.h. einer wirtschaftlich vollständig liquidierten, aber juristisch nicht aufgelösten Kapitalgesellschaft, die Anmeldung zum Vollzug eines solchen Mantelhandels ab.


title_de: Stans NW: Bewilligte Kundgebung verlief ohne Zwischenfälle

content_de:
Am Samstagnachmittag, 09. Januar 2021, haben rund 300 Personen in Stans an einer bewilligten Kundgebung teilgenommen. Sie verlief aus polizeilicher Sicht ruhig und ohne Probleme.

Bei der Kundgebung gegen die verschärften Corona-Massnahmen in Stans handelte es sich um eine Parallelveranstaltung zur Hauptkundgebung in Schwyz. Der Anlass startete um 16.00 Uhr und dauerte zwei Stunden. Rund 300 Personen fanden sich auf dem Dorfplatz ein und verfolgten die Live-Übertragung aus Schwyz. Die Kantonspolizei Nidwalden war sichtbar präsent und zieht eine positive Bilanz. Die Bewilligungsauflagen wurden eingehalten und keine Anzeigen vollzogen.


title_de: In Hergiswil NW haben Vandalen gewütet

content_de:
In Hergiswil ist es im Bereich Schulareal Grossmatt über das Wochenende zu mehreren Sachbeschädigungen gekommen. Die Vandalen haben zudem Gegenstände in den Steinibach geworfen und auf dem Schulareal eine grosse Unordnung hinterlassen. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe.

Im Zeitraum vom Donnerstagabend, 07.01.2021 bis Sonntagmorgen, 10.01.2021 beschädigte eine bisher unbekannte Täterschaft auf dem Schulareal Grossmatt diverse Infrastrukturen der Gemeinde Hergiswil. Es wurde unter anderem auch eine Informationstafel und eine Sitzbank in den Steinibach geworfen. Die Polizei stellte auf dem Schulareal eine grosse Unordnung fest. Es lagen leere Bierflaschen, Zigarettenstummel, Esswaren und ähnliches auf dem Platz verstreut herum.

Der Sachschaden wird auf mehrere tausend Schweizer Franken geschätzt. Die Vandalen haben ihre Spuren hinterlassen und die Kantonspolizei Nidwalden hat die Ermittlungen gegen die unbekannte Täterschaft aufgenommen. Personen, welche Angaben zu den genannten Vorfällen machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden, Tel-Nr. 041 618 44 66, zu melden.


title_de: Regierungsrat und Gastroverband treffen sich zu Gesprächen

content_de:
Zwischen einer Delegation des Regierungsrates und Vertretern von Gastro Nidwalden hat gestern ein Austausch stattgefunden. Der Kanton ist gewillt, rentable und von der Corona-Krise stark getroffene Betriebe soweit als möglich zu unterstützen.

Von den aktuellen Covid-19-Einschränkungen sind geschlossene Betriebe, darunter weitgehende Teile der Gastronomie, besonders stark betroffen. Es ist davon auszugehen, dass der Bundesrat an seiner morgigen Sitzung diese Massnahme bis Ende Februar 2021 verlängern wird. Der Gastroverband Nidwalden befürchtet zugleich, dass sehr viele Restaurants und Hotels die jetzigen Anforderungen des Härtefallprogramms teils knapp nicht erfüllen und deshalb keinen Anspruch auf wirtschaftliche Unterstützung geltend machen können, obschon auch sie happige Umsatzeinbussen und entsprechend grosse finanzielle Verluste erleiden. «Ich habe Verständnis für die Ängste der Gastronomen und kann den enormen Druck, der auf ihnen lastet, nachvollziehen», sagt Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger. Nachdem der Verband in einer Offenen Anfrage Forderungen an den Kanton stellte, hat sich eine Delegation des Regierungsrates gestern Abend mit Vertretern von Gastro Nidwalden zu Gesprächen getroffen. Präsidentin Nathalie Hoffmann verwies auf die grosse Bedeutung, welche die Gastrobranche für den Kanton hat. Der Wirtschaftszweig sei ein wichtiger Arbeitgeber, bilde viele Lehrlinge aus und erfülle eine zentrale Funktion für das öffentliche Leben. Weiter hielt Nathalie Hoffmann fest: «Die Gastrobetriebe müssen sich nun unverschuldet verschulden lassen. Entsprechend sollen die finanziellen Ausfälle entschädigt werden und zwar möglichst in Form von nicht rückzahlbaren Beiträgen.»

«Es fand ein offener Austausch statt, der von beiden Seiten geschätzt wurde», zieht Othmar Filliger Bilanz. Dem Regierungsrat ist die schwierige Lage der behördlich geschlossenen Betriebe bewusst. Er hat sich beim Bund dafür stark gemacht, dass die Hürde beim Umsatzrückgang, die zur Teilnahme am Härtefallprogramm berechtigt, gesenkt wird, damit mehr krisengeschüttelte Unternehmen von einer finanziellen Unterstützung profitieren. «Der Bundesrat hat letzte Woche angekündigt, dass er über eine weitergehende Hilfe entscheiden will. Es wäre für mich nicht nachvollziehbar, wenn er die Härtefall-Kriterien angesichts der sich verschärfenden Situation in gewissen Branchen nicht lockern würde oder keine anderweitige Unterstützung präsentiert», hält Othmar Filliger fest. «Davon sollen auch unsere Gastrobetriebe profitieren können. Wir setzen alles daran, dass Unternehmen, die vor der Krise rentabel gewesen sind, ihre Substanz in dieser schwierigen Phase aufrechterhalten können.»


title_de: Zufriedenheit unter den Mitarbeitenden ist auf erfreulichem Niveau

content_de:
Der Kanton Nidwalden hat eine Mitarbeitendenbefragung durchgeführt. Nun liegt eine erste Auswertung vor. Diese zeigt, dass die kantonalen Angestellten – darin eingeschlossen sind auch die Lehrpersonen – mit ihrer Arbeitssituation grundsätzlich zufrieden sind.

Der Kanton Nidwalden hat im Herbst 2020 in Zusammenarbeit mit einem externen Partner bei seinen Mitarbeitenden eine umfassende Befragung zu ihrer Arbeitssituation durchgeführt. Dabei wurden 598 von total 761 verschickten Fragebogen ausgefüllt, was einer erfreulichen Rücklaufquote von knapp 80 Prozent entspricht. «Dies erlaubt uns eine differenzierte Bestandesaufnahme zur Zufriedenheit unserer Angestellten», erläutert Michael Schäfle, Vorsteher des Personalamts. Der Fragebogen beinhaltete unter anderem die Bereiche Zugehörigkeitsgefühl, Mitwirkung, Arbeitsklima sowie Arbeitsinhalt und -abläufe. Daneben waren Arbeitszeit und -belastung, Kommunikation und Information, Weiterbildungs- und Entwicklungsmöglichkeiten, die Entlöhnung und die Personalführung weitere Themen, bei denen die Mitarbeitenden eine Bewertung vornehmen konnten. Im Rahmen der Befragung wurden gleichzeitig auch Angaben zum Mobilitätsverhalten beim Arbeitsweg erhoben.

Die Auswertung zeigt aus Gesamtsicht, dass 83 Prozent der kantonalen Angestellten – dazu zählen auch die Lehrpersonen – mit ihrer Arbeitssituation grundsätzlich zufrieden sind. Zwar ist dieser Anteil im Vergleich zur letzten Befragung im Jahr 2015 leicht gesunken, dennoch hält Michael Schäfle fest: «Der Wert ist weiterhin auf einem beachtlichen Niveau und braucht keinen Vergleich zu scheuen. Selbstverständlich werden wir aber analysieren, was zu diesem leichten Rückgang geführt hat und allfällige Handlungsempfehlungen erarbeiten.» Anhand der blossen Zahlenauswertung ist im Moment schwierig zu beurteilen, ob die ausserordentliche Corona-Pandemie und die dadurch verursachte Mehrbelastung in gewissen Teilen der Verwaltung einen Einfluss auf die Resultate der Befragung hatte.

Für konkrete Schlussfolgerungen ist es zu früh

Positiv hervorzuheben ist die sehr gute Beurteilung des Arbeitsinhalts: 90 Prozent stimmen der Aussage «Meine Arbeit gefällt mir» entweder «voll und ganz» oder «grösstenteils» zu. Ebenfalls überdurchschnittlich gut beurteilt werden die Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Arbeit sowie die Angebote und Unterstützung im Zusammenhang mit Weiterbildungen. Gute Ergebnisse sind auch bei der Bewertung der Arbeitsabläufe, der Zusammenarbeit, der Zugänglichkeit der für die Arbeit benötigten Informationen und zum Arbeitsklima festzustellen. 84 Prozent der Befragten geben an, stolz zu sein, beim Kanton Nidwalden zu arbeiten.

Kontrovers beurteilen die Mitarbeitenden das Thema Arbeitszeit und Arbeitsbelastung. Mit der flexiblen Einteilung der Arbeit und den geltenden Arbeitszeitregelungen zeigen sie sich insgesamt zufrieden, kritischer sehen sie die Arbeitsbelastung und das Verhältnis zwischen Arbeits- und Privatleben (Work-Life-Balance). Verbesserungspotenzial wird zudem in den Bereichen Entlöhnung, Entwicklungsmöglichkeiten sowie Mitarbeitendenorientierung durch den Arbeitgeber geortet.

Konkrete Schlussfolgerungen aus der Befragung können erst nach einer gründlichen Analyse gezogen werden. Die Ergebnisse werden daher sowohl auf Amts- und Direktionsebene in einem begleiteten Prozess wie auch auf Gesamtebene weiterbearbeitet. In einem nächsten Schritt werden Massnahmen zur angestrebten Verbesserung in den kritisch bewerteten Bereichen abgeleitet.


title_de: Wolfenschiessen NW: Fahrt endet im Hausvorgarten


title_de: Hergiswil NW: Motorjacht behindert Kursschiff


title_de: Kantonsspital: Adrian Küng in den Spitalrat gewählt

content_de:
Die Regierungsräte der Kantone Luzern und Nidwalden haben per 1. Januar 2021 den Hausarzt Dr. med. Adrian Küng in die personell identischen Spitalräte des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und des Kantonsspitals Nidwalden (KSNW) gewählt. Er ersetzt Guglielmo W. Baldi, der per Ende Juli 2020 zurückgetreten ist.

Der Luzerner und der Nidwaldner Regierungsrat haben den Hausarzt Dr. med. Adrian Küng aus Grossdietwil (LU) als Mitglied in den Spitalrat des Luzerner Kantonsspitals und des Nidwaldner Kantonsspitals für den Rest der Amtsperiode 2020-2022 gewählt.

Dr. med. Adrian Küng (geb. 1971) ist als Facharzt für Allgemeine Innere Medizin (Hausarzt) im Ärztezentrum Medici Zell tätig, das er gleichzeitig in einer Co-Leitung führt. Als Lehrarzt für Studierende sowie als Lehrpraktiker für ärztliche Weiterbildung Allgemeine Innere Medizin setzt er sich zudem auch für die ärztliche Aus- und Weiterbildung ein. Dr. med. Küng ersetzt Guglielmo W. Baldi, der per Ende Juli 2020 zurückgetreten ist. Der Luzerner und der Nidwaldner Regierungsrat danken Guglielmo W. Baldi nochmals herzlich für sein langjähriges grosses Engagement.

Der Spitalrat besteht ab dem 1. Januar 2021 aus folgenden Mitgliedern:

Dr. oec. HSG Ulrich Fricker, ehem. Vorsitzender der Geschäftsleitung Suva, Wilen/Sarnen (Präsident)

Nationalrat Peter Schilliger, Unternehmer Gebäudetechnik, Udligenswil (Vizepräsident LUKS)

lic. oec. HSG Hanspeter Kiser, Unternehmer, Fürigen/Stansstad (Vizepräsident KSNW)

Dr. med. Adrian Küng, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin (Hausarzt), Grossdietwil

lic. iur. RA Michèle Blöchliger, Regierungsrätin Kanton Nidwalden, Gesundheits- und Sozialdirektorin, Hergiswil NW

Elsi Meier, ehem. Direktorin Pflege, Soziales und Therapien am Stadtspital Triemli, Wettswil

Dr. Stefan Scherrer, Direktor der Abteilung Informatik / CIO, Suva, Immensee

Prof. Dr. med. em. Giatgen A. Spinas, ehem. Klinikdirektor am Universitätsspital Zürich, Meilen

Der Spitalrat ist das oberste Organ des Unternehmens. Er legt die normativen und strategischen Vorgaben fest und bestimmt die Organisation.

Seit 2012 besteht der Spitalrat LUKS aufgrund des Zusammenschlusses Luzerner-Nidwaldner Spitalregion (LUNIS) aus acht Mitgliedern und ist mit dem Spitalrat des Kantonsspitals Nidwalden KSNW personell identisch. Die Amtsdauer beträgt jeweils zwei Jahre.

Per Mitte 2021 werden das Luzerner Kantonsspital und das Kantonsspital Nidwalden von öffentlich-rechtlichen Anstalten in gemeinnützige Aktiengesellschaften umgewandelt. Im Zuge dieser Umwandlung schliessen sich die beiden Spitäler zur Luzerner Kantonsspital Gruppe zusammen.


title_de: Thomas Furrer leitet künftig das Amt für Raumentwicklung

content_de:
Der Nidwaldner Regierungsrat hat Thomas Furrer zum Leiter des kantonalen Amtes für Raumentwicklung ernannt. Der 53-Jährige wird seine neue Stelle am 1. Februar 2021 antreten.

In der Baudirektion des Kantons Nidwalden wird die Leitung des Amtes für Raumentwicklung neu besetzt. Per 1. Februar 2021 wird diese von Thomas Furrer (53) übernommen, nachdem der Regierungsrat den diplomierten Ingenieur Raumplaner gewählt hat. Thomas Furrer war zuletzt seit 2013 vollamtlicher Stadtrat in Rapperswil-Jona und stand dabei operativ dem Ressort Bau und Liegenschaften vor. Er präsidierte unter anderem die städtische Bau- und Umweltkommission sowie die Natur- und Landschaftsschutzkommission. Zuvor war er rund 20 Jahre in verschiedenen privaten Raumplanungsbüros, beim Amt für Raumplanung Solothurn und bei der Gemeinde Köniz tätig. Die Schwerpunkte seiner Tätigkeiten lagen auf Ortsplanungsrevisionen, Nutzungsplanverfahren, Verkehrsplanungsaufgaben, Strassenraumgestaltungen sowie Projekt- und Abteilungsleitungen. «Wir sind überzeugt, mit Thomas Furrer die ideale Besetzung für die anspruchsvolle Amtsleitung gefunden zu haben. Er weist sehr breite Erfahrungen in raumplanerischen Belangen auf und verfügt über alle erforderlichen Fachkenntnisse für diesen Posten», hält Baudirektor Josef Niederberger fest. Neben seinem erfolgreichen Studium als Siedlungsplaner verfügt Thomas Furrer auch über einen Masterabschluss in Umwelttechnik und -management.

Interimsführung kann abgelöst werden


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

lead_de: Nach drei relaviv ruhigen Feuerbrand-Jahren zeichnen sich dieses Jahr massive Schäden in Obstkulturen der Schweiz ab. Auch Nidwalden ist stark betroffen.

title_de: Feuerbrand 2012: Massive Schäden in Obstkulturen


title_de: Ab Freitag können Anträge für Härtefallbeiträge gestellt werden

content_de:
Von den Covid-19-Massnahmen betroffene Unternehmen, welche die Voraussetzungen für Beiträge aus dem Härtefallprogramm von Bund und Kanton erfüllen, können ab morgen Freitag Gesuche einreichen. Der Kanton Nidwalden übernimmt die Lockerungen des Bundesrates bei den Kriterien für Gesuchsteller und hofft, dass dank der Unterstützung rentable Betriebe ihre Substanz in dieser schwierigen Phase aufrechterhalten können.

Im Kanton Nidwalden stehen für das Covid-19-Härtefallprogramm 10.43 Millionen Franken zur Verfügung. Der Kanton trägt dabei einen Anteil von 5 Millionen Franken. Es ist die höchstmögliche Summe, die der Landrat mitte Dezember 2020 beschliessen konnte, ohne dass automatisch eine Volksabstimmung erforderlich wurde. Der Bundesrat hat gestern weiterreichende Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen und gleichzeitig die Bedingungen gelockert, die ein Unternehmen erfüllen muss, um Härtefallhilfe zu beantragen. So ist bei einer behördlich angeordneten Betriebsschliessung von mindestens 40 Kalendertagen seit dem 1. November 2020 kein Nachweis des Umsatzrückgangs mehr erforderlich, um ein Gesuch einzureichen. Zudem können Unternehmen, die bis Ende Juni 2021 im Zusammenhang mit den behördlich festgelegten Covid-19-Massnahmen (weitere) Umsatzrückgänge erleiden, den Umsatz der vergangenen 12 Monate als Bemessungsgrundlage nehmen anstelle des Jahresumsatzes 2020. Dabei sind Umsatzeinbussen von mindestens 40 Prozent gegenüber dem durchschnittlichen Jahresumsatz von 2018 und 2019 auszuweisen, um einen Antrag auf Härtefallhilfe zu stellen. Der Kanton Nidwalden übernimmt die gelockerten Bedingungen des Bundes. «Ich begrüsse den automatischen Zugang für behördlich geschlossene Betriebe zum Programm, erachte aber gleichzeitig die Hürde von 40 Prozent für die übrigen Unternehmen als nach wie vor zu hoch», sagt Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger.

Gesuche werden eingehend geprüft

Ab morgen Freitag, 15. Januar, können betroffene Betriebe mit Sitz in Nidwalden einen Antrag auf Unterstützung aus dem Härtefallprogramm von Bund und Kanton stellen. Anträge sind zusammen mit den erforderlichen Belegen über die kantonale Internetseite www.nw.ch/haertefall einzureichen. Der Regierungsrat hat in der kantonalen Vollzugsverordnung festgelegt, dass pro Unternehmen maximal 300'000 Franken an nicht rückzahlbaren Beiträgen gesprochen werden können. Bei Bürgschaften liegt die Obergrenze bei 750'000 Franken. Diese werden als Darlehen mit einer Laufzeit von 10 Jahren ausgerichtet, wobei in den ersten drei Jahren keine Zinsen geschuldet sind. Werden einem Unternehmen sowohl A-fonds-perdu-Beiträge als auch Darlehen gewährt, so liegt der totale Maximalbetrag ebenfalls bei 750'000 Franken. Die effektive Höhe der staatlichen Unterstützung orientiert sich am Finanzbedarf des Unternehmens bis Ende 2021.

Die Volkswirtschaftsdirektion nimmt die Gesuche entgegen und prüft diese auf Vollständigkeit. Anschliessend werden sie im Auftrag des Kantons durch die Nidwaldner Kantonalbank (NKB) eingehend geprüft. Die Bank kontrolliert, ob die Voraussetzungen zur Gewährung von Härtefallgeldern gegeben sind, berechnet den Finanzbedarf und übermittelt der kantonalen Entscheidungskommission eine Empfehlung zur jeweiligen Beitragshöhe. Gelder können indes frühestens Ende Februar 2021 ausbezahlt werden. Dies aufgrund der laufenden Referendumsfrist zum eingangs erwähnten Landratsbeschluss über den Kantonsanteil von 5 Millionen Franken.

Fazit zu gewährten Soforthilfen

Aufgrund dieser Frist hatte der Kanton Betrieben, die unter der Corona-Krise besonders stark leiden, eine Soforthilfe in Form von Überbrückungskrediten zur Verfügung gestellt. Unternehmen, die voraussichtlich die Kriterien des Härtefallprogramms erfüllen, konnten bis zum 8. Januar weitgehend unbürokratisch einen Beitrag von maximal 50'000 Franken anfordern. Der Kanton stellte dafür gesamthaft 2 Millionen Franken bereit. Von der Möglichkeit, eine Überbrückungshilfe zu beantragen, machten neun Unternehmen Gebrauch, zwei davon erfüllten die Vorgaben. Othmar Filliger dazu: «Ich hätte eine höhere Nachfrage erwartet, weil der Ruf nach möglichst rascher Unterstützung sehr laut war. Unser Fokus liegt nun auf dem eigentlichen Härtefallprogramm, das morgen startet. Es ist davon auszugehen, dass die Anzahl Gesuche um einiges höher ausfallen wird, auch aufgrund der gesenkten Hürden.»

Die Gesuchsteller von Soforthilfe erhalten die von der Entscheidungskommission bewilligten Beiträge in diesen Tagen. Gewährte Überbrückungshilfen werden später mit den Härtefallbeiträgen verrechnet, sobald das effektive Gesuch geprüft und genehmigt worden ist.


title_de: Eidgenössische Abstimmung vom 17. Juni 2012: Endergebnisse


title_de: Basis gelegt für die künftige Entwicklung von Siedlung und Verkehr

content_de:
Der Kanton und die Gemeinden haben in einer Vereinbarung gemeinsame Grundsätze zur langfristigen Entwicklung von Siedlung und Verkehr in Nidwalden festgelegt. Die Vereinbarung dient als Grundlage für das Agglomerationsprogramm der 5. Generation sowie für das kürzlich lancierte Gesamtverkehrskonzept.

Der Regierungsrat hat im November 2018 beschlossen, das Agglomerationsprogramm (AP) Nidwalden weiterzuführen und im Rahmen der 4. Generation des Bundes zu aktualisieren. Die Arbeiten dafür wurden im Februar 2019 durch die Baudirektion gestartet. Die Analysephase hat gezeigt, dass im Teilbereich Verkehr eine wesentliche Grundlage – ein Gesamtverkehrskonzept – fehlt. Ausserdem wurde bei der Beratung über ein Zukunftsbild für Nidwalden 2040 festgestellt, dass die langfristigen Entwicklungsvorstellungen der massgeblichen Teilbereiche Siedlung, Verkehr und Landschaft teilweise voneinander abweichen.

Der Regierungsrat hat daher vergangenes Jahr beschlossen, vor der Ausarbeitung eines neuen Agglomerationsprogramms zuerst in einem Strategiepapier gemeinsame Grundsätze zwischen Kanton und Gemeinden behördenverbindlich festzulegen. Auch deshalb hatte er die Ausarbeitung eines Gesamtverkehrskonzepts befürwortet, wozu er später vom Landrat den Auftrag erhalten hat. Als Folge davon wurden die Arbeiten am Agglomerationsprogramm der 4. Generation abgebrochen und stattdessen die Teilnahme an der 5. Generation beschlossen. Der Regierungsrat investiert damit gezielt in eine aufeinander aufbauende und kohärente Raumentwicklung und Verkehrsplanung. Gemäss Bund sind für Nidwalden keine negativen Konsequenzen durch das Aussetzen der 4. Generation zu erwarten.

Seither hat die Projektleitung als Vorarbeit auf das AP der 5. Generation sowie als Grundlage für das Gesamtverkehrskonzept behördenverbindliche Grundsätze für die langfristige Entwicklung der Agglomeration erarbeitet. Hierzu fand auch in Form von Workshops ein reger Austausch zwischen der Projektleitung, dem neu gegründeten regierungsrätlichen AP-Ausschuss, der politischen Begleitgruppe, in der die Gemeinden vertreten sind, und dem Regierungsrat statt.

Als Resultat davon hat der Regierungsrat der Vereinbarung über die Grundsätze zur langfristigen Entwicklung von Siedlung und Verkehr in Nidwalden zugestimmt. Bis Ende des vergangenen Jahres wurde diese Vereinbarung auch von allen Gemeinden unterzeichnet.

Die darin festgelegten Grundsätze werden nun bereits im Gesamtverkehrskonzept berücksichtigt, dessen Prozess Mitte Dezember 2020 mit einer Projektleitungssitzung gestartet wurde. Ferner werden die formulierten Grundsätze nach Vorliegen der Ergebnisse des Gesamtverkehrskonzepts überprüft und weiter konkretisiert. In der Zwischenzeit ist vorgesehen, dass auch für den dritten Teilbereich Landschaft entsprechende Grundsätze formuliert werden und dass die Ausschreibung für die externe Fachbegleitung des Agglomerationsprogramms der 5. Generation erfolgt.

Die Vereinbarung der Entwicklungsgrundsätze zwischen Kanton und Gemeinden kann auf


title_de: Kanton lockert weitere Bedingungen im Härtefallprogramm

content_de:
Der Regierungsrat hat die Obergrenze für A-fonds-perdu-Beiträge von 10 auf 20 Prozent des Jahresumsatzes von 2018/2019 angehoben und die Anforderungen beim Mindestumsatz gesenkt. Die Anpassungen an der kantonalen Härtefallverordnung treten per sofort in Kraft. Dadurch soll der Kreis von Unternehmen, die finanzielle Hilfe erwarten können, erweitert werden.

Ab heute können Nidwaldner Unternehmen, die aufgrund von Covid-19-Massnahmen Umsatzeinbussen oder behördlich angeordnete Schliessungen hinnehmen müssen, unter bestimmten Kriterien ein Gesuch für einen Beitrag aus dem Härtefallprogramm zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen einreichen. Das Gesuchsformular ist online unter www.nw.ch/haertefall abrufbar. Wie gestern mitgeteilt, übernimmt der Kanton Nidwalden die am Mittwoch gelockerten Bedingungen des Bundesrates. Bei behördlich angeordneten Schliessungen von mindestens 40 Kalendertagen seit dem 1. November 2020 ist kein Nachweis des Umsatzrückgangs erforderlich, um ein Gesuch zu stellen. Zudem können Unternehmen, die bis Ende Juni 2021 im Zusammenhang mit den Massnahmen (weitere) Einbussen erleiden, den Umsatz der vergangenen 12 Monate als Bemessungsgrundlage nehmen anstelle des Jahresumsatzes 2020. Dabei sind Umsatzeinbussen von mindestens 40 Prozent gegenüber dem durchschnittlichen Jahresumsatz von 2018 und 2019 auszuweisen.

Die Härtefallbeiträge werden in Form von A-fonds-perdu-Beiträgen, von Darlehen oder in der Kombination von beiden Instrumenten gesprochen. In der ursprünglichen Covid-19-Härtefallverordnung des Kantons war festgelegt worden, im Fall von reinen A-fonds-perdu-Zahlungen das Beitragsmaximum bei höchstens 10 Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes von 2018 und 2019 anzusetzen. Nun ist der Regierungsrat unter Berücksichtigung der neuen Ausgangslage mit den verlängerten und verschärften Massnahmen übereingekommen, diesen Wert auf 20 Prozent anzuheben. «Damit ermöglichen wir allen voran kleinen und mittelgrossen Betrieben die Chance auf höhere Beiträge, die sie später nicht zurückzahlen müssen», sagt Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger. Die Betragsobergrenze von 300'000 Franken pro Unternehmen bleibt indes unverändert.

Zudem senkt der Regierungsrat eine weitere Anforderung, um am Härtefallprogramm teilnehmen zu können: Neu reicht ein durchschnittlicher Umsatz in den Jahren 2018 und 2019 von mindestens 50'000 Franken. Bisher lag diese Messlatte bei mindestens 100'000 Franken. Zudem werden die gesuchstellenden Unternehmen von der Pflicht befreit, zum Antrag einen Finanzplan 2022 einzureichen. «Damit wollen wir die Betriebe so weit als möglich administrativ entlasten», erklärt Othmar Filliger. Nach wie vor sind dem Gesuch aber das Budget 2021 sowie weitere Unterlagen wie die provisorische Jahresrechnung 2020 und Auszüge aus dem Handelsregister und dem Betreibungsregister beizulegen.

Die Anpassungen an der kantonalen Covid-19-Härtefallverordnung treten per sofort in Kraft.

→ Medienmitteilung zum Start des Härtefallprogramms vom 14. Januar 2021


title_de: Eidgenössisches Jagdbanngebiet Huetstock: Teilgebietsentlassung wird geprüft


contact: Landratssekretariat, +41416187904

title_de: Wahl des Landratsbüros für die Amtsdauer 2012 - 2013


title_de: Wahl des Landammanns und der Landesstatthalterin für die Amtsdauer 2012 - 2013


title_de: COVID-19: Staatsarchiv geschlossen

content_de:
COVID-19: Staatsarchiv geschlossen, aber erreichbar

Wegen der erneuten Ausbreitung des Corona-Virus bleibt das Staatsarchiv bis mindestens am 28. Februar 2021 geschlossen. Unser Online-Angebot ist verfügbar und gerne sind wir per Telefon oder E-Mail für Sie da.

Empfang und Lesesaal geschlossen

Aufgrund der verschärften Massnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus bleiben Empfang und Lesesaal des Staatsarchivs vorerst bis mindestens am 28. Februar 2021 geschlossen. Ein Besuch ist leider nicht möglich.

Je nach Entwicklung der Situation sind Empfang und Lesesaal ab Dienstag, 2. März 2021, wieder geöffnet.

Erreichbarkeit

Wir sind zu den ordentlichen Bürozeiten per E-Mail und Telefon für Sie da: Dienstag bis Freitag von 8:00 Uhr – 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr – 17:00 Uhr.

Online-Angebot

Unser Online-Angebot ist jederzeit zugänglich:

Recherchen im Archivverzeichnis und Bestellung von Archivalien zur EinsichtExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Online verfügbarExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. sind bestimmte Fotosammlungen, die Urkundensammlung, die Amtsberichte und die Tonaufnahmen der Landsgemeinde

Recherchen im BibliothekskatalogExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Informationen über die Geschichte Nidwaldens

Archäologische Zonen (Inventar der Bodenaltertümer)Externer Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

Dringende Recherchen

Bei dringenden Recherchen, die nicht aufgeschoben werden können, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Wir bitten um Verständnis und wünschen Ihnen alles Gute – bleiben Sie gesund!


title_de: Hergiswil NW: Auffahrkollision mit leicht verletzter Person


lead_de: J+S-Leiter*innen für freiwillige Schulsportkurse gesucht

title_de: Stadt Luzern sucht J+S-Leiter*innen

content_de:
Die Dienstabteilung Kultur und Sport sucht für das Frühlingssemester 2021 motivierte J+S-Leiterinnen und J+S-Leiter für die freiwilligen Schulsportkurse der Stadt Luzern.

Siehe das Insertat unter Dokumente.


title_de: Stansstad NW: Streiffkollision zwischen Personenwagen und Lastwagen / Zeugenaufruf


title_de: Oberdorf NW: Frontalkollision bei Überholmanöver


title_de: Emmetten NW: Lawinenniedergang fordert ein Todesopfer

content_de:
Heute Mittag kam es unterhalb des Bergstation Niederbauen in Emmetten zu einem

Lawinenniedergang. Zwei Person wurden von der Lawine erfasst, wobei eine Person

verstarb.

Zwei Kollegen fuhren am Freitag, 15. Januar 2021, um ca. 12.15 Uhr, mit ihren Skiern von

der Bergstation Niederbauen talwärts in Richtung Emmetten. Im Gebiet "Frutt" wurden sie

von einer Lawine erfasst und rund 50-100 Meter mitgerissen. Eine Person konnte sich selbst-

ständig und unverletzt aus dem Lawinenkegel befreien. Die zweite Person, ein 26-jähriger

Zentralschweizer, konnte mittels Lawinen-Verschütteten-Suchgerät (LVS) lokalisiert und aus

dem Schneemassen befreit werden. Trotz eingeleiteter Reanimation verstarb die Person.

Der Unfallhergang und insbesondere die Abklärungen, was zum Lawinenniedergang geführt

hat, sind Gegenstand von Ermittlungen der Kantonspolizei Nidwalden.

Im Einsatz standen die Alpine Rettung Schweiz (ARS), Alpine Einsatzgruppe der Kantonspo-

lizei Nidwalden, die Staatsanwaltschaft und das Care-Team Nidwalden.


title_de: Beckenried NW: Zwei Festnahmen nach Einbruchversuch


title_de: Hergiswil NW: Velofahrerin verletzt


title_de: Ennetbürgen NW: Mädchen bei Schlittenunfall schwer verletzt

content_de:
Am Sonntagvormittag, 17.01.2021 ist es in Ennetbürgen zu einem Schlittenunfall gekommen. Ein zehnjähriges Mädchen musste dabei durch die aufgebotenen Rettungskräfte geborgen werden.

Das einheimische Mädchen verlor beim Schlitteln im steilen Wiesland die Herrschaft über ihren Schneebob. Auf dem Bob sitzend durchbrach sie mit hoher Geschwindigkeit einen Maschendrahtzaun und stürzte anschliessend mehrere Meter in den Hausschacht einer Liegenschaft hinunter. Dabei zog sie sich erhebliche Verletzungen im Gesicht zu. Zur Bergung der Verunfallten standen die Kantonspolizei Nidwalden, ein Notfallarzt mit einem Rettungsteam, die Feuerwehr Buochs – Ennetbürgen sowie die Schweizerische Rettungsflugwacht Rega im Einsatz. Die Verunfallte wurde danach in ein ausserkantonales Spital geflogen.

Der Vorfall wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden untersucht.


title_de: Stans NW: Triste Bilanz von Schnellfahrer auf Nidwaldner