contact:
LUZERNER POLIZEI
Christian Bertschi
Chef Kommunikation und Prävention
Kasimir-Pyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel. +41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

lead_de: Im Luftraum über dem Kanton Luzern sind am Sonntagnachmittag zwei Kleinflugzeuge kollidiert. Sie mussten in Emmen notlanden. Eine Person wurde zur Kontrolle hospitalisiert. Es entstand Sachschaden in der Höhe von 150'000 Franken. Zuständig für die Sicherheitsuntersuchung ist die SUST.

location: Emmen - Zwei Flugzeuge berühren sich in der Luft und müssen notlanden

content_de:
Emmen

Im Luftraum im Gebiet Seetal/Sempachersee im Kanton Luzern kam am Sonntag (21. Januar 2024, ca. 16:50 Uhr) aus noch unbekannten Gründen zu einer Berührung von zwei Kleinflugzeugen. Dabei wurden bei einem Flugzeug der Propeller, die Flugzeugnase sowie das Cockpitfenster, beim anderen Flugzeug der Propeller und das rechte Rad beschädigt. Die beiden Privatflugzeuge konnten in Emmen notlanden, wobei eines auf dem Militärflugplatz, das andere im Wiesland im Gebiet Waltwil aufsetzte.

In den beiden Flugzeugen, die im Wallis gestartet und in Richtung Kanton Aargau unterwegs waren, befanden sich insgesamt fünf Personen. Eine Frau wurde zur Kontrolle mit dem Rettungsdienst in ein Spital gebracht, die anderen Personen blieben unverletzt. An den beiden Maschinen entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 150'000 Franken.

Die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST ist zuständig für die Sicherheitsuntersuchung. Die Bundesanwaltschaft hat eine Untersuchung eingeleitet.

Von den Flugzeugen stehen drei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Flugunfall Emmen 1

Flugunfall Emmen 2

Flugunfall Emmen 3


contact:
Dr. Cornel Kaufmann
Departementssekretär im Gesundheits- und Sozialdepartement
Telefon 041 228 63 85
(erreichbar am 23. Januar 2024 zwischen 14.00 und 15.00 Uhr)

lead_de: Die verschiedenen Leistungserbringer, Partnerorganisationen sowie Vertretende aus Politik und Verwaltung haben gestern an der Abschlussveranstaltung zum Planungsbericht Gesundheitsversorgung im Kanton Luzern teilgenommen. An diesem Anlass hat das Projektteam des Gesundheits- und Sozialdepartements unter der Leitung von Regierungsrätin Michaela Tschuor die erarbeiteten Inhalte präsentiert und mit den Teilnehmenden diskutiert. Der Regierungsrat wird voraussichtlich noch in diesem Quartal den Planungsbericht Gesundheitsversorgung zur Vernehmlassung verabschieden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

title_de: Planungsbericht Gesundheitsversorgung nähert sich Zielgeraden

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat periodisch einen Planungsbericht über die Gesundheitsversorgung im Kanton Luzern. In diesem Planungsbericht werden die strategischen Ziele und Grundsätze des Kantons im Gesundheitswesen definiert. Der Bericht zeigt zudem auf, welchen Bedarf die Luzerner Bevölkerung im Bereich der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung hat. Zugleich werden im Bericht jeweils die Grundlagen definiert, um mittelfristig eine qualitativ hochstehende, bedarfsgerechte und finanzierbare Gesundheitsversorgung im ganzen Kanton sicherstellen zu können. Über das aktualisierte Leistungsangebot des Spitals Wolhusen informiert das Gesundheits- und Sozialdepartement (GSD) aktiv und gesondert anfangs Februar 2024.

Abschlussanlass war die dritte und letzte Veranstaltung

Beim Erarbeiten des aktuellen Planungsberichts Gesundheitsversorgung wurden rund 80 verschiedene Akteurinnen und Akteure (Leistungserbringer, Partnerorganisationen sowie Vertretende aus Politik und Verwaltung) verstärkt einbezogen, so dass sie ihre Anliegen einbringen konnten. Beim gestrigen Abschlussanlass handelte es sich um die dritte und letzte Veranstaltung. Michaela Tschuor, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements: «Ich danke allen Teilnehmenden für ihren grossen Einsatz und ihre wertvollen Inputs, die wesentlich zur hohen Qualität des Planungsberichts Gesundheitsversorgung beigetragen haben.» Im Rahmen des Abschlussanlasses präsentierte das Projektteam des Gesundheits- und Sozialdepartements dem Publikum die zentralen Inhalte des Planungsberichts, die anschliessend diskutiert wurden.

Vision zur kantonalen Gesundheitsversorgung

Einer dieser Inhalte war die Vision zur Gesundheitsversorgung im Kanton Luzern und wie sich die kantonale Gesundheitsversorgung mittel- und langfristig weiterentwickeln soll, damit die Grundversorgung für die Luzerner Bevölkerung gestärkt und gesichert werden kann. Dazu wurden im Planungsbericht Gesundheitsversorgung drei strategische Stossrichtungen definiert, denen sich acht Massnahmen zuordnen lassen. Die entwickelte Vision ist das Resultat einer umfassenden Analyse der aktuellen Situation und berücksichtigt die wichtigsten Trends und Herausforderungen im Gesundheitsbereich. «Mit der Vision zeigen wir auf, wie trotz knapper werdenden finanziellen und personellen Ressourcen weiterhin eine Gesundheitsversorgung von guter Qualität und zu tragbaren Kosten im ganzen Kanton aufrechterhalten werden soll.»

Voraussichtlich Ende 2024 Beratung im Kantonsrat

Der Regierungsrat wird den Planungsbericht Gesundheitsversorgung voraussichtlich noch in diesem Quartal zur Vernehmlassung freigeben. Während der dreimonatigen Vernehmlassungsfrist können die Interessierten Stellung nehmen. Anschliessend werden die Vernehmlassungsantworten ausgewertet und der Planungsbericht vom Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Es ist geplant, dass der Kantonsrat den Planungsbericht Gesundheitsversorgung schliesslich gegen Ende 2024 beraten wird.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Globalisierung / Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft / Kultur

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie.

content_format: html


contact:
LUZERNER POLIZEI
Yanik Probst
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel +41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Kanton Luzern

title_de: Mehrere Selbstunfälle auf eisigen Strassen

content_de:
Kanton Luzern

In der Nacht und am Dienstagmorgen ist es auf mehreren Strassen im Kanton Luzern zu Verkehrsunfällen gekommen. Die Strassen waren mutmasslich teilweise vereist. Zwei Personen wurden bei den Unfällen verletzt.

Stadt Luzern (Ortsteil Littau): Auto kollidiert mit Stützmauer

Am Dienstag (23. Januar 2024, ca. 08:30 Uhr) geriet ein Autofahrer auf der Thorenbergstrasse im Luzerner Ortsteil Littau ins Rutschen und kollidierte mit einer Stützmauer. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 18'000 Franken.

Schlierbach: Anhänger gerät ins Rutschen und kippt

Auf der Wetzwilerstrasse in Schlierbach geriet am Dienstag (ca. 08:00 Uhr) ein Auto mit Anhänger aus noch ungeklärten Gründen ins Schleudern. Die Fahrzeugkombination drehte sich daraufhin und der Anhänger kippte zur Seite. Verletzt wurde beim Unfall niemand.

Schötz: Personenwagen stürzt in Bach – eine Person verletzt

Ein Autofahrer geriet am Dienstagmorgen (ca. 07:45 Uhr) auf der Eberseckerstrasse in Schötz ins Schleudern. In der Folge geriet das Fahrzeug auf die Leitplanke, überschlug sich und kam auf dem Dach liegend im Bach zum Stillstand. Der 51-jährige Fahrer wurde beim Unfall verletzt und durch den Rettungsdienst 144 ins Spital transportiert. Der Sachschaden liegt bei ca. 3500 Franken.

Stadt Luzern: Velofahrerin bei Selbstunfall verletzt

Eine Velofahrerin fuhr am Dienstagmorgen (ca. 07:10 Uhr) auf der Maihofstrasse in Luzern. Höhe Maihofstrasse 5 stürzte sie aus noch ungeklärten Gründen auf dem mutmasslich vereisten Radstreifen. Die 44-jährige Frau wurde beim Unfall verletzt und durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.

Adligenswil: Zwei Autos rutschen gegen Mauer

Auf der Meggerstrasse in Adligenswil gerieten am Dienstagmorgen (ca. 06:45 Uhr) nacheinander zwei Autos ins Rutschen, kamen von der Strasse und kollidierten mit einer Mauer. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden beläuft sich insgesamt auf ca. 15'000 Franken.

Inwil: Auto kippt aufs Dach

Am Montag (22. Januar 2024, ca. 22:00 Uhr) fuhr ein Autofahrer auf der Mettlenstrasse von Emmen in Richtung Inwil. Aus noch ungeklärten Gründen geriet das Auto auf der mutmasslich vereisten Strasse ins Schleudern, rutschte ins Wiesland und kippte dann aufs Dach. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 15'000 Franken.

Fünf Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Stadt Luzern (Ortsteil Littau)

Schlierbach

Schötz

Adligenswil

Inwil


contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

information@lu.ch

lead_de: Mit dem Klimawandel steigen die Durchschnittstemperaturen, Tropennächte werden häufiger und Neuschneetage seltener: Die Klimaszenarien CH2018 des National Centre for Climate Services (NCCS) zeigen, wie sich unser Klima bis Ende dieses Jahrhunderts verändern kann. In einer neuen Webkarte auf dem kantonalen Geoportal werden verschiedene Klimaindikatoren für den Kanton Luzern in einer räumlichen Auflösung von zwei Kilometern dargestellt. Die gemeinsam mit der Abteilung Geoinformation entwickelte Karte gibt eine quantitative Abschätzung, wie sich das Klima in Zukunft entwickeln wird: Wie viele Hitzetage wird es Mitte Jahrhundert im Raum Luzern geben? Wie verändern sich die Neuschneetage in einem Szenario «ohne Klimaschutz» oder mit «konsequentem Klimaschutz»?

title_de: Neue Karte im Geoportal zeigt das Klima der Zukunft

content_de:
Die Klimaszenarien ergänzen damit die bestehenden Klimaanalysekarten des Kantons Luzern, welche die heutige klimatische Situation hochaufgelöst zeigen. Die Klimakarten dienen dem Kanton, den Gemeinden und Planenden als Grundlage, das Thema Hitze in den Planungen besser zu berücksichtigen und eine klimaangepasste Raumentwicklung sicherzustellen. Ein neues Merkblatt zeigt, wie die Klimakarten schrittweise bei der Planung oder Beurteilung von Bauprojekten angewandt werden können.

Anhang

Die neue Webkarte auf dem kantonalen Geoportal: map.geo.lu.ch/klimaszenarien

Weitere Informationen zu den Klimakarten finden Sie hier: klima.lu.ch/Daten/Klimakarten


contact:
Marco Castellaneta
Kulturbeauftragter Kanton Luzern / Leiter Dienststelle Kultur
Telefon 041 228 75 16
E-Mail marco.castellaneta@lu.ch
(erreichbar am Freitag, 26. Januar 2024, von 15.00 bis 16.00 Uhr)

lead_de: Der Kanton Luzern fördert das kulturelle Leben im Kanton regelmässig mit Beiträgen und durch die Auszeichnung besonderer Leistungen. Nun erfolgen die Ausschreibungen für Kulturschaffende in den Sparten «Musik», «Theater/Tanz», «Recherchebeiträge» und «Entwicklungsbeiträge» für das Jahr 2024.

title_de: Kanton startet Kulturausschreibungen 2024

content_de:
Professionelle Kulturschaffende werden vom Kanton Luzern selektiv mittels Produktions-, Recherche- und Werkbeiträgen gefördert. Die Beiträge werden in einem Wettbewerbsverfahren von einer fünfköpfigen Jury vergeben. Im Januar 2024 starten die Ausschreibungen in den Sparten «Musik» und «Theater/Tanz» sowie für «Recherchebeiträge» und «Entwicklungsbeiträge». Im zweiten Halbjahr 2024 folgen die Ausschreibungen unter anderem in den Sparten «Angewandte Kunst» und «Freie Kunst».

Ausschreibungen im Januar 2024

Die 300'000 Franken, welche für die erste Runde der Ausschreibungen der selektiven Förderung zur Verfügung stehen, verteilen sich wie folgt:

 –Die Ausschreibung in der Sparte «Musik» bildet das aktuelle Schaffen von Musikerinnen und Musikern in sämtlichen Musikbereichen ab. Die Beiträge dieser Ausschreibung dienen der Produktion sowie den damit verbundenen Aufwänden für Promotion und Distribution. Insgesamt stehen 60'000 Franken zur Verfügung.

 –Die Beiträge der Ausschreibung in der Sparte «Theater/Tanz» von insgesamt 120'000 Franken können für Produktionen von professionellen Theater- und Tanzschaffenden vergeben werden, die erstmals ab Juli 2024 aufgeführt werden.

 –Mit der Ausschreibung für «Recherchebeiträge» soll Kulturschaffenden aller Sparten ausserhalb des Produktionsprozesses die Möglichkeit der Analyse, Reflexion und Weiterführung ihrer Arbeit geboten werden. Hierfür stehen 60'000 Franken zur Verfügung.

 –Die Ausschreibung «Entwicklungsbeiträge» von insgesamt 60'000 Franken bietet Kulturschaffenden aller Sparten die Möglichkeit zur vertieften Auseinandersetzung und Realisation ihrer Arbeit. Dabei soll das Projekt eine klare Zielsetzung verfolgen, muss aber nicht zwingend in einem konkreten Projekt oder einer Produktion enden.

Ergänzend führt der Kanton Luzern gemeinsam mit der Stadt Luzern eine Ausschreibung zur Förderung von Tourneen in den Sparten «Musik» und «Theater/Tanz» sowie von Auswärtsaktivitäten von Kunstschaffenden in der Schweiz durch. Die Ausschreibung erfolgt ganzjährlich, wofür eine Beitragssumme von insgesamt 80'000 Franken zur Verfügung steht.

Die Unterlagen zu allen Ausschreibungen können auf der Website www.kultur.lu.ch heruntergeladen werden. Die Dossiers für die Teilnahme an den Ausschreibungen der selektiven Förderung werden digital über das Gesuchportal entgegengenommen.

Eingabeschluss ist am Freitag, 12. April 2024.

Anhang

Bild Kulturausschreibung


lead_de: An den Fasnachtsanlässen im Kanton Luzern werden immer wieder Softair-, Schreckschuss- und Imitationswaffen festgestellt. Die Polizei empfiehlt, keine solchen Waffen an die Fasnacht mitzunehmen. Solche Waffen zu tragen, ist verboten und kann zu einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft führen.

title_de: Verbotenes Waffentragen an der Fasnacht

content_de:
Kanton Luzern

Die rüüdigen Tage rücken näher und im ganzen Kanton Luzern ist die Vorfasnacht bereits im Gang. Immer wieder wird festgestellt, dass verkleidete Fasnächtler (Cowboys, Jäger, Ranger, Polizei usw.) Waffen mit sich tragen. Softair-, Schreckschuss- und Imitationswaffen gelten gemäss Waffengesetz allerdings als Waffen. Das Tragen davon ist in der Öffentlichkeit verboten. Dies gilt auch während der Fasnacht. Erlaubt sind Gegenstände, welche auf den ersten Blick als Spielzeugwaffen erkennbar und transparent sind.

Stellt die Luzerner Polizei im Rahmen ihrer Einsätze an der Fasnacht Widerhandlungen gegen das Waffengesetz fest, müssen die Beteiligten mit einer Anzeige an die zuständige Staatsanwaltschaft rechnen.

Sind Sie unsicher, ob die Waffe zum geplanten Kostüm genutzt werden darf? Die Luzerner Polizei hilft gerne weiter. Melden Sie sich per Mail, Telefon oder die Social-Media-Kanäle bei uns.

Beispielbilder (Quelle Luzerner Polizei):

Waffen verboten

Waffen erlaubt

Waffen Vergleich 1

Waffen Vergleich 2

Merkblatt verbotene Waffen


contact:
Statistische Informationen:
David von Holzen
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
LUSTAT Statistik Luzern
Telefon  041 228 66 01

Weitere Auskünfte:
Edith Lang
Leiterin Dienststelle Soziales und Gesellschaft
Kanton Luzern
Telefon 041 228 57 79
(erreichbar Donnerstag, 25. Januar 2024 von 11.30–12.00 Uhr)

lead_de: Im Jahrzehnt von 2010 bis 2020 haben die Haushaltseinkommen der Luzerner Haushalte zugenommen. Gleichzeitig konzentrieren sich Einkommen und Vermögen zunehmend auf einen kleineren Teil einkommens- und vermögensstarker Haushalte. Über die Hälfte der armutsbetroffenen Luzerner Haushalte wurden 2020 mittels staatlicher Sozialleistungen über die Armutsschwelle gehoben, wie LUSTAT Statistik Luzern in ihrer neuen Studie ausführt.

title_de: Finanzielle Ungleichheit im Kanton Luzern ist gestiegen

content_de: Unter folgendem Link finden Sie die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern.


contact:
Philipp Wermelinger
Beauftragter für Sport und Bewegung
Dienststelle Gesundheit und Sport
Telefon 041 228 52 68
philipp.wermelinger@lu.ch

lead_de: Die Dienststelle Gesundheit und Sport des Kantons Luzern führt jährlich in den Osterferien ein Sportcamp für Jugendliche mit Übergewicht durch. Dieses Camp findet in Zusammenarbeit mit dem Adipositaszentrum Zentralschweiz des Luzerner Kantonsspitals LUKS statt. Das «HIPFIT-Camp» animiert die Jugendlichen zu einem aktiven Alltag mit mehr Bewegung, sensibilisiert sie, sich ausgewogen zu ernähren und verhilft zu einem besseren Körperbewusstsein. Interessierte können sich ab sofort anmelden.

title_de: Jugendsportcamp für übergewichtige Jugendliche

content_de:
Das «HIPFIT-Camp» des Kantons Luzern findet vom Sonntag, 7. April bis am Samstag, 13. April 2024 während den Osterferien in Flüeli-Ranft im Kanton Obwalden statt. Teilnehmen können übergewichtige Mädchen und Knaben der Jahrgänge 2008 bis 2014. Das Lager steht unter der Leitung von Fachpersonen aus den Bereichen Bewegung, Ernährung und Psychologie. Organisiert und durchgeführt wird das Lager von der Dienststelle Gesundheit und Sport (DIGE) in Zusammenarbeit mit dem Adipositaszentrum Zentralschweiz des Luzerner Kantonsspitals LUKS.

Nachhaltige Wirkung

Das Sportcamp für Jugendliche motiviert die Teilnehmenden zu Verhaltensänderungen, die für eine nachhaltige Gewichtsreduktion wichtig sind. Zentrale Elemente des Lagers sind der gemeinsame Spass an Bewegung und Sport sowie die Ernährung. Begleitet von Fachpersonen lernen die Jugendlichen Sportarten kennen und trainieren ihre Motorik und Körperwahrnehmung. «Die positiven Erlebnisse und das Gruppengefühl stehen im Vordergrund. Die sportlichen Erfolgserlebnisse spornen die Jugendlichen an, ihren Alltag aktiver zu gestalten», sagt Philipp Wermelinger, Beauftragter für Sport und Bewegung des Kantons Luzern.

Unter der Anleitung von Ernährungsfachpersonen kochen die Jugendlichen täglich gemeinsam und lernen Wichtiges über die Zubereitung von frischen, vielseitigen und schmackhaften Mahlzeiten. Ziel ist es, die Jugendlichen zu sensibilisieren und sie zu motivieren, sich mit ihrem Essverhalten auseinanderzusetzen. Wenn die Jugendlichen zudem ihre sportliche Bewegungsfreude wieder entdecken, ist der Zweck des «HIPFIT-Camps» erfüllt.

Anmeldungen für das Lager sind ab sofort möglich unter: www.sport.lu.ch/sportlager

Anhang

Ausschreibung HIPFIT-Camp 2024

Bild 1 Auch auf dem Wochenprogramm: eine Wanderung

Bild 2 Positive Erlebnisse und das Gruppengefühl wirken nachhaltig

Bild 3 Bewegung und Spass stehen im Zentrum des HIPFIT-Camps


contact:
KANTON LUZERN

Simon Kopp

Kommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft Luzern

Zentralstrasse 28

6003 Luzern

Tel + 41 41 248 80 52

E-Mail simon.kopp@lu.ch

lead_de:
Escholzmatt-Marbach

Am Montag (22. Januar 2024)  ist in Escholzmatt, Ortsteil Wiggen, ein Wohnhaus komplett niedergebrannt. Drei Kinder sind dabei verstorben. Drei Erwachsene wurden zum Teil schwer verletzt. Gemäss Abklärungen der Brandermittler der Luzerner Polizei brach das Feuer mutmasslich aufgrund einer Fahrlässigkeit im Hauskehricht aus.

Opfer  identifiziert
Die drei Opfer des Brandes wurden vom Institut für Rechtsmedizin in Zürich identifiziert. Es handelt sich um die drei vermissten Kinder. Diese sind vor dem Eintreffen der Rettungskräfte aufgrund von eingeatmeten Rauchgasen an einer Kohlenmonoxidvergiftung (Rauchgasintoxikation) gestorben.

Feuer in der Küche ausgebrochen
Die Brandermittler der Luzerner Polizei haben die Brandursache ermittelt. Das Feuer brach im Hauskehricht in der Küche aus.  Dieses hat sich danach auf das ganze  Gebäude ausgebreitet. Die Verantwortlichkeit und die genaueren Umstände sind Gegenstand der laufenden Abklärungen. Die Untersuchungsbehörden gehen von einer Fahrlässigkeit aus.  Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.

title_de: Brand Wohnhaus: Leichen identifiziert - Brandhergang geklärt


lead_de: Auf der Kantonsstrasse in Buttisholz ist es am Donnerstagmorgen zu einer Kollision zwischen einem Lieferwagen und einem Auto gekommen. Das Auto kippte durch die Kollision aufs Dach. Verletzt wurde beim Unfall niemand.

location: Buttisholz

title_de: Auto kippt nach Kollision mit Lieferwagen aufs Dach

content_de:
Buttisholz

Ein Lieferwagen fuhr am Donnerstag (25. Januar 2024, ca. 07:15 Uhr) auf der Soppiseestrasse von Soppensee in Richtung Buttisholz. Bei der Einmündung in die Kantonsstrasse beabsichtigte der Fahrer nach links in Richtung Buttisholz abzubiegen. Dabei kam es zur Kollision mit einem Auto, welches von Buttisholz her auf der Kantonsstrasse fuhr. Durch die Kollision kippte das Auto aufs Dach und kam in einer Hecke zum Stillstand. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 25'000 Franken.

Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Buttisholz


contact:
Christoph Rütter
Teamleiter Nachsteuern + Strafsteuern
Dienststelle Steuern
Telefon 041 228 56 93
christoph.ruetter@lu.ch

lead_de: Im 2023 wurden erneut deutlich weniger Selbstanzeigen als während der Einführungsphase des automatischen Informationsaustauschs (AIA) eingereicht. Die Anzahl der Neueingänge (306) ist etwas tiefer als in den Vorjahren, bewegt sich aber auf dem Niveau vor dem Inkrafttreten des AIA. Die Einnahmen aus den Nachsteuer- und Steuerstrafverfahren betrugen im Jahr 2023 gesamthaft CHF 7.2 Mio.

title_de: Selbstanzeigen nehmen ab – Erträge aus den ordentlichen Nachsteuer- und Steuerstrafverfahren nehmen leicht zu

content_de: Die vollständige Mitteilung mit den Tabellen finden Sie hier.


lead_de: Der Kanton Luzern begrüsst die Stärkung des Datenaustausches zwischen den Polizeibehörden der verschiedenen Kantone und des Bundes. Die Prävention und die Verfolgung von Straftaten werden dadurch wesentlich effizienter. Heute ist der interkantonale Datenaustausch zwischen den Polizeibehörden klar ungenügend. Er ist mehrheitlich nur einzelfallweise per Telefon oder E-Mail möglich. Da in der Abfrageplattform polizeiliche Daten aus kantonalen, interkantonalen und internationalen Datenbanken ausgetauscht werden, regt die Regierung an, den Betrieb der Abfrageplattform einer einzigen Behörde zu überbinden, vorzugsweise dem Bundesamt für Polizei. Weiter spricht sich der Regierungsrat im Interesse des Datenschutzes dafür aus, dass die Löschfrist der Daten von zehn auf fünf Jahre verkürzt wird. Schliesslich verlangt die Regierung, dass die Daten ausschliesslich in der Schweiz bearbeitet werden dürfen.

title_de: Regierungsrat begrüsst Konkordat über den polizeilichen Datenaustausch

content_de:
Anhang

Stellungnahme


contact:
Martina Krieg
Leiterin Dienststelle Volksschulbildung
Telefon 041 228 52 12
martina.krieg@lu.ch
(erreichbar am 30. Januar 2024, von 13.00 bis 14.00 Uhr)

lead_de: Im Schuljahr 2023/24 besuchen insgesamt 43'791 Lernende die öffentliche Regelschule im Kanton Luzern. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler nimmt auf allen Stufen seit über zehn Jahren zu. Die Tendenz zeigt auch in den nächsten Jahren aufwärts.

title_de: Erneut mehr Lernende an der Luzerner Volksschule

content_de:
Den höchsten Anstieg der Lernendenzahlen im Schuljahr 2023/24 verzeichnet die Primarschule (+571). Auch den Kindergarten (+130 Lernende), die Basisstufe (+55 Lernende) und die Sekundarschule (+118 Lernende) besuchen mehr Schülerinnen und Schüler. Aufgrund der Geburtenzahlen wird für die nächsten Jahre eine weitere Zunahme auf allen Stufen erwartet.

Der Anteil ausländischer Lernender hat im Vergleich zum Vorjahr um knapp einen Prozentpunkt zugenommen. Er liegt nun bei 22.7 Prozent (2022/23: 21.8 Prozent) und betrifft primär den Kindergarten, die Basisstufe und die Primarschule. In der Sekundarschule sind es 0.5 Prozent mehr (22.6 Prozent, Vorjahr 22.1 Prozent).

Endspurt bei der Einführung der frühen Sprachförderung

Die Anzahl Gemeinden, aber auch die Zahl der Lernenden, welche die frühe Sprachförderung im Vorschulalter anbieten und nutzen, nimmt kontinuierlich zu. Im laufenden Schuljahr sind es bereits 41 Gemeinden, welche die frühe Sprachförderung anbieten und 721 Lernende, die davon profitieren können. «Die frühe Sprachförderung erhöht die Chancengerechtigkeit für fremdsprachige Kinder», sagt Martina Krieg, Leiterin der Dienststelle Volksschulbildung. «Zudem leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Integration». Seit dem 1. August 2022 besteht ein Angebotsobligatorium in den Luzerner Gemeinden. Die Übergangsfrist bis zur verpflichtenden Einführung dauert noch bis am 1. August 2024.

Weitere Annäherung an Grundsatz «Integration vor Separation»

Im aktuellen Schuljahr verfügen 1’798 Schülerinnen und Schüler über eine Sonderschulmassnahme. Dies entspricht einer Sonderschulquote von 4 Prozent (2022/23: 3.8 Prozent), gemessen an der gesamten Lernendenzahl (inkl. Privatschulen). Von diesen 1'798 Schülerinnen und Schülern werden 50.6 Prozent separativ beschult, der Anteil Lernende mit integrativer Sonderschulung liegt bei 49.4 Prozent (Vorjahr: 47.1 Prozent). Die steigende Quote bei der Integration zeigt, dass der Kanton Luzern dem Grundsatz «Integration vor Separation» in kleinen Schritten näherkommt. Eine grosse Zunahme ist bei den Lernenden mit einer Sonderschulmassnahme im Bereich «Verhalten und sozio-emotionale Entwicklung» zu verzeichnen: von 366 Lernenden im Vorjahr zu aktuell 480 Schülerinnen und Schülern. «Diese Kinder werden häufig in Regelklassen integriert, fordern dort aber das Schulpersonal heraus, weshalb sie ein spezielles Setting benötigen», sagt Martina Krieg weiter.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

– Bildung

– Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie.

Anhang

Zahlenspiegel 2023/24


lead_de: Der Bundesrat will die Radio- und Fernsehabgabe für Haushalte schrittweise senken und einen Teil der Unternehmen von der Abgabepflicht befreien. Dafür ist eine Änderung der Radio- und Fernsehverordnung erforderlich. Der Regierungsrat erachtet die Verordnungsänderung als vertretbar, auch wenn damit Mittelkürzungen namentlich an die SRG verbunden sind. Wichtig ist, mit dem Vorschlag des Bundesrates Forderungen nach weitergehenden Massnahmen zu entschärfen. Denn in unserer direkten Demokratie, wo sich die Bevölkerung mehrmals pro Jahr zu wichtigen Gesetzesänderungen und Vorlagen äussern kann, braucht es eine Medienlandschaft, die ausgeglichen, objektiv und korrekt informiert. Gerade in Zeiten der multiplen Krisen und zunehmender Fake-News ist der Zugang zu zuverlässigen Informationen für die Bevölkerung zentral. In diesem Umfeld ist ein starker medialer Service public unerlässlich und spielt eine Schlüsselfunktion in unserer Demokratie. Die Serafe-Abgabe unterstützt nicht nur die SRG in ihrem Grundversorgungsauftrag, sondern hilft auch bei der Finanzierung von lokalen Medien wie Radio 3fach oder Tele1. Finanzielle Kürzungen haben daher mit Bedacht zu erfolgen, um die Qualität des medialen Service public und zahlreiche lokale Radio- und Fernsehsender in allen Sprachregionen nicht zu gefährden.

title_de: Regierung erachtet Senkung der Radio- und Fernsehabgabe als vertretbar


contact:
Thomas Meyer
Abteilungsleiter Landwirtschaft
Dienststelle Landwirtschaft und Wald
Telefon 041 349 74 31
thomas.meyer@lu.ch

Sereina Grieder
Projektleiterin Slow Water
Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung
Telefon 061 552 21 40

Andreas Bubendorf
Stv. Leiter Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung
Telefon 061 552 21 48

Lukas Kilcher
Direktor Agridea
Telefon 079 567 67 34

lead_de: Die Kantone Luzern und Basel-Landschaft starten ein gemeinsames Ressourcenprojekt zum Rückhalt von Wasser im Kulturland. Slow Water hat zum Ziel, Regenwasser vermehrt in den Böden zu speichern und das Abfliessen zu verlangsamen. Zusammen mit Landwirtschaftsbetrieben und Gemeinden werden verschiedene Massnahmen zur Wasserretention umgesetzt und deren Wirkung untersucht.

title_de: Projekt Slow Water geht in die Umsetzungsphase

content_de:
Mit dem Klimawandel nehmen sowohl lange Trockenperioden als auch Starkregen zu. Für viele Landwirtschaftsbetriebe wird die Wasserversorgung in den vermehrt niederschlagsarmen Sommermonaten zu einer Herausforderung. Starkregenereignisse, in denen in kurzer Zeit viel Niederschlag fällt, führen zu Erosion der Böden und Schäden an Wegen oder Strassen. Entsprechend sind Lösungen gefragt, wie das vorhandene Regenwasser besser genutzt und die Ertragsfähigkeit in der Landwirtschaft gesichert werden kann.

Umsetzung Projekt Slow Water

Das Projekt Slow Water hat im Januar 2024 begonnen und dauert insgesamt sechs Jahre. Durch die Kombination einer Vielzahl an Massnahmen in einem Einzugsgebiet soll das Regenwasser im Abfluss verlangsamt sowie verstärkt im Boden versickert und gespeichert werden. Zusammen mit den Gemeinden sowie den Landwirtschaftsbetrieben sollen verschiedene bewährte, aber auch hierzulande wenig verbreitete Ansätze getestet und umgesetzt werden. Im Projekt sollen einerseits Massnahmen gefördert werden, bei denen bauliche Anpassungen im Gelände vorgenommen werden, beispielsweise durch das Anlegen von Versickerungsgräben oder dem Bau eines Teichs. Andererseits sind Änderungen bei der Bewirtschaftung von Flächen Teil des Projekts. So gehören das Anlegen einer Hecke sowie der Einsatz von Untersaaten und Gründüngungen zu den Massnahmen.

Der Projektperimeter im Kanton Luzern umfasst die sechs Gemeinden Hergiswil, Luthern, Menznau, Reiden, Romoos und Willisau. Derjenige im Kanton Basel-Land umfasst die elf Gemeinden Anwil, Buckten, Känerkinden, Kilchberg, Läufelfingen, Oltingen, Rümlingen, Rünenberg, Wenslingen, Wittinsburg und Zeglingen. Des Weiteren ist das Moostal in Riehen als weiteres Lernfeld im Projekt beteiligt. Die beiden Projektperimeter unterscheiden sich primär in der jährlichen Niederschlagsmenge und der Speicherfähigkeit der Böden.

Beteiligte Partner im Ressourcenprojekt Slow Water sind neben den beiden Kantonen Luzern und Basel-Land sowie den erwähnten Gemeinden, die Universität Basel (Wirkungsmonitoring), seecon gmbh (integrales Wassermanagement), GWF (Messsysteme) und Agridea (Beratungs- und Informationstools). Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) unterstützt das Ressourcenprojekt Slow Water finanziell.

Anhang

Weitere Informationen finden Sie hier.

Film über «Slow Water» auf dem NaturGut Katzhof in Richenthal


lead_de: Am Samstagabend hat die Luzerner Polizei einen 19-jährigen Raser festgenommen. Der Mann fuhr mit seinem Auto mit einer Geschwindigkeit von 150 km/h durch den Sonnenbergtunnel (erlaubt 80 km/h).

title_de: Luzerner Polizei nimmt 19-jährigen Raser fest

content_de:
Luzern - Autobahn A2

Der 19-jährige Autofahrer wurde am Samstag (27. Januar 2024, nach 22.00 Uhr) von der Luzerner Polizei in Emmen angehalten und vorläufig festgenommen. Zuvor wurde er auf der Autobahn A2, im Sonnenbergtunnel, mit einer Geschwindigkeit von 150 km/h gemessen. Zudem liess er den Motor während der Fahrt im Tunnel mehrfach aufheulen. Die Polizei hat das Auto des Rasers sichergestellt. Ihm wurde der Führerausweis abgenommen. Er darf bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamts kein Motofahrzeug mehr lenken. Die Staatsanwaltschaft Emmen hat eine Untersuchung gegen den Autofahrer eingeleitet.


lead_de: An der Bernstrasse in der Stadt Luzern ist es am Montagmittag in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses zu einem Brand gekommen. Eine Person wurde tot geborgen und eine Person leicht verletzt.

title_de: Ein Todesopfer und ein Verletzter bei Wohnungsbrand in der Stadt Luzern

content_de:
Stadt Luzern

Am Montag (29. Januar 2024, ca. 12:00 Uhr) brach in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses an der Bernstrasse in der Stadt Luzern ein Feuer aus. Im Einsatz stand die Feuerwehr Stadt Luzern. Die Einsatzkräfte konnten neun Personen aus dem Gebäude evakuieren. Eine Person wurde mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gebracht. Eine Person wurde tot in der Wohnung aufgefunden. Die Identität des Opfers wird derzeit abgeklärt. Zur Ermittlung der Brandursache stehen die Brandermittler der Luzerner Polizei im Einsatz.

Im Einsatz standen die Feuerwehr Stadt Luzern und der Rettungsdienst 144. Dank des Einsatzes der Feuerwehr konnte ein Übergreifen des Feuers auf andere Wohnungen im Gebäude verhindert werden.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.

Für Auskünfte zum Feuerwehreinsatz steht Theo Honermann, Kommandant der Feuerwehr Stadt Luzern, telefonisch unter Tel. 041 208 88 18 zur Verfügung.


lead_de: Der Luzerner Kantonsrat hat die Steuergesetzrevision 2025 gutgeheissen. Privatpersonen und Unternehmen werden ab 2028 um über 120 Millionen Franken jährlich entlastet.

title_de: Januar-Session: Kantonsrat sagt Ja zur Steuergesetzrevision 2025

content_de:
Auslöser für die Steuergesetzrevision 2025 (B 8) war unter anderem die Einführung der OECD-Mindeststeuer. Grosse Unternehmen müssen neu mindestens 15 Prozent Gewinnsteuer bezahlen. Damit der Kanton Luzern als Standort attraktiv bleibt, sprach sich der Luzerner Kantonsrat für Steuererleichterungen bei den Kapitalsteuern und die sogenannte Patentbox aus. Auch Privatpersonen zahlen künftig weniger Einkommenssteuern, es profitieren vor allem Personen mit tiefen Einkommen. Familien können höhere Kinderabzüge geltend machen und auf Geld aus Vorsorgeleistungen werden weniger Steuern erhoben. Die zweite Beratung der Steuergesetzrevision 2025 findet in der März-Session statt. Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten an der Urne.

Ja zur Ausbildungsoffensive in der Pflege

Am 28. November 2021 nahm die Schweizer Stimmbevölkerung die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» an. Bund und Kantone wurden verpflichtet, für eine ausreichende und allen zugängliche Pflege sowie für genügend diplomierte Fachpersonen zu sorgen. Der Kantonsrat hat  in erster Beratung das kantonale Einführungsgesetz (B 10) behandelt und damit die Grundlage für die sogenannte Ausbildungsoffensive gelegt. So wird Spitälern, Pflegeheimen und Spitex-Organisationen eine Verpflichtung für die praktische Ausbildung von Pflegefachpersonen auferlegt; die Beiträge an die Höheren Fachschulen im Bereich Pflege werden erhöht, und es werden Ausbildungsbeiträge an angehende Pflegepersonen ausgerichtet. Der Rat stimmte dem Einführungsgesetz mit 92 zu 0 Stimmen bei 15 Enthaltungen zu.

Hochwasserschutz am Houelbach

Der Kantonsrat hat einem Sonderkredit von rund 4,5 Millionen Franken für den Hochwasserschutz und die Revitalisierung des Houelbachs in der Stadt Kriens (B 9) mit 90 zu 0 Stimmen zugestimmt. Bei den Hochwassern in den Jahren 2014 und 2022 war es im Gebiet des Houelbachs zu grösseren Schäden gekommen.

Die Session wird am Dienstag, 30. Januar 2024 gemäss Traktandenliste fortgesetzt.

Anhang

Kurzprotokoll

Liste neu eröffneter Vorstösse

Video Debatte zur Steuergesetzrevision 2025


contact:
Regierungsrätin Michaela Tschuor
Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements
Telefon 041 228 60 81
(erreichbar am Donnerstag, 1. Februar 2024 zwischen 14.30  und 15.00 Uhr)

lead_de: Im Neubau des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) Wolhusen, das voraussichtlich 2028 in Betrieb genommen wird, werden künftig 80 Spitalbetten angeboten. Der Regierungsrat hat entschieden, dass das LUKS 40 Betten in der Grundversorgung und je 20 Betten in der Orthopädie und Rehabilitation zur Verfügung stellen muss. Auch die weiteren Bereiche des Leistungsangebots hat der Regierungsrat definiert. Damit wird im LUKS Wolhusen weiterhin ein umfangreiches Grundversorgungsangebot im bisherigen Umfang angeboten und die Planungssicherheit ist gewährleistet.

title_de: Regierungsrat legt aktualisiertes Angebot am LUKS Wolhusen fest

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Der Regierungsrat hat bezüglich Leistungsangebot des LUKS Wolhusen den 2022 gefällten Entscheid bestätigt, dass im neuen Spital 80 Betten angeboten werden. Neu sollen aber 40 Betten für Behandlungen und Eingriffe im Rahmen der stationären Grundversorgung (Medizin/Chirurgie) sowie für Gynäkologie/Geburtshilfe eingesetzt werden. 20 Betten sollen für orthopädische Eingriffe zur Verfügung stehen und 20 Betten für die Rehabilitation (mit dem Schwerpunkt muskuloskelettale Rehabilitation). Weiter beauftragt der Regierungsrat das LUKS, das neue Spitalgebäude möglichst flexibel zu planen und zu bauen, damit spätere Anpassungen aufgrund der Entwicklung für ambulante und stationäre Angebote so einfach wie möglich realisiert werden können. Zudem muss eine spätere Erweiterung um rund 20 Betten im Bedarfsfall möglich sein, sofern sich ein solcher Bedarf dereinst ergeben sollte. Die Inbetriebnahme des neuen Spitals in Wolhusen ist für voraussichtlich 2028 geplant.

Zum aktualisierten Leistungsangebot, das der Regierungsrat definiert hat, zählen weiter:

 –Eine akutsomatische Grundversorgung mit einer 24-Stunden-Notfallversorgung (Notfalldienst inklusive einer Notfall-Bettenstation).

 –Die Notfallpraxis ist rund um die Uhr mit mindestens einem Facharzt oder einer Fachärztin besetzt.

 –Das Spital sieht vier Operationssäle vor (zwei stationär, zwei ambulant).

 –Es gibt ein umfangreiches Sprechstundenangebot in verschiedenen medizinischen Fachgebieten mit den entsprechenden medizinischen Einrichtungen wie konventionelles Röntgen, CT, MRI und Endoskopie. Die teleradiologische Befundung wird zusammen mit dem LUKS Luzern betrieben.

 –Eine Intensivüberwachungsstation (Intermediate Care, IMC) zur Patientenüberwachung.

 –Das Rettungsdienst-Angebot wird bedarfsgerecht weitergeführt.

 –Es werden weiterhin Aus- und Weiterbildungsstellen angeboten. Zudem soll das LUKS Wolhusen weiterhin in das Praxisassistenzprogramm und das Luzerner Curriculum Hausarztmedizin einbezogen sein.

«Regierungsrat hat Fakten und damit Planungssicherheit geschaffen»

Dieses aktualisierte Leistungsangebot ersetzt das bisherige – also das Leistungsangebot, welches der Regierungsrat im April 2022 kommuniziert hat. Regierungsrätin Michaela Tschuor, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements: «Ich freue mich, dass wir einen wichtigen Schritt vorwärts gemacht haben, um auch künftig eine gute und qualitativ hochstehende Gesundheitsversorgung im Einzugsgebiet von Wolhusen sicherstellen zu können. Es ist wichtig, dass wir jetzt Fakten und damit Planungssicherheit geschaffen haben, so dass das LUKS nun zügig weiterplanen und weiterbauen kann.» Zudem weist sie darauf hin, dass der Kanton Luzern über schlanke Spitalstrukturen verfüge, die vergleichsweise tiefe Kosten aufweisen würden. «Für den Regierungsrat ist klar, dass der Standort Wolhusen versorgungsrelevant ist.» Im Weiteren verhilft das LUKS Wolhusen der Region zu einer jährlichen Wertschöpfung von rund 50 Mio. Franken und die Hälfte der geplanten Betten im neuen Spital – also Rehabilitation und Orthopädie – ist auf überregionale Angebote hin ausgerichtet.

Das aktualisierte Leistungsangebot ist mit den fünf Einzelinitiativen der Kommission für Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) und deren Umsetzungsvorschlag kompatibel. Diese Einzelinitiativen fordern, dass eine gesetzliche Regelung mit einer ausreichenden, allen zugänglichen ambulanten und stationären medizinischen Grund- und Notfallversorgung an allen LUKS-Standorten geschaffen wird.

Breiter Einbezug der verschiedensten Partnerinnen und Partnern

Der Regierungsrat hat das aktualisierte Angebot im Neubau Wolhusen gemeinsam mit den verschiedensten Partnerinnen und Partnern festgelegt und dazu vorgängig im 2023 die Arbeitsgruppe Wolhusen eingesetzt. Dieser gehörten neben dem Gesundheits- und Sozialdepartement auch Vertretungen des LUKS (Gruppe und Standort Wolhusen), der zuweisenden Ärztinnen und Ärzte aus der Region, der Luzerner Ärztegesellschaft und der Vereinigung Luzerner Hausärztinnen und -ärzte, des Zentrums für Hausarztmedizin der Universität Luzern und von Pro Wolhusen sowie die Fraktionsvorsitzenden der im Kantonsrat vertretenen Parteien an. Die Arbeitsgruppe hat im Laufe des Prozesses einen Konsens darüber erzielt, dass es im Neubau eine akutsomatische Grundversorgung mit 24-Stunden-Notfallversorgung, Gynäkologie/Geburtshilfe, Orthopädie, Rehabilitation, eine Intensivüberwachungsstation (Intermediate Care), vier Operationssäle (zwei stationär, zwei ambulant) und ein umfassendes Sprechstundenangebot geben soll. Dazu kommt eine erweiterte Grundversorgung, die in Wolhusen im Verbund mit dem Zentrumsspital in Luzern angeboten werden soll. Die Fachgruppe Wolhusen hat anschliessend drei Optionen erarbeitet, wie diese Vorgaben zum Leistungsangebot konkret ausgestaltet werden könnten und das GSD hat deren Kosten anschliessend von Price Waterhouse Coopers (PwC) Schweiz berechnen lassen. Auf der Basis dieses Berichts sowie weiteren Grundlagendaten wie jenen des schweizerischen Gesundheitsobservatoriums Obsan, den Arbeiten der Fach- und Arbeitsgruppe Wolhusen und des Spitalleistungsgruppenkonzepts SPLG hat sich der Regierungsrat dann für die vorliegende Variante des aktualisierten Leistungsangebots entschieden. Dieses Angebot erlaubt eine gute Grund- und Notfallversorgung für die Bevölkerung im Einzugsgebiet des LUKS Wolhusen, ohne Betten «auf Vorrat zu bauen». Von den geprüften Optionen weist diese zugleich unter Berücksichtigung der Risiken das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis auf.

Kantonsrat legt Abgeltung von gemeinwirtschaftliche Leistungen fest

Aufgrund der Schätzungen von PwC Schweiz ist davon auszugehen, dass die ungedeckten Kosten (d.h. nicht über die ordentlichen Tarife gedeckt) für das aktualisierte Leistungsangebot am LUKS Wolhusen jährlich zwischen CHF 8.2 und 14 Mio. betragen werden. Der Regierungsrat erachtet diese Kosten im Verhältnis zum Nutzen als vertretbar. Gemäss derselben Studie von PwC Schweiz verursacht der Spitalstandort Wolhusen bereits heute ungedeckte Kosten in der Höhe von etwa 8 Mio. Franken pro Jahr. Die Differenz zwischen den künftigen und den heutigen ungedeckten Kosten lassen sich demnach insbesondere durch die höheren Abschreibungen des Neubaus erklären. Der Kanton als Besteller muss die Kosten dieser gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) abgelten, wobei es in die Kompetenz des Kantonsrates fällt, die dafür benötigten Mittel jährlich im Rahmen des ordentlichen Budgetprozesses zu sprechen.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie.

Anhang

Bericht von PwC Schweiz


contact:
Philipp Breit
Mitarbeiter Kommunikation
Finanzdepartement des Kantons Luzern
Telefon 041 228 87 16
philipp.breit@lu.ch

lead_de: Am 3. März 2024 entscheidet das Luzerner Stimmvolk über den Sonderkredit für den Neubau und die Sanierung des Ausbildungszentrums für den Bevölkerungsschutz in Sempach. Finanzdirektor Reto Wyss sowie Justiz- und Sicherheitsdirektorin Ylfete Fanaj setzen sich für ein Ja an der Urne ein. Der Kantonsrat hatte dem Sonderkredit in der Oktober-Session 2023 klar zugestimmt.

title_de: Neubau und Sanierung des Ausbildungszentrums Sempach: Regierung und Kantonsrat empfehlen ein Ja zum Sonderkredit

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Das über 50-jährige Ausbildungszentrum für den Bevölkerungsschutz in Sempach soll saniert und neu gebaut werden. Die Infrastruktur des Ausbildungszentrums (AZ) Sempach wurde intensiv genutzt und ohne viel Aufwand instandgehalten. Das ursprüngliche Unterkunftsgebäude ist mittlerweile zum Verwaltungsgebäude umfunktioniert worden. Für eine Nutzung als Bürogebäude ist es jedoch ungeeignet. Da auch die erstellten Provisorien mittlerweile veraltet sind und der Platz knapp wird, plant der Regierungsrat ein umfassendes Sanierungsprojekt inklusive Neubau.

Sonderkredit von 30,3 Millionen Franken

Nun legt der Kanton den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern einen Sonderkredit in der Höhe von 30,3 Millionen Franken für den Neubau und die Sanierung des Ausbildungszentrums Sempach zur Abstimmung vor. Die aktuellen und künftigen Herausforderungen im Zivil- und insbesondere im Bevölkerungsschutz erfordern eine moderne bauliche Infrastruktur für die Ausbildung sowie für den Einsatz- und Führungsstandort. «Wenn wir uns die heutigen Bedingungen mit den veralteten Anlagen und engen Platzverhältnissen anschauen, ist der Handlungsbedarf unschwer zu erkennen», sagt Reto Wyss, Finanzdirektor und zuständig für die kantonalen Hochbauten.

Mittel- bis langfristig ein Kompetenzzentrum für den Bevölkerungsschutz

Die Pläne für den Neubau und die Sanierung sehen vor, dass das bestehende Instruktionsgebäude umfassend erneuert und an die Anforderungen für einen zeitgemässen Unterricht angepasst wird. Das Verwaltungsgebäude, der «Pavillon» und die technische «Ausbildungsbaracke» sollen abgebrochen und durch funktionale Neubauten ersetzt werden. Mit fossilfreier Fernwärme und Wärmepumpen sowie Photovoltaikanlagen wird zudem grosser Wert auf das Thema Nachhaltigkeit gelegt.

Die Strategie des Zivilschutzes Kanton Luzern sieht mittel- bis langfristig die Positionierung des AZ Sempach als Kompetenzzentrum für Bevölkerungsschutz vor – sprich: Neben kantonalen und regionalen Zivilschutzorganisationen sollen künftig vermehrt auch ausserkantonale Formationen, Polizeikorps, Feuerwehren, Rettungsdienste und technische Dienste auf dem Areal trainieren. Schon heute nutzen verschiedene Zivilschutzorganisationen aus zehn Kantonen und weitere Rettungs- und Schutzformationen das AZ Sempach für ihre Ausbildung. «Damit es die wichtige Funktion als Kompetenzzentrum ausbauen kann, sind der Neubau und die Sanierung unumgänglich», erläutert Justiz- und Sicherheitsdirektorin Ylfete Fanaj.

Volksabstimmung am 3. März 2024

Der Kantonsrat hat dem Sonderkredit in der Höhe von 30,3 Millionen Franken für den Neubau und die Sanierung des Ausbildungszentrums Sempach bereits in der Oktobersession 2023 mit nur zwei Gegenstimmen zugestimmt und empfiehlt zusammen mit dem Regierungsrat den Stimmberechtigten die Vorlage zur Annahme. Die Abstimmung über den Sonderkredit findet am 3. März 2024 statt.

Anhang

Video

Bild 1: Aussenansicht des neuen Verwaltungsgebäudes

Bild 2: Ein Blick in die neue Mensa

Bild 3: Geplante neue Bürolandschaft

Bild 4: Luftaufnahme des heutigen Areals


title_de: Schützen Sie sich vor Diebstählen aus Fahrzeugen

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Kanton Luzern

Die Zentralschweizer Polizeikorps lancieren eine Kampagne gegen «Diebstahl aus Fahrzeugen». Plakate bei Parkplatzanlagen und Hinweise bei Parkuhren sollen auf die Problematik aufmerksam machen. Zusätzlich erhalten Fahrzeuglenkende auch von der Polizei entsprechende Verhaltenstipps.

Immer wieder werden auch in der Zentralschweiz Diebstähle aus verschlossenen oder unverschlossenen Fahrzeugen gemeldet. Betroffen sind Fahrzeuge jeder Art und an ganz unterschiedlichen Örtlichkeiten. Sowohl auf öffentlichen und privaten Parkplatzanlagen als auch auf privaten Liegenschaften haben es die Täter auf Wertgegenstände abgesehen, die sichtbar im Fahrzeug liegen. Oft werden Taschen und Portemonnaies entwendet. Aber auch offen herumliegende, elektronische Endgeräte oder in Fahrzeugablagen lose deponierte Kredit- und Debitkarten sowie Bargeld stellen eine leichte Beute dar. Die Zentralschweizer Polizeikorps mahnen zu entsprechender Vorsicht und wollen die Bevölkerung mit einer gezielten Kampagne während den kommenden Monaten verstärkt sensibilisieren.

Mit folgenden Tipps können Sie sich gegen Diebstahl aus Fahrzeugen schützen:

 •Lassen Sie keine Wertgegenstände im Fahrzeug liegen. Auch scheinbar sichere Verstecke wie das Handschuhfach, Stauräume unter oder zwischen den Fahrzeugsitzen oder der Kofferraum werden durchsucht.

 •Schliessen Sie Ihr Fahrzeug immer ab, auch bei kürzeren Abwesenheiten. Lassen Sie es auch an vermeintlich sicheren Orten wie hinter einem Gebäude, in einer Garage oder in Carports nie unverschlossen. Schliessen Sie auch Seiten- und Dachfenster immer ganz.

 •Melden Sie verdächtige Beobachtungen sofort der Polizei über die Notrufnummer 117. Zum Beispiel, wenn Personen um parkierte Fahrzeuge schleichen, den Schliesszustand durch Betätigen der Türgriffe kontrollieren oder sich sonst an Fahrzeugen zu schaffen machen.

Wurden Sie Opfer eines Diebstahls?

 •Melden Sie einen Diebstahl aus einem Fahrzeug sofort der Polizei.

 •Berühren oder bewegen Sie das Fahrzeug, wenn möglich, nicht. So kann die Polizei mögliche Tatspuren sichern.

 •Lassen Sie entwendete Bank-, Post- oder Kreditkarten sowie Ausweise so schnell wie möglich sperren. Dasselbe gilt für Mobiltelefone und andere elektronische Endgeräte.

Weitere Auskünfte erhalten Sie bei den Medienstellen der Zentralschweizer Polizeikorps und auf deren Internetseiten.

Zwei Bilder stehen zur Verfügung.

Plakat Kampagne

Symbolbild Diebstahl aus Fahrzeug


lead_de: Im Tunnel Eich auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden hat am Mittwochmorgen die Ladung eines Anhängers gebrannt. Zwei Personen begaben sich zur Kontrolle selbstständig ins Spital. Ausgelöst wurde der Brand durch eine aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug weggeworfene Zigarette.

location: Eich

title_de: Weggeworfene Zigarette löst Brand auf Autobahn A2 aus

content_de:
Eich

Ein Lieferwagen mit Anhänger fuhr am Mittwoch (14. Februar 2024, ca. 08:40 Uhr) auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. Im Tunnel Eich bemerkte der Fahrer, dass das geladene Material auf dem Anhänger brennt und hielt an. Mithilfe eines vorbeifahrenden privaten Pannendienstes konnten sie das Feuer mit mehreren Feuerlöschern und Wasser aus Trinkflaschen eindämmen bis die Feuerwehr eintraf. Zwei Personen begaben sich mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung im Anschluss selbstständig zur Kontrolle ins Spital. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 20’000 Franken.

Die Brandermittler der Luzerner Polizei konnten die Ursache für das Feuer eruieren. Ausgelöst wurde dieses durch eine aus einem mutmasslich vorbeifahrenden Fahrzeug weggeworfene Zigarette, welche auf dem Anhänger landete.

Im Einsatz stand die Feuerwehr Region Sursee.

Es stehen keine Bilder zur Verfügung.


lead_de: Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) hat eine Änderung des Postgesetzes in die Vernehmlassung gegeben. Die Vorlage zur indirekten Presseförderung sieht vor, während einer Frist von sieben Jahren die Bundesbeiträge für die Tageszustellung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften der Regional- und Lokalpresse sowie der Mitglieder- und Stiftungspresse zu erhöhen. Zusätzlich soll die Frühzustellung unter der Woche unterstützt werden. Nach der Übergangsphase werden die Massnahmen wieder aufgehoben und die indirekte Presseförderung soll im heute geltenden Umfang weitergeführt werden. Der Kanton Luzern unterstützt die Vorlage insofern, als diese einen Beitrag zur Erhaltung der Medienvielfalt und zur Stärkung der lokalen Medienlandschaft leistet. Unabhängige und vielfältige Medien erfüllen in der Schweiz eine wichtige staats- und demokratiepolitische Funktion. Dennoch bestehen Bedenken, nicht allein in Bezug auf die Finanzierung, sondern auch hinsichtlich Wirksamkeit der befristeten Unterstützung. So wird die Situation für die Medien durch die vorgeschlagene Änderung langfristig nicht verbessert. Vielmehr werden notwendige Anpassungen durch Fehlanreize möglicherweise verzögert und erforderliche Entwicklungen gehemmt.

title_de: Kanton unterstützt Änderung des Postgesetzes zur indirekten Presseförderung

content_de:
Anhang

Stellungnahme

Abrechnung über den Sonderkredit für die Schuladministrationssoftware

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die Abrechnung über den Sonderkredit für die Beschaffung, den Aufbau und den Betrieb einer Schuladministrationssoftware für die Volksschulen. 2016 beschloss der Kantonsrat einen Sonderkredit in der Höhe von 3,78 Millionen Franken für die Beschaffung einer einheitlichen Schuladministrationssoftware für die Luzern Volksschulen. Im Januar 2022 wurde das Projekt vom Regierungsrat im Einvernehmen mit dem Verband Luzerner Gemeinden beendet. Grund dafür waren die unterschiedlichen Auffassungen über den inhaltlichen Projekterfolg. Nun liegt die Abrechnung über den Sonderkredit vor. Bis zur Beendigung entstanden dem Kanton Luzern insgesamt Kosten in Höhe von 1’684’050 Franken (inkl. MwSt.).

Keine kantonale Vorlage im Juni

Am Abstimmungstermin vom 9. Juni 2024 wird es keine kantonalen Abstimmungen geben. Der Bund hat für den 9. Juni vier Vorlagen terminiert. Weitere Informationen zu den Abstimmungsterminen und -vorlagen finden Sie auf der Website der Abteilung Gemeinden.


contact:
LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

title_de: Fasnachtshinweise 2024

content_de:
Kanton Luzern

Die Luzerner Polizei macht im Zusammenhang mit der Fasnacht 2024 auf folgende Einschränkungen im Verkehrsbereich aufmerksam:

Stadt Luzern:

Umzugsrouten am Schmutzigen Donnerstag (8. Februar 2024) und am Güdismontag (12. Februar 2024)

Beide Fasnachtsumzüge beginnen um zirka 14:00 Uhr und führen ab der Haldenstrasse über die Route Schweizerhofquai - Seebrücke - Bahnhofplatz - Pilatusstrasse - Winkelriedstrasse (Richtung Bundesplatz). Die Umzugsauflösung erfolgt im Raum Waldstätterstrasse / Kauffmannweg / Helvetiaplatz.

Beim Umzug vom Schmutzigen Donnerstag wird vor der Überquerung der Seebrücke eine Schlaufe via Kapellplatz um den Fritschibrunnen gefahren.

An beiden Umzugs-Nachmittagen ist am Bahnhofplatz (Rolltreppe Seite Pilatusstrasse bei der UBS) ein Zuschauerraum mit Sitzplätzen für Menschen mit Beeinträchtigungen und für Betagte reserviert.

Strassensperrungen am Schmutzigen Donnerstag (8. Februar 2024) und am Güdismontag (12. Februar 2024)

Die Hauptverkehrsachse Schweizerhofquai - Seebrücke - Pilatusstrasse ist von 13:00 Uhr bis zirka 17:00 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt. Die Umleitung führt via Baselstrasse, Kreuzstutz, Spitalstrasse zum Schlossberg.

Das für die Aufstellung der Umzugswagen reservierte Strassenteilstück der Haldenstrasse (Hotel Palace bis Schweizerhofquai) wird jeweils bereits ab 12:15 Uhr für den Privatverkehr gesperrt. Fahrzeuge aus Richtung Meggen bzw. Küssnacht werden via Brüelstrasse, Schädrütistrasse, Schlösslihalde, St. Annastrasse, Adligenswilerstrasse, Hünenbergstrasse, Schlossberg umgeleitet.

Die notwendigen Verkehrsumleitungen sind signalisiert und die Zufahrt zum Bahnhof bzw. KKL ist via Tribschenstrasse - Werkhofstrasse jederzeit gewährleistet.

Der Betrieb der öffentlichen Verkehrsmittel wird während den beiden Fasnachtsumzügen bis zu den Wendeplätzen am Paulusplatz, Pilatusplatz, Bundesplatz, Haldenstrasse, Gotthardstrasse und Friedenstrasse aufrechterhalten.

Monstercorso am Güdisdienstag (13. Februar 2024)

Am Güdisdienstag wird der Monstercorso der Vereinigten Guggenmusigen durchgeführt. Die Route führt ab der Bahnhofstrasse via Seebrücke - Schweizerhofquai - Töpferstrasse - Hertensteinstrasse - Grabenstrasse - Löwengraben zum St. Karliquai - Spreuerbrücke.

Für den Monstercorso wird die Verkehrsachse Seebrücke - Schweizerhofquai für jeglichen Verkehr in der Zeit von zirka 19:00 bis ca. 22:30 Uhr gesperrt.

Während den Umleitungen ist in der Stadt Luzern mit stockendem Kolonnenverkehr zu rechnen.

«Armbändeli» für Kinder

Polizistinnen und Polizisten werden an der Fasnacht solche Armbänder auf sich tragen und diese können durch Begleitpersonen direkt vor Ort und kostenlos bezogen werden. Zusätzlich wird in der Stadt Luzern am Schmutzigen Donnerstag, 8. Februar 2024, und am Güdismontag, 12. Februar 2024, beim Torbogen am Bahnhofplatz ein Stand der Luzerner Polizei betrieben. Dort können in der Zeit von 12:00 bis 14:30 Uhr ebenfalls Armbänder kostenlos bezogen werden. Im Vorfeld erhält man diese auch bei jedem Polizeiposten im Kanton Luzern. Nutzen Sie diese Gelegenheit!

Neue Sicherheitsmassnahmen

Der Kanton und die Stadt Luzern haben auf Grund des hohen Personenaufkommens an der letztjährigen Fasnacht die Sicherheitsmassnahmen von einer Sicherheitsfirma überprüfen lassen. Die Auswertung zeigt, dass die Massnahmen Wirkung haben, aber Anpassungen insbesondere bei der Personenlenkung nötig sind. Die Luzerner Polizei und die Stadt Luzern haben deshalb zusätzliche Massnahmen beschlossen. Deren Ziel ist, dass bei grossen Ansammlungen auf Plätzen oder in Gassen die Fluchtwege frei bleiben und die Interventionsmöglichkeit für Blaulichtorganisationen sichergestellt ist. Diese Massnahmen sind unter folgendem Link zu finden: https://www.stadtluzern.ch/aktuelles/newslist/2054680

Weitere Informationen zur Fasnacht 2024 in der Stadt Luzern sind unter www.fasnacht.stadtluzern.ch zu finden.

Kanton Luzern:

Auf dem gesamten Kantonsgebiet finden vor und während der Fasnachtswoche mehrere Dutzend Fasnachtsveranstaltungen und Umzüge statt. Dies führt zu etlichen Strassensperrungen. Bitte beachten Sie diese Sperrungen und folgen Sie den Weisungen der Verkehrsdienste.

Öffentliche Verkehrsmittel benützen

Die Luzerner Polizei rät dringend, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen. Lassen Sie sich mit Zug, Bus, Schiff und Nachtstern mitten ins Fasnachtstreiben und wieder nach Hause chauffieren – bis spät in die Nacht. Eine Vielzahl von Extrazügen, Extrabussen und Extraschiffen werden dafür eingesetzt. Details dazu finden Sie unter: https://passepartout.ch/aktuelles/fasnacht/

Die Luzerner Polizei und alle anderen im Einsatz stehenden Blaulichtorganisationen wünschen allen Fasnächtlerinnen und Fasnächtlern eine «rüüdig schöni Fasnacht» und appelliert auch im grössten «Trubel» an die Vernunft aller Teilnehmenden und auf eine gegenseitige Rücksichtnahme.


lead_de: Gestern Nachmittag hat sich an der Bertiswilstrasse in Rothenburg eine Streifkollision zwischen zwei Autos ereignet, wobei eine Autofahrerin leicht verletzt wurde. Ein Fahrzeuglenker fuhr weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Er konnte einige Zeit später ermittelt und angehalten werden. Eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0,86 mg/l. Zudem fiel ein Drogenschnelltest positiv aus.

location: Rothenburg

title_de: Nach Streifkollision weitergefahren – eine Person leicht verletzt

content_de:
Rothenburg

Am Mittwoch (31. Januar 2024, kurz nach 14:00 Uhr) kam es auf der Bertiswilstrasse in Rothenburg zu einer Streifkollision zwischen zwei Autos. Ein vorerst unbekannter Fahrzeuglenker fuhr nach der Kollision weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Die Autofahrerin verletzte sich beim Unfall leicht und wird sich nötigenfalls in ärztliche Behandlung begeben. Der Autofahrer konnte einige Zeit später ermittelt und angehalten werden. Eine Atemalkoholprobe bei dem 40-jährigen Mann ergab einen Wert von 0,86 mg/l. Zudem fiel ein Drogenschnelltet positiv aus. Er musste sich einer Blut- und Urinentnahme unterziehen und darf bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamtes kein Motorfahrzeug mehr führen.

Der Sachschaden beträgt mehrere tausend Franken.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern hat am 19. Januar 2024 mit einer Medienmitteilung über den Abschluss der Untersuchung gegen fünf, zum Teil ehemalige, Kadermitarbeiter der Verkehrsbetriebe Luzern AG informiert. Dabei wurde im Vorspann der Medienmitteilung versehentlich geschrieben, dass die fünf Personen wegen mehrfachem Betrug und Leistungs- und Anlagebetrug angeklagt wurden. Richtig ist, wie in der Medienmitteilung im Folgetext korrekt erwähnt, dass die Staatsanwaltschaft, Abteilung 5 Wirtschaftsdelikte, am 19. Januar 2024 beim Kriminalgericht des Kantons Luzern gegen die fünf Personen Anklage wegen mehrfachen Betrugs (Art. 146 Abs. 1 StGB) sowie Leistungs- und Abgabebetrugs (Art. 14 VStrR) eingereicht hat.

title_de: Präzisierung: Fünf, zum Teil ehemalige, Kadermitarbeiter der Verkehrsbetriebe Luzern AG müssen sich vor Kriminalgericht verantworten

content_de:
Luzern

Wir bitten Sie, das in der Berichterstattung entsprechend zu korrigieren. Wir entschuldigen uns für die Umstände. Weiterhin gilt für alle Angeklagten bis zu einem rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung.


contact:
Dr. Martin Brügger
Kantonstierarzt
Leiter der Dienststelle Veterinärdienst
Gesundheits- und Sozialdepartement des Kantons Luzern
Telefon 041 228 61 35
(erreichbar am Freitag, 15. März 2024 von 11.00 bis 12.00 Uhr)

lead_de: Der Regierungsrat hat die Botschaft zur Steuerbefreiung bei Assistenz- und Therapiehunden an den Kantonsrat verabschiedet. Im Rahmen der Vernehmlassung, bei der 40 Stellungnahmen eingegangen sind, ergaben sich keine wesentlichen Änderungen. Der Kantonsrat berät die Botschaft voraussichtlich in der Juni- und September-Session 2024.

title_de: Halterinnen und Halter von Assistenz- und Therapiehunden sollen keine Hundesteuer mehr bezahlen

content_de:
Grundsätzlich zahlen Hundehalterinnen und -halter jährlich und pro Hund eine Hundesteuer in der Höhe von 120 Franken, sobald die Tiere sechs Monate alt sind. Es gibt aber Ausnahmen. Für bestimmte Nutzhunde muss keine Hundesteuer bezahlt werden, weil diese Hunde Aufgaben im öffentlichen Interesse wahrnehmen. Im Kanton Luzern profitieren bislang Halterinnen und Halter von Dienst-, Militär-, Schutz-, Sanitäts-, Katastrophen- und Lawinenhunden sowie für die Nachsuche spezialisierte Jagdhunde von der Steuerbefreiung. Auch Halterinnen und Halter von Blindenführhunden, die zu den Assistenzhunden zählen, entrichten keine Hundesteuer. Die Veranlagung und der Bezug der Abgabe erfolgen durch jene Gemeinde, in welcher der Hund gehalten wird.

Breite Zustimmung in der Vernehmlassung

Nachdem der Kantonsrat die Motion M 688 in der Septembersession 2021 überwiesen hatte, arbeitete das Gesundheits- und Sozialdepartement einen Gesetzesentwurf aus, wonach auch die Halterinnen und Halter von Assistenz- und Therapiehunden von der Hundesteuer befreit werden sollen, da diese Hunde Aufgaben im öffentlichen Interesse wahrnehmen. Die Halterinnen und Halter müssen jedoch den Nachweis erbringen, dass die Hunde entsprechend ausgebildet und benötigt werden respektive im Einsatz stehen. Der Gesetzesentwurf sowie die dazugehörige Verordnung befanden sich zwischen dem 1. September und 30. November 2023 in der Vernehmlassung. In dieser Zeit gingen 40 Stellungnahmen von 29 Gemeinden, dem Verband der Luzerner Gemeinden (VLG), den politischen Parteien SVP, FDP, die Mitte sowie SP, von WAS IV Luzern, den Ausbildungsstätten für Assistenzhunde Stiftung Schweizerische Schule für Blindenführerhunde, Swiss Help Dogs, Verein Farah Dogs, Hundeschule Hilfshunde sowie von einer Halterin eines Autismushundes ein.

Die Auswertung ergab eine sehr breite Zustimmung zum Gesetzesentwurf. Deshalb wurden keine wesentlichen Änderungen vorgenommen. Regierungsrätin Michaela Tschuor, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements: «Auch für Assistenz- und Therapiehunde soll keine Steuer mehr entrichtet werden müssen, da diese Menschen mit einer Behinderung, Erkrankung oder Entwicklungsstörung unterstützen».

Die Gesetzesänderung hat auf kantonaler Ebene keine finanziellen Auswirkungen. Aufgrund der Steuerbefreiung von allen Halterinnen und Haltern von Assistenz- und Therapiehunden ist jedoch mit geringfügigen Steuereinbussen seitens der Luzerner Gemeinden zu rechnen.

Der Kantonsrat berät die Botschaft zur Steuerbefreiung von Assistenz- und Therapiehunden voraussichtlich in der Juni- und September-Session 2024.

Begriffserklärung

Assistenzhunde sind speziell ausgebildete Hunde, die eine Person mit Behinderung, Erkrankung oder Entwicklungsstörung in individuellen Bereichen der alltäglichen Lebensführung unterstützen. Assistenzhunde stellen ein medizinisches Hilfsmittel dar. Beispiele für Assistenzhunde sind neben den Blindenführhunden etwa Diabetikerhunde, Signalhunde für Gehörlose oder Epilepsiewarnhunde.

Therapiehunde sind Hunde, die zusammen mit ihren Halterinnen und Haltern soziale und/oder gesundheitliche Dienstleistungen für Dritte erbringen. Sie werden nicht wie Assistenzhunde von der Person gehalten, zu deren Therapie sie eingesetzt werden. Ein Therapiehund wird zum Beispiel im Rahmen einer Psychotherapie, Ergotherapie, Physiotherapie, Sprach-Sprechtherapie oder in der Heilpädagogik eingesetzt.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie

Anhang

Botschaft B 18 Steuerbefreiung Assistenz- und Therapiehunde

affair_number: Botschaft B 18


contact:
Matthias Hauser
Rektor FMS
Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrum Luzern
Hirschengraben 10
6002 Luzern

Telefon 041 228 54 54 / 079 179 99 08
matthias.hauser@sluz.ch

lead_de: 53 junge Frauen und Männer haben an den Fachmittelschulen Luzern, Seetal und Sursee die Fachmaturität Pädagogik erfolgreich abgeschlossen.

title_de: Fachmaturität Pädagogik: Erfolgreiche Abschlüsse

content_de:
Nach dreieinhalb Jahren Ausbildung haben 53 Lernende der Fachmittelschulen Luzern, Seetal und Sursee die Fachmaturität Pädagogik erworben. Die Erstausbildung schliesst nach drei Jahren mit dem Fachmittelschulausweis ab. Die Zusatzausbildung bis zur Fachmaturität Pädagogik dauert ein halbes Jahr. Die Fachmaturität Pädagogik schafft die Voraussetzung für das Studium an einer Pädagogischen Hochschule (PH). Die Zulassung zu den Studiengängen Basisstufe und Primarstufe erfolgt prüfungsfrei. Für das Studium Sekundarstufe muss zusätzlich ein Vorkurs absolviert werden. Der beste Abschluss hat Celine Stadelmann aus Mauensee mit dem Notendurchschnitt von 5.8 erzielt. Wir gratulieren!

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft

gemäss Kantonsstrategie

Anhang: Liste der erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen


lead_de: In der Stadt Luzern ist diese Woche ein mutmasslicher Drogendealer festgenommen worden. Bei der anschliessenden Hausdurchsuchung konnten mehrere hundert Gramm Drogen und mehrere tausend Franken Bargeld sichergestellt werden.

location: Stadt Luzern

title_de: Mutmasslicher Drogendealer festgenommen

content_de:
Stadt Luzern

Am Dienstagmittag (30. Januar 2024) konnte die Luzerner Polizei anlässlich einer Personenkontrolle in der Stadt Luzern einen 21-jährigen Albaner anhalten. In seinen Effekten konnten Betäubungsmittel sichergestellt werden. Bei der anschliessenden Hausdurchsuchung an seinem Aufenthaltsort konnten mehrere hundert Gramm Kokain und Heroin sowie mehrere tausend Franken Bargeld sichergestellt werden.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


title_de: Mit über 100 km/h durch 50er-Zone gefahren – festgenommen

content_de:
Stadt Luzern, Ortsteil Reussbühl

Am späten Freitagabend fuhr ein Auto massiv zu schnell auf der Reusszopfstrasse beim Seetalplatz in Richtung Luzern. Dabei wurde eine Geschwindigkeit von 107 km/h anstatt der erlaubten 50 km/h gemessen. Der Fahrer wurde festgenommen und das Fahrzeug sichergestellt.

Am Freitag (16. Februar 2024, ca. 23:45 Uhr) wurde auf der Reusszopfstrasse im Stadtluzerner Ortsteil Reussbühl eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Dabei passierte ein Auto die Messstelle mit 107 km/h. Erlaubt sind in diesem Bereich 50 km/h. Das Fahrzeug konnte angehalten und kontrolliert werden. Der Fahrer, ein 24-jähriger Portugiese, wurde festgenommen und sein Fahrzeug sichergestellt. Bis zu einem Entscheid des Strassenverkehrsamts darf der Mann kein Motorfahrzeug mehr lenken. Weiter wird der Mann wegen der qualifiziert groben Geschwindigkeitsüberschreitung (Rasertatbestand) zur Anzeige gebracht.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


lead_de: An der Urnenabstimmung vom 27. November 2022 beschlossen die Stimmberechtigten der Gemeinde Weggis eine Teilrevision der Ortsplanung. Im Zentrum dieser Revision steht die Ausscheidung einer überlagernden Zone «Seilbahnkorridor» für die zu erneuernde Luftseilbahn Weggis – Rigi Kaltbad. Zusätzlich wurde die Umzonung des Areals der Bergstation von der Kernzone Rigi Kaltbad in die Kur- und Hotelzone beschlossen. Mit diesen Änderungen verknüpft sind Anpassungen im Bau- und Zonenreglement (BZR). Gegen den Beschluss wurden vier Verwaltungsbeschwerden eingereicht, die der Regierungsrat abgewiesen hat. Die Änderung der Nutzungsplanung legt den Korridor fest, in dem die für die Seilbahn benötigten Bauten und Anlagen zulässig sind. Der Seilbahntyp und die genaue Lage von Stützen und weiteren Anlageteilen werden nicht im Nutzungsplanverfahren, sondern im parallel bereits laufenden Plangenehmigungsverfahren des Bundes bestimmt. Dort wird eine umfassende Interessenabwägung vorgenommen, die auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung umfasst. Der Regierungsrat hat die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Weggis genehmigt.

title_de: Weggis: Teilrevision der Ortsplanung zur Erneuerung der Seilbahn nach Rigi Kaltbad genehmigt


lead_de: Am Sonntagmorgen verlor ein Autofaher in Kriens die Herrschaft über sein Auto. Er fuhr damit in ein Bachbett. Verletzt wurde niemand.

title_de: Selbstunfall: 42-jähriger Mann fährt in Bachbett

content_de:
Kriens

Der Unfall ereignete sich am Sonntag (04. Februar 2024, nach 08:40 Uhr) auf der Hergiswaldstrasse in Kriens. Ein 42-jähriger Mann kam mit dem Auto von der Strasse ab und fuhr damit in ein Bachbett. Verletzt wurde niemand. Die Strasse musste für Bergungsarbeiten des Fahrzeuges vorübergehend gesperrt werden. Im Einsatz stand die Feuerwehr Kriens.

Ein Unfallbild steht zur Verfügung.

Selbstunfall - Hergiswaldstrasse Kriens


lead_de: Die Luzerner Polizei hat am frühen Sonntagmorgen in Meggen zwei mutmassliche Einbrecher festgenommen. Die beiden Jugendlichen haben zuvor die Tür eine Geschäftes aufgebrochen und Lebensmittel gestohlen.

title_de: Luzerner Polizei nimmt zwei mutmassliche Einbrecher fest

content_de:
Meggen

Am frühen Sonntagmorgen (04. Februar 2024, kurz nach 02:30 Uhr) haben zwei Männer in Meggen die Türe eines Lebensmittelgeschäftes an der Hauptstrasse aufgebrochen und Lebensmittel entwendet. Danach sind die beiden Täter zu Fuss in Richtung See geflüchtet. Der Diensthund «Dodge» konnte die Fährte der beiden Einbrecher aufnehmen und diese stoppen. Die beiden Einbrecher sind 14 und 17 Jahre alt und stammen aus Marokko.

Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft Luzern.

Diensthund Dodge


lead_de: Am Sonntagabend (4. Februar 2024, nach 22:30 Uhr) ist in einem Zimmer in einem Gebäude an der Friedenstrasse in der Stadt Luzern ein Feuer ausgebrochen. Drei Personen aus dem Mehrfamilienhaus wurden zur Kontrolle in das Spital gebracht. Alle Bewohner wurden evakuiert und betreut.

title_de: Brand Gebäude in der Stadt  Luzern: Drei Personen zur Kontrolle im Spital

content_de:
Stadt Luzern

Das Feuer ist in einem Zimmer an der Friedenstrasse 2 ausgebrochen. Die Feuerwehr Stadt Luzern konnte das Feuer schnell löschen und insgesamt 17 Personen aus dem Gebäude evakuieren. Drei davon wurden mit Verdacht auf Rauchgasvergiftungen vom Rettungsdienst 144 in das Spital überführt. Die anderen Personen wurden vor Ort betreut.

Die Brandursache wird von den Brandermittlern der Luzerner Polizei untersucht.


contact:
Daniel Graf
Leiter Kommunikation und Information
Justiz- und Sicherheitsdepartement
daniel.graf@lu.ch
Telefon   041 228 46 61

lead_de: Die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine, die über das vergangene Wochenende auf dem Bürgenstock stattgefunden hat, führte im Kanton Luzern kaum zu Einschränkungen. Die Sicherheit im Kanton Luzern war durch die Luzerner Polizei jederzeit gewährleistet.

title_de: Bürgenstock-Konferenz: Kaum Einschränkungen im Raum Luzern

content_de:
Die Luzerner Polizei unterstützte – wie andere Schweizer Polizeikorps auch – die Kantonspolizei Nidwalden in wesentlichem Masse beim Auftrag, die Friedenskonferenz am Bürgenstock, die Konferenzteilnehmenden und die Bevölkerung zu sichern. Gleichzeitig erbrachte die Luzerner Polizei auch die Sicherheitsleistungen im eigenen Kanton, welche nebst dem Alltagsgeschäft auch die Begleitung von diversen Anlässen mit sich brachten.

Die Auswirkungen der Friedenskonferenz waren im Kanton Luzern für die Bevölkerung kaum spürbar, die Einschränkungen waren sehr gering, das Verkehrsaufkommen im üblichen Rahmen. Über dem Siedlungsgebiet im Grossraum Luzern war teilweise verstärkt Fluglärm zu vernehmen. In der Stadt Luzern fanden mehrere bewilligte Kundgebungen und Aktivitäten im Zusammenhang mit der Bürgenstock-Konferenz statt. Diese verliefen friedlich.

Die Luzerner Sicherheitsdirektorin, Ylfete Fanaj, ist erfreut über den reibungslosen Ablauf und die hochprofessionelle Zusammenarbeit aller beteiligten Einsatzkräfte von Bund und Kantonen: «Gemeinsam haben wir gezeigt, dass wir auch bei internationalen Ereignissen die Sicherheit gewährleisten können. Die Luzerner Polizei hat einen wichtigen Teil dazu beigetragen, die Herausforderungen dieser Konferenz zu meistern. Der Zusammenhalt und die Professionalität aller Beteiligten sind ein Vorbild für zukünftige Aufgaben.»

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern dankt der Bevölkerung des Kantons Luzern für das Verständnis, dass die polizeilichen Leistungen teilweise eingeschränkt waren, insbesondere aufgrund von geschlossenen Schaltern an den Polizeiposten. Diese sind ab Dienstag wieder zu den üblichen Öffnungszeiten für die Bevölkerung zugänglich.


contact:
Andrea Muff
Fachspezialistin Kommunikation
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Telefon 041 228 53 52
medien.buwd@lu.ch

lead_de: Den Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbarer Energie beschleunigen und damit die Stromversorgungssicherheit verbessern: Mit der Änderung des Kantonalen Energiegesetzes (KEnG) möchte der Regierungsrat besonders das Stromerzeugungspotenzial von Gebäuden vermehrt nutzen. Der Gesetzesentwurf setzt Massnahmen aus dem Planungsbericht Klima und Energie sowie Aufträge des Kantonsrats um.

title_de: Gesetzesänderung hat Stromproduktion aus erneuerbarer Energie im Fokus

content_de:
Der Planungsbericht Klima und Energie stellt die Weichen: Der Kanton Luzern verfolgt beim Klimaschutz das Ziel «Netto null Treibhausgasemissionen bis 2050» und ergreift gleichzeitig Massnahmen zur Anpassung an die sich ändernden klimatischen Bedingungen. Verschiedene Massnahmen aus dem Planungsbericht sehen eine Änderung von gesetzlichen Grundlagen vor, welche nun schrittweise vorgenommen werden. Die Anpassungen im Planungs- und Baugesetz (PBG) liegen dem Kantonsrat bereits in einer separaten Vorlage vor, nun folgt die Umsetzung eines ersten Massnahmenpakets im Kantonalen Energiegesetz (KEnG).

Aktuelle Stromproduktion aus Sonnenenergie ausbauen

Mit der Gesetzesänderung sollen Neubauten nicht mehr nur einen Teil der selbst benötigten Elektrizität erzeugen, sondern das Stromerzeugungspotenzial des Dachs angemessen ausnutzen. Abgestimmt auf die Aufträge des Kantonsrats werden auch Vorgaben zur Stromerzeugung für bestehende Bauten bei Dachsanierungen vorgeschlagen, denn vor allem bestehende Bauten verfügen über ein immenses Potenzial für die Stromerzeugung im Interesse eines raschen Ausbaus lokal produzierter erneuerbarer Energie. Regierungspräsident Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, betont: «Mit der verstärkten Nutzung von erneuerbarer Energie erreichen wir nicht nur unsere Klimaziele, sondern erhöhen auch unsere Energieversorgungssicherheit.» Denn bei der Nutzung der Sonnenenergie hat der Kanton Luzern noch Luft nach oben: Das Potenzial, durch Photovoltaikanlagen auf den Dächern im Kanton Luzern Strom zu erzeugen, beträgt aktuell rund 2,4 TWh. Das ist mehr als das Doppelte des aktuellen Stromverbrauchs aller Privathaushalte und rund zwei Drittel des gesamten Stromverbrauchs im Kanton Luzern. Die aktuelle Produktion müsste mehr als verzehnfacht werden, um das Potenzial von rund 2,4 TWh zu erreichen.

Als Berechnungsgrundlage für die selbst zu erzeugende Elektrizität bei Gebäuden dient die belegbare Dachfläche. Was unter der belegbaren Dachfläche verstanden wird, definiert die Kantonale Energieverordnung. Die Verordnung regelt auch weitere Einzelheiten zu Art und Umfang der Stromerzeugung sowie zur Befreiung. Neu sollen PV-Anlagen zudem auf einem anderen Dach innerhalb einer bestimmten Häusergruppe (z. B. auf Wetterschutzbauten wie Ställen, Heuböden, Gewerbebauten oder bei Schularealen) errichtet werden dürfen. Damit wird ein oft geäussertes Anliegen aus der Vernehmlassung aufgenommen.

Versicherungslösung für Stromversorgungssicherheit ermöglichen

Mit Blick auf die aktuellen Diskussionen rund um die Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit soll mit einer weiteren Anpassung die Prüfung eines sogenannten Reserve-Gaskraftwerks ermöglicht werden. Da der Bund einen Standortentscheid erst im Rahmen von Ausschreibungen fällen wird, ist allerdings unklar, ob ein solches je im Kanton Luzern realisiert wird. «Uns ist es wichtig, auch hier im Sinne der Versorgungssicherheit für Bund und Kanton Hand zu bieten. Ein solches Kraftwerk ist eine Versicherungslösung, die im Idealfall nie oder aber nur für wenige Betriebsstunden zum Einsatz kommen wird. In erster Linie ist es unerlässlich, unsere lokalen erneuerbaren Energien vermehrt zu nutzen», erklärt Energiedirektor Fabian Peter.

Die Änderung des KEnG war vom 15. Dezember 2022 bis 6. April 2023 in einer öffentlichen Vernehmlassung. Insgesamt gingen rund 60 Stellungnahmen ein, rund zwei Drittel davon stammen von Gemeinden und Gemeindeverbänden. Die weiteren Rückmeldungen haben die im Kantonsrat vertretenen Parteien, Interessenverbände und Organisationen eingereicht. Der generellen Stossrichtung, Zielen sowie Grundsätzen der neuen Regelungen wurde mehrheitlich zugestimmt. Änderungsanträge wurden soweit mit der Stossrichtung der Vorlage vereinbar berücksichtigt. Die vorliegende Änderung des KEnG wird voraussichtlich für die kommende Mai-Session des Kantonsrats traktandiert.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Ökologisierung

gemäss Kantonsstrategie

Anhang

B 17 - Ausbau Stromproduktion aus erneuerbarer Energie und Stromversorgungssicherheit


contact:
Gregor Schwegler, Kantonsingenieur
Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif)
gregor.schwegler@lu.ch
Telefon 041 318 10 80
(erreichbar am Dienstag, 6. Februar 2024 von 9.30 bis10.30 Uhr)

Raimund Wenger
Leiter Netzwerk Lebensraum
IDEE SEETAL
raimund.wenger@aesch-lu.ch
Mobil 079 192 16 69
(erreichbar am Dienstag, 6. Februar 2024 von 9.30 bis 10.30 Uhr)

lead_de: Die Prüfung der Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im oberen Seetal sind abgeschlossen. Ein Synthesebericht fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zum Schluss, dass die ermittelten Varianten auch im Zusammenspiel miteinander funktionieren. Zur Vertiefung der Ergebnisse soll nun ein regionales Gesamtmobilitätskonzept unter Federführung des regionalen Entwicklungsträgers (RET) Idee Seetal erarbeitet werden. Parallel treibt der Kanton Luzern Massnahmen zur kurz- und mittelfristigen Verbesserung der Verkehrssituation voran, wie zum Beispiel der Neubau des Kreisels Dorfstrasse in Ballwil oder die Verbesserung des Busangebots.

title_de: Mobilität im Seetal: Planungssynthese zeigt nächste Schritte auf

content_de: Lesen Sie die vollständige Mitteilung des Kantons Luzern und der IDEE SEETAL hier.


lead_de: Am Sonntagabend ist in der Stadt Luzern in einem Gebäude ein Feuer ausgebrochen (siehe Medienmitteilung vom 5. Februar 2024). Die Brandursache ist auf ein thermisches Durchgehen eines Akkus von einem E-Trottinett zurückzuführen.

title_de: Brand in Gebäude in der Stadt Luzern: Brandursache geklärt

content_de:
Stadt Luzern

Am Sonntag (4. Februar 2024, nach 22:30 Uhr) ist an der Friedenstrasse 2 in Luzern ein Feuer ausgebrochen. 17 Personen wurden evakuiert, drei Personen wurden mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung ins Spital gefahren (siehe Medienmitteilung vom 5. Februar 2024).

Die Brandursache konnte durch die Brandermittler der Luzerner Polizei geklärt werden. Diese ist auf ein thermisches Durchgehen eines Akkus von einem E-Trottinett zurückzuführen.

Der Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden.


contact:
statistische Informationen:
Sibylle Haas, wissenschaftliche Mitarbeiterin LUSTAT Statistik Luzern,
Tel. 041 228 73 23 (morgens)

Enrico Moresi, wissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik Luzern,
Tel. 041 228 56 29 (nachmittags)

lead_de: Im Jahr 2021 wurden im Kanton Luzern insgesamt 1'753 Unternehmen neu gegründet. Sie zählten 2'358 Beschäftigte. Von den vor fünf Jahren gegründeten Unternehmen, waren noch gut die Hälfte wirtschaftlich aktiv, wie LUSTAT im neuen Webartikel ausführt.

title_de: Knapp die Hälfte der Unternehmen sind fünf Jahre nach ihrer Gründung nicht mehr aktiv

content_de: Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier.


contact:
LUZERNER POLIZEI
Yanik Probst
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel +41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

lead_de: Eine Patrouille der Luzerner Polizei hat am frühen Samstagmorgen beobachtet, wie auf einem Parkplatz in Emmen ein Auto gegen eine Hecke fuhr. Die beiden Insassen flüchteten anschliessend zu Fuss vor der Polizei. Sie konnten vor Ort festgenommen werden. Es stellte sich heraus, dass das Auto vorgängig von einem Jugendlichen entwendet worden war.

location: Emmen

title_de: Jugendlicher entwendet Auto und flüchtet vor Polizei

content_de:
Emmen

Am Samstag (3. Februar 2024, ca. 05:10 Uhr) beobachtete eine Patrouille der Luzerner Polizei wie ein Auto auf einem Parkplatz an der Kasernenstrasse in Emmen gegen eine Hecke fuhr. Als die Polizei die Insassen kontrollieren wollte, flüchteten diese zu Fuss. Ein 17-jähriger Beifahrer konnte von der Polizei gestoppt und festgenommen werden. Der 17-jährige Fahrer wurde wenig später mithilfe von Diensthund Fuego in der Nähe aufgespürt und festgenommen. Es stellte sich heraus, dass das Auto zuvor im Stadtluzerner Ortsteil Littau entwendet worden war.

Bei beiden Jugendlichen reagierte ein Drogenschnelltest positiv. Beim Fahrer ergab der Atemalkoholtest ausserdem einen Wert von 0,37 mg/l. Beide mussten sich einer Blut- und Urinentnahme unterziehen. Die Jugendlichen besitzen zudem keinen gültigen Führerausweises. Ermittlungen ergaben, dass der 17-jährige Fahrer vergangene Woche bereits ein Motorrad entwendet hatte.

Die Untersuchungen führt die Jugendanwaltschaft des Kantons Luzern.


contact:
Mike Siegrist, Kantonsplaner
Dienststelle Raum und Wirtschaft
Telefon 041 228 51 89
mike.siegrist@lu.ch
Erreichbar am 07.02.2024 zwischen 10:00 und 11:00 Uhr

lead_de: Der Richtplan legt die räumliche Entwicklung des Kantons fest und koordiniert die raumwirksamen Tätigkeiten. Der Richtplan Luzern befindet sich aktuell in einem Gesamtrevisionsprozess. In der öffentlichen Mitwirkung vom 11. September 2023 bis 29. Januar 2024 konnten sich alle Interessierten ein erstes Mal zum Richtplanentwurf äussern. In dieser Zeit sind 257 Stellungnahmen mit über 8500 Anträgen eingereicht worden. Von den Stellungnahmen stammt rund ein Viertel von Gemeinden und Gemeindeverbänden. Vier Nachbarkantone und alle im Kantonsrat vertretenen Parteien sowie zahlreiche verschiedene Organisationen, Interessenverbände und Privatpersonen äusserten sich zum Richtplanentwurf. Die Stellungnahmen und die darin enthaltenen Anträge sind sowohl sehr konkreter als auch allgemeiner Natur.

title_de: Gesamtrevision Richtplan Luzern: Öffentliche Mitwirkung abgeschlossen

content_de:
Gleichzeitig zur öffentlichen Mitwirkung befindet sich der Richtplanentwurf zur Vorprüfung beim Bund. Liegen die Ergebnisse der öffentlichen Mitwirkung und der Vorprüfung vor, wird der Richtplanentwurf überarbeitet und danach für 60 Tage öffentlich aufgelegt. Anschliessend wird er bereinigt und die Regierung unterbreitet dem Kantonsrat die Gesamtrevision zur Beratung der räumlichen Entwicklungsziele und -strategien (Kapitel Z) sowie zur Kenntnisnahme der weiteren Inhalte inkl. Richtplankarte. Der Richtplan bedarf abschliessend der Genehmigung durch den Bundesrat. Der gesamte Prozess wird voraussichtlich gegen Ende 2025 oder anfangs 2026 abgeschlossen sein.

Alle Informationen zum Richtplan finden Sie hier: richtplan.lu.ch


lead_de: Am Dienstagabend ist es auf der Autobahn A2 bei Knutwil zu einem Selbstunfall gekommen. Der Autofahrer wurde dabei verletzt. Er wurde mit einem Rettungshelikopter ins Spital geflogen.

location: Knutwil

title_de: Autofahrer bei Selbstunfall verletzt

content_de:
Knutwil

Am Dienstag (6. Februar 2024, ca. 22:00 Uhr) fuhr ein Autofahrer auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. In Knutwil kollidierte er aus noch unbekannten Gründen mit der rechtsseitigen Leitplanke. Nach rund 120 Metern kam das Fahrzeug zum Stillstand. Der 39-jährige Fahrer wurde beim Unfall verletzt. Durch einen Rettungshelikopter wurde er ins Spital geflogen. Es wurde eine Blut- und Urinentnahme angeordnet und der Mann darf bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamts kein Motorfahrzeug mehr lenken. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 15'000 Franken.

Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Knutwil


lead_de: Am Mittwochvormittag ist in Ebikon ein Auto ins Schleudern geraten und gegen einen Kandelaber geprallt. Der Fahrer und die beiden Insassen blieben unverletzt. Ein Drogenschnelltest beim Autofahrer fiel positiv aus.

location: Ebikon

title_de: Unter Drogeneinfluss Selbstunfall verursacht – niemand verletzt

content_de:
Ebikon

Ein Autofahrer bog am Mittwoch (7. Februar 2024, ca. 09:05 Uhr) von der Alfred-Schindlerstrasse in Ebikon in die Zugerstrasse ein und fuhr in Richtung Dierikon. Aus noch ungeklärten Gründen geriet das Fahrzeug ins Schleudern. In der Folge kollidierte das Auto mit einer Mittelinsel, einer Treppe, einer Hecke sowie einem Kandelaber und kam in der ansteigenden Böschung zum Stillstand. Der Fahrer und die beiden Insassen wurden vor Ort durch die Betriebsfeuerwehr der Firma Schindler sowie den Rettungsdienst 144 betreut, blieben jedoch unverletzt. Ein Drogenschnelltest beim 22-jährigen Autofahrer reagierte positiv. Er musste sich einer Blut- und Urinentnahme unterziehen. Bis zu einem Entscheid des Strassenverkehrsamts darf er kein Motorfahrzeug mehr lenken. Der Sachschaden beträgt mehrere zehntausend Franken.

Für die Bergungs- und Reinigungsarbeiten standen die Feuerwehr Ebikon-Dierikon, Mitarbeiter von Umwelt und Energie Luzern sowie ein privates Gartenunternehmen und der Abschleppdienst im Einsatz.

Zwei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Ebikon 1

Unfall Ebikon 2


lead_de: Der Beginn der Fasnacht im Kanton Luzern am schmutzigen Donnerstag ist positiv verlaufen. Fasnächtlerinnen und Fasnächtler starteten friedlich und ausgelassen in die fünfte Jahreszeit. Die Tagwache am Morgen, wie auch der Umzug am Nachmittag in der Stadt Luzern waren gut besucht. Bisher verlief der Schmutzige Donnerstag friedlich und ohne grössere Zwischenfälle.

title_de: Positive Bilanz zum Fasnachtsauftakt im Kanton Luzern

content_de:
Kanton Luzern

Stadt Luzern:

Fritschitagwache

Die Tagwache am Morgen wurde wie im Vorjahr von geschätzten 25'000 Fasnächtlerinnen und Fasnächtler (2023: 25'000) besucht. Aus polizeilicher Sicht verlief die Tagwache äusserst friedlich, in guter und ausgelassener Stimmung. Die Sperrung der Hauptverkehrsachse über die Seebrücke und den Schweizerhofquai dauerte von 04:40 bis 05:50 Uhr. Das neu eingeführte Einbahnsystem von und zum Kapellplatz funktionierte aus Polizeisicht sehr gut. Vereinzelt wurde Feuerwerk oder Handlichtfackeln gezündet. Mindestens zwei Personen werden deshalb wegen Verstosses gegen das Sprengstoffgesetz beanzeigt.

Fritschiumzug

Am Nachmittag zog der Fritschiumzug geschätzte 40’000 Personen (2023: 45'000) in die Innenstadt von Luzern. Der Umzug selber verlief ohne Zwischenfälle. Die Umzugsroute wird voraussichtlich kurz vor 17:00 Uhr für den Verkehr wieder freigegeben werden.

«Armbändeli» für Kinder sind gefragt

Immer wieder werden Kinder im Gedränge von ihren Begleitpersonen getrennt. Die Luzerner Polizei gibt auch in diesem Jahr kostenlose Armbänder für Kinder ab. So können Kinder und Begleitpersonen schneller wieder zusammengeführt werden. Diese Gelegenheit wurde sehr viel genutzt, was uns sehr freut. Polizistinnen und Polizisten tragen solche Armbänder auf sich und diese können durch Begleitpersonen direkt vor Ort und kostenlos bezogen werden. Auch der Stand beim Torbogen am Bahnhofplatz war sehr gut besucht. Dieser wird am Güdismontag in der Zeit von 12:00 bis 14:30 Uhr wieder betrieben.

Kanton Luzern:

Im ganzen Kantonsgebiet fanden am Mittwochabend und am Donnerstag mehrere dutzend Fasnachtsveranstaltungen statt. Diese verliefen ohne nennenswerte Einsätze der Polizei in einem zumeist friedlichen Rahmen. Auch diese Anlässe wurden von mehreren tausend Zuschauerinnen und Zuschauern sowie Beteiligten frequentiert.

Weitere Informationen:

Die Luzerner Polizei wird die zahlreichen Fasnachtsveranstaltungen auch in den nächsten Tagen mit uniformierten und zivilen Patrouillen begleiten und Präsenz markieren. Werden in der Nacht von Donnerstag auf Freitag aussergewöhnliche polizeiliche Einsätze oder Interventionen notwendig, werden diese am Freitagvormittag kommuniziert.


title_de: Verkehrsunfälle über das Wochenende

content_de:
Kanton Luzern

Seit dem frühen Samstagmorgen ereigneten sich im Kanton Luzern mehrere Verkehrsunfälle. Bei zwei Ereignissen handelt es sich um Selbstunfälle.

Altishofen: Auto fährt gegen Baum – Fahrer alkoholisiert

Ein angetrunkener Mann (0.85 mg/l) fuhr am Sonntagabend (11. Februar 2024, ca. 17:10 Uhr) auf der Aescherstrasse von Altishofen in Richtung Ebersecken. Auf dieser Strecke kam er mit dem Auto von der Strasse ab und fuhr gegen einen Baum. Der Gesamtsachschaden liegt bei rund 35'000 Franken. Der 63-jährige Mann blieb unverletzt. Die Polizei hat dem Lenker den Führerausweis abgenommen. Er darf bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamts kein Motorfahrzeug mehr lenken.

Reiden (Ortsteil: Reidermoos): Auto fährt gegen Sitzbank und Baum

Der Unfall ereignete sich am Sonntagmittag (11. Februar 2024, nach 13:00 Uhr) auf der Dorfstrasse. Eine 24-jährige Frau überholte ein anderes Auto. Da dieses Fahrzeug gleichzeitig nach links abbog, musste die Frau ausweichen. Dabei kam sie von der Strasse ab und fuhr gegen einen Stein, eine Sitzbank und schlussendlich gegen einen Baum. Verletzt wurde niemand. Der Gesamtsachschaden liegt bei rund 15'000 Franken.

Horw (Autobahn A2): Autofahrerin verliert Kontrolle über Fahrzeug und fährt gegen Tunnelwand

Der Unfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen (11. Februar 2024, ca. 03:15 Uhr). Eine 23-jährige Frau fuhr auf der Autobahn A2 in Richtung Norden. Im Spiertunnel verlort sie die Herrschaft über das Fahrzeug und fuhr gegen die Tunnelwand. Verletzt wurde niemand. Der Gesamtsachschaden liegt bei rund 30'000 Franken.

Pfaffnau: Auffahrunfall mit hohem Sachschaden

Am Samstagabend (10. Februar 2024, kurz vor 21:30 Uhr) kam es zu einem Auffahrunfall auf der Kantonsstrasse in Pfaffnau. Eine Person wurde vom Rettungsdienst 144 zur Kontrolle in das Spital gefahren. Der Gesamtsachschaden liegt bei rund 60'000 Franken.

Inwil: Eine Person bei Verkehrsunfall verletzt

Ein Verkehrsunfall zwischen zwei Autos ereignete sich am frühen Samstagmorgen (10. Februar 2024, kurz vor 02:00 Uhr) auf der Kreuzung Oberhofen. Eine Person wurde leicht verletzt. Der Gesamtsachschaden liegt bei rund 50'000 Franken.

Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei)

Selbstunfall Altishofen

Selbstunfall Reiden

Unfall Pfaffnau


lead_de: Auch der Güdismontag ist aus polizeilicher Sicht im ganzen Kanton Luzern ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen. In der Stadt Luzern verfolgten heute geschätzte 50'000 Zuschauer den Wey-Umzug. Das Interesse an den Fasnachtsumzügen war auch am vergangenen Wochendende sehr gross.

title_de: Weiterhin friedliche Fasnachtsanlässe im Kanton Luzern

content_de:
Kanton Luzern

Stadt Luzern

Heute Nachmittag zog der Wey-Umzug bei trockenem Wetter geschätzte 50’000 Personen (2023: 60'000) in die Innenstadt von Luzern. Während des Umzugs konnte die Luzerner Polizei mehrere Kinder vermitteln, welche ihre Begleitpersonen nicht mehr finden konnten. Dies auch dank der «Armbändeli», die während der ganzen Fasnacht bei den Polizistinnen und Polizisten bezogen werden können. Trotz des grossen Zuschauerinteresses verlief der Anlass ansonsten ohne grössere Zwischenfälle. Die Umzugsroute wird voraussichtlich kurz vor 17 Uhr für den Verkehr wieder freigegeben.

Kanton Luzern

Im ganzen Kantonsgebiet fanden am vergangenen Wochenende und am heutigen Güdismontag diverse Fasnachtsveranstaltungen und Umzüge statt. Die Stimmung war durchwegs friedlich. Mehrere zehntausend Begeisterte haben die Umzüge bei trockenem Wetter mitverfolgt. Die Luzerner Polizei war auch im Kantonsgebiet präsent. Zum Teil mussten Strassen vorübergehend für die Umzugsrouten gesperrt werden. Im Einsatz standen dafür auch die lokalen Feuerwehrorganisationen.

Weitere Informationen

Die Luzerner Polizei wird die zahlreichen Fasnachtsveranstaltungen auch am Güdisdienstag mit uniformierten und zivilen Patrouillen begleiten und Präsenz markieren. Werden in der Nacht von Montag auf Dienstag aussergewöhnliche polizeiliche Einsätze oder Interventionen notwendig, werden diese am Dienstagvormittag kommuniziert.


contact:
Regierungsrätin Michaela Tschuor
Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements
Telefon 041 228 60 81
(erreichbar am Freitag, 1. März 2024 zwischen 13.00 und 14.00 Uhr)

lead_de: Der Planungsbericht Gesundheitsversorgung 2024 zeigt auf, in welche Richtung sich das kantonale Gesundheitswesen in den nächsten Jahren entwickeln soll, um den verschiedenen Herausforderungen wie z.B. demografische Entwicklung, Fachkräftemangel und Kostendruck zu begegnen sowie weiterhin eine gute Gesundheitsversorgung aufrechterhalten zu können. Der Regierungsrat hat den Planungsbericht zur Vernehmlassung freigegeben. Diese dauert vom 1. März bis zum 31. Mai 2024.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Planungsbericht Gesundheitsversorgung 2024 zur Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat erstellt periodisch einen Planungsbericht über die Gesundheitsversorgung im Kanton Luzern und legt diesen anschliessend dem Kantonsrat zur Stellungnahme vor. Der Bericht enthält die strategischen Ziele und Grundsätze des Kantons im Gesundheitswesen und zeigt den Bedarf für die ambulante und die stationäre Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sowie die Mittel für deren Sicherstellung auf. Mit der Vision Gesundheitsversorgung 2035ff. zeichnet der Planungsbericht 2024 ein Zielbild, wie den verschiedenen Herausforderungen wie z.B. demografische Entwicklung, Fachkräftemangel sowie Kostendruck begegnet und weiterhin eine gute Gesundheitsversorgung für die Luzerner Bevölkerung aufrechterhalten wird.

Entlang der drei strategischen Stossrichtungen «Integrierte Versorgung», «Sicherung Grundversorgung» und «Inanspruchnahme/Eigenverantwortung» wurden acht Massnahmen entwickelt, die zwischen 2025 und 2030 umgesetzt werden sollen und mit denen man dem Zielbild einen ersten Schritt näherkommen will.

Planungsbericht Gesundheitsversorgung: «Griffige und wegweisende Handlungsgrundlage»

Der Planungsbericht wurde unter einem breiten Einbezug der verschiedenen Vertretenden des Luzerner Gesundheitswesens (Leistungserbringende, Partnerorganisationen, Politik) erarbeitet. Regierungsrätin Michaela Tschuor, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements: «An der entsprechenden Abschlussveranstaltung mit diversen Akteurinnen und Akteuren des Luzerner Gesundheitswesens, die im Januar 2024 stattgefunden hat, wurden die vorgeschlagenen Massnahmen sehr positiv aufgenommen. Mit dem Planungsbericht Gesundheitsversorgung 2024, den der Regierungsrat nun zur Vernehmlassung verabschiedet hat, verfügen wir über eine griffige und wegweisende Handlungsgrundlage.» Die Vernehmlassung, zu der die Leistungserbringenden, die Luzerner Gemeinden, Parteien, Verbände und weitere Interessierte eingeladen sind, dauert vom 1. März bis zum 31. Mai 2024.

Die Kosten für die acht vorgesehenen Massnahmen belaufen sich auf insgesamt 34,7 Mio. Fr. für die Jahre 2025-2030, also durchschnittlich 5,8 Mio. Fr. pro Jahr. Die Finanzierung dieser Massnahmen ist nicht über die bestehenden Mittel des Gesundheits- und Sozialdepartements möglich. Entsprechend sind die zusätzlichen Mittel für die Jahre 2025-2030 im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) einzuplanen.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Globalisierung

- Digitaler Wandel

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie

Anhang

Vernehmlassungsentwurf Planungsbericht Gesundheitsversorgung 2024


lead_de: Am Wochenende hat ein Unbekannter eine WC-Box in Kriens angezündet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen.

title_de: Zeugenaufruf: Unbekannter zündet WC-Box an

content_de:
Kriens

Der Vorfall wurde der Luzerner Polizei am Samstagnachmittag (10. Februar 2024, nach 13:30 Uhr) gemeldet. Im "Amlehn-Garten" an der Luzernerstrasse in Kriens stand eine WC-Box in Flammen. Die Feuerwehr Kriens konnte das Feuer löschen. Verletzt wurde niemand. Umliegende Bäume wurden durch das Feuer beschädigt. Die WC-Box brannte vollständig nieder. Der Gesamtschaden liegt bei 2'000 bis 3'000 Franken.

Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Bereits am Vorabend wurde die WC-Box von einer unbekannten Person angezündet. Im Umfeld ist ein 13 bis 16-jähriger Jugendlicher mit dunklen Haaren aufgefallen. Er trug einen roten Kapuzen-Pullover. Personen, welche Angaben zum Vorfall oder zur gesuchten Person machen können, melden sich bitte direkt bei der Luzerner Polizei unter 041 248 81 17.

Ein Bild steht zur Verfügung

abgebranntes WC-Häuschen


location: Neuenkirch-Ortsteil Hellbühl

title_de: Kollision zwischen zwei Autos – eine Person leicht verletzt

content_de:
Neuenkirch – Ortsteil Hellbühl

Heute Morgen ist es auf der Luzernstrasse in Hellbühl zu einem Unfall zwischen zwei Autos gekommen. Eine Person wurde dabei leicht verletzt. Der Sachschaden beträgt ca. 80’000 Franken.

Am Dienstag (13. Februar 2024, ca. 07:15 Uhr) fuhr ein Autofahrer auf der Neuenkirchstrasse in Richtung Hellbühl. Vor der Einmündung in die Luzernstrasse hielt er sein Fahrzeug an. Zur selben Zeit fuhr ein anderer Autofahrer von Emmenbrücke her in Richtung Hellbühl. Aus noch ungeklärten Gründen geriet das Auto nach rechts und prallte gegen das noch auf der Neuenkirchstrasse stehende Fahrzeug. Beim Unfall wurde eine Person leicht verletzt.

Beide Autos waren nicht mehr fahrbar und mussten abtransportiert werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 80’ 000 Franken.

Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Bild 1

Bild 2