location: Autobahn A2 – Sursee - Auffahrkollision mit drei Autos führt zu Rückstau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. Dezember 2019Auffahrkollision mit drei Autos führt zu RückstauAutobahn A2 - Sursee Bei der Autobahnausfahrt Sursee ereignete sich gestern Abend ein Auffahrunfall, in den drei Fahrzeuge verwickelt waren. Eine Person wurde leicht verletzt. Der Unfall führte auf der Autobahn A2 Richtung Norden zu Rückstau. Am Montag, 16. Dezember 2019, 17:40 Uhr, musste ein Autofahrer auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Norden auf dem rechten Fahrstreifen abbremsen, weil sich auf der Höhe der Autobahnausfahrt Sursee der Verkehr staute. Ein nachfolgendes Auto konnte rechtzeitig bremsen, ein drittes Fahrzeug jedoch nicht. Es prallte in das zweite Auto, welches wiederum in das vorderste Fahrzeug geschoben wurde. Beim Unfall wurde eine Person leicht verletzt und durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Wegen des Unfalls kam es im Feierabendverkehr zu einem Rückstau auf der Autobahn A2 in Richtung Norden.


contact: Beat FelderDienststelle Landwirtschaft und WaldSpezialkulturenTelefon 041 228 30 99Mobile 079 232 55 44beat.felder3@edulu.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Mitteilung10. Dezember 2019Weinlese 2019: Potenzial für einen guten JahrgangDie besonderen Witterungsbedingungen 2019 forderten die Luzerner Winzerinnen und Winzer heraus. Der Ertrag pro Fläche und die Zuckergehalte liegen im Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre. Die Menge war nur im Ausnahmejahr 2018 höher. Für die Luzerner Winzerinnen und Winzer beginnt das Weinjahr 2019 schwierig. Nach einem frühen Austrieb fiel Anfang Mai Schnee, gefolgt von Nächten mit Frost. Bis Ende Mai stand die Vegetation fast still. Ende Juni, kurz nach der Blüte der Reben, erreichte eine erste, Ende Juli eine zweite Hitzewelle die Schweiz. Die Auswirkungen der Hitze und der Trockenheit waren Schäden durch Sonnenbrand und Echten Mehltau. Im Spätsommer und Herbst regnete es deutlich mehr. Der Druck auf die Traubenfäulnis, die Stiellähme und die Kirschessigfliege nahmen zu. Ein Grossteil der Ernte wurde von Ende September bis Anfang Oktober jedoch bei guten Bedingungen eingebracht. Potenzial für einen guten JahrgangBeim Blauburgunder wurden im Durchschnitt 94 Grad Öchsle (Vorjahr: 101), beim Riesling-Silvaner 75 Grad (Vorjahr: 81) gemessen. Den höchsten Wert erreichte die robuste Frühsorte Solaris mit 100 Grad Oechsle. Mit über 90 Grad Oechsle erreichten auch Sorten wie Cabernet Jura, Malbec und Merlot Spitzenwerte. Die gemessenen Zuckergehalte befinden sich auf dem Niveau der vergangenen zehn Jahre. Durch den hohen Reifegrad, die guten Säurewerte und die kühlen Nächte im Herbst ist dennoch das Potenzial für sehr gute Weine gegeben. Zweitgrösste Erntemenge nach 2018Auf einer Rebfläche von 68 Hektaren wurden 428 Tonnen Trauben geerntet. Das sind 25 Prozent weniger als im Vorjahr. Um die Kontinuität am Markt zu gewährleisten, scheint eine Ernte in dieser Höhe und in dieser Qualität ideal. Die Höchstmengen für die AOC-Weine im Kanton Luzern wurde analog den Vorjahren auf 1000 g/m² beim Blauburgunder und 1200 g/m² bei allen übrigen Sorten festgelegt. Der Anteil der weissen Trauben ist mit 246 Tonnen höher als jener der roten Trauben mit 182 Tonnen. 96 Prozent der Menge wird zu Weinen mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung «AOC Luzern» verarbeitet. Der Rest wird als Schweizer Landwein etikettiert. Die Weinlesekontrolle der Dienststelle Landwirtschaft und Wald erfasste 52 Sorten auf einer Fläche von 68 Hektaren. 30 Prozent der Rebfläche wird mit PIWI-Sorten (pilzwiderstandsfähig) und 15 Prozent nach den Richtlinien des biologischen Landbaus bewirtschaftet. Erhoben wurden 50 Betriebe. AnhangDaten Weinlese Kanton Luzern 2019 BilderDie Erntegebinde wurden gut gefüllt. Nur im Vorjahr war die Luzerner Weinernte höher. Die Trauben 2019 waren mehrheitlich gesund, reif und zuckerreich. Die gute Menge und das schöne Wetter sorgten für eine gute Stimmung bei der Weinlese.

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contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Triengen - Auto prallt in Hausmauer - 59-jähriger Mann stirbt bei Selbstunfall

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 5. Dezember 2019Auto prallt in Hausmauer - 59-jähriger Mann stirbt bei SelbstunfallTriengen Auf der Mühlegasse in Triengen ereignete sich heute Vormittag ein Selbstunfall. Ein 59-jähriger Schweizer fuhr aus noch ungeklärten Gründen in eine Hauswand. Er verstarb noch auf der Unfallstelle. Am Donnerstag, 5. Dezember 2019, kurz nach 09:00 Uhr, fuhr ein 59-jähriger Autofahrer auf der Nebenstrasse von Winikon in Richtung Triengen. Bei einer Linkskurve vor der Brücke über die Sure geriet er aus noch unbekannten Gründen von der Strasse, überquerte einen Vorplatz und prallte ungebremst in eine Hausmauer. Beim Aufprall zog sich der Mann so schwere Verletzungen zu, dass er noch auf der Unfallstelle verstarb. Am Fahrzeug entstand ein Sachschaden von rund 10‘000 Franken, der Sachschaden am Gebäude kann noch nicht beziffert werden. Von Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Unfall Triengen


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Zentralschweiz

title_de: Prävention im Bereich Money Mules

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Dezember 2019Prävention im Bereich Money MulesZentralschweiz Die Polizeikorps der Schweiz und die Schweizerische Kriminalprävention (SKP) bündeln ihre Kräfte, um die Bevölkerung für Verhaltensweisen zu sensibilisieren, die sie vor den Risiken dieser Form von Betrug schützen, deren Opfer sich ebenfalls strafbar machen. Die Kantons- und Stadtpolizeien der Schweiz und die SKP haben am 17. Juni 2019 eine nationale Präventionskampagne lanciert, um die Bevölkerung für die möglichen Gefahren im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets zu sensibilisieren. Anibis.ch, die Kleinanzeigen-Plattform der Westschweiz, unterstützt diese Bemühungen ebenfalls. Als Teil der nationalen Präventionskampagne wird alle drei Monate ein rund einminütiger Videoclip veröffentlicht, der auf den sozialen Netzwerken verbreitet wird. Die ersten beiden Teile der Kampagne waren den Betrugsdelikten auf Kleinanzeigen-Plattformen respektive dem Liebesbetrug im Internet gewidmet und wurden über alle polizeilichen Kanäle verbreitet und auch von Anibis.ch aufgegriffen. Jetzt wird am 5. Dezember 2019 der dritte Teil der Kampagne lanciert, der sich dem Thema Money Mule (Finanzagentin oder Finanzagent) widmet. Die Kampagne wird 2020 mit neuen Videoclips zu weiteren Formen von Internetbetrug fortgesetzt. Parallel dazu werden in den Kantonen verschiedene zusätzliche Sensibilisierungsaktionen durchgeführt. Dazu zählen etwa Plakatkampagnen, Verteilung von Postkarten, Hintergrundartikel auf Präventions-Webseiten und Vorträge. «Und Sie? Hätten Sie ja gesagt?»Dieser dritte Teil der Kampagne will auf die Gefahren einer Form von Cyberbetrug aufmerksam machen, bei dem Kriminelle über attraktive Stellenangebote sogenannte Finanzagentinnen und -agenten rekrutieren, um deren Bankkonten für die Verschiebung von deliktisch erwirtschaftetem Geld zu nutzen. Wer an solchen «Geschäften» mitwirkt, macht sich der Geldwäscherei strafbar. Mit der Geschichte von Luca, der eben dabei ist, unwissentlich eine rechtswidrige Handlung zu begehen, sollen die vier allgemeinen Botschaften der Kampagne hervorgehoben werden, die das Risiko vermindern, Opfer eines Internetbetrugs zu werden: • Vertrauen Sie nie jemandem, den Sie nur über Internet kennen.• Geben Sie nie Ihre Passwörter oder Ihre amtlichen Dokumente weiter.• Geben Sie nie intime Fotos oder Informationen preis.• Leisten Sie nie eine Vorauszahlung, wenn Sie dem Gegenüber nicht vollständig vertrauen. Wer Gelder aus krimineller Herkunft für jemand anderen weiterleitet und dafür eine Provision erhält, macht sich der Geldwäscherei strafbar, auch wenn es sich um kleine Summen handelt. Dabei spielt es keine Rolle, ob dieses Geld auf ein Bankkonto in der Schweiz oder im Ausland überwiesen wird oder die Weiterleitung über einen Geldtransfer-Service oder Prepaid-Kreditkarten erfolgt.


location: Emmenbrücke - Küchenbrand in Emmenbrücke – niemand verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Dezember 2019Küchenbrand in Emmenbrücke – niemand verletztEmmenbrücke An der Neuenkirchstrasse in Emmenbrücke entstand gestern in einer Küche offenes Feuer. Der Brand konnte rasch gelöscht werden. Aufgrund des Feuerwehreinsatzes kam es zu Verkehrsbehinderungen. Am Donnerstag, 5. Dezember 2019, 16:30 Uhr, bemerkte eine Bewohnerin an der Neuenkirchstrasse in Emmenbrücke in einer Küche in ihrem Wohnhaus ein offenes Feuer. Der Brand konnte rasch gelöscht werden, es entstand jedoch eine starke Rauchentwicklung. Das Haus musste durch die Feuerwehr Emmen gelüftet werden. Verletzt wurde beim Brand niemand. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. Als Brandgrund steht eine technische Ursache im Vordergrund, die polizeilichen Ermittlungen laufen noch. Aufgrund des Feuerwehreinsatzes musste der Verkehr auf der Neuenkirchstrasse für rund eineinhalb Stunden wechselseitig geführt werden, was zu Verkehrsbehinderungen führte.


contact: Regula HuberKommunikationsverantwortlicheBildungs- und KulturdepartementTelefon 041 228 64 68regula.huber@lu.ch

content_de: Mitteilung6. Dezember 2019Staatssekretärin Martina Hirayama zu Besuch im Bildungs- und KulturdepartementRegierungsrat Marcel Schwerzmann traf Martina Hirayama, die neue Staatssekretärin des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation SBFI in Luzern. Diskutiert wurden unter anderem Fragen rund um die Schweizer Hochschullandschaft. Bildungs- und Kulturdirektor Marcel Schwerzmann hiess am Freitag, 6. Dezember 2019, Martina Hirayama bei ihrem Antrittsbesuch in Luzern willkommen. Gemeinsam mit den Dienststellenleitenden Karin Pauleweit (Hochschulbereich) und Christof Spöring (Berufsbildung) erörterten sie Fragen rund um die Schweizer Hochschullandschaft sowie die Luzerner Bildungsstrategie im Kontext der nationalen Vorhaben wie Berufsbildung 2030 und die digitale Transformation. Begleitet wurde die Staatssekretärin von Josef Widmer, stellvertretenden Direktor des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und ehemaliger Dienststellenleiter Berufs- und Weiterbildung des Kantons Luzern. Martina Hirayama ist seit dem 1. Januar 2019 Staatssekretärin des SBFI. Die promovierte Chemikerin und Betriebswissenschafterin ist damit Leiterin eines bedeutenden Staatssekretariats an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. AnhangBild: v.l.n.r.: Christof Spöring, Leiter der Dienststelle Berufs- und Weiterbildung; Karin Pauleweit, Leiterin Dienststelle Hochschulbildung und Kultur; Staatssekretärin Martina Hirayama; Regierungsrat Marcel Schwerzmann und Josef Widmer, stellvertretender Direktor SBFI, vor dem Eingang des Bildungs- und Kulturdepartementes.


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Dezember 2019Drei mutmassliche Ladendiebe festgenommenStadt Luzern Die Polizei hat gestern drei mutmassliche Ladendiebe festgenommen. Dabei wurde Deliktsgut im Wert von mehreren tausend Franken sichergestellt. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.Am Dienstag, 5. Dezember 2019, kurz nach 16:15 Uhr, konnte die Luzerner Polizei zwei Männer an einer Bushaltestelle anhalten und festnehmen. Sie stehen in Verdacht, mehrere Ladendiebstähle begangen zu haben. Bei der Hausdurchsuchung an ihrem Logieort wurde ein weiterer Mann festgenommen. Es konnte Deliktsgut im Wert von mehreren tausend Franken sichergestellt werden. Bei den festgenommenen Männern handelt es sich um drei Rumänen im Alter von 28, 39 und 44 Jahren. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: Juliette WylerBeauftragte ÖffentlichkeitsarbeitZentral- & Hochschulbibliothek LuzernTelefon 041 349 75 57juliette.wyler@zhbluzern.ch

content_de: Mitteilung10. Dezember 2019Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern ist renoviert und erstrahlt in neuem GlanzNach langen und bewegten politischen Diskussionen und einer intensiven Planungs- und Bauphase ist es soweit: die Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern (ZHB) ist frisch renoviert und kann ihren Betrieb aufnehmen. Am 11. Dezember öffnet eine nutzerfreundliche, moderne und attraktive ZHB ihre Türen. 50'000 Bücher und Medien in der neuen Freihandbibliothek, 140 Arbeitsplätze, attraktive Leselounges sowie barrierefreie Zugänge – dies und viel mehr steht ab dem 11. Dezember 2019 der Luzerner Bevölkerung und Studierenden des Hochschulplatzes zur Verfügung. Gleich zwei Regierungsräte freuen sich anlässlich der offiziellen Eröffnung über die gelungene Renovation des markanten, denkmalgeschützten Gebäudes im Vögeligärtli: Finanzdirektor Reto Wyss als Chef der kantonalen Hochbauten sowie Bildungs- und Kulturdirektor Marcel Schwerzmann. «Die Symbiose ist gelungen», sagt Regierungsrat Reto Wyss. «Die Symbiose zwischen der sorgfältigen Renovation und den anspruchsvollen Nutzungserwartungen der heutigen Gesellschaft.» Auch finanziell stimmt es. Der Baukredit von total 20,38 Millionen Franken konnte eingehalten werden. Im Stil der 50er Jahre – mit modernem InhaltMit dem Baubeginn im Dezember 2017 endete die wechselvolle politische Vorgeschichte der nun abgeschlossenen Sanierung der 1951 eröffneten damaligen Zentralbibliothek Luzern. Das Gebäude des renommierten Architekten Otto Dreyer wurde in den vergangenen zwei Jahren mit dem 2016 vom Kantonsrat beschlossenen Kredit für eine moderne Bibliotheksnutzung umgebaut. Bildungs- und Kulturdirektor Marcel Schwerzmann ist überzeugt, dass Bibliotheken ihre Anziehungskraft bis heute nicht verloren haben. «Die ZHB ist keineswegs ein Auslaufmodell. Die Luzerner Bevölkerung darf stolz sein, eine hochmoderne, nutzerfreundliche und funktionale Bibliothek zur Verfügung zu haben», sagt er. So gefällt dem Bildungs- und Kulturdirektor insbesondere die klare und zweckmässige Renovierung – ganz im Stil der 50er Jahre – aber verbunden mit der funktionellen Anpassung an die digitalen und wissenschaftlichen Anforderungen des 21. Jahrhunderts. Begegnungsstätte von Wissen und LesenDie neue ZHB soll eine Begegnungsstätte des Wissens sein – gut nutzbar für Studierende, aber auch für alle Interessierten, die den Vorteil einer ruhigen Arbeits- und Leseumgebung sowie einen grossen Bestand an Literatur in vielfältigen Formen schätzen. Auch für den «Hausherrn» und Direktor der ZHB Luzern, Rudolf Mumenthaler, bedeutet die abgeschlossene Bauphase und die Wiedereröffnung der ZHB «eine grosse Erleichterung über den guten Abschluss des Bauprojekts und gleichzeitig auch Freude, wie gelungen die Sanierung geraten ist». Konkret spricht er die Umnutzung des Magazintrakts in eine Freihandbibliothek an, die Verbesserung der konservatorischen Bedingungen für den Bestand und die Sondersammlungen sowie die zusätzliche Nutzerfreundlichkeit des Gebäudes. «In der neuen ZHB werden sich die Nutzerinnen und Nutzer wohl fühlen», ist er überzeugt. Neu gibt es zudem zusätzliche Arbeitsräume für Gruppen sowie ein «Navi für mehr Lernzeit», den Seat Navigator. Er zeigt alle freien Plätze und führt zielsicher zum gewünschten Lernort, sei es in der neuen Sempacherstrasse oder an den Bibliotheksstandorten Uni-/PH-Gebäude und an der HSLU Wirtschaft. Und noch eine Neuerung: Für das leibliche Wohl der Gäste sorgt künftig das Bistro Quai4, betrieben von der sozialen Institution Wärchbrogg Luzern. Hinweis: Für die Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, sich an Führungen ein Bild von der renovierten ZHB zu machen. Folgende Daten stehen zur Verfügung, keine Anmeldung nötig: Führungen mit Fokus «Architektur/Denkmalpflege», Dauer ca. 45 Min.:11. bis 14. Dezember und 16. bis 21. Dezember jeweils um 13 Uhr Führungen mit Fokus «Benutzung», Dauer ca. 15 Min.:11. bis 14. Dezember jeweils um 12 Uhr und um 17 Uhr (am Sa 14.12. um 15 Uhr)16. bis 21. Dezember jeweils um 12 Uhr Anhang- Facts & Figures- Bilder sind zum Download auf der Webseite der ZHB Luzern aufrufbar Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation


location: Sursee

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Dezember 2019Kollision zwischen zwei Autos ohne Verletzte – Polizei sucht ZeugenSursee Heute Morgen kam es an der Ringstrasse Nord in Sursee zu einer Kollision zwischen zwei Autos. Der Unfallhergang ist unklar. Gemäss Aussagen der Beteiligten sei es vorgängig auf der Autobahn A2 von Luzern Richtung Sursee zu mehreren gefährlichen Fahrmanövern gekommen. Die Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 6. Dezember, kurz nach 06:15 Uhr, fuhren zwei Fahrzeuglenker auf der Autobahn A2 von Luzern Richtung Sursee. Gemäss Aussagen sei es auf dieser Strecke zu verschiedenen gefährlichen Fahrmanövern gekommen. Schliesslich ist es kurz nach 06:30 Uhr auf der Ringstrasse Nord, beim Kreisverkehrsplatz Schlottermilch, zu einer Kollision zwischen den beiden Autos gekommen. Verletzt wurde niemand. Die Aussagen der beiden Autofahrer zu den vorgängigen Fahrmanövern und der Unfallursache gehen auseinander. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welchen die beiden dunklen Personenwagen der Marken VW Golf und Seat vorgängig aufgefallen sind, oder Zeugen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


location: Rain

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Dezember 2019Sachbeschädigungen auf Friedhof – Polizei sucht ZeugenRain Auf dem Friedhof bei der Pfarrkirche St. Jakobus in Rain wurden durch eine unbekannte Täterschaft mehrere Sachbeschädigungen begangen. Die Polizei sucht Zeugen.Am vergangenen Mittwoch, 4. Dezember 2019, genaue Tatzeit ist nicht bekannt, beging eine unbekannte Täterschaft auf dem Friedhof der St. Jakobuskirche in Rain mehrere Sachbeschädigungen. So wurde bei einem Grab eine Glaskugel vom Grabstein geschlagen. Weiter wurden diverse deponierte Grabengel beschädigt. Die genaue Anzahl der geschädigten Gräber ist noch unbekannt. Der Schadenbetrag dürfte mehrere hundert Franken betragen. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche im Umfeld des Friedhofs verdächtige Feststellungen gemacht haben, oder Personen, welche Angaben zu der unbekannten Täterschaft machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: Der Regierungsrat hatte sich bereits im Hinblick auf den bevorstehenden FINMA-Entscheid dafür eingesetzt, dass die angestrebte Kapitalerhöhung zustande kommen kann. Es müsse angesichts der prekären Finanzlage die oberste Priorität sein, dass dem Unternehmen die benötigten Mittel rasch zugeführt werden können, damit eine nachhaltige Stabilisierung ermöglicht wird und die gefährdeten Arbeitsplätze gesichert werden (Mitteilung vom 27.  November 2019). Parallel dazu fanden Gespräche zwischen Regierungspräsident Paul Winiker und dem zuständigen Bundesrat Guy Parmelin sowie zwischen Wirtschaftsdirektor Fabian Peter und der Konzernleitung von Schmolz + Bickenbach statt.

content_de: Mitteilung9. Dezember 2019FINMA-Entscheid zu Schmolz+Bickenbach: Regierungsrat erleichtertDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat die Sanierungspläne von Schmolz+Bickenbach (S+B) für zulässig erklärt. Der Regierungsrat nimmt den Entscheid mit Erleichterung zur Kenntnis und begrüsst, dass die Sanierung des Stahlkonzerns nun zügig an die Hand genommen werden kann. Der Übernahme- und Staatshaftungsausschuss der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA hat entschieden, dass beim Luzerner Stahlkonzern Schmolz+Bickenbach die Voraussetzungen für eine Sanierungsausnahme erfüllt sind. Dies gab die FINMA am 9. Dezember 2019 in einer Mitteilung bekannt. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2019 hat die FINMA Grossaktionär Martin Haefner eine Ausnahme von der Angebotspflicht gewährt. Damit kann die Kapitalherabsetzung und gleichzeitige Kapitalerhöhung bei S+B, wie von der Aktionärsversammlung beschlossen, durchgeführt werden. Mit diesem Vorgehen wird dem Unternehmen dringend benötigte Liquidität zugeführt. S+B leidet unter der schwachen Nachfrage und den Überkapazitäten auf den internationalen Stahlmärkten. Die FINMA erteilt die Sanierungsausnahme unter der Auflage, dass Martin Haefner den Aktionären der S+B AG ein Pflichtangebot unterbreitet, wenn seine Beteiligung am 31. Dezember 2024 immer noch über dem Grenzwert von 33⅓ Prozent der Stimmrechte an der S+B liegt. Damit soll sichergestellt werden, dass die geschützten Rechte der Minderheitsaktionäre nach Wegfall des Sanierungsbedarfs angemessen berücksichtigt werden. Regierungsrat begrüsst StabilisierungDer Luzerner Regierungsrat nimmt den Entscheid der FINMA mit grosser Erleichterung zur Kenntnis. Er begrüsst, dass die Sanierung des Unternehmens nun wie beabsichtigt angegangen werden kann. Der Regierungsrat steht weiterhin in


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 9. Dezember 2019Verkehrsunfall auf Autobahn - Rückstau im MorgenverkehrBuchrain - A2 Am frühen Montagmorgen kam es auf der Autobahn A2 zu einer Auffahrkollision. Verletzt wurde niemand. Der Unfall ereignete sich am Montagmorgen (9.12.2019), um ca. 06.35 Uhr, auf der Autobahn A14 in Fahrtrichtung Zug. Vier Fahrzeuge (zwei Autos, ein Wohnmobil, und ein Lieferwagen) waren in den Unfall verwickelt. Verletzt wurde niemand. Der Sonnenberg- und Reussporttunnel wurden vorübergehend einspurig geführt, um eine Rettungsachse offen zu haben. Es kam vorübergehend zu Rückstau in Richtung Norden. Um ca. 08.15 Uhr konnte die Unfallstelle wieder freigegeben werden.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 9. Dezember 2019Verkehrskontrolle in Malters: Mutmassliche Einbrecher festgenommenMalters Am Samstagnachmittag hat die Luzerner Polizei in Malters eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Dabei wurden drei Männer festgenommen, welche einen verschlossenen Tresor im Auto mitführten. Der Tresor wurde zuvor aus einem Haus im Kanton Luzern entwendet. Die Luzerner Polizei hat am Samstag (7.12.19), kurz nach 15.30 Uhr, in Malters einen Autofahrer kontrolliert. Das Auto war mit drei Männern besetzt. Der Fahrzeuglenker verfügte über keinen Führerausweis. Ein Drogenschnelltest reagierte positiv auf Opiate. Die Polizei hat die drei Männer und das Auto durchsucht. Im Auto wurden ein verschlossener Tresor, Bargeld und Schmuck sichergestellt. Abklärungen ergaben, dass der Tresor kurz zuvor aus einer Wohnung im Kanton Luzern entwendet wurde. Die Luzerner Polizei klärt nun ab, ob die mutmasslichen Täter noch für weitere Einbrüche und Diebstähle verantwortlich sind. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Die drei Männer stammen aus der Slowakischen Republik und sind zwischen 22 und 38 Jahre alt.


title_de: Zeugenaufruf Verkehrsunfall Malters

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 9. Dezember 2019Zeugenaufruf Verkehrsunfall MaltersMalters Am Montagmorgen ereignete sich in Malters ein Verkehrsunfall. Eine Fussgängerin wurde dabei verletzt. Der Unfallhergang ist unklar. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Montagmorgen (09.12.2019), ca. 06:35 Uhr, kam es auf der Hellbühlstr in Malters zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einer Fussgängerin. Gemäss ersten Abklärungen wurde die Frau beim überqueren der Strasse angefahren und zu Boden geschleudert. Unklar ist, wo und wie die Frau die Strasse vor dem Unfall überquert hatte. Die Die 34-jährige Frau wurde verletzt und vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Unfallhergang beobachtet haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


location: Malters

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. Dezember 2019Autofahrer nach Selbstunfall weitergefahren – Polizei sucht ZeugenMaltersIn der Nacht von Samstag auf Sonntag kam auf der Schwarzenbergstrasse in Malters ein Auto von der Strasse ab. Es fuhr über eine Wiese eine Böschung hinauf und gelangte anschliessend zurück auf die Strasse. Ein Reifen des Autos blieb zurück. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr anschliessend weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Die Polizei sucht Zeugen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag, 7./8. Dezember 2019, fuhr ein Auto auf der Schwarzenbergstrasse Richtung Malters. Im Gebiet der Bushaltestelle Mattgut geriet das Auto links von der Strasse ab. Es fuhr über eine Wiese eine Böschung hinauf und gelangte anschliessend über eine Steinmauer wieder auf die Strasse. Anschliessend fuhr das Auto erneut durch die rechtsseitige Wiese. Dabei blieb ein Reifen des Fahrzeuges zurück. Der Fahrzeuglenker entfernte sich von der Unfallstelle, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Beim gesuchten Auto dürfte es sich um einen VW Golf handeln. Dieses dürfte mehrere Beschädigungen aufweisen. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Fahrzeuglenker oder Personen, welche Angaben zum gesuchten VW Golf oder zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. Dezember 2019Jogger tätlich angegangen – gesuchter Autofahrer hat sich gemeldetSursee Am vergangenen Dienstagabend kam es auf der Pilatusstrasse in Sursee zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Dabei schlug der Lenker eines dunklen Kleinwagens einem Jogger die Faust ins Gesicht und verletzte diesen (siehe Zeugenaufruf vom 4. Dezember 2019). Der gesuchte Autofahrer hat sich bei der Polizei gemeldet. Am Dienstag, 3. Dezember 2019, ca. 18:00 Uhr befand sich ein Jogger an der Pilatusstrasse in Sursee. Dabei kam es zu einem Disput mit einem Autofahrer (siehe Zeugenaufruf vom 4. Dezember 2019). Der gesuchte Autofahrer, ein 32-jähriger Schweizer, hat sich zwischenzeitlich bei der Polizei gemeldet und die Auseinandersetzung bestätigt. Er wird an die zuständige Staatsanwaltschaft Sursee verzeigt.


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTelefon 041 228 52 52christof.spoering@lu.ch(erreichbar am Mittwoch, 11. Dezember 2019, 10.30 - 11.30 Uhr)

content_de: Mitteilung11. Dezember 2019Portal Berufsbildung: Digitale Plattform für Luzerner LehrbetriebeDer Kanton Luzern führt ein digitales Portal für die Berufsbildung ein. Die Lehrbetriebe können ihre offenen Lehrstellen selbständig verwalten, Lehrverträge digital erfassen und direkt zur Genehmigung einreichen und verwalten. Der Kanton und die Unternehmen ziehen nach dem Pilotversuch ein positives Fazit: Der administrative Aufwand hat abgenommen und die Effizienz wurde gesteigert. Sieben Deutschschweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein haben das Portal Berufsbildung eingeführt. Es ist ein wichtiger Meilenstein für die Berufsbildung und bringt die Digitalisierung in der Berufsbildungsadministration einen grossen Schritt voran. Die Dienststelle Berufs- und Weiterbildung des Kantons Luzern hat dieses Projekt initiiert und übergreifend für die sieben Partner geleitet. Entlastung und schnelle Abwicklung Mit dem Portal Berufsbildung können die Lehrbetriebe ihre offenen Lehrstellen selbständig verwalten, Lehrverträge digital erfassen, direkt zur Genehmigung einreichen und verwalten. Weiter haben sie jederzeit Einblick in ihre Lehrbetriebs- und Lernenden-Daten und können diese selber bewirtschaften. Die papierlastigen Arbeiten werden durch digitale Prozesse abgelöst, was eine zeitunabhängige Kommunikation zwischen Betrieben und Dienststelle ermöglicht. Dies bedeutet eine administrative Entlastung, schnellere Abwicklung und erhöhte Datenqualität für alle Beteiligten. Zwischenzeitlich nutzen 2216 (46 Prozent) der Lehrbetriebe im Kanton Luzern das Portal Berufsbildung. Wege verkürzen sichDie Unternehmen schätzen die neuen administrativen Möglichkeiten. Bettina Seeholzer-Scherrer, Leiterin Projekte der CSS Versicherung in Luzern, sagt: «Als Unternehmen, das die Digitalisierung stetig vorantreibt, schätzen wir das papierlose und effiziente Arbeiten mit dem Berufsbildungsportal. Die Wege verkürzen sich und der Lehrvertrag ist schneller bei den Lernenden.» Bereits in der Pilotphase habe ein enger Austausch stattgefunden. Anpassungen und Verbesserungen konnten direkt mit der Dienststelle Berufsbildung vorgenommen werden. «Ebenfalls schätzen wir, dass auch nach der Inbetriebnahme im August weitere Funktionen implementiert wurden, welche die Zusammenarbeit zusätzlich vereinfachten.» Auch Oskar Egli, Leiter Berufsbildung der Hunkeler AG in Wikon, kann dem Portal Berufsbildung viel Gutes abgewinnen: «Mit dem Portal Berufsbildung wird die administrative Zusammenarbeit zwischen uns und der Dienststelle Berufs- und Weiterbildung optimiert, modernisiert oder eben digitalisiert. Als Pilotbetrieb konnten wir unsere Anregungen und Wünsche direkt platzieren und haben sehr gute Erfahrungen gesammelt.» So funktioniert das Portal BerufsbildungDreissig Luzerner Lehrbetriebe arbeiten seit Mai 2019 mit der Pilotversion des Portals. Dank der Unterstützung der Pilotbetriebe konnte das Portal innert kurzer Zeit erfolgreich optimiert werden. Aufgrund der positiven Rückmeldungen wurde das Portal im August 2019 – mit der erstmals elektronisch möglichen Lehrstellenerfassung (LENA) – flächendeckend eingeführt. Seit Oktober 2019 können die neuen Lehrverträge elektronisch eingereicht werden; der physische Versand zwischen Lehrbetrieb und Kanton entfällt. Das alles kann das PortalKonkret können die Lehrbetriebe auf dem Portal Berufsbildung:- Lehrverträge erfassen, zur Genehmigung einreichen und verwalten- Lehrvertragsverlängerungen einreichen- Neue Bildungsbewilligungen beantragen- Neue Berufsbildner melden und bestehende Daten verwalten- Lernenden- und Lehrbetriebsdaten mutieren- Prüfungsabmeldung zum Qualifikationsverfahren bestätigen- LENA-Daten erfassen (Lehrstellen Nachweis) Weitere Funktionen werden ab Frühling 2020 laufend aufgeschaltet. AnhangPortal Berufsbildung Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation


location: Rain - Sachbeschädigungen auf Friedhof afugeklärt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Dezember 2019Sachbeschädigungen auf Friedhof aufgeklärtRain Auf dem Friedhof bei der Pfarrkirche St. Jakobus in Rain wurden letzte Woche mehrere Sachbeschädigungen begangen. Diese konnten aufgeklärt werden. Am vergangenen Mittwoch, 4. Dezember wurden auf dem Friedhof der St. Jakobuskirche in Rain mehrere Sachbeschädigungen mit einem mutmasslichen Schadenbetrag von einigen hundert Franken festgestellt, die Polizei suchte Zeugen (siehe Medienmitteilung vom 6. Dezember 2019). Der Sachverhalt konnte mittlerweile aufgeklärt werden.


contact: Markus KälinLeiter Sportförderung Kanton LuzernDienststelle Gesundheit und SportTelefon 041 228 52 72

content_de: Mitteilung11. Dezember 2019Unsere Helden: Erfolgreiche Luzerner Sportler auf OlympiakursDie Athletinnen und Athleten des Teams «Unsere Helden – Luzerner Olympia- und Topsportlerteam» blicken auf eine erfolgreiche Saison zurück. Vier der Athletinnen und Athleten haben die Selektionskriterien für die kommenden Olympischen Sommerspiele 2020 bereits erfüllt. Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, hat zum Saisonabschluss das Team «Unsere Helden – Luzerner Olympia- und Topsportlerteam» empfangen. Dabei sind aktuell zehn Athletinnen und Athleten, die sich auf die Olympischen Sommerspiele 2020 vorbereiten. Sportdirektor Guido Graf würdigte die erfolgreiche Saison 2019 der Athletinnen und Athleten. Er freut sich, dass bereits einige von ihnen auf Olympiakurs sind. Mit Siebenkämpferin Géraldine Ruckstuhl, Ringer Stefan Reichmuth und den Ruderern Roman Röösli und Joel Schürch haben bereits vier Luzerner Athleten die Selektionskriterien für die Olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio erfüllt. Aus dem Heldenteam verabschiedet wurden Ruderer Michael Schmid (Rücktritt) und Schwinger Joel Wicki, der ein sehr erfolgreiches eidgenössisches Schwing- und Älplerfest absolviert hat. Erfolgreiches ProjektGuido Graf bezeichnete das Projekt «Unsere Helden» als Erfolgsgeschichte. Seit 2014 gab es zwei Luzerner Olympiagold- und eine Bronzemedaille sowie sechs olympische Diplome. Bei den Paralympics sieht die Bilanz mit zwei Gold- und zwei Silbermedaillen sowie fünf Diplomen ebenfalls sehr positiv aus. «Die Förderung der Athletinnen und Athleten durch den Kanton Luzern ist ein kleiner Mosaikstein auf dem Weg zum Erfolg. Doch jeder noch so kleine Stein ist wichtig für das Ganze», sagt Graf. Mit dem Projekt «Unsere Helden – Luzerner Olympia- und Topsportlerteam» unterstützt der Kanton Luzern die Sportlerinnen und Sportler finanziell und ideell auf ihrem Weg, sich für die kommenden sportlichen Grossanlässe optimal vorzubereiten und zu qualifizieren. Die Athletinnen und Athleten stehen im Gegenzug als Botschafter für den Kanton Luzern zur Verfügung und nehmen repräsentative Aufgaben wahr. Die finanziellen Mittel stammen aus Lotterieerträgen von Swisslos und erlauben es den Athletinnen und Athleten, unter professionelleren Bedingungen zu trainieren. Die Aufnahme in das Team «Unsere Helden» erfolgt nach bestimmten Kriterien und in Zusammenarbeit mit den nationalen und kantonalen Sportverbänden, der Schweizer Sporthilfe, Swiss Olympic sowie der Spitzensportförderung der Schweizer Armee. Im Hinblick auf die Olympischen Sommerspiele und Paralympics 2020 in Tokio sind folgende Sportlerinnen und Sportler im Luzerner «Heldenteam»: • Roman Allinckx, Squash, Kriens• Linus Bolzern, Kanu Regatta, Adligenswil• Noah Breschan, Rad BMX, Adligenswil• Alexandra Helbling, Rollstuhlsport, Nottwil• Fabienne Kaufmann, Karate, Oberkirch• Petra Lustenberger, Sportschiessen, Rothenburg• Stefan Reichmuth, Ringen, Grosswangen• Roman Röösli, Rudern, Luzern• Géraldine Ruckstuhl, Leichtathletik, Altbüron• Joel Schürch, Rudern, Schenkon Anhang:Bild 1: Das Team «Unsere Helden» mit Regierungsrat Guido Graf und Markus Kälin, Leiter Sportförderung.Bild 2: Regierungsrat Guido Graf begrüsst das Team «Unsere Helden». Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat18. Dezember 2019Regierungsrat bewilligt interkantonalen Polizeieinsatz am WEF 2020Vom 21. bis 24. Januar 2020 findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Um die Sicherheit der internationalen Veranstaltung mit den zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Religion zu gewährleisten, hat die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Sicherheitsdirektorinnen und -direktoren (KKJPD) die Regierungen der Kantone um polizeiliche Unterstützung ersucht. Das Zentralschweizer Polizeikonkordat wird sich zur Unterstützung des Kantons Graubünden am interkantonalen Polizeieinsatz beteiligen. Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat das Gesuch der KKJPD gutgeheissen. Er wird eine entsprechende Anzahl von Einsatzkräften zur Sicherung des WEF 2020 zur Verfügung stellen.Römerswil und Hildisrieden: Knoten Traselingen wird saniertDer Knoten Traselingen auf der Kantonsstrasse K 56 zwischen Römerswil und Hildisrieden weist eine relevante Unfallhäufung auf, weshalb er saniert werden soll. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Kantonsstrassenprojekt bewilligt. Mit dem Projekt wird der Knoten so angepasst, dass die untergeordnete Kantonsstrasse K 56a sowie die Buchenstrasse neu rechtwinklig an die Kantonsstrasse K 56 anschliessen. Zudem werden bei den beiden einmündenden Ästen Mittelinseln im Einmündungsbereich erstellt. Diese Massnahmen optimieren die Erkennbarkeit des Knotens sowie die Sichtbeziehungen beim Einmünden. Sie unterbinden das Kurvenschneiden beim Abbiegen von der Kantonsstrasse K 56. Weiter wird der Belag im Knotenbereich vollflächig saniert. Aufgrund der heute schiefwinkligen Einmündung in die Kantonsstrasse K 56 wird zudem die Linienführung der kommunalen Buchenstrasse auf einer Länge von rund 110 Metern angepasst. Die Gemeinde Römerswil als Strasseneigentümerin trägt hierfür die Kosten von 225'000 Franken. Für die im Bauprogramm 2019-2022 für Kantonsstrassen vorgesehene Radverkehrsanlage entlang der Kantonsstrasse K 56 wird zudem die Querung über die Kantonsstrasse K 56a bereits jetzt erstellt. Die Gesamtkosten für das Strassenprojekt betragen, inklusive dem Kostenanteil der Gemeinde Römerswil, 764'000 Franken. Mauensee: Regierungsrat genehmigt Festlegung der Gewässerräume innerhalb der BauzoneDer Regierungsrat genehmigt die Teilrevision der Ortsplanung der Gemeinde Mauensee, wie sie an der Gemeindeversammlung vom 5. Juni 2019 von den Stimmberechtigen beschlossen wurde. Die Teilrevision betrifft die Festlegung der Gewässerräume innerhalb der Bauzone, bestehend aus einem Teilzonenplan Gewässerraum innerhalb der Bauzonen, einer entsprechenden Ergänzung des Zonenplans Siedlung sowie einer Änderung des Bau- und Zonenreglements (BZR). Die Gemeinde plant, die Festlegung des Gewässerraums ausserhalb der Bauzone im Rahmen der laufenden Gesamtrevision der Ortsplanung vorzunehmen. Kommission für Arbeitsintegrationsmassnahmen KAIM: Beiträge an Institutionen für 2020Gemäss Vorschlag der KAIM beschliesst der Luzerner Regierungsrat für das Jahr 2020 einen Betrag von 0,989 Millionen Franken zur Mitfinanzierung von 101 Plätzen für Arbeitsintegrationsmassnahmen für Sozialhilfeempfangende (inkl. Strukturkosten der Geschäftsstelle). Dieser Beitrag wird je hälftig von der KAIM und von den zuweisenden Gemeinden finanziert. Die Integrationsmassnahmen 2020 werden durchgeführt von SAH Zentralschweiz, Caritas Luzern, Verein The Büez, Stiftung Brändi, Stiftung Dreipunkt, Genossenschaft FuturX und der Gemeinde Dagmersellen. Mit zusätzlichen 0,2 Millionen Franken aus dem Arbeitslosenhilfsfonds können je zur Hälfte Projekte bei den SAH Infozentren und des Vereins GastART für Dauerarbeitsplätze auf der Landschaft (Ettiswil) unterstützt werden. Die Tripartite Kommission für Arbeitsintegrationsmassnahmen (KAIM) für Sozialhilfeempfangende ist eine regierungsrätliche Kommission. Sie beurteilt im Rahmen des Budgets die Schaffung und/oder Aufhebung von Arbeitsintegrationsmassnahmen. Kantonale Musikschulkommission: Wahl PräsidiumDer Regierungsrat hat Sibylle Boos-Braun unter Verdankung der geleisteten Dienste als Präsidentin der kantonalen Musikschulkommission entlassen. Sie hatte ihren Rücktritt auf Ende 2019 beantragt, da sie im September 2019 zur Präsidentin des Verbands Luzerner Gemeinden gewählt wurde. Sibylle Boos-Braun war seit 1. Juli 2019 Präsidentin der Musikschulkommission. Ihre Nachfolge übernimmt Willi Geiser, Gemeinderat Egolzwil, Ressort Bildung.


contact: Dr. med. Oliver Bilke-HentschChefarzt Kinder- und JugendpsychiatrieTelefon 058 856 50 47(erreichbar am Donnerstag, 12. Dezember 2019, 10 – 12 Uhr)

content_de: Mitteilung12. Dezember 2019 Luzerner Psychiatrie (lups)Luzerner Psychiatrie: Erfolgreicher Start der Akut- und Intensivstation für Kinder und Jugendliche in LuzernAnfangs November 2019 hat die Luzerner Psychiatrie (lups) ihr Angebot für seelisch kranke Kinder und Jugendliche in Krisen erweitert. Der Start der Akut- und Intensivstation für Kinder und Jugendliche (AKIS) im Hirschparkgebäude auf dem Areal des Luzerner Kantonsspitals in Luzern war erfolgreich. Die vollständige Mitteilung der Luzerner Psychiatrie (lups) finden Sie hier. AnhangMitteilung


contact: AnhangBild 1: Regierungspräsident Paul Winiker und Jane Caroline Owen, Botschafterin von Grossbritannien in der Schweiz.Bild 2: Die Delegation (v.l.n.r.): Henry Evans, Head of Policy Team; William Longhurst, Deputy Head of Mission; Ivan Buck, Direktor Luzern-Business; Regierungspräsident Paul Winiker; Standesweibelin Anita Imfeld; Jane Caroline Owen, Botschafterin von Grossbritannien in der Schweiz.

content_de: Mitteilung19. Dezember 2019Botschafterin von Grossbritannien besucht LuzernRegierungspräsident Paul Winiker hat die Botschafterin von Grossbritannien, Jane Caroline Owen, empfangen. Im Zentrum des Treffens stand der politische und wirtschaftliche Erfahrungsaustausch. Besucht wurde die Firma Thermoplan AG in Weggis. Regierungspräsident Paul Winiker, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, hat am 19. Dezember 2019 die britische Botschafterin Jane Caroline Owen empfangen. Paul Winiker strich die guten Beziehungen und enge Verbundenheit zwischen Grossbritannien und der Schweiz hervor. «Dank den britischen Touristen, die sich ab Mitte des 19. Jahrhunderts von den Alpen faszinieren liessen, haben Luzern, die Rigi und der Pilatus heute noch eine starke Ausstrahlung für Reisende aus aller Welt», sagte Winiker. «Und auch aktuell gibt es grosse Gemeinsamkeiten: Beide Länder sind gefordert, mit Europa eine positive Form des Zusammenlebens zu finden und dabei die Eigenständigkeit zu bewahren.» Auf dem Programm des Besuchs stand eine Schifffahrt und der Besuch der Firma Thermoplan AG in Weggis. Das Unternehmen entwickelt, produziert und vertreibt Geräte zur Lebensmittelverarbeitung, unter anderem Kaffeevollautomaten sowie Milch- und Rahmgeräte für Gastronomie und Hotellerie. 2019 hat die von Esther und Domenic Steiner gegründete und heute von Adrian Steiner geführte Firma den Zentralschweizer Innovationspreis der Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz (IHZ) gewonnen. Wichtiger Bestandteil der Aussenbeziehungen Die Luzerner Regierung unterhält jährlich


content_de: Mitteilung10. Dezember 2019Regierungsrat empfängt erfolgreiche Luzerner SchwingerDer Luzerner Regierungsrat hat die Schwinger Joel Wicki und Sven Schurtenberger empfangen. Er gratulierte den Luzerner Sportlern zu ihrem Erfolg am Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest 2019 in Zug. Sven Schurtenberger aus Buttisholz gewann einen Kranz und Joel Wicki aus Sörenberg wurde Erstgekrönter. Der Luzerner Regierungsrat hat am 10. Dezember 2019 die zwei erfolgreichen Luzerner Schwinger Joel Wicki und Sven Schurtenberger im Regierungsgebäude geehrt. Dem Regierungsrat ist es ein grosses Anliegen, dem Erstgekrönten Joel Wicki und dem Kranzfestsieger Sven Schurtenberger persönlich zu ihren ausserordentlichen Leistungen am Eidgenössischen Schwingfest in Zug zu gratulieren. Der Kanton Luzern ist stolz auf die beiden erfolgreichen Sportler. Der Regierungsrat wünschte den Schwingern weiterhin viel Erfolg und alles Gute für die kommenden Schwingfeste. Um den Festsieg geschwungenJoel Wicki aus Sörenberg schwang am Eidgenössischen Schwing- und Älplerfest 2019 Ende August in Zug um den Festsieg mit. Der Sörenberger war ganz nah am Titel und verlor lediglich den Schlussgang. Er darf sich «Erstgekrönter» nennen, da er auf dem Notenblatt gleich viele Punkte wie Schwingerkönig Christian Stucki aufweist. Auch Sven Schurtenberger aus Buttisholz zeigte in Zug eine aussergewöhnliche Leistung und holte sich einen Kranz. Begleitet wurden die Schwinger von ihren Trainern Daniel Hüsler und Mirko A. Cortese. Ebenfalls am Empfang mit dabei waren Paul Vogel, Obmann Eidgenössischer Schwingerverband; Roli Albisser, Präsident des Luzerner Kantonal Schwingerverbandes; Pius Kaufmann, Präsident Sportförderkommission des Kantons Luzern und die Eltern von Joel Wicki. AnhangDer Luzerner Regierungsrat hat die Schwinger Joel Wicki und Sven Schurtenberger empfangen (v.l.n.r.): Regierungsrat Guido Graf, Regierungsrat Reto Wyss, Sven Schurtenberger, Regierungspräsident Paul Winiker, Joel Wicki, Regierungsrat Marcel Schwerzmann, Regierungsrat Fabian Peter.


contact: Jim WolaninPräsident GASKTelefon 079 524 29 56jim.wolanin@lu.ch

content_de: Mitteilung11. Dezember 2019Kommission unterstützt Änderung des Spitalgesetzes nach zweiter BeratungDie Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) des Luzerner Kantonsrats spricht sich auch in zweiter Beratung grossmehrheitlich für die Änderung der Rechtsform der kantonalen Spitalunternehmen aus. Sie hat eine Bestimmung zum Personal im Gesetzesentwurf aufgenommen. Innert zwei Jahren nach Gesetzesänderung soll dem Personal ein Entwurf für einen Gesamtarbeitsvertrag vorliegen. Mit der Änderung des Spitalgesetzes sollen das Luzerner Kantonsspital und die Luzerner Psychiatrie in gemeinnützige Aktiengesellschaften umgewandelt werden. Die Spitäler erhalten so die optimalen Voraussetzungen für eine flexible und transparente Unternehmensorganisation und -führung. Sie können Versorgungsverbünde mit anderen Anbietern eingehen, um der Luzerner Bevölkerung langfristig eine qualitativ hochstehende und wirtschaftliche Spitalversorgung zu gewährleisten. Die GASK hat das Geschäft unter dem Vorsitz von Jim Wolanin (FDP, Neuenkirch) zum zweiten Mal vorberaten. Die Umwandlung in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft ist in der Kommission mehrheitlich unbestritten. Damit wird eine solide Basis für eine hochstehende und wirtschaftliche Leistungserbringung in der Gesundheitsversorgung gelegt. Synergien mit anderen Spitälern und Gesundheitsdienstleitern können durch die Umwandlung der Gesellschaftsstruktur verbessert und effizienter genutzt werden. Für die Kommission ist es zentral, dass neben den beiden gemeinnützigen Aktiengesellschaften auch die allenfalls in selbständige Tochtergesellschaften ausgegliederten Spitalbetriebe künftig grundsätzlich im alleinigen Besitz des Kantons bleiben. Im Gesetzesentwurf wurde aufgenommen, dass Ausnahmen für einzelne Bereiche, sofern diese der Versorgungssicherheit, der Qualität oder der besseren Wirtschaftlichkeit dienen, nur nach vorgängiger Konsultation der GASK möglich sind. Zudem bedürfen Änderungen der jeweiligen Statuten der Zustimmung des Kantonsrates. Ebenso ist es der Kommission ein sehr grosses Anliegen, dass die Rechtsformänderung keinen negativen Einfluss auf die Anstellungsbedingungen der Mitarbeitenden hat. Die GASK hat diesbezüglich eine Übergangsbestimmung in den Gesetzesentwurf aufgenommen. Innert zwei Jahren nach Änderung des Spitalgesetzes müssen die Sozialpartner dem Personal einen Entwurf für einen Gesamtarbeitsvertrag zur Urabstimmung unterbreiten. Dieser Gesamtarbeitsvertrag muss mindestens den bisherigen Anstellungsbedingungen entsprechen. Die zweite Beratung des Spitalgesetzes findet voraussichtlich in der Januarsession 2020 des Luzerner Kantonsrats statt. AnhangB 173


location: Luzern - Ortsteil Littau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Dezember 2019Fahrzeuge mit vereisten Scheiben unterwegs – drei AnzeigenLuzern - Ortsteil Littau Im Rahmen einer koordinierten Verkehrskontrolle wurden heute Morgen mehrere Fahrzeuge mit vereisten Scheiben gestoppt. Drei Personen werden an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt.Am Mittwochmorgen, 11. Dezember 2019, führte die Polizei in Luzern, Ortsteil Littau, eine koordinierte Verkehrskontrolle durch. Dabei wurden mehrere Fahrzeuge festgestellt, welche mit vereisten Scheiben unterwegs waren. Aufgrund der kalten Temperaturen waren bei mehreren Fahrzeugen die Scheiben wie auch die Frontscheinwerfer teilweise nicht oder ungenügend gereinigt. Zwei Autofahrer und eine Autofahrerin werden entsprechend an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Für sichere Fahrten im Winter gibt die Luzerner Polizei folgende Tipps:• Rechnen Sie in der kalten Jahreszeit vor der Abfahrt mehr Zeit ein.• Befreien Sie die Scheiben, Aussenrückspiegel, Beleuchtungen und Kontrollschild vor der Abfahrt von Schnee und Eis.• Räumen Sie behindernde Schneemengen von der Motorhaube, dem Dach und dem Heck.• Kontrollieren Sie die Beleuchtung.• Passen Sie Ihre Fahrt den Strassenverhältnissen an. Drei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Philipp WermelingerBeauftragter für Sport und BewegungDienststelle Gesundheit und SportTelefon 041 228 52 68philipp.wermelinger@lu.ch(erreichbar am 12. Dezember 2019, 13.30 - 14.30 Uhr)

content_de: Mitteilung12. Dezember 2019Regierungsrat genehmigt kantonales SportanlagenkonzeptDas kantonale Sportanlagenkonzept (KASAK) dient als Planungs- und Koordinationsinstrument für Sportanlagen von kantonaler Bedeutung. Der Regierungsrat hat das Konzept verabschiedet. Das kantonale Sportförderungsgesetz verlangt, dass der Kanton zur Planung und Koordination von Sportanlagen von kantonaler Bedeutung ein kantonales Sportanlagenkonzept erstellt. Dies, damit die Mittel zur Förderung von Sportanlagen möglichst zielgerichtet eingesetzt werden können. Das kantonale Sportanlagenkonzept sieht vor, dass Sportanlagen von lokaler Bedeutung wie bisher mit Beiträgen aus dem Swisslos-Sportfonds des Kantons Luzern unterstützt werden. Darüber hinaus kann der Kanton Finanzhilfen an Sportanlagen von kantonaler und regionaler Bedeutung in Form von Investitionsbeiträgen bis maximal 25 Prozent der anrechenbaren Baukosten leisten. Die Förderbeiträge sind an Bedingungen und Auflagen geknüpft. Sport und Bewegung haben im Kanton Luzern einen hohen Stellenwert. «Möglichst vielen Menschen soll die Gelegenheit geboten werden, körperlich aktiv zu sein», sagt Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf. Dafür brauche es entsprechende Infrastrukturen. Sportanlagenkonzepte auf verschiedenen Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden sowie Private erfüllen bezüglich Sportanlagen unterschiedliche Aufgaben. Der Bund fördert gemäss Nationalem Sportanlagenkonzept (NASAK) vor allem national bedeutende Anlagen des organisierten Verbands- und Vereinssports. Daneben stellen die Gemeinden in der Regel die lokale Grundversorgung mit einer entsprechenden Sportinfrastruktur sicher. Der Fokus des kantonalen Sportanlagenkonzepts liegt deshalb bei Anlagen von regionaler und kantonaler Bedeutung. AnhangKantonales Sportanlagenkonzept (KASAK 2019)


location: Buchrain

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Dezember 20198-jähriger Junge bei Kollision mit Auto verletztBuchrain Heute Mittag ereignete sich auf der Leisibachstrasse in Buchrain eine Kollision zwischen einem Fussgänger und einem Auto. Ein 8-jähriger Junge wurde dabei verletzt und durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Am Mittwoch, 11. Dezember 2019, ca. 12:00 Uhr, überquerte ein 8-jähriger Junge die Leisibachstrasse in Buchrain. Gleichzeitig fuhr ein Fahrzeuglenker auf der Leisibachstrasse in Richtung Buchrain. Der Junge wurde vom Auto erfasst und zu Boden geworfen. Der verletzte Knabe wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Leisibachstrasse wurde für den Verkehr vorübergehend gesperrt. Ein Rettungshelikopter der AAA (Alpine Air Ambulance) war vor Ort, kam jedoch nicht zum Einsatz.


contact: Erwin RastJustiz- und SicherheitsdepartementTelefon 041 228 57 83erwin.rast@lu.ch(erreichbar am Montag, 16.12.2019, 11 – 12 Uhr)

content_de: Mitteilung16. Dezember 2019Regierungsrat setzt neue Ordnungsbussenliste in KraftDer Kantonsrat hat in der Septembersession 2019 die Änderungen des Übertretungsstrafgesetzes und neun weiterer Gesetze beschlossen, welche das neue eidgenössische Ordnungsbussenrecht im Kanton Luzern umsetzen. Die Gesetzesänderungen treten am 1. Januar 2020 in Kraft. Im Zuge dieser Umsetzung hat der Regierungsrat die entsprechenden Verordnungen angepasst. Die Kantonale Ordnungsbussenverordnung regelt die Abwicklung der Verfahren und bezeichnet die Übertretungen des kantonalen Rechts, die mit Ordnungsbusse bestraft werden. In den Bussenlisten enthalten sind neben den Widerhandlungen gegen das Eigentumsrecht und das Jagdrecht neu die Verstösse gegen das Naturschutzrecht, das Fischereirecht und das Hundehaltungsrecht. Insbesondere die Missachtung von Leinenpflichten bei Hunden ausserhalb des Waldes kann ab dem 1. Januar 2020 mit Ordnungsbusse geahndet werden. Ältere Erlasse bereinigt und auf den neuesten Stand gebrachtDie Verordnung über den Pflanzenschutz löst den Erlass aus dem Jahre 1923 ab und ist besser auf das Bundesrecht abgestimmt. In weiteren neun Verordnungen werden im Wesentlichen die Zuständigkeitsvorschriften ergänzt, um den Vollzug des Ordnungsbussenrechts sicherzustellen. Dabei werden in der Verordnung über die Schifffahrt die Bestimmungen über den Hallwilersee auf die entsprechenden neueren Regelungen des Kantons Aargau angepasst. Ausserdem sollen die fischereirechtlichen Erlasse bereinigt und die Ausführungsbestimmungen zu den schon länger gültigen Konkordaten zum Zugersee und zum Vierwaldstättersee in die Systematische Rechtssammlung des Kantons Luzern aufgenommen werden. Nachdem die Referendumsfrist gegen die Gesetzesbestimmungen unbenutzt verstrichen sind, werden die neuen Bestimmungen auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Aus dem neuen Ordnungsbussenrecht des Bundes und des Kantons ergibt sich, dass neben der Luzerner Polizei auch die kantonalen Wildhüterinnen und Wildhüter, die Fischereiaufseherinnen und -aufseher sowie Fachbearbeiterinnen und Fachbearbeiter des Amtes für Migration ordnungsbussenberechtigt sind. Die Änderungen im DetailGestützt auf das seinerzeitige Vernehmlassungsverfahren hat der Regierungsrat bei zwei Verordnungen eine Totalrevision beschlossen (Ordnungsbussenverordnung, Pflanzenschutzverordnung) und bei neun Verordnungen eine Teilrevision. In dieser Liste sind die ab 1. Januar 2020 gültigen neuen Verordnungen und die einzelnen Verordnungsänderungen einzeln aufgeschaltet, insbesondere:- SRL Nr. 314: Verordnung über die Ordnungsbussen, neu: Kantonale Ordnungsbussenverordnung (mit Bussenlisten) Der Link führt zu den übrigen Verordnungsanpassungen, welche die Änderungen des eidgenössischen und des kantonalen Ordnungsbussenrechts im Wesentlichen formell nachführen:- SRL Nr. 8: Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und zum Asylgesetz- SRL Nr. 710: Natur- und Landschaftsschutzverordnung- SRL Nr. 714b: Verordnung zum Schutze des Wauwilermooses- SRL Nr. 715: Verordnung betreffend den Pflanzenschutz, neu: Verordnung über den Pflanzenschutz- SRL Nr. 777: Strassenverkehrsverordnung- SRL Nr. 787: Verordnung über die Schifffahrt- SRL Nr. 833: Kantonale Betäubungsmittelverordnung- SRL Nr. 837: Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz (BG) zum Schutz vor Passivrauchen- SRL Nr. 849: Verordnung über das Halten von Hunden- SRL Nr. 976: Vollzugsverordnung zum BG über Waffen, Waffenzubehör und Munition Die fischereirechtlichen Erlasse finden sich hier:- SRL Nr. 723a: Ausführungsbestimmungen zum Konkordat über die Fischerei im Zugersee- SRL Nr. 724a: Ausführungsbestimmungen zur Vereinbarung über die Fischerei im Vierwaldstättersee


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. Dezember 2019Selbstunfall mit Lieferwagen – niemand verletztEntlebuch – Ortsteil Rengg Heute Morgen kam ein Lieferwagen auf der Renggstrasse in Entlebuch von der schneebedeckten Fahrbahn ab. Das Fahrzeug überschlug sich und kam auf der Seite liegend in einer Schlucht zum Stillstand. Der Fahrzeugführer konnte sich selber aus dem Fahrzeug befreien. Er wurde nicht verletzt. Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, ca. 06:50 Uhr, fuhr ein Lieferwagenlenker auf der Renggstrasse von Entlebuch Richtung Schachen. Vor einer Rechtskurve im Gebiet Lochhüsli geriet das Fahrzeug aufgrund der schneebedeckten Strasse rechts von der Fahrbahn ab. Es touchierte ein Geländer, überschlug sich und kam ca. 13 Meter vom Strassenrand entfernt auf der Seite liegend, in einer Schlucht, zum Stillstand. Der Fahrzeuglenker konnte sich selber aus dem Fahrzeug befreien. Er wurde nicht verletzt. Der Lieferwagen wurde mit einem Kran geborgen. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Jürgen RagallerAbteilungsleiter Energie und ImmissionenDienststelle Umwelt und EnergieTelefon 041 228 61 50juergen.ragaller@lu.ch

content_de: Mitteilung17. Dezember 2019Förderprogramm Energie 2020: Kanton weitet Angebot ausDas Förderprogramm Energie 2019 war ein voller Erfolg. Luzerner Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer haben vor allem die Beiträge für Wärmepumpen als Ersatz ihrer bestehende Öl-, Gas- oder Elektroheizungen genutzt. Das Förderprogramm wird 2020 weitergeführt und ausgeweitet. Neu finanziert der Kanton zusätzlich automatische Holzheizungen bis 70 Kilowatt Feuerungswärmeleistung mit. Zudem gibt es ein neues Beratungsangebot. Bis zum Jahresende 2019 wird das Förderbudget von 8,2 Millionen Franken vollständig ausgeschöpft sein. Für die Dämmung von Dächern und Aussenwänden hat der Kanton über 310 Projekte unterstützt. Zudem hat er den Einsatz von rund 750 Wärmepumpen mitfinanziert – als Ersatz von Öl-, Gas- und Elektroheizungen. Die Förderbeiträge für klimafreundliche Wärmepumpen hat der Kanton 2019 neu ins Programm aufgenommen. Die finanzielle Unterstützung für eine Wärmepumpe ist eine flankierende Massnahme zur Umsetzung des 2019 in Kraft getretenen Energiegesetzes. Dieses schreibt vor, dass beim Ersatz einer alten Heizung mindestens zehn Prozent der Wärme aus erneuerbaren Energiequellen stammen müssen. Der Anteil an Fördergeldern im Bereich Dämmung macht rund 40 Prozent aus und für den Heizungsersatz rund 50 Prozent. Für die restlichen Massnahmen wurden 2019 rund 10 Prozent der Gelder beansprucht. Kleine automatische Holzheizungen und Beratung neu im ProgrammDer Regierungsrat wird im Jahr 2020 das bestehende Förderprogramm mit gleichen Beiträgen weiterführen und punktuell ergänzen. Neu im Programm sind unter anderem Förderbeiträge für automatische Holzheizungen bis 70 Kilowatt Feuerungswärmeleistung sowie gezielte Impulsberatungen durch geschulte Beraterinnen und Berater rund um den Heizungsersatz. Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, ist von der Wirkung überzeugt: «Mit der Fortsetzung des erfolgreichen Förderprogramms sorgen wir für Kontinuität, welche uns hilft, unsere energie- und klimapolitischen Ziele zu erreichen. Zudem schaffen wir mit den beiden Massnahmen, welche wir neu in das Förderprogramm 2020 aufgenommen haben, weitere Anreize, um den Anteil an erneuerbaren Energien zu erhöhen.» Mehr erneuerbare Energie und «Netto-Null» bis 2050Das Ziel des Kantons mit dem neuen Energiegesetz ist es, den Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch auf 30 Prozent zu verdoppeln. Wichtige Punkte sind die Verbesserung der Energieeffizienz bei Gebäuden und der Umstieg auf erneuerbare Energien. Mit der Erheblicherklärung der Motion M 52 an der Klima-Sondersession vom Juni 2019 hat der Kantonsrat zudem festgelegt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 auf netto null zu reduzieren. «Mit dem Förderprogramm Energie hat der Kanton Luzern ein wichtiges Instrument, um sinnvolle Anreize zur Verringerung des CO2-Ausstosses zu schaffen. Im Gebäudebereich ist der Wirkungshebel nach wie vor sehr gross», sagt Regierungsrat Fabian Peter. Die neuen Massnahmen im Detail • Automatische Holzheizungen unter 70 KilowattAb dem 6. Januar 2020 können Fördergesuche für automatische Holzheizungen bis 70 Kilowatt Feuerungswärmeleistung eingereicht werden, sofern diese bestehende Öl-, Gas- oder Elektroheizungen ersetzen. Der Kanton fördert diese Holzheizungen mit Beiträgen von 5000 Franken plus 80 Franken pro Kilowatt Feuerungswärmeleistung. Für die Installation einer 15-Kilowatt-Heizung beträgt der Förderbeitrag 6200 Franken, sofern alle Förderbedingungen erfüllt sind. • Impulsberatung für Heizungsersatz vor OrtFür Liegenschaftsbesitzerinnen und -besitzer mit fossilen oder elektrischen Heizsystemen bietet der Kanton ein neues Beratungsangebot an. Mit der Impulsberatung «erneuerbar heizen» können sie sich direkt vor Ort von geschulten Beraterinnen und Beratern informieren lassen. Klimafreundliche Alternativen und die Vorteile des Heizungsersatzes werden aufgezeigt. Der Kanton unterstützt die Beratung mit 350 Franken. Übersicht Förderprogramm Energie 2020 des Kantons Luzern • Wärmedämmungen Fassade, Dach, Wand und Boden gegen Erdreich• Automatische Holzfeuerungen bis 70 kW Feuerungswärmeleistung als Ersatz einer Heizöl-, Erdgas- oder Elektroheizung (neu)• Automatische Holzfeuerungen über 70 kW Feuerungswärmeleistung als Ersatz einer Heizöl-, Erdgas oder Elektroheizung• Wärmepumpen als Ersatz einer Heizöl-, Erdgas oder Elektroheizung• Thermische Solaranlagen (Neuanlage oder Anlagenerweiterung)• Umfassende Gesamtsanierungen mit Minergie‐Zertifikat• Gebäudeenergieausweis mit Beratungsbericht «GEAK Plus»• Impulsberatung erneuerbar heizen (neu)• Machbarkeitsstudien für den Neubau oder die Erweiterung von Wärmenetzen (neu)• Zertifizierung nach Standard Nachhaltiges Bauen Schweiz (SNBS) AnhangFörderprogramm Energie des Kantons Luzern


location: Dagmersellen A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Dezember 2019Selbstunfall mit Personenwagen – niemand verletztDagmersellen – Autobahn A2 Heute Morgen geriet eine Autofahrerin mit ihrem Fahrzeug bei der Autobahnausfahrt in Dagmersellen ins Schleudern und prallte gegen die Ausfahrtssignalisation. Verletzte wurde niemand. Am Freitag, 13. Dezember 2019, kurz vor 07:30 Uhr, fuhr eine Autofahrerin auf der Autobahn A2 in Dagmersellen Richtung Norden. Bei der Ausfahrt Dagmersellen geriet das Fahrzeug auf der leicht schneebedeckten Fahrbahn ins Schleudern und prallte frontal gegen die Ausfahrtssignalisation. Die Autofahrerin wurde beim Unfall nicht verletzt. Ihr Fahrzeug musste aufgeladen und abtransportiert werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: Bestehende Sexbetriebe müssen rechtzeitig ein Bewilligungsgesuch einreichen, damit sie die Voraussetzungen nach den neuen Vorgaben bis spätestens Ende 2020 erfüllen. Bei diesen Betrieben ist die Zonenkonformität der Standortgemeinde zu bestätigen. Neue Betriebe benötigen vorgängig eine Baubewilligung von der Standortgemeinde und dürfen erst eröffnet werden, wenn die Bewilligung von der Gewerbepolizei erteilt ist. Weitere Informationen sind unter folgendem Link zu finden:https://polizei.lu.ch/organisation/verwaltungspolizei/gastgewerbe_und_gewerbepolizei/Sexgewerbe

location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. Januar 2020Das Führen eines Sexbetriebes ist ab 2020 bewilligungspflichtigKanton Luzern Der Kantonsrat hat im Herbst 2019 eine Anpassung des Gewerbepolizeigesetzes beschlossen. Ab 1. Januar 2020 benötigen Sexbetriebe ab einer Grösse von mehr als zwei Sexarbeiterinnen oder -arbeitern eine Betriebsbewilligung. Diese wird von der Gewerbepolizei erteilt. Mit der vom Kantonsrat beschlossenen Gesetzesänderung erhält die Luzerner Polizei unter anderem die rechtlichen Grundlagen, um Sexbetriebe jederzeit betreten zu können. Kontrollen in solchen Betrieben dienen dem Zweck, dass die Schwarzarbeit bekämpft, die Betreiberinnen und Betreiber von Sexarbeit in die Pflicht genommen sowie die Sexarbeiterinnen und -arbeiter bei der Ausübung ihrer Tätigkeit geschützt werden. Schliesslich werden den Betreiberinnen und Betreibern verschiedene Pflichten auferlegt, um Missstände eindämmen zu können. Beispielsweise sind die Selbstbestimmungsrechte der Sexarbeiterinnen und -arbeiter zu wahren und ab einer gewissen Grösse der Betriebe sind Notrufknöpfe in den Zimmern anzubringen. Die Bewilligungspflicht gilt für Sexarbeit innerhalb von Räumlichkeiten. Sexbetriebe fallen unter die neuen gesetzlichen Bestimmungen, wenn Dienstleistungen mit dem Zweck der sexuellen Befriedigung des Kunden gegen Entgelt oder anderen materiellen Werten angeboten werden. Konkret betrifft dies Bordelle, Etablissements,


location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Dezember 2019Alkoholisiert Auffahrkollision verursacht – niemand verletztEbikon Gestern Abend ereignete sich in Ebikon eine Auffahrkollision zwischen zwei Autos. Verletzt wurde niemand. Eine Atemalkoholprobe beim Unfallverursacher ergab einen Wert von 0,95 mg/l. Am Donnerstag, 12. Dezember 2019, kurz nach 22:30 Uhr, fuhr ein Autofahrer auf der Zugerstrasse von Dierikon Richtung Ebikon. Bei der Einmündung der Oberdierikonerstrasse musste er sein Auto zufolge Rotlichts anhalten. Der nachfolgende Autofahrer bemerkte dies zu spät und prallte mit der Front seines Autos gegen das Heck des stehenden Personenwagens. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Eine Atemalkoholprobe beim Unfallverursacher ergab einen Wert von 0,95 mg/l. Er musste sich einer Blutentnahme unterziehen. Der Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde abgenommen. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 8‘000 Franken.


location: Wolhusen - Explosion in Wohnhaus – 16-Jähriger schwer verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Dezember 2019Explosion in Wohnhaus – 16-Jähriger schwer verletztWolhusen In einem Zweifamilienhaus in Wolhusen wurde gestern ein 16-Jähriger bei einer Explosion in einer Wohnung schwer verletzt. Warum es zur Explosion kam, ist noch unklar. Zur Bergung der noch unbekannten Substanz waren mehrere Spezialisten im Einsatz. Am Samstag, 14. Dezember 2019, 13:45 Uhr, ereignete sich in einer Wohnung eines Zweifamilienhauses in Wolhusen eine Explosion. Durch ein offenes Wohnzimmerfenster entwich eine Feuerflamme. Zu einem offenen Feuer kam es jedoch nicht. Bei der Explosion wurde ein 16-jähriger Schweizer schwer verletzt. Er musste mit massiven Verbrennungen mit dem Rettungshelikopter ins Spital geflogen werden. Bei einer ersten Wohnungskontrolle wurden diverse pyrotechnische Gegenstände, gebastelte Sprengmittel und unbekannte Substanzen festgestellt. Zur Bergung der unbekannten Substanzen wurde ein Team des Zürcher Entschärfungsdienstes des Forensischen Instituts (ZED) aufgeboten. Die Substanzen konnten von den Spezialisten in der Nacht auf heute gezielt gesprengt werden. Die Unfallursache sowie Details zu den unbekannten Substanzen sind noch nicht bekannt. Die Ermittlungen sind im Gang. Die Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Sursee zusammen mit der Jugendanwaltschaft Luzern. Im Einsatz waren nebst der Polizei und dem ZED auch Kräfte der Rettungsdienste 144, die Feuerwehr Wolhusen sowie die Bundeskriminalpolizei. Die Bewohner des Zweifamilienhauses wurden evakuiert und mussten die Nacht auswärts verbringen.


location: Emmen -  Diensthund Dodge spürt Unfallverursacher nach kurzer Flucht auf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Dezember 2019Diensthund Dodge spürt Unfallverursacher nach kurzer Flucht aufEmmen In angetrunkenem Zustand und unter Drogeneinfluss beschädigte ein Autofahrer mit seinem Auto mehrere Strasseneinrichtungen. Als er seine Fahrt nicht mehr fortsetzen konnte, flüchtete er zu Fuss und wurde von Diensthund Dodge gestellt. Am Samstag, 14. Dezember 2019, 00:20 Uhr, fuhr ein Autofahrer von der Stadt Luzern in Richtung Emmen. Mutmasslich hatte er sich vorgängig einen Reifenschaden zugezogen, wodurch er auf der Felge via Baselstrasse zum Seetalplatz fuhr. Auf der Seetalstrasse in Emmen kollidierte er mit einer Lichtsignalanlage. Der Autofahrer fuhr weiter Richtung Waldibrücke und prallte beim Kreisverkehrsplatz Hasliring in einen Beleuchtungskandelaber. Daraufhin konnte er seine Fahrt nicht mehr fortsetzen und flüchtete zu Fuss. Diensthund Dodge nahm die Fährte auf und konnte den Autofahrer unter einem parkierten Lastwagen aufspüren. Der Mann wurde vorübergehend festgenommen. Ein durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von 0,55 mg/l, zudem fiel ein durchgeführter Drogentest positiv aus. Der entstandene Sachschaden ist noch nicht zu beziffern. Der Autofahrer muss sich vor der Staatsanwaltschaft Emmen verantworten. Es stehen drei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Diensthund Dodge Bild 1 Unfall Emmen Bild 2 Unfall Emmen


location: Kanton Luzern - Mehrere Verletzte bei Unfällen im Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Dezember 2019Mehrere Verletzte bei Unfällen im Kanton LuzernEbikon / Buchrain / Grosswangen Am Samstagabend musste die Luzerner Polizei zu mehreren Verkehrsunfällen ausrücken. Dabei wurden mehrere Personen verletzt und es kam zu beträchtlichem Sachschaden. Ebikon: Kollision auf der KreuzungAm Samstag, 14. Dezember 2019, 21:40 Uhr, beabsichtigte ein Autofahrer, in Ebikon von der Zentralstrasse her links in Richtung Schlösslistrasse abzubiegen. Gleichzeitig war ein anderer Autofahrer von Luzern her in Richtung Dierikon unterwegs. Auf der ampelgesteuerten Kreuzung kam es zu einer Kollision. Eine Person musste durch den Rettungsdienst ins Spital gebracht werden, eine weitere Person wird bei Bedarf den Hausarzt konsultieren. Es entstand an den Fahrzeugen ein Sachschaden in der Höhe von rund 20‘000 Franken. Unklar ist, welches Fahrzeug bei der Ampel grün hatte. Buchrain: Totalschaden bei zwei AutosAm Samstag, 14. Dezember 2019, 22:30 Uhr, wollte eine Autofahrerin von Ballwil herkommend zur Autobahn A14 fahren. Sie verpasste jedoch die Autobahneinfahrt in Buchrain und bog deshalb nach links in die Dorfstrasse Richtung Perlen ab, um wenden zu können. Beim Abbiegemanöver übersah sie einen entgegenkommenden Personenwagen und es kam zur Kollision. Beide Fahrzeuge erlitten Totalschaden in der Höhe von rund 20‘000 Franken, die Beteiligten wurden jedoch nicht verletzt. Grosswangen: Auto überschlägt sich auf FeldAm Samstag, 14. Dezember 2019, 23:25 Uhr, fuhr ein Autofahrer mit einer Beifahrerin von Ettiswil in Richtung Grosswangen. Auf der Höhe Bruwald geriet er in einer Linkskurve ins angrenzende Wiesland und kollidierte mit einem Signal. Dadurch überschlug es den Personenwagen mehrfach. Er kam auf der Seite liegend zum Stillstand. Die beiden Personen im Auto wurden durch die aufgebotenen Ambulanzen ins Spital überführt. Am Auto entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 8000 Franken, der entstandene Landschaden ist noch nicht bekannt. Von den Unfällen in Ebikon und Grosswangen stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Unfall Ebikon Bild Unfall Grosswangen


location: Kriens - Scooterfahrer kollidiert mit Fussgängerin – Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Dezember 2019Scooterfahrer kollidiert mit Fussgängerin – Polizei sucht ZeugenKriens Auf der Obernauerstrasse in Kriens ereignete sich am frühen Samstagabend eine Kollision zwischen einem Scooterfahrer und einer Fussgängerin. Die Fussgängerin wurde dabei verletzt. Die Polizei sucht Zeugen, insbesondere den Scooterfahrer. Am Samstag, 14. Dezember 2019, ca. 17.30 Uhr, war ein Scooterfahrer auf der Obernauerstrasse in Kriens in Richtung Luzern unterwegs. Auf der Höhe der Obernauerstrasse 31 prallte er in eine 80-jährige Fussgängerin. Diese stürzte und zog Verletzungen zu und musste durch den Rettungsdienst betreut werden. Der Scooterfahrer entfernte sich vom Unfallort, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Die Luzerner Polizei sucht deshalb Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Angaben zum Scooterfahrer machen können. Beim Scooter handelt es sich um ein schwarzes Gerät mit Beleuchtung. Der Scooterfahrer trug einen schwarzen Helm und dunkle Bekleidung. Wer Angaben zum Unfall machen kann, wird gebeten, sich mit der Luzerner Polizei, Telefon 041 248 81 17, in Verbindung zu setzen.


location: Stadt Luzern - Mann stiehlt Kleider aus Autos

title_de: Mann stiehlt Kleider aus Autos

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Dezember 2019Mann stiehlt Kleider aus AutosStadt Luzern Am Sonntagabend hat ein Mann aus Fahrzeugen Kleider und Geld entwendet. Diensthund „Mitch“ konnte eine Fährte aufnehmen, die zum mutmasslichen Täter führte. Dieser wurde vorübergehend festgenommen. Am Sonntag, 29. Dezember 2019, 22.30 Uhr, meldeten Anwohner, dass ein Mann an der Kasimir-Pfyffer-Strasse in Luzern in zwei Autos eingestiegen sei und aus diesen Gegenstände entwendet habe. Diensthund „Mitch“ konnte eine Fährte aufnehmen. Diese führte nach kurzer Zeit zu einer verdächtigen Person, die im Begriff war, an der Bruchstrasse ein weiteres Fahrzeug zu öffnen. Der 29-jährige Italiener wurde vorübergehend festgenommen. Das Deliktsgut in Form von Kleidern und Kleingeld konnte sichergestellt werden. Von Diensthund „Mitch“ steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Diensthund Mitch


location: Stadt Luzern - FC-Basel-Fans sorgen vor dem Spiel beim FC Luzern für einen Polizeieinsatz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Dezember 2019FC-Basel-Fans sorgen vor dem Spiel beim FC Luzern für einen PolizeieinsatzStadt Luzern Im Rahmen des Fussballspiels zwischen dem FC Luzern und dem FC Basel musste die Luzerner Polizei Zwangsmittel einsetzen. Die Situation unmittelbar vor dem Stadion beruhigte sich rasch. Am Sonntag, 15. Dezember 2019, fand das Fussballspiel zwischen dem FC Luzern und dem FC Basel statt. Bei der Einlassphase der Super-League-Partie kam es vor dem Gästesektor zu Ausschreitungen. Basler Anhänger griffen den Sicherheitsdienst des FC Luzern mit einer Knallpetarde und einer Pyrofackel an und sprühten Pfefferspray. Der Sicherheitsdienst des FC Luzern wehrte sich ebenfalls mit Pfefferspray. Nach mehrmaligem Abmahnen durch die Stadionsprecherin griff die Luzerner Polizei mit Gummischrot und dem Wasserwerfer ein. In der Folge beruhigte sich die Situation und das Einlassprozedere konnte weitergeführt werden. Das Spiel konnte rechtzeitig angepfiffen werden.


contact: Mike SiegristKantonsplaner und Projektleiter AgglomerationsprogrammDienststelle Raum und Wirtschaft Kanton LuzernTelefon 041 228 51 89mike.siegrist@lu.ch(erreichbar am 30. Januar, 14 Uhr – 16 Uhr) Armin CamenzindGeschäftsführerLuzernPlusTelefon 076 330 47 81a.camenzind@luzernplus.ch(erreichbar am 30. Januar, 9.30 Uhr – 11 Uhr)

location: Luzern

content_de: Mitteilung30. Januar 2020Gemeinden können Stellung nehmen zum Agglomerationsprogramm Luzern der vierten GenerationDer Kanton Luzern hat die Mitwirkung für das Agglomerationsprogramm Luzern (AP LU) der vierten Generation für Behörden gestartet. Die sich im Perimeter des Agglomerationsprogramms befindenden Gemeinden haben in den kommenden 60 Tagen Zeit, Stellung zu nehmen. Der Kanton Luzern hat zusammen mit dem regionalen Gemeindeverband LuzernPlus am 29. Januar 2020 die Mitwirkung für das AP LU der vierten Generation für Behörden gestartet. Die vom Agglomerationsprogramm betroffenen Gemeinden haben die Unterlagen von LuzernPlus erhalten und können sich, gestützt auf ein Mitwirkungsformular, bis am 29. März 2020 dazu äussern. Nach der Auswertung der eingegangenen Rückmeldungen wird der Kanton Luzern das AP LU der vierten Generation im Herbst 2020 für alle interessierten Organisationen und Personen öffentlich auflegen. Massnahmen mit Realisierungsbeginn 2024 bis 2028 im FokusDas AP LU der vierten Generation enthält insbesondere Massnahmen mit Realisierungsbeginn zwischen 2024 bis 2028. Es baut auf der Gesamtkonzeption der drei früheren Generationen auf und stellt eine gezielte Weiterentwicklung dar. Es enthält das aktualisierte Zukunftsbild, den Handlungsbedarf, die differenzierten Teilstrategien sowie die verschiedenen (neuen oder weiterentwickelten) Massnahmen. Das AP LU der vierten Generation wird vom Kanton Luzern unter Co-Federführung des regionalen Entwicklungsträgers LuzernPlus und des Verkehrsverbundes Luzern (VVL) erarbeitet. Agglomerationsprogramm Luzern In der Agglomeration Luzern leben rund 250'000 Menschen. Mit dem Agglomerationsprogramm werden mit vernetzten Massnahmen die Verkehrs- und Siedlungsherausforderungen der Agglomeration angepackt. Die Massnahmen unterstützen insbesondere die weitere Siedlungsentwicklung nach innen. Sie entlasten die Stadt und die umliegenden Gebiete vom Verkehr, fördern das Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr, den Fuss- und Veloverkehr und schonen die Umwelt. Für das Ende 2016 dem Bund eingereichte AP LU der dritten Generation wurde im November 2019 die Leistungsvereinbarung unterzeichnet. Festgehalten sind darin die Massnahmen mit Realisierungsbeginn von 2020 bis 2025 sowie die Unterstützung des Bundes mit Beiträgen von 35 Prozent, was 58 Millionen Franken entspricht. Weitere Informationen zu den Agglomerationsprogrammen: https://agglomerationsprogramm. lu. ch StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung der folgenden Leitsätze in der Luzerner Kantonsstrategie:Luzern steht für LebensqualitätLuzern steht für InnovationLuzern steht für ZusammenhaltLuzern steht für Nachhaltigkeit


location: Ebikon – Stadt Luzern

title_de: Bergung von Handgranaten aus dem Rotsee

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 18. Dezember 2019Bergung von Handgranaten aus dem RotseeEbikon – Stadt Luzern Die Luzerner Polizei hat in Zusammenarbeit mit der Schweizer Armee mehrere Handgranaten aus dem Rotsee geborgen. Die Handgranaten gelangten vor über 100 Jahren in den See, als ein Munitionsmagazin explodierte. Es werden in den nächsten Monaten weitere Bergungstauchgänge stattfinden. Für die Bevölkerung besteht keine Gefahr, solange die Handgranaten im Wasser belassen werden. Am Samstag, 24. August 2019, meldete ein Magnetfischer, dass er in Ebikon eine Handgranate aus dem Rotsee gefischt habe. Gestützt auf diese Meldung wurde die Handgranate durch die Polizei gesichert und in einem entsprechenden Transportmittel weggebracht. Durch Polizeitaucher wurden danach mehrere Kontrolltauchgänge durchgeführt. Dabei konnten mehrere Handgranaten gesichtet und markiert werden. Zusammen mit Armeetauchern und der Fachstelle der Schweizer Armee im Bereich Kampfmittelbeseitigung hat die Luzerner Polizei anfangs November 2019 rund ein Dutzend Handgranaten geborgen und fachgerecht entsorgt. In den kommenden Monaten sind weitere Tauchgänge und Bergungen von weiteren Handgranaten geplant. Bereits in den Jahren 1979 (ca. 760 Stk.), 2000 und 2001 (ca. 960 Stk.) haben Polizei und Armee Handgranaten aus dem Rotsee geborgen. Diese gelangten bei einer Explosion eines Munitionsmagazins am 20. Oktober 1916 in den Rotsee. Bei diesem Unfall verloren fünf Menschen ihr Leben. Bei den Handgranaten im Rotsee handelt es sich grösstenteils um Defensivhandgranaten des Typs Siegwart DHG 16. Diese sind für die Bevölkerung und die Badegäste der Rotsee-Badi ungefährlich, solange diese im Wasser belassen werden. Wichtiger Hinweis:In diesem Zusammenhang machen die Luzerner Polizei und die Rotseeeigentümer darauf aufmerksam, dass Magnetfischen am Rotsee aufgrund der Verordnung zum Schutz des Rotsees und seiner Ufer verboten ist. Zwei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: Reto WiherDienststelle Soziales und GesellschaftLeiter OpferberatungsstelleTelefon 041 228 74 01(erreichbar am 19. Dezember 2019, 11 - 12 Uhr)

content_de: Mitteilung19. Dezember 2019Kanton dehnt die Finanzierung der Soforthilfe in Frauenhäusern ausDie Kantone beraten Opfer von Straftaten sowie ihre Angehörigen und leisten Beiträge an die Finanzierung von Schutzunterkünften für Opfer von häuslicher Gewalt. Der Kanton Luzern setzt die Empfehlung der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren um und wird ab kommendem Jahr die Finanzierung von Aufenthalten in Frauenhäusern verbessern. Jährlich wenden sich gut 500 Opfer von häuslicher Gewalt neu an die Opferberatungsstelle des Kantons Luzern. Im laufenden Jahr benötigten rund 60 Frauen mit ihren Kindern Schutz in einem Frauenhaus. Die ersten Tage des Aufenthalts werden über die Opferhilfe finanziert, um die Situation der betroffenen Frauen und Kinder zu stabilisieren und eine tragfähige Anschlusslösung zu finden. Wenn Frauen und ihre Kinder in einem Frauenhaus vor häuslicher Gewalt geschützt werden müssen, erlaubt das Instrument der so genannten Soforthilfe ein rasches Handeln. Diese Finanzierung ist im Kanton Luzern auf maximal 21 Tage beschränkt. Diese Beschränkung führt jährlich in gut zehn Fällen dazu, dass die Wohnsitzgemeinde die weiteren Aufenthaltstage über die wirtschaftliche Sozialhilfe finanzieren muss oder die Frauen in die gewaltgeprägte Situation zurückkehren müssen. «Die nachhaltige Stabilisierung der Opfer und der Schutz vor weiterer Gewalt sind unter den aktuellen Bedingungen nicht immer gewährleistet», sagt Regierungsrat Guido Graf. Aufwand der Frauenhäuser und Gemeinden reduzierenDer Kanton Luzern setzt auf das kommende Jahr die Empfehlung der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren um und dehnt die Finanzierung der Soforthilfe auf maximal 35 Tage aus. Diese Massnahme ermöglicht eine bessere Stabilisierung und nachhaltigere Erholung der Opfer. Sie entlastet die Frauenhäuser und Gemeinden von administrativem Aufwand. Der finanzielle Mehraufwand für den Kanton wird mindestens 80'000 Franken betragen. «Der Kanton Luzern setzt damit eine erste Massnahme der Istanbul-Konvention um und entlastet die wirtschaftliche Sozialhilfe der bevölkerungsreichsten Gemeinden des Kantons», sagt Regierungsrat Guido Graf. Die Istanbul-Konvention ist ein Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Sie ist in der Schweiz seit April 2018 in Kraft. Weitere Informationen: w w w. opferhilfe-schweiz. ch


content_de: Mitteilung20. Dezember 2019Gesetze und Verordnungen: Diese Neuerungen treten 2020 in KraftDer Kanton Luzern führt im Jahr 2020 verschiedene Gesetzes- und Verordnungsänderungen ein. Anbei eine Auswahl der wichtigsten Anpassungen. Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR 18): Mit der Aufgaben- und Finanzreform (AFR18) wird die langjährige Forderung der Gemeinden umgesetzt, dass Kanton und Gemeinden die Volksschule je zur Hälfte finanzieren. Bisher hat sich der Kanton mit 25 Prozent an den Kosten beteiligt. Der neue Volksschulkostenteiler verursacht dem Kanton einen Mehraufwand von rund 160 Millionen Franken. Zudem gehen die Aufgaben beim Wasserbau und beim Gewässerschutz weitgehend an den Kanton über. Um die neuen Lasten und Aufgaben zu finanzieren, erhöht der Kanton seinen Steuerfuss, während die Gemeinden ihre Steuerfüsse im selben Umfang senken. Die Gemeinden übernehmen die Ergänzungsleistungen zur AHV und zur IV sowie die Prämienverbilligungen für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger. Weiter erhalten sie weniger aus dem Ertrag der Sondersteuern. Das neue Gesetz über die Aufgaben- und Finanzreform 18 tritt per 1. Januar 2020 in Kraft. Gegen die AFR 18 sind aktuell zwei Beschwerden vor Bundesgericht hängig. Wasserbau: Das totalrevidierte Wasserbaugesetz regelt die Aufgabenteilung und die Finanzierung zwischen dem Kanton und den Gemeinden per Januar 2020 neu. Heutige Gemeindeaufgaben im Bereich des Gewässerunterhalts gehen an den Kanton über. Die Gemeinden und Interessierten müssen künftig keine Beiträge mehr an wasserbauliche Massnahmen leisten. Zudem gelten neue Vorschriften für Bauten und Anlagen an und in Gewässern. Mit der neuen Regelung kann der Projektstau der vergangenen Jahre aufgelöst werden. Es können allmählich wieder deutlich mehr Projekte zum Schutz der Bevölkerung vor Naturgefahren realisiert werden. Durch die neue Aufgaben- und Finanzierungsregelung hat der Kanton jährliche Mehrkosten von rund 19 Millionen Franken zu tragen. Die Gegenfinanzierung ist Teil der Aufgaben- und Finanzreform 2018. Ordnungsbussen: Neben dem Strassenverkehrs- und Betäubungsmittelrecht kommen Ordnungsbussen künftig auch in weiteren Bereichen zur Anwendung. Im Vergleich zum ordentlichen Strafverfahren ist das Ordnungsbussenverfahren für die beschuldigte Person einfacher und kostengünstiger. Im Kanton Luzern können – abgesehen von der Luzerner Polizei – auch das kantonale Amt für Migration, die Fischereiaufsicht und die Wildhut Ordnungsbussen erheben. Krankenkassenprämie: Künftig stehen mehr finanzielle Mittel für die Prämienverbilligung zur Verfügung. Auf Gesetzesstufe werden Mindestvorgaben zur Berechnung der Prämienverbilligung eingeführt und ein Minimum an finanziellen Mitteln wird festgelegt. Zudem ist die Auszahlung der Prämienverbilligung auch in einem allfälligen budgetlosen Zustand gesichert. Das Gesetz über die Verbilligung von Prämien der Krankenkasse gilt per Juli 2020.Sexbetriebe: Künftig gilt eine Bewilligungspflicht für Sexbetriebe. Keine Bewilligung erhalten Personen, die bereits wegen Menschenhandels oder Förderung der Prostitution bestraft wurden. Darüber hinaus wird das Einhalten der Ausländergesetzgebung, der Steuergesetzgebung und der sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen vorausgesetzt. Schliesslich werden den Betreiberinnen und Betreibern verschiedene Pflichten auferlegt, um Missstände eindämmen zu können. Beispielsweise sind die Selbstbestimmungsrechte der Sexarbeiterinnen und -arbeiter zu wahren und ab einer gewissen Grösse der Betriebe sind Notrufknöpfe in den Zimmern anzubringen. Die Luzerner Polizei erhält die rechtlichen Grundlagen, um Sexbetriebe jederzeit betreten zu können. Stipendien: Im nächsten Jahr steht im Kanton Luzern eine Million Franken mehr zur Auszahlung von Stipendien zur Verfügung. Insgesamt sind es 9,6 Millionen Franken. Damit werden wieder mehr Personen von den Ausbildungsbeiträgen profitieren. Zudem sollen sowohl Personen in einer Ausbildung auf der Sekundarstufe II als auch Personen in einer Ausbildung auf der Tertiärstufe finanziell gleichwertig unterstützt werden. Alimente: Elternteile, die Anrecht auf Alimentenbevorschussung für ihre Kinder haben, können neu ein höheres Arbeitspensum wählen, ohne dass sie deswegen finanzielle Nachteile erfahren. Bislang erhalten erwerbstätige Elternteile eine Alimentenbevorschussung für ihre Kinder nur bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze (Alleinerziehende mit 1 Kind: 43'000 Franken). Wird diese überschritten, entfällt der Anspruch vollständig. Ab 1. März 2020 gilt ab der Einkommensgrenze eine Teilbevorschussung, d.h. der bevorschusste Betrag reduziert sich in Abhängigkeit zum zusätzlich generierten Einkommen. Ladenschluss: Noch im parlamentarischen Prozess befinden sich die Anpassungen bei den Ladenschlusszeiten. Sofern der Kantonsrat den Änderungen in 2. Beratung zustimmt und kein Referendum ergriffen wird, gelten ab Mai 2020 im Kanton Luzern neue Ladenschlusszeiten. Vorgesehen ist, dass die Geschäfte an Werktagen bis 19 Uhr und am Samstag bis 17 Uhr öffnen dürfen. Im Gegenzug ist pro Woche nur noch ein Abendverkauf bis 21 Uhr zulässig – bisher waren es zwei Abendverkäufe. Für einzelne Ortsteile sollen unterschiedliche Abendverkaufstage möglich sein. AnhangListe einer Auswahl der in Kraft tretenden Gesetzes- und Verordnungsänderungen (inkl. Referendumsfristen)


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Rothenburg-Autobahn A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. Dezember 2019Angetrunken und mit nicht betriebssicherem Lieferwagen unterwegsRothenburg – Autobahn A2 Gestern Morgen hat die Luzerner Polizei auf der Autobahn A2 in Rothenburg einen Lieferwagen angehalten und kontrolliert. Der Lenker war angetrunken und die Fahrzeugkombination musste wegen technischer Mängel sichergestellt werden. Am Mittwoch, 18. Dezember 2019, kurz vor 10:00 Uhr, hat eine Patrouille auf der Autobahn A2 in Rothenburg, Fahrrichtung Süden, einen Lieferwagen mit angekoppeltem Sachentransportanhänger festgestellt. Die Fahrzeugkombination wurde beim Stützpunkt Sprengi zur Kontrolle angehalten. Beim Lieferwagenlenker wurden Alkoholsymptome festgestellt. Eine Atemalkoholprobe ergab ein Ergebnis von 0,41 mg/l. Weiter wurden Widerhandlungen gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung festgestellt. Auch an der Fahrzeugkombination wurden diverse Mängel festgestellt. Die technische Kontrolle beim Strassenverkehrsamt ergaben mehrere Mängel an den Bremsen des Lieferwagens und an der Auflaufbremse des Sachentransportanhängers. Dem Chauffeur wurde die Weiterfahrt untersagt. Die bestehenden Mängel an der Fahrzeugkombination müssen zuerst behoben werden. Der 55-jährige Chauffeur aus Bulgarien wird an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Ein Bild der Fahrzeugkombination steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild


location: Zentralschweiz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 20. Dezember 2019Neue Regelung für den Begleit von Ausnahmetransporten in der ZentralschweizAb dem 1. Januar 2020 werden Begleitungen von Ausnahmetransporten – ausgenommen sind die Auflagen für eine Polizeibegleitung – in allen Kantonen der Zentralschweiz durch private Ausnahmetransportbegleiter (ATB) ausgeführt. Die Kantonspolizei Zürich hat den Begleit von Ausnahmetransporten durch Private in den letzten Jahren schrittweise weiterentwickelt und per 1. Januar 2019 vollständig ausgelagert. Mittlerweile haben sich die Mehrheit der Kantone diesem Verbund angeschlossen. Per 1. Januar 2020 wird die teilweise Auslagerung von sämtlichen Zentralschweizer Kantonen übernommen. In der Zentralschweiz wird die seit 2014 geltende interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der polizeilichen Begleitung von Ausnahmetransporten aufgehoben und die Begleite durch ATB mit Ausnahmen zugelassen. Mit der Aufhebung der Zentralschweizer Vereinbarung wird wieder jeder Kanton selbstständig für die Koordination und den Begleit auf definierten Ausnahmerouten zuständig. Die Unternehmungen können sich bei Fragen zu Ausnahmetransporten bei den Fachstellen ihres Kantons melden. Weitere Informationen zum ATB finden Sie unter: www.kapo.zh.ch/atb


location: Malters

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 20. Dezember 2019Kollision zwischen zwei Personenwagen – Polizei sucht ZeugenMalters Gestern Nachmittag ist es auf der K10 in Malters zu einer Streifkollision zwischen zwei Personenwagen gekommen. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht Zeugen. Am Donnerstag, 19. Dezember 2019, kurz nach 16:15 Uhr, fuhr eine Autofahrerin auf der K10 von Malters Richtung Blatten. Im Gebiet „Brunauerbode“ kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Streifkollision mit einem von Blatten Richtung Malters fahrenden Personenwagen. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Die Aussagen der Unfallbeteiligten zum Unfallhergang gehen auseinander. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche den Unfall beobachtet und Angaben zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


location: Udligenswil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2019Nach Unfall weitergefahren – Polizei sucht ZeugenUdligenswil In der Nacht von Freitag auf Samstag ist ein unbekannter Autofahrer in Udligenswil von der Strasse abgekommen. Er kollidierte mit mehreren Strassenleitpfosten und mit einer Signalisationstafel. Ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern fuhr er weiter. Die Polizei sucht Zeugen.In der Nacht von Freitag auf Samstag, 20./21. Dezember 2019, fuhr ein unbekannter Fahrzeuglenker auf der Meierskappelstrasse von Udligenswil Richtung Meierskappel. Auf der Höhe der Liegenschaft Meierskappelstrasse 14 kam das unbekannte Fahrzeug links von der Strasse ab. Es prallte gegen mehrere Strassenleitpfosten und eine Geschwindigkeitssignalisation. Nach über 75 Metern Fahrt auf dem Grünstreifen überquerte das Fahrzeug die Strasse und geriet auf der anderen Strassenseite ins Wiesland. Der Unfallverursacher fuhr anschliessend weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Beim gesuchten Fahrzeug dürfte es sich um einen hellen Toyota handeln. Dieser dürfte an der linken Fahrzeugfront massive Beschädigungen aufweisen. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Fahrzeuglenker oder Personen, welche Angaben zum Unfallhergang oder zum gesuchten hellen Toyota machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2019Schweizer Sicherheitskräfte kontrollieren über 1700 Personen in mehreren KantonenIn einer koordinierten kriminal-, sicherheits- und verkehrspolizeilichen Kontrolle wurden in verschiedenen Kantonen über 1700 Personen kontrolliert. Aus diesen Kontrollen resultierten sechs Festnahmen und mehrere Anzeigen. Am Samstag und Sonntag, 21./22. Dezember 2019, fanden in mehreren Kantonen der Schweiz koordinierte kriminal-, sicherheits- und verkehrspolizeiliche Kontrollen statt. Dabei wurden durch Mitarbeitende der Polizei, des Grenzwachkorps und der Transportpolizei in verschiedenen Kantonen insgesamt über 1700 Personen und 580 Fahrzeuge kontrolliert. Sechs Personen wurden wegen Widerhandlungen gegen das Ausländer- und gegen das Betäubungsmittelgesetz festgenommen. Weiter resultierten mehrere Anzeigen wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (11), das Strassenverkehrsgesetz (10) und das Waffengesetz (2). Vier Personen musste der Führerausweis abgenommen werden, weil sie unter Einfluss von Alkohol oder Drogen unterwegs waren. Wegen diverser Übertretungen wurden 40 Ordnungsbussen ausgestellt. Die Einsatzverantwortlichen der einzelnen Kontrollorte ziehen eine positive Bilanz. Durch die interkantonale Zusammenarbeit konnten die Zielsetzungen sowohl repressiv wie auch präventiv erreicht werden. Ein Bild einer Kontrollstelle steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 01


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2019Terrassenbrand bei Restaurant – niemand verletztStadt Luzern In der vergangenen Nacht ist es beim Restaurant Seehaus in der Stadt Luzern zu einem Brand gekommen. Aufgrund eines elektrotechnischen Defektes geriet die Holzterrasse in Brand. Verletzt wurde niemand. Am Montag, 23. Dezember 2019, kurz vor 01:30 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass beim Restaurant Seehaus in Luzern ein Feuer ausgebrochen sei. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte stand ein Teil der Holzterrasse und der Dachkonstruktion in Brand. Die Feuerwehr konnte das Feuer schnell löschen. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache konnte durch die Brandermittler der Luzerner Polizei geklärt werden. Das Feuer ist aufgrund eines elektrotechnischen Defektes an einer Leuchtreklame entstanden. Der Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Im Einsatz standen ca. 50 Angehörige der Feuerwehr der Stadt Luzern. Zwei Bilder des Brades stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Horw

title_de: Zwei mutmassliche Betrüger festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2019Zwei mutmassliche Betrüger festgenommenHorw Die Polizei hat am Freitag, 20.12.2019 in Horw zwei mutmassliche Betrüger festgenommen. Diese hatten von ihrem Opfer mit Lügengeschichten mehrere tausend Franken erhalten. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Am Samstag, 30. November 2019 wurde eine 78-jährige Frau nach einem Gottesdienst vor einer Kirche von einer unbekannten Frau angesprochen. Mittels mehreren Lügengeschichten gelang es der mutmasslichen Täterin ihrem Opfer an verschiedenen Tagen mehrere tausend Franken abzunehmen. Am vergangenen Freitag, 20. Dezember 2019, meldete sich die Frau wieder bei ihrem Opfer. Sie gab an, dass sie für eine dringende Operation weiteres Geld benötige. Kurz nach der Geldübergabe konnte die Polizei in Horw eine 46-jährige Frau aus Rumänien festnehmen. Unmittelbar danach konnte auch ihr Begleiter, ein 35-jähriger Rumäne, festgenommen werden. Im Zuge der Ermittlungen wurde festgestellt, dass die mutmasslichen Täter bei einem weiteren Mann auf die gleiche Art rund 1‘500 Franken erbettelt haben. Die beiden festgenommenen Personen zeigten sich geständig. Sie wurden nach den erfolgten Einvernahmen entlassen und mussten eine Bussendeposition von mehreren hundert Franken hinterlegen. Zudem wurde durch das Amt für Migration eine Wegweisungsverfügung ausgehändigt und sie mussten die Schweiz verlassen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Dezember 2019Luzerner Polizei warnt vor falschen PolizistenKanton Luzern Im Kanton Luzern häufen sich die Meldungen von falschen Polizisten, welche sich telefonisch bei möglichen Opfern melden. Oftmals geben sie sich auch als Vertreter der Bundespolizei oder der Staatsanwaltschaft aus. Die Polizei warnt vor diesen mutmasslichen Betrügern. Aktuell gingen gestern bei der Luzerner Polizei rund zehn Meldungen ein, wonach sich unbekannte Personen, meist hochdeutsch teilweise auch schweizerdeutsch sprechend, telefonisch bei den mutmasslichen Opfern gemeldet hatten. Teilweise gaben sich die mutmasslichen Täter auch als Vertreter der Bundespolizei oder der Staatsanwaltschaft aus. Sie erwähnen dabei, dass im betroffenen Quartier eingebrochen worden sei und erkundigen sich nach möglichem Schmuck und Bargeld. Die Opfer werden dazu gedrängt, Bargeld ab ihren Konten abzuheben und die Täter versuchen mit ihnen einen Termin für eine Übergabe zu vereinbaren. In einem Fall brachten die Betrüger eine Person soweit, dass sie über 20‘000 Franken bei der Bank abholte und an einem bestimmten Ort deponieren sollte. Mehrmals wurde die Person gewarnt, sich nicht bei der Uniformpolizei zu melden, da dies die Ermittlungen gefährde. Das Opfer reagierte richtig und meldete sich schliesslich doch bei der Polizei. Sie wurde von der Polizei abgeholt und das Geld wurde wieder auf ihr Konto einbezahlt. Die Luzerner Polizei warnt vor dieser Betrugsmasche und rät dringend zur Vorsicht. Bitte beachten Sie folgende Verhaltensregeln: • Seien Sie misstrauisch, wenn ein angeblicher Polizist, ein Vertreter der Bundespolizei oder der Staatsanwaltschaft Sie anruft und zu Ihrer Wohn-, finanziellen oder persönlichen Situation ausfragt. Geben Sie keine Auskunft und beenden Sie das Gespräch sofort. • Verschaffen Sie sich Sicherheit, indem Sie bei der Polizei über die Notrufnummer 117 nachfragen, ob es diesen Polizisten wirklich gibt. • Handeln Sie besonnen, indem Sie NIEMALS Geldbeträge oder Wertsachen an Ihnen unbekannte Personen überweisen oder übergeben. • Nehmen Sie Warnungen von Bankangestellten ernst, denn diese kennen die Merkmale des Telefonbetrugs. Sie haben in der Vergangenheit wiederholt solche Straftaten rechtzeitig erkannt und verhindert. Lassen Sie deren Unterstützung zu. Ein Flyer "Falscher Polizist" steht zur Verfgung (Quelle: Luzerner Polizei).Flyer