contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Büron

title_de: Eine Person bei Selbstunfall verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 2. November 2016Eine Person bei Selbstunfall verletztBüron Heute Morgen ist es auf der Luzernerstrasse in Büron zu einem Selbstunfall gekommen. Eine Person wurde dabei verletzt. Die Strasse wurde für ca. zwei Stunden gesperrt. Am Mittwoch, 2. November 2016, kurz nach 07:30 Uhr fuhr eine Fahrzeuglenkerin von Triengen Richtung Geuensee. Im Bereich der Luzernerstrasse 19 in Büron geriet das Fahrzeug aus noch ungeklärten Gründen nach links, prallte gegen die Strassenböschung und kam auf der Seite liegend zum Stillstand. Die Fahrzeuglenkerin verletzte sich und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 15'000 Franken. Während der Sachverhaltsaufnahme musste die Strasse für ca. zwei Stunden gesperrt werden. Der Verkehr wurde örtlich umgeleitet. Im Einsatz standen die Feuerwehren Büron-Schlierbach und Region Sursee. Ein Unfallbild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

body_key: LU

location: Emmenbrücke

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 02. November 2016Polizeikommandant Adi Achermann informiert am Korpsrapport Angehörige der Luzerner PolizeiEmmenbrücke Die Luzerner Polizei traf sich zum Korpsrapport 2016 im Gersagsaal. Regierungsrat Paul Winiker berichtet über die Auswirkungen von KP 17. Polizeikommandant Adi Achermann zieht Bilanz zum Abschluss der Organisationsentwicklung der Luzerner Polizei und thematisiert künftige Herausforderungen. Am Montagnachmittag, 31. Oktober 2016 hat Polizeikommandant Achermann seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu einem Korpsrapport eingeladen. Zu Beginn begrüsste Justiz- und Sicherheitsdirektor Paul Winiker die rund 600 Polizeiangehörigen am Rapport. Anschliessend informierte er über die Auswirkungen des geplanten Konsolidierungsprogramms (KP 17). Er begründete die damit verbundenen Sparmassnahmen, welche alle mittragen müssen. Paul Winiker zeigte anhand der Bevölkerungsbefragung 2016 auf, dass die Arbeit der Luzerner Polizei von einer grossen Öffentlichkeit geschätzt wird.Polizeikommandant Achermann setzte einen formellen Schlusspunkt zu verschiedenen Projekten im Zusammenhang mit einer umfassenden Organisationsentwicklung. Die sechs Teilprojekte Aufbauorganisation, Strategie, Prozessmanagement, Legal & Compliance, Leistungen sowie Infrastruktur und Technik fanden damit einen offiziellen Abschluss. Adi Achermann erläuterte zudem wichtige und aktuelle Herausforderungen mit welchen die Luzerner Polizei konfrontiert werden dürfte.Zum Abschluss des Korpsrapportes erfolgte die Premiere des neuen Imagefilms der Luzerner Polizei, welcher von der lokalen Firma Centauri Media produziert wurde. Der Film wurde hauptsächlich für die Mitarbeiterwerbung erstellt und zeigt auf vielfältige Art und Weise die Luzerner Polizei im Einsatz. Der Imagefilm wird auch Besuchern des Polizeimuseums und an Messen gezeigt.Der Korpsrapport wurde mit musikalischen Einlagen des Spiels der Luzerner Polizei und dem Polizeimännerchor umrahmt. Es war ein guter Korpsgeist spürbar. Bild

content_format: html


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 52 25 (erreichbar am 4. November 2016 von 11 - 12 Uhr)christof.spoering@lu.ch

type_de: Medienmitteilung

location: Luzern

content_de: Medienmitteilung4. November 2016Berufsbildungszentrum Gesundheit und Soziales: Nicola Snozzi wird neue RektorinNicola SnozziNicola Snozzi wird neue Rektorin am Berufsbildungszentrum Gesundheit und Soziales (BBZG) in Sursee. Sie ist seit August 2015 als Prorektorin am BBZG tätig und tritt per 1. August 2017 die Nachfolge von Angelica Ferroni an, welche auf Ende Schuljahr in Pension geht. Nicola Snozzi (Jg. 1966) ist in Bern aufgewachsen und hat nach der Ausbildung zur Pflegefachfrau HF in verschiedenen Spitälern gearbeitet, die Ausbildung zur Berufsfachschullehrerin absolviert und seit 1994 an verschiedenen Schulen unterrichtet. Von 2009 bis 2015 war Nicola Snozzi als Prorektorin an der Berufsfachschule Gesundheit und Soziales in Brugg (AG) tätig. In dieser Funktion war sie auch zuständig für das Ressort Qualität und Entwicklung. Nicola Snozzi hat einen MAS in Supervision, Coaching und Mediation absolviert, bringt den Ausweis Schulleiterin EDK mit und hat Erfahrung in der Entwicklung und Evaluation von Schullehrplänen. Zudem war sie an der Redaktion dreier Lehrmittel beteiligt. Sie bildet sich derzeit an der Pädagogischen Hochschule ZH im Bereich «Schulführung und Betriebswirtschaft» weiter. Die Wahl erfolgte durch Christof Spöring, Leiter Dienststelle Berufs- und Weiterbildung. Nicola Snozzi setzte sich gegen rund zwanzig weitere Bewerberinnen und Bewerber durch. AnhangFoto Nicola SnozziBerufsbildungszentrum Gesundheit und SozialesDas Berufsbildungszentrum Gesundheit und Soziales (BBZG) ist die zentrale Bildungsinstitution des Kantons Luzern für die Grundbildung im Gesundheits- und Sozialbereich. Die Schule bildet zurzeit rund 1500 Lernende in den Berufen Fachfrau/-mann Betreuung, Fachfrau/-mann Gesundheit und Assistent/-in Gesundheit und Soziales aus und beschäftigt rund 90 Mitarbeitende (Lehrpersonen sowie Verwaltungspersonen).


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikation und Aussenbeziehungeninformation@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat10. November 2016E-Government-Strategie Luzern aktualisiertZiel der E-Government-Strategie Luzern ist es, die Verwaltungstätigkeit mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnologie so bürgernah und wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. Dazu werden die öffentlichen Leistungen elektronisch verfügbar gemacht. Vor diesem Hintergrund und der Absicht, die Entwicklung des elektronischen Dienstleistungsangebots von Kanton Luzern und Luzerner Gemeinden koordiniert voran zu treiben, haben die beiden Partner (Kanton Luzern und Verband Luzerner Gemeinden) die E-Government-Strategie aus dem Jahre 2010 überprüft und aktualisiert. Dies erfolgte in Abstimmung mit der E-Government-Strategie Schweiz und deren Schwerpunkte. Der Umsetzungsplan zeigt die strategisch bedeutendsten E-Government Vorhaben und Projekte des Kantons Luzern und Luzerner Gemeinden auf. Ziel ist es, die formulierten Schwerpunkte bis ins Jahr 2020 zu realisieren. Dazu gehören Voraussetzungen wie eGov-Infrastruktur, Identitäts- und Zugriffsmanagement sowie die Portallösung, aber auch die Internetsteuererklärung oder der elektronische Umzug. Mehr unter w w w. egovernment-luzern. ch Schulkommission Kantonsschule MuseggDer Regierungsrat hat Lea Haas Maissen per Anfang November 2016 als Mitglied in die Schulkommission der Kantonsschule Musegg gewählt. Haas Maissen folgt auf Susan Maksymov, die per Ende Schuljahr 2015/2016 aus der Schulkommission ausgetreten ist. Lea Haas Maissen ist Berufs-, Studien- und Laufbahnberaterin in eigener Praxis. Sie lebt mit Familie und zwei Kindern in Horw.


contact: BevölkerungsszenarienKhanh Hung Duongwissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 45 73 E-Dossier zu FamilienAndrea Oppligerwissenschaftliche Mitarbeiterin LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 59 47

content_de: Medienmitteilungen3. November 2016LUSTAT: Luzerner Regionen wachsen und altern unterschiedlich starkGemäss den LUSTAT Bevölkerungsszenarien wird die Luzerner Bevölkerung bis im Jahr 2045 auf rund 491'000 Einwohnerinnen und Einwohner wachsen. Die Zunahme erfolgt hauptsächlich aufgrund der Zuwanderung. Gleichzeitig wird der Anteil der älteren Bevölkerung stark zunehmen. Insgesamt zeigen sich grosse regionale Unterschiede beim Wachstum und bei der Alterung, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen MedienmitteilungLUSTAT: Neues E-Dossier zu Familien und GenerationenWelche Einstellungen und Meinungen haben die Luzernerinnen und Luzerner in Familien- und Generationenfragen? LUSTAT Statistik Luzern hat ein E-Dossier zum Thema Familien und Generationen erstellt. Zur vollständigen Medienmitteilung


content_de: Veranstaltungshinweis3. November 2016Kantonsschule Musegg lädt zum Tag der offenen TürDie Kantonsschule Musegg öffnet am Samstag, 5. November 2016 ihre Tore für die interessierte Bevölkerung. Auf dem Programm stehen Unterrichtsbesuche, Vorführungen, Ausstellungen und Konzerte. Eingeladen sind Schülerinnen und Schüler, Eltern und Interessierte, den Unterricht und den Schulbetrieb an der Kantonsschule Musegg Luzern persönlich kennenzulernen. Gleichzeitig informieren die Schulleitung und verschiedene Fachlehrpersonen über das Ausbildungsangebot am Kurzzeitgymnasium in der Stadt Luzern. Von 8 bis 16.45 Uhr ist der Unterrichtsbesuch in Grundlagen- und Schwerpunktfächern möglich, daneben ergänzen Informationsveranstaltungen, musikalische Darbietungen sowie diverse Vorführungen und Ausstellungen aus einzelnen Fächern das Tagesprogramm. -----Tag der offenen Tür an der Kantonsschule MuseggSamstag, 5. November 2016, 08.00–16.45 Uhr Unterrichtsbesuche, Vorführungen, Ausstellungen, Konzerte und Informationsveranstaltungen----- AnhangDetailprogrammProgrammbroschüre Tag der offenen TürZusätzliche Infoabende für Lernende der Sekundarschulen und deren Eltern: - Donnerstag, 10. November 2016 (Anmeldung bis 7. November 2016)- Montag, 14. November 2016 (Anmeldung bis 11. November 2016) Anmeldung für die Informationsabende via w w w. ksmusegg. lu. ch/r/infoabend


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 4.Oktober 2016Luzerner Polizei fängt Ziege auf Autobahn einBuchrain - Autobahn A14Gestern Nachmittag hat die Luzerner Polizei auf der Autobahn A 14 in Buchrain eine entlaufene Ziege eingefangen. Das Tier konnte wohlbehalten an seinen Besitzer zurückgegeben werden. Am Montag, 3. Oktober 2016, kurz nach 15:45 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass sich in Buchrain auf der Autobahn A14 auf dem Grünstreifen innerhalb des Wildschutzzaunes eine Ziege aufhalte. Das Tier konnte durch die Polizei gesichtet und anschliessend einfangen werden. Wie die Ziege auf den Grünstreifen der Autobahn gelangte ist nicht bekannt. Anhand der Ohrenmarke konnte der Besitzer ausfindig gemacht werden. Er konnte sein Tier unverletzt beim Polizeiposten in Ebikon abholen. Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


contact: Isabelle BrunnerWissenschaftliche Mitarbeiterin LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 73 36

title_de: LUSTAT: Kulturelle Vielfalt nimmt zu

content_de: Medienmitteilung5. Oktober 2016LUSTAT: Kulturelle Vielfalt nimmt zuDie erstmalige Auswertung der Erhebung zur Sprache, Religion und Kultur des Bundesamts für Statistik gibt Einblicke in die Vielfalt der Lebensweisen innerhalb der Luzerner Bevölkerung. Die zunehmende gesellschaftliche Heterogenität zeigt sich unter anderem in der sich verändernden Religionslandschaft oder in der Mehrsprachigkeit der Bevölkerung, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Medienmitteilung


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat24. Oktober 2016Konzession für Wasserkraft-Nutzung an WaldemmeDer Regierungsrat hat der CKW AG eine Konzession zur Wasserkraft-Nutzung an der Waldemme erteilt. Mit der Konzession kann das Energieunternehmen ein Kleinwasserkraftwerk bzw. Ausleitkraftwerk zwischen Matzenbach (Ausleitung) bis Chlusboden (Rückleitung) bauen und betreiben. Die betroffenen Gemeinden Flühli, Escholzmatt-Marbach und Schüpfheim unterstützen das Projekt, das einen Beitrag zur Nutzung erneuerbarer Energien leistet. Zusammen mit der Konzessionierung hat der Regierungsrat zudem zwei Einsprachen behandelt. Programmvereinbarung zur CO2-Reduktion bei Gebäuden und Förderung erneuerbarer EnergienDie Regierung hat entschieden, mit dem Bundesamt für Energie eine Programmvereinbarung zur CO2-Reduktion bei Gebäuden und zur Förderung erneuerbarer Energien abzuschliessen. Sowohl die Reduktion von CO2-Emissionen als auch die Förderung neuer Energien und Technologien entsprechen den energiepolitischen Ziel des Kantons Luzern. Mit der Vereinbarung kann der Kanton Luzern Mittel aus der Teilzweckbindung der CO2-Abgabe beanspruchen. Gemäss einer ersten groben Berechnung des Bundesamts für Energie erhält Luzern für die CO2-Reduktion bei Gebäuden einen Beitrag von 12,2 Millionen Franken. Der Beitrag für die Förderung erneuerbarer Energien steht noch nicht fest. Die Programmvereinbarung gilt für das Jahr 2017. Wahl des nichtresidierenden DomherrnDer Regierungsrat wählt Pfarrer Roland Häfliger von Hochdorf zum nichtresidierenden Domherrn des Standes Luzern am Domkapitel des Bistums Basel in Solothurn. Roland Häfliger wird Nachfolger von Pfarrer Jakob Zemp, der nach über 20 Jahren im Amt zurückgetreten ist. Die Domherren wählen und beraten den Bischof von Basel.


location: Triengen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 5. Oktober 2016Selbstunfall mit Auto - niemand verletztTriengen Heute Nacht ist es auf der Rütihofstrasse in Triengen zu einem Selbstunfall gekommen. Eine Autofahrerin geriet mit ihrem Fahrzeug von der Fahrbahn ab. Das Auto kam in der steil abfallenden Böschung zum Stillstand. Verletzt wurde niemand. Am Mittwoch, 5. Oktober 2016, kurz nach 00:30 Uhr fuhr eine Autofahrerin auf der Rütihofstrasse von Schlierbach Richtung Triengen. Vor der Liegenschaft Rütihof kam das Fahrzeug aus noch ungeklärten Gründen links von der Fahrbahn ab. Das Auto kam in der steil abfallenden Böschung verkeilt zwischen Bäumen und Sträuchern, auf der linken Fahrzeugseite zum Stillstand. Die 43-jährige Fahrzeuglenkerin wurde nicht verletzt. Zur Bergung des verunfallten Autos musste ein Kranwagen aufgeboten werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 60'000 Franken. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Sigigen

title_de: Streifkollision auf Landstrasse - Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. April 2017 Am Freitagnachmittag ereignete sich in Sigigen, Höhe Schächbel 2, eine Streifkollision zwischen einem Personenwagen und einem Traktor mit Anhänger. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Freitagnachmittag, 28.04.2017, 15:55 Uhr, beabsichtigte eine Personenwagenlenkerin von Malters nach Sigigen zu fahren. Vor der Rechtskurve auf der Landsstrasse in Sigigen, Höhe Schächbel, sah sie einen roten Traktor mit einem roten Anhänger welcher ihr entgegenkam. Sie fuhr etwas auf die rechte Wiese und stoppte, damit der Traktor samt Anhänger passieren konnte. Der Traktor kreuzte ihr Fahrzeug und beim Vorbeifahren kam es zu einer Streifkollision mit der hinteren linken Seite des Personenwagens. Der Traktorlenker fuhr ohne anzuhalten weiter. Beim Lenker des Traktors dürfte es sich um einen ca. 30 bis 35-jährigen Mann handeln, welcher ein ca. 11-jähriges Kind mit dunkelblonden Haaren auf dem Beifahrersitz mitführte. Beim Traktor handelte es sich um ein neueres, grosses Modell und der Anhänger hatte rote Wände. Hinter dem Traktor sei ein dunkelgrauer oder -brauner Subaru, welcher ebenfalls nicht angehalten hatte, gefahren. Die Luzerner Polizei sucht den Lenker des Traktors, welcher aus Richtung Sigigen kommend in Richtung Werthenstein fuhr. Ebenfalls sucht sie Personen, welche Aussagen zum Unfallhergang machen können. Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 / 248 81 17 zu melden.


location: Root A14

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Oktober 2016Selbstunfall auf Autobahn - niemand verletztRoot - Autobahn A14 Heute Morgen ist es auf der Autobahn A14 in Root zu einem Selbstunfall gekommen. Dabei kam das Auto auf dem Dach liegend zum Stillstand. Verletzt wurde niemand. Am Donnerstag, 6. Oktober 2016, kurz nach 09:15 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Autobahn A14 in Root Richtung Zug. Aus noch ungeklärten Gründen geriet das Fahrzeug nach rechts und kollidierte mit den dortigen Mini Guard. Dabei kippte das Auto und kam auf dem Dach liegend zum Stillstand. Der 26-jährige Fahrzeuglenker wurde nicht verletzt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 10'000 Franken. Ein Unfallbild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 52 52 (erreichbar am 13. Oktober 2016, 10.30 - 11.30 Uhr)christof.spoering@lu.ch

content_de: Medienmitteilung13. Oktober 2016Evaluation neues Stipendiengesetz: Ziele werden erreichtSeit Herbst 2014 spricht der Kanton Luzern Ausbildungsbeiträge nach dem neuen Stipendiengesetz. Die Schlussevaluation von LUSTAT Statistik Luzern zeigt, dass die Beiträge wie angestrebt gezielter ausbezahlt werden und einkommensschwache Elternhaushalte vom neuen Verteilschlüssel profitieren. Die Summe der Darlehen fällt geringer aus als erwartet. Wie die Schlussevaluation von LUSTAT Statistik Luzern zum neuen Stipendiengesetz zeigt, haben sich die Stipendien im Allgemeinen wie angestrebt und erwartet entwickelt: Die Ausbildungsbeiträge werden gezielter an Personen mit besonders hohem Bedarf ausbezahlt. Damit werden die Resultate der Zwischenevaluation im vergangenen Jahr bestätigt. In Zahlen hat sich die Revision wie folgt ausgewirkt: •Das durchschnittliche Stipendium ist von 5200 auf 7000 Franken gestiegen.•Die Zahl der bewilligten Gesuche und somit der Stipendienbezüger hat sich um über einen Viertel auf rund 1400 verringert.•55 Prozent der Ausbildungsbeiträge gingen an Personen in Ausbildung, deren Eltern ein steuerbares Einkommen von unter 30‘000 Franken auswiesen (vor der Gesetzesrevision: 40 Prozent).•Personen in Ausbildung mit einem alleinerziehenden Elternteil werden klar bessergestellt, ihr Anteil am Stipendienvolumen steigt von 15 auf 38 Prozent.•Personen in Ausbildung mit eigenen Kindern erhalten im Durchschnitt doppelt so hohe Stipendien wie zuvor.•Die Gleichstellung der Bildungswege im Stipendienwesen wird erreicht. Ein Stipendienvolumen von gegen 2 Millionen Franken wird von der Tertiär- zur Sekundarstufe II verschoben. StipendienDie Gesamtsumme der Stipendien betrug im Jahr 2014 rund 10,4 Millionen Franken und im Jahr 2015 rund 10,0 Millionen Franken. Die Jahre 2014 und 2015 waren vom Übergang des alten Rechts zum neuen Recht geprägt. Berücksichtigt man dies, liegt der Unterschied im statistischen Schwankungsbereich früherer Jahre (siehe Grafik im Anhang). Die Vorgabe des Regierungsrats, die Revision mit einem Kostendach von 10,5 Millionen Franken abzuwickeln, wurde damit eingehalten. DarlehenZwischen September 2014 und August 2015 wurden Darlehen im Umfang von rund 1,5 Millionen Franken ausbezahlt. Gegenüber der Situation unmittelbar vor der Revision 2012 und 2013 hat sich die Summe der bezogenen Darlehen damit um mehr als 50 Prozent erhöht. Der Anstieg fällt jedoch derzeit noch geringer aus als beabsichtigt. So zeigt die Schlussevaluation bislang keine Verhaltensänderung beim Darlehensbezug. Von den nach neuem Recht gewährten Darlehen wurden 36 Prozent tatsächlich bezogen. Die Bezugsquote bleibt damit etwa gleich hoch wie in den Jahren vor der Reform. Das höhere Darlehensvolumen kombiniert mit einer geringeren Anzahl Bezüge führte aber zu einem deutlichen Anstieg der durchschnittlichen Darlehenshöhe. Diese Entwicklung deckt sich mit dem Ziel, die Darlehen vermehrt an Personen mit hohem Mittelbedarf auszustellen. Das durchschnittliche Darlehen, das vor der Revision im langjährigen Mittel rund 2900 Franken betragen hatte, erhöhte sich auf rund 6300 Franken. Der in der Botschaft zur Stipendiengesetz-Reform angestrebte Wert von 5400 Franken wurde damit merklich übertroffen. Pilotprojekt mit Educa SwissIm Rahmen eines Pilotprojekts mit der Schweizerischen Stiftung für Bildungsförderung und -finanzierung (Educa Swiss) – diese hatte Ende Oktober 2015 die Verpflichtungen aus der Leistungsvereinbarung mit dem Verein studienaktie.org übernommen – wurde den abgewiesenen Personen die Möglichkeit einer kostenlosen und unverbindlichen Finanzierungsberatung angeboten. Die dafür abgegebenen Gutscheine wurden von 28 Personen eingelöst (Zeitraum: Oktober 2014 – Ende April 2015 und September 2015 – Februar 2016). Das Pilotprojekt zeigte, dass der Bedarf an Beratungen geringer als angenommen ist. Deshalb wurde keine Leistungsvereinbarung mehr mit Educa Swiss unterzeichnet. Personen die vom Kanton Luzern keine Stipendien erhalten, werden aber nach wie vor auf das Angebot von Educa Swiss hingewiesen. Educa Swiss bietet unter anderen kostenlose Beratungen zur Erstellung und Optimierung eines umsetzbaren Budget-Plans an, damit das Bildungsziel erreicht werden kann. Was hat das neue Gesetz gebracht?Aufgrund der Schlussevaluation zieht der Kanton Luzern nach zwei Jahren mit dem neuen Stipendiengesetz insgesamt eine positive Bilanz: •Die Anspruchsberechnung erfolgt nach realitätsnäheren, besser nachvollziehbaren Kriterien. Die Umstellung von der Elternbeitragstabelle auf die Familienbudget-Logik ist gelungen.•Die neuen Parameter und Prozesse sind gut akzeptiert.•Besondere Familienkonstellationen werden berücksichtigt.•Die neue Einkommensdefinition, die sich am System der neuen Prämienverbilligung orientiert, führt zu den erhofften Effekten und wird als Verbesserung wahrgenommen.•Fälle mit auffallend grossen Veränderungen zum alten Recht sind plausibel, nachvollziehbar und rechtens.•Die Zahl der Beschwerden ist nach der Revision vorübergehend gestiegen, lag aber im Verhältnis zur Zahl der abgelehnten Gesuche nicht besonders hoch.•Die Gesamtsumme der ausbezahlten Stipendien ist unverändert (10,5 Millionen Franken), was der Vorgabe des Kantonsrats entspricht.•Die Ausbildungsbeiträge werden gezielter an Personen mit besonders hohem Bedarf ausgerichtet. Anhang- Grafik ausbezahlte Stipendien seit 2003 (. xlsx, Quelle Lustat 2016)- Educa Swiss: w w w. educaswiss. chStipendiengesetzDas neue Stipendiengesetz wurde im Mai 2014 vom Luzerner Stimmvolk angenommen. Es hat zum Ziel, die Stipendiengelder zielgerichteter zur Unterstützung von Aus- und Weiterbildungen einzusetzen. Es geht darum, jungen Menschen auch in Zukunft eine ihren Fähigkeiten entsprechende Aus- und Weiterbildung zu ermöglichen. Mit der Ausrichtung von Ausbildungsbeiträgen soll der berufliche Nachwuchs, das lebenslange Lernen sowie der chancengleiche Zugang zu den Bildungsinstitutionen gefördert werden. Es sollen auch Personen Zugang zu den bestehenden Bildungsangeboten erhalten, welche gemäss den Berechnungsgrundlagen eine finanzielle Bedürftigkeit aufweisen. Möglich macht dies ein neues, transparentes Berechnungssystem und ein verstärktes Beratungsangebot. Fachstelle Stipendien Kanton LuzernEinreichung des GesuchsDie Stipendiengesuche können vor Beginn der Ausbildung, beziehungsweise neuem Ausbildungs- oder Studienjahr eingereicht werden, müssen aber zwingend spätestens drei Monate nach Beginn der Ausbildung erfolgt sein. StipendienrechnerHabe ich aufgrund meiner finanziellen Situation Anspruch auf Ausbildungsbeiträge? Um diese Frage zu beantworten gilt es in einem ersten Schritt selbstständig eine Berechnung durchzuführen. Über den Stipendienrechner auf der Website w w w. stipendien. lu. ch kann überprüft werden, ob eine Chance auf Ausbildungsbeiträge besteht. Der berechnete Betrag ist als Information und Schätzung zu verstehen. BerechnungsbeispieleAuf der Website der Fachstelle Stipendien stehen Berechnungsbeispiele verschiedener Situationen zur Verfügung. InformationsangeboteFür Informationen zu Ausbildungsbeiträgen stehen Mitarbeitende der Fachstelle Stipendien jeden Donnerstag von 15.30 - 17.00 Uhr im Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf (BIZ) an der Obergrundstrasse 51 in Luzern für persönliche Beratungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kostenlose Infoveranstaltungen zur Ausbildungsfinanzierung finden jeweils im Frühling und im Herbst statt und werden auf w w w. stipendien. lu. ch publiziert. Die nächste Infoveranstaltung findet am Mittwoch, 26. Oktober 2016, 17.00-18.00 Uhr im BIZ an der Obergrundstrasse 51 in Luzern statt.


location: Emmen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 7. Oktober 2016Kind bei Sturz aus Balkon schwer verletztEmmen Gestern Nachmittag ist ein 6-jähriges Kind in Emmen von einem Balkon gestürzt. Das schwer verletzte Mädchen wurde durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren.Am Donnerstag, 6. Oktober 2016, ca. 16:00 Uhr stürzte ein 6-jähriges Mädchen von einem Balkon. Das Kind fiel aus dem 9. Stockwerk, ca. 21,5 Meter, hinunter. Das Mädchen wurde durch den Rettungsdienst 144 mit schweren Verletzungen ins Spital gefahren. Die Umstände des Unfalles sind Gegenstand von laufenden Ermittlungen.


location: Hellbühl - Verkehrsunfall nach Provokation - Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 08. Oktober 2016Verkehrsunfall nach Provokation - Polizei sucht ZeugenHellbühl Am Freitagabend ereignete sich in Hellbühl eine Kollision zwischen drei Personenwagen. Vor dem Unfall kam es zu Provokationen und einem anschliessenden Überholmanöver. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 07. Oktober 2016, ca. 1945 Uhr, fuhr eine Autolenkerin auf der Hellbühlstrasse von Ruswil hinter einem weiteren Fahrzeug Richtung Emmenbrücke. Hinter ihr fuhr ein Personenwagen, welcher sehr dicht aufschloss und dabei immer wieder die Lichthupe betätigte. Auf der Höhe der Liegenschaft Stechenrain überholte dieser Autolenker die beiden vor ihm fahrenden Fahrzeuge. Nach dem Überholmanöver bremste er stark ab, worauf es zur Kollision kam. Der Lenker des vordersten Fahrzeugs stieg aus, beschimpfte die anderen Unfallbeteiligten, stieg wieder ein und fuhr Richtung Emmenbrücke los ohne sich um den Schaden zu kümmern. Das zweite Fahrzeug fuhr anschliessend ebenfalls weiter. Beim Unfall wurde eine Person verletzt, welche sich nachträglich in ärztliche Kontrolle begeben musste. Es entstand Sachschaden. Beim Lenker des vordersten Fahrzeugs handelt es sich um einen Mann, ca. 24-28 Jahre, weisse Hautfarbe, ca. 185-190 cm gross, schlank. Er war mit einem kleineren, dunklen Fahrzeug, ev. Marke Opel, unterwegs. Dieses Fahrzeug dürfte im Heckbereich beschädigt sein. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche zum Unfallhergang und zum Fahrverhalten der beteiligten Lenker Aussagen machen können. Vor allem interessieren die Aussagen des ebenfalls in den Unfall involvierten Lenkers des mittleren Fahrzeuges (ev. Marke BMW). Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 / 248 81 17 zu melden.


location: Sursee - Streifkollision auf der Surentalstrasse - Zeugenaufruf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 08. Oktober 2016Streifkollision auf der Surentalstrasse - ZeugenaufrufSursee Am Samstagmittag ereignete sich auf der Surentalstrasse in Sursee eine Streifkollision zwischen einem Sattelschlepper und einem Personenwagen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Samstag, 8. Oktober 2016, ca. 12.30 Uhr, ereignete sich in Sursee auf der Surentalstrasse in Fahrtrichtung Geuensee eine Streifkollision zwischen einem blauen Sattelschlepper und einem von der Autobahnausfahrt einmündenden schwarzen Personenwagen. Aus noch ungeklärten Gründen streifte die Front des Schattelschleppers das Heck des Personenwagens. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Es entstand Sachschaden in der Höhe von mehreren tausend Franken. In diesem Zusammenhang sucht die Luzerner Polizei Zeugen, welche zum Unfallhergang Aussagen machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. November 2016Geiss: Brand Mehrfamilienhaus - 14 Personen evakuiert Am Sonntagabend brannte in Geiss ein Mehrfamilienhaus. 14 Personen wurden aus dem Gebäude evakuiert. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache wird ermittelt. Der Brand wurde der Polizei am Sonntagabend (27.11.16), kurz nach 23.30 Uhr, gemeldet. Aus bisher unklaren Gründen brannte erst die Fassade und später das gesamte Mehrfamilienhause an der Poststrasse in Geiss. 14 Hausbewohner wurden evakuiert. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen 60 Personen der Feuerwehren Menznau und Wohlhusen und der Rettungsdienst 144. Die Brandursache wird von den Branddetektiven der Luzerner Polizei abgeklärt. Brand Mehrfamilienhaus in Geiss - Bild


location: Dagmersellen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. Oktober 2016Zwei Personen bei Motorradunfall verstorben - Polizei sucht ZeugenDagmersellen Am Sonntagmorgen ereignete sich auf der Baselstrasse in Dagmersellen ein Motorradunfall. Der Lenker und die Mitfahrerin sind noch auf der Unfallstelle verstorben. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Sonntag, 9. Oktober 2016, kurz vor 03:00 Uhr, ereignete sich auf der Baselsstrasse in Dagmersellen ein schwerer Motorradunfall. Aus noch ungeklärten Gründen kam ein aus Richtung Reiden fahrender Motorradfahrer mit seiner Soziusfahrerin in einer leichten Linkskurve von der Fahrbahn ab und stürzte so schwer, dass beide noch auf der Unfallstelle verstarben. Bei den beiden Personen handelt es sich um einen 21-jährigen Mann und eine 17- jährige Frau. Die Angehörigen der Verunfallten wurden durch die Careteams des Kantons Luzern und des Kantons Solothurn betreut. Die Strasse musste während ca. sieben Stunden gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr Hürntal örtlich umgeleitet. Die Unfallursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Die Luzerner Polizei sucht in diesem Zusammenhang Zeugen. Personen welche Angaben zum Unfallhergang können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: Regierungsrat Reto WyssBildungs- und Kulturdirektor Kanton LuzernTel. 041 228 52 03 (erreichbar am 14. Oktober 2016, 14 - 15 Uhr)reto.wyss@lu.ch Regierungsrat Stephan SchleissBildungs- und Kulturdirektor Kanton ZugTel. 041 728 31 80 (erreichbar am 14. Oktober 2016, 14 - 15 Uhr)stephan.schleiss@zg.ch

content_de: Medienmitteilung14. Oktober 2016Pädagogische Hochschulen Luzern und Zug regeln Zusammenarbeit neuDie Pädagogischen Hochschulen Luzern und Zug regeln ihre Zusammenarbeit neu in einem Rahmenvertrag. Dieser beinhaltet die Eckpunkte der künftigen Zusammenarbeit und löst den nach der Auflösung des Konkordates der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz 2013 abgeschlossenen Vertrag ab. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: United Against WasteMarkus HurschlerGeschäftsleiterc/o Foodways Consulting GmbHTel.: 031 331 16 16markus.hurschler@foodways.ch Kanton LuzernHansruedi ArnetKommunikationDienststelle Umwelt und EnergieTel.: 041 228 60 68hansruedi.arnet@lu.ch

content_de: Medienmitteilung18. Oktober 2016Lebensmittelabfälle reduzieren in der GastronomieDer Kanton Luzern engagiert sich für die Reduktion von Lebensmittelabfällen. Im zweiten Jahr seines dreijährigen Aktionsprogramms veranstaltet er gemeinsam mit dem Verein United Against Waste ein spezifisches Forum für die Gastronomie. Das Forum, das Hotels und Restaurants konkrete Lösungsansätze zur Verringerung von Lebensmittelabfällen aufzeigt, findet im Rahmen der Luzerner Gastronomiemesse ZAGG am 25. Oktober statt. Zur vollständigen Medienmitteilung


location: Eschenbach

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Oktober 2016Gewässerverschmutzung durch Jauche führt zu FischsterbenEschenbach Ein Defekt an einem Wasserschlauch hat am vergangenen Wochenende zu einer Gewässerverschmutzung und zu einem Fischsterben in der Ron in Eschenbach geführt. Auf einer Schadensstrecke von ca. 3,4 Kilometern wurde der gesamte Fischbestand vernichtet. Am Montag, 10. Oktober 2016, ca. 09:30 Uhr wurde der Polizei eine Gewässerverschmutzung in Eschenbach gemeldet. Abklärungen ergaben, dass die Ursache auf einen Defekt an einem Wasserschlauch zurückzuführen ist. Das auslaufende Wasser füllte die Güllenkanäle einer Schweinescheune. Dadurch lief eine unbestimmte Menge Güllenwasser via Entwässerung in die Ron, was zu deren Verschmutzung führte. Der Fischbestand wurde auf einer Strecke von 3,4 Kilometer vernichtet. Der genaue Schadenbetrag kann nicht beziffert werden. Der Verursacher wird an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Zwei Schadensbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: Alexander HugWissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 73 23

title_de: Finanzen der Luzerner Gemeinden im Hoch

content_de: Medienmitteilung11. Oktober 2016Finanzen der Luzerner Gemeinden im HochDas Rechnungsjahr 2015 war für die Luzerner Gemeinden insgesamt erfreulich. Viele erzielten hohe Ertragsüberschüsse. Auch die Finanzkennzahlen verbesserten sich. Obwohl kräftig investiert wurde, sank die Verschuldung im kantonsweiten Mittel auf einen neuen Tiefstwert, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: Ina BrueckelBeauftragte für Kultur- und ÖffentlichkeitsarbeitTel. 041 228 53 16ina.brueckel@zhbluzern.ch

content_de: Medienmitteilung11. Oktober 2016ZHB Luzern: Liebe und Vernunft – Buchpräsentation mit Podiumsgespräch«Liebe und Vernunft. Lina und Eugen Huber – Portrait einer Ehe»: Die ungewöhnliche Arbeits- und Liebesbeziehung zwischen dem bekanntesten Schweizer Juristen und einer ehemaligen Kellnerin stehen im Mittelpunkt des neuen Buches der Historikerin Verena Müller. Im Dialog mit Alt-Nationalrätin Judith Stamm thematisiert die Autorin das Portrait dieser Ehe, den bürgerlichen Alltag um die Jahrhundertwende und die überraschenden Hintergründe des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Die Buchpräsentation mit Podiumsgespräch findet am Dienstag, 18. Oktober 2016 um 19:30 Uhr in der Zentral- und Hochschulbibliothek (ZHB) Luzern, Standort Sempacherstrasse, statt. - Vollständige Medienmitteilung- Bild 1: Buch «Liebe und Vernunft» (Copyright: Verlag Hier und Jetzt, Baden)- Bild 2: Lina und Eugen Huber (Copyright: Verlag Hier und Jetzt, Baden)


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. Oktober 2016Kind nach Unfall im Hallenbad verstorbenStadt Luzern Am Sonntagnachmittag ist im Hallenbad Luzern ein 4-jähriges Kind im Lernschwimmbecken verunfallt. Das Kind befand sich einige Zeit unter Wasser bevor es entdeckt und geborgen wurde. Heute Morgen ist es an den Unfallfolgen verstorben. Am Sonntag, den 9. Oktober 2016, begab sich ein Vater mit seinen beiden Kindern ins Hallenbad Luzern. Der 4-jährige Junge sprang in einem unbeaufsichtigten Moment in das Lernschwimmbecken, welches an dieser Stelle eine Tiefe von 1,25 Metern aufwies. Der Junge wurde nach einiger Zeit im Wasser treibend entdeckt und geborgen. Sofort wurde mit der Reanimation begonnen. Durch den Rettungsdienst 144 wurde die Reanimation fortgesetzt und der Junge ins Spital gefahren. Zur Betreuung der Angehörigen wurde die Notfallseelsorge aufgeboten. Der Junge verstarb heute Morgen im Spital an den Folgen des Unfalles. Die genauen Umstände des Unfalles sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


location: Hohenrain-Ortsteil Kleinwangen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Oktober 2016Zwei Personen bei Verkehrsunfall schwer verletztHohenrain - Ortsteil Kleinwangen Am Donnerstagmorgen ist es auf der Kantonsstrasse zwischen Baldegg und Gelfingen zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Sattelmotorfahrzeug und einem Personenwagen gekommen. Dabei wurden zwei Personen schwer verletzt. Beide Fahrzeuge kamen auf dem Bahntrassee zum Stillstand. Die Kantonsstrasse und die Bahnstrecke mussten für mehrere Stunden gesperrt werden. Der Bahnverkehr wurde mit Bahnersatzbussen geführt. Am Donnerstag, 13. Oktober 2016, kurz nach 10:00 Uhr, fuhr ein landwirtschaftliches Fahrzeug auf der Kantonsstrasse von Baldegg Richtung Gelfingen. Im Gebiet Gölpi fuhr ein Personenwagen zu diesem Gefährt auf und beabsichtigte dieses zu überholen. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem aus der Gegenrichtung kommenden Sattelmotorfahrzeug. Beide Fahrzeuge kamen auf dem Bahntrassee zum Stillstand. Die Insassen des Autos mussten durch die Feuerwehr befreit werden. Sie wurden durch den Rettungsdienst 144 mit schweren Verletzungen ins Spital gefahren. Die Lenkerin des Sattelmotorfahrzeuges blieb unverletzt. Die Kantonsstrasse zwischen Hochdorf und Gelfingen musste für mehrere Stunden gesperrt werden. Der Bahnverkehr zwischen Beinwil und Hochdorf wurde mit Bahnersatzbussen geführt. Für die Bergung der Fahrzeuge mussten Spezialfahrzeuge eingesetzt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehren Hitzkirch plus und Hochdorf örtlich umgeleitet. Der Sachschaden dürfte mehrere 100'000 Franken betragen. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Buchrain-Ortsteil Perlen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Oktober 2016Polizei nimmt mutmasslichen Drogendealer festBuchrain - Ortsteil Perlen Die Luzerner Polizei hat am Donnerstag 6. Oktober 2016 in Perlen einen mutmasslichen Drogendealer festgenommen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Am Donnerstag, 6. Oktober 2016, kurz nach 14.30 Uhr nahm die Luzerner Polizei in Perlen einen mutmasslichen Drogendealer fest. Bei der Hausdurchsuchung konnten insgesamt 32,2 Gramm Heroin und mehrere hundert Franken Bargeld sichergestellt werden. Dem 23-jährigen Albaner wurde die Untersuchungshaft eröffnet. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Ein Bild des sichergestellten Heroins steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


location: Sempach - Eicherstrasse - Motorradlenker nach Kollision mit Personenwagen verstorben

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Oktober 2016Motorradlenker nach Kollision mit Personenwagen verstorben Bild 2 Bild 1Sempach (Emmenbrücke, 15. Oktober 2016) Am Samstagmittag ereignete sich in Sempach, Eicherstrasse, eine Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Motorrad. Der Motorradlenker verstarb auf der Unfallstelle. Am Samstag, 15. Oktober 2016, 12:31 Uhr, kam es in Sempach, Eicherstrasse, zu einer Frontalkollision zwischen einem von Sempach in Richtung Eich fahrenden Personenwagen und einem entgegenkommenden Motorrad. Durch die Kollision wurde der 59-jährige Motorradlenker so schwer verletzt, dass er noch auf der Unfallstelle verstarb. Der 75-jährige Personenwagenlenker wurde zwecks Kontrolle hospitalisiert. Die Strecke zwischen Sempach und Eich musste für den Verkehr während vier Stunden gesperrt werden. Im Einsatz standen die Feuerwehr Oberer Sempachersee, der Rettungsdienst und die Luzerner Polizei. Es entstand Sachschaden in der Höhe von zirka 40'000 Franken. Die Unfallursache ist Gegenstand der laufenden Untersuchung.(Quelle Luzerner Polizei)


title_de: Raubdelikte aufgeklärt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. Oktober 2016Raubdelikte aufgeklärtStadt Luzern Die Kantonspolizei Schwyz hat drei Männer nach einem Raubversuch festgenommen (siehe Medienmitteilung der Kapo Schwyz vom 8. September 2016). Zwei weitere Raubdelikte konnten im Kanton Luzern aufgeklärt werden. Die Beschuldigten wurden in der Zwischenzeit aus der Untersuchungshaft entlassen und mussten aus der Schweiz ausreisen. Sie wurden zusätzlich mit einer Einreisesperre belegt. Am Mittwoch, 7. September 2016, ca. 08:00 Uhr, nahm die Kantonspolizei Schwyz nach einem Raubversuch in Küssnacht drei Männer fest (siehe Medienmitteilung der Kapo Schwyz vom 8. September 2016). Aufgrund der getätigten Ermittlungen musste man davon ausgehen, dass die Beschuldigten weitere Straftaten im Kanton Luzern verübt haben dürften. Die beiden Deutschen (20 und 24 Jahre) und der Türke (21 Jahre) wurden der Luzerner Polizei übergeben. Weitere Ermittlungen zeigten, dass die drei Angeschuldigten in der Stadt Luzern, zusätzlich zum Raubversuch in Schwyz, einen Raub und einen Raubversuch in unterschiedlichen Zusammensetzungen verübt hatten. Bei allen Straftaten wurden die Opfer mit einer Schreckschusspistole bedroht. Die drei Männer wurden nach mehreren Wochen aus der Untersuchungshaft entlassen und mussten die Schweiz anschliessend am 14. bzw. am 15. Oktober 2016 verlassen. Zusätzlich wurden sie mit einer Einreisesperre belegt. Sie müssen sich zu einem späteren Zeitpunkt vor Kriminalgericht verantworten. Die Untersuchung führte die Staatsanwaltschaft Luzern.


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41

content_de: Medienmitteilung21. Oktober 2016Dank KP17 hält Aufgaben- und Finanzplan 2017–2020 Schuldenbremse einDer Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat den Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2020. Die Massnahmen aus dem Konsolidierungsprogramm 2017 sind darin eingerechnet. Damit gelingt es, die Vorgaben der finanzpolitischen Steuerung einzuhalten. Wesentliche finanzielle Unsicherheiten gehen aber noch vom Bund aus. Für das Jahr 2017 weist die budgetierte Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von 14,6 Millionen Franken aus. Der operative Aufwand liegt bei 2,886 Milliarden Franken, der operative Ertrag bei 2,871 Milliarden Franken. Die Planung basiert auf den vom Bund vorgegebenen Wachstumsraten: Demnach wird ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 1,8 Prozent angenommen und eine Teuerung von 0,3 Prozent. Auf dieser Basis rechnet der Regierungsrat mit einem Anstieg der kantonalen Steuereinnahmen um 3,6 Prozent bei den natürlichen Personen und 3,5 Prozent bei den juristischen Personen. Der Wachstumstrend bei den kantonalen Steuern ist nachhaltig: Besonders im Jahr 2018 stehen den weiter sinkenden Erträgen aus dem Finanzausgleich des Bundes (NFA) steigende Fiskalerträge gegenüber, ab 2019 auch höhere Einnahmen aus der direkten Bundessteuer. Allerdings wachsen auch die Aufwände. Im Jahr 2017 steigt der betriebliche Aufwand gegenüber dem Budget 2016 unter anderem durch höhere Personal-, Sach- und Betriebskosten im Asyl- und Flüchtlingswesen, das neu in die kantonale Verwaltung integriert ist. Höhere Aufwände muss der Kanton auch in den Bereichen Volksschulbildung, Gesundheit und Sozialversicherungen finanzieren. In diesen Bereichen geschieht das vor allem durch staatliche Beiträge an die entsprechenden Leistungserbringer. Weniger Aufwand für PersonalUm den wachsenden Leistungsmengen und Aufwänden zu begegnen, wurde der budgetwirksame Personal-, Sach- und Betriebsaufwand im Jahr 2017 insgesamt eingefroren (Null-Wachstum). Bis 2020 reduziert sich der Personalaufwand gegenüber dem Voranschlag 2017 sogar um 2,5 Prozent oder 15,4 Millionen Franken. Weil bei den Stabsleistungen der Departemente ausserdem wesentliche Einsparungen aus dem Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) eingestellt sind, ergeben sich im Bereich Allgemeine Verwaltung grosse finanzielle Entlastungen. Als Folge dieser und weiterer Massnahmen verbessert sich die Erfolgsrechnung in den Jahren nach 2017 deutlich. Im Jahr 2018 wird zwar noch ein Aufwandüberschuss von 9,7 Millionen Franken ausgewiesen. In den Jahren 2019 und 2020 sind jedoch Ertragsüberschüsse von 22,5 und 33,9 Millionen Franken geplant. Mit Hilfe des KP17 gelingt der mittelfristige AusgleichWeil der Kanton wichtige Investitionen auch in Zukunft tätigen will – in der Planungsperiode zum Beispiel in das zentrale Verwaltungsgebäude am Seetalplatz –, ergeben sich regelmässige Mittelabflüsse und eine Erhöhung der Schulden von 1,205 Milliarden Franken (2017) auf 1,314 Milliarden Franken (2020). Mit Hilfe der KP17-Massnahmen können die Vorgaben der finanzpolitischen Steuerung trotzdem eingehalten werden, sowohl in der Erfolgsrechnung als auch in der Geldflussrechnung. Es sei deshalb unbedingt notwendig, dass die KP17-Massnahmen als Paket zusammengehalten werden betont der Regierungsrat. Erhöhung des Steuerfusses notwendigDie Zahlen im AFP 2017-2020 basieren auf einer Erhöhung des Steuerfusses ab 2017 von 1,6 auf 1,7 Einheiten. Der Regierungsrat hat bereits in der Botschaft zum KP17 dargelegt, dass sich mit den darin enthaltenen ausgabenseitigen Massnahmen der Finanzhaushalt grundsätzlich ins Lot bringen lässt. Wegen neuerlicher Ertragsausfälle beim NFA, die Anfang Sommer 2016 bekannt wurden, ist aber die Erhöhung des Steuerfusses unumgänglich. Aus heutiger Sicht ist geplant, den Steuerfuss ab 2019 wieder auf 1,65 Einheiten zu senken. Der Regierungsrat weist in seiner Botschaft zum AFP darauf hin, dass die Finanzplanung mit diversen Unsicherheiten behaftet ist. Finanzielle Risiken, die eintreten und die Planzahlen verschlechtern können, ergeben sich aus den ungewissen Perspektiven beim NFA, der Konjunktur (und den konjunkturabhängigen Steuererträgen), allfälligen flankierenden Massnahmen bei sinkenden Umwandlungssätzen der Pensionskassen, den Stabilisierungsprogrammen des Bundes (d. h. eventuellen Lastenabwälzungen auf die Kantone) und der Unternehmenssteuerreform III, gegen die das Referendum ergriffen wurde. Unverändert steht der Kanton Luzern auch grundsätzlichen Herausforderungen gegenüber. Die wachsende Bevölkerungszahl, die alternde Gesellschaft, der technische Fortschritt und die steigenden Ansprüche an den Staat führen zu stetig wachsenden Leistungsvolumen und Kosten. Folgerichtig findet das grösste Aufwandwachstum bis 2020 in den Bereichen Gesundheit und Bildung statt. Der Regierungsrat rechnet damit, dass auch in Zukunft Massnahmen zur Abflachung des Leistungs- und Kostenwachstums sowie zur Steigerung der Effizienz nötig sein werden. Diese Erwartung wird bestätigt durch die jüngste Hochrechnung für das Jahr 2016, wonach das Jahresergebnis um 55,7 Millionen Franken schlechter ausfallen wird als veranschlagt – massgeblich wegen Mehrkosten in den genannten Bereichen. Anhang- Rede Regierungspräsident Marcel Schwerzmann- Präsentation AFP 2017–2020- AFP 2017–2020- Medienmitteilung als PDF- Bild: Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, Finanzdirektor (r.) und Hansjörg Kaufmann, Leiter Dienststelle Finanzen. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: Urs DickerhofPräsident GASKTel. 076 444 56 58 (erreichbar am 21.10.2015 von 15 bis 16 Uhr)

content_de: Medienmitteilung21. Oktober 2016Mitbericht KP17: GASK will auf zwei Massnahmen verzichtenDie kantonsrätliche Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) empfiehlt der Planungs- und Finanzkommission (PFK) in einen Mitbericht auf zwei Massnahmen im Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) zu verzichten: Den Gemeinden sollen durch die frühere Übernahme der Sozialhilfedossiers und aufgrund der Ergänzungsleistungen nicht mehr Kosten entstehen. Mit der Botschaft B 55 zum KP17 beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, dass die Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen nicht wie bis anhin nach zehn, sondern bereits nach acht Jahren vom Kanton an die Gemeinden übergehen. Die GASK empfiehlt der zuständigen PFK in einem Mitbericht, auf diese Massnahme zu verzichten. Es sei aus staatspolitischer Sicht nicht akzeptabel, dass diese Massnahme, die vom Kantonsrat in diesem Jahr bereits im Rahmen der Beratung des Planungsberichtes B39 abgelehnt worden sei, erneut beantragt werde. Keine Übernahme der ErgänzungsleitungenAuch die vom Regierungsrat beantragte Massnahme, dass künftig die Gemeinden die vollen Kosten der Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV zu tragen hätten, wird von der GASK zur Ablehnung empfohlen. Der Verteilschlüssel sei nicht zu ändern, womit die Gemeinden weiterhin 70 und der Kanton 30 Prozent der Kosten zu tragen hätten. Begründet wird die Ablehnung der beantragten Massnahme damit, dass man den Gemeinden keine derart grosse Last aufbürden könne, ohne die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden gesamtheitlich anzuschauen. Die restlichen drei Massnahmen, die den Bereich der GASK betreffen, werden von der Kommission nach teils kontroversen Diskussionen begrüsst: •Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantons in der Sozialpsychiatrie, die Teil der Aufgaben der Gemeinde sind, sollen neu von diesen in Form einer Pauschalabgeltung bezahlt werden. Obwohl man auch über diese Massnahme nicht erfreut sei, sei diese im Rahmen der Sparbemühungen zu akzeptieren.•Die Versorgungskette «präventiv-ambulant-stationär» sei zu fördern.•Zur Förderung des unternehmerischen Spielraums sollen mit den SEG Institutionen längere, bis zu 4-jährige Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden können. Die Botschaft wurde anlässlich der Sitzung vom 20. Oktober 2016 unter dem Vorsitz von Urs Dickerhof (SVP, Emmen) vorberaten. Der Mitbericht geht nun an die PFK. Sie hat die Kompetenz zu entscheiden, ob die Anträge der GASK an den Kantonsrat gestellt werden.

affair_number: Botschaft B 55


title_de: Fachdienst für Sehbehinderungen

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat2. November 2016Fachdienst für SehbehinderungenDer Luzerner Regierungsrat hat beschlossen, für die Beratung von Lernenden mit einer Sehbehinderung einen eigenen Fachdienst einzurichten. Bisher wurden rund 50 Lernende mit einer Sehbehinderung aus dem Kanton Luzern im Heilpädagogischen Schul- und Beratungszentrum Sonnenberg in Baar (ZG) beraten. Da dort die Tarife jedoch seit Januar 2015 stark gestiegen sind, lohnt es sich für den Kanton Luzern, die Beratung selber anzubieten. Der Fachdienst für Sehbehinderungen wird voraussichtlich auf den 1. August 2017 errichtet und der Dienstelle Volksschulbildung, Abteilung Heilpädagogische Früherziehung, angegliedert. Damit können Synergien genutzt werden. Regierungsrat für massvolle Einführung der elektronischen StimmabgabeDer Luzerner Regierungsrat begrüsst die Bestrebungen des Bundes, mittelfristig die elektronische Stimmabgabe (E-Voting) bei Abstimmungen auf allen drei Staatsebenen – Bund, Kanton und Gemeinden – zu ermöglichen. Dies schreibt er auf die Vernehmlassung der Bundeskanzlei zur Strategie für eine flächendeckende Einführung von E-Voting. Der Regierungsrat verweist in seiner Stellungnahme aber auch auf die finanzielle Lage vieler Kantone, die es nicht erlaube, die bedeutenden Investitionen im Fall einer Verpflichtung zur flächendeckenden Einführung zu tätigen. Keinesfalls dürfe der Bund eine Einführung vorschreiben, sondern vielmehr solle er eine aktivere Rolle einnehmen und auch in finanzieller Hinsicht Anreize für die Kantone schaffen. Weiter mahnt der Regierungsrat an, dass der Grundsatz «Sicherheit vor Tempo» nach wie vor gelten solle und plädiert daher für eine schrittweise Einführung von E-Voting auf allen Staatsebenen. Seit 2010 nutzt der Kanton Luzern das E-Voting-System des Kantons Genf und bietet diesen Stimmkanal für die über 4200 Auslandschweizerinnen und -schweizer an, die im kantonalen Stimmrechtsregister eingetragen sind. Rund 60 Prozent der Stimmenden im Ausland nutzen heute den elektronischen Kanal. Zur Stellungnahme


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54 (erreichbar am 24. Oktober 2016 von 14 - 15.30 Uhr)aldo.magno@lu.ch

content_de: Medienmitteilung24. Oktober 2016Einheitliche Vorbereitung auf Studienwahl an Luzerner GymnasienDer Kanton Luzern führt für alle Gymnasien einen gemeinsamen Studienwahl-Fahrplan ein. Dadurch erhalten Gymnasiastinnen und Gymnasiasten künftig eine vereinheitlichte Beratung und Unterstützung bei ihrer Studien- und Berufswahl. Die rechtzeitige vertiefte Auseinandersetzung soll Studienabbrüche und Studienfächerwechsel verringern. Viele Maturandinnen und Maturanden tun sich schwer mit der Wahl ihres Studiums oder Berufs. Ab diesem Schuljahr sollen die Jugendlichen deshalb nach einem einheitlichen Fahrplan auf die Zeit nach dem Gymnasium vorbereitet werden. Zukünftig stellen alle Luzerner Gymnasien die gleichen Angebote zur Studien- und Berufswahl bereit. Der «Studienwahl-Fahrplan» regelt die Rolle und Aufgabe der Schulen und der Studienberatung des BIZ (Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf) und legt einen verbindlichen Ablauf für die Beratungs- und Unterstützungsleistungen fest. Damit besteht erstmals ein zielgerichtetes und in zeitlicher Abfolge abgestimmtes Entscheidungsinstrument. Der Kanton Luzern reagiert damit einerseits auf die Resultate einer Befragung von ehemaligen Gymnasiasten und setzt andererseits die Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) um (siehe Kasten). Studien- bzw. Berufswahl aktiv angehenBis anhin boten die Gymnasien vielseitige Unterstützung bei der Berufs- und Studienwahl an. Dazu gehörten der Besuch an der Zentralschweizer Bildungsmesse ZEBI, die Möglichkeit zu Gesprächen mit Fachpersonen der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, zahlreiche Informationsmedien im Informationszentrum des BIZ, Betriebspraktika, Hochschulbesuchstage und auch Treffen mit Ehemaligen der eigenen Schule. Der gemeinsam entwickelte Studienwahl-Fahrplan regelt nun Inhalt, Ziel, Form und Zeitpunkt der einzelnen Elemente. Flächendeckend angeboten werden für alle Jugendlichen neu eine Standortbestimmung bereits im Untergymnasium sowie die Möglichkeiten, Erfahrungen in der Arbeitswelt zu sammeln, einen Studienwahl Parcours im BIZ zu absolvieren und an Hochschulbesuchstagen teilzunehmen. Ergänzend können die BIZ-Veranstaltungen «Studium und Beruf konkret», Anlässe mit Ehemaligen, Studienwahltage an der Zentralschweizer Bildungsmesse ZEBI sowie Informationsangebote und Beratungsgespräche am BIZ besucht werden. Auch sollen künftig die angehenden Maturandinnen und Maturanden einen Newsletter des BIZ zu aktuellen Themen bezüglich Studienwahl erhalten. Ziel ist es, dass die Jugendlichen ihre Berufs- und Studienwahl aktiv angehen und ihren Berufs- und Studienwahlentscheid in Eigenverantwortung treffen. Von den Eltern wird gewünscht, dass diese ihre Kinder in der Entscheidungsfindung aktiv unterstützen und in der besagten Thematik mit ihnen im Gespräch bleiben.Hintergrund: Empfehlungen der EDKIm März 2012 initiierte die Plenarversammlung der Schweizerischen Konferenz der nationalen Erziehungsdirektoren (EDK) im Rahmen der Verbesserung der gymnasialen Maturität ein Teilprojekt zur Studien- und Laufbahnberatung. Die Beratung und Unterstützung von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten bei der Studienwahl sollte verbessert werden. Damit sollte ein Beitrag dazu geleistet werden, die Zahl der Studienabbrüche respektive der Studienfachwechsel an den Universitäten zu reduzieren. Daraus entstand ein Bericht mit Grundlagen zur Verbesserung der Studien- und Laufbahnberatung. Mit Beschluss vom 17. März 2016 empfiehlt die EDK den Kantonen, Rahmenvorgaben zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten zur Berufs-, Studien- und Laufbahnwahl an ihren Gymnasien zu erlassen.


contact: Besuch bei Hochdorf Swiss Nutrition AGChristoph Peternell, COO der Hochdorf-Gruppe, und Fons Togtema, Managing Director des Geschäftsbereichs Babynahrung, begrüssten die Delegation am Hauptsitz in Hochdorf. Sie stellten den Besuchern das Unternehmen vor, welches 1895 in Hochdorf gegründet wurde und heute zu den führenden Nahrungsmittelunternehmen der Schweiz zählt. Die Hochdorf Swiss Nutrition AG ist international tätig und auf die Herstellung von Milchpulver, Babynahrung und Weizenkeim-Produkten spezialisiert. Abgeschlossen wurde der Besuch mit einem Rundgang in der Qualitätssicherung und der Degustation einiger Produkte. Aussenbeziehungen des KantonsDie Luzerner Regierung unterhält jährlich Kontakte mit Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Staaten in der Schweiz. Diese Gespräche sind wichtige Bestandteile der Aussenbeziehungen des Kantons. AnhangFoto 1: (v.r.) Standesweibelin Anita Imfeld, Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, der Jordanische Botschafter Amjad Quhaiwi und Sarah Hocine von der Botschaft. Foto 2: (v.r.) Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, der Jordanische Botschafter Amjad Quhaiwi und Fons Togtema, Managing Director des Geschäftsbereichs Babynahrung der Firma Hochdorf.

content_de: Medienmitteilung24. Oktober 2016Jordanischer Botschafter besucht Kanton LuzernDer Luzerner Regierungspräsident Marcel Schwerzmann hat heute den Botschafter Jordaniens in der Schweiz, Amjad Quhaiwi, empfangen. Nach der offiziellen Begrüssung besuchte die Delegation die Hochdorf Swiss Nutrition AG. Der Besuch des Botschafters Amjad Quhaiwi stand im Zeichen der guten


contact: Charly FreitagPräsident Kommission Justiz und SicherheitTel. 076 316 15 27

content_de: Medienmitteilung25. Oktober 2016Kommission für massvolle Ausweitung der EinzelrichterzuständigkeitNach dem Willen der Kommission Justiz und Sicherheit des Kantonsrates (JSK) soll bei den erstinstanzlichen Gerichten die Entscheidungskompetenz der Einzelrichter auf Verfahren mit einem Strafmass von bis zu einem Jahr ausgedehnt werden. Die JSK folgt damit dem Wunsch des Kantonsgerichts. Der Regierungsrat hatte eine Kompetenz von bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe favorisiert. Nach dem Luzerner Justizgesetz urteilen und entscheiden derzeit die zuständigen Abteilungen der erstinstanzlichen Gerichte in Strafsachen im Kanton Luzern in der Regel in Dreierbesetzung. Verschiedene Vorhaben auf Bundesebene haben eine Verlagerung von Strafbefehlsverfahren bei der Staatsanwaltschaft zu Strafverfahren bei den erstinstanzlichen Gerichten zur Folge (Strafverschärfungen im Projekt «Via Sicura», Umsetzung der Ausschaffungsinitiative, Umsetzung von Artikel 123c der Schweizerischen Bundesverfassung, Entwurf des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen). Um dem künftigen Mehraufwand der Gerichte zu begegnen, schlägt der Regierungsrat mit der Botschaft B54 eine Teilrevision des Justizgesetztes vor. Ziel der Änderung ist eine Ausweitung der Entscheidungskompetenz des Einzelrichters oder der Einzelrichterin in Strafsachen bei den erstinstanzlichen Gerichten. JSK folgt dem Wunsch der GerichteDer Regierungsrat favorisiert eine Ausweitung der Kompetenzen auf jene Verfahren, in denen die Staatsanwaltschaft ein Strafmass bis maximal zwei Jahre beantragt. Das Kantonsgericht erachtet hingegen lediglich eine Ausweitung auf Verfahren, in denen der Antrag der Staatsanwaltschaft auf ein Strafmass bis maximal einem Jahr lautet, als akzeptabel. Eine Minderheit der JSK unterstützte die von Bundesrechts wegen zulässige Maximalvariante der Kompetenzausweitung auf zwei Jahre. Eine weitere Minderheit der Kommission wollte hingegen ganz auf eine Ausweitung der Einzelrichterkompetenzen verzichten: Eine Dreierbesetzung sei bei tiefen Eingriffen in die Grundrechte, wie es eine Freiheitsstrafe darstelle, angesichts des grossen Ermessens beim Strafmass und der möglichen weltanschaulichen Färbung einer Einzelrichterentscheidung vorzuziehen. Eine Mehrheit der Kommission teilte zwar diese Bedenken, wollte aber den angestrebten Effizienzgewinn nicht behindern und entschied sich daher dafür, dem Kantonsrat die vom Kantonsgericht vorgeschlagene Variante mit der Ausweitung der Einzelrichterkompetenz bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe zu beantragen. Die JSK hat die Änderung des Justizgesetzes unter dem Vorsitz von Charly Freitag (FDP, Gunzwil) vorberaten. Der Kantonsrat wird diese Vorlage voraussichtlich an der Session vom 7./8. November 2016 behandeln.


contact: Alters- und PflegeheimeAngela Kaufmannwissenschaftliche Mitarbeiterin, LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 59 43 Edith LangDienststellenleiterin, Dienststelle Soziales und GesellschaftTel. 041 228 57 79 Statistikportal Stadt LuzernAdrian WüestLUSTAT Statistik Luzern, Mitglied der GeschäftsleitungTel. 041 228 45 76 Sarah GrossenbacherStadt Luzern, Projektleiterin StadtentwicklungTel. 041 208 85 73

content_de: Medienmitteilungen25. Oktober 2016LUSTAT: Aufenthaltsdauer in Heimen sinkt auf 1,7 JahreEnde 2015 lebten in den Alters- und Pflegeheimen im Kanton Luzern rund 4'700 Personen. Mehr als die Hälfte der hochbetagten Luzernerinnen und Luzerner im Alter ab 95 Jahren wohnte in einem Heim. Die Zahl der vorübergehenden Aufenthalte nahm zu und die durchschnittliche Aufenthaltsdauer sank auf 1,7 Jahre, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen MedienmitteilungLUSTAT: Aktuelle Statistiken rund ums Leben in der Stadt LuzernDas Statistikportal Stadt Luzern bietet seit mehreren Jahren eine reiche Auswahl an statistischen Daten rund ums Leben in der Stadt Luzern. Das Webportal wird von LUSTAT Statistik Luzern im Auftrag der Stadt Luzern betrieben. Zur vollständigen Medienmitteilung


content_de: Medienmitteilung25. Oktober 2016ZHB Luzern: Innovationsworkshop «umwelt2017plus»Wir und unsere Umwelt. Zeit, Energien, Lebensqualität. Ist mehr mehr oder doch weniger? Der Innovationsworkshop «umwelt2017plus» verfolgt neue Ansätze und richtet sich an alle Interessierten, die ein kreatives Vorgehen in strukturiertem Rahmen schätzen: Samstag, 5. November 2016, ab 15:30 Uhr. Eintritt frei. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Reiden - Zeugenaufruf - Kollision zwischen drei Personenwagen bei Wendemanöver

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Oktober 2016Zeugenaufruf - Kollision zwischen drei Personenwagen bei WendemanöverReiden Auf der Pfaffnaustrasse kam es bei einem Wendemanöver zu einer Kollision mit drei beteiligten Personenwagen. Zwei Personen verletzten sich beim Unfall. Um den Unfallhergang zu klären sucht die die Luzerner Polizei Zeugen.Am Montagabend, 24. Oktober 2016, fuhren kurz vor 18:00 Uhr zwei Personenwagen von der Autobahn kommend auf der Pfaffnauerstrasse Richtung Reiden Zentrum. Im Bereiche eines Kreisels kam es zwischen den beiden Fahrzeugen in Folge eines Wendemanövers zu einer Kollision. Mit einem aus der Gegenrichtung fahrenden Auto kam es danach zu einem Folgeunfall. Die Lenkerin des einen Autos und ihre Mitfahrerin verletzten sich bei der Kollision. Beim Unfall entstand Sachschaden in der Höhe von ca. 22'000 Franken. Um den genauen Ablauf des Unfalles zu klären, sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Personen, welche den Unfall beobachtet haben, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Oktober 2016Kollision zwischen zwei Autos - Polizei sucht ZeugenEbikon Gestern Abend ist es auf der Reusseggstrasse in Ebikon zu einer Kollision zwischen zwei Autos gekommen. Zwei Personen wurden leicht verletzt. Beide Fahrzeuglenker wollen bei Grünlicht losgefahren sein. Die Polizei sucht Zeugen. Am Montag, 24. Oktober 2016, kurz nach 17.45 Uhr, fuhr ein Autolenker von der Autobahnausfahrt Emmen Süd her in Richtung Reusseggstrasse, wo er nach links abbiegen wollte. Gleichzeitig fuhr ein Autofahrer auf der Reusseggstrasse Richtung Emmen. Dabei kam es zur Kollision zwischen den beiden Autos. Die beiden Fahrzeuglenker verletzten sich beim Unfall leicht und werden sich nötigenfalls in ärztliche Behandlung begeben. Die Unfallursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Beide Autofahrer sagten aus, bei Grünlicht losgefahren zu sein. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von über 10'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung26. Oktober 2016Regierungsrat lehnt Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» abDie Initiative «Steuererhöhungen vors Volk» der SVP des Kantons Luzern verlangt, dass der Steuerfuss für die Staatssteuern bei jedem Anstieg zwingend der Volksabstimmung unterliegt. Eine ähnlich lautende Forderung wurde schon im Jahre 2006 durch das Luzerner Volk deutlich abgelehnt. Gemäss Steuergesetz unterliegt bereits heute der Bezug von mehr als den heute geltenden 1,6 Einheiten dem fakultativen Referendum. Auf den ersten Blick mag es richtig erscheinen, dass die steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger ein direktes Mitspracherecht bei der Festsetzung des Steuerfusses haben. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich aber, dass ein solches Instrument zahlreiche Nachteile und Unwägbarkeiten hätte. Am stärksten beschnitten würde der Kantonsrat mit seiner verfassungsrechtlich zustehenden Kernkompetenz zur Festsetzung von Budget und Steuerfuss. Volk sprach sich bereits früher dagegen ausDas Steuerfussreferendum war im Kanton Luzern immer wieder Thema von Volksinitiativen. Eine fast gleichlautende Volksinitiative hat die FDP im Jahre 2003 unter dem Namen «Steuern vors Volk» eingereicht. Die FDP zog die Initiative aufgrund eines Gegenentwurfs der Regierung zurück. Dieser Gegenentwurf senkte den Grenzwert für die Unterstellung des Steuerfusses unter das fakultative Referendum von ursprünglich 1,9 Einheiten auf die heute geltenden 1,6 Einheiten. Beschliesst also der Kantonsrat einen Steuerfuss von mehr als 1,6 Einheiten, unterliegt dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. 2004 reichte erneut ein überparteiliches Initiativkomitee eine Volksinitiative unter dem Titel «Mehr Demokratie bei den Kantonsfinanzen» ein. Diese sah ebenfalls mehr Mitsprache des Volkes beim Steuerfuss vor und dem Ziel, diesen unabhängig von deren Höhe dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Die Initiative wurde 2006 vom Luzerner Volk deutlich mit 35'837 zu 73'002 Stimmen abgelehnt. Festlegung durch den Kantonsrat hat sich bewährtDie Festsetzung des Budgets und des Steuerfusses sind Kernaufgaben des Kantonsrates und inhaltlich miteinander verknüpft, weshalb der Kantonsrat bei einer Trennung in einem Dilemma stehen würde. Beschliesst der Kantonsrat über das Budget, muss er von dem Steuerfuss ausgehen können, welcher dem Budget zugrunde liegt. Die Volksinitiative der SVP sieht hier allerdings eine Zweiteilung vor: Die Stimmberechtigten würden automatisch bei einer Steuererhöhung an die Urnen gerufen, nicht aber zum entsprechenden Budget. Das Budget ist weiterhin nicht referendumsfähig, was angesichts der Komplexität dieser Vorlage sachgerecht ist. Der Regierungsrat vertritt daher die Auffassung, dass sowohl das Budget als auch der Steuerfuss zusammen gehören und Sache des Kantonsrates bleiben sollen. Volksrechte bereits gut verankertEine Ablehnung des Steuerfusses durch die Stimmberechtigten würde kaum jemals einen eindeutigen Schluss auf die Gründe und die folglich zu ergreifenden Massnahmen zulassen. Gerade die aktuellen Diskussionen zu den Sparmassnahmen zeigen, dass es unbedingt notwendig ist, den politischen Diskurs über die staatlichen Leistungen im Parlament führen zu können. Die Zuständigkeit von Volk und Parlament in Finanzfragen funktioniert gut: Die staatlichen Leistungen finden ihre Grundlage in der Gesetzgebung. Hierbei verfügen die Stimmberechtigten mit dem fakultativen Gesetzesreferendum über ein Mitspracherecht. Hat ein Gesetz zudem direkt freibestimmbare Ausgaben von mehr als 25 Millionen Franken zur Folge, kommt es gar zwingend zur Volksabstimmung. Weiter haben die Stimmberechtigten im Rahmen des fakultativen und obligatorischen Finanzreferendums bei massgeblichen Ausgabenbeschlüssen des Kantonsrats ebenfalls bereits heute eine Mitsprache. Gefahr des budgetlosen ZustandesDa das Budget ohne gleichzeitige Festlegung des Steuerfusses in der Schwebe bleiben würde, müsste bei einer Annahme der Initiative der Prozess zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP) vorverschoben oder erheblich verkürzt werden, um eine in diesem Fall notwendige Volksabstimmung noch vor Beginn des massgeblichen Rechnungsjahres durchzuführen und einen budgetlosen Zustand zu verhindern. Dies würde dazu führen, dass der Voranschlag zu einem Zeitpunkt erstellt werden müsste, in dem wesentliche Einflussfaktoren noch nicht bekannt sind. Die Folgen wären beträchtliche Ungenauigkeiten und Lücken im Voranschlag und damit insgesamt eine erhebliche Schwächung dieses zentralen Steuerungsinstrumentes des Kantonshaushaltes. Würde die Erhöhung des Steuerfusses an der Urne abgelehnt, müsste ein neues, angepasstes Budget erarbeitet werden, welches frühestens in der Märzsession beraten werden könnte. Am bewährten Weg festhaltenDer Regierungsrat vertritt die Überzeugung, dass der bisherige Weg zielführend war. Mit der Festsetzung eines Grenzwertes für das fakultative Steuerfussreferendum wird eine präventive Wirkung für den haushälterischen Umgang mit den öffentlichen Finanzen erzielt. Im Weiteren wird dies durch die im Gesetz über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG) vorgeschriebene Schuldenbremse sichergestellt. Damit verfügt der Kanton Luzern nach Überzeugung der Regierung über wirkungsvolle Instrumente, ohne den Budgetprozess und damit die finanzielle Steuerung des Finanzhaushaltes unnötig zu erschweren. Der Kantonsrat kann seinen Einfluss als Volksvertreter im Rahmen des Budgetprozesses geltend machen und soll daher weiterhin die Hoheit über die Festlegung des Steuerfusses wahrnehmen. Der Regierungsrat empfiehlt dem Volk, die Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» abzulehnen und die Abstimmungsfrage mit Nein zu beantworten. Anhang- Rede Finanzdirektor Marcel Schwerzmann- Bericht des Regierungsrates


contact: Brigitt StadelmannLeiterin Schulangebote Asyl des Kantons LuzernTel. 041 228 79 58brigitt. stadelmann@ edulu. ch

content_de: Veranstaltungshinweis26. Oktober 2016Schulangebot Asyl: Tag der offenen Türen im Schulhaus Schädrüti LuzernSeit diesem Sommer besuchen Kinder und Jugendliche aus Asylzentren der Stadt und Agglomeration Luzern im Schulhaus Schädrüti den Unterricht. Aktuell zählt das Schädrüti 52 Schülerinnen und Schüler, zudem besuchen 90 erwachsene Asylsuchende Deutschkurse im Schulhaus. Am Freitag findet ein Tag der offenen Türen statt. Am Freitag, 28. Oktober 2016, von 9 bis 16.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, den Schulbetrieb im Schädrüti am Tag der offenen Türen zu besuchen. Angeboten werden Informationen zum Asylverfahren und zum Unterricht, Unterrichtsbesuche, ein Café International, eine Spielkiste und ein offenes Singen. Details entnehmen Sie dem Flyer im Anhang. Anhang- Flyer zum Tag der offenen Tür- Medienmitteilung der Stadt Luzern


contact: Dienststelle Berufs- und WeiterbildungSandra Kilchmann, KommunikationsverantwortlicheTelefon 041 228 69 56sandra.kilchmann@lu.ch

content_de: Medieneinladung27. Oktober 2016Luzerner Berufsbildungsgespräche: Integration von jugendlichen FlüchtlingenDie Dienststelle Berufs- und Weiterbildung zeigt im Rahmen der Luzerner Berufsbildungsgespräche an der diesjährigen Zentralschweizer Bildungsmesse Zebi, wie jugendliche Flüchtlinge in die Berufswelt integriert werden können. Die Medien sind zur öffentlichen Veranstaltung am 4. November 2016 in der Messe Luzern eingeladen. Die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt ist nicht nur volkswirtschaftlich sinnvoll, sie ist auch eine Chance für die Unternehmen. Flüchtlinge stellen ein grosses Potenzial an Arbeitskräften dar. Entsprechend ausgebildet, können sie den Betrieben helfen, ihren Nachwuchs zu sichern. Flüchtlinge auszubilden oder anzustellen, ist eine sinnvolle Investition in die Zukunft unserer Wirtschaft. Der Regierungsrat hat für den Ausbau der Integrations-Brückenangebote 12,5 Millionen Franken gesprochen und somit eine Basis für die Integration von jugendlichen Flüchtlingen in die Berufsbildung gelegt. Der Kanton Luzern beteiligt sich aktiv an diesem Vorhaben. Die zweimal im Jahr stattfindenden Berufsbildungsgespräche widmen sich im November an der Zebi diesem aktuellen Thema. Eingeladen sind Personen aus Wirtschaft, Politik und weitere Interessierte. Folgende Themen werden diskutiert: Welche Konzepte bestehen, um den Jugendlichen eine Zukunft zu geben? Was trägt die Wirtschaft zum Gelingen der Integration bei? Was kann sie dabei gewinnen? Was gilt es zu beachten, wenn Unternehmen jugendlichen Flüchtlingen ein Praktikum oder eine Lehrstelle ermöglichen? Was sind die Erwartungen der Jugendlichen im Brückenangebot, was bringen sie mit? Wie hoch ist der Bedarf an Praktikumsplätzen im Kanton Luzern? Welche Akteure sind bei den Pilotprojekten des Bundes für Integrationsvorlehren gefragt und wie will sich Luzern hier positionieren? Die Medien sind herzlich zu den Luzerner Berufsbildungsgesprächen eingeladen:Datum: Freitag, 4. November 2016Zeit: 16.00 bis 17.30 UhrOrt: Messe Luzern, Forum 1 Hinweis an die MedienAnmeldung bitte per E-Mail an: sandra.kilchmann@lu.ch


location: Schenkon A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 27. Oktober 2016Zwei Personen bei Auffahrunfall im Tunnel Mariazell verletztSchenkon - Autobahn A2Gestern Abend ist es auf der Autobahn A2 in Schenkon zu einem Auffahrunfall zwischen zwei Autos gekommen. Eine Fahrzeuglenkerin und ihr Kleinkind wurden dabei verletzt. Am Mittwoch, 26. Oktober 2016, ca. 17:15 Uhr, musste eine Fahrzeuglenkerin ihr Auto im Tunnel Mariazell auf der Autobahn A2 in Schenkon, aufgrund des starken Verkehrsaufkommens bis zum Stillstand abbremsen. Der nachfolgende Personenwagen konnte nicht mehr rechtzeitig anhalten und prallte gegen das Heck des stehenden Fahrzeuges. Beim Anprall verletzen sich die Fahrzeuglenkerin und ihr Kleinkind. Beide wurden durch den Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Eien Unfallbild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


contact: Stefan SägesserKulturbeauftragter und Präsident der Wettbewerbskommissionstefan.saegesser@lu.chTel. 041 228 52 05

content_de: Medienmitteilung28. Oktober 2016Werkbeiträge Kanton Luzern: Siegerprojekte «Freie Kunst»Am 27. Oktober hat die Fachjury der Sparte «Freie Kunst» die Werkbeiträge des Kantons Luzern vergeben. Die Übergabefeier findet am 11. November im Kulturzentrum Braui in Hochdorf statt. Nachdem die Gewinnerinnen und Gewinner der Werkbeiträge des Kantons Luzern in den Sparten «Jazz/Improvisierte Musik», «Theater und Tanz» und «Programme von Kulturveranstaltern» bereits seit September feststanden, fand in der Sparte «Freie Kunst» eine zweite Wettbewerbsrunde mit fünf Künstlerinnen und Künstlern statt. Ende Oktober 2016 tagte die Jury in der Hochschule Luzern - Design & Kunst, um die Originalarbeiten der teilnehmenden Künstlerinnen und Künstler zu bewerten und die Beiträge zu vergeben. Der Jury standen dafür 70'000 Franken zur Verfügung. Die Werkbeiträge «Freie Kunst» gehen an: Judith Leupi, Uffikon (keine Internetseite) 23'333 FrankenKarin Lustenberger, Luzern (w w w. karinlustenberger. ch) 23'333 FrankenGiacomo Santiago Rogado, Berlin (w w w. rogado. com) 23'333 Franken Die Juryberichte werden ab dem 12. November 2016 auf w w w. werkbeitraege. ch aufgeschaltet. Zur zweiten Runde der Sparte Freie Kunst eingeladen waren fünf Künstlerinnen und Künstler. Die Arbeiten von Zoë Dowlen, Judith Leupi, Martina Lussi, Karin Lustenberger und Giacomo Santiago Rogado sind im Erfrischungsraum der Hochschule Luzern - Design & Kunst an der Rössligasse 12 in Luzern ausgestellt. Dauer der Ausstellung: bis 13. November 2016. Öffnungszeiten: Mi-Sa 14-17 Uhr, So 10-17 Uhr Übergabe der WerkbeiträgeAm Freitag, 11. November 2016, um 17.00 Uhr findet im Kulturzentrum Braui in Hochdorf die Übergabefeier der Werkbeiträge in allen vier Sparten statt. Gleichzeitig werden der Gastpreis und die erstmals ausgeschriebenen Produktionsbeiträge in den Sparten «Musik», «Theater und Tanz» und «Kunst- und Fotografie Publikationen» übergeben. Grussworte überbringen Regierungsrat Reto Wyss, Vorsteher des Bildungs- und Kulturdepartementes des Kantons Luzern und die Gemeindepräsidentin von Hochdorf Lea Bischof-Meier. Der Anlass ist öffentlich, die Medien sind herzlich eingeladen, darüber zu berichten.Anmeldung bis Dienstag, 8. November 2016 an: ursula.muri@lu.ch StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


location: Grosswangen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 28. Oktober 2016Eine Person bei Verkehrsunfall verletzt - Polizei sucht ZeugenGrosswangen Gestern Abend ist es auf der Mühlestrasse in Grosswangen nach einem Überholmanöver zu einem Selbstunfall gekommen. Eine Person wurde dabei leicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. Am Donnerstag, 27. Oktober 2016, ca. 19:30 Uhr fuhr ein Fahrzeuglenker von Kottwil Richtung Grosswangen. Unmittelbar vor der Einmündung Hinterfeld 13 setzte der Autofahrer zu einem Überholmanöver an. Dabei kam ein unbekanntes Fahrzeug entgegen, welches jedoch ausweichen konnte. Das Auto kam von der Fahrbahn ab, schlitterte über ein Ackerfeld und kam erst nach über 100 Metern zum Stillstand. Der Autofahrer verletzte sich beim Unfall leicht und wurde durch den Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 15'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang machen können. Insbesondere wird auch der Lenker des entgegenkommenden Fahrzeuges gesucht, welcher dem überholenden Auto ausweichen konnte. Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


location: Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,28. Oktober 2016Auffahrkollision verursacht grossen Stau auf der Autobahn A14Inwil Im stockenden Morgenverkehr kam es auf der Autobahn A14 zu einer Auffahrkollision mit drei beteiligten Autos und einem Lieferwagen. Alle Lenker verletzten sich leicht. Es entstand hoher Sachschaden. In Folge des Unfalles kam es zu langem Rückstau.Am Freitagmorgen, 28.10.2016, ca. 07:45 Uhr ereignete sich auf der Autobahn A14 ein Auffahrunfall. Nach dem Rastplatz St. Katharina Fahrrichtung Zug geriet der dichte Morgenverkehr ins Stocken. Als ein Auto bis zum Stillstand abbremsen musste, kam es zu einer Karambolage mit 3 Autos und einem Lieferwagen. Alle Lenker haben sich dabei leicht verletzt. Es entstand Sachschaden in der Höhe von 47'000 Franken.Durch den Unfall war die Autobahn vorübergehend blockiert. Dies führte zu mehreren Kilometern Rückstau, bis die Unfallstelle geräumt war. Wegen ausgelaufener Flüssigkeit musste die Fahrbahn gereinigt werden.


contact: Mirija WeberKommunikationsverantwortlicheBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 53 52mirija.weber@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat3. November 2016Stellungnahme eidgenössische Velo-InitiativeDie eidgenössische Volksinitiative zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege («Velo-Initiative») will den bestehenden Verfassungsartikel über die Fuss- und Wanderwege mit Bestimmungen zu Velowegen ergänzen. Der Bundesrat unterstützt die verkehrspolitische Gleichstellung des Veloverkehrs mit dem Fuss- und Wanderverkehr, lehnt in seinem Gegenentwurf darüber hinausgehende Forderungen der Initiative aber ab. In seiner Vernehmlassungsantwort spricht sich der Kanton Luzern grundsätzlich für den Gegenvorschlag des Bundes aus. Die verfassungsmässige Gleichstellung der Velowege mit den Fuss- und Wanderwegen ist ökologisch, raumplanerisch und auch gesundheits- und sozialpolitisch sinnvoll. Der Kanton Luzern empfiehlt jedoch, den Verfassungsartikel schlanker zu gestalten, als dies die bundesrätliche Verfassungsbestimmung vorsieht. Zur Stellungnahme


contact: Markus KälinLeiter Sportförderung Kanton LuzernDienststelle Gesundheit und SportTel.: 041 228 52 72markus.kaelin@lu.ch Patrick MeierPräsident Sportkommission Kanton LuzernTel.: 079 317 48 15

content_de: Medienmitteilung23. November 2016Kanton Luzern ehrt langjährige Ehrenamtliche im SportDer Kanton Luzern hat gestern erstmals langjährige Jugend und Sport (J+S) Leiterinnen und -Leiter sowie Expertinnen und Experten geehrt. Ausgezeichnet wurden all jene, die seit mindestens 20 Jahren im Dienste des Kinder- und Jugendsports im Kanton Luzern aktiv sind. 180 Personen haben an der Ehrung im Rathaus Sursee teilgenommen. Der Kanton Luzern würdigt das ehrenamtliche Engagement im Kinder- und Jugendsport auf besondere Weise: Im Auftrag von Sportdirektor Guido Graf hat die Sportförderungskommission des Kantons Luzern langjährige J+S-Funktionäre eingeladen und geehrt. Ausgezeichnet wurden all jene J+S-Leiterinnen und -Leiter sowie J+S-Expertinnen und -Experten, die seit mindestens 20 Jahren im Dienste des Sports ehrenamtlich im Einsatz stehen. Jahrzehnte für den Sport im Einsatz180 Personen sind der Einladung gefolgt und haben am 22. November 2016 an der Ehrung im Rathaus Sursee teilgenommen. Als Anerkennung erhielten sie ein kleines Präsent. Acht der Eingeladenen sind sogar 30 Jahre oder länger im Sport ehrenamtlich tätig. Ihnen wurde zusätzlich eine Urkunde überreicht. Fundament des Jugendsports Die Ehrung vorgenommen hat Regierungsrat Guido Graf. In seiner Laudatio dankte er den J+S-Funktionären für ihr langjähriges Engagement: «Sie sind das Fundament des Jugendsports und des Vereinssports und tragen somit wesentlich dazu bei, dass unsere Gesellschaft funktioniert. Mit Ihrem Engagement sind Sie Vorbilder für alle.» Besonders in der heutigen Zeit der zunehmenden Individualisierung sei dieses ehrenamtliche Engagement nicht selbstverständlich und von unschätzbarem Wert. Das Gemeinwesen könne nur existieren und sich weiterentwickeln, wenn Menschen freiwillig bereit seien, sich für andere zu engagieren. Für den Kanton Luzern sei es deshalb wichtig, dieses Engagement zu würdigen. Der Kanton Luzern will in Zukunft jährlich eine Ehrung durchführen für J+S-Leiterinnen und Leiter sowie Experten, die seit 20 Jahren aktiv sind. Weitere Informationen unter: https://sport. lu. ch/ehrung Anhang- Liste der geehrten Personen- Bild 1: Sie sind seit 30 Jahren oder länger für J+S aktiv- Bild 2: Rund 180 Personen sind für ihr langjähriges Engagement geehrt worden.- Bild 3: Regierungsrat Guido Graf dankt einem J+S-Funktionär für die ehrenamtliche Arbeit.


title_de: Inhalt

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat28. November 2016Inhalt•NRP-Darlehen Sportlerunterkunft Schlossfeld Willisau•Regierungsrat begrüsst Anpassungen im Beurkundungswesen•Verrechnungssteuer: Anpassung Steuerverordnung•Initiativen der Allianz für Lebensqualität sind zustande gekommenNRP-Darlehen Sportlerunterkunft Schlossfeld WillisauDer Kanton Luzern unterstützt die Stadt Willisau mit einem zinslosen Darlehen im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) in Höhe von 500'000 Franken zur Mitfinanzierung der Investitionskosten der Sportlerunterkunft Schlossfeld («Bed & Sport Willisau»). Die Sportlerunterkunft Schlossfeld Willisau trägt zur nachhaltigen Sicherung der ganzjährigen sportlichen Nutzung der Sportanlagen auf dem Schlossfeld bei (Sport-Tourismus) und ersetzt teilweise die heutigen unterirdischen und provisorischen Unterkunftsmöglichkeiten. Regierungsrat begrüsst Anpassungen im BeurkundungswesenBundesverordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen (EÖBV) ist seit rund fünf Jahren in Kraft. Nun plant das Bundesamt für Justiz eine Totalrevision der Verordnung. Insbesondere ist vorgesehen, die Digitalisierung der öffentlichen Urkunden und Beglaubigungen auszuweiten. Neu sollen namentlich neben Notarinnen und Notaren auch andere Urkundspersonen wie Zivilstandsbeamte, Mitarbeiter der Handelsregisterbehörden oder Grundbuchverwalter den Bestimmungen des EÖBV unterstellt werden. Der Regierungsrat des Kantons Luzern begrüsst Anpassung. Für die Kantone besteht nach wie vor keine Verpflichtung, zwingend von Papier- auf elektronische Dokumente umzustellen. Vollständige Stellungnahme Verrechnungssteuer: Anpassung SteuerverordnungAb 2017 wird die Verrechnungssteuer im Kanton Luzern nicht mehr verzögert gutgeschrieben. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung der Steuerverordnung beschlossen, weil mit dem einheitlichen Steuersystem LuTax die Verrechnungssteuer direkt nach der Datenauslesung provisorisch gutgeschrieben werden kann. Bisher wurde die Verrechnungssteuer frühestens ab dem 1. Juni des Steuerjahres verzinst, weil die kommunalen Steuerämter die Guthaben- und Wertschriftenverzeichnisse vor LuTax separat der Dienststelle Steuern zustellen mussten. Der Antrag auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer wurde dort geprüft, danach erfolgte die Rücksendung der Verzeichnisse an die Steuerämter für die Veranlagung. Chronologische Gesetzessammlung mit neuem Verordnungstext Initiativen der Allianz für Lebensqualität sind zustande gekommenAm 14. November 2016 reichte die Allianz für Lebensqualität wurde die Gesetzesinitiativen «Für eine sichere Gesundheitsversorgung im ganzen Kanton Luzern« und «Vorwärts mit dem öffentlichen Verkehr» sowie die Verfassungsinitiative «Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern» ein. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat die Unterschriften kontrolliert und stellt fest, dass die Initiativen mit der jeweils notwendigen Anzahl Unterschriften von stimmberechtigten Luzernerinnen und Luzerner gültig unterzeichnet sind. Die Volksbegehren gelten damit als zustande gekommen. Der Regierungsrat hat die zuständigen Departemente beauftragt, bis Ende November 2017 die entsprechenden Berichte an den Kantonsrat mit der Stellungnahme des Regierungsrates vorzubereiten. Erwahrungen im Kantonsblatt


content_de: Medienmitteilung25. November 2016LUSTAT: Aufschwung lässt auf sich wartenIn weiten Teilen der Luzerner Wirtschaft verliefen die Geschäfte im dritten Quartal 2016 zaghaft. Auch für die Wintermonate 2016/17 wird kein Aufschwung erwartet. Vergleichsweise optimistisch zu den künftigen Entwicklungen äusserte sich der Detailhandel, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: Hanspeter VoglerLeiter GesundheitGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTel. 041 228 60 94

content_de: Medienmitteilung30. November 2016Luzerner Psychiatrie: Dora Bremgartner in Spitalrat gewähltDora BremgartnerDer Regierungsrat des Kantons Luzern hat Dora Bremgartner in den Spitalrat der Luzerner Psychiatrie (lups) gewählt. Sie tritt ab dem 1. Januar 2017 die Nachfolge von Ruth Fuchs-Scheuber an. Der Luzerner Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2016 Dora Bremgartner als Mitglied in den Spitalrat der lups gewählt. Sie leitet als diplomierte Pflegefachfrau mit Weiterbildungen im Gesundheitswesen die Pflege des Luzerner Kantonsspitals Sursee. Dora Bremgartner tritt die Nachfolge von Ruth Fuchs-Scheuber an, die per Ende 2016 aus dem Spitalrat zurücktritt. Die Luzerner Regierung dankt Ruth Fuchs-Scheuber herzlich für Ihr grosses Engagement als langjähriges Spitalratsmitglied. Der Spitalrat der lups besteht ab dem 1. Januar 2017 aus folgenden Mitgliedern: •Hans Schärli, Willisau, Spitalratspräsident (bisher)•Bruno Baumann, Altdorf UR (bisher)•Dora Bremgartner, Ettiswil, Leiterin Pflege Luzerner Kantonsspital Sursee (neu)•Urs-Peter Müller, ehem. Direktor/CEO lups, Reiden (bisher)•Dr. med. Dominik Schönborn, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Luzern (bisher)•Hans Wallimann, Giswil, Alt Regierungsrat Kanton Obwalden (bisher)•Dr. Markus Willi, Pfaffnau (bisher) Zu den wichtigsten Aufgaben der Spitalräte gehören der Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit dem Kanton, die Festlegung der Unternehmensstrategie, der Erlass von Reglementen, insbesondere des Organisations-, Personal-, Spital-, Finanz- und Tarifreglements, sowie die Ausübung der Aufsicht. AnhangBild Dora Bremgartner Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


contact: Sara MartinDienststelle Gesellschaft und SozialesFachstelle GesellschaftsfragenTel. 041 228 65 80sara.martin@lu.ch

content_de: Medienmitteilung28. November 2016Lebensraum gestalten: Schule Wauwil gewinnt Kinder- und JugendawardDer Kanton Luzern hat heute zum zweiten Mal den Kinder-und Jugendaward verliehen. Ausgezeichnet wurde die Schule Wauwil für ihr Projekt «Kinder und Jugendliche gestalten Lebensraum», welches im Rahmen des Neu- und Umbaus der Schulanalagen umgesetzt wird. Nebst der Preisverleihung wurde auch das Handlungsfeld «Vernetzung » für 2016/17 lanciert. Der Kanton Luzern hat den Kinder- und Jugendaward 2016 zum Handlungsfeld «Lebensraum» der Schule Wauwil für ihr Projekt «Kinder und Jugendliche gestalten Lebensraum» verliehen. Dabei wirken ein ganzes Schulhaus, sein Umfeld sowie zahlreiche Personen aus der Gemeinde bei der Planung und beim Bau des neuen sowie beim Umbau des bestehenden Schulhauses aktiv mit. Die Schule Wauwil nutzt diesen Bauprozess als Chance für vielfältige Lernerfahrungen, Partizipation und Vernetzung für klein bis gross. Die Jury lobt dieses Projekt, das zeigt, wie Grosses auch in einer kleinen Gemeinde möglich wird. «Dieses Projekt hat im Kanton Luzern Pioniercharakter. Der Lebensraum ist prägend für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Die Planung und der Bau von Innenräumen war bis anhin eine Domäne der Erwachsenenwelt», erklärt Sara Martin, Fachspezialistin Kind-Jugend-Familie der Fachstelle Gesellschaftsfragen und verantwortlich für die Umsetzung des Kinder- und Jugendleitbildes. Das ausgezeichnete Projekt gewinnt eine Kurzfilmproduktion im Wert von 5000 Franken. Den zweiten und dritten Rang belegen die Projekte «Freizeitanlage Langmatt» der Gemeinde Kriens und «Junges Leben in alten Mauern» des Historischen Museums Luzern. Handlungsfeld «Vernetzung » steht neu im ZentrumMit zwei Referaten (siehe Programm) wurde im Rahmen der Preisverleihung zudem das neue Handlungsfeld «Vernetzung» lanciert. Dabei steht die Bedeutung von verlässlichen Bezugspersonen für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen im Zentrum. Ausserdem geht es darum, dass durch eine gezielte Vernetzung und Zusammenarbeit der Akteurinnen und Akteure die Förderung der Kinder- und Jugendlichen wirksamer wird. Über Früherkennungs-Netzwerke soll es zudem gelingen, eine angemessene und gute Begleitung für Kinder und Jugendliche in schwierigen Situationen sicherzustellen. Für Gemeinden, Vereine und Organisationen stellt der Kanton Luzern eine Ideensammlung mit Praxisbeispielen zur Verfügung, die aufzeigen, wie das Handlungsfeld «Vernetzung» umgesetzt werden kann. Mit verschiedenen Angeboten werden Gemeinden, die im Sinne des Kantonalen Kinder- und Jugendleitbildes aktiv werden möchten, unterstützt. (LINK) Zum Abschluss des Schwerpunktjahres «Vernetzung » wird im Herbst 2017 der dritte Kinder- und Jugendaward verliehen. AnhangKinder-und Jugendleitbild Kanton LuzernBild 1: Alle Preisträger (rechts: Regierungsrat Guido Graf)Bild 2: Projekt «Freizeitanlage Langmatt» der Gemeinde Kriens (rechts: Regierungsrat Guido Graf, links: Sara Martin, Fachspezialistin Kind-Jugend-Familie)Bild 3: «Junges Leben in alten Mauern» des Historischen Museums Luzern (rechts: Regierungsrat Guido Graf, links: Sara Martin, Fachspezialistin Kind-Jugend-Familie) Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter GesellschaftswandelKinder- und Jugendleitbild des Kantons Luzern Das Kinder- und Jugendleitbild des Kantons Luzern wurden 2014 lanciert. Es umschreibt die Rechte und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen und zeigt die Richtung der Kinder- und Jugendpolitik auf. Es beinhaltet sechs Handlungsfelder, welche jeweils während einem Jahr Schwerpunktthema der Kinder- und Jugendpolitik im Kanton Luzern sind: • Partizipation (2014/15)• Lebensraum (2015/16)• Vernetzung (2016/17)• Wohlbefinden und Schutz (2017/18)• Umfassende Bildung (2018/19)• Zusammenleben und Chancengerechtigkeit (2019/20) Das Kinder- und Jugendleitbild soll Kanton, Gemeinden, Organisationen, Institutionen, Vereinen und Verbänden als Orientierung dienen, eine gemeinsame Stossrichtung aufzeigen und das Handeln koordinieren. Über 100 Personen aus dem Kinder- und Jugendbereich waren bei der Entstehung des Leitbilds beteiligt. Zum Abschluss jedes Schwerpunktjahres verleiht der Kanton Luzern den Kinder- und Jugendaward für ein aussergewöhnliches Engagement zum entsprechenden Handlungsfeld. Kinder- und Jugendaward 2015Der letztjährige Kinder- und Jugendaward ging an den Themenspielplatz Emmen des Vereins Themenspielplatz Emmen im Handlungsfeld «Partizipation». Der mit dem Preisgeld umgesetzte Kurzfilm ist hier aufgeschaltet.


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Luzern - Kollision zwischen Lieferwagen und Personenwagen - Zeugen gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. November 2016Kollision zwischen Lieferwagen und Personenwagen - Zeugen gesucht(Emmenbrücke, 25. November 2016) Am Freitagnachmittag, gegen 1432 Uhr, ereignete sich auf der Maihofstrasse in Luzern eine Kollision zwischen einem Lieferwagen und einem Personenwagen. Verletzt wurde niemand. Am Freitag, den 25. November 2016, gegen 1432 Uhr, ereignete sich in Luzern, auf der Maihofstrasse (Schlossberg), eine Kollision zwischen einem weissen Lieferwagen und einem roten Personenwagen. Der Lieferwagen hielt von Ebikon herkommend vor der Lichtsignalanlage an. Danach kam es zwischen dem Lieferwagen und dem nachfolgenden Personenwagen zur Kollision. Verletzt wurde niemand und es entstand Sachschaden in der Höhe von CHF 3'000.00. Der Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen. Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Telefon 041 / 248'81'17, zu melden.


location: Emmenbrücke - Bewaffneter Raubüberfall auf Reisebüro – Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. November 2016Bewaffneter Raubüberfall auf Reisebüro – Polizei sucht ZeugenAm Samstagnachmittag haben zwei unbekannte Männer ein Reisebüro in Emmenbrücke überfallen. Beim Überfall wurde eine Person leicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. (Luzern, 26.11.2016) Am Samstag, 26. November 2016, kurz nach 14.00 Uhr überfielen zwei mit einer Faustfeuerwaffe bewaffnete Männer ein Reisebüro an der Neuenkirchstrasse in Emmenbrücke. Die im Reisebüro anwesende Person wurde beim Überfall leicht verletzt. Nach der Tat ergriffen die beiden Täter die Flucht. Wie und in welche Richtung sie flüchteten ist zurzeit unklar. Beim Raub erbeuteten sie Bargeld. Signalemente:Zwei unbekannte Männer, beide ca. 30 Jahre alt, brauner Teint, beide dunkel gekleidet. Eventuell Südosteuropäer. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche am Samstag, 26.11.2016 zwischen 13:00 - 15:00 Uhr, verdächtige Feststellungen von Personen und/oder Fahrzeugen in Emmenbrücke, Gebiet Neuenkirchstrasse - Riffig - Sprengi gemacht haben. Diese werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Tel. 041 248 81 17, zu melden.


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 50 37 (erreichbar am 27. November 2016 von 14.00 - 15.00 Uhr)

content_de: Medienmitteilung27. November 2016Steuerfusserhöhungen: Stimmvolk hält an bewährtem Weg festDer Luzerner-Souverän lehnt die Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» mit einem Nein-Stimmen-Anteil von über 70 Prozent ab. Mit dem klaren Entscheid sprechen sich die Stimmberechtigten dafür aus, dass das Parlament weiterhin die Verantwortung sowohl für das Budget als auch für den Steuerfuss übernimmt. Sie stützen damit die Haltung des Regierungsrates und einer grossen Mehrheit des Kantonsrates. Nach dem Nein zur Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» bedankt sich Finanzdirektor Marcel Schwerzmann im Namen des Regierungsrates bei den Luzerner Stimmbürgerinnen und -bürgern für das Vertrauen in das bisherige System. «Mit der Festsetzung des Budgets und des Steuerfusses bleiben die inhaltlich eng miteinander verknüpften Kernaufgaben in derselben Hand – nämlich in jener des Kantonsrates.» Das Parlament kann somit auch weiterhin den politischen Diskurs über die staatlichen Leistungen und über deren Finanzierung führen und zeitgleich festsetzen. Volksrechte gut verankertGemäss Steuergesetz unterliegt bereits heute der Bezug (nicht nur eine Erhöhung) von mehr als der aktuell geltenden 1,6 Steuereinheiten dem fakultativen Referendum. Dem Kantonsrat steht dabei die Möglichkeit offen, ein obligatorisches Referendum zu beschliessen. Im Voranschlag 2017, welches der Kantonsrat im Dezember beraten wird, greift genau diese Regelung. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Steuerfuss von 1,6 auf 1,7 Einheiten zu erhöhen. AnhangKantonsresultat nach Wahlkreisen


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. November 2016Zeugenaufruf: Unbekannte Jugendliche zünden Benzin an Fünf unbekannte Jugendliche haben am Samstag in Ettiswil Benzin aus einer mobilen Benzinzapfsäule ausgelassen und angezündet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend (26.11.16), kurz nach 21.30 Uhr, in Ettiswil. Passanten konnten beobachten, wie fünf Jugendliche von einer brennenden 2-Takt-Benzin-Zapfsäule wegrannten. Die unbekannten Täter haben zuvor Benzin aus einem Zapfhahn auf das Trottoir ausgelassen und angezündet. Danach sind sie geflüchtet. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz war die Feuerwehr Alberswil-Ettiswil. Die Jugendlichen waren dunkel gekleidet und trugen Kapuzenjacken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche im Umfeld vom Ereignis auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 0412488117. Tanksäule - Bild


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. November 2016Verkehrsunfall: Kalb auf Autostrasse T10 angefahren Am Sonntagabend wurde auf der Autostrasse T10 bei Blatten ein Kalb angefahren und tödlich verletzt. Das Tier war zuvor unerwartet auf die Strasse gesprungen. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend (27.11.2016), ca. 20.30 Uhr, auf der Autostrasse T10 bei Malters. Ein Autofahrer und seine Beifahrerin fuhren bei Blatten auf die Schnellstrasse in Richtung Wolhusen. Kurz nach der Einfahrt sprang ein Kalb direkt vor die Front vom Auto. Das Tier wurde beim Aufprall verletzt und weggeschleudert. Das Kalb verstarb vor Ort. Der Fahrer und die Beifahrin wurden nicht verletzt. Die Beifahrerin stand unter Schock und wurde vom Rettungsdienst 144 betreut. Unfall auf T10 - Bild