contact: Helene Meyer-JenniKantonsrätin, Präsidentin EBKKTel. 076 589 95 50info@helenemeyerjenni.ch

content_de: Medienmitteilung13. Mai 2016EBKK unterstützt Sparvorhaben im BildungsbereichDie Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) hat den Planungsbericht zum Konsolidierungsprogramm 2017 behandelt. Eine Mehrheit ist der Auffassung, dass für eine nachhaltige Gesundung der Kantonsfinanzen auch Sparmassnahmen im Bildungsbereich erforderlich sind. Die Kommission spricht sich jedoch gegen eine Überprüfung der Langzeitgymnasien aus und die Unterrichtsverpflichtung der Lehrpersonen soll nicht generell, sondern individuell nach Bildungsstufe erhöht werden. Die Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) des Luzerner Kantonsrates hat unter dem Vorsitz von Helene Meyer-Jenni (SP, Kriens) im Rahmen eines Mitberichtverfahrens den Planungsbericht B 39 «Perspektiven und Konsolidierung der Kantonsfinanzen» behandelt. Der Regierungsrat zeigt darin Massnahmen zur Sanierung des Finanzhaushaltes auf. Für eine Mehrheit der Kommission bewegt sich der Regierungsrat mit dem Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) auf der richtigen Flughöhe. Die EBKK anerkennt den Handlungsbedarf, um den Staatshaushalt des Kantons nachhaltig widerherzustellen. Sie äussert sich daher grossmehrheitlich positiv zu den Planungsgrundlagen im Bildungsbereich. Eine Kommissionsminderheit akzeptiert das KP17 nicht, da es zu einseitig aufgebaut sei und eine Blackbox darstelle. Die Auswirkungen der Sparübungen in der Bildung seien schwer abschätzbar, zudem werde auf dem Buckel von Lehrpersonen, Verwaltungspersonal und Eltern gespart. Die EBKK wird der kantonsrätlichen Planungs- und Finanzkommission (PFK) im Rahmen eines Mitberichtverfahrens zwei Bemerkungen eingeben: •Erhöhung Unterrichtsverpflichtung für Lehrpersonen: Eine Mehrheit der EBKK fordert, dass die Unterrichtsverpflichtung nicht wie vorgeschlagen prinzipiell um eine Lektion erhöht werden soll, sondern individuell je Bildungsstufe im Vergleich mit den Deutschschweizer Kantonen.•Keine Überprüfung des Langzeitgymnasiums: Die EBKK will, dass auf eine Überprüfung des Langzeitgymnasiums verzichtet wird. Über eine Abschaffung des Langzeitgymnasiums wurde im Kanton Luzern bereits vor wenigen Jahren diskutiert. Eine entsprechende Studie zeigte auf, dass damit keine Kosten eingespart werden könnten. Eine erneuet Überprüfung würde kaum zu neuen Ergebnissen führen, so eine Kommissionsmehrheit. Der Kantonsrat hat zuletzt im September 2014 einen Vorstoss mit 77 zu 32 Stimmen abgelehnt, der die externe Überprüfung der Gymnasialstrukturen verlangte. Ja zu zentraler Schuladministrationslösung für VolksschulenNeben dem KP 17 hat die EBKK auch die Botschaft B 34 über die Beschaffung, den Aufbau und den Betrieb einer zentralen Schuladministrationslösung für die Volksschulen beraten. Die Kommission spricht sich grossmehrheitlich für eine neue und einheitliche Lösung aus, da das heute noch in den meisten Schulen eingesetzte Rektoratsprogramm vor zwanzig Jahren entwickelt wurde und den heutigen Ansprüchen nicht mehr genügt. Eine Mehrheit der EBKK ist überzeugt, dass mit einer einheitlichen Software Synergien genutzt werden können. Dass sich zudem 89 Prozent der Gemeinden in einer Konsultation positiv zum Vorhaben geäussert haben, bewertet die EBKK als wichtige Voraussetzung für den erfolgreichen Aufbau und Betrieb der neuen Software. Wegen der Arbeit mit sensiblen Daten sei ein wichtiges Augenmerk auf den Datenschutz zu legen. Der Kantonsrat wird an der Junisession anlässlich der Beratung seine politische Stellungnahme zum KP17 abgeben. Auch im Juni traktandiert ist die 1. Beratung zur Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer zentralen Schuladministrationslösung für die Volksschule.

affair_number: Botschaft B 34


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Medienmitteilung28. Juni 2016Reformierte Kirche: Revidierte Verfassung liegt zur Genehmigung vorDie Stimmberechtigten der Evangelisch-Reformierten Landeskirche des Kantons Luzern haben im Dezember 2015 einer Totalrevision ihrer Kirchenverfassung zugestimmt. Der Regierungsrat legt diese nun dem Kantonsrat zur Genehmigung vor. Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat die neue Verfassung der evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Luzern zur Genehmigung vor (B 46). Die vorgängige Prüfung hat ergeben, dass deren Bestimmungen mit dem Kantonsrecht übereinstimmen. Damit die neue Verfassung in Kraft gesetzt werden kann, braucht es gemäss dem Gesetz über die Kirchenverfassung die Genehmigung des Kantonsrates. Die innerkirchlichen Angelegenheiten regelt die Landeskirche als öffentlich-rechtliche Körperschaft selbstständig. Die neue Kirchenverfassung trägt kirchlichen und gesellschaftlichen Veränderungen der letzten fünf Jahrzehnte Rechnung. Sie wurde in einem mehrjährigen, breit abgestützten Prozess erarbeitet und von den Stimmberechtigten am 6. Dezember 2015 in einer Volksabstimmung angenommen. Einzelne Bereiche der bisherigen Verfassung, die aus dem Jahr 1968 stammt, wurden neu oder anders geregelt. AnhangBotschaft zur Genehmigung der neuen Verfassung der Evangelisch-Reformierten Landeskirche (wird am 28. Juni 2016 im Verlauf des Vormittags aufgeschaltet)Neue Kirchenverfassung Die Kirchenverfassung ist der oberste Grunderlass der evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Luzern. Diese legt die Strukturen der Landeskirche und ihrer Kirchgemeinden fest und gibt den rechtlichen Rahmen für die Aktivitäten der Kirche vor. Sie strukturiert die Dienste und die Aufgaben, definiert Rechte und Pflichten der Mitglieder, der Behörden sowie der Mitarbeitenden der Landeskirche und der Kirchgemeinden. Schlanke Strukturen und mehr MitwirkungsmöglichkeitenDie wesentlichen Neuerungen der vollständig überarbeiteten Verfassung umfassen auf struktureller und politischer Ebene etwa die Senkung des Stimmrechtsalters von 18 auf 16 Jahre sowie die Senkung der Unterschriftenzahlen bei Initiativen und Referenden. Zudem wurden die Synode von 70 auf 60 Sitze und der Synodalrat von 7 auf 5 Sitze verkleinert. Neu haben die Kirchgemeinden ein Anrecht auf mindestens zwei Sitze in der Synode, keine Kirchgemeinde darf dabei mehr als die Hälfte der Gesamtsitze beanspruchen. Weiter wurde der Beamtenstatus abgeschafft und durch eine öffentlich-rechtliche Anstellung ersetzt. Neu ist ebenfalls die Einrichtung einer Schlichtungsstelle als landeskirchliches Organ. Modernisierte FinanzordnungIn finanzieller Hinsicht wurde die Grundlage für einen zeitgemässen Finanzausgleich geschaffen. Die Kirchenverfassung schreibt vor, dass mit den finanziellen Mitteln wirtschaftlich und wirksam umgegangen werden muss. Erträge aus der Besteuerung von juristischen Personen müssen für soziale und kulturelle Tätigkeiten eingesetzt werden. Ökumene und Freiwilligenarbeit integriertAuf kirchlicher Ebene hat die neue Verfassung unter anderem die Ökumene explizit aufgenommen und den interreligiösen Dialog neu verankert. Auch die Freiwilligenarbeit wurde ihrer Bedeutung gemäss mit der Erwähnung in der Verfassung anerkannt. Juristischen Personen müssen für soziale und kulturelle Tätigkeiten eingesetzt werden.

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contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Rothenburg

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. Juni 2016Im Brückenboden eingebrochenes Pferd gerettetRothenburg Gestern Morgen führte eine Reiterin ihr Pferd am Zügel über eine Brücke des Rotbaches. Dabei brach der Holzboden ein und das Pferd blieb stecken. Mit einer vorbildlichen Rettungsaktion konnte das Pferd mit leichten Verletzungen geborgen werden. Die Brücke bleibt gesperrt. Am Mittwochabend, 8. Juni 2016, waren zwei Reiterinnen mit ihren Pferden auf einem Ausritt. Bei einer kleinen Brücke über den Rotbach wollten sie die Uferseite wechseln. Sie stiegen aus dem Sattel und führten ihre Pferde zu Fuss an den Zügeln. Nach einigen Metern brach eines der Pferde durch den Holzboden und blieb in misslicher Lage stecken.Durch einen aufgebotenen Tierarzt wurde das Pferd ruhiggestellt und betreut. Den Feuerwehren von Rothenburg und Emmen gelang es, das Pferd mit einem Flaschenzug durch die Brücke hindurch nach unten zu befreien. Ein Helikopter flog das verletzte Pferd zurück zum Hof. Dank der mustergültigen Rettungsaktion konnte das Pferd leicht verletzt und selbständig zurück in die sichere Pferdebox. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Bild 4 Bild 5 Bild 6


content_de: Veranstaltungshinweis10. Juni 2016«Politik und Wurst»: Welchen Tourismus wollen wir?Die letzte Veranstaltung der Reihe «Politik und Wurst» mit Kantonsratspräsident Franz Wüest und Regierungspräsident Reto Wyss behandelt das Thema Tourismus: Donnerstag, 16. Juni 2016, in Weggis. Im Zentrum steht auch diesmal das unkomplizierte Gespräch zwischen dem offiziellen Luzern und der Bevölkerung. «Politik und Wurst» beschäftigt sich am Donnerstag, 16. Juni 2016, mit der Frage: «Welchen Tourismus wollen wir?» Das Programm startet um 18:15 Uhr in Weggis im Schulhaus Sigristhofstatt mit Referaten der beiden Präsidenten zum Thema «Sind wir dem Kanton als (Tourismus-)Region egal?» Anschliessend diskutieren Hotelier Mischa Hasler und Beat Wälti von Luzern Tourismus mit dem Publikum darüber, wo im Tourismus der Schuh drückt. Danach werden die Gespräche bei Wurst, Brot und Bier fortgesetzt. Wer Lust und Zeit hat – und eine Schifffahrt geniessen will – kann um 17:12 Uhr mit Kantonsratspräsident Franz Wüest und Regierungspräsident Reto Wyss mit dem Kursschiff nach Weggis reisen (Abfahrt vom Bahnhofquai Brücke 12, Billet selber lösen). Um 20:05 Uhr fährt das Kursschiff zurück nach Luzern. Die Veranstaltung ist kostenlos und öffentlich. Die beiden Gastgeber freuen sich, wenn sich möglichst viele Interessierte an einem angeregten Austausch beteiligen. Unkomplizierter AustauschMit der Reihe «Politik und Wurst» zeigen Kantonsratspräsident Franz Wüest und Regierungspräsident Reto Wyss in ihrem Präsidialjahr, in welchen Bereichen der Kanton Luzern Schule macht. Der Austausch mit der Bevölkerung soll das Vertrauen in die Politik stärken und die Freude am Lebensraum Luzern fördern. Hinweis an die MedienWir sind Ihnen dankbar, wenn Sie diesen Veranstaltungshinweis in Ihrem Medium platzieren. Weitere Informationen und Bilder finden Sie unter politikundwurst. lu. ch. Das Präsidialjahr von Kantonsratspräsident Franz Wüest und Regierungspräsident Reto Wyss endet am 30.Juni 2016. Die Veranstaltung in Weggis ist die siebte und letzte der Reihe «Politik und Wurst». Die beiden Präsidenten stehen den Medienschaffenden in Weggis auch für Bilanz-Interviews zur Verfügung. AnhangFlyer «Politik und Wurst» in Weggis


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41

content_de: Medienmitteilung16. Juni 2016Finanzausgleich: Gemeinden erhalten 153,6 Millionen FrankenDer Regierungsrat hat die Mittel für den kantonalen Finanzausgleich für das Jahr 2017 festgelegt. Insgesamt werden im kantonalen Finanzausgleich 153,6 Millionen Franken an die Luzerner Gemeinden ausbezahlt. Davon zahlt der Kanton Luzern 132,2 Millionen (vertikaler Finanzausgleich) und die ressourcenstarken Gemeinden 21,4 Millionen Franken (horizontaler Finanzausgleich). Das ist trotz Negativteuerung fast gleich viel wie im Vorjahr. Jeweils vor Ende Juni legt der Regierungsrat in Anwendung des Finanzausgleichsgesetzes die Mittel für den Finanzausgleich fest. 2017 erhalten die Luzerner Gemeinden gleich viel Geld aus dem kantonalen Finanzausgleich wie im Vorjahr. Die Höhe des Lastenausgleichs bleibt unverändert, sie wurden lediglich an die Teuerung von minus 1,4 Prozent angepasst. Ebenso bleibt die prozentuale Verteilung auf die vier Gefässe des Lastenausgleichs unverändert. Die Höhe des Ressourcenausgleichs erreicht mit 85,5 Millionen Franken einen neuen Höchststand. Der Kanton finanziert den Lastenausgleich zu 100 Prozent, den Ressourcenausgleich zu 75 Prozent. Den Gemeinden fliessen demnach 132,2 Millionen Franken aus der Staatskasse zu. Insgesamt präsentieren sich die Finanzausgleichszahlungen an die Gemeinden 2017 wie folgt: • Finanzausgleich total: 153,6 Millionen Franken (2016: 154,4)• Ressourcenausgleich: 85,5 Millionen Franken (2016: 85,4)• Lastenausgleich: 68,0 Millionen Franken (2016: 69,0),•davon topografischer Lastenausgleich: 20,4 Millionen Franken,•davon Bildungslastenausgleich: 23,5 Millionen Franken,•davon Soziallastenausgleich: 18,1 Millionen Franken,•davon Infrastrukturlastenausgleich: 6,1 Millionen Franken In die Berechnungen, die auf dem Durchschnitt mehrerer Jahre basieren, sind erstmals die Zahlen aus dem Jahr 2014 eingeflossen und ersetzen damit diejenigen aus dem Jahr 2011. Es zeigt sich, dass das Ressourcenpotenzial kantonsweit um 31 Millionen Franken gestiegen ist. Damit sind die Gemeinden finanziell leistungsfähiger geworden. Ein erfreuliches Bild von der finanziellen Situation der Luzerner Gemeinden zeigen auch die Rechnungsergebnisse des Jahres 2015. Die 83 Gemeinden haben gesamthaft einen Ertragsüberschuss von 71,8 Millionen Franken erzielt. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 16,4 Millionen Franken. Der Finanzausgleich verkleinert die Unterschiede bei der finanziellen Leistungsfähigkeit und der Steuerbelastung der Gemeinden und stärkt ihre finanzielle Autonomie. Er ist damit das wichtigste Instrument für die Sicherung des kantonalen Zusammenhalts und der Solidarität unter den Gemeinden respektive zwischen Kanton und Gemeinden. Weitere Informationen: http: //w w w. lu. ch/verwaltung/FD/Finanzausgleich Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Perspektiven für die Regionen


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Mai 2016Nach Strolchenfahrt mit entwendetem Auto drei junge Männer festgenommenLuzern In der Nacht auf Dienstag wurde der Einsatzleitzentrale ein verdächtiges Auto gemeldet, mit welchem drei junge Männer unterwegs waren. Wie sich herausstellte, war das Auto als gestohlen gemeldet. Bei der Fahndung nach den Gesuchten, konnte das Auto angehalten und die drei Insassen festgenommen werden. Der Lenker war ohne Ausweis und in angetrunkenem Zustand unterwegs. Ein Mitfahrer wurde polizeilich gesucht. Ein Passant meldete am frühen Dienstagmorgen, 24.05.2016, der Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei ein verdächtiges Auto, welches südlich von Luzern unterwegs war. Wie sich herausstellte, war das signalisierte Auto im Kanton St. Gallen als gestohlen gemeldet worden. Mehrere Patrouillen wurden für die Fahndung eingesetzt. Im Gebiet Allmend konnte der Personenwagen mit den drei Insassen ausfindig gemacht und an der Obergrundstrasse angehalten werden.Der Lenker des Fahrzeuges, ein 16-jähriger Schweizer, war ohne Führerausweis und mit 1.02 Promille Atemalkohol unterwegs. Einer der beiden Mitfahrer, ein 18-jähriger Schweizer, wurde von einer ausserkantonalen Jugendanwaltschaft polizeilich gesucht. Beim zweiten Mitfahrer handelt es sich um einen 24-jährigen Mann aus Deutschland. Auch er war alkoholisiert.Die Luzerner Polizei hat gegen das festgenommene Trio Ermittlungen aufgenommen, um zu klären, ob sie für weitere Straftaten in Frage kommen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Juni 2016Zeugenaufruf: Fussgängerin auf Fussgängerstreifen angefahren und verletztStadt Luzern Am Donnerstagnachmittag überquerte eine Frau die Zentralstrasse bei einem Fussgängerstreifen. Dabei wurde sie von einem Auto angefahren und verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Donnerstagnachmittag, 9. Juni 2016, 13:45 Uhr überquerte eine Frau vom Bahnhof her die Zentralstrasse in Richtung Habsburgerstrasse. Sie benutze dazu den Fussgängerstreifen. Nach der Mittelinsel wurde die Fussgängerin von einem Richtung Bundesplatz fahrenden Auto angefahren und verletzt. Mit einer Ambulanz musste die Verletzte ins Spital gebracht werden. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Personen welche den Unfall beobachtet haben werden gebeten sich zu melden. Telefon 041 248 81 17.


contact: Stefan SägesserLeiter Abteilung KulturförderungTel. 041 228 52 05 (erreichbar am 13. Juni 2016 von 14 bis 16 Uhr)stefan.saegesser@lu.ch

content_de: Medienmitteilung13. Juni 2016Veranstaltungstechnik: Unterstützung für 18 Luzerner KulturinstitutionenMit einem Fonds für Veranstaltungstechnik stärkt der Kanton Luzern die Kulturinstitutionen und leistet einen Beitrag zur Attraktivitätssteigerung der Veranstaltungsorte. Bei der Ausschreibung 2016 konnten 18 verschiedene Kulturveranstalter berücksichtigt werden. Insgesamt werden 105'000 Franken ausbezahlt. Der Kanton Luzern hat Anfang 2012 mit Swisslos-Geldern und der Unterstützung der Albert Koechlin Stiftung einen Fonds geschaffen, der Kulturveranstaltenden und -vermittelnden im Kanton Luzern für die Anschaffung grundlegender Veranstaltungstechnik zur Verfügung steht. Im Rahmen von Ausschreibungen haben Kulturinstitutionen aus Stadt und Agglomeration Luzern sowie der Luzerner Landschaft seither die Möglichkeit, sich um einen Beitrag zu bewerben. Stadt und Landschaft profitierenAuch die vierte Ausschreibung stiess auf reges Interesse: 28 Institutionen haben sich bis am 22. April 2016 beworben. 18 Beiträge für Veranstaltungstechnik konnten bewilligt und insgesamt 105‘000 Franken ausgeschüttet werden. Folgende Institutionen erhalten einen Beitrag aus dem Fonds: - Kleintheater Luzern- Kulturzentrum Braui Hochdorf- Verein Kulturprodukte Sursee- Kulturverein Träff Schötz- Tropfstei Ruswil- Kulturforum Hitzkirch- Verein Music is it!/Klubkonzerte Luzern- Verein Radio 3FACH- Theater bunterbünter- Verein Antonmusik- Theater Pavillon Luzern- Kulturkeller im Schtei- Kulturschiene Malters- Trickfilmwoche- Kunst- und Kulturkommission Rothenburg- Zentralschweizer Jugendsinfonieorchester- Zwischenbühne Horw- Verein Konzertzentrum Schüür Die Gesuche wurden gemäss einem vorgängig publizierten Kriterienkatalog von einer Jury aus Fach- und Sachexperten diskutiert und beurteilt. Stärkung der KulturveranstalterMit den Beiträgen will der Kanton Luzern einen Teil zur nachhaltigen Entlastung der Budgets von Kulturveranstaltungen beitragen. Durch eingesparte Mietkosten von technischem Material stehen mehr Mittel für das Programm und die Künstler zur Verfügung, was eine Attraktivitätssteigerung der Veranstaltungsorte sowie eine grundsätzliche Stärkung der Kulturveranstaltenden und -vermittelnden zur Folge hat. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Juni 2016Linienbus verliert ein Rad welches in ein Auto pralltLuzern Ein Linienbus war Richtung Luzern Zentrum unterwegs. Im Gebiet Fluhmühle verlor der Bus an der hintersten Achse das äussere Rad eines Doppelrades. Das Rad prallte in ein entgegenkommendes Auto. Die Lenkerin des Autos wurde zur Kontrolle ins Spital gebracht. Am Freitag, 10. Juni 2016, 12:15 Uhr, war ein Linienbus auf der Hauptstrasse in Richtung Luzern Zentrum unterwegs. Im Gebiet Fluhmühle löste sich an der 3. Achse links aus noch unbekannten Gründen das äussere Rad eines Doppelrades. Das gelöste Rad prallte danach in ein entgegenkommendes Auto. Die Lenkerin des Autos wurde für eine Kontrolle ins Spital gebracht. Weshalb sich das Rad lösen konnte ist Teil der laufenden Untersuchung.Durch die Verkehrsbehinderung im Zusammenhang mit dem Unfall kam es hinter dem Unfallauto zu einer Auffahrkollision von zwei nachfolgenden Fahrzeugen. Durch die beiden Unfälle kam es vorübergehend zu örtlichem Stau. Bild 1 Bild 2


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Juni 2016Verkehrsunfall auf der Autobahn A2 - Eine verletzte Person Rothenburg / Autobahn A2 Ein Richtung Luzern fahrender Personenwagen musste wegen beginnendem Stau stark abbremsen. Ein nachfolgender Lenker fuhr diesem Personenwagen auf. Durch den Aufprall kam es zu zwei weiteren Kollisionen. Das letzte Fahrzeug prallte in einen Signalanhänger auf dem Pannenstreifen. Eine Person wurde verletzt. Am Freitag, 10. Juni 2016, 13:30 Uhr, fuhr die Lenkerin eines Personenwagens auf der Autobahn A2, auf dem Überholstreifen in Richtung Luzern. Nach der Autobahnraststätte Neuenkirch musste sie wegen beginnendem Stau stark abbremsen. Ein nachfolgender Lenker reagierte zu spät und fuhr massiv auf. In der Folge wurde das erste Fahrzeug auf den Normalstreifen geschoben wo es mit einem weiteren Auto kollidierte. Dieses wurde in einen Signalanhänger vom Strassenunterhalt geschoben, welcher auf dem Pannenstreifen stand. Eine Person verletzte sich und wurde zur Kontrolle in ein Spital gebracht. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 55'000 Franken. Bis die Unfallstelle geräumt war, kam es zu Rückstau auf der Autobahn. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Bild 4


contact: Mike SiegristAbteilungsleiter Raumentwicklung, KantonsplanerDienststelle Raum und WirtschaftTel. 041 228 51 89mike.siegrist@lu.ch

content_de: Medienmitteilung22. Juni 2016Bundesrat genehmigt Richtplan des Kantons LuzernLuzern ist einer der ersten Kantone, der die Vorgaben des revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetzes erfüllt. Der Bundesrat hat heute den teilrevidierten kantonalen Richtplan genehmigt. Die Teilrevision konzentriert sich auf den Zersiedelungsstopp und die Siedlungsentwicklung nach innen. Mit der Genehmigung fällt zudem ab sofort das Bauzonen-Moratorium weg. Der Bundesrat hat heute den teilrevidierten Richtplan des Kantons Luzern genehmigt. Damit ist Luzern einer der ersten Kantone, der die Auflagen des revidierten eidgenössischen Raumplanungsgesetzes erfüllt. Dieses trat am 1. Mai 2014 in Kraft und schreibt vor, haushälterisch mit dem Boden umzugehen, Siedlungen verstärkt nach innen zu entwickeln und die Raumplanung über die Kantons- und Gemeindegrenzen hinweg besser zu koordinieren. Der Richtplan wird nun noch formal an den Genehmigungsbeschluss des Bundesrats angepasst. Die definitive Fassung ist ab Ende Juni 2016 unter richtplan. lu. ch verfügbar. Bauzonen-Moratorium aufgehobenMit der Genehmigung des überarbeiteten Richtplans fällt das Bauzonen-Moratorium, das seit Inkrafttreten des revidierten Raumplanungsgesetzes schweizweit gilt , im Kanton Luzern ab sofort weg. In den vergangenen zwei Jahren musste die Schaffung neuer Bauzonen jeweils durch entsprechende Auszonungen kompensiert werden. Inhaltlich zielt die Teilrevision des Richtplans darauf ab, die Zersiedelung zu stoppen und die Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern. Wachstumswerte des Richtplans massgebendDer überarbeitete Richtplan schafft zudem Klarheit für die anstehenden Ortsplanungs-Revisionen. Die Gemeinden müssen ihre Ortsplanungen bis Ende 2023 an die Vorgaben des Raumplanungsgesetzes, des kantonalen Planungs- und Baugesetzes und des Richtplans anpassen. Für die Beurteilung neuer Bauzonen sind die demografischen Wachstumswerte des Richtplans entscheidend; die Wachstumsszenarien des Bundesamtes für Statistik vom Mai 2016 sind dafür nicht massgebend. Innerhalb der rechtskräftigen Bauzonen können sich die Gemeinden jedoch unabhängig von den Wachstumswerten des Richtplans und damit auch stärker entwickeln. Umsetzungshilfen für GemeindenUm die Gemeinden bei den anstehenden Ortsplanungen zu unterstützen, hat der Kanton Luzern verschiedene Umsetzungshilfen erarbeitet und aktualisiert. Diese stehen ab Ende Juni 2016 auf der Website der Dienststelle Raum und Wirtschaft zur Verfügung. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Perspektiven für die Regionen Leistungsfähige Verkehrssysteme Wirtschaftsfreundliches Umfeld Gestalteter Gesellschaftswandel


location: Mosen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Mai 2016Festnahme von zwei mutmasslichen DrogendealernAm Montagabend konnten zwei mutmassliche Drogendealer festgenommen werden. Die Festgenommenen fielen zuvor einer zivilen Polizeipatrouille verdächtig auf.Am Montagabend, 23. Mai 2016, kurz nach 17:00 Uhr, fielen einer zivilen Polizeipatrouille im Seetal zwei unbekannte Männer auf. Aus diesem Grunde wurden die beiden Männer, welche mit einem Auto unterwegs waren in Mosen angehalten und kontrolliert. Wie sich herausstellte, handelt es sich bei den Festgenommenen, um mutmassliche Drogendealer. Beide stammen aus Albanien und sind 24 und 28 Jahre alt. Die Strafuntersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


location: Sursee

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 14. Juni 2016Brand eines Wohnhauses fordert 2 Tote und 7 VerletzteSursee In der Nacht vom Montag auf den Dienstag ist in einem Haus an der Centralstrasse in Sursee ein Feuer ausgebrochen. Zwei Personen konnten nur noch tot geborgen werden. Sieben Personen - davon drei Feuerwehrleute - mussten hospitalisiert werden. Die Brandursache ist Gegenstand von eingeleiteten Ermittlungen der Branddetektive der Luzerner Polizei. In der Nacht vom Montag auf den Dienstag, 13. Juni 2016, 22:40 Uhr, wurde der Feuermeldestelle ein Brand in einem Mehrfamilienhaus an der Centralstrasse in Sursee gemeldet. Die ersten Einsatzkräfte entdeckten ein offenes Feuer und eine starke Rauchentwicklung im unteren Bereich des vierstöckigen Wohnhauses.Die Feuerwehr evakuierte und rettete mehrere Hausbewohner die sich noch im Haus befanden und löschte das Feuer. Zwei Hausbewohner, eine 51-jährige Frau und ein 21-jähriger Mann konnten nur noch tot aus dem Haus geborgen werden. Vier Hausbewohner und drei Feuerwehrleute mussten wegen Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung in ein Spital gebracht werden. Zwei Feuerwehrleute konnten das Spital inzwischen wieder verlassen. Der Brandherd konnte durch die Feuerwehr schnell unter Kontrolle gebracht und gelöscht werden. Die Brandursache ist Gegenstand von laufenden Ermittlungen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee. Im Einsatz standen die Feuerwehren Region Sursee und Büron-Schlierbach, die Staatsanwaltschaft Sursee und die Luzerner Polizei sowie mehrere Ambulanzen und ein Care-Team. Bild 1 Bild 2 Bild 3 Bild 4


contact: Regula HuberInformationsbeauftragte BKDTel. 041 228 64 86regula.huber@lu.ch

content_de: Medienmitteilung22. Juni 2016Lehrpersonen feierlich aus dem Schuldienst verabschiedet158 Lehrpersonen, Schulleitungsmitglieder und Fachpersonen der Schuldienste, welche im Kanton Luzern Generationen von Kindern und Jugendlichen ausgebildet haben, gehen auf Ende Schuljahr in Pension. An der feierlichen Verabschiedung in der Megger St. Charles Hall würdigte heute Bildungsdirektor Reto Wyss ihre wertvolle Arbeit. Der Kanton Luzern verabschiedet traditionell seine in Pension gehenden Lehrpersonen, Schulleitenden und Fachpersonen der Schuldienste im Rahmen einer Feier. Bei der Verabschiedung am 22. Juni 2016 in der St. Charles Hall in Meggen zeigten sechs Lehrpersonen stellvertretend in kurzen Rückblicken ihre Erfahrungen und Erlebnisse aus ihrer Berufslaufbahn auf: Arthur Bösch aus der Primarschule, Ursula Bermejo aus der Sonderschulung, Peter Schwegler aus der Sekundarschule, Urs Felder aus der Berufsfachschule und schliesslich Marcel Brücker und Georges Zahno aus dem Gymnasium. «Das Wichtigste passiert in den Schulzimmern»Bildungsdirektor Reto Wyss dankte den 158 pensionierten Mitarbeitenden im Namen der Luzerner Bevölkerung, des Luzerner Regierungsrates sowie des Bildungs- und Kulturdepartementes für den jahrelangen – oft sogar jahrzehntelangen – Einsatz zugunsten der Luzerner Schulen. «Das Wichtige passiert nicht bei uns in den Büros. Das Wichtigste passiert in den Schulzimmern. Die Lehrpersonen sind es, die die Bildungsarbeit leisten und die Kinder, die Jugend formen», erklärte Regierungsrat Reto Wyss und verabschiedete anschliessend jede Lehrperson persönlich. AnhangListe der pensionierten Lehrpersonen, Schulleitungsmitgliedern und Fachpersonen Schuldienste


contact: Charly FreitagPräsident Kommission Justiz und SicherheitTel. 076 316 15 27

content_de: Medienmitteilung19. Mai 2016Kommission für schnellere Personalaufstockung bei Luzerner PolizeiDie Kommission Justiz und Sicherheit des Luzerner Kantonsrates hat einen Mitbericht zum Planungsbericht «Perspektiven und Konsolidierung der Kantonsfinanzen (KP17)» verfasst. Darin beantragt sie der zuständigen Planungs- und Finanzkommission insbesondere, dass auf eine weitere zeitliche Erstreckung der Personalaufstockung bei der Luzerner Polizei zu verzichten sei. Die Kommission Justiz und Sicherheit (JSK) hat unter dem Vorsitz von Charly Freitag (FDP, Gunzwil) den Planungsbericht B 39 über das Konsolidierungsprogramm (KP17) vorberaten. Dieser sieht vor, dass die im Planungsbericht B 114 über die Leistungen und Ressourcen der Luzerner Polizei enthaltene zeitliche Erstreckung der Personalaufstockung von 4 auf 8 Jahre ausgedehnt wird. Dies erscheint der JSK zu lang. Die Polizei schaffe mit der Ende 2014 eingeleiteten Organisationsentwicklung bereits schlankere Strukturen und Abläufe und optimiere Synergien. Sicherheit sei die oberste Staatsaufgabe und die Anforderungen seien aufgrund der aktuellen Situation im Asylbereich gestiegen. Gemäss dem Jahresbericht 2015 könne die Luzerner Polizei bereits heute Gesetzesanpassungen mangels Ressourcen nicht ganz umsetzen. Auch sei die Bevölkerungsentwicklung des Kantons zu berücksichtigen. Die JSK beantragt daher in einem Mitbericht an die Planungs- und Finanzkommission (PFK), welche für die Vorberatung des Planungsberichts über das KP17 zuständig ist, es sei auf die zeitliche Erstreckung der Personalaufstockung auf 8 Jahre zu verzichten. Grundstückschatzung nur noch durch die Gebäudeversicherung?Heute machen sowohl die Dienststelle Steuern als auch die Gebäudeversicherung individuelle Grundstückschatzungen. Der Planungsbericht zum KP17 sieht vor, dass inskünftig auf eine Grundstückschatzung durch die Gebäudeversicherung verzichtet wird und diese auf die Schatzung durch die Dienststelle Steuern abstellt. Die JSK beantragt der PFK die Übernahme einer Bemerkung, wonach zu überprüfen sei, ob die Dienststelle Steuern sich inskünftig an der Grundstückschatzung durch die Gebäudeversicherung orientieren könnte. Dies, weil bei der Gebäudeversicherung die Einführung der Sofware «GemDat/Rubin», mit welcher diverse Kantone eine papierlose Schatzung anstreben, bereits eingeleitet wurde. Es mache daher allenfalls Sinn, dieser Schatzungsart den Vorzug zu geben.


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 52 52christof.spoering@lu.ch

content_de: Medienmitteilung25. Mai 2016Fachklasse Grafik erhält Co-LeitungsmodellDer bisherige Schulleiter Matthias Hauser und der Leiter Gestaltung, Tobias Klauser, führen ab Schuljahr 2016/2017 die Fachklasse Grafik als Co-Leitungsteam. Mit dem neuen Leitungsmodell sollen die praxisnahe Ausrichtung und die Zusammenarbeit mit den Berufsverbänden verstärkt werden. Ab neuem Schuljahr 2016/2017 wird die Führung der Fachklasse Grafik (FG) durch Tobias Klauser ergänzt und künftig als Co-Leitung geführt. Tobias Klauser (Jg. 74) war bisher als Leiter Gestaltung an der FG tätig und hat in dieser Funktion bereits Schulleitungsfunktionen übernommen. Der bisherige Schulleiter Matthias Hauser (Jg. 72) erhält damit Unterstützung bei der verstärkten praxisnahen Ausrichtung der Schule und der Zusammenarbeit mit den Berufsverbänden, wie dies unter anderem vom Kantonsrat nach den Diskussionen um die FG gefordert wurde. Gleichzeitig ermöglicht das neue Führungsmodell Matthias Hauser die Mitarbeit in der Subkommission der Eidgenössischen Berufsmaturitätskommission, welche die anstehenden Anerkennungsverfahren der Berufsmaturität zur Aufgabe hat. Die FG bildet Lernende in einer vierjährigen Ausbildung zur Grafikerin/zum Grafiker EFZ mit Berufsmaturität aus. Die Ausbildung besteht aus drei Jahren Vollzeitschule und einem Jahr Praktikum. Die Schule hat ihren Sitz an der Rössligasse 12 in der Luzerner Altstadt – im altehrwürdigen Haus der Kunsti, der Schule für Gestaltung. Gegenwärtig besuchen rund 100 Lernende die FG. AnhangFoto: Tobias Klauser (l.) und Matthias Hauser führen die Fachklasse Grafik künftig als Co-Leitungsteam. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54 (erreichbar am 20.05.2016 von 10 bis 11.30 Uhr)aldo.magno@lu.ch

content_de: Medienmitteilung20. Mai 2016Ehemalige stellen Luzerner Gymnasien gutes Zeugnis ausLuzerner Maturandinnen und Maturanden mit Abschlussjahrgang 2013 stellen ihren ehemaligen Gymnasien ein gutes Zeugnis aus: Gemäss den Resultaten einer 2015 durchgeführten Befragung fühlen sie sich gut auf das Studium vorbereitet. Positiv sticht die Befähigung zum selbständigen Arbeiten heraus. Kritischer beurteilt wird die Unterstützung bezüglich Studienwahl. Die Studienberatung an den Luzerner Kantonsschulen soll deshalb optimiert werden.Das Institut für Externe Schulevaluation auf der Sekundarstufe II IFES hat Ehemalige des Maturajahrs 2013 zwei Jahre nach dem Abschluss zu ihrem aktuellen Werdegang, zur Zufriedenheit mit der Qualität ihrer gymnasialen Ausbildung sowie zum Ausbildungsstand bei Schulabschluss befragt. Teilgenommen haben 106 Schulen aus zwölf Deutschschweizer Kantonen – davon 67 Gymnasien, 25 Fachmittelschulen und 15 Handels-, Wirtschafts- oder Informatikmittelschulen (Teilnahme total: 2967 Personen). Aus den acht Luzerner Kantonsschulen haben sich 42,9 Prozent oder 352 Absolventinnen und Absolventen an der Befragung beteiligt. Gesamthaft gesehen entsprechen die Ergebnisse aus Luzern dem nationalen Durchschnitt. Nachfolgend sind einige wichtige Eckwerte zusammengefasst: Grossteil der Befragten studiertZwei Jahre nach der Matura befinden sich 91 Prozent der befragten Luzernerinnen und Luzerner in einer Ausbildung auf der Tertiärstufe: 66 Prozent der Befragten machen ein Universitätsstudium, 25 Prozent studieren an einer Fachhochschule oder einer pädagogischen Hochschule. Vor der Studienaufnahme haben 75 Prozent der Befragten ein Zwischenjahr eingelegt. Dieses wurde unter anderem genutzt für Reisen, Geld verdienen, Sprachaufenthalte, Militär- oder Zivildienst. Fachliche Ausbildung: 70 Prozent zufriedenGut 70 Prozent der befragten Luzerner Absolventinnen und Absolventen sind zufrieden mit der gymnasialen Ausbildung und fühlen sich in fachlicher Hinsicht gut bis sehr gut auf ein Studium vorbereitet. Zudem fühlen sich die meisten von ihnen in der Persönlichkeitsentfaltung durch die Schule gut unterstützt. Kritisch wird rückblickend die an der Schule erfahrene Berufs- und Laufbahnplanung eingestuft – rund 50 Prozent bekunden diesbezüglich ihre Unzufriedenheit, gerade mal jeder Vierte zeigt sich damit zufrieden oder sehr zufrieden. Die Resultate bezüglich Studienberatung sind national in einem ähnlichen Rahmen ausgefallen. Kompetenzen: Lücken bezüglich Methodik und ITDie Ehemaligen schätzen ihre personalen Kompetenzen wie Zeitmanagement, Eigenständigkeit, Selbständigkeit und Lösungsfähigkeit mehrheitlich positiv ein. Auch zeigen sie sich mit ihren sozialen Kompetenzen zufrieden und fühlen sich für verantwortungsvolle Aufgaben und Teamarbeit gut vorbereitet. Bei den methodischen und IT-Kompetenzen zeigen sich hingegen bei rund 30 Prozent Lücken: Die Befragten bekunden Schwierigkeiten damit, sich eigene Lernziele zu setzen. 30 Prozent der Luzerner Befragten geben zudem an, nicht ausreichende Kenntnisse im Umgang mit gängigen IT-Anwendungen wie Word, Excel oder Internet-Anwendungen erlangt zu haben. Optimierungsbedarf erkannt Die Resultate der Befragung zeigen Handlungsbedarf: So soll die Studienberatung an den Luzerner Kantonsschulen optimiert werden. Erste Schritte dazu wurden bereits in die Wege geleitet: Ab dem Schuljahr 2016/17 soll ein Rahmenkonzept zur Studienberatung an den Schulen umgesetzt werden. Dieses hat zum Ziel, die Schülerinnen und Schüler fortan noch mehr für das wichtige Thema zu sensibilisieren. Die Optimierung der Studien- und Laufbahnberatung gilt für die ganze Schweiz und ist eine der Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) zur Sicherung des prüfungsfreien Hochschulzugangs. Die Ehemaligenbefragung dient der gesetzlich verankerten Qualitätssicherung an den Schulen und wird voraussichtlich das nächste Mal im Jahr 2018 durchgeführt. AnhangStandardisierte Ehemaligenbefragung: Kanton Luzern, Gymnasien Basisbericht vom Dezember 2015


location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Mai 2016Zeugenaufruf: Brandstiftung am Jugendhaus PhönixEbikon Am Sonntagabend meldeten Passanten einen Brand am Jugendhaus Phönix. Unbekannte hatten ein Sonnenrollo in Brand gesetzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Sonntagabend, 22. Mai 2016, 18:40 Uhr stellten Passanten einen Brand am Jugendhaus Phönix in Ebikon fest. Kurz bevor die Feuerwehr eintraf, vielen zwei Jugendliche auf, welche in Richtung Friedhof davon rannten. Der eine trug ein weisses, der andere ein hellblaues T-Shirt. Am Gebäude wurde ein Sonnenrollo mutwillig in Brand gesetzt. Durch Feuer und Rauch wurden Fenster und Fassade beschädigt. Zeugen welche verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben oder Hinweise zu den beiden unbekannten Jugendlichen geben können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


location: Kanton Luzern-Der Verkehrsunterricht in der Schule wird dem geänderten Schulsystem angepasst

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Mai 2016Der Verkehrsunterricht in der Schule wird dem geänderten Schulsystem angepasstKanton Luzern In der Volksschule wird auf das Schuljahr 2016/17 ein zweijähriges Kindergartenangebot eingeführt. Der Verkehrsunterricht der Luzerner Polizei an der Volksschule wird dem neuen Schulsystem angepasst. Die Verkehrsinstruktoren besuchen die ersten beiden Kindergartenjahre. Der Unterricht in der 1. Klasse entfällt. Ab der 2. Primarschulklasse bis zur Sekundarstufe ll findet der Verkehrsunterricht im bewährten Rahmen statt. Der Kanton Luzern hat die Volksschulen neu organisiert. Auf das Schuljahr 2016/17 dauert der Kindergarten neu zwei Jahre, wovon das erste Jahr freiwillig und das zweite Jahr obligatorisch besucht wird. Damit vergrössern sich die zu unterrichtenden Klassenzahlen. Die Neuorganisation hat auch Auswirkungen auf den Verkehrsunterricht der Luzerner Polizei. Die Anzahl der zu unterrichtenden Kindergarten-Klassen nimmt um rund einen Drittel zu. Der Einstieg in die Verkehrsbildung als Fussgänger ist bei den jüngsten Schülerinnen und Schülern besonders wichtig. Deshalb wird der Verkehrsunterricht dem neuen Schulsystem angepasst. Neu unterrichten die Verkehrsinstruktoren in den beiden Kindergartenjahren, während die Lektionen in den 1. Klassen entfallen. Ab der 2. Primarschulklasse bis zur Sekundarstufe ll findet der Verkehrsunterricht im bewährten Rahmen während mehreren Unterrichtssequenzen statt. Detailliertere Informationen zum Verkehrsunterricht an Schulen und deren Schwerpunkte, sowie einige Tipps für Eltern sind in der Beilage aufgeführt. Beilage


contact: Bildung, Kultur und WirtschaftIn seinen Ausführungen unterstrich der Regierungspräsident die Vorzüge Luzerns als Bildungsstandort mit einem kompletten Angebot direkt vor Ort und als Kulturkanton mit internationaler Ausstrahlung. Dabei stellte er der Botschafterin auch den aktuellen Stand des geplanten Musiktheaters «Salle Modulable» kurz vor. Weitere Themen waren die drei Säulen der Luzerner Wirtschaft – Landwirtschaft, KMU und internationale Betriebe – sowie die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Kanada und dem Kanton Luzern. Um einen Einblick in eines der internationalen Luzerner Grossunternehmen zu bekommen, besuchte die Delegation im Anschluss die Firma Schindler Aufzüge AG. Innovative Technologie präsentiert Am Firmenhauptsitz in Ebikon begrüsste Rainer Roten, CEO der Schindler Aufzüge AG, die Botschafterin und den Regierungspräsidenten. Er stellte den Besuchern das Unternehmen vor, das 1874 in Luzern gegründet wurde und sich immer noch in Familienbesitz befindet. Schindler ist heute eines der weltweit führenden Aufzugs- und Fahrtreppenunternehmen mit über 57'000 Mitarbeitenden. Anschliessend präsentierte Paul Friedli, Leiter der Transit Management Group, Innovationen im Aufzugsgeschäft. Aussenbeziehungen des KantonsDie Luzerner Regierung unterhält jährlich Kontakte mit Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Staaten in der Schweiz. Diese Gespräche sind wichtige Bestandteile der Aussenbeziehungen des Kantons. AnhangFoto: (v.r.) Rainer Roten, CEO Schindler Aufzüge AG; Regierungspräsident Reto Wyss; Jennifer MacIntyre, Botschafterin von Kanada in der Schweiz; Paul Friedli, Leiter Transit Management Group; John Mizon, Communication Transit Management Group; Hans-Peter Heini, Departementssekretär Bildungs- und Kulturdepartement; Aniko Hornyak, Assistant Business Development Transit Management Group.

content_de: Medienmitteilung23. Mai 2016Kanadische Botschafterin besucht Kanton LuzernDer Luzerner Regierungspräsident Reto Wyss hat heute die Botschafterin von Kanada in der Schweiz, Jennifer MacIntyre, empfangen. Nach der offiziellen Begrüssung und einem angeregten Austausch besuchte die Delegation die Firma Schindler Aufzüge AG in Ebikon. Der heutige Besuch der Botschafterin, ihrer Exzellenz Jennifer MacIntyre, stand im Zeichen der guten


contact: Barbora NeveršilInformationsbeauftragte Naturgefahren BAFUTel. 058 464 16 39 Andrea BühlmannKommunikation & ÖffentlichkeitsarbeitDienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif), Tel. 041 318 11 39

content_de: Veranstaltungshinweis23. Mai 2016Internationaler Fachkongress Naturgefahren: Interpraevent 2016 in LuzernVom 30. Mai bis 2. Juni findet in Luzern die INTERPRAEVENT 2016 statt. Am Fachkongress nehmen über 500 internationale Fachleute teil und tauschen sich über die neusten Erkenntnisse aus Forschung und Praxis zum Thema Naturgefahren aus. Der Kongress steht unter dem Motto «Leben mit Naturrisiken» und wird vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) und dem Kanton Luzern organisiert. - Medienmitteilung INTERPRAEVENT 2016- Einladung an die Medien (Eröffnung, Exkursionen)


title_de: Schwerpunktkontrolle beim Veloverkehr

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Mai 2016Schwerpunktkontrolle beim VeloverkehrLuzern Am vergangenen Freitag wurden in der Stadt Luzern spezifische Kontrollen im Veloverkehr durchgeführt. Es mussten dabei viele Beanstandungen an der Ausrüstung und Übertretungen durch das Fahrverhalten festgestellt und geahndet werden. Eine Person wurde angehalten, welche unter Drogeneinfluss unterwegs war. Am Freitag, 20. Mai 2016, wurden vom frühen Morgen bis am Mittag Kontrollen im Veloverkehr durchgeführt. Es wurden die Ausrüstung und Fahrverhalten von Velofahrenden kontrolliert. Bei vielen Velos mussten defekte oder fehlende Ausrüstung bemängelt werden. Zudem wurden einige Lenker wegen fahren auf dem Trottoir, sowie missachten von Fahrverbot und Rotlicht angehalten.Ein Velofahrer hatte Drogenutensilien bei sich. Ein Schnelltest ergab ein positives Resultat auf Drogenkonsum. Dem 23-jährigen Mann wurde die Weiterfahrt verhindert. Insgesamt mussten 59 Fahrerinnen und Fahrer mittels Ordnungsbusse gebüsst werden.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikation und Aussenbeziehungeninformation@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat31. Mai 2016Baukredit für Chrutacherbrücke beantragtDer Regierungsrat hat das Projekt «Chrutacherbrücke» in der Gemeinde Flühli bewilligt. Das Projekt betrifft den Abschnitt Hinterlamm–Chrutacher. Die über 100 Jahre alte Chrutacherbrücke wird durch eine neue Brücke mit einem einseitigen Gehweg ersetzt. Zudem wird die Linienführung der Strassen beidseits der Brücke angepasst und somit deren Befahrbarkeit verbessert. Als nächsten Schritt beantragt der Regierungsrat beim Kantonsrat die Zustimmung zum Baukredit von 3,9 Millionen Franken. Über den Kredit wird der Kantonsrat voraussichtlich in der Herbstsession 2016 beraten. Bei einer Genehmigung des Kredits ist der Baustart im Frühling 2017 vorgesehen. Mutationen in KommissionenKantonale LehrmittelkommissionDer Regierungsrat hat Dieter Hodel unter Verdankung der geleisteten Dienste per 31. August 2016 als Mitglied der kantonalen Lehrmittelkommission entlassen, da er aus dem Gemeinderat Ruswil zurückgetreten ist. Dieter Hodel war neun Jahre Mitglied der Kommission. Seine Nachfolge übernimmt Heidi Rauter, Gemeinderätin und Schulpflegepräsidentin in Rain. Kantonale MusikschulkommissionDer Regierungsrat hat Brigitte Troxler-Unternährer unter Verdankung der geleisteten Dienste per 31. August 2016 als Präsidentin und Mitglied der kantonalen Musikschulkommission entlassen, da sie aus dem Stadtrat Willisau zurückgetreten ist. Brigitte Troxler-Unternährer präsidierte die Musikschulkommission seit deren Gründung im Dezember 2010. Die Nachfolge ist noch offen. Schulkommission Kantonsschule BeromünsterTheres Hüsler, Dipl. Arch. ETH und Mitglied der Schulkommission der Kantonsschule Beromünster, legt zum 31. Juli 2016 ihr Engagement nieder und verlässt nach 10jähriger Mitarbeit das Gremium. Der Regierungsrat anerkennt ihre Verdienste und entlässt sie per Beschluss. Die Nachfolge wird zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben. Schulkommission Kantonsschule MuseggIn der Schulkommission der Kantonsschule Musegg erfolgen auf Ende des Schuljahres 2015/16 zwei Demissionen: Esther Schönberger und Susan Maksymov beenden ihre langjährige Mitarbeit. Susan Maksymov, Berufsschullehrerin, war seit neun Jahren Mitglied und Vize-Präsidentin der Schulkommission. Esther Schönberger, Rektorin der Kaufmännischen Berufsschule, hat die Schulkommission in den letzten neun Jahren präsidiert. Der Regierungsrat entlässt beide per Beschluss und unter Würdigung ihres Engagements für die Kantonsschule. Die Nachfolge wird zu einem späteren Zeitpunkt geregelt und bekannt gegeben.


contact: Silvia Bolligera.i. Abteilungsleiterin Asyl- und FlüchtlingswesenDienststelle Soziales und GesellschaftTel. 041 228 58 91 (erreichbar am 25.05.2016 von 10 bis 12 Uhr)silvia.bolliger@lu.ch Martin MerkiSozialdirektor Stadt LuzernTel. 041 208 81 32 (erreichbar am 25.05.2016 von 13 bis 14 Uhr)martin.merki@stadtluzern.ch

content_de: Medienmitteilung25. Mai 2016Zivilschutzanlage Utenberg Luzern ersetzt Asyl-Notunterkunft EichhofDie Asyl-Notunterkunft Eichhof in der Stadt Luzern wird nach 15-monatigem Betrieb geschlossen. Es stehen dringend notwendige Sanierungsarbeiten an. Als Ersatzlösung wird in der Zivilschutzanlage Utenberg Luzern eine neue temporäre Notunterkunft eingerichtet. Ab Juli 2016 werden dort für maximal zwei Jahre 100 Asylsuchende untergebracht. Infolge dringend notwendiger Sanierungsarbeiten an Lüftungs- und Elektroanlagen muss die temporäre Asyl-Notunterkunft in der Zivilschutzanlage Eichhof in Luzern nach 15-monatigem Betrieb geschlossen werden. Aufgrund der weiterhin sehr angespannten Unterbringungssituation ist ein Ersatz notwendig. Die Stadt Luzern hat für eine Anschlusslösung Hand geboten. Ab Juli 2016 wird die Zivilschutzanlage Utenberg als temporäre Notunterkunft (TUK) betrieben. Für maximal zwei Jahre werden dort 100 Asylsuchende untergebracht. Es handelt sich dabei ausschliesslich um Männer, vorwiegend aus Afghanistan, Syrien und Eritrea. Die direkte Anwohnerschaft wurde am Dienstag, 24. Mai 2016, an einer Informationsveranstaltung über die Eröffnung der TUK Utenberg informiert. 24-Stunden-Betrieb und BegleitgruppeDie TUK Utenberg wird in einem 24-Stunden-Betrieb geführt. Die Betreuung wird durch die kantonale Asylorganisation sichergestellt. Die Asylsuchenden sind jedoch für ihre eigene Versorgung wie Einkaufen, Kochen, Wäschepflege und Reinigung selber besorgt. Während der Nacht von 22 bis 7 Uhr ist die Unterkunft geschlossen. Für die Sicherheit rund um die Notunterkunft wird ein privater Sicherheitsdienstleister eingesetzt. Eine Gruppe aus Vertretern des Kantons Luzern, der Luzerner Polizei, der Stadt Luzern und der direkten Nachbarschaft wird den Betrieb eng begleiten. Sie trifft sich regelmässig und kann bei allfälligen Problemen rasch Massnahmen für den weiteren Betrieb definieren. Um den Asylsuchenden Tagesstrukturen zu bieten, sind gemeinnützige Arbeitseinsätze wie Umgebungspflege, Instandstellung von Wanderwegen sowie Wald-, Bach- und Seeufersäuberungen zugunsten der Stadt Luzern sowie umliegender Gemeinden geplant. Keine Reserveplätze vorhandenDie Asylmigration nach Europa wird mit Einsetzen der warmen Jahreszeit wieder stark ansteigen. Nach Schliessung der Balkanroute ist damit zu rechnen, dass die Fluchtroute über das zentrale Mittelmeer nach Italien vermehrt an Bedeutung gewinnt. Deshalb muss auch die Schweiz mit einem baldigen Anstieg der Asylsuchenden rechnen. Aufgrund des geltenden Verteilschlüssels von Bund und Kantonen, werden dem Kanton Luzern 5,4 Prozent aller ankommenden Asylsuchenden zur Unterbringung und Betreuung zugewiesen. Obwohl in den vergangenen Wochen die Asylgesuche in der Schweiz auf einem eher tiefen Niveau lagen und die Luzerner Gemeinden im Rahmen der Gemeindeverteilung grosse Anstrengungen unternahmen, um zusätzliche Unterkunftsplätze bereitzustellen, konnten in den bestehenden Asylzentren und Notunterkünften kaum Reserveplätze geschaffen werden. Die Verantwortlichen sind sich bewusst, dass die unterirdische Beherbergung von Asylsuchenden nicht optimal ist. Aufgrund der anhaltend schwierigen Unterbringungssituation kann aber auch in den nächsten Monaten nicht auf den Betrieb von temporären Notunterkünften in Zivilschutzanlangen verzichtet werden. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Alexander HugWissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 73 23

title_de: Stockende Konjunktur im 1. Quartal

content_de: Medienmitteilung25. Mai 2016Stockende Konjunktur im 1. QuartalDie Konjunktur im Kanton Luzern stockte im ersten Quartal 2016. Viele Luzerner Industriebetriebe verzeichnen eine schwache Nachfrage. Das Gastgewerbe ist mit einer schlechteren Ertragslage konfrontiert. Im Detailhandel ist die Geschäftslage verhalten. Eine gute Lage zeigt sich im Baugewerbe. Die Arbeitslosenquote steigt auf 2,4 Prozent, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: Urs DickerhofPräsident GASKTel. 041 544 95 35 (erreichbar am 25.05.2016 von 10:30 - 12 und 14:30 - 16 Uhr)

content_de: Medienmitteilung25. Mai 2016Mitbericht KP17: GASK gegen höhere Sozialhilfekosten für GemeindenDie Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) ist dagegen, dass Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen bereits nach acht statt zehn Jahren an die Gemeinden übergehen. Diese Haltung macht sie in einem Mitbericht zum Planungsbericht «Perspektiven und Konsolidierung der Kantonsfinanzen (KP17)» deutlich. Der Kanton soll diese Kosten nicht an die Gemeinden übertragen. Mit dem Planungsbericht B39 über das Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) schlägt der Regierungsrat dem Kantonsrat unter anderem vor, dass die Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen nicht wie bis anhin nach zehn, sondern bereits nach acht Jahren vom Kanton an die Gemeinden übergehen. Die Hälfte der eingesparten Mittel will der Kanton in ein grösseres finanzielles Engagement in die berufliche Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen investieren. Die Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) des Kantonsrates empfiehlt der zuständigen Planungs- und Finanzkommission (PFK) in einem Mitbericht, eine Bemerkung zum Verzicht auf diese Massnahme zu machen. Der Antrag wurde grossmehrheitlich angenommen. In erster Linie will die GASK damit verhindern, dass diese Kosten vom Kanton auf die Gemeinden übergehen. Es sei im Rahmen der Abstimmung zur Asylinitiative von Seiten der Regierung damit argumentiert worden, dass die Frist von zehn Jahren beibehalten werden soll. Zudem sei in der aktuellen Asylsituation eine gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden sehr wichtig. Diese Kooperation zwischen Kanton und Gemeinden soll durch die Massnahme nicht gefährdet werden. Der Planungsbericht wurde anlässlich der Sitzung vom 23. Mai 2016 unter dem Vorsitz von Urs Dickerhof (SVP, Emmen) vorberaten. Er wird in der Junisession im Kantonsrat behandelt.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Meggen

title_de: Vermisstmeldung

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2016VermisstmeldungMeggen Seit Dienstag, 24. Mai 2016, ca. 13:00 Uhr, wird der in Meggen wohnhafte, 85-jährige Franz Abplanalp vermisst. Franz Abplanalp verliess seinen Wohnort in Meggen mit seinem Elektrorollstuhl. Seither ist sein Aufenthaltsort unbekannt. Signalement:Franz Abplanalp ist 175 cm gross und von mittlerer Statur. Er hat eine Glatze und ist Brillenträger. Er trägt braune Stoffhosen, ein hellblaues Langarmhemd und eine graue Jacke. Franz Abplanalp ist gehbehindert und auf den Rollstuhl angewiesen. Personen, welche Angaben über den Verbleib des vermissten Franz Abplanalp machen können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei, unter Telefon 041 248 81 17 oder bei der nächsten Polizeidienststelle zu melden. Bild des Vermissten Franz Abplanalp


title_de: Revokation Vermisstmeldung

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,25. Mai 2016Revokation VermisstmeldungMeggen Der heute Abend vermisst gemeldete Franz Abplanalp ist zwischenzeitlich wohlauf an seinem Wohnort wieder eingetroffen. Wir bitten Sie die Vermisstmeldung zu revozieren und die Personalien auf Ihren Speichermedien zu löschen. Danke für Ihre aktive Mitarbeit


contact: Mike MärkiGeschäftsführer Kooperative Speicherbibliothek SchweizTel. 041 932 00 00mike.maerki@speicherbibliothek.ch

content_de: Veranstaltungshinweis16. Juni 2016Kooperative Speicherbibliothek Schweiz in Büron: Tag der offenen TürDie Kooperative Speicherbibliothek Schweiz in Büron feiert am Freitag, 24. Juni 2016, ihre offizielle Eröffnung. Am Samstag, 25. Juni 2016, findet für die Bevölkerung ein Tag der offenen Tür statt. Nur gerade 18 Monate nach der Grundsteinlegung feiert die Kooperative Speicherbibliothek Schweiz in Büron (siehe Kasten) am Freitag, 24. Juni 2016, ihre offizielle Eröffnung. Dabei werden die Verdienste der am Projekt Beteiligten gewürdigt sowie ein Rückblick gehalten und ein Ausblick gewagt. Das grosse Eröffnungsfest für die Bevölkerung findet am Samstag, 25. Juni 2016, als Tag der offenen Tür von 10 bis 16 Uhr statt. Den Besuchern wird neben Führungen ein attraktives Unterhaltungsprogramm sowie Verpflegungsmöglichkeiten angeboten. Informationen zum Tag der offenen Tür Datum: Samstag, 25. Juni 2016Zeit: 10 bis 16 UhrOrt: Kooperative Speicherbibliothek Schweiz, Grabmattenstrasse 15, 6322 Büron Programm:11.00 Uhr: Lesung mit Peter Schneider (Satiriker, Psychoanalytiker, Schriftsteller)11.30 Uhr: Kunstflug-Show von Bruno Müller (wetterabhängig)13.30 Uhr: Helikopter-Rundflüge (wetterabhängig)14.00 Uhr: Lesung mit Peter Schneider Die interessierte Bevölkerung ist herzlich eingeladen. AnhangEinladung Tag der offenen TürDie Speicherbibliothek – Gemeinschaftswerk mehrerer Kantone Zusammen mit Projektpartnern aus den Kantonen Basel, Solothurn und Zürich baute der Kanton Luzern in den vergangenen Monaten ein gemeinsames Aussenlager für über 3 Millionen Bücher. Es ist weltweit erst das zweite automatisierte und sauerstoffreduzierte Hochregallager für Bücher und ist erweiterbar auf 14 Millionen Exemplare. Es wird von der Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern (ZHB), der Öffentlichen Bibliothek der Uni Basel, der Zentralbibliothek Solothurn, der Zentralbibliothek Zürich sowie den Bibliotheken der Uni Zürich genutzt. Die Kooperative Speicherbibliothek Schweiz, präsidiert von ZHB-Direktor Ulrich Niederer, hat am 1. Februar 2016 den operativen Betrieb aufgenommen. Noch bis Oktober 2016 zügelt die ZHB ihren Bestand von knapp 1 Million Exemplaren in das Aussenlager.


location: Zell

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. Mai 2019VermisstmeldungZell Seit Montag, 23. Mai 2016, ca. 1200 Uhr, wird der 51-jährige Urs Glanzmann vermisst. Urs Glanzmann ist ab seinem Wohnort in Zell abgängig. Er hält sich hauptsächlich in der Umgebung von Zell und im angrenzenden Kanton Bern, insbesondere in Huttwil auf. Signalement:Urs Glanzmann ist 168 cm gross und schlank. Er trägt braune mittellange Haare, Schnauz und ist Brillenträger. Er trägt vermutlich Bluejeans Hose und Jacke und dunkle Schuhe. Personen, welche Angaben über den Verbleib des vermissten Urs Glanzmann machen können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei unter Telefon 041 248 81 17 oder bei der nächsten Polizeistelle zu melden. Bild des vermissten Urs Glanzmann


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,26. Mai 2016Zeugenaufruf - Unbewilligte Demonstration mit SachbeschädigungenLuzern Am Mittwochabend im Feierabendverkehr haben mehrere Unbekannte an der Obergrundstrasse eine unbewilligte Demonstration veranstaltet. Der Verkehr wurde gestoppt und Abfallcontainer in Brand gesteckt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Mittwochabend, 25.05.2016, ca. 1740 Uhr haben ca. 10 Unbekannte an der Obergrundstrasse auf Höhe Pauluskirche eine unbewilligte Demonstration veranstaltet. Die dunkelgekleideten und vermummten Personen haben den Verkehr gestoppt. Mehrere Abfallcontainer wurden auf der Fahrbahn umgekippt und der Inhalt in Brand gesetzt. Durch die Aktion kam es zu Verkehrsbehinderungen. Die Luzerner Polizei sucht Personen welche Handlungen im Zusammenhang mit der Demo beobachtet haben, Hinweise auf die Täter machen oder Bildmaterial zur Verfügung stellen können. Zeugen werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17 Bild 1


contact: Albin SchmidhauserAbteilungsleiter NaturgefahrenDienstelle Verkehr und InfrastrukturTel. 041 318 11 20 (erreichbar am 27. Mai 2016 von 9 bis 11 Uhr)albin.schmidhauser@lu.ch

content_de: Medienmitteilung27. Mai 2016Felssicherung und Felsabbau in Wolhusen und WerthensteinNach dem Felssturz-Ereignis vom 11. Januar 2016 in Wolhusen und Werthenstein hat der Kanton Luzern Massnahmen ergriffen, um die Sicherheit in dem betroffenen Gebiet langfristig zu gewährleisten. Dabei durchgeführte geologische Untersuchungen haben nun gezeigt, dass gewisse Felsüberhänge nach wie vor absturzgefährdet sind. Die instabilen Felsmassen werden schnellstmöglich abgetragen. Die Wiederherstellungsmassnahmen nach dem Felssturz-Ereignis vom 11. Januar 2016 an der Badflue und entlang der Kleinen Emme in Wolhusen und Werthenstein befinden sich in der Schlussphase. Um die Sicherheit in dem betroffenen Gebiet langfristig zu gewährleisten, hat der Kanton Luzern das Projekt «Integrales Risikomanagement Badflue» lanciert. Ziel des Projekts ist es, langfristige Lösungen für die Felssicherung und den Hochwasserschutz zu erarbeiten. Im Rahmen des Projekts durchgeführte geologische Untersuchungen haben nun gezeigt, dass gewisse Felsüberhänge nach wie vor absturzgefährdet sind. Aufgrund des Felssturzes Anfang Jahr bildeten sich zudem neue, ebenfalls absturzgefährdete Überhänge. Weitere Felsabbrüche und Folgeereignisse (Hochwasser, Schwallwellen, Steinschlag) sind somit möglich. Es besteht das Risiko, dass ein vergleichbares Schadenereignis wie im Januar 2016 eintritt. Die instabilen Felsmassen werden schnellstmöglich abgetragen. Das Abbauvolumen beträgt rund 22'000 Kubikmeter Felsmaterial. Die Abbauarbeiten sind voraussichtlich im Sommer 2016 abgeschlossen. Gemeinsam mit den beiden Gemeinden hat der Kanton Luzern die Anlieger über die Massnahmen informiert. Ebenso haben Kanton und Gemeinden im Austausch mit den Anrainern Verhaltensregeln definiert, welche die Sicherheit vor Ort gewährleisten.


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Gettnau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 27. Mai 2016Revokation - Vermisster Urs Glanzmann tot aufgefundenDer seit Montag, 23. Mai 2016 vermisste, 51-jährige Urs Glanzmann (siehe Medienmitteilung vom 26. Mai 2016) wurde am 26. Mai 2016 in Gettnau tot aufgefunden. Es bestehen keine Hinweise auf ein Verbrechen. Wir bitten Sie, die Vermisstmeldung und das Bild in Ihren Datenbanken zu löschen.


contact:
Breit abgestützte TrägerschaftTrägerschaft der Luzerner Asylwoche ist der Runde Tisch Asyl zusammen mit lokalen Organisationen in Luzerner Gemeinden. Der Runde Tisch Asyl wurde Anfang 2013 auf Initiative des Gesundheits- und Sozialdepartements und der drei Landeskirchen geschaffen. Neben den Initianten setzt er sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Bildungs- und Kulturdepartements, des Justiz- und Sicherheitsdepartements, des Verbands Luzerner Gemeinden, der Caritas Luzern, des Schweizerischen Arbeiterhilfswerk SAH Zentralschweiz, des Gemeinnützigen Frauenvereins Zentralschweiz, der Jungwacht Blauring Kanton Luzern, des Kantonalverbands Luzern des Schweizerischen Katholischen Frauenbundes, der Islamischen Gemeinde Luzern, des Luzerner Lehrerinnen- und Lehrerverbands, der Pfadi Luzern und der Pro Senectute Kanton Luzern zusammen. Die Aktionswoche Asyl wurde bereits in den Jahren 2014 und 2015 durchgeführt. Die Luzerner Bevölkerung zeigte jeweils grosses Interesse und rege Teilnahme. Hinweis an die MedienDie Medienschaffenden sind eingeladen, die Luzerner Bevölkerung über die Aktionswoche Asyl zu informieren sowie an ausgewählten Anlässen teilzunehmen und darüber zu berichten. AnhangDetailprogramm Aktionswoche Asyl Strategiereferenz

Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Gestalteter Gesellschaftswandel

content_de: Medienmitteilung31. Mai 2016Luzerner Aktionswoche Asyl: «Hand reichen – Fuss fassen»Vom 13. bis 19. Juni 2016 findet im Kanton Luzern die 3. Auflage der Aktionswoche Asyl unter dem Motto «Hand reichen – Fuss fassen» statt. Über 80 lokale Projekte und Veranstaltungen stehen auf dem Programm. Trägerschaft der Aktion ist der Runde Tisch Asyl zusammen mit lokalen Organisationen in den Luzerner Gemeinden. Die Aktionswoche Asyl vom 13. bis 19. Juni 2016 soll die Luzerner Bevölkerung anregen, sich vertieft mit den Themen Asyl und Flucht auseinanderzusetzen. In zahlreichen Luzerner Gemeinden werden unter dem Motto «Hand reichen – Fuss fassen» über 80 öffentliche Veranstaltungen und Projekte durchgeführt. Auf dem Programm stehen kulturelle, sportliche, kulinarische und informative Anlässe wie Mittags- und Abendtische, Lesungen, Konzerte, Theaterprojekte, Ausstellungen, Infoveranstaltungen, Fussballturniere, Tanzveranstaltungen oder Spielnachmittage (siehe Detailprogramm). «Gezielten Integrationsmassnahmen, die fordern und fördern»Interessierte Luzernerinnen und Luzerner können im Rahmen der Aktionswoche mehr über Herkunft, Kultur und Alltag von Menschen mit Asyl- und Flüchtlingshintergrund erfahren und mit ihnen in


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

title_de: Zeugenaufruf Verkehrsunfall

content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. März 2016Zeugenaufruf VerkehrsunfallMalters Am Samstagabend hat sich in Malters ein Verkehrsunfall ereignet. Ein Autofahrer wurde verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Samstag (28.5.16) kurz vor 20.00 Uhr auf der Luzernstrasse zwischen Malters und Blatten. Gegenüber der Polizei hat der 21-jährige Unfallfahrer ausgesagt, dass ihn beim Haselholzwäldli ein entgegenkommendes Auto touchierte und dann von der Fahrbahn abdrängte. Danach hat er die Kontrolle über sein Auto verloren und ist mit dem Auto über die Strasse in die Leitplanke gefahren. Der Mann wurde mit diversen Prellungen vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Der Sachschaden liegt bei rund 40'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum Unfall machen können. Beim entgegenkommenden Fahrzeug soll es sich um ein silbernes Auto gehandelt haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Foto Unfall Malters


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 30. Mai 2016Mutmasslicher "Taxi-Vergewaltiger" festgenommenLuzern Im März wurde in Kriens eine 18-jährige Frau von einem Taxifahrer vergewaltigt. Die Luzerner Polizei konnte den mutmasslichen Täter festnehmen. Weitere Abklärungen der Staatsanwaltschaft Luzern laufen. Ende März 2016 meldete eine australische Austauschstudentin der Luzerner Polizei, dass sie von einem Taxichauffeur auf einer Fahrt vom Bahnhof Luzern zu ihrem Wohnort in Kriens vergewaltigt wurde. Der Fahrer war von der ordentlichen Route abgewichen und hat die Frau auf einem Parkplatz in einem Industriegebiet bedrängt und vergewaltigt. Die 18-jährige Frau konnte sich losreissen und flüchten. Die Luzerner Polizei hat den mutmasslichen Täter Dank intensiven Ermittlungen identifiziert und mit einem DNA-Test überführt. Es handelt sich um einen 43-jährigen Mann aus Pakistan. Der Mann hat ein eigenes Transport- und Taxiunternehmen (Einzelfirma) und ist selbständig. Der mutmassliche Täter wurde am 24.5.2016 an seinem Wohnort im Kanton Luzern festgenommen. Er befindet sich in Untersuchungshaft. Weitere Abklärungen laufen.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat13. Juni 2016Volksschulbildung: VerordnungsänderungenDer Regierungsrat hat die Verordnungsänderungen zur Teilrevision des Gesetzes über die Volksschulbildung beschlossen. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die sprachliche Frühförderung, die Schulsozialarbeit, die Kantonsbeiträge an die Sonderschulung und die Entlastung der Schulleitungen aufgrund der veränderten Führungsstrukturen. Übersicht der VerordnungsänderungenVorstand Landwirtschaftliche KreditkasseDer Regierungsrat hat Beda Estermann in den Vorstand der Landwirtschaftlichen Kreditkasse des Kantons Luzern gewählt. Estermann wird damit auch Stiftungsrat der Luzerner Bäuerlichen Bürgschaftsstiftung. Der Lehrer und Berater am Berufsbildungszentrum Natur und Ernährung in Hohenrain übernimmt die Funktionen am 1. August 2016. Er folgt auf Daniel Felder, der seine Stelle am Berufsbildungszentrum Natur und Ernährung in Schüpfheim auf Ende Juli 2016 gekündigt hat und damit beide Mandate abgibt. Wechsel in LehrmittelkommissionDer Regierungsrat hat Ruedi Püntener unter Verdankung der geleisteten Dienste per 31. August 2016 als Mitglied der kantonalen Lehrmittelkommission entlassen, da er als Mitarbeiter der Dienststelle Volksschulbildung vorzeitig in Pension geht. Ruedi Püntener war vierzehn Jahre von Amtes wegen Mitglied der Kommission. Seine Nachfolge übernimmt Isabelle Trütsch, Beauftragte Lehrpläne und Lehrmittel, von der Dienststelle Volksschulbildung.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Mai 2016Todesfall Autobahnausfahrt KasernenplatzGestern Nachmittag, 30. Mai 2015 hat sich ein Mann in suizidaler Absicht vom Parkhaus Altstadt aus grosser Höhe auf die Fahrbahn der Autobahnausfahrt A2 gestürzt und ist dabei verstorben. Hinweise auf ein Verbrechen können ausgeschlossen werden. Es werden keine weiteren Informationen zum Vorfall kommuniziert.


contact: Simon GerberDienststelle Soziales und Gesellschaft (DISG)Stv. Asyl- und FlüchtlingskoordinatorTel. 041 228 57 76 (erreichbar am Freitag, 24. Juni 2016 von 10:00-11:00 Uhr) Thomas LempLuzerner Psychiatrie St. UrbanStv. Direktor/Mitglied Begleitgruppe temporäre AsylunterkunftTel. 058 856 50 40 (erreichbar am Freitag, 24. Juni 2016 von 10:00-12:00 Uhr)

content_de: Medienmitteilung24. Juni 2016Planmässige Schliessung der Asylunterkunft St. UrbanPer Mitte Juni stellt der Kanton Luzern den Betrieb der temporären Asylunterkunft auf dem Areal der Luzerner Psychiatrie in St. Urban ein. Die Schliessung erfolgt planmässig nach elf Monaten. Der Betrieb der Asylunterkunft verlief problemlos. Die Asylsuchenden werden in anderen Unterkünften im Kanton Luzern untergebracht. Die temporäre Asylunterkunft auf dem Areal der Luzerner Psychiatrie in St. Urban war Anfang August 2015 eröffnet worden. Nach einem Betrieb von rund elf Monaten wird sie per Mitte Juni planmässig geschlossen. Das Luzerner Gesundheits- und Sozialdepartement hatte bei der Eröffnung mitgeteilt, dass das Gebäude der ehemaligen Alterspsychiatrie nur befristet für eine Dauer von acht Monaten genutzt wird. Der Betrieb wurde Ende März um drei Monate verlängert, um eine ideale Restnutzung des zum Abbruch bestimmten Gebäudes zu ermöglichen. Die Abbrucharbeiten beginnen Mitte Juli, das Gebäude wird einem Ersatzneubau mit dem Schwerpunkt Alterspsychiatrie weichen. Die 70 Plätze in der Asylunterkunft St. Urban wurden in den letzten Tagen schrittweise abgebaut. Die Asylsuchenden wurden in Wohnungen im ganzen Kanton Luzern sowie in einer bestehenden temporären Asylunterkunft in Ebikon untergebracht. Problemloser BetriebNach elf Monaten Betrieb der Asylunterkunft in St. Urban ziehen die Beteiligten eine positive Bilanz. «Der Betrieb war von Anfang an sehr gut organisiert und es gab keine aussergewöhnlichen Zwischenfälle», sagt Simon Gerber, stellvertretender Asylkoordinator des Kantons Luzern. «Die enge Zusammenarbeit mit der Luzerner Psychiatrie hat dabei eine entscheidende Rolle gespielt. Die Unterkunft konnte dadurch im letzten Sommer innert weniger Tage bezugsbereit gemacht werden.» Auch der Wechsel der Betriebsleitung nach fünf Monaten von der Caritas Luzern zum Kanton Luzern hat laut Thomas Lemp, stellvertretender Direktor der Luzerner Psychiatrie in St. Urban, keinerlei Schwierigkeiten bereitet: «Die Zusammenarbeit mit der Caritas hat sehr gut funktioniert, und der Wechsel zum Kanton Anfang Jahr war reibungslos.» Der Zentrumsbetrieb war rund um die Uhr durch Betreuerinnen und Betreuer begleitet, die bis Ende 2015 bei der Caritas Luzern und seit Januar 2016 beim Kanton Luzern angestellt waren. Für interessierte Mitarbeitende besteht nach der Schliessung die Option zum Wechsel in eine andere kantonale Asylunterkunft. «Bereichernde Erfahrung»Besonders bewährt haben sich laut Thomas Lemp die Beschäftigungseinsätze von Asylsuchenden vor Ort: «Wir haben sehr positive Erfahrungen gemacht mit Arbeitseinsätzen auf dem Areal der Luzerner Psychiatrie wie auch bei Dritten.» Die Asylsuchenden hätten das Areal belebt und der Betrieb gehe als bereichernde Erfahrung in die Geschichte der Luzerner Psychiatrie in St. Urban ein. Eine positive Bilanz zieht auch Thomas Grüter, Gemeindepräsident Pfaffnau – St. Urban. «Durch die enge Zusammenarbeit mit dem Kanton Luzern und der Luzerner Psychiatrie konnten wir wichtige Entscheide schnell treffen und die Bevölkerung stets rechtzeitig und transparent informieren.» Die Begleitung des Betriebs durch eine Gruppe von Vertretern der Luzerner Psychiatrie, der Gemeinde Pfaffnau – St. Urban, der Luzerner Polizei, des Kantons sowie der Bevölkerung habe dank der offenen und regelmässigen Kommunikation stark zum positiven Gesamtfazit beigetragen. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Barbora NeveršilInformationsbeauftragte Naturgefahren BAFUTel. 058 464 16 39 / 079 443 48 26 Andrea BühlmannKommunikation & ÖffentlichkeitsarbeitDienststelle Verkehr und Infrastruktur Kanton LuzernTel. 041 318 11 39

content_de: Medienmitteilung31. Mai 2016Fachkongress Naturgefahren IP 2016 eröffnet: Schutz wird immer wichtigerDer internationale Fachkongress INTERPRAEVENT 2016 wurde gestern in Luzern eröffnet. Während vier Tagen tauschen sich Wissenschaftler und Fachleute aus der Praxis zum Thema Naturgefahren aus. Auch Regierungsrat Robert Küng nahm an der Eröffnung teil. Vollständige Medienmitteilung zur Eröffnung


contact: Erwin RoosDepartementssekretärGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTel. 041 228 60 83erwin.roos@lu.ch (erreichbar am 8. Juni 2016 ab 14.00 Uhr)

content_de: Medienmitteilung8. Juni 2016Martin Bucherer wird neuer Leiter der Dienststelle Wirtschaft und ArbeitMartin BuchererDer Luzerner Regierungsrat hat Martin Bucherer zum neuen Leiter der Dienststelle Wirtschaft und Arbeit gewählt. Bucherer ist aktuell Generalsekretär der Finanzdirektion des Kantons Zug. Er tritt per 1. März 2017 die Nachfolge von Hans Hofstetter an, welcher Ende Februar 2017 in Pension geht. Martin Bucherer übernimmt am 1. März 2017 als neuer Leiter der Dienststelle Wirtschaft und Arbeit (wira) die Führung der fünf regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV), der Arbeitslosenkasse, des Dienstleistungszentrums arbeitsmarktliche Angebote und der Industrie- und Gewerbeaufsicht und wird dabei von den Stabstellen Support und Recht unterstützt. Er tritt die Nachfolge von Hans Hofstetter an, der per Ende Februar 2017 in Pension geht. Martin Bucherer ist aktuell Generalsekretär der Finanzdirektion des Kantons Zug. Er hat einen Abschluss in Rechtswissenschaften der Universität St. Gallen und verfügt über das Luzerner Anwaltspatent. Aufgrund seiner ehemaligen Tätigkeiten als Gerichtsschreiber, Kanzleichef und a.o. Amtsgerichtspräsident am Amtsgericht Sursee, Organisations- und Informatikbeauftragter des Obergerichts und des Justizdepartements sowie als Departementssekretär des Finanzdepartements verfügt er über eine sehr breite Erfahrung in der Verwaltung des Kantons Luzern. Zudem war er Direktor der Stiftung für Schwerbehinderte Luzern. Martin Bucherer wohnt in Meggen, ist 56-jährig, verheiratet und Vater von zwei erwachsenen Kindern. AnhangBild Martin Bucherer


contact: Helmut BühlerRektor Fach- und WirtschaftsmittelschulzentrumTel. 041 228 43 10helmut.buehler@edulu.ch

content_de: Medienmitteilung2. Juni 2016Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrum: Mit Kulturprojekt «Shakesparade» durch Luzern«Shakesparade» heisst das Kulturprojekt des Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrums Luzern zum 400. Todestag von William Shakespeare. Der musikalisch-theatralische Spaziergang durch die Luzerner Altstadt findet vom 9. bis 11. Juni 2016 statt. Das Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrum (FMZ) Luzern nähert sich dem grossen Dramatiker William Shakespeare zu dessen 400. Todestag auf einem musikalischen-theatralischen Spaziergang an. Die «Shakesparade» führt durch die Luzerner Altstadt mit Stationen im Ritterschen Palast (Kantonales Regierungsgebäude), im Marianischen Saal, in der Aula Hirschengraben sowie an der Rössligasse 12 in Luzern und findet vom Donnerstag, 9. Juni, bis Samstag, 11. Juni 2016, statt. Kulturprojekt von vier SchulenDie «Shakesparade» ist ein Kooperationsprojekt von vier Schulen des FMZ Luzern. Die Fachmittelschul- und Wirtschaftsmittelschul-Lernenden wirken im Theater mit, weitere Lernende der Fachmittelschule und der Gesundheitsmittelschule singen im Chor und produzierten im Fach Bildnerisches Gestalten historische Kostüme für die Darsteller. Das Marketing, Merchandising und Ticketing erarbeiten Lernende der Wirtschaftsmittelschule im Rahmen eines Praxis-Projekts. Die grafische Gestaltung steuert eine Schülerin der Fachklasse Grafik bei. Die Lehrpersonen übernehmen Projekt-, Chor- und Theaterleitung und spielen in der Band. Viele weitere helfende Hände unterstützen das Projekt mit einem Schlussfest in der Rössligasse 12. Musik & Theater «Shakesparade»: Daten: 9./10./11. Juni 2016Zeit: jeweils 20 UhrAbendkasse/Treffpunkt: FMZ, Hirschengraben 10, LuzernTickets: w w w. shakesparade. ch Hinweis für die Medien Medienschaffende, die über die Shakesparade berichten wollen, erhalten Tickets bei helmut.buehler@edulu.ch für eine Aufführung am 9.,10. oder 11. Juni 2016. AnhangFlyer ShakesparadeFach- und WirtschaftsmittelschulzentrumDas Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrums (FMZ) umfasst: - die Wirtschaftsmittelschule (WMS)- die Fachmittelschule Pädagogik (FMS)- die Gesundheitsmittelschule (GMS)- die Fachklasse Grafik (FG)- die Berufsmaturitätsschule Gesundheit und Soziales (BMGS). Diese Schulen führen zu einem Berufsabschluss (EFZ) und/oder zur Berufsmaturität. Die Fachmittelschule Pädagogik (FMS) führt als allgemeinbildende Schule zur Fachmaturität Pädagogik und ist auf das Berufsfeld der Kindergarten- oder Primarlehrperson ausgerichtet. Am FMZ schliessen alle Schülerinnen und Schüler eine Berufs- oder Fachmatura ab. Das FMZ gehört zur Berufsbildung und funktioniert im Alltag als Vollzeitschule ähnlich wie ein Gymnasium. Die rund 700 Lernenden werden in 41 Berufs- bzw. Fachmaturitätsklassen von 140 Lehrpersonen an den Standorten Hirschengraben, Krienbach und Rössligasse in der Luzern unterrichtet.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,31. Mai 2016Aufgrund einer Organisationsentwicklung erhält die Luzerner Polizei ab Juni 2016 ein neues OrganigrammLuzern Im Rahmen einer Organisationsentwicklung wurden Optimierungen im Aufbau der Luzerner Polizei entwickelt. Sie gelten ab dem 1. Juni 2016. Mit dem neuen Organigramm wurden Organisationseinheiten schlanker und sie bekommen teilweise neue Bezeichnungen. Die polizeilichen Leistungen bleiben erhalten. Die Luzerner Polizei hat im Rahmen einer Organisationsentwicklung die Führungsstrukturen optimiert und neu gegliedert. Ab dem 1. Juni 2016 gelten teilweise neue Bezeichnungen.In der Geschäftsleitung sind dem Kommandanten sechs Abteilungen unterstellt. In der Abteilung Stab wurden die Aufgaben Human Resources Management sowie Finanzen und Controlling zusammengeführt. Die Abteilung Technik und Logistik konzentriert sich auf Informatik, Logistik und weitere zentrale Funktionen. In der Abteilung Operationen sind die Bereiche Planung und Einsatz, sowie die Verwaltungspolizei integriert. Eine wesentliche Veränderung erfuhren die klassischen Uniformabteilungen. Die bis jetzt eigenständigen drei Abteilungen Sicherheitspolizei Stadt und Land sowie die Verkehrspolizei werden in der neu geschaffenen Abteilung Sicherheits- und Verkehrspolizei zusammengefasst. Die Kriminalpolizei wird in die Kommissariate I und II gegliedert. Das polizeilichen Leistungen und die meisten Ansprechpartner für die Bevölkerung bleiben unverändert. Durch die neuen Strukturen wurde die oberste Führungsebene schlanker und es können wesentliche Synergien entwickelt werden. Das neue Organigramm ist als Datei angefügt. Die Luzerner Polizei präsentiert sich ab dem 1. Juni auch auf dem Internet in neuer Form (www.polizei.lu.ch). Für Auskünfte stehe ich Ihnen heute Nachmittag in der Zeit zwischen 1400 und 1500 zur Verfügung. Telefon 041 248 80 11 Organigramm


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41 (erreichbar am 1. Juni 2016 von 15:30 bis 16:30 Uhr)

content_de: Medienmitteilung1. Juni 2016Revision Finanzausgleichsgesetz wird ausgesetztMit einer Gesetzesrevision wollte der Regierungsrat einzelne systemfremde Elemente im Luzerner Finanzsaugleich beseitigen. Das anstehende Konsolidierungsprogramm 2017 sorgt jedoch für eine neue Ausgangslage. Die geplante Teilrevision wird deshalb ausgesetzt und 2017 ein neuer Wirkungsbericht verfasst. Im Wirkungsbericht 2013 wurde festgehalten, dass der Luzerner Finanzausgleich die gesetzten Ziele weitgehend erreicht. Die noch zu korrigierenden Elemente sind einzelne Optimierungen und Systemkorrekturen. In diesem Sinne nahm der Kantonsrat vom Wirkungsbericht am 1. April 2014 zustimmend Kenntnis. Die im Anschluss an den Wirkungsbericht 2013 erarbeitete Vorlage für eine Teilrevision des Gesetzes über den Finanzausgleich sah unter anderem eine Erhöhung der garantierten Mindestausstattung der Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Steuerkraft von 86,4 auf 87 Prozent des kantonalen Mittels vor. Die Gelder für diese Erhöhung sollten aus den auslaufenden Besitzständen bisheriger Gemeindefusionen stammen. 2017 beträgt dieser Effekt für den Kanton Luzern 1,0 Millionen Franken und für 2018 1,4 Millionen Franken. In den Folgejahren sind sie weiter zunehmend. Die Reinvestition dieser dem Kanton zustehenden Mittel steht jedoch im Widerspruch zum Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17), das den Handlungsbedarf zur Sanierung des Luzerner Finanzhaushalts ausweist. Zudem wird die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden im Rahmen der bereits eingeleiteten Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) überprüft. Deshalb hat sich der Regierungsrat entschieden, die Teilrevision des Finanzausgleichs auszusetzen und 2017 wieder einen Wirkungsbericht zu erarbeiten. Darin können die geänderten Ausgangslagen des KP17 und der AFR18 abgebildet und notwendige Anpassungen vorgeschlagen werden. Die übrigen Änderungen in der Revisionsvorlage sind durch den Aufschub grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Sie werden im nächsten Wirkungsbericht erneut aufgegriffen. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: Erik LustenbergerRechtsdienst Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 50 46erik.lustenberger@lu.ch Beat MartyAbteilungsleiter Energie, Luft und StrahlenDienststelle Umwelt und EnergieTel. 041 228 60 71beat.marty@lu.ch

content_de: Medienmitteilung1. Juni 2016Zeitgemässes Energiegesetz geht in VernehmlassungDas Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement eröffnet die Vernehmlassung zu einer Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes. Das neue Energiegesetz knüpft an die nationalen und interkantonalen Entwicklungen an und stärkt die Nutzung erneuerbarer Energien und energieeffizienter Technologien. Das Energiegesetz des Kantons Luzern stammt aus dem Jahr 1989. Mit dem technischen Fortschritt und den gesetzlichen Entwicklungen auf nationaler und interkantonaler Ebene kann es nicht mehr mithalten. Eine Totalrevision des Gesetzes ist daher unabdingbar. Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement hat dazu nun die Vernehmlassung eröffnet. Gemeinden, politische Parteien und Verbände sowie weitere interessierte Kreise können bis zum 30. September 2016 Stellung nehmen zur Revisionsvorlage. Die Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes verfolgt hauptsächlich nachstehende Ziele: •Anschluss an die aktuellen Entwicklungen: Das neue Energiegesetz knüpft an die Entwicklungen im Energiebereich an. Es setzt zentrale Vorschriften des 2007 revidierten eidgenössischen Energiegesetzes um. Dieses fordert die Kantone auf, für eine effiziente und ökologische Energienutzung im Elektrizitäts- und Gebäudebereich zu sorgen. Ebenfalls berücksichtigt das neue Gesetz die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn 2014), welche die Konferenz der kantonalen Energiedirektoren im Januar 2015 verabschiedet hat. Die Mustervorschriften erfüllen nicht nur die Vorgaben des eidgenössischen Energiegesetzes, sondern ermöglichen dadurch auch eine interkantonale Harmonisierung der energierechtlichen Gebäudevorschriften. •Erneuerbare und effiziente Energien – ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll: Der Kanton Luzern will sich unabhängig von den Vorgaben des Bundes und der interkantonalen Mustervorschriften den ökologischen und energiepolitischen Herausforderungen stellen. Dabei gilt es, erneuerbare Energien und Abwärme verstärkt zu nutzen, Gebäude und haustechnische Anlagen energieeffizient zu erstellen und zu betreiben sowie Technologien einzusetzen, die dem Stand der Technik entsprechen. Diese ökologischen Massnahmen sind auch wirtschaftlich sinnvoll: Eine sparsamere und effizientere Energienutzung senkt die Energiekosten; die Umsetzung der Massnahmen kommt zudem dem lokalen Gewerbe zugute. •Bündelung der Vorschriften: Bis anhin verteilten sich die kantonalen Energievorschriften auf das Planungs- und Baugesetz und das Energiegesetz. Das neue Energiegesetz bündelt die Vorschriften und führt damit eine kohärente und übersichtliche Gesetzesgrundlage im Energiebereich ein. •Beratung und einfacher Vollzug: Um die Energieziele zu erreichen, bietet der Kanton Luzern unter anderem Informationshilfen und Beratungsleistungen an. Das revidierte Energiegesetz stärkt diese Instrumente und stimmt sie aufeinander ab. Umgesetzt werden die energierechtlichen Vorgaben in bestehenden Verfahren (u.a. im Baubewilligungsverfahren). Das sorgt für einen einfachen und schnellen Vollzug. Bereits 2013 strebte die Regierung eine Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes an. Die Vorlage fand im Parlament jedoch keine Mehrheit. Der neue Gesetzesentwurf unterscheidet sich von der damaligen Vorlage insbesondere dadurch, dass er die aktuellen Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich berücksichtigt. Energie-Initiative mit Revision koordinierenDie Anliegen der 2015 eingereichten Volksinitiative «Energiezukunft Luzern» der Grünliberalen Partei überschneiden sich inhaltlich teilweise mit der Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes. Entsprechend muss die Behandlung der Volksinitiative mit der Beratung des neuen Energiegesetzes koordiniert werden. Der Regierungsrat schlägt dem Kantonsrat deshalb vor, die Frist zur Behandlung der Energie-Initiative um acht Monate bis zum 13. Juli 2017 zu verlängern. AnhangVernehmlassungsunterlagen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel Wirtschaftsfreundliches Umfeld


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 17. Juni 2016Strafuntersuchungen wegen Verdacht auf fahrlässige Tötung eröffnetMalters - Baden Der ausserkantonale Staatsanwalt, welcher den Polizeieinsatz vom vergangenen März in der Gemeinde Malters (LU) untersucht, hat nach einer ersten Voruntersuchung offiziell je eine Strafuntersuchung wegen Verdacht auf fahrlässige Tötung gegen den Kommandanten und den Leiter der Kriminalpolizei der Luzerner Polizei eröffnet. Dabei geht es darum, die Umstände der Selbsttötung einer 65-jährigen Frau zu klären. Polizeieinsatz in Malters - Suizid 65-jährige Frau Am Dienstag, 8. März 2016, 16.00 Uhr, hatte die Luzerner Polizei im Rahmen eines Strafverfahrens des Kantons Zürich den Auftrag, in Malters eine Wohnung zu durchsuchen. Eine Frau, welche sich in der Wohnung aufhielt, verweigerte der Polizei den Zutritt und schoss aus der Wohnung. Im Verlauf vom Polizeieinsatz hat sich die Frau in der Wohnung mit einer Schusswaffe das Leben genommen. Ausserkantonaler Staatsanwalt führt Untersuchung gegen Einsatzverantwortliche Der Sohn der Verstorbenen hat bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern gegen die Verantwortlichen des Polizeieinsatzes eine Anzeige u.a. wegen fahrlässiger Tötung eingereicht. Dr. iur. Christoph Rüedi wurde auf Antrag der Oberstaatsanwaltschaft Luzern vom Kantonsgericht als ausserkantonaler Staatsanwalt mit der Untersuchung beauftragt (Siehe Medienmitteilung vom 29. März 2016). Untersuchung wegen Verdacht auf fahrlässige Tötung eröffnetStaatsanwalt Christoph Rüedi hat die Voruntersuchung geführt und die Umstände der Selbsttötung abgeklärt. Dazu wurden mehrere Personen befragt. Er kommt zum Schluss, dass nach den ersten Einvernahmen ein Fehlverhalten der Verantwortungsträger des Polizeieinsatzes nicht zum Vornherein ausgeschlossen werden kann. Dabei muss noch näher untersucht werden, ob ausreichend Alternativen zum gewählten Vorgehen geprüft worden sind. Der a.o. Staatsanwalt hat nun Strafuntersuchungen wegen Verdacht auf fahrlässige Tötung gegen den Kommandanten und den Leiter der Kriminalpolizei der Luzerner Polizei eröffnet. Zweck der Untersuchung ist die detaillierte Abklärung des Polizeieinsatzes und der Frage der Verantwortlichkeit der Beschuldigten hinsichtlich des Versterbens der Frau. Es gilt die Unschuldsvermutung. Hinweis an die RedaktionenBis zum Abschluss der Untersuchungen werden der zuständige Staatsanwalt und die Medienstelle KEINE Interview- oder Detailanfragen beantworten.


contact: Manuela LuccariniAmt für GemeindenWahlen/AbstimmungenManuela.Luccarini@lu.ch

title_de: Kommunale Abstimmungen vom 5. Juni 2016

content_de: Medienmitteilung31. Mai 2016Kommunale Abstimmungen vom 5. Juni 2016Bis heute haben 16 Luzerner Gemeinden für den kommenden Sonntag kommunale Urnengänge angekündigt. Die entsprechende Liste finden Sie im Anhang. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir leiten lediglich die Meldungen der Gemeinden weiter. AnhangListe kommunale Urnengänge vom 5. Juni 2016


location: Stadt Luzern

title_de: Zeugenaufruf: Mann auf Strasse beraubt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Mai 2016Zeugenaufruf: Mann auf Strasse beraubtStadt Luzern Am Dienstagnachmittag wurde ein Mann auf dem Geissensteinring von zwei Unbekannten tätlich angegangen und beraubt. Sie konnten ihm mit Gewalt seinen Rucksack entwenden. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Dienstagnachmittag, 31.05.2016, 13:15 Uhr, war ein 27-jähriger Mann auf dem Geissensteinring in Richtung Sternmattstrasse unterwegs. Im Bereiche der Bushaltestelle Steghof wurde er von zwei unbekannten Männern von hinten bedrängt. Sie schlugen auf das Opfer ein und konnten seinen mitgetragenen Rucksack entwenden. Nach dem Raub gingen sie weiter den Geissensteinring entlang. Das Opfer wurde durch die Tätlichkeiten leicht verletzt. SignalementUnbekannter Mann, 18 - 23 Jahre alt, 180 - 185 cm gross, schwarze Haare, schmaler Kinnbart, grauweissen Baseballcap, beige Hose und kariertes T-Shirt. Er trug eine goldfarbene Halskette. Unbekannter Mann, 25 - 30 Jahre alt, 170 - 180 cm gross, Zahnlücke am Oberkiefer, Er trug bei der Tat eine schwarze Jacke mit weisser Aufschrift. Zeugen welche verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben oder Hinweise zu den gesuchten Tätern geben können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Mai 2016Kollision zwischen Lastwagen und PW – eine Person leicht verletztEbikon - Autobahn A14 Heute Nachmittag ist es auf der Autobahn A14 in Ebikon zu einem Unfall zwischen einem Lastwagen und einem Auto gekommen. Der Lastwagen durchbrach anschliessend die Leitplanke und fuhr die festinstallierte Radaranlage um. Eine Person wurde beim Unfall leicht verletzt. Am Dienstag, 31. Mai 2016, ca. 13:10 Uhr fuhr ein Lastwagen auf der Autobahn A14 in Ebikon Richtung Buchrain. Bei einem Spurwechsel kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision mit einem in gleicher Richtung fahrenden Personenwagen. Der Lastwagen geriet anschliessend nach links, durchbrach die Leitplanke und fuhr gegen die festinstallierte Radaranlage. Beim Unfall wurde eine Person leicht verletzt. Sie wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Durch den Unfall entstanden an den Fahrzeugen, an der Strasseneinrichtung und am Radargerät ein Sachschaden von über 100'000 Franken. Die Unfallstelle konnte einspurig passiert werden, musste jedoch teilweise kurz gesperrt werden. Dies führte zu Rückstau auf der Autobahn. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Silvia Bolligera.i. Abteilungsleiterin Asyl- und FlüchtlingswesenDienststelle Soziales und GesellschaftTel. 041 228 58 91 (erreichbar am 2. Juni 2016 von 13:30 bis 15 Uhr)silvia.bolliger@lu.ch Paul GerigGemeindepräsident GeuenseeTel. 041 925 79 79 (erreichbar am 2. Juni 2016 von 15:30 bis 17:00 Uhr)gemeindepraesident@geuensee.lu.ch

content_de: Medienmitteilung2. Juni 2016Hotel Sternen Geuensee wird temporäres AsylzentrumDas Hotel Sternen in Geuensee wird als Asylzentrum zwischengenutzt. Ab Mitte August 2016 werden dort bis zu 70 Asylsuchende – vorwiegend Familien mit Kindern – untergebracht. In rund drei Jahren soll das Gebäude einer neuen Überbauung weichen. Der Betrieb des Hotels Sternen in Geuensee ist seit dem 31. November 2014 eingestellt. Das Hotelgebäude soll einer neuen Überbauung weichen. Bis zur Realisierung eines Neubauprojektes wird es nun als Asylunterkunft zwischengenutzt. Ab Mitte August werden für den Zeitraum von drei Jahren bis zu 70 Asylsuchende beherbergt. Für die Unterbringung in der temporären Unterkunft im Hotel Sternen in Geuensee (TUK Geuensee) sind vorwiegend Familien mit Kindern vorgesehen. Für den zentrumsinternen Schulbetrieb sowie den Deutschunterricht für Erwachsene kann sich die Gemeinde vorstellen, Räumlichkeiten im alten Schulhaus in Geuensee zur Verfügung zu stellen. Die diesbezüglichen Abklärungen sind noch im Gang. 24-Stunden-Betreuung und BegleitgruppeDie TUK Geuensee wird in einem 24-Stunden-Betrieb geführt. Das Betreuungspersonal der kantonalen Asylorganisation ist nebst den Zentrumsbewohnern auch zuständig für die Betreuung jener Asylsuchenden, welche im Pfarrhaus und in privaten Wohnungen im Gemeindegebiet Geuensee untergebracht sind. Das sind zurzeit 16 Personen. Die Bewohner der TUK Geuensee sind für ihre Versorgung wie Einkaufen, Kochen, Wäschepflege und Reinigung selber besorgt. Währen der Nacht von 22 bis 7 Uhr ist die Unterkunft geschlossen. Eine Zugangskontrolle stellt sicher, dass sich keine unbefugten Personen darin aufhalten. Für die Sicherheit um die TUK Geuensee wird ein privater Sicherheitsdienstleister eingesetzt. Eine Gruppe aus Vertretern des Kantons Luzern, der Luzerner Polizei, der Gemeinde Geuensee sowie der Anwohnerschaft wird den Betrieb des temporären Asylzentrums eng begleiten. Sie trifft sich regelmässig und kann bei allfälligen Problemen rasch Massnahmen für den weiteren Betrieb definieren. Die Spiel- und Sportplätze des Schulhauses Kornmatte sowie des alten Schulhauses gelten während dem Schulbetrieb als sensible Zonen. Die Begleitgruppe entscheidet über die Freigabe und weitere sensible Zonen sobald die Belegung des Zentrums bekannt ist. Öffentliche InformationsveranstaltungAm Donnerstag, 16. Juni 2016, findet um 20 Uhr in der Kirche St. Niklaus in Geuensee eine öffentliche Informationsversammlung statt. Vertreter des Kantons Luzern und der Gemeinde Geuensee informieren über den Zentrumsbetrieb sowie Sicherheitsbelange. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Franco MantovaniProjektleiter Gedenkfeier SempachStaatskanzlei LuzernTel. 041 228 59 19franco.mantovani@lu.ch w w w. gedenkfeier-sempach. lu. chw w w. facebook. com/GedenkfeierSempach

content_de: Medienmitteilung1. Juni 2016Gedenkfeier Sempach 2016 am ersten Juli-WochenendeDie Gedenkfeier Sempach findet in diesem Jahr am Sonntag, 3. Juli, statt. Pfarrer Gottfried Locher, Ratspräsident des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes, hält die Festpredigt. Festrednerin ist Elsbeth Müller, Geschäftsleiterin der UNICEF Schweiz. Wegen Sparmassnahmen wurde der Umfang der Feier reduziert. Auf das Mittelalterfest wird verzichtet. Am Sonntag, 3. Juli 2016, gedenkt der Kanton Luzern der Schlacht bei Sempach von 1386. Aufgrund kantonaler Sparmassnahmen wurde der Umfang der Feier im Vergleich zu den Vorjahren reduziert: Der Gedenkanlass findet nur noch an einem halben Tag statt, auf Begleitanlässe wie z.B. das Mittelalterfest wird verzichtet. Hitzkirch ist Gastgemeinde, Obwalden GastkantonNach wie vor Teil der Gedenkfeier ist das Morgenbrot. Um 9 Uhr ist die Bevölkerung nach Sempach eingeladen, wo Stadt und Kanton das traditionelle Frühstück offerieren. Im Anschluss findet der feierliche Einzug durch das Städtli in die Kirche St. Stefan statt, wo der ökumenische Gottesdienst und der Festakt abgehalten werden. Die Festpredigt hält Pfarrer Gottfried Locher, Ratspräsident des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes. Festrednerin ist Elsbeth Müller, Geschäftsleiterin der UNICEF Schweiz. Der designierte Luzerner Regierungspräsident Marcel Schwerzmann wird die Begrüssungsrede halten. Im Anschluss an die Gedenkfeier laden der Kanton Luzern, die Gastgemeinde Hitzkirch und die Stadt Sempach zum Bevölkerungsapéro vor dem Rathaus ein. Hitzkircher Sekundarschülerinnen und -schüler werden ein eigens kreiertes Theaterstück vorführen. Gastkanton ist in diesem Jahr Obwalden. Der Anlass wird von der Harmonie Sempach musikalisch begleitet. Programm09.00 Uhr Morgenbrot im Städtli und in den Restaurants09.15 Uhr Begrüssung durch den Stadtpräsidenten09.40 Uhr Feierlicher Einzug durch das Städtli in die Kirche10.00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst11.25 Uhr Auszug und Bevölkerungsapéro12.30 Uhr Ende der Veranstaltung Auf der Webseite w w w. gedenkfeier-sempach. lu. ch finden Sie weitere Informationen zur Gedenkfeier Sempach sowie Bildmaterial der vergangenen Gedenkfeiern. Am Tag vor der Gedenkfeier, am Samstag, 2. Juli 2016, finden in Sempach der Hellebardenlauf und das Städtlifest statt. Auf w w w. hellebardenlauf. ch finden Sie weitere Informationen zu diesen Anlässen.