contact: Regierungsrat Guido GrafGesundheits- und SozialdirektorTel. 041 228 68 93

content_de: Medienmitteilung28. Februar 2016Luzerner Stimmberechtigte lehnen Asylinitiative deutlich abDie Luzerner Stimmberechtigten sagen mit über 68 Prozent deutlich Nein zur Volksinitiative «Für eine bürgernahe Asylpolitik» und damit zu verschiedenen Verfassungsänderungen im Asylbereich. Die gängige Praxis bei der Unterbringung von Asylsuchenden und die bewährten Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden bleiben bestehen. Die Volksinitiative «Für eine bürgernahe Asylpolitik» verlangte eine Ergänzung der Kantonsverfassung. Die Anregungen betrafen die allgemeine Zuständigkeit im Asylwesen im Kanton und speziell bei der Unterbringung, den Schutz der Bevölkerung, die Umplatzierung von Asylsuchenden sowie die Mitsprache der Gemeinden bei der Unterbringung. 68,39 Prozent der Luzerner Stimmberechtigten lehnen die entsprechenden Forderungen ab. Mit dem Nein zur Initiative folgt das Luzerner Stimmvolk der Haltung von Regierung und Kantonsrat. Die Stimmbeteiligung betrug 64,09 Prozent. Kanton und Gemeinden sollen wie bis anhin zusammenarbeitenDie Ablehnung bedeutet, dass die bewährte Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden bestehen bleibt. Auch die von den Initianten geforderte Umplatzierung von Asylsuchenden nach einem Jahr ist vom Tisch. Regierungsrat Guido Graf zeigt sich angesichts der angespannten Situation im Asyl- und Flüchtlingswesen erleichtert über den Abstimmungsausgang: «Die Luzerner Bevölkerung anerkennt damit die Anstrengungen, welche der Kanton und die Gemeinden im Asyl- und Flüchtlingsbereich unternehmen. Ein Ja zur Initiative hätte uns vor zusätzliche Herausforderungen insbesondere bei der Unterbringung gestellt, welche aufgrund der hohen Asyl- und Flüchtlingszahlen ohnehin schon eine Herkulesaufgabe darstellt.» Die Initianten wollten Ordnung und Sicherheit im Asylwesen schaffen. Das Nein der Luzerner Stimmberechtigten sei auch eine Bestätigung dafür, dass Ordnung herrsche und kein Sicherheitsproblem vorhanden sei, so Graf. Damit das so bleibe, sei es wichtig, dass der Kanton und die Gemeinden unter Mitbestimmung der Bevölkerung weiterhin eng und gut zusammenarbeiteten. «Das bedingt auch, dass wir Anliegen, Sorgen und Ängste aus den Gemeinden und aus der Bevölkerung auch zukünftig ernst nehmen», betont der Gesundheits- und Sozialdirektor. Task Force Asyl analysiert Situation regelmässigSeit dem Sommer 2014 ist die Lage im Asylbereich angespannt. Im 2015 ist die Zahl der Asylsuchenden im Kanton Luzern um 900 Personen auf 1800 angestiegen. Auch die Gruppe der Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen ist innert Jahresfrist um 400 Personen auf 2300 gewachsen. Monatlich müssen bis zu 250 neue Unterkunftsplätze geschaffen werden. Seit Dezember ist unter der Leitung des Gesundheits- und Sozialdepartements eine interdepartementale Task Force Asyl eingesetzt. Diese analysiert regelmässig die Situation in Bezug auf die Unterbringung sowie die Sicherheit, beschliesst Massnahmen und beurteilt die Lage zuhanden der Regierung. AnhangAbstimmungsresultate Volksinitiative «Für eine bürgernahe Asylpolitik» Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Einladung zur JahresmedienkonferenzLuzern, 20. Januar 2016 Jahresmedienkonferenz - Statistik 2015 - Staatsanwaltschaft LuzernLuzern Einladung zur Medienkonferenz "Jahresbericht 2015" Die Luzerner Staatsanwaltschaft präsentiert den Bericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2015. Wir laden Medienschaffende herzlich dazu ein. Die Medienkonferenz findet am Dienstag, 23. Februar 2016 / 09.30 Uhr im Sitzungsraum der Oberstaatsanwaltschaft (2. Stock) – Zentralstrasse 28 – in Luzern statt. Es informieren: •Daniel Burri, Oberstaatsanwalt Kanton Luzern•Guido Emmenegger, Leiter Zentrale Dienste

content_format: html


contact: Dr. Ina BrueckelBeauftragte für Kultur- und ÖffentlichkeitsarbeitTel. 041 228 53 16ina.brueckel@zhbluzern.ch

type_de: Medienmitteilung

content_de: Medienmitteilung20. Januar 2016ZHB Luzern: Buchvernissage «Bühnenlandschaften»Die Theaterlandschaft der Zentralschweiz ist vielfältig und in ihrer Mischung aus professionellem, etabliertem, freiem und semiprofessionellem Theaterschaffen kaum vergleichbar. Der Luzerner Pro Libro Verlag schliesst mit dem jetzt erscheinenden Buch «Bühnenlandschaften. Theater in der Zentralschweiz» eine seit langem bestehende Publikationslücke. Die Vernissage des lange erwarteten Buches findet am 26.Januar 2016 um 19 Uhr in der Zentral- und Hochschulbibliothek (ZHB) Luzern statt. - Zur vollständigen Medienmitteilung der ZHB Luzern- Bild vom Buchumschlag (Pro Libro Verlag)


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Geuensee

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 20. Januar 2016Kleinbrand in Schulhaus - niemand verletztGeuensee Heute Mittag ist es im Schulhaus Kornmatte in Geuensee zu einem Kleinbrand gekommen. Dieser konnte schnell gelöscht werden. Verletzt wurde niemand. Am Mittwoch, 20. Januar 2016, kurz vor 11:30 Uhr ist es im Schulhaus Kornmatte in Geuensee zu einem Kleinbrand gekommen. Der Brand eines Holzgestells konnte durch einen Arbeiter mit einem Feuerlöscher schnell gelöscht werden. Die anwesenden Kinder wurden wegen der Rauchentwicklung durch die Lehrpersonen aus dem Schulhaus geführt. Verletzt wurde niemand. Eine Lehrperson begab sich wegen des Verdachts einer Rauchgasvergiftung zur Kontrolle in ärztliche Behandlung. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Der Sachschaden dürfte gering sein.


location: Meggen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 21. Januar 2016Frontalkollision zwischen zwei Autos - zwei Personen verletztMeggen Heute Morgen ist es auf der Gotthardstrasse in Meggen zu einer Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen gekommen. Beide Autofahrer wurden dabei verletzt. Am Donnerstag, 21. Januar 2016, kurz nach 06:30 Uhr, fuhr ein Autofahrer auf der Gotthardstrasse von Küssnacht Richtung Meggen. Aus noch ungeklärten Gründen geriet das Fahrzeug auf die Gegenfahrbahn und prallte frontal in ein entgegenkommendes Auto.Beide Fahrzeuglenker wurden beim Unfall verletzt und durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 30'000 Franken. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat22. Januar 2016Finanzhilfen für familienergänzende KinderbetreuungDer Luzerner Regierungsrat bejaht die vom Bund vorgeschlagene Änderung des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung, welche neue Finanzhilfen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit vorsieht. Er beantragt jedoch, dass diese Finanzhilfen nachhaltig und nicht nur für eine befristete Dauer geleistet werden. Zur vollständigen Stellungnahme


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. Januar 2016Untersuchung wegen Kindstötung eingeleitetLuzern Untersuchung wegen Kindestötung eingeleitet Die Staatsanwaltschaft Luzern hat gegen eine 20-jährige Frau eine Untersuchung wegen Verdachts auf Kindestötung eingeleitet. Die Frau ist seit Dezember 2015 in Untersuchungshaft. Ihr wird vorgeworfen, dass sie nach der Geburt ihrer Zwillinge (Dezember 2015) mind. eines ihrer neugeborenen Kinder getötet und im Keller versteckt hat. Ein entsprechendes vorläufiges Gutachten vom Institut für Rechtsmedizin (IRM) liegt vor. Im Fall des zweiten Säuglings, welcher tot in der Wohnung aufgefunden wurde, ist die Todesursache noch nicht klar. Entsprechende Abklärungen laufen. Der Fall wurde den Behörden bekannt, nachdem sich die 20-jährige Serbin im Dezember 2015 wegen schweren Blutungen in einem Spital notfallmässig behandeln liess und dabei festgestellt wurde, dass sie vorgängig allein Kinder geboren hatte. Es gilt die Unschuldsvermutung.


contact: Erwin RoosDepartementssekretärGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTel. 041 228 60 83 (erreichbar am Freitag, 22. Januar 2016, 14 bis 16 Uhr)erwin.roos@lu.ch

content_de: Medienmitteilung22. Januar 2016Kanton Luzern betreut Flüchtlinge ab 2017 in EigenregieAb 2017 erbringt der Kanton Luzern die Flüchtlingsbetreuung in Eigenregie. Seit 1. Januar 2016 wird bereits die Aufgabe der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden durch den Kanton selber erbracht. Mit dem Zusammenschluss der beiden Aufgaben werden Schnittstellen abgebaut und der Mitteleinsatz im Asyl- und Flüchtlingsbereich weiter optimiert. Der Leistungsauftrag für die Flüchtlingsbetreuung mit der Caritas Luzern endet am 31. Dezember 2016. Auf einen weiterführenden Vertrag konnten sich der Kanton Luzern und die Caritas Luzern nicht einigen. Die Luzerner Regierung hat nun entschieden, auf eine öffentliche Ausschreibung zu verzichten und ab 2017 die Flüchtlingsbetreuung (Sozialdienst Flüchtlinge) in Eigenregie zu erbringen. Damit führt der Kanton Luzern die beiden Bereiche Asyl- und Flüchtlingsbetreuung wieder zusammen. Bereits auf den 1. Januar 2016 wurde die Aufgabe der Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden von der Caritas Luzern in die kantonseigene Asylorganisation überführt. Mit der Integration der Flüchtlingsbetreuung werden weitere Schnittstellen abgebaut, Synergien noch optimaler genutzt und eine direkte politische und operative Steuerung des gesamten Asyl- und Flüchtlingsbereichs ermöglicht. Umsetzung «Asylstrategie 2016plus»Die Integration der Flüchtlingsbetreuung in die kantonseigene Organisation erfolgt im Rahmen des Projektes «Asylstrategie 2016plus». Wegen der hohen Schutzanerkennungsquote von rund 60 Prozent ist die Zahl der vorläufig Aufgenommenen und Flüchtlinge in den letzten beiden Jahren um rund 900 Personen angestiegen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Asylbereich ist in den nächsten Jahren mit einer weiteren Zunahme dieser Personengruppen zu rechnen. Längerfristig genügend Unterkunftsplätze in Asylzentren und privaten Wohnungen bereit zu stellen sowie die berufliche und gesellschaftliche Integration der Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen bedeutet für den Kanton Luzern in den nächsten Jahren eine besonders grosse Herausforderung. Weitere Schwerpunkte der «Asylstrategie 2016plus» sind deshalb strategische und konzeptionelle Überlegungen zu Unterbringung und Integration. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 52 52 (erreichbar am 27. Januar 2016, 14.30 - 15.30 Uhr)christof.spoering@lu.ch

title_de: Neue Prorektoren am BBZB Bahnhof Luzern

content_de: Medienmitteilung27. Januar 2016Neue Prorektoren am BBZB Bahnhof LuzernAb 1. August 2016 übernimmt Marco Meier die Leitung des Prorektorats am Berufsbildungszentrum Bau und Gewerbe (BBZB) Bahnhof Luzern. Neuer Prorektor für die Berufsmaturität am BBZB Luzern wird Yves Bremer. Die beiden bisherigen Stelleninhaber treten altershalber von ihrer Führungsfunktion zurück. Marco Meier aus Horw (Jg. 77) übernimmt ab 1. August 2016 die Leitung des Prorektorats am BBZB Bahnhof Luzern. Er ist gelernter Tiefbauzeichner mit Berufsmaturitätsabschluss und arbeitete unter anderem an der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften in Winterthur als wissenschaftlicher Assistent und Dozent. Meier konnte in dieser Funktion seine Berufs- und Führungserfahrungen entwickeln. Prorektor Berufsmaturität BBZB Luzern Die Leitung der Berufsmaturität (BM) am BBZB Luzern wird per 1. August 2016 Yves Bremer aus Luzern (Jg. 65) übernehmen. Er unterrichtet seit acht Jahren an der Berufsmaturitätsschule des BBZB Luzern in den Fächern Deutsch und Geschichte, leitet aktuell die Fachschaft Deutsch und arbeitet in verschieden kantonalen Berufsmaturitäts-Gremien mit. Altershalber treten die bisherigen Stelleninhaber Stefan Zurkirchen, Prorektor BBZB Bahnhof Luzern, und Andy Mehr, Prorektor Berufsmaturität BBZB Luzern, per 31. Juli 2016 von ihrer Führungsfunktion zurück. Bis zu ihrer Pensionierung (2018 / 2019) werden beide weiterhin am BBZB unterrichten. Die Leitung des BBZB bedankt sich bei Stefan Zurkirchen und Andy Mehr für ihren grossen Einsatz in den vergangenen Jahren. Anhang- Foto Marco Meier- Foto Yves Bremer


contact: Ruedi FahrniAsyl- und FlüchtlingskoordinatorDienststelle Soziales und GesellschaftAbteilung Sozialhilfe/Asyl- und FlüchtlingswesenTel. 041 228 58 91 (erreichbar am 25. Januar 2016 von 9.30 bis 12 Uhr)ruedi.fahrni@lu.ch

content_de: Medienmitteilung25. Januar 2016Kanton Luzern weist 49 Gemeinden Asylsuchende zuSeit 1. Januar 2016 gelten neue rechtliche Bestimmungen zur Gemeindeverteilung von Personen aus dem Asylbereich. Auf dieser Grundlage haben nun 49 Luzerner Gemeinden vom Kanton einen Zuweisungsentscheid erhalten. Mit Inkrafttreten des neuen Sozialhilfegesetzes und der neuen Kantonalen Asylverordnung per 1. Januar 2016 haben sich die Grundlagen zur Gemeindeverteilung von Personen aus dem Asylbereich geändert. Der Kanton Luzern hat die Gemeindeverteilung nach diesen neuen Grundlagen umgesetzt und 49 Gemeinden aufgefordert, innert zehn Wochen insgesamt rund 500 Unterkunftsplätze bereitzustellen. Neuer VerteilschlüsselAuf Wunsch der Gemeinden beinhaltet der neue Verteilschlüssel nebst Asylsuchenden auch Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene. Den Verteilschlüssel legt die Regierung periodisch fest. Dieser basiert auf der vom Staatsekretariat für Migration (SEM) prognostizierten Zahl der neu einreisenden Asylsuchenden sowie der voraussichtlichen Schutzanerkennungsquote. Aufgrund dieser Prognosen ist der Verteilschlüssel für das Jahr 2016 mit 4900 Personen berechnet, welche prozentual zur Bevölkerungsstärke auf die Gemeinden verteilt werden – pro 1000 Einwohner müssen zwölf Personen aus dem Asylbereich aufgenommen werden. Für die Zuweisungen an die Gemeinden ist die Dienststelle Soziales und Gesellschaft zuständig. Der Zuweisungsentscheid entspricht einer organisatorischen Anordnung, analog der Zuweisung des Bundes an die Kantone. Die Gemeinden können dagegen keine Rechtsmittel ergreifen. ErsatzabgabeMit dem neuen Sozialhilfegesetz ist auch eine Ersatzabgabepflicht eingeführt worden. Gemeinden, die ihr Aufnahmesoll nicht erfüllen, werden nach Ablauf der zehnwöchigen Frist ab 4. April 2016 zahlungspflichtig. Die Höhe der Ersatzabgaben beträgt pro Tag und Person: •für die ersten beiden Monate: CHF 10•ab dem dritten bis zum vierten Monat: CHF 20•ab dem fünften bis zum sechsten Monat: CHF 30•ab dem siebten Monat: CHF 40 Mit einer schrittweisen Auslösung der Gemeindeverteilung wird dem Umstand Rechnung getragen, dass nicht alle Plätze zum gleichen Zeitpunkt bereit stehen müssen. In einem ersten Schritt wird darum nur eine Aufnahmesoll-Erfüllung von 75 Prozent eingefordert. Wann die Zuweisung der restlichen 25 Prozent erfolgen wird, hängt von der weiteren Entwicklung ab. Die Ersatzabgaben werden an jene Gemeinden umverteilt, die ihr Aufnahmesoll übererfüllen. Kanton bleibt für Betreuung und Sozialhilfe zuständigMit der Gemeindeverteilung sind Gemeinden verpflichtet, bewohnbaren Raum, entsprechend den Mietzinsrichtlinien für Sozialhilfeempfänger, zu vermitteln oder selber bereit zu stellen. Für die wirtschaftliche Sozialhilfe und die Betreuung bleibt der Kanton Luzern während den ersten zehn Jahren zuständig. Anhang- Gemeindeverteilung Asylsuchende- Gemeinden mit Zuweisungsentscheid Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Natalie KamberMedienbeauftragte der Dienststelle Umwelt und Energie (uwe)Tel. 041 228 65 31natalie.kamber@lu.ch

content_de: Medienmitteilung25. Januar 2016Heizungs-Check zur Optimierung des EnergieverbrauchsIm Kanton Luzern können Hauseigentümerinnen und -eigentümer neu von einem rund einstündigen Heizungs-Check profitieren. Ein akkreditierter Installateur zeigt ihnen auf, wie sie den Energieverbrauch beim Heizen senken können. Im Rahmen einer rund einstündigen Beratung erfahren Hauseigentümerinnen und -eigentümer beim Heizungs-Check direkt in ihrem Heizungskeller oder Technikraum, wie der Energieverbrauch mit einfachen Massnahmen an der Heizungssteuerung, der Wärmeverteilung und der Wärmeabgabe optimiert werden kann. Falls die Heizung in absehbarer Zeit ersetzt werden muss, informiert der Installateur darüber, welche Heizungssysteme sich eignen, um die Liegenschaft künftig effizient und umweltschonend zu beheizen. Der Heizungs-Check ist ein Angebot des Kantons Luzern in Zusammenarbeit mit Suissetec Zentralschweiz und wird noch bis zum Ende der laufenden Heizperiode angeboten. Bei Abgabe des gleichnamigen Flyers kostet der Heizungs-Check nur 100 statt 300 Franken pro Liegenschaft, die Differenz übernimmt der Kanton Luzern im Rahmen seiner Energieberatung. Der Flyer kann bei einer der akkreditierten Installationsfirmen bezogen werden. Weitere Informationen: w w w. uwe. lu. ch/themen/energie/heizungs_check


contact: Dr. Urs KellerProrektor Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrum LuzernTel. 041 228 43 01 / 076 519 82 44urs.keller@edulu.ch

content_de: Medienmitteilung25. Januar 2016Fachmaturität Pädagogik: Erfolgreiche Abschlüsse51 junge Frauen und Männer haben an den Fachmittelschulen Luzern, Seetal und Sursee die Fachmaturität Pädagogik erfolgreich abgeschlossen. Die Ausbildung ermöglicht den prüfungsfreien Zugang zu den Studiengängen Basis- und Primastufe an der Pädagogischen Hochschule. Nach dreieinhalb Jahren Ausbildung haben 51 Lernende im Kanton Luzern die Fachmaturität Pädagogik erworben. Die Erstausbildung schliesst nach drei Jahren mit dem Fachmittelschulausweis ab. Die Zusatzausbildung bis zur Fachmaturität Pädagogik dauert ein weiteres halbes Jahr. Die Fachmaturität Pädagogik schafft die Voraussetzung für das Studium an einer Pädagogischen Hochschule (PH). Die Zulassung zu den Studiengängen Basisstufe und Primarstufe erfolgt prüfungsfrei. Für das Studium Sekundarstufe I muss zusätzlich ein einjähriger Vorkurs absolviert werden. AnhangListe der Absolventinnen und Absolventen


title_de: Auffahrunfall auf A14

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 25. Januar 2016Auffahrunfall auf A14Luzern Am Montagmorgen kam es auf der Autobahn A14 zu einem Auffahrunfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen. Verletzt wurde niemand. Der Morgenverkehr wurde vorübergehenden beeinträchtigt. Der Unfall ereignete sich am Montag (25.1.2016) kurz nach 07.00 Uhr auf der Autobahn A14. Nach der Einfahrt Buchrain kam es in Fahrtrichtung Luzern zu einem Auffahrunfall mit fünf beteiligten Autos. Der Unfall wurde ausgelöst durch einen Autofahrer, welcher beim dichten Morgenverkehr sein Fahrzeug abbremsen musste. Die nachfolgenden vier Lenker konnten nicht mehr rechtzeitig reagieren.Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden liegt bei mehreren tausend Franken. Vorübergehend kam es zu Verkehrsbehinderungen.


title_de: Brand Gartenhaus

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 25. Januar 2016Brand GartenhausEschenbach In Eschenbach ist im Gebiet Chlöpfe am Montagmorgen ein Gartenhaus niedergebrannt. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist bisher nicht bekannt. Der Brand wurde am Montag (25.1.2016), kurz vor 07.45 Uhr, der Polizei gemeldet. Vor Ort stand ein Gartenhaus in Vollbrand. Im Einsatz stand die Feuerwehr Oberseetal. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist bisher unbekannt. Die Branddetektive der Luzerner Polizei haben die Ermittlungen aufgenommen. Das Gartenhaus ist komplett niedergebrannt. Bild Luzerner Polizei: Brand Eschenbach >> Bild ansehen


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 26. Januar 201686 Anzeigen: Sieben mutmassliche Täter festgenommenKanton Luzern Die Luzerner Polizei hat eine Gruppe von Tätern ermittelt, welche Einschleich- und Einbruchdiebstähle verübten. Zudem haben sie Autos gestohlen und damit zum Teil auch Unfälle verursacht. Die sieben mutmasslichen Täter haben in der Zeit vom Juli 2015 bis Oktober 2015 in wechselnder Zusammensetzung in verschiedenen Kantonen (Luzern, Basel-Landschaft, Bern, Solothurn, St. Gallen, Aargau, Zug, Schwyz und Obwalden) zahlreiche Diebstähle begangen. Dabei haben sie unverschlossene Autos oder Häuser nach Bargeld oder Wertsachen durchsucht und ausgeräumt. In acht Fällen, in welchen ein Autoschlüssel im Fahrzeug lag, haben sie die Autos zum Gebrauch gestohlen und in zwei Fällen damit Verkehrsunfälle verursacht. Dabei waren sie jeweils ohne gültigen Führerausweis unterwegs. Der Deliktsbetrag liegt bei über 80'000 Franken. "Man glaubt gar nicht, wie viele Menschen ihr Auto oder Haus nicht abschliessen. Die sind alle selber schuld, wenn man sie bestiehlt!" - gab einer der mutmasslichen Täter der Polizei zu Protokoll. Die mutmasslichen Täter (6 Männer und eine Frau) sind zwischen 17 und 23 Jahren alt und stammen aus Eritrea, Russland, der Schweiz (4) und der Türkei. Die Täter konnten u.a. Dank DNA-Spuren überführt werden. Gegen die mutmasslichen Täter werden auch Untersuchungen wegen Betäubungsmittelkonsum geführt. Die Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 26. Januar 2016Sechs Personen wegen Sachbeschädigungen in flagranti festgenommenStadt Luzern Die Luzerner Polizei am frühen Samstagmorgen in der Stadt Luzern sechs Personen festgenommen, welche mit Farben eine Mauer verschmierten. Trotz Flucht konnten die Verursacher festgenommen werden. Eine Patrouille der Luzerner Polizei entdeckte am frühen Samstagmorgen (23.1.16 / 01.45 Uhr) an der Fruttstrasse in Luzern mehrere maskierte Personen, welche eine Mauer mit Farbe verschmierten. Sie hatten diverse Eimer Farbe dabei und flüchteten, als sie die Polizei erblickten. Die Polizei konnte sechs Personen festnehmen, welche an den Sachbeschädigungen beteiligt waren. Neben der Sachbeschädigung an der Mauer, wurde auf der Flucht auch eine Lokomotive der SBB mit Farbe verschmiert. Die Beschuldigten sind zwischen 18 und 21 Jahren alt und stammen alle aus der Schweiz. Es handelt sich dabei um Personen aus dem FCL-Fankreis. Gemäss ersten Aussagen wollten sie mit dieser Aktion auf der Fanroute Fans von anderen Clubs provozieren. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. Januar 2016Fahrlässige Fussgängerin von Auto angefahrenStadt Luzern Am Donnertagmorgen hat eine 22-jährige Frau in der Stadt Luzern trotz Rotlicht einen Fussgängerstreifen überquert. Die Frau wurde angefahren und dabei verletzt. Die Frau hat am Donnerstag (28.1.16) kurz nach 08.00 Uhr trotz Rotlicht einen Fussgängerstreifen an der Obergrundstrasse in der Stadt Luzern überquert. Dabei wurde sie von einem Auto seitlich angefahren und verletzt. Die Frau wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Das Auto wurde leicht beschädigt.


content_de: MedienmitteilungHFGZ - Nachdiplomstudiengang Notfallpflege eidgenössisch anerkanntDas Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation hat den Nachdiplomstudiengang Notfallpflege der Höheren Fachschule Gesundheit Zentralschweiz eidgenössisch anerkannt. Erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen können den gesetzlich geschützten Titel dipl. Expertin Notfallpflege NDS HF bzw. dipl. Experte Notfallpflege NDS HF führen. Lesen Sie die vollständige Medienmitteilung der Höheren Fachschule Gesundheit Zentralschweiz im Anhang.


location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. Januar 2016Verkehrskontrolle: Sieben Autofahrer unter Alkohol- oder DrogeneinflussKanton Luzern In der vergangenen Nacht hat die Luzerner Polizei insgesamt sieben Autofahrer angehalten. Diese standen unter Einfluss von Alkohol oder Drogen. Sie werden an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Im Rahmen der Kampagne "Null Promille. - Null Probleme." führte die Luzerner Polizei in der vergangenen Nacht Verkehrskontrollen durch. Dabei wurden fünf Autofahrer angehalten, welche ihr Fahrzeug unter Einfluss von Alkohol lenkten. Die Atemlufttests ergaben Werte zwischen 0,68 und 1,54 Promille. Drei Führerausweise wurden zuhanden der Administrativbehörden sichergestellt. Ein Autofahrer ist nicht im Besitze eines Ausweises. Weiter wurden zwei Autofahrer angehalten, welche Ihr Fahrzeug unter Einfluss von Drogen (Cannabis/Kokain) lenkten. Auch ihre Ausweise wurden sichergestellt. Alle Autofahrer werden an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Der Slogan „Null Promille. – Null Probleme.“ ist auch während der Fasnachtszeit gültig. Die Zentralschweizer Polizeikorps fordern die Verkehrsteilnehmer auf, sich nur in fahrfähigem Zustand ans Lenkrad zu setzen. Nehmen Sie vor allem auch zur jetzigen Fasnachtszeit ihre Eigenverantwortung wahr und beherzigen Sie folgende Punkte: • „Wer fährt, trinkt nicht“: Fahren Sie nicht mit dem Auto zu den Anlässen.• Lassen Sie das Auto zu Hause und benutzen Sie öffentliche Verkehrsmittel, Transportangebote der Veranstalter oder Taxis.• Organisieren Sie Fahrgemeinschaften und sorgen Sie dafür, dass der Lenker nicht trinkt.• Fahren Sie nicht mit fahruntüchtigen Personen mit und halten Sie sie vom Fahren ab.• Sollten Sie nicht mehr fit sein: Lassen Sie Ihr Fahrzeug stehen.• Alkohol baut sich nur langsam ab, setzen Sie sich nie mit einem „Kater“ ans Steuer.


contact: Jörg MeyerDirektor Höhere Fachschule Gesundheit ZentralschweizTel. 041 205 36 75joerg.meyer@hfgz.ch

title_de: HFGZ: Neuer Prorektor Weiterbildung

content_de: Medienmitteilung1. Februar 2016HFGZ: Neuer Prorektor WeiterbildungAdrian Wyss (54 J.) wird ab 1. Mai 2016 neuer Prorektor Weiterbildung der Höheren Fachschule Gesundheit Zentralschweiz (HFGZ). Lesen Sie die vollständige Medienmitteilung der HFGZ.Foto von Adrian Wyss


contact: Regierungsrat Paul WinikerVorsteher Justiz- und SicherheitsdepartementTel. 041 228 59 18 (erreichbar am 2. Februar 2016 von 09.45-10.45 Uhr) Dölf Käppeli (Projektleiter)Direktor Gebäudeversicherung Luzern GVLTel. 041 227 22 22 (erreichbar am 2. Februar 2016 von 11.00-12.00 Uhr)

content_de: Medienmitteilung2. Februar 2016Kaminfegermonopol im Kanton Luzern wird überprüftDer Luzerner Regierungsrat setzt für die Revision des Gesetzes über den Feuerschutz eine Projektgruppe ein. Diese klärt die Fragen, ob das Kaminfegermonopol grundsätzlich fallen und die Pflicht zur Feuerwehrersatzabgabe ausgeweitet werden soll. Im Vorfeld der Gesetzesanpassung ist eine Reduktion der Kaminfegerkreise von 19 auf 18 vorgesehen. Heute können Kundinnen und Kunden im Kanton Luzern ihren Kaminfeger noch nicht frei wählen (Kaminfegermonopol). Der Regierungsrat legt in einer Verordnung fest, welche Gemeinden zu welchem Kaminfegerkreis gehören. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement wählt die kreisverantwortlichen Kaminfegermeister. Im Rahmen einer Revision des Gesetzes über den Feuerschutz (FSG) will der Regierungsrat einerseits dieses Kaminfegermonopol überprüfen und andererseits die Forderungen der als Postulat erklärten Motion M 563 von Armin Hartmann (SVP, Schlierbach) bezüglich Feuerwehrersatzabgabe berücksichtigen. Er hat dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt und einen Projektauftrag erteilt: •Kaminfegermonopol: Es sollen verschiedene Varianten einer Aufhebung des Kaminfegermonopols aufgezeigt und gegeneinander abgewogen werden. Insbesondere geht es um die Sicherstellung der Feuerschutz-Kontrollen und der ordnungsgemässen Reinigung der Anlagen.•Feuerwehrersatzabgaben: Es soll eine Auslegeordnung erstellt und Varianten evaluiert werden. Im Vordergrund steht eine Steigerung der Einnahmen der Gemeinden durch eine Ausweitung der Ersatzabgabepflicht auf quellenbesteuerte und beschränkt steuerpflichtige Personen. Breit aufgestellte ProjektgruppeDie Projektgruppe besteht aus Vertretern der Gebäudeversicherung Luzern (GVL), dem Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) und des Verbandes Luzerner Gemeinden (VLG). In der Untergruppe Kaminfegermonopol ist zudem der Luzerner Kaminfegermeister-Verband eingebunden. In der Untergruppe Feuerwehrersatzabgaben sind weiter die Dienststelle Steuern sowie der Feuerwehrverband vertreten. Für die Projektsteuerung ist Regierungsrat Paul Winiker (JSD) verantwortlich. Nach der Auslegeordnung haben Projekt- und Untergruppen die Aufgabe, dem Regierungsrat aus den möglichen Varianten eine favorisierte Lösung vorzuschlagen. Voraussichtlich wird im Verlauf des Jahres 2017 ein Entwurf der Gesetzesrevision in eine öffentliche Vernehmlassung gegeben. Verordnung über die Kaminfegerkreise wird angepasstPer 1. Juli 2017 stehen Neuwahlen der Kaminfegermeister und zugleich eine Neueinteilung der Kaminfegerkreise an. Die Revision des FSG wird bis dahin noch nicht abgeschlossen sein. Daher hat der Regierungsrat entschieden, die Verordnungspassung an die Hand zu nehmen und die Anzahl der Kreise von 19 auf 18 zu reduzieren. Damit sollen alle Kaminfegerkreise wieder genügend ausgelastet werden. Der Entwurf zur Verordnungsanpassung wird den betroffenen Gemeinden und dem Kaminfegermeister-Verband voraussichtlich im April 2016 zur Stellungnahme unterbreitet. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Wirtschaftsfreundliches Umfeld


location: Zentralschweiz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24.November 2016Vermiesen Sie Taschendieben das WeihnachtsgeschäftZentralschweiz Die Adventszeit naht. Das vorweihnachtliche Treiben in festlich geschmückten und beleuchteten Einkaufsmeilen lockt auch Taschendiebe an. Damit die besinnlichen Tage nicht getrübt werden, empfiehlt die Polizei, gut auf Wertsachen aufzupassen. Trick- und Taschendiebe fühlen sich in grossen Menschenansammlungen besonders wohl. In der Adventszeit machen sie sich das Gedränge in und um die Warenhäuser zunutze, um einem unbemerkt und blitzschnell das Geld aus der Tasche zu ziehen. Auch die Hektik an Bahnhöfen und die Enge in überfüllten Zügen und Bussen sind für Langfinger äusserst attraktiv. Taschendiebe sind meist nicht allein unterwegs, sondern sie arbeiten in Gruppen und versuchen, ihre Opfer vor dem Diebstahl abzulenken, beispielsweise durch Anrempeln oder Nach-dem-Weg-Fragen. Mit einfachen Tricks können Sie sich aber schützen. Folgen Sie den Empfehlungen Ihrer Polizei und vermiesen Sie so den Dieben das erhoffte Weihnachtsgeschäft: • Tragen Sie so wenig Bargeld wie möglich auf sich.• Lassen Sie sich nicht von Fremden in Ihr Portemonnaie schauen.• Legen Sie Ihr Portemonnaie beim Bezahlen nie aus der Hand.• Handtaschen und Portemonnaies beim Einkauf auf sich tragen und nicht im Einkaufswagen oder im Warenkorb liegenlassen.• Tragen Sie Ihre Hand- oder Umhängetasche verschlossen auf der Körpervorderseite.• In Restaurants nie Wertsachen im Mantel an der Garderobe lassen und Handtaschen nicht unbeaufsichtigt an die Stuhllehne hängen. Bei Verdacht – Ruf an Melden Sie verdächtige Personen umgehend der Polizei über den Notruf 117. Wenn Ihnen etwas gestohlen worden ist, erstatten Sie Anzeige auf dem nächsten Polizeiposten. Vergessen Sie nicht, sofort Ihre Bankkarten oder das Mobiltelefon sperren zu lassen. Die Zentralschweizer Polizeikorps wünschen Ihnen eine diebstahlfreie und besinnliche Vorweihnachtszeit. Symbolbild (Quelle: Zuger Polizei)


contact: Formulare ausdrucken und zurücksendenWer die Steuererklärung elektronisch ausfüllt, muss die ausgefüllten Formulare ausdrucken und mit dem unterschriebenen Barcodeblatt zusammen mit den notwendigen Beilagen wie dem Lohnausweis, der Bescheinigung Säule 3a etc. sowie dem angedruckt zugestellten Originalformular Steuererklärung zurückzusenden. Alle Steuererklärungen sind mit dem beiliegenden Rückantwort-Kuvert an das Scan-Center des Steueramts Zürich zu schicken. Dieses erfasst im Auftrag der Steuerämter der Gemeinden und der Dienststelle Steuern die Luzerner Steuererklärungen digital. Die elektronisch erfassten Steuererklärungen werden daraufhin den Steuerbehörden des Kantons Luzern zur Bearbeitung übergeben. Der Film «Steuer+Erklärung - Ein Blick hinter die Kulissen» zeigt den Weg vom Ausfüllen der Steuererklärung bis zur fixfertigen Steuerrechnung.

content_de: Medienmitteilung10. Februar 2016Luzerner Steuersoftware 2015 zum Download bereitDownload SteuererklärungIm Kanton Luzern hat der Versand der Steuerformulare 2015 begonnen. Die Software für die elektronische Steuererklärung 2015 steht ab sofort zum Download bereit. Die Frist zur Einreichung der Steuererklärung kann online verlängert werden. Zwischen dem 9. und 26. Februar 2016 werden im Kanton Luzern die Formulare für die Steuererklärung 2015 verschickt. Diese kann handschriftlich oder mit der Steuersoftware ausgefüllt werden. Die elektronische Variante vereinfacht das Ausfüllen der Steuererklärung erheblich, weshalb sie im letzten Jahr von gegen 80 Prozent der 260'000 Steuerpflichtigen im Kanton Luzern genutzt wurde. Auch das Verarbeiten der Daten wird durch die elektronische Steuererklärung deutlich einfacher. Wer die Steuererklärung 2014 für natürliche Personen bereits elektronisch ausgefüllt hat, kann das alte Programm starten. Dank der Aktualisierungsfunktion – sofern eingeschaltet – kann die neue Version auf der Website der Dienststelle Steuern heruntergeladen werden. Das Programm ist zudem über den folgenden Link zu finden: w w w. steuern. lu. ch/steuererklaerung. Wer eine CD mit dem Programm wünscht, kann diese gratis bei den Steuerämtern der Gemeinden oder der Dienststelle Steuern beziehen. Für installations- oder programmtechnische Fragen ist eine Hotline eingerichtet (siehe


location: Emmen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 1. Februar 2016Fahrzeugbrand in Parkhaus - niemand verletztEmmen Heute Morgen ist es im Parkhaus des Emmen Centers zu einem Fahrzeugbrand gekommen. Dieser konnte schnell gelöscht werden. Verletzt wurde niemand. Am Montag, 1. Februar 2016, kurz nach 10:30 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass ein Fahrzeug im Parkhaus des Emmen Centers brenne. Der Brand konnte durch Angestellte des Centers vor dem Eintreffen der Feuerwehr gelöscht werden. Vier Mitarbeiter des Emmen Centers klagten über leichte Atembeschwerden und wurden vor Ort durch den Rettungsdienst 144 untersucht. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Ein elektronischer Defekt dürfte im Vordergrund stehen. Das Fahrzeug erlitt Totalschaden. Der entstandene Sachschaden an Fahrzeug und Gebäude kann derzeit nicht beziffert werden.Im Einsatz standen die Feuerwehr Emmen, der Rettungsdienst 144 und die Polizei. Zwei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: Für Auskünfte zu Massnahmen in der Landwirtschaft:Fritz BirrerBaulicher Gewässerschutz (Dienststelle Landwirtschaft und Wald)Tel. 041 925 10 55fritz.birrer@lu.ch Für Auskünfte zur Statistik und zu Massnahmen im Bauwesen:Philipp ArnoldTeamleiter Oberflächengewässer (Dienststelle Umwelt und Energie)Tel. 041 228 65 74philipp.arnold@lu.ch

content_de: Medienmitteilung2. Februar 2016Deutlich weniger Gewässerverschmutzungen durch GülleunfälleIm vergangenen Jahr gab es im Kanton Luzern mit insgesamt 75 registrierten Fällen ähnlich viele Gewässerverschmutzungen wie in den Jahren zuvor. Von der Landwirtschaft wurden erfreulicherweise weniger Verschmutzungen als früher verursacht. Dies zeigt, dass die Bemühungen zur Vermeidung von Gülleunfällen Wirkung zeigen. 2015 wurden im Kanton Luzern 75 Gewässerverschmutzungen registriert. Diese Zahl liegt leicht über dem Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2014 (67). 25 Fälle sind auf die Landwirtschaft zurückzuführen, 20 davon auf Gülle. Ausserhalb der Landwirtschaft ereigneten sich 50 Verschmutzungen. 10 Verschmutzungen wurden durch Baustellenabwasser verursacht, 8 durch Abwässer von Industrie und Gewerbe und 18 durch Übriges (Abwassereinleitungen, Löschwasser und andere). In 14 Fällen konnte die Ursache der Verschmutzung nicht ermittelt werden. Augenmerk auf Umweltschutz auf BaustellenDie kantonale Dienststelle Umwelt und Energie (uwe) macht aufgrund der nach wie vor hohen Anzahl an Gewässerverschmutzungen durch Industrie und Gewerbe den Umweltschutz auf Baustellen und damit die Baustellenentwässerung vermehrt zum Thema. Sie unterstützt den Baumeisterverband bei der Ausbildung von Baufachleuten und bietet z.B. Beratungen auf Baustellen vor Baubeginn an. Zusammen mit den Zentralschweizer Kantonen bietet der Kanton Luzern zudem Unterstützung für die Gemeinden bei der Aufsicht von Baustellen an. Diese können die gesetzlich vorgeschriebenen Baustellenkontrollen an das Zentralschweizer Umwelt-Baustelleninspektorat (ZUBI) delegieren. Damit wird einerseits die Gemeinde entlastet und andererseits erhält die Bauherrschaft die Garantie, dass auf ihrer Baustelle die Umweltschutzvorgaben eingehalten werden. Positive Entwicklung in der Landwirtschaft Die Zahl der von der Landwirtschaft verursachten Gewässerverschmutzungen nahm 2015 gegenüber den Vorjahren deutlich ab (2015: 25; 2000 bis 2014: 31). Von den insgesamt 10 Fischsterben im Jahr 2015 wurden 4 durch einen Gülleunfall verursacht. Diese Zahl liegt, verglichen mit dem Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2014 (9), erfreulich tief. Insgesamt kam es 2015 zu 20 Gülleunfällen (2000 bis 2014: 30). Diese Entwicklung zeigt, dass die Bemühungen der Landwirtschaft zur Vermeidung von Gülleunfällen wirken, wobei auch witterungsmässig günstige Bedingungen herrschten. Häufigste Ursache von Güllenunfällen waren letztes Jahr Fehlmanipulationen und die ungenügende Überwachung der Gülleanlage durch den Betreiber (7 Fälle) sowie der Eintrag von Gülle durch Drainagen und Abschwemmung (7). Dies verdeutlicht, dass die Gefahr des Gülleaustrags bei nassen Böden oft unterschätzt wird und macht weitere gezielte Aufklärungsarbeit nötig. Die kantonale Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) ist bemüht, in Zusammenarbeit mit dem Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverband die Zahl der Gülleunfälle weiter zu senken. AnhangStatistiken über die Gewässerverschmutzungen 2008-2015


contact: Dr. Peter EmmeneggerWissenschaftlicher MitarbeiterJustiz- und SicherheitsdepartementTel. 041 228 59 16 (erreichbar am 3.Februar 2016 zwischen 11.00 und 12.00 Uhr)

content_de: Medienmitteilung3. Februar 2016Mehr Entscheidungskompetenz für EinzelrichterEinzelrichterinnen und -richter der erstinstanzlichen Gerichte sollen im Kanton Luzern künftig mehr Entscheidungskompetenzen in Strafsachen erhalten. Dies würde im Sinne der Effizienzsteigerung kürzere und ökonomischere Verfahren ermöglichen. Der Regierungsrat gibt den Entwurf einer Teilrevision des Justizgesetzes in die Vernehmlassung. In der Regel entscheiden heute die erstinstanzlichen Gerichte bei Strafsachen in einer Dreierbesetzung. Aufgrund bereits beschlossener oder in naher Zukunft zu erwartender Vorhaben auf Bundesebene will der Regierungsrat die Entscheidungskompetenzen von Einzelrichterinnen oder -richtern erweitern. Dazu ist eine Änderung des Gesetzes über die Organisation der Gerichte und Behörden in Zivil-, Straf- und verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Justizgesetz) notwendig. Der Entwurf der Teilrevision ist bis am 29. April 2016 in der Vernehmlassung. Mehr Aufgaben bei den erstinstanzlichen GerichtenDie Strafverschärfungen im Massnahmenpaket «Via sicura», die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative und die Umsetzung des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen bedeuten für die erstinstanzlichen Gerichte kurz-und mittelfristig erheblichen Mehraufwand. So sieht beispielsweise die Ausschaffungsinitiative vor, dass das Strafgericht im Gerichtsverfahren eine Landesverweisung anordnen muss, wenn es eine ausländische Person wegen bestimmter Delikte verurteilt. Die Staatsanwaltschaft kann in diesen Fällen das Verfahren nicht mehr wie bisher mit einem Strafbefehl abschliessen. Zwei Varianten in der VernehmlassungIn der Vernehmlassungsvorlage werden zwei Varianten zur Wahl gestellt. Die Umsetzung beider Varianten würde zu einer Entlastung der Bezirksgerichte und vor allem des Kriminalgerichts führen: •In der ersten Variante wären die Einzelrichter-Befugnisse auf jene Verfahren erweitert, in denen die Staatsanwaltschaft ein Strafmass von maximal zwei Jahren beantragt.•Die zweite Variante sieht vor, die Einzelrichter-Kompetenz auf Verfahren zu beschränken, in denen der Antrag der Staatsanwaltschaft auf ein Strafmass von maximal einem Jahr lautet. Nach wie vor würde bei beiden Varianten ein Dreiergremium in Verfahren entscheiden, in denen ein höheres Strafmass beantragt ist. Eingeladen zur Vernehmlassung sind die im Kantonsrat vertretenen politischen Parteien, die interessierten Organisationen von Juristen, amtliche Verteidiger sowie die Departemente und Dienststellen der kantonalen Verwaltung. AnhangVernehmlassungsunterlagen


contact: Anhang-  Spieldaten und Fotos- Kreativteam West Side Story 2016- Flyer West Side Story 2016

content_de: Medienmitteilung5. Februar 2016KS Schüpfheim/Gymnasium Plus führt Musical «West Side Story» aufDie Kantonsschule Schüpfheim/Gymnasium Plus und der Verein Musical Plus bringen die «West Side Story» auf die Bühne. Mit der Musical-Produktion werden Talente aus den Bereichen Musik, Schauspiel und Tanz gefördert. Die Premiere findet am 20. Februar in der Mehrzweckhalle Ebnet in Escholzmatt statt. Die Kantonsschule Schüpfheim/Gymnasium Plus und der regionale Verein Musical Plus (siehe Kasten) realisieren gemeinsam das Musical «West Side Story». Der Klassiker von Komponist Leonard Bernsteins ist nach «die Schöne und das Biest» (2012) und «Cats» (2014) das dritte grosse Musical-Projekt, welches der Förderung von besonders talentierten Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aber auch regionalen Talenten in den Bühnensparten Musik, Tanz und Schauspiel dient. Die Premiere findet am 20. Februar 2016 um 19.30 Uhr in der Merzweckhalle Ebnet in Escholzmatt statt. Die Dernière ist am 6. März 2016. 28 jugendliche und 2 erwachsene Darsteller sowie ein 30-köpfiges Orchester proben seit August 2015 intensiv für die Aufführung unter der Leitung von Silvio Wey (Regisseur), David Engel (Gesamtleitung Musik) und Yvonne Barthel (Choreographie). Die Rollen sind vorwiegend durch Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Schüpfheim besetzt. Die Geschichte der «West Side Story» handelt zum einen vom Bandenkrieg zweier bis aufs Blut verfeindeter Strassengangs im New York der 50-er Jahre, zum anderen von einer problembeladenen Liebesgeschichte mit tragischem Ausgang. Der Stoff um Feindschaft, Rache, Vergebung, Sehnsucht nach friedlichem Zusammenleben, Liebe und Hoffnung auf ein besseres Leben ist tief menschlich und zeitlos. Hinweis an die MedienDie Medien sind zum Besuch des Musicals oder der Probewoche herzlich eingeladen: Probewoche: 13. - 19. Februar 2016Premiere: 20. Februar 2016, 19.30 UhrWo: Escholzmatt, Mehrzweckhalle Ebnet Um Anmeldung wird gebeten (siehe


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 3. Februar 2016Bus kollidiert mit Gerüst - drei Personen verletztStadt Luzern Gestern Abend kurz nach 18:10 Uhr ist am Schwanenplatz in Luzern ein vbl Bus rechts von der Fahrbahn geraten und gegen einen Gerüst geprallt. Drei Personen wurden verletzt.Am Dienstag, 2. Februar 2016, kurz nach 18:10 Uhr fuhr ein Bus der vbl vom Schweizerhofquai Richtung Schwanenplatz. Aus noch ungeklärten Gründen geriet der Bus beim Schwanenplatz rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen ein Baugerüst, welches für Fernsehübertragungen an der Luzerner Fasnacht erstellt wurde. Zwei Passagiere und der Buschauffeur wurden durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die beiden Passagiere konnten das Spital am gleichen Abend wieder verlassen. Der entstandene Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden.


location: Eberseckien

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 3. Februar 2016Gewerbegebäude vollständig abgebrannt - niemand verletztEbersecken In der vergangenen Nacht ist es in einem Gewerbebetrieb in Ebersecken zu einem Brand gekommen. Verletzt wurde niemand. Das Gebäude wurde vollständig zerstört.Am Mittwoch, 3. Februar 2016, kurz vor 02:00 Uhr, wurde der Polizei ein Brand eines Gewerbegebäudes in Ebersecken gemeldet. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte stand das Gebäude bereits in Vollbrand. Personen wurden nicht verletzt.Die Brandursache ist zurzeit nicht bekannt und Gegenstand der laufenden Ermittlungen.Das Gebäude wurde beim Brand vollständig zerstört. Der entstandene Schaden kann nicht beziffert werden.Im Einsatz standen 100 Angehörige der Feuerwehren Ebersecken, Schötz und Wauwil-Egolzwil. Drei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei):Bild 1 Bild 2 Bild 3


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. Februar 2016Auffahrkollision führt zu Rückstau im MorgenverkehrA14 - Buchrain Am Montagmorgen ereignte sich auf auf der A14 ein Auffahrunfall mit drei beteiligten Autos. Verletzt wurden niemand. Vorübergehend kam es zu Verkehrsbehinderungen auf der Strecke. Der Unfall ereignete sich am Montagmorgen (15.2.16) kurz vor 07.45 Uhr auf der Autobahn A14. Wegen starkem Verkehr hat eine Lenkerin auf der Höhe der Ausfahrt Buchrain ihr Auto abgebremst. Der nachfolgende Fahrer reagierte zu spät und fuhr in das Heck vom vorausfahrenden Auto. Dieses wiederum wurde dadurch in das Heck des nächsten Autos geschoben. Verletzt wurde niemand. Es entstand ein Sachschaden von ca. 15'000 Franken. Durch den Unfall kam es zu einem vorübergehenden Rückstau auf der A14.


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,15. Februar 2016Zeugenaufruf: Mutwillige Sachbeschädigungen in MeggenMeggen Vergangene Woche wurden in Meggen Verkehrssignale und ein öffentliches WC beschädigt, indem Steine in Verkehrsspiegel und Glastüren von WC-Türen geworfen wurden. Zudem wurden mehrere Inselpfosten beschädigt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, 11./12. Februar 2016 hat unbekannte Täterschaft in Meggen an der Seestrasse mehrere öffentliche Einrichtungen mutwillig beschädigt. Mittels Steinwurf wurden zwei Glastüren von einem öffentlichen WC, und Verkehrspiegel eingeschlagen. Zudem wurden mehrere Inselpfosten demoliert. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 8000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen oder Personen, welche Hinweise zur Täterschaft machen können. Diese werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefonnummer 041 248 81 17 Die Bilder zur Medienmitteilung stehen hier zur Verfügung. (Quelle Luzerner Polizei)Bild 1 Bild 2


contact: LUZERNER POLIZEIUrs RenggliChef Fachbereich GastgewerbeKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 84 50E-Mail urs.renggli3@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. Februar 2016Jugendschutz: Alkoholtestkäufe im Kanton Luzern(Luzern, 17. Februar 2016) Im Kanton Luzern werden seit 2010 regelmässig Alkoholtestkäufe durchgeführt. Die Durchfallquote war im vergangenen Jahr mit 69 Prozent so hoch wie noch nie (Medienmitteilung vom 4. November 2015). Auch in diesem Jahr werden wiederum Alkoholtestkäufe durchgeführt. Ziel ist es, die Jugendschutzbestimmungen durchzusetzen und eine verantwortungsvolle Praxis bei den Verkaufsstellen zu entwickeln, welche Alkohol anbieten. Diese Massnahme dient dem Schutz vor missbräuchlichem Alkoholkonsum bei Jugendlichen. Problematik Alkoholkonsum bei JugendlichenAlkoholkonsum unter Jugendlichen stellt eine grosse gesellschaftliche Herausforderung dar. Die alkoholbedingten, gesundheitlichen Schäden sind im Jugendalter besonders ausgeprägt. Deshalb wurde der Verkauf an Jugendliche gesetzlich geregelt. Bier, Wein oder gegorener Most an unter 16-Jährige, sowie Alcopops, Spirituosen oder Aperitif-Getränke an unter 18-Jährige ist verboten. Jugendschutz im GastgewerbegesetzRestaurationsbetriebe, Verkaufslokale und Veranstalter von Einzelanlässen (Festwirtschaften) sind für die Einhaltung des im Gastgewerbegesetz enthaltenen Jugendschutzes verantwortlich. Die Luzerner Polizei kontrolliert die gesetzlichen Vorgaben mittels Alkoholtestkäufen. Jugendliche Testkäufer/innen in Begleitung von Fachpersonen versuchen in zufällig ausgewählten Verkaufsstellen alkoholische Getränke zu erwerben. Bei gesetzeswidrigem Verkaufsverhalten werden Nachkontrollen durchgeführt. Werden die Jugendschutzbestimmungen wiederholt verletzt, müssen die Verantwortlichen mit verwaltungsrechtlichen Massnahmen rechnen. Die Testkäufe dienen dem Zweck, die bisherige Verkaufspraxis nachhaltig zu verbessern InformationsmaterialWeitere Informationen zum Thema finden Sie auf den nachfolgend aufgeführten Internetseiten der Gastgewerbe und Gewerbepolizei www.ggp.lu.ch oder der Präventionsseite www.akzent-luzern.ch/luegsch. Für weitere Auskünfte rufen Sie uns heute zwischen 10:00 und 11:30 Uhr an. Telefon 041 248 80 11Die Medienmitteilung nach den Testkäufen 2015 ist als pdf-Datei angefügt.pdf


contact: Khanh Hung DuongWissenschaftlicher MitarbeiterLUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 45 73

content_de: Medienmitteilung16. Februar 2016400'000 Einwohnerinnen und Einwohner: Der Countdown läuftDie Bevölkerung des Kantons Luzern wächst und zählt schon bald 400‘000 Personen. LUSTAT Statistik Luzern hat aus diesem Anlass einen Bevölkerungszähler lanciert. Er weist den tagesaktuellen Bevölkerungsstand aus und gibt an, wann die 400'000er-Marke voraussichtlich erreicht wird. Hier finden Sie die vollständige Medienmitteilung der LUSTAT Statistik Luzern.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

title_de: Brandursachen geklärt

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 16. Februar 2016Brandursachen geklärtEschenbach / Ebersecken Die Branddetektive der Luzerner Polizei konnten die Brandursachen von zwei Bränden in Eschenbach und Ebersecken klären. Brand "Gartenhäuschen" EschenbachAm 25. Januar brannte in Eschenbach in der Gartenanlage Moos ein Gartenhaus komplett nieder (siehe Medienmitteilung vom 28.1.16). Die Branddetektive der Luzerner Polizei konnten die Ursache ermitteln. Im Gartenhaus waren die Rauchgasrohre der Holzfeuerungsöfen nicht fachgerecht installiert. Dies führte dazu, dass das Unterdach im Bereich eines Rohres durch die Hitze entzündet wurde. Brand "Kollerhalle" EberseckenAm 3. Februar 2016 brannte in Ebersecken die Gewerbehalle "Kollerhalle" bis auf die Grundmauern nieder (siehe Medienmitteilung vom 3.2.16). Die Brandursache konnte inzwischen geklärt werden. In einem Späne- und Sägemehlsilo kam es in Folge eines Funkenwurfes, ausgehend von einer Holzbearbeitungsmaschine, zu einem Glimmbrand, welcher sich schnell ausbreitete.


contact: Peter Kamber, lic. phil.Leiter der ZHB Sondersammlungpeter.kamber@zhbluzern.chTel. 041 228 53 18 Dr. Ina BrueckelBeauftragte für Kultur- und Öffentlichkeitsarbeitina.brueckel@zhbluzern.chTel. 041 228 53 16

content_de: Medienmitteilung16. Februar 2016ZHB zeigt prachtvolle Handschriften des 15. JahrhundertsDie Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern (ZHB) zeigt vom 23. Februar bis 2. April 2016 prachtvolle Handschriften des späten Mittelalters. Hier finden Sie die vollständige Medienmitteilung der ZHB und ein Bild aus dem Bamberger Stundenbuch.


contact: Adrian WüestMitglied der GeschäftsleitungLUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 45 76Adrian.Wueest@lustat.ch

title_de: LUSTAT Jahrbuch Kanton Luzern 2016

content_de: Medienmitteilung16. März 2016LUSTAT Jahrbuch Kanton Luzern 2016Wer sich ein fundiertes Bild gesellschaftlicher Verhältnisse machen will, kommt heute nicht mehr ohne Statistiken aus. Seit 15 Jahren bietet das LUSTAT Jahrbuch umfassende statistische Informationen zum Leben im Kanton Luzern. LUSTAT Statistik Luzern hat die Ausgabe 2016 des statistischen Jahrbuchs veröffentlicht. Zur vollständigen Medienmitteilung.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Horw

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. März 2016Fussgänger angefahren und verletzt - Polizei sucht ZeugenHorw Gestern Abend ist auf der Kantonsstrasse in Horw ein Fussgänger von einem dunklen Lieferwagen angefahren und verletzt worden. Der unbekannte Lenker des Lieferwagens fuhr weiter, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die Polizei sucht Zeugen. Am Montag, 14. März 2016, kurz nach 20:00 Uhr, überquerte ein Fussgänger in Horw die Kantonsstrasse auf der Höhe der Hausnummer 40. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem dunklen Lieferwagen. Der unbekannte Lenker des Lieferwagens fuhr weiter, ohne sich um den verletzten Fussgänger zu kümmern. Der Mann wurde anschliessend durch Privatpersonen ins Spital gefahren. Nähere Angaben zum Unfallhergang oder zum gesuchten Fahrzeug sind zurzeit nicht bekannt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum Unfallhergang, zum gesuchten dunklen Lieferwagen oder zum unbekannten Fahrzeuglenker machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Erwin RastInformation und KommunikationJustiz- und SicherheitsdepartementTel. 041 228 57 83 (erreichbar ab 16.03.2016)erwin.rast@lu.ch

content_de: Medienmitteilung15. März 2016Luzerner Offiziere aus Militärdienst entlassenIm Rahmen einer würdigen Feier wurden am 15. März 2016 im Luzerner Kantonsratssaal 39 Offiziere und Höhere Unteroffiziere offiziell aus ihrer militärischen Dienstpflicht entlassen – unter ihnen auch der Luzerner Finanzdirektor Marcel Schwerzmann. Gleichzeitig begrüsste Regierungsrat Paul Winiker zahlreiche neu brevetierte Offiziere und Höhere Unteroffiziere. Sie haben nicht nur einige Diensttage, sondern mehrere Dienstjahre zugunsten der Sicherheit unsers Landes geleistet: Die 39 Luzerner Offiziere und Höhere Unteroffiziere, welche heute offiziell aus ihrer Dienstpflicht entlassen wurden. An der Feier im Kantonsratsaal dankte Regierungsrat Paul Winiker, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, den abtretenden Armeeangehörigen im Namen der Luzerner Kantonsregierung für den geleisteten Einsatz: «Sie haben während ihrer Dienstjahren nicht nur Militärdienst im Sinne des Wortes geleistet. Sie haben auch ihr Wissen, welches sie sich als Berufsmann in der Berufsschule oder an der Universität angeeignet haben, in den Dienstbetrieb eingebracht. Damit haben Sie mitgeholfen, dass unsere Milizarmee eine hochprofessionelle Berufsarmee ist, bestehend aus Bürgern und Fachleuten in Uniform.» Regierungsrat Schwerzmann aus Dienstpflicht entlassenUnter den entlassenen Offizieren waren auch Regierungsrat Marcel Schwerzmann, Vorsteher des Finanzdepartementes, der in der Armee zuletzt den Grad des Majors bekleidet hatte und Marius Wiegandt, Präsident des Kantonsgerichts, der als Major der Militärjustiz angehörte. Regierungsrat Paul Winiker durfte zudem seinen engsten Mitarbeiter, Departementssekretär Vincenz Blaser, von den militärischen Pflichten entlassen. Er war als Major Kommandant Stellverterter der Panzer Abteilung 8. Verabschiedet wurde auch ein General: Willy Siegenthaler, der zuletzt den Lehrverband Führungsunterstützung 30 leitete. Als Wertschätzung ihrer Dienstleistung erhielten die abtretenden Offiziere und Höhere Unteroffiziere ein kleines Präsent des Kantons Luzern. Überlegt, fair und ausgewogenIm Rahmen der Feier begrüsste Regierungsrat Winiker auch junge Offiziere und Höhere Unteroffiziere aus dem Kanton Luzern, welche im vergangenen Jahr brevetiert worden sind. Den jungen Kadermitglieder legte er ans Herzen, überlegt, ausgewogen, fair und verantwortungsvoll zu führen: «Begegnen Sie den Menschen immer auf gleicher Augenhöhe. Denn sie sind wie Sie Bürger in Uniform und haben im Leben die gleichen Rechte und Pflichte wie Sie.» AnhangFotos018 Oberst Philippe Achermann begrüsst die Offiziere085 Regierungsrat Paul Winiker entlässt (Regierungsrat) Major Schwerzmann090 Regierungsrat Paul Winiker überreicht das Abschiedsgeschenk115 Gemeinsames Singen des Schweizerpsalms126 Regierungsrat Paul Winiker verdankt die Leistung der Offiziere


contact: Cécile BerlingerLeiterin Kommunikation und Marketing ZIGGTel. 041 482 01 01cecile.berlinger@zigg.ch Jörg MeyerDirektor HFGZTel. 041 205 36 49joerg.meyer@hfgz.ch

content_de: Medienmitteilung16. März 2016Kampagne zur Förderung von Fachkräften in der spezialisierten Pflege«NDS? – YES! Sag ja zu einer Weiterbildung als Expertin/Experte der Anästhesie-, Intensiv- oder Notfallpflege». Mit dieser Kampagne setzt sich die Zentralschweizer Interessengemeinschaft Gesundheitsberufe ZIGG gemeinsam mit der Höheren Fachschule Gesundheit Zentralschweiz HFGZ und den Zentralschweizer Spitälern für die Förderung der dringend benötigten Fachkräfte in den Bereichen Anästhesie-, Intensiv- und Notfallpflege ein. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: LUZERNER POLIZEIHans EmmeneggerStv Chef UnfalldienstRothenburgstrasse 156020 EmmenbrückeTel + 41 41 248 80 11

location: Buchrain

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 16. März 2016Kollision zwischen zwei Personenwagen - schwarzer BMW gesuchtBuchrain Am Mittwochmorgen ereignete sich auf der Autobahn A14, Fahrtrichtung Luzern, Höhe Einfahrt Buchrain, eine Streifkollision zwischen zwei Personenwagen. Verletzt wurde niemand. Ein schwarzer BMW entfernte sich vom Unfallort. Die Polizei sucht Zeugen Am Mittwoch, den 16. März 2016, kurz vor 0800 Uhr, ereignete sich auf der Autobahn A14, Fahrtrichtung Luzern, auf der Höhe der Einfahrt Buchrain, eine Kollision. Ein schwarzer BMW mündete bei der Einfahrt Buchrain auf die Autobahn A14 ein. Zur gleichen Zeit fuhr ein weisser VW Touran auf der A14 in Richtung Luzern. In der Folge kam es zwischen dem schwarzen BMW und dem weissen VW Touran zu einer Streifkollision. Der schwarze BMW fuhr, ohne sich um den Fremdschaden zu kümmern, weiter. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum Unfallhergang, zum gesuchten BMW oder zum unbekannten Fahrzeuglenker machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannTel. 041 228 55 41 (erreichbar am 17. März 2016, ab 11:00 Uhr)marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung17. März 2016Mehr Flexibilität bei der SchuldenbremseDer Regierungsrat hat das Gesetz über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG) einer Wirkungsanalyse unterzogen. Optimierungsbedarf ortet er primär bei der Schuldenbremse. Diese soll flexibler gestaltet werden, ohne dass ein Rückfall in die Schuldenwirtschaft droht. Eine eigentliche Lockerung der Bestimmungen ist nur bei Investitionen vorgesehen, da diese auch zukünftigen Generationen dienen. Im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens kann zu den Änderungsvorschlägen bis Ende Mai 2016 Stellung bezogen werden. Das FLG ist seit dem 1. Januar 2011 in Kraft, womit der Regierungsrat sein Versprechen einlöst, die Wirkung der Instrumente einige Jahre nach deren Einführung zu überprüfen. Aufgrund der hohen politischen Bedeutung wurde der Teilbereich der finanzpolitischen Steuerung (Schuldenbremse) und Konsolidierung durch ein Expertenteam der Universität St. Gallen evaluiert. Daneben erfolgten umfangreiche Befragungen bei diversen Direktinvolvierten. Schuldenbremse erweist sich als wirkungsvollDie duale Luzerner Schuldenbremse hat den Schutz des Eigenkapitals und die Steuerung der Verschuldung zum Ziel. Sie hat sich bewährt und soll nach Überzeugung der Regierung beibehalten werden, jedoch sinnvolle Anpassungen erfahren. Neu will der Regierungsrat den Geltungsbereich erweitern. Die Schuldenbremse soll sich nicht auf die Kernverwaltung beschränken, sondern neu auch die konsolidierte Rechnung umfassen. Dadurch werden wesentliche kantonale Organisationen wie beispielsweise das Luzerner Kantonsspital oder die Universität Luzern in der finanzpolitischen Steuerung berücksichtigt. Dieser wichtigen Änderung soll im Rahmen der Vernehmlassung ein besonderes Gewicht beigemessen werden. Mehr Flexibilität für InvestitionenDie Schuldenbremse soll im Bereich der Investitionen zukünftig flexibler werden, indem nicht mehr die generelle Vermeidung neuer Schulden angestrebt wird, sondern ein tragbares Schuldenniveau. Aus diesem Grunde soll auf die finanzpolitische Steuerung via die Geldflussrechnung verzichtet und stattdessen die zulässigen Nettoschulden auf maximal 130 Prozent des Bruttoertrages einer Einheit der Staatssteuer begrenzt werden. Durch die Abhängigkeit der Schuldengrenze vom Bruttoertrag je Einheit der Staatssteuer, passt sich die Schuldengrenze der Wirtschaftskraft an. Handlungsspielraum durch Schwankungsreserven schaffenDurch eine nachhaltig ausgeglichene Erfolgsrechnung bleibt die finanzielle Substanz erhalten und der Kanton Luzern kann nicht über seine Verhältnisse leben. Neu soll der Ausgleich der Erfolgsrechnung fortwährend und nicht mehr rollend über fünf Jahre sichergestellt werden. Um dies zu erreichen, sollen die Jahresergebnisse der konsolidierten Erfolgsrechnung einem statistischen Ausgleichskonto zugewiesen werden. Diese Schwankungsreserve darf in der Summe keinen Aufwandüberschuss aufweisen. Der Regierungsrat schlägt weiter vor, den im Voranschlagsjahr maximal zulässigen Aufwandüberschuss von heute vier Prozent auf fünf Prozent des Bruttoertrages einer Einheit der Staatssteuer anzuheben. Damit wird dem durch den Einbezug der konsolidierten Einheiten vergrösserten Finanzhaushalt Rechnung getragen. Zweifache Reaktionsmöglichkeiten gewährleistetKorrekturmassnahmen zur Einhaltung der Schuldenbremse sollen sowohl proaktiv durch die Vierjahresplanung im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans (AFP), als auch reaktiv durch das Ergebnis der Jahresrechnung ausgelöst werden können. In erster Priorität soll die Einhaltung der Schuldenbremse durch eine vorausschauende Steuerung im AFP avisiert werden. Eigenkapital soll dadurch erhalten und ein tragbares Schuldenniveau sichergestellt werden. Wird aber erst rückblickend eine Verletzung der Schuldenbremse festgestellt, soll ein Sanierungsprogramm ausgelöst werden, welches die Wiedereinhaltung der Schuldenbremse sicherstellt. Die notwendige Sanierung des Finanzhaushaltes soll durch ein vom Regierungsrat zu erarbeitendes Massnahmenpaket erfolgen. Bis der AFP bewilligt ist, welcher die Wiedereinhaltung der Schuldenbremse für das Voranschlagsjahr beinhaltet, dürfen nur die für die ordentliche und wirtschaftliche Staatstätigkeit unerlässlichen Ausgaben getätigt werden. Umsetzung ohne MehrkostenDer festgestellte Handlungsbedarf liegt teilweise in der Kompetenz des Regierungsrates oder direkt des Finanzdepartementes. Anpassungen, welche eine Gesetzesänderung erfordern, liegen in der Zuständigkeit des Kantonsrates. Dazu gehört primär eine Anpassung der Schuldenbremse. Weitere kleinere Gesetzesanpassungen ausserhalb der finanzpolitischen Steuerung werden bei der mehrjährigen Leistungsplanung, der Ausgestaltung des Voranschlagskredits der Investitionsrechnung, sowie den Anhängen zur Jahresrechnung vorgeschlagen. Aus der Umsetzung der vorgeschlagenen Gesetzesänderungen entstehen keine Mehrkosten. Die Anpassungen sollen erstmals 2017 für die Erarbeitung des AFP der Jahre 2018-2021 wirksam werden. AnhängeVernehmlassungsunterlagen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: LUZERNER POLIZEIBruno GaberthüelChef UnfalldienstRothenburgstrasse 156020 EmmenbrückeTel + 41 41 248 80 11

location: Sursee

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. März 2016Kollision zwischen Personenwagen und Kickboard - Kind leicht verletztSursee Am Freitag, den 11. März 2016 ereignete sich in Sursee, auf der Chrüzlistrasse eine Kollision zwischen einem Personenwagen und einer Kickboardfahrerin. Dabei wurde das Mädchen leicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, den 11. März 2016, ca. 15:00 Uhr, ereignete sich in Sursee, Chrüzlistrasse, ein Unfall zwischen einem Personenwagen und einem Kind mit Kickboard. Das 6-jährige Mädchen schien unverletzt zu sein. Nach der Kollision trennten sich der Automobilist sowie die Begleiterin des Mädchens einvernehmlich. Nachträglich stellte sich heraus, dass sich das Kind eine leichte Fussverletzung zugezogen hatte. Der Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Untersuchungen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen. Insbesondere der Lenker des Personenwagens, aber auch Personen, welche zum Unfallhergang Angaben machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Telefon 041/ 248 81 17 zu melden.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 18. März 2016Revokation Zeugenaufruf - gesuchte Fahrzeuglenkerin hat sich gemeldetBuchrainAm Mittwochmorgen ereignete sich auf der Autobahn A14 eine Streifkollision zwischen zwei Personenwagen, wobei ein schwarzer BMW sich vom Unfallort entfernte und von der Polizei gesucht wurde. Die Fahrzeuglenkerin hat sich bei der Polizei gemeldet. Am Mittwoch, den 16. März 2016, kurz vor 08:00 Uhr, ereignete sich auf der Autobahn A14 auf der Höhe der Einfahrt Buchrain eine Kollision zwischen zwei Fahrzeugen. Ein dunkler BMW entfernte sich von der Unfallstelle (siehe Zeugenaufruf vom 16. März 2016). Gestützt auf den Zeugenaufruf hat sich die gesuchte Fahrzeuglenkerin bei der Polizei gemeldet. Die entsprechenden Ermittlungen zum Unfallhergang sind am Laufen.


contact: LUZERNER POLIZEISacha Kunz1. Stv Chef UnfalldienstRothenburgstr. 156020 Emmenbrücke

location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiEmmenbrücke, 18. Februar 2016Zeugenaufruf: Kollision zwischen VBL-Bus und Fahrrad - 14-jähriger Junge verletztEbikon Am Mittwochnachmittag ereignete sich auf der Luzernerstrasse in Ebikon eine Kollision zwischen einem Linienbus der VBL und einem Fahrradfahrer. Dabei erlitt der 14-jährige Junge schwere Verletzungen am Arm. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Mittwoch, den 17. Februar 2016, kurz vor 17:00 Uhr, ereignete sich in Ebikon, Luzernerstrasse, auf der Höhe der AMAG, eine Kollision zwischen einem VBL Bus und einem Fahrradfahrer. Der Fahrradfahrer fuhr auf dem Radstreifen der Luzernerstrasse in Richtung Zentralstrasse. Gleichzeitig schloss der Lenker des Linienbusses auf den Radfahrer auf, um an diesem vorbeizufahren. Dabei kam es zwischen dem Linienbus und dem Radfahrer zu einer Streifkollision. In der Folge stürzte der Radfahrer zu Boden. Der Junge wurde mit einer schweren Armverletzung hospitalisiert. Der Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen. Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Telefon 041 / 248'81'17 zu melden.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikation und Aussenbeziehungeninformation@lu.ch

title_de: Inhalt

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat18. Februar 2016Inhalt•Änderung Gastgewerbeverordnung•Regierungsrat setzt Forderung nach einheitlichem Religionsunterricht um•Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft•Revision des BundesgerichtsgesetzesÄnderung GastgewerbeverordnungVereine und andere gemeinnützige Organisationen sollen künftig ohne Bewilligung der Gastgewerbe- und Gewerbepolizei Kleinstanlässe durchführen können. Der Regierungsrat hat einer entsprechenden Änderung der Gastgewerbeverordnung zugestimmt. Davon profitieren beispielsweise nicht nur Pfadi und Jungwacht/Blauring beim Kuchenverkauf für das Jahreslager, sondern auch Schulen, Gemeinden oder Pfarreien bei kleinen, zeitlich eng begrenzten Anlässen, bei denen kein Alkohol ausgeschenkt wird. Die Änderung tritt am 1. April 2016 in Kraft. Regierungsrat setzt Forderung nach einheitlichem Religionsunterricht umDas Jugendparlament des Kantons Luzern forderte anlässlich der Jugendsession 2015 einen «einheitlichen, unabhängigen Religions- und Ethikunterricht ab der 5. Primarklasse». Die Schulen haben auf den Wandel in der Gesellschaft reagiert und den Religions- und Ethikunterricht an der Primarschule und den Gymnasien eingeführt. Die Forderung der Petitionäre ist damit bereits teilweise erfüllt. Mit der Einführung des Lehrplans 21 auf das Schuljahr 2019/2020 erfolgt auch die Einführung auf der Sekundarstufe. Damit werden in naher Zukunft alle Schulen im Kanton Luzern einen einheitlichen, unabhängigen Religions- und Ethikunterricht anbieten. Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die LandwirtschaftDer Luzerner Regierungsrat beantragt, sowohl für die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft wie auch für die Optimierung der Direktzahlungsinstrumente hinsichtlich der Zielerreichung ein Zahlungsrahmen in der Höhe der Periode 2014-2017 beizubehalten. Die Landwirte haben sich stark an den freiwilligen Programmen der Agrarpolitik 2014-2017 beteiligt, um die Ansprüche der Konsumenten zu erfüllen. Kürzungen von Beiträgen nach zwei Jahren der Agrarpolitik 2014-2017 zu beschliessen, ist daher nicht nachvollziehbar. Vollständige StellungnahmeRevision des BundesgerichtsgesetzesDer Luzerner Regierungsrat nimmt kritisch zur geplanten Revision des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Stellung. Insbesondere hält er in seiner Stellungnahme zuhanden des Bundesamtes für Justiz fest, dass seit dem Inkrafttreten des BGG erst zehn Jahre verstrichen seien. Aufgrund dieser kurzen Dauer schlägt er vor, zuzuwarten und weitere Erfahrungen zu sammeln. Positiv nimmt der Regierungsrat zur Kenntnis, dass im Vernehmlassungsentwurf auf Bestimmungen verzichtet wurde, die langfristig alle Abteilungen des Bundesgerichts am Standort Lausanne zusammenführen würden. Vollständige Stellungnahme


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 18. Februar 2016Auffahrunfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen auf der Autobahn A14Ebikon - A14 Im dichten Morgenverkehr kam es im Rathausentunnel zu einem Auffahrunfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen. Zwei Personen wurden zur Kontrolle in ein Spital gebracht. Der Unfall führte vorübergehend zu einem Stau auf der Autobahn. Am Donnerstagmorgen, 18. Februar 2016, 08:30 Uhr herrschte auf der Autobahn A14 stockender Kolonnenverkehr. Im Rauthausentunnel Fahrrichtung Luzern mussten mehrere Fahrzeuge bis zum Stillstand abbremsen. In der Folge kam es zu einem Auffahrunfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen. Zwei Personen wurden für eine medizinische Kontrolle in ein Spital gebracht. Bis die Unfallstelle geräumt war staute sich der Verkehr auf der Autobahn. Die Bilder zur Medienmitteilung stehen hier zur Verfügung.Bild 1 Bild 2


contact: Philipp AmreinFachleiter Jagd und FischereiDienststelle Landwirtschaft und WaldTel. 041 925 10 84 (erreichbar am 19. Februar 2016, 10-12 Uhr und 14-16 Uhr)philipp.amrein@lu.ch

content_de: Medienmitteilung19. Februar 2016Luzerner Seebecken: Neue Brut- und Rückzugsplätze für FischeBeim Alpenquai in Luzern wurden vor den Vogelschutzinseln sechs rund zwei Kubikmeter grosse «Reiser» im See versenkt. Die Körbe dienen kleinen Fischarten wie dem Egli als Brut- und Rückzugsplatz. Die Massnahme erfolgte unter der Leitung der Dienststelle Landwirtschaft und Wald in enger Zusammenarbeit mit der Korporation Luzern. Mit dem Einsetzten sogenannter «Reiser» wird das Luzerner Seebecken im Bereich der Vogelschutzinseln beim Alpenquai für verschiedene Fischarten aufgewertet. «Reiser» sind Körbe, deren Seitenwände aus Armierungsnetzen bestehen. Gefüllt sind sie mit Ästen und bieten den Fischen künstliche Brutplätze und Rückzugsmöglichkeiten. Insbesondere die kleinen, strukturliebenden Fischarten Rotfeder und Egli werden mit der Massnahme gefördert. Aufwertung VogelschutzinselnUnter Leitung der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) und in enger Zusammenarbeit mit der Korporation Luzern wurden die sechs rund zwei Kubikmeter grossen «Reiser» am Dienstagnachmittag, 16. Februar 2016, per Schiff der Tauchsportgruppe Poseidon an ihren Bestimmungsort geführt und mit Hilfe eines Schiffskrans versenkt. Sie leisten einen Beitrag zur weiterführenden Aufwertung der Vogelschutzinseln, die Anfang der 80er-Jahre künstlich geschaffen wurden. Die Schilfinsel bietet einer grossen Zahl an Wasser- und Riedvögeln wie Haubentaucher, Kolbenente, Teichhuhn, und Rohrammer eine ganzjährige Ruhezone, die als Brut- Nahrungs-, Rast- und Ruheplatz genutzt wird. Das Befahren durch Boote oder das Baden sind dort nicht erlaubt. AnhangFoto: Die «Reiser» werden mit Hilfe des Schiffskranes platziert


contact: Stefan SägesserLeiter Kulturförderung Kanton LuzernTel. 041 228 52 05 (erreichbar am 29. Februar 2016 zwischen 14 und 16 Uhr)stefan.saegesser@lu.ch

content_de: Medienmitteilung29. Februar 2016Fonds für Kulturveranstaltende im Kanton Luzern: Ausschreibung 2016Der Kanton Luzern stärkt die Tätigkeit der Kulturveranstaltenden und -vermittelnden auf der Landschaft und in der Stadt und Agglomeration weiterhin nachhaltig: 2016 wird bereits zum vierten Mal eine Ausschreibung für Beiträge an Technik-Anschaffungen lanciert – finanziert mit Swisslos-Mitteln und einem Beitrag der Albert Koechlin Stiftung. Kulturveranstalter und -vermittler aus den Bereichen Theater/Tanz, Kleinkunst, Musik und bildende Kunst im Kanton Luzern können sich bei der Kulturförderung des Kantons Luzern um einen Beitrag aus dem sogenannten Technikfonds bewerben. Dank Swisslos-Mitteln und einem Beitrag der Albert Koechlin Stiftung stehen insgesamt 100‘000 Franken zur Verfügung. Verteilt werden die Beiträge nach festgelegten Kriterien. Die Ausschreibung richtet sich an Veranstaltende und Vermittelnde auf der Luzerner Landschaft wie auch aus Stadt und Agglomeration Luzern. Die Kulturförderung des Kantons Luzern will mit der Ausschreibung und den Beiträgen an die technische Ausrüstung und die Infrastruktur eine nachhaltige Entlastung der Budgets einzelner Veranstaltungen durch eingesparte Mietkosten und eine Attraktivitätssteigerung der Veranstaltungs- und Vermittlungsorte für Kulturschaffende und Publikum erreichen. Bewerbungsfrist ist der 22. April 2016. Weitere Termine, Teilnahmebedingungen, Kriterien und Anforderungen an das Gesuch unter w w w. kultur. lu. ch. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. MärzAngetrunken mit einem eingeschalteten Blaulicht im Auto unterwegs - Zeugen gesuchtEbikon Am frühen Sonntagmorgen hat die Luzerner Polizei einen Autofahrer angehalten, welcher mit einem eingeschalteten Blaulicht unterwegs war. Der Autofahrer war alkoholisiert unterwegs und ein durchgeführter Atemlufttest ergab einen Wert von über einem Promille. Weiter wurden im Fahrzeug diverse verbotene Waffen sichergestellt. Am Sonntag, 6. März 2016, kurz vor 04:00 Uhr wurde durch die Luzerner Polizei in Ebikon ein Auto angehalten und kontrolliert. Der Fahrzeuglenker und sein Beifahrer waren vorgängig mit einem eingeschalteten Blaulicht unterwegs, welches im Innern des Fahrzeuges deponiert war. Beim 29-jährigen Fahrer wurden Alkoholsymptome festgestellt. Ein Atemlufttest ergab einen Wert von 1,12 Promille. Sein Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde sichergestellt. Bei der Kontrolle des Fahrzeuges wurden diverse verbotene Waffen (CS-Spray, Schlagring, Gasdruckpistole) sichergestellt. Es wird abgeklärt, ob der Autofahrer für weitere Straftaten in Frage kommt. Er wurde nach erfolgter Kontrolle entlassen und wird nach Abschluss der Ermittlungen an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. In diesem Zusammenhang sucht die Luzerner Polizei Personen, welche am frühen Sonntagmorgen im Rontal und Umgebung einen silbergrauen Skoda Combi mit Luzerner Kontrollschildern und mit eingeschaltetem Blaulicht festgestellt haben oder eventuell von dessen Fahrzeuginsassen kontrolliert worden sind. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 18. Februar 2016Bei zwei Landwirtschaftsbetrieben gelangte Jauche in GewässerKanton Luzern Innerhalb kurzer Zeit gelangte bei zwei Landwirtschaftsbetrieben Jauche beim Auspumpen von Jauchegruben in fliessende Gewässer. Der Umweltschaden ist zurzeit noch nicht abschätzbar. EberseckenAm Mittwochnachmittag, 17. Februar 2016 wurde in einem Landwirtschaftsbetrieb Jauche von einer Grube in eine andere umgepumpt. Ein Schieber war nach diesem Vorgang nicht dicht, weshalb Jauche austrat und in den Rykenbach und später in die Luther gelangen konnte. Die Feuerwehren von Ebersecken, Schötz und Nebikon/Altishofen wurden an den Schadenplatz aufgeboten. SchüpfheimAm Donnerstagmorgen, 18. Februar 2016 war ein Chauffeur mit Jauchetransport zu einem Landwirtschaftsbetrieb beauftragt. Beim Umpumpen gelangte über einen Überlauf Jauche in den Vormühlibach. Dabei verendeten einige Fische. Der durch die Verunreinigung entstandene Umweltschaden ist zurzeit noch nicht abschätzbar.


contact: Christoph ZurflühSprecher Verkehrsverbund LuzernTel. 041 228 47 23christoph.zurflueh@vvl.ch

content_de: Medienmitteilung25. Februar 2016«Jeder Tag ist öV-Tag» – Kanton lanciert Aktionsjahr zum öVNeue Linien, bessere Verbindungen und verschiedene Jubiläen: 2016 ist für den öffentlichen Verkehr (öV) im Kanton Luzern ein spezielles Jahr. Aus diesem Anlass startet der Kanton gemeinsam mit den Partnern des öV das Aktionsjahr «Jeder Tag ist öV-Tag». Mit Veranstaltungen, Aktionen und Informationsmaterial wird aufgezeigt, wo in den öV investiert wird und wie die Bevölkerung davon profitiert. 2016 stellt für den öV im Kanton Luzern einen Meilenstein dar. Besonders die Agglomerationsgemeinden und die Stadt Luzern dürfen sich wegen der neuen Infrastruktur am Seetalplatz auf ein erweitertes Angebot ab dem 11. Dezember 2016 freuen. Von Verbesserungen profitieren aber auch das Seetal mit einer neuen S-Bahnlinie und die Region Willisau mit neuen Direktverbindungen. Auf dem nationalen Netz sind Luzernerinnen und Luzerner dank des neuen Gotthard-Basistunnels 40 Minuten schneller im Tessin. Zudem gibt es diverse Jubiläen wie 75 Jahre Trolleybus, 30 Jahre Tarifverbund Passepartout, 30 Jahre PostAuto-Linie 73 oder 10 Jahre Tellbus zu feiern. Aus diesem Anlass lanciert der Kanton Luzern zusammen mit seinen Partnern das Aktionsjahr «Jeder Tag ist öV-Tag». «Mit unserem Aktionsjahr möchten wir den Luzernerinnen und Luzernen zeigen, was Kanton, Gemeinden und Transportunternehmen in den öV investieren. Wir möchten aber auch bisherige Erfolge feiern und gemeinsam neue öV-Angebote eröffnen. Die Bevölkerung soll das attraktive öV-Angebot kennen und nutzen – jeden Tag», fasst Regierungsrat Robert Küng die geplanten Aktivitäten zusammen. Höhepunkt: Einweihung Bushub EmmenbrückeDas Aktionsjahr wurde heute im Rahmen eines Medienanlasses auf der Baustelle des Bushubs am Seetalplatz durch Baudirektor Robert Küng eröffnet. Der Kanton Luzern und seine Partner führen 2016 verschiedene Veranstaltungen sowie Aktionen durch wie beispielsweise den Schul- und Erlebniszug für Schülerinnen und Schüler im Februar und März, die Trolleybus Days der Verkehrsbetriebe Luzern (vbl) im Mai oder die Jubiläums-Freizeit-Kampagne des Tarifverbunds Passepartout ab April. Zudem wird Informationsmaterial zu den geplanten Neuerungen publiziert. Begleitet wird das Aktionsjahr von einem Los-Wettbewerb mit über 1500 Sofortpreisen und attraktiven Hauptpreisen. Lose gibt es an allen Veranstaltungen im Aktionsjahr. Höhepunkt des Aktionsjahres ist die Einweihung des neuen Bushubs am Bahnhofplatz in Emmenbrücke am Sonntag, 11. Dezember 2016 mit einem Fest für die Bevölkerung. An diesem Tag werden die neuen Buslinien 5 Kriens–Emmenbrücke und 40 Littau–Waldibrücke in Betrieb gehen, die Linie 2 mit Doppelgelenktrolleybussen auf das System RBus umgestellt und das Emmer Busnetz neu gestaltet. ErfolgsgeschichteIn Kanton Luzern waren 2014 über 100 Millionen Fahrgäste im öV unterwegs, rund 20 Prozent mehr als noch 2010. Prognosen rechnen bis 2030 mit einem Wachstum von 40 Prozent. Um für die Zukunft gerüstet zu sein, investiert der Kanton Luzern am Seetalplatz 17 Millionen Franken in die öV-Infrastruktur und der Verkehrsversverbund Luzern jährlich 1.8 Millionen Franken in ein verbessertes öV-Angebot. Weitere Informationen zu den neuen öV-Angeboten, Aktivitäten und Partner unter w w w. öv-tag. ch Hauptpartner AktionsjahrKanton Luzern: Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement, Gemeinde Emmen, Gemeinde Kriens, Stadt Luzern, Verkehrsverbund Luzern (vvl), Tarifverbund Passepartout Auto AG Rothenburg, BLS, PostAuto, SBB, Verkehrsbetriebe Luzern (vbl). AnhangFoto 1: (v.l.) Martin Senn (Geschäftsführer Auto AG Rothenburg), Regierungsrat Robert Küng, Josef Schmidli (Gemeinderat Emmen) und Norbert Schmassmann (Direktor vbl) starten das Aktionsjahr auf der Baustelle des Bushubs am Seetalplatz. Foto 2: (v.l.) Norbert Schmassmann (Direktor vbl), Josef Schmidli (Gemeinderat Emmen), Regierungsrat Robert Küng und Martin Senn (Geschäftsführer Auto AG Rothenburg) auf der Baustelle des Bushubs am Seetalplatz Video zum Aktionsjahr Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 23. Februar 2016Rund 50'000 Fälle beschäftigten die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern im Jahr 2015Buchrain / Perlenbrücke Am Montag, 23. Februar 2016, präsentierte die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern die Jahresstatistik 2015. Neue Abteilung für Wirtschaftsdelikte ab 1. Juli 2016„Im Jahr 2015 haben wir im Kanton Luzern die entscheidenden Weichen gestellt für eine neue Abteilung Wirtschaftsdelikte" - betont Oberstaatsanwalt Daniel Burri an der diesjährigen Medienkonferenz zum Jahresbericht 2015. Nach intensiven Planungs- und Vorarbeiten wird die neue Abteilung Wirtschaftsdelikte (SA5) im Juli 2016 eröffnet und operativ tätig. Im Moment laufen die Planung der Umbauarbeiten in den Büroräumlichkeiten im Schappecenter in Kriens wie auch die Rekrutierungsarbeiten für das Personal und die Führung der Abteilung. Bei der Wirtschaftskriminalität blieb die Situation gegenüber dem Vorjahr unverändert. Hier konnten zahlreiche Fälle mangels Ressourcen nicht bearbeitet werden. "Dank der neuen Abteilung werden wir schneller und wirksamer gegen die Wirtschaftskriminalität vorgehen können" - ergänzt Daniel Burri. Ausgeglichene Fallstatistik 2015 - Anstieg von 3% gegenüber VorjahrNach den Jahren 2013 und 2014 verzeichnet die Staatsanwaltschaft für das Geschäftsjahr 2015 bezüglich der Fallbelastung zum dritten Mal in Folge einen weiteren Rekordwert (+1'388 Fälle / +3%). Erstmals in der Geschichte der Luzerner Strafverfolgungsbehörden wird bei den Falleingängen die 50'000-Marke überschritten. Die Gesamtstatistik vom Jahr 2015 zeigt ein ausgeglichenes, eher unauffälliges Bild wie schon im letzten Jahr. Fallzahlen in einzelnen Deliktsgruppen relativ konstantNebst dem Anstieg bei den Übertretungen im Allgemeinen und den Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz im Speziellen kamen bei den Delikten gegen Leib und Leben erneut weniger Straftaten zur Anzeige (-7%). Angestiegen hingegen sind die Zahlen bei den Betäubungsmitteldelikten (+13,5%), was aber aufgrund der in den letzten zwei Jahren rückläufigen Entwicklung nicht als Trendwende gewertet werden darf. In allen anderen Deliktsbereichen ist die Entwicklung der Fallzahlen marginal und damit wenig auffällig. Weniger Gewaltkriminalität bei den JugendlichenIm Vergleich zum Vorjahr hatte man bei der Jugendanwaltschaft zwar 185 Fälle mehr zu bearbeiten. Die Gewaltdelikte gingen jedoch zurück. Dies darf nicht überbewertet werden. Bei der Jugendkriminalität lassen grössere Schwankungen nicht auf einen Trend schliessen, zumal die Fallzahlen dort in gewissen Deliktsbereichen ohnehin sehr tief sind und stets grösseren Veränderungen unterliegen. Jahresbericht 2015 Klicken Sie hier


contact: Peter KiserSekretär Interkantonale Schifffahrtskommission Vierwaldstätterseec/o Strassenverkehrsamt LuzernTel. 041 318 1992 (erreichbar am 23. Februar 2016, 11.00 bis 11.45 Uhr)peter.kiser@lu.ch

content_de: Medienmitteilung23. Februar 2016Karte des Vierwaldstättersees wird interaktivDie Interkantonale Schifffahrtskommission Vierwaldstättersee lanciert ihre beliebte Seekarte neu als App für Smartphones und Tablets. Die interaktive Version bietet im Vergleich zur Papiervariante einige Vorteile wie Navigation, Anzeige der Uferzonen oder Geschwindigkeitsangabe. Die App ist gratis und ab sofort verfügbar. 2012 publizierte die Interkantonale Schifffahrtskommission Vierwaldstättersee unter dem Titel «Ahoi» erstmals eine See- und Freizeitkarte für Seenutzer. Diese avancierte innert kürzester Zeit zu einer der meistgenutzten Informationsquellen für Wassersportler auf dem Vierwaldstättersee. 2016 folgt nun die digitale Variante der beliebten Karte in Form einer interaktiven App für Smartphones und Tablets. Diese verfügt über einige Vorzüge und zusätzliche Funktionen: Im Online-Modus stehen beispielsweise Navigationsmöglichkeiten, eine Anzeige der inneren und äusseren Uferzonen sowie Geschwindigkeitsangaben zur Verfügung. Tempoüberschreitungen, aber auch der genaue Standort – zum Beispiel innerhalb einer reglementierten Zone – werden über GPS zuverlässig angezeigt. Zudem ist für sämtliche Schiffsstationen jederzeit der aktuelle Fahrplan der Schifffahrtsgesellschaft Vierwaldstätte abrufbar. Grosser Nutzen auch offlineDa die App sämtliches Kartenmaterial lokal auf dem Gerät speichert, lassen sich die allermeisten Informationen auch im Offline-Modus abrufen. Alles, was Seenutzer und Wassersportler wissen müssen, ist in der App enthalten: Häfen und ihre Infrastruktur, Anlegestellen, Gästeplätze sowie die wichtigsten Sperr-, Natur- und Wasserschutzzonen. Verzeichnet sind ausserdem jene Zonen, in denen Kitesurfing oder Wakeboarding erlaubt sind oder besondere Regeln gelten. Bilder von Orientierungspunkten – in der Regel markante Gebäude am See – ermöglichen zusammen mit der Kompassfunktion auch offline eine Navigation auf Sicht. Mit der App können zudem Informationen zu Hinweisen und Signalen direkt auf der Karte abgerufen werden. Zu den weiteren Vorteilen der digitalen Karte gehört, dass sie jederzeit auf den neusten Stand gebracht werden kann – sei es, wenn neue gesetzliche Bestimmungen eingeführt werden, Hafeninfrastrukturen erweitert werden oder neue Anlegeplätze hinzukommen. Für IOS und Android erhältlichDie neue Vierwaldstättersee-Karten-App wurde von Mappuls AG, einem auf Kartografie, Geodaten und Geoanalyse spezialisierten Luzerner Unternehmen, entwickelt. Angeboten wird die App für iOS (Version 7.0 oder höher) und Android (Version 4.0.3 oder höher). Der Download ist kostenlos und ab sofort möglich. Die Grösse der App liegt bei rund 50 MB. AnhangBild: Karten-App des Vierwaldstättersees Downloads- https://itunes. apple. com/us/app/vierwaldstattersee-freizeit/id1050898152?mt=8- https://play. google. com/store/apps/details?id=com. mappuls. lakelucerne&hl=de Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


contact: Daniel GasserPräsident der Staatspolitischen KommissionTel. 041 444 02 11daniel.gasser@lu.ch

content_de: Medienmitteilung23. Februar 2016Staatspolitische Kommission stimmt Beschäftigung von Angestellten über 65 zuDie Staatspolitische Kommission des Luzerner Kantonsrates stimmt der Änderung des Personalgesetzes zur Beschäftigung von Angestellten über 65 zu. Die Mehrheit der Kommission ist der Auffassung, dass mit der vorgesehenen Flexibilisierung ein wichtiges Instrument zur Nutzung des Potenzials älterer Personen und zur Überbrückung von Personalengpässen geschaffen wird. Die Botschaft (B 22) zum Entwurf einer Änderung des Personalgesetzes zur Beschäftigung von Angestellten über 65 setzt nach Meinung der Staatspolitischen Kommission (SPK) den auslösenden parlamentarischen Vorstoss (M 491, 2011–2015) korrekt und vollständig um. Flexibilität nötigDie SPK ist mehrheitlich der Auffassung, dass die vorgesehene, flexible Regelung mit entsprechender Verordnungskompetenz des Regierungsrates, den künftigen Bedürfnissen des Kantons optimal Rechnung trägt. Sie erlaubt, gezielt vom Know-how und der Erfahrung von älteren Personen zu profitieren und Personalengpässe zu überbrücken. Eine Minderheit ist allerdings der Meinung, dass die bestehenden Bestimmungen dafür ausreichen und keine altersmässige Ausweitung notwendig ist. Stattdessen sei die Attraktivität für junge Arbeitsnehmende zu erhöhen. Entwicklungsmöglichkeiten jüngerer Angestellten nicht schmälernWichtig ist der Kommission aber auch, dass die Entwicklungsmöglichkeiten von jüngeren Angestellten sowie die Attraktivität des Kantons für diese Gruppe durch die geplanten Anpassungen des Personalgesetzes nicht geschmälert werden. Die Nachfolgeplanungen müssen weiterhin konsequent und zeitgerecht angegangen werden. Vorgesehene Ausgestaltung zweckmässigDie SPK begrüsst, dass bei einer Beschäftigung über das 65. Altersjahr hinaus die bestehenden Arbeitsverhältnisse ordentlich aufgelöst und durch befristete Arbeitsverträge neu begründet werden. Dies erlaubt auch die Einführung spezieller Regelungen für diese Anstellungen. Die SPK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Daniel Gasser (CVP, Ebikon) am 16. Dezember 2015 sowie am 17. Februar 2016 vorberaten. Die Vorlage wird voraussichtlich in der Märzsession im Luzerner Kantonsrat behandelt.


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Februar 2016Nachträglich gemeldeter Verkehrsunfall zwischen Auto und FahrradLuzern Am Sonntagabend wurde eine Radfahrerin von einem Auto angefahren. Die Radfahrerin stürzte und musste sich nachträglich in ärztliche Pflege begeben. Am Sonntagabend, 21. Februar 2016, 22:00 Uhr fuhr eine Radfahrerin von der Eichwaldstrasse über die Obergrundstrasse in Richtung Steinhofstrasse. Ein nachfolgendes Auto überholte die Radfahrerin und bog nach rechts Richtung Stadtzentrum ab. Dabei touchierten sich die beiden Fahrzeuge was zum Sturz der Radfahrerin führte. Der Lenker des Autos und weitere Personen kümmerten sich um die gestürzte Radfahrerin. Sie musste sich nachträglich in ärztliche Pflege begeben. Die Luzerner Polizei bittet den beteiligten Autofahrer oder allfällige Zeugen sich zu melden. Telefon 041 248 81 17


contact: Andrea BühlmannKommunikation und ÖffentlichkeitsarbeitDienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif)Tel. 041 318 11 39andrea.buehlmann@lu.ch

content_de: Veranstaltungshinweis15. April 2016«INTERPRAEVENT 2016»: internationaler Naturgefahren-Kongress in LuzernDie «INTERPRAEVENT», eine der grössten internationalen Naturgefahren-Konferenzen, findet dieses Jahr vom 30. Mai bis 2. Juni in Luzern statt. Organisiert wird der Fachkongress von der Abteilung Naturgefahren des Kantons Luzern und dem Bundesamt für Umwelt. Im Vorfeld der Konferenz gibt es verschiedene öffentliche Veranstaltungen. Die «INTERPRAEVENT», eine der grössten internationalen Konferenzen zum Thema Naturgefahren und integrales Risikomanagement, findet heuer nach 1992 zum zweiten Mal in der Schweiz statt. Organisiert wird der Fachkongress von der Abteilung Naturgefahren der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur des Kantons Luzern und dem Bundesamt für Umwelt. Die Konferenz startet am 30. Mai und dauert bis zum 2. Juni 2016. Durchgeführt wird sie im KKL Luzern. Neben dem fachlichen Austausch bietet die «INTERPRAEVENT 2016» ein vielfältiges Rahmenprogramm: Am Donnerstag, 21. April 2016 um 19 Uhr empfängt Moderator und Publizist Marco Meier im Rahmen der Gesprächsserie «KKL Impuls» den Klimaforscher Thomas Stocker. Stocker war Co-Leiter der Arbeitsgruppe des Uno-Klimarats, welche die wissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels erarbeitet hat. Am Freitag, 20. Mai 2016 feiert der Kanton Luzern Vernissage mit seinem Buch «Die Natur kennt keine Katastrophen». Darin beleuchten 22 Autorinnen und Autoren Naturprozesse, deren Wahrnehmung und den Umgang damit aus unterschiedlichen Perspektiven. Die Buchvernissage findet zusammen mit der Eröffnung der Renggbach-Ausstellung um 18.30 Uhr im Museum im Bellpark in Kriens statt. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung beim Museum im Bellpark notwendig: museum@bellpark.ch. Das Museum im Bellpark in Kriens zeigt vom 21. Mai 2016 bis 7. Mai 2017 die Ausstellung «Der Renggbach und seine Meister – Vom Umgang mit einem Naturrisiko». Im Zentrum stehen der Renggbach und dessen umfangreiche Verbauungen sowie die Bachmeisterfamilie Haas, die seit mehreren Generationen für die Kontrolle des Renggbach-Systems zuständig ist. Am Montag, 30. Mai 2016 um 19.15 Uhr findet im KKL Luzern anlässlich der «INTERPRAEVENT 2016» eine öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema Naturrisiken und damit verbundene Herausforderungen für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft statt. Der Eintritt ist frei. Die Anlässe rund um die «INTERPRAEVENT 2016» wollen das Thema Naturgefahren einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machen. Dabei werden hauptsächlich lokale Ereignisse thematisiert. So finden sich im Buch «Die Natur kennt keine Katastrophen» unter anderem Beiträge zur Entstehung der Stadt Luzern, zum Tsunami im Vierwaldstättersee von 1601 und zum Schuttstrom in Weggis von 1795. Die Ausstellung im Museum im Bellpark widmet sich sodann dem Renggbach in Kriens. Im Fokus der Podiumsdiskussion stehen zudem die Unwetterkatastrophen der letzten Jahre und die daraus resultierenden Fragestellungen für den Kanton Luzern. Informationen zur Konferenz: interpraevent2016. chInformationen zum den Veranstaltungen: vif. lu. ch


contact: Simon Büchiwissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 45 78

content_de: Medienmitteilung24. Februar 2016LUSTAT News: Weniger Exporte, mehr ArbeitsloseDie Wirtschaftsentwicklung im Kanton Luzern hat im vierten Quartal 2015 weiter an Dynamik eingebüsst. Das Gastgewerbe ist mit einer nachlassenden Ertragslage konfrontiert. Im Baugewerbe haben sich insbesondere im Hochbau die Auftragsbestände reduziert. In der Industrie und im Detailhandel sind weder Auf- noch Abwärtstrends auszumachen. Die Exporte gingen 2015 im Vorjahresvergleich um 6,2 Prozent zurück. Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Jahresmittel um 5,7 Prozent, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Vollständige Medienmitteilung von LUSTAT Statistik Luzern


contact: Rolf BornPräsident WAKTel. 041 268 02 51 / 079 786 00 58 (erreichbar am 24.02.2016 ab 13.30 Uhr)rolf.born@emmen.ch

content_de: Medienmitteilung24. Februar 2016WAK lehnt Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» abDie Kommission Wirtschaft und Abgaben lehnt die Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» grossmehrheitlich ab. Sie ist der Meinung, dass weiterhin der Kantonsrat die gesamte Verantwortung für gesunde Finanzen tragen soll. Auf die Erarbeitung eines Gegenvorschlags wird verzichtet. Mit der Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» will die SVP des Kantons Luzern erreichen, dass für jede Steuererhöhung zwingend eine Volksabstimmung durchgeführt und so eine zusätzliche Hürde für Mehrausgaben geschaffen wird. Nach Prüfung des Anliegens empfiehlt die vorberatende Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) dem Kantonsrat, die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Sie folgt damit der Argumentation in der Botschaft (B 26) des Regierungsrates. Die Kompetenz des Kantonsrates, das Budget und somit die Leistungen des Kantons und deren Finanzierung mittels Steuerfuss jährlich festzulegen, würde durch die Annahme der Initiative deutlich erschwert. Die heutige verfassungsmässige Kompetenzaufteilung bezüglich der Festlegung des Budgets und der Genehmigung der dafür benötigen Mittel hat sich nach Ansicht der Mehrheit der Kommission bewährt. Zudem ist es bereits heute möglich, für Steuererhöhungen ab 1,6 Einheiten ein Referendum zu lancieren. Bei einer Annahme der Initiative wäre eine zielführende Diskussion über die Leistungen und Aufgaben des Kantons oder die Ausrichtung der Finanzpolitik kaum mehr möglich. Die Mehrheit der WAK will daher, dass weiterhin der Kantonsrat die gesamte Verantwortung für gesunde Finanzen tragen soll. Die Möglichkeit, von der Regierung einen Gegenvorschlag ausarbeiten zu lassen, hat die Kommission nach eingehender Diskussion abgelehnt. Der Kantonsrat behandelt das Geschäft voraussichtlich in der Märzsession 2016.


location: Emmenbrücke

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Februar 2016Zeugenaufruf: Fussgängerin auf Fussgängerstreifen von Auto angefahren und verletztEmmenbrücke Am Dienstagabend fuhr ein Auto auf der Gerliswilstrasse und erfasste dabei eine Fussgängerin, welche gleichzeitig einen Fussgängerstreifen überquerte. Die Frau wurde weggeschleudert und verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Dienstagabend, 23. Februar 2016, 19:20 Uhr fuhr der Lenker eines Autos vom Sonnenplatz kommend auf der Gerliswilstrasse Richtung Sprengi. Gleichzeitig überquerte eine Fussgängerin bei der Gerliswilstrasse 17 den Fussgängerstreifen. Dabei wurde Sie vom Auto erfasst und einige Meter weggeschleudert, wo sie verletzt liegen blieb. Die 53-jährige Frau wurde mit einer Ambulanz in ein Spital gebracht.Um den genauen Unfallhergang klären zu können, sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Personen, welche den Unfall beobachtet haben werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17 Die Bilder zur Medienmitteilung stehen hier zur Verfügung.Bild 1


location: Luzern-Reussbühl

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Februar 2016Zeugenaufruf: Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen mit FührerfluchtLuzern-Reussbühl Am Dienstagabend fuhr ein Personenwagen auf der Hauptstrasse in Richtung Fluhmühle. Im Zusammenhang mit einem Abbiegemanöver eines vorausfahrenden Personenwagens kam es zu einer Kollision mit einem einmündenden Drittfahrzeug. Die Unfallbeteiligten einigten sich für die Klärung der Formalitäten abseits der Strasse zu treffen. Der eine der beiden Lenker beging Führerflucht. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstagabend, 23. Februar 2016, fuhr um 18:35 ein Personenwagen auf der Hauptstrasse vom Kreuzstutz kommend in Richtung Fluhmühle. Ein vorausfahrender Personenwagen hielt in der Strassenmitte an, um nach links in die Lindenstrasse einzumünden. Der nachfolgende Personenwagen fuhr rechtsseitig vorbei und kollidierte danach mit einem aus der Lindenstrasse auf die Hauptstrasse einmündenden Personenwagen. Die beiden beteiligten Lenker einigten sich etwas weiter vorne bei der Bushaltestelle Fluhmühle die Unfallformalitäten zu klären. Der Lenker des einmündenden Personenwagens beging anschliessend Führerflucht. Detaillierte Angaben zu diesem Fahrzeug sind nicht bekannt. Keine verletzte Personen. Der Sachschaden beträgt einige tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen welche den Unfall beobachtet haben oder Hinweise auf Lenker oder Fahrzeug des geflüchteten Personenwagens machen können. Telefon 041 248 81 17