contact:
Regierungsrat Dr. Armin Hartmann
Bildungs- und Kulturdirektor
armin.hartmann@lu.ch
Telefon 041 228 52 03

lead_de: Das Siegerprojekt für das neue Luzerner Theater wurde in den letzten Monaten wesentlich überarbeitet und verändert. Parallel wird auch das 2020 erstellte Betriebskonzept noch vor dem Entscheid über den Projektierungskredit aktualisiert; nun soll es zusätzlich extern überprüft werden. Der Regierungsrat beantragt damit, ein entsprechendes Postulat aus dem Kantonsrat erheblich zu erklären.

title_de: Betriebskonzept für neues Luzerner Theater soll aktualisiert und extern überprüft werden

content_de:
Für den Bau des Neuen Luzerner Theaters haben sich die Stadt Luzern und der Kanton Luzern auf eine Aufgabenteilung geeinigt. Der Neubau wird durch die Stadt realisiert und finanziert, der Kanton trägt über den Zweckverband grosse Kulturbetriebe die entstehenden höheren Betriebskosten teilweise mit. Für den Regierungsrat ist deshalb wichtig, dass die künftigen Betriebskosten den heutigen Umfang um nicht mehr als maximal zehn Prozent überschreiten und dass sich der Eigenfinanzierungsgrad des Luzerner Theaters substantiell verbessert.

Aufgrund der wesentlichen Überarbeitung und Weiterentwicklung des Siegerprojekts ist es notwendig, das vor über drei Jahren erarbeitete Betriebskonzept auf einen aktuellen Stand zu bringen, um eine angemessene Abbildung der Wirtschaftlichkeit des Projekts zu gewährleisten. Der Regierungsrat beantragt dieses Vorgehen im Rahmen der Beantwortung des Postulats P 35 von Adrian Nussbaum. Auch der Stadtrat von Luzern ist mit einem zweistufigen Vorgehen einverstanden. Das Betriebskonzept wird nun extern und in zwei Schritten überprüft werden. In einer Vorevaluation sollen noch vor dem Entscheid über den Projektierungskredit fundierte Aussagen zum veränderten Betrieb gemacht und die relevanten Indikatoren in den verschiedenen Handlungsfeldern verifiziert werden. Der Regierungsrat erwartet dabei auch eine Antwort auf die Frage, ob sich das geplante Theater mit der Vorgabe einer Betriebskostenerhöhung um maximal zehn Prozent realisieren lässt. Auch muss verbindlich geklärt werden, wer Eigentümerin des Gebäudes wird und in der Folge die Unterhaltskosten trägt. Eine vollständige externe Überprüfung im Sinn einer kompletten Evaluation soll nach Vorliegen des definitiven Projekts und nach der städtischen Abstimmung erfolgen. Der Auftrag für die geplante Vorevaluation wie auch für die vollständige Überprüfung erfolgt durch den Zweckverband Grosse Kulturbetriebe.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Globalisierung / Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft / Kultur

- Gesellschaftlicher Wandel

- Urbanisierung

gemäss Kantonsstrategie


contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

information@lu.ch

lead_de: Auf Einladung des World Economic Forum (WEF) nimmt erneut eine Delegation des Luzerner Regierungsrates am Jahrestreffen 2024 in Davos teil. Regierungspräsident Fabian Peter und Regierungsrat Reto Wyss besuchen unterschiedliche Programmteile, um wichtige Fragen in ihren Zuständigkeitsbereichen im internationalen und globalen Rahmen zu vertiefen. Es geht um geopolitische und geostrategische Themen vom Nutzen und Umgang mit künstlicher Intelligenz bis zur Förderung einer auf erneuerbaren Energien basierenden, dekarbonisierten Wirtschaft. Neben der aktiven Beteiligung am Programm des Jahrestreffens sind der Austausch und die Vernetzung mit nationalen und internationalen Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wiederum ein wichtiger Zweck der WEF-Teilnahme. Das WEF-Jahrestreffen 2024 findet vom 15. bis 19. Januar in Davos statt. Die Luzerner Regierungsdelegation nimmt vom 15. Bis 17. Januar daran teil.

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

title_de: Delegation des Regierungsrates befasst sich am World Economic Forum mit Zukunftsthemen

content_format: html


contact:
LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Aesch

title_de: Revokation Zeugenaufruf: Der gesuchte Unfallfahrer konnte ermittelt werden

content_de: Aesch Über das Wochenende fuhr ein unbekannter Lenker in Aesch mit einem Auto in eine Christbaumkultur (siehe Zeugenaufruf vom 27. Dezember 2023). Der gesuchte Unfallfahrer konnte ermittelt werden. Am vergangenen Wochenende fuhr ein unbekannter Autofahrer auf der Mosenstrasse in Richtung Aesch. Dabei kam das Fahrzeug von der Strasse ab und fuhr in eine Christbaumkultur (siehe Zeugenaufruf vom 27. Dezember 2023). Der Fahrzeuglenker konnte ermittelt werden. Es handelt sich um einen 24-jährigen Schweizer. Er wird bei der zuständigen Staatsanwaltschaft angezeigt.


contact:
Larissa Probst
Kommunikation und Information
Justiz- und Sicherheitsdepartement
Telefon 041 228 45 87
larissa.probst@lu.ch

lead_de: Am 12. September 2023 wurde die Schweizer Bundesverfassung 175 Jahre alt. Der Kanton Luzern reiht sich in die schweizweiten Feierlichkeiten mit ein und lädt am 17. Januar 2024 zu einem öffentlichen Anlass ins Regierungsgebäude.

title_de: Der Kanton Luzern feiert 175 Jahre Bundesverfassung

content_de:
Der Kanton Luzern gehörte nicht zu den treibenden Kantonen für die neue Bundesverfassung. Ganz im Gegenteil: Die Regierung brauchte einen Abstimmungskniff, um die Zustimmung zur Bundesverfassung zu erreichen. Lange ist das her – auch Luzern feiert den 175. Geburtstag des wegweisenden Werks gebührend mit einem Anlass im Regierungsgebäude.

Josi Meier, Ignaz Paul Vital Troxler, Jakob Robert Steiger, Philipp Anton von Segesser und Josef Zemp. So heissen fünf historische Luzerner Persönlichkeiten, welche zu ihren Lebzeiten wichtige Beiträge zur Entstehung und Ausgestaltung der Schweizer Bundesverfassung leisteten. Diese Charaktere werden am 17. Januar im Regierungsgebäude des Kantons Luzern von Schauspielerinnen und Schauspielern quasi wieder zum Leben erweckt und geben ihre persönlichen, historischen Rückblicke auf die Entstehung der Bundesverfassung aus Luzerner Perspektive.

In die Gegenwart zurückgeholt werden die Teilnehmenden des Anlasses in einer Diskussionsrunde mit drei Vertreterinnen unterschiedlicher Staatsebenen: mit Ständerätin Andrea Gmür, Kantonsratspräsidentin Judith Schmutz und Regierungsrätin Ylfete Fanaj. Unter anderem geht es dabei um die Rolle des Kantons Luzern in Bern damals und heute.

Anmeldung

Die Veranstaltung findet am Mittwoch 17. Januar zwischen 18.15 Uhr und ca. 20.30 Uhr statt.

Besammlung ist um 18.15 Uhr im Lichthof des Regierungsgebäudes des Kantons Luzern.

Anmeldungen werden per Formular bis am 12. Januar entgegengenommen.

Die Teilnehmerzahl ist aus organisatorischen Gründen beschränkt.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Kultur

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie

Anhang

Flyer 175 Jahre Bundesverfassung inkl. QR-Code für Anmeldung


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LUZERNER POLIZEI
Christian Bertschi
Chef Kommunikation und Prävention
Kasimir-Pyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel. +41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

lead_de: In der Silvesternacht waren die Mitarbeitenden der Luzerner Polizei stark gefordert. Wegen Unfällen mit Feuerwerk verstarb eine Person, eine weitere musste mit Verletzungen ins Spital eingeliefert werden. Ein mutmasslicher Einbrecher wurde auf frischer Tat ertappt und festgenommen.

location: Schenkon - Tödlicher Unfall mit Feuerwerk

title_de: Tödlicher Unfall mit Feuerwerk in Schenkon

content_de:
Kanton Luzern

Die Luzerner Polizei musste in der Silvesternacht zu mehreren Streitigkeiten, Verkehrsunfällen und Unfällen mit Feuerwerk ausrücken. Diverse Meldungen gingen bei der Polizei ein, wonach Feuerwerk unsachgemäss auf Autos oder Personen abgefeuert worden sein soll.

Schenkon

Am Sonntag (31. Dezember 2023) kam es am späteren Abend im Gebiet Tann in der Gemeinde Schenkon zu einem Unfall mit einer mutmasslich selbst gebastelten Einrichtung, um Böller abzuschiessen. Ein 46-jähriger Mann zog sich dabei so schwere Verletzungen zu, dass er noch auf der Unfallstelle verstarb. Die Ermittlungen zum Unfallhergang sind im Gange. Die Untersuchung führen die Staatsanwaltschaft Sursee und die Bundesanwaltschaft.

Knutwil

Am Sonntag (31. Dezember 2023, 21:30 Uhr) zog sich ein 14-Jähriger in Knutwil, Ortsteil St. Erhard, beim Hantieren mit Feuerwerk Verletzungen an Händen und im Gesicht zu. Er musste durch den Rettungsdienst in ein Spital eingeliefert werden.

Dierikon

Am Sonntag (31. Dezember 2023, 22:45 Uhr) geriet in Dierikon ein Weihnachtsbaum in Brand. Der Brand konnte rasch gelöscht werden, es entstand ein Rauchschaden in der Wohnung. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. Die Brandursache ist Gegenstand der Ermittlungen durch die Brandermittler der Luzerner Polizei. Im Einsatz standen 34 Angehörige der Feuerwehr Ebikon-Dierikon.

Meggen

Am Sonntag (31. Dezember 2023, 23:15 Uhr) wurde der Luzerner Polizei gemeldet, dass unbekannte Personen bei einem Wohnhaus einen Einbruchsversuch unternahmen. Mithilfe der beiden Diensthunde Fuego und Aeros konnte fast drei Kilometer vom Einbruchsobjekt entfernt ein 15-jähriger Algerier aufgrund des dringenden Tatverdachts festgenommen werden.

Von den beiden Diensthunden stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Diensthund Aeros

Diensthund Fuego


lead_de: Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat heute mit einer Mitteilung bekannt gegeben, dass sie aufgrund ihres provisorischen Abschlusses 2023 keine Gewinnanteile an Bund und Kantone ausschütten kann. Bereits 2023 hat es für Bund und Kantone keine Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank gegeben. Zurückzuführen ist der Ausfall auf die weltwirtschaftliche Situation, die zu teilweise grossen Verlusten der Nationalbank geführt hat.

title_de: Ausschüttung der Nationalbank fällt erneut aus

content_de: Der erneute Ausfall der SNB-Gelder ist für den Kanton Luzern wenig überraschend. Die Luzerner Regierung hat im Hinblick auf die Entwicklung im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan 2024–2027 über alle Jahre keine Ausschüttung der Nationalbank eingestellt. Zudem hat der Kantonsrat im vergangenen Jahr aufgrund eines Postulats im Parlament (P776) die Schuldenbremsen im Zusammenhang mit den Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank angepasst. Die Botschaft über die Gesetzesanpassung wurde Anfang 2023 vom Kantonsrat verabschiedet und ermöglicht eine höhere Reaktionsfähigkeit und Flexibilität, was den Rückgang oder Ausfall der Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank betrifft.


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LUZERNER POLIZEI
Yanik Probst
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
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Tel +41 41 248 80 11
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lead_de: Am Donnerstagnachmittag ist es auf der Autobahn A2 in Richtung Süden kurz vor dem Rastplatz Knutwil zu einem Selbstunfall gekommen. Ein Auto kollidierte mit einem Anpralldämpfer. Verletzt wurde niemand.

location: Knutwil

title_de: Auto kollidiert mit Anpralldämpfer

content_de:
Knutwil

Ein Autofahrer fuhr am Donnerstag (4. Januar 2024, ca. 15:30 Uhr) auf der Autobahn A2 auf dem rechten Fahrstreifen in Richtung Luzern. Aus noch ungeklärten Gründen geriet der Fahrer immer weiter nach rechts und kollidierte letztlich mit dem Anpralldämpfer der Dosieranlage kurz vor dem Rastplatz Knutwil. Durch die Kollision drehte sich das Auto und kam in entgegengesetzter Richtung in der Mitte der Autobahn zum Stillstand. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 17'000 Franken.

Wegen des Unfalls und der anschliessenden Räumungsarbeiten musste der Verkehr über die Dosieranlage geleitet werden, was zu Verkehrsbehinderungen führte.

Zwei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Knutwil 1

Unfall Knutwil 2


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LUZERNER POLIZEI
Einsatzleitzentrale
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 81 17
info.polizei@

lead_de: Gestern Freitag hat sich im Flecken in Rothenburg eine Kollision zwischen einem Auto und einem Fussgänger ereignet. Der Fussgänger erlitt beim Unfall lebensbedrohliche Verletzungen und wurde durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Die Strasse war für über zwei Stunden gesperrt, der Verkehr wurde örtlich umgeleitet.

location: Rothenburg

title_de: Fussgänger bei Kollision mit Auto lebensbedrohlich verletzt

content_de:
Rothenburg

Am Freitag (5. Januar 2024, 17:15 Uhr) fuhr eine 83-jährige Autofahrerin von Emmenbrücke nach Rothenburg. Im Flecken, unmittelbar nach der Einmündung der Franz Zelgerstrasse, überquerte ein 65-jähriger Mann den dortigen Fussgängerstreifen. Dabei wurde er vom Auto erfasst. Der Fussgänger erlitt beim Unfall lebensbedrohliche Verletzungen und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.

Die Strasse war für ca. 2 ¼ Stunden gesperrt. Der Verkehr wurde durch Feuerwehr Rothenburg örtlich umgeleitet. Der Unfall führte zu Verkehrsbehinderungen.


location: Kanton Luzern

title_de: Mehrere Selbstunfälle im Kanton Luzern – drei Personen verletzt

content_de:
Kanton Luzern

Am Sonntag und Montag ereigneten sich im Kanton Luzern mehrere Selbstunfälle mit Personenwagen. Ein Auto brannte nach dem Unfall vollständig aus. Drei Personen wurden verletzt.

Root, Autobahn A14: Auto nach Unfall vollständig ausgebrannt – Lenker verletzt

Am frühen Montagmorgen (8. Januar 2024, ca. 03:30 Uhr) fuhr ein Autofahrer auf der Autobahn A14 in Richtung Luzern. Nach dem Autobahnanschluss in Gisikon geriet das Auto ins Schleudern, prallte gegen die rechte Leitplanke und kam schliesslich auf dem Pannen- und dem rechten Fahrstreifen zum Stillstand. Wenige Minuten nach dem Unfall fing das Auto Feuer und brannte vollständig aus. Der 40-jährige Fahrzeuglenker verletzte sich beim Unfall und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.

Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 25'000 Franken.

Für die Lösch- und Bergungsarbeiten wurde die Autobahn A14 während 30 Minuten komplett gesperrt. Im Einsatz standen Angehörige der Feuerwehr Emmen.

Escholzmatt-Marbach (Ortsteil Escholzmatt): Auto prallt in Hausecke – niemand verletzt

Am Sonntag (7. Januar 2024, 19:40 Uhr) fuhr ein Autofahrer von Entlebuch Richtung Escholzmatt. Vor der Liegenschaft Hauptstrasse 34 verlor der 45-jährige Mann die Kontrolle über sein Auto. Dieses schlitterte auf der schneebedeckten Strasse über das rechte Trottoir und prallte gegen die Hausmauer. Beim Unfall wurde niemand verletzt.

Der Sachschaden dürfte mehrere zehntausend Franken betragen.

Luthern: Auto kommt von der Strasse ab und prallt gegen Baum – niemand verletzt

Ein 57-jähriger Mann geriet mit seinem Auto am Sonntag (7. Januar 2024, kurz nach 16:00 Uhr) im Gebiet Ahorn in Luthern von der vereisten und schneebedeckten Strasse ab. Das Fahrzeug rutsche eine Wiese hinunter und prallte nach ca. 60 Meter gegen einen Baum. Der Autofahrer und zwei weitere Insassen blieben beim Unfall unverletzt. Im Einsatz standen Angehörige der Feuerwehr Eriswil und der Rettungsdienst Madiswil.

Es entstand Sachschaden von mehreren tausend Franken.

Schwarzenberg: Auto prallt in Holzleitplanke – zwei Personen leicht verletzt

Am Sonntagnachmittag (7. Dezember 2023, kurz nach 14:30 Uhr) fuhr ein Autofahrer von Kriens her in Richtung Schwarzenberg. In einer Linkskurve im Gebiet Lifelen geriet das Fahrzeug nach rechts und prallte gegen die dortige Holzleitplanke. Zwei Personen wurden beim Unfall leicht verletzt. Sie werden sich nötigenfalls in ärztliche Behandlung begeben.

Beim Unfall entstand ein Sachschaden von rund 20’000 Franken.

Vier Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Root 1

Unfall Root 2

Unfall Escholzmatt

Unfall Schwarzenberg


lead_de: Am Montagmorgen hat die Luzerner Polizei mehrere Autofahrer angehalten, welche mit vereisten Scheiben und Scheinwerfern unterwegs waren. Die Sicht war dadurch teilweise stark eingeschränkt.

location: Stadt Luzern / Emmen

title_de: Mehrere Autos mit vereisten Scheiben angehalten

content_de:
Stadt Luzern / Emmen

In der Stadt Luzern und in der Gemeinde Emmen (Ortsteil Emmenbrücke) waren am Montagmorgen (8. Januar 2024) mehrere Autofahrerinnen und Autofahrer mit stark vereisten Front- und Seitenscheiben sowie Scheinwerfern unterwegs. Dadurch war die Sicht bei den sechs Autofahrern erheblich beeinträchtigt. Sie werden bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

Tipps für eine sichere Fahrt im Winter:

 •Rechnen Sie vor der Abfahrt mehr Zeit ein.

 •Befreien Sie ihr Fahrzeug komplett von Schnee und Eis. Dazu gehören alle Scheiben, Rückspiegel, Scheinwerfer sowie Kontrollschilder.

 •Räumen Sie auch Schnee und Eis von der Motorhaube, dem Autodach und dem Heck.

 •Passen Sie die Geschwindigkeit den Witterungsverhältnissen an.

Vier Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Vereiste Scheiben Stadt Luzern 1

Vereiste Scheiben Stadt Luzern 2

Vereiste Scheiben Emmenbrücke 1

Vereiste Scheiben Emmenbrücke 2


contact:
Ueli Eichholzer
Gesamtleiter Heilpädagogisches Zentrum Schüpfheim
Telefon 041 228 49 02
ueli.eichholzer@edulu.ch
(erreichbar am 9. Januar 2024 von 10.30 bis 11.30 Uhr)

lead_de: Seit dem 1. Januar 2024 wird das heilpädagogische Kinderhaus Weidmatt in Wolhusen durch das kantonale Heilpädagogische Zentrum Schüpfheim geführt. Die Stabsübergabe und damit der Übergang in die kantonale Trägerschaft wurde gestern im Beisein von Bildungs- und Kulturdirektor Armin Hartmann gefeiert. Bislang wurde das Kinderhaus durch die SSBL (Stiftung für selbstbestimmtes und begleitetes Leben) geführt.

title_de: Heilpädagogisches Kinderhaus Weidmatt neu unter kantonaler Trägerschaft

content_de:
«Ich freue mich, dass das Heilpädagogische Kinderhaus Weidmatt nun unter kantonaler Trägerschaft steht», sagte Bildungs- und Kulturdirektor Armin Hartmann gestern Nachmittag bei der offiziellen Stabsübergabe. «Damit können die Übergänge vom Vorschul- in den Schulbereich für Kinder mit schweren Behinderungen und deren Eltern nahtloser gestaltet und der fachliche Austausch intensiviert werden», so Hartmann weiter. Der Wechsel des heilpädagogischen Kinderhauses Weidmatt in Wolhusen unter die Führung des Heilpädagogischen Zentrums Schüpfheim (HPZS) ist nach der Kantonalisierung der heilpädagogischen Tagesschulen und der Fachstelle für Früherziehung und Integrative Sonderschulung der letzte Schritt der Kantonalisierungsstrategie in diesem Bereich. Diese Strategie hatte der Regierungsrat bereits 2009 beschlossen.

Bestehendes Angebot wird weitergeführt

Im heilpädagogischen Kinderhaus Weidmatt in Wolhusen stehen täglich für 21 Kinder im Alter bis zu sechs Jahren Wohn- oder Tagesplätze zur Verfügung. Kleinkinder erhalten hier heilpädagogische Einzelförderung, individuelle Therapien, medizinische Pflege oder eine Palliativ-Betreuung. Der bisherigen und der neuen Trägerschaft ist es wichtig, dass Eltern von Kleinkindern mit schweren und mehrfachen Behinderungen weiterhin auf dieses qualifizierte Angebot zählen dürfen. Der Wechsel der Trägerschaft wurde von der SSBL und dem HPZS in Zusammenarbeit mit den zuständigen Dienststellen Volksschulbildung sowie Soziales und Gesellschaft sorgfältig vorbereitet, damit der Übergang reibungslos stattfinden kann (siehe auch Medienmitteilung vom 28. März 2023).

Die SSBL Stiftung für selbstbestimmtes und begleitetes Leben wurde 1971 gegründet und ist eine gemäss dem Gesetz über soziale Einrichtungen anerkannte Institution. Sie bietet aktuell mehr als 300 Wohnplätze und rund 380 stationäre Tagesstrukturen für Erwachsene an. Diese an 10 Standorten im Kanton Luzern betriebenen Angebote stehen erwachsenen Menschen mit schwerer geistiger oder mehrfacher Behinderung zur Verfügung. Seit dem Jahr 1985 war die SSBL auch Trägerin des heilpädagogischen Kinderhauses Weidmatt.

Das Heilpädagogische Zentrum Schüpfheim (HPZS) besteht seit 1975 als kantonale Institution. Das HPZS bietet Schulung, Therapie, Beschäftigung, Erziehung und Betreuung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit einer geistigen und teilweise mehrfachen Behinderung an. Als anerkannte soziale Einrichtung betreibt das HPZS aktuell 20 Internatsplätze für Kinder und Jugendliche und rund 40 Wohn- und Tagesstrukturplätze für Erwachsene.

Anhang

Foto Grosse Freude bei der Stabsübergabe. Seit dem 1. Januar 2024 steht das heilpädagogische Kinderhaus Weidmatt unter kantonaler Leitung: (v.l.n.r) Walter Dellenbach, Vorsitzender Geschäftsleitung SSBL, Ueli Eichholzer, Gesamtleiter Heilpädagogisches Zentrum Schüpfheim, Dr. Armin Hartmann, Bildungs- und Kulturdirektor Kanton Luzern, Martina Krieg, Leiterin Dienststelle Volksschulbildung, Bernhard Brechbühl, Bereichsleiter Kinderhaus Weidmatt, Edith Lang, Leiterin Dienststelle Soziales und Gesellschaft.


contact:
Regierungsrätin Ylfete Fanaj
Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements
Tel. 041 228 59 11
(erreichbar am 10. Januar 2024, 14.30 – 15.30 Uhr)

lead_de: Der Regierungsrat ernennt auf Antrag des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD) Peter Künzli zum neuen Dienststellenleiter des Strassenverkehrsamtes Luzern. Der 46-jährige Wirtschafts- und Elektroingenieur tritt seine neue Stelle am 1. Oktober 2024 an. Er folgt auf Peter Kiser, der nach 14 Jahren an der Spitze des Strassenverkehrsamtes in den Ruhestand geht.

title_de: Peter Künzli wird neuer Leiter Strassenverkehrsamt

content_de:
Peter Künzli leitet aktuell die Justizvollzugsanstalt Wauwilermoos in der Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug des JSD. Zuvor besetzte er verschiedene Kaderpositionen - unter anderem bei der Schweizerischen Nationalbank - und sammelte Erfahrung als Geschäftsführer in der Privatwirtschaft bei der Zofinger Maschinenbaufirma Müller Martini.

Peter Künzli erlangte einen Master der Hochschule Luzern als Wirtschaftsingenieur und schloss zuvor an selbiger Hochschule das Studium als Elektroingenieur ab. Somit bringt der 46-Jährige einen für die Position als Leiter des Strassenverkehrsamtes wichtigen technischen Hintergrund mit. Der designierte Leiter des Luzerner Strassenverkehrsamtes ist verheiratet, Vater dreier Kinder und lebt in Sempach.

Die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements, Ylfete Fanaj, freut sich, einem erfahrenen Fachmann die Leitung des Strassenverkehrsamtes übergeben zu können: «Ich bin überzeugt, dass wir dem Regierungsrat nach einem mehrstufigen Selektionsverfahren mit Peter Künzli eine Persönlichkeit vorschlagen konnten, welche die notwendige Führungserfahrung mitbringt. Zudem verfügt er auch über technisches Wissen, das für diese Position von Vorteil ist. Dies sind wichtige Voraussetzungen im Hinblick auf die anstehende digitale Transformation, die insbesondere auch für das Strassenverkehrsamt in Zukunft von grosser Bedeutung sein wird. Mit der Wahl von Peter Künzli zeigen wir schliesslich, dass wir interne Karrierechancen anbieten können.»

Anhang

Bild Peter Künzli


contact:
Paloma Meier
Leiterin Kommunikation
Bau-, Umwelt und Wirtschaftsdepartement
Telefon 079 543 28 57
paloma.meier@lu.ch

lead_de: Das Bundesamt für Strassen ASTRA, der Kanton Luzern, die Stadt Kriens und der regionale Entwicklungsträger LuzernPlus präsentieren das Ergebnis der Testplanung A2 Luzern-Süd. Die drei Bearbeitungsteams zeigen auf, wie der Brückenschlag über den offen geführten Autobahnabschnitt gelingen kann. Zur stadträumlichen Aufwertung sind mehrere Teilüberdeckungen der Autobahn anstelle einer vollständigen Einhausung geplant. Die Partner haben sich auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit geeinigt und unterzeichnen dazu eine weitere Absichtserklärung.

title_de: Überdeckung A2 Luzern-Süd: Ergebnisse der Testplanung liegen vor, Partner unterzeichnen Absichtserklärung zum gemeinsamen weiteren Vorgehen

content_de:
Die Testplanung hat untersucht, wie die Autobahn A2 verträglich in den Stadtraum integriert werden kann. Dabei wurde deutlich, dass weder eine vollständige Überdeckung / Einhausung noch eine Teilabsenkung zielführend sind. Die Ziele der stadträumlichen Aufwertung sowie die gesetzlichen Vorgaben (Raumplanung, Lärmschutz, Natur- und Heimatschutz etc.) können gemäss Testplanung mit differenzierten Lösungen besser erfüllt werden. Es entstünde ein neues Grossbauwerk, welches zwar die Lärmeinträge Richtung Sonnenberg reduzieren, aber aufgrund der Höhenlage auf Stadtniveau eine neue Barriere einziehen würde. Das Grossbauwerk hätte für die direkten Anstösserinnen und Anstösser unverhältnismässige Massnahmen zur Folge. Zusätzlich würden hohe Kosten entstehen, wie bereits früher durchgeführte Machbarkeitsstudien gezeigt haben.

Teilüberdeckung bringt hohen Nutzen

An drei städtebaulich interessanten und entwicklungsfördernden Standorten werden Überdeckungen der Autobahn vorgeschlagen. Es werden die Voraussetzungen geschaffen, um die Stadträume östlich und westlich der Autobahn miteinander verbinden und die Lärmeinträge reduzieren zu können. Neue Grün- und Freiräume schaffen Begegnungs- und Rückzugsorte. Neue Nutzungsangebote aktivieren die Nachbarschaften. Dank dem differenzierten Umgang mit der Autobahn entsteht ein vielfältiger und robuster Stadtraum, welcher die Stadt an mehreren Stellen und auf unterschiedliche Weise stärker miteinander verbindet, neue Entwicklungsimpulse setzt, die Autobahn in den Stadtraum integriert und Kriens‘ Weg zu einer Stadt der Quartiere unterstützt.

Zweite Absichtserklärung unterzeichnet

Im Weiteren haben sich die Projektpartner auf ein schrittweises Vorgehen geeinigt: In einer nächsten Phase sollen das gemeinsame Zielbild geschärft, die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen resp. vorbereitet, die nötige Anpassung der Nationalstrasse konkretisiert und die Finanzierung geklärt werden. Der Perimeter bleibt unverändert. Die weitere Zusammenarbeit halten die Projektpartner in einer zweiten Absichtserklärung (Absichtserklärung II) fest, die an der Medienkonferenz unterzeichnet wurde.

Ausstellung zu den Ergebnissen im Bell-Areal

Die Überlegungen und Projektideen der drei Teams sind vom 12. bis 26. Januar 2024 in einer öffentlichen Ausstellung zu besichtigen. Die Ausstellung findet auf dem Bell-Areal (Halle E) statt und kann auf einem rund einstündigen, geführten Rundgang besucht werden. Interessierte können sich auf der Webseite der Stadt Kriens für eine Führung durch die Ausstellung anmelden.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie:

Luzern steht für Lebensqualität

Anhang

Weitere Informationen und Unterlagen finden sich auf der Webseite ueberdeckung-a2-luzernsued.lu.ch


contact:
Regierungsrätin Michaela Tschuor
Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements
Telefon 041 228 60 81
(erreichbar am Dienstag, 9. Januar 2024 zwischen 16.30 – 17.15 Uhr)

Stadtrat Adrian Borgula
Vorsteher der Umwelt- und Mobilitätsdirektion, Stadt Luzern
Telefon 041 208 83 22
(erreichbar am Dienstag, 9. Januar 2024 zwischen 17.00 – 17.45 Uhr)

lead_de: Am gestrigen «Runden Tisch Uber» haben die verschiedenen Teilnehmenden ihre Sichtweise eingebracht und die rechtlich anspruchsvolle Situation dargelegt. Mit der Veranstaltung kam das Gesundheits- und Sozialdepartement des Kantons Luzern gemeinsam mit der Umwelt- und Mobilitätsdirektion der Stadt Luzern einem Wunsch der Politik und der Taxikommission Luzern nach, die verschiedene Forderungen an den Fahrdienst Uber als Mitkonkurrenten richtet und einen Austausch verlangte. Der Kanton hat dabei Prüfaufträge entgegengenommen.

title_de: Berufsmässiger Personentransport: Kanton prüft verschiedene Regulierungen

content_de: Lesen Sie die vollständige Medienmitteilung von Kanton und Stadt Luzern hier.


location: Emmen – Ortsteil Emmenbrücke

title_de: Zeugenaufruf: Fussgängerin bei Kollision mit Auto verletzt

content_de:
Emmen – Ortsteil Emmenbrücke

Am Sonntagabend ist es auf dem Sonnenplatz in der Gemeinde Emmen zu einer Kollision zwischen einem Auto und einer Fussgängerin gekommen. Die Frau wurde beim Unfall verletzt. Der Autofahrer entfernte sich, ohne seine Angaben zu hinterlassen.

Eine Fussgängerin überquerte am Sonntag (7. Januar 2024, ca. 19:45 Uhr) auf dem Sonnenplatz in der Gemeinde Emmen (Ortsteil Emmenbrücke) den Fussgängerstreifen Höhe Gerliswilstrasse 74. Als sie auf der Fahrbahn in Richtung Sprengi war, wurde sie von einem dunklen Auto erfasst, welches aus Richtung Bahnhof Gersag kam. Der unbekannte Autofahrer hielt nach der Kollision an, fuhr nach einem kurzen Gespräch jedoch weiter in Richtung Sprengi, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Die Frau wurde beim Unfall verletzt und hat den Unfall nachträglich gemeldet.

Die Luzerner Polizei sucht den Fahrer des dunklen Autos. Der Mann oder Zeugen, welche den Unfall beobachtet haben und Angaben zum gesuchten Fahrzeug machen können, werden gebeten, sich direkt via Telefon 041 248 81 17 zu melden.


location: Kriens – Ortsteil Obernau

title_de: Auto gerät ins Rutschen und prallt gegen Baum

content_de:
Kriens – Ortsteil Obernau

In der Nacht auf heute ist ein Auto auf der Hergiswaldstrasse ins Rutschen gekommen und seitlich gegen einen Baum geprallt. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Zur Bergung des Fahrzeugs musste ein Kran aufgeboten werden.

Ein Autofahrer fuhr am Dienstag (9. Januar 2024, ca. 00:00 Uhr) von Hergiswald in Richtung Obernau. Höhe Forsthof Stalden geriet das Fahrzeug aus noch unbekannten Gründen in einer Linkskurve ins Rutschen. Daraufhin kam das Auto von der Strasse ab, rutschte eine Böschung hinab, wo es seitlich gegen einen Baum prallte und zum Stillstand kam. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Für die Bergung des Fahrzeugs musste ein Kran eingesetzt werden. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 20'000 Franken.

Zwei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Kriens 1

Unfall Kriens 2


title_de: Alkoholtestkäufe im Kanton Luzern 2023: Verstösse gegen Jugendschutzbestimmungen aufgedeckt

content_de:
Im Jahr 2023 haben bei 68 Alkoholtestkäufen 46% der getesteten Restaurationsbetriebe und Verkaufsgeschäfte die Jugendschutzbestimmungen nicht eingehalten. Die Ergebnisse zeigen, dass Handlungsbedarf besteht, um den Jugendschutz zu stärken.

Restaurationsbetriebe und Detailhandel

Im Rahmen von insgesamt 68 Alkoholtestkäufen, welche im Auftrag der Luzerner Polizei durchgeführt wurden, sind 34 Verkaufsgeschäfte, 30 Restaurationsbetriebe und vier Lieferbetriebe überprüft worden. Jugendliche versuchten dabei, alkoholische Getränke zu erwerben, wobei 46% der getesteten Betriebe gegen die Jugendschutzbestimmungen verstiessen.

Die detaillierten Ergebnisse der Testkäufe zeigen, dass 35% der Verkaufsgeschäfte, 57% der Restaurationsbetriebe und 50% der Lieferbetriebe alkoholische Getränke an Jugendliche verkauften. Dies verdeutlicht die Notwendigkeit einer verstärkten Aufklärung und Überwachung im Bereich des Alkoholverkaufs.

Nachkontrollen und Sanktionen

Nachkontrollen bei 27 Betrieben, die bei der ersten Testrunde gegen das Gesetz verstiessen, ergaben, dass fünf Betriebe erneut gegen die Jugendschutzbestimmungen verstossen haben (19%). Diese wurden kostenpflichtig verwarnt, und bei einem weiteren Verstoss droht ein zeitlich beschränktes Alkoholverkaufsverbot.

Festwirtschaften im Fokus

Auch bei zwei Grossveranstaltungen wurden an 11 Verkaufsstellen Alkoholtestkäufe durchgeführt. An vier Verkaufsorten (36%) wurde Jugendlichen alkoholische Getränke verkauft. Die verantwortlichen Personen erhielten Verwarnungen, und bei wiederholten Verstössen gegen den Jugendschutz droht eine Bewilligungsverweigerung für künftige Festanlässe.

Fortlaufende Kontrollen für effektiven Jugendschutz

Die Ergebnisse der Alkoholtestkäufe unterstreichen die Bedeutung fortlaufender Kontrollen zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen. Diese Kontrollen haben nachweislich eine positive Wirkung auf das Verkaufspersonal und sensibilisieren für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Daher werden auch zukünftig weitere Testkäufe durchgeführt, um die Wichtigkeit des Jugendschutzes beim Verkaufspersonal zu betonen. Strikte Ausweiskontrollen sind dabei unerlässlich.

Jugendschutz im Fokus

Es sei erinnert, dass an Jugendliche unter 16 Jahren kein Alkohol verkauft werden darf. Personen im Alter von 16 bis 18 Jahren dürfen ausschliesslich Bier, Wein und Most (gegärte Produkte) erwerben. Eine kostenlose Online-Schulung zum Thema Jugendschutz steht unter www.jalk.ch zur Verfügung, um Verkaufspersonal weiter zu sensibilisieren und zu schulen.

Die Polizei und Akzent Prävention und Suchttherapie setzen sich weiterhin engagiert für die Sicherheit und den Jugendschutz im Kanton Luzern ein.

Weitere Auskünfte erteilen:

Zu Prävention und Verkaufsschulungen:

Adrian Schuler, Akzent Prävention und Suchttherapie, Adrian.Schuler@akzent-luzern.ch

Telefon 041 429 72 49 (Mittwoch, 10, Januar 2024, 10 – 11.30 Uhr)

Zu den Testkäufen:

Urs Renggli, Gastgewerbe und Gewerbepolizei, Urs.Renggli3@lu.ch

Telefon 041 248 84 50 (Mittwoch, 10. Januar 2024, 10 – 11.30 Uhr)

Statistik Alkoholtestkäufe 2023


lead_de: Gestern Nachmittag fuhr ein Autofahrer in der Stadt Luzern auf der Reusseggstrasse über die Mittelinsel auf die andere Fahrbahn und prallte frontal gegen ein entgegenkommendes Fahrzeug. Drei Personen wurden verletzt und ins Spital gefahren. Der Unfall führte zu Verkehrsbehinderungen.

location: Stadt Luzern

title_de: Frontalkollision fordert drei verletzte Personen

content_de:
Stadt Luzern

Am Mittwochnachmittag (10. Januar 2024, kurz nach 13:15 Uhr) fuhr ein Autofahrer auf der Reusseggstrasse in Luzern in Richtung Seetalplatz. In der Rechtskurve geriet der Autofahrer aus noch ungeklärten Gründen nach links, überfuhr die dortige Mittelinsel und prallte auf der Gegenfahrbahn frontal in ein entgegenkommendes Auto. Ein nachfolgendes Auto wurde ebenfalls in Unfall involviert und beschädigt. Drei Personen wurden beim Unfall verletzt und durch drei Ambulanzen in ein Spital gefahren.

Alle drei Autos waren nicht mehr fahrbar und mussten abtransportiert werden.

Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 40'000 Franken.

Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Bild 1

Bild 2


lead_de: Auf der Autobahn A2 in Richtung Süden ist es gestern Abend in Rothenburg fast zeitgleich zu zwei Verkehrsunfällen gekommen. Zwei Personen mussten zur Kontrolle ins Spital gefahren werden. Der Unfall führte zu Verkehrsbehinderungen.

title_de: Zwei Unfälle auf der Autobahn A2 im Feierabendverkehr

content_de:
Rothenburg

Zwei Autofahrer mussten am Mittwoch (10. November 2024, ca. 17:30 Uhr) auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden auf der Höhe der Ausfahrt Rothenburg stark abbremsen. Ein dritter Autofahrer erfasste die Situation zu spät und prallte gegen das Heck des Fahrzeugs vor ihm, welches dadurch mit dem Auto davor kollidierte. Ein 19-Jähriger Autolenker sowie seine 47-jährige Beifahrerin wurden durch den Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gebracht. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 33'000 Franken.

Wenige Augenblicke später kam es rund 100 Meter weiter hinten zu einer weiteren Kollision. Aufgrund des vorgängigen Unfalls musste ein Autofahrer bis zum Stillstand abbremsen. Der nachfolgende Autofahrer bemerkte dies zu spät und versuchte dem stehenden Auto auszuweichen. Dabei kollidierte er zuerst mit der Mittelleitplanke und anschliessend mit dem Fahrzeug vor ihm. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden beträgt ca. 30'000 Franken.

Wegen den beiden Verkehrsunfällen und den anschliessenden Bergungs- und Reinigungsarbeiten kam es auf der Autobahn A2 während knapp drei Stunden zu Verkehrsbehinderungen.

Drei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Rothenburg 1

Unfall Rothenburg 2

Unfall Rothenburg 3


contact:
Partner Goldbach Neo
Das Projekt wurde 1997 in Zusammenarbeit mit der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG) mit dem Namen «Denkzettel» lanciert. Seit 2021 ist Clear Channel respektive Goldbach Neo neuer Partner der jährlich stattfindenden Plakatausstellung mit dem neuen Namen «Blickwechsel».

Fachklasse Grafik
Die Fachklasse Grafik bildet Lernende in einer vierjährigen Ausbildung zur Grafikerin oder zum Grafiker EFZ mit Berufsmaturität aus. Die Ausbildung besteht aus drei Jahren Vollzeitschule und einem Jahr Praktikum. Die Schule ist im Sommer 2022 in die Viscosistadt in Emmenbrücke umgezogen. Gegenwärtig besuchen 113 Lernende die Fachklasse Grafik.

Strategiereferenz
Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich
- Globalisierung / Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft / Kultur
gemäss Kantonsstrategie

Anhang
Medienmappe mit Bildern und Erläuterungen zu den Plakaten zum Download (Download bis 31.01.2024 möglich)

lead_de: Lernende der Fachklasse Grafik des Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrums Luzern stellen ihre Plakate zum Thema «Macht und Verantwortung» aus. Die Plakate sind vom 19. bis 27. Februar 2024 auf der Piazza der Luzerner Kantonalbank in Luzern zu sehen. Die Vernissage findet am 1. Februar in der Viscosistadt statt – Medienschaffende sind herzlich eingeladen.

title_de: Fachklasse Grafik zeigt Plakate zum Thema «Macht und Verantwortung»

content_de:
Die Lernenden im 2. Ausbildungsjahr der Fachklasse Grafik setzen sich im Auftrag der Goldbach Neo (ehem. Clear Channel) jedes Jahr mit aktuellen Themen auseinander und gestalten dazu Plakate. Für den diesjährigen Blickwechsel haben sich die Lernenden mit dem Thema «Macht und Verantwortung» befasst.

Wichtiges Thema originell und individuell umgesetzt

«Dass die Fachklasse Grafik die jährliche «Blickwechsel» Ausstellung nutzt, um diese wichtigen Themen sichtbar zu machen, freut uns sehr und wir sind stolz auf diese Partnerschaft», sagt Michelle Sameli, Head of Marketing bei Goldbach Neo. «Macht und Verantwortung haben wir alle – im Grossen und im Kleinen. Die beiden Faktoren sind so alt wie die Menschheit selbst und untrennbar verbunden mit der Geschichte unserer Zivilisation. Die Fachklasse Grafik nimmt sich diesen beiden Themen auf eine originelle und individuelle Art an und trägt der Wichtigkeit dieser Themen damit Rechnung. Wir sehen hier nicht nur die weltbewegenden Zusammenhänge zwischen dem, was passiert, wenn Macht und Verantwortung nicht adäquat wahrgenommen werden, sondern auch, was es im Alltag bedeutet: z.B. als Reinigungskraft oder als alter einsamer Mensch», so Sameli weiter.

Vernissage in der Viscosistadt – Ausstellung bei der Luzerner Kantonalbank

Die Plakate sind von Montag, 19. bis Dienstag, 27. Februar 2024, auf der Piazza der Luzerner Kantonalbank an der Pilatusstrasse in Luzern zu sehen. Die Vernissage findet am Donnerstag, 1. Februar 2024, 18.00 Uhr, in den Unterrichtsräumen der Fachklasse Grafik an der Spinnereistrasse 5 in Emmenbrücke statt. Die Medien sind herzlich dazu eingeladen. Bitte melden Sie sich via untenstehenden


location: Escholzmatt-Marbach - Brand eines Wohnhauses, zwei Personen lebensbedrohlich verletzt, drei Kinder vermisst

title_de: Brand eines Wohnhauses – drei Personen vermisst

content_de:
Escholzmatt-Marbach; Ortsteil Wiggen

Am Montagmorgen früh hat in Wiggen ein Wohnhaus gebrannt. Drei Personen wurden teilweise lebensbedrohlich verletzt. Drei weitere Personen werden vermisst. Die Branddetektive der Luzerner Polizei klären die Brandursache ab.

Am Montagmorgen (22. Januar 2024, ca. 01:20 Uhr) ging die Meldung ein, dass in der Gemeinde Escholzmatt-Marbach, Ortsteil Wiggen, ein Wohnhaus brennt. Als die Rettungskräfte vor Ort eintrafen, waren von aussen bereits Flammen zu sehen. Eine 36- und eine 43-jährige Person erlitten dabei erhebliche Verletzungen und wurden durch Rettungshelikopter ins Spital geflogen, eine 38-jährige Person wurde leicht verletzt. Derzeit werden ausserdem drei Personen vermisst, welche sich zum Zeitpunkt des Brandes mutmasslich im Haus befanden.

Die Brandursache wird derzeit durch die Branddetektive der Luzerner Polizei ermittelt.

Im Einsatz standen die Feuerwehren Escholzmatt-Marbach, Schüpfheim und Emmen mit rund 100 Personen, das kantonale Feuerwehrinspektorat, zwei Rettungshelikopter, der Rettungsdienst 144 sowie ein Care-Team.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.

Point de Presse

Montag, 22. Januar 2024, 11:15 Uhr, im Pfarrsaal, Schulhausstrasse 9, Escholzmatt.

Auskunft erteilen:

- Beat Duss, Gemeindepräsident Escholzmatt-Marbach

- Godi Studer, Kommandant Feuerwehr Escholzmatt-Marbach

Im Voraus werden keine weiteren Auskünfte erteilt.

Vom Brand steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Brand Wiggen


lead_de: Übers Wochenende ereigneten sich im Kanton Luzern bei winterlichen Strassenverhältnissen diverse Verkehrsunfälle. Bei zwei dieser Unfälle entstand beträchtlicher Sachschaden. Eine Person wurde verletzt.

location: Luzern/Sempach: Zwei Unfälle mit hohem Sachschaden

title_de: Zwei Unfälle mit hohem Sachschaden

content_de:
Luzern – Stadtteil Littau

Ein Kommunalfahrzeug geriet am Freitag (22. Januar 2024, 18.00 Uhr) auf dem Unterwilrain in Luzern, Stadtteil Littau, von der Fahrbahn und kippte auf einer schneebedeckten Böschung zur Seite. Ein 42-Jähriger wurde durch den Rettungsdienst mit Verletzungen in ein Spital gebracht. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 150'000 Franken.

Sempach – Autobahn A2

Am Freitag (22. Januar 2024, 18.30 Uhr) kam es auf der Autobahn A2 bei Sempach kurz nach dem Tunnel Eich in Fahrtrichtung Süden auf dem Überholstreifen zu einem Auffahrunfall. Verletzt wurde niemand, es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 15'000 Franken. Es kam vorübergehend zu Verkehrsbehinderungen.

Von den beiden Unfällen steht je ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Littau

Unfall Sempach


lead_de: Die Stimmberechtigten der Gemeinde Beromünster haben an der Urnenabstimmung vom 27. November 2022 eine Gesamtrevision der Ortsplanung beschlossen. Diese umfasst das Bau- und Zonenreglement (BZR), den Zonenplan Siedlung sowie die Zonenpläne Landschaft Nord und Süd. Die Revision beinhaltet einerseits die Umsetzung des neuen kantonalen Planungs- und Baurechts mit der Einführung der Überbauungsziffer und der Gesamthöhe sowie damit zusammenhängend einer neuen Einteilung der Bauzonen. Des Weiteren führt die Gesamtrevision die Ortsplanungen der fusionierten Ortsteile Beromünster, Neudorf, Gunzwil und Schwarzenbach zusammen. Die Stimmberechtigten beschlossen verschiedene Ein- und Auszonungen sowie Umzonungen und die Festlegung des Gewässerraums. Die Gemeinde Beromünster weist gemäss dem kantonalen Richtplan (KRP) ausreichend grosse Bauzonen für das vorgesehene Wachstum auf und gilt deshalb als «Kompensationsgemeinde», d.h. Einzonungen müssen mit Auszonungen kompensiert werden. Sie hat mehrere solcher Einzonungen vorgenommen und mit flächengleichen Auszonungen kompensiert. Die Mehrwertabgaben aus den Einzonungen werden für die Entschädigung der Auszonungen verwendet, basierend auf einer gütlichen Einigung zwischen Kanton, Gemeinde und Grundeigentümern. Insgesamt ist die Ortsplanung der Gemeinde Beromünster wie beschlossen recht- und zweckmässig und der Regierungsrat hat diese unter Abweisung der dagegen eingereichten Beschwerden, soweit darauf einzutreten war, genehmigt.

title_de: Beromünster: Regierungsrat genehmigt Gesamtrevision der Ortsplanung

content_de:
Strommangellage: Kanton Luzern begrüsst Verordnung zur Reduktion des Energieverbrauchs im Schienenverkehr

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat die Kantone eingeladen, Stellung zu nehmen zu den Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs elektrischer Energie im Personen- und Güterverkehr auf Schienen im Falle einer Strommangellage. Die Verordnung legt fest, welche Massnahmen die Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (öV) sowie des Schienengüterverkehrs im Falle einer Strommangellage durchführen müssen. Aus Sicht des Kantons Luzern ist es wichtig, dass sich die öV-Unternehmen und jene des Güterverkehrs auf der Schiene auf eine mögliche Energiemangellage vorbereiten, um die Grundversorgung der Schweiz gewährleisten zu können. Die vier vorgeschlagenen Eskalationsstufen zur Reduktion des Personenverkehrs erachtet der Regierungsrat als einen gangbaren Weg. Die Reduktion des Güterverkehrs kann massive Einschnitte in die Versorgung der Schweiz mit lebenswichtigen Gütern verursachen. Daher ist es wichtig, dieses Angebot so lange wie möglich aufrechtzuerhalten. Der Kanton Luzern regt daher an, dass die wirtschaftliche Landesversorgung bei einer Reduktion des Güterverkehrsangebots die Priorisierung der Warengruppen bei den lebenswichtigen Gütern vornehmen soll.

Anhang

Stellungnahme


title_de: Drei Selbstunfälle mit Auto ohne verletze Personen

content_de:
Kanton Luzern

In den Gemeinden Entlebuch, Weggis und Kriens ereigneten sich gestern Abend und in der Nacht Selbstunfälle mit Personenwagen. Bei den Unfällen wurde niemand verletzt. Der entstandene Sachschaden beträgt insgesamt 45'000 Franken.

Entlebuch (Ortsteil Rengg): Auto prallt gegen Holzmasten

Ein 22-jähriger Autofahrer fuhr am Freitag (12. Januar 2024, kurz vor 02:30 Uhr) mit seinem Auto auf der Renggstrasse von Schachen Richtung Entlebuch. Im Gebiet Lindershalde geriet das Fahrzeug links von der Strasse ab und prallte gegen einen Telefonleitungsmast. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden beträgt ca. 20'000 Franken.

Weggis: Personenwagen fährt gegen Randleitplanke

Am Donnerstag (11. Januar 2024, ca. 18:40 Uhr) war ein Autofahrer auf der Kantonsstrasse in Weggis in Richtung Vitznau unterwegs. In einer Linkskurve geriet das Auto aus ungeklärten Gründen nach rechts und fuhr gegen die ansteigende Randleitplanke. Das Fahrzeug kam schliesslich auf der Randleitplanke, mit der rechten Fahrzeugseite gegen die Stützmauer anliegend, zum Stillstand. Es wurde niemand verletzt. Abklärungen ergaben, dass der 78-jährige Autofahrer trotz entzogenen Führerausweises mit dem Auto fuhr. Der Sachschaden beträgt ca. 15‘000 Franken.

Kriens: Auto kommt von der Strasse und rutscht Böschung hinunter

Eine 41-jährige Frau war in Kriens (11. Januar 2024, kurz nach 18:00 Uhr) mit ihrem Auto unterwegs, als das Fahrzeug von der schneebedeckten Strasse abkam und eine Böschung hinunterrutschte. Verletzt wurde niemand. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 10'000 Franken.

Je zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Entlebuch 1

Unfall Entlebuch 2

Unfall Weggis 1

Unfall Weggis 2

Unfall Kriens 1

Unfall Kriens 2


lead_de: In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag hat sich an der Kanonenstrasse in der Stadt Luzern ein tödlicher Selbstunfall ereignet. Ein 38-jähriger Mann konnte nur noch tot geborgen werden.

title_de: Tödlicher Unfall: Auto stürzt über Felswand

content_de:
Stadt Luzern

Am Donnerstag (11. Januar 2024, ca. 08:00 Uhr) ging bei der Luzerner Polizei die Meldung ein, dass in der Stadt Luzern, unterhalb der Felswand an der Sagenmattstrasse, ein Auto liege. Die Einsatzkräfte konnten vor Ort den mutmasslichen Lenker tot im Auto auffinden. Gemäss ersten Erkenntnissen ist der Verstorbene mit seinem Auto von der Kanonenstrasse abgekommen und über die Felswand in die Tiefe gestürzt. Dabei erlitt er tödliche Verletzungen.

Im Einsatz standen Angehörige der Feuerwehr Stadt Luzern, das Strasseninspektorat der Stadt Luzern, eine Kranfirma zur Fahrzeugbergung, ein Abschleppdienst und das Amtsoffizium.

Ermittlungen zum Unfallhergang laufen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.

Ein Unfallbild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Stadt Luzern


contact:
für Auskünfte zu Baustellenentwässerung, Kanalisations- und Entwässerungsanlagen:
Manuel Kunz
Teamleiter Oberflächengewässer
Dienststelle Umwelt und Energie
Telefon 041 228 86 41
manuel.kunz@lu.ch
(erreichbar am 15. Januar 2024 von 10.30 bis 11.30 Uhr)

für Auskünfte zur Landwirtschaft:
Franz Stadelmann
Fachbereichsleiter Natürliche Ressourcen
Dienststelle Landwirtschaft und Wald
Telefon 041 349 74 50
franz.stadelmann@lu.ch
(erreichbar am 15. Januar 2024 von 9.00 bis 10.00 Uhr)

lead_de: Jede Gewässerverunreinigung ist eine zu viel. Dennoch ist es erfreulich, dass die Zahl der Gewässerverunreinigungen im Kanton Luzern im Jahr 2023 deutlich gesunken ist. Insgesamt wurden 66 Fälle registriert – elf weniger als im Vorjahr. Von den 66 Gewässerverunreinigungen waren acht solche mit Fischsterben.

title_de: Deutlich weniger Gewässerverunreinigungen im Kanton Luzern als in den Vorjahren

content_de:
Im Kanton Luzern wurden im vergangenen Jahr 66 Gewässerverunreinigungen registriert, was einem deutlichen Rückgang gegenüber dem Vorjahr entspricht (77 Fälle). Die Zahl liegt auch deutlich unter dem Durchschnitt der Jahre 2014 bis 2023 (79 Fälle). Da die Fallzahlen von Jahr zu Jahr stark schwanken, kann jedoch noch nicht von einem nachhaltigen Rückgang gesprochen werden. Für 24 Fälle waren Industrie- und Gewerbebetriebe verantwortlich (Vorjahr 20 Fälle). 18 Gewässerverunreinigungen stammten von landwirtschaftlichen Betrieben (gleich viele wie im Vorjahr). In der Kategorie Diverse wurden zwölf Gewässerverunreinigungen registriert (Vorjahr 30 Fälle). Die verbleibenden zwölf Gewässerverunreinigungen konnten nicht zugeordnet werden.

Weniger Fälle von Fischsterben

Gegenüber dem Vorjahr konnten die Gewässerverunreinigungen mit Fischsterben deutlich reduziert werden. Im Jahr 2023 wurden insgesamt acht Fälle mit Fischsterben aktenkundig (im Vorjahr 14 Fälle). Wie im Folgenden ausgeführt wird, konnten die Ursachen von sechs der acht Fischsterben geklärt werden. Zum Vergleich: In den letzten zehn Jahren wurden im Durchschnitt zwölf Fälle registriert.

Landwirtschaftsbetriebe

Die Zahl der durch die Landwirtschaft verursachten Gewässerverunreinigungen lag wie im Vorjahr bei 18 Fällen, davon führten drei Gewässerverunreinigungen zu einem Fischsterben. Die Ursachen für die meisten Gülleunfälle (neun Fälle) war das Gülle ausbringen zum falschen Zeitpunkt, Fehlmanipulationen oder ungenügende Überwachung beim Umschlag. In vier Fällen waren technische Mängel die Ursache und in weiteren fünf Fällen ist die Ursache unbekannt.

Seit 2020 werden jährlich rund 25 Prozent der Landwirtschaftsbetriebe zum Thema Gewässerschutz überprüft. Diese Kontrollen führen zur Behebung von baulichen Mängeln, wie auch eine stärkere Sensibilisierung der Bäuerinnen und Bauern. Ergänzend dazu zeigt das gemeinsame Engagement des Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverbands (LBV) und der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) Wirkung und führt zu einem insgesamt sorgsameren Umgang mit Gülle.

Baustellenabwässer

Mit 15 Gewässerverunreinigungen durch Baustellenabwässer hat sich die Zahl gegenüber den Vorjahren erhöht (Vorjahr 12 Fälle). Keine dieser Gewässerverunreinigungen hatte 2023 ein Fischsterben zur Folge. Unsachgemäss entsorgte Baustellenabwässer machten rund zwei Drittel aller Gewässerverunreinigungen durch Industrie- und Gewerbebetriebe aus. Um die Fallzahlen zu senken, sind alle Akteure gefordert, insbesondere bei grossen, komplexen Bauvorhaben: Der Kanton wird die Gemeinden und Unternehmen vermehrt sensibilisieren, sodass die Gemeinden ihre Aufsichtspflicht bei Baustellen noch stärker wahrnehmen und die Unternehmen die gesetzlichen Auflagen und notwendige Sorgfaltspflicht einhalten.

Kanalisations- und Entwässerungsanlagen

In der Kategorie Diverse waren vier von insgesamt zwölf Fällen auf Kanalisations- und Entwässerungsanlagen zurückzuführen, wovon einer zu einem Fischsterben führte. Die gegenüber den Vorjahren geringere Anzahl zeigt, dass die Bauwerke der Siedlungsentwässerung und deren Unterhalt gut funktionieren. Weitere Ursachen in der Kategorie Diverse waren verschmutzte Abwässen aus dem privaten Bereich, Verkehrsunfälle sowie ein Grossbrand. Dieser Brand sowie ein Fall, der durch eine Privatperson verursacht wurde, hatten je ein Fischsterben zur Folge.

Anhang

Bild 1: Fischsterben aufgrund einer Gewässerverunreinigung im Mühlekanal in Malters (04.02.2023, Quelle: Luzerner Polizei)

Bild 2: Löschwasser verursachte eine Verunreinigung in Menznau (09.08.2023, Quelle: Luzerner Polizei)

Bild 3: Verschmutzung des Eggerswilerbach in Nottwil (30.09.2023, Quelle: Luzerner Polizei)

Statistik der Gewässerverunreinigungen 2014-2023 (Gewässerverunreinigungen - Kanton Luzern)


location: Kanton Luzern - Luzerner Polizei baut Präventionsdienstleistungen aus

content_de: Kanton Luzern Die Luzerner Polizei hat in Bereich Prävention zwei neue Fachstellen geschaffen. Die beiden Spezialisten Adrian Rohrer und René Jurt sind neu die Anlaufstellen für die Jugend und den Seniorenschutz. Mit dem Ausbau der Prävention erfüllt die Polizei einen politischen Auftrag. Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat in seinem Legislaturprogramm 2023-2027 unter anderem als Ziel festgehalten, dass im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit die Prävention intensiviert und dadurch die Bekämpfung von Gewaltdelikten und organisierter Kriminalität verstärkt werden soll. Die Luzerner Polizei hat diesen Auftrag umgesetzt und in diesem Jahr im Präventionsdienst der Luzerner Polizei neue Fachstellen geschaffen. Fachstelle Jugend Gewalt von jungen Menschen kann ganz unterschiedliche Formen umfassen: Psychische und verbale Gewalt, körperliche und sexuelle Gewalt bis hin zu Überfällen oder gar Tötungsdelikten. Gewaltdelikte können sich gegen Menschen, Tiere oder Gegenstände richten. Wenn von Jugendgewalt im Allgemeinen die Sprache ist, wird meist kein Unterschied gemacht zwischen Gewalttaten, die von jungen Erwachsenen (18 bis 25 Jahre) oder von Minderjährigen (bis 18 Jahre) begangen werden. Die Justiz antwortet aber anders auf Straftaten von Minderjährigen, da das Jugendstrafrecht auf Resozialisierung ausgerichtet ist und nicht in erster Linie auf Bestrafung. Die neue Fachstelle Prävention Jugend hat die Aufgabe, gezielte Sensibilisierungsarbeit bei Jugendlichen, bei Organisationen in der Jugendarbeit, aber auch bei Behörden und Schlüsselpersonen zu betreiben. Sie wird geleitet vom Fachspezialiste nPrävention Jugend Adrian Rohrer. Er ist 47-jährig und bringt grosse Erfahrung aus seiner Tätigkeit bei der Sicherheits- und der Kriminalpolizei mit. Fachstelle Seniorenschutz Der Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung nimmt weiter zu. Vermehrt werden Straftaten registriert, bei denen Seniorinnen und Senioren aufgrund ihrer stärkeren Verwundbarkeit ins Visier der Täterschaft geraten und zu Schaden kommen. Mit der Schaffung der neuen Fachstelle kommt die Luzerner Polizei den besonderen Schutz- und Sicherheitsbedürfnissen älterer Menschen nach und gewährleisten einfachen Zugang zur Hilfe – auch für Angehörige. Übergeordnetes Ziel ist die Schaffung einer Stelle, bei welcher das Wissen in Bezug auf die Prävention bei Kriminalität gegen ältere Menschen, sowie die Seniorenviktimologie gebündelt wird. Die Fachstelle Seniorenschutz hat die Aufgabe, bei Senioren, Organisationen in der Seniorenarbeit, aber auch bei Behörden und Schlüsselpersonen gezielte Sensibilisierungsarbeit zu betreiben. Sie wird geleitet vom Fachspezialisten Prävention Seniorenschutz René Jurt. Er ist 41-jährig und hat zuvor bereits viele Jahre als Schulinstruktor und Sicherheitsberater der Luzerner Polizei gearbeitet. Weitere Informationen zum Präventionsangebot der Luzerner Polizei finden Sie unter www.polizei.lu.ch/praevention. Für Rückfragen stehen die beiden Fachspezialisten den Medien heute Nachmittag zwischen 14.00 und 15.00 Uhr unter Telefon 041 289 24 44 zur Verfügung. Von den beiden Fachspezialisten stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Rohrer Adrian Fachspezialist Jugend Jurt René Fachspezialist Seniorenschutz


contact:
KANTON LUZERN

Simon Kopp

Kommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft Luzern

Zentralstrasse 28

6003 Luzern

Tel + 41 41 248 80 52

E-Mail simon.kopp@lu.ch

title_de: Verkehrsunfälle: Auffahrunfall führte zu massiven Verkehrsbehinderungen

content_de:
Kanton Luzern

Im Kanton Luzerner ereigneten sich über das Wochenende mehrere Verkehrsunfälle. Ein Auffahrunfall im Spiertunnel, bei welchem sich mehrere Personen verletzten,  führte am Samstagmorgen zu massiven Verkehrsbehinderungen rund um Luzern.

Luzern (Autobahn A2): Selbstunfall – mit Auto gegen Leitplanke gefahren

Ein 21-jähriger Autofahrer verursachte am Sonntagabend (14. Januar 2024, 21:00 Uhr) auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden einen Selbstunfall. Verletzt wurde niemand. Der Gesamtsachschaden liegt bei rund 30'000 Franken. Der Lenker verlor vor Luzern die Herrschaft über sein Auto und prallte damit gegen die Leitplanke.

Horw (Autobahn A2): Auffahrunfall führt zu Verkehrsbehinderungen

Ein Auffahrunfall mit vier involvierten Autos ereignete sich am Samstagmorgen (13. Januar 2024, nach 08:00 Uhr) im Spiertunnel auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden. Es wurden mehrere Personen leicht verletzt und von zwei Ambulanzen zur Kontrolle in das Spital gefahren. Der Gesamtsachschaden beträgt rund 80'000 Franken. Wegen Bergungs- und Reinigungsarbeiten kam es zu massiven Verkehrsbehinderungen rund um die Stadt Luzern.

Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Selbstunfall Autobahn A2

Auffahrunfall Spiertunnel


lead_de: Unbekannte haben in einem Waldstück in Schongau illegal 35 Autopneus entsorgt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen.

title_de: Unbekannte entsorgen 35 gebrauchte Autopneus im Wald - Polizei sucht Zeugen

content_de:
Schongau

Unbekannte haben am Samstag (13. Januar 2024) in einem Waldstück im Gebiet «Unterkirchholz» in Schongau insgesamt 35 gebrauchte Autopneus entsorgt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, die Beobachtungen im Zusammenhang mit dieser illegalen Entsorgung gemacht haben.

Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.

Von den entsorgten Autopneus steht ein Foto zur Verfügung (Quelle Luzerner Polizei).

35 entsorgte Autopneus


contact:
Pia Engler
Präsidentin GASK
Telefon 079 750 84 44
pia.engler@lu.ch

lead_de: Die Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) des Kantonsrates hat dem gesetzlichen Rahmen für die Umsetzung der Ausbildungsoffensive in der Pflege grundsätzlich zugestimmt. Sie verlangt aber vom Regierungsrat mit einem Kommissionspostulat, dass die Umsetzung sich stärker an den Regeln orientiert, die in den anderen Zentralschweizer Kantonen geplant sind. Zudem hat die Kommission die Aufteilung der Kosten zwischen Kanton und Gemeinden korrigiert.

title_de: Ausbildungsoffensive in der Pflege: Kommission verlangt Umsetzung nach «Zentralschweizer Modell»

content_de:
Für die Umsetzung der ersten Etappe der Pflegeinitiative – der Ausbildungsoffensive – hat der Bund ein Gesetz zur Förderung der Ausbildung in der Pflege auf Stufe höhere Fachschule (HF) und Fachhochschule (FH) erlassen. Dieses soll am 1. Juli 2024 in Kraft treten. Mit dem kantonalen Einführungsgesetz sollen die Grundlagen für die Umsetzung des Bundesgesetzes im Kanton Luzern geschaffen werden. Das Gesetz soll vor allem die Voraussetzungen und den Umfang der bunderechtlich vorgesehenen Beiträge an die Förderung der Pflege HF und FH und deren Finanzierung regeln.

Die Gesundheitskommission des Kantonsrates unterstützt die Pflegeinitiative und beurteilt den Umsetzungsvorschlag der Regierung als wichtig für die Sicherung der Pflegeversorgung. Per Kommissionspostulat fordert die GASK den Regierungsrat jedoch auf, die in einer Verordnung zu regelnden Details der neu vorgesehenen Ausbildungsbeiträge an die Auszubildenden Pflege HF und an die Studierenden Pflege FH entsprechend dem «Zentralschweizer Modell» zu gestalten. Dieses von einer Arbeitsgruppe der Zentralschweizer Gesundheitsdirektorinnen- und Direktorenkonferenz erarbeitete Modell sieht vor, den Beginn der Anspruchsberechtigung auf die Ausbildungsbeiträge bei 22 Jahren anzusetzen. Der Vorschlag der Regierung sieht dies erst ab 25 Jahren vor. Damit würden die Beiträge pro Kopf zwar geringer ausfallen, aber es würde eine grössere Gruppe Studierender und Auszubildender erreicht. Die Orientierung am «Zentralschweizer Modell» ist der Kommission wichtig, weil damit die Versorgungsregion Zentralschweiz gestärkt und die enge Zusammenarbeit und Absprache mit den weiteren Kantonen gefördert wird. Für den Fall, dass der Bund das «Zentralschweizer Modell» finanziell nicht unterstützt, bleibt eine Rückkehr zum «Luzerner Modell» des Regierungsrates möglich.

Ausserdem korrigiert die GASK mit zwei Anträgen den Gesetzesentwurf der Regierung. Einerseits soll der Kanton die Umsetzungskosten vollständig selber tragen. Nur die Kosten für die Beiträge an die Betriebe und für die Ausbildungsbeiträge sollen zwischen Kanton und Gemeinden im Verhältnis 70 zu 30 geteilt werden. Andererseits sieht die Kommission vor, dass Beitragsempfängerinnen und -empfänger die erhaltenen Gelder zurückzahlen müssen, wenn sie die geförderte Ausbildung aus selbstgewählten Gründen abbrechen. Damit soll der hohen Bedeutung der Ausbildung stärker Ausdruck verliehen werden.

Die Kommission weist darauf hin, dass die Fachpersonen Gesundheit EFZ (FaGe), die Fachpersonen Betreuung EFZ (FaBe) sowie die Assistentinnen und Assistenten Gesundheit und Soziales (AGS) die tragende Säule in der Langzeitpflege bilden. Eine ausreichende Anzahl an Fachpersonen mit diesen Ausbildungen ist zudem die Grundvoraussetzung für die weiterführenden Abschlüsse Pflege HF/FH. Der Regierungsrat soll deshalb seinen Spielraum ausnutzen, um auch Anreize für diese Ausbildungen zu schaffen.

Eine Minderheit der Kommission ist der Ansicht, dass die geplante Umsetzung das Ziel der Ausbildungsoffensive verfehlt. Das Gesundheitswesen sei bereits heute durch falsche Anreize, ausufernde Leistungen und zu viel Bürokratie geprägt. Die geplanten Massnahmen verschärften diese Probleme und führten ausserdem zu einer Ungleichbehandlung anderer Branchen, die in gleichem Masse vom Fachkräftemangel betroffen seien.

Die Botschaft B 10 wird an der Januar-Session 2024 im Kantonsrat beraten.

Anhang

Botschaft B 10

affair_number: Botschaft B 10


lead_de: Der Kanton Luzern unterstützt in Zusammenarbeit mit der Hochschule Luzern engagierte Unternehmen, Organisationen, Start-ups oder Gemeinden dabei, Pilotprojekte in den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung oder Energie zu initiieren, um die Herausforderungen des Klimawandels im Kanton Luzern anzugehen (vgl. Medienmitteilung vom 5. Dezember 2023). Eine unabhängige, siebenköpfige Fachjury beurteilt die eingereichten Projekte. Die überzeugendsten Einreichungen werden durch den Kanton Luzern finanziell unterstützt. Die Fördersumme für das Jahr 2024 beträgt insgesamt 300'000 Franken. Bewerbungen werden ab sofort bis Ende Mai 2024 entgegengenommen. Das Reglement, Gesuchsformular sowie weitere Informationen gibt es auf klima.lu.ch/pilotprojekte.

title_de: Pilotprojekte Klima und Energie: Jetzt einreichen

content_de:
Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Ökologisierung

gemäss Kantonsstrategie


type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

title_de: Verkehrsunfälle über das Wochenende

content_de: Kanton Luzern Hitzkirch: Verkehrsunfall – zwei Personen zur Kontrolle ins Spital Am Sonntagnachmittag (13. Oktober 2024, kurz vor 16:00 Uhr) ereignete sich in Hitzkirch ein Verkehrsunfall zwischen zwei Autos. Zwei Personen wurden vom Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gebracht. Luzern: Alkoholisierter Autofahrer fährt auf stehendes Auto auf Am Sonntagmorgen (13. Oktober 2024, um 08:45 Uhr) kam es auf der Obergrundstrasse in der Stadt Luzern zu einem Auffahrunfall. Ein alkoholisierter 27-jähriger Mann aus Eritrea bemerkte zu spät, dass das vorausfahrende Fahrzeug bremste und fuhr in dessen Heck. Dem fehlbaren Fahrer wurde der Führerausweises abgenommen. Er darf bis zur Entscheidung des Strassenverkehrsamts kein Motorfahrzeug mehr lenken. Entlebuch (Ortsteil Ebnet): Alkoholisiert und ohne gültigen Führerausweis mit Auto unterwegs Am frühen Sonntagmorgen (13. Oktober 2024, nach 04:30 Uhr) entzog sich ein 18-jähriger Schweizer, welcher alkoholisiert (0,39 mg/l) mit einem Auto unterwegs war, einer Polizeikontrolle. Dabei schaltete er das Fahrzeuglicht aus und fuhr mit übersetzter Geschwindigkeit. Später meldete er sich selber bei der Polizei. Dem Jugendlichen wurde der Lernfahrausweis entzogen. Er darf bis zur Entscheidung des Strassenverkehrsamts kein Motorfahrzeug mehr lenken. Triengen: Verkehrsunfall zwischen zwei Autos Am Samstag (12. Oktober 2024, um 17:00 Uhr) ereignete sich auf der Kantonsstrasse in Triengen ein Verkehrsunfall zwischen zwei Autos. Verletzt wurde niemand. Der Gesamtschaden beläuft sich auf 19'000 Franken. Eschenbach: Hoher Sachschaden bei Verkehrsunfall Am Freitagnachmittag (11. Oktober 2024, gegen 16:45 Uhr) kam es auf der Rainstrasse im Gebiet Lindau zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Fahrzeugen. In einer Kurve geriet ein Auto auf die Gegenfahrbahn und kollidierte seitlich mit einem entgegenkommenden Fahrzeug. Eine Person erhielt vor Ort Betreuung durch den Rettungsdienst 144. Der Gesamtschaden wird auf etwa 80'000 Franken geschätzt. Von zwei Unfällen stehen Fotos zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei) Unfall Hitzkirch Unfall Eschenbach


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Luzern,  Abteilung 5 Wirtschaftsdelikte, hat die Untersuchungen gegen fünf, zum Teil ehemalige, Kadermitarbeitende der Verkehrsbetriebe Luzern AG abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft geht bei allen fünf Personen von einem strafrechtlich relevanten Verhalten im Zusammenhang mit dem Bezug von Subventionsgeldern durch die vbl verkehrsbetriebe luzern ag (ehemalige Tochtergesellschaft der Verkehrsbetriebe Luzern AG) aus und hat beim Kriminalgericht des Kantons Luzern gegen alle Anklage wegen mehrfachen Betrugs und Leistungs- und Anlagebetrugs erhoben. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gilt für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung.

title_de: Subventionsgelder: Fünf, zum Teil ehemalige, Kadermitarbeiter der Verkehrsbetriebe Luzern AG müssen sich vor Kriminalgericht verantworten

content_de:
Luzern

Ende 2020 sind bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern drei Anzeigen vom Bundesamt für Verkehr (BAV), Verkehrsverbund Luzern (VVL) und einer Privatperson gegen die Organe der Verkehrsbetriebe Luzern AG, der vbl verkehrsbetriebe luzern ag und unbekannt wegen Verdachts auf ein strafbares Verhalten im Zusammenhang mit dem Bezug von Subventionsgeldern eingegangen (siehe Medienmitteilung vom 14. Dezember 2020). Die Staatsanwaltschaft, Abteilung 5 Wirtschaftsdelikte, hat in diesem Zusammenhang gegen fünf, zum Teil ehemalige, Kadermitarbeiter der Verkehrsbetriebe Luzern AG und der vbl verkehrsbetriebe luzern ag ein Strafverfahren geführt und abgeschlossen.

Die Staatsanwaltschaft, Abteilung 5 Wirtschaftsdelikte, wirft den Beschuldigten vor, dass sie für die Fahrplanjahre 2018 und 2019 bewusst Falschangaben gemacht haben, um dadurch von den Bestellern (BAV und VVL) höhere Abgeltungen (Subventionsgelder) zu erhalten. Der Deliktsbetrag beläuft sich auf insgesamt rund 2,1 Mio. Franken, wovon lediglich ein Teilbetrag effektiv an die vbl verkehrsbetriebe luzern ag ausbezahlt wurde. Der an die vbl verkehrsbetriebe luzern ag ausbezahlte Mehrbetrag wurde bereits vollständig zurückgeführt.

Die Staatsanwaltschaft, Abteilung 5 Wirtschaftsdelikte, hat am 19. Januar 2024 beim Kriminalgericht des Kantons Luzern gegen die fünf Personen Anklage wegen mehrfachen Betrugs (Art. 146 Abs. 1 StGB) und Leistungs- und Abgabebetrugs (Art. 14 VStrR) eingereicht. Für die Beschuldigten werden bedingte Freiheitsstrafen beantragt. Ein Verhandlungstermin wurde noch nicht traktandiert.

Hinweis für Medienschaffende: Bis zum Verhandlungstermin werden keine weiteren Details zur Anklage kommuniziert. Es werden auch keine Interviews, O-Töne oder weiterführende Erklärungen abgegeben. Bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Urteils gilt für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung.


contact:
Philipp Breit
Mitarbeiter Kommunikation
Finanzdepartement des Kantons Luzern
Telefon 041 228 87 16
philipp.breit@lu.ch

lead_de: Rund 750 Schülerinnen und Schülern besuchen heute die Kantonsschule Reussbühl. Und knapp 200 Studierende absolvieren die eigenständig geführte Abteilung der Maturitätsschule für Erwachsene. Schon heute hat die Schule zu wenig Platz. In Reussbühl sollen darum bestehende Gebäude erweitert werden und zusätzlich soll ein Neubau entstehen. Für die Projektierung des Neubaus und die Umnutzung der bestehenden Gebäude ist ein Sonderkredit von 5,1 Millionen Franken erforderlich.

title_de: Die Regierung beantragt Projektierungskredit für die Erweiterung der Kantonsschule Reussbühl

content_de:
Die Kantonsschule Reussbühl ist mit rund 750 Schülerinnen und Schülern in aktuell 36 Klassen am Lang- und Kurzzeitgymnasium und knapp 200 Studierenden an der Abteilung der Maturitätsschule für Erwachsene die drittgrösste Kantonsschule im Kanton Luzern. Die Infrastruktur umfasst ein Hauptgebäude aus dem Jahr 1970, welches laufend erweitert wurde.

Gemäss der Immobilienstrategie des Kantons Luzern wird davon ausgegangen, dass es an der Kantonsschule Reussbühl bis ins Jahr 2030 eine Zunahme von 530 Schülerinnen und Schülern beziehungsweise 18 Klassen gibt. Prognostiziert sind demnach ab 2023 rund 1'000 Lernende in 58 Klassen. Der derzeit zur Verfügung stehende Schulraum reicht dafür bei weitem nicht aus, insbesondere im Bereich Sport. Um den steigenden Raumbedarf zu decken, wurde die Schule bereits im Jahr 1997 mit einem Erweiterungsbau ergänzt und später durch Umnutzungen im Innern laufend betrieblich optimiert.

Ausbau der Sportanlagen und Erweiterung des Schulraums

Aufgrund der zunehmend verschärften Raumknappheit wurde im Jahr 2022 ein Wettbewerb für die künftige bauliche Erweiterung der Schule durchgeführt. Diese sieht einen Neubau für 18 zusätzliche Klassen und drei Sporthallen in naher Distanz zum Hauptgebäude vor. Der zusätzlich notwendige Raumbedarf für 18 Klassen beträgt insgesamt 6302 m2 Hauptnutzfläche für die Schule und den Sport. Zur Deckung des Raumbedarfs sind − in Abstimmung mit dem Raumkonzept des Neubaus − räumliche Rochaden und Umnutzungen im Hauptgebäude und im Erweiterungsbau notwendig. Die Erweiterung der Schule erfordert ausserdem eine Vergrösserung der Kapazität der Mensa.

Für die anstehende Projektierungsphase beantragt die Regierung beim Kantonsrat einen Sonderkredit im Umfang von 5,1 Millionen Franken. Nach Abschluss der Projektierungsphase wird das ausgearbeitete Bauprojekt erneut vorgelegt, bevor das Luzerner Stimmvolk voraussichtlich im Jahr 2026 über den Baukredit entscheiden wird.

Insgesamt befinden sich im Kanton Luzern neun Kantonsschulen. Zwei davon sollen umgebaut und saniert werden. Nebst der Kantonsschule Reussbühl auch die Kantonsschule Sursee. Diesem Projekt hat die Luzerner Stimmbevölkerung am 26. November 2023 zugestimmt.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

– Globalisierung / Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft / Kultur

– Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie

Anhang

Hier finden Sie die Botschaft B 16

affair_number: Botschaft B 16


lead_de: In der Gemeinde Kriens konnten vergangene Woche durch Diensthund Rusty drei mutmassliche Diebe gestellt und festgenommen werden. Sie befinden sich in Untersuchungshaft.

location: Kriens

title_de: Drei mutmassliche Diebe festgenommen

content_de:
Kriens

Am Mittwoch (10. Januar 2024, ca. 03:00 Uhr) wurde gemeldet, dass soeben versucht werde, in ein Haus in Kriens einzubrechen. Die unbekannte Täterschaft verliess den Ort vor dem Eintreffen der Polizei. Diensthund Rusty konnte jedoch eine Fährte der mutmasslichen Täter aufnehmen. Drei Männer konnten dadurch kurze Zeit später bei einem Einschleichdiebstahl in flagranti gestellt und festgenommen werden.

Bei den festgenommenen Männern handelt es sich um drei Algerier im Alter von 19 (2x) und 27 Jahren. Sie befinden sich in Untersuchungshaft.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.

Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Diensthund Rusty


contact:
Hanspeter Bättig
E-Health-Verantwortlicher
Gesundheits- und Sozialdepartement
Telefon 041 228 69 95
hanspeter.baettig@lu.ch
(erreichbar am 17.01.2024 zwischen 15.30 und 16.30 Uhr)

lead_de: Die Bevölkerung im Kanton Luzern soll in Zukunft ein kostenloses Elektronisches Patientendossier (EPD) eröffnen können. Die Dienststelle Gesundheit und Sport (DIGE) trifft die notwendigen Abklärungen und schafft die entsprechenden Voraussetzungen.

title_de: Elektronisches Patientendossier: Vorbereitungen im Kanton Luzern laufen

content_de:
Die Post Sanela Health AG hat informiert, dass alle Schweizerinnen und Schweizer bei ihnen ein Elektronisches Patientendossier (EPD) eröffnen können. Für Personen, die aus einem Kanton stammen, die keinen Vertrag mit Post Sanela Health AG unterzeichnet haben, ist die Eröffnung eines EPD kostenpflichtig (15 Franken).

Damit Luzernerinnen und Luzerner kostenlos ein EPD eröffnen können, muss der Kanton Luzern zuerst mit einer Stammgemeinschaft einen Vertrag unterzeichnen. Die entsprechenden Vertragsverhandlungen sind gegenwärtig im Kanton Luzern noch am Laufen. Sobald alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind, wird der Kanton Luzern die Bevölkerung aktiv informieren, wie und ab wann ein kostenloses EPD eröffnet werden kann.

Digitalisierung im Gesundheitsbereich ist von grosser Bedeutung

Das EPD ermöglicht eine digitale und sichere Ablage von allen wichtigen Gesundheitsinformationen einer Person. Diese Informationen können einfach und schnell zwischen verschiedenen Gesundheitsfachpersonen und Leistungserbringern geteilt werden, was den gegenseitigen Datenaustausch enorm erleichtert. Unnötige Abklärungen sowie medizinische Untersuchungen können vermieden und damit Gesundheitskosten eingespart werden. Die Patientinnen und Patienten verwalten ihr EPD selber. Das heisst, sie können Zugriffsrechte gewähren und entziehen und haben jederzeit einen Überblick über ihre Daten. Dank umfassender Prüfungen und Kontrollen sind die Daten der Patientinnen und Patienten geschützt und sicher abgelegt.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Digitaler Wandel

gemäss Kantonsstrategie


lead_de: Heute Vormittag ereignete sich an der Zürichstrasse in der Stadt Luzern eine Kollision zwischen einem Motorradfahrer und einem Auto. Der 45-jährige Motorradfahrer verletzte sich beim Unfall und wurde durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren.

title_de: Motorradfahrer bei Kollision mit Auto verletzt

content_de:
Stadt Luzern

Am Mittwoch (17. Januar 2024, 08:30 Uhr) beabsichtigte ein Autofahrer von der Steinenstrasse her nach links in die Zürichstrasse einzubiegen, nachdem ihm ein Autofahrer in der stehenden Kolonne Platz für das Abbiegemanöver gemacht hatte. Gleichzeitig fuhr ein Motorradfahrer vom Schlossberg her, links an der stehenden Fahrzeugkolonne vorbei. Dabei kam es zu einer seitlich/frontalen Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen. Der 45-jährige Motorradfahrer kam zu Fall und verletze sich dabei. Er wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.

Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 6'000 Franken.


contact:
Kanton Luzern
Philipp Breit
Kommunikation Finanzdepartement
Telefon 041 228 87 16
philipp.breit@lu.ch

Gemeinde Emmen
Ramona Gut-Rogger
Gemeindepräsidentin Emmen
Telefon 041 268 02 52
ramona.gut@emmen.ch

lead_de: Der Kanton Luzern und die Gemeinde Emmen begrüssen die Übernahme des Maschinenparks und aller Mitarbeitenden von RUAG Aerostructures Schweiz durch die Pilatus Flugzeugwerke AG. Damit bleiben wichtige und wertvolle Arbeitsplätze erhalten. Dies ist eine grosse Stärkung für den Wirtschaftsstandort Kanton Luzern und ein Mehrwert für die Gemeinde Emmen.

title_de: Wichtiges Zeichen für den Wirtschaftsstandort Luzern

content_de: Lesen Sie die gemeinsame Mitteilung des Kantons Luzern und der Gemeinde Emmen hier.


contact:
Silvia Bolliger
Leiterin Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen
Telefon 041 228 58 91
(erreichbar am 19. Januar 2024 zwischen 15 und 15.30 Uhr)

lead_de: Der Kanton Luzern bereitet das ehemalige Wohnheim Sonnegarte in St. Urban für die Unterbringung von Geflüchteten vor. Die Unterkunft bietet Platz für 60 Personen und soll anfangs Februar in Betrieb genommen werden. Die Unterkunft ist eine Erweiterung des bestehenden Asylzentrums in St. Urban. Aufgrund der Erweiterung wird das Zentrum neu rund um die Uhr betreut.

title_de: Asylzentrum in St. Urban wird erweitert

content_de:
Die Unterbringungssituation im Asyl- und Flüchtlingswesen im Kanton Luzern hat sich in den vergangenen Monaten weiter verschärft. Die anhaltend hohen Zuweisungen von Asyl- und Schutzssuchenden (100 bis 150 Personen pro Monat) haben dazu geführt, dass die bestehenden Unterbringungsstrukturen praktisch voll ausgelastet sind. Der Kanton muss deshalb dringend zusätzliche Plätze schaffen. Durch die Nutzung des, durch den Neubau der Luzerner Psychiatrie LUPS freigewordenen, ehemaligen Wohnheims Sonnegarte (siehe Mitteilung der LUPS vom 20. Oktober 2023) werden 60 neue Plätze geschaffen. Insgesamt stehen im erweiterten Asylzentrum St. Urban nun 160 Unterbringungsplätze zur Verfügung.

Betreuung wird ausgebaut

Das Asylzentrum St. Urban wurde im März 2022 eröffnet und bietet Platz für 100 Personen. Der Betrieb verläuft seit der Eröffnung ruhig und geordnet. Die beiden Gebäude am Tundwilerweg befinden sich in unmittelbarer Nähe zum bestehenden Asylzentrum. Die räumliche Nähe war ausschlaggebend für den Entscheid, die Liegenschaften als Aussenstelle des Zentrums zu betreiben und somit eine enge Betreuung zu gewährleisten. Um einen weiterhin geordneten Zentrumsbetrieb sicherstellen zu können, werden die personellen Ressourcen ausgebaut. Neu wird das Zentrum durchgehend und rund um die Uhr betreut, also auch nachts. In der Aussenstelle St. Urban werden nur Personen untergebracht, die sich bereits länger in der Schweiz aufhalten und die einen hohen Grad an Selbstständigkeit aufweisen. Schulpflichtige Kinder besuchen wie bisher die Zentrumsschule und werden nicht in der öffentlichen Schule eingeschult.

Aktuelle Lage

Der Bund geht nach ersten Einschätzungen für 2024 von 30'000 Asylgesuchen und 25'000 Anträgen auf Schutzstatus S aus. Dem Kanton Luzern werden gemäss Verteilschüssel 4.8 Prozent dieser Personen zugewiesen. Aufgrund der Prognosen ist damit zu rechnen, dass dem Kanton Luzern im laufenden Jahr rund 1’500 Personen aus dem ordentlichen Asylverfahren und 1’200 Personen mit Schutzstatus S zugewiesen werden. Hinzu kommen rund 6’400 Personen, die heute schon durch die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen betreut werden.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie


contact:
LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

lead_de: Gestern Abend wurde auf der Kantonsstrasse in Root ein Fussgänger von einem Auto erfasst. Der 12-jährige Junge verletzte sich beim Unfall und wurde ins Spital gefahren.

location: Root

title_de: Fussgänger bei Unfall mit Auto verletzt

content_de:
Stadt Luzern

Am Donnerstag (19. Januar 2024, kurz vor 18:00 Uhr) fuhr eine Autofahrerin auf der Kantonsstrasse von Root in Richtung Dierikon. Nach dem Kreisverkehrsplatz Längenbold überquerte zur gleichen Zeit ein 12-jähriger Junge die Strasse auf dem dortigen Fussgängerstreifen. Dabei wurde er vom Auto erfasst und verletzt. Er wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.


contact:
Dr. Armin Hartmann
Bildungs- und Kulturdirektor
Telefon 041 228 52 03
armin.hartmann@lu.ch

lead_de: Schulleitende, Lehr- und Fachpersonen, Vertretungen von Wirtschaft und Gewerbe, abnehmende Schulen, Wissenschaft, Politik und Partnerverbände trafen sich am Samstag, 20. Januar 2024 im Campus Sursee zur Zukunftskonferenz zum Thema «Beurteilung bewegt». Ziel der Konferenz war, die Meinungen und Bedürfnisse der vielen Akteure rund um die Luzerner Volksschule einzuholen und damit Inputs für die Überprüfung des Beurteilungssystems zu erhalten.

title_de: Zukunftskonferenz zur «Beurteilung» an der Volksschule

content_de:
Bildungsdirektor Dr. Armin Hartmann eröffnete die von über hundert Personen besuchte Konferenz und stellte einen spannenden Tag zu einem emotionalen und bewegenden Thema in Aussicht. Gleich zu Beginn hielt er fest: «Die Überprüfung der aktuellen Beurteilungspraxis erfolgt ergebnisoffen. Es gibt keine versteckte Agenda zum Abschaffen der Noten». Ziel des Tages sei es, offen zu diskutieren und die Meinungen aller Beteiligten abzuholen. «Entscheide werden keine gefällt», so der Bildungsdirektor weiter.

Wie stark das Thema bewegt, zeigte sich rasch. Die Diskussionen in den verschiedenen Gruppen wurden sehr engagiert geführt. In einem ersten Schritt tauschten sich die Teilnehmenden über die Stärken und Schwächen des aktuellen Beurteilungssystems mit Noten aus. Besonders geschätzt wird von den meisten die Einfachheit und der verständliche Code, der via Noten vermittelt werden kann. Als Schwäche gelten bei den Konferenzteilnehmenden hingegen die Scheinsicherheit der Noten und die nicht immer gegebene Nachvollziehbarkeit. Zudem würden Noten wenig über die tatsächlichen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler aussagen.

Danach schilderten Schülerinnen und Schüler, ein Lehrbetrieb und ein Wissenschaftler ihre Sicht und schliesslich formulierten die Konferenzteilnehmenden mögliche Zukunftsvorstellungen.

Als zentrale Ergebnisse werden die folgenden drei Punkte in die weitere Bearbeitung einfliessen:

1. Der Wunsch nach Fokussierung auf die Kompetenzen der Lernenden, beispielsweise anhand eines Rasters.

2. Der intensivere Austausch mit den Akteuren an den Nahtstellen zur Volksschule (Betriebe, Gymnasien etc.), mit den Eltern und der breiten Öffentlichkeit, damit eine gemeinsame Sprache gefunden und das Vertrauen in die Schule gestärkt wird.

3. Die Verhinderung von Wildwuchs und eine engere Begleitung bei alternativen Beurteilungsformen.

Die Ergebnisse der Zukunftskonferenz werden nun im Detail ausgewertet. Soweit sie dem Projektauftrag entsprechen, werden sie im Rahmen des Entwicklungsvorhabens «Schulen für alle» weiterbearbeitet. Über den weiteren Projektfortschritt wird regelmässig informiert. Finale Instanz für die Entscheidungen ist der Regierungsrat.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Globalisierung / Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft / Kultur

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie.

Anhang

Bild: Engagierte Workshop-Diskussionen an der Zukunftskonferenz zum Thema Beurteilung


contact:
Philipp Breit
Mitarbeiter Kommunikation
Finanzdepartement
Telefon 041 228 87 16
philipp.breit@lu.ch

lead_de: Bis Mitte Februar erhalten die Luzernerinnen und Luzerner die Steuerunterlagen für das Steuerjahr 2023. Die Steuerdeklarationssoftware steht ab sofort zum Download bereit. Mit diversen Angeboten wie beispielsweise Erklär-Videos werden die Nutzerinnen und Nutzer beim Ausfüllen unterstützt. Auch dieses Jahr kann die Frist zur Einreichung der Steuererklärung online verlängert werden.

title_de: Luzerner Steuerdeklarationssoftware 2023 ist zum Download bereit

content_de:
Gegenwärtig werden im Kanton Luzern die Unterlagen für die Steuererklärung 2023 verschickt. Sie sollten bis Mitte Februar 2024 eintreffen. Wer in der Vorperiode die Steuererklärung elektronisch per eFiling eingereicht hat, erhält die Steuerunterlagen frühzeitig. Nutzerinnen und Nutzer von ePost – ein gratis E-Service-Portal der Schweizerischen Post – finden ihre Steuererklärung im digitalen Briefkasten vor.

Steuererklärung elektronisch ausfüllen

Die Steuerdeklarationssoftware steht ab sofort zum Download bereit. Rund 200'000 bzw. 85 Prozent der Kundinnen und Kunden nutzen die Deklarationssoftware der Dienststelle Steuern. Dank selbsterklärender Benutzerführung lässt sich die Steuererklärung unkompliziert erledigen. Gegenüber der Version für die Steuerperiode 2022 wurden einige technische Feinjustierungen vorgenommen und Kundenwünsche realisiert.

In zwei Videos wird die Anwendung einfach und verständlich erklärt. Der Clip «Auf die Plätze, fertig...» zeigt, welche Vorbereitungen man vor dem Ausfüllen der Steuererklärung treffen sollte. Der Clip «… los!» führt durch das eigentliche Ausfüllen bis zum Einreichen der Steuererklärung. Auf der Webseite der Dienststelle Steuern wurden zusätzliche Erklär-Videos und schriftliche Anleitungen zu speziellen Fragestellungen aufgeschaltet. Helfen diese Unterstützungsangebote nicht weiter, steht der Helpdesk zur Verfügung.

Steuererklärung via eFiling einreichen und gleichzeitig die Umwelt schonen

Die Steuererklärung (inkl. Beilagen) kann schnell, einfach und sicher elektronisch mit eFiling eingereicht werden. Mit oBeam, der Mobile Scan App, können bei Bedarf Belege mit dem Smartphone fotografiert und einfach der elektronischen Steuererklärung hinzugefügt werden. Dank eFiling spart die Dienststelle Steuern pro Jahr rund 600'000 Franken. Im 2023 wurden bereits über 125'000 Steuererklärungen digital eingereicht – das spart Zeit und Kosten und schont überdies die Umwelt. Wer die Steuererklärung trotzdem in Papierform an das Scan-Center einreichen möchte, kann dies selbstverständlich weiterhin machen. Auch die rund 15'000 handschriftlich ausgefüllten Steuererklärungen werden weiterhin im Scan-Center digitalisiert.

Fristverlängerungen am Online-Schalter

Die Frist für das Einreichen der Steuererklärung ist auf dem zugestellten Formular aufgedruckt. Wer mehr Zeit braucht, kann im Online-Schalter auf der Webseite der Dienststelle Steuern die Frist kostenlos verlängern.

Steuerrechtliche Neuerungen per 2023

Gegenüber 2022 kommt es auf die Steuerperiode 2023 zu ein paar Änderungen:

Zum Ausgleich der kalten Progression sind verschiedene Abzüge erhöht und die Einkommenssteuertarife angepasst worden (weitere Informationen Newsletter 11/2022).

Der maximal mögliche Abzug für die Säule 3a wurde auf CHF 7’056 bzw. 35’280 erhöht.

Der maximale Abzug für Drittbetreuung der Kinder wurde bei der direkten Bundessteuer auf CHF 25'000 erhöht.

Investitionen in Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen sowie Rückbaukosten können neu auch bei den Staats- und Gemeindesteuern abgezogen werden (weitere Informationen Newsletter 10/2022).

Entschädigungen für die Lieferung von Strom aus Photovoltaikanlagen sind steuerbar, soweit sie die Produktion von 10’000 kwh pro Jahr übersteigen.

Anhang

Download der Steuerdeklarationssoftware


contact:
Silvia Bolliger
Leiterin der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen
Telefon 041 228 58 91
(erreichbar am Montag, 5. Februar zwischen 15.15 und 16.15 Uhr)

lead_de: Die Unterbringungssituation im Kanton Luzern verschärft sich weiter. Aus diesem Grund wird der Kanton Luzern ab 19. Februar 2024 die Zivilschutzanlage (ZSA) in Schenkon als Notunterbringung in Betrieb nehmen. Die ZSA bietet Platz für 80 Personen.

title_de: Asyl- und Flüchtlingswesen: Kanton Luzern nimmt Zivilschutzanlage in Schenkon in Betrieb

content_de:
Momentan werden dem Kanton Luzern monatlich rund 150 Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingswesen neu zugewiesen. Aufgrund der anhaltend hohen Zuweisungen in den Kanton Luzern stehen in den 16 Asylzentren sowie den rund 950 Kantonswohnungen nur noch wenige freie Plätze zur Verfügung. Die Schaffung neuer und längerfristiger Unterkünfte wird aufgrund der ohnehin schon angespannten Situation auf dem Wohnungs- und Immobilienmarkt im Kanton Luzern zunehmend schwierig.

80 zusätzliche Plätze auch für Familien

Durch die Inbetriebnahme der ZSA Schenkon als Notunterkunft stehen dem Kanton Luzern 80 weitere Plätze zur Verfügung. Zusätzlich ist die Nutzung von Räumlichkeiten im Begegnungszentrum in Schenkon tagsüber für den oberirdischen Aufenthalt möglich. Dies erlaubt es, auch Familien in der ZSA unterzubringen. Notwendig ist dies aufgrund der derzeit vermehrten Zuweisungen von Familien. Schulpflichtige Kinder besuchen das Schulangebot Asyl der Dienststelle Volksschulbildung (DVS). Die Notunterkunft wird rund um die Uhr betreut.

Der Kanton Luzern übernimmt die Zivilschutzanlage per 19. Februar 2024. Erste Einquartierungen erfolgen voraussichtlich in den ersten zwei Wochen nach der Übernahme, spätestens aber ab 1. März 2024.

Der Kanton Luzern bedankt sich bei der Gemeinde Schenkon für ihr Entgegenkommen und die gute Zusammenarbeit.

Unterbringungssituation im Kanton Luzern bleibt herausfordernd

Der Bund geht nach ersten Einschätzungen für 2024 von 30'000 Asylgesuchen und 25'000 Anträgen auf Schutzstatus S aus. Dem Kanton Luzern werden gemäss Verteilschüssel 4.8 Prozent dieser Personen vom Bund zugewiesen. Aufgrund der Prognosen ist damit zu rechnen, dass dem Kanton Luzern im laufenden Jahr rund 1’500 Personen aus dem ordentlichen Asylverfahren und 1’200 Personen mit Schutzstatus S zugewiesen werden. Hinzu kommen mehr als 6’500 Personen, die heute schon durch die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen betreut werden.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Globalisierung

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie.


contact:
Raphael Vogel
wissenschaftlicher Mitarbeiter
LUSTAT Statistik Luzern
Telefon 041 228 53 26

lead_de: Im Jahr 2023 lag die Arbeitslosenquote im Kanton Luzern bei 1,2 Prozent und damit 0,1 Prozentpunkt tiefer als im Vorjahr. Seit der Jahrtausendwende war die Arbeitslosenquote nur im Jahr 2001 gleich tief gewesen. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ging im Vorjahresvergleich um 50 Prozent zurück, wie LUSTAT im neuen Webartikel ausführt.

title_de: Anhaltend tiefe Arbeitslosenquote

content_de: Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier.


contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

information@lu.ch

lead_de: Am zweiten Tag der Januar-Session hat der Luzerner Kantonsrat zahlreiche Vorstösse behandelt. Gleich zwei Kulturthemen wurden diskutiert, einerseits die Zukunft des Kleintheaters, andererseits das künftige Betriebskonzept des neuen Luzerner Theaters. Insgesamt wurden am zweiten Sessionstag 23 Vorstösse erledigt.

title_de: Januar-Session: Kleintheater und Luzerner Theater im Fokus

content_de:
Der Kantonsrat hat im Rahmen einer dringlichen Anfrage (A 120) über die drohende Schliessung des Kleintheaters Luzern diskutiert. Der Tenor quer durch sämtliche Fraktionen war einstimmig. Das Kleintheater ist eine wichtige Kulturinstitution und es soll eine für alle Beteiligten tragbare Lösung für die Zukunft gefunden werden. Das Theater habe einen nationalen Ruf und es sei im Interesse des Kulturkantons Luzern, diese Kleinkunstbühne zu erhalten.

Weiter will der Rat das Betriebskonzept für das neuen Luzerner Theater extern überprüfen lassen. Der Kanton trägt über den Zweckverband grosse Kulturbetriebe die Betriebskosten des Luzerner Theaters teilweise mit. Der Kantonsrat will vor der Abstimmung über den Neubau wissen, wie hoch die künftigen Betriebskosten sein werden und hat ein Postulat (P 35) überwiesen.

Berufsbildungsfonds für Lernbetriebe

Der Kanton Luzern erhält einen Berufsbildungsfonds. Der Kantonsrat hiess eine Motion (M 12) einstimmig gut. Unter anderem werden mit dem Berufsbildungsfonds Betriebe unterstützt, welche Lernende ausbilden. Der Fonds wird finanziert von Betrieben ab einer bestimmten Grösse, welche keine Lernenden ausbilden. Jährlich kommt so ein Beitrag von rund 4 bis 5 Millionen Franken zusammen.

An der Januar-Session wurden sämtliche 37 Geschäfte auf der Traktandenliste erledigt. Der Luzerner Kantonsrat trifft sich am 18. März 2024 zur nächsten Session.

Anhang

Kurzprotokoll

Parlamentarische Vorstösse


lead_de: Gestern Abend hat sich an der Mühlegasse in Triengen eine Kollision zwischen zwei Personenwagen ereignet. Ein Fahrzeug kippte dabei aufs Dach. Vier Personen verletzten sich beim Unfall und wurden durch mehrere Ambulanzen ins Spital gefahren.

location: Triengen

title_de: Vier Personen bei Verkehrsunfall verletzt

content_de:
Triengen

Am Dienstag (30. Januar 2024, ca. 18:20 Uhr) fuhr eine Autofahrerin in Triengen auf der Neuhausstrasse in Richtung Mühlegasse. Sie beabsichtigte diese zu überqueren und in Richtung Gislermattstrasse zu fahren. Beim Überqueren der Mühlegasse kam es zu einer Kollision mit einem von rechts heranfahrenden Auto. Dieses fuhr frontal in die rechte Seite des querenden Autos. Dieses kippte und kam schliesslich auf dem Dach liegend zum Stillstand.

Die beiden Fahrzeuglenkenden und zwei Mitfahrerinnen wurden beim Unfall verletzt und durch mehrere Teams des Rettungsdienstes 144 in Spitäler gefahren.

Beide nicht mehr fahrbaren Autos wurden abtransportiert. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 15'000 Franken.

Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Triengen 1

Unfall Triengen 2


lead_de: Die Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) des Luzerner Kantonsrates hat ihren Vorschlag zur Anpassung des Spitalgesetzes auf Grundlage einer breiten Vernehmlassung finalisiert. Der Vorschlag der Kommission sieht vor, allgemeingültige Kriterien für die Spitallistenplanung gesetzlich zu verankern. Zudem muss die Kommission künftig konsultiert werden, bevor aus betrieblichen oder regulatorischen Gründen an einzelnen Spitalstandorten vom vorgesehenen minimalen Leistungsangebot abgewichen werden kann.

title_de: Gesundheitskommission beschliesst Gesetzesänderung zur Sicherung der Grund- und Notfallversorgung

content_de:
Der Kantonsrat hat an seiner Januar-Session 2023 fünf gleichlautende Einzelinitiativen (E 1036, E 1038, E 1039, E 1040, E 1042) zur Behandlung an die GASK überwiesen. Die Einzelinitiativen verlangen, das Spitalgesetz so zu ändern, dass darin mindestens eine ausreichende, allen zugängliche ambulante und stationäre Grund- und Notfallversorgung an den Spitalstandorten Luzern, Sursee und Wolhusen verankert wird. Die GASK unterstützt das Anliegen der Initiativen und empfiehlt dem Kantonsrat deren Annahme. Auf Basis einer breit abgestützten Vernehmlassung hat die Kommission nun ihren Gesetzesentwurf finalisiert und die Beratung der Einzelinitiativen abgeschlossen.

Die Kommission sieht in ihrem Gesetzesentwurf vor, allgemeingültige Kriterien für die Spitallistenplanung zu verankern. Zudem soll ein direkter gesetzlicher Leistungsauftrag an die LUKS AG sicherstellen, dass für jeden Standort mindestens eine Bewerbung für die Spitalliste eingeht. Neu wird auch die Informationspflicht der LUKS AG bei allfälligen betriebsbedingten Leistungsreduktionen erhöht, zum Beispiel, wenn wegen fehlendem Fachpersonal bestimmte Leistungen vorübergehend nicht erbracht werden können. Während bisher die Geschäftsleitung der LUKS AG über solche Einschränkungen des Leistungsangebots entschieden hat, geht die Kompetenz für die Bewilligung von Ausnahmen nun an den Regierungsrat über. Die GASK muss vor der Bewilligung von Ausnahmen konsultiert werden. Ausnahmen können auch bewilligt werden, wenn die Voraussetzungen für eine Aufnahme in die Spitalliste und für die Erteilung eines Leistungsauftrages nach den Bestimmungen des Krankenversicherungsrechts nicht erfüllt sind. Dieser Fall kann eintreten, wenn beispielsweise wegen zu geringer Nachfrage medizinische Leistungen nicht mehr in der erforderlichen Qualität erbracht werden können.

Die vorgeschlagene Gesetzesänderung führt nicht zu einer direkten Ausgabenbindung, da keine Verpflichtung zur Übernahme von ungedeckten Kosten des Spitalbetriebes vorgesehen ist. Entsprechend unterliegt die Vorlage nicht dem obligatorischen Referendum. Der Betrieb des Spitalstandortes Wolhusen verursacht aber bereits heute ungedeckte Kosten in Höhe von etwa 8 Mio. Franken pro Jahr. Gemäss externen Berechnungen ist mit einem Anstieg dieser Kosten zu rechnen. Die ungedeckten Kosten werden den Spitälern zum Teil durch die Abgeltung als gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) erstattet. Der Gesetzesentwurf der GASK sieht neu vor, die Ausgabenkompetenz für GWL in diesem Bereich im Rahmen der verfügbaren Mittel dauerhaft an den Regierungsrat zu delegieren. Der Kantonsrat behält über den jährlichen Budgetprozess die Kontrolle über die Höhe der Ausgaben.

Zentrales Anliegen der Kommission ist es, das Vertrauen der Bevölkerung in die Gesundheitsversorgung wiederherzustellen, indem der Konsens über das Leistungsangebot der Spitäler im Kanton Luzern gewahrt und die gute und allgemein zugängliche Grund- und Notfallversorgung langfristig gesichert wird. Mit ihrem Gesetzesentwurf schafft die Kommission klare Rahmenbedingungen für den Regierungsrat, die LUKS AG und die Gesundheitsversorgung im gesamten Kanton. Eine Versorgung von hoher Qualität kann aber nur mit einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Regierung und Parlament gewährleistet werden. Die Beratung der Einzelinitiativen hat unter Beteiligung des Gesundheits- und Sozialdepartements durchgehend in konstruktiver Atmosphäre stattgefunden. Die GASK ist deshalb zuversichtlich, dass beide Räte mit dem eingeschlagenen Weg eine verlässliche Lösung für alle Luzernerinnen und Luzerner erreichen.

Der Bericht der Kommission geht nun zur Vorprüfung an die Rechtskonsulentin des Kantons Luzern sowie zur Stellungnahme an den Regierungsrat. Die Beratung des Kommissionsberichts im Kantonsrat ist für die März-Session 2024 vorgesehen.

Anhang

Kommissionsbericht E 1036

Stellungnahmen Vernehmlassung


lead_de: Nach dem Brand eines Wohnhauses in Wiggen sind drei Todesopfer aus dem Gebäude geborgen worden. Die Identifikation der Leichen erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich. Die Brandursache wird von den Branddetektiven der Luzerner Polizei ermittelt.

title_de: Brand Wohnhaus: Drei Todesopfer geborgen

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Escholzmatt-Marbach

Am frühen Montagmorgen (22. Januar 2024, ca. 01:20 Uhr) brannte in der Gemeinde Escholzmatt-Marbach, Ortsteil Wiggen, ein Wohnhaus nieder (siehe Medienmitteilung der Luzerner Polizei vom 22. Januar 2024). Zwei erwachsene Personen wurden mit erheblichen Verletzungen in Spitäler überführt. Ein Erwachsener wurde leicht verletzt und wird aktuell betreut.

Inzwischen wurden drei tote Personen aus dem Gebäude geborgen. Die Abklärungen zur Identifikation laufen. Die Untersuchungsbehörden gehen derzeit davon aus, dass es sich um die drei vermissten Kinder handelt.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.

Vom Brand stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Brand Wiggen 1

Brand Wiggen 2