title_de: Revidierte Lehrpersonalverordnung in die Vernehmlassung geschickt

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Auf Initiative der Schulleiterkonferenz und in Absprache mit den Schulpräsidien werden Änderungen an der Lehrpersonalverordnung vorgenommen. Der zentrale Revisionsinhalt betrifft die Entlöhnung. Die Position von Quer- oder Wiedereinsteigern soll verbessert werden. Die Vorlage geht nun bei den betroffenen und interessierten Kreisen in die Vernehmlassung.

Damit beim Anfangslohn von neu einzustellenden Lehrpersonen die bisherige Berufserfahrung angemessen berücksichtigt wird, ist in der kantonalen Lehrpersonalverordnung das sogenannte massgebende Lebensalter definiert. Dieses wird vor allem durch bereits geleistete Arbeitsjahre im Schuldienst und weitere berufsbezogene Tätigkeiten berechnet. Nun soll dieses «massgebende Lebensalter» aufgehoben werden. Dies ist der zentrale Punkt einer Teilrevision der Lehrpersonalverordnung, die von der Schulleiterkonferenz angestossen wurde und vom Regierungsrat in die Vernehmlassung geschickt worden ist.

Die Beweggründe für die Aufhebung liegen in der gesellschaftlichen Entwicklung und den zunehmend heterogenen Bildungslaufbahnen. So werden mit der aktuellen Regelung etwa Lehrerinnen, die sich während einigen Jahren vollumfänglich der Betreuung ihrer eigenen Kinder gewidmet haben und nun wieder in den Beruf einsteigen, bei der Entlöhnung finanziell stark benachteiligt. Dasselbe gilt zum Beispiel auch für Personen, die im fortgeschrittenen Alter eine Zweitausbildung zur Lehrperson absolvieren und dementsprechend keine Schuldienstjahre aufweisen können. Auch sie müssen eine aus heutiger Sicht ungerechtfertigte Lohneinbusse von teils mehreren Tausend Franken pro Jahr hinnehmen. Dies befeuert den ohnehin zunehmenden Fachkräftemangel im Bildungswesen. «Quereinsteigende können nicht nur den hohen Bedarf an Lehrpersonen entschärfen, sondern darüber hinaus für die Schulen einen Zugewinn bedeuten: Sie bringen in der Regel Erfahrungen aus Lebens- und Berufswelten ein, die für die Schulen äusserst wertvoll sind», sagt Bildungsdirektor Res Schmid dazu.

Das «massgebende Lebensalter» soll auch deshalb aufgehoben werden, weil sich in der Praxis gezeigt hat, dass die entsprechenden Vorgaben in den Gemeinden nicht einheitlich angewendet werden.

Weitere Anpassungen sind formaler Natur

Die weiteren Revisionsinhalte sind hauptsächlich formal begründet und betreffen unter anderem die Abgeltung von Klassenlehrpersonen, die Entlöhnung für Lehrpersonen, die Deutsch als Zweitsprache unterrichten, oder die Fächerbezeichnungen bei den Lehrpersonen in der Mittelschule aufgrund des Lehrplans 21. An der Berufsfachschule werden zudem die Lehrpersonen für die Brückenangebote in eine eigene Kategorie überführt.

Die Kosten für die Gemeinden und den Kanton, die sich aus den Anpassungen der Lehrpersonalverordnung ergeben, belaufen sich jährlich auf schätzungsweise 200'000 bis 300'000 Franken.

Die Vernehmlassung dauert bis am 14. April 2023. Im Anschluss an die Auswertung der Eingaben wird der Regierungsrat die Vorlage bereinigen. Ziel ist es, die teilrevidierte Lehrpersonalverordnung auf Beginn des Schuljahres 2023/24 in Kraft zu setzen.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Regierungsrat bestätigt Zustandekommen der Kinderschutzinitiative

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Die formale Prüfung hat ergeben, dass die im Dezember 2022 eingereichte Volksinitiative zur Änderung des Bildungsgesetzes betreffend «Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken» genügend gültige Unterschriften aufweist. Die Volksabstimmung erfolgt im Verlauf von 2023.

Ein Initiativkomitee hat kurz vor Weihnachten 438 beglaubigte Unterschriften für die Volksinitiative zur Änderung des kantonalen Bildungsgesetzes betreffend «Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken» eingereicht. Die sogenannte Kinderschutzinitiative fordert, dass medizinische und gesundheitsbezogene Massnahmen an Bildungsstätten ein explizites Einverständnis der betroffenen Lernenden beziehungsweise ihrer Eltern voraussetzen. Hintergrund sind die an Schulen umgesetzten Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in den vergangenen zwei Jahren.

Der Nidwaldner Regierungsrat bestätigt nach erfolgter Prüfung der Unterschriften das Zustandekommen der Volksinitiative, wofür gemäss Kantonsverfassung mindestens 250 gültige Unterschriften notwendig sind. Die kantonale Abstimmung über die Volksinitiative hat innerhalb eines Jahres nach der Einreichung zu erfolgen und wird daher im Verlauf von 2023 stattfinden.

Als nächstes hat der Landrat über die Zulässigkeit der Volksinitiative und einen allfälligen Gegenvorschlag zu beschliessen. Ein Gegenvorschlag würde den stimmberechtigten Nidwaldnerinnen und Nidwaldner parallel zur Initiative unterbreitet. Nach dem Entscheid im Landrat wird der Regierungsrat den Abstimmungstermin festlegen.

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title_de: Grundbedarf in der Sozialhilfe wird der Teuerung angeglichen

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Der Kanton Nidwalden erhöht den Grundbedarf für den Lebensunterhalt von Sozialhilfebeziehenden. Diese Anpassung kann für Betroffene essenziell sein. Auslöser für diesen Schritt ist die zuletzt stark angestiegene Teuerung.

Die Höhe der wirtschaftlichen Sozialhilfe im Kanton Nidwalden orientiert sich an den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien). Da die Teuerung zuletzt deutlich angestiegen ist, hat die SKOS die Kantone dazu aufgefordert, den Grundbedarf für den Lebensunterhalt von Sozialhilfebeziehenden ebenfalls dieser Entwicklung anzupassen – analog zur Anpassung der AHV- und IV-Renten auf nationaler Ebene. Der Nidwaldner Regierungsrat ist diesem Vorschlag gefolgt und hat angesichts der Dringlichkeit die Erhöhung um 2.5 Prozent rückwirkend auf den 1. Januar 2023 beschlossen. Der Grundbedarf für einen Einpersonenhaushalt steigt entsprechend von 1'006 Franken auf 1'031 Franken pro Monat. Pro Jahr sind dies 300 Franken mehr als bisher.

Insbesondere für die grösste Gruppe von Armutsbetroffenen in Nidwalden – Familien mit Kindern – ist die Erhöhung des Grundbedarfs essenziell. Mit diesem werden in der Regel Nahrungsmittel, Kleider, öV-Billette und weitere persönliche Auslagen finanziert. Der Teuerungsausgleich trägt zudem dazu bei, dass die gesellschaftliche Teilhabe weiterhin möglich bleibt. Dies beugt einer sozialen Ausgrenzung vor.

Der geänderte Grundbedarf hat eine Anpassung der Vollzugsverordnung der kantonalen Sozialhilfeverordnung zur Folge und führt zu einem Mehraufwand von knapp 90'000 Franken.


contact: Amt für Militär und Zivilschutz, +41584675600

title_de: Sirenentest vom Mittwoch, 1. Februar 2023

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Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was im Alarmfall zu tun ist. Am Mittwoch, 1. Februar 2023, findet deshalb in der gesamten Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Dabei werden die Sirenen vom «Allgemeinen Alarm» sowie vom «Wasseralarm» getestet. Es sind an diesem Tag keine Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Die Schweiz verfügt über ein dichtes Netz von rund 7‘800 Sirenen, mit denen die Alarmierung der Bevölkerung sichergestellt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen, Gemeinden und Stauanlagenbetreibern dafür, dass die Alarmierungssysteme auf dem neuesten Stand sind und jederzeit betriebs- und einsatzbereit gehalten werden.

Im Kanton Nidwalden werden die 39 stationären Sirenen über das Alarmierungssystem Polyalert ausgelöst. Dazu gehören auch die acht Sirenen im Abflussbereich des Bannalp-Stausees.

Test verläuft in zwei Phasen

Der Sirenentest verläuft in zwei Phasen: Ab 13.30 Uhr bis 14.00 Uhr wird der «Allgemeine Alarm» ausgelöst. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr wird der «Wasseralarm» geprüft. Dabei werden die Alarmsirenen über die Sirenenfernsteuerung bei der Kantonspolizei sowie beim Elektrizitätswerk getestet. Zur Prüfung der verschiedenen Auslösesysteme werden die Sirenen beim «Allgemeinen Alarm» und beim «Wasseralarm» je zweimal ausgelöst.

Alarm-App und Alertswiss-Website

Die Alarmierungs-App «Alertswiss» ergänzt die bisherigen Systeme – Sirenen und Radio – mit einem zeitgemässen Kanal. Mit der nationalen Alarmierungs-App Alertswiss erhält die Bevölkerung Warnungen und Alarme zu unterschiedlichen Gefahren direkt via Smartphone. Parallel zu den Meldungen in der App werden diese auch auf der Alertswiss-Website www.alert.swissExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. publiziert.

Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?

Für einen optimalen Schutz muss nicht nur die Funktionsfähigkeit der Sirenen sichergestellt sein. Die Bevölkerung sollte in Kenntnis sein über das richtige Verhalten bei einem Sirenenalarm. Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb der angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung besteht. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und wenn möglich die Nachbarn zu informieren.

Der «Wasseralarm» ertönt im Ernstfall erst nach dem Zeichen «Allgemeiner Alarm» und bedeutet, dass man das gefährdete Gebiet sofort verlassen soll. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln können auch auf den Teletextseiten 680 und 681 nachgelesen werden.

Die Bevölkerung von Nidwalden wird um Verständnis für die mit dem Sirenentest verbundenen Unannehmlichkeiten gebeten.


title_de: Nidwalden und Wallis verstärken gemeinsamen Sprachaustausch

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Die Kantone Nidwalden und Wallis gehen eine institutionelle Partnerschaft zur Austauschförderung ein. Dadurch kann die bisherige gute Zusammenarbeit mit neuen Projekten auf allen Schulstufen ausgebaut werden.

Seit 2012 arbeiten die Kantone Nidwalden und Wallis im Bereich der Austauschförderung erfolgreich zusammen. Im Laufe der Jahre entwickelte sich nebst Programmen auf der Volksschulstufe auch eine Zusammenarbeit auf der Sekundarstufe II. Nun gehen die beiden Kantone eine institutionelle Partnerschaft ein. Eine entsprechende Vereinbarung ist beim heutigen Treffen in Stans vom Nidwaldner Bildungsdirektor Res Schmid und dem Walliser Staatsrat Christophe Darbellay unterzeichnet worden. «Es freut mich, dass wir die fruchtbare Zusammenarbeit mit dem Kanton Wallis weiter verankern können. Dies vereinfacht den Sprachaustausch, von welchem ich überzeugt bin, dass die Schülerinnen und Schüler stark profitieren können», hält Res Schmid fest. Christophe Darbellay ergänzt: «Diese Partnerschaft bietet Lernenden aus dem Wallis und aus Nidwalden nicht nur die Möglichkeit, ihre Kenntnisse der anderen Sprache zu verbessern, sondern auch die Gelegenheit, eine andere Region unseres Landes zu entdecken.»

Mit der Vereinbarung wird die Förderung des Französisch-Deutsch-Austauschs auf allen Schulstufen angestrebt – von der Primarschule über die Orientierungsschule bis zum Gymnasium und der Berufsfachschule. Damit signalisieren die beiden Kantone, sich verstärkt für den Sprachaustausch in der Schweiz zu engagieren und diesen weiterhin finanziell zu unterstützen. Nidwalden und das Wallis haben zuletzt Spitzenplätze eingenommen in der nationalen Austauschstatistik.

Sprachaustausch in der Volksschule bleibt freiwillig

Austauschaktivitäten leisten einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Kenntnisse in anderen Sprachen und zum Abbau von Hemmungen im Sprachgebrauch. Dank ihnen können Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen andere Kulturen erleben und Kontakte zu anderssprachigen Personen knüpfen. Alle Lernenden sollen vom Angebot profitieren können. Der Sprachaustausch bei einer Gastfamilie bleibt in der Nidwaldner Volksschule jedoch wie bis anhin freiwillig.

Die Partnerschaft verleiht den bereits bestehenden Austauschprogrammen zusätzliche Impulse, zum Beispiel dem Einzelaustausch für Schülerinnen und Schüler unter dem Titel «Vas-y!-Komm!» oder dem Lehrpersonenaustausch «Schulen im Austausch Nidwalden-Wallis». Die bisher gute Zusammenarbeit kann durch die Realisierung neuer Projekte auf allen Stufen verstärkt werden. Die Stärkung der Grundkompetenzen in der Landessprache Französisch ist expliziter Bestandteil des Vierjahresprogramms 2021-2024 der Nidwaldner Bildungsdirektion.

Nidwaldner Gastfamilien für Sprachaustausch gesucht

Das Fundament für einen erfolgreichen Sprachaustausch bilden nicht zuletzt Gastfamilien, welche Schülerinnen und Schüler aus der französischsprachigen Schweiz vorübergehend bei sich aufnehmen. Im Kanton Nidwalden herrscht zurzeit Bedarf an Plätzen in Gastfamilien, vor allem für Walliser Jugendliche der Handelsschule, die einen Austausch im Kollegi Stans absolvieren. Auch Gasteltern profitieren von Austauschaktivitäten, indem sie wertvolle Erfahrungen machen und bereichernde Kontakte knüpfen. Interessierte erhalten unter www.nw.ch/sprachaustausch


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Emmetten NW: Selbstunfall im Seelisbergtunnel

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Heute Dienstag, den 24. Januar 2023, ca. 09:15 Uhr hat sich im Seelisbergtunnel in Richtung Süden ein Selbstunfall ereignet. Der Fahrzeuglenker zog sich noch unbekannte Verletzungen zu, der Sachschaden ist beträchtlich.

Ein 68-jähriger, einheimischer Fahrzeuglenker, fuhr mit einer Beifahrerin auf der Autobahn A2, Seelisbergtunnel, in Fahrtrichtung Süden. Rund zwei Kilometer nach dem Tunneleingang kollidierte das Fahrzeug zuerst mit dem rechten Bankett, überquerte danach die Fahrbahn und kollidierte in der Folge mit der linksseitigen Tunneleinrichtung, bevor es auf dem Überholstreifen zum Stillstand kam. Der Fahrzeuglenker zog sich noch unbekannte Verletzungen zu und wurde mit der Ambulanz in ein Spital gebracht. Die Beifahrerin blieb unverletzt.

Die genaue Unfallursache wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein medizinisches Problem zum Unfall geführt hat.

Nebst der Kantonspolizei Nidwalden, stand der Rettungsdienst 144, die Werkhoffeuerwehr Flüelen, das Amt für Betrieb Nationalstrasse sowie ein privates Abschleppunternehmen im Einsatz.

Aufgrund der Rettungs- und Bergungsarbeiten musste der Seelisbergtunnel kurzzeitig in Fahrtrichtung Süden gesperrt werden.


title_de: Einführung des Lehrplans 21: Gute Noten für den NORI-Verbund

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Die externe Schulevaluation zur Einführung und zum Stand der Umsetzung des Lehrplans 21 in den Kantonen Nidwalden, Obwalden und Uri (NORI) ist abgeschlossen. In allen drei Kantonen freut man sich über die Bilanz in den Bereichen Rahmenbedingungen, Weiterbildung und Wirkung. Der Evaluationsbericht zeigt, dass die Schulen eine positive Einstellung zum Lehrplan 21 sowie zu den kantonalen Einführungskonzepten und Weiterbildungsangeboten haben.

Im Frühling 2021 wurde die Pädagogische Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz von den drei Kantonen Nidwalden, Obwalden und Uri (NORI) beauftragt, eine Evaluation durchzuführen. Die drei Kantone hatten bereits bei der Einführung des Lehrplans 21 zusammengearbeitet. Zweck der Evaluation war nun insbesondere, den Stand der Einführung des Lehrplans 21 zu überprüfen sowie die Erfahrungen der Beteiligten festzuhalten. Ausserdem wollten die drei Kantone Hinweise erhalten, welche Wirkungen ihre Einführungskonzepte, die kantonsübergreifende Zusammenarbeit und die Weiterbildungsmassnahmen bisher erzielten und wo es noch Optimierungsbedarf gibt.

Erfolg dank guter Führungsarbeit

Inzwischen liegen die Ergebnisse der Evaluation vor. Der zusammenfassende Bericht für alle drei Kantone und auch die kantonsspezifischen Berichte zeigen: Die Schulen in den NORI-Kantonen sind bei der Umsetzung des Lehrplans 21 insgesamt gut unterwegs. Die Einführungskonzepte der drei NORI-Kantone haben sich bewährt und die Rahmenbedingungen wurden insgesamt positiv wahrgenommen. Die Konzepte konnten dazu beitragen, dass die grosse Mehrheit sowohl der Schulleiterinnen und Schulleiter als auch der Lehr- und Fachpersonen ein fundiertes Verständnis zum Lehrplan 21 und zum kompetenzorientierten Unterricht erworben hat. Ausschlaggebend dabei waren insbesondere die Schulleitenden; sie haben die erfolgreiche Umsetzung des Lehrplans 21 zu einer primären Führungsaufgabe gemacht.

Unterschiede nach Zyklen

Wie die Evaluationsberichte weiter zeigen, gelingt die Umsetzung des kompetenzorientierten Unterrichts gemäss Lehrplan 21 an den Schulen in den drei Zyklen unterschiedlich gut. Im Zyklus 3, also in der Sekundarstufe I, stellt die Lehrplanumsetzung die grösste Herausforderung dar, was vor allem mit dem Fachlehrpersonensystem zu tun hat. In allen drei Zyklen tut man sich eher schwer mit der kompetenzorientierten Lernbeurteilung. Im Umgang mit dem Spannungsfeld der Notengebung, insbesondere dem Selektionsdruck, und mit formativen Beurteilungsformen sind sowohl Schulleitende als auch Lehr- und Fachpersonen gefordert.

Hinweise für weitere Optimierungen

Dank der gemeinsamen Evaluation der Einführung des Lehrplans 21 haben die drei Kantone Nidwalden, Obwalden und Uri wichtige Erkenntnisse gewinnen können; diese tragen dazu bei, durch Schul- und Unterrichtsentwicklungsprozesse und unterstützende Massnahmen der kantonalen Ämter die Qualität der Bildung weiter zu optimieren.

Im Kanton Nidwalden wird aufgrund der kantonsspezifischen Ergebnisse die kantonale Stundentafel überprüft. Im Weiteren gibt die Evaluation verschiedene pädagogisch-didaktische Rückmeldungen, die an den Nidwaldner Schulen direkt in die Schulentwicklung einfliessen sollen.

12'000 Schülerinnen und Schüler befragt

Im Rahmen der Evaluation zur Einführung des Lehrplans 21 in den NORI-Kantonen wurden alle Schülerinnen und Schüler ab der 3. Primarklasse sowie alle Lehrpersonen und Schulleitungen mittels Online-Fragebogen befragt. Vorab verdichteten drei Fallstudien die Fragestellungen. Die Ergebnisse wurden im Rahmen von Gruppeninterviews mit Lehrpersonen und Schulleitungen zusätzlich vertieft. Insgesamt waren 33 geleitete Schulen und 660 Klassen mit insgesamt rund 12'000 Schülerinnen und Schülern sowie rund 1'500 Lehrpersonen an der Evaluation beteiligt.


title_de: Nationale Wahlen: Frist für Kandidaturen läuft bis Anfang September

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Am 22. Oktober dieses Jahres werden der Ständerat und der Nationalrat für die nächsten vier Jahre gewählt. Kandidaturen können bis am 4. September 2023 eingereicht werden.

Alle vier Jahre werden der Ständerat und der Nationalrat neu gewählt. Für die Legislaturperiode 2023 bis 2027 finden die Wahlen am Sonntag, 22. Oktober 2023, statt. Der Kanton Nidwalden verfügt über je einen Sitz in der Grossen und Kleinen Kammer des nationalen Parlaments. Aktuell füllen Nationalrat Peter Keller (SVP, seit 2011) und Ständerat Hans Wicki (FDP, seit 2015) diese beiden Ämter aus.

Basierend auf dem kantonalen Wahl- und Abstimmungsgesetz sind Wahlvorschläge sowohl für den Ständerat als auch den Nationalrat bis zum 48. Tag vor dem Wahltag einzureichen. Dies bedeutet, dass Kandidaturen bis am Montag, 4. September 2023, um 12 Uhr bei der Staatskanzlei eingetroffen sein müssen. Für den Nationalrat kandidieren können Personen, die am Tag der Wahlen mindestens 18 Jahre alt sind und das Schweizer Bürgerrecht besitzen. Bei der Ständeratswahl gelten dieselben Kriterien, zusätzlich muss die kandidierende Person in Nidwalden wohnhaft sein. Wahlvorschläge müssen von mindestens fünf stimmberechtigten und in Nidwalden wohnhaften Personen unterzeichnet werden.

Bei der Nationalratswahl ist gewählt, wer am meisten Stimmen erzielt. Bei der Ständeratswahl gilt im ersten Wahlgang das absolute Mehr. Wird dieses von niemandem erreicht, kommt es bereits am 26. November 2023 zum zweiten Wahlgang. In diesem ist das relative Mehr entscheidend. Der enge Terminplan zwischen erstem und zweitem Wahlgang ist notwendig, weil die konstituierende Sitzung des Ständerats am 4. Dezember 2023 stattfindet.

Weitere Informationen sind unter www.nw.ch/wahlen


title_de: Broschüre zu Notfalltreffpunkt wird allen Haushaltungen zugestellt

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Notfalltreffpunkte in den Gemeinden sind im Fall von Stromabschaltungen oder Stromausfällen zentrale Anlauf- und Informationsstellen. Daher ist es wichtig, den Standort zu kennen. Der Bevölkerung wird in den nächsten Tagen eine Broschüre zugeschickt. Diese sollte gut aufbewahrt werden.

Der Kanton Nidwalden ist einer der Ersten, der Notfalltreffpunkte in jeder Gemeinde eingeführt hat. Es handelt sich um zentrale Standorte, die in bestimmten Krisenfällen von der Bevölkerung aufgesucht werden können, um Unterstützung anzufordern oder sich über die Lage und Anweisungen der Behörden zu informieren. Auch Notrufe können abgesetzt werden. Notfalltreffpunkte befinden sich zumeist bei Schul- oder Gemeindehäusern oder bei Turnhallen. Sie werden vor allem dann in Betrieb genommen, wenn die gewohnten Kommunikationsmittel wie Mobil- und Festnetztelefonie, Internet und Radio über eine längere Dauer nicht oder nur eingeschränkt funktionieren.

Der Kantonale Führungsstab und die Gemeindeführungsstäbe planen den Einsatz der Notfalltreffpunkte, sollte sich die Energiemangellage in diesem oder den nächsten Wintern verschärfen und auch in Nidwalden temporäre Stromabschaltungen notwendig werden oder gar länger andauernde Stromausfälle vorkommen. «Daher ist der Zeitpunkt sicher richtig, sich über den Notfalltreffpunkt in der jeweiligen Wohngemeinde zu erkundigen», empfiehlt Stephan Grieder, Stabschef des Kantonalen Führungsstabs. Der Führungsstab trifft im Auftrag der Regierung und in Zusammenarbeit mit Gemeinden, Elektrizitätswerk Nidwalden und weiteren Stellen Vorbereitungen für das Szenario einer akuten Energiemangellage, soweit dies die Auswirkungen auf kantonaler Ebene betreffen würde. «Natürlich hoffen wir, dass es nie so weit kommen wird, aber in Notlagen können Notfalltreffpunkte zum Beispiel auch als Abgabestelle für Trinkwasser dienen. Auch vor diesem Hintergrund ist es wichtig, den Standort zu kennen», ergänzt Stephan Grieder. Wo sich die Notfalltreffpunkte befinden, kann unter www.nw.ch/notfalltreffpunkt nachgeschaut werden.

In den nächsten Tagen wird eine Informationsbroschüre in alle Haushalte in Nidwalden zugestellt. Die Broschüre war bereits zur Lancierung der Notfalltreffpunkte im Jahr 2019 verschickt worden und liegt nun in einer aktualisierten Version vor. «Am besten wird die Broschüre an einem sicheren Ort aufbewahrt. So sind die Informationen jederzeit griffbereit, auch wenn Telefonie, Internet und Radio ausfallen sollten», so der Ratschlag von Stephan Grieder.

Die Broschüre enthält neben Angaben zum Notfalltreffpunkt auch nützliche Informationen, wie man sich bei Stromausfällen verhält und welche Vorkehrungen im privaten Bereich getroffen werden können, um besser durch allfällige stromlose Zeiten zu kommen.


title_de: Gemeinsam fast 14 Jahre Armeedienst geleistet

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Höhere Unteroffiziere und Offiziere, die kürzlich befördert oder aus der Militärdienstpflicht entlassen wurden, sind für ihre Verdienste geehrt worden. Landratspräsident Markus Walker, Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi und Divisionär Daniel Keller überbrachten ihre Grussbotschaften.

Während nicht weniger als zusammengezählt 5'055 Diensttagen haben die vier höheren Kaderangehörigen aus Nidwalden ihren Einsatz zugunsten von Volk und Land geleistet. Dies entspricht rund 13 Jahren und 10 Monaten. Nun haben sie ihre Laufbahn in der Armee beendet und sind vom Kreiskommando Nidwalden für ihre Verdienste ausgezeichnet worden. Einer aus dem Quartett stach dabei besonders hervor: Hauptmann Anton Locher. Der Militärpilot absolvierte allein fast 2'000 Diensttage. An der Gratulations- und Entlassungsfeier im Bannersaal Stans wurden nebst den entlassenen Offizieren auch höhere Unteroffiziere und Offiziere aus Nidwalden geehrt, die kürzlich eine militärische Beförderung erfahren durften. Sie konnten die Glückwünsche und ein Präsent von Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi und Kreiskommandant Ronald Rickenbacher entgegennehmen. Gleiches galt auch für die besten Stellungspflichtigen. David Murer mit 107 und damit dem besten Resultat innerhalb des Rekrutierungszentrums Aarau, Maurice Engelberger mit 103 und Jan Arnold mit 102 Punkten zierten die Spitze aller Nidwaldner Teilnehmenden bei der Aushebung im abgelaufenen Jahr.

Eine Grussbotschaft des Kantons überbrachte neben «Gastgeberin» Karin Kayser-Frutschi auch der höchste Nidwaldner, Landratspräsident Markus Walker. Von Seiten der Territorialdivision 2 (Ter Div 2) wandte sich der Kommandant, Divisionär Daniel Keller, an die höheren Unteroffiziere, Offiziere und Gäste. Der Einsatzraum der Ter Div 2 umfasst neben der Region Nordschweiz die Kantone Nidwalden, Obwalden und Luzern. Bei einem Apéro und anschliessenden Nachtessen für die entlassenen Offiziere liessen die Teilnehmenden den Abend ausklingen.


title_de: Michael Kümin übernimmt die Leitung der Abteilung Zivilschutz

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Die kantonale Abteilung Zivilschutz erhält einen neuen Leiter. Michael Kümin tritt seine Stelle am 1. Mai 2023 an. Bis dahin wird die Zivilschutzorganisation ad interim von Peter Monn geführt.

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Das Amt für Militär und Zivilschutz Nidwalden hat Michael Kümin (Bild) zum neuen Leiter der Abteilung Zivilschutz ernannt. Der 40-Jährige wird seine Stelle am 1. Mai 2023 antreten. Zu seinen Hauptaufgaben gehören die Ausbildungs- und Einsatzplanung des Zivilschutzes, die Aufsicht und Werterhaltung der Schutzinfrastrukturen des Kantons und die Mitwirkung im kantonalen Führungsstab.

Michael Kümin folgt auf Sandro Magistretti, der den Kanton Nidwalden Ende 2022 verlassen hat, um eine neue Herausforderung als Kommandant der Zivilschutzorganisation Aargau Ost anzunehmen. Wie bei seinem Vorgänger ist auch bei Michael Kümin vorgesehen, dass dieser gleichzeitig als Kommandant der Zivilschutzorganisation Nidwalden fungieren wird. Bis dahin wird Peter Monn, Chef Ausbildung beim Zivilschutz, die Milizorganisation ad interim führen. Zurzeit gehören rund 360 Personen der Zivilschutzorganisation Nidwalden an.

Michael Kümin wohnt mit seiner Familie im Kanton Luzern und ist gegenwärtig Mitglied der Geschäftsleitung der Brandschutz Ettiswil AG. Dabei kümmert er sich unter anderem um die strategische Weiterentwicklung, auch im Personalbereich, und um Projekte im Bereich der Firmensicherheit. Der gelernte Automobilmechaniker verfügt über ein eidgenössisches Diplom als Zivilschutzinstruktor und übte diese Position bereits von 2010 bis 2015 beim Kanton Luzern aus. Daneben verfügt er auch über Erfahrungen als Feuerwehrinstruktor und Katastropheneinsatzleiter.


contact: Amt für Volksschulen und Sport, +41416187330

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Schulpflichtige Kinder von Schutzsuchenden aus der Ukraine werden im Kanton

Nidwalden zu Beginn in Integrationsklassen unterrichtet. Einen wichtigen Part

spielen dabei vorwiegend pensionierte Lehrpersonen. Ziel ist es, dass die Kinder

nach einigen Monaten in die Gemeindeschulen integriert werden können.

Nachdem in Ennetmoos die Kapazitäten für den Unterricht von Kindern von Schutzsuchenden

aus der Ukraine ausgeschöpft waren, wurden im Mai 2022 neue Integrationsklassen in Stans geschaffen. Knapp 30 Kinder haben bis Ende September die in zwei Alter aufgetrennten Klassen (7- bis 11- sowie 12- bis 15-Jährige) im Schulhaus Pestalozzi besucht und dabei vor allem Grundkenntnisse der deutschen Sprache erworben. «Die Sprache ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Wer sich gut auf Deutsch verständigen kann, hat es nicht nur in der Schule, sondern auch beim Knüpfen von sozialen Kontakten leichter», sagt Patrick Meier, Vorsteher Amt für Volksschulen und Sport. Nach den Herbstferien traten die Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine in die Volksschulen ihrer Wohngemeinden über. Die Kinder lernten vor dem Übertritt ihre künftige Regelklasse mit regelmässigen Besuchen kennen. Dabei konnten bei Bedarf weitere Massnahmen zur Integration an ihrer Schule ergriffen werden.

Nach den Herbstferien startete eine neue Integrationsklasse, diese zählt zurzeit 7 Kinder.

«Wir rechnen in nächster Zeit mit weiteren Anmeldungen, die wir noch berücksichtigen können. Sollte es einen neuen Flüchtlingsschub aus der Ukraine mit vielen schulpflichtigen Kindern geben, stellt sich die Frage von weiteren Klassen. Zurzeit ist dies eher unwahrscheinlich», betont Patrick Meier.

Die Integrationsklassen werden hauptsächlich von Klassen- und DaZ-Lehrpersonen

(Deutsch als Zweitsprache) unterrichtet. Es sind vorwiegend pensionierte Lehrpersonen,

welche an einem bis drei Vormittagen den Unterricht gestalten. Zusätzlich werden

die Klassen von zwei Dolmetscherinnen aus der Ukraine unterstützt, die je nach Bedarf

helfen, assistieren und vermitteln.

«Wir schätzen es sehr, dass wir ein Schulzimmer und die Infrastruktur im Schulhaus

Pestalozzi benutzen dürfen. Für die Kinder ist die Anbindung an eine Volksschule sehr

wertvoll. Zudem ermöglicht ihnen die zentrale Lage einen einfachen Schulweg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Die gute Zusammenarbeit mit der Schule Stans erleichtert

unsere Arbeit enorm», lobt Marcel Stutz, Koordinator der Integrationsklasse Stans.

Einschulung in Mittelschule ist wenig zielführend


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

title_de: Landwirtschaft top aktuell 2023 Solaranlagen Landwirtschaft


title_de: Wolfenschiessen: Fussgängerin bei Kollision mit Auto verstorben

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Gestern Dienstag, den 31. Januar 2023, kurz vor 11:30 Uhr, kam es in Wolfenschiessen, bei einem Parkmanöver zu einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einer Fussgängerin. Die Fussgängerin erlitt dabei schwere Verletzungen und ist danach im Spital verstorben.

Ein 72-jähriger, einheimischer Fahrzeuglenker fuhr rückwärts aus einem Parkplatz und beabsichtigte in die Oberrickenbachstrasse in Wolfenschiessen einzumünden. Gleichzeitig befand sich eine 89-jährige Fussgängerin auf dem Trottoir hinter dem Parkplatz. In der Folge wurde die Fussgängerin vom Fahrzeug erfasst und überrollt. Dabei zog sie sich erhebliche Verletzungen zu. Die Fussgängerin wurde durch ein Rettungsteam in kritischem Zustand in ein Spital gebracht, wo sie noch am selben Tag ihren Verletzungen erlegen ist. Am Fahrzeug entstand nur geringer Sachschaden. Der Führerausweis wurde dem Lenker zuhanden der Administrativbehörde vorläufig abgenommen.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Staatsanwaltschaft Nidwalden, zusammen mit der Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden ein Team des Rettungsdienstes sowie ein privates Abschleppunternehmen.

Personen, welche den Verkehrsunfall beobachtet haben und sachdienliche Hinweise zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden unter der Nummer 041 / 618 44 66 zu melden.


title_de: Der Neubau der job-vision ob-/nidwalden nimmt Formen an

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Die job-vision kümmert sich im Auftrag der Kantone Nidwalden und Obwalden um die Arbeitsintegration von erwerbslosen Personen. Auf ihrem Areal in Stans entsteht zurzeit ein zweigeschossiger Neubau als Ersatz für zwei alte Baracken. Kürzlich wurden die schweren Holzelemente mit einem Kranen auf das Fundament gesetzt.

Riesige Holzelemente schwebten vor kurzem auf dem Areal der job-vision ob-/nidwalden am Bergli in Stans durch die Lüfte. Fachmännisch zusammengesetzt bilden sie Fassade und Dach des Neubaus, in welchem künftig die gesamte Schreinerei der Arbeitsintegrationsstätte ihren neuen Platz erhält. «Innert kurzer Zeit ist das eigentliche Bauvolumen sichtbar geworden. Nun biegen wir langsam, aber sicher auf die Zielgerade ein», hält Projektleiterin Amélia Gasser von der Baudirektion fest. Der zweigeschossige Ersatzbau, in dem neben der Schreinerei auch Räumlichkeiten für die Malerei und die Abteilung Garten&Landschaft entstehen, weist einen schlichten Ausbaustandard auf und ist im Mai 2023 bezugsbereit.

Mit dem zweckmässigen Neubau stehen der job-vision in Zukunft Produktionsräumlichkeiten auf einer beheizbaren Fläche von 680 Quadratmetern zur Verfügung. Dies sind rund 165 Quadratmeter mehr als bisher. Mit dem Vorhaben werden aber nicht nur die baulichen Mängel der alten, mittlerweile abgerissenen Holzbaracken ausgemerzt, die aus den 1940er- bis 1960er-Jahren stammten. «Das neue Gebäude erlaubt Optimierungen in den betrieblichen Abläufen. Die Logistik und Arbeitssicherheit können verbessert werden, auch weil uns mehr Lagerflächen zur Verfügung stehen. Zudem kann der Neubau deutlich flexibler genutzt werden als es bei den Baracken der Fall war», freut sich Rolf Forster, Leiter der job-vision.

Jährlich 200 bis 300 Personen im Beschäftigungsprogramm

Für das Bauprojekt der job-vision hatte der Nidwaldner Landrat einen Kredit von 1.9 Millionen Franken gesprochen. Die neue Kantine, die nun im ehemaligen Schreinerei-Gebäude untergebracht ist, wurde bereits im Herbst fertiggestellt und in Betrieb genommen. Mit den Bauarbeiten gestartet worden war im August 2022. Die Investitionen lassen sich über Projekterträge für arbeitsmarktliche Massnahmen rückfinanzieren.

Mit den Dienstleistungen der job-vision ob-/nidwalden kommen die beiden Kantone dem Auftrag des Bundes nach, die Vermittelbarkeit von erwerbslosen Personen zu verbessern. Jährlich werden zwischen 200 und 300 Stellensuchende in verschiedenen Arbeitsbereichen – insbesondere aus handwerklichen und kaufmännischen Sparten sowie dem Detailhandel – im Betrieb beschäftigt. Ziel des Beschäftigungsprogramms ist es, den Teilnehmenden einen strukturierten Tagesablauf zu ermöglichen, berufliche Fähigkeiten zu vertiefen oder neue zu erwerben und den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben zu unterstützen. Dabei werden auch Dienstleistungen gegenüber Dritten erbracht sowie Produkte hergestellt und verkauft.


title_de: Sirenen im Kanton Nidwalden bestehen den Test

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Heute hat der alljährliche Sirenentest stattgefunden. Dieser dient dazu, die Systembereitschaft der Sirenen für den Ernstfall zu überprüfen. Im Kanton Nidwalden fällt ein erstes Fazit positiv aus.

Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was im Alarmfall zu tun ist. Zu diesem Zweck wird jedes Jahr in der ganzen Schweiz am ersten Mittwoch im Februar ein Sirenentest durchgeführt. So auch heute. Ab 13.30 Uhr wurde der allgemeine Alarm mit regelmässig auf- und absteigendem Ton ausgelöst, ab 14 Uhr wurde der Wasseralarm mit tiefem Dauerton getestet. Die Bevölkerung musste keine Massnahmen ergreifen.

Der Kanton Nidwalden verfügt über 39 stationäre Sirenen. 8 davon sind sogenannte Kombi-Sirenen im Gebiet unterhalb des Bannalp-Stausees, die zusätzlich für das Auslösen eines Wasseralarms verantwortlich sind. Im Rahmen des heutigen Tests haben gemäss einer ersten Auswertung alle Sirenen planmässig aufgeheult. Ausnahme bildete die Sirene an der Nägeligasse in Stans. Aufgrund von aktuellen Bauarbeiten ist diese ausser Betrieb gesetzt worden. Alternativ prüfte die Feuerwehr Stans die Alarmierung mittels mobiler Sirenen. Hierzu sind vorgängig Beschallungsmessungen durchgeführt und eine abzufahrende Route bestimmt worden, um sicherzustellen, dass auch mit dieser Alarmauslösung ein möglichst grosser Bevölkerungskreis erreicht wird. Auch in anderen Gemeinden wurden mobile Sirenen von den Feuerwehren auf ihre Funktionstüchtigkeit geprüft. Die Rückmeldungen dazu erfolgen nun laufend.

Wenn die Sirenen ausserhalb des Tests ertönen, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Im Kontext einer möglichen Energiemangellage ist zu erwähnen, dass die mit einer Batterie ausgestatteten Sirenen fünf Tage notstromversorgt sind und somit auch bei einem Stromausfall ausgelöst werden könnten. Der Wasseralarm bedeutet, dass das flutgefährdete Gebiet sofort zu verlassen ist. Weitere Hinweise sowie Infos zu Verhaltensregeln finden sich auf www.alert.swissExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Nidwaldner Wirtschaft entwickelt sich stabil

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Die Ergebnisse der neusten Wirtschaftsbarometer-Befragung zeigen, dass die meisten Nidwaldner Unternehmen trotz neuen Herausforderungen wie Fachkräftemangel oder Inflation positiv gestimmt sind.

Bei der halbjährlich durchgeführten Online-Umfrage der Volkswirtschaftsdirektion Nidwalden haben 55 Prozent der Unternehmen die Aussichten ihrer Firma für die nächsten 12 Monate mit «gut» und weitere 40 Prozent mit «befriedigend» beurteilt. Der Anteil der Unternehmen, die ihre Aussichten als «schlecht» einschätzen, liegt bei lediglich 5 Prozent. Dies sind praktisch dieselben Prozentwerte wie bei der Befragung im Sommer 2022 und wie vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie bei der Befragung im Winter 2019/20.

Auch aus den Antworten auf die übrigen Fragen lässt sich folgern, dass das wirtschaftliche Umfeld der Nidwaldner Firmen eine stabile Entwicklung aufweist. Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger zeigt sich erfreut darüber: «Nach der Covid-19-Krise, die bis ins erste Quartal 2022 für viel Unsicherheit sorgte, hat sich die Situation beruhigt und normalisiert.» Gedämpft wird die grundsätzlich positive Stimmung von zahlreichen Herausforderungen, mit denen sich die Wirtschaft derzeit konfrontiert sieht. Genannt werden von den Nidwaldner Unternehmen der Fachkräftemangel, Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung, steigende Energiepreise und die Inflation.

Die Volkswirtschaftsdirektion führt bei den Nidwaldner Unternehmen halbjährlich eine Umfrage durch. 309 Firmen aus den Branchen «Baugewerbe», «Handel und Gewerbe», «Dienstleistung», «Verarbeitende Produktion» sowie «Tourismus» sind für die jüngste Umfrage angeschrieben worden. 217 von ihnen haben teilgenommen, was einer erfreulichen Rücklaufquote von 70 Prozent entspricht. Die Befragung für den Wirtschaftsbarometer dauerte vom 14. Dezember 2022 bis 20. Januar 2023.

→ Zum ausführlichen Wirtschaftsbarometer des 2. Halbjahres 2022


title_de: Revidiertes Denkmalschutzgesetz in die Vernehmlassung geschickt

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Angestossen durch eine Motion, wird die kantonale Denkmalschutzgesetzgebung in verschiedenen Bereichen angepasst. Neu sollen Schutzverträge zwischen der Eigentümerschaft und dem Kanton eine Möglichkeit bieten, individueller auf die Bedürfnisse aller Beteiligten einzugehen. Zur Beschleunigung der Verfahren wird die Fachstelle für Denkmalpflege gestärkt. Die Vorlage geht nun in die externe Vernehmlassung.

Die Teilrevision des kantonalen Denkmalschutzgesetzes geht auf eine landrätliche Motion zurück, welche eine Überarbeitung in den Bereichen Schutz von Kulturobjekten, Ortsbildschutz, Entscheidungskompetenzen und Eigentümerrechte verlangte. Gemäss dem vorliegenden Entwurf sollen in Zukunft die Verfahren zu Denkmalschutzfragen beschleunigt werden, indem der kantonalen Fachstelle mehr Entscheidungskompetenzen übertragen werden. Noch bei der letzten Gesetzesrevision im Jahr 2014 waren diese von der Fachstelle an die Kommission für Denkmalpflege delegiert worden, die dafür auf 7 bis 9 Mitglieder aufgestockt wurde. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass dieser Wechsel in der Praxis grossmehrheitlich nicht den gewünschten Effekt erzielt und zu keiner Entspannung bei der Bearbeitung der zunehmenden Gesuche führt. Die Kommission für Denkmalpflege soll in Zukunft personell verkleinert und ihre Hauptaufgabe wieder auf die fachliche Beratung der Fachstelle beschränkt werden.

Im Interesse der Rechtssicherheit wird das Inventar von schutzwürdig eingestuften Objekten, das bisher im Gesetz nur summarisch erwähnt wird, näher ausgeführt: Dabei geht es insbesondere um Kategorien der Schutzwürdigkeit sowie den Verfahrensablauf bei Bauvorhaben an solchen Objekten. Dadurch werden die Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden transparenter, wenn es etwa im Rahmen von Baubewilligungsverfahren um denkmalpflegerische Aspekte geht.

Verträge als Alternative im Unterschutzstellungsverfahren

Mit Blick auf den Prozess in anderen Kantonen wird bei Unterschutzstellungen eine Alternative zum üblichen Verfahren mittels Regierungsratsbeschluss geschaffen. Ein Schutzvertrag zwischen der Eigentümerschaft und dem Kanton soll namentlich in komplexen Verfahren die Möglichkeit bieten, individueller auf die Bedürfnisse der Beteiligten einzugehen. Damit können künftig nicht nur die Ansprüche des Denkmalschutzes berücksichtigt, sondern auch die Bedürfnisse der Eigentümerschaft stärker miteinbezogen und deren Akzeptanz erhöht werden. So gewähren Schutzverträge eine höhere Planungs- und Rechtssicherheit für die Eigentümerschaft eines Schutzobjekts. Im Rahmen der Projektierung am Dorfplatz 4/5 in Stans, in welcher unterschiedliche Interessen über längere Zeit nicht unter einen Hut gebracht werden konnten, wurde mit einem ähnlichen Vorgehen die zerfahrene Situation bereinigt und der Prozess wieder aufgenommen.

«Die Möglichkeit von Schutzverträgen, die Stärkung der Fachstelle und die damit verbundene Beschleunigung der Verfahren bringen deutliche Verbesserungen», hebt Bildungsdirektor Res Schmid die Vorteile der Teilrevision hervor. «Wenngleich die Gesetzesänderungen kaum unmittelbare finanzielle Auswirkungen haben, so hält der Trend der steigenden Anzahl Gesuche an und wirkt sich dieser zunehmend auf den Bedarf an Ressourcen aus.» Die Vernehmlassung dauert bis zum 12. Mai 2023. Im Anschluss an die Auswertung der Eingaben wird der Regierungsrat die Vorlage bereinigen und zuhanden des Landrates verabschieden. Ziel ist es, die revidierte Denkmalschutzgesetzgebung auf Frühling 2024 in Kraft zu setzen.


title_de: Oberdorf NW: Unfall mit Teleskopstapler

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Am Donnerstag, 09.02.2023, ca. 09:30 Uhr, hat sich in Oberdorf NW, Wilgasse, ein Verkehrsunfall mit einem Teleskopstapler ereignet. Der Fahrzeuglenker zog sich leichte Verletzungen zu, der Sachschaden ist beträchtlich.

Der 39-jährige Lenker eines landwirtschaftlichen Traktors (Teleskopstapler) fuhr auf der Wilgasse talwärts Richtung Oberdorf/Wil. Aus bisher unbekannten Gründen kollidierte er mit dem Fahrzeug gegen eine rechtsseitige Stützmauer. In der Folge überschlug sich das 8.5 Tonnen schwere Gefährt und kam auf der Strasse und dem angrenzenden Wiesland in Seitenlage zum Stillstand.

Die Verbindungsstrasse Richtung Ennerberg musste für die Dauer der Unfall- sowie Bergungsarbeiten gesperrt werden.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden die Feuerwehr Oberdorf, ein Team des Rettungsdienstes sowie ein privates Abschleppunternehmen.


title_de: Verkehrsunfallstatistik 2005


title_de: Oberdorf NW: Brand in Bauernhaus führt zu starker Rauchentwicklung

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Heute Morgen brach in einem Bauernhaus in Oberdorf ein Brand aus. Dies führte zu starker Rauchentwicklung. Alle Hausbewohner konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen und wurden nicht verletzt. Die Brandursache ist zurzeit nicht bekannt.

Heute Dienstag, den 14. Februar 2023, kurz vor 04:45 Uhr, wurde der Kantonspolizei Nidwalden durch eine Hausbewohnerin gemeldet, dass es in ihrem Mehrfamilienhaus zu einer starken Rauchentwicklung gekommen sei. Durch die ausgerückten Einsatzkräfte konnte der Brand im Heizungsraum im Kellergeschoss rasch unter Kontrolle gebracht werden.

Verletzt wurde niemand, es entstand jedoch ein erheblicher Sachschaden.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden, ein Rettungsteam der Sanität sowie die Feuerwehren Oberdorf und Elemente der Feuerwehr Dallenwil, Wolfenschiessen und die Stützpunktfeuerwehr Stans.

Die Brandursache ist noch unklar und wird zurzeit durch die Staatsanwaltschaft NW und Spezialisten der Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt.


title_de: Stans NW: Schwerverkehrskontrolle auf der Autobahn A2

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Anlässlich einer Schwerverkehrskontrolle wurden in einem ausländischen Gesellschaftswagen grössere Mengen Fleischwaren festgestellt. Zudem hielten sich die Chauffeure nicht an die Arbeits- und Ruhezeitverordnung. Unter Beizug der Grenzwache wurden die Zoll- und ARV-Widerhandlungen zur Anzeige gebracht.

Am Freitag, 24. Februar 2023, um 07.50 Uhr, wurde durch die Kantonspolizei Nidwalden auf der Autobahn A2 in Stans, Fahrtrichtung Norden, eine Schwerverkehrskontrolle durchgeführt. Dabei wurde ein ausländischer Gesellschaftswagen mit insgesamt drei Chauffeuren und neun Passagieren angehalten, welche von Albanien Richtung Belgien unterwegs waren.

Im Innern des Gesellschaftswagen befanden sich grössere Mengen Fleischwaren. Da sich diese über der Freimenge befand, wurde das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) beigezogen.

Nach weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass dieser gewerbsmässige Personentransport schon mehrmals durch die gleichen drei Chauffeure durchgeführt wurde. Während den langen Fahrten wurden jeweils nur kurze Stopps eingelegt, sodass Passagiere ein- und aussteigen und ein Fahrerwechsel vorgenommen werden konnte. Dabei wurden durch alle drei Chauffeure mehrere Bestimmungen der Arbeits- und Ruhezeitverordnung missachtet.

Nach der Bezahlung der Busse und der ordentlichen Verzollung der mitgeführten Fleischwaren, sowie der Hinterlegung einer fünfstelligen Kaution betreffend den ARV-Widerhandlungen, begaben sich alle drei Chauffeure in die gesetzlich vorgeschriebene Ruhezeit. Die neun Passagiere führten ihre Reise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fort.


title_de: Kanton Nidwalden unterstützt Erdbebenhilfe mit 20'000 Franken

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Das Erdbeben von Anfang Februar hat in den betroffenen Regionen in der Türkei und in Syrien eine humanitäre Katastrophe ausgelöst. Der Kanton Nidwalden leistet 20'000 Franken an die Nothilfe vor Ort.

Der Nidwaldner Regierungsrat zeigt sich vom tragischen Ausmass des Erdbebens im Südosten der Türkei und im Norden von Syrien zutiefst betroffen. Das verheerende Beben in den Morgenstunden des 6. Februar 2023 hat etliche Gebäude zum Einsturz gebracht und Zehntausende Todesopfer gefordert. Weitere unzählige Menschen wurden verletzt oder sind seither obdachlos.

Als Zeichen der Solidarität mit den notleidenden Menschen hat der Regierungsrat beschlossen, das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) mit 20'000 Franken zu unterstützen. Der Betrag wird dem kantonalen Lotteriefonds entnommen. Das SRK leistete mit der Partnerorganisation Roter Halbmond seit den ersten Stunden Nothilfe vor Ort, so in einer ersten Phase vor allem mit Rettungshunde-Teams bei der Suche nach Verschütteten, aber auch bei der Notfallversorgung der Bevölkerung und der Bereitstellung von dringend benötigten Unterkünften. «Das Beben hat im Katastrophengebiet unsägliches Leid ausgelöst. Mit unserem Beitrag wollen wir direkt unterstützen und gleichzeitig ein Zeichen unserer Solidarität mit der betroffenen Bevölkerung aussenden», sagt Finanzdirektorin Michèle Blöchliger.


contact: Amt für Asyl und Flüchtlinge, +41416187620

title_de: Erste Schutzsuchende aus der Ukraine ziehen ins Zeughaus ein

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Der Bezug der neuen Unterkunft für Schutzsuchende in Oberdorf ist angelaufen. Die Nutzung des Zeughauses für Wohnungen im Asyl- und Flüchtlingswesen ist auf drei Jahre befristet.

Der Kanton Nidwalden hat die temporäre Unterkunft für Schutzsuchende im Zeughaus in Oberdorf in Betrieb genommen. Nach einem mehrmonatigen Umbau wurde dieser termingerecht abgeschlossen. «Je nach Belegung der zweckmässig eingerichteten Zimmer bietet die Unterkunft 56 bis maximal 80 Plätze», hält Gesundheits- und Sozialdirektor Peter Truttmann fest. Das Gebäude verfügt über neue oder ausgebaute Gemeinschaftsräume, Küchen und sanitäre Anlagen. Dadurch sind die Bewohnenden so weit als möglich autonom. Die Umnutzung des Zeughauses ist auf drei Jahre befristet.

In diesen Tagen sind die ersten Schutzsuchenden aus der Ukraine eingezogen. Diese waren bisher in Zimmern des Restaurants Alpina Einhorn in Wolfenschiessen untergebracht, mit welchem der Kanton eine Mietvereinbarung hat. Da die Vereinbarung in absehbarer Zeit ausläuft, werden alle dort einquartierten Schutzsuchenden ins Zeughaus ziehen. «Wir sind dem Besitzer des ‹Alpina Einhorn› sehr dankbar, dass er uns diese Zwischenlösung ermöglicht hat. Nachdem wir unsere eigenen Kapazitäten erhöht haben, machen wir gerne den Weg frei, dass er seine ursprünglichen Pläne mit den Hotelzimmern verwirklichen kann», so Peter Truttmann.

Aktuell leben rund 220 Schutzsuchende aus der Ukraine in Unterkünften des Kantons, 65 weitere bei Gastfamilien und 23 selbständig in Wohnungen in Nidwalden.


title_de: Runder Tisch zu künftiger Verkehrsplanung in Stans ist lanciert

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Nach dem Abstimmungs-Nein zu Stans West packen der Kanton, die Gemeinde Stans und die Fraktionen des Landrates das Thema neu an. Alle Beteiligten sind sich einig: Die Verkehrsplanung in Stans ist eine vordringliche Aufgabe. Ein Runder Tisch dient als Plattform für einen offenen und lösungsorientierten Austausch.

Die Nidwaldner Stimmbevölkerung hat am 27. November 2022 den Bau der Entlastungsstrasse Stans West mit einem Anteil von knapp 53 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Die neue Strasse entlang des Zentralbahn-Trassees und des Müller-Martini-Areals hatte zum Ziel, den erweiterten Dorfkern von Stans vom Durchgangsverkehr zu entlasten und für Verkehrsteilnehmende aus Ennetmoos eine schnellere Anbindung an die A2 zu gewährleisten. «Für die Bevölkerung waren bei diesem Projekt offenbar noch zu viele Fragen offen», hält Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer rückblickend fest.

So gaben vor allem die flankierenden Verkehrsmassnahmen im Dorf, um den Effekt der Entlastungswirkung der neuen Strasse zu steigern, zu reden. Die Gegner bemängelten, dass die flankierenden Massnahmen nicht Bestandteil der Vorlage waren und erst in einem zweiten Schritt hätten erarbeitet werden sollen. Sie sprachen sich zudem dafür aus, die sogenannte Variante Netzergänzung, die vom Landrat mehrmals verworfen wurde, auf denselben Planungsstand wie die Entlastungsstrasse Stans West zu bringen. Therese Rotzer-Mathyer: «Bevor ein neues Projekt lanciert wird, müssen offene Punkte zum Einsatz von flankierenden Massnahmen und zu einem allfälligen Abtausch von Kantons- und Gemeindestrassen geklärt werden. Erst wenn ein Konsens gefunden worden ist, macht es Sinn, ein neues Vorhaben mit einer Prüfung der Linienführung in Angriff zu nehmen.»

Für mehrheitsfähige Lösung braucht es Zeit

Bereits unmittelbar nach der Abstimmung im November unterbreitete die Regierungsrätin den Vorschlag, einen Runden Tisch einzuberufen, um die Konsensfindung voranzutreiben. «Am Runden Tisch sollen nicht nur das weitere Vorgehen im Westen des Hauptortes, sondern gesamtheitliche Lösungsansätze für die künftige Verkehrsführung in Stans diskutiert werden», so Baudirektorin Therese Rotzer. Inzwischen hat eine erste Besprechung mit den Beteiligten stattgefunden. «Wir haben entschieden, dass die Gemeinde Stans sowie die Landratsfraktionen jeweils mit einer Zweier-Delegation vertreten sind.»

Von Seiten Kanton nimmt Stephanie von Samson, Vorsteherin des Amtes für Mobilität, den fachlichen Part am Runden Tisch ein. Ebenfalls miteinbezogen werden die Gemeinden Ennetmoos und Stansstad. Das Gremium kommt zirka alle zwei Monate zusammen und wird dabei von einem externen Moderator und einem Verkehrsplaner unterstützt. Es ist allen bewusst, dass Handlungsbedarf besteht und die Verkehrsthematik nicht auf die lange Bank geschoben werden kann. Aufgrund der unterschiedlichen Haltungen dämpft die Baudirektorin allerdings zu hohe Erwartungen, wonach mit schnellen Ergebnissen zu rechnen ist. Dennoch zeigt sich Therese Rotzer-Mathyer optimistisch: «Alle Beteiligten schätzen die zeitnahe Wiederaufnahme des Themas und sehen den gemeinsamen Diskussionen positiv entgegen, was auch mich zuversichtlich stimmt, dass es einen konstruktiven und lösungsorientierten Austausch geben wird.»

Mit dem Gesamtverkehrskonzept des Kantons Nidwalden und dem Verkehrskonzept für Stans liegen zwei aktuelle und fundiert erarbeitete Grundlagen für die Weiterarbeit vor. Diese Konzepte dienen als Diskussionsbasis für den runden Tisch.


title_de: Regierungsrat nimmt den Ball für ein Sportanlagenkonzept auf

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Mittels Vorstosses wird ein kantonales Sportanlagenkonzept verlangt. Der Regierungsrat unterstützt das Ansinnen. Das Konzept soll als Koordinationsinstrument für eine bedarfs- und bedürfnisgerechte Sportinfrastruktur dienen.

Mit ihrem Postulat wollen die Landräte Mario Röthlisberger, Karin Costanzo und Klaus Waser sowie Mitunterzeichnende dem Regierungsrat den Auftrag geben, ein kantonales Sportanlagenkonzept zu erstellen. Mit Blick auf den Profisport wie den Breitensport mache es Sinn, eine bedarfs- und bedürfnisgerechte Sportinfrastruktur zu fördern, heisst es im Vorstoss. Das Sportanlagenkonzept soll dabei als Planungs- und Koordinationsinstrument dienen. Es werde nicht erwartet, dass der Kanton die Anlagen selbst baut. Vielmehr soll er den Bedarf an zusätzlichen Anlagen laufend eruieren und mit den Gemeinden im Austausch sein. Darüber hinaus soll das Sportanlagenkonzept auch Grundlage für Beiträge des Kantons an Sportanlagen der Gemeinden bilden, die bereits heute über den kantonalen Sportfonds möglich sind. Schliesslich sind die Postulanten der Auffassung, dass eine «gute Sport- und Freizeitinfrastruktur auch eine Chance für touristische Angebote ist.»


title_de: Teilrevision des Personalgesetzes stösst auf breite Zustimmung

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Mehr Flexibilität und Anpassungen an die sich gewandelte Arbeitswelt: Diese Ziele verfolgt der Regierungsrat mit der Teilrevision der kantonalen Personalgesetzgebung und weiterer Personalerlasse. Diese Stossrichtung ist in der externen Vernehmlassung positiv aufgenommen worden. Der Regierungsrat hat die Vorlage zuhanden des Landrates verabschiedet.

Der Entwurf für die Teilrevision der kantonalen Personalgesetzgebung war unter Einbezug von Gemeinden, Arbeitnehmer, Arbeitgeber und öffentlich-rechtlichen Anstalten erarbeitet worden. Die Auswertung der externen Vernehmlassung ist in der Zwischenzeit erfolgt. Grundtenor: Die geplanten Änderungen am Gesetz sowie an der Personal-, Arbeitszeit- und Weiterbildungsverordnung werden grossmehrheitlich unterstützt. Einzelne Anliegen hat der Regierungsrat geprüft und aufgenommen. «Es freut mich sehr, dass die vorgeschlagene Lösung breit akzeptiert wird», sagt Finanzdirektorin Michèle Blöchliger.

Ein wichtiges Ziel der Teilrevision ist es, einen Kompromiss zu finden zwischen den allgemein verbindlichen Bestimmungen der kantonalen Personalgesetzgebung, die ebenso für Gemeinden gelten, und deren Bedürfnis nach Autonomie. Demnach können Gemeinden unter bestimmten Voraussetzungen von den kantonalen Verordnungen abzuweichen. Hierzu ist allerdings ein demokratischer Prozess zu durchlaufen. Personalrechtliche Regelungen auf kommunaler Ebene müssen in der Gemeindeordnung oder in einem Reglement enthalten sein, das durch die Stimmberechtigten erlassen wird.

Vereinfachte Regelungen

Verschiedene neuere Entwicklungen sind in der Gesetzgebung bis jetzt noch nicht abgebildet. Mit der Teilrevision wird beispielsweise die bereits praktizierte Telearbeit (Homeoffice) verankert oder die in der Privatwirtschaft übliche Probezeit eingeführt. Auf die ursprünglich vorgesehene Möglichkeit, die Probezeit von drei auf sechs Monate zu verlängern, verzichtet der Regierungsrat gestützt auf die Vernehmlassungsergebnisse. Weiter werden in verschiedenen Bereichen Vereinfachungen vorgeschlagen. In Zukunft soll zum Beispiel keine Bewilligung des Regierungsrates mehr notwendig sein, wenn kantonale Angestellte einer bezahlten Nebenbeschäftigung nachgehen wollen. Neu besteht noch eine Meldepflicht bei den Vorgesetzten. Aufgrund von Eingaben in der Vernehmlassung hat der Regierungsrat allerdings eine Ergänzung im Gesetz vorgenommen. So soll gewährleistet sein, die Erlaubnis für eine Nebenbeschäftigung nachträglich rückgängig zu machen, wenn sich etwa die Verhältnisse bei der zeitlichen Arbeitsbelastung wesentlich verändert haben.

Es ist vorgesehen, dass die bereinigte Vorlage im Frühjahr 2023 im Landrat behandelt wird. Das Inkrafttreten der teilrevidierten Personalgesetzgebung ist auf den 1. Oktober 2023 geplant.


title_de: Vorlage für revidiertes Fischereigesetz erhält gute Noten

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Die kantonale Fischereigesetzgebung ist in vielerlei Belangen nicht mehr zeitgemäss. Der Regierungsrat hat daher eine Totalrevision angestossen und diese einer externen Vernehmlassung unterzogen. Die Vorlage ist insgesamt sehr positiv aufgenommen worden.

Bestimmte Fischereipatente online zugestellt erhalten, die Fangstatistik digital erfassen oder neu bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres von einem günstigeren Jugendpatent profitieren: Die Anpassungen der kantonalen Fischereigesetzgebung an die heutigen Gegebenheiten bringen den Patentfischerinnen und -fischern in Nidwalden in vielerlei Hinsicht Vorteile. Zudem wird mit der Zusammenlegung der bisher zwei zu einem Patentkreis auf dem Vierwaldstättersee der zunehmenden Mobilität Rechnung getragen. Als Nebeneffekt können die Patentvarianten und Gebühren übersichtlicher gestaltet werden. Auch die neu geschaffene Möglichkeit, Widerhandlungen gegen die Fischereigesetzgebung im Ordnungsbussenverfahren zu erledigen, soll dazu beitragen, den administrativen Aufwand zu reduzieren. Durch die neue Gesetzgebung wird überdies die Vergabe von Pachten von Fliessgewässern oder Bergseen sowohl für interessierte Fischerinnen und Fischer als auch für das zuständige Amt vereinfacht.

Die Totalrevision der Fischereigesetzgebung, die der Regierungsrat zuhanden des Landrates verabschiedet hat, ist in der externen Vernehmlassung sehr positiv aufgenommen worden. «Dies zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind und die Modernisierung der Abläufe rund um die Patentfischerei begrüsst wird», hält Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi fest. Auch wenn einzelne Abänderungsanträge eingereicht und geprüft worden sind, haben Gesetz und Verordnung nach der Vernehmlassung keine Änderungen erfahren. Es wurde unter anderem in Frage gestellt, ob das Angeln mit Widerhaken überhaupt noch zugelassen werden soll. Aus Sicht des Kantons würden mit einem Verbot gewisse Fischereitechniken nicht mehr zweckmässig ausgeübt werden können. Weiter wurde gefordert, dass auch Freiangler sich registrieren und eine entsprechende Karte beziehen müssen, wenn sie vom Ufer aus fischen wollen. «Wir sind der Ansicht, dass das Freiangelrecht unbürokratisch bleiben soll – vor allem auch, um Jugendlichen einen einfachen Zugang zur Fischerei zu gewährleisten», entgegnet Karin Kayser-Frutschi. Das Anliegen, bereits ab einem Tagespatent den Sachkundenachweis von über 14-Jährigen zu verlangen, wird vom Kanton ebenfalls nicht unterstützt. Abgesehen davon, dass eine gemeinsame Regelung mit den Anrainerkantonen gefunden werden müsste, würde eine zu restriktive Regelung auch negative Auswirkungen auf interessierte Feriengäste und insgesamt auf den Tourismus haben.

Die Beratung der Vorlage im Landrat ist im zweiten Quartal des laufenden Jahres vorgesehen. Die neue Gesetzgebung muss vom Bund genehmigt werden, bevor sie voraussichtlich auf den 1. Januar 2024 in Kraft treten kann.


title_de: Nidwaldner Kulturforum feiert an den Musiktagen Premiere

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Zum ersten Mal findet ein Nidwaldner Kulturforum statt. Dieses will Kunst- und Kulturschaffende, Kulturveranstalter, Behörden und Politik zusammenbringen und gemeinsam mit allen Interessierten den Bedürfnissen in der Kulturförderung auf den Zahn fühlen. Der Anlass findet am 18. April im Rahmen der Stanser Musiktage statt.

«Wo steht die Kulturpolitik in Nidwalden?» – so lautet der Titel des 1. Kulturforum Nidwalden vom Dienstag, 18. April 2023. Zum Thema tauschen sich Landrat Norbert Rohrer, Filmemacherin Larissa Odermatt und Candid Wild von den Stanser Musiktagen mit Mitgliedern der Kulturkommission und Stefan Zollinger, Vorsteher Amt für Kultur, aus. Das Podium findet im Rahmen der Stanser Musiktage um 18.30 Uhr im Zelt der Winkelriedbar auf dem Dorfplatz statt und wird von Fabian «Hefe» Christen moderiert.

Die Idee des offen gestalteten Podiums ist es, möglichst viele Interessierte zu Wort kommen zu lassen. «Obwohl sich in Nidwalden viele innerhalb der Kulturszene kennen, gibt es keinen offiziellen Austausch», meint Stefan Zollinger. Daher ist es gerade in der Kulturförderung oft schwierig herauszuspüren, wo die wichtigsten Anliegen sind. Der Vorsteher des Amtes für Kultur ist überzeugt, dass ein ländlich geprägter Kanton wie Nidwalden auch in der Kulturförderung spezielle Bedürfnisse aufweist. Um diesen nachzugehen und sie mit Vertretern der Kulturkommission zu diskutieren, sind alle Interessierten zur Diskussion eingeladen. Für den musikalischen Input am 1. Kulturforum Nidwalden ist die junge Nidwaldner Pianistin und Sängerin Yasmin Kugler besorgt.


title_de: Empfang und Verabschiedung der militärischen Kommandanten

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Als Zeichen der Wertschätzung haben die Regierungen von Obwalden und Nidwalden gestern Dienstag die militärischen Kommandanten mit besonderen Beziehungen zu den beiden Kantonen empfangen. Der Anlass fand beim Mirage-Verein in Ennetbürgen statt, wo die abtretenden Kommandanten für ihre Verdienste geehrt und die neu Ernannten willkommen geheissen wurden.

An diesem Anlass, der die letzten zwei Jahren pandemiebedingt nicht durchgeführt werden konnte, werden die abtretenden Kommandanten, die mit den beiden Kantonen Obwalden und Nidwalden besondere Beziehungen pflegen, für ihre Verdienste geehrt und die neu Ernannten willkommen geheissen. Der Empfang, an dem die Gesamtregierungen von Obwalden und Nidwalden sowie die Vertreter der Militärspitze, unter anderem Korpskommandant Hans-Peter Walser, Chef Kdo Ausbildung und stellvertretender Chef der Armee, teilnahmen, fand nach der letzten Durchführung in Sarnen im Jahr 2020 gestern Dienstag mit rund 50 Gästen beim Mirage-Verein in Ennetbürgen statt.

Bedeutung der Armee ins Zentrum stellen

Nach einer Begrüssung durch den Nidwaldner Landammann Joe Christen richtete sich die Nidwaldner Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi an die Anwesenden: «Die Armee hat die Kantone Obwalden und Nidwalden geprägt und umgekehrt leisten beide Kantone einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Armee und damit zur Verteidigung der Schweiz», hielt Karin Kayser-Frutschi fest und nannte als Beispiele die Helikopter-Basis in Alpnach und das Kompetenzzentrum SWISSINT in Stans-Oberdorf. «Die Verbindung zwischen Armee, Kanton, Politik und Gesellschaft und damit auch die kulturelle Verankerung der Armee wurde durch Sie gefördert und geprägt», wandte sich die Justiz- und Sicherheitsdirektorin an die abtretenden Kommandanten. «Sie haben mit Ihrer Arbeit den zusammenhaltenden Kitt gefestigt und die Basis für zukünftige Arbeiten gelegt», fand sie dankende Worte. In Anlehnung an den Standort des Treffens meinte sie: «So wie auch die Mirage nach vielen Jahren wertvollem Dienst in den Ruhestand gesetzt wurde, dürfen auch Sie sich in den wohlverdienten Ruhestand begeben.» Im Anschluss an die Rede wurde die Ehrung der abtretenden Kommandanten vorgenommen. Abgerundet wurde der Anlass mit einer kurzen Vorstellung des Mirage-Vereins und einem gemeinsamen Mittagessen.

Verabschiedet und für ihre Verdienste geehrt wurden:

			Korpskommandant Aldo C. Schellenberg, Divisionär Thomas Kaiser, Divisionär Claude Meier, Divisionär Bernhard Müller, Divisionär Jean-Paul Theler, Divisionär Alain Vuitel, Brigadier Silvano Barilli, Brigadier Hans Schatzmann, Oberst i Gst Hubert Bittel, Oberst i Gst Peter Holliger, Oberst i Gst Fabien Rebort, Oberst i Gst Frédéric Ryff, Oberst i Gst Werner Tarnutzer, Oberst Zeno Odermatt, Oberst Mariano Spada, Oberst Leo Schallberger, Oberst Ulrich Tschan, Oberstlt i Gst Pablo Breitenmoser, Oberstlt i Gst Basil Brühlmann, Oberstlt i Gst Jean-Nicolas Disch, Oberstlt Christophe Baier, Oberstlt Ralf Müllhaupt und Major Dominik Stadler.

Neu willkommen geheissen wurden:

			Korpskommandant Laurent Michaud, Divisionär Alexander Kohli, Divisionär Peter Merz, Divisionär Rolf A. Siegenthaler, Brigadier Raynald Droz, Brigadier Meinrad Keller, Oberst i Gst Robert Eyer, Oberst i Gst Srecko Wicki, Oberst i Gst Markus Thöni, Oberst Pascal Erni, Oberst Cédric Ruckli, Oberst Robert Tischhauser, Oberstlt i Gst Patrick Hofstetter, Oberstlt i Gst Pirmin Knüsel, Oberstlt Thomas Hügli, Oberstlt Fabio Verna, Major i Gst Sarah Marschall, Major David Gunziger, Major Nicolas Weber, Fachof (Hptm) Urs Lusternberger und Thomas Fankhauser.


title_de: Regierungsrat verabschiedet angepasste Normalarbeitsverträge

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Die neu ausgestalteten Normalarbeitsverträge für hauswirtschaftliche und landwirtschaftliche Arbeitnehmende sind in der öffentlichen Anhörung auf breite Zustimmung gestossen. Der Regierungsrat hat die beiden Normalarbeitsverträge verabschiedet und setzt diese per 1. April 2023 in Kraft.

Die Kantone sind verpflichtet, Normalarbeitsverträge (NAV) für die Arbeitsverhältnisse der hauswirtschaftlichen und landwirtschaftlichen Arbeitnehmenden zu erlassen. Diese fallen nämlich nicht unter die Bestimmungen des kantonalen Arbeitsgesetzes. Die Normalarbeitsverträge müssen insbesondere die Arbeits- und Ruhezeiten sowie die Arbeitsbedingungen von weiblichen und jugendlichen Arbeitnehmenden regeln. Die geltenden Normalarbeitsverträge in Nidwalden sind über 25 Jahre alt. Mit einer Totalrevision werden diese an die gewandelten Arbeitsbedingungen und aktuellen Marktverhältnisse angepasst. Darüber hinaus werden Regelungen für die 24-Stunden-Betreuung in der Hauswirtschaft verankert und der Schutz von Arbeitnehmenden verbessert – soweit möglich im Einklang mit den Bedürfnissen von Arbeitgebenden für eine flexible Ausgestaltung der Arbeitszeiten.

Der Regierungsrat hat die Entwürfe der revidierten Normalarbeitsverträge in den Bereichen Hauswirtschaft und Landwirtschaft im vergangenen Dezember zur öffentlichen Anhörung freigegeben. Diese dauerte bis zum 10. Februar 2023. Dabei sind fünf Stellungnahmen eingegangen. Diese fallen positiv aus, die zeitgemässen Vorlagen werden grundsätzlich begrüsst. Drei identische Stellungnahmen verlangten die Streichung der Nachtruheregelung von landwirtschaftlichen Arbeitnehmenden, mit der Begründung, dass es zu unvermeidbaren Nachteinsätzen kommen kann. Der Regierungsrat entgegnet, dass übergeordnetes Recht die Kantone verpflichtet, in den Normalarbeitsverträgen Arbeits- und Ruhezeiten zwingend zu regeln, darunter fällt auch die Nachtruhe. Deshalb hat er die beiden Normalarbeitsverträge in ihrer ursprünglichen Fassung verabschiedet. Diese treten per 1. April 2023 in Kraft.


contact: Gesundheitsförderung und Integration, +41416187590

title_de: Aktionswoche thematisiert Diskriminierung von «Anderen»

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Die Kantone Nidwalden und Obwalden wollen ein Zeichen gegen Rassismus setzen. Ein eigens dafür realisiertes Theaterprojekt soll die Bevölkerung anregen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Es geht nicht nur um offensichtlichen Rassismus, sondern auch um unterschwellige, oft unbewusste Diskriminierungen, die für Betroffene im Alltag genauso Konsequenzen haben.

Am 21. März ist der internationale Tag zur Überwindung von rassistischer Diskriminierung. Verschiedene Kantone, Fachstellen, Organisationen, Vereine und Kollektive in der Schweiz setzen in der Woche vom 20. bis 26. März 2023 ein Zeichen gegen Rassismus und laden die Bevölkerung dazu ein, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. So zum ersten Mal auch in den Kantonen Nidwalden und Obwalden.

Die Abteilung Gesundheitsförderung und Integration Nidwalden realisiert zusammen mit der Fachstelle für Gesellschaftsfragen Obwalden im Rahmen der Aktionswoche ein Theaterprojekt zum Thema Rassismus. Unterstützt wird die Veranstaltung von der nationalen Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB). Das Theater wird unter der Leitung der Theaterpädagogin und Regisseurin Noemi Wyrsch von Jugendlichen mitentwickelt und am 22. März in Stans sowie am 25. März in Sarnen aufgeführt. Seit Ende November 2022 proben sechs Jugendliche wöchentlich für das Theaterstück, in dem eine Frau aufgrund eines kleinen Missgeschicks während einer Busfahrt in grosse Schwierigkeiten gerät. Im Anschluss an die Aufführung findet eine Diskussionsrunde unter der Leitung des Kompetenzzentrums Migration aus der Region Luzern (FABIA) statt. Das Ziel der Diskussionsrunde ist die Reflexion über den Inhalt der Theateraufführung und dessen Entstehung. Teilnehmen werden Theaterregisseurin Noemi Wyrsch, eine Darstellerin aus dem Theaterstück sowie eine Fachperson aus dem Setting Schule.

Rassismus schliesst aus und benachteiligt

Viele Menschen erleben in ihrem Alltag Diskriminierungen. Sei dies beim Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen, in der Ausbildung, bei der Stellenbewerbung, der Wohnungssuche oder an der Clubtür. Oft geht es um Praktiken, Entscheidungsprozesse oder Vorurteile, die Menschen benachteiligen oder gar ausschliessen. «Es gibt unterschwellige Formen von Rassismus, die oft nicht beabsichtigt und schwer fassbar sind», hält Brigitte Hürzeler, Integrationsbeauftrage im Kanton Nidwalden, fest. Für Betroffene jedoch kann er weitreichende Folgen haben. «Diese unbewussten Denkmuster hinter den Diskriminierungen aufzuzeigen, sie ins Bewusstsein zu rufen und abzubauen, das ist ein Ziel der Aktionswoche gegen Rassismus», ergänzt Basil Allemann, Integrationsbeauftragter im Kanton Obwalden. Beide freuen sich auf die Theaterpremiere und angeregte Gespräche im Anschluss an die Aufführung. «Unsere Gesellschaft wird immer diverser, wir müssen Barrieren und Vorurteile abbauen und aufeinander zugehen. Das geschieht am besten im Austausch», sind sich Brigitte Hürzeler und Basil Allemann einig.

Theateraufführungen mit anschliessender Diskussionsrunde:

Mittwoch, 22. März 2023, 20.00 Uhr: Theatersaal Kollegi, Kollegium St. Fidelis, Mürgstrasse 20, Stans.

Samstag, 25. März 2023, 20.00 Uhr: Grundacherbühne, Grundacher Schule, Grundacherweg 5, Sarnen.

Beide Veranstaltungen sind kostenlos und stehen allen Interessierten offen. Aus organisatorischen Gründen werden Schulklassen und andere grosse Gruppen gebeten, sich über eine der folgenden Webseiten anzumelden: www.nw.ch/aktionswoche


title_de: Staatsrechnung weist operativen Gewinn von 29.2 Mio. Franken aus

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Die Staatsrechnung 2022 des Kantons Nidwalden schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1.2 Millionen Franken ab. Das operative Ergebnis von 29.2 Millionen Franken stellt gegenüber dem Budget eine Verbesserung um 27.7 Mio. dar und ermöglicht dadurch Einlagen in die finanzpolitischen Reserven von 28.0 Mio. Franken.

Das verbesserte operative Ergebnis in der Staatsrechnung 2022 ist vor allem auf die höheren Steuererträge bei den natürlichen und juristischen Personen von total 12.2 Mio. Franken sowie den höheren Erträgen aus dem Anteil an der direkten Bundessteuer von 8.6 Mio. Franken zurückzuführen. Bei den Erbschafts- und Schenkungssteuern wurden insgesamt 0.9 Mio. Franken mehr Einnahmen erzielt als erwartet. Auf der Aufwandseite blieben insbesondere der Personalaufwand, die Ergänzungsleistungen und die Krankenkassen-Prämienzuschüsse unter dem Budget. Nachdem der Kanton eine Einlage in die Konjunktur- und Ausgleichsreserven von 28 Mio. Franken vorgenommen hat, resultiert in der Erfolgsrechnung 2022 unter dem Strich ein Plus von 1.2 Mio. Franken. «Das erfreuliche Ergebnis und die Einlage in die Reserve helfen uns, ausbleibende Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank zu überbrücken», hält Finanzdirektorin Michèle Blöchliger fest.

Der betriebliche Aufwand von 404.9 Millionen Franken liegt 1.3 Mio. Franken unter dem Budget (-0.3%). Der Personalaufwand wird um 1.3 Mio. Franken unterschritten. Der Transferaufwand resultiert um 2.9 Mio. Franken tiefer und wird durch höhere Fondseinlagen von 3.3 Mio. Franken kompensiert. Der Sachaufwand entspricht dem Budget und die Abschreibungen fallen um 0.5 Mio. Franken tiefer aus.

Der betriebliche Ertrag nimmt gegenüber dem Budget um total 28.8 Mio. Franken (+7.4%) zu. Zu dieser Steigerung beigetragen haben vor allem der höhere Fiskalertrag von 12.8 Mio. Franken und der höhere Transferertrag von 13.1 Mio. Franken. Unter Transferertrag sind etwa Beiträge des Bundes oder von Gemeinwesen zu verstehen. Die erfreuliche Ausschüttung der Nationalbank von 20.5 Mio. wurde bereits im Budget vorgesehen und führt zu keiner Abweichung.

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 30.4 Mio. Franken aus, vorgesehen waren 41.5 Mio. Franken. Allein beim Hochbauamt beträgt die Differenz aufgrund von Verzögerungen bei Bauprojekten 8.0 Mio. Franken. Zu erwähnen ist, dass die Auszahlung von Darlehen für neue Pflegebetten (Mettenweg, Nägeligasse) im Berichtsjahr knapp 12.1 Mio. Franken betrug.

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 160.3 Prozent. Das Nettovermögen II verbesserte sich gegenüber dem Vorjahr um 28.6 Mio. auf 146.3 Mio. Franken. Das Eigenkapital beträgt neu 337.2 Mio. Franken (+32.5 Mio.).

Verhaltener Optimismus bei der Finanzdirektorin

«Das positive Ergebnis, das sogar noch leicht über dem Vorjahr liegt, ist sehr erfreulich. Die zusätzlichen Reserven werden uns in Zukunft helfen», ist Finanzdirektorin Michèle Blöchliger überzeugt und gibt zu bedenken: «Wir weisen ein tiefrotes Budget 2023 inklusive Finanzpläne für 2024/2025 aus und stehen vor herausfordernden Zeiten. Der Spagat zwischen den erfreulichen Abschlüssen und den trüben Aussichten ist nicht einfach. Dennoch blicken wir dank des Ergebnisses 2022 zuversichtlicher auf die nächsten Jahre als auch schon.»

Erfolgsrechnung

			in Mio. Franken

Rechnung

			2022

Budget

			2022

Rechnung

			2021

Betrieblicher Aufwand

404.9

406.2

433.9

Betrieblicher Ertrag

417.0

388.2

438.0

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

12.1

-18.0

4.1

Ergebnis aus Finanzierung

17.1

19.5

23.4

Operatives Ergebnis

29.2

1.5

27.4

Ausserordentliches Ergebnis

-28.0

0.0

-20.0

Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

1.2

1.5

7.4

Investitionsrechnung

			in. Mio. Franken

Rechnung 2022

Budget

			2022

Rechnung 2021

Investitionsausgaben

46.3

59.2

42.9

Investitionseinnahmen

15.8

17.7

24.0

Nettoinvestitionen

30.4

41.5

18.9


title_de: Strassenprojekt erhöht Sicherheit und wertet Buochser Ortskern auf

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Das Ausführungsprojekt für die Umgestaltung und Instandsetzung der Ennetbürger-, Stanser- und Beckenriederstrasse in Buochs liegt vor. Der Regierungsrat hat die Vorlage zuhanden des Landrates verabschiedet. Für die baulichen Massnahmen wird mit Gesamtkosten von rund 7.6 Millionen Franken gerechnet.

Mit dem gemeinsam mit der Gemeinde Buochs erarbeiteten Projekt wird die Strasseninfrastruktur saniert, die Verkehrssicherheit verbessert und der Ortskern gestalterisch aufgewertet. Neben dem Einbau eines lärmarmen Deckbelages bilden auch die Einführung eines Trennsystems bei der Entwässerung der Beckenriederstrasse sowie die Sanierung des Dorfbachkanals und der Wasserleitungen Bestandteile des Vorhabens.

Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wird die Fussgängerquerung beim Postplatz mit einer Schutzinsel versehen. Mit der Einführung von Tempo 30 im Dorfkern, der neugestalteten Bushaltestelle beim Postplatz und dem Wegfall der Parkplätze im Fussgängerbereich werden weitere Massnahmen für eine verbesserte Verkehrssicherheit umgesetzt. Die heutige Busbucht wird neu als hindernisfreie Fahrbahnhaltestelle angelegt. «Umfassende Abklärungen haben ergeben, dass nur mit einer Fahrbahnhaltestelle eine ausreichende Sicht beim Fussgängerübergang erreicht werden kann», begründet Baudirektorin Therese Rotzer-Mathyer diesen Schritt. Der zu erwartende Stau mit Fahrzeugen, die hinter dem Postauto anhalten müssen, wird sich gemäss Modellberechnungen sehr in Grenzen halten. Da die bisherige Doppelbucht für Busse beim Postplatz in Zukunft verschwindet, kann an deren Stelle mehr Raum für Fussgänger geschaffen und dadurch die Qualität als Begegnungszone gesteigert werden.

Im Weiteren ist Anfang Buochs aus Richtung Beckenried ein verkehrsberuhigendes Eingangstor geplant, um das Ein- und Ausfahren in die abzweigende Seestrasse zu vereinfachen und den Übergang von ausserorts zu innerorts klarer zu kennzeichnen. Das Ausführungsprojekt für die Umgestaltung und Instandsetzung der Ennetbürger-, Stanser- sowie Beckenriederstrasse wurde im vergangenen Jahr öffentlich aufgelegt. Es wurden fünf Einwendungen eingereicht, die entweder erledigt oder vom Regierungsrat abgewiesen wurden.

Baubeginn ist für 2024 vorgesehen


title_de: Beschaffungswesen: Beitrittsbeschluss an Landrat verabschiedet

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Der Beitritt zur neuen Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen ist in der Vernehmlassung begrüsst worden. Der Regierungsrat hat den Beitrittsbeschluss und die kantonalen Ausführungsbestimmungen nun zuhanden des Landrates verabschiedet. Dabei ist er bei seiner ursprünglichen Fassung geblieben.

Das öffentliche Beschaffungswesen legt das Verfahren zur Vergabe von öffentlichen Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträgen fest. Die mit Staatsverträgen vereinbarten Rechte und Pflichten wie die Förderung des Wettbewerbs, der wirtschaftliche Einsatz öffentlicher Mittel, die Gleichbehandlung von Anbietern oder die Transparenz der Verfahren werden für Beschaffungen des Bundes im Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) geregelt, deren Totalrevision am 1. Januar 2021 in Kraft getreten ist. Für Beschaffungen von Kantonen und Gemeinden erfolgt die Umsetzung durch die Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen von 2019 (IVöB 2019).

Der Nidwaldner Regierungsrat hat im vergangenen Oktober Bericht und Entwurf zum Beitrittsbeschluss und zum Ausführungsgesetz zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen in die Vernehmlassung geschickt. Es gingen 21 Stellungnahmen ein, wobei der Beitritt zur IVöB 2019 unumstritten ist. Eine Mehrheit forderte aber die Aufnahme zusätzlicher Zuschlagskriterien in den kantonalen Ausführungsbestimmungen: eine sogenannte Preisniveau-Klausel sowie die «Verlässlichkeit des Preises». Der Regierungsrat hat sich eingehend mit den beiden Punkten auseinandergesetzt. Er ortet rechtliche Probleme und Schwierigkeiten bei der Umsetzung, zudem erachtet er die vorgeschlagenen Zuschlagskriterien als nicht notwendig.

Eine Preisniveau-Klausel hat zum Ziel, inländische Anbieterinnen und Anbieter zu stärken. In Nidwalden nehmen nur sehr selten ausländische Unternehmen an Vergabeverfahren teil. Bei Lieferungen und Dienstleistungen über 350'000 Franken sowie Bauvorhaben über 8.7 Millionen Franken wäre die Klausel aufgrund von Staatsverträgen unzulässig. Zudem fehlen Datengrundlagen über branchen- oder sektorenspezifische Preisvergleiche sowie über Wertschöpfungsketten von Anbietern. Auch würden schwierige Wertungs- und Auslegungsfragen (zum Beispiel bei Arbeitsgemeinschaften oder Subunternehmen aus verschiedenen Staaten), zusätzliche Bürokratie sowie die Gefahr von Beschwerdeverfahren durch unterlegene Anbieterinnen und Anbieter drohen. Stattdessen sollen – soweit zulässig – grössere Aufträge in mehrere Lose aufgeteilt werden. Damit wird den lokalen KMUs der Marktzutritt erleichtert. Zudem können die Qualitätskriterien stärker gewichtet werden. Wie bisher sollen die Arbeitsschutzregelungen, die Lohngleichheit und die Bestimmungen des Umweltrechts und des Entsendegesetzes konsequent umgesetzt werden.

Das Kriterium der Preisverlässlichkeit besagt, dass neben der Bewertung des Angebotspreises auch dessen Verlässlichkeit beurteilt werden soll. Dadurch, so die Hoffnung, sollen Dumping-Preise mit späteren Nachforderungen bzw. Folgekosten zulasten der Vergabestelle verhindert werden. Dies würde nach Ansicht des Regierungsrates jedoch dem Ziel des Beschaffungsrechts widersprechen, den Wettbewerb zu fördern, Submissionsabreden zu verhindern und Unternehmen nicht zu diskriminieren. Neuen Marktteilnehmenden, die knapp kalkulieren, würde der Zutritt erschwert. Zudem bestünden Abgrenzungsschwierigkeiten respektive kein Mehrwert gegenüber dem Kriterium der Plausibilität des Angebots. Vielmehr können bei Verdacht auf ein Unterangebot Abklärungen getroffen oder Kostenbereinigungen vorgenommen werden. Sofern die geforderte Leistungserbringung nicht nachgewiesen wird, ist auch der Ausschluss von Angeboten möglich.

Der Regierungsrat verabschiedet den Beitrittsbeschluss und das kantonale Ausführungsgesetz deshalb ohne Anpassungen zuhanden des Landrates. Die Beratung im Kantonsparlament soll noch vor der Sommerpause stattfinden. Der Beitritt ist für den Herbst 2023 geplant.


title_de: Die erlebnisreiche Powerwoche beteiligt und begeistert Jugendliche

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In den Osterferien findet vom 17. bis 21. April 2023 die Powerwoche für Oberstufenschülerinnen und -schüler statt. Die Ideen für die Workshops stammen von den Jugendlichen selbst. Die Powerwoche bietet neue Erfahrungen und fördert ihre Kompetenzen. Anmeldestart ist am 15. März.

Kajakfahren, Outdoor-Kochen, Bubble-Soccer und vieles mehr: Die Powerwoche in Obwalden und Nidwalden für Jugendliche der Oberstufe bietet nicht nur spannende Workshops, sondern bezieht sie bei deren Gestaltung gleich mit ein. Bei einer Pausenplatzaktion im vergangenen November konnten die Jugendlichen ihre Wünsche für die Workshops direkt einbringen. Die Angebote wurden anschliessend durch die Jugendarbeitsstellen in den beiden Kantonen geplant und werden nun in der zweiten Osterferienwoche vom 17. bis 21. April 2023 umgesetzt. Die meisten Workshops sind für die Teilnehmenden kostenlos und sorgen nebst viel Spass auch für Orte der Begegnung und des Austauschs unter den Jugendlichen.

Die Powerwoche wird von den Kantonen Obwalden und Nidwalden sowie der Gesundheitsförderung Schweiz unterstützt und ist ein «Best Practice»-Beispiel dafür, wie Kinder und Jugendliche in ihren Kompetenzen gefördert werden können. Durch die Beteiligung der Jugendlichen bei der Auswahl der Workshops wird ihnen gesundheitsfördernde Freizeitgestaltung einfach zugänglich gemacht. Die Zusammenarbeit mit den Jugendarbeitsstellen und den Kantonen ermöglicht ein ideenreiches und vielfältiges Programm. Bereits in der Vergangenheit wurde der Anlass erfolgreich durchgeführt. Im Vorjahr konnten 275 Jugendliche für das vielfältige Angebot in Obwalden und Nidwalden begeistert werden.

Die Powerwoche ist ein Angebot der offenen Jugendarbeit Obwalden und Nidwalden sowie der Abteilung für Gesundheitsförderung und Integration Nidwalden und der Fachstelle Gesellschaftsfragen Obwalden. Die Workshops stehen allen Oberstufenschülerinnen und Oberstufenschülern aus Obwalden und Nidwalden offen. Anmelden können sich die Jugendlichen vom 15. März bis 5. April 2023 unter www.powerwoche.ch. Auf der Webseite sind weitere Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen ersichtlich.