contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Mai 2019Vier Polizistinnen und 19 Polizisten feierlich vereidigtSempach Heute Nachmittag hat der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, Paul Winiker, vier Polizistinnen und 19 Polizisten der Luzerner Polizei vereidigt. Die öffentliche Vereidigung fand auf dem Kirchplatz in Sempach statt. Am Donnerstag, 23. Mai 2019, fand auf dem Kirchplatz in Sempach die Vereidigung von vier Polizistinnen und 19 Polizisten der Luzerner Polizei statt. Der öffentlichen Vereidigungsfeier wohnten viele Zuschauer bei. Der feierliche Anlass wurde musikalisch durch das Spiel der Luzerner Polizei begleitet. Die frisch vereidigten Polizistinnen und Polizisten absolvierten die Lehrgänge 2017-02 und 2018-01 der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch und schlossen die Grundausbildung mit der eidgenössischen Berufsprüfung ab. Die vereidigten Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 23 und 32 Jahre alt und stammen aus den unterschiedlichsten Berufssparten. Die Vereidigungszeremonie wurde durch Regierungsrat Paul Winiker, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, sowie Adi Achermann, Kommandant der Luzerner Polizei, vorgenommen. Am Anlass nahmen Eltern, Verwandte und Bekannte der Vereidigten, Vertreter von Politik und Behörden, Korpsmitglieder der Luzerner Polizei sowie private Zuschauer teil. Ein Bild der Vereidigung mit Kommandant Adi Achermann, Regierungsrat Paul Winiker, Frau Standesweibel Anita Imfeld und Kantonsratspräsidentin Hildegard Meier-Schöpfer sowie die Namensliste stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Vereidigung 2019 Namensliste der vereidigten Polizistinnen und Polizisten 2019


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat28. Mai 2019Ständeratswahlen: Allfälliger 2. Wahlgang am 17. November 2019Der Regierungsrat hat den Termin für einen allfälligen zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen auf den 17. November 2019 festgelegt. Mit diesem Wahltermin kann gewährleistet werden, dass die neu gewählten Mitglieder des Ständerates rechtzeitig zum Sessionsbeginn des Ständerates im Amt sind. Die Neuwahl des National- und Ständerates findet am 20. Oktober 2019 statt.Infrastrukturausbau Bahnhof Rothenburg: Kanton und Gemeinde schliessen Finanzierungsvereinbarung für Projektierung abZusammen mit der Gemeinde Rothenburg, dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und den SBB will der Kanton Luzern beim Bahnhof Rothenburg eine neue Busstation bauen. Zusätzlich wird die Perronanlage neu gegenüber und näher zu den Bushaltekanten verlegt sowie mit einer neuen Personenunterführung erschlossen. Der Umbau trägt dazu bei, dass die bestehende Publikumsanlage der SBB sowie die Bushubs behindertenkonform ausgebaut und die aus dem Programm «AggloMobil due» resultierenden Umsteigebeziehungen zwischen Bus und Bahn im Bahnhof Rothenburg Station optimiert werden. Im Januar 2019 haben der Kanton Luzern, das BAV und die SBB eine entsprechende trilaterale Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. Diese regelt die Aufgaben (Zuständigkeiten, Projektabwicklung) und die Kostentragung für die Phasen des Auflage- und Bauprojekts, des Plangenehmigungsverfahrens und der Submission für die geplanten Bauten und Anlagen. Da die Gemeinde Rothenburg ihren Beitrag an den Infrastrukturausbau ausschliesslich an den Kanton leisten wird, haben der Kanton Luzern und die Gemeinde Rothenburg nun zusätzlich eine entsprechende separate Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen, sodass die Projektierungsarbeiten zeitnah weitergeführt werden können.

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contact: Hildegard Meier-SchöpferKantonsratspräsidentinTelefon 078 646 91 12hildegard.meier-schoepfer@lu.ch

title_de: Besetzung der Kommissionen festgelegt

content_de: Mitteilung23. Mai 2019Besetzung der Kommissionen festgelegtDie Geschäftsleitung des Kantonsrates hat den Schlüssel für die Vertretung der Fraktionen in den ständigen Kommissionen festgelegt. 130 Sitze sind zu vergeben. Das Wahlgremium ist der Kantonsrat. An ihrer konstituierenden Sitzung hat die Geschäftsleitung des Kantonsrates die Ratspräsidien für die nächsten fünf Jahre bestimmt. Demnach übernehmen 2020/2021 die SP den Kantonsratsvorsitz, 2021/2022 die SVP, 2022/2023 die FDP, 2023/2024 die Grünen und 2024/2025 die CVP. Für die Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin ist der Kantonsrat zuständig. Weiter hat die Geschäftsleitung den Schlüssel für die Besetzung der ständigen Kommissionen des Kantonsrates in der Legislaturperiode 2019-2023 festgelegt. Der Vorschlag zuhanden des Kantonsrates sieht wie folgt aus:Die einzelnen Kommissionsmitglieder werden zu einem späteren Zeitpunkt von den Fraktionen nominiert und vom Kantonsrat anlässlich der konstituierenden Sitzung vom 17. Juni 2019 gewählt. Die Geschäftsleitung des Kantonsrates besteht aus der Präsidentin und dem Vizepräsidenten des Kantonsrates sowie den Fraktionsvorsitzenden. AnhangBesetzung ständige Kommissionen


type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Stadt Luzern: Kollision auf einer Kreuzung – Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2019Kollision auf einer Kreuzung – Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Zwei Fahrzeuge sind am Donnerstag in der Stadt Luzern bei einer Verzweigung kollidiert. Über den Unfallhergang gibt es unterschiedliche Aussagen. Deshalb sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Am Donnerstag, 23. Mai 2019, 11.40 Uhr, fuhr ein Autofahrer in der Stadt Luzern von der Habsburgerstrasse her in Richtung Kauffmannweg. Gleichzeitig war ein Fahrer mit seinem Lieferwagen von der Winkelriedstrasse her in Richtung Waldstätterstrasse unterwegs. Auf der dortigen Kreuzung kam es zu einer seitlich-frontalen Kollision. Dabei wurde eines der Fahrzeuge leicht gedreht. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Die Aussagen der Unfallbeteiligten gehen auseinander. Zur Klärung des Sachverhalts sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Sie werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: Rico Hergert,Dienststelle Landwirtschaft und WaldAbteilung Wald, WaldbiodiversitätTelefon 041 349 74 75rico.hergert@lu.ch

content_de: Mitteilung27. Mai 2019Neues Sonderwaldreservat am Pilatus zur Förderung des AuerhuhnsAm Pilatus entsteht eines der grössten Waldreservate im Kanton Luzern. Die Korporationen Luzern, Horw und die Stadt Kriens stellen dafür 210 Hektaren ihres Waldes zur Verfügung. Damit soll der Lebensraum des Auerhuhns erhalten und gezielt gefördert werden. Die Realisierung von Waldreservaten ist Teil der Waldpolitik 2020 des Bundes. Zwischen Fräkmüntegg und Krienseregg entsteht eines der grössten Waldreservate im Kanton Luzern mit dem Ziel, den Lebensraum für das Auerhuhn zu erhalten. Das Auerhuhn ist das grösste Raufusshuhn in der Schweiz und gilt als stark gefährdet. Gründe dafür sind der Verlust ihres Lebensraumes durch dichte Wälder und Störungen durch Freizeitaktivitäten. Optimale Bedingungen im PilatusgebietDas Auerhuhn braucht nadelholzreiche, lichte, strukturreiche, störungsarme Wälder mit einer reichen Bodenvegetation aus Heidelbeeren. Im Pilatusgebiet befinden sich optimale Lebensräume für das Auerhuhn. Auf einer Fläche von rund 210 Hektaren – was der Grösse von zweihundert Fussballfeldern entspricht – werden verschiedene Fichten-Tannen-Wälder und Moorwälder in ein Waldreservat überführt. Im Wald liegen mehrere Hochmoore sowie Flachmoore von nationaler Bedeutung. An verschiedenen Standorten konnten seltene Flechten, wie z.B. die Lungenflechte, nachgewiesen werden, die auf konstante Umweltbedingungen angewiesen sind. Im Gegensatz zu einem Naturwaldreservat, wo der Wald der natürlichen Entwicklung überlassen wird, sind in einem Sonderwaldreservat gezielte Eingriffe möglich, um die Schutzziele zu erreichen. Beispielsweise kann der Waldbestand zur Förderung des Auerhuhns aufgelichtet und dadurch die Heidelbeere als Nahrungsquelle gefördert werden. Der aktuelle Bestand des Auerhuhns wird als stabil beurteilt. Ohne gezielte Massnahmen wäre jedoch ihr Lebensraum am Pilatus nicht auf Dauer gesichert. Damit würde ein wichtiger Trittstein in der Vernetzung der Populationen entlang der Voralpen wegfallen. Eigentümerinnen des Waldes sind die Korporationen Luzern und Horw sowie die Stadt Kriens. Sie leisten mit der Realisierung des Sonderwaldreservates Hohwald einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und der Förderung des Auerhuhns im Kanton Luzern. Zudem halten sie die Interessen der Waldnutzung und des Naturschutzes im Gleichgewicht. Keine zusätzlichen Einschränkungen für Besucherinnen und BesucherDas Reservat liegt in einem während des ganzen Jahres stark frequentierten Erholungsgebiet. Für die Besucherinnen und Besucher entstehen keine neuen Einschränkungen. Auch die Suche nach Pilzen oder die Jagd können wie bis anhin weitergeführt werden. Mit Infotafeln wird auf die Bedürfnisse des Auerhuhns hingewiesen, um Störungen dieser sensiblen Tierart zu vermeiden. Zehn Prozent des Schweizer Waldes als WaldreservateDie Realisierung von Waldreservaten ist Teil der Waldpolitik 2020 des Bundes. Deren Ziel ist es, zehn Prozent des Schweizer Waldes als Reservate bis 2030 auszuscheiden. Von den 40'000 Hektaren Luzerner Wald sind bis heute knapp sechs Prozent als Waldreservate gesichert. Mit der Realisierung des Sonderwaldreservates am Pilatus kommen knapp 210 Hektaren hinzu. Weitere Waldreservate sind in Planung. Bund und Kanton tragen die Kosten für die Entschädigung des Waldreservates und für notwendige Aufwertungsmassnahmen. AnhangBild: AuerhahnBild: Das Auerhuhn braucht nadelholzreiche, lichte, strukturreiche, störungsarme Wälder mit einer reichen Bodenvegetation aus Heidelbeeren (Photo Raphael Müller).Bild: Im Pilatusgebiet befinden sich optimale Lebensräume für das Auerhuhn. An verschiedenen Standorten konnten seltene Flechten, wie z.B. die Lungenflechte, nachgewiesen werden.


location: Knutwil - Auto prallt in Baum - Fahrer unverletzt

title_de: Auto prallt in Baum - Fahrer unverletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2019Auto prallt in Baum - Fahrer unverletztKnutwil Ein Autofahrer verlor am Freitagabend in Knutwil die Kontrolle über sein Fahrzeug, rollte durch einen Garten und prallte frontal gegen einen Baum. Ein Alkohol- und ein Drogentest beim Fahrer waren positiv. Am Freitag, 24. Mai 2019, 22.00 Uhr, fuhr ein Autofahrer in Knutwil auf der Wilihofstrasse Richtung Winikon. Dabei verlor der 41-jährige Schweizer die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er durchbrach einen Maschendrahtzaun, der entlang der Hauptstrasse verläuft, rollte weiter durch einen Garten und prallte frontal in einen Baum. Der Lenker konnte das Auto unverletzt verlassen. Der durchgeführte Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,23 mg/l. Zudem war auch ein durchgeführter Drogentest positiv. Der Führerausweis des Autofahrers wurde durch die Luzerner Polizei gesperrt. Am Garten und am Maschendrahtzaun entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 10 000 Franken, auch der Sachschaden am unfallbeteiligten Auto wird auf rund 10 000 Franken geschätzt. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Verkehrsunfall Knutwil


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. Mai 2019Selbstunfall: Auto überschlägt sich - Lenkerin verletztNeudorf Am späten Dienstagabend kam es vor Neudorf zu einem Selbstunfall. Die Fahrzeuglenkerin wurde dabei schwer verletzt. Die Unfallursache wird abgeklärt. Der Unfall ereignete sich am Dienstag (14.5.19 / kurz vor Mitternacht) auf der Luzernerstrasse vor Neudorf. Eine 55-jährige Autofahrerin verlor - aus bisher unklaren Gründen - die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Das Auto kam von der Strasse ab und überschlug sich mehrmals. Die Lenkerin wurde dabei aus dem Auto geschleudert und schwer verletzt. Sie wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Die Strasse war für Reinigungsarbeiten für mehrere Stunden gesperrt. Eine Umleitung wurde signalisiert. Im Einsatz stand die Feuerwehr Michelsamt. Foto Unfall


location: A2 Rothenburg - Auffahrkollision fordert vier verletzte Personen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,15. Mai 2019Auffahrkollision fordert vier verletzte PersonenAutobahn A2 - Rothenburg Bei einer Auffahrkollision waren heute Morgen auf der Autobahn A2 bei Rothenburg drei Fahrzeuge beteiligt. Vier Personen wurden dabei verletzt. Am Mittwoch, 15. Mai 2019, fuhr kurz nach 8 Uhr eine Automobilistin auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden. Kurz nach der Ausfahrt Rothenburg musste sie auf dem Überholstreifen ihr Auto aufgrund des stockenden Verkehrs bis zum Stillstand abbremsen. Eine Fahrschülerin, die mit ihrem Fahrlehrer unterwegs war, konnte ebenfalls anhalten. Eine weitere Autofahrerin versuchte auszuweichen, kollidierte aber mit ihrer linken Frontecke massiv mit der rechten Heckecke des Fahrschulautos. Dadurch wurde dieses nach vorne geschoben und kollidierte mit dem Heck des Personenwagens der ersten Autofahrerin. Die Fahrschülerin, der Fahrlehrer sowie zwei Personen, die sich im dritten Fahrzeug befanden, mussten mit dem Rettungsdienst ins Spital überführt werden. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. Die Unfallursache wird von der Staatsanwaltschaft Emmen untersucht. Vom Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei): Unfallbild Rothenburg 1 Unfallbild Rothenburg 2


location: A2 Sempach - Autofahrerin biegt falsch auf die Autobahn ein

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Mai 2019Autofahrerin biegt falsch auf die Autobahn einAutobahn A2 - Sempach Eine 74-jährige Autofahrerin ist heute Vormittag beim Autobahnschluss Sempach in falscher Richtung auf die Autobahn gefahren. Als sie dies bemerkte, wendete sie. Die Polizei stoppte die Frau später und sperrte ihren Führerausweis. Am Mittwoch, 15. Mai 2019, fuhr eine 74-jährige Autofahrerin kurz vor 10 Uhr von Neuenkirch in Richtung Sempach. Sie beabsichtigte, auf der Hauptstrasse weiter in Richtung Hildisrieden zu fahren. Im Bereich des Autobahnanschlusses, wo sich zurzeit eine Baustelle befindet, geriet sie auf die Autobahnausfahrt aus Richtung Luzern. In falscher Richtung befuhr sie die Ausfahrrampe. Da sie ihren Irrtum bemerkte, bog sie dann auf der Autobahn A2 nach rechts in Richtung Norden ab. In Sursee verliess sie dann die Autobahn wieder. Eine Polizeipatrouille konnte die Autofahrerin in Schenkon anhalten. Ihr wurde der Führerausweis abgenommen und gesperrt.


contact: Judith SetzFachspezialistin KommunikationBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 81judith.setz@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat21. Mai 2019Flühli: Erweiterung Deponie Habchegg bewilligtDer Regierungsrat hat die Erweiterung der Deponie Habchegg (Deponietyp A) in der Gemeinde Flühli bewilligt. Das Projekt umfasst eine Erweiterung des Deponievolumens um 35'000 auf total 65'000 Kubikmeter, wobei der bestehende Deponieperimeter nicht vergrössert wird. Das derzeitige Volumen für die Ablagerung von Aushub- und Ausbruchmaterial ist weitgehend ausgeschöpft. Dank dem zusätzlichen Deponievolumen ist es möglich, im Raum Sörenberg anfallendes, unverschmutztes Aushubmaterial ohne lange Transportwege zu entsorgen. Zudem steht für künftige Murgänge Deponieraum zur Verfügung.Ebikon: Kantonsstrassenprojekt für Erschliessung des Recyclingcenters im Gebiet Ibach bewilligtDer Gemeindeverband REAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern möchte im Gebiet Ibach in der Gemeinde Ebikon ein Recyclingcenter bauen. Für dessen Erschliessung sind Anpassungen an der Kantonstrasse K 31 (Reusseggstrasse) und an bestehenden Radverkehrsanlagen notwendig. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Strassenprojekt bewilligt. Die Bauherrschaft wird der REAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern übertragen.


location: Dagmersellen - Auto kollidiert nach Kavalierstart mit Lastwagen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 16. Mai 2019Auto kollidiert nach Kavalierstart mit LastwagenDagmersellen Nach einem rasanten Anfahrmanöver verlor ein 26-Jähriger die Kontrolle über sein Auto und prallte in einen Lastwagen. Er musste mit dem Rettungsdienst ins Spital überführt werden. Am Mittwoch, 15. Mai 2019, hatte es ein 26-jähriger Autofahrer nach eigenen Angaben eilig. Um ca. 15 Uhr war er in Dagmersellen auf der Werkstrasse unterwegs. Vor dem Einmünden in die vortrittsberechtigte Industriestrasse schaltete er in den ersten Gang, drehte den Motor hoch und liess die Kupplung los. Mit durchdrehenden Reifen bog er nach rechts in die Industriestrasse ein, ohne das markierte Stoppsignal zu beachten. Durch die Fliehkraft geriet das Auto auf die Gegenfahrbahn, wo ein Lastwagen, der mit 7800 Kilogramm Rahm beladen war, entgegenkam. Zwischen dem Personenwagen und dem Lastwagen kam es zu einer Frontalkollision. Der 26-jährige Autofahrer aus dem Kosovo musste mit leichten Verletzungen durch den Rettungsdienst ins Spital überführt werden, der Lastwagenfahrer aus Portugal blieb unverletzt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 15 000 Franken. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Unfall Dagmersellen


location: Kanton Luzern: Erneute Alkoholtestkäufe – Verbesserung gegenüber den Vorjahren

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Mai 2019Erneute Alkoholtestkäufe – Verbesserung gegenüber den VorjahrenKanton Luzern Im Verlaufe der vergangenen Wochen wurden im Kanton Luzern 72 Alkohol-testkäufe durchgeführt. Bei 22 Kontrollen wurden alkoholische Getränke an Jugendliche verkauft. Restaurationsbetriebe und DetailhandelWie in der Medienmitteilung vom 13. Februar 2019 (Resultate Alkoholtestkäufe 2018) angekündigt, wurden in den Monaten März und April 2019 im Auftrag der Luzerner Polizei insgesamt 72 Alkoholtestkäufe vorgenommen. Dabei wurden 28 Verkaufsgeschäfte und 44 Restaurationsbetriebe getestet. Bei zufällig ausgewählten Betrieben versuchten Jugendliche, welche von Fachpersonen begleitet wurden, alkoholische Getränke zu erwerben. Die Begleitpersonen gaben den getesteten Personen jeweils eine mündliche Rückmeldung. Im Weiteren wurden alle getesteten Betriebe schriftlich von der Abteilung Gastgewerbe und Gewerbepolizei orientiert. ResultateDie Testkäufe waren gegenüber der Vorjahre bedeutend besser. Bei 22 von 72 Kontrollen (31 %) erhielten Jugendliche alkoholische Getränke (Vorjahr 45 %). Bei den Verkaufsgeschäften wurden bei 33 % und bei den Restaurationsbetrieben bei 30 % Alkohol verkauft.Die fehlbaren Betriebe werden im laufenden Jahr erneut getestet. Sie müssen bei wiederholtem Vergehen gegen die Jugendschutzbestimmungen mit einer kostenpflichtigen Verwarnung rechnen. Festwirtschaften Bei einigen Festwirtschaften wurden diese Jahr ebenfalls Alkoholtestkäufe durchgeführt und weitere Testkäufe sind noch vorgesehen. Die Resultate werden deshalb erst zu einem späteren Zeitpunkt kommuniziert. Ziel der AlkoholtestkäufeBei den Testkäufen geht es insbesondere darum, das Verkaufspersonal über die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen und die Öffentlichkeit, die Eltern und Jugendlichen, über die Gefahren des Alkoholmissbrauches zu sensibilisieren. Weitere Auskünfte erteilen:Zu Prävention und Verkaufsschulungen: Felix Wahrenberger, Akzent Prävention und Suchttherapie, felix.wahrenberger@akzent-luzern.ch,Telefon 041 429 72 43 Zu den Testkäufen: Urs Renggli, Gastgewerbe und Gewerbepolizeiurs.renggli3@lu.ch, Telefon 041 248 84 50


title_de: Sprayer in flagranti festgenommen

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Mai 2019Sprayer in flagranti festgenommenStadt Luzern Die Luzerner Polizei hat am Samstagmorgen einen Jugendlichen festgenommen, welcher in der Stadt Luzern mehrere Parkbänke versprayt hat. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft Luzern. Der Jugendliche wurde am Samstagmorgen (18.5.19 / ca. 10.30 Uhr) in der Stadt Luzern von einer Anwohnerin beobachtet, wie er Parkbänke im Gebiet Sälihalde versprayt hat. Die Frau meldete die Beobachtung der Polizei, welche umgehend ausrückte. Als der 16-jährige Schweizer die Polizei erblickte, ergriff er die Flucht. Kurz darauf konnte er festgenommen werden. Der Jugendliche ist geständig, dass er für mehrere Sprayereien in der Stadt Luzern verantwortlich ist.


location: Emmenbrücke - Diensthündin Sina spürt Drogenversteck auf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. Mai 2019Diensthündin Sina spürt Drogenversteck aufEmmenbrücke Fahnder der Luzerner Polizei beobachteten gestern Nachmittag einen mutmasslichen Drogendealer beim Verkauf von Heroin. Dieser konnte festgenommen werden. Diensthündin Sina spürte in der Folge im Wald ein Drogenversteck auf. Am Donnerstag, 16. Mai 2019, konnte in Emmenbrücke, Gebiet Bahnstation Rothenburg Dorf, ein 22-jähriger Albaner und eine weitere Person durch die Polizei angehalten werden. Vorgängig hatte beobachtet werden können, wie der Albaner der anderen Person etwas übergeben hatte. Bei der anschliessenden Personenkontrolle wurde festgestellt, dass es sich um Betäubungsmittel handelte. Der mutmassliche Drogendealer wurde angehalten und festgenommen. Im nahe gelegenen Riffigwald konnte durch die fünfeinhalbjährige Diensthündin Sina weiteres Betäubungsmittel aufgespürt werden. Bei einer Hausdurchsuchung am Wohnort des mutmasslichen Dealers in Neuenkirch kam eine grössere Menge Bargeld zum Vorschein. Von Diensthündin Sina steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Diensthündin Sina


location: Emmenbrücke A2 - Anhänger mit Holz kippt auf der Autobahn

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. Mai 2019Anhänger mit Holz kippt auf der AutobahnA2 Emmenbrücke Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A2 bei der Ausfahrt Emmen-Nord kippte ein mit Holzläden beladener Sachentransportanhänger zur Seite. Zur Bergung des Anhängers musste die Autobahn in Richtung Süden kurzzeitig gesperrt werden. Am Donnerstag, 16. Mai 2019, fuhr ein 39-jähriger Schweizer um ca. 19.30 Uhr mit seinem Auto und einem Sachentransportanhänger von Rothenburg zur Autobahneinfahrt Emmen-Nord, wo er auf die Autobahn A2 in Richtung Luzern einspurte. Während der Beschleunigungsphase auf dem rechten Fahrstreifen der Autobahn geriet der mit Holzläden beladene Sachentransportanhänger ins Schlingern. Nach einer Lenkkorrektur kippte der Anhänger zur Seite und löste sich vom Zugfahrzeug. Das Auto prallte anschliessend mit der rechten Fahrzeugfront in die Leitplanke, überquerte alle drei Fahrspuren und kollidierte mit der betonierten linken Fahrbahnbegrenzung. Schliesslich kam das Auto wieder auf dem rechten Fahrstreifen zum Stillstand. Der Sachentransportanhänger blieb quer zur Fahrbahn liegen und blockierte den linken und mittleren Fahrstreifen. Zur Bergung des Sachentransportanhängers musste die Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden kurzzeitig gesperrt werden. Es entstand ein Sachschaden von rund 30 000 Franken. Vom Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Unfall A2 Emmenbrücke 1 Unfall A2 Emmenbrücke 2


contact: Johanna Dalla Bona-KochPräsidentin Kommission Justiz und SicherheitTelefon 079 366 15 33

content_de: Mitteilung17. Mai 2019JSK unterstützt neues OrdnungsbussenrechtDer Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat Gesetzesänderungen zur Einführung des neuen eidgenössischen Ordnungsbussenrechts auf den 1. Januar 2020. Die Kommission Justiz und Sicherheit JSK unterstützt die Anpassungen. Die grundsätzlich der Luzerner Polizei vorbehaltene Kompetenz zum Erteilen von Bussen soll in gewissen Fällen anderen Verwaltungseinheiten zukommen. Die JSK hat die Botschaft zum neuen Ordnungsbussenrecht (B 161) vorberaten, die Anpassungen der luzernischen Straf- und Zuständigkeitsbestimmungen vorsieht. Hintergrund ist, dass der Bund neu neben Übertretungen des Strassenverkehrs- und des Betäubungsmittelrechts auch Ordnungsbussen bei Übertretungen des Ausländer- und Asylrechts, des Naturschutz- und Umweltrechts, des Waffen-, des Schifffahrts-, des Gesundheits- und des Gewerberechts vorsieht. Der Bundesrat hat im Januar 2019 die Ordnungsbussenverordnung beschlossen. Darin sind die Übertretungstatbestände, welche mit Ordnungsbusse bestraft werden, und die anzuwendenden Bussentarife einzeln aufgeführt. Im Vergleich zum ordentlichen Strafverfahren ist das Ordnungsbussenverfahren für die beschuldigte Person einfacher und kostengünstiger, da keine Verfahrenskosten anfallen. Im Kanton Luzern ist vorgesehen, dass die Kompetenz, Ordnungsbussen zu erheben, ausser den Organen der Luzerner Polizei neu den Fachbearbeiterinnen und -bearbeitern des Amtes für Migration und den kantonalen Fischereiaufseherinnen und -aufsehern sowie vermehrt den kantonalen Wildhüterinnen und -hütern zukommen. Neben der bundesrechtlichen wird auch die kantonale Bussenliste im Jagdrecht angepasst. Wie im Bundesrecht soll das unberechtigte Pflücken wildwachsender Pflanzen, die besonders geschützt sind, ein Ordnungsbussentatbestand werden. Entsprechend den Naturschutz- und Waldvorschriften soll auch die Missachtung des Leinenzwangs in den übrigen Gebieten nach der Verordnung über das Halten von Hunden ein Ordnungsbussentatbestand werden. Diese Änderungen sind im Anschluss an die Gesetzgebung vom Regierungsrat zu beschliessen. Die JSK hat die Anpassungen einstimmig gutgeheissen. Der Kantonsrat wird die Gesetzesanpassungen voraussichtlich an der Juni Session beraten.


content_de: Mitteilung19. Mai 20192. Wahlgang: Luzerner Regierungsrat ist komplettDie Luzerner Wahlberechtigten haben im zweiten Wahlgang den Regierungsrat für die Legislatur 2019-2023 komplettiert. Sie haben Paul Winiker (SVP, bisher) und Marcel Schwerzmann (parteilos, bisher) für die beiden noch freien Sitze gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 40,8 Prozent. Im zweiten Wahlgang der Luzerner Regierungsratswahlen haben die beiden Kandidierenden mit der höchsten Stimmenzahl die Wahl geschafft (relatives Mehr). Gewählt sind gemäss provisorischem Endresultat: - Paul Winiker (SVP, bisher) mit 65'887 Stimmen- Marcel Schwerzmann (parteilos, bisher) mit 59'746 Stimmen Nicht gewählt ist Korintha Bärtsch (Grüne, neu) mit 51'640 Stimmen.Drei Regierungsräte im ersten Wahlgang gewähltIm ersten Wahlgang vom 31. März 2019 haben Guido Graf (CVP, bisher), Reto Wyss (CVP, bisher) und Fabian Peter (FDP, neu) das absolute Mehr erreicht. Weitere Informationen und die Resultate der einzelnen Wahlkreise finden Sie unter: w w w. wahlen. lu. ch AnhangResultate Kanton LuzernSitzverteilungRohdaten (. xls)Rohdaten (. txt)


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTelefon: 041 228 55 41medien.fd@lu.ch

title_de: Luzerner Volk sagt Ja zur AFR 18

content_de: Mitteilung19. Mai 2019Luzerner Volk sagt Ja zur AFR 18Die Luzerner Stimmbevölkerung hat der Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR 18) mit 56,9 Prozent zugestimmt. Damit teilen Kanton und Gemeinden öffentliche Aufgaben im Umfang von 200 Millionen Franken neu auf. Der Regierungsrat ist erfreut und erleichtert, dass zahlreiche politische Pendenzen bereinigt werden können. Die AFR entlastet die Gemeinden bei den Volksschulkosten, ermöglicht den Schutz der Bevölkerung vor Naturgefahren und trägt zum Ausgleich des kantonalen Finanzhaushalts bei. Mit 56,9 Prozent haben die Luzerner Stimmberechtigten die Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR 18) angenommen. Damit wird ein austariertes Kompromisswerk zur Neuverteilung der Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden umgesetzt. «Der Regierungsrat ist erfreut und erleichtert, dass die Mehrheit der Stimmenden den grossen Nutzen der Reform für die Gesamtheit der Gemeinden, die Bevölkerung und den Kanton gesehen hat», sagte der Luzerner Finanzdirektor Marcel Schwerzmann am Sonntag an einer Medienkonferenz. Die AFR 18 sei «ein weiterer Schritt hin zu einem starken Kanton mit starken Gemeinden.» Faire Aufteilung der VolksschulkostenMit der AFR 18 wird die langjährige Forderung der Gemeinden, dass der Kanton die Hälfte (statt wie bisher einen Viertel) der Volksschulkosten tragen soll, umgesetzt. Die Entlastung fällt deshalb besonders ins Gewicht, weil es sich um einen grossen und tendenziell wachsenden Budgetposten in den kommunalen Haushalten handelt. Der neue Volksschulkostenteiler verursacht dem Kanton einen Mehraufwand von rund 160 Millionen Franken. Mit der Annahme der AFR 18 gehen zudem die Aufgaben beim Wasserbau und beim Gewässerschutz weitgehend an den Kanton über. Damit kann der Investitionsstau im Wasserbau gelöst und die Bevölkerung besser vor Naturgefahren geschützt werden. Durch die Übernahme des Bereichs Hochwasserschutz hat der Kanton jährliche Mehrkosten von rund 19 Millionen Franken zu tragen. Um die neuen Lasten und Aufgaben zu finanzieren, erhöht der Kanton seinen Steuerfuss, während die Gemeinden ihre Steuerfüsse im selben Umfang senken. Die Gemeinden übernehmen ausserdem die Ergänzungsleistungen zur AHV und zur IV sowie die Prämienverbilligungen für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger.Weiter erhalten sie weniger aus dem Ertrag der Sondersteuern. Ausgewogene GesamtbilanzInsgesamt wird die grosse Mehrheit der Gemeinden mit der AFR 18 finanziell entlastet, zwölf Gemeinden haben Mehrkosten zu tragen. Diese Mehrbelastungen werden mit Ausgleichszahlungen abgefedert. Die Reform trägt massgeblich dazu bei, die kantonalen Ausgaben und Einnahmen wieder ins Lot zu bringen. Marcel Schwerzmann würdigte angesichts dieser Gesamtbilanz das Abstimmungsresultat als «weitsichtigen Entscheid» der Stimmbevölkerung: «Die Luzerner Bevölkerung hat gezeigt, dass sie das Gesamtwohl des Kantons im Auge behält und im Interesses des Gesamtwohls auch den Mut zu Reformen hat. Das ist nicht nur ein gutes Abstimmungsergebnis, sondern auch ein sehr erfreuliches politisches Signal.» Freude über die Annahme der STAFErfreut ist der Luzerner Finanzdirektor auch über das Ja der Schweizer Stimmbevölkerung zur Steuer-AHV-Vorlage des Bundes. Der Kanton Luzern profitiert besonders stark von dieser Vorlage, weil er zusätzliche Mittel aus der direkten Bundessteuer von jährlich 33 Millionen Franken erhält. Zugleich bilden die Mehreinnahmen aus der STAF-Vorlage ein Teil der Gegenfinanzierung zur AFR 18. Neben dem Kanton profitieren auch die Gemeinden von der STAF mit insgesamt rund 30 Millionen Franken. Im Kanton Luzern ist der steuerliche Anpassungsbedarf aus der STAF klein, weil mit der Senkung des Gewinnsteuersatzes eine wesentliche Massnahme bereits 2012 vorweggenommen wurde. Kleinere Anpassungen im Rahmen der Anschlussgesetzgebung erfolgen über die aktuell laufenden Steuergesetzrevision 2020. «Kanton und Gemeinden können nun die Früchte für die harte Arbeit der letzten 15 Jahre ernten», betonte Finanzdirektor Schwerzmann vor den Medien. AnhangPräsentation Medienkonferenz vom 19. Mai 2019 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: Alexander Duss, lic.iurJuristischer MitarbeiterGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTelefon 041 228 60 95alexander.duss@lu.ch

content_de: Mitteilung10. März 2020Teilrevision Gesundheitsgesetz: Regierung verabschiedet BotschaftDas Gesundheitsgesetz soll mit einer Teilrevision auf den aktuellen Stand gebracht werden. Der Schwerpunkt der vorgeschlagenen Änderungen liegt bei den bewilligungspflichtigen Berufen und Betrieben im Gesundheitswesen. Daneben soll das Gesetz neu um rechtliche Grundlagen für die Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Kanton Luzern ergänzt werden. Das Gesundheitsgesetz des Kantons Luzern gilt seit 2006. Mit der Teilrevision werden im Bereich Bewilligungen und Aufsicht eine Harmonisierung der rechtlichen Grundlagen für die Ausübung bewilligungspflichtiger Berufe mit dem Bundesrecht, die Wiedereinführung der Bewilligungspflicht für die Naturheilpraktik und eine Erweiterung des Kreises der bewilligungspflichtigen Betriebe im Gesundheitswesen vorgeschlagen. Daneben soll die Rechtsgrundlage für kantonale Massnahmen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und für die Palliativversorgung geschaffen sowie das Gesundheitsgesetz generell aufgrund der erfolgten rechtlichen Entwicklung und den Erfahrungen der Praxis aktualisiert werden. Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements: «Mit der Teilrevision des Gesundheitsgesetzes erhält der Kanton Luzern moderne Vollzugsgrundlagen zum Schutz der Bevölkerung und zeitgemässe Rechtsgrundlagen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung.» Vernehmlassung grundsätzlich positiv aufgenommenVon Ende Dezember 2018 bis Ende März 2019 war der Gesetzesentwurf in der Vernehmlassung. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden mehrheitlich positiv aufgenommen. Verschiedene Anliegen der Vernehmlassungspartner hat die Luzerner Regierung in ihrer Botschaft aufgenommen. Einheitliche Regelungen für alle bewilligungspflichtigen Berufe schaffenFür rund die Hälfte der im Kanton Luzern bewilligungspflichtigen Berufe im Gesundheitswesen regelt mittlerweile der Bund die Rahmenbedingungen für die Bewilligungspflicht und die Berufsausübung und nicht mehr das kantonale Gesundheitsgesetz. Je nach Rechtsgrundlage gelten somit für die einzelnen Berufsleute andere Regeln betreffend Bewilligungsvoraussetzungen, Aufsicht und Rechtsschutz, was sich sachlich nicht rechtfertigen lässt und den Vollzug erschwert. Das Gesundheitsgesetz soll deshalb mit dem Bundesrecht inhaltlich und sprachlich harmonisiert werden. Damit gelten für alle bewilligungspflichtigen Berufe im Gesundheitswesen wieder einheitliche und transparente Vollzugsgrundlagen. Bewilligungspflicht für Naturheilpraktik wiedereinführenDer Kanton hatte 2006 die Bewilligungspflicht für die Naturheilpraktik aufgehoben. Die Vielzahl der Ausbildungen machte eine seriöse Überprüfung der fachlichen Anforderungen unmöglich. Seit ein paar Jahren bestehen für die Naturheilpraktik nun eidgenössische Diplome. Aufgrund der neu einheitlichen Ausbildungen kann der Kanton mit gutem Gewissen prüfen, ob die Naturheilpraktiker die fachlichen Mindestanforderungen zum Schutz der Bevölkerung erfüllen. Die Bewilligungspflicht soll deshalb wiedereingeführt werden. Bewilligungspflicht für ambulante Gemeinschafts- und Gruppenpraxen einführenArzt-, Zahnarzt- oder Chiropraktikpraxen werden heute vermehrt als Gemeinschafts- oder Gruppenpraxen betrieben. Der Betrieb solcher Praxen stellt erhöhte Anforderungen an Personal, Abläufe und Einrichtungen. Zudem werden solche Praxen vermehrt von Personen betrieben, die selber keine Gesundheitsfachpersonen mehr sind. Um auch hier die zum Schutz der Bevölkerung nötigen Mindestanforderungen gewährleisten und auch die Betreiber solcher Praxen bezüglich der Einhaltung der notwendigen gesundheitspolizeilichen Vorgaben wirksam beaufsichtigen zu können, wird die Einführung einer neuen Bewilligungspflicht für die Betriebe selbst vorgeschlagen. Massnahmen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung ermöglichenDer Kanton soll die Möglichkeit erhalten, ausserhalb der bestehenden Finanzierungsstrukturen des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) Massnahmen zur Erhöhung von Qualität und Wirtschaftlichkeit der Gesundheitsversorgung und zur Verbesserung der Versorgungssicherheit zu treffen und Beiträge an entsprechende Projekte und Institutionen zu leisten. Zu denken ist beispielsweise an die Förderung der integrierten Versorgung, die Schaffung von kostendämmenden Anreizsystemen oder die Stärkung der Gesundheitskompetenz der Bevölkerung. Auch die Palliativversorgung soll verbessert werden. Die bestehenden Strukturen mit Spitex und Pflegeheimen sollen mit einem von Kanton und Gemeinden gemeinsam finanzierten spezialisierten mobilen Palliativpflege-Dienst ergänzt werden. Damit soll mehr Menschen am Lebensende das Sterben zuhause ermöglicht werden. In allgemeiner Hinsicht bietet die Teilrevision schliesslich die Gelegenheit, das Gesundheitsgesetz aufgrund von anderweitigen rechtlichen Entwicklungen und Erfahrungen aus dem Vollzug in weiteren Bereichen anzupassen (z.B. neues Krebsregistrierungsgesetz und Lebensmittelrecht des Bundes, Ersatzabgaben im Notfalldienst der Medizinalpersonen). Die Beratung der Botschaft im Luzerner Kantonsrat ist für die September-Session vorgesehen. AnhangBotschaft B 28 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität

affair_number: Botschaft B 28


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Mai 2019Brand in Mehrfamilienhaus - Bewohner evakuiertRothenburg Am frühen Sonntagmorgen kam es in Rothenburg zu einem Brand in einem Mehrfamilienhaus. Die Polizei geht davon aus, dass ein Blitz in das Gebäude eingeschlagen hat und das Feuer entfachte. Verletzt wurde niemand. Am frühen Sonntagmorgen (19.5.19 / ca. 00.30 Uhr) musste in Rothenburg an der Eschenbachstrasse ein Mehrfamilienhaus evakuiert werden. Zuvor haben die Bewohner einen lauten Knall wahrgenommen und stellten fest, dass das gesamte Haus voller Rauch war. Die Branddetektive der Luzerner Polizei gehen im Moment davon aus, dass ein Blitz in das Gebäude eingeschlagen hat. Die Bewohner reagierten schnell und haben selbständig das Gebäude verlassen. Die sieben Personen wurden in einem naheligenden Hotel untergebracht. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen die Feuerwehren Rothenburg und Rain. Sie mussten diverse Wände aufreissen, um Glutnester zu löschen. Die Eschenbachstrasse musste vorübergehend gesperrt werden. Eine Umleitung wurde signalisiert.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Mai 2019Zeugenaufruf: Unbekannte zünden Maschine auf Baustelle anDierikon Am frühen Samstagmorgen wurde auf der Baustelle bei der alten Kapelle in Dierikon mutwillig eine Baumaschine angezündet. Verletzt wurde niemand. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. In Dierikon wird die alte Kapelle im Gebiet Dörfli umgebaut. Am frühen Samstagmorgen (18.5.19 / ca. 01.00 Uhr) brannte auf der Baustelle eine Baumaschine. Es handelt sich dabei um einen " Grabenstampfer". Die Branddetektive der Luzerner Polizei gehen davon aus, dass die Maschine mutwillig angezündet wurde. Im Einsatz stand die Feuerwehr Ebikon-Dierikon. Der Sachschaden liegt bei rund 2'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat11. Juni 2019Oberkirch/Sursee: Antrag Sonderkredit für Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt SureDie Sure bildet den Seeauslauf des Sempachersees und fliesst durch das Siedlungsgebiet von Oberkirch nach Sursee. Hochwasserereignisse, wie zuletzt im Sommer 2010, haben im Einzugsgebiet der Sure seit jeher zu Überflutungen geführt. Um die Region Sursee vor zukünftigen Überschwemmungen zu schützen, bewilligt der Regierungsrat ein Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt und beantragt dem Kantonsrat, einen entsprechenden Sonderkredit von 5,97 Millionen Franken zu bewilligen. Nach Abzug der Beiträge von Bund und Gemeinden verbleiben dem Kanton voraussichtlich Kosten von rund 1,31 Millionen Franken. Das Projekt umfasst eine Verbesserung des Hochwasserschutzes für die Gemeinde Oberkirch und die Stadt Sursee, eine ökologische Aufwertung der Sure im Projektperimeter, eine Verbesserung der Längsvernetzung für Fische sowie eine Aufwertung des Naherholungsgebietes. Den Hochwasserschutz gewährleisten in Zukunft ein Hochwasserrückhaltebecken in Münige sowie ein Rückhalt im Sempachersee. Die beiden Rückhaltesysteme sind miteinander in einer gemeinsamen Steuerung gekoppelt. Dies bedingt den Neubau des bestehenden Wehrs sowie die Änderung des Reglements zur Regulierung des Sempachersees. Den Bedenken gegen das Projekt wurde während den Einspracheverhandlungen Rechnung getragen, so konnten 14 Einsprachen gütlich erledigt werden. Über die verbliebenen sechs Einsprachen befand der Regierungsrat im Rahmen der Projektbewilligung. AnhangBotschaft B 167Triengen: Regierungsrat bewilligt Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt Steibärebach und beantragt einen SonderkreditDer Regierungsrat bewilligt das Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt Steibärebach in der Gemeinde Triengen. Er beantragt dem Kantonsrat, einen Sonderkredit von 4,9 Millionen Franken zu sprechen. Das Projekt umfasst die Erneuerung und Aufweitung der Durchlässe oberhalb des Feldweges beim nördlichen Dorfrand von Triengen. Ebenso den Vollausbau und die Ausdolung ab Feldweg bis zum Gebiet Erlistud, den Neubau diverser Brücken, die Umlegung des Verbandskanals im Einmündungsbereich in die Sure sowie den Neubau des Einmündungsbereichs in die Sure. Mit dem Wasserbauprojekt wird die Hochwassersicherheit erhöht, der Bach ökologisch aufgewertet und das Grundwasser besser geschützt. AnhangBotschaft B 164

affair_number: Botschaft B 167


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat2. Juli 2019Hochwasserschutz Kleine Emme im Los 1, Abschnitt Rotewald, ist günstiger als geplantDer Regierungsrat legt dem Kantonsrat die Abrechnung über den Hochwasserschutz an der Kleinen Emme im Los 1, Abschnitt Rotewald, 1. Etappe, Stadt Luzern und Gemeinde Emmen vor. Für das Projekt hatte der Kantonsrat im November 2014 einen Sonderkredit von 9,1 Millionen Franken bewilligt. Der Bau konnte mit Gesamtkosten von rund 8,7 Millionen Franken abgerechnet werden, wobei der bewilligte Kredit um 387’291 Franken unterschritten wurde. Der Bund beteiligte sich mit einem Beitrag von rund 3,8 Millionen Franken. Die Stadt Luzern und die Gemeinde Emmen beteiligten sich zusammen mit rund 2,17 Millionen Franken. AnhangBotschaftPädagogische Hochschule Luzern: Trägerbeitrag erhöhtDer Regierungsrat hat sich für eine Erhöhung des Trägerbeitrags an die Pädagogische Hochschule Luzern ausgesprochen. Der Grund dafür ist, dass die PH Luzern strukturell unterfinanziert ist. Die Erhöhung des Trägerbeitrags für die kommenden vier Jahre erfolgt schrittweise von 0,72 auf 0,86 Millionen Franken pro Jahr und wird im Aufgaben- und Finanzplan AFP 2020-2023 eingestellt. Gleichzeitig wird die PH Luzern aufgefordert, weitere Sanierungsmassnahmen einzuleiten. Hochschule Luzern: Leistungsauftrag genehmigtDer Regierungsrat genehmigt den Leistungsauftrag der Hochschule Luzern für die Jahre 2020-2023. Darin sind die Leistungen und Ziele festgehalten, die die Hochschule Luzern erreichen will, sowie die finanziellen Mittel, die sie dafür benötigt. Der Leistungsauftrag wird dem Kantonsrat zur Kenntnis vorgelegt werden.


contact: Regierungspräsident Robert KüngVorsteher Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 41robert.kueng@lu.ch

content_de: Mitteilung28. Mai 2019Regierungsrat plant umfassenden Planungsbericht Energie- und KlimapolitikDer Luzerner Kantonsrat befasst sich an der Sondersession vom 24. Juni 2019 mit den Folgen des Klimawandels. Der Regierungsrat hat die in den vergangenen Monaten zu diesem Thema eingereichten Vorstösse beantwortet. Er plant, dem Kantonsrat bis 2021 einen umfassenden Planungsbericht zur Energie- und Klimapolitik vorzulegen. Dieser beinhaltet eine Gesamtübersicht der bestehenden, bereits geplanten und weiteren Massnahmen auf kantonaler Stufe. Damit will der Regierungsrat den Klimaschutz und die Klimaadaption gezielt und koordiniert voranbringen. Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung und geht alle an. Der Kanton Luzern ist sich dessen bewusst. In den vergangenen Monaten haben Kantonsrätinnen und -räte verschiedene Vorstösse zum Thema eingereicht. Um dem Thema das nötige Gewicht zu geben, hat der Luzerner Regierungsrat anlässlich der März-Session 2019 eine Sondersession dazu verlangt. Diese findet am 24. Juni 2019 statt. Der Regierungsrat hat die in den vergangenen Monaten eingereichten Vorstösse für die Klima-Sondersession behandelt und legt die Antworten nun dem Kantonsrat vor. Die Antworten sind öffentlich verfügbar unter w w w. parlamentsgeschaefte. lu. ch. Doppelstrategie: Klimaschutz und KlimaadaptionDer Kanton Luzern verfolgt im Umgang mit dem Klimawandel eine Doppelstrategie: Indem der Ausstoss von Treibhausgasen, insbesondere von CO2, vermindert wird, kann das Ausmass des Klimawandels beeinflusst werden (Klimaschutz). Gleichzeitig ist die Gesellschaft von den Folgen bereits heute betroffen und muss sich an den Klimawandel anpassen und Massnahmen treffen (Klimaadaption). Im Kanton Luzern befassen sich verschiedene Dienststellen mit dem Klimaschutz und der Klimaadaption. Die Webseite w w w. klima. lu. ch gibt kompakt und informativ einen Überblick über die bereits bestehenden oder geplanten kantonalen Massnahmen in verschiedenen Bereichen. Bericht zur kantonalen Energie- und KlimapolitikDer Regierungsrat plant, bis 2021 nicht nur – wie im Kantonalen Energiegesetz verankert – einen Planungsbericht Energie vorzulegen, sondern gesamthaft und umfassend über die Energie- und Klimapolitik des Kantons Luzern Bericht zu erstatten. Dazu erarbeitet er eine Gesamtübersicht über die bestehenden und bereits geplanten Massnahmen und zeigt abgeleitet daraus Stossrichtungen für weitere Massnahmen auf. Darauf basierend erarbeitet er eine Massnahmen- und Umsetzungsplanung, um den Klimaschutz und die Klimaadaption weiter koordiniert und gezielt voranzubringen. Eine departementsübergreifende Projektgruppe soll eingesetzt werden, um sämtliche Schnittstellen aller Departemente abzudecken und Synergien zu nutzen. Der Planungsbericht zur Energie- und Klimapolitik wird eine politische Diskussion zu den Stossrichtungen der Massnahmen ermöglichen, zumal davon auszugehen ist, dass nicht alle möglichen Massnahmen politisch unbestritten sein werden. Daher ist vorgesehen, 2020 ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. AnhangWebseite: w w w. klima. lu. chVideo: Klimapolitik im Kanton Luzern


contact: Kanton LuzernBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementJudith SetzFachspezialistin KommunikationTelefon 041 228 50 81judith.setz@lu.ch Stadt LuzernBaudirektionStadträtin Manuela Jost, BaudirektorinTelefon: 041 208 85 05baudirektion@stadtluzern.ch(erreichbar am Dienstag, 4. Juni 2019, 9 - 10 Uhr)

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Durchgangsbahnhof Luzern: Neue Organisation sorgt für koordinierte Planung und UmsetzungDie für den Luzerner Durchgangsbahnhof involvierten Partner haben eine Zusammenarbeitsvereinbarung unterschrieben. Damit soll sichergestellt werden, dass sämtliche Teilvorhaben und Projekte rund um das Grossprojekt Durchgangsbahnhof koordiniert geplant und umgesetzt werden. Unterzeichnet haben die Vereinbarung das Bundesamt für Verkehr (BAV), die SBB, die Kantone Luzern, Nidwalden und Obwalden, die Stadt Luzern, der Verkehrsverbund Luzern (VVL) und die Zentralbahn. Der Bahnhof Luzern ist der sechstgrösste Bahnhof der Schweiz. Mit täglich rund 100'000 Passagieren stösst er jedoch an seine Kapazitätsgrenzen. Das Bundesamt für Verkehr, die SBB, die Kantone Luzern, Nidwalden und Obwalden, die Stadt Luzern, der Verkehrsverbund Luzern und die Zentralbahn wollen darum mit dem Durchgangsbahnhof Luzern das Bahnangebot ausbauen und verschiedene Infrastrukturprojekte realisieren. Bildung einer KnotenorganisationDamit der Durchgangsbahnhof Luzern wie geplant anfangs der 2040er-Jahre in Betrieb genommen werden kann, haben die am Grossprojekt beteiligten Partner am 3. Juni 2019 eine Zusammenarbeitsvereinbarung unterschrieben und eine entsprechende Knotenorganisation unter Leitung des BAV gebildet. Der Luzerner Regierungspräsident Robert Küng ist erfreut über diesen wichtigen Schritt: «Mit der Vereinbarung legen wir die organisatorische Basis für die erfolgreiche Zusammenarbeit aller beteiligten Partnern. Dank dem Durchgangsbahnhof können Kapazitätsengpässe im Raum Luzern beseitigt und mehr Zugsverbindungen angeboten werden.» Und die Luzerner Stadträtin Manuela Jost sagt: «Für die Stadt Luzern ist der Durchgangsbahnhof eine einmalige Chance. Er bringt nicht nur bessere und schnellere Zugverbindungen, sondern eröffnet der Stadt auch die Möglichkeit, das Gebiet rund um den Bahnhof neu zu entwickeln. Der Einbezug der Bevölkerung ist uns wichtig.» Neue Organisation koordiniert ProjekteDie Knotenorganisation koordiniert sämtliche Projekte und Themen, die im direkten Einflussfeld des Durchgangsbahnhofs mit planerischen und baulichen Aktivitäten stehen und von den jeweiligen Partnern umgesetzt werden. Damit wird sichergestellt, dass die Projektierung des Durchgangsbahnhofs zügig vorangetrieben wird, sodass mit dem nächsten Ausbauschritt die Realisierung in Angriff genommen werden kann. Die Planungsarbeiten im Umfang von 85 Millionen Franken werden über den 2014 beschlossenen STEP Ausbauschritt 2025 vom Bund finanziert. Weitere Informationenw w w. durchgangsbahnhof. lu. chw w w. es-wird-eng. ch AnhangBild: Knotenorganisation Durchgangsbahnhof – die Mitglieder der politisch-strategischen Koordination (v.l.n.r.): Andreas Brunner (SBB Infrastruktur, Leiter Projekte); Josef Hess (Kanton Obwalden, Landstatthalter); Manuela Jost (Stadt Luzern, Stadträtin); Anna Barbara Remund (BAV, Vizedirektorin); Robert Küng (Kanton Luzern, Regierungspräsident); Alexander Muhm (SBB Immobilien, Leiter); Matthias Senn (VVL, Vizepräsident Verbundrat); Michael Schürch (Zentralbahn, Geschäftsführer). StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Wirtschaftsfreundliches Umfeld• Leistungsfähige Verkehrssysteme• Perspektiven für die Regionen


contact: Karl RessmannBIZ – Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und BerufBereichsleiter Berufs- und LaufbahnberatungTelefon 041 228 52 52karl.ressmann@lu.ch(erreichbar am Mittwoch, 12. Juni 2019, 13.30-14.30 Uhr)

content_de: Mitteilung12. Juni 2019Karrierewoche für Erwachsene im Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf in LuzernDie BIZ-Karrierewoche vom Montag, 17. bis Mittwoch, 19. Juni 2019 widmet sich den Fragen erwachsener Berufstätiger. In mehreren Themen-Vorträgen werden Entscheidungshilfen angeboten: Wie kann ich beim Vorstellungsgespräch überzeugend auftreten? Welche Entwicklungsmöglichkeiten stehen nach der Lehre offen? Wie finanziere ich meine Ausbildung? Für persönliche Kurzgespräche und CV-Checks stehen erfahrene Fachpersonen der Laufbahnberatung zur Verfügung. Das Angebot ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht notwendig. Das Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf in Luzern reagiert auf den Wandel in der Berufswelt und unterstützt erwachsene Personen auf ihrem beruflichen Weg. Damit möglichst viele Berufstätige die Karrierewoche besuchen können, gelten vom Montag, 17. bis Mittwoch 19. Juni 2019 verlängerte Öffnungszeiten: jeweils bis 21 Uhr. So können Berufstätige ausserhalb der Arbeitszeit die Karrierewoche im BIZ besuchen. Alle Angebote sind kostenlos und erfordern keine Anmeldung. Anlass: BIZ-Karrierewoche – Beratung und Informationen für ErwachseneDatum: Montag, 17. bis Mittwoch, 19. Juni 2019Zeit: 17 – 21 UhrOrt: Beratungs- und Informationszentrum BIZ, Obergrundstrasse 51, 6002 Luzern Das Programm finden sie unter folgendem Link. AnhangFlyer StrategiereferenzDieses Angebot dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Gestalteter Gesellschaftswandel• Perspektiven für die Regionen


contact: Paul WinikerVizepräsident des RegierungsratsTelefon: 041 228 59 11paul.winiker@lu.ch(erreichbar am 21. Mai 2019, 17-18 Uhr)

content_de: Mitteilung21. Mai 2019Luzerner Regierung hat Departemente zugeteiltDie neu zusammengesetzte Luzerner Regierung hat die Departemente für die Amtsdauer 2019-2023 zugeteilt. Die Neuzuteilung gilt ab 1. Juli 2019. Der Regierungsrat hat am 21. Mai 2019 an einer ausserordentlichen Sitzung in neuer Zusammensetzung den neu gewählten Regierungsrat Fabian Peter willkommen geheissen. Weiter hat er folgende Zuteilung der Departemente ab 1. Juli 2019 beschlossen: Bau-, Umwelt und Wirtschaftsdepartement BUWD• Vorsteher: Fabian Peter (FDP)• Stellvertreter: Reto Wyss (CVP) Bildungs- und Kulturdepartement BKD• Vorsteher: Marcel Schwerzmann (parteilos)• Stellvertreter: Paul Winiker (SVP) Finanzdepartement FD• Vorsteher: Reto Wyss (CVP)• Stellvertreter: Fabian Peter (FDP) Gesundheits- und Sozialdepartement GSD• Vorsteher: Guido Graf (CVP)• Stellvertreter: Marcel Schwerzmann (parteilos) Justiz- und Sicherheitsdepartement JSD• Vorsteher: Paul Winiker (SVP)• Stellvertreter: Guido Graf (CVP) Die Departementsverteilung und die Festsetzung der Stellvertretungen wird an der Sitzung vom 2. Juli 2019 formell festgelegt. Die Amtsübernahme des Gremiums in seiner neuen Zusammensetzung erfolgt per 1. Juli 2019.


location: Neuenkirch A2 - Alkoholisierter Lastwagenfahrer angehalten

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Mai 2019Alkoholisierter Lastwagenfahrer angehaltenA2 Neuenkirch Die Luzerner Polizei hat heute Vormittag einen alkoholisierten Lastwagenfahrer auf der Autobahn A2 angehalten. Bis zur kompletten Ausnüchterung wurde ihm die Weiterfahrt verwehrt. Am Mittwoch, 22. Mai 2019, 8.30 Uhr, kontrollierte die Luzerner Polizei auf der Autobahn A2 bei Neuenkirch einen Sattelschlepper aus Deutschland. Die Fahrzeugkombination war in Fahrtrichtung Süden unterwegs. Der Chauffeur konnte alle nötigen Dokumente und Ausweise vorlegen. Der durchgeführte Atemlufttest ergab hingegen einen Wert von 0,49 mg/l. Der 51-jährige Lastwagenfahrer wurde zur Blutentnahme ins Spital gebracht. Die Weiterfahrt mit dem Lastwagen wurde dem Chauffeur bis zur kompletten Ausnüchterung verwehrt. Die weiteren Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Buchrain - Unfall auf A14

title_de: Verkerhrsunfall nach Ausweichmanöver

content_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei - ZeugenaufrufEmmenbrücke, 25.Mai 2019Verkerhrsunfall nach Ausweichmanöver(Emmenbrücke, 25. Mai 2019) Am Samstagnachmittag kollidierte ein Personenwagen auf der Autobahn A14 nach einem Ausweichmanöver mit der Mittelleitplanke. Ein mutmasslich involviertes Fahrzeug entfernte sich von der Unfallstelle.Am Samstag, kurz vor zwei Uhr fuhr ein unbekanntes Fahrzeug auf der Autobahn A14 in Richtung Zug. Dieses wechselte vom Normalstreifen auf den Überholstreifen. Durch diesen Fahrsteifenwechsel musste ein anderes Fahrzeug ausweichen und kollidierte dabei mit der Mittelleitplanke.Es entstand Sachschaden in der Höhe von mehreren tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht Personen welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug oder zum Unfallhergang Angaben machen können. Diese werden gebeten, sich mit der Luzerner Polizei, Telefon 041 / 248 81 17, in Verbindung zu setzen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2019Erfolgreiche Waffensammelaktion der Luzerner PolizeiKanton Luzern Kurz nach der Abstimmung über das neue Waffengesetz hat die Luzerner Polizei eine Waffensammelaktion durchgeführt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten diese Aktion und entsorgten im ganzen Kanton über 540 Waffen. Vor einer Woche hat das Schweizer Stimmvolk dem neuen Waffengesetz zugestimmt. Die Luzerner Polizei nahm dieses Abstimmungsresultat in Zusammenarbeit mit der Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug des Kantons Luzern sowie den Kantonen Nidwalden und Obwalden zum Anlass, am Samstag, 25. Mai 2019, eine gross angelegte Waffensammelaktion durchzuführen. Auf 7 Polizeiposten im ganzen Luzerner Kantonsgebiet sowie in den Kantonen Nid- und Obwalden konnten nicht mehr benötigte oder neu aufgrund der Gesetzgebung nicht mehr legale Waffen gratis abgegeben werden. Insgesamt kamen rund 670 Feuerwaffen zusammen, davon 540 im Kanton Luzern. Ausserdem wurden mehrere Kilogramm Munition, 8 Kilogramm Sprengstoff und rund 200 Sprengkapseln abgegeben. Die Luzerner Polizei zieht über die Waffensammelaktion und das Ergebnis ein positives Fazit. Wer weiterhin Waffen bei sich zu Hause hat und diese entsorgen möchte, kann dies jederzeit auf einem Polizeiposten im Kanton Luzern tun. Die gesammelten Waffen, Waffenzubehör und Munition werden von der Luzerner Polizei fachgerecht entsorgt und vernichtet. Zwei Bilder der Waffensammelaktion stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Waffensammelaktion Bild 1 Waffensammelaktion Bild 2


location: A14 Inwil - Auffahrkollision mit mehreren Fahrzeugen – eine Person verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2019Auffahrkollision mit mehreren Fahrzeugen – eine Person verletztAutobahn A14 Inwil Auf der Autobahn A14 bei Inwil kam es heute Nachmittag zu einer massiven Auffahrkollision. Mindestens vier Fahrzeuge wurden beschädigt. Eine Person wurde verletzt, der Sachschaden beträgt rund 75 000 Franken. Am Samstag, 25. Mai 2019, 12.15 Uhr, war ein Autofahrer auf der Autobahn A14 auf dem linken Fahrstreifen in Richtung Luzern unterwegs. Auf der Höhe der Autobahnraststätte St. Katharina bei Inwil geriet der Verkehrsfluss ins Stocken. Der Autofahrer bremste ab. Aufgrund von mutmasslich ungenügenden Abständen kollidierte zunächst ein nachfolgendes Auto mit dem ersten Personenwagen. Ein drittes Fahrzeug konnte anhalten. Ein viertes Fahrzeug wich auf den rechten Fahrstreifen aus, um eine Kollision zu verhindern, und fuhr an den stehenden Fahrzeugen vorbei. Das fünfte Auto schliesslich prallte massiv gegen das Heck des dritten Fahrzeugs. Dieses wurde durch die Kollision nach vorne geschoben und kollidierte mit dem zweiten Fahrzeug. Eine Person musste mit dem Rettungsdienst ins Spital gebracht werden. Auch zwei Kleinkinder wurden vorsorglich ins Spital gefahren, diese blieben aber unverletzt. An den unfallbeteiligten Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 75 000 Franken. Aufgrund des Unfalls wurde der Verkehr wurde einstreifig über den Pannenstreifen an der Unfallstelle vorbei geführt. Dies führte zu einem Rückstau. Vom Unfall steht zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Unfall A14 Bild 1 Unfall A14 Bild 2


contact: Pius KaufmannVizepräsident der Kommission Verkehr und BauTelefon 041 487 70 07pius.kaufmann@lu.ch

content_de: Mitteilung6. Juni 2019Kommission stimmt dem Sonderkredit Fluhmühle Luzern und der Immobilienstrategie zuDie Kommission Verkehr und Bau des Luzerner Kantonsrates stimmt dem Sonderkredit von 20,1 Millionen Franken für die Änderung der Kantonsstrasse K 13 im Abschnitt Fluhmühle zu. Ebenso nimmt die Kommission die Immobilienstrategie zustimmend zur Kenntnis. Sie überweist zwei Bemerkungen und einen Auftrag. Die Kommission Verkehr und Bau (VBK) stimmt dem Dekret über einen Sonderkredit zur Änderung der Kantonsstrasse K 13 von der Fluhmühle bis und mit Einmündung Lindenstrasse in der Stadt Luzern (B 156) grossmehrheitlich zu. Die Notwendigkeit des Projekts sei unbestritten, da es Teil des Gesamtverkehrskonzeptes Luzern Nord ist, so die Kommission. Die SBB-Überführung Fluhmühle ist zudem stark sanierungsbedürftig. Diskutiert wurden in der Kommission die enthaltenen Vorinvestitionen in der Höhe von rund 1,7 Millionen Franken für eine spätere Realisierung der Fluhmühlebrücke aus dem Grossprojekt Spange Nord. Eine Minderheit wollte die Realisierung aufschieben, bis das laufende Variantenstudium zur Spange Nord abgeschlossen ist. Denn erst dann ist klar, ob die Fluhmühlebrücke gebaut wird oder nicht. Die Mehrheit der VBK gewichtet die plangemässe Umsetzung des Gesamtkonzeptes gemäss Bauprogramm jedoch stärker. Sie will keine Verschiebung. Die Kommission erwartet jedoch, dass die Erkenntnisse aus dem Variantenstudium in die Detailplanung einfliessen und die Niveauerhöhung nur soweit erfolgt, als sie tatsächlich nötig ist. Immobilienstrategie einstimmig gutgeheissen Den Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme der Immobilienstrategie des Kantons Luzern (B 155) heisst die VBK einstimmig gut. Die umfassende und aufschlussreiche Auslegeordnung überzeugte. Die Kommission teilt die formulierten Zielsetzungen. Mit zwei Bemerkungen und einem Auftrag betont die VBK einzelne Aspekte. So hält sie fest, dass ein CO2-neutraler Gebäudepark mit der Möglichkeit von Kompensationsmassnahmen im Luzerner Wald als Ziel definiert werden muss. Wenn mit der CO2-Bindung ernst gemacht werden soll, sei Holz ein zentraler Faktor, so die Kommission. Weiter wird die Forderung unterstrichen, dass momentan nicht benötigte Immobilien grundsätzlich im Baurecht oder als Realersatz abzugeben seien. Es gelte zum Landbesitz des Kantons Sorge zu tragen. Im Sinne eines Auftrags verlangt die Kommission, dass der Regierungsrat bei Neubauten oder umfassenden Gebäudesanierungen den Einsatz von Holz als Baustoff und Energieträger prüft, wo es möglich und sinnvoll ist. Keine Mehrheit fand ein Auftrag, wonach die Finanzierung des Campus Horw ohne Auslagerung an eine Immobilien-AG sicherzustellen sei. Die VBK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Pius Kaufmann (CVP, Wiggen) vorberaten. Sie werden voraussichtlich in der Juni-Session 2019 des Luzerner Kantonsrats behandelt.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Mai 2019Betrunkener Radfahrer fährt auf Autobahn A2Stadt Luzern Am frühen Freitagmorgen fuhr ein betrunkener Radfahrer auf der Autobahn A2 in Luzern durch den Reussporttunnel. Nachdem er auf seinen Fehler aufmerksam gemacht wurde, wendete er und fuhr entgegen dem Verkehr in Richtung Geissmatt. Beim Erblicken der Polizei versuchte er zu flüchten, konnte aber nach kurzer Zeit festgenommen werden. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 0,81 mg/l. Am Freitag, 31. Mai 2019, 02:00 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass ein Radfahrer auf der Autobahn A2 im Reussporttunnel unterwegs sei. Der Radfahrer wurde durch einen Automobilisten auf sein Fehlverhalten aufmerksam gemacht, worauf er sein Fahrrad wendete und entgegen dem Verkehr Richtung Ausfahrt bei der Geissmattbrücke fuhr. Als er in der Geissmattwanne die ausgerückte Polizeipatrouille sah, kam er zu Fall und er liess das zuvor entwendete Fahrrad zurück. Anschliessend stieg er über die dortige Betonmauer und versuchte zu Fuss zu flüchten. Er konnte nach kurzer Zeit am Sentiweg festgenommen werden. Ein durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von 0,81 mg/l. Der 20-jährige Mann aus Eritrea wurde nach erfolgter Einvernahme im Verlaufe des heutigen Nachmittags entlassen. Er wird an die zuständige Staatsanwaltschaft Luzern verzeigt.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat5. Juni 2019Sursee: Dreifach-Turnhalle wird in Kooperation mit dem Kanton gebautDie kantonalen Schulen in Sursee – die Berufsbildungszentren Wirtschaft, Informatik und Technik, Gesundheit und Soziales, Natur und Ernährung sowie das Zentrum für Brückenangebote Sursee – benötigen für den Sportunterricht mehr Raumkapazitäten. Die Dienststelle Immobilien hat darum, in Zusammenarbeit mit der Dienststelle Berufs- und Weiterbildung, Verhandlungen mit der Stadt Sursee geführt. Die Stadt Sursee beabsichtigt, gemeinsam mit den Gemeinden Geuensee, Knutwil - St. Erhard, Mauensee, Oberkirch und Schenkon, auf dem Grundstück Nr. 1402, GB Sursee, («Zirkusplatz») ein neues Sekundarschulhaus mit Dreifach-Sporthalle und den dazu gehörigen Pausen- und Sportplätzen zu realisieren. Gestützt auf die Verhandlungen der Dienststelle Immobilien wird die Dreifach-Sporthalle in Kooperation mit dem Kanton Luzern gebaut, damit die Hälfte der Kapazität während der Unterrichtszeiten dem Kanton Luzern zur Verfügung steht. Die Dienststelle Immobilien wird für die Dreifach-Sporthalle mit der Stadt Sursee eine gemeinsame Absichtserklärung (Letter of Intent) unterzeichnen und das Projekt fachlich und im politischen Prozess weiter begleiten.Gisikon: Regierung bewilligt Umgestaltung Knoten TellDas Bundesamt für Strassen (ASTRA) beabsichtigt, den Autobahnanschluss A2 Gisikon Root umzubauen und zu erneuern. Der Langsamverkehr beim Autobahnanschluss wird neu separat geführt und beim Knoten Tell in Gisikon an die bestehenden Langsamverkehrsanlagen entlang der Kantonsstrasse K 17 angeschlossen. Das bergseitige Trottoir, das heute für Radfahrerinnen und Radfahrer freigegeben ist, wird verbreitert und zu einem Rad- und Gehweg umsignalisiert. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Projekt bewilligt und die Bauherrschaft dem ASTRA übertragen. Für die zeitgleich stattfindende Sanierung (Belag, Entwässerung, Lichtsignalanlage, Beleuchtung) des Knotens Tell hat der Regierungsrat Ausgaben in der Höhe von 1,9 Millionen Franken genehmigt.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 3. Juni 2019Zeugenaufruf: Unbekannte beschädigen mehrere AutosStadt Luzern (Ortsteile Littau und Reussbühl) Unbekannte haben in der Stadt Luzern mehrere Autos beschädigt. Zudem wurden diverse Sachbeschädigungen an der Turnhalle vom Schulhaus Littau-Dorf gemeldet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Unbekannte haben in der Zeit vom Freitag bis Samstag (31.5-1.6.19) im Gebiet Cheerstrasse und Grossmatte in der Stadt Luzern (Ortsteile Reussbühl und Littau) die Heckscheiben von sechs Autos mit Steinen eingeschlagen. Zudem kam es zu Sachbeschädigungen am Schulhaus Littau-Dorf. Bei der Turnhalle haben Unbekannte die Aussen-Wasserhähne abgeschlagen und eine Glastür eingeschlagen. Die Luzener Polizei sucht Zeugen, welche Beobachtungen zu den Sachbeschädigungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: StrategiereferenzDiese Botschaft/ dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Innovations- und Wissenstransfer• Wirtschaftsfreundliches Umfeld

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Lehrstellensituation 2019: Zahlen per Ende Mai sind stabilDie Dienststelle Berufs- und Weiterbildung hat bis Ende Mai 3328 Lehrverträge überprüft und bewilligt. Dies ist bei der tiefen Zahl an Schulabgängerinnen und -abgängern eine positive und stabile Situation. Am beliebtesten sind Berufe in den Bereichen KV, Informatik und Gesundheit. Bis Ende Mai bewilligte die Dienststelle Berufs- und Weiterbildung 3328 Lehrverträge (2018: 3317). Gemäss den Prognosen wird sich die Zahl der abgeschlossenen Lehrverträge in diesem Jahr per Ende August wiederum in ähnlicher Höhe bewegen wie im Vorjahr (2018: 4741). Gerechnet wird mit dem zusätzlichen Abschluss von über 1200 Lehrverträgen in den letzten zehn Wochen vor Lehrbeginn. Die Trends der vergangenen Jahre bei der Lehrstellensituation setzen sich fort. Einerseits gibt es Berufe mit grosser Nachfrage, jedoch praktisch keine freien Lehrstellen mehr. Dies ist beispielsweise im Informatikbereich, im Bereich Fachangestellte Gesundheit und im KV der Fall. In diesen Branchen sind die Lehrstellenzahlen auf hohem Niveau stabil. Andererseits gibt es Berufe mit gutem oder grossem Angebot, die aber zu wenig Bewerbungen aufweisen. Dazu gehören das Gastgewerbe, die Haustechnik, Metall- und Maschinenindustrie, die Auto- und Carrosserie-Branche, das Baugewerbe, die Coiffeurbetriebe, wie auch die Lebensmittelbranche allgemein sowie einzelne Branchen im Detailhandel. Abbild der wirtschaftlichen Situation im Kanton Die Lehrstellensituation im Kanton Luzern ist stabil – wie die wirtschaftliche Situation im Allgemeinen. Seit Jahren sinken zwar die Lernendenzahlen in der Berufsbildung. Dies aber nicht in dem Ausmass, wie die Abgängerzahlen der Schülerinnen und Schüler aus der Volksschule. Dafür gibt es gute Gründe: Der KMU-Kanton Luzern ist attraktiv für junge Menschen und kann auf eine hohe Ausbildungsbereitschaft der Betriebe zählen, welche ihren Ausbildungsauftrag ernst nehmen und die Lernenden mit Engagement und guter Betreuung zum erfolgreichen Abschluss führen. Die hohe Qualität der Berufsbildung führt auch dazu, dass die Zahl der Lernenden mit ausserkantonalem Wohnort konstant hoch bleibt. Die Mobilität der Lernenden nimmt allgemein zu. Der Kanton Luzern verzeichnet einen hohen «Lernendenzustrom» aus anderen Kantonen. Ebenso zum guten Ausgleich der Lernendenzahlen trägt der Umstand bei, dass die Anzahl der Zweitlehren sowie die Übertritte von Lernenden der 2-jährigen Attestausbildung in die 3- und 4-jährigen Berufslehren stabil bleibt. Trotz der sinkenden Lernendenzahlen setzen die Betriebe auf Qualität und halten ihre Anforderungen an die Lernenden hoch. Dadurch kann die Stärke der Berufsbildung mit den guten Erfolgsquoten in den Qualifikationsverfahren und der stabilen Zahl von Lehrvertragsauflösungen gehalten werden. Vertragsabschlüsse in letzter MinuteNoch sind vielerorts die Lehrstellen-Suche sowie die entsprechenden Vertragsabschlüsse am Laufen. So wird es im Sommer bei der Bewilligung der Lehrverträge sowie der Klassenplanungen wiederum zu Engpässen kommen. Der Abschluss von Lehrverträgen in letzter Minute verunmöglicht zudem die Begleitung der künftigen Lernenden seitens Betrieb während des letzten Schuljahres der Schülerinnen und Schüler und birgt vermehrt das Risiko von Lehrvertragsauflösungen in der Probezeit. Frühzeitig abgeschlossene Lehrverträge erlauben es den Lehrbetrieben, mit ihren künftigen Lernenden nach der Vertragsunterzeichnung in


contact: Regula HuberKommunikationsverantwortlicheBildungs- und KulturdepartementTelefon 041 228 64 86regula.huber@lu.ch

content_de: Mitteilung5. Juni 2019Feierliche Verabschiedung aus dem Schuldienst175 Lehrpersonen, Schulleitungsmitglieder und Fachpersonen Schuldienste und Tagesstrukturen im Kanton Luzern gehen Ende Schuljahr in Pension. An der feierlichen Verabschiedung in Meggen würdigte Bildungsdirektor Reto Wyss ihre wertvolle Arbeit. Der Kanton Luzern würdigt seine in Pension gehenden Lehrpersonen, Schulleitenden und Fachpersonen der Schuldienste und Tagesstrukturen im Rahmen einer Feier. Bei der Verabschiedung vom 5. Juni 2019 in Meggen sprachen Christa Scherer (Schulleiterin Kriens), Marlis Holzmann (Leitern Tagesstrukturen Geuensee), Werner Amstutz (Gymnasiallehrer Kanti Willisau) und Paul Gerig (Lehrer Berufsfachschule BBZ Willisau) über prägende Erfahrungen und vielfältige Erlebnisse aus ihrer langjährigen Lehrtätigkeit und mit Fokus auf ihre jeweilige Schulstufe. Bildungsdirektor Reto Wyss dankte den 175 Pensionierten im Namen der Luzerner Bevölkerung und des Luzerner Regierungsrates sowie des Bildungs- und Kulturdepartementes für den jahrelangen – in der Regel sogar jahrzehntelangen – Einsatz zugunsten der Luzerner Schulen. «Sie haben Generationen von Kindern und Jugendlichen den Zugang zur faszinierenden Welt des Lernens und Wissens ermöglicht», so Wyss. «Sie haben jeder Schülerin und jedem Schüler den Grundstein für ein selbstbestimmtes Leben in Beruf, Gesellschaft und Familie vermittelt. Sie haben damit unsere Zukunft gestaltet.» Und: «Eigentlich ist Ihre Arbeit die wichtigste Aufgabe des Staates. Für dieses Engagement und für Ihren Einsatz gebührt Ihnen grosser Dank.» In diesem Jahr gehen mit 175 Mitarbeitenden fast drei Prozent aller Lehrpersonen im Kanton Luzern in den Ruhestand. Rechnet man ihre Dienstjahre zusammen, so ergeben sich rund 6000 Schuljahre oder im Durchschnitt rund 35 Dienstjahre. Viele von ihnen haben ihre gesamte Berufslaufbahn im Kanton Luzern verbracht, nicht wenige waren von Anfang bis zur Pension gar in derselben Schulgemeinde tätig. AnhangListe pensionierte Lehrpersonen, Schulleitungsmitglieder und Fachpersonen Schuldienste und Tagesstrukturen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 27. Mai 2019Streifkollision: eine Autofahrerin verletzt - Zeugen gesuchtNottwil Am Sonntag ereignete sich zwischen Buttisholz und Nottwil ein Verkehrsunfall. Eine Autofahrerin wurde verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend (26.5.19 / kurz vor 18.00 Uhr) auf der Länggassstrasse zwischen Buttisholz und Nottwil. Aus bisher unklaren Gründen kam ein 29-jähriger Mann mit seinem Auto im Gebiet Büelmättli auf die Gegenfahrbahn und verursachte eine massive Streifkollision mit einem entgegenkommenden Auto. Eine 24-jährige Autofahrerin wurde dabei verletzt und vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Beide Autos erlitten Totalschaden. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Unfall beobachtet haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Foto Unfall Nottwil


contact: Barbara Rohnerwissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 56 34

content_de: Mitteilung28. Mai 2019LUSTAT Statistik Luzern: Luzerner Industrie spürt schwächelnde WeltwirtschaftDie Luzerner Industriebetriebe bezeichneten ihre Geschäftslage im ersten Quartal 2019 insgesamt als «befriedigend», wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Da sie ihre Lage im letzten Quartal als «gut» eingeschätzt hatten, zeigt sich somit eine Verschlechterung. Weiterhin eine gute Geschäftslage vermeldeten die Baubranche und das Gastgewerbe. Die Detailhändler schätzten ihre Geschäftslage unverändert als «befriedigend» ein. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. Mai 2019Zwei Personen festgenommen: grundlos auf Polizisten eingeschlagenStadt Luzern Am frühen Sonntagmorgen behinderten zwei Personen die Polizei bei der Arbeit. Sie provozierten die Polizisten verbal und schlugen grundlos auf sie ein. Zwei Polizisten wurden leicht verletzt. Die Staatsanwaltschaft Luzern hat eine Untersuchung gegen die beiden Randalierer eingeleitet. Beide Personen waren alkoholisiert. Der Vorfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen (26.5.19 / kurz vor 04.30 Uhr) an der Pilatusstrasse in der Stadt Luzern. Nachdem eine Patrouille der Luzerner Polizei eine Kontrolle durchführte, wollten die drei Polizisten mit dem Auto wegfahren. Ein 20-jähriger Schweizer stellte sich vor das Polizeiauto und versperrte ihnen den Weg. Verbal beschimpfte und bedrohte der Mann die Polizisten. Danach schlug er einem der Polizisten mit der Faust in das Gesicht. Weitere Faustschläge konnten abgewehrt werden, indem der Mann vor Ort gebunden wurde. Danach mischte sich seine 27-jährige Begleiterin ein und schlug ebenfalls auf die Polizisten ein. Beide "Randalierer" waren alkoholisiert (Werte Atemalkoholtest: 0.9 Promille und 2.1 Promille). Sie wurden festgenommen und in getrennten Zellen untergebracht. Die 27-jährige Frau versuchte danach noch die Zelle zu fluten indem sie den Wasserhahn laufen liess. Die beiden Personen wurden wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte verzeigt. Die Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Im Jahr 2018 verzeichnete die Luzerner Polizei 87 Fälle von Gewalt und Drohung gegen Beamte.


location: Emmenbrücke/Sursee – Autobahn A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 28. Mai 2019Zwei Unfälle auf der Autobahn sorgen für massive RückstausEmmenbrücke/Sursee – Autobahn A2 Heute Morgen ist es innert kurzer Zeit zu zwei Verkehrsunfällen auf der Autobahn A2 in Emmenbrücke und Sursee gekommen. In Emmenbrücke musste die Autobahn für ca. 30 Minuten gesperrt werden. In Sursee musste ein Lastwagenchauffeur nach einem Selbstunfall ins Spital gefahren werden. Es entstanden massive Rückstaus im Morgenverkehr. Emmenbrücke, Autobahn A2, Fahrrichtung SüdenAm Dienstag, 28. Mai 2019, kurz nach 06:30 Uhr, ist es auf dem mittleren Fahrstreifen der Autobahn A2 zu einem Auffahrunfall gekommen. Beteiligt waren ein Lieferwagen, ein Lastwagen und ein Anhängerzug. Verletzt wurde niemand. Die Autobahn war aufgrund der Endstellungen der Fahrzeuge für ca. 30 Minuten komplett gesperrt. Sämtliche beteiligte Fahrzeuge mussten abtransportiert werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken. Sursee, Autobahn A2, Fahrrichtung SüdenKurze Zeit später, um 07:10 Uhr, ereignete sich auf der Autobahn A2 in Sursee ein Selbstunfall eines Sattelmotorfahrzeuges. Der Chauffeur geriet mit seinem Fahrzeug aus noch ungeklärten Gründen nach rechts und kollidierte mit der Leitplanke. Anschliessend querte das Fahrzeug die Fahrbahn und prallte gegen die Betonelemente, welche zur Fahrbahntrennung platziert sind. Der Chauffeur wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 120‘000 Franken. Durch die beiden Unfälle entstanden massive Rückstaus im Morgenverkehr. Fünf Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Unfall Emmenbrücke Bild 1 Unfall Emmenbrücke Bild 2 Unfall Emmenbrücke Bild 3 Unfall Sursee Bild 1 Unfall Sursee Bild 2


contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Nebikon - Auto landet nach Selbstunfall auf dem Dach

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. Mai 2019Auto landet nach Selbstunfall auf dem DachNebikon Ein 19-jähriger Autofahrer prallte am Dienstagabend in Nebikon in eine Böschung. Das Auto überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Der Fahrer blieb unverletzt. Am Dienstag, 28. Mai 2019, 19.45 Uhr, fuhr ein 19-jähriger Autofahrer in Nebikon von der Vorstatt via Egolzwilerstrasse in Richtung Egolzwil. Im Bereich der Bahnunterführung verlor der Junglenker in einer leichten Rechtskurve mutmasslich infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit die Herrschaft über sein Fahrzeug. Er prallte mit seinem Auto in eine Böschung. Daraufhin überschlug sich das Auto und blieb auf dem Dach liegen. Der Autofahrer konnte sich selbstständig und ohne Verletzungen aus dem Auto befreien. Der entstandene Sachschaden beträgt rund 5000 Franken. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Unfall Nebikon


location: STadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. Mai 2019Mann nach Pöbeleien in S-Bahn festgenommen – Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Am Dienstagnachmittag hat die Luzerner Polizei beim Bahnhof Luzern einen Mann festgenommen. Dieser soll vorgängig im Zug der Bahnlinie S1 von Baar nach Luzern mehrere Fahrgäste angepöbelt und teilweise tätlich angegangen haben. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstag, 28 Mai 2019, kurz vor 14:00 Uhr wurde der Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei gemeldet, dass ein Mann im Zug der Bahnlinie S1 mehrere Fahrgäste angepöbelt und teilweise gar tätlich angegangen habe. In Zusammenarbeit mit der Transportpolizei konnte der signalisierte Mann im Bahnhof Luzern angehalten und festgenommen werden. Erste Abklärungen ergaben, dass der 45-jährige Schweizer im Zug der Bahnlinie S1 auf der Strecke zwischen Baar und Luzern mehrere Fahrgäste nach Geld angesprochen haben soll. Als er nichts bekommen habe sei er aggressiv geworden und habe Fahrgäste angeschrien. Zudem soll er zwei Frauen tätlich angegangen und einer davon versucht haben, die Handtasche zu entreissen. Weiter soll er eine Zugbegleiterin tätlich angegangen haben. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche die Vorfälle in der S1 beobachtet haben oder selber von dem Mann angegangen wurden. Diese werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei unter der Telefonnummer 041 / 248 81 17 zu melden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Der Mann wurde in der Zwischenzeit in eine Klinik eingewiesen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Juni 2019Luzerner Polizei übte das Verhalten in einer SonderlageSempach/Nottwil Die Luzerner Polizei hat gestern eine grössere Übung durchgeführt. Ziel der Übung war es, die polizeiliche Arbeit in einer Sonderlage zu trainieren und die internen Abläufe zu verbessern. Am Mittwoch, 5. Juni 2019, ging bei der Luzerner Polizei ein Notruf ein. Eine Frau meldete, dass ihr Schwiegersohn dessen Frau sowie die gemeinsamen Kinder in einer Wohnung in Sempach bedrohe. In der Folge flüchtete der Mann mit seiner Frau als Geisel quer durch die Luzerner Landschaft und tauchte schliesslich in Nottwil im Gemeindehaus auf, wo seiner Frau die Flucht gelang. Stattdessen nahm der Mann im Gemeindehaus den dort tagenden Nottwiler Gemeinderat als Geiseln, wobei nach einer Schussabgabe eine Person verletzt wurde. Dieses Szenario einer Sonderlage bildete die Grundlage für eine Übung der Luzerner Polizei, die unter anderem auch von Justiz- und Sicherheitsdirektor Paul Winiker beobachtet wurde. Bei der Übung waren rund 150 Einsatzkräfte beteiligt, neben Angehörigen der Luzerner Polizei auch Teams der Rettungsdienste sowie ein Armee-Helikopter. Ziel der Übung war es, die Prozesse bei der Einsatzführung zu überprüfen und die gültige Einsatzdoktrin in einer konkreten Sonderlage umzusetzen. Als Sonderlagen werden polizeiliche Ereignisse wie etwa Geiselnahmen, Amokläufe, Entführungen oder Terrorakte eingestuft. Die aus der Übung gewonnenen Erkenntnisse werden nun in die Weiterentwicklung der Ereignisbewältigung einfliessen. Während der Übung kam es im Raum Sempach und Nottwil kurzfristig zu Verkehrsbehinderungen und Umleitungen. Die Luzerner Polizei dankt der betroffenen Bevölkerung für das Verständnis und der Gemeinde Nottwil für das Entgegenkommen bei der Durchführung dieser Übung. Von der Polizei-Übung stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild 1 Bild 2 Bild 3


location: Stadt Luzern - Polizei stoppt überladenen Lieferwagen

title_de: Polizei stoppt überladenen Lieferwagen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. Mai 2019Polizei stoppt überladenen LieferwagenStadt Luzern Ein 41-jähriger Fahrzeuglenker war mit einem stark überladenen Lieferwagen unterwegs. Er wird sich nun vor der Staatsanwaltschaft zu verantworten haben. Am Mittwoch, 29. Mai 2019, 13.30 Uhr, fiel einer Patrouille der Luzerner Polizei an der Obergrundstrasse in Luzern ein Lieferwagen auf, dessen Hinterachse massiv belastet schien. Bei einer Kontrolle wurde festgestellt, dass das erlaubte Gesamtgewicht von 3500 kg um mehr als 2000 kg überschritten worden war. Dementsprechend waren auch die Achslasten und die Reifentragfähigkeit überschritten. Neben dem Gewicht entsprach auch die Ladungssicherheit nicht den gesetzlichen Vorschriften. Der 41-jährige Fahrzeuglenker musste die Ladung mit mehreren Fahrten an den Bestimmungsort transportieren. Er wird sich vor der Staatsanwaltschaft zu verantworten haben. Die Luzerner Polizei weist in diesem Zusammenhang darauf hin, bei Materialtransporten auf das im Fahrzeugausweis ausgewiesene zulässige Höchstgewicht geachtet wird. Vom überladenen Fahrzeug steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Fahrzeugkontrolle


location: Sempach Station: Kollision auf Kreuzung - Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Mai 2019Kollision auf Kreuzung - Polizei sucht ZeugenSempach-Station In Sempach-Station kam es am Mittwochnachmittag zu einer Kollision, der zu einem geringen Sachschaden führte. Ein Unfallbeteiligter entfernte sich vom Schadenplatz. Die Polizei sucht Zeugen des Vorfalls. Am Mittwoch, 29. Mai 2019, 13:20 Uhr, war eine Autofahrerin auf der Sempacherstrasse von Sempach-Station in Richtung Sempach unterwegs. Bei der Einmündung in die Umfahrungsstrasse stoppte sie ihr Fahrzeug bis zum Stillstand. Gleichzeitig war ein unbekanntes, dunkles Auto mit einem offenen Sachentransportanhänger von Sempach her in Richtung Neuenkirch unterwegs. Dabei kam es zu einer Kollision der vorbeifahrenden Fahrzeugkombination mit dem stehenden Auto, wobei bei letzterem ein Sachschaden in der Höhe von rund 1000 Franken entstand. Die Luzerner Polizei sucht nun nach Zeugen des Unfalls beziehungsweise nach Hinweisen zur unbekannten Fahrzeugkombination. Wer sachdienliche Angaben machen kann, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: Sibylle Haaswissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 73 23

location: Luzern

content_de: Mitteilung4. Juni 2019LUSTAT Statistik Luzern: Drei Jahre nach ihrer Neugründung sind noch über 60 Prozent der Unternehmen aktiv2016 wurden im Kanton Luzern 1609 Unternehmen neu gegründet. Die Unternehmen zählten 2266 Beschäftigte, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Im Vergleich zum Vorjahr entstanden etwas weniger neue Unternehmen und Stellen. Eine Untersuchung zeigt zudem: Von allen im Kanton Luzern 2013 neu gegründeten Unternehmen waren drei Jahre später noch rund 62 Prozent wirtschaftlich aktiv. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


contact: Marcel OmlinPräsident Planungs- und FinanzkommissionTelefon 078 827 68 30

title_de: Kommission genehmigt Jahresbericht 2018

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Kommission genehmigt Jahresbericht 2018Die Planungs- und Finanzkommission genehmigt den Jahresbericht 2018 des Kantons Luzern. Sie ist erfreut über den Ertragsüberschuss von 67,5 Millionen Franken, sieht aber keinen Grund für Jubel über die finanzielle Lage des Kantons. Die Planungs- und Finanzkommission PFK hat unter dem Vorsitz von Marcel Omlin (SVP, Rothenburg) den Jahresbericht 2018 des Kantons Luzern vorberaten. Sie ist grossmehrheitlich erfreut über den Ertragsüberschuss von 67,5 Millionen Franken, welcher um 118,9 Millionen Franken über dem Voranschlag liegt. Die Hauptgründe für die deutliche Verbesserung sind höhere Steuererträge, die hohe Ausgabendisziplin, aber auch die Doppelzahlung durch die Schweizerische Nationalbank (SNB). Der Ertragsüberschuss soll als Reserve dem Ausgleichskonto zugeführt werden, um Schwankungen abzufedern, das Risiko von Sparpaketen zu minimieren und für zukünftige demographische Entwicklungen vorsorgen zu können. Erfreut hat die PFK zur Kenntnis genommen, dass das Wachstum der Steuererträge den Rückgang beim Nationalen Finanzausgleich übertrifft. Es bestehe aber kein Grund, in Jubel auszubrechen, so die Kommission. Eine Kommissionminderheit betont, dass der positive Abschluss stark auf Sondereffekte wie Mehrreinnahmen bei den Erbschaftssteuern und den Verrechnungssteuern, die doppelte Gewinnausschüttung der SNB und höhere Dividendenzahlungen der Beteiligungen zurückzuführen sei. Zudem seien diese Ergebnisse durch einschneidende Sparmassnahmen teuer erkauft worden. Einigkeit herrschte hingegen bei der Feststellung, dass der Kanton Luzern durch die gestärkte Investitionsfähigkeit wieder mehr Handlungs- und Gestaltungsfreiheit zurückgewinnt. Der Kantonsrat wird die Vorlage voraussichtlich an der Juni-Session beraten.


contact: Peter ZurkirchenPräsident WahlprüfungskommissionTelefon 079 794 26 03peter.zurkirchen@lu.ch

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Wahlprüfungskommission genehmigt die Ergebnisse der Wahlen 2019Die kantonsrätliche Wahlprüfungskommission genehmigt die Wahlergebnisse des ersten und zweiten Wahlganges der kantonalen Wahlen 2019. Beide Wahlgänge sind korrekt und reibungslos verlaufen. Die Kommission bedankt sich bei der Abteilung Gemeinden des zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartements und bei allen Gemeinden für den grossen und professionellen Einsatz. Die einmalig zusammengesetzte Wahlprüfungskommission (WPK) hat unter dem Vorsitz von Peter Zurkirchen (CVP, Schwarzenberg) die Botschaft B 165 Neuwahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates (erster Wahlgang) sowie die Botschaft B 170 Neuwahl des Regierungsrates (zweiter Wahlgang) behandelt. Die Kommission hat die Ergebnisse der Wahlen 2019 einstimmig genehmigt. Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass die Wahlen 2019 korrekt und geordnet abliefen. Dies ist mitunter der sehr professionellen Vorbereitung der Abteilung Gemeinden des zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD) und der Dienststelle Informatik zu verdanken. Ebenso haben sämtliche Gemeinden mit ihren involvierten Personen zum reibungslosen Ablauf beigetragen. Es wurde grosse und sehr professionelle Arbeit geleistet, so das Fazit der Wahlprüfungskommission. Der Kantonsrat behandelt die Botschaften voraussichtlich an der Juni-Session.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat25. Juni 2019Änderung der Volksschulbildungsverordnung: Dispensierungen für FremdsprachenunterrichtLernende an der Volksschule, die mit zwei Fremdsprachen überfordert sind, können vom Fremdsprachenunterricht dispensiert werden. Dies soll jedoch nur noch in einer Fremdsprache und frühestens ab der fünften Primarklasse möglich sein. Auch in weniger anspruchsvollen Berufen werden oft Fremdsprachenkenntnisse verlangt. Daher sollen leistungsschwächere Lernende bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit mindestens in einer Fremdsprache Grundkompetenzen erwerben. Dies hat der Regierungsrat mit Wirkung ab Schuljahr 2019/20 beschlossen.Gemeindebeiträge an Kantonsschulen und private Gymnasien sinken für das Schuljahr 2019/2020Der Regierungsrat hat die Beiträge festgelegt, welche die Gemeinden dem Kanton für ihre Lernenden leisten, die in der obligatorischen Schulzeit ein Gymnasium besuchen. Der Beitrag reduziert sich aufgrund des neuen Kostenteilers in der Volksschulbildung von 16'000 Franken auf 13'000 Franken pro Lernenden oder Lernende für das Schuljahr 2019/2020.


contact: Erwin RastFachperson Information und KommunikationJustiz- und SicherheitsdepartementTelefon 041 228 57 83erwin.rast@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat13. Juni 2019Regierungsrat äussert sich positiv zur parlamentarischen Initiative «Ehe für alle»Im Zusammenhang mit der Umsetzung der parlamentarischen Initiative «Ehe für alle» hat die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates den Kantonen einen Vorentwurf zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches und des Partnerschaftsgesetzes zur Vernehmlassung unterbreitet. Der Luzerner Regierungsrat begrüsst im Grundsatz die Öffnung der Ehe. Er regt in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Justiz jedoch an, von einer Öffnung für alle Paare zu sprechen und weist auf weitere Punkte im Vorentwurf hin, die angepasst werden sollten. Insbesondere beim Abstammungsrecht äussert der Regierungsrat Bedenken und schlägt vor, dies nicht im Zivilgesetzbuch, sondern in einer separaten Gesetzesvorlage zu regeln. In Bezug auf das Partnerschaftsgesetz vermisst der Regierungsrat konkrete Aussagen über Namensführung und Bürgerrecht, wenn eine Partnerschaft in eine Ehe umgewandelt wird. Für die betroffenen Personen, aber auch für die Zivilstandsbehörden sind rechtliche Klarheit von grosser Wichtigkeit, hält er in seiner Stellungnahme fest. Im Weiteren verweist der Regierungsrat auf Lücken und Unstimmigkeiten, die sich bei einer Anpassung des Zivilrechtgesetzbuches und des Partnerschaftsgesetzes im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht ergeben könnten. AnhangVernehmlassungsunterlagen


contact: Khanh Hung Duongwissenschaftlicher MitarbeiterLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 45 73

content_de: Mitteilung17. Juni 2019LUSTAT Statistik Luzern: Weniger Unfälle und Verunfallte auf Luzerner StrassenIm Kanton Luzern ist die Zahl der polizeilich registrierten Strassenverkehrsunfälle und der dabei verletzten Personen seit den 1990er-Jahren rückläufig. Im vergangenen Jahr ereigneten sich auf Luzerner Strassen 2127 Verkehrsunfälle, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Bei 920 kamen Menschen zu Schaden. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


contact: Andrea OppligerWissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 59 47

content_de: Mitteilung 17. Juni 2019LUSTAT Statistik Luzern: Kantonsratswahlen – Vertiefte Analyse der Wahlergebnisse liegt vorAm 31. März 2019 traten 802 Kandidatinnen und Kandidaten zur Luzerner Kantonsratswahl an – ein neuer Höchstwert. Die Wahlbeteiligung lag mit 41,5 Prozent über jener der letzten Wahlen, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Der langjährige Rückgang hat sich also nicht weiter fortgesetzt. Der Anteil der Frauen im Parlament hat sich mit den Wahlen 2019 auf 34 Prozent erhöht. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Juni 2019Raserfahrt durch Ebikon – Polizei sucht ZeugenIn der Nacht von Samstag auf Sonntag (01./02.06.2019) entzog sich ein Fahrzeuglenker in Ebikon einer Verkehrskontrolle und flüchtete mit massiv übersetzter Geschwindigkeit. Der mutmassliche Fahrzeuglenker konnte in der Zwischenzeit festgenommen werden. Die Polizei sucht Zeugen, welche die Raserfahrt beobachtet haben. Ein Autofahrer war in der Nacht von Samstag auf Sonntag, 1./2. Juni 2019, kurz vor Mitternacht mit einem schwarzen Personenwagen in Luzern unterwegs. Anschliessend fuhr er auf der Luzernerstrasse Richtung Ebikon. Als ihn die Polizei kontrollieren wollte, beschleunigte er seinen Personenwagen stark und überschritt die am jeweiligen Ort geltende Höchstgeschwindigkeit teilweise massiv. Er fuhr auf der Hauptstrasse in Richtung Dierikon, wo er mehrere Fahrzeuge überholte. Anschliessend fuhr er durch den Autobahnzubringertunnel in Richtung Autobahn A14. Auf seiner Flucht verletzte der Fahrzeuglenker mehrere Verkehrsregeln und gefährdete andere Verkehrsteilnehmer. Aufgrund von Ermittlungen konnte der mutmassliche Fahrzeuglenker am Dienstag, 4. Juni 2019 in seiner Wohngemeinde im Kanton Luzern festgenommen werden. Es handelt sich um einen 38-jährigen Schweizer. Der Beschuldigte wurde mittlerweile zum Tatverdacht einvernommen und anschliessend aus der Haft entlassen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche zum Vorfall Angaben machen können oder Personen, welche allenfalls durch die Fahrt gefährdet wurden. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 14. Juni 2019Zeugenaufruf: Verkehrsunfall - zwei Velofahrer verletztStadt Luzern Am Donnerstagabend ereignete sich in der Stadt Luzern ein Verkehrsunfall. Zwei Velofahrer wurden verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Donnerstagabend (13.6.19), um ca. 17.10 Uhr, in der Stadt Luzern. Ein 22-jähriger Mann fuhr mit dem Auto vom Schwanenplatz stadtauswärts (Schweizerhofquai). Auf dieser Strecke kam es zu einer Kollision mit zwei Velofahrern (55 und 36 Jahre), welche auf dem Fahrradstreifen stadtauswärts unterwegs waren. Beim Unfall wurden die beiden Velofahrer verletzt und mussten vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht werden. Der genaue Unfallhergang wird abgeklärt. Die Luzener Polizei sucht Zeugen, welche Beobachtungen zum Unfall gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: Judith SetzFachspezialistin KommunikationBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 81judith.setz@lu.ch

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Durchgangsbahnhof Luzern ist ein wichtiger Schritt weiterDas Parlament in Bern unterstützt den Ausbauschritt 2035 für die Bahninfrastruktur. Damit ist ein weiterer wichtiger Meilenstein für den Luzerner Durchgangsbahnhof erreicht. Die Luzerner Regierung ist über den Entscheid erfreut. Der Nationalrat hat in der Sitzung vom 4. Juni 2019 dem Ausbauschritt 2035 für die Bahninfrastruktur zugestimmt. Zuvor hatte bereits der Ständerat grünes Licht gegeben. Für den im Ausbauschritt 2035 ausdrücklich erwähnten Durchgangsbahnhof Luzern bedeutet dies, dass dessen Projektierung inklusive Auflageprojekt nun ohne Unterbruch erfolgen kann. Damit ist ein wichtiger weiterer Meilenstein erreicht. Aufgrund von Differenzen bei anderen Projekten in den Kantonen Bern und Zürich geht die Vorlage nochmals zurück in den Ständerat. Die Schlussabstimmung findet voraussichtlich am 21. Juni 2019 statt. Ziel: Inbetriebnahme ab 2040 Der Kanton Luzern hatte sich in den vergangenen Monaten gemeinsam mit den weiteren Zentralschweizer Kantonen bei den National- und Ständeräten für die Aufnahme des Durchgangsbahnhofs im Ausbauschritt 2035 eingesetzt, da dieser in der Botschaft des Bundesrates ursprünglich nicht enthalten war. Dass dies mit dem Entscheid des Parlamentes nun gelungen ist, freut Regierungspräsident Robert Küng besonders: «Der Durchgangsbahnhof Luzern bedeutet für die schweizerische Schienenmobilität einen Quantensprung. Mit dem Ausbauschritt 2035 haben wir nun die von uns geforderte hohe Verbindlichkeit erhalten, dass der Durchgangsbahnhof nach der Projektierung auch realisiert werden kann.» Eine Inbetriebnahme ab 2040 wird damit immer wahrscheinlich. Projektierung gestartetZurzeit läuft die Projektierung für den Durchgangsbahnhof. Im Rahmen dessen haben am 3. Juni die am Durchgangsbahnhof beteiligten Partner – das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), die Kantone Luzern, Nidwalden und Obwalden, die Stadt Luzern, der Verkehrsverbund Luzern (VVL) und die Zentralbahn – eine Knotenorganisation gegründet (siehe Mitteilung). Diese koordiniert sämtliche Projekte und Themen, die im direkten Einflussfeld des Durchgangsbahnhofs mit planerischen und baulichen Aktivitäten stehen und von den jeweiligen Partnern umgesetzt werden. Damit wird sichergestellt, dass die Planung des Durchgangsbahnhofs zügig vorangetrieben wird, sodass mit dem nächsten Ausbauschritt die Realisierung in Angriff genommen werden kann. Weitere Informationen unter:w w w. durchgangsbahnhof. lu. chw w w. es-wird-eng. ch StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Wirtschaftsfreundliches Umfeld• Leistungsfähige Verkehrssysteme• Perspektiven für die Regionen