contact: Die beanstandeten Schmuckstücke wurden beschlagnahmt und vom Markt genommen. Die Betriebe wurden angewiesen Massnahmen einzuleiten, damit ihr Modeschmuck künftig den rechtlichen Anforderungen genügt. Zur Vermeidung von Nickelallergien muss weiterhin gefordert werden, dass Nickel abgebender Schmuck aus dem Verkauf verschwindet. «Wir werden auch künftig Kontrollen in diesem Bereich durchführen», so Arpagaus.

title_de: Modeschmuck vom Markt genommen

content_de: Mitteilung7. Februar 2017 Modeschmuck vom Markt genommenDie Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz hat 2016 eine Kontrolle von Modeschmuck durchgeführt. 30 Proben wurden auf die Abgabe von allergenem Nickel und den Gehalt von anderen Schwermetallen untersucht. Fast ein Viertel der untersuchten Schmuckstücke musste beanstandet und vom Markt genommen werden. Die Nickelallergie zählt zu den häufigsten Allergien der westlichen Welt: In der Schweiz reagiert bis zu 10 Prozent der Bevölkerung überempfindlich auf Nickel. Diese können zu Hautrötungen, Schwellungen, Blasenbildungen, bis hin zu offenen, nässenden Ekzemen, welche medizinische behandelt werden müssen, variieren. Als Auslöser für die Nickelallergie kommen viele verschiedene nickelhaltige Gegenstände infrage. Deshalb darf Modeschmuck, der mit der Haut in Berührung kommt, gemäss der geltenden Humankontaktverordnung kein Nickel abgeben. Diese Verordnung regelt zudem den Maximalgehalt von umweltschädlichen Schwermetallen wie Cadmium und Blei. Sensibilisierung zahlt sich ausDie Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz des Kantons Luzern untersucht regelmässig verdächtige Schmuckstücke auf die Abgabe von Nickel und den Gehalt von Schwermetallen. So wurden 2016 im Detailhandel oder in Modefachgeschäften 30 Proben Modeschmuck erhoben und untersucht. Gesamthaft mussten 23 Prozent der Proben beanstandet werden. 7 Prozent der Schmuckstücke gaben Nickel in Mengen ab, die eine


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

body_key: LU

location: Sempach

title_de: Brand in Schulhaus - Ursache geklärt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Brand in Schulhaus - Ursache geklärtSempach Vorgestern Abend ist es im Schulhaus in Sempach zu einem Brand gekommen (siehe Medienmitteilung vom 22. Dezember 2016). Die Brandursache ist auf einen Defekt an einer elektrischen Leitung zurückzuführen. Am Mittwoch, 21. Dezember 2016, kurz nach 19:15 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass es im Schulhaus an der Luzernerstrasse in Sempach brenne (siehe Medienmitteilung vom 22. Dezember 2016). Die Ursache des Brandes konnte durch die Brandermittler der Luzerner Polizei eindeutig auf einen Defekt bei einer elektrischen Leitung zurückgeführt werden. Beim Brand wurde niemand verletzt. Die Höhe des entstandenen Schadens kann derzeit nicht abgeschätzt werden.

content_format: html


location: Beromünster-Ortsteil Gunzwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Nach Kollision weitergefahren - Polizei sucht roten Renault ClioBeromünster - Ortsteil GunzwilIn der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag prallte ein Personenwagen in Gunzwil auf der Emmenwilerstrasse gegen einen Elektroverteilkasten. Der unbekannte Lenker eines roten Renaults Clio fuhr anschliessend weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Die Polizei sucht Zeugen. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 21./22. Dezember 2016, prallte ein unbekannter Fahrzeuglenker auf der Emmenwilstrasse in Gunzwil gegen einen Elektroverteilkasten. Der Autofahrer fuhr anschliessend weiter, ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern. Aufgrund von aufgefundenen Fahrzeugteilen dürfte es sich beim gesuchten Auto um einen roten Renault Clio handeln. Dieser dürfte an der Front beschädigt sein. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des roten Renault Clio oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


location: Schongau

title_de: Revokation Zeugenaufruf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Revokation ZeugenaufrufSchongau Am Samstag, 17. Dezember 2016 ereignete sich in Schongau ein Selbstunfall (siehe Medienmitteilung vom 17. Dezember 2016) Aufgrund von Hinweisen konnte der gesuchte Fahrzeuglenker ermittelt werden. Am Samstagmorgen, 17. Dezember 2016 kam ein Fahrzeug auf der Guggibadstrasse in Schongau von der Strasse ab und prallte gegen die Strasseneinrichtung (Siehe Medienmitteilung/Zeugenaufruf vom 17. Dezember 2016). Aufgrund von Hinweisen nach dem Zeugenaufruf konnte der gesuchte Fahrzeuglenker, ein 26-jähriger Mann, durch die Polizei ermittelt werden. Er wird an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt.


location: Weggis

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Mofafahrer bei Unfall verletzt - Polizei sucht ZeugenWeggis Heute Morgen ist es auf der Kantonsstrasse in Weggis im Kreisverkehr zu einem Unfall gekommen. Dabei wurde ein Mofafahrer verletzt. Der beteiligte Autofahrer fuhr ohne anzuhalten weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Freitag, 23. Dezember 2016, kurz vor 08:00 Uhr, kam es auf der Kantonsstrasse in Weggis, im Kreisverkehr "Brasilien", zu einem Unfall. Beteiligt waren ein Mofafahrer und ein grauer Personenwagen. Der Mofafahrer kam zu Fall und verletzte sich dabei. Er begab sich in ärztliche Pflege. Der unbekannte Lenker eines grauen Personenwagens fuhr weiter, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des grauen Personenwagens oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug oder zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


location: Emmenbrücke

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Zwei Personen in entwendetem Auto festgenommenEmmenbrücke Aufgrund einer verdächtigen Wahrnehmung kontrollierte die Polizei gestern in Emmenbrücke ein Fahrzeug. Der Autofahrer legte den Rückwärtsgang ein und versuchte zu fliehen. Nach einer Schussabgabe in den Reifen brach er dieses Vorhaben ab und die beiden Insassen konnten festgenommen werden. Verletzt wurde niemand. Am Donnerstag, 23. Dezember 2016, ca. 21:15 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass ein Fahrzeug in Emmenbrücke verdächtig aufgefallen sei. Abklärungen ergaben, dass dieses Fahrzeug als gestohlen gemeldet ist. Im Rahmen der Fahndung konnte die Polizei das gesuchte Auto anhalten. Bevor die Polizei die Insassen kontrollieren konnte, legte der Fahrer den Rückwärtsgang ein und versuchte zu fliehen. Die Polizei gab daraufhin einen gezielten Schuss auf den Vorderreifen des Autos ab, worauf der Autofahrer sein Vorhaben aufgab und die beiden Insassen festgenommen werden konnten. Bei den Festgenommenen handelt es sich um einen 20-jährigen Schweizer und eine ebenfalls 20-jährige Schweizerin. Verletzt wurde niemand. Erste Ermittlungen zeigten, dass das Auto im Kanton Luzern und das Kontrollschild in einem anderen Kanton gestohlen wurden. In der Nähe des Festnahmeortes wurde ein weiteres gestohlenes Fahrzeug sichergestellt. Zudem wurde der Mann von der Polizei gesucht. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: Marcel OmlinPräsident Planungs- und FinanzkommissionTel. 078 827 68 30

type_de: Medienmitteilung

location: Luzern

content_de: Medienmitteilung30. November 2016Kommission genehmigt Aufgaben- und Finanzplan samt SteuerfusserhöhungDie Planungs- und Finanzkommission (PFK) des Kantonsrates genehmigt den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2017–2020, welcher Massnahmen aus dem Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) und eine Steuerfusserhöhung enthält, mit diversen Bemerkungen. Die Kommission wird dem Parlament zudem beantragen, die Steuerfusserhöhung dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Die PFK hat unter dem Vorsitz von Marcel Omlin (SVP, Rothenburg) den AFP 2017–2020 mit dem Voranschlag 2017 vorberaten (Botschaft B 63). Mit dem KP17 wurde ein Massnahmenpaket im Umfang von über 360 Millionen Franken zur Sanierung des Finanzhaushaltes bis 2019 erarbeitet, welches vollumfänglich in den AFP 2017–2020 eingerechnet ist. Ebenfalls in den AFP eingeflossen ist eine Erhöhung des Steuerfusses: Der Kanton Luzern hat an Ressourcenkraft gewonnen, wodurch sich die Einnahmen aus dem nationalen Finanzausgleich verringern. Diese Finanzierungslücke kann nicht mehr nur mit Einsparungen aufgefangen werden. Der Regierungsrat beantragt daher, den Steuerfuss ab 2017 von 1,6 auf 1,7 Einheiten zu erhöhen. In den Jahren 2019 und 2020 sollte dann der Steuerfuss wieder auf 1,65 Einheiten gesenkt werden können. PFK beantragt Genehmigung mit BemerkungenDie PFK beantragt diverse Bemerkungen zum AFP. Hervorzuheben sind folgende Prüfungsaufträge an den Regierungsrat: •extern eingekaufte Dienstleistungen und Honorare an Dritte generell um 25 Prozent kürzen•bei der Volksschule den Schulpool um ¼ Lektion senken•in allen Schulstufen die Schülerzahlen pro Klasse auf Basis eines Benchmarks anpassen Zudem beantragt die PFK die Prüfung von Massnahmen zur Verbesserung der Finanzlage der Luzerner Pensionskasse (LUPK) wie die Erhöhung des Sparziels auf 65 Jahre, eine Kürzung der Übergangsrenten sowie eine generelle Einführung des vollen Koordinationsabzugs. Die PFK beantragt dem Kantonsrat Genehmigung des AFP mit den beschlossenen Bemerkungen. Vorgaben für das Jahr 2017 eingehaltenFür den Voranschlag 2017 beantragt die PFK die Übernahme von diversen aus der Beratung von KP17 hervorgegangene Beschlüsse, von denen insbesondere der Verzicht auf die teilweise geänderte Kostentragung bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV durch die Gemeinden hervorzuheben ist. Dieser Beschluss belastet die Erfolgsrechnung zusätzlich um 25'479'000 Franken. Damit präsentiert sich der Voranschlag 2017 nach der Vorberatung durch die PFK wie folgt: Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 49,9 Millionen Franken ab. Bei Nettoinvestitionen von 134,9 Millionen Franken resultiert in der Geldflussrechnung ein Mittelabfluss von 47,3 Millionen Franken. Das Geldfluss-Investitions-Verhältnis liegt bei 66,2 Prozent. Die jährlichen Vorgaben der für das Jahr 2017 gelockerten Schuldenbremse sind damit eingehalten. Obligatorisches Referendum bei der Steuerfusserhöhung?Die geplante Steuerfusserhöhung von 1,6 auf 1,7 Einheiten untersteht von Gesetzes wegen dem fakultativen Referendum. Die Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Kantonsrates hat der PFK beantragt, diese Steuerfusserhöhung dem obligatorischen Referendum zu unterstellen, um einen drohenden budgetlosen Zustand so kurz wie möglich zu halten. Angesichts der am 27. November 2016 vom Volk abgelehnten Initiative «Steuererhöhungen vors Volk» wollte sich eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder nochmals in den Fraktionen zur Thematik eines obligatorischen Referendums absprechen und enthielt sich der Stimme. Die stimmende Minderheit beschloss Übernahme des Antrags der WAK, so dass die PFK nun dem Kantonsrat die Unterstellung der Steuerfusserhöhung unter das obligatorische Referendum beantragt. Der Steuerfusserhöhung selber stimmte die PFK mehrheitlich zu. Der Kantonsrat wird diese Vorlage an der Dezember-Session beraten.

affair_number: Botschaft B 63


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung5. Dezember 2016Regierungsrat stellt flexiblere Schuldenbremse vorDie Wirtschaftskraft des Kantons Luzern soll künftig einen Einfluss darauf haben, wie hoch die Verschuldung sein darf. So will der Regierungsrat mehr Flexibilität für langfristige Investitionen gewinnen. Er beantragt eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG). Auf die Ausweitung der Schuldenbremse auf ausgelagerte Einheiten wird verzichtet. Das Gesetz über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG) ist seit dem 1. Januar 2011 in Kraft. Im Jahr 2015 hat der Regierungsrat unter anderem durch ein Expertenteam der Universität St. Gallen eine Evaluation des FLG vornehmen lassen. In weiten Teilen wurde kein oder nur geringer Handlungsbedarf festgestellt. Änderungen sind insbesondere im Bereich der finanzpolitischen Steuerung vorgesehen. Über die vorgesehenen Änderungen wurde im Frühjahr 2016 eine Vernehmlassung durchgeführt. Finanzdirektor Marcel Schwerzmann präsentierte heute vor den Medien die Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat zur Anpassung der Schuldenbremse. Die duale Schuldenbremse mit dem Schutz des Eigenkapitals und der Steuerung der Verschuldung hat sich bewährt und soll beibehalten werden. Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass die Schuldenbremse weiterhin auf die Kernverwaltung beschränkt bleiben und nicht auf ausgelagerte Einheiten erweitert werden soll. Die risikobasierte Steuerung von Organisationen mit kantonaler Beteiligung soll aber verstärkt werden. Verschuldung an Wirtschaftskraft anpassenIm Bereich der Investitionen wird die Schuldenbremse flexibler: Neu ist nicht mehr die generelle Vermeidung neuer Schulden das Ziel, sondern ein tragbares Schuldenniveau. Die künftige Schuldengrenze richtet sich deshalb nach der Wirtschaftskraft des Kantons, in dem die Nettoschulden maximal so schnell wachsen dürfen wie die kantonale Steuerkraft. Dies ermöglicht notwendige Investitionen in die Infrastruktur. Auf die finanzpolitische Steuerung via die Geldflussrechnung wird verzichtet. Proaktive und reaktive KorrekturmassnahmenUm Konsumschulden auch weiterhin zu vermeiden, soll neu der Ausgleich der Erfolgsrechnung fortwährend und nicht mehr rollend über fünf Jahre sichergestellt werden. Um dies zu erreichen, sollen die Jahresergebnisse der konsolidierten Erfolgsrechnung einem statistischen Ausgleichskonto zugewiesen werden. Diese Schwankungsreserve darf in der Summe keinen Aufwandüberschuss aufweisen. Für das Ausgleichskonto soll ein Startsaldo von 100 Millionen Franken festgesetzt werden. Diese Notreserve ist zum temporären Auffangen unerwarteter Budgetabweichungen bestimmt. Korrekturmassnahmen zur Einhaltung der Schuldenbremse sollen sowohl proaktiv durch die Vierjahresplanung im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans (AFP), als auch reaktiv aufgrund des Ergebnisses der Jahresrechnung ausgelöst werden können. In erster Priorität soll die Einhaltung der Schuldenbremse durch eine vorausschauende Steuerung im AFP und im Voranschlag erreicht werden. Falls rückblickend eine Verletzung der Schuldenbremse festgestellt wird, soll in zweiter Priorität ein Sanierungsprogramm ausgelöst werden, welches die Wiedereinhaltung der Schuldenbremse sicherstellt. Die notwendige Sanierung des Finanzhaushaltes soll durch ein vom Regierungsrat zu erarbeitendes Massnahmenpaket erfolgen. Bis ein schuldenbremskonformer Voranschlag beschlossen ist, dürfen nur die für die ordentliche und wirtschaftliche Staatstätigkeit unerlässlichen Ausgaben getätigt werden. Weitere kleinere Gesetzesanpassungen ausserhalb der finanzpolitischen Steuerung werden bei der mehrjährigen Leistungsplanung, der Ausgestaltung des Voranschlagskredits der Investitionsrechnung, den Eignerstrategien sowie den Anhängen zur Jahresrechnung vorgeschlagen. Der Kantonsrat entscheidet voraussichtlich im 1. Quartal 2017 über die notwendigen Gesetzesänderungen. Die Änderungen sollen erstmals im Jahr 2017 für die Erarbeitung des AFP 2018–2021 wirksam werden. Anhang- Botschaft B64- Präsentation zur Medienkonferenz- Rede Finanzdirektor Marcel Schwerzmann- Bild: Regierungspräsident Marcel Schwerzmann und Philipp Stadelmann, Abteilungsleiter Controllingdienste Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: Gregor ZempJustiz-und SicherheitsdepartementStv. Leiter RechtsdienstTel. 041 228 68 94gregor.zemp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung6. Dezember 2016Regierungsrat will Aufsicht über Verwaltung stärkenDie Führung und Aufsicht innerhalb der kantonalen Verwaltung sollen klarere Regeln erhalten. Dazu unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Anpassung des Organisationsgesetzes sowie weiterer Gesetze. Er nimmt damit die Anliegen einer Motion der Aufsichts- und Kontrollkommission auf, die eine Bereinigung der Schnittstellen zwischen Departements- und Dienststellenleitung fordert. Die Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und Dienststellenleitungen sollen geklärt und die Aufsicht über die kantonale Verwaltung gestärkt werden. Zu diesem Zweck beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Änderung des Organisationsgesetzes und nimmt damit die Anliegen der Motion M 497 der Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) auf. Diese nahm 2014 ihre eigenen Untersuchungen bei der Dienststelle Informatik und der Luzerner Polizei zum Anlass, eine Bereinigung der Schnittstellen zwischen Departements- und Dienststellenleitungen zu fordern. Führungsgrundsätze überarbeitet Im Zentrum der Revision stehen die Grundsätze, nach welchen sich die Tätigkeit und die Führung der Verwaltung zu richten hat. Die einzelnen Bestimmungen wurden überarbeitet und auf die übergeordneten Verfassungsgrundsätze abgestimmt. Auch die Verantwortlichkeiten der Departementsvorsteher sowie die Aufgaben der Dienststellenleitenden wurden präziser definiert. Neu wird beispielsweise die Aufsicht über die Verwaltungseinheiten der Departemente explizit erwähnt sowie die Informationspflicht der Führungsverantwortlichen konkretisiert. Ausgehend von Anregungen aus der Kantonsratsdebatte wurden auch die Grundlagen des Führungsverständnisses in die Revision einbezogen. Im Zusammenhang mit der Aufsicht und der Führung enthält die Vorlage zudem Anpassungen im Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, im Justizgesetz und im Gesetz über die Steuerung der Finanzen und Leistungen. Für die Umsetzung der Motion hat der Regierungsrat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitarbeitern des Rechtsdienstes des Justiz- und Sicherheitsdepartementes und der Dienststelle Personal eingesetzt. Der Gesetzesentwurf wird ab Januar 2017 in der Staatspolitischen Kommission und im Kantonsrat beraten. Die Änderungen könnten frühestens per 1. September 2017 in Kraft treten. HinweisDie Botschaft B67 wird im Verlauf des Tages bei den Parlamentsgeschäften aufgeschaltet (Suche Geschäfts-Nr. 67)


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Nvember 2016Motorrad in Brand gesetzt - Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Gestern Abend ist am Grenzweg in der Stadt Luzern ein Motorrad in Brand gesetzt worden. Die Täterschaft ist unbekannt. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstag, 30. November 2016, kurz nach 22:30 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass am Grenzweg 8 in Luzern ein Motorrad brenne. Das Feuer konnte durch eine Patrouille der Luzerner Polizei mit einem Feuerlöscher eigedämmt und durch die aufgebotene Feuerwehr der Stadt Luzern gelöscht werden. Aufgrund des Spurenbildes dürfte eine Brandstiftung im Vordergrund stehen. Die Täterschaft ist unbekannt. Nebst dem Motorrad wurde durch den Brand auch eine Hausfassade beschädigt. Der Schadenbetrag kann derzeit noch nicht beziffert werden. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche im Vorfeld des Brandes verdächtige Wahrnehmungen in der Umgebung gemacht haben. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden. Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


location: Luzern - Ortsteil Littau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. November 2016Vereiste Autoscheiben - drei Fahrzeuglenker angezeigtLuzern - Ortsteil Littau Heute Morgen hat die Polizei in Luzern eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Drei Autofahrer waren mit vereisten Scheiben unterwegs. Sie werden an die Staatsanwaltschaft verzeigt.Am Mittwochmorgen, 30. November 2016, hat die Luzerner Polizei an der Luzernerstrasse in der Stadt Luzern (Ortsteil Littau) eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Dabei wurden drei Fahrzeuglenker angehalten, welche mit vereisten Scheiben unterwegs waren. Durch die ungenügend gereinigten Frontscheiben war deren Sicht auf die Strasse stark eingeschränkt. Die Fahrzeuglenker werden an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt und müssen mit einer Busse rechnen. Die Luzerner Polizei macht darauf aufmerksam, dass die Scheiben (Front- und Seitenscheiben) vor der Benutzung des Fahrzeuges eisfrei gemacht werden müssen. Wer mit vereisten Scheiben losfährt gefährdet nicht nur sich selber, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer.


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. November 2016Zeugenaufruf - Verkehrsunfall mit Personenwagen nach AusweichmanöverLuzern Dienstagnacht kam es zwischen Littau und Blatten zu einem Verkehrsunfall. Ein Richtung Malters fahrender PW-Lenker musste einem entgegenkommen Auto ausweichen und kollidierte dabei mit der Leitplanke. Der zweite Unfallbeteiligte fuhr weiter. Zeugen gesucht. Dienstagnacht, 29.11.2016, kurz vor 2100 Uhr fuhr ein PW-Lenker von Littau kommend auf der Luzernerstrasse Richtung Blatten. Bei der Verzweigung Hohrüti musste er einem entgegenkommenden Auto ausweichen um eine Frontalkollision zu vermeiden. Dabei kollidierte er mit der Leitplanke am Strassenrand.Der zweite Unfallbeteiligte bremste kurz ab und fuhr anschliessend Richtung Littau weiter. Dabei handelt es sich um eine dunkle Limousine mit ovalen Scheinwerfern. Zeugen welche den Unfall beobachtet haben oder Hinweise auf den gesuchten Fahrzeuglenker oder dessen Personenwagen machen können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat6. Dezember 2016Ersatzwahlen Kommission für Härtefälle im AsylwesenDer Regierungsrat hat drei Mitglieder neu in die Kommission für Härtefälle im Asylwesen gewählt. Anstelle der Präsidentin Heidi Duss (CVP, Escholzmatt) wird die Kommission neu von ihrer Parteikollegin Gerda Jung geleitet. Heidi Duss war seit dem 1. Juli 2007 Kommissionspräsidentin und tritt per Ende 2016 zurück. Ihre Nachfolgerin Gerda Jung ist CVP-Kantonsrätin und zudem Gemeinderätin in Hildisrieden. Neu nimmt auf Vorschlag der drei Landeskirchen Maria Graf-Huber, Synodalrätin der katholischen Kirche, Einsitz in die Kommission. Sie ersetzt Johanna Schwegler, nachdem die Caritas Luzern auf ihren Sitz verzichtet. Von Amtes wegen hat der Regierungsrat im Weiteren den neuen Asylkoordinator Philippe Otzenberger in die Kommission gewählt. Die neuen Kommissionsmitglieder sind ab dem 1. Januar 2017 im Amt. Austritt Kommission für QualifikationsverfahrenAndreas Moser tritt per 31.12.2016 als Präsident der Kantonalen Kommission für Qualifikationsverfahren (KKQV) zurück und möchte deshalb aus der Kommission entlassen werden. Der Regierungsrat entspricht diesem Wunsch und dankt ihm für die geleisteten Dienste. Andreas Moser war seit 2012 Mitglied der KKQV und seit 2013 deren Präsident.


location: Fontannen bei Wolhusen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 1. Dezember 2016Tödlicher Unfall bei Forstarbeiten im WaldMittwochnachmittag verletzte sich ein Forstarbeiter beim Fällen eines Baumes. Er verstarb noch auf der Unfallstelle Am Mittwochnachmittag, 30.11.2016, waren drei Forstarbeiter im Gebiet Fuchslochflue, Fontannen bei Wolhusen mit dem Fällen von Bäumen beschäftigt. Im steilen Gelände wurde ein 47-jähriger Forstarbeiter vom Stamm eines fallenden Baumes getroffen. Er erlitt dabei so schwere Verletzungen, dass er noch auf der Unfallstelle verstarb.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 1. Dezember 2016Alkoholisierte Autofahrerin verursacht Selbstunfall In der Nacht vom Mittwoch auf den Donnerstag verursachte eine alkoholisierte Autofahrerin bei Gelfingen einen Selbstunfall. Verletzt wurde niemand. Die Strasse musste vorübergehend gesperrt werden. Die 36-jährige Autofahrerin meldete den Selbstunfall am Donnerstag, 1.12.16, kurz vor 04.00 Uhr der Polizei. Gemäss ihren Angaben fuhr sie auf der Luzernerstrasse von Baldegg in Richtung Gelfingen. Die alkoholisierte (0.69mg/l) Autofahrerin verlor die Kontrolle über das Fahrzeug und kollidierte mit einer Tafel und einem Beleuchtungskandelaber. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden liegt total bei rund 40'000 Franken.Die Strasse musste vorübergehend für Aufräum- und Bergungsarbeiten gesperrt werden. Eine Umleitung wurde signalisiert. Im Einsatz stand die Feuerwehr Hitzkirch+. Foto - Selbstunfall Gelfingen


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 1. Dezember 2016Nach Kollision mit Fussgängern weitergefahren - Polizei sucht ZeugenStadt LuzernAm vergangenen Dienstag wurden in der Stadt Luzern beim Franziskanerplatz zwei Fussgängerinnen beim Überqueren der Strasse von einem Auto angefahren und leicht verletzt. Der Fahrzeuglenker fuhr anschliessend weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstag, 29. November 2016, kurz vor 15:00 Uhr überquerten drei Jugendliche den Fussgängerstreifen beim Franziskanerplatz. Gleichzeitig kam aus Richtung Obergrundstrasse ein Auto gefahren und touchierte zwei der drei Jugendlichen. Die beiden Mädchen wurden beim Unfall leicht verletzt. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr Richtung Franziskanerplatz weiter. Gemäss Aussagen der Beteiligten dürfte es sich beim gesuchten Fahrzeug um einen silberfarbigen Personenwagen handeln. Am Steuer sei ein älterer Mann gesessen. Die Luzerner Polizei sucht den Lenker des silberfarbigen Personenwagens oder Personen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang oder zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Alle relevanten Informationen sind auf der Webseite der Dienststelle Landwirtschaft und Wald aktualisiert und aufgeschaltet.

content_de: Mitteilung14. August 2018Kanton Luzern: Feuerverbot wird leicht gelockertDie lokal unterschiedlich ausgefallenen Niederschläge der vergangenen Tage konnten die Trockenheit vor allem im Offenland leicht entschärfen. Dies trifft jedoch nicht auf die Wälder zu. In Absprache mit den Zentralschweizer Kantonen reduziert der Kanton Luzern ab sofort das absolute Feuerverbot im Freien auf ein absolutes Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe. Die Waldbrandgefahr wird auf Gefahrenstufe 4 zurückgestuft. Die Bevölkerung wird jedoch weiterhin zur Vorsicht aufgerufen. Nach wie vor ist die aktuelle Waldbrandgefahr im Kanton Luzern wie in den übrigen Zentralschweizer Kantonen lokal unterschiedlich ausgeprägt. Die für eine wesentliche Entschärfung der Waldbrandgefahr notwendigen länger andauernden Niederschläge sind noch nicht eingetreten. Die Gewitterregen der vergangenen Tage und die tieferen Temperaturen vermochten die Situation jedoch im Offenland leicht zu entschärfen. Das bis anhin geltende absolute Feuerverbot im Freien wird ab sofort auf ein Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe (200 m) reduziert. Es gelten bis auf weiteres folgende Regelungen: - Es ist verboten, im Wald und in Waldesnähe (Abstand 200 m) Feuer zu entfachen.- Innerhalb eines Abstandes von 200 m zum Wald gilt dies insbesondere und ungeachtet des Standorts für sämtliche offiziellen und inoffiziellen Feuerstellen, Feuerschalen und Einweggrills.- Ausgenommen vom Verbot sind Gasgrills. Ebenfalls zulässig sind Cheminées, Pizzaöfen, Smoker und Holzkohlegrills in Hausgärten und auf Balkonen. Bei starkem Wind ist ganz darauf zu verzichten. Es wird empfohlen, entsprechendes Löschmaterial bereit zu halten.- Es ist verboten, brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.- Beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern muss zwingend ein Abstand von mindestens 200 Metern zum Wald eingehalten werden. Die auf Feuerwerkskörpern aufgedruckten Sicherheitsabstände sind zu vergrössern.- Das Steigenlassen von «Heissluftballonen / Himmelslaternen» (gekaufte oder selbstgebastelte), welche durch offenes Feuer angetriebenen werden, ist generell verboten.- Die Bevölkerung ist aufgerufen, mit Feuer im Freien sorgfältig umzugehen und insbesondere Feuer nie unbeaufsichtigt zu lassen. Es wird empfohlen, entsprechendes Löschmaterial bereit zu halten.- Zuwiderhandlungen gegen dieses Verbot werden strafrechtlich geahndet. Wer einen Waldbrand verursacht, wird zudem für die daraus entstehenden Kosten für die Bekämpfung und Wiederherstellung belangt. Gefahrenstufe 4 von 5Die zuständigen Behörden der Kantone Luzern, Nidwalden, Obwalden, Schwyz, Uri und Zug schätzen die Gefahrensituation trotz der leichten Lockerung des Feuerverbotes weiterhin als gross ein (Gefahrenstufe 4 von 5). Nicht ausser Acht gelassen werden dürfen die mit den Gewittern einhergehenden zahlreichen und heftigen Blitzeinschläge, von welchen eine Feuergefahr ausgeht. Die Forstbehörden, das Feuerwehrinspektorat und die Polizei appellieren an die Vernunft und das Verständnis der Bevölkerung für diese ausserordentliche Situation. Die Behörden beobachten die Situation laufend und stehen in


contact: Kanton LuzernSilvia BolligerAbteilungsleiterin Asyl- und FlüchtlingswesenGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTel. 041 228 58 91silvia.bolliger@lu.ch Gemeinde HorwRobert OdermattGemeinderatTel. 078 666 66 06 (erreichbar am 6. Dezember 2016 von 15 bis 17 Uhr)

content_de: Medienmitteilung6. Dezember 2016Asylwesen: Betrieb der TUK Horw wird vorübergehend eingestelltDer Kanton Luzern hat im Einvernehmen mit der Gemeinde Horw entschieden, den Betrieb der temporären Unterkunft (TUK) in der Zivilschutzanlage Kirchfeld per Ende Jahr vorübergehend einzustellen. Möglich macht dies die leichte Entspannung im Asylwesen. Zudem verfügt der Kanton mittlerweile über genügend Betten in oberirdischen Unterkünften. Bei einem erneuten Anstieg der Asylgesuche kann die Unterkunft in Horw jederzeit für den Weiterbetrieb genutzt werden. Mitte Juni 2016 wurde die TUK Horw eröffnet. Sie bietet 100 Personen Platz und sollte ursprünglich bis Dezember 2018 betrieben werden. Aufgrund der aktuellen Beruhigung im Asylwesen haben der Kanton und die Gemeinde Horw gemeinsam beschlossen, den Betrieb der Unterkunft in der Zivilschutzanlage Kirchfeld per 31. Dezember 2016 vorübergehend einzustellen. Durch die zwischenzeitliche Eröffnung mehrerer oberirdischer Asylunterkünfte kann der Kanton vermehrt auf die unterirdische Unterbringung verzichten. «Diese war von Anfang an nur als Notlösung gedacht», erklärt Silvia Bolliger, Abteilungsleiterin Asyl- und Flüchtlingswesen. Die Bewohner der TUK Horw werden nun in oberirdische Unterkünfte verlegt und die Mitarbeitenden in anderen Zentren eingesetzt. Unterkunft bleibt strategische ReserveDie Entspannung im Asylwesen ist auf die bessere Registrierung der Flüchtlinge durch die italienischen Behörden zurückzuführen. Diese macht es möglich, dass die Schweiz das Dublin-Abkommen konsequent anwenden und bereits registrierte Flüchtlinge zurückschicken kann. Trotz dieser Entwicklung bleibt der Druck auf die Schweiz aber hoch: Der Bund geht davon aus, dass grössere Gruppen von Migrantinnen und Migranten versuchen werden, vor dem endgültigen Wintereinbruch von Italien aus weiter nach Norden zu reisen. Ein weiterer Unsicherheitsfaktor ist das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Wird dieses – wie von der Türkei mehrmals angekündigt – Ende Jahr aufgehoben, dürfte es wieder zu grösseren Migrationsströmen über die Balkanroute kommen. Sollte die Zahl der Asylgesuche erneut ansteigen, kann der Kanton die TUK Horw jederzeit wieder in Betrieb nehmen. Die maximale Betriebsdauer von 18 Monaten wird wie vereinbart eingehalten. Mit den Anlagen in Schötz, Meggen und Horw verfügt der Kanton somit über genügend Reserveplätze, um die Unterbringung von Asylsuchenden zu gewährleisten. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Sursee - Bewaffneter Raubüberfall auf Garagenbetrieb – Polizei sucht Zeugen

title_de: Bewaffneter Raubüberfall

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 02. Dezember 2016Bewaffneter Raubüberfall(Sursee 02. Dezember 2016) Am Freitagabend hat in Sursee ein unbekannter bewaffneter Mann ein Garagenbetrieb überfallen. Verletzt wurde niemand. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 02. Dezember 2016, um 17.30 Uhr überfiel ein unbekannter, mit einer Pistole bewaffneter Mann einen Garagenbetrieb an der Zeughausstrasse in Sursee. Das Opfer blieb unverletzt. Der Täter erbeutete Bargeld und flüchtete in unbekannte Richtung. Signalement: Unbekanter Mann, ca. 165 – 170 gross, Arabertyp, dunkle Augen, war mit einem weiss-schwarz-karierten Schal vermummt, trug dunkle Kleidung und hatte die Kapuze über den Kopf gezogen. Er sprach gebrochen Deutsch. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche im Umfeld vom Tatort verdächtige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an die Luzerner Polizei, Tel. 041 248 81 17.


location: Luzern- Schwerverletzter E-Biker- Zeugen gesucht.

title_de: Schwerverletzter E-Bike-Fahrer

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 04. Dezember 2016Schwerverletzter E-Bike-FahrerLuzern Schwerverletzter E-Bike - Fahrer - Zeugen gesucht (Emmenbrücke, 04. Dezember 2016) In der Nacht von Samstag auf Sonntag, gegen 02:00 Uhr, wurde in Luzern/Littau, Rothenstrasse, ein E-Bike - Fahrer am Strassenrand schwer verletzt aufgefunden.Am Sonntag, den 04. Dezember 2016, gegen 02:00 Uhr, wurde von Verkehrsteilnehmer in Luzern/Littau, auf der Rothenstrasse, am Strassenrand eine verletzte Person aufgefunden. Neben dem 36 jährigen Mann lag ein E-Bike. Er wurde mit der Ambulanz ins Spital eingeliefert. Der Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen. Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Telefon 041 248 81 17, zu melden.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Medienmitteilung12. Dezember 2016Geplanter Internet-Unterbruch bei der kantonalen VerwaltungAm Donnerstag, 15. Dezember 2016, ab 20 Uhr wird der Internetanschluss der kantonalen Verwaltung modernisiert. Während rund vier Stunden sind die Verwaltungsstellen und kantonalen Lehrpersonen per E-Mail nicht erreichbar und die Webseiten nicht abrufbar. Die Internet-Infrastruktur der kantonalen Verwaltung wird am Abend des 15. Dezember 2016 ausgebaut. Dies führt zu einem Unterbruch sämtlicher vom Internet abhängigen Kommunikationskanäle wie Webseiten, E-Mail usw. Der Unterbruch wird von 20 Uhr bis ca. 24 Uhr dauern. Alle während dieser Zeit eingehenden E-Mails werden erst nach Abschluss der Arbeiten zugestellt. Die Unterhaltsarbeiten sind notwendig, um einen leistungsfähigeren und besser verfügbaren Internetzugang zu ermöglichen sowie Kosten einzusparen.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 6. Dezember 2016Geiss: Brand Mehrfamilienhaus - Brandursache geklärt Am Sonntagabend brannte in Geiss ein Mehrfamilienhaus. 14 Personen wurden aus dem Gebäude evakuiert. Verletzt wurde niemand. Das Feuer wurde von einer Kerze ausgelöst. Der Brand wurde der Polizei am Sonntagabend (27.11.16), kurz nach 23.30 Uhr, gemeldet. Erst brannte die Fassade und später das gesamte Mehrfamilienhause an der Poststrasse in Geiss. 14 Hausbewohner wurden evakuiert. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen die Feuerwehren Menznau und Wohlhusen und der Rettungsdienst 144 (siehe Medienmitteilung vom 28.11.16). Die Brandermittler der Luzerner Polizei konnten die Brandursache klären. Das Feuer wurde durch eine Kerze entfacht, welche unbeaufsichtigt auf einem Sitzplatz im Freien abbrannte.


contact: Dr. Karin PauleweitLeiterin Dienststelle Hochschulbildung und KulturBildungs- und KulturdepartementTelefon 041 228 64 96karin.pauleweit@lu.ch

content_de: Mitteilung20. August 2018Schulanlage Grenzhof wird unter Denkmalschutz gestelltDie Schulanlage Grenzhof in Luzern-Littau wird in das kantonale Denkmalverzeichnis eingetragen. Dies hat die zuständige Dienststelle entschieden. Die hohe architektonische Qualität des Gebäudekomplexes mit historischem, heimatkundlichen und wissenschaftlichem Wert rechtfertigt die Unterschutzstellung. Anpassungen an die heutigen schulischen Bedürfnisse sind mit einer Sanierung möglich. Die Dienststellenleiterin Hochschulbildung und Kultur, Karin Pauleweit, hat auf Antrag der kantonalen Denkmalkommission die Unterschutzstellung der Schulanlage Grenzhof beschlossen. Damit weicht sie vom Antrag der Stadt Luzern als Eigentümerin und Standortgemeinde ab, die einen Abriss der Gebäude und einen Neubau beim Schulhaus Rönnimoos favorisiert hatte. Die Unterschutzstellung der Schulanlage Grenzhof erfolgt aufgrund deren Beurteilung als «besonders schutzwürdigen Kulturdenkmals, an dessen Erhalt ein hohes öffentliches Interesse besteht». Dies hatte bereits ein Gutachten aus dem Jahr 2016 bestätigt. Das Bauwerk ist eines der wichtigsten Werke im Schaffen der beiden Luzerner Architekten Friedrich E. Hodel und Hans U. Gübelin. Es repräsentiert die Schulbauarchitektur aus den 60er Jahren und ist ein bedeutender Vertreter der gebauten Pädagogik der Nachkriegszeit. Anpassungen an zeitgemässen Schulbetrieb möglichDie Schulanlage wurde zwischen 1964 und 1967gebaut und 1992 bis 1995 renoviert. Zusammen mit dem angrenzenden Sportplatz bildet die Schulanlage einen wichtigen Sozialraum und ein eigentliches Quartierzentrum in einem zum Teil stark belasteten Quartier. Die Unterschutzstellung ermöglicht auch die Anpassung der Gebäude an heutige schulische Bedürfnisse. Insbesondere im Gebäudeinnern sind Anpassungen für einen zeitgemässen Schulbetrieb (z.B. Einbau Lift, Gruppenräume, Sanitäranlagen, Lüftung, Akustik) und zur Gewährleistung der Sicherheit (Brandschutz, Geländer) möglich, ohne dass dadurch der Denkmalwert der Schulanlage entscheidend geschmälert würde. Die mit dem Erhalt der Schulanlage verbundenen Sanierungskosten in voraussichtlicher Höhe von knapp 28 Millionen Franken – gemäss Schätzung der städtischen Baudirektion – sind nicht derart hoch, als dass eine Sanierung finanziell unverhältnismässig und nicht zumutbar wäre. Ein Neubau würde rund 33 Millionen Franken kosten. Auch führen die Sanierungsmassnahmen nicht zu einem Verlust der denkmalpflegerisch wertvollen Substanz und damit der Identität des Denkmals. Die Schulanlage Grenzhof ist auch nach ihrer Sanierung vollumfänglich für den Schulbetrieb nutzbar. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 6. Dezember 2016Zeugenaufruf Raubüberfall - 88-jährige Frau ausgeraubt Am Montagnachmittag wurde in der Stadt Luzern eine 88-jährige Frau in ihrer Wohnung von drei unbekannte Männern überfallen und ausgeraubt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Überfall ereignete sich am Montagnachmittag (5.12.16) um zwischen 14.00 - 15.00 Uhr an der Villenstrasse in der Stadt Luzern. Drei unbekannte Männer klingelten an der Tür des Opfers und veschafften sich Zugang in deren Haus. Danach wurde die 88-jährige Frau überwältigt und an Händen und Füssen gebunden. Die Täter haben das Haus durchsucht und sind danach mit Beute geflüchtet. Das Opfer konnte sich selber befreien. Die Frau wurde nicht weiter verletzt. Signalement der Täter:- Täter 1: ca. 40 Jahre, ca. 180 cm, schlank, dunkle kurze Haare, glattrasiert, Südländertyp, sprach gebrochen Deutsch, trug dunkle Kleider- Täter 2: ca. 30 - 35 Jahre, ca. 165 cm, festere Statur, dunkle kurze Haare, Südländertyp, sprach gebrochen Deutsch, Kleider unbekannt- Täter 3: ca. 30 - 35 Jahre, ca. 175 cm, mittlere Statur, dunkle kurze Haare, Südländertyp, sprach gebrochen Deutsch, Kleider unbekannt Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche im Umfeld der Tat auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54aldo.magno@lu.ch

content_de: Medienmitteilung8. Dezember 2016Marco Stössel wird neuer Rektor der Kantonsschule BeromünsterMarco StösselDer Leiter der Dienststelle Gymnasialbildung hat Marco Stössel, Prorektor der Kantonsschule Musegg Luzern, zum neuen Rektor der Kantonsschule Beromünster gewählt. Er tritt aufs neue Schuljahr 2017/18 die Stelle von Jörg Baumann an, der aus familiären Gründen zurücktritt. Marco Stössel (Jg. 1975) stammt aus Oberkirch, hat die Matura an der Kantonsschule Sursee absolviert und anschliessend an der Universität Bern Geografie, Biologie und Geologie studiert und das Höhere Lehramt für Maturitätsschulen erworben. Nach Abschluss des Studiums war er unter anderem als Meteorologe und Redaktor bei Meteo vom Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) und der Surseer Woche sowie als Geografielehrer an der Kantonsschule Sursee tätig. Seit 2009 arbeitet Marco Stössel als Fachlehrer an der Kantonsschule Musegg Luzern, 2010 wurde er zum Prorektor gewählt. Das Projekt «Fokus Maturaarbeit» – die jährliche Prämierung und Ausstellung der besten Maturaarbeiten im Kanton Luzern – hat Stössel mitinitiiert. Stössel hat sich in verschiedenen Aus- und Weiterbildungen im Bereich Schulleitung sowie in fachspezifischen Themen das Rüstzeug für die Führungsaufgabe geholt. Als Prorektor der Kantonsschule Musegg war Stössel während 5 Jahren Mitglied der Strategiegruppe und wirkt in dieser Rolle bei der inhaltlichen Planung der Schulentwicklung und des Qualitätsmanagements mit. Er tritt das Amt als Rektor der Kantonsschule Beromünster (KSB) auf das neue Schuljahr 2017/18 an und löst in dieser Funktion Jörg Baumann ab, der aus familiären Gründen zurücktritt. Marco Stössel ist verheiratet und lebt in Oberkirch. Die KSB ist das Langzeitgymnasium im Luzerner Michelsamt. Derzeit besuchen rund 340 Schülerinnen und Schüler die Kanti Beromünster, sie werden unterrichtet von rund 55 Lehrerinnen und Lehrern. Im diesem Frühling feierte die KSB ihr 150jähriges Bestehen. AnhangFoto Marco Stössel


contact: Christoph ZurflühSprecher Verkehrsverbund LuzernTel. 041 228 47 23christoph.zurflueh@vvl.ch Guido RoosGeschäftsführer Region Luzern WestTel. 041 490 02 80, 079 459 65 49g.roos@regionwest.ch Medienstelle BLSTel. 058 327 29 55media@bls.ch

content_de: Medienmitteilung15. Dezember 2016Luzern West feiert zweite stündliche Direktverbindung nach LuzernSeit dem Fahrplanwechsel gibt es alle 30 Minuten eine direkte Zugsverbindung von Willisau nach Luzern. Am kommenden Samstag, 17. Dezember 2016, feiern der Kanton Luzern, die Region Luzern West und die BLS diesen Angebotsausbau mit Zugstaufen in Schüpfheim, Willisau und Wolhusen. Die Bevölkerung ist herzlich zu den Feierlichkeiten eingeladen. - Vollständige Medienmitteilung- Flyer Einladung Zugtaufe- Foto: Neu fährt auch die S7 direkt von Willisau nach Luzern


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat12. Dezember 2016Sportpolitisches Konzept geht in VernehmlassungDas neue sportpolitische Konzept 2017 geht in die Vernehmlassung. Als Grundlage für die Sportförderung des Kantons definiert es Ziele in den fünf Bereichen «Sport im Kinder- und Jugendalter», «Breitensport», «Leistungssport», «Sportentwicklung», «Sicherheit, Integration und Prävention». Dabei knüpft es auch an die «Gesamtschau Sportförderung» des Bundes an. Das Konzept wird bei der Bearbeitung der Gesuche um Beiträge aus dem Sportfonds berücksichtigt, damit die vorhandenen Mittel weiterhin möglichst wirkungsvoll und nach einheitlichen klaren Kriterien eingesetzt werden können. Ziel ist es, dass die Luzerner Regierung das sportpolitische Konzept im Frühling 2017 verabschieden kann. Gemäss dem kantonalen Sportförderungsgesetz hat der Regierungsrat ein sportpolitisches Konzept mit aktuellen Zielen und wichtigen Massnahmen der Sportförderung zu erlassen. Es ist alle vier bis sechs Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Vernehmlassungsunterlagen Regierung bewilligt neue Busspur Richtung KriensDer Regierungsrat hat eine neue Busspur Richtung Kriens beim Knoten Kupferhammer bewilligt. Ziel der neuen Busspur ist es, den Busverkehr zwischen Luzern und Kriens (Linie 1) zu beschleunigen. Im Rahmen des Projekts wird zudem die Eichwilstrasse verbreitert. Das schafft eine zweite Linksabbiegespur für die Verkehrsteilnehmer Richtung Kriens. Der Verkehr von der Autobahn A2 wird damit verflüssigt, die Leistungsfähigkeit des dicht befahrenen Knotens Kupferhammer erhöht. Der öffentliche Verkehr profitiert davon gleichermassen.


contact: Beat FelderDienststelle Landwirtschaft und WaldSpezialkulturenTel. 041 228 30 99 / 079 232 55 44beat.felder3@edulu.ch

content_de: Medienmitteilung7. Dezember 2017Sommerlicher September rettet schwieriges WeinjahrTrauben der Sorte Riesling-SilvanerFrost, Falscher Mehltau, Kirschessigfliege und schliesslich ein schöner September prägten das für die Luzerner Winzerinnen und Winzer schwierige Rebjahr 2016. Die Traubenernte war so hoch wie noch nie. Dies geht aus der amtlichen Weinlesekontrolle der Dienststelle Landwirtschaft und Wald hervor. Die Luzerner Winzerinnen und Winzer haben ein schwieriges Rebjahr hinter sich: Der Winter war mild, der Austrieb früh. Ende April führte eine Frostnacht ausserhalb der milden Seelagen zu Schäden an den jungen Trieben. Der Vorsommer war nass und mehrheitlich kühl. Die Vegetation geriet in Rückstand und die starken Niederschläge förderten den Falschen Mehltau. Wer die Trauben nicht rechtzeitig schützen konnte, musste mit Ausfällen rechnen. Kirschessigfliege verursachte viel AufwandDer Spätsommer, insbesondere der September, brachte viel Sonnenschein, wenig Regen und viel Wärme. Die sommerlichen Bedingungen förderten die Reifung. Die Kirschessigfliege blieb den Trauben mehrheitlich fern. Das war aufgrund der hohen Luftfeuchtigkeit und der starken Schäden bei Kirschen nicht zu erwarten. Wegen der grossen Ungewissheit war die Schadensbegrenzung mit Netzen und mit Kaolin (weisser Ton, mit dem die Trauben behandelt werden) sehr aufwändig. Nicht zuletzt dank dem trockenen Klima in den Rebbergen und den wohl dickeren Beerenhäuten fiel der Schaden durch die Kirschessigfliege schliesslich geringer aus als befürchtet. Die Weinlese wurde am 3. November 2016 abgeschlossen. Beim Blauburgunder wurden im Durchschnitt 90,6 Grad Öchsle (Vorjahr: 99,5), beim Riesling-Silvaner 75,5 Grad (Vorjahr: 82) gemessen. Den höchsten Wert erreichte die robuste Frühsorte Solaris mit 98,9 Grad Oechsle. Über der Grenze von 90 Grad Oechsle blieben beispielsweise auch Pinot gris und Diolinoir. Die gemessenen Zuckergehalte befinden sich im Durchschnitt der letzten zehn guten Weinjahre und der anderen Mittellandkantone. Menge so hoch wie noch nieMit 374 Tonnen wurden 20 Prozent mehr geerntet als im Vorjahr. So viele Trauben wurden im Kanton Luzern noch nie eingebracht. Mit 676 Gramm pro Quadratmeter (Vorjahr: 588) ist der Flächenertrag optimal und leicht über dem Durchschnitt der Mittellandkantone. Die hohe Erntemenge ist nicht nur durch einen höheren Flächenertrag, sondern auch mit der nach wie vor wachsenden Rebfläche zu begründen. Der Anteil der weissen Trauben ist mit 211 Tonnen deutlich höher als jener der roten Trauben mit 162 Tonnen. 98 Prozent der Menge wird zu Weinen mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung «AOC Luzern» verarbeitet. Die Weinlesekontrolle der Dienststelle Landwirtschaft und Wald erfasste 42 Sorten auf einer Fläche von 58 Hektaren. Im Vorjahr waren es noch 54 Hektaren. Erhoben wurden 46 Betriebe. AnhangDaten Weinlese Kanton Luzern 2016 Bild 1: Volle Erntegebinde bei Winzer Rafael Schacher in Hohenrain: Noch nie wurden im Kanton Luzern so viele Trauben geerntet wie 2016. Bild 2: Gegen die gefürchtete Kirschessigfliege wurde häufig Kaolin (weisser Ton) eingesetzt. Bild 3: Reife und gesunde Trauben der Sorte Riesling-Silvaner vor der Ernte. Die Erträge der wichtigsten weissen Sorte waren überall sehr gut. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Wirtschaftsfreundliches Umfeld Perspektiven für die Regionen


contact: Andrea OppligerWissenschaftliche Mitarbeiterin LUSTAT Statistik LuzernTel.: 041 228 59 47

content_de: Medienmitteilung7. Dezember 2016LUSTAT: Leichte Zunahme der neu an Krebs Erkrankten2014 sind in den vier Zentralschweizer Kantonen Luzern, Uri, Ob- und Nidwalden 2'517 Personen neu an Krebs erkrankt. Das entspricht rund 0,5 Prozent der Bevölkerung dieser Kantone. 988 Personen sind an den Folgen ihrer Krebserkrankung gestorben, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: Annette StuderProrektorin Kantonsschule Reussbühl LuzernTel. 041 259 02 59annette.studer@edulu.ch

content_de: Veranstaltungshinweis9. Dezember 2016Kantonsschule Reussbühl widmet Weihnachtskonzert dem Thema «Gnade»Rund 100 Chor- und Orchester-Mitwirkende der Kantonsschule Reussbühl geben ihr alljährliches Weihnachtskonzert und musizieren zum Thema «Gnade». Die Konzerte sind öffentlich und findet am 15. und 16. Dezember 2016 in der Pfarrkirche in Reussbühl statt. Der Chor und das Orchester der Kantonsschule Reussbühl veranstalten jedes Jahr im Dezember ein aufwändig gestaltetes, stimmungsvolles Weihnachtskonzert. Dieses Jahr ist das Konzert unter der Leitung von Rolf Stucki in Form einer musikalischen Inszenierung dem Thema «Grace – Gnade» gewidmet. Das Wort «Gnade» erscheint uns heute eher ungebräuchlich und schon fast rätselhaft. Die rund hundert Mitwirkenden der Kantonsschule Reussbühl versuchen deshalb, diesem Begriff auf die Spur zu kommen – einerseits musikalisch und andererseits mithilfe einiger Gedanken von Pedro Calderón de la Barca, William Shakespeare, Max Frisch und Barack Obama. Auf dem Programm steht ein breites musikalisches Spektrum, das von «Air» von Johann Sebastian Bach, Trompetenkonzert «Elegie» von Alexander Arutiunian, Auszüge aus dem «Messias» von Georg Friedrich Händel bis «Astronaut» von SIDO/ Andreas Bourani und «Creep» von Radiohead reicht. Der Eintritt zum Konzert ist frei. Es findet wie folgt statt: Datum: Donnerstag, 15. Dezember und Freitag, 16. Dezember 2016Zeit: 19.30 UhrOrt: Pfarrkirche Reussbühl AnhangInformationen zum Weihnachtskonzert


contact: Elvira SchneiderAmt für Gemeindenelvira.schneider@lu.ch

content_de: Medienmitteilung20. Dezember 2016Bürgerrechtsgesetz: Einbürgerungskriterien werden neu definiertDie Einbürgerungspraxis im Kanton Luzern soll weitergeführt und – soweit nötig – dem Bundesrecht angepasst werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen entsprechenden Entwurf für das neue Bürgerrechtsgesetz. Darin wird unter anderem auf einen standardisierten Einbürgerungstest verzichtet und zwingend ein Sprachnachweis als Einbürgerungskriterium vorausgesetzt. Die eidgenössischen Räte haben am 20. Juni 2014 ein neues Bürgerrechtsgesetz beschlossen, das auf den 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Nun soll das kantonale Bürgerrechtsgesetz in Einklang mit dem revidierten Bundesgesetz gebracht werden. Dazu unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Da das neue Bundesrecht die Einbürgerungskriterien in vielen Bereichen bereits weitgehend definiert, bleibt den Kantonen nur wenig Gestaltungsfreiraum. Neu wird ein Sprachnachweis verlangtDer Entwurf für das neue Bürgerrechtsgesetz nimmt vor allem bei den Einbürgerungskriterien Anpassungen vor. Neu verlangt das Bundesgesetz zwingend einen Sprachnachweis mit mündlichen und schriftlichen Kompetenzen einer Landessprache. Für den Kanton Luzern sind ausdrücklich Deutschkenntnisse erforderlich. Neu definiert das Bundesrecht zudem den Bezug von Sozialhilfe als Hindernis für die Einbürgerung. Eine Einbürgerung ist nicht möglich, wenn drei Jahre vor Einreichen des Gesuchs oder während des Einbürgerungsverfahrens Sozialhilfe bezogen wurde. Diese Bestimmung war in der Vernehmlassung unbestritten und soll ins kantonale Gesetz übernommen werden. Kein standardisierter EinbürgerungstestIm Kanton Luzern wird kein standardisierter kantonaler Einbürgerungstest eingeführt. Die Rückmeldungen aus dem Vernehmlassungsverfahren ergaben, dass die Gemeinden die entsprechenden Kenntnisse der Gesuchstellenden weiterhin individuell prüfen sollen. Einbürgerungspraxis wird beibehaltenDie weiteren Anpassungen – das Beachten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder das Vertrautsein mit den schweizerischen Lebensverhältnissen – werden so umgesetzt, dass die bisherige Luzerner Einbürgerungspraxis beibehalten wird. Die Rückmeldungen aus der Vernehmlassung zeigten sich in der Mehrheit einverstanden mit den vorgeschlagenen Änderungen. Auch das Nichterfüllen von öffentlich- oder privatrechtlichen Verpflichtungen wie Betreibungen oder Steuerschulden soll im Einbürgerungsverfahren Beachtung finden. Den persönlichen Umständen einer Person (Krankheit, usw.) ist bei der Beurteilung der Einbürgerungsvoraussetzungen jeweils angemessen Rechnung zu tragen. Das Gesetz soll möglichst zeitgleich mit dem Bundesgesetz auf den 1. Januar 2018 in Kraft treten. AnhangBotschaft B 68 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel

affair_number: Botschaft B 68


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Buchrain

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. Dezember 2016Auffahrunfall zwischen zwei Autos - niemand verletztBuchrain / Autobahnzubringer Rontal Am Freitagmittag ist es in der Galerie des Autobahnzubringers Rontal in Buchrain zu einem Auffahrunfall zwischen zwei Autos gekommen. Dabei wurde auch ein entgegenkommendes Fahrzeug leicht beschädigt. Der Tunnel musste vorübergehend gesperrt werden.Am Freitag, 9. Dezember 2016, ca. 11:45 Uhr ist es in der Galerie des Autobahnzubringers Rontal in Buchrain zu einem Auffahrunfall zwischen zwei Autos gekommen. Dabei wurde ein entgegenkommendes Auto ebenfalls leicht beschädigt. Ein Kleinkind wurde durch den Rettungsdienst 144 vor Ort versorgt. Der Zubringertunnel musste für über 1,5 Stunden gesperrt werden, da die beteiligten Fahrzeuge die Fahrspuren blockierten. Zur Bergung von zwei Autos wurde ein Abschleppunternehmen aufgeboten. Zudem musste die Fahrbahn wegen ausgelaufenen Flüssigkeiten maschinell gereinigt werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 25'000 Franken. Ein Unfallbild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,10. Dezember 2016Zeugenaufruf - Unbewilligte Demonstration aus linksextremen Kreisen in der Stadt LuzernIn der Nacht auf Samstag demonstrierten in der Stadt Luzern ca. 70 Personen aus linksextremen Kreisen. Dabei kam es zu Sachbeschädigungen und Verkehrsbehinderungen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Samstag, 10.12.2016, vor Mitternacht zogen ca. 70 Personen aus linksextremen Kreisen durch Strassen der Neustadt. Einige waren vermummt oder trugen Masken. Am Pilatusplatz und am Bundesplatz wurde der Verkehr während Minuten blockiert. Entlang der Umzugsroute wurden Sachbeschädigungen durch Sprayereien an Fassaden, Verkehrssignalen und Reklametafeln begangen. Im Gebiet Langensand hat sich die Demo wieder aufgelöst. Die Luzerner Polizei hat unmittelbar Ermittlungen aufgenommen. Zeugen welche Hinweise auf Teilnehmende an der unbewilligten Demonstration machen können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


title_de: Inhalt

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat23. Januar 2017Inhalt•Inkrafttreten Betreuungs- und Pflegegesetz•Leistungsauftrag Therapieheim Sonnenblick•Maturitätskommission Deutschsprachige Schule Bangkok•Auflösung Kommission Gedenkfeier SempachInkrafttreten Betreuungs- und PflegegesetzDer Kantonsrat hat am 7. November 2016 eine Änderung des Gesetzes über die Finanzierung der Pflegeleistungen der Krankenversicherung (Pflegefinanzierungsgesetz) beschlossen. Die Änderung sieht die Erweiterung des Pflegefinanzierungsgesetzes zu einem Betreuungs- und Pflegegesetz vor. Die Referendumsfrist lief am 11. Januar 2017 unbenutzt ab. Der Regierungsrat setzt das Betreuungs- und Pflegegesetz auf den 1. Februar 2017 in Kraft. Publikation im Kantonsblatt Leistungsauftrag Therapieheim SonnenblickDer Regierungsrat hat den Leistungsauftrag für die Sonderschulung im Therapieheim Sonnenblick, Kastanienbaum, für weitere vier Jahre genehmigt. Das Heim nimmt junge Frauen der Sekundarstufe I auf, die sich in einer Entwicklungskrise befinden oder deren psychosoziale Entwicklung gefährdet ist. Aus dem Kanton werden jeweils zwei bis vier Schülerinnen betreut. Maturitätskommission Deutschsprachige Schule BangkokDer Regierungsrat hat Jörg Alois Reding per 1. Januar 2017 als Mitglied in die Maturitätskommission der Deutschsprachigen Schule in Bangkok, Thailand, gewählt. Die Amtsdauer geht bis 2019. Der gebürtige Chamer und studierte Ökonom war lange im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) wie im diplomatischen Dienst unter anderem in Brasilien, Kanada, Thailand und Südafrika tätig. Bis Oktober 2016 war er Schweizer Botschafter in Seoul, Südkorea. Reding folgt auf Niti K. Meyer, der nach fünfjähriger Amtszeit für die Maturitätskommission sein Amt per Ende Juli 2016 abgegeben hat. Der Kanton Luzern ist Patronatskanton der «RIS Swiss Section – Deutschsprachige Schule Bangkok» und unterstützt die Schule in pädagogischen und administrativen Fragen. Die Deutschsprachige Schule Bangkok ist nicht nur eine schweizerische, sondern auch eine deutsche Auslandsschule. Sie wurde 1963 von Auswanderern gegründet. Heute unterrichten 50 Lehrpersonen gegen 250 Schülerinnen und Schüler vom Vorkindergarten bis zum Gymnasium. Auflösung Kommission Gedenkfeier SempachDer Regierungsrat hat die Kommission der Gedenkfeier der Schlacht bei Sempach aufgelöst und den Präsidenten (Lukas Gresch-Brunner, Staatsschreiber) und die Mitglieder unter Verdankung der geleisteten Dienste per 31. Dezember 2016 aus dieser Aufgabe entlassen. Die Auflösung erfolgt, weil im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2017 (KP17) die ausserparlamentarischen Kommissionen reduziert wurden.


location: Emmenbrücke/A2 Personenwagen wegen fehlender Betriebssicherheit sichergestellt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Dezember 2015Personenwagen wegen fehlender Betriebssicherheit sichergestelltEmmenbrücke/A2 (Emmenbrücke, 11. Dezember 2016) Am Samstagmorgen kontrollierte die Luzerner Polizei einen Personenwagen mit französischen Kontrollschildern. Dieser war mit diversem Material beladen und zwei Reifen waren abgefahren. Aufgrund der fehlenden Betriebssicherheit musste das Fahrzeug sichergestellt werden. Am Samstag, 10. Dezember 2016, 07.45 Uhr, kontrollierte eine Patrouille der Luzerner Polizei einen französischen Personenwagen. Dieser war auf der Autobahn A2 Richtung Süden unterwegs und war vorgängig aufgefallen, worauf dieses Fahrzeug der Luzerner Polizei gemeldet worden war. Das Auto war mit diversem Material beladen, unter anderem einem Roller, 2 Kinderwagen und 15 Fahrrädern. Neben der fehlenden Ladungssicherung waren das Gesamtgewicht, die Achslast und die Dachlast überschritten. Zusätzlich wiesen die beiden hinteren Reifen eine ungenügende Profiltiefe auf. Aufgrund der fehlenden Betriebssicherheit wurde der Personenwagen sichergestellt. Vor der Weiterfahrt mussten die beiden abgefahrenen Reifen ausgewechselt und das Material in ein anderes Fahrzeug umgeladen werden. Der aus Tunesien stammende Lenker musste eine Bussendeposition von 920 Schweizer Franken leisten. Er wird bei der Staatsanwaltschaft Luzern zur Anzeige gebracht. Ein Bild vom Fahrzeug ist als jpg-Datei angefügt.(Quelle Luzerner Polizei) Bild 1


contact: Christoph ZurflühSprecher Verkehrsverbund Luzernchristoph.zurflueh@vvl.ch

content_de: Medienmitteilung12. Dezember 2016Bushub in Emmenbrücke feierlich eröffnetMit einem Fest für die Bevölkerung hat der Kanton Luzern am Sonntag den Bushub am Bahnhof Emmenbrücke eingeweiht. Seit dem 11. Dezember 2016 ist auch der neue Fahrplan in Kraft, der den Fahrgästen zahlreiche Verbesserungen bringt. Ein Highlight für die rund 4‘500 Festbesucherinnen und -besucher war die «ÖV-Rallye», mit der das neue ÖV-Angebot spielerisch entdeckt werden konnte. Anhang- Vollständige Medienmitteilung- Foto: Feierliche Einweihung des Bushubs am Bahnhof Emmenbrücke.- Download weitere Fotos: https://we. tl/dXUHr9aMGA


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 12. Dezember 2016Raser festgenommen: mit 167 km/h in der 80er-Zone unterwegs Die Luzerner Polizei hat am letzten Samstagabend in Neuenkirch einen 46-jährigen Autofahrer festgenommen, welcher zuvor mit 167 km/h durch eine 80er-Zone in Emmenbrücke raste und alkoholisiert war. Die Luzerner Polizei hat den 46-jährigen Autofahrer am Samstag (10.12.2016) kurz nach 21.00 Uhr auf der Luzernerstrasse in Emmenbrücke kontrolliert. Der Schweizer war mit einer Bruttogeschwindigkeit von 167 km/h durch die 80er-Zone gerast. Er missachtet die Haltezeichen der Polizei und konnte später in Neuenkirch festgenommen werden. Eine Atem-Alkoholkontrolle ergab einen Wert von 0.55 mg/L (1.1 Promille). Die Polizei hat sein Auto sichergestellt. Dem Raser wurde der Führerausweis abgenommen. Dieser wurde dem zuständigen Strassenverkehrsamt für weitere Massnahmen weitergeleitet. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: Lukas Gresch-Brunner, Staatsschreiber, 041 228 50 11Judith Lipp, designierte Rechtskonsulentin, 041 228 55 45

content_de: Medienmitteilung12. Dezember 2016Judith Lipp wird neue Rechtskonsulentin des Kantons LuzernDer Regierungsrat hat Judith Lipp zur Rechtskonsulentin von Regierungsrat und Kantonsrat gewählt. Die 43jährige Juristin leitet gegenwärtig den Rechtsdienst des Finanzdepartements. Sie tritt die Nachfolge von Josef Koch am 1. Oktober 2017 an. Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2016 lic. iur. Judith Lipp zur neuen Rechtskonsulentin von Regierungsrat und Kantonsrat gewählt. Die Rechtskonsulentin berät den Regierungsrat, die Rechtsdienste der Departemente sowie den Kantonsrat in rechtlichen Angelegenheiten und vertritt den Kantonsrat vor Gericht. Judith Lipp (Jahrgang 1973) leitet seit zwei Jahren den Rechtsdienst des Finanzdepartements, dem sie vorher während sieben Jahren als juristische Mitarbeiterin angehörte. Vorgängig war Judith Lipp Gerichtsschreiberin am ehemaligen Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und wissenschaftliche Assistentin an der Universität Zürich. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die in Luzern wohnhafte Judith Lipp mit ihren fachlichen Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften die anforderungsreiche Funktion der Rechtskonsulentin bestens ausüben wird. Die Rechtskonsulentin als Rechtsberaterin von Regierungsrat und Kantonsrat ist administrativ der Staatskanzlei zugeordnet und fachlich dem Regierungsrat oder, soweit sie Aufgaben für den Kantonsrat wahrnimmt, diesem unterstellt. In dieser Funktion überprüft sie Erlassentwürfe der Departemente vor allem unter Gesichtspunkten des allgemeinen Staats- und Verwaltungsrechts, erstellt Rechtsgutachten und vertritt den Kantonsrat vor Gericht. Judith Lipp tritt per 1. Oktober 2017 die Nachfolge des Rechtskonsulenten Josef Koch an, der per Ende September in Pension gehen wird. Der Regierungsrat dankt Josef Koch für seine langjährige und hervorragende Tätigkeit im Dienst der Rechtssicherheit des Kantons Luzern.


contact: Dr. Charles VincentLeiter Dienststelle VolksschulbildungTel. 041 228 52 12charles.vincent@lu.ch Pia VoglerTel. 041 914 75 85pia.vogler@edulu.ch

content_de: Medienmitteilung14. Dezember 2016HPZ Hohenrain: Pia Vogler wird neue RektorinPia VoglerPia Vogler ist vom Leiter der Dienststelle Volksschulbildung zur neuen Rektorin des Heilpädagogischen Zentrums Hohenrain (HPZH) gewählt worden. Die heutige Abteilungsleiterin tritt per 1. August 2017 die Nachfolge von Marie-Theres Habermacher an, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht. Pia Vogler-Furrer (Jg.1959) ist seit 2013 Abteilungsleiterin im HPZ Hohenrain. Nach Abschluss des Kindergartenseminars in Menzingen hat sie am Institut für Heilpädagogik in Luzern das Diplom für schulische Heilpädagogik erworben. Anschliessend absolvierte sie verschiedene Weiterbildungen im Führungsbereich. Pia Vogler verfügt über sehr breite berufliche Erfahrungen und kennt den künftigen Arbeitsbereich aus ihrer langjährigen Tätigkeit in verschiedenen schulischen Institutionen. Nach ihrer Tätigkeit als Kindergärtnerin war sie zehn Jahre als schulische Heilpädagogin an der Schule Sarnen engagiert. Anschliessend übernahm sie eine Schulleitungsstelle in Sarnen. Neben ihrer beruflichen Tätigkeiten war sie von 2007 bis 2014 Gemeinderätin in Lungern (OW), wo sie das Ressort Bildung und Kultur leitete. Pia Vogler tritt die Nachfolge von Marie-Theres Habermacher an, die altershalber auf Ende Juli 2017 in Pension gehen wird. Pia Vogler-Furrer ist verheiratet, Mutter von zwei Söhnen und lebt mit ihrer Familie in Lungern. AnhangFoto Pia VoglerHPZ Hohenrain Das Heilpädagogische Zentrum Hohenrain (HPZH) ist eine kantonale Institution einerseits für geistigbehinderte, praktisch bildungsfähige und mehrfachbehinderte und andererseits für sprachbehinderte Kinder und Jugendliche. Rund 270 Kinder und Jugendliche besuchen das HPZH entweder als Tagesschülerinnen/-schüler oder als Internatsschülerinnen/-schüler. Rund 50 Kinder und Jugendliche besuchen als integrative Sonderschüler eine Regelschule. Das HPZH bietet Unterricht und Förderung vom Kindergarten bis zum Schulaustritt an.


location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Dezember 2016Mutmassliche Einbrecherinnen festgenommenEbikon / DierikonAm Montagnachmittag konnte durch die Luzerner Polizei in einem Quartier in Ebikon zwei mutmassliche Einbrecherinnen festgenommen werden. Diese wurden vorgängig in Dierikon beobachtet, wie sie um ein Haus schlichen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen und die Jugendanwaltschaft Luzern. Am Montag, 12. Dezember 2016, kurz vor 14:00 Uhr, ging bei der Polizei eine Meldung ein, wonach in Dierikon zwei Frauen versuchen würden, in ein Haus einzubrechen. Die Polizei fuhr mit mehreren Einsatzpatrouillen ins besagte Gebiet. Die beiden mutmasslichen Einbrecherinnen konnten durch die Polizei festgestellt werden. Nach kurzer Flucht konnten die zwei in einem Quartier in Ebikon festgenommen werden. Die beiden Festgenommenen sind 18 und 14 Jahre alt und stammen aus Kroatien. Bei der Nachsuche mit einem Polizeihund konnten diverse Gegenstände sichergestellt werden. Derzeit wird abgeklärt, für welche Straftaten die Beiden in Frage kommen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen und die Jugendanwaltschaft Luzern.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Dezember 2016Mann nach Entreissediebstahl festgenommenStadt Luzern Am Montagmorgen wurde in der Stadt Luzern ein Mann durch die Luzerner Polizei festgenommen. Dieser hatte vorgängig einer Person eine Tasche mit Bargeld entrissen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Am Montag, 12. Dezember 2016, kurz vor 10:30 Uhr, meldete ein aufmerksamer Passant der Luzerner Polizei, dass er einen verdächtigen Mann festgestellt habe. Dieser sei auch schon anderen Passanten aufgefallen. Der verdächtige Mann konnte schlussendlich durch die Polizei nach kurzer Flucht angehalten und festgenommen werden. Es stellte sich heraus, dass der Festgenommene vorgängig einer jungen Frau am Blumenweg eine Plastiktasche mit mehreren hundert Franken Inhalt entrissen hatte. Der in der Schweiz wohnhafte, 41-jährige Kroate war geständig und wurde gleichentags wieder entlassen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


title_de: Zeugenaufruf: Raubüberfall in Luzern

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 13. Dezember 2016Zeugenaufruf: Raubüberfall in Luzern Am Sonntagmorgen, des 13.11.2016, wurde in der Stadt Luzern ein Mann überfallen und ausgeraubt. Der mutmassliche Täter konnte festgenommen werden. Der Geschädigte wurde beim Überfall verletzt. Da der Tatvorgang bisher nicht eindeutig geklärt werden konnte, sucht die Staatsanwaltschaft Luzern nun Zeugen. Der Überfall ereignete sich am besagten Sonntagmorgen am Metzgerrainle in der Stadt Luzern. Ein 20-jähriger Schweizer wurde vom mutmasslichen Täter angesprochen, mit einem Messer verletzt und ausgeraubt. Dieser entwendete dem Mann das Portemonnaie und flüchtete. Der Geschädigte erlitt Stichverletzungen am Ober- und Unterschenkel und wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Der mutmassliche Täter - ein 28-jähriger Mann aus Algerien - konnte von der Luzerner Polizei im Umfeld vom Tatort festgenommen werden. Die Tatwaffe konnte bei ihm sichergestellt werden (siehe Medienmitteilung vom 14.11.2016). Der Mann bestreitet bisher die Tat und befindet sich nach wie vor in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Luzern führt die Untersuchung. Zum Tatvorgang gibt es unterschiedliche Aussagen. Deshalb sucht die Luzerner Polizei nun Zeugen, welche die Tat gesehen haben. Diese werden gebeten, ihre Beobachtungen der Luzerner Polizei unter 041 248 81 17 mitzuteilen.


contact: Kathrin GraberLeiterin Amt für Gemeinden a.i.Tel. 041 228 51 41 (erreichbar am 14. Dezember von 10.30 bis 11.30 Uhr)

content_de: Medienmitteilung14. Dezember 2016E-Voting: 60-Prozent-Marke erstmals überschrittenAuslandschweizer, die im Kanton Luzern stimmberichtigt sind, können seit 2010 elektronisch abstimmen. Bei der jüngsten Abstimmung am 27. November 2016 haben erstmals über 60 Prozent von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Der Luzerner Regierungsrat begrüsst diese steigende Tendenz und unterstützt die Anstrengungen des Bundes, E-Voting mittelfristig flächendeckend einzuführen. 4459 Auslandschweizerinnen und -schweizer sind derzeit im Stimmregister des Kantons Luzern eingetragen und damit stimmberechtigt. Rund ein Drittel der Eingetragenen nehmen regelmässig ihre bürgerlichen Rechte wahr. Seit 2010 haben sie die Möglichkeit, bei eidgenössischen Sachvorlagen – 2015 erstmals auch bei den Nationalratswahlen – ihre Stimme elektronisch abzugeben. Lag der Anteil der elektronischen Stimmabgaben zu Beginn noch bei 39 Prozent, ist er bei den 19 seither durchgeführten Abstimmungen kontinuierlich gestiegen: Am 9. Februar 2014 stimmten erstmals über 50 Prozent der Stimmberechtigten im Ausland elektronisch ab. Und am 27. November 2016 wurde erstmals die 60-Prozent-Marke überschritten: 36,6 Prozent der Auslandschweizerinnen und -schweizer haben sich an diesem Urnengang beteiligt – 62,15 Prozent haben den elektronischen Stimmkanal gewählt. E-Voting entspricht dem Bedürfnis der StimmendenDer Regierungsrat des Kantons Luzern begrüsst die Bestrebungen des Bundes, mittelfristig die elektronische Stimmabgabe bei Abstimmungen auf allen drei Staatsebenen – Bund, Kanton und Gemeinden – zu ermöglichen. Dies hat er im Rahmen der Vernehmlassung der Bundeskanzlei zur Strategie für eine flächendeckende Einführung von E-Voting festgehalten. Weiter führte der Regierungsrat in seiner Stellungnahme aus, dass der Grundsatz «Sicherheit vor Tempo» nach wie vor gelten solle und plädierte daher für eine schrittweise Einführung von E-Voting. Das E-Voting-System des Kantons Genf, das der Kanton Luzern zusammen mit anderen Kantonen nutzt, entspricht den hohen Sicherheitsanforderungen, welche die Bundeskanzlei seit dem 1. Juli 2015 zwingend vorschreibt. Die stetige Zunahme der elektronischen Stimmbeteiligung unterstreicht, dass gerade unter den Luzernerinnen und Luzernern im Ausland ein grosses Bedürfnis nach dem neuen Stimmkanal besteht.


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 14. Dezember 2016Vier Verkehrsunfälle innerhalb 30 Minuten - 6 Verletzte 75'000 Franken SachschadenKanton Luzern Am Dienstagabend 13. Dezember 2016 ereigneten sich im Feierabendverkehr ab 17:15 Uhr innerhalb 30 Minuten vier teils massive Verkehrsunfälle. Dabei gab es Verletzte. Insgesamt mussten sechs verletzte Personen ins Spital gebracht werden. Ein Autofahrer war alkoholisiert am Steuer. Der Sachschaden beläuft sich total auf 75'000 Franken.Ebikon 17:15 UhrEine Automobilistin fuhr auf der Schlösslistrasse in Richtung Luzern. Bei der Einmündung Adligenswilerstrasse beabsichtigte sie nach links abzubiegen. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Der Lenker dieses Fahrzeuges wurde mit einer Ambulanz ins Spital gebracht. Sachschaden 20'000 Franken. Ballwil 17:20 UhrEine Mofafahrerin fuhr auf der Inwilerstrasse Richtung Ballwil. Bei der Abzweigung Bolzen beabsichtigte sie nach links abzubiegen. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem gleichzeitig überholenden Auto. Die Mofafahrerin verletzte sich beim Sturz und musste mit einer Ambulanz ins Spital gebracht. Sachschaden 5'000 Franken. Neuenkirch - Autobahn A2 17:30 UhrIm Kolonnenverkehr auf der Autobahn A2 Richtung Luzern kam der Verkehr ins Stocken. Durch teils brüske Bremsmanöver kam es zu einer Auffahrkollision mit vier beteiligten Autos. Eine PW-Lenkerin musste mit einer Ambulanz verletzt ins Spital gebracht werden. Sachschaden 30'000 Franken. Emmenbrücke 17:45 UhrEin PW-Lenker fuhr auf der Hellbühlstrasse Richtung Ruswil. Auf Höhe der Liegenschaft Innerrain beabsichtigte er nach links abzubiegen. Dabei kam es zu einer heftigen Kollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Der beim Unfallverursacher durchgeführte Atemlufttest ergab einen Wert von 0.66 mg/L. Drei Personen mussten mit einer Ambulanz ins Spital gebracht werden. Sachschaden 20'000 Franken. VU Ebikon VU Emmenbruecke VU Neuenkirch A2


contact: Helene Meyer-JenniKantonsrätin, Präsidentin EBKKTel. 076 589 95 50info@helenemeyerjenni.ch

content_de: Mitteilung18. Januar 2017Kommission gegen Fremdsprachen-InitiativeDie vorberatende Kommission Erziehung, Bildung und Kultur des Kantonsrates hat sich mit knapper Mehrheit gegen die Fremdsprachen-Initiative ausgesprochen. Sie will damit verhindern, dass Luzern durch einen Alleingang zu einer «Spracheninsel» wird. Die Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) hat unter dem Vorsitz von Helene Meyer-Jenni (SP, Kriens) die Ergänzungsbotschaft B 65 über die Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe» vorberaten. Die Initiative verlangt, dass die zweite Fremdsprache erst in der Sekundarstufe I unterrichtet wird, legt jedoch nicht fest, auf welche Fremdsprache in der Primarschule verzichtet werden soll. Die EBKK hat eine Delegation des Initiativkomitees zu einer Anhörung empfangen und sich intensiv mit den politischen und pädagogischen Aspekten der Vorlage auseinandergesetzt. Knappe Mehrheit dagegenDie Kommission lehnt mit einer knappen Mehrheit die Initiative ab und spricht sich damit für die Beibehaltung des Startes des Fremdsprachenunterrichts von Englisch und Französisch in der Primarschule aus. Damit soll vermieden werden, dass der Kanton Luzern zu einer «Spracheninsel» wird. Die Harmonisierung unter den Kantonen im Bereich der Fremdsprachen wird von der Kommissionsmehrheit hoch gewichtet. Zudem würde ein Verschieben der zweiten Fremdsprache auf die Sekundarstufe I eine Ballung der Sprachlektionen ab dem 7. Schuljahr zur Folge haben sowie allenfalls zu Lasten der MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) gehen. Zudem werden hohe Kosten befürchtet, da dieser Systemwechsel die Ausarbeitung eigener Lehrmittel und Weiterbildungen für Lehrpersonen zur Folge hätte. Befürworter/innen befürchten Benachteiligung Eine knappe Minderheit spricht sich für die Initiative aus. Die Initiative möchte der deutschen Sprache und Mathematik wieder mehr Gewicht geben. Die Fremdsprachenevaluation zeige klar, dass ein Grossteil der Schülerinnen und Schüler die Lernziele in den Fremdsprachen nicht erreiche. Zudem zeigten internationale Studien, dass der Fremdsprachen-Unterricht auf der Oberstufe effizienter sei. Aktuelle Schülerzahlen und Leistungstests würden bestätigen, dass die Sprachenlastigkeit auf der Primarstufe vor allem die Knaben benachteilige. Primär ausschlaggebend für den beruflichen Erfolg seien jedoch die Fächer Deutsch und Mathematik. Eine Kommissionsminderheit unterstützt deshalb die Haltung des Initiativkomitees und fordert eine Reduktion der Sprachenlastigkeit auf der Primarstufe. Lange VorgeschichteDer Regierungsrat hat im Sommer 2015 – gestützt auf ein Rechtsgutachten – dem Luzerner Kantonsrat beantragt, die Initiative für ungültig zu erklären. Ein vom Initiativkomitee vorgelegtes Gegengutachten hat dem Volksbegehren Gültigkeit attestiert. Der Luzerner Kantonsrat hat nach der Diskussion der Gutachten am 1. Dezember 2015 einstimmig beschlossen, die Initiative für gültig zu erklären und den Regierungsrat beauftragt, eine Ergänzungsbotschaft auszuarbeiten, um sich inhaltlich mit der Fragestellung auseinanderzusetzen. Auch der Regierungsrat beantragt eine Ablehnung der Initiative (ohne Gegenvorschlag). Die Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe» wird voraussichtlich in der Januarsession im Luzerner Kantonsrat behandelt. Sie unterliegt der Volksabstimmung.

affair_number: botschaft B 65


content_de: Veranstaltungshinweis15. Dezember 2016Luzerner Schüler musizieren für die Menschenrechte220 Schülerinnen und Schüler aller Stufen singen und musizieren auch dieses Jahr für die Menschenrechte. Das öffentliche Konzert findet am Mittwoch, 21. Dezember im MaiHof Luzern statt und steht unter dem Patronat von Bildungs- und Kulturdirektor Reto Wyss. Rund 220 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Primar-, Sekundar-, Mittel- und Hochschulen musizieren das dritte Jahr in Folge für die Menschenrechte, für Toleranz und Gleichberechtigung. Neu dabei ist ein kleiner Chor mit jungen Menschen, die ohne ihre Familien aus Krisenländern in die Schweiz geflüchtet sind und aktuell im Heim Pilatusblick in Kriens leben und zur Schule gehen. Das Konzert ist öffentlich und findet wie folgt statt: Datum: Mittwoch, 21. Dezember 2016Uhrzeit: 19 - 20.30 UhrOrt: MaiHof Luzern, Weggismattstrasse 9 Mitwirkende und Veranstalter sammeln zugunsten von Kindern und Jugendlichen auf der Flucht und wollen mit dem Erlös der Türkollekte die Bewohnerinnen und Bewohner des Heimes Pilatusblick unterstützen. Das Konzert steht unter dem Patronat von Bildungs- und Kulturdirektor Reto Wyss. AnhangFlyer Konzert für MenschenrechteDas erste Konzert für Menschenrechte wurde 2014 im Rahmen des dritten Luzerner Holocaust-Erinnerungstages initiiert. Damals gedachte der Kanton Luzern unter dem Schwerpunktthema «Zivilcourage» der Opfer des Holocaust und anderer Genozide. Erstmals haben die Bildungsverantwortlichen das Thema Menschenrechte ebenfalls ins Zentrum der Bildungsarbeit gerückt. Mehr unter w w w. 27-januar. lu. ch


contact: Regierungsrat Robert KüngVorsteher Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement041 228 50 41robert.kueng@lu.ch Mike SiegristAbteilungsleiter Raumentwicklung, KantonsplanerDienststelle Raum und Wirtschaft041 228 51 89 (erreichbar am 16.Dezember 2016 ab 14 Uhr)mike.siegrist@lu.ch Pius ZängerlePräsident Luzern Plus079 653 12 60p.zaengerle@luzernplus.ch

content_de: Medienmitteilung16. Dezember 2016Agglomerationsprogramm entwickelt Lebens- und Wirtschaftsraum Luzern gezielt weiterMit dem dritten Agglomerationsprogramm packen der Kanton Luzern, Luzern Plus und der Verkehrsverbund Luzern die Siedlungs- und Verkehrsherausforderungen der Agglomeration an und entwickeln so den Lebens- und Wirtschaftsraum Luzern gezielt weiter. Wichtigste übergeordnete Massnahmen bleiben der Durchgangsbahnhof Luzern und das Gesamtsystem Bypass Luzern. Mit zahlreichen siedlungs- und mobilitätsspezifischen Projekten stösst das Programm jedoch schon heute wesentliche Verbesserungen an. Zur vollständigen Medienmitteilung Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Wirtschaftsfreundliches Umfeld Leistungsfähige Verkehrssysteme Perspektiven für die Regionen


title_de: Unbekannter Mann gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Dezember 2016Unbekannter Mann gesuchtLuzern Im Zusammenhang mit einem Brand an der Bruchstrasse in der Stadt Luzern sucht die Polizei einen unbekannten Mann. Personen welche Hinweise zur gesuchten Person machen können werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Am Mittwoch, 7. Dezember 2016, kurz vor 03:00 Uhr, geriet an der Bruchstrasse deponierter Karton in Brand. Aufgrund des Spurenbildes dürfte eine Brandstiftung im Vordergrund stehen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei einen unbekannten Mann. Dieser hielt sich zum Zeitpunkt des Brandausbruches im besagten Gebiet auf und könnte der Polizei als Auskunftsperson weiterhelfen. Die Luzerner Polizei bittet den unbekannten Mann sich zu melden oder sucht Personen, welche Angaben zum unbekannten Mann machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden. Drei Bilder des unbekannten Mannes stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Philipp WermelingerBeauftragter für Sport und BewegungSportförderung Kanton LuzernTel. 041 228 52 68philipp.wermelinger@lu.ch

content_de: Medienmitteilung19. Dezember 2016Wintersportlager der Sportförderung: Jetzt anmeldenSchneesportlagerDie Sportförderung des Kantons Luzern führt 2017 erneut ihre beliebten Wintersportlager durch. Das Schneesport- sowie das Tourenlager finden während den Fasnachtsferien im Kanton Wallis statt. Interessierte Jugendliche können sich ab sofort anmelden. Die Wintersportlager des Kantons Luzern haben Tradition. Unter der Leitung eines erfahrenen J+S-Leiterteams können interessierte Kinder und Jugendliche mit Gleichgesinnten Wintersport betreiben und viel lernen. Die kantonale Sportförderung nimmt ab sofort Anmeldungen für die Lager entgegen. «Eine frühe Anmeldung lohnt sich, die Lagerplätze sind jeweils sehr beliebt», sagt Philipp Wermelinger, Beauftragter für Sport und Bewegung der Sportförderung, und ergänzt: «Unter Top-Bedingungen erleben die Jugendlichen gemeinsam eine abwechslungsreiche Woche im Schnee.» Die Lager finden wie folgt statt: Schneesportlager vom 19. bis 25. Februar 2017 Das traditionelle Schneesportlager findet im Ski- und Snowboardparadies Saas-Grund im Kanton Wallis statt. Organisiert und geleitet wird das Lager von der Sportförderung des Kantons Luzern sowie von erfahrenen J+S-Leiterinnen und -Leitern. Das Lager richtet sich an Jugendliche der Jahrgänge 1999 bis 2005. Neben Unterrichtseinheiten mit Ski oder Snowboard bleibt genug Zeit für Spiel und Spass im und um das Lagerhaus. Ski- und Snowbaordtourenlager vom 20. bis zum 25. Februar 2017Das Lager beginnt mit einer Einführung in die Lawinenkunde. An den folgenden Tagen erklimmen die Lagerteilnehmerinnen und -teilnehmer mit einem Bergführer sowie erfahrenen J+S-Leiterinnen und -Leitern verschneite Gipfel und erleben unvergessliche Touren. Das Lager findet in Finhaut VS statt und steht unter der Leitung des SAC Pilatus. Anmelden können sich Jugendliche ab 14 Jahren. Weitere Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf der Internetseite der Sportförderung: https://sport. lu. ch/sportlager Anhang- Flyer: Ausschreibung Schneesportlager 2017- Flyer: Ausschreibung Tourenlager 2017 Bilder Schneesportlager der Sportförderung Kanton Luzern:- Bild 1- Bild 2- Bild 3- Bild 4


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Medienmitteilung16. Dezember 2016Erhöhung Steuerfuss: Hinweis zur ReferendumsfristIn der Dezembersession hat der Kantonsrat mit dem Voranschlag 2017 auch den Staatssteuerfuss von 1,7 Einheiten beschlossen. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum und wird im Kantonsblatt vom 17. Dezember 2016 ordnungsgemäss veröffentlicht. Die Publikation von Referendumsvorlagen wird normalerweise mit einem Hinweis auf das Ablaufdatum der Referendumsfrist und auf die nötige Anzahl der Unterschriften von Stimmberechtigten respektive der Begehren von Gemeinden versehen. Im vorliegenden Fall unterblieb dieser Hinweis versehentlich. Er wird der Vollständigkeit halber hier nachgeholt: Die Referendumsfrist von 60 Tagen ab Publikation läuft am 15. Februar 2017 ab. Für ein Referendum gegen die Erhöhung des Steuerfusses auf 1,7 Einheiten ist die Unterschrift von 3000 Stimmberechtigten oder das Begehren von 21 Gemeinden nötig.


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Schonfau - Selbstunfall mit Folgeunfall - Polizei sucht graues Fahrzeug

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. Dezember 2016Selbstunfall mit Folgeunfall - Polizei sucht graues FahrzeugSchongau Selbstunfall mit Folgeunfall - Polizei sucht graues Fahrzeug (Emmenbrücke, 17.12.2016) Heute Morgen prallte in Schongau, Chesslerwald ein unbekanntes Fahrzeug gegen die Strasseneinrichtung. Der Lenker entfernte sich von der Unfallstelle. Ein weiteres Fahrzeug kollidierte mit den Trümmerteilen. Am Samstagmorgen, 17.12.2016 kam ein unbekanntes, mutmasslich graues Fahrzeug der Marke Mitsubishi, in Schongau, Guggibadstrasse, im Chesslerwald von der Strasse ab und prallte gegen die Strasseneinrichtung. Ein Leitpfeil der starken Linkskurve wurde inkl. Sockel aus dem Boden gerissen. Der Betonsockel blieb auf der Fahrbahn liegen. Der unbekannte Lenker fuhr weiter. Ein nachfolgendes Fahrzeug konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und kollidierte mit dem Betonsockel.Es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Das gesuchte Fahrzeug dürfte an der Fahrzeugfront stark beschädigt sein.Zeugen welche den Unfall beobachtet haben oder Hinweise auf den gesuchten Fahrzeuglenker oder dessen Personenwagen machen können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

title_de: Selbstunfall - Auto landet auf Dach

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 19. Dezember 2016Selbstunfall - Auto landet auf Dach Am Sonntagabend kam es bei Rickenbach zu einem Selbstunfall. Verletzt wurde niemand. Die Strasse wurde während rund zwei Stunden für Bergungsarbeiten gesperrt. Der Unfall ereignete sich am Sonntag (18.12.16) um 22.30 Uhr auf der Wetzwilerstrasse in Rickenbach. Eine 50-jährige Frau aus Sri Lanka wollte mit dem Auto angeblich einem Reh ausweichen und kam von der Strasse ab. Das Auto überschlug sich und landete auf dem Dach. Die Autofahrerin wurde nicht verletzt. Der Sachschaden liegt bei ca. 5'000.- Franken. Für die Bergungsarbeiten musste die Strasse vorübergehend gesperrt werden. Foto Selbstunfall https://newsletter. lu. ch/files/JSD/Staatsanwaltschaft/Unfall_Selbstunfall. jpg


title_de: Luzern West feiert Angebotsausbau

content_de: Medienmitteilung19. Dezember 2016Luzern West feiert AngebotsausbauMit Zugtaufen in Schüpfheim, Willisau und Wolhusen feierten am Samstag der Kanton Luzern, die Region Luzern West und die BLS zusammen mit der Bevölkerung den Angebotsausbau auf der Bahn. Seit dem Fahrplanwechsel gibt es alle 30 Minuten eine direkte Zugsverbindung von Willisau nach Luzern. - Zur vollständigen Medienmitteilung- Bild: Symbolische Koppelung S7/RE (Bildlegende siehe MM)


contact: Daniel WickiLeiter Fachbereich Soziales und ArbeitGesundheits- und SozialdepartementTel. 041 228 60 80 (erreichbar am 5. Januar 2017, 14.00-15.00 Uhr) Oskar MathisLeiter Bereich Gesundheit und SozialesVerband Luzerner GemeindenTel. 041 349 12 30 (erreichbar am 5. Januar 2017, 13.00-14.00 Uhr)

content_de: Mitteilung5. Januar 2017Pflegefinanzierung: Kostenwachstum auf hohem Niveau verlangsamtIm Jahr 2015 haben die Luzerner Gemeinden fast 111 Millionen Franken für die Langzeitpflege aufgewendet. Damit hat sich das Kostenwachstum im Vergleich zu früheren Jahren verlangsamt. Seit der Einführung der Pflegefinanzierung im Jahr 2011 sind die Kosten für die Gemeinden aber insgesamt stark gestiegen. Im Kanton Luzern tragen die Gemeinden jene Pflegekosten, die nicht von den Krankenversicherungen oder den Pflegebedürftigen selber gedeckt werden (Restkosten). Im Jahr 2015 haben die Gemeinden 110,9 Millionen Franken Restkosten für die Langzeitpflege aufgewendet (2014:108,3), davon 90,3 Millionen Franken für stationäre (2014: 88,2) und 20,3 Millionen Franken für ambulante Leistungen (2014: 19,7). Damit hat sich das Kostenwachstum im Vergleich zu früheren Jahren verlangsamt. Dies zeigt das Monitoring über die finanziellen Aufwendungen für die Pflegefinanzierung. Geringerer Kostenanstieg bei ambulanter PflegeIn der ambulanten Pflege hat sich der Kostenanstieg sogar deutlich verlangsamt – obwohl im Jahr 2015 mit 504'386 insgesamt 11 Prozent mehr ambulante Pflegestunden als im Vorjahr erbracht wurden. Dass die Zunahme der Restkosten für die ambulante Pflege geringer ausgefallen ist als das Mengenwachstum ist insbesondere eine Folge davon, dass der Personalaufwand pro verrechnete Leistungsstunde nur um 3,6 Prozent angestiegen ist. Im stationären Bereich sind die Restkosten um 2,4 Prozent von 88,2 Millionen Franken auf 90,3 Millionen Franken gestiegen. Die Zahl der fakturierten Pflegetage ist um 0,3 Prozent von 1'690'835 auf 1'695'457 gestiegen. Aufgrund geringer Anreize waren die Kosten für die Akut- und Übergangspflegebei bei den Luzerner Gemeinden 2015 mit insgesamt 0,27 Millionen Franken tiefer als im Vorjahr (0,34 Millionen Franken). Kosten der Gemeinden für Sozialhilfe angestiegenGegenüber dem Vorjahr stieg 2015 der Anteil der insgesamt 4666 Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeheimen, die auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen waren, von 5,4 auf 6,9 Prozent. Dies dürfte eine Folge davon sein, dass die durchschnittliche Aufenthaltstaxe gemäss Erhebung von curaviva Luzern, dem Kantonalverband der Pflegeheime, von 149 Franken im Jahr 2014 auf 155 Franken im Jahr 2015 bei gleich bleibender Taxgrenze der Ergänzungsleistungen gestiegen ist. Die Zahl der Bezügerinnen und -bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV blieb mit rund 2800 im Vergleich zum Vorjahr konstant. Kostenentwicklung seit Einführung der neuen PflegefinanzierungDie Kostenentwicklung bei der Pflegefinanzierung ist nun über einen Zeitraum von fünf Jahren bekannt. Total sind die Restkosten zwischen 2011 und 2015 um 15,8 Millionen Franken gestiegen – über den gesamten Zeitraum im ambulanten markant stärker als im stationären Bereich. Dieser Anstieg ist die Folge der konsequenten Umsetzung des Grundsatzes «ambulant vor stationär». Die Restkosten, welche die Gemeinden zu tragen haben, sind direkt abhängig von der steigenden Nachfrage nach Pflegeleistungen und von der Preisentwicklung. Dazu gibt Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, zu bedenken: «Die durch die Preisentwicklung entstehenden Mehrkosten müssen ausschliesslich durch die Gemeinden getragen werden, weil der Bund die Beiträge der Krankenkassen und die Selbstbehalte der Leistungsbezügerinnen und -bezüger nicht anpasst.» Aufgrund der demografischen Entwicklung ist weiterhin mit steigenden Restkosten für die Pflegefinanzierung zu rechnen. «Mit dem neuen Betreuungs- und Pflegegesetz bekommen die Gemeinden aber griffigere Instrumente zur Beeinflussung der Preise», so Guido Graf. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung Gestalteter GesellschaftswandelDie neue Pflegefinanzierung ist seit 2011 in Kraft – als Folge von Revisionen im Krankenversicherungsgesetz (KVG). Gemäss Finanzreform 08 sind die Gemeinden zuständig für die Langzeitpflege und damit auch für die Pflegefinanzierung. Per 7. November 2016 hat der Kantonsrat beschlossen, das Pflegefinanzierungsgesetz zu einem Betreuungs- und Pflegegesetz zu erweitern. Das Inkrafttreten ist für das 1. Quartal 2017 angedacht. Danach sollen neu Bewilligung und die Aufsicht von Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen, der Versorgungsauftrag der Gemeinden bei der Alterspflege und -betreuung sowie die Pflegeheimplanung im gleichen Gesetz geregelt werden. Die Bestimmungen über die Pflegefinanzierung sollen zudem verfeinert werden, so dass die Kosten in der Pflege transparenter und damit vergleichbarer werden. Das Monitoring der finanziellen Aufwendungen für die Pflegefinanzierung wurde 2016 im Rechenschaftsbericht des Kantons Luzern über die Evaluation der Pflegefinanzierung und der Spitalfinanzierung festgeschrieben. Dieser Rechenschaftsbericht zeigt auf, dass die systemwechselbedingten Mehrkosten für die Gemeinden und den Kanton etwa gleich gross waren, der Kanton aber aufgrund des gestiegenen Anteils an den stationären Spitalkosten bis 2017 einen überproportionalen Kostenanstieg tragen muss.


location: Zentralschweiz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 20. Dezember 2016"Wer fährt - trinkt nicht!" – 34 Fahrzeuglenkende alkoholisiertZentralschweiz Seit dem Kampagnenstart wurden in den Zentralschweizer Kantonen insgesamt 34 alkoholisierte Fahrzeuglenkende angehalten. Auch für die kommenden Weihnachtstage und den Jahreswechsel gilt: "Wer fährt - trinkt nicht!" Seit dem Kampagnenstart am 5. Dezember 2016 wurden in den Zentralschweizer Kantonen insgesamt 34 Fahrzeuglenkende angehalten, welche alkoholisiert unterwegs waren. Bei 24 Personen ergab die beweissichere Atemalkoholprobe einen Wert von 0,4 mg/l oder mehr. Bei 10 Personen ergab die Messung einen Wert zwischen 0,25 und 0,4 mg/l. Weiter wurden 13 Personen wegen Fahren unter Drogeneinfluss angezeigt. Die Zentralschweizer Polizeikorps rufen für die kommenden Festtage nochmals dazu auf, sich nicht ans Steuer zu setzen, wenn man Alkohol getrunken hat: •"Wer fährt - trinkt nicht!": Fahren Sie nicht mit dem Auto zu Anlässen, an denen Sie möglicherweise Alkohol trinken.•Benutzen Sie öffentliche Verkehrsmittel oder ein Taxi für den Hin- und Rückweg.•Organisieren Sie Fahrgemeinschaften und sorgen Sie dafür, dass der Fahrer nicht trinkt.•Fahren Sie nicht mit fahrunfähigen Personen mit und halten Sie diese vom Fahren ab.•Sollten Sie Alkohol getrunken haben, lassen Sie Ihr Fahrzeug unbedingt stehen.•Alkohol wird im Körper nur langsam abgebaut. Fahren Sie niemals mit einem "Kater". Auf Alkoholkonsum muss nicht verzichtet werden. Die ehrenamtlichen Helfer von Nez Rouge engagieren sich im Rahmen dieser Präventionskampagne für mehr Sicherheit im Strassenverkehr. Nähere Informationen finden Sie unter: www.nezrouge.ch Flyer (Frau) Flyer (Mann)


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Dezember 2016Zeugenaufruf - unbekannte Sprayer gesucht Unbekannte haben am Montagabend in Luzern (Ortsteil Littau) die Fassaden von zwei Schulhäusern versprayt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Die unbekannten Täter haben am Montagabend (19.12.16) zwischen 19.00 - 22.15 Uhr die Fassaden der beiden Schulhäuser" Littau Dorf" und "Matt" mit Schriftzügen versprayt und verunreinigt. Der Sachschaden liegt bei rund 9'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche die Täter gesehen haben oder auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 2488117.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat29. Dezember 2016Inhalt•Neuer Sekundarschulkreis Willisau bewilligt•Regierungsrat bewilligt Polizeieinsatz am WEF 2017•Wahl Jury-Mitglieder «Auszeichnung guter Baukultur»•Neues Mitglied Schulkommission Kanti MuseggNeuer Sekundarschulkreis Willisau bewilligtDie Gemeinden Alberswil, Ettiswil, Gettnau und Willisau schliessen sich zum Sekundarschulkreis Willisau zusammen. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Gesuch bewilligt. Die Schulstandorte befinden sich in Ettiswil und Willisau. Die neue Regelung gilt ab dem Schuljahr 2017/2018. Mit der Zusammenlegung sollen die Klassenbildung optimiert und Kosten eingespart werden. Regierungsrat bewilligt Polizeieinsatz am WEF 2017Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Sicherheitsdirektorinnen und -direktoren (KKJPD) hat die Regierungen der Kantone um polizeiliche Unterstützung anlässlich des kommenden World Economic Forum (WEF) vom 16. bis 21. Januar 2017 in Davos ersucht. Zur Unterstützung des Kantons Graubünden wird sich das Zentralschweizer Polizeikonkordat am interkantonalen Polizeieinsatz beteiligen. Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat dem Gesuch der KKJPD stattgegeben und wird eine entsprechende Anzahl von Einsatzkräften zur Sicherung des WEF 2017 zur Verfügung stellen. Wahl Jury-Mitglieder «Auszeichnung guter Baukultur»Der Regierungsrat hat die fünf Mitglieder der Jury «Auszeichnung guter Baukultur 2005-2015» gewählt: Patrick Gmür (Zürich), Eva Keller (Herisau), Rita Illien (Zürich), Jürg Conzett (Chur) und Hans-Urs Baumann (Luzern). Die Ausschreibungen der selektiven Produktionsförderung und der Auszeichnung guter Baukultur werden im Januar 2017 veröffentlicht. Neues Mitglied Schulkommission Kanti MuseggDer Regierungsrat hat Johanna Dalla Bona-Koch als Mitglied in die Schulkommission der Kantonsschule Musegg Luzern gewählt. Dalla Bona ist diplomierte Pflegefachfrau HF und hat in verschiedenen medizinischen Einrichtungen in Zug und Luzern gearbeitet, zuletzt in leitender Funktion im Elisabethenheim Luzern. Johanna Dalla Bona (FDP) ist seit 2009 Mitglied des Luzerner Kantonsrats.


location: Luzern-Littau: Verkehrsunfall, Zeugen gesucht

title_de: Verkehrsunfall - Zeugen gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24.12.2016Verkehrsunfall - Zeugen gesuchtLuzern, Ortsteil Littau (Emmenbrücke, 25. Dezember 2016) Am Samstagabend kam es in Luzern, Ortsteil Littau, an der Hauptstrasse 34, zu einer Auffahrkollision zwischen zwei Personenwagen. Dabei wurde niemand verletzt. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, entfernte sich der Unfallverursacher. Die Polizei sucht Zeugen. An Heiligabend, 24. Dezember 2016, 18.05 Uhr, fuhr ein Personenwagen vom Seetalplatz auf der Hauptstrasse Richtung Luzern. Beim Rotlicht an der Hauptstrasse 34 stoppte dieser am Rotlicht. Kurze Zeit später fuhr eine grüne Limousine in das Heck des stehenden Fahrzeuges. Nach einem kurzen Gespräch zwischen den Beteiligten verliess der Unfallverursacher die Unfallstelle Richtung Luzern. Beim gesuchten Fahrzeug handelt es sich um eine grüne Limousine. Der Schweizerdeutsch sprechende Lenker wird 40- bis 45-jährig geschätzt und zwischen 170cm und 175cm gross beschrieben. Die Luzerner Polizei sucht den verantwortlichen Lenker oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Tel.-Nr. 041 / 248 81 17 zu melden.