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Kasten: Kantonale ZentrumsstrategieDer Kanton Luzern setzt bei der Unterbringung von Asylsuchenden auf die mehrstufige Zentrumsunterbringung, d.h. Asylsuchende verbleiben bis zum Entscheid über ihr Asylgesuch mehrheitlich in den kantonalen Asylzentren. Erfahrungsgemäss nimmt der Betreuungsaufwand von Asylsuchenden mit zunehmender Verfahrensdauer ab. Diesem Umstand trägt die Zentrumsstrategie mit kantonalen Asylzentren mit abgestuften Betreuungsangeboten Rechnung. Dadurch kann die Betreuung effizienter gestaltet werden. Strategiereferenz

Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Gestalteter Gesellschaftswandel

content_de: Mitteilung12. April 2017Temporäre Asylunterkunft in Beromünster schliesst Ende AprilDie Asylunterkunft in Beromünster wird per 30. April 2017 geschlossen. Gründe dafür sind die gesunkene Zahl von neu ankommenden Asylsuchenden und die ausreichend vorhandenen Plätze in oberirdischen Asylzentren des Kantons. Die Gemeinde Beromünster und der Kanton ziehen ein positives Fazit über den 16-monatigen Betrieb. Weil die Zahl der Zuweisungen von Asylsuchenden an den Kanton Luzern seit Mitte 2016 stetig abnimmt, sind derzeit nur 34 Asylsuchende in der temporären Unterkunft in der Zivilschutzanlage Linden in Beromünster (Ortsteil Gunzwil) untergebracht. Platz würde die Anlage für 80 Personen bieten. Aufgrund der Unterbelegung schliesst der Kanton die seit Mitte Dezember 2015 betriebene Unterkunft per 30. April 2017 und platziert die Bewohner in einem der oberirdischen Asylzentren. «Die ruhige Lage und die konsequente Umsetzung der Zentrenstrategie erlauben es uns, von den anfänglichen Notlösungen der unterirdischen Unterkünfte abzulassen», erklärt Silvia Bolliger, Leiterin der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF). Natürlich sei es schade, wenn eine so gut funktionierende Unterkunft wie jene in Beromünster geschlossen werde, betont Bolliger, ergänzt aber: «Trotzdem ist es sowohl für Asylsuchende als auch für unsere Mitarbeitenden besser, in oberirdischen Unterkünften zu sein.» Reibungsloser BetriebDer reibungslose Betrieb war gemäss Charly Freitag, Gemeindepräsident von Beromünster, vor allem dank der offenen Haltung der Bevölkerung und der guten Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinde möglich: «Durch die enge Zusammenarbeit vor Ort konnten von Anfang an viele Möglichkeiten geschaffen werden, um die Asylsuchenden einzubinden – zum Beispiel durch diverse Beschäftigungseinsätze und Begegnungsanlässe. Dadurch wurde ihnen sinnvolle Tagesstruktur geboten, und sie konnten


contact: Regierungsrat Reto WyssBildungs- und Kulturdirektor Kanton LuzernTel. 041 228 52 03 (erreichbar am 12. April 2017 von 14 – 15 Uhr)reto.wyss@lu.ch Stadtpräsident Beat ZüsliTel. 041 208 82 45 (erreichbar am 12. April 2017 von 15 – 16 Uhr)bildungsdirektion@stadtluzern.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Mitteilung12. April 2017Stadt und Kanton einigen sich auf Übergangsfinanzierung für grosse KulturinstitutionenDer Kanton und die Stadt Luzern schlagen eine Übergangsfinanzierung für den Zweckverband Grosse Kulturbetriebe Kanton Luzern vor. Damit sollen die Folgen der Beitragskürzung von Fr. 1.7 Mio. aus dem kantonalen Sparpaket KP 17 für das Verkehrshaus, das Luzerner Theater, das Luzerner Sinfonieorchester, das Lucerne Festival und das Kunstmuseum Luzern teilweise abgefedert werden. Stadt und Kanton werden demnach jährlich zusätzlich 1 Mio. Franken an den Zweckverband leisten und sich diese Kosten im Verhältnis von 50 zu 50 Prozent teilen. Die Übergangsfinanzierung ist auf die Jahre 2018, 2019 und 2020 ausgelegt. Damit wird ein Auftrag des Kantonsrates erfüllt, um Härtefälle zu vermeiden. Vollständige Medienmitteilung

content_format: html


contact: Dr. Jürg SchmutzStaatsarchivarTel. 041 228 53 62juerg.schmutz@lu.ch

content_de: MitteilungStaatsarchiv macht wertvolle Handschriften online zugänglichBürgerbuchs der Stadt Luzern 1357Das Staatsarchiv Luzern stellt eine Auswahl seiner wertvollen Handschriftenbestände zur Online-Benutzung bereit. Darunter die Reformationschronik des Hans Salat aus dem 16. Jahrhundert oder den Schüpfheimer Codex aus dem 15. Jahrhundert. Alte Handschriften auf Pergament und Papier bilden in Bibliotheken, Archiven und Sammlungen ein wertvolles Kulturgut. Aufgrund ihrer Einzigartigkeit sind sie für einen internationalen Benutzerkreis von grosser Bedeutung und werden entsprechend intensiv benutzt. Das Staatsarchiv Luzern stellt neu 16 wertvolle Handschriften aus dem Mittelalter und der frühen Neuzeit digital der Öffentlichkeit zur Verfügung. So zum Beispiel das älteste Bürgerbuch der Stadt Luzern aus dem Jahr 1357, die Reformationschronik des Hans Salat von 1517 bis 1534, der Schüpfheimer Codex aus dem 15. Jahrhundert oder auch das älteste erhaltene Jahrzeitenbuch der Benediktinerpropstei zu St. Leodegar, das im Jahr 1445 beginnt und bis 1691, in die Zeit des Kollegialstifts, reicht. Von hohem kulturgeschichtlichem Interesse sind ein Rezeptbuch, das über Jahrhunderte bei der Luzerner Patrizierfamilie von Balthasar in Gebrauch stand, eine private Sammlung medizinischer Rezepte und Anleitungen von manchmal magischem Charakter sowie – als Kuriosität – eine Abschrift des sogenannten «Schlüssel Salomos». Hinter diesem Titel versteckt sich ein Zauberbuch, mit dessen Hilfe eine Gruppe Luzerner 1718 Geister beschwören und damit zu Reichtum gelangen wollte. Diese alten Handschriften, die meist nur als originale Unikate vorhanden sind, konnten bislang aufgrund ihrer Empfindlichkeit höchst selten der Forschung zur Verfügung gestellt werden. In diesem Zusammenhang bietet die Digitalisierung einzigartige Möglichkeiten, diese Schätze global zugänglich zu machen. Schweizweit bereits 1700 Handschriften digitalisiertSeit rund zwölf Jahren erschliesst das schweizerische Digitalisierungsprojekt e-Codices diese Handschriften digital. Gestartet wurde das Projekt mit den Beständen der Stiftsbibliothek St. Gallen (Unesco-Weltkulturerbe). Heute hat sich das Projekt auf weitere Institutionen ausgeweitet, sodass mittlerweile deren 70 mit rund 1700 digitalisierten Handschriften beteiligt sind. Seit längerem ist die Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern (ZHB) mit wichtigen Handschriften – darunter die Diebold-Schilling-Chronik – bei e-Codices präsent. Nun ist auch das Staatsarchiv Luzern mit einer Auswahl von Handschriften aus dem Mittelalter und der frühen Neuzeit vertreten.Der vorerst kleine Ausschnitt aus den Beständen des Staatsarchivs macht sichtbar, dass in Archiven nicht nur unspektakuläre Verwaltungsunterlagen aufbewahrt werden, sondern auch viele überraschende Stücke, die Forschenden aus aller Welt Einblick in unsere Geschichte und die Vorstellungswelt unserer Vorfahren ermöglichen. Zu den Handschriften: w w w. staatsarchiv. lu. ch/schaufenster/quellen/ecodices Anhang- Bild 1: Deckel des ältesten Bürgerbuchs der Stadt Luzern aus dem Jahr 1357, COD 3655- Bild 2: Fol. 22r des ältesten Bürgerbuchs der Stadt Luzern, COD 3655, mit der ersten Erwähnung der Schlacht bei Sempach 1386 (oberster Eintrag)- Bild 3: Fol. 60r des Geschworenen Briefs (Rechtssatzungen der Stadt Luzern) von 1739, COD 1075


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Emmenbrücke

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. April 2017Pneukran mit Reifenpanne verursacht Stau auf AutobahnEmmenbrücke / A2 Auf der Autobahn A2 hatte ein schwerer Pneukran eine Reifenpanne. Eine Fahrspur war gesperrt. Dies verursachte einen über 10 km langen Rückstau. Am Donnerstag, 12.04.2017, 06:45 Uhr fuhr ein Pneukran auf der Autobahn A2 in Richtung Norden. Zwischen Emmen Süd und Emmen Nord hatte der 84 Tonnen schwere Pneukran eine Reifenpanne und konnte nicht mehr weiterfahren. Für die Reparatur musste ein Reparaturfahrzeug aufgeboten werden.Die gesperrte Fahrspur verursachte im Morgenverkehr einen über 10 Kilometerlangen Rückstau. Bild 1 Bild 2


contact: Mirija WeberKommunikationBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 53 52mirija.weber@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat18. April 2017Regierung macht sich für Durchgangsbahnhof starkDie SBB planen ab Fahrplanwechsel 2017 die Wiedereinführung einer Frühverbindung von Luzern ins Tessin. Die damit verbesserte nationale und internationale Zuganbindung von und nach Luzern stärkt den Bahnknoten Luzern und damit den Wirtschafts- und Tourismusstandort Luzern. In einem Schreiben an die SBB begrüsst der Regierungsrat diesen in Aussicht gestellten Fahrplanausbau und bedankt sich für die professionelle Bewältigung des Zugunglücks vom 22. März 2017 durch die SBB und weitere Transportunternehmen. Der Regierungsrat und die Zentralschweizer Kantone fordern in einem Schreiben an den Bundesrat zudem mit Nachdruck, dass der Durchgangsbahnhof zusammen mit dem Zimmerberg-Tunnel II vom Bund im nächsten Bahnausbauschritt berücksichtigt wird. Der Zugunfall vom 22. März 2017 wie auch die steigende ÖV-Mobilität im Raum Luzern verdeutlichen eindrücklich die Notwendigkeit und Dringlichkeit des Durchgangsbahnhofs. Kantonsstrasse in Hitzkirch: Regierungsrat bewilligt Ergänzung des Fuss- und RadwegsEine Lücke im Fuss- und Radweg an der Kantonsstrasse 16a in Hitzkirch soll geschlossen werden. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Bauprojekt bewilligt und erhöht damit die Verkehrssicherheit auf dem betreffenden Strassenabschnitt. Das Projekt ging als Bestvariante aus einer umfangreichen Variantenstudie hervor. Die Kosten belaufen sich auf 2,1 Millionen Franken. Zusammen mit der Projektbewilligung hat der Regierungsrat auch neun Einsprachen behandelt.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat28. April 2017Änderung Gesundheitsrecht: Ärzte dürfen Tätigkeiten an medizinisches Praxisassistenzpersonal delegierenDer Regierungsrat passt per 1. Mai 2017 die kantonale Verordnung über die universitären Medizinalberufe an: Neu ist darin festgehalten, dass Ärzte Tätigkeiten an medizinische Praxisassistentinnen und -assistenten delegieren dürfen, soweit sie diese beaufsichtigen und diese über die nötige Ausbildung verfügen. Eine solche Delegation muss jedoch patientenspezifisch erfolgen und kann die Erhebung von Befunden (Blutentnahmen, Röntgen etc.) umfassen. Nicht delegierbar sind hingegen die Diagnose- und Indikationsstellung. Die Anpassung wurde aufgrund der Erheblicherklärung der Motion M 90 von Herbert Widmer (FDP, Luzern) «über die Aufnahme des Berufs der medizinischen Praxisassistentin in das Gesundheitsgesetz des Kantons Luzern oder in eine entsprechende Gesundheitsverordnung» vom 1. Dezember 2015 vorgenommen. Zur Gesetzessammlung Volksschulbildung: Weiteres Vorgehen bei Anpassung der Pro-Kopf-BeiträgeDie Gemeinden und der Verband Luzerner Gemeinden sowie die meisten politischen Parteien sagen Nein zum Systemwechsel bei den Kantonsbeiträgen an die kommunalen Volksschulen. Die Beitragskosten waren mit der seit 2011 geltenden Berechnungsart jährlich um bis zu 4 Prozent gestiegen. Mit dem Systemwechsel sollten künftig nur Kosten berücksichtigt werden, die der Kanton direkt beeinflussen kann. Nun hat der Regierungsrat die Dienststelle Volksschulbildung beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Verband Luzerner Gemeinden und dem Finanzdepartement ein weiteres Modell für die Berechnung der Pro-Kopf-Beiträge auszuarbeiten. Damit soll in einem zweiten Versuch der Forderung des Kantonsrats nachgekommen werden, dem Kostenwachstum entgegenzuwirken. Neue Verordnung zum KulturförderungsgesetzMit der Umsetzung des Planungsberichts über die Kulturförderung des Kantons Luzern und insbesondere der Massnahme der selektiven Produktionsförderung ging die Zuständigkeit für die Vergabe der bisherigen Werkbeiträge von Stadt und Kanton Luzern in die Verantwortung des Kantons Luzern über. Die bestehenden Verordnungen über Beiträge des Kantons Luzern und der Stadt Luzern an Künstlerinnen und Künstler (SRL 599) und über die kantonale Kulturförderungskommission (SRL 598) wurden deshalb aufgehoben und durch eine neue, gemeinsame Verordnung ersetzt. Die neue Verordnung zum Kulturförderungsgesetz (Kulturförderungsverordnung) regelt die Vergabe der Beiträge der selektiven Produktionsförderung sowie des Kulturförderpreises und legt die Aufgaben der kantonalen Kulturförderungskommission fest. Die gewählten Mitglieder der bisherigen Wettbewerbs- und Kulturförderungskommissionen bleiben bis zum Ende der Amtsdauer 2015–2019 im Amt und bilden gemeinsam die neue kantonale Kulturförderungskommission. Die Verordnung tritt am 1. Mai 2017 in Kraft. Zur Gesetzessammlung Strassenbauprojekt zur Erschliessung des Zentrums Oberdorf in Eschenbach bewilligtDer Bebauungsplan für das Zentrum Oberdorf in Eschenbach sieht vor, dass zuerst ein bewilligtes Strassenbauprojekt zur Erschliessung des Gebietes vorliegen muss, bevor Bewilligungen für die Hochbauten erteilt werden können. Der Regierungsrat bewilligt nun das nötige Strassenbauprojekt. Angepasst wird ein 200 Meter langer Abschnitt der Kantonsstrasse zwischen Knoten Rothenburgstrasse und Dorfausfahrt. Das Vorhaben gewährleistet die Verkehrssicherheit und verbessert die Situation für den Langsamverkehr mit neuem Radstreifen und neuen Bushaltestellen für den TransSeetalExpress (Pendlerschnellbus) deutlich. Der Bebauungsplan im Gebiet Oberdorf wurde am 18. Oktober 2015 von der Stimmbevölkerung angenommen und am 22. Januar 2016 vom Regierungsrat genehmigt.


contact: Rolf BossartPräsident der Kommission Verkehr und BauTelefon 079 921 63 63rolf.bossart@lu.ch

content_de: Mitteilung13. April 2017VBK für Hochwasserschutz im Gebiet Swiss SteelDie Kommission Verkehr und Bau (VBK) des Luzerner Kantonsrates stimmt dem Sonderkredit über 14 Millionen Franken für den Hochwasserschutz an der Kleinen Emme in den Gemeinden Luzern und Emmen einstimmig zu. Sie erachtet das Projekt im Hinblick auf das hohe Schadenpotenzial im betroffenen Gebiet Swiss Steel als zweckmässig. Weiter genehmigt die VBK die Abrechnung über die Planung des Seetalplatzes und die Leistungssteigerung des Gesamtverkehrssystems vom Kasernenplatz bis Rothenburg. Die VBK stimmt der Botschaft B 70 für einen Sonderkredit im Umfang von 14,05 Millionen Franken für den für den Hochwasserschutz an der Kleinen Emme im Los 1, Abschnitt Swiss Steel, in den Gemeinden Luzern und Emmen einstimmig zu. Die Mitglieder der Kommission beurteilen die Projektkosten zwar als hoch, aber im Hinblick auf das hohe Schadenspotenzial im betroffenen Gebiet als notwendig und gerechtfertigt. Das Projekt basiert auf dem Konzept für den Ausbau der Kleinen Emme von der Mündung der Fontanne in die Kleine Emme bis zur Einmündung in die Reuss und dient der Behebung der bestehenden Schutzdefizite beim Hochwasserschutz im betroffenen Abschnitt. Die Notwendigkeit der Massnahmen wurde beim Hochwasser im Jahr 2005 klar aufgezeigt. Erfreut nahm die Kommission zur Kenntnis, dass alle Beteiligten hinter dem Projekt stehen. Positiv wird schliesslich auch der Kostenverteiler bewertet. Die Qualität des Projekts manifestiert sich zudem in der hohen Kostenbeteiligung des Bundes. Dem Kanton verbleibt ein Kostenanteil von rund 4,2 Millionen Franken. Abrechnung genehmigt Weiter stimmt die VBK der Botschaft B 71 über die Genehmigung der Abrechnung über die Planung des Projekts K 13 Knoten Emmen-Littau (Seetalplatz) und der Leistungssteigerung des Gesamtverkehrssystems von Luzern Kasernenplatz bis Rothenburg einstimmig zu. Die Abrechnung wurde von der Finanzkontrolle geprüft und für korrekt befunden. Das Projekt schliesst im Rahmen der bewilligten Kredite, was gemäss Kommission für die gute Vorbereitung und Umsetzung spricht. Die Planung umfasste insgesamt 18 eng miteinander verknüpfte Teilprojekte aus dem Bauprogramm 2007 bis 2010, die aus geografischen und verkehrstechnischen Gründen und angesichts der Komplexität der Planungsaufgabe koordiniert geplant wurden. Die VBK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Rolf Bossart (SVP, Schenkon) vorberaten. Die Vorlage wird voraussichtlich in der Maisession 2017 im Luzerner Kantonsrat behandelt.

affair_number: Botschaft B 70


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. April 2017Rund 60 Radfahrer bei Verkehrskontrollen gebüsstStadt Luzern Gestern Mittwoch hat die Luzerner Polizei im Gebiet der Stadt Luzern Verkehrskontrollen mit Schwerpunkt auf Zweiräder durchgeführt. Insgesamt mussten rund 60 Ordnungsbussen ausgestellt werden.Am Mittwoch, 12. April 2017, wurden im Verlaufe des Tages an diversen Orten auf dem Gebiet der Stadt Luzern Verkehrskontrollen durchgeführt. Dabei galt das Hauptaugenmerk dem Zweiradverkehr. Insgesamt mussten rund 60 Ordnungsbussen wegen diversen Übertretungen wie Missachten von Lichtsignalen, Nichtgewähren des Vortrittes bei Fussgängerstreifen, Fahren in verbotener Fahrtrichtung, Fahren auf dem Trottoir usw. ausgestellt werden. Die Luzerner Polizei wird weiterhin Kontrollen in diesem Bereich durchführen.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

title_de: Drogenring gesprengt

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 2. Mai 2017Drogenring gesprengt Nach einem Kokainimport von Holland in die Schweiz nahm die Luzerner Polizei vier Personen fest. Die Personen werden verdächtigt, seit Monaten im Raume Luzern, Zürich und Bern im grossen Stil mit Kokain gedealt zu haben. Die Luzerner Polizei ermittelte gegen ein Drogendealer-Paar, welches im Raume Luzern, Zürich und Bern Kokain verkaufte. Nach umfangreichen Abklärungen wurden im Februar 2017 in Luzern und Oberentfelden (AG) vier Personen festgenommen. Es handelt sich dabei um einen 32-jährigen Doppelbürger Schweiz - Dominikanische Republik, eine 30-jährige Frau aus Venezuela und zwei Männer aus Italien und Frankreich im Alter von 44 und 62 Jahren. Die Männer hatten zuvor in einer präparierten Schreibmappe 700 Gramm Kokain aus Holland in die Schweiz importiert. Bei den Hausdurchsuchungen hat die Polizei weitere 400 Gramm Kokain, Streckmittel und Verpackungsmaterial sichergestellt. Zudem konnten illegale Waffen sichergestellt werden. Diese Personen werden verdächtigt mehrere Kilogramm Kokain in professionell präparierten Koffern sowie mit Bodypackern (Drogenkuriere) von Südamerika und Europa in die Schweiz geschmuggelt zu haben. Hier verkauften sie das Kokain an ein dichtes Netz von Drogendealern und Abnehmern, gegen welche ebenfalls Strafverfahren eröffnet wurden. Die entsprechenden Ermittlungen laufen. Aktuell befinden sich vier Personen in Untersuchungshaft. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft 4 Spezialdelikte. Es gilt die Unschuldsvermutung. Foto: präparierte Schreibmappe Foto: verstecktes Kokain in Schreibmappe


title_de: Verkehrsunfall: zwei Personen verletzt

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 18. April 2017Verkehrsunfall: zwei Personen verletzt Am Dienstagnachmittag ereignete sich an der Langensandstrasse ein Verkehrsunfall. Zwei Personen wurden verletzt. Die Unfallursache wird abgeklärt. Der Verkehrsunfall ereignete sich am Dienstag (18.4.17) kurz nach 16.00 Uhr an der Langensandstrasse in der Stadt Luzern. Aus bisher unklaren Gründen kam es zu einer Kollision zwischen zwei Autos. Dabei wurden zwei Personen verletzt. Sie wurden vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Die Langensandstrasse muss vorübergehend gesperrt werden. Eine Umleitung ist signalisiert.


title_de: Kriminaltourist festgenommen

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. April 2017Kriminaltourist festgenommen Die Luzerner Polizei hat hat die Ermittlungen gegen einen Einbrecher aus Albanien abgeschlossen. Ihm wird vorgeworfen, dass er als Kriminaltourist in die Schweiz einreiste und in kurzer Zeit sechs Einbrüche oder Versuche dazu verübte. Der 27-jährige Albaner befindet sich in Haft. Der Einbrecher ist Mitte Februar von Griechenland über Italien in die Schweiz gereist. Während seinem Aufenthalt in der Schweiz hat er insgesamt sechs Einbrüche oder Versuche dazu verübt. Betroffen waren Geschäfte oder Privathäuser in Ebikon (5 Fälle) und Luzern (1 Fall). Dabei ist er teilweise in die ausgewählten Einbruchobjekte eingedrungen während die Bewohner anwesend waren. Er entwendete primär Bargeld und Wertgegenstände im Wert von rund 40'000 Franken. An den Gebäuden entstand ein Sachschaden von rund 10'000 Franken. Der Einbrecher wurde am 1. März von der Luzerner Polizei festgenommen (siehe Medienmitteilungen vom 2. und 14. März 2017). Er befindet sich in Untersuchungshaft. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


title_de: Geldstrafen und Bussen für Hausbesetzer

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 24. April 2017Geldstrafen und Bussen für Hausbesetzer Die Strafuntersuchungen gegen die Beteiligten an der illegalen Hausbesetzung vom April 2016 in der Stadt Luzern sind abgeschlossen. 27 Personen wurden wegen Hausfriedensbruch verurteilt. Sie wurden mit Geldstrafen und Bussen bestraft. Die Urteile sind mehrheitlich noch nicht rechtskräftig. Am 9. April 2016 wurde der Luzerner Polizei gemeldet, dass eine Liegenschaft an der Obergrundstrasse 99 in der Stadt Luzern von mehreren Personen illegal besetzt wird. Am 20. April reichte die Eigentümerin Strafklage wegen Hausfriedensbruchs gegen diejenigen Personen ein, welche sich illegal auf dem Gelände oder im Haus aufgehalten haben. Die Besetzer verliessen das Haus am 30. April freiwillig. Die Staatsanwaltschaft Luzern hat die Untersuchung gegen insgesamt 33 Personen abgeschlossen. 27 Hausbesetzer wurden wegen Hausfriedensbruchs oder Gehilfenschaft dazu mit bedingten Geldstrafen bis zu 2'000 Franken und Bussen bis zu 500 Franken und bestraft. Zudem müssen sie Verfahrenskosten bis zu 460 Franken bezahlen. Die Besetzer stammen aus der Schweiz (25), Serbien (1) und Lettland (1). Sie sind zwischen 19 und 34 Jahren alt und wohnen in den Kantonen Luzern, Genf und Zürich. Es handelt sich um 9 Frauen und 18 Männer. Drei Untersuchungen wurden wegen zusätzlicher Delikte an andere Staatsanwaltschaften überwiesen. Diese Fälle sind noch offen. Die Staatsanwaltschaft Luzern hat zudem Untersuchungen gegen drei Journalisten geführt, welche über die Hausbesetzung berichtet haben. Sie wurden verdächtigt, dass sie sich auch illegal und ohne Bewilligung auf dem Gelände aufgehalten haben. In einem Fall kam es dabei zu einer Verurteilung. In zwei Fällen werden die Untersuchungen voraussichtlich eingestellt. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Mitteilung26. April 2017Geschäftsbericht 2016: Ausgeglichener Finanzhaushalt im ZentrumDer Geschäftsbericht 2016 zeigt auf anschauliche Art, welche Leistungen der Kanton Luzern im vergangenen Jahr für seine Bürgerinnen und Bürger erbracht hat. Zudem erfahren die Leserinnen und Leser eine Reihe interessanter Fakten zum Kanton Luzern und wie die Kantonsstrategie umgesetzt wurde. Im neuen Geschäftsbericht präsentiert der Regierungsrat des Kantons Luzern seinen Bürgerinnen und Bürgern interessante Texte, Grafiken, Zahlen und Bilder zum vergangenen Jahr. Auf 46 Seiten wird übersichtlich aufgezeigt, welche konkreten Aufgaben und Projekte 2016 umgesetzt wurden. Zudem erfahren die Leserinnen und Leser, welche Massnahmen der acht Schwerpunkte der Kantonsstrategie im Berichtsjahr realisiert werden konnten. Gleichgewicht im Finanzhaushalt als LeitzielDer Geschäftsbericht 2016 rückt den «ausgeglichenen Finanzhaushalt» ins Zentrum. Mit diesem strategischen Schwerpunkt will der Regierungsrat das Gleichgewicht von Einnahmen und Ausgaben halten – bei einem Haushalt mit 400'000 Personen eine anspruchsvolle Aufgabe. Je umfangreicher und komplexer die Aufgaben nämlich sind, umso grösser ist die Versuchung, die «öffentliche Hand» als «offene Hand» zu interpretieren. Die Aufgabe der Politik ist es aber, staatliche Leistungen dort zu beschliessen, wo sie wesentlich sind; nicht überall dort, wo sie möglich oder angenehm sind. Der Regierung prüft die Leistungen des Kantons deshalb fortlaufend auf ihre Kosten und ihre Wirksamkeit, um die Wohlfahrt der Einwohnerinnen und Einwohner nachhaltig zu sichern und Handlungsspielraum für Neues zu gewinnen. Spannende ZusatzinformationenSpeziell für den Geschäftsbericht wurde zudem eine Reihe interessanter Zahlen und Fakten zum Kanton Luzern aufbereitet. So erfahren die Leserinnen und Leser beispielsweise, dass sich die Nettoschulden seit der Jahrtausendwende um 86 Prozent reduziert haben. Oder dass zwischen 2011 und 2014 rund 8000 neue Vollzeitstellen im Kanton Luzern entstanden sind. Ferner ist zu entnehmen, dass der Kanton Luzern hinsichtlich Standortqualität und attraktivem Kostenumfeld national top ist, im letzten Jahr 58'400 Lernende in der Volksschule, den Gymnasien und der beruflichen Grundausbildung unterrichtet wurden oder 10'100 Studierende an den eigenen Hochschulen und der Universität eingeschrieben sind. Geschäftsbericht bestellenAlle interessierten Personen können den Geschäftsbericht 2016 kostenlos beim Finanzdepartement des Kantons Luzern, Bahnhofstrasse 19, 6002 Luzern, telefonisch unter 041 228 55 47 oder per E-Mail an info.fd@lu.ch bestellen. Dieser kann aber auch auf der Webseite des Kantons Luzern heruntergeladen werden. Anhang- Geschäftsbericht 2016 (PDF)- Jahresbericht 2016 (PDF)- Bild: Interessierte Blicke für den Jahresbericht 2016 von Laura Hutter, Desiré Peier und Lena Broger (v.r.), Mitarbeiterinnen des Finanzdepartements.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 20. april 2017Mann entzündet Flüssigkeit in einer Bar - niemand verletztStadt Luzern Heute Abend entzündete ein Mann in einer Bar an der Bernstrasse eine brennbare Flüssigkeit. Zudem bedrohte er anwesende verbal. Der 34-jährige Mann konnte festgenommen werden. Verletzt wurde niemand. Am Donnerstag, 20. April 2017, ca. 18:30 Uhr, betrat ein Mann eine Bar an der Bernstrasse in der Stadt Luzern. Gemäss ersten Erkenntnissen trug er ein Messer auf sich und bedrohte die anwesenden Personen. Er schüttete eine brennbare Flüssigkeit aus und entzündete diese. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte drang Rauch aus der Bar. Der 31-jährige Mann konnte festgenommen werden. Der Brand konnte durch die Feuerwehr der Stadt Luzern schnell gelöscht werden. Es wurde niemand verletzt. Die Bernstrasse wurde für den Verkehr währen ca. 1,5 Stunden gesperrt. Weitere Informationen zum Vorfall erfolgen am Freitag im Verlaufe des Tages.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 21. April 2017Zeugenaufruf - mit Beton Strasse verunreinigt Am Donnerstagnachmittag wurde die Bundesstrasse in der Stadt Luzern stark mit Beton verschmutzt. Die Strasse musste gereinigt werden. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche die Verunreinigung beobachtet haben. Der Vorfall ereignete sich am Donnerstagnachmittag (20.4.17 / ca. 13.50 Uhr) auf der Bundesstrasse in der Stadt Luzern. Stadtauswärts war die Strasse über 100 Meter stark mit Beton verschmutzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Vorfall beobachtet haben und allenfalls Angaben zum verursachenden Fahrzeug (Betonmischer) machen können. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Foto Verunreinigung


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 21. April 2017Mann entzündet Flüssigkeit in einer Bar - niemand verletztStadt Luzern Gestern Abend entzündete ein Mann in einer Bar an der Bernstrasse eine brennbare Flüssigkeit. Verletzt wurde niemand. Das Motiv für diese Tat dürfte bei einer Streitigkeit liegen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Am Donnerstag, 20. April 2017, ca. 18:30 Uhr, betrat ein Mann eine Bar an der Bernstrasse in der Stadt Luzern. Er trug ein Messer mit sich und einen Eimer mit einer brennbaren Flüssigkeit. Diese schüttete er auf dem Boden aus und zündete es mit Streichhölzern an. Die rund ein Dutzend anwesenden Personen konnten die Bar unverletzt verlassen. Der Beschuldigte, ein 34-jähriger Mann aus Eritrea, konnte durch die Polizei vor dem Lokal festgenommen werden. Der Brand konnte mit einem Feuerlöscher gelöscht werden. Verletzt wurde niemand. Die Ursache der Tat dürfte bei einem vorausgegangenen Streit liegen. Die Ermittlungen diesbezüglich sind am Laufen. Im Einsatz standen ca. 30 Angehörige der Feuerwehr Stadt Luzern. Der Rettungsdienst 144, wurde vorsorglich aufgeboten, kam jedoch nicht zum Einsatz. Die Bernstrasse musste für den Verkehr während ca. 1,5 Stunden gesperrt werden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


location: Dierikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 21. April 2017Drei Personen bei Verkehrsunfall verletztDierikon Heute Mittag ist es in Dierikon zu einem Verkehrsunfall gekommen. Beteiligt waren drei Personenwagen. Drei Personen wurden dabei verletzt und durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Am Freitag, 21. April 2017, ca. 12:30 Uhr, fuhr eine Fahrzeuglenkerin auf der Rigistrasse in Dierikon Richtung Götzentalstrasse. Bei der Einmündung der beiden Strassen kam es zur Kollision mit einem auf der Götzentalstrasse bergwärts fahrenden Personenwagen. Durch den Anprall wurde das einbiegende Fahrzeug gegen ein weiteres Auto geschleudert. Beim Unfall wurden drei Personen (2 Erwachsene/1 Kind) verletzt. Diese wurden durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Unfallursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren 10'000 Franken. Die Rigistrasse und eine Spur der Götzentalstrasse mussten für den Verkehr gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr Ebikon-Dierikon örtlich umgeleitet. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Zell

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. April 2017Autofahrer bei Kollision schwer verletzt – Polizei sucht ZeugenZell Heute Mittag ist es auf der Luzernstrasse in Zell zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen gekommen. Ein Fahrzeuglenker wurde dabei verletzt und musste durch die Rettungsflugwacht ins Spital geflogen werden. Die Polizei sucht Zeugen. Am Montag, 24. April 2017, kurz vor 11:30 Uhr fuhren zwei Autofahrer auf der Luzernstrasse von Zell Richtung Gettnau. Bei einem Abbiegemanöver kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision zwischen den beiden Autos. Ein Fahrzeuglenker wurde dabei schwer verletzt. Er wurde durch die Rettungsflugwacht ins Spital geflogen. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 30'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


title_de: Verkehrsunfall: Zeugenaufruf

content_de: Zeugenaufruf - Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 26. April 2017Verkehrsunfall: Zeugenaufruf Am Dienstagnachmittag wurde in Emmen eine 70-jährige Passantin von einer Mofafahrerin angefahren und schwer verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Dienstagabend (25.4.17) kurz vor 17.30 Uhr in Emmenbrücke. Eine 47-jährige Frau fuhr betrunken mit ihrem Mofa durch die Bahnunterführung bei der Abzweigung Titlisstrasse. Dabei fuhr sie in zwei Passantinnen, welche zu Fuss unterwegs waren. Eine 70-jährige Frau wurde zu Boden geschleudert und schwer verletzt. Sie musste notoperiert werden. Die Mofafahrerin blieb unverletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Unfall beobachtet haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: Erwin RastInformation und KommunikationJustiz- und SicherheitsdepartementTel. 041 228 57 83

content_de: Mitteilung1. Mai 2017Präzisere Regeln und mehr Befugnisse für die Luzerner PolizeiDas Gesetz über die Luzerner Polizei aus dem Jahr 1998 soll dem aktuellen Umfeld angepasst werden und den gestiegenen rechtlichen Anforderungen Rechnung tragen. Die Handlungsmöglichkeiten der Polizei werden konkreter geregelt und teilweise erweitert. Im Gegenzug soll der Datenschutz gestärkt werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine entsprechende Botschaft. Das Gesetz über die Luzerner Polizei aus dem Jahr 1998 soll an die heutigen Rahmenbedingungen angepasst werden. Die Anpassungen betreffen sowohl die Entwicklung der Kriminalität wie auch die rechtlichen Rahmenbedingungen. So werden immer mehr Straftaten via Internet und elektronische Kommunikation vorbereitet und begangen. Insbesondere für die Arbeit der Kriminalpolizei sind verschiedene erforderliche Handlungsmöglichkeiten nicht im derzeit geltenden Polizeigesetz geregelt. Weiter hat auch das Bundesgericht sich mehrmals zu einzelnen Polizeigesetzen geäussert und dabei die Anforderungen an die kantonale Gesetzgebung präzisiert. In der Vernehmlassung zur Revision äusserten sich die CVP, die SVP, die FDP und die Grünliberalen zustimmend zur Vorlage. Die SP hat rund die Hälfte der Fragen im Fragenkatalog ablehnend beantwortet. Die Grünen zweifeln grundsätzlich an der Notwendigkeit einer Aktualisierung des Polizeirechts, sie lehnen die erweiterten Befugnisse zur Datenbearbeitung, die Überwachung mit technischen Hilfsmitteln im Internet und die Bewaffnung von Sicherheitsassistentinnen und -assistenten ab. Diese Haltung vertreten auch die amtlichen Verteidiger des Kantons Luzern und die Demokratischen Juristinnen und Juristen Luzern. Eine Mehrheit der Gemeinden sowie der Verband Luzerner Gemeinden sprechen sich gegen die Aufhebung einer Bestimmung aus, wonach die Gemeinden mit Genehmigung des Regierungsrates eine eigene Gemeindepolizei bilden dürfen. Die nun vorliegende Botschaft B 74 hat einige Rückmeldungen aus der Vernehmlassung aufgenommen und einzelne Gesetzesbestimmungen angepasst oder präziser gefasst. Klare Regelung bei wiederkehrenden TätigkeitenDas heute geltende Gesetz kennt für einige wiederkehrende Tätigkeiten keine Regelung. Die Luzerner Polizei muss sich auf die polizeiliche Generalklausel stützen. Dies ist beispielweise bei Observationen und Hausdurchsuchungen der Fall, wenn diese Massnahmen ausserhalb eines Strafverfahrens eingesetzt werden. Diese Tätigkeiten werden neu direkt im Gesetz geregelt. In solchen Bereichen wird die Polizeiarbeit also nicht erweitert, sie erhält aber eine konkrete gesetzliche Grundlage. Durch die Veränderungen in diversen Kriminalitätsfeldern ist die Polizei zunehmend gefordert. Mit der Gesetzesrevision ergeben sich für die Polizei insbesondere in folgenden Bereichen neue Handlungsmöglichkeiten: •Im Bereich des Gewaltschutzes sollen durch ein frühzeitiges Erkennen von bedrohlichem Verhalten schwere Gewalttaten verhindert werden. Dafür wird mit der Möglichkeit, potenziell gefährliche Personen zu kontaktieren, der Gefährdungsmeldung und einer speziellen Datensammlung ein ganzes Bündel an Instrumenten geschaffen.•Die Regelung über die Überwachung mit technischen Hilfsmitteln im Internet erlaubt die Beobachtung von virtuellen Foren, die nur einem beschränkten Benutzerkreis zugänglich sind. Darin tauschen sich beispielsweise Personen mit pädosexuellen Neigungen oder betrügerischen Absichten aus.•Die verdeckte Registrierung im Schengener Informationssystem (SIS) erlaubt insbesondere die Verfolgung der Reisebewegungen von Dschihadisten oder international tätigen Drogenhändlern. Stärkerer Daten- und RechtsschutzMit der Stärkung des Datenschutzes wird das Gleichgewicht zwischen den erweiterten Befugnissen der Polizei und den Rechten der Betroffenen gewahrt. Von Bedeutung ist hier etwa die Einführung von verschiedenen, je nach Eingriffsschwere und Ausmass der Datenbearbeitung abgestuften Vernichtungsfristen für Personendaten. Insbesondere für die Daten, die im Rahmen von Vorermittlungen gewonnen werden, sollen strenge Vernichtungsfristen gelten. Dies ist deshalb geboten, weil dabei auch nicht verifizierte Personendaten gesammelt werden. In einzelnen, vom Gesetz geregelten Verfahren muss der Rechtsschutz aufgrund von Urteilen des Bundesgerichtes angepasst werden. Personen in Polizeigewahrsam haben neu die Möglichkeit, die Rechtmässigkeit des Gewahrsams direkt beim Zwangsmassnahmengericht überprüfen zu lassen. Das bisherige Gesetz sah dies nicht vor. Ebenfalls vom Zwangsmassnahmengericht sind neu verdeckte Fahndungen genehmigen zu lassen, die länger als einen Monat dauern. Sicherheitsassistenten für aufgabengerechten RessourceneinsatzDer Einsatz der heutigen Verkehrsassistentinnen und -assistenten wird über den Verkehr hinaus ausgeweitet. Entsprechend werden sie in Sicherheitsassistentinnen und -assistenten umbenannt. In der Vernehmlassung wurde diese Anpassung mehrheitlich positiv aufgenommen. Der Gesetzesentwurf berücksichtigt die teilweise geäusserte Kritik. So wird abschliessender festgelegt, bei welchen wenig komplexen Aufgaben die Assistentinnen und -assistenten eingesetzt werden können. Für einzelne, klar definierte Aufgabenbereiche sollen die Sicherheitsassistentinnen und -assistenten auch bewaffnet werden können. Dazu müssen sie aber eine gleichwertige Waffenausbildung durchlaufen wie die ordentlichen Angehörigen des Polizeikorps. Das Ziel dieser Massnahme ist es, die polizeilichen Ressourcen sinnvoller und aufgabengerechter einsetzen zu können. Die Botschaft B 74 zum Gesetz über die Luzerner Polizei wird nun in der zuständigen Kommission und anschliessend im Kantonsrat beraten. Die Gesetzesänderungen können frühestens auf den 1. Februar 2018 in Kraft treten. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel Anhang- Präsentation anlässlicher der Medienkonferenz- Speech Regierungsrat Paul Winiker- Botschaft B 74

affair_number: Botschaft B 74


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 26. April 2017Verkehrsunfall führt zu Verkehrsbehinderungen im Morgenverkehr Ein Verkehrsunfall führte am Mittwochmorgen bei der Autobahneinfahrt in Buchrain zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Verletzt wurde niemand. Der Unfall ereignete sich am Mittwochmorgen (26.3.17) um 06.15 Uhr auf der Hauptstrasse in Buchrain. Bei der Zufahrt zur Autobahn A14 (Fahrtrichtung Luzern) kam es zu einer Kollision zwischen zwei Autos. Die beiden Lenker wurden nicht verletzt. Der Sachschaden bei den Fahrzeugen liegt bei über 60'000 Franken. Der Verkehrsfluss war vorübergehend erheblich beeinträchtigt. Foto Unfall 1 Foto Unfall 2


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. April 2017Hohes Verkehrsaufkommen in Luzern am kommenden WochenendeStadt Luzern Am kommenden Wochenende wird es in der Stadt Luzern aufgrund mehrerer Grossveranstaltungen ein grosses Verkehrsaufkommen geben. Es ist mit Verspätungen im Reiseverkehr und Rückstau auf den Strassen zu rechnen. Freitag, 28. April 2017: Eröffnung LUGA und Fussballspiel FC Luzern – FC BaselAm Freitag wird um 10:00 Uhr die Zentralschweizer Freizeitmesse LUGA eröffnet. Am Abend um 19:45 Uhr findet zusätzlich das Super-League-Spiel zwischen dem FC Luzern und dem FC Basel in der swissporarena statt. Die Gästefans werden voraussichtlich mit einem Extrazug (Ankunft ca. 18:10 Uhr) nach Luzern reisen. Durch die Strassensperrungen wegen der Fanverschiebungen wird dies zu Rückstau im Feierabendverkehr führen. Fahrgäste im Pendlerverkehr müssen zu dieser Zeit mehr Reisezeit einrechnen. Die Rückfahrt der Gästefans mit dem Extrazug nach dem Spiel ist um ca. 22:12 Uhr geplant. Zeitliche Änderungen bleiben vorbehalten. Samstag, 29. April: LUGA und 40. Luzerner StadtlaufNebst der LUGA, wir am Samstag der Luzerner Stadtlauf wiederum tausende Läuferinnen und Läufer, sowie Zuschauerinnen und Zuschauer anlocken. Aufgrund dieses Anlasses werden in der Stadt Luzern mehrere Strassen gesperrt. Details dazu sind unter http://www.luzernmobil.ch/aktuelles/grossanlaesse/stadtlauf zu finden. Die Startzeiten der ersten Familienläufe sind um 14.30 Uhr. Die letzten Rennen starten um 20:50 Uhr. Nähere Informationen zum Stadtlauf selber finden Sie unter http://www.luzernerstadtlauf.ch/. Sonntag, 29. April 2017: LUGAErfahrungsgemäss zieht der erste LUGA-Sonntag mit seinen 450 Ausstellern jeweils sehr viele Interessierte an. Die Luzerner Polizei bittet die LUGA-Besucher, mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen. Nähere Informationen dazu sind unter http://www.luzernmobil.ch/aktuelles/grossanlaesse/luga oder unter http://www.luga.ch/ zu finden.


contact: Philippe OtzenbergerAsyl- und FlüchtlingskoordinatorTel. 041 228 39 79philippe.otzenberger@lu.ch

content_de: Mitteilung1. Mai 2017Asylwesen: Stand Auszahlung Ersatzabgaben an GemeindenJenen Luzerner Gemeinden, welche ihr Aufnahmesoll im Asylbereich 2016 nicht oder nur teilweise erfüllt haben, wurden Ersatzabgaben von total rund 455‘000 Franken in Rechnung gestellt. Bisher wurden davon über 280‘000 Franken an den Kanton überwiesen. Der Betrag wird nun anteilsmässig an die 37 Gemeinden ausbezahlt, die ihr Aufnahmesoll übererfüllt haben. Die Auszahlung des Restbetrags verzögert sich aufgrund von Einsprachen. Anfang 2016 wurde im Kanton Luzern die Gemeindeverteilung infolge der ausserordentlichen Situation im Asylbereich ausgelöst. Der Kanton konnte damals die Unterbringung von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich aufgrund der vielen Zuweisungen nicht mehr selber sicherstellen. Durch die Gemeindeverteilung waren 49 Luzerner Gemeinden verpflichtet, innert zehn Wochen Unterkunftsplätze für Personen aus dem Asylbereich zur Verfügung zu stellen. Ersatzabgaben werden auf 37 Gemeinden verteiltGemeinden, die ihr Aufnahmesoll mit Stichtag 4. April 2016 nicht erfüllten, mussten gemäss der kantonalen Asylverordnung eine entsprechende Ersatzabgabe entrichten. Von den 49 betroffenen Gemeinden hatten 19 ihr Aufnahmesoll bereits vor Ablauf der Frist erfüllt. Die restlichen 30 Gemeinden entrichteten im Verlauf des Jahres ein- oder mehrmalig Ersatzabgaben für die fehlenden Plätze. Insgesamt hat der Kanton Luzern den Gemeinden im Rahmen der Gemeindeverteilung Ersatzabgaben von 455'520 Franken in Rechnung gestellt. Davon wurden bereits 282'590 Franken überwiesen. Der Betrag wird nun anteilsmässig an die 37 Gemeinden ausbezahlt, die ihr Aufnahmesoll übererfüllt haben. Die Auszahlung des Restbetrags von 172‘930 Franken verzögert sich aufgrund von Einsprachen von sechs Gemeinden. Dank an Gemeinden«Die gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden hat sich während der Gemeindeverteilung bewährt», erklärt Philippe Otzenberger, kantonaler Asyl- und Flüchtlingskoordinator, und ergänzt: «Die Verteilung der Ersatzabgaben ist deshalb ein schöner Zeitpunkt, um den Gemeinden nochmals unseren Dank auszusprechen. Ohne ihre Unterstützung und Solidarität hätte der Kanton alleine die damals schwierige Situation nicht bewältigen können.» Die Gemeindeverteilung wurde Ende 2016 aufgehoben. Grund war die deutlich ruhigere Lage im Asylwesen und das Vorhandensein von ausreichend Plätzen in den kantonalen Asylzentren. Anhang- Übersicht Rechnungsstellung Ersatzabgaben 2016- Übersicht Verteilung Ersatzabgaben Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


location: Buchrain

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 4. Mai 2017Sperrungen des Zubringertunnels Rontal führten zu RückstauBuchrain Heute Morgen musste der Zubringertunnel Rontal zwei Mal gesperrt werden. Die erste Sperrung erfolgte wegen eines Dumpers mit Motorenpanne. Kurz nach Aufhebung dieser Sperrung kam es zu einem Auffahrunfall zwischen drei Personenwagen. Eine Person wurde verletzt. Die Sperrungen führten zu Rückstau. Am Donnerstag, 4. Mai 2017, kurz vor 07:45 Uhr, fuhr ein mit Beton beladener Dumper durch den Zubringertunnel Rontal Richtung Dierikon. Ungefähr in der Tunnelmitte erlitt das Fahrzeug eine Motorenpanne. Im Tunnel musste eine Fahrspur gesperrt werden. Der Dumper konnte bis zur Notnische geschleppt werden. Um ca. 08:20 Uhr konnte der Zubringertunnel wieder für den Verkehr freigegeben werden. Kurz nach 08:45 Uhr ereignete sich im Tunnel eine Auffahrkollision zwischen drei Personenwagen, was eine Totalsperrung des Tunnels zur Folge hatte. Ein Fahrzeuglenker verletzte sich beim Unfall und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Zwei der drei beteiligten Autos waren nicht mehr fahrbar und mussten abtransportiert werden. Wegen ausgelaufener Flüssigkeiten wurde die Fahrbahn maschinell gereinigt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 65'000 Franken. Die Sperrung konnte kurz nach 10:35 Uhr aufgehoben werden. Die beiden Sperrungen des Zubringers Rontal führten zu massivem Rückstau. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, den 23. Mai 20177-jähriger Junge bei Kollision mit Auto leicht verletzt – Polizei sucht ZeugenBuchrain Gestern Nachmittag ist auf der Hauptstrasse in Buchrain ein 7-jähriger Junge beim Überqueren der Strasse von einem Auto angefahren worden. Der Knabe wurde dabei leicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. Am Montag, 22. Mai 2017, ca. 16:10 Uhr, fuhr ein Autofahrer auf der Hauptstrasse in Buchrain Richtung Ebikon. Beim Schulhaus Dorfhalde kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision mit einem 7-jährigen Jungen, welcher die Strasse überquerte. Der Knabe verletzte sich leicht und wurde nach der Sachverhaltsaufnahme ärztlich behandelt. Zur Klärung des Unfallherganges sucht die Polizei Zeugen. Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 11 17 bei der Polizei zu melden.


contact:
Die Studierenden sind für den Bachelorstudiengang an der Universität Zürich und für den gemeinsamen Masterstudiengang an der Universität Luzern immatrikuliert, sagt Prof. Dr. Bruno Staffelbach, Rektor der Universität Luzern. Das Masterdiplom unterzeichnen beide Universitäten, Luzern und Zürich. Die Universität Luzern ist mit der Organisation und Administration des gemeinsamen Masterstudiengangs betraut und führt zu diesem Zweck ein Studienzentrum. Sie deckt das Lehrangebot in den Gesundheitswissenschaften ab, ein Bereich, der heute schon besteht. Der Betrachtung von Fragestellungen rund um die Gesundheit aus sozialwissenschaftlicher Sicht kommt immer grössere Bedeutung zu. Die Universität Luzern leistet hier mit dem Seminar für Gesundheitswissenschaften und Gesundheitspolitik und mit Kooperationen unter anderem mit der Schweizer Paraplegiker-Forschung bereits wegweisende Arbeit. Der Master Medizin öffnet das Feld für eine vielversprechende Weiterentwicklung. «Der Joint Master ist ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der Universität Luzern», so Staffelbach weiter. Beitrag vom Bund erwartetFür die Aufbaujahre 2017 bis 2020 können Zürich und Luzern einen Beitrag aus dem Sonderprogramm des Bundes für die Erhöhung der Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin von insgesamt rund 7 Millionen Franken erwarten. Sobald dann die Masterausbildung beginnt, also im Jahr 2020, lässt sich ein Grossteil der Kosten in Luzern mit den jährlichen Grundbeiträgen des Bundes und der Kantone für ihre Studierenden decken. Zudem leisten die Luzerner Spitäler, Kliniken und Hausärzte personelle, räumliche und teils auch finanzielle Beiträge. Für den Kanton Luzern geht die Rechnung auf, wie Bildungsdirektor Reto Wyss aufzeigt: «Wir bezahlen unserer Uni in Luzern denselben Beitrag, wie wenn unsere Luzerner Studierenden an einer anderen Universität studieren würden - pro Jahr und Medizinstudent macht das 51'400 Franken, die der Uni Luzern zukommen.» Auslöser für die Zusammenarbeit von Zürich und Luzern war auf Luzerner Seite ein im Jahr 2012 vom Luzerner Kantonsrat erheblich erklärter Vorstoss. Dieser wollte die Machbarkeit einer medizinischen Fakultät für die Universität Luzern abklären lassen. Eine eigene Fakultät ist in Luzern nun aber ebenso wenig geplant wie ein eigenständiger Master Medizin. Denn der Joint Master ist für Luzern eine massgeschneiderte Lösung. Mehrwert für alleAlle vier Beteiligten an der Medienkonferenz sind sich einig: Das gemeinsame Masterstudium an der Universität Luzern bietet einen Mehrwert für alle: für die Studierenden wie für die Bevölkerung. Patientinnen und Patienten bekommen auch in Zukunft im ganzen Kanton eine gute und ausreichende Gesundheitsversorgung. Die Studierenden erhalten sehr attraktive, praxisbezogene und je nachdem auch wohnortsnahe neue Ausbildungsplätze.Der neue Master Medizin lohnt sich auch für die Ausbildungsstätten, weil sich dadurch die Besetzung offener Stellen vereinfachen dürfte. Zudem bleiben sie durch ihre Beteiligung an der Ausbildung immer auf dem neuesten Stand von Lehre und Forschung und somit am Puls der Zeit, was wiederum den Patientinnen und Patienten zu Gute kommt. Anhang- Redetext Regierungsrat Reto Wyss- Redetext Regierungsrat Guido Graf- Redetext Verena Briner, Projektleiterin Master Medizin- Redetext Bruno Staffelbach, Rektor Universität Luzern Strategiereferenz

Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Flächendeckende Gesundheitsversorgung Innovations- und Wissenstransfer

content_de: Mitteilung24. Mai 2017Mit dem Joint Master Medizin zur besseren Gesundheitsversorgung in LuzernDie Universitäten Zürich und Luzern bilden gemeinsam Ärztinnen und Ärzte aus: Im Herbst 2017 beginnen die ersten Studierenden ihre Bachelor-Ausbildung in Zürich, im Jahr 2020 startet der gemeinsame Masterstudiengang in Luzern. Über die konkrete Ausgestaltung des Joint Masters in Theorie und klinischer Ausbildung wird heute an einer Medienkonferenz an der Universität Luzern informiert. Im April 2017 haben die Kantonsregierungen in Zürich und Luzern die Kooperationsvereinbarung ihrer Universitäten genehmigt und damit den Weg frei gemacht für eine gemeinsame Ärzteausbildung - den Joint Master Medizin. An der Medienkonferenz an der Universität Luzern orientieren heute Mittwoch die beiden zuständigen Regierungsräte Reto Wyss (Bildungs- und Kulturdirektor) sowie Guido Graf (Gesundheits- und Sozialdirektor) über die bildungs- und gesundheitspolitischen Auswirkungen des neuen Studiengangs. An ihrer Seite führen Verena Briner (Projektleiterin Master Medizin und Gastprofessorin am Seminar Gesundheitswissenschaften und Gesundheitspolitik) sowie Bruno Staffelbach (Rektor der Universität Luzern) die konkrete Ausgestaltung der Ausbildung aus. In diesem Herbst nehmen die ersten Studierenden ihr Bachelor-Studium in Medizin an der Universität Zürich auf. Im Jahr 2020 beginnen die ersten von ihnen das gemeinsame Masterstudium an der Universität Luzern. Sie besuchen hier Veranstaltungen im Bereich der Gesundheitswissenschaften. Schweizweit mehr Ärzte ausbildenIn der Schweiz werden zurzeit zu wenig Mediziner ausgebildet, um die offenen Stellen in Spitälern und Arztpraxen mit einheimischen Ärztinnen und Ärzten zu besetzen; von den insgesamt rund 35'000 Ärzten, die in der Schweiz arbeiten, stammen über 10‘000 aus dem Ausland. Hinzu kommen das steigende Bedürfnis nach Teilzeitarbeit bei der Ärzteschaft sowie die wachsende Nachfrage nach medizinischen Leistungen. Deshalb braucht es mehr Ärztinnen und Ärzte, um die gleich bleibenden oder gar steigenden Leistungen abzudecken und um die medizinische Versorgung im Kanton Luzern zu gewährleisten. Mit dem Angebot des gemeinsamen Masterstudiengangs will der Kanton Luzern mithelfen, dass schweizweit zukünftig mehr Ärztinnen und Ärzte ausgebildet werden, insbesondere auch Generalistinnen und Generalisten, an denen es momentan am meisten mangelt. Gesundheitsdirektor Guido Graf betont: «Wir hoffen sehr, dass das Angebot eines Masterstudiums an der Universität Luzern dazu beiträgt, dass sich in Zukunft möglichst viele der hier ausgebildeten Ärztinnen und Ärzte dazu entscheiden, nach dem Studium im Kanton Luzern oder unserer Region zu bleiben.» Nahe am PatientenAm klinischen Unterricht beteiligen sich Dozierende des Luzerner Kantonsspitals und der Luzerner Psychiatrie, des Instituts für Hausarztmedizin und Community Care mit ihren Hausärzten, der Hirslanden Klinik St. Anna und des Schweizer Paraplegiker-Zentrums Nottwil in den entsprechenden Institutionen. Das obligatorische Praktikumsjahr (Wahlstudienjahr) wird ebenfalls grösstenteils in Luzern stattfinden. «Die Studierenden setzen mit dem Luzerner Track ihren Schwerpunkt auf die generalistische Ausbildung - wie sie auch in der Hausarztmedizin besonders wichtig ist», erläutert Verena Briner, Projektleiterin Master Medizin. Die rund 40 Studierenden würden vorwiegend in Kleingruppen unterrichtet, der


contact: Jörg MeyerDirektor HFGZTel. 041 205 36 49kommunikation@hfgz.ch

content_de: Mitteilung23. Mai 2017HFGZ: 1000 Franken für die Gesundheitsversorgung in NigeriaGemeinsam haben die Höhere Fachschule Gesundheit Zentralschweiz (HFGZ) und die Zentralschweizer Interessensgemeinschaft Gesundheitsberufe (ZIGG) am Luzerner Stadtlauf Kilometer gesammelt, um pro gelaufenen Kilometer 20 Franken an Médecins sans Frontières (MSF) zu spenden. Heute konnte ein Scheck von 1000 Franken überreicht werden. - Vollständige Medienmitteilung- Bild: Jörg Meyer (Direktor HFGZ, l.) und Tobias Lengen (Geschäftsführer ZIGG)


contact: Sandra KilchmannKommunikationsverantwortlicheDienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 69 56sandra.kilchmann@lu.ch

content_de: Mitteilung5. Mai 2017Tag der Berufsbildung: «Berufsbildung als Chance»Am Mittwoch, 10. Mai 2017, findet der interkantonale Tag der Berufsbildung statt. In 19 Kantonen sowie Liechtenstein wird auf 26 regionalen Radiostationen zum Thema Berufsbildung berichtet – auch im Kanton Luzern. Unter dem Motto «Berufsbildung als Chance» werden am kommenden Mittwoch Unternehmen, Jugendliche und Erwachsene für die Berufsbildung sensibilisiert. Der Tag der Berufsbildung wird vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und Berufsbildungplus. ch unterstützt. Im Fokus des Aktionstages stehen Themen rund um die vielfältigen Wege und Möglichkeiten in der Berufsbildung. Radio Pilatus berichtet am Mittwoch, 10. Mai 2017, über die Berufsbildung der Kantone Luzern, Ob- und Nidwalden. Anhang- Link zum Programm auf Radio Pilatus- Link zum Tag der Berufsbildung Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 69 56 (erreichbar am 8. Mai 2017, 11 bis 12 Uhr)christof.spoering@lu.ch Benno WeyPräsident BCHTel. 078 812 34 53 (erreichbar am 8. Mai 2017, 10 bis 12 Uhr)benno.wey@edulu.ch

content_de: Mitteilung8. Mai 2017Berufsbildung: Neuer Berufsauftrag für Lehrpersonen stärkt UnterrichtstätigkeitDer Berufsauftrag von Berufsschullehrpersonen genügt den heutigen Anforderungen an den Unterricht nicht mehr. Er wird deshalb auf das neue Schuljahr hin angepasst. Einerseits erhält die Unterrichtstätigkeit mehr Gewicht, andererseits ermöglicht das neue Instrument eine transparente Planung der restlichen Tätigkeitsfelder. Der berufliche Auftrag der Lehrpersonen der Berufsbildung des Kantons Luzern aus dem Jahr 2008 wird den heutigen Unterrichtsanforderungen angepasst. Ein Projektteam der Dienststelle Berufs- und Weiterbildung (DBW) und des Verbands der Luzerner Berufsschullehrpersonen (BCH) hat gemeinsam einen neuen Berufsauftrag ausgearbeitet, der mehr Gewicht auf die Unterrichtstätigkeit legt. Der neue Auftrag ist die verbindliche Grundlage für die Berufsausübung der Lehrpersonen und tritt auf Schuljahr 2017/2018 in Kraft. Stärkung des Tätigkeitsfeldes UnterrichtGrundsätzlich wurde der berufliche Auftrag vereinfacht. Er enthält neu die drei Tätigkeitsfelder «Unterricht», «Evaluation und Weiterbildung» sowie «Zusammenarbeit und Schulentwicklung». Das Tätigkeitsfeld «Unterricht» wurde mit der zusätzlichen Lektion, die im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2017 beschlossen wurde, verstärkt. Dieses entspricht neu 88 statt wie bisher 85 Prozent der Jahresarbeitszeit (1709 von insgesamt 1941,75 Stunden). Das Tätigkeitsfeld «Evaluation und Weiterbildung» wird zu Gunsten der Harmonisierung mit den anderen Bildungsstufen auf 5 Prozent reduziert, die Arbeitszeit für «Zusammenarbeit und Schulentwicklung» wurde auf 7 Prozent festgelegt. Transparente Planung Die Führungskräfte vor Ort erhalten mit dem neuen Berufsauftrag ein verbindliches und praktikables Führungsinstrument, das auch eine transparente Planung ermöglicht. Lehrpersonen und Führungskräfte können damit dokumentieren, wie die 12 Prozent Arbeitszeit ausserhalb der Unterrichtstätigkeit eingesetzt werden. Zudem werden neu einzelne Themen wie Umgang mit Unterrichtsausfall, Anwesenheitstage oder Entschädigungen im Rahmen vom Qualifikationsverfahren geregelt. So werden geleistete Arbeiten im schulischen Qualifikationsverfahren nicht mehr separat entschädigt, sondern einheitlich im Rahmen der Arbeitszeit abgegolten. Tragbare und faire Lösung für die Zukunft Dank der konstruktiven Zusammenarbeit der DBW mit dem BCH Luzern konnte eine tragbare und faire Lösung für die Zukunft entwickelt werden. «Aus unserer Sicht ist der neue Berufsauftrag ein Kompromiss zwischen den Ansprüchen der DBW und den Erwartungen der Lehrpersonen. Gerade vor dem Hintergrund der permanenten Diskussionen um Arbeitsbedingungen ist ein verbindlicher Rahmen wichtig. Dafür bildet der neue Berufsauftrag eine angemessene Grundlage», ist Benno Wey, Präsident des BCH, überzeugt. «Der neue Berufsauftrag dient den Lehrpersonen der Berufsfachschulen, den direkten Vorgesetzten und den Schulleitungen als praktikables, effektives, und transparentes Instrument für die vielfältige Arbeit im Schulalltag», erklärt Christof Spöring, Leiter der DBW. AnhangBroschüre: Beruflicher Auftrag der Lehrpersonen der Berufsbildung Luzern


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Mitteilung9. Mai 2017Regierungsrat lehnt Volksinitiative «Zahlbares Wohnen für alle» abZiel der Volksinitiative «Zahlbares Wohnen für alle» ist eine verstärkte staatliche Förderung von günstigem Wohnraum. Finanziert werden soll dies über einen neu zu äufnenden staatlichen Fonds. Da der Kanton Luzern kaum über entsprechende Grundstücke verfügt, die Leerwohnungsziffern steigen und die Abgabe von Bauland an gemeinnützige Wohnbauträger bereits heute möglich ist, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die Initiative der SP Kanton Luzern verlangt, dass kantonale Liegenschaften zu tragbaren Bedingungen an Gemeinden oder gemeinnützige Bauträger veräussert oder im Baurecht abgegeben werden. Sie sieht zudem für die Gemeinden ein Vorkaufsrecht für kantonale Grundstücke vor. Der Regierungsrat lehnt die Initiative aus verschiedenen Gründen ab: Zu viele Unbekannte: Das vorgeschlagene Finanzierungsmodell und die Zielerreichung der Initiative erachtet der Regierungsrat als ungewiss. Auch lassen die Initianten offen, was unter «tragbaren Bedingungen», zu welchen Land oder Liegenschaften an die Gemeinden oder gemeinnützige Wohnbauträger veräussert oder ihnen im Baurecht abgegeben werden sollen, zu verstehen ist. Nach Auffassung des Regierungsrates besteht zudem die Gefahr, dass erhebliche Mittel in einem Fonds für gemeinnützigen Wohnungsbau zweckgebunden werden, für die letztlich gar kein Bedarf besteht. Aufgabe bei den Gemeinden: Die Wohnbauförderung ist in erster Linie Gemeindesache. Im Gegensatz zu den Gemeinden verfügt der Kanton Luzern nur über einzelne eigene Wohnungen und nur über einen verschwindend kleinen Anteil an Wohnbauland. Trotzdem versucht er bereits heute, den gemeinnützigen Wohnungsbau bei der Vergabe von Wohnbauland zu unterstützen. Derzeit wird der Bebauungsplan für das kantonseigene Grundstück «Obfildern» in Ebikon erarbeitet, bei welchem 50 Prozent des Grundstückes für den gemeinnützigen Wohnungsbau reserviert sind (konkret handelt es sich um 130 Wohnungen). Weiter ist auch denkbar, den gemeinnützigen Wohnungsbau bei der Vergabe von Wohnbauland am Seetalplatz und in Reussbühl zu berücksichtigen. Veränderte Wohnungsmarktsituation: Die Analyse des Wohnungsmarktes im Kanton Luzern zeigt, dass das Wohnungsangebot gegenüber der Nachfrage in den vergangenen Jahren überproportional gestiegen ist. Die aktuelle Leerwohnungsziffer (Miet- und Eigentumswohnungen) beläuft sich auf 1,07 Prozent. Dies ist der höchste Wert seit 2006. Die überproportionale Entwicklung des Angebots hat bereits zu einer Senkung der Mieten geführt. Die rege Wohnbautätigkeit wird diesen Trend in den kommenden Jahren noch verstärken, wodurch die Mieten von Neubauwohnungen weiter sinken werden. Die Angebotsmietpreise haben sich in der Innerschweiz zwischen 2014 und 2015 um 2,9 Prozent reduziert. Die Leerwohnungsziffer im Kanton Luzern beträgt per 1. Juni 2016 1,07 Prozent oder 1995 leer stehenden Wohnungen. Damit hat sich das Angebot gegenüber der Nachfrage überproportional erhöht. Bereits sehr engagierte Wohnbaugenossenschaften: Der gemeinnützige Wohnungsbau im Kanton Luzern wird bereits heute vor allem durch Wohnbaugenossenschaften gefördert. 2014 gab es im Kanton Luzern 14‘301 genossenschaftliche Wohnungen. Dies entspricht 8,7 Prozent des gesamten Wohnungsbestandes, bzw. 14 Prozent des Mietwohnungsbestandes 2013. Nur die ungleich bevölkerungsreicheren Kantone Zürich und Bern verfügen in der Schweiz über mehr Wohnungen des gemeinnützigen Wohnungsbaus als der Kanton Luzern. Insbesondere in der Stadt und der Agglomeration Luzern, wo der Mietanteil kantonal am höchsten ist, ist der Anteil, der auf den gemeinnützigen Wohnungsbau entfällt, relativ hoch. Viele der Forderungen können bereits erfüllt werden: Die Abgabe von Bauland an gemeinnützige Wohnbauträger durch den Kanton Luzern und die Gemeinden ist schon heute möglich. Es bestehen viele Gestaltungs- und Förderungsmöglichkeiten, die insbesondere von den Gemeinden genutzt werden. Bereits heute besteht die Möglichkeit, gemeinschaftliche Wohnbauträger durch den Kanton finanziell zu unterstützen. Die Nachfrage nach entsprechenden Förderbeiträgen ist jedoch in den letzten Jahren laufend gesunken. Die vorhandenen Möglichkeiten zur günstigen Finanzierung von gemeinnützigem Wohnraum sind deshalb nach Überzeugung der Regierung ausreichend. Es wird kein neuer Fonds benötigt: Die Äufnung eines Fonds über jährliche Einlagen stellt für den Kanton eine hohe finanzielle Belastung dar. Gemeinnützige Wohnbauträger haben jedoch bereits heute verschiedene Möglichkeiten, sich günstig Kapital zu beschaffen. Dem Fonds sollen nach dem Willen der Initianten jährlich 0,1 Promille der bei der Gebäudeversicherung versicherten Gebäudeversicherungswerte zugewiesen werden. Derzeit entspricht dies einer Summe von rund 11 Millionen Franken. Angesichts der Vielzahl von Gründen gegen die Initiative, spricht sich der Regierungsrat für eine klare Ablehnung aus. AnhangBotschaft B 75

affair_number: Botschaft B 75


title_de: Inhalt

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat16. Mai 2017Inhalt•Botschaft Anpassung Steuerfussreferendum und Zeitpunkt AFP-Beratung•Regierungsrat bewilligt neue Bushaltestelle bei Mall of Switzerland•Kantonsstrasse 56 in Sempach: Regierungsrat ergänzt RadwegBotschaft Anpassung Steuerfussreferendum und Zeitpunkt AFP-BeratungDer Kanton Luzern befindet sich infolge des Steuerfussreferendums gegenwärtig in einem budgetlosen Zustand. Dies ist unbefriedigend, da die damit einhergehende Beschränkung auf die unerlässliche Staatstätigkeit mit erheblichen Nachteilen verbunden ist. Der Kantonsrat hat zur Vermeidung dieser Situation verschiedene Vorstösse überwiesen, die zum einen eine Anpassung des Steuerfussreferendums und zum andern die Vorverlegung des Zeitpunkts der Beratung des Aufgaben- und Finanzplans (AFP) und des Voranschlags verlangen. Der Regierungsrat hat fünf Varianten einer Anpassung des Steuerfussreferendums geprüft und den Zeitpunkt der Beratung des AFP, einschliesslich der Beschlussfassung über den Steuerfuss, kritisch hinterfragt. In der Botschaft B78 schlägt der Regierungsrat dem Kantonsrat vor, die Referendumsmöglichkeiten zum Steuerfuss geringfügig einzuschränken und den Zeitpunkt der Beratung des AFP auf den Oktober vorzuverlegen. Regierungsrat bewilligt neue Bushaltestelle bei Mall of SwitzerlandBeim Knoten Flidern in den Gemeinden Ebikon und Dierikon soll eine neue Bushaltestelle erstellt werden, die bestehenden Haltestellen werden neu angeordnet. Der Strassenraum wird zudem hindernisfrei gestaltet. Der Knoten wurde 2007 im Rahmen des geplanten Einkaufszentrums «Mall of Switzerland» ausgebaut. Aufgrund einer Planungsänderung beim Einkaufszentrum sowie aufgrund der vorgesehenen Entwicklung des öffentlichen Verkehrs im Rontal haben sich die Rahmenbedingungen für die Erschliessung des Knotens jedoch geändert. Die Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr wie auch für die Radfahrenden muss deshalb angepasst werden. Das Vorhaben ist dringend, ist für die bevorstehende Eröffnung der Mall of Switzerland eine funktionsfähige Erschliessung doch zentral. Eine Verzögerung des Projekts hätte für den Kanton überdies zusätzliche Kosten zur Folge. Der Regierungsrat hat deshalb das Bauprojekt und die Projektkosten von 157’000 Franken bewilligt. Kantonsstrasse 56 in Sempach: Regierungsrat ergänzt RadwegDer Regierungsrat schliesst eine Lücke im Radwegnetz zwischen Sempach und Hildisrieden (Kantonsstrasse 56, Honerich–Chüenzenbach). Er hat ein entsprechendes Bauprojekt bewilligt. Mit dem Bau des 250 Meter langen Fuss- und Radwegs wird auf dem betreffenden Abschnitt zudem der Strassenbelag saniert und verstärkt. Die Kosten für die Ergänzung des Radwegs und die Strassensanierung liegen bei 540'000 bzw. 500'000 Franken. Das Bauprojekt wird mit der Umgestaltung des Autobahnanschlusses Sempach koordiniert; federführend ist hier der Bund.


location: Schlierbach

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 05. Mai 2017Ausgebrachte Gülle verunreinigt Bach und eine TrinkwasserquelleSchlierbach Donnerstagvormittag hat ein Landwirt auf seinem Hof Gülle ausgebracht. Regenfälle schwemmte die Gülle in einen Bach und eine Trinkwasserquelle. Die Feuerwehr pumpte Schächte aus, um eine Ausbreitung der Verunreinigung zu stoppen. Die Gemeinde gab den Bewohnern von Schlierbach Verhaltensanweisungen im Umgang mit Trinkwasser. Am Donnerstagmorgen, 04.05.2017 düngte ein Landwirt sein Land mit Gülle. Am Nachmittag setzten Regenfälle ein und schwemmte die ausgebrachte Gülle in den Weiherbach und eine nahe gelegene Trinkwasserquelle. Die aufgebotene Feuerwehr pumpte Schächte aus, um eine Ausbreitung der Gülle in umliegende Gewässer zu stoppen. Es konnte verhindert werden, dass verunreinigtes Wasser ins Trinkwassernetz gelangte.Bis das Quellwasser wieder bedenkenlos genutzt werden kann, wird das Trinkwassernetz von Schlierbach mit Zisternenwagen aus einem anderen Wasserreservoir versorgt. Die Bewohner von Schlierbach wurden von den Gemeindebehörden informiert. Über den weiteren Verlauf der Trinkwassernutzung informiert die Gemeinde Schlierbach aktuell über ihre Homepage www.schlierbach.ch . Merkblatt Wasserversorgung Schlierbach


location: Emmen

title_de: Mutmasslicher Dealer festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 5. Mai 2017Mutmasslicher Dealer festgenommenEmmen Die Luzerner Polizei hat am Dienstag in Emmenbrücke einen mutmasslichen Drogendealer festgenommen. Der Mann erhielt einen Strafbefehl und wurde weggewiesen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Am Dienstag, 2. Mai 2017, kurz vor 15:00 Uhr, wurde in Emmenbrücke ein 37-jähriger Nigerianer festgenommen. Vorgängig konnte beobachtet werden, wie er einer weiteren Person etwas Verdächtiges übergeben hatte. Es stellte sich heraus, dass es sich dabei um ca. 4 Gramm Kokain gehandelt hatte. Nach den erfolgten Einvernahmen wurde dem in Spanien lebenden Nigerianer ein Strafbefehl ausgestellt. Dieser ist noch nicht rechtskräftig. Zudem erhielt der Mann eine Wegweisung, musste die Schweiz verlassen und ihm wurde eine dreijährige Einreisesperre auferlegt. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54 (erreichbarkeit am 8. Mai 2017 von 11 bis 13 Uhr)aldo.magno@lu.ch

content_de: Mitteilung8. Mai 2017Untergymnasium: Vernehmlassung neue WochenstundentafelWeil die Inhalte des Lehrplans 21 auch Auswirkungen auf das Untergymnasium haben, muss die Wochenstundentafel (WOST) per Schuljahr 2019/2020 angepasst werden. Vorgesehen ist eine Stärkung der naturwissenschaftlichen Fächer und des Fachs Deutsch. Eine Lektion Englisch wird in das Obergymnasium verschoben, Textiles Gestalten und die Schienenfächer Natur und Technik sowie Latein/Sprachen werden aufgehoben. Der Regierungsrat schickt die neue WOST bis Mitte Juli 2017 in die Vernehmlassung. Im Schuljahr 2019/20 werden erstmals Lernende, die gemäss Lehrplan 21 und der WOST 2017 unterrichtet wurden, in das Langzeitgymnasium eintreten. Um den Übertritt für die Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten, muss die WOST des Untergymnasiums den neuen Voraussetzungen angepasst werden. Deutsch und naturwissenschaftliche Fächer stärkenVorgesehen ist, dass das Fach Deutsch zwei zusätzliche Lektionen erhält und künftig mit 10 Lektionen dotiert sein wird. Dies dient im Hinblick auf ein späteres Studium der Vertiefung der basalen Studierkompetenzen (Fachwissen, das in einem Grossteil der Studienfächer vorausgesetzt wird) und vermittelt sprachwissenschaftliche Elemente aus dem aktuellen Lehrplan der Schiene Latein/Sprachen. Der naturwissenschaftlich-technische Bereich und damit die MINT-Fächer werden analog zur Sekundarschule stärker verankert und ermöglichen allen Schülerinnen und Schülern einen vertieften, praxisorientierten naturwissenschaftlichen Unterricht. Kein Latein mehr im UntergymnasiumIm Kontext der Stärkung des Fachs Deutsch und der naturwissenschaftlichen Fächer ist die geplante Aufhebung der beiden Schienenfächer Natur und Technik bzw. Latein/ Sprachen zu verstehen. Latein soll im Untergymnasium nicht mehr angeboten werden. Hingegen besteht die Möglichkeit, das Fach im Obergymnasium als Schwerpunktfach oder Freifach zu wählen und zu vertiefen. Die eine Lektion des Faches Textiles Gestalten (im Halbklassenunterricht) wird aufgehoben. Zudem soll das Fach Englisch aufgrund der reduzierten WOST an den Volksschulen zunächst um eine Lektion (von bisher 6 auf künftig 5 Wochenstunden) gekürzt werden. Da der Maturitätsabschluss im Englischen Sprachkompetenzen auf Niveau C1 voraussetzt, wird im Obergymnasium der Englischunterricht um eine Lektion erhöht. Die Änderungen der WOST sollen ohne zusätzliche Kosten erfolgen und ab dem Schuljahr 2019/20 greifen. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Unterlagen in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis Mitte Juli 2017. AnhangUnterlagen zur VernehmlassungLehrplan 21Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat die Einführung des Lehrplans 21 in der Volksschule beschlossen und den Zeitplan der Inkraftsetzung festgelegt. Ab Schuljahr 2017/18 gilt er für den Kindergarten und die 1. - 5. Klasse der Primarschule. Ab 2018/19 wird er je um 1 Jahr gestaffelt von der 6. - 9. Klasse eingeführt. Am Gymnasium respektive am Untergymnasium wird jedoch weiterhin fachspezifisch unterrichtet. Einzelne Fachdisziplinen wie etwa Geografie und Geschichte, die im Lehrplan 21 unter «Räume, Zeiten, Gesellschaften» zusammengefasst sind, bleiben bestehen.


contact: LUZERNER POLIZEIAndré PortmannChef Polizeiregion EbikonKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Meierskappel

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. Mai 2017Nach Unfall weitergefahren – dunkler Mercedes gesuchtMeierskappel Am frühen Freitagmorgen ereignete sich im Bereich der Liegenschaft Brönnerhof in Meierskappel ein Selbstunfall mit einem Personenwagen. Der unbekannte Fahrzeuglenker eines dunklen Mercedes fuhr nach dem Unfall weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Die Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 5. Mai 2017, in der Zeit von 02:00 bis 03:00 Uhr, fuhr ein unbekannter Lenker eines dunklen Mercedes auf der Oberbuonaserstrasse in Richtung Meierskappel. Im Bereich der Liegenschaft Brönnerhof prallte das Auto gegen einen Wasserhydranten und geriet ins Wiesland. Der unbekannte Lenker fuhr über die Wiese weiter, gelangte nach über 100 Metern wieder auf die Strasse und setzte seine Fahrt fort. Beim Unfall entstand ein Drittschaden von mehreren tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug, dessen unbekannten Lenker oder dem Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 11 17 bei der Polizei zu melden.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 08. Mai 2017Verkehrssicherheit - Fünf Personenwagen nach Fahrzeugkontrollen sichergestelltZell Am Samstag führte die Luzerner Polizei im Rahmen der Verkehrssicherheit Fahrzeugkontrollen durch. Aufgrund der fehlenden Betriebssicherheit mussten fünf Personenwagen sichergestellt werden. Am Samstag, 06.05.2017, führte die Luzerner Polizei in Zusammenarbeit mit Spezialisten vom Strassenverkehrsamt Luzern im Raum Zell Fahrzeugkontrollen durch. Bei den technischen Kontrollen wurden einige Mängel festgestellt. Es werden 22 Personenwagenlenker bei der Staatsanwaltschaft Luzern wegen Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften zur Anzeigen gebracht. An den kontrollierten Fahrzeugen entsprachen unter anderem Beleuchtung, Lärmemissionen und Änderungen am Fahrwerk nicht den gesetzlichen Vorschriften. Fünf der beanstandeten Personenwagen mussten aufgrund der fehlenden Betriebssicherheit sichergestellt werden. Diese werden durch das Strassenverkehrsamt Luzern einer genaueren Prüfung unterzogen und müssen vor der weiteren Verwendung in einen betriebssicheren Zustand versetzt werden. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Bild 4


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. Mai 2017Kollision zwischen Lieferwagen und Auto – Polizei sucht ZeugenEmmen Heute Morgen ist es auf der Seetalstrasse in Emmen zu einer Kollision zwischen einem Lieferwagen und einem Personenwagen gekommen. Verletzt wurde niemand. Die Unfallursache ist unklar. Die Polizei sucht Zeugen. Am Montag, 8. Mai 2017, ca. 08:30 Uhr, fuhr ein Lieferwagen auf der Seetalstrasse Richtung Eschenbach. Bei der Einmündung der Reusseggstrasse kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision mit einem einmündenden Personenwagen. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Die Aussagen betreffend Unfallursache sind unterschiedlich. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von über 20'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 11 17 bei der Polizei zu melden. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. Mai 2017Sprayer ermittelt – über ein Dutzend Sachbeschädigungen geklärtStadt Luzern Die Luzerner Polizei hat einen 17-jährigen Mann ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, insgesamt 15 Gebäude in der Luzerner Altstadt versprayt zu haben. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft des Kanton Luzern.Die Luzerner Polizei hat einen 17-jährigen Mann ermittelt. Dieser hat am Wochenende vom 25./26. März 2017 an verschiedenen Gebäuden in der Luzerner Altstadt Sprayereien angebracht. Der junge Mann hat ausgesagt, dass er durch das Internet zu den Taten inspiriert worden sei und er das einmal ausprobieren wollte. Insgesamt wurden 15 Gebäude beschädigt. Der Sachschaden dürfte sich auf ca. 20'000 Franken belaufen. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft des Kantons Luzern. Zwei Bilder der Sachbeschädigungen stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: Dr. Silvio ArpagausKantonschemikerLeiter Dienststelle Lebensmittelkontrolle und VerbraucherschutzTel. 041 248 84 03silvio.arpagaus@lu.chtwitter. com/kantonschemiker

content_de: Mitteilung11. Mai 2017Lebensmittelkontrolle: Über 90 Prozent der Betriebe schneiden gut abDie Luzerner Lebensmittelbetriebe hielten sich auch im 2016 grossmehrheitlich an die Vorgaben bezüglich Sicherheit, Qualität und Deklaration. Das zeigen die über 6600 Proben und 1650 Inspektionen der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz. Die Zahl der nicht-konformen Proben liegt wie in den Vorjahren bei rund 9 Prozent. Eine unbefriedigende Situation zeigt sich im Online-Handel. Die Lebensmittelkontrolle des Kantons Luzern hat im Jahr 2016 insgesamt 6622 Lebensmittel, Trinkwasser und Gebrauchsgegenstände wie Modeschmuck untersucht. Dabei mussten rund 587 Proben beanstandet werden. Dies entspricht rund 9 Prozent. Die meisten Beanstandungen gingen auf mikrobiologische Mängel im Bereich der Hygiene zurück. Diese sind oftmals auf eine unsachgemässe Handhabung wie Lagerung bei zu hohen Temperaturen, ungenügende Warentrennung oder Überschreiten der Verbrauchsfristen zurückzuführen. «Damit wird die Qualität der Produkte vermindert, was in den allermeisten Fällen aber keinen Einfluss auf die Sicherheit der Lebensmittel hat», so der Kantonschemiker Silvio Arpagaus, Leiter der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz. Schlechte Befunde – mehr InspektionenNeben der Prüfung von Lebensmitteln haben die Kontrolleure auch 1650 Inspektionen (analog Vorjahr) auf Aspekte wie Sauberkeit und Infrastruktur, Ausbildung der Mitarbeitenden oder Verarbeitung von Lebensmitteln vor Ort durchgeführt, namentlich in Trinkwasserversorgungen sowie Industrie-, Gewerbe-, Handels- und Verpflegungsbetrieben. Dabei sind bei über 90 Prozent der Inspektionen gute bis sehr gute Verhältnisse festgestellt worden. Bei 121 Betrieben wurden grössere Mängel vorgefunden. Für die Betroffenen bedeutet dies, dass sie zukünftig häufiger von der Lebensmittelkontrolle überprüft werden. Sorgenkind Online-HandelEine unbefriedigende Situation zeigt sich im Online-Handel. Bei der Überprüfung von 11 Websites und insgesamt 17 Produkten wurden auf allen Websites Mängel festgestellt und insgesamt 15 Produkte (88 Prozent) beanstandet. Die Mehrheit der Beanstandungen erfolgte, da Lebensmittel illegalerweise als Heilmittel angepriesen wurden beziehungsweise der Anschein erweckt wurde, dass sie zur Behandlung oder Heilung einer menschlichen Krankheit geeignet sind. «Damit werden den Konsumenten bewusst falsche Tatsachen vorgetäuscht», so Kantonschemiker Arpagaus. «Wenn diese wirkungslosen Produkte zur Therapierung von Krankheiten eingesetzt werden, wird es zudem gefährlich.» Die Vertreiber der Produkte wurden angewiesen, die illegalen Anpreisungen auf ihren Websites zu entfernen. In einem Produkt wurden zudem Zutaten festgestellt, welche in der Schweiz verboten sind, da sie die Gesundheit gefährden können. Das importierte Produkt wurde umgehend beschlagnahmt. Kontrollen zum Schutz der Konsumentinnen und KonsumentenDie Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz stellt mit ihren Kontrollen sicher, dass sich Lebensmittelbetriebe an die gesetzlichen Vorgaben halten. In meist unangemeldeten Kontrollen werden die hygienischen Zustände, die Qualität der Lebensmittel und die korrekte Kennzeichnung geprüft. Dort wo Mängel festgestellt werden, müssen diese vom Betrieb korrigiert werden. Die Kontrollen dienen dem Konsumentenschutz und sind eine Grundlage, dass Luzerner Lebensmittelproduzenten ihre Waren ins Ausland exportieren dürfen. Anhang•Jahresbericht 2016 der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz•Bild 1: Mitarbeiter der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz untersuchen Proben im Labor.•Bild 2: Für die Untersuchung vorbereitete Proben.


type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

title_de: Einbrecher angeklagt

content_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft: Einbrecher angeklagtLuzern, 9. Mai 2017Einbrecher angeklagtDie Staatsanwaltschaft Luzern hat die Untersuchungen gegen einen 22-jährigen Einbrecher aus Rumänien abgeschlossen. Dem Mann wird vorgeworfen, dass er im Kanton Luzern über 40 Einbruchdiebstähle plante und zum Teil erfolgreich verübte. Der Fall wurde nun zur Beurteilung dem Kriminalgericht überwiesen. Der Mann wird beschuldigt, dass er im Frühjahr 2016 im Kanton Luzern 42 Mal in Gebäude eingebrochen oder eingedrungen ist. In 20 Fällen blieb es beim versuchten Diebstahl. Der Einbrecher hatte es insbesondere auf Coiffeurgeschäfte, Büros oder Restaurants abgesehen. Acht Einbruchdiebstähle hat er zusammen mit einem Komplizen begangen. Der Deliktsbetrag beläuft sich auf über 45'000 Franken. Der Sachschaden liegt bei rund 70'000 Franken. Der 22-jährige Rumäne hatte ein Einreiseverbot in die Schweiz. Trotzdem reiste er illegal in die Schweiz ein und verübte die Delikte. Der Komplize wurde bereits zu 6 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Staatsanwaltschaft Luzern hat den Fall zur Beurteilung an das Kriminalgericht überwiesen. Sie fordert eine Freiheitsstrafe von 3 3/4 Jahren. Bis zum Gerichtsurteil gilt die Unschuldsvermutung.


location: Neuenkirch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Mai 2017Frontalkollision zwischen zwei PersonenwagenNeuenkirch Am Dienstagmorgen fuhr der Lenker eines Personenwagens durch Neuenkirch. Auf der Surseestrasse geriet er auf die Gegenfahrbahn und kollidierte heftig mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Am Dienstagmorgen, 09.05.2017, 06:30 Uhr fuhr der Lenker eines Personenwagens von Sempach kommend auf der Surseestrasse durch Neuenkirch. Nach eigenen Angaben musste er stark gähnen und geriet dabei auf die Gegenfahrbahn. Dabei kollidierte er heftig mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Beide Lenker wurden für eine Kontrolle mit dem Rettungsdienst ins Spital gebracht. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von rund 25'000 Franken. Bild 1 Bild 2 Bild 3


title_de: Zeugenaufruf: Gartenpavillon gestohlen

content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft: Einbrecher angeklagtLuzern, 11. Mai 2017Zeugenaufruf: Gartenpavillon gestohlenAm Mittwochmorgen haben unbekannte Täter in Wikon auf einem Firmenareal einen Gartenpavillon gestohlen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am frühen Mittwochmorgen (10.5.17 / nach 02.15 Uhr) fuhr ein Personenwagen mit Anhänger an der Industriestrasse 10 in Wikon auf ein Firmenareal. Dort haben unbekannte Täter einen neuerern Gartenpavillon aus Leichtmetall vollständig demontiert und gestohlen. Die Täterschaft fuhrt dabei mit einem dunklen Personenwagen mit auffällig hohen Heckleuchten auf das Areal. Am Auto war ein offener Anhänger mit einen Tandemachse angekoppelt. Die auffallende Fahrzeugkombination mit der gesamten Ladung ist womöglich Personen bei der Zu- oder Wegfahrt zur Nachtzeit irgendwo aufgefallen. Der Schaden liegt bei über 2'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Hinweise zum Diebstahl machen können. Tel 041 2488117


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Mai 2017Zwölf Polizistinnen und elf Polizisten feierlich vereidigtLuzern Heute Nachmittag wurden durch den Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements Paul Winiker zwölf Polizistinnen und elf Polizisten der Luzerner Polizei vereidigt. Die öffentliche Vereidigung fand auf dem Jesuitenplatz in der Stadt Luzern vor einer grossen Zuschauerkulisse statt. Am Donnerstag, 11. Mai 2017 fand auf dem Jesuitenplatz in der Stadt Luzern die Vereidigung von zwölf Polizistinnen und elf Polizisten der Luzerner Polizei statt. Der öffentlichen Vereidigungsfeier wohnten viele Zuschauer bei. Der feierliche Anlass wurde musikalisch durch das Spiel der Luzerner Polizei begleitet. Die frisch vereidigten Polizistinnen und Polizisten absolvierten die Lehrgänge 2015-2 und 2016-1 der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch und schlossen die Grundausbildung mit der eidgenössischen Berufsprüfung ab. Die vereidigten Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 23 und 36 Jahre alt und stammen aus unterschiedlichen Berufen. Die Vereidigungszeremonie wurde durch Paul Winiker, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, vorgenommen. An dem Anlass nahmen Eltern, Verwandte und Bekannte der Vereidigten, Vertreter von Politik und Behörden, Korpsmitglieder der Luzerner Polizei und private Zuschauer teil. Die Namensliste und ein Gruppenbild stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Namensliste Gruppenbild


contact: medien@europaforum.ch oder Tel. +41 79 211 10 44 (Beatrice Suter)

content_de: Mitteilung12. Mai 2017Europa Forum Luzern: Global Race: neue Karten - neues Spiel?Markante wirtschaftliche und politische Veränderungen in Europa und Übersee könnten den Beginn einer neuen Rangordnung in der Wirtschaft einläuten. Damit werden die Herausforderungen für die Schweizer Wirtschaft nochmals anspruchsvoller. Wie können sich Unternehmen in diesem «neuen globalen Wettrennen» positionieren: partizipieren oder abwarten? Antworten darauf vermitteln führende internationale und nationale Firmenvertreter und Politexperten an der kommenden Tagung des Europa Forum Luzern vom 15. Mai 2017. Die Weltwirtschaft verändert sich zurzeit rasant. Während in Japan, Indien und Südamerika die Märkte schwächeln, entwickelt sich China zum ersten Wirtschaftsgiganten. Die isolationistischen Tendenzen der USA und einiger EU-Länder verunsichern ebenfalls. Wird der Freihandel – eine der tragendenSäulen des Schweizer Wirtschaftserfolgs – damit geschwächt? Wie sollen sich Unternehmen erfolgreich weiter entwickeln, wenn die Ziele ungewiss und die Reise unberechenbar sind? Das diesjährige Frühjahrs-Forum bietet eine aktuelle Standortbestimmung, was die politischen Signale für Unternehmen bzw. die Wirtschaft bedeuten. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: Mike SiegristAbteilungsleiter Raumentwicklung, Projektleiter Agglomerationsprogramm und KantonsplanerDienststelle Raum und WirtschaftTelefon 041 228 51 89mike.siegrist@lu.ch(erreichbar am 17. Januar 2018, 16 – 17 Uhr)

content_de: Mitteilung17. Januar 2018Bund zieht Projekt Bypass Luzern vor und unterstützt die dritte Generation des AgglomerationsprogrammesDer Bund nimmt im Rahmen der Nationalstrassennetz-Erweiterungsprojekte den Bypass Luzern und die Erweiterung des Abschnitts Rotsee-Buchrain in den Ausbauschritt 2019 auf. Ausserdem wird Luzern als eine von 32 Agglomerationen darin unterstützt, Verkehr und Siedlung koordiniert zu planen und die verschiedenen Verkehrsmittel in urbanen Gebieten besser aufeinander abzustimmen. Der Beitragssatz von 35 Prozent für Infrastrukturmassnahmen bleibt gleich wie bei den vorhergehenden Programmen der ersten und zweiten Generation. Wie vom Kanton Luzern gefordert, wurde das Projekt Bypass und damit der Abschnitt Rotsee-Buchrain in den Realisierungsschritt 2030 vorgezogen. Zuvor war das Projekt dem Realisierungsschritt 2040 zugeordnet. Heute eröffnete der Bund zudem die Vernehmlassung zur dritten Generation der Agglomerationsprogramme. Mit insgesamt 1,12 Milliarden Franken aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) werden 32 Agglomerationsprogramme unterstützt. Der Beitragssatz des Bundes für das Luzerner Programm beträgt wie in den beiden vorhergehenden Programmen 35 Prozent. Was bei den unterstützten Massnahmen – wie z.B. diverse Buspriorisierungen, Velonetzergänzungen, Entschärfung von Unfallschwerpunkten und der Bahn-Bus-Verknüpfung Kriens Mattenhof – mit Kosten von rund 153 Millionen Franken einen effektiven Bundesbeitrag von rund 54 Millionen Franken ergibt. Demgegenüber werden im jetzigen Zeitpunkt verschiedene weitere beantragte Massnahmen in der Grössenordnung von rund 200 Millionen Franken vom Bund nicht unterstützt oder auf der Zeitachse nach hinten verschoben, darunter auch grössere und wichtige Massnahmen wie der Umbau zu behindertengerechten Bushaltestellen, die Velostation Altstadt, die Bahn-Bus-Verknüpfung Rothenburg Station, das Gesamtverkehrskonzept Littau, die Umgestaltung der Bundesstrasse, der Radwegausbau Götzentalstrasse sowie die Buspriorisierungen in Reussbühl und Emmen. «Die Bundesunterstützung mit 35 Prozent sind grundsätzlich positive Nachrichten für den Kanton Luzern. Allerdings erachten wir es als notwendig, dass noch mehr der grösseren Projekte unterstützt werden», sagt Mike Siegrist, Projektleiter Agglomerationsprogramm und Kantonsplaner. «Wir werden die Prüfergebnisse des Bundes nach deren Erhalt Mitte Februar genau analysieren und im Rahmen der Vernehmlassung eine detaillierte Stellungnahme ausarbeiten. Dabei werden wir uns auch mit Nachdruck für eine zusätzliche Massnahmenunterstützung einsetzen.» Der Umsetzungsgrad der Agglomerationsprogramme der ersten und zweiten Generation hat einen direkten Einfluss auf die Beurteilung und damit auf die Höhe der Bundesbeiträge. Luzern ist dabei im Quervergleich der Agglomerationen sehr zügig unterwegs und hat bereits viele der Massnahmen aus den ersten beiden Agglomerationsprogrammen realisiert. Die Vernehmlassung dauert bis zum 30. April 2018. Das Agglomerationsprogramm Luzern In der Agglomeration Luzern leben rund 200'000 Menschen. Mit dem Agglomerationsprogramm werden mit vernetzten Massnahmen die Verkehrs- und Siedlungsprobleme der Agglomeration angepackt. Die Massnahmen koordinieren die weitere Siedlungsentwicklung, entlasten die Stadt und die umliegenden Gebiete vom Verkehr, fördern das Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr und schonen die Umwelt. Das Agglomerationsprogramm Luzern der 3. Generation (AP LU 3G) baut auf der Gesamtkonzeption der beiden früheren Generationen auf und stellt eine gezielte Aktualisierung sowie Weiterentwicklung dar. Es enthält Massnahmen mit Realisierungsbeginn zwischen 2019 und 2022 und wurde vom Kanton Luzern unter Co-Federführung des Regionalen Entwicklungsträgers LuzernPlus und des Verkehrsverbundes Luzern (VVL) erarbeitet.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme


location: Malters

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. Mai 2017Sperrung der Autostrasse H10 in Malters wegen Kantonalem SchwingfestMalters Vom Freitag bis Sonntag, 19. bis 21. Mai 2017 findet in Malters das Kantonale Schwingfest statt. Der Anlass zieht Verkehrseinschränkungen und Umleitungen nach sich. Am Freitag, 19., Samstag 20. und Sonntag, 21. Mai 2017, findet in Malters das 98. Kantonale Schwingfest statt. Dieser Anlass zieht Verkehrseinschränkungen nach sich. So wird die Autostrasse H10 vom Sonntag, 21. Mai 2017, 04:00 Uhr bis Montag, 22. Mai 2017, 05:00 Uhr gesperrt. Die Festbesucher haben die Möglichkeit das Fahrzeug auf der gesperrten Autostrasse zu parkieren. Der Individualverkehr wird via Kreisel Blatten - Malters - Schachen - Langnauerbrücke umgeleitet. Eine Umleitung wird entsprechend signalisiert. Die Luzerner Polizei bittet die Verkehrsteilnehmenden und Festbesucher die entsprechenden Signalisationen zu beachten, sich an die Weisungen des Verkehrsdienstes zu halten und genügend Reisezeit einzurechnen. Nähere Details zum 98. Luzerner Kantonalen Schwingfest 2017, zur Anreise und zu den Parkmöglichkeiten im Einzelnen finden Sie unter folgenden Links: http://www.malters2017.ch/Besucher/Anreise/ oder unterhttp://www.luzernmobil.ch/aktuelles/news


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Triengen - Verkehrsunfall verursacht und weiter gefahren - Zeugen gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Mai 2017Verkehrsunfall verursacht und weiter gefahren - Zeugen gesuchtTriengen (Emmenbrücke, 13. Mai 2017) In der Nacht vom Freitag auf Samstag kollidierte in Triengen, Mühlegasse, ein Fahrzeug mit einem grossen Findling. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, entfernte sich die verantwortliche Person von der Unfallstelle. Die Polizei sucht Zeugen. Der Unfall muss sich am Samstag, 13. Mai 2017, ab 02.00 Uhr, ereignet haben. Ein unbekanntes Fahrzeug fuhr auf der Mühlegasse, von Triengen kommend, Richtung Winikon. In der Rechtskurve der Liegenschaft Mühlegasse 21 kollidierte das Fahrzeug mit einem ausserhalb der Fahrbahn stehenden Findling. Dieser wiegt einige hundert Kilogramm und ist durch den Aufprall mehrere Meter nach hinten geschoben worden. Aufgrund festgestellter Teile dürfte es sich beim gesuchten Fahrzeug um die Marke Volkswagen gehandelt haben. Auf der Unfallstelle floss eine grössere Menge Öl aus, zur Fahrbahnreinigung musste die Feuerwehr aufgeboten werden. Die Luzerner Polizei sucht den verantwortlichen Lenker oder Personen, welche Angaben zum Verkehrsunfall machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Tel.-Nr. 041 248 81 17 zu melden.


location: Sempach - Kollision zwischen Personenwagen und Kind im Vorschulalter mit Fahrrad - Zeugen gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Mai 2017Kollision zwischen Personenwagen und Kind im Vorschulalter mit Fahrrad - Zeugen gesuchtSempach / LU (Luzern, 13.05.2017) Am Freitagnachmittag ereignete sich auf der Hubelstrasse in Sempach / LU eine Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Kind im Vorschulalter, welches mit einem Kindervelo fuhr. Das Kind wurde derart schwer verletzt, dass es noch auf der Unfallstelle verstarb. Die Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 12. Mai 2017, zirka 1515 Uhr, ereignete sich auf der Hubelstrasse in Sempach / LU eine Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Kind im Vorschulalter, welches mit dem Kindervelo fuhr. Das Kind wurde derart schwer verletzt, dass es noch auf der Unfall-stelle verstarb. In diesem Zusammenhang sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Personen welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Telefon 041 / 248 81 17, zu melden.


location: Kriens - Streifkollision zwischen 2 Personenwagen / Polizei sucht gelben Kleinwagen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 14. Mai 2017Streifkollision zwischen 2 Personenwagen / Polizei sucht gelben Kleinwagen(Kriens, 13. Mai 2017) Gestern Samstagabend ist es auf der Obernauerstrasse in Kriens, Höhe Denner, zu einer Streifkollision zwischen 2 Personenwagen gekommen. Es wurde niemand verletzt. Die Polizei sucht im Zusammenhang mit dem Unfall den Fahrzeuglenker eines gelben Kleinwagens. Am Samstag, 13. Mai 2017, um ca. 2115 Uhr kam es auf der Obernauerstrasse zu einer Streifkollision zwischen zwei Personenwagen. Ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern fuhr der fehlbare Fahrzeuglenker Richtung Kriens-Zentrum weiter. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des gelben Kleinwagens oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug oder zum Unfallhergang machen können.Am Unfallort blieb ein Raddeckel der Automarke Ford zurück. Das gelbe Unfallfahrzeug dürfte auf der linken Fahrzeugseite und an der linken Frontecke beschädigt sein.Personen welche Angaben machen können werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 / 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.