contact: Mirija WeberKommunikationsverantwortlicheBau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement041 228 53 52mirija.weber@lu.ch

content_de: Mitteilung31. Januar 2017Kanton Luzern will Klarheit über Nutzung des Flugplatzes EmmenDer Kanton Luzern äussert sich in seiner Stellungnahme zum Sachplan Militär 2017 kritisch zur geplanten Schliessung des Militärflugplatzes Sion. Mit der Aufhebung des Flugplatzes Sion dürften sich die lärmintensiven Jet-Flugbewegungen künftig auf die drei verbleibenden Militärflugplätze – unter anderem auf den Flugplatz Emmen – verteilen. Luzern fordert vom Bund, dass die Lärmbelastung in Emmen und den umliegenden Gemeinden nicht zunimmt. Basierend auf dem neuen Stationierungskonzept der Armee unterzieht der Bund den Sachplan Militär zurzeit einer Gesamtrevision. Der Sachplan Militär ist ein raumplanerisches Instrument, das die militärisch notwendigen Standorte und Areale sichert. Er enthält zwei Teile: den Programmteil mit strategischen Zielen und Grundsätzen zur Infrastruktur der Armee und den Objektteil mit Informationen zu den im Programmteil festgelegten Standorten. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) führt bis Ende Januar 2017 zum Programmteil des Sachplans Militär 2017 eine Vernehmlassung durch. Die Anhörung zum Objektteil findet zu einem späteren Zeitpunkt statt. Für den Kanton Luzern ist die Revision des Sachplans vor allem insofern relevant, als die geplante Schliessung des Militärflugplatzes Sion Folgen für den Militärflugplatz Emmen hat. Die jährlich rund 3600 lärmintensiven Jet-Flugbewegungen des Flugplatzes Sion werden sich voraussichtlich auf die drei verbleibenden Militärflugplätze Emmen, Meiringen und Payerne verteilen. Nach welchem Schlüssel die Flugbewegungen aufgeteilt werden, steht allerdings noch nicht fest. Obschon die Vernehmlassungsunterlagen die Auswirkungen dieser Schliessung nicht explizit thematisieren, konzentriert sich der Kanton Luzern in seiner Stellungnahme auf dieses für ihn zentrale Thema. Die Vernehmlassungsantwort des Regierungsrats nimmt auch die Anliegen der direkt betroffenen Gemeinden Emmen, Eschenbach, Rothenburg, Inwil, Buchrain und Ebikon sowie der Stadt Luzern auf. Lärmbelastung darf nicht zunehmenGrundsätzlich befürwortet der Kanton Luzern, dass das VBS am Flugplatz Emmen festhält. Der Kanton fordert aber, dass die Lärmemissionen des Flugplatzes mit dem neuen Stationierungskonzept nicht zunehmen. Konkret verlangt Luzern vom Bund, dass •die Lärmbelastung durch den Flugplatz Emmen das heutige Mass nicht übersteigt;•die Verlegung von Flugbewegungen von anderen Flugplätzen nach Emmen mit einem Ausbau der Ausbildungs- und Arbeitsplätze einhergeht;•eine minimale Pistensperre von vier Wochen im Sommer, teilweise während der Sommerschulferien, eingehalten wird; zusätzlich soll der Flugbetrieb während mindestens zwei Wochen reduziert werden;•das Objektblatt für den Flugplatz Emmen gleichzeitig mit den Objektblättern für Meiringen und Payerne festgesetzt wird;•der heutige Status Emmens als Ausweichflugplatz erhalten bleibt;•die bestehenden Flugbetriebszeiten erhalten bleiben; der Kanton erwartet eine zurückhaltende Bewilligungspraxis für Jet-Flüge ausserhalb dieser Zeiten. Weitere ForderungenIn seiner Stellungnahme postuliert der Kanton Luzern zudem unter anderem, dass •der Waffenplatz Luzern seinen Status als Waffenplatz behält; der Begriff «Waffenplatz» verdeutlicht die Verwendung, Grösse und Relevanz der Anlage – eine Umdeutung des Waffenplatzes Luzern in eine «Besondere Anlage» wäre für den Kanton Luzern nachteilig;•das Programm «Natur – Landschaft – Armee» auch auf kleinere militärische Areale mit Biotopen von nationaler Bedeutung angewendet wird; im Kanton Luzern betrifft dies die Schiessplätze Trockenmatt und Eigenthal;•bei der Schliessung militärischer Infrastrukturen auch ökologische Anliegen berücksichtigt werden; störungsempfindliche Lebensräume sollten daher bevorzugt aus der militärischen Nutzung genommen und in ihren ursprünglichen Zustand zurückgeführt werden;•die Sanierungspflicht für belastete Waffen-, Schiess- und Übungsplätze beim VBS liegt. Weitere InformationenStellungnahme des Kantons Luzern zum Sachplan Militär 2017 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Perspektiven für die Regionen


contact: Seit Anfang November 2016 wurden rund um verschiedene Schweizer Seen insgesamt 121 Wildvögel positiv auf das Vogelgrippe-Virus vom Subtyp H5N8 getestet. Trotz dieser hohen Fallzahl ist das Hausgeflügel in der Schweiz bislang verschont geblieben. Im Kanton Luzern mussten nur wenige Vögel untersucht werden, bisher alle mit einem negativen Resultat auf Vogelgrippe. Das Virus ist nach heutigen Erkenntnissen nicht auf Menschen übertragbar. Um den Kontakt zwischen Wildvögeln und Hausgeflügel zu verhindern, wurde die gesamte Schweiz Mitte November als Kontrollgebiet deklariert. Die verordneten Massnahmen waren vorerst bis zum 31. Januar 2017 befristet. Weil aus vielen Ländern Europas Vogelgrippe-Fälle gemeldet wurden und nach wie vor werden – auch an Nutzgeflügelbeständen – und wegen der anhaltend tiefen Temperaturen in Nordeuropa, verlängert das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe bis am 31. März 2017. Die tiefen Temperaturen führen bei den Wildvögeln zu verstärkter Migration. Es ist deshalb nötig, wachsam zu bleiben und die angeordneten Massnahmen aufrechtzuerhalten. Für den Auslauf von Geflügel sowie von Schwimm- und Laufvögeln gelten deshalb weiterhin folgende Bestimmungen: •

type_de: Medienmitteilung

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location: Luzern

content_de: Mitteilung26. Januar 2017Vogelgrippe: Schutzmassnahmen bis Ende März verlängertWeil in Europa nach wie vor Vogelgrippe-Fälle gemeldet werden und Wildvögel bei tiefen Temperaturen häufiger ihr Revier wechseln, werden in der ganzen Schweiz die Schutzmassnahmen gegen das Virus bis am 31. März 2017 verlängert. Dadurch soll der

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contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

title_de: Selbstunfall auf Autobahn A2

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 26. Januar 2017Selbstunfall auf Autobahn A2 Am Donnerstagmorgen veursachte ein 24-jähriger Autofahrer auf der Autobahn A2 einen Selbstunfall. Verletzt wurde niemand. Der Unfall ereignte sich am am Donnerstag (26.1.17), kurz nach 06.30 Uhr, auf der Autobahn A2 in Richtung Rothenburg. Nach dem Reussporttunnel wechselte der 24-jährige Autofahrer die Spur und verlor die Herrschaft über sein Auto. Das Auto prallte gegen eine Mauer und hat sich gedreht. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden liegt total bei rund 5'000 Franken. Vorübergehend war der Verkehrsfluss wegen Räumungsarbeiten beeinträchtigt.Foto: Unfallauto


contact: Markus ZihlmannLeiter Fachmittelschule SurseeTel: 041 926 60 41markus.zihlmann@edulu.ch

content_de: Mitteilung27. Januar 2017Fachmatura Pädagogik: Erfolgreiche Abschlüsse 201753 junge Frauen und Männer haben in diesen Tagen am Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrum Luzern und an den beiden Fachmittelschulen Seetal und Sursee die Fachmatura Pädagogik erfolgreich abgeschlossen. Nach dreieinhalb Schuljahren haben 53 Lernende im Kanton Luzern die Fachmatura Pädagogik erworben. Die Erstausbildung schliesst nach drei Jahren mit dem Fachmittelschulausweis ab. Die Zusatzausbildung bis zur Fachmaturität Pädagogik dauert ein zusätzliches Semester. Die Fachmaturität Pädagogik schafft die Voraussetzungen, an den Pädagogischen Hochschulen (PH) der Schweiz das Studium zur Lehrperson zu beginnen. Die Zulassung zu den Studiengängen Basisstufe und Primarstufe erfolgt prüfungsfrei. Für das Studium Sekundarstufe I muss zusätzlich ein Vorkurs von einem Jahr absolviert werden. AnhangListe der Absolventinnen und Absolventen


contact: Neu eFiling – Steuererklärung elektronisch einreichenWer die Steuererklärung mit der Steuersoftware der Dienststelle Steuern des Kantons Luzern elektronisch ausfüllt, kann diese neu entweder online absenden oder wie bisher auszudrucken und per Post einreichen. Ein Animationsfilm und ein Flyer erklären, wie die Steuererklärung elektronisch eingereicht werden kann. Dieses Upload-Verfahren nennt sich eFiling.

content_de: Mitteilung1. Februar 2017Steuererklärung 2016: Neu elektronisch einreichenIn den nächsten Tagen werden den Luzernerinnen und Luzernern die Steuerunterlagen für das Steuerjahr 2016 zugestellt. Wichtigste Neuerung: die Steuererklärungen können erstmals mit eFiling online eingereicht werden. Zudem wurde die Steuersoftware optimiert. Sie steht ab sofort zum Download bereit. Zwischen dem 6. und 17. Februar 2016 werden im Kanton Luzern die Unterlagen für die Steuererklärung 2016 verschickt. Vier von fünf Steuerpflichtigen füllen die Steuererklärung inzwischen elektronisch aus. Die Steuersoftware der Dienststelle Steuern wurde erweitert und ist jetzt noch bedienerfreundlicher. Sie steht ab sofort zum Download bereit: w w w. steuern. lu. ch/steuererklaerung. Für installations- oder programmtechnische Fragen ist eine Hotline eingerichtet (siehe


contact: Edith LangLeiterin Dienststelle Soziales und GesellschaftTel. 041 228 57 79 (erreichbar am 27. Januar 2017 von 11 bis 12 Uhr)

content_de: Mitteilung27. Januar 2017Luzerner Dialog Sozialpolitik: Bekenntnis zum Grundsatz «Arbeit muss sich lohnen»Am 1. Luzerner Dialog Sozialpolitik wurden gestern die Vor- und Nachteile des Luzerner Systems für die Bevorschussung von Alimenten diskutiert. Die rund 70 Gemeindevertreterinnen und -vertreter sowie Experten aus dem Sozialwesen waren sich einig, dass der Grundsatz «Arbeit muss sich lohnen» gelten soll und Lösungen gefunden werden müssen, den starken Schwelleneffekt zu reduzieren. Das Gesundheits- und Sozialdepartement lud gestern die Sozialvorsteherinnen und Sozialvorsteher der Luzerner Gemeinden sowie Expertinnen und Experten aus der Kantonsverwaltung und den Sozial- und Beratungszentren (SOBZ) zum 1. Luzerner Dialog Sozialpolitik ein. Im Fokus stand die Diskussion um die von den Gemeinden ausbezahlten Vorschüsse für Kinderalimente, wenn der ehemalige Partner der Unterhaltspflicht nicht vereinbarungsgemäss nachkommt (Alimentenbevorschussung). «Arbeit muss sich lohnen» – Schwelleneffekte reduzierenDas Luzerner System der Alimentenbevorschussung weist momentan einen starken Schwelleneffekt (siehe Kasten) in einem relativ tiefen Einkommenssegment aus. Daher war es dem Kanton Luzern ein Anliegen, die im Wirkungsbericht Existenzsicherung 2015 angekündigte politische Diskussion mit den Gemeinden, welche gemäss Sozialhilfegesetz für die Alimentenbevorschussung zuständig sind, zu führen. «Arbeit muss sich lohnen. Nur so können wir die betroffenen Personen angemessen fordern und fördern – auch mit dem Ziel, langfristig Sozialkosten zu sparen», legte Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf die Haltung des Kantons dar. System weiterdenken durch Information und DiskussionDabei stellte Graf jedoch klar, dass sich der Kanton nicht in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinden einmischen wolle. Der 1. Luzerner Dialog Sozialpolitik sollte vielmehr Grundlagen liefern, das bestehende System zu diskutieren und weiterzudenken. Auf dem Programm standen deshalb zahlreiche Referate über die Alimentenbevorschussung in anderen Kantonen sowie Podiumsdiskussionen. Diskutiert wurden dabei eine Einführung der Teilbevorschussung oder eine Harmonisierung der Berechnung des Anspruchs. Die rund 70 Teilnehmenden führten einen offenen und konstruktiven Dialog. Dabei war man sich weitgehend einig, dass der Grundsatz «Arbeit muss sich lohnen» gelten soll, und dass die Senkung des Schwelleneffekts im Luzerner System der Alimentenbevorschussung dringend angegangen werden muss. Um zu entscheiden, auf welche Art und Weise diese Senkung des Schwelleneffekts zu erreichen ist, wünschen die Gemeindevertreterinnen und -vertreter vom Kanton weitere Entscheidungsgrundlagen wie die finanziellen Auswirkungen der diskutierten Lösungsvarianten. Das Thema Alimentenbevorschussung bleibt auf der politischen Agenda: Noch im ersten Halbjahr 2017 sollen im Kantonsrat zwei parlamentarische Vorstösse von Kantonsrätin Christina Reusser zum Luzerner System der Alimentenbevorschussung behandelt (P 150, M 151) werden können. Neue Plattform fördert AustauschMit dem «Luzerner Dialog Sozialpolitik» hat das Gesundheits- und Sozialdepartement eine Plattform geschaffen, die den Austausch der verschiedenen Partner im Sozialwesen fördern, Probleme aufdecken und Lösungsansätze anstossen soll. Mit dem «Luzerner Dialog Gesundheitspolitik» und dem «Luzerner Dialog Sport» wurde diese Form des Austauschs zuvor bereits in anderen Themenbereichen erfolgreich etabliert.Was sind Schwelleneffekte?Von einem Schwelleneffekt spricht man, wenn sich aufgrund einer Erhöhung des Lohns die Sozialleistungen in einem solchen Umfang reduzieren, dass das frei verfügbare Einkommen am Ende des Monats tiefer ausfällt. Das frei verfügbare Einkommen ist das Einkommen, das nach dem Abzug der Fixkosten und der Steuern einem Haushalt zur Verfügung steht. Schwelleneffekte setzten negative Erwerbsanreize und widersprechen dem Grundsatz «Arbeit muss sich lohnen». Merkblatt Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS)


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 30. Januar 2017Einbrecherbande überführt: 97 Tatbestände aufgeklärt Die Luzerner Polizei hateine Einbrecherbande ermittelt, welche in acht Kantonen rund 100 Einbrüche und Einbruchversuche verübte. Die Täter stammen aus Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Serbien. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Die Luzerner Polizei konnte Dank intensiven Ermittlungen eine Einbrecherbande ermitteln, welche in der Zeit von Oktober 2013 bis Juni 2015 insgesamt für 97 Einbrüche verantwortlich ist. Die Deliktsumme liegt bei knapp 460'000.- Franken. Der Sachschaden beträgt rund 700'000 Franken. Die Bande war in acht Kantonen (AG,BE, BL, JU, LU, SG, SO, ZH) tätig. Sieben Männer wurden Mitte bis Ende 2015 festgenommen. Sie sind zwischen 29 und 53 Jahren alt und stammen aus Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Serbien. Drei der Täter hatten den Wohnsitz in der Schweiz. Die übrigen Mitglieder reisten jeweils als Kriminaltouristen aus Frankreich an um sich an den Einbrüchen zu beteiligen.Die Bande war professionell organisiert und verübte die Einbrüche in wechselnder Zusammensetzung. Sie planten ihre Einbrüche sorgfältig und arbeiteten mit Einbruchswerkzeug, Funkgeräten und Wachposten. Die Täter hatten sich insbesondere auf Einbrüche in Einfamilienhäuser oder Geschäftsbetriebe spezialisiert und entwendeten Bargeld oder Wertsachen.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Die Zentralschweizer Polizeikorps teilen mit:"Wer fährt, trinkt nicht."  Bleiben Sie fit für die Strasse!

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Januar 2017"Wer fährt, trinkt nicht." Bleiben Sie fit für die Strasse!„Wer fährt, trinkt nicht“ gilt auch während der Fasnachtszeit. Die Zentralschweizer Polizeikorps richten in den kommenden Wochen verstärkt ein Auge auf die Fahrfähigkeit der Verkehrsteilnehmer. Die Polizei ruft dazu auf, sich nur in fahrfähigem Zustand hinters Steuer zu setzen und so für mehr Sicherheit im Strassenverkehr zu sorgen.Das Unfallrisiko ist unter Alkoholeinfluss viermal so hoch, als wenn man sich nüchtern ans Steuern setzt. Aber auch grosse Müdigkeit wirkt sich negativ auf die Verkehrssicherheit aus. Fit für die Strasse ist nur, wer nüchtern, ausgeschlafen und ohne Drogen und Medikamente im Strassenverkehr unterwegs ist. Aufgrund der Erfahrung der Zentralschweizer Polizeikorps, dass immer wieder Verkehrsteilnehmer kontrolliert werden, die nicht fahrfähig sind, werden sie in den kommenden Wochen bei Verkehrskontrollen den Fokus auf die Fahrfähigkeit richten. „Wer fährt, trinkt nicht“ ist das Motto, das auch während der Fasnachtszeit gilt. Die Polizei empfiehlt Fasnachtsbesuchern, ihre Fahrzeuge zu Hause oder am Veranstaltungsort stehen zu lassen sowie die vielfältigen Transportmöglichkeiten des öffentlichen Verkehrs, der Veranstalter und der Taxis zu nutzen. Nehmen Sie ihre Eigenverantwortung wahr und beherzigen Sie folgende Punkte: - „Wer fährt, trinkt nicht“: Fahren Sie nicht mit dem Auto zu den Anlässen.- Lassen Sie das Auto zu Hause und benutzen Sie öffentliche Verkehrsmittel, Transportangebote der Veranstalter oder Taxis.- Organisieren Sie Fahrgemeinschaften und sorgen Sie dafür, dass der Lenker nicht trinkt.- Fahren Sie nicht mit fahruntüchtigen Personen mit und halten Sie diese vom Fahren ab.- Sollten Sie nicht mehr fit sein: Lassen Sie Ihr Fahrzeug stehen.- Alkohol baut sich nur langsam ab, setzen Sie sich nie mit einem „Kater“ ans Steuer. Die Zentralschweizer Polizeikorps wünschen allen eine tolle und unfallfreie Fasnacht! Flyer


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikation und Aussenbeziehungeninformation@lu.ch

content_de: Mitteilung30. Januar 2017Verbessertes Informationsangebot auf www.lu.chDie Ergebnisse der Januarsession, die heute zu Ende gegangen ist, sind auf w w w. lu. ch aufgeschaltet. Auf der Startseite des kantonalen Internet-Auftritts finden sich ab sofort die aktuellsten und wichtigsten Informationen aus dem Kantonsrat, dem Regierungsrat und der kantonalen Verwaltung. Der Luzerner Kantonsrat hat heute eine ordentliche Sitzung durchgeführt. Dabei hat er dem Lösungsvorschlag des Regierungsrates für die Auszahlung der Prämienverbilligung trotz budgetlosem Zustand zugestimmt und die Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe» abgelehnt. Das Kurzprotokoll sowie die Abstimmungsresultate sind in der Sessionsübersicht aufgeschaltet. Verbesserung des InformationsangebotsBei dieser Gelegenheit weisen wir Sie darauf hin, dass der Kanton Luzern sein elektronisches Informationsangebot ab sofort benutzerfreundlicher präsentiert. Aktuelle und wichtige Themen der Luzerner Politik und der Verwaltung werden direkt auf der Startseite von w w w. lu. ch erschlossen. Zu ausgewählten Geschäften stehen elektronische Dossiers zur Verfügung. Sie bieten übersichtliche Einführungen und enthalten Links auf weiterführende Informationen. Damit wird w w w. lu. ch zu einem politischen Newsportal aufgewertet, das eine zeitgemässe Vermittlung der kantonalen Informationen erlaubt. Im Zuge der digitalen Transformation wurde zuletzt das Online-Informationsangebot über die Geschäfte und Sessionen des Kantonsrates ausgebaut. Seit längerem werden bereits die kantonalen Online-Dienstleistungen, Newsletters und Medienmitteilungen zentral erschlossen und bewirtschaftet. - w w w. lu. ch/kr/parlamentsgeschaefte- w w w. lu. ch/Verzeichnisse/newsletterLU- w w w. lu. ch/Verzeichnisse/Online_Dienstleistungen AnhangListe der eröffneten parlamentarischen Vorstösse


location: Triengen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Januar 2017Streitigkeiten auf Parkplatz beim Denner Satellit - Polizei sucht ZeugenTriengen Am vergangenen Samstag ist es auf dem Parkplatz des Denner Satelliten in Triengen zu Streitigkeiten und Drohungen zwischen zwei Personen gekommen. Die Polizei sucht Zeugen.Am Samstag, 28. Januar 2017, ca. 13:00 Uhr, kam es beim Parkplatz des Denner Satelliten an der Bahnhofstrasse in Triengen zu einer Streitigkeit zwischen einem Mann und einer Frau. Dabei sollen auch Drohungen ausgesprochen worden sein. Zum Zeitpunkt des Streites soll sich ein weiteres Fahrzeug, besetzt mit zwei Personen (Mann/Frau) auf dem Parkplatz befunden haben. Die Luzerner Polizei sucht die beiden Zeugen im Fahrzeug oder weitere Personen, welche Angaben zum Vorfall auf dem Parkplatz machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Justiz- und SicherheitsdepartementTel. 041 228 59 17justiz@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat30. Januar 2017Regierungsrat für Alter 75 bei Kontrolluntersuchung von VerkehrsteilnehmendenDer Luzerner Regierungsrat äussert sich positiv zur Änderung des Strassenverkehrsrechts im Sinne der parlamentarischen Initiative Heraufsetzung der periodischen vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung für Senioren-Autofahrer vom 70. auf das 75. Altersjahr. Damit sollen künftig die periodischen medizinischen Kontrolluntersuchung ab dem 75. Lebensjahr zur Pflicht werden. Der Regierungsrat hält aber auch mit Nachdruck fest, dass es bei der geplanten Neuregelung unerlässlich sei, gerade im Hinblick auf die Fristen- und Intervallbestimmungen klare und umfassende Übergangsbestimmungen zu schaffen. Zur Stellungnahme des Regierungsrates


contact: Sascha PortmannSportkoordinatorKantonsschule Schüpfheim/Gymnasium PlusTel. 076 402 72 25 (erreichbar bis 1. Mai tagsüber, 2./3. Mai nachmittags, 4./5. Mai: Rückruf möglich)sascha.portmann@edulu.ch

content_de: Mitteilung27. April 2017Kantonsschule Schüpfheim ehrt Nachwuchssportler mit «Sports Awards»Am 5. Mai 2017 kürt die Kantonsschule Schüpfheim mit den «Sports Awards» zum zweiten Mal die Sportlerin und den Sportler des Jahres. Damit anerkennt das Gymnasium besondere ausserschulische Leistungen. Nominiert sind 19 Sporttalente, die Wahl erfolgt durch ein Expertengremium. «Es ist sehr cool, dass meine Kanti ausserschulische Leistungen mit dieser Auszeichnung anerkennt», sagt Patrick Inderbitzin, Träger des «Sports Awards 2016» und einer von 19 aktuell Nominierten. Der 18-jährige Sportkletterer besucht die «Sportklasse» an der Kantonsschule Schüpfheim/Gymnasium Plus im zweiten Schuljahr. Hier kann er zusammen mit 45 weiteren Nachwuchssportlerinnen und -sportlern in fünf statt in vier Jahren die Matura absolvieren und so Leistungssport und den gymnasialen Lehrstoff unter einen Hut bringen. Expertengremium wählt Sportlerin und Sportler des JahresDie «Sports Awards» 2017 werden am 5. Mai in der Aula der Kantonsschule Schüpfheim verliehen. Acht Schülerinnen und elf Schüler sind für die diesjährige Auszeichnung nominiert. Im laufenden Schuljahr haben sie wöchentlich Berichte eingereicht, die über ihre Trainingseinheiten, persönliche Bestleistungen, Wettkämpfe, Ziele und erreichte Ränge Auskunft geben. Ein Expertengremium wählt anhand der dokumentierten Leistungen die Gewinner aus. «Das wird nicht einfach sein, denn die Sportarten sind untereinander schwer zu vergleichen», meint Sascha Portmann, der als Sportkoordinator am Gymnasium Plus die jungen Talente begleitet. «Wir wollen die Sportlerinnen und Sportler dauerhaft motivieren und für sie beste Entwicklungsbedingungen schaffen – darum geht es, wenn wir die Preisträger öffentlich feiern», erklärt Portmann. Die Gewinnerin und der Gewinner erhalten je eine Trophäe und einen Geldpreis. Die Preise werden von privaten Sponsoren zur Verfügung gestellt. Neben den «Sports Awards» wird zusätzlich ein Publikumspreis vergeben. Die Öffentlichkeit kann per Online-Voting an der Wahl teilnehmen. Die Abstimmung ist öffentlich und für jedermann zugänglich unter Sports Awards 2017. Ariella Käslin ist EhrengastDie Nominierten werden bei der Verleihung von ihren Trainerinnen und Trainern, Eltern und Freunden, von Mitgliedern der regionalen Sportverbände und der kantonalen Sportförderung zur Ehrung nach Schüpfheim begleitet. Als Ehrengast spricht die mehrfach ausgezeichnete ehemalige Kunstturnerin Ariella Käslin über Motivation im Spitzensport. Im Anschluss an die Preisverleihung wird der neue Kraftraum an der Kantonsschule eingeweiht. Dieser ermöglicht den Athleten und Athletinnen mehr und kurzfristige Trainings vor Ort. Die Medien sind wie folgt zur Preisverleihung eingeladen: Datum: Freitag, 5. Mai 2017Zeit: 19.45 UhrOrt: Aula der Kantonsschule Schüpfheim, Lädergass 25, 6170 Schüpfheim AnhangAlle Nominierten: https://ksschuepfheim. lu. chWahlgremiumDieses setzt sich zusammen aus Markus Kälin, Leiter der Sportförderung des Kantons Luzern, und den drei Sportkoordinatoren der Kantonsschule Schüpfheim – Matthias Burri, Marco Peter und Sascha Portmann. Letztere haben die «Sports Awards» initiiert und führen diese 2017 zum zweiten Mal durch. Nominierte Frauen 2017 Janine Zbinden, Ski AlpinSelina Haas, LanglaufLynn Helfenstein, LeichtathletikLorena Böbner, VolleyballYoninah Steiner, Tanz/BalletEsmée Böbner, VolleyballLuisa Felder, FussballNoemi Caruso, Ski Alpin Nominierte Männer 2017Alex Scheidegger, LanglaufPatrick Inderbitzin, SportkletternCorsin Boos, Ski-OLValentin Egli, UnihockeyNoel Knüsel, UnihockeyFrederik Holm, JudoJoel Kurmann, SpringreitenNoel Boos, Ski-OLSandro Wiggenhauser, Ski AlpinMatteo Piazza, Ski AlpinDario Rohrbach, Eishockey


location: Hitzkirch - Ortsteil Hämikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Januar 2017Gegen parkiertes Auto geprallt - Polizei sucht hellen PersonenwagenHitzkirch - Ortsteil Hämikon Am Sonntagnachmittag prallte ein heller Personenwagen auf dem Hämikerberg gegen ein parkiertes Fahrzeug. Der beteiligte Autofahrer fuhr weiter, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Die Polizei sucht Zeugen. Sonntag, 29. Januar 2017, in der Zeit von 14:40 bis 15:10 Uhr fuhr ein unbekannter Fahrzeuglenker mit einem hellen Fahrzeug auf dem Hämikerberg gegen ein parkiertes Auto. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr weiter, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Autofahrer oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug, dessen Lenker oder zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: SozialhilfeStatistische Informationen:Dominic HöglingerWissenschaftlicher Mitarbeiter, LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 66 01 Weitere Auskünfte:Edith LangLeiterin Dienststelle Soziales und Gesellschaft, Kanton LuzernTel. 041 228 57 79 (erreichbar am 31. Januar 2017 von 10.30 bis 12.00 Uhr) ArbeitslosigkeitAlexander HugWissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 73 23

content_de: Mitteilungen LUSTAT Statistik Luzern31. Januar 2017Alleinerziehende und junge Erwachsene mit Sozialhilfe im FokusAlleinerziehende und ihre Kinder weisen ein deutlich erhöhtes Armutsrisiko auf und sind überdurchschnittlich häufig auf Unterstützung durch die Sozialhilfe angewiesen. Erstmals eine leicht unterdurchschnittliche Sozialhilfequote wiesen 2015 im Kanton Luzern junge Erwachsene aus. Diese Sozialhilfebeziehenden im Alter zwischen 18 und 25 Jahren befinden sich in einer für ihre private und berufliche Zukunft wegweisenden Lebensphase. Eine neue Publikation von LUSTAT Statistik Luzern beleuchtet die Lebenssituation dieser beiden Personengruppen in der Sozialhilfe. Zur vollständigen MitteilungArbeitslosigkeit bei Fachpersonen gestiegenDie Arbeitslosenquote im Kanton Luzern stieg 2016 leicht an und betrug im Jahresmittel 2,1 Prozent. Überdurchschnittlich zugenommen hat die Zahl der Arbeitslosen mit Fachfunktion, der Arbeitslosen im Alter ab 50 Jahren und der Langzeitarbeitslosen. Im Gastgewerbe ging die Arbeitslosigkeit zurück, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Mitteilung


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Kriens-Horw

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Januar 2017Zwei Führerausweisabnahmen nach massiven Selbstunfällen auf der AutobahnKriens / Horw A2 Am Dienstagabend 30. Januar 2017, kam es innerhalb einer Stunde zu zwei massiven Selbstunfällen auf der Autobahn A2. Beide Autos erlitten Totalschaden und die Autobahneinrichtung wurde beschädigt. Verletzt wurde niemand. Es entstand Sachschaden in der Höhe von fast 120'000 Franken. Beiden Lenkern wurde der Führerausweis abgenommen. Der eine Lenker war angetrunken und zeigte Anzeichen auf Drogenkonsum.Kriens 21:00 UhrDer Lenker eines Personenwagens fuhr auf der Autobahn A2 in Richtung Norden. Vor der Ausfahrt Schlund verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug und kollidierte auf rund 300 Meter Länge mehrfach mit den seitlichen Autobahnbegrenzungen. Der Fahrer blieb unverletzt. Die Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0.64 mg/l. Ein Drogenschnelltest war ebenfalls positiv. Dem 23-jährigen Schweizer wurde der Führerausweis abgenommen. Am Fahrzeug und an der Autobahneinrichtung entstand Sachschaden in der Höhe von rund 16'000 Franken. Horw 21:45 UhrBeim Autobahnanschluss Horw fuhr ein Lenker mit Beifahrerin auf die Autobahn A2 Richtung Süden. Beim Beschleunigen im Bereich Tunnel Spier verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug und kollidierte beidseitig mit den Autobahneinrichtungen. Die Fahrzeuginsassen blieben unverletzt. Dem Lenker, einem 43-jährigen Deutschen, wurde der Führerausweis abgenommen. Am Fahrzeug und an der Autobahneinrichtung entstand Sachschaden in der Höhe von rund 103'000 Franken. Kriens 1 Kriens 2 Horw 1 Horw 2


contact: Edith LangLeiterin Dienststelle Soziales und GesellschaftTel. 041 228 57 79

content_de: Mitteilung2. Februar 2017Kanton Luzern präsentiert DemenzstrategieDer Kanton Luzern will die Herausforderungen der Demenzerkrankung angehen. Zu diesem Zweck hat er zusammen mit den Gemeinden die «Demenzstrategie Kanton Luzern 2018–2028» erarbeitet. Diese soll dazu beitragen, die Lebensqualität der Betroffenen zu erhalten, die Akzeptanz in der Gesellschaft zu fördern und die Unterstützung der Angehörigen zu stärken. Aktuell leben im Kanton Luzern 5700 Menschen mit Demenz. Aufgrund der aktuellen demographischen Entwicklung wird sich diese Zahl bis 2035 nahezu verdoppeln. Die Thematik wurde bereits 2012 mit parlamentarischen Vorstössen im Kantonsrat behandelt. Der Verband Luzerner Gemeinden (VLG) und das Gesundheits- und Sozialdepartement (GSD) haben daraufhin beschlossen, dass der Kanton in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und unter Einbezug der wichtigsten Akteure eine kantonale Demenzstrategie entwickelt. Diese wurde heute im Rahmen einer Medienkonferenz vorgestellt. Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen im MittelpunktEine Demenzerkrankung bringt viele Fragen mit sich, die aus gesellschaftlicher und individueller Perspektive beantwortet werden müssen. Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf betont deshalb die Wichtigkeit einer solchen Strategie: «Wir wollen dazu beitragen, dass die Lebensqualität der Betroffenen weiterhin so gut wie möglich bewahrt, die Akzeptanz der Krankheit gefördert und die Unterstützung von Angehörigen gestärkt wird.» Die Demenzstrategie gibt die Stossrichtung für die weiteren Aktivitäten und zukünftigen Massnahmen für den Umgang mit Demenz vor. «Es geht hier nicht bloss um eine Strategie, sondern um Betroffene, die dabei im Mittelpunkt stehen», so Regierungsrat Graf. Strategie definiert Ziele und ZuständigkeitenDie Demenzstrategie des Kantons Luzern orientiert sich an der «Nationalen Demenzstrategie 2014-2017», von welcher die Handlungsfelder übernommen wurden: - Handlungsfeld 1: Gesundheitskompetenz, Information und Partizipation- Handlungsfeld 2: Bedarfsgerechte Angebote- Handlungsfeld 3: Qualität und Fachkompetenz- Handlungsfeld 4: Daten und Wissensvermittlung Pro Handlungsfeld wurden operative Ziele und Zuständigkeiten formuliert. In folgenden Bereichen identifiziert die Strategie beispielsweise Handlungsbedarf: Informations- und Beratungsangebote für Betroffene und Angehörige, die Stärkung bedarfsgerechter Angebote zur Früherkennung und Risikoverminderung oder ausreichend ambulante Pflege-, Betreuungs- und Entlastungsangebote. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die inhaltlich Zuständigen primär auch finanziell in der Pflicht sind. Vielmehr sollen die Verantwortlichen mit ihrer Erfahrung den Lead bei der Umsetzung des jeweiligen Ziels übernehmen. Die Dienststelle Soziales und Gesellschaft (DISG) ist damit beauftragt, den Informationsaustausch unter den Involvierten sicherzustellen. Edith Lang, Leiterin DISG, betont: «Für die erfolgreiche Erarbeitung und Umsetzung war und ist ein Bekenntnis zur Strategie und das Engagement der verschiedenen Akteure unabdingbar.» Die Umsetzung ab 2018 wird mit den Akteuren geplant und ist ein gemeinsames Projekt von VLG und GSD. Gemeinden sind wichtiger Akteur und PartnerIm Kanton Luzern sind die Gemeinden für den Versorgungsauftrag im Bereich der Langzeitpflege zuständig. Sozialvorsteher der Gemeinde Neuenkirch und stellvertretender Bereichsleiter des VLG, Jim Wolanin, betonte: «Der VLG begrüsst die Strategie. Es ist wichtig, dass man in diesem Bereich gemeinsam vorwärts geht. Wir sind zuversichtlich, dass wir anhand dieses Grundlagenpapiers die richtigen Weichen für die Zukunft gestellt haben.» Gleichzeitig fordert der VLG, dass die Gemeindeautonomie bei allen Umsetzungsschritten soweit wie möglich respektiert und gewahrt wird. Der Startschuss zur Umsetzung der Demenzstrategie erfolgt mit der Lancierungsveranstaltung am Donnerstagnachmittag. AnhangDemenzstrategie Kanton Luzern 2018–2028 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Silvia BolligerLeiterin Dienststelle Asyl- und FlüchtlingswesenGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTel. 041 228 58 91silvia.bolliger@lu.ch Lothar SidlerSozialvorsteher Gemeinde KriensTel. 041 329 63 50lothar.sidler@kriens.ch

content_de: Mitteilung10. Februar 2017Grosshof wird neues Asylzentrum für unbegleitete MinderjährigeAb November 2017 nimmt das Asylzentrum Grosshof in Kriens den Betrieb auf. Es wird für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden genutzt und löst das bestehende Zentrum Pilatusblick ab. Mit der neuen Unterkunft kommt der Kanton Luzern den besonderen Schutzbedürfnissen der Kinder und Jugendlichen nach. Die Bauarbeiten zum Asylzentrum Grosshof in Kriens beginnen demnächst und dauern bis September 2017 an. Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf hat heute an einer Medienkonferenz über dessen künftige Nutzung informiert: Aufgrund der starken Zunahme an Asylgesuchen von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (MNA) besteht ein dringender Bedarf an mehr Unterbringungsplätzen – aktuell leben im Kanton Luzern 155 MNA. Der Kanton hat deshalb gemeinsam mit der Gemeinde Kriens beschlossen, das geplante Durchgangszentrum Grosshof mit 120 Plätzen ab November 2017 als Asylunterkunft für MNA zu nutzen. «Die Gemeinde hat unter anderem aufgrund der guten Erfahrungen mit dem Zentrum Pilatusblick der Umnutzung des Asylzentrums Grosshof zugestimmt», erklärt Lothar Sidler, Sozialvorsteher der Gemeinde Kriens. Das Zentrum für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (ZUMA) Pilatusblick in Kriens nahm 2015 den Betrieb auf und bietet Platz für 70 Personen. Es wird planmässig am 30. November 2017 geschlossen. Der Vorteil einer Unterkunft exklusiv für MNA liegt gemäss Sidler darin, dass die jugendlichen Bewohnerinnen und Bewohner intensiver betreut werden und somit auch eine gewisse Ruhe im Betrieb gegeben ist. Den besonderen Schutzbedürfnissen nachkommenPersonen, die ohne Begleitung von Erziehungsberechtigten in die Schweiz gelangen, gelten als die Verletzlichsten unter den Asylsuchenden. «Auch wenn sie die Reise in die Schweiz alleine bewältigt haben, so dürfen wir nicht vergessen, dass es sich in erster Linie um besonders schutzbedürftige Kinder und Jugendliche handelt», erklärt Regierungsrat Guido Graf und ergänzt: «Der Kanton nimmt hier seine Verantwortung konsequent wahr und gewährleistet eine alters- und entwicklungsgerechte Unterbringung und Betreuung gemäss Empfehlungen der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren». Diese spricht sich für ein möglichst breites Angebot an Unterbringungsformen für MNA aus. Bereits jetzt schon werden im Kanton Luzern jüngere MNA in Pflegefamilien platziert, während ältere entweder im ZUMA Pilatusblick oder in der MNA-Abteilung des Asylzentrums Sonnenhof untergebracht werden. Ressourcen optimal nutzenMit dem neuen Asylzentrum Grosshof bestehen bald ausreichend Plätze, um den Grossteil der MNA an einem Ort zu betreuen. «Die Betreuung wird dadurch, dass alles unter einem Dach ist, optimiert. Indem die Wege kürzer sind, werden auch die personellen Ressourcen optimal genutzt», so Silvia Bolliger, Leiterin der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen. Im Grosshof werden die Jugendlichen in Wohngruppen zusammenleben und durchgehend betreut. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. Februar 2017Angetrunkener Automobilist angehalten und Führerausweis abgenommenMalters Vergangene Nacht kontrollierte eine Polizeipatrouille einen Autofahrer der in rasanter Fahrt unterwegs war. Da er angetrunken war, wurde ihm der Führerausweis abgenommen.In der Nacht auf Donnerstag 09.02.2017, 00:30 Uhr fiel einer Polizeipatrouille ein Autofahrer auf, der in rasanter Fahrt auf der Luzernstrasse in Malters Richtung Schachen unterwegs war. Er wurde für eine Kontrolle angehalten. Dabei stellte sich heraus, dass er angetrunken unterwegs war. Eine durchgeführte Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0.81 mg/L.Dem 45-jährigen Lenker wurde der Führerausweis zu Handen der Administrativbehörden abgenommen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. März 2017Selbstunfall mit Personenwagen wegen BodenfrostRetschwil Am Mittwochmorgen ist ein Personenwagen wegen Bodenfrost ab der Strasse gekommen und überschlug sich auf einem Feld. Der Lenker musste verletzt in ein Spital gebracht werden. Am Mittwochmorgen, 08.03.2017, 06:45 Uhr fuhr ein Personenwagen auf der Hitzkirchstrasse von Stäfligen in Richtung Hitzkirch. Um diese Zeit war die Fahrbahn mit Bodenfrost bedeckt. In der Folge geriet der Lenker ab der Strasse. Im angrenzenden Feld überchlüg sich der Personenwagen und kam auf der Seite liegend zum Stillstand. Der 59-jährige Lenker des Autos verletzte sich dabei und musste mit einer Ambulanz in ein Spital gebracht werden. Es entstand Sachschaden in der Höhe von rund 4000 Franken.Bild 1 Bild 2


location: Hochdorf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. März 2017Fussgängerin auf Fussgängerstreifen angefahren und verletztHochdorf Am Mittwochabend fuhr ein Personenwagen durch Hochdorf. Gleichzeitig überquerte eine Fussgängerin die Hauptstrasse bei einem Fussgängerstreifen. Sie wurde vom Auto angefahren und dabei verletzt.Am Mittwochabend, 08.03.2017, kurz vor 19:00 Uhr fuhr der Lenker eines Personenwagens auf der Hauptstrasse durch Hochdorf in Richtung Baldegg. Gleichzeitig überquerte eine Fussgängerin den Fussgängerstreifen auf der Höhe Hauptstrasse 38. Dabei wurde sie vom Lenker des Personenwagens übersehen und angefahren. Bei der Kollision wurde die Fussgängerin verletzt und musste mit einer Ambulanz in ein Spital gebracht werden. Bild 1 Bild 2


location: Eschenbach

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. März 2017Autofahrer fährt in Kandelaber und verletzt sich dabeiEschenbach Am Mittwochabend fuhr ein Autofahrer auf der Luzernstrasse Richtung Eschenbach. Bei der Signalanlage Mettlen kam er von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Kandelaber. Der Autofahrer verlezte sich bei der Kollision. Am Mittwochabend, 08.03.2017, 20:15 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Luzernstrasse von Waldibrücke in Richtung Eschenbach. In der langgezogenen Kurve bei der Signalanlage Mettlen, kam er von der Fahrbahn ab und kollidierte massiv mit einem Kandelaber. Dabei hat sich der 55-jährige Lenker mittelschwere Verletzungen zugezogen und musste mit einer Ambulanz in ein Spital gebracht werden. Bild 1 Bild 2


contact: Thomas BuchmannDepartementssekretärBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 65 26 (erreichbar am 21. Februar 2017, 10 bis 12 Uhr)thomas.buchmann@lu.ch Christoph ZurflühMediensprecherVerkehrsverbund LuzernTel. 041 228 47 23christoph.zurflueh@vvl.ch

content_de: Mitteilung21. Februar 2017 Kanton präsentiert öV-Strategie für 2018 bis 2021Der Kanton Luzern präsentiert mit dem dritten öV-Bericht seine Strategie für den öffentlichen Verkehr bis ins Jahr 2021. Der Bericht knüpft an die bisherige Strategie an, berücksichtigt aber auch künftige gesellschaftliche und technologische Entwicklungen. Konkret sind weitere Bushubs für die Agglomeration, ein Ausbau des RBus-Systems und die Verlängerung der S-Bahn S61 nach Willisau vorgesehen. Der Bericht geht nun bis zum 5. Mai 2017 in die Vernehmlassung. In seiner öV-Strategie für die kommenden vier Jahre (öV-Bericht 2018 bis 2021) zeigt der Kanton Luzern das aktuelle Angebot im öffentlichen Verkehr auf, die bis 2021 geplanten Infrastrukturvorhaben und Angebotsverbesserungen und den damit verbundenen Finanzbedarf. Der dritte öV-Bericht knüpft an die bisherige Strategie an und ist abgestimmt mit der Kantonsstrategie, dem kantonalen Richtplan und dem dritten Agglomerationsprogramm des Kantons Luzern. «Die Stossrichtung unserer jetzigen öV-Strategie hat sich bewährt», sagt Thomas Buchmann, Departementssekretär des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements mit Blick auf die Erfolgskontrolle der vergangenen vier Jahre. «Wir halten deshalb daran fest, berücksichtigen aber auch die künftigen gesellschaftlichen und technologischen Trends.» Stossrichtung wird beibehaltenIn der Agglomeration möchte der Kanton Luzern das Konzept «AggloMobil» fortführen und dabei die Verknüpfung zwischen Bus und Bahn weiter verbessern. Zudem soll das RBus-System – ein Nahverkehrssystem, das mit Doppelgelenk-Trolleybussen die Kapazität und den Komfort erhöht und über Infrastrukturmassnahmen die Fahrzeiten verkürzt – ausgebaut werden. Konkrete öV-Projekte für die Agglomeration sind der Bushub in Ebikon mit einer Verlängerung der Trolleybus-Linie 1 bis zur Mall of Switzerland, der Bushub in Kriens Mattenhof oder die neue RBus-Linie 3 Würzenbach–Littau. Zentrales Projekt in den Regionen ist die Verlängerung der S-Bahn S61 nach Willisau. Damit erhält Luzern West zu Pendlerzeiten eine dritte stündliche Direktverbindung nach Luzern. Gleichzeitig soll das Busnetz in Luzern West verbessert werden, um optimale Anschlüsse zwischen Bus und Bahn zu gewährleisten. Bericht berücksichtigt TrendsIm neuen öV-Bericht nehmen die künftigen gesellschaftlichen und technologischen Entwicklungen einen wichtigen Stellenwert ein: Die Bevölkerung arbeitet, feiert und konsumiert vermehrt überall und jederzeit, gleichzeitig bringt die Digitalisierung laufend neue Technologien hervor. Diese Trends müssen auch bei der Weiterentwicklung der Mobilität berücksichtigt werden. Der Kanton Luzern möchte deshalb den klassischen öV besser vernetzen und um passende Sharing-Angebote wie Mitfahr- oder Veloverleihsysteme ergänzen. Vernehmlassung bis Anfang MaiDer öV-Bericht 2018 bis 2021 wurde vom Verkehrsverbund Luzern im Auftrag des Kantons Luzern erarbeitet. Behörden, Interessenverbände und Transportunternehmen können bis zum 5. Mai 2017 Stellung nehmen zum Bericht. Voraussichtlich im Herbst 2017 wird der Regierungsrat den öV-Bericht zuhanden des Kantonsrats verabschieden. Anhang- Vernehmlassungsunterlagen- Karte: realisierte Massnahmen, geplante Massnahmen 2018–2021- Bild: Fahrgast mit der App «öV-Live» in Sursee Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme Perspektiven für die Regionen


location: Buchrain A14

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. März 2017Zwei Auffahrkollisionen auf der Autobahn A14 im MorgenverkehrBuchrain Im Morgenverkehr kam es auf der Autobahn A14 Fahrtrichtung Luzern an der selben Stelle zu zwei Auffahrkollisionen mit total sechs beteiligten Autos. Keine Verletzte. Wegen des Unfalls staute sich der Verkehr in beiden Fahrtrichtungen. Am Donnerstagmorgen, 09.03.2017, 06:40 Uhr herrschte auf der Autobahn A14 in beide Fahrtrichtungen dichter Morgenverkehr. Auf der Reussbrücke vor dem Tunnel Rathausen in Fahrtrichtung Luzern kam der Verkehr ins Stocken. Bei einem starken Bremsmanöver kam es zu einer Auffahrkollision mit 4 beteiligen Autos. Gleich danach kam es zu einer weiteren Auffahrkollision mit zwei beteiligten Autos. Bei den Kollisionen hat sich niemand verletzt. Es entstand Sachschaden in der Höhe von rund 16'500 Franken. Wegen der Unfallstelle kam es in beide Richtungen zu längeren Rückstaus.Bei der Unfallaufnahme durch die Polizei stellte sich heraus, dass ein Unfallbeteiligter ohne gültigen Führerausweis unterwegs war Bild 1 Bild 2


location: Emmenbrücke

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. März 2017Beim Einparken gegen zwei parkierte Fahrzeuge und in Schaufenster gefahren – niemand verletztEmmenbrücke Heute Morgen ist es in Emmenbrücke zu einem Selbstunfall gekommen. Ein Autolenker fuhr beim Einparken gegen zwei bereits parkierte Fahrzeuge und anschliessend in ein Schaufenster. Verletzt wurde niemand. Am Donnerstag, 9. März 2017, kurz vor 09:30 Uhr beabsichtigte ein Autofahrer in Emmenbrücke an der Gerliswilstrasse seitwärts zu parkieren. Bei diesem Manöver rutschte er gemäss eigener Aussagen vom Brems- auf das Gaspedal, worauf das Auto rechtseitig gegen ein Schaufenster prallte und zum Stillstand kam. Dabei wurden auch ein parkiertes Auto und ein Lieferwagen beschädigt. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Führerausweis des 80-jährigen Fahrzeuglenkers wurde zuhanden der Administrativbehörde sichergestellt. Der genaue Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Dieser dürfte mehrere zehntausend Franken betragen. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Kriens-Emmenbrücke

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,10. März 2017Zeugenaufrufe nach Verkehrsunfällen mit unerlaubtem entfernen von der UnfallstelleKriens / Emmenbrücke In Kriens an der Nidfeldstrasse und in Emmenbrücke bei der Lohrensäge kam es zu Kollisionen mit je zwei beteiligten Fahrzeugen. An beiden Orten fuhr ein Unfallbeteiligter weiter, ohne sich zu melden. Die Luzerner Polizei sucht in beiden Fällen Zeugen. Kriens: 09.03.2017, 17:45 UhrDer Lenker eines Personenwagens kam von der Tankstelle an der Nidfeldstrasse 10 und mündete direkt nach links in die Nidfeldstrasse ein Richtung Grosshof. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem anderen Personenwagen, welcher auf in Richtung Mattenhof-Kreisel unterwegs war. Der Lenker des einmündenden Autos fuhr weiter, ohne sich zu melden. Keine Verletzte. Emmenbrücke: 10.03.2017, 06:30 UhrEine Automobilistin fuhr auf der Neuenkirchstrasse in Richtung Lohrensäge. Im Bereich der Bushaltestelle Lohrensäge, kam es zu einer Kollision mit einem grösseren grauen Fahrzeug, welches in entgegengesetzte Richtung fuhr. Der Lenker dieses Fahrzeuges fuhr weiter, ohne sich zu melden. Aufgrund der Spuren ist der linke Rückspiegel beschädigt. Keine Verletzte. Zeugen welche die Unfälle beobachtet haben oder Hinweise auf die sich vom Unfallort entfernten Lenker machen können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


location: Zentralschweiz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. März 2017Bei Verdacht Tel. 117 - Abschluss der Kampagne gegen Einbrecher im WohnbereichZentralschweiz Unter dem Slogan „Bei Verdacht Tel. 117“ führten die Zentralschweizer Polizeikorps von Ende Oktober 2016 bis Ende Februar 2017 eine Kampagne gegen Einbrüche im Wohnbereich durch. Die Kampagne hat seit Jahren ihren festen Platz bei der Verhinderung von Einbrüchen in Einfamilienhäuser und Wohnungen. Die verschiedenen Aktionen während der Wintermonate erfolgten in enger Zusammenarbeit mit der mit der Kantonspolizei Zürich und weiteren Deutschweizer Polizeikorps.Während der vier Monate, in der diese Kampagene lief, registrierten die Zentralschweizer Polizeikorps über 650 Einbruch- und Einschleichediebstähle sowie Einbruchsversuche. Aufgrund einer neuen Zahlenerhebung ist die Anzahl Delikte in der Zentralschweiz im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen. Detaillierte Zahlen zur Einbruchskriminalität für das Jahr 2016 werden im Rahmen der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) Ende März 2017 von den Polizeikorps publiziert.Nebst der zusätzlichen Tätigkeiten der Polizei, zeigte es sich erneut, dass die Verdachtsmeldungen aus der Bevölkerung äusserst wertvoll waren. Denn die Bürgerinnen und Bürger können am besten beurteilen, ob jemand ins Quartier passt oder nicht. Dank der guten Unterstützung aus der Bevölkerung konnte die Polizei vielfach dort präsent sein, wo es am dringendsten nötig war. Die Zentralschweizer Polizeikorps danken der Bevölkerung für die aktive Mitarbeit und rufen sie dazu auf, weiterhin verdächtige Beobachtungen sofort zu melden. Setzen Sie sich deshalb umgehend via Telefon 117 mit der Polizei in Verbindung wenn: - sich unbekannte Personen in verdächtiger Weise in Ihrem Haus oder Ihrem Quartier aufhalten;- Fahrzeuge auffällig langsam durch Ihr Quartier fahren oder parkiert sind;- unüblicher Lärm oder unübliche Geräusche in Ihrem Haus oder aus der Nachbarschaft zu hören sind.Greifen Sie dabei niemals selber ein. Merken Sie sich Signalemente von Verdächtigen sowie Farbe, Marke und Kontrollschilder von verdächtigen Fahrzeugen. Es lohnt sich, das eigene Heim auf den Einbruchsschutz zu prüfen. Einerseits steht hierfür die Broschüre „Riegel vor!“ der Schweizerischen Kriminalprävention zur Verfügung, welch gratis bei der Polizei bezogen werden. Andererseits bieten die Polizeikorps auch individuelle Sicherheitsberatungen zum Schutz gegen Einbrecher an.


contact: Alexander DussRechtsdienstGesundheits- und SozialdepartementTel. 041 228 60 95

content_de: Mitteilung13. März 2017«Ambulant vor stationär»: Vorgehen des Kantons Luzern vom Bundesrat bekräftigtDer Kanton Luzern hat Anfang 2017 eine Liste mit 13 Spitaleingriffen publiziert, die künftig grundsätzlich nur noch ambulant durchgeführt werden sollen. Gemäss Antwort des Bundesrates in der heutigen nationalrätlichen Fragestunde ist das Vorgehen des Kantons Luzern rechtmässig. Damit ist die Umsetzung der Massnahme weiterhin auf Kurs. Der Kanton wird ab 1. Juli 2017 die Leistungsvergütung unter Berücksichtigung dieser Liste vornehmen. Es gibt medizinische Leistungen, die sowohl ambulant wie auch stationär in derselben Qualität erbracht werden können. Der Kanton Luzern hat deshalb Anfang Jahr eine Liste mit 13 Behandlungen und Untersuchungen präsentiert, welche künftig grundsätzlich ambulant und nur noch ausnahmsweise stationär durchgeführt werden sollen. Dadurch werden unnötige stationäre Spitalaufenthalte vermieden und Kosten reduziert – bei gleichzeitiger Wahrung der Behandlungsqualität. Bund spricht Kantonen Kompetenzen zuIn der heutigen Fragestunde im Nationalrat wurde das Vorgehen des Gesundheits- und Sozialdepartementes und von Regierungsrat Guido Graf vom Bundesrat als rechtmässig beurteilt: In seinen schriftlichen Antworten auf Fragen der Nationalräte Franz Grüter (SVP, LU) und Sebastian Frehner (SVP, BS) führt er dazu unter anderem Folgendes aus: •Die Kantone dürfen wie der Krankenversicherer die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Behandlung überprüfen und die dazu erforderlichen Daten bei den Leistungserbringern einfordern.•Sie schulden ihren Kostenanteil von 55 Prozent an den stationären Behandlungen nur, wenn diese Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind.•Die Leistungserbringer haben sich in ihren Leistungen auf das Mass zu beschränken, welches im Interesse der Versicherten liegt und für den Behandlungszweck erforderlich ist. Das Bundesamt für Gesundheit prüfe derzeit, ob schweizweit einheitliche Vorgaben für die Abgrenzung von ambulanten und stationären Leistungen gemacht werden sollen. Wie der Kanton Luzern hält auch der Bundesrat fest, dass im konkreten Einzelfall der Arzt aufgrund der medizinischen Indikation über die Art der Behandlung entscheidet, nicht pauschal das Gesetz oder die Verordnung. 13-er Liste auf Kurs «Die Antwort aus Bundesbern nehmen wir mit Genugtuung zur Kenntnis. An der Einführung der Liste per 1. Juli 2017 werden wir festhalten», kommentiert Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf die Stellungnahme des Bundesrates. Der Kanton beteiligt sich heute mit 55 Prozent an stationär erbrachten Leistungen. Mit der Umsetzung der Liste per Juli 2017 werden Fehlanreize im heutigen Tarifsystem korrigiert und damit auch Steuer- sowie Prämienzahler entlastet. Der Kanton Luzern will damit massgebend zur Eindämmung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen beitragen. Der Kanton Luzern sieht sich durch die heutige Antwort des Bundesrates bekräftigt, die Einführung und Umsetzung der Liste weiterhin plangemäss unter Einbezug aller Anspruchgsruppen durchzuführen. Anhang- Anfrage NR Franz Grüter: Kanton Luzern. Ambulant vor stationär (1)- Anfrage NR Franz Grüter: Kanton Luzern. Ambulant vor stationär (2)- Anfrage NR Sebastian Frehner: Kanton Luzern. Ambulant vor stationär (1)- Anfrage NR Sebastian Frehner: Kanton Luzern. Ambulant vor stationär (2)- Hintergrundinfos: Online-Dossier Gesundheitskosten Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


title_de: Mutmasslicher Dealer festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. März 2017Mutmasslicher Dealer festgenommenEmmenbrücke Die Luzerner Polizei hat am Montag, 6. März 2017 in Emmenbrücke einen mutmasslichen Drogendealer festgenommen. Es wurden über 100 Gramm Heroin, 50 Gramm Kokain und mehrere tausend Franken sichergestellt. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Am Montag, 6. März 2017, kurz nach 13:30 Uhr wurde an der Rüeggisingerstrasse in Emmenbrücke ein mutmasslicher Drogendealer festgenommen. Der 21-jährige Albaner wurde beobachtet, wie er kurz zuvor an zwei Personen Betäubungsmittel verkaufte. Bei der anschliessenden Durchsuchung des von ihm gemieteten Hotelzimmers wurden insgesamt über 100 Gramm Heroin, 50 Gramm Kokain, Streckmittel und mehrere tausend Franken sichergestellt werden. Der Mann befindet sich in Untersuchungshaft. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. März 2017Fussgängerin bei Unfall mit Lastwagen schwer verletztEschenbach Heute Nachmittag ist es auf der Rothenburgstrasse in Eschenbach zu einer Kollision zwischen einem Lastwagen und einer Fussgängerin gekommen. Die Frau wurde dabei schwer verletzt. Die Strasse zwischen Eschenbach und Rothenburg musste für den Verkehr gesperrt werden. Am Montag, 13. März 2017, kurz nach 14:15 Uhr, überquerte eine 90-jährige Fussgängerin bei der Einmündung Moos in Eschenbach die Rothenburgstrasse. Dabei kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision mit einem Lastwagen, welcher von Rothenburg Richtung Eschenbach fuhr. Die Frau wurde beim Unfall schwer verletzt und in kritischem Zustand durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Rothenburgstrasse zwischen Rothenburg und Eschenbach musste für den Verkehr gesperrt werden. Die Sperrung wird um ca. 17:30 Uhr aufgehoben.


content_de: Mitteilung14. März 2017ÖREB-Kataster im Kanton Luzern in BetriebDer Kanton Luzern hat seinen Raumkataster zu einem Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) weiterentwickelt. Unter oereb. lu. ch können öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen für jedes beliebige Grundstück im Kanton Luzern frei zugänglich und benutzerfreundlich abgefragt werden. Der von der Dienststelle Raum und Wirtschaft entwickelte ÖREB-Kataster gibt interessierten Privatpersonen, Grundeigentümern, Bauherren, Behörden und Investoren frei zugänglich und umfassend Auskunft über mögliche öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen sowie die zulässige Nutzung eines Grundstücks. Der Kataster umfasst alle gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften, die für ein Grundstück gelten. Somit ergänzt der ÖREB-Kataster das Grundbuch, das die privatrechtlichen Einschränkungen von Grundstücken enthält. Umfangreiche Informationen zu allen Grundstücken im KantonDer ÖREB-Kataster ist eine Weiterentwicklung des bestehenden Raumkatasters und setzt auf dessen Basis die Richtlinien des Bundes um. Besonderheiten der Luzerner Applikation sind die flächendeckend vorhandenen Geodaten und die benutzerfreundliche Bedienung. Die wichtigsten Neuerungen sind: •Jede betroffene Eigentumsbeschränkung (z.B. Bauzone) wurde mit Flächenangaben und Flächenanteil am Grundstück versehen.•Die Themenauswahl berücksichtigt die definierten ÖREB-Themen.•Der PDF-Katasterauszug erscheint in leicht neuem Gewand, das Layout wurde schweizweit vereinheitlicht. Der Auszug enthält alle Kartenausschnitte,


location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 14. März 2017Mutmassliches Deliktsgut sichergestellt - Polizei sucht ZeugenEbikon Die Luzerner Polizei hat am Mittwoch, 1. März 2017 in Ebikon einen mutmasslichen Einbrecher festgenommen (siehe Medienmitteilung vom 2. März 2017). Der Mann trug bei der Festnahme diverse Schmuckstücke auf sich. Die Polizei sucht die Besitzer dieser Schmuckstücke. Am Mittwoch, 1. März 2017, kurz vor 21.00 Uhr, nahm die Luzerner Polizei in Ebikon im Rahmen einer Fahndung einen mutmasslichen Einbrecher fest (siehe Medienmitteilung vom 2. März 2017). Der festgenommene Mann trug diverse Schmuckstücke auf sich, welche zurzeit den rechtmässigen Besitzern nicht zugeordnet werden können. Dabei handelt es sich um folgende Gegenstände: 2 Schlüsselanhänger, darstellend Eiffelturm (1 Golden, 1 Silbern)1 Damenarmbanduhr, Marke Citizen, Golden1 Herrenarmbanduhr, Marke Mondain mit Lederband1 Armband mit grünem Stein, umringt von kleinen Diamanten1 Armband, 1 Brosche sowie 1 Halskette mit Kreuz mit roten Steinen1 Krügerrandmünze Die Luzerner Polizei sucht die Besitzer der Schmuckstücke oder Personen, welche Angaben zu den Gegenständen machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Bilder der Schmuckstücke stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 (Armband) Bild 2 (Armband, Brosche, Halskette) Bild 3 (Damenuhr) Bild 4 (Münze) Bild 5 (Schlüsselanhänger)


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41 (erreichbar am 13. Februar 2017 von 16.00 bis 16.30 Uhr)

content_de: Mitteilung13. Februar 2017Abschluss der Verbesserungsmassnahmen im IT- und BeschaffungsbereichDer Regierungsrat hat ein umfangreiches Massnahmenportfolio umgesetzt, um zurückliegende Versäumnisse im IT- und Beschaffungsbereich aufzuarbeiten. Das Projekt wurde jetzt formell abgeschlossen. In den Jahren 2014 und 2015 liess der Regierungsrat interne und externe Abklärungen treffen, um frühere Unregelmässigkeiten im IT-Bereich aufzuarbeiten und die Wirkung erster, bereits eingeleiteter Massnahmen zu prüfen. Es ging um Verletzungen des Beschaffungs- und Kreditrechts im IT-Bereich zwischen 2009 und 2011 sowie um das Internet-Nutzungsverhalten in der kantonalen Verwaltung im Jahr 2010. Es wurden Versäumnisse festgestellt, namentlich hatten die Kontrollsysteme mit der rasanten Entwicklung und Zentralisierung im IT-Bereich nicht Schritt gehalten. Von den Massnahmen, die zur Behebung der Versäumnisse ergriffen wurden, hat der Regierungsrat nun abschliessend Kenntnis genommen. Sämtliche Aufträge und Projekte sind umgesetzt, die regulatorischen Änderungen sind in Kraft oder zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Projektorganisation kann damit formell aufgehoben werden. Das Massnahmenportfolio im Überblick: •Überarbeitung IT-Governance (Totalrevision Informatikverordnung, in Kraft seit 1. Juli 2016: Klärung Zuständigkeiten Departemente-Konzerninformatik, Zentralisierung IT-Budget, Zentralisierung Projektportfolio, Zentralisierung IT-Infrastruktur, Aufrüstung IT-Sicherheit)•Präzisierung Verantwortungs-/Zuständigkeitsbereiche (Umsetzung M 497 über die Präzisierung der Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und Dienststellenleiter durch Änderung des Organisationsgesetzes und weiterer Erlasse durch B 67, verabschiedet zuhanden des Kantonsrates am 15. November 2016)•Revision Informatiksicherheitsverordnung (Reduktion von Komplexität, Redundanzen und Unklarheiten durch Zusammenlegung zweier Verordnungen zur Informatiksicherheitsverordnung SRL Nr. 26b, technische Modernisierung und Erhöhung IT-Sicherheitsniveau, Schaffung Stelle Informationssicherheitsbeauftragter)•Stärkung Fachkompetenz Beschaffungen (Bildung Fachgremium, Überarbeitung elektronische Support-Plattform, Aktualisierung Homepage, Fachjurist (50 %) für Beschaffungsrecht als Unterstützung bei der Dienststelle Informatik)•Prävention gegen Interessenkollisionen (Erfassung Nebenbeschäftigungen/Interessenbindungen auf HR-Plattform, Verabschiedung und Unterzeichnung Verhaltenskodex Kantonsangestellte)•Stärkung der Human-Ressource-Funktionen in der Dienststelle Informatik DIIN (Genehmigung Konzept Personal- und Karriereplanung in der DIIN, 50-Prozent-Stelle Human Ressource in der DIIN)•Berichterstattung Finanzkontrolle (Intensivierung Austausch Regierungsrat-Finanzkontrolle)•Anpassung des Haushaltsrechts (Harmonisierung Limiten Beschaffungs- und Ausgabenrecht, Verordnungsänderungen Frühling 2016)•Kommunikation und Zusammenarbeit (Umsetzung Programm Informatikzusammenarbeit mit den Luzerner Gemeinden, Umsetzung Konzept Zusammenarbeit im Haus der Informatik zwischen Stadt und Kanton Luzern)•Anpassung Vollzug der Verordnung über die Benutzung von Informatikmitteln und der Verordnung über die Informatiksicherheit (Überführung in die Zuständigkeit des Regierungsrates)•Sperrung kritischer Internetseiten (Ausweitung technische Sperrung auf zusätzliche Seitenkategorien)•Schulung und Information (Unterzeichnung Weisungen über Internet und E-Mail am Arbeitsplatz sowie Geheimhaltungspflicht, Ausbau Information Informatiknutzung, Aktion Sensibilisierung Informatiknutzung und Informatiksicherheit, Versand Info-Schreiben an die Mitarbeitenden)•Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Protokollierung (Ermöglichung stichprobenweiser Auswertungen des Internetverhaltens mit Beschluss vom Juli 2015)•Herausgabe von Daten und Vertragsausgestaltung (Definition Prozess für die datenschutzkonforme Behandlung von Internet-Protokoll-daten, interne Durchführung der Auswertungen, Freigabe der Vertragsvorlagen für Informatikdienstleistungen) Die Erarbeitung und Umsetzung dieser Massnahmen wurde durch die Aufsichts- und Kontrollkommission des Kantonsrates mitinitiiert und eng begleitet. Die politische Aufarbeitung ist damit abgeschlossen. Nicht abgeschlossen ist ein Strafverfahren gegen einen ehemaligen Dienststellenleiter der Dienststelle Informatik. Gegen ihn hatte der Regierungsrat aufgrund von Hinweisen auf ungetreue Amtsführung im Jahr 2013 Strafanzeige erstattet. Als Folge der anschliessenden Ermittlungen erhob der Staatsanwalt Anklage vor Kriminalgericht.


location: St. Urban

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Februar 2017Automobilistin bei Selbstunfall tödlich verunglücktSt. Urban Donnerstagnachmittag ist eine auf der Pfaffnauerstrasse fahrende Automobilistin von der Strasse abgekommen und prallte in einen Baum. Die Lenkerin erlitt schwerste Verletzungen und verstarb noch auf der Unfallstelle. Am Donnerstagnachmittag, 09.02.2017, 14:45 Uhr fuhr eine Automobilistin von St. Urban kommend auf der Pfaffnauerstrasse in Richtung Pfaffnau. Auf Höhe Gross Sunnhalde geriet die 30-jährige Schweizerin ab der Strasse, prallte frontal in einen Baum am Strassenrand und kam neben dem Stempechbach zum Stillstand. Die Lenkerin erlitt schwerste Verletzungen und verstarb noch auf der Unfallstelle.Da vom Fahrzeug Flüssigkeiten in den Bach gelangten wurde die Ölwehr der Feurwehr Pfaffnau-Roggliswil aufgeboten. Die Roggliswilerstrasse musste für die Bergung und Reinigung bis 18:45 Uhr gesperrt werden. Bild


content_de: Mitteilung12. Februar 2017Eidgenössische Abstimmungen USR III und NAF: Stellungnahmen des RegierungsratesAuf w w w. lu. ch wurden soeben Stellungnahmen des Luzerner Regierungsrates zu den Ergebnissen der eidgenössischen Abstimmungen über die Unternehmenssteuerreform (USR III) und den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) veröffentlicht. Zu den Stellungnahmen


location: Inwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Februar 2017Auffahrkollision zwischen drei Fahrzeugen – niemand verletztInwilGestern ist es in Inwil zu einer Auffahrkollision zwischen drei Autos gekommen. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden beträgt ca. 35'000 Franken. Am Donnerstag, 9. Februar 2017, ca. 17:45 Uhr, fuhren drei Personenwagen von Inwil Richtung Root. Im Gebiet der Einmündung Nussbaum mussten die vorausfahrenden Fahrzeuge aufgrund eines Rückstaus anhalten. Dabei kam es zu einer massiven Auffahrkollision zwischen drei Autos. Verletzt wurde niemand. Zwei Autos waren nicht mehr fahrbar und mussten abgeschleppt werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 35'000 Franken. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Februar 2017Zeugenaufruf: Kollision mit FussgängerinEbikon Gestern Morgen kam es in Ebikon, Zugerstrasse zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Personenwagen und einer Fussgängerin. Die Fussgängerin wurde dabei verletzt.Am Donnerstagmorgen, 09.02.2017, kurz vor 06:00 Uhr fuhr ein Autolenker in Ebikon auf der Zugerstrasse Richtung Luzern. Eine Fussgängerin überquerte von der Oberdierikonerstrasse kommend die Zugerstrasse. Dabei kam es zur Kollision zwischen dem Personenwagen und der Fussgängerin. Die Verletzte wurde mit dem Rettungsdienst in Spital-pflege gebracht. (Medienmitteilung vom 9. Februar 2017) Zeugen welche den Unfall beobachtet haben, insbesondere eine Frau welche sich in unmittelbarer Nähe befunden haben soll, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


location: Wolhusen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. Februar 2017Verkehrsunfall nach technischen Problemen - Polizei sucht ZeugenLuzern, 12. Februar 2017 Verkehrsunfall nach technischen Problemen - Polizei sucht Zeugen Wolhusen Am Freitagabend ereignete sich in Wolhusen eine Kollision zwischen einer Motorfahrrad Lenkerin und einer Fahrzeugkombination aus Zugfahrzeug mit Anhänger. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 10. Februar 2017, ca. 18:40 Uhr, fuhr eine Motorfahrrad Lenkerin auf der Berghofstrasse in Richtung Menznauerstrasse und beabsichtigte, bei der dortigen Einmündung rechts in Richtung Wolhusen Zentrum abzubiegen. Mutmasslich aufgrund eines technischen Defekts konnte sie nicht abbremsen und befuhr deshalb beim Abbiegen auf die Menznauerstrasse zuerst das rechtsseitige Trottoir und geriet anschliessend wieder auf die Fahrbahn der Menznauerstrasse. Dort kollidierte sie seitlich mit dem Anhänger einer bereits an ihr vorbei fahrenden Fahrzeugkombination und stürzte. Sie wurde dabei verletzt und wurde durch den Rettungsdienst ins Spital überführt. Die Luzerner Polizei sucht den Lenker oder die Lenkerin der Fahrzeugkombination, welche aus einem Personenwagen oder Lieferwagen mit angekoppeltem Sachentransportanhänger (ohne Verdeck) bestand. Diese Fahrzeugkombination fuhr auf der Menznauerstrasse aus Richtung Menznau kommend in Richtung Wolhusen Kreisel. Ebenfalls sucht sie Personen, welche Aussagen zum Unfallhergang machen können. Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 / 248 81 17 zu melden.


title_de: Inhalt

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat13. März 2017Inhalt•Reusswehr-Anlage wird weiterbetrieben•Höherschüttung Deponie Hächlerenfeld bewilligt•Referendum gegen Erhöhung des Steuerfusses 2017•Referendum gegen Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung•Martin Bucherer als Leiter wira im Amt•Austritt Musikschulkommission•Wettbewerbskommission für WerkbeiträgeReusswehr-Anlage wird weiterbetriebenDie Reusswehr-Anlage zur Regulierung des Vierwaldstättersees hat sich in den vergangenen Jahren bewährt und soll unverändert weiterbetrieben werden. Die Regierung hat das entsprechende Wehrreglement deshalb unbefristet in Kraft gesetzt. Das Umweltmonitoring, das seit dem Ausbau der Reusswehr-Anlage 2007 während zehn Jahren durchgeführt wurde, zeigt keine negativen Auswirkungen der geänderten Seeregulierung auf die Ökologie. Im Gegenteil: Rund ein Drittel der untersuchten Indikatoren entwickelte sich positiv. Beobachtet wurden 17 Indikatoren u.a. in den Bereichen Hydrologie, Grundwasser und Wasserpflanzen. Höherschüttung Deponie Hächlerenfeld bewilligtDer Regierungsrat hat die Höherschüttung der Deponie Hächlerenfeld in der Gemeinde Dagmersellen bewilligt. Das Projekt umfasst eine Erhöhung des Deponievolumens im nordwestlichen Teil der Anlage um rund 95’000 Quadratmeter – dabei wird weiterhin die bestehende Infrastruktur genutzt. Der Bedarf für das zusätzliche Volumen ist ausgewiesen: Die Deponie Hächlerenfeld ist die einzige Inertstoff-Deponie im Nordwesten des Kantons Luzern. Durch die Höherschüttung wird der Betrieb nicht intensiviert, sondern um rund zweieinhalb Jahre verlängert. Die Laufzeit der Deponie bleibt jedoch innerhalb der 2005 festgelegten Befristung bis 2023. Referendum gegen Erhöhung des Steuerfusses 2017Am 14. Februar 2017 reichte das Komitee «Referendum gegen die Steuererhöhung 2017 im Kanton Luzern» die Unterschriftenlisten des Referendums gegen den Beschluss des Kantonsrates über die Festsetzung des Steuerfusses für die Staatssteuer im Jahr 2017 ein. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat die Unterschriften kontrolliert und stellt fest, dass die eingereichten Unterschriftenbogen 4'108 beglaubigte Unterschriften von stimmberechtigten Luzernerinnen und Luzernern enthalten. Der Regierungsrat beschliesst, dass das Referendum damit als zustande gekommen gilt. Die Volksabstimmung ist auf den 21. Mai 2017 terminiert. Beschluss über die Erwahrung im Kantonsblatt Referendum gegen Änderung des Gesetzes über die VolksschulbildungAm 15. Februar 2017 reichte das Referendumskomitee «Luzerner Allianz für Lebensqualität» die Unterschriftenlisten des Referendums gegen die Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung ein. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat die Unterschriften kontrolliert und stellt fest, dass die eingereichten Unterschriftenbogen 22'417 beglaubigte Unterschriften von stimmberechtigten Luzernerinnen und Luzernern enthalten. Der Regierungsrat erklärt damit das Referendum als zustande gekommen und beschliesst, die Volksabstimmung durchzuführen. Diese findet am 21. Mai 2017 statt. Beschluss über die Erwahrung im Kantonsblatt Martin Bucherer als Leiter wira im AmtSeit 1. März 2017 ist Martin Bucherer als neuer Leiter der Dienststelle Wirtschaft und Arbeit (wira) im Amt. Infolgedessen wurde er vom Regierungsrat in folgende Kommissionen gewählt: Kommission für Arbeitsintegrationsmassnahmen (KAIM) (Präsidium), Tripartite Kommission RAV (Präsidium), Tripartite Kommission Arbeitsmarkt (TKA) (Mitglied). Sein Vorgänger Hans Hofstetter ist am 28. Februar 2017 in den Ruhestand getreten. Austritt MusikschulkommissionDer Regierungsrat hat Martin Schüssler, Prorektor der Hochschule Luzern – Musik, unter Verdankung der geleisteten Dienste auf Ende Februar 2017 als Mitglied der kantonalen Musikschulkommission entlassen. Martin Schüssler hat auf diesen Zeitpunkt hin die Hochschule Luzern – Musik verlassen. Er war seit der Gründung der Musikschulkommission im Dezember 2010 Mitglied. Wettbewerbskommission für WerkbeiträgeThomas K.J. Mejer ist per 12. Dezember 2016 als Mitglied der Wettbewerbskommission für Werkbeiträge im Bereich Kultur zurückgetreten. Der Regierungsrat hat ihn unter Verdankung der geleisteten Dienste rückwirkend per 31. Dezember 2016 aus der Kommission entlassen.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Mitteilung14. Februar 2017Stellungnahme des Regierungsrates zum Resultat der Abstimmung über die USR IIIAuf w w w. lu. ch finden Sie eine aktuelle Videobotschaft und eine Stellungnahme des Regierungsrates zum Resultat der Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform III (USR III).


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Februar 2017Fahrzeuglenker bei Selbstunfall schwer verletztEschenbach Heute Morgen kam ein Autofahrer in Eschenbach von der Fahrbahn ab und prallte frontal gegen einen Baum. Der Fahrzeuglenker wurde mit schweren Verletzungen ins Spital gebracht. Am Mittwoch, 15. Februar 2017, kurz nach 09:00 Uhr fuhr ein 32-jähriger Autofahrer auf der Kantonsstrasse von Buchrain Richtung Inwil. Im Gebiet Winkel (Gemeindegebiet Eschenbach) kam das Fahrzeug aus noch ungeklärten Gründen rechts von der Fahrbahn ab und prallte frontal gegen einen Baum. Der Autofahrer wurde im Fahrzeug eingeklemmt. Er wurde durch die Strassenrettung der Feuerwehr Emmen aus dem Fahrzeug befreit und durch den Rettungsdienst 144 mit schweren Verletzungen ins Spital gefahren werden. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Stadt Luzern

title_de: Fasnachtshinweise der Luzerner Polizei

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Februar 2017Fasnachtshinweise der Luzerner PolizeiStadt Luzern Die Fasnacht naht. Die Luzerner Polizei macht auf Folgendes aufmerksam: Umzugsrouten am Schmutzigen Donnerstag (23. Februar 2017) und am Güdismontag (27. Februar 2017)Beide Fasnachtsumzüge beginnen um zirka 14:00 Uhr und führen ab der Haldenstrasse über die Route Schweizerhofquai - Seebrücke - Bahnhofplatz - Pilatusstrasse - Viktoriaplatz – Hirschmattstrasse (Richtung Bundesplatz) – Waldstätterstrasse. Die Umzugsauflösung erfolgt im Raum Winkelriedstrasse / Kauffmannweg / Helvetiaplatz. Beim Umzug vom Schmutzigen Donnerstag wird vor der Überquerung der Seebrücke eine Schlaufe via Kapellplatz um den Fritschibrunnen gefahren. An beiden Umzugs-Nachmittagen ist am Bahnhofplatz (Rolltreppe Seite Pilatusstrasse bei der UBS), ein Zuschauerraum mit Sitzplätzen für Menschen mit Beeinträchtigungen und für Betagte reserviert. Strassensperrungen am Schmutzigen Donnerstag und am GüdismontagDie Hauptverkehrsachse Schweizerhofquai - Seebrücke - Pilatusstrasse ist von 13:05 Uhr bis zirka 17:00 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt. Die Umleitung führt via Baselstrasse, Kreuzstutz, Spitalstrasse zum Schlossberg. Das für die Aufstellung der Umzugswagen reservierte Strassenteilstück der Haldenstrasse (Hotel Palace bis Schweizerhofquai) wird jeweils bereits ab 12:15 Uhr für den Privatverkehr gesperrt. Fahrzeuge in und aus Richtung Meggen bzw. Küssnacht werden via Brüelstrasse, Schädrütistrasse, Schlösslihalde, St. Annastrasse, Adligenswilerstrasse, Hünenbergstrasse, Schlossberg umgeleitet. Die notwendigen Verkehrsumleitungen sind signalisiert und die Zufahrt zum Bahnhof bzw. KKL ist via Tribschenstrasse - Werkhofstrasse jederzeit gewährleistet. Der Betrieb der öffentlichen Verkehrsmittel wird während den beiden Fasnachtsumzügen bis zu den Wendeplätzen am Paulusplatz, Pilatusplatz, Bundesplatz, Car-Parkplatz Casino, Gotthardstrasse und Friedenstrasse aufrechterhalten. Sperrung der BahnhofstrasseDie Bahnhofstrasse (inklusive Verbindungsstrassen) ist während den Fasnachtstagen zu folgenden Zeiten für den Fahrzeugverkehr gesperrt:Mittwoch, 22. Februar 2017, 20:00 h - Freitag, 24. Februar 2017, ca. 06:00 hSamstag, 25. Februar 2017, 06:00 h - 24:00 hSonntag, 26. Februar 2017, 20:00 h - Mittwoch, 1. März 2017, ca. 12:00 h Während der gesperrten Zeit sind die Parkplätze der Bahnhofstrasse für das Abstellen von Fasnachtswagen reserviert. Monstercorso am Güdisdienstag (28. Februar 2017)Am Güdisdienstag wird der Monstercorso der Vereinigten Guggenmusigen durchgeführt. Die Route führt ab der Bahnhofstrasse via Seebrücke – Schweizerhofquai – Töpferstrasse – Hertensteinstrasse – Grabenstrasse – Löwengraben zum St. Karliquai – Spreuerbrücke. Für den Monstercorso wird die Verkehrsachse Seebrücke – Schweizerhofquai für jeglichen Verkehr in der Zeit von zirka 19:00 bis ca. 22:30 Uhr gesperrt. Alle Fahrzeugführer/innen werden ersucht, die Signalisationen zu beachten und die Weisungen der Polizei und der Verkehrsdienste zu befolgen. Verkehrsbehindernd abgestellte Autos werden auf Kosten der jeweiligen Fahrzeugführer/innen abgeschleppt. Während den Umleitungen ist mit stockendem Kolonnenverkehr zu rechnen. Öffentliche Verkehrsmittel benützenDie Luzerner Polizei rät dringend, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen. Lassen Sie sich mit Zug, Bus, Schiff und nachtstern mitten ins Fasnachtstreiben und sicher wieder nach Hause chauffieren - bis spät in die Nacht. Eine Vielzahl von Extrazügen, Extrabussen und Extraschiffe werden dafür eingesetzt. Details dazu finden Sie unter folgenden Links:www.sbb.ch oder www.luzernmobil.ch Die Luzerner Polizei Luzern wünscht allen Fasnächtlerinnen und Fasnächtlern eine „rüüdig schöni Fasnacht“ und appelliert auch im grössten „Trubel“ an die Vernunft aller Teilnehmenden.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch Die Medien sind gebeten, Fragen zur OE17 schriftlich bei der Staatskanzlei einzureichen (information@lu.ch), damit ihnen die zuständigen Ansprechpartner in der Verwaltung vermittelt werden können.

content_de: Mitteilung17. Februar 2017 Organisationsentwicklung 2017 auf Kurs – Erreichung der Zielvorgaben bleibt anspruchsvollDie Organisationsentwicklung 2017, die sich über alle kantonalen Aufgabenbereiche erstreckt, hat eine wichtige Etappe abgeschlossen. Der Regierungsrat will 132 Massnahmen als Elemente einer koordinierten Vorwärtsstrategie weiterverfolgen. Gemäss aktuellem Planungsstand würde der Kantonshaushalt damit per 2020 um 40.9 Millionen Franken entlastet. Das Projekt Organisationsentwicklung 2017 (OE17) umfasst alle kantonalen Aufgabenbereiche und hat zum Ziel, die Effizienz und Kundenorientierung bei der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben weiter zu steigern. Mit der Konzentration von Strukturen, der Automatisierung von Prozessen und einem fokussierten Mitteleinsatz sollen gute öffentliche Leistungen auch in Zukunft sichergestellt werden. Per Ende 2016 ist die Grobkonzeptphase abgeschlossen worden. In dieser Phase wurden insgesamt 155 Entwicklungsmassnahmen geprüft. Der Regierungsrat hat vom aktuellen Projektstand formell Kenntnis genommen und beschlossen, 132 Massnahmen weiter zu verfolgen. Sie werden bis im Mai 2017 vertieft bearbeitet, teils in detaillierte Konzepte überführt und teils direkt umgesetzt. Mit diesen Massnahmen kann im Jahr 2020 ein Entlastungseffekt von 40.9 Millionen Franken erzielt werden. Neun StossrichtungenIn der Grobkonzeptphase wurden die einzelnen Teile der Organisationsentwicklung in eine koordinierte Vorwärtsstrategie überführt. Die weiter zu verfolgenden Massnahmen wurden zu neun Stossrichtungen gebündelt (exemplarische Massnahmen pro Stossrichtung siehe im zweiten Teil der Mitteilung): 1. Neue Museumslandschaft Luzern2. Organisatorische Optimierung im Bildungsbereich3. Neuorganisation Instrumentalunterricht4. Digitaler Kanton Luzern5. Zentrenstrategie im Asylbereich6. Zusammenführung von Sozialversicherungsanstalten7. Luzerner Polizei, polizeiliche Leistungen dezentral – Stabsbereiche und Logistik zentral8. Neuorganisation Registerwesen9. Reorganisation von Strukturen und Prozessen in der Verwaltung Insgesamt sieht der Regierungsrat das Projekt Organisationsentwicklung «auf Kurs, aber noch nicht am Ziel». Der Druck bleibt auch in der anstehenden Detailkonzeptphase hoch. Integrierte LeistungsüberprüfungDamit die ehrgeizigen Vorgaben eingehalten werden können, hat der Regierungsrat bereits Ende September 2016 den Projektauftrag erweitert und eine Leistungsüberprüfung in die Abklärungen integriert. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass im jetzigen Stadium verschiedene Massnahmen noch mit Risiken behaftet sind. Es müsse damit gerechnet werden, dass einzelne Sparpotenziale nicht vollumfänglich realisiert werden könnten oder zeitlich verzögert wirkten. Er will die Detailkonzepte im Juni 2017 beraten und dann auch über die Umsetzung bedeutender und übergreifender Massnahmen entscheiden. Sparpotenzial grossenteils ausgeschöpftEine wesentliche Erkenntnis aus dem bisherigen Projektverlauf ist nach Auskunft von Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, dass ein grosser Teil des Effizienzsteigerungs- und Sparpotenzials mit den fortlaufenden Verwaltungsreformen der letzten 20 Jahre bereits realisiert worden sei. Entsprechend anspruchsvoll sei es, mit Optimierungen zusätzliche Einsparungen in der Verwaltung zu erzielen. Die Massnahmen werden als Gesamtpaket dennoch erhebliche Einsparungen nach sich ziehen. Im Jahr 2014 hatte eine vergleichende Analyse der kantonalen Finanzhaushalte gezeigt, dass der Kanton Luzern über alle Aufgabenfelder hinweg ein unterdurchschnittliches Kostenniveau hat: Gemäss einer Untersuchung von BAK Basel Economics AG liegen die Luzerner Pro-Kopf-Ausgaben für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben um 12 Prozent unter dem Schweizer Schnitt und um 5 Prozent unter dem Schnitt einer Peer Group von Kantonen, die strukturelle Ähnlichkeiten mit Luzern aufweisen (AG, BE, BL, SG, SO). Der Regierungsrat tauscht sich über die Organisationsentwicklung regelmässig mit der Planungs- und Finanzkommission des Kantonsrates und mit den materiell zuständigen Fachkommissionen aus. Er wird im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans sowie des Jahresberichtes über die Massnahmen Bericht erstatten. Damit entspricht er dem Anliegen des Kantonsrates, der die Motion Marcel Zimmermann über einen Planungsbericht zur Organisationsentwicklung (M 193) am 7. November 2016 als Postulat erheblich erklärte. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt Übersicht Massnahmen OE171. Neue Museumslandschaft LuzernLeistungen Natur-Museum in Kooperation mit anderen Museen prüfen. 2. Organisatorische Optimierung im Bildungsbereich Organisatorische Konzentration in der Gymnasialbildung, Integration von dezentralen Informatikstellen in die Konzerninformatik überprüfen, Optimierungen im Bereich Information und Kommunikation, Reorganisation Rechnungswesen im BKD, Temporäre Aufhebung der freien Schulwahl für die Gymnasien, Wirtschafts- und Fachmittelschulen, Immobilienstrategie Gymnasial- und Berufsbildung definieren, Wochenstundentafel der Wirtschaftsmittelschulen optimieren. 3. Neuorganisation InstrumentalunterrichtNeuorganisation des Instrumentalunterrichts an den Kantonsschulen in Kooperation mit den Gemeindemusikschulen überprüfen. 4. Digitaler Kanton LuzernAufbau E-Government-Basis, digitales Budget- und Ausgabencontrolling/Projekt cLUster, Einführung Internet-Telefonie, Digitalisierung Postverkehr, Bestrebungen für e-Rechnung (analog Strassenverkehrsamt), vollständige Digitalisierung amtlicher Publikationen, elektronischer Geschäftsverkehr Kantonsrat, Einheitliche Erfassung Bewilligungsverfahren im eBAGE+, Einführung elektronische Personaldossiers: Einführung elektronischer Personalrekrutierungsprozess / elektronische Personaldossiers, Einführung einer integrierten und zentralen Zeitwirtschaft, Einführung IT-unterstützte Zeugniserstellung, elektronische Personalmutationsprozess Verwaltung und Volksschulen, Prozesse in der Schuladministration verschlanken und durchgängig elektronisch ausgestalten, Harmonisierung der Polizeiinformatik (HPI) / Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS), Computerunterstützte Fahrzeugabnahme (Cufa). 5. Zentrenstrategie im AsylbereichUmsetzung Zentrenstrategie gemäss Asylstrategie 2016. 6. Zusammenführung von SozialversicherungsanstaltenZusammenführung der IV-Stelle Luzern, der Ausgleichskasse Luzern und allfälliger weiterer Versicherungen zu einem Sozialversicherungszentrum soll geprüft werden. 7. Luzerner Polizei, polizeiliche Leistungen dezentral – Stabsbereiche und Logistik zentralDie polizeilichen Leistungen werden nach wie vor dezentral erbracht. Räumliche und organisatorische Konzentration sind für den Stabsbereich, die Logistik und weitere Backoffice-Bereiche vorgesehen. 8. Neuorganisation RegisterwesenPrüfung der Zusammenführung von Aufgaben/Leistungen im Bereich Registerführung in eine Organisationseinheit. 9. Reorganisation von Strukturen und Prozessen in der VerwaltungOptimierung Finanzprozesse Rechnungswesen, Vereinfachung Schatzungswesen, Neuorganisation Betrieb ZHB-Hauptgebäude nach Umbau, Geoinformatik, Neuorganisation Datenabgabe, Datenmanager Immobilien, Integration Sozialdienst Flüchtlinge, Reorganisation Friedensrichterämter, Reduktion ausserparlamentarische Kommissionen, Neuorganisation der Kommunikation des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, Organisationsentwicklungen bei den Dienststellen Landwirtschaft & Wald und Umwelt & Energie, Abbau Leistungen häusliche Gewalt, Umbau Dienststelle Gemeinden, Handelsregister und Staatsarchiv, Überprüfung und Optimierung Justizvollzug.


contact: Daniel WickiLeiter Fachbereich Soziales und ArbeitGesundheits- und SozialdepartementTel. 041 228 60 80 Stefano MarinelliMitglied der Geschäftsleitung, Bereichsleiter LeistungenAusgleichskasse LuzernTel. 041 375 06 00

content_de: Mitteilung21. Februar 2017Prämienverbilligung 2017: 88 Prozent der Gesuche erledigtAnfang Februar hat der Regierungsrat nach Rücksprache mit dem Kantonsrat entschieden, die Prämienverbilligung trotz budgetlosem Zustand provisorisch auszubezahlen. Inzwischen hat die Ausgleichskasse Luzern bereits 88 Prozent der Gesuche bearbeitet. Noch offen sind jene Gesuche, welche weiterer Abklärungen bedürfen. Am 7. Februar 2017 hat der Regierungsrat im Anschluss an die Januarsession des Kantonsrates die Prämienverbilligungsverordnung so angepasst, dass die Prämienverbilligung 2017 für die Monate Januar bis September trotz budgetlosem Zustand im ordentlichen Verfahren provisorisch berechnet und ausbezahlt werden kann (siehe Kasten). Im Anschluss hat die Ausgleichskasse Luzern rund 66'600 Entscheide gefällt (88 Prozent der Gesuche) und die Gesuchsteller informiert. Die Auszahlung erfolgt direkt an die Krankenkassen. Bei den noch offenen Gesuchen handelt es sich um Fälle, bei denen weitere Abklärungen notwendig sind.Auszahlung trotz budgetlosem Zustand Der Luzerner Kantonsrat hat am 30. Januar 2017 in seiner Januarsession mehrere dringlich eingereichte Vorstösse betreffend Auszahlung der individuellen Prämienverbilligung (IPV) trotz budgetlosem Zustand behandelt. Dabei hat er dem Lösungsvorschlag des Regierungsrates zugestimmt, die Prämienverbilligungsverordnung rückwirkend auf den 1. Januar 2017 wie folgt anzupassen: Bis ein definitiver Voranschlag vorliegt, wird für das Jahr 2017 der ordentliche Anspruch auf IPV lediglich provisorisch festgesetzt. Dabei wird von den Werten des Jahres 2016 ausgegangen und nur 75 Prozent des provisorisch errechneten Betrages ausbezahlt (Januar bis September 2017). Sobald der Kanton über ein rechtskräftiges Budget verfügt, legt der Regierungsrat die definitiven Werte fest.


contact: LUZERNER POLIZEIPascal RüttimannPatrouillendienstKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Sursee Autobahn A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 16. Februar 2017Kollision beim Überholen - Polizei ZeugenSursee - Autobahn A2 Heute Morgen ereignete sich in Sursee auf der Autobahn A2, Richtung Norden, ein Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen beim Überholen eines Sattelmotorfahrzeuges. Der Unfallhergang ist unklar. Am Donnerstagmorgen, 16. Februar 2017, 07:30 Uhr, fuhren zwei Autolenker in Sursee auf der Autobahn A2, Richtung Norden. Kurz nach dem Autobahnanschluss Sursee beabsichtigten beide ein Sattelmotorfahrzeug zu überholen. Dabei kam es zwischen den beiden Personenwagen zu einer Kollision. Der Unfallhergang ist unklar. Zeugen welche den Unfall beobachtet haben, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Perlen - Verkehrsunfall - Zeugen gesucht

title_de: Verkehrsunfall - Zeugen gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 18. Februar 2017Verkehrsunfall - Zeugen gesuchtPerlen (Emmenbrücke, 18. Februar 2017) Am Samstagnachmittag kam es in Perlen, auf der Dorfstrasse 75, zu einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Jungen. Dabei wurde der Junge schwer verletzt. Der Vater packte seinen Jungen, entfernte sich von der Unfallstelle und begab sich umgehend selbständig ins Kinderspital Luzern. Die Polizei sucht Zeugen.Heute Samstagnachmittag, 18. Februar 2017, zwischen 14.30 Uhr und 14.45 Uhr, fuhr ein Personenwagen von Perlen, auf der Dorfstrasse, allgemeine Richtung Autobahn. Auf Höhe der Dorfstrasse 75, Verkaufsgeschäft Lidl, betrat ein 6-jähriger Junge die Strasse und wurde vom Fahrzeug erfasst. Er zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Der Vater des Jungen begab sich umgehend selbständig mit seinem Sohn ins Kinderspital Luzern. Der Unfallbeteiligte Fahrzeuglenker hielt kurz an der Unfallstelle an, entfernte sich dann aber anschliessend von der Unfallstelle. Die Polizei sucht den unfallbeteiligten Fahrzeuglenker. Er wird 40- bis 45-jährig geschätzt, hat dunkle, lockige Haare mit Stirnglatze. Er fuhr einen dunklen Geländewagen SUV. Die Luzerner Polizei sucht den verantwortlichen Lenker oder Personen, welche Angaben zum Verkehrsunfall machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Tel.-Nr. 041 / 248 81 17 zu melden.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

location: Luzern

title_de: Festnahme Drogendealer

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Februar 2017Festnahme Drogendealer Die Luzerner Polizei hat in Kriens einen Drogendealer aus Albanien festgenommen. Der 26-jährige Mann berfindet sich nun in Ausschaffungshaft. Die Festnahme des 26-jährigen, Drogendealers erfolgte am Freitag, 10.2.2017, in Kriens. Der Mann wurde beim Verkauf von Heroin beobachtet und umgehend von der Polizei festgenommen. Bei einer Hausdurchsuchung wurden geringere Mengen Kokain, Heroin und Drogengeld sichergestellt. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


contact: Simon BüchiWissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 45 78

title_de: LUSTAT: Anhaltend hohe Wohnbautätigkeit

content_de: Mitteilung21. Februar 2017LUSTAT: Anhaltend hohe WohnbautätigkeitIm Kanton Luzern wurden 2015 rund 3400 Wohnungen erstellt. Vor allem im Agglomerationsgürtel und im Raum Sursee/Sempachersee entstanden viele Wohnungen. Die Baukonjunktur verlief 2016 stabil. Die Zahl der baubewilligten Wohnungen erreichte einen Höchstwert. Nach Einschätzung der Baufirmen wird die insgesamt gute Geschäftslage im ersten Halbjahr 2017 anhalten, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Mitteilung


contact: Daniel GasserPräsident der Staatspolitischen KommissionTelefon 041 440 02 94daniel.gasser@lu.ch

content_de: Mitteilung22. Februar 2017SPK für Totalrevision des BürgerrechtsgesetzesDie Staatspolitische Kommission (SPK) des Luzerner Kantonsrates stimmt der Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes in erster Beratung grossmehrheitlich zu. Sie beurteilt die Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben als zweckmässig. Zudem spricht sie sich für die Präzisierung der Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und der Dienststellenleitungen aus. Die eidgenössischen Räte haben am 20. Juni 2014 ein neues Bürgerrechtsgesetz beschlossen, das auf den 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Um das kantonale Bürgerrechtsgesetz in Einklang mit dem revidierten Bundesgesetz zu bringen, legt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor. In der ersten Beratung beurteilen die Mitglieder der SPK die Verschärfungen, welche mit der Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes (B 68) vorgenommen werden sollen, mehrheitlich als zeitgemäss. Die Respektierung der Gemeindeautonomie im Bereich der fakultativen Bürgerrechtskommissionen wird ebenfalls positiv bewertet. Aus Sicht der Kommissionsmehrheit setzt die notwendige Gesetzesrevision die neuen bundesrechtlichen Vorgaben sachgerecht um und lässt den Gemeinden weiterhin einen gewissen Freiraum bei der Organisation und der Berücksichtigung von ausserordentlichen Umständen. Zustimmend wurden auch die Regelungen für den Nachweis der sprachlichen Kenntnisse und die Gewichtung des Wissens um lokale Gegebenheiten aufgenommen. Keine Mehrheiten fanden Anträge, welche den Zeitpunkt der Publikation von Einbürgerungsgesuchen anders regeln oder die minimale Aufenthaltsdauer in einer Gemeinde reduzieren wollten. Abgelehnt wurden zudem Anträge, wonach Gesuchsteller nicht mit den örtlichen Verhältnissen vertraut sein müssen, sondern mit den schweizerischen oder regionalen. Auch bei der Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft blieb der lokale Aspekt unverändert. Deutlich abgelehnt wurde schliesslich ein Antrag, wonach Einbürgerungen nicht mehr von der Gemeindeversammlung beschlossen werden dürfen. Präzisierung der Verantwortungsbereiche der VerwaltungIn der Beratung der Präzisierung der Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und der Dienststellenleitungen (B 67) war die Kommission einstimmig der Auffassung, dass die vorliegende Botschaft den Auftrag aus der Motion der Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) zweckmässig umsetzt. Das bestätigte auch der für die Beratung vorliegende Mitbericht der AKK – diese hatte 2014 die Untersuchungen bei der Dienststelle Informatik und der Luzerner Polizei zum Anlass genommen, eine Bereinigung der Schnittstellen zwischen Departements- und Dienststellenleitungen zu fordern. Kommission und Regierungsrat waren sich dabei einig, dass ein gutes Führungsverhalten vor allem aber auch von den beteiligten Personen abhängt und die Normierung entsprechende Grenzen hat. Die SPK hat die beiden Geschäfte unter dem Vorsitz von Daniel Gasser (CVP, Ebikon) vorberaten. Die Vorlagen werden voraussichtlich in der März-Session 2017 im Luzerner Kantonsrat behandelt.


title_de: Zeugenaufruf - Auto zerkratzt

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 21. Januar 2017Zeugenaufruf - Auto zerkratzt In der Stadt Luzern wurde am Montag ein Auto vollständig zerkratzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Vorfall ereignete sich am Montag (20.2.17) zwischen 16.00 - 17.00 Uhr an der Landschaustrasse in Luzern. Ein parkiertes Auto (Opel Corsa, blau) wurde von unbekannten Tätern mit einem unbekannten Gegenstand vollständig zerkratzt. Der Sachschaden liegt bei mehreren tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zur Sachbeschädigung machen können. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 2488117.


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Keine strategischen Fusionen mehrDie Luzerner Gemeindereform baut somit fortan auf einen punktuellen Ansatz: Gehandelt wird dort, wo tatsächlich Bedarf besteht. Strategischen Fusionen werden nicht mehr aktiv gefördert. Auch das systematische Vorantreiben von Zusammenschlüssen von Zentren mit umliegenden Gemeinden ist kein erklärtes Ziel mehr. Entstehen solche Projekte von sich aus, kann sie der Kanton aber weiterhin unterstützen. Fachbereich an neuem StandortFür seine laufende Analyse der Gemeinden greift der Fachbereich Gemeindereform auf Kennzahlen und Analysen der kantonalen Aufsichtsbehörden zurück – unter anderem jene der Finanzaufsicht. Zudem nimmt er ein eigenes Monitoring wahr. Seit Januar 2017 ist der Fachbereich nicht mehr dem Amt für Gemeinden angegliedert, sondern direkt dem Justiz- und Sicherheitsdepartement. Strategiereferenz

Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Perspektiven für die Regionen

content_de: Mitteilung6. März 2017 Kanton Luzern passt Strategie für Gemeindereform anDer Regierungsrat hat die Strategie für die Gemeindereform neu justiert. Sie basiert fortan auf zwei Grundpfeilern. Zum einen sollen Fusionen wie bisher von unten wachsen, zum anderen besteht neu ein risikobasierter Ansatz: Läuft eine Gemeinde Gefahr, ihre Handlungsfähigkeit einzubüssen, sucht der Kanton mit ihr nach Lösungen. Strategische Zusammenschlüsse werden künftig nicht mehr forciert. Eine Analyse des Justiz- und Sicherheitsdepartements hat ergeben, dass sich die 16 Zusammenschlüsse von Luzerner Gemeinden zwischen 2004 und 2013 bewährt haben. Das bestätigen auch die Verantwortlichen aus den fusionierten Orten. Zudem besteht laut der Auswertung weiterhin Bedarf nach einer Fortführung der Reform um die Handlungsfähigkeit aller Kommunen langfristig zu sichern. «Oberstes Ziel ist ein Kanton mit eigenverantwortlichen Gemeinden, welche die an sie gestellten Aufgaben selbständig erfüllen», fasst Regierungsrat Paul Winiker zusammen. Aufgrund der Analyse hielt der Luzerner Regierungsrat im Legislaturprogramm 2015–2019 fest, er wolle das Projekt Gemeindereform erneut und zielgerecht angehen. Im Fokus stehen Zusammenschlüsse von Gemeinden sowie die interkommunale Zusammenarbeit zur Vereinfachung der Organisationsstrukturen. Die zwei Grundpfeiler Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit gehen die Gemeinden mehrheitlich aus Eigeninitiative an. Wie bisher kann der Kanton solche Vorhaben finanziell unterstützten. Mit Blick auf Gemeindefusionen wurde das bestehende Konzept überarbeitet und neu justiert. Die darin vorgestellte Strategie basiert auf zwei Pfeilern: •Zusammenschlüsse, die von unten gedeihen (bisher): Gemeinden nehmen Fusionsabklärungen von sich aus auf, der Kanton kann sie auf Anfrage fachlich und finanziell unterstützen.•Risikobasierter Ansatz (neu): Geraten Gemeinden in finanzielle oder organisatorische Schwierigkeiten und ist ihre Handlungsfähigkeit nicht mehr gewährleistet, sucht der Kanton gemeinsam mit ihnen nach Lösungen. Der wachsende AufgabenkatalogDer risikobasierte Ansatz ist vor allem mit Fokus auf den stetig wachsenden und komplexer werdenden Aufgabenkatalog entstanden, der gerade ressourcenschwachen Gemeinden zusetzen kann. Beispiele für zunehmende Herausforderungen sind neue Aufgaben im Bildungsbereich, steigende Gesundheits- und Sozialkosten, die Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells (HRM2) oder Schwierigkeiten bei der Besetzung von Behörden und Kommissionen. Läuft eine Gemeinde Gefahr, ihre Handlungsfähigkeit einzubüssen, nimmt der Kanton mit ihr