location: Luzern-Ortsteil Reussbühl- Schwerverletzter Mann mit Schnitt- und Stichverletzungen aufgefunden – Tatverdächtiger festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Juni 2020Schwerverletzter Mann mit Schnitt- und Stichverletzungen aufgefunden – Tatverdächtiger festgenommenLuzern – Ortsteil Reussbühl Gestern Abend wurde durch Passanten beim Reusszopf in Reussbühl ein schwerverletzter Mann aufgefunden. Dieser wies Schnitt- und Stichverletzungen auf und wurde in lebensbedrohlichem Zustand ins Spital gefahren (siehe Medienmitteilung vom 25. Juni 2020). Die Luzerner Polizei konnte nun gestützt auf Ermittlungen einen tatverdächtigen Mann festnehmen. Am Mittwoch, 24. Juni 2020, 22:30 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass bei der Erholungs- und Freizeitzone Reusszopf eine Auseinandersetzung stattgefunden habe. Ein Mann sei schwer verletzt worden und eine Person sei nach dem Streit zu Fuss geflüchtet. Vor Ort trafen die Einsatzkräfte auf einen schwerverletzten Mann, welcher von Passanten betreut wurde (siehe Medienmitteilung vom 25. Juni 2020). Gestützt auf Ermittlungen konnte die Luzerner Polizei heute Donnerstag, 25. Juni 2020, um 12:45 Uhr, in einer Agglomerationsgemeinde einen tatverdächtigen Mann festnehmen. Es handelt sich dabei um einen 42-jährigen Serben. Er wies leichte Verletzungen auf. Aufgrund der laufenden Untersuchung können derzeit keine weiteren Angaben zur Tat, dem Tathergang oder dem möglichen Motiv gemacht werden. Personen, welche Angaben zur Auseinandersetzung vom Mittwochabend, 24. Juni 2020 in der Erholungs- und Freizeitzone Reusszopf gemacht haben, werden nach wie vor gebeten sich bei der Polizei, unter der Telefonnummer 041 248 81 17, zu melden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

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location: Ballwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 18. Juni 2020Scheune niedergebrannt – niemand verletztBallwil Gestern geriet in Ballwil eine Scheune in Brand. Diese dürfte durch das Feuer vollständig zerstört worden sein. Ein Übergreifen des Feuers auf den nebenan stehenden Schweinestall konnte verhindert und alle Tiere in Sicherheit gebracht werden. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Am Mittwoch, 17. Juni 2020, 15:46 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass in Ballwil in einer Scheune ein Brand ausgebrochen sei. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte stand ein Teil der Scheune bereits in Vollbrand. Die in der Scheune untergebrachten Tiere befanden sich zum Zeitpunkt des Brandausbruches auf der Weide. Die Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf den nebenan stehenden Schweinestall verhindern. Die 169 Schweine in diesem Stall konnten in Sicherheit gebracht werden. Verletzt wurde beim Brand niemand. Im Einsatz standen 91 Angehörige der Feuerwehren Oberseetal, Hochdorf und Rain. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Branddetektive der Luzerner Polizei. Der entstandene Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Die Scheune dürfte Totalschaden erlitten haben. Drei Bilder des Brandes stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3

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contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

type_de: Medienmitteilung

location: Luzern

content_de: Mitteilung19. Juni 2020Coronavirus: Kantonaler Führungsstab schliesst Telefon-HotlineDer Kantonale Führungsstab hat während der akuten Phase der Coronakrise eine Hotline für die Bevölkerung betrieben. Aufgrund der sinkenden Nachfrage wird diese geschlossen. Die einzelnen Dienststellen stehen der Bevölkerung weiterhin über ihre regulären Nummern für Auskünfte zur Verfügung. Der Kantonale Führungsstab hat in den vergangenen Wochen, während der akuten Phase der Coronakrise, eine Telefon-Hotline unter der Nummer 041 939 20 70 betrieben. Unter der Führung von Expertinnen und Experten aus der Verwaltung gaben Angehörige des Zivilschutzes der Bevölkerung Auskunft über jegliche Fragen im Zusammenhang mit den Massnahmen rund um das Coronavirus. Aufgrund der sinkenden Nachfrage schliesst der Kantonale Führungsstab die Hotline per Montag, 22. Juni 2020. Die Dienststellen des Kantons Luzern sind für die Bevölkerung weiterhin über ihre regulären Telefonnummern erreichbar. Das Telefonverzeichnis der kantonalen Verwaltung, Gerichte und Gemeinden finden Sie hier oder auf den entsprechenden Websites unter w w w. lu. ch. Sollte es die Lageentwicklung erfordern, kann die kantonale Hotline reaktiviert werden. Der Bund betreibt weiterhin eine Infoline Coronavirus unter der Telefonnummer +41 58 463 00 00 (täglich 6 bis 23 Uhr). Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link.


contact: Yasmin KunzLeiterin KommunikationFinanzdepartementTelefon: 041 228 55 39

content_de: Mitteilung19. Juni 2020Luzerner Finanzausgleich: Ressourcenschwache Gemeinden erhalten mehr Geld2021 werden im innerkantonalen Finanzausgleich 154 Millionen Franken umverteilt. Das sind sechs Millionen Franken mehr als im Jahr 2020. Der Kanton Luzern zahlt 108 Millionen Franken, die ressourcenstarken Gebergemeinden 46 Millionen Franken. Mit dem Finanzausgleich stärken der Kanton und die Gebergemeinden massgeblich die Solidarität und den Zusammenhalt der Luzerner Gemeinden. Der Kanton und die ressourcenstarken Gebergemeinden finanzieren den Luzerner Finanzausgleich 2021 im Umfang von rund 154 Millionen Franken. 108 Millionen Franken werden vom Kanton getragen, rund 46 Millionen Franken von den ressourcenstarken Gebergemeinden. Im Jahr 2020 hat der Kanton Luzern rund 105 Millionen Franken geleistet und die Gemeinden etwas mehr als 43 Millionen Franken. Im Vergleich zum Vorjahr werden nun rund sechs Millionen Franken mehr für die Nehmergemeinden gesprochen. Damit steigt die Summe der finanziellen Mittel des Finanzausgleichs für das Jahr 2021 um über vier Prozent gegenüber dem Jahr 2020. Die Ausgleichszahlungen im Luzerner Finanzausgleich setzen sich zusammen aus dem Ressourcenausgleich (98 Millionen Franken) und dem Lastenausgleich (56,3 Millionen Franken). Die Dotierung der Lastenausgleichsgefässe wird jährlich der Teuerung angepasst und bleibt daher nahezu stabil. Der Ressourcenausgleich dagegen entwickelt sich gemäss den Unterschieden zwischen den Gemeinden. In vielen Gemeinden haben insbesondere höhere Steuererträge und positive Nettovermögenserträge das Ressourcenpotenzial erhöht. Am stärksten gewachsen ist es in der Gemeinde Horw und den Städten Luzern, Sursee und Kriens. Betrachtet man das Ressourcenpotenzial pro Einwohner, war es in 18 Gemeinden rückläufig. In zehn dieser Gemeinden nahm das Ressourcenpotenzial zwar zu, aber nicht ausreichend, um den Anstieg der Wohnbevölkerung zu kompensieren. Finanzausgleich wird in Zukunft überprüftDie Gemeindevertreter wurden zu den provisorischen Zahlen des Finanzausgleichs angehört. Sie haben die Ausgleichszahlungen anlässlich des Treffens zur Kenntnis genommen. Verschiedene Vertreter der Gemeinden haben auf die Wichtigkeit hingewiesen, die grundsätzliche Ausgestaltung des Finanzausgleichs mittelfristig zu überprüfen. Diskutiert wurde dabei insbesondere, wie stark die Unterschiede zwischen den Gemeinden verringert werden müssen und wie mit der fortlaufenden Erhöhung der Ausgleichszahlungen in den letzten Jahren umzugehen ist. Der Regierungsrat sieht seinen eigenen Eindruck zum künftigen Analysebedarf unter den neuen Voraussetzungen der Zeit nach der Aufgaben- und Finanzreform 18 damit bestätigt. So funktioniert der innerkantonale FinanzausgleichDer Finanzausgleich ist ein Instrument für die Nivellierung der unterschiedlichen Finanzkraft und der unterschiedlichen nichtbeeinflussbaren Lasten der Luzerner Gemeinden. Die Ausgleichszahlungen des Kantons und der 31 Gebergemeinden stellen sicher, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einem ähnlichen Niveau öffentlicher Dienstleistungen haben. Der finanzielle Ausgleich im Kanton Luzern orientiert sich am Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen. Er erfolgt hauptsächlich über zwei Instrumente: den Ressourcenausgleich und den Lastenausgleich. Der Ressourcenausgleich gleicht bis zu einer bestimmten Höhe die unterschiedlichen Erträge der Gemeinden aus. Mit dem Lastenausgleich werden überdurchschnittliche und durch die Gemeinden kaum beeinflussbare Kosten teilweise abgegolten, die durch deren topografischen Lage und die Bevölkerungsstruktur entstehen. Anhang- So funktioniert der Finanzausgleich- Daten zum Finanzausgleich von LUSTAT Statistik Luzern Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt


location: Triengen - Ortsteil Winikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. Juni 2020Brand in einer Scheune – Brandursache geklärtTriengen - Ortsteil Winikon Am Mittwochmorgen brach in einer Scheune in Winikon ein Feuer aus. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist auf eine Übergärung von Heu-Quaderballen zurückzuführen.Am frühen Mittwochmorgen, 17. Juni 2020, kurz vor 03:15 Uhr, bemerkte ein Landwirt, dass in der Scheune im Gebiet Weiernheim in Winikon ein Feuer ausgebrochen ist. Umgehend alarmierte er die Feuerwehr und bekämpfte das Feuer vorerst selber. Im Einsatz standen rund 100 Angehörige der Regiowehr Triengen, der Feuerwehren Büron und Region Sursee sowie der Betriebsfeuerwehr Trisa. Es kamen weder Menschen noch Tiere zu Schaden. Als Brandursache konnte durch die Branddetektive eine Übergärung von Heu-Quaderballen ermittelt werden. Der Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Dieser dürfte jedoch aufgrund der frühen Brandentdeckung eher gering sein.


contact: Regierungsrat Fabian PeterVorsteher des Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementesTelefon 041 228 50 81medien.buwd@lu.ch

content_de: Mitteilung24. Juni 2020Gregor Schwegler wird neuer KantonsingenieurDer Regierungsrat hat Dr. Gregor Schwegler zum Kantonsingenieur und Leiter der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur gewählt. Gregor Schwegler, Jahrgang 1963, ist diplomierter Bauingenieur ETH/SIA mit Doktorat an der ETH-Zürich und der EMPA. Er lebt in Luzern und tritt seine Stelle am 1. Februar 2021 an. Gregor Schwegler verfügt über 30 Jahre Berufserfahrung im Ingenieurbau. Davon mehr als 20 Jahre Erfahrung in der Führung und Geschäftsleitung der Unternehmensgruppe Basler&Hofmann, der Basler&Hofmann Innerschweiz AG und bis 2006 als Inhaber der eigenen Unternehmung PlüssMeyerPartner AG, Luzern. Er tritt seine neue Stelle am 1. Februar 2021 an. Als Leiter der Dienststelle Verkehr und Infrastruktur ist Gregor Schwegler verantwortlich für Planung, Realisierung, Betrieb und Werterhalt der Brücken und Kantonsstrassen, für Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen, für Verbesserungen der Infrastrukturen für den öffentlichen Verkehr sowie den Schutz vor Naturgefahren. Baudirektor Fabian Peter freut sich über die Ernennung: «Luzern steht im Mobilitätsbereich vor grossen Herausforderungen. Dies wird für die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur eine der zentralen Aufgaben sein. Wir können jetzt die Weichen für die Zukunft unserer Mobilität stellen, nicht nur in Bezug auf unsere Grossprojekte wie Bypass oder Durchgangsbahnhof. Im Hochwasserschutz stehen wichtige und zukunftsweisende Projekte an. Bauplanungen werden in Zukunft digital erfolgen. Gregor Schwegler ist mit seinen fachlichen und sozialen Kompetenzen hierfür bestens geeignet. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm.» Gregor Schwegler tritt die Nachfolge von Rolf Bättig an, der nach 12 Jahren als Kantonsingenieur per 31. Januar 2021 in Pension geht. Der Regierungsrat dankt Rolf Bättig für seinen langjährigen Einsatz. Seinem Nachfolger Gregor Schwegler wünscht der Regierungsrat viel Erfolg in seiner neuen und anspruchsvollen Aufgabe. AnhangBild: Dr. Gregor Schwegler


contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Kanton Luzern - Luzerner Polizei bildet eine eigene Ausbildungsformation

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. Juni 2020Luzerner Polizei bildet eine eigene AusbildungsformationKanton Luzern Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten wird in der Schweiz von bisher einem auf neu zwei Jahre erweitert. Im zweiten Ausbildungsjahr stehen praktische Arbeiten in den Korps im Vordergrund. Die Luzerner Polizei bildet für ihre Aspirantinnen und Aspiranten eine eigene Ausbildungsformation mit einem zentralen Standort. Die Polizeiausbildung in der Schweiz wurde reformiert. Mit dem Bildungspolitischen Gesamtkonzept BGK 2020 wird nun vor der eidgenössischen Berufsprüfung eine zweijährige Ausbildung der künftigen Polizistinnen und Polizisten verlangt. Bislang konnten die Aspirantinnen und Aspiranten nach einem Jahr an der Polizeischule die Berufsprüfung absolvieren und wurden danach in die Polizeikorps übernommen. Neu absolvieren die Aspirantinnen und Aspiranten nach dem Jahr an der Polizeischule ein Praxisjahr im Korps, um sich optimal auf die Berufsprüfung vorbereiten zu können. Die Luzerner Polizei hat entschieden, dieses zweite Ausbildungsjahr für die Aspirantinnen und Aspiranten zu zentralisieren. Es wird eine eigene Ausbildungsformation geschaffen, die an der Reusseggstrasse in Luzern einen zentralen Standort haben wird. Die ersten Aspirantinnen und Aspiranten, welche ab 1. März 2021 dieser Ausbildungsformation zugeteilt werden, besuchen momentan die interkantonale Polizeischule in Hitzkirch (IPH). Im Praxisjahr sollen sie ihr an der IPH erworbenes Wissen konsolidieren und in die tägliche Arbeit überführen. Die angehenden Polizistinnen und Polizisten werden unter anderem Patrouillentätigkeiten ausführen, bei Kontrollen oder auch im Ordnungsdienst eingesetzt. In verschiedenen Ausbildungsblöcken werden sie durch Praxisbegleiter und Mentoren gezielt auf die Berufsprüfung vorbereitet. Wie Kommandant Adi Achermann an der Vorstellung des neuen Ausbildungskonzeptes für Polizistinnen und Polizisten darlegte, legt die Luzerner Polizei grossen Wert auf die Aus- und Weiterbildung ihrer Mitarbeitenden. Rund fünf Prozent der Arbeitszeit wird in die Aus- und Weiterbildung der Mitarbeitenden investiert, um einerseits den gesetzlichen Auftrag, im Kanton Luzern für Sicherheit und Ordnung zu sorgen, erfüllen zu können. Andererseits sind durch die Weiterbildungen die Mitarbeitenden der Luzerner Polizei stehts auf dem neuesten Wissensstand bei Änderungen von Gesetzen und Verordnungen.


contact: Martin NussbaumerDienststelle Landwirtschaft und WaldRevierförsterTelefon 041 349 74 94martin.nussbaumer@lu.ch Medienschaffende können sich mit dem Revierförster vor Ort ein Bild verschaffen und den Parcours erläutern lassen. Melden Sie sich dazu direkt beim Revierförster Ihrer Region. Hochdorf, HerrenwaldBeat Burren, 041 349 74 93, beat.burren@lu.ch Horw, BireggwaldChristoph Hitz, 041 349 74 68, christoph.hitz@lu.ch Ruswil, SchächbelerwaldMartin Nussbaumer, 041 349 74 94, martin.nussbaumer@lu.ch Schüpfheim, SagewäldliMoritz Fischer, 041 485 88 63, moritz.fischer@lu.ch Sursee, HaselwarteRolf Bühlmann, 041 349 74 95, rolf.buehlmann@lu.ch

content_de: Mitteilung22. Juni 2020Waldbewohner stellen sich vor – Parcours mit WettbewerbGelbbauchunke, Aronstab, Schwarzspecht, Lungenflechte: Auf fünf Waldparcours im Kanton Luzern können diese und viele weitere Waldbewohner entdeckt werden. Auf der Webseite w w w. wald-vielfalt. ch zu der vom Bund lancierten Kampagne gibt es spannende Geschichten zur Lebensweise. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) führt 2020 mit diversen Partnern unter dem Titel «Wald-Vielfalt» eine Kampagne durch, die ein stärkeres Bewusstsein für die Biodiversität in Schweizer Wäldern schaffen soll. Im Kanton Luzern sind fünf Parcours installiert: In Hochdorf, Horw, Ruswil, Schüpfheim und Sursee können die Waldbewohner gesucht werden. Wer mag, kann am Wettbewerb teilnehmen. Auf der Webseite gibt es zudem spannende Geschichten zu den Waldbewohnern zu entdecken: so zum Beispiel zum «Aronstab: Kidnapping mit Happy End», zum «Hirschkäfer im Gladiatoren-Kampf» oder zur «Riesenholzwespe als Vorbild». Biodiversität im Wald unter DruckEin abwechslungsreicher, natürlicher Wald bietet zahlreichen Tieren und Pflanzen Lebensraum und Nahrung. Er ist auch besser für Herausforderungen wie den Klimawandel gewappnet. Weil der Druck auf die Natur auf dem offenen Land zunimmt, ist der Wald Zufluchtsort für immer mehr Lebewesen. Um die Biodiversität im Wald zu fördern, unterstützen der Bund und der Kanton Luzern das Anlegen und die Pflege von vielfältigem Jungwald, strukturreichen Waldrändern und Waldweihern sowie die Schaffung von Waldreservaten und Altholzgruppen. Vielfältige Waldfunktionen dank WaldbewohnerDie Wälder erbringen für die Bevölkerung zahlreiche Leistungen: Sie filtern Trinkwasser, schützen vor Erdrutschen, Überschwemmungen und anderen Naturgefahren und liefern den ökologischen und erneuerbaren Rohstoff Holz. Für die breite Bevölkerung ist der Wald ein wichtiger Ort der Erholung. Die verschiedenen Waldbewohner tragen zu einem leistungsfähigen Wald bei. Die Kampagne Wald-Vielfalt schafft Einblicke in ihre Lebensweisen und Bedürfnisse. Auf der Webseite w w w. wald-vielfalt. ch gibt es dazu viele spannende Informationen. AnhangBiodiversität im Wald, Webseite Kanton Luzern Waldtafel: WillkommenWaldtafel: GelbbauchunkeWaldtafel: Aronstab StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung der folgenden Leitsätze in der Luzerner Kantonsstrategie:Luzern steht für LebensqualitätLuzern steht für Nachhaltigkeit


content_de: Mitteilung21. Juni 2020Gedenkfeier Sempach 2020: Würdige Feier im kleinen RahmenDie Schlachtkapelle von SempachDie diesjährige Gedenkfeier Sempach fand Corona-bedingt in einem kleinen Rahmen statt – trotzdem war es eine gelungene Feier, insbesondere wegen den würdigen und gehaltvollen Reden. Rund 120 geladene Gäste besuchten dieses Jahr die Gedenkfeier Sempach. Die Corona-bedingten Sicherheitsmassnahmen wurden durch den Zivilschutz Region Sursee sichergestellt. Während in den Vorjahren hunderte mittelalterlich gekleidete Zunft- und Harstmitglieder die Hauptgasse von Sempach füllten, konnte dieses Jahr nur jeweils eine kleine Delegation dieser Gruppen eingeladen werden. Auch auf den grossen Bevölkerungsapéro, der traditionellerweise von der Gastgemeinde – dieses Jahr Kriens – ausgerichtet wird, musste verzichtet werden, ebenso auf das Morgenbrot im Städtli Sempach. Die Feier fand auf dem Schlachtgelände hinter der Kapelle statt. «Frieden, Gerechtigkeit, Freiheit: das ist nicht gratis zu haben»Die Gedenkfeier begann mit dem ökumenischen Gottesdienst, geleitet vom Sempacher Pfarrer Hans Weber und Gudrun Dötsch-Wierschem, Pfarreileiterin in Eich. Die Festpredigt hielt Pfarrer Hans Sahli von der Lukaskirche in Luzern. Er begann sie mit einem überraschenden Zitat Jesu: «Ich bin nicht gekommen, um Frieden zu bringen, sondern das Schwert» (Mt 10, 34). Er führte aus, dass Jesus seinen Jüngern die Illusion nehmen wollte, «dass der Friede quasi gratis zu haben wäre. Dass die Gerechtigkeit nichts kostet». Pfarrer Sahli schlug den Bogen von den Opfern der Schlacht bei Sempach zu den Kriegsopfern aller Generationen. «Frieden, Gerechtigkeit, Freiheit: das provoziert Widerstand und ist deshalb nicht gratis zu haben, es kostet etwas. Es kostet Zivilcourage, es kostet eine klare Haltung und manchmal auch das Leben.» FestaktDer Festakt wurde von Regierungspräsident Paul Winiker mit den Worten eröffnet: «Eine Person vermissen wir heute. Nationalrat Albert Vitali, der vor kurzem verstorben ist. Er fehlt uns und wir werden ihn in bester Erinnerung behalten».In seiner Rede ging der Regierungspräsident auf die Coronakrise und deren Folgen für Gesellschaft und Wirtschaft ein. Er nannte die Bewältigung der Coronakrise einen Kampf an zwei Fronten: einen Kampf gegen die Ausbreitung des Virus und einen Kampf gegen die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgeschäden; beide von historischem Ausmass, zumal der "Wiederaufbau" – die Schadensbehebung – noch lange Zeit in Anspruch nehmen werde. Regierungspräsident Winiker bedankte sich besonders bei den Angehörigen der Gesundheitsversorgung, der Blaulichtorganisationen, des Zivilschutzes, der Armee, der Verwaltung und den Freiwilligen für ihren Einsatz bei der Bewältigung der Krise und strich heraus, dass wir «im Stresstest eine gute Figur gemacht» haben. Darauf folgte das traditionelle Verlesen des Schlachtbriefes durch den Sempacher Stadtpräsidenten Franz Schwegler und das gemeinsame Singen des Sempacherliedes. «Einer für alle, alle für einen»Korpskommandant Thomas Süssli, Chef der Armee, hielt die Festrede. Er sprach von alten und neuen Helden – von Winkelried und jenen, die sich für die Schwachen unserer Gesellschaft einsetzen und verwies auf den Satz in der Kuppelhalle des Bundeshauses: «Unus pro omnibus, omnes pro uno» - Einer für alle, alle für einen. Damit schlug er eine Brücke zu den Heldinnen und Helden, die in der Corona-Krise Verantwortung für das Gemeinwohl übernommen haben und verwies auf den Wert des helvetischen Milizsystems. Der Chef der Armee dankte namentlich auch dem Spitalbataillon 5, vertreten durch seinen Kommandanten Oberstleutnant Beat Kopp. Süssli: «Unsere Milizarmee drängt sich nicht auf. Aber wenn es uns braucht, sind wir bereit. Wir kommen, machen unsere Arbeit, und dann gehen wir wieder.» Nach dem gemeinsamen Singen der Landeshymne hielt Kantonsratspräsident Josef Wyss das Schlusswort. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Schweiz dank ihrer Innovationskraft diese und zukünftige Krisen bewältigen kann. Foto und VideoIm Verlauf des heutigen Nachmittags wird unter w w w. lu. ch/video/gfs2020 ein Video der Gedenkfeier Sempach 2020 bereitgestellt. In der ersten Reihe: Kantonsratspräsident Josef Wyss; Korpskommandant Thomas Süssli, Chef der Armee; Regierungspräsident Paul WinikerDie Festgemeinde im Park hinter der SchlachtkapelleDie Schlachtkapelle von SempachIn der ersten Reihe: Regierungsrat Marcel Schwerzmann, Regierungsrat Reto Wyss, Korpskommandant Thomas Süssli, Chef der ArmeeViele Vertreterinnen und Vertreter der in der Corona-Krise engagierten Organisationen waren mit Delegationen an die Gedenkfeier Sempach eingeladen. Weitere Fotos werden nächste Woche auf w w w. gedenkfeier-sempach. lu. ch verfügbar seinl. Anhänge- Festpredigt Pfarrer Markus Sahli- Grusswort Regierungspräsident Paul Winiker- Festrede KKdt Thomas Süssli, Chef der Armee Die offizielle Festzeitung, die am Donnerstag der Sempacher Woche beilag, finden Sie auf w w w. gedenkfeier-sempach. lu. ch


location: Dagmersellen A2 - Alkoholisiert und zu schnell unterwegs

title_de: Alkoholisiert und zu schnell unterwegs

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Juni 2020Alkoholisiert und zu schnell unterwegsDagmersellen Ein Autofahrer war am Samstagabend auf der Autobahn A2 bei Dagmersellen mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs. Bei der Kontrolle zeigte sich, dass der Fahrer zudem alkoholislisiert gefahren war. Er musste seinen Führerausweis abgeben. Am Samstag, 20. Juni 2020, 21:20 Uhr, war ein Patrouillenfahrzeug der Luzerner Polizei auf der Autobahn A2 Richtung Süden unterwegs. Bei der Anschlussstelle Dagmersellen wurde das Patrouillenfahrzeug von einem Auto in rasanter Fahrweise überholt. Eine Nachfahrmessung ergab nach dem Toleranzabzug eine Geschwindigkeitsüberschreitung von netto 42 Stundenkilometern. Das Auto war also mit 162 statt den erlaubten 120 km/h unterwegs. Bei einer Kontrolle wurde beim 31-jährigen Fahrzeuglenker ein Atemalkoholtest durchgeführt, welcher 0,35 mg/l anzeigte. Die Weiterfahrt wurde verhindert, der Führerausweis wurde dem Autofahrer vorläufig abgenommen.


location: Emmenbrücke-Brandstiftung und Sachbeschädigungen - Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Juni 2020Brandstiftung und Sachbeschädigungen - Polizei sucht ZeugenEmmenbrücke In der Nacht auf Sonntag geriet in Emmenbrücke eine Briefkastenanlage eines Mehrfamilienhauses in Brand. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. in der gleichen Nacht wurden in diesem Quartier weitere Sachbeschädigungen begangen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Sonntag, 21. Juni 2020, 04:09 Uhr, ging bei der Luzerner Polizei eine Meldung ein, wonach eine Briefkastenanlage eines Mehrfamilienhauses an der Erlenstrasse in Emmenbrücke in Brand stehe. Eine Patrouille der Luzerner Polizei konnte den Brand mit einem Handfeuerlöschgerät löschen. An der Briefkastenanlage und an der Hausfassade entstand ein Sachschaden in noch unbekannter Höhe. Aufgrund des Spurenbildes gehen die Brandermittler der Luzerner Polizei von Brandstiftung aus. In der gleichen Nacht wurden an der Erlenstrasse auf dem Parkplatz der reformierten Kirche zudem weitere Sachbeschädigungen an Personenwagen festgestellt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche in der Nacht von Samstag auf Sonntag im Erlenquartier in Emmenbrücke verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben. Wer Hinweise geben kann, wird gebeten, sich mit der Luzerner Polizei unter Telefon 041 248 81 17 in Verbindung zu setzen. Vom Brand steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Brand Emmenbrücke


content_de: Mitteilung22. Juni 2020Kurzprotokoll Juni-Session: Kantonsrat genehmigt Jahresrechnung 2019Der Kantonsrat hat am ersten Tag der Juni-Session dem Jahresbericht 2019 zugestimmt. Die Rechnung 2019 des Kantons Luzern schliesst mit 64,1 Millionen Franken im Plus. Morgen Dienstag, 23. Juni, wählt das Parlament das Kantonsrats- und Regierungspräsidium für die Amtsdauer 2020/2021. Der Kantonsrat hat am ersten Tag der Juni-Session 2020 unter anderem folgende Geschäfte beschlossen: - Der Kantonsrat hat den Jahresbericht 2019 des Kantons Luzern genehmigt. Die Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 64,1 Millionen Franken ab. Einem Aufwand von 3,557 Milliarden Franken steht ein Ertrag von 3,621 Milliarden Franken gegenüber. Damit schliesst die Erfolgsrechnung 105,6 Millionen Franken besser ab als geplant. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 41,5 Millionen Franken. Die Hauptgründe für den erfolgreichen Abschluss sind höhere Steuererträge, die doppelte Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und eine strenge Ausgabendisziplin. - Der Kantonsrat stimmt drei Krediten für Hochwasserschutzprojekte entlang der Kleinen Emme (B 21, B 23, B 26) und einem Kredit für ein Strassenbauprojekt in der Stadt Luzern (B 27) zu. Die Hochwasserschutzprojekte belaufen sich auf rund 14,5 Millionen Franken, wovon der Kanton rund 8 Millionen Franken zu tragen hat. Das Strassenbauprojekt umfasst einen Sonderkredit von 4,5 Millionen Franken und steht im Zusammenhang mit der Sanierung des Rängglochs. - Wer die Zulassungsbedingungen erfüllt, darf sich an der Universität seiner Wahl einschreiben. Der Herkunftskanton übernimmt jeweils die Kosten des Studiums an den Universitäten. Dies ist in der Interkantonalen Universitätsvereinbarung (IUV) geregelt (Mitteilung vom 13. Februar 2020). Nun wurde die IUV totalrevidiert. Der Kantonsrat hat dem Beitritt des Kantons Luzern zugestimmt. Zwei Fusionen genehmigt- Der Kantonsrat genehmigt die Vereinigung der Gemeinden Gettnau und Willisau sowie von Altwis und Hitzkirch. Die Stimmberechtigten der Gemeinden haben am 29. März 2020 in Urnenabstimmungen den Zusammenschlüssen zugestimmt. Beide Fusionen treten per 1. Januar 2021 in Kraft. - Der Kantonsrat stimmt den folgenden drei Abrechnungsbotschaften zu:• Bau des Asylzentrums Grosshof Kriens,• Miete von Büros für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen,• Änderung der Kantonsstrassen K 13 und K 18 im Abschnitt Chotten sowie über Lärm- und Schallschutzmassnahmen, Gemeinden Sursee, Mauensee und Oberkirch. Alle drei Projekte wurden erfolgreich realisiert und erfüllen ihren Zweck. Der Kreditrahmen wurde bei allen Vorhaben unterschritten. Ebenso genehmigte der Kantonsrat die Abrechnung über die Erweiterung des Haft- und Untersuchungsgefängnisses Grosshof in Kriens. Bei diesem Projekt wurde der Kreditrahmen um gut 2,5 Millionen Franken überschritten. Die Mehrkosten sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass der Aufwand zur Aufrechterhaltung des laufenden Gefängnisbetriebes unterschätzt wurde und dass die Leistungsbeschriebe in der Submission zu wenig präzis abgefasst waren. Weitere Geschäfte und mehr Informationen zur Juni-Session finden Sie unter folgendem Link. Die Session des Kantonsrates wird am Dienstag, 23. Juni 2020, fortgesetzt. Unter anderem wählt das Parlament das Kantonsrats- und Regierungspräsidium für die Amtsdauer 2020/2021. Am Montag, 29. Juni 2020, behandelt der Kantonsrat parlamentarische Vorstösse zum Thema Corona. Die Session des Luzerner Kantonsrates findet wegen des Coronavirus in der Messe Luzern statt. Sie wird im Live-Stream auf w w w. lu. ch übertragen. AnhangSessionsübersichtKurzprotokollNeu eröffnete parlamentarische Vorstösse Video Session, Montag, 22. 6. 2020, VormittagVideo Session, Montag, 22. 6. 2020, Nachmittag Regierungserklärung zum Thema Corona vom 18. Mai 2020


content_de: Mitteilung29. Juni 2020Kurzprotokoll Juni-Session: Regierungsrat erarbeitet umfassenden Bericht zur CoronakriseDer Kantonsrat hat am dritten und letzten Tag der Juni-Session 2020 über 60 parlamentarische Vorstösse zum Thema Coronavirus beraten. Er gab die Erarbeitung eines umfassenden Berichts in Auftrag. Dieser soll unter anderem die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise aufzeigen. Der Regierungsrat erarbeitet zudem Grundlagen und trifft Vorkehrungen, um einen Lockdown bei einer allfälligen zweiten Covid-19-Ansteckungswelle zu verhindern. Am dritten Tag der Juni-Session hat der Luzerner Kantonsrat 61 parlamentarische Vorstösse zum Thema Coronavirus beraten. Unter anderem hat er folgende Geschäfte beschlossen. - Der Regierungsrat wird einen Bericht zur Coronakrise erarbeiten. Dieser benennt die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise sowie die Massnahmen in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt und Bau, Bildung und Kultur, Gesundheit und Soziales, Finanzen und Verwaltung. Ebenso werden der Einsatz des Kantonalen Führungsstabs und die Tätigkeiten der Verwaltung während der Krisenbewältigung abgebildet. Der Rechenschaftsbericht wird federführend durch die Departemente für Justiz und Sicherheit sowie Gesundheit und Soziales mit dem Kantonalen Führungsstab KFS und in Koordination mit allen Departementen erstellt. Der Kantonsrat hat entsprechende parlamentarische Vorstösse erheblich oder teilweise erheblich erklärt (M 283, M 274). - Für die Erarbeitung des Aufgaben- und Finanzplans 2021-2024 (AFP 2021-2024) wird der Regierungsrat mit verschiedenen Szenarien arbeiten. Er hat bereits eine erste Hochrechnung erstellt, wobei er die mittel- und längerfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie neu beurteilte (siehe Mitteilung vom 26. Juni 2020). Vor der Beratung des AFP 2021-2024 durch den Kantonsrat in der Oktober-Session 2020 wird der Regierungsrat die Ausganglage mit einer zweiten Hochrechnung für das Jahr 2020 nochmals verifizieren. Dennoch werde «der AFP 2021-2024 mit wesentlichen Unsicherheiten behaftet bleiben», schreibt der Regierungsrat in seinen Stellungnahmen zu mehreren vom Kantonsrat erheblich oder teilweise erheblich erklärten Vorstössen (P 264, P 280). Verhinderung eines erneuten Stillstands - Der Regierungsrat erarbeitet Grundlagen und trifft Vorkehrungen, um einen erneuten Stillstand des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens bei einer allfälligen zweiten Covid-19-Ansteckungswelle zu verhindern. Ein entsprechendes Postulat hat der Kantonsrat erheblich erklärt. Der Regierungsrat verfolge die Entwicklung im Kanton Luzern genau und werde alle in seinem Kompetenzbereich liegenden Massnahmen ergreifen, um einen Lockdown zu verhindern, schreibt er in der Stellungnahme. Dazu gehört neben der Beobachtung der Lageentwicklung auch eine wiederholte und gezielte Information der Bevölkerung und der zuständigen Kommission des Kantonsrates. - Der Regierungsrat soll einen Kriterienkatalog für weitere kantonale Unterstützungsmassnahmen für die Luzerner Wirtschaft erarbeiten. Die Mittel sollen subsidiär zu den Massnahmen des Bundes, zielgenau und effizient eingesetzt werden. Der Kantonsrat hat ein entsprechendes Postulat erheblich erklärt. Der Regierungsrat hat bereits Handlungsleitsätze definiert, um mögliche Massnahmen und Unterstützungen für die Wirtschaft zu beurteilen (siehe Mitteilung vom 16. Juni 2020). Der Regierungsrat schreibt in seiner Stellungnahme, dass er die Situation laufend beobachte. «Wenn sich neue Lücken bei den Massnahmen für die Luzerner Wirtschaft auftun, werden weitere Massnahmen geprüft.» Digitalisierungskonzept für Schulen - Der Regierungsrat wird – basierend auf den Erfahrungen des Fernunterrichts während der Coronakrise – ein Konzept für den digitalen Unterricht auf allen Schulstufen erarbeiten. Dabei werden unter anderem die Aspekte Infrastruktur, Lernmethoden, Weiterbildung des Lehrpersonals und Ressourcen berücksichtigt. Der Kantonsrat hat ein entsprechendes Postulat erheblich erklärt. - Übermässige Regulierungen sollen gebremst werden. Der Kantonsrat hat ein Postulat erheblich erklärt, das die Prüfung einer kantonalen Regulierungsbremse vorsieht. Der Regierungsrat will im Rahmen der Erarbeitung eines neuen Planungsberichts über die administrative Entlastung von KMU untersuchen, ob Prozesse, Abläufe und Regulierungen vereinfacht werden können. Im Bericht sollen zudem die Erkenntnisse der übergeordneten kantonalen Digitalisierungsstrategie miteinfliessen und Massnahmen zur Innovationsförderung benannt werden. Eine entsprechende Motion hat der Kantonsrat teilweise erheblich erklärt. Der Kantonsrat hat weitere Vorstösse vollständig oder teilweise überwiesen, unter anderem zu den Themen Tourismus, Jugendarbeitslosigkeit, öffentlicher Verkehr, Armutsbekämpfung, Breitensport und Kultur. Alle Entscheide entnehmen Sie dem Kurzprotokoll. Präsidien gewählt Die Session des Luzerner Kantonsrats dauerte bis um 20.45 Uhr abends und wurde im Live-Stream auf w w w. lu. ch übertragen. Bereits am 22. und 23. Juni tagte der Kantonsrat. Unter anderem hat er den Jahresbericht 2019 genehmigt und die Präsidien der beiden Räte für die Amtsdauer 2020/2021 gewählt (siehe Mitteilung, 23. Juni 2020 und Mitteilung, 22. Juni 2020). Anhang- Kurzprotokoll- Neu eröffnete Parlamentarische Vorstösse- Mehr Infos- Sessionsübersicht - Video Montag, 29. Juni 2020, Vormittag- Video Montag, 29. Juni 2020, Nachmittag- Video Montag, 29. Juni 2020, Abend - Mitteilung 23. Juni 2020 inklusive Links zu den Videos- Mitteilung 22. Juni 2020 inklusive Links zu den Videos


location: Hohenrain – Jauche gelangt in Bach und führt zu Fischsterben

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Juni 2020Jauche gelangt in Bach und führt zu FischsterbenHohenrain Am Sonntag ist bei einem Jauchesilo eines Bauernbetriebs in Hohenrain Jauche ausgeflossen. Durch Abwasserschächte gelangte die Jauche in den Stägbach. Dabei kam es zu einem Fischsterben. Am Sonntag, 21. Juni 2020, 10:00 Uhr, konnte festgestellt werden, dass bei einer Liegenschaft in Hohenrain von einer Scheune her mit Wasser verdünnte Jauche einen Feldweg hinunter und in Abwasserschächte floss. Durch diese Schächte floss die Jauche in den Herrenmüli- und in den Stägbach, welcher in den Baldeggersee mündet. Die Feuerwehr Hohenrain errichtete zwei Sperren. Dennoch dürfte der Bach auf einer Länge von rund 860 Metern verschmutzt worden sein. Durch die Jauche verendeten zahlreiche Fische. Der Grund für das Auslaufen der Jauche aus der Jauchegrube ist noch unklar, die Ermittlungen diesbezüglich laufen. Nebst der Polizei und der Dienststelle uwe standen 21 Angehörige der Feuerwehr Hohenrain im Einsatz. Vom Jaucheunfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Hohenrain


contact: Regierungsrat Fabian PeterVorsteher Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 53 52medien.buwd@lu.ch

content_de: Mitteilung25. Juni 2020Massnahmen für umweltverträgliche Stoffflüsse in der Luzerner LandwirtschaftDer Kanton Luzern ist ein bedeutender Agrarkanton und hat somit eine wichtige Funktion in der nachhaltigen Produktion von Nahrungsmitteln. Die im Vergleich zu anderen Kantonen hohe Nutztierdichte führt zu hohen Ammoniakemissionen, die extensive Ökosysteme beeinträchtigen sowie zu hohen Phosphorfrachten, welche in den Mittellandseen zu einer Reduktion des Sauerstoffgehalts führen. Die bestehenden Massnahmen zur Reduktion der Ammoniakemissionen und der Phosphoreinträge in die Gewässer genügen nicht. Um langfristig die Umwelt zu schützen, ergreift der Kanton Luzern weitere Massnahmen, welche die Nährstoffemissionen in der Landwirtschaft reduzieren. Unter Einbezug der Branche und Umweltorganisationen hat er den Teilplan Ammoniak umfassend überarbeitet und die Phosphorverordnung für die Umsetzung der Phase III des Phosphorprojekts angepasst. Ammoniak stammt zu über 90 Prozent aus der tierhaltenden Landwirtschaft. Die Freisetzung von Ammoniak in die Luft hat zur Folge, dass Wälder, Moore und andere extensive Ökosysteme mit Stickstoff belastet werden. Eine übermässige Stickstoffbelastung vermindert die Artenvielfalt, führt zu Bodenversauerung und gefährdet langfristig die Grundwasserqualität. Die maximal zulässigen Stickstoffeinträge werden durch die Emissionen der vielen Nutztiere im Kanton Luzern deutlich überschritten. Phosphor ist ein zentraler Nährstoff für die pflanzliche wie auch tierische Ernährung. Für optimale Erträge in der Landwirtschaft wird er als Düngemittel in Form von Mist oder Gülle oder als Handelsdünger den Pflanzen zugeführt. Gelangt durch Überdüngung zu viel Phosphor in stehende Gewässer, führt dies zu übermässigem Algenwachstum. Der für die Zersetzung der abgestorbenen Pflanzen notwendige Sauerstoff wird dem See entzogen. Er verliert somit seine Funktion als Lebensraum für andere Lebewesen. Die Phosphoreinträge aus der Landwirtschaft in die Luzerner Mittellandseen sind nach wie vor zu hoch. Kanton geht Herausforderung breit abgestützt und faktenbasiert anUm die negativen Auswirkungen der Landwirtschaft auf die Umwelt wirkungsvoll anzugehen, hat er Lösungen in breit abgestützten Begleitgruppen mit Vertretern der Landwirtschaftsbranche, Umweltorganisationen als auch der Behörden in einem langen Prozess erarbeitet und diskutiert. Der Kanton Luzern hat sich zudem für eine dezentrale Versuchsstation der Agroscope in Sursee stark gemacht. Damit können die Stoffflüsse Stickstoff und Phosphor praxisorientiert im lokalen Kontext in enger Verbindung zur Landwirtschaft erforscht und Lösungen erarbeitet werden. Bis 2030 Ammoniakemissionen um 20 Prozent reduzierenUm die Ammoniakemissionen zu reduzieren hat der Regierungsrat im Jahr 2007 den ersten Teilplan Ammoniak des Massnahmenplans Luftreinhaltung in Kraft gesetzt. Die Massnahmen hatten zum Ziel, die Emissionen bis 2030 um 30 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2000 zu senken. Die zwischen 2009 und 2014 effektiv erzielte Reduktion betrug lediglich 4,5 Prozent. Ursachen für die grosse Ziellücke sind einerseits die von der Gesellschaft erwünschten Verbesserungen im Bereich Tierwohl, was zu erhöhten Emissionen führt, da Ammoniak aus den Ausscheidungen auf den Flächen im Freien in die Luft gelangt. Andererseits wurden Massnahmen ergriffen, deren Wirkung zu optimistisch eingestuft wurde. Die Dienststelle Umwelt und Energie (uwe) hat unter Einbezug der Branche, der Umweltorganisationen und weiterer Verwaltungsvertreter die bestehenden Massnahmen des Teilplans Ammoniak aus dem Jahr 2007 überprüft und überarbeitet. Der Kanton legt nun neun Massnahmen zur Verminderung von Ammoniakemissionen fest. Wenn alle Massnahmen, welche per 1. Juli 2020 in Kraft treten, vollumfänglich umgesetzt werden, können die Ammoniakemissionen aus der Luzerner Landwirtschaft bis 2030 um rund 20 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2014 reduziert werden. Zur gezielten Information und Beratung hat der Kanton einen Fachexperten Ammoniak eingestellt. Weitere Anstrengungen zur Reduktion der Ammoniakemissionen werden vom Bund im Rahmen der Agrarpolitik ab 2022 (AP 22+) unternommen, die der Kanton Luzern im Grundsatz unterstützt. Phosphorprojekt Phase III startet Anfang 2021Seit 1999 setzt der Kanton Luzern Massnahmen um, damit der Phosphoreintrag aus der Landwirtschaft in die Luzerner Mittellandseen reduziert wird. Die zu hohen Phosphoreinträge sind mehrheitlich eine Altlast, denn die heutige Düngung mit der ausgeglichenen Nährstoffbilanz hat bedarfsgerecht zu erfolgen. Mit dem zweijährigen Forschungsprojekt von 2017 bis 2018 wurden die Grundlagen für das Phosphorprojekt Phase III geschaffen. Parallel zum Phosphorprojekt, bei welchem Landwirtschaftsbetriebe freiwillig teilnehmen können, wird die Verordnung über die Verminderung der Phosphorbelastung der Mittellandseen durch die Landwirtschaft angepasst. In dieser Verordnung werden Anforderungen festgehalten, welche von allen Betrieben in den Zuströmbereichen eingehalten werden müssen. Die neuen Massnahmen des Phosphorprojekts Phase III und die Änderungen der kantonalen Phosphor-Verordnung werden ab dem 1. Januar 2021 in Kraft treten. Nach Gesprächen im Januar 2020 hat die neu gegründete «IG Mittellandseen» im April 2020 Anpassungsanträge zur Phosphor-Verordnung eingereicht. Die Begleitgruppe des Phosphorprojekts bestehend aus Vertretern des Bundes, des Kantons, der Gemeindeverbände, von Pro Natura, der Kontrollorganisation sowie der Landwirtschaft hat diese Anträge geprüft und mehrheitlich abgelehnt. Insbesondere hat auch der Bund keine weitergehenden Lockerungen akzeptiert. Somit wurden kleine Anpassungen an der Verordnung vorgenommen. Das freiwillige Phosphorprojekt Phase III wird ohne Anpassungen umgesetzt. Als Agrarkanton einen Beitrag zum Klimaschutz leistenIm Kanton Luzern sind rund sechs Prozent der Beschäftigten im Landwirtschaftssektor tätig, der schweizerische Mittelwert liegt bei drei Prozent. Die Luzerner Landwirtschaftsbetriebe nehmen eine zentrale Rolle in der Produktion lebensnotwendiger Nahrungsmittel ein. Gerade während der Corona-Krise, welche auch die Landwirtschaft teilweise hart getroffen hat, zeigte sich, wie wichtig und wertvoll die regionale Produktion ist. Für Bioprodukte und regionale Produkte sind die Absätze in dieser Zeit gestiegen, was ganz im Sinne der Transformation der Landwirtschaft ist. Viele Landwirtschaftsbetriebe setzen bereits heute Massnahmen um, um den zu hohen Emissionen entgegenzuwirken. Damit der Kanton Luzern seine Reduktionsziele jedoch erreicht, müssen Massnahmen flächendeckend umgesetzt werden. Eine nachhaltige und klimafreundliche Produktion kommt langfristig allen zugute. Fachexperte Ammoniak für gezielte Information und BeratungMit gezielter Information und Beratung will der Kanton einerseits das Wissen und Verständnis für die Zusammenhänge zwischen hohen Ammoniakemissionen aus der Tierhaltung und ökologischen Schäden durch zu hohe Stickstoffeinträge, andererseits mögliche bauliche und betriebliche Massnahmen fördern. Dazu hat der Kanton einen Fachexperten Ammoniak eingestellt. Seit November 2019 berät Markus Bucheli Landwirte und Landwirtinnen sowie Planerinnen und Planer von Stallbaufirmen rund um Ammoniakemissionen und koordiniert Massnahmen zur Ammoniakreduktion. Seine Stelle ist dem Berufsbildungszentrum Natur und Ernährung (BBZN) angegliedert. Markus Bucheli hat die landwirtschaftliche Ausbildung und eine Weiterbildung als Bauleiter absolviert. Zudem hat er über 20 Jahre Erfahrung in der Planung, Projektierung und Ausführung von Tierhaltungs- und Lüftungsanlagen von Schweine- und Rinderställen. Anhang- Webseite Ammoniak: Massnahmenübersicht, Informationen und Merkblätter- Bericht: Teilplan Ammoniak in der Landwirtschaft, Schlussbericht Massnahmenplan II, 2020- Webseite Phosphorprojekt- Präsentation Medienkonferenz StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung der folgenden Leitsätze in der Luzerner Kantonsstrategie:Luzern steht für LebensqualitätLuzern steht für Nachhaltigkeit


location: Buchs A2-Auffahrkollision führt zu hohem Sachschaden

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Juni 2020Auffahrkollision führt zu hohem SachschadenDagmersellen Ortsteil Buchs – Autobahn A2 Bei einer Auffahrkollision auf der Autobahn A2 bei Buchs wurden gestern drei Personen leicht verletzt. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 93’000 Franken. Am Montag, 22. Juni 2020, 10:30 Uhr, war eine 36-jährige Autofahrerin auf der Autobahn A2 in Richtung Süden unterwegs. Auf der Höhe des Dorfes Buchs, Gemeinde Dagmersellen, staute sich der Verkehr aufgrund einer temporären Fahrstreifenabnahme zurück, weshalb vor der Autofahrerin ein Lieferwagen abbremsen musste. Dies erfasste die Frau zu spät und prallte mit ihrem Personenwagen massiv gegen das Fahrzeugheck des Lieferwagens. Das Auto wurde nach rechts auf den Pannenstreifen abgewiesen, streifte die Leitplanke, fuhr rechts an einem weiteren Lieferwagen vorbei und prallte anschliessend noch gegen dessen vordere Fahrzeugseite. Bei diesem Unfall wurden die Autofahrerin sowie zwei weitere Personen leicht verletzt. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf rund 93'000 Franken. Im Einsatz stand auch eine Putzequipe des zentras. Aufgrund des Unfalls kam es temporär zu einem Rückstau. Von Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild VU Buchs 1 Bild VU Buchs 2


location: Beromünster – Ortsteil Gunzwi

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Juni 2020Kollision zwischen Sattelmotorfahrzeug und Auto - niemand verletztBeromünster – Ortsteil Gunzwil Gestern ereignete sich auf der Chommlekreuzung in Gunzwil eine Kollision zwischen einem Sattelmotorfahrzeug und einem Auto. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Tank des Sattelmotorfahrzeuges wurde beschädigt. Bei den Abdichtungsarbeiten des Tanks verletzte sich ein Angehöriger der Feuerwehr und musste ins Spital gefahren werden. Am Montag, 22. Juni 2020, kurz nach 19:15 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Gründistrasse von Waldi her Richtung Chommlekreuzung und bog in die Hauptstrasse Richtung Beromünster ein. Der nachfolgende Autofahrer fuhr ebenfalls in gleicher Richtung, stellte jedoch ein herannahendes Sattelmotorfahrzeug fest, worauf das Auto anhielt. Der Fahrer des Sattelmotorfahrzeuges wich nach rechts aus und leitete eine Vollbremsung ein. Er prallte mit seinem Fahrzeug gegen den Personenwagen, anschliessend frontal gegen den „Biene-Maya“-Pfosten und den dortigen Wegweiser. Beim Unfall wurde der Fahrzeugtank beschädigt, worauf Kraftstoff ausfloss. Bei Abdichtungsarbeiten am lecken Tank verletzte sich ein Angehöriger der Feuerwehr Michelsamt. Er wurde mit einer Handverletzung ins Spital gefahren. Wegen dem ausgelaufen Kraftstoff musste das Erdreich abgetragen und entsorgt werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 20‘000 Franken. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


title_de: Urnengänge in 33 Gemeinden

content_de: Kurzmitteilung23. Juni 2020Urnengänge in 33 GemeindenIn 33 Gemeinden im Kanton Luzern finden am Sonntag, 28. Juni 2020, kommunale Abstimmungen oder Wahlen statt. Die Liste der Urnengänge finden Sie hier. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir leiten lediglich die Meldungen der Gemeinden weiter.


contact: Dr. Charles VincentLeiter Dienststelle VolksschulbildungTelefon 041 228 52 12

content_de: Mitteilung7. Juli 2020Volksschulen: Die externe Schulevaluation erhält ein gutes ZeugnisDer Regierungsrat hat einen Wirkungsbericht zur externen Schulevaluation erstellt. Der Bericht gibt eine Übersicht über das Qualitätssystem der Luzerner Volksschulen und über die Methoden der externen Schulevaluation und geht auf die Qualitätsinstrumente der Sekundarstufe II ein. Er beinhaltet zudem die Einschätzung von drei externen Bildungsexpertinnen und zeigt die Weiterentwicklung auf. Am 11. September 2018 hat der Kantonsrat das Postulat von Adrian Bühler über die Überprüfung der Schulevaluation erheblich erklärt. Der Bericht dieser Überprüfung liegt nun vor und wird dem Kantonsrat für die Oktober-Session unterbreitet. Er zeigt auf, wie die externe Schulevaluation im Qualitätssystem der Luzerner Volksschulen eingebettet ist und wie sie eingesetzt wird, welchen Nutzen sie bringt und wie sie weiterentwickelt werden soll. Die Bildungskommissionen und Schulleitungen beurteilen die durch die Schulevaluation ausgelösten Effekte für den kontinuierlichen Verbesserungsprozess als sehr gut bis ausgezeichnet und als äusserst nützlich für die Weiterentwicklung der Schule. Auch die drei externen Bildungsexpertinnen, die das Evaluationsverfahren auf seine Wirksamkeit hin geprüft haben, stellen der externen Schulevaluation ein gutes Zeugnis aus. Sie beurteilen das Verfahren als angemessen, plausibel und im interkantonalen Vergleich als vorbildlich. Die externe Schulevaluation zeige eine Aussensicht auf, löse Schulentwicklung aus und sei deshalb wirksam. Externe Schulevaluation als Teil des QualitätssystemsDie externe Schulevaluation der kantonalen Dienststelle Volksschulbildung evaluiert seit dem Schuljahr 2005/06 regelmässig alle öffentlichen Volksschulen im Kanton Luzern nach einem standardisierten Verfahren. Zurzeit werden alle Schulen zum dritten Mal evaluiert. Dieser dritte Evaluationszyklus dauert noch bis Ende Schuljahr 2020/2021. Die externe Schulevaluation ist Teil des Qualitätssystems der Luzerner Volksschulen. Weitere Teile sind die kantonale Schulaufsicht und verschiedene schulinterne Instrumente. Dieses Zusammenspiel hat sich bewährt. Die Schulen erhalten von der externen Evaluation datengestützte Entwicklungshinweise zur Qualität und Schulführung. Darauf abgestützt müssen sie Entwicklungsziele zur Optimierung ihrer Qualität definieren und entsprechende Massnahmen umsetzen. Drei Jahre nach der externen Evaluation überprüft die Schulaufsicht die Zielerreichung. Aspekte für die Weiterentwicklung der externen SchulevaluationIn den vergangenen Jahren wurde von politischer Seite verschiedentlich die Abschaffung der Schulevaluation gefordert. Als Gründe wurden aufgeführt, die Sicherstellung der Schulqualität könne durch die Schulaufsicht, die Schulleitungen und die Bildungskommissionen gewährleistet werden. Der vorliegende Bericht zeigt deshalb auch auf, was die Abschaffung der externen Schulevaluation bedeuten würde und wie die Qualitätssicherung dann gewährleistet werden müsste. Er legt zudem dar, welche Aspekte der drei Expertisen bei der Weiterentwicklung der externen Schulevaluation speziell berücksichtigt werden sollen. So sollen die Rollen der verschiedenen Akteure noch genauer geklärt und ihre Aufgaben und Kompetenzen wiederholt und umfassend in schriftlichen Dokumenten und in den Gesprächen mit den Schulleitungen und Schulbehörden erläutert werden. Weiter sollen die Kriterien für die Beurteilung der einzelnen Qualitätsaspekte und für die Gesamtbeurteilung einfacher nachvollziehbar festgelegt werden. Diese Verbesserungsmassnahmen werden in die Gestaltung des vierten Evaluationszyklus einfliessen. Der Verband Luzerner Gemeinden sowie die Stadt Luzern, der Schulleiterinnen- und Schulleiterverband der Volksschulen des Kantons Luzern, der Verband Bildungskommissionen Kanton Luzern und der Luzerner Lehrerinnen- und Lehrerverband haben den Bericht als Vorinformation erhalten. Auch sie erachten die externe Schulevaluation als wichtige Aufgabe, die wesentlich zur Entwicklung und Verbesserung des Schulangebots beitrage. AnhangBotschaft B 43 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation

affair_number: Botschaft B 43


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Juni 2020Drei Personen bei Kollision zwischen zwei Autos verletztStadt Luzern Heute Morgen ereignete sich bei der Einmündung der Klosterstrasse in den Hirschengraben in der Stadt Luzern eine Kollision zwischen zwei Autos. Drei Personen verletzten sich beim Unfall und wurden durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Der Unfall führte zu Rückstau. Am Dienstag, 23. Juni 2020, kurz vor 10:00 Uhr fuhr ein Autofahrer in der Stadt Luzern durch die Klosterstrasse und beabsichtigte bei der Einmündung in den Hirschengraben nach links, Richtung Kasernenplatz, abzubiegen. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem Auto, welches auf der linken Fahrspur vom Kasernenplatz Richtung Pilatusplatz unterwegs war. Die beiden Autofahrer und ein Mitfahrer verletzten sich beim Unfall und wurden durch den Rettungsdienst 144 mit zwei Ambulanzfahrzeugen ins Spital gebracht. An den Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von ca. 80‘000 Franken. Der Unfall führte zu Rückstau. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


content_de: Mitteilung23. Juni 2020Kurzprotokoll Juni-Session 2020: Kantonsrats- und Regierungspräsidium gewähltDer Kantonsrat hat am zweiten Tag der Juni-Session die Präsidien der beiden Räte für die Amtsdauer 2020/2021 gewählt. Ylfete Fanaj (SP, Luzern) wird Kantonsratspräsidentin, Finanzdirektor Reto Wyss (CVP, Rothenburg) Regierungspräsident. Vincenz Blaser wurde als Staatsschreiber gewählt. Am Montag, 29. Juni 2020, führt der Kantonsrat eine Debatte zum Thema Coronavirus. Der Kantonsrat hat Ylfete Fanaj (SP, Luzern) zur Kantonsratspräsidentin für die Amtsdauer 2020/2021 gewählt. Sie erhielt 91 Stimmen. Rolf Bossart (SVP, Schenkon) wird Vizepräsident. Er wurde mit 96 Stimmen gewählt. Finanzdirektor Reto Wyss (CVP, Rothenburg) wurde mit 92 Stimmen zum Regierungspräsidenten für die Amtsdauer 2020/2021 gewählt. Vizepräsident des Regierungsrates wird Bildungsdirektor Marcel Schwerzmann (parteilos, Kriens). Er erhielt 84 Stimmen. Amtsantritt ist der 1. Juli 2020. Der Kantonsrat hat Vincenz Blaser mit 98 Stimmen als Staatsschreiber für den Rest der Amtsdauer 2019-2023 gewählt. Vincenz Blaser ist seit 2005 Departementssekretär des Luzerner Justiz- und Sicherheitsdepartementes. Von 1999 bis 2005 hat er die Bereitschafts- und Verkehrspolizei der Luzerner Kantonspolizei geleitet, zuvor war er unter anderem als Gerichtsschreiber und Kanzleichef am Kriminalgericht Kanton Luzern sowie – als Inhaber des Luzerner Anwaltspatents – als Rechtsanwalt tätig (siehe Mitteilung vom 5. Juni 2020). Jahresbericht 2019 genehmigt Bereits am ersten Tag der Juni-Session hat der Kantonsrat den Jahresbericht 2019 genehmigt und diverse Abrechnungen und Hochwasserschutzprojekte entlang der Kleinen Emme gutgeheissen (siehe Mitteilung vom 22. Juni 2020). Corona-Debatte am dritten SessionstagDie Session wird am Montag, 29. Juni 2020, fortgeführt. Der Kantonsrat wird über 60 Vorstösse zum Thema Coronavirus behandeln. Der dritte Sessionstag beginnt um 8 Uhr und ist bis auf 22 Uhr angesetzt. Aufgrund des Coronavirus tagt der Kantonsrat in der Messe Luzern. Die Debatte wird im Live-Stream auf w w w. lu. ch übertragen. Anhang Foto: Kantonsratspräsidentin Ylfete Fanaj (SP, Luzern). Foto: Rolf Bossart (SVP, Schenkon), Vizepräsident des Kantonsrates. Foto: Finanzdirektor Reto Wyss (CVP, Rothenburg), Regierungspräsident für die Amtsdauer 2020/2021. Foto: Reto Wyss (links), Regierungspräsident des Kantons Luzern und Marcel Schwerzmann, Vizepräsident des Regierungsrates. Foto: Der Kantonsrat hat Vincenz Blaser zum Staatsschreiber für den Rest der Amtsdauer 2019-2023 gewählt. KurzprotokollNeu eröffnete parlamentarische VorstösseMehr InfosSessionsübersicht Video, 23. Juni 2020, VormittagVideo, 23. Juni 2020, Nachmittag Video, 22. Juni 2020, VormittagVideo, 22. Juni 2020, Nachmittag


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Juni 2020Zwei mutmassliche Einbrecher festgenommenStadt Luzern Am frühen Sonntagmorgen konnte die Luzerner Polizei in der Stadt Luzern zwei mutmassliche Einbrecher festnehmen. Die beiden Männer waren vorgängig in ein Gebäude eingebrochen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Am Sonntag, 21. Juni 2020, 03:30 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass in ein Gebäude in der Stadt Luzern eingebrochen worden sei. Durch die Polizei wurde das entsprechende Gebäude umstellt. Kurze Zeit später verliessen zwei Männer das Gebäude. Als der Einsatz von Polizeihund Mitch angedroht wurde, liessen sich die beiden Männer widerstandslos festnehmen. Bei den festgenommenen Männern handelt es sich um zwei Schweizer im Alter von 39 und 44 Jahren. Sie befinden sich in Untersuchungshaft. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Juni 2020Bei Streit Messer eingesetzt und eine Person lebensbedrohlich verletzt - mutmasslicher Täter festgenommenStadt Luzern Gestern Abend gerieten zwei Männer in der Stadt Luzern in einen Streit, bei welchem ein Messer eingesetzt wurde. Eine Person erlitt lebensbedrohliche Stichverletzungen und wurde durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Der mutmassliche Täter konnte kurze Zeit später durch die Polizei festgenommen werden. Am Dienstag, 23. Juni 2020, kurz nach 21:45 Uhr gerieten beim Kreuzstutz in Luzern zwei Männer in einen Streit. Im Verlaufe dieses Streites wurde ein Messer eingesetzt. Dabei erlitt ein 34-jähriger Iraker lebensbedrohliche Stichverletzungen und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gebracht. Der mutmassliche Täter verliess den Tatort vorerst zu Fuss. Er konnte durch die Polizei kurze Zeit später an seinem Wohnort widerstandslos festgenommen Beim mutmasslichen Täter handelt es sich um einen 30-jährigen Mann aus dem Irak. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


contact: Hans-Peter Vogler, lic.iur.Leiter Fachbereich GesundheitGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTelefon 041 228 60 94hanspeter.vogler@lu.ch

content_de: Mitteilung14. Juli 2020Umwandlung LUKS und lups in Aktiengesellschaften: Regierung beschliesst Statuten und unterbreitet diese dem Kantonsrat zur GenehmigungIm Umwandlungsprozess des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und der Luzerner Psychiatrie (lups) in zwei gemeinnützige Aktiengesellschaften hat die Luzerner Regierung die Statuten der beiden Spitalaktiengesellschaften beschlossen. Diese müssen nun vom Kantonsrat genehmigt werden. Das Luzerner Kantonsspital (LUKS) und die Luzerner Psychiatrie (lups) sollen voraussichtlich auf Mitte 2021 bzw. Mitte 2022 in zwei Aktiengesellschaften mit gemeinnütziger Zweckbestimmung umgewandelt werden. Nachdem der Regierungsrat die für die Rechtsformänderung erforderliche Teilrevision des Spitalgesetzes per 1. Juni 2020 in Kraft gesetzt hat, hat er nun als weiteren wichtigen Schritt im Umwandlungsprozess die ersten Statuten der künftigen Spitalaktiengesellschaften beschlossen und unterbreitet diese in einer Botschaft dem Kantonsrat zur Genehmigung. Die Statuten sind eine Voraussetzung für die Umwandlung. Der Kantonsrat wird die Botschaft voraussichtlich in der Oktober-Session beraten. AnhangBotschaft


content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat14. Juli 2020Ebikon: Regierungsrat legt Abrechnung für die Änderung der Kantonsstrasse K 17 im Abschnitt Maihof bis Knoten Schlösslistrasse (exkl.) vorDer Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die Abrechnung über die Änderung der Kantonstrasse K 17 im Abschnitt Maihof bis Knoten Schlösslistrasse (exkl.) in der Gemeinde Ebikon. Für das Projekt hatte der Kantonsrat am 31. April 2014 einen Sonderkredit von 10,7 Millionen Franken bewilligt. Am 16. Februar 2016 genehmigte der Regierungsrat Mehrkosten in der Höhe von 980'000 Franken, womit sich der Gesamtkredit auf 11,68 Millionen Franken erhöhte. Der Kantonsrat genehmigte diese Mehrkosten mit der Jahresrechnung 2017. Nach Abschluss des Projektes fallen Gesamtkosten von 12'069'365 Franken an, womit der bewilligte Kredit unter Berücksichtigung der Teuerung um knapp 40’000 Franken überschritten wurde. AnhangBotschaft


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat1. Juli 2020Hildisrieden: Bebauungsplan Dorf genehmigtAn der Gemeindeversammlung vom 26. November 2019 beschlossen die Stimmberechtigten der Gemeinde Hildisrieden den Bebauungsplan Dorf, bestehend aus einem Situationsplan 1:500 und einem Reglement sowie die damit zusammenhängende Änderung des Zonenplans und des Bau- und Zonenreglements (BZR). Der Gemeinderat beschloss weiter am 3. Februar 2020 die Aufhebung einer Strassenbaulinie entlang des Bebauungsplanperimeters. Mit dem Bebauungsplan Dorf wird die Voraussetzung für eine qualitätsvolle Weiterentwicklung des Dorfzentrums und für die Sicherstellung einer hohen Wohn-, Umgebungs- und ortsbaulichen Qualität geschaffen. Der Regierungsrat hat den Bebauungsplan, die damit verbundenen Änderungen des BZR und des Zonenplans sowie die Aufhebung der Strassenbaulinie genehmigt.Kampfflugzeug-Beschaffung: Regierungsrat setzt sich für die Vorlage einAm 27. September 2020 können die Schweizer Stimmberechtigten an der Urne zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zum Schutz des Schweizer Luftraumes Stellung nehmen. Der Regierungsrat hat sich dafür ausgesprochen, diese für Luzern bedeutende Vorlage zu unterstützen. Die Modernisierung der Luftverteidigung ist für die Sicherheit der Schweiz von grosser Bedeutung. Für den Kanton Luzern geht es bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken jedoch um mehr: Der Erhalt von wirtschaftlich wichtigen Arbeitsplätzen im Bereich Aviatik und der Weiterbestand des militärisch genutzten Flugplatzes Emmen hängen massgeblich davon ab. Regierungsrat und Justiz- und Sicherheitsdirektor Paul Winiker wird daher in Pro-Komitees Einsitz nehmen und sich für die Annahme der Vorlage einsetzen. Die Gegner der Vorlage beanstanden die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge als unnötig, intransparent und zu teuer und fordern die Prüfung von Alternativkonzepten. Neue Ämter für Regierungsrat Paul Winiker in der interkantonalen und internationalen ZusammenarbeitRegierungsrat Paul Winiker vertritt neu die Zentralschweiz in den Leitenden Ausschüssen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und der ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit. Er wurde an der Plenarversammlung der KdK vom 26. Juni 2020 und der gleichentags stattfindenden Stiftungsratsversammlung der ch Stiftung gewählt. Er tritt die Nachfolge von Ständerätin Heidi Z’graggen an, die nach ihrer Wahl in den Ständerat und ihrem Rücktritt als Regierungsrätin aus diesen Gremien ausscheidet. Regierungsrat Paul Winiker ist mit den Geschäften und Funktionsweisen dieser interkantonalen Organisationen bestens vertraut, vertritt er doch bereits die Interessen der Luzerner Kantonsregierung in der Plenar- und Stiftungsratsversammlung. Die KdK-Plenarversammlung hat Regierungsrat Paul Winiker am 26. Juni 2020 ausserdem als Mitglied der Schweizer Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates nominiert. Dieser hat den Auftrag, die lokale und regionale Demokratie in seinen 47 Mitgliedstaaten zu stärken, und fördert den politischen Dialog zwischen den Regierungen und den Gebietskörperschaften. Auch hier folgt er auf Ständerätin Heidi Z’graggen. Die Bestätigung der Schweizer Delegation erfolgt im Herbst durch Bundesrat Ignazio Cassis.


contact: Claudio WiesmannDienststelle Verkehr und InfrastrukturProjektleiter NaturgefahrenTelefon: 041 318 11 37claudio.wiesmann@lu.ch

content_de: Mitteilung28. Juli 2020Massnahmenprogramm 2020-2024 zum Schutz vor Naturgefahren im Kanton Luzern erarbeitetDer Luzerner Regierungsrat hat ein Massnahmenprogramm zum Schutz vor Naturgefahren für die Jahre 2020-2024 erarbeitet. Dieses legt fest, welche Massnahmen zum Schutz vor Naturgefahren wie Hochwasser oder Massenbewegungen im entsprechenden Zeitraum geplant, ausgeführt oder fortgesetzt werden. Der Kantonsrat wird das Massnahmenprogramm nun beraten. Der Schutz vor Naturgefahren ist eine wichtige Aufgabe, die mit Blick auf den Klima-wandel weiter an Bedeutung gewinnt. Nach wie vor sind nicht alle Siedlungsgebiete im Kanton Luzern ausreichend vor Naturgefahren geschützt. Da nicht alle Schutzdefizite auf einmal behoben werden können, ist eine langfristige Planung der Massnahmen unter Berücksichtigung des Risikos und in Übereinstimmung mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln erforderlich. Der Luzerner Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat das Massnahmenprogramm 2020-2024 zum Schutz vor Naturgefahren. Dieses legt fest, welche Massnahmen zum Schutz vor Hochwasser oder vor Massenbewegungen in der Programmperiode ab 2020 geplant, ausgeführt oder fortgesetzt werden. Planung in Abhängigkeit des RisikosDie Planung von Schutzmassnahmen gegen Naturgefahren erfolgt im Kanton Luzern prioritär nach dem Risiko. Dieses bemisst sich aus dem Ergebnis von Eintretenswahrscheinlichkeit mal Schadenerwartungswert. Die öffentlichen finanziellen Mittel in der Naturgefahrenabwehr werden da eingesetzt, wo die grössten Risiken vermieden oder auf ein akzeptables Mass reduziert werden können. Projekte, die ins Massnahmenprogramm aufgenommen wurden, erfüllen folgende Kriterien:• Ein Schutzdefizit ist ausgewiesen,• nach Ausschöpfen von raumplanerischen (Auszonen, Linienführung von Infrastrukturen) und organisatorischen Massnahmen (Überwachung, Alarmierung, Notfallplanung) und/oder von Objektschutzmassnahmen kann die Gefährdung nur mehr durch Schutzbauten abgewandt werden,• und die Massnahmen sind wirtschaftlich (der Nutzen ist grösser als die Investitions- und Betriebskosten über die Nutzungsdauer). Die Aufnahme ins Massnahmenprogramm ist Voraussetzung, aber keine Garantie dafür, dass Schutzmassnahmen in der Programmperiode ausgeführt werden können. Starken Einfluss auf den zeitlichen Ablauf nehmen nebst der Finanzierung auch Einsprachen und Beschwerden sowie – insbesondere bei den Massnahmen gegen Massenbewegungen – Entscheide anderer Gebietskörperschaften. Vorbehalten bleiben immer auch Abweichungen vom Massnahmenprogramm aufgrund unvorhersehbarer Naturereignisse. Vernehmlassung grossmehrheitlich positivMitte November 2019 hat das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement im Auftrag des Regierungsrats den Entwurf des Massnahmenprogramms 2020–2024 zum Schutz vor Naturgefahren den Gemeinden, Parteien und interessieren Verbänden des Kantons zur Vernehmlassung unterbreitet. Es sind 66 Stellungnahmen mit Anmerkungen und Anträgen eingegangen. In den Stellungnahmen wird das Massnahmenprogramm grossmehrheitlich begrüsst und die Priorisierung anhand der Risikobeurteilung und -bewertung als transparent und nachvollziehbar beurteilt. Massnahmenprogramm vor NaturgefahrenDas Massnahmenprogramm löst das bisherige Instrument der Planungsberichte über den Schutz vor Naturgefahren ab, die der Regierungsrat dem Kantonsrat in den Jahren 2009 und 2013 zur Kenntnisnahme unterbreitet hat. Gemäss § 11 des Wasserbaugesetzes vom 17. Juni 2019, beschliesst der Kantonsrat neu ein Massnahmenprogramm. Dieses zeigt auf, welche Massnahmen an öffentlichen Gewässern in der Programmperiode geplant, ausgeführt oder fortgesetzt werden sollen. Kantonale Massnahmen zum Schutz vor Massenbewegungen gemäss dem Kantonalen Waldgesetz sind ebenfalls in das Massnahmenprogramm aufzunehmen. Für die Planung der kommunalen Massnahmen sind die Gemeinden zuständig. Weitere Informationen unter: https://vif. lu. ch/naturgefahren AnhangMassnahmenprogramm zum Schutz vor Naturgefahren StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung der folgenden Leitsätze in der Luzerner Kantonsstrategie:Luzern steht für LebensqualitätLuzern steht für Nachhaltigkeit


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTelefon 041 228 53 54aldo.magno@lu.ch(erreichbar am Donnerstag, 25.6.2020, 10 bis 12 Uhr)

content_de: Mitteilung25. Juni 2020Maturaprüfungen 2020: 98,3 Prozent haben bestandenDie Maturitätsprüfungen standen dieses Jahr ganz im Zeichen von Corona. An den Luzerner Gymnasien wurden die Prüfungen – anders als in vielen Kantonen der Schweiz – durchgeführt, wenn auch nur schriftlich. Bestanden haben 743 Maturandinnen und Maturanden, insgesamt 98,3 Prozent. Dies auch dank angepassten Rundungsregeln aufgrund der ausserordentlichen Situation. 98,3 Prozent aller Maturandinnen und Maturanden haben dieses Jahr ihre Schlussprüfungen bestanden und durften in den vergangenen Tagen ihr Maturazeugnis in Empfang nehmen. Die Bestehensquote liegt 2020 somit leicht über dem langjährigen Durchschnitt. Dies ist aber nicht das einzige Spezielle an den diesjährigen Resultaten: aufgrund der Corona-bedingten Bundesvorgaben entschied das Bildungs- und Kulturdepartement im April, die Prüfungen in einem reduzierten Umfang und nur schriftlich durchzuführen – auf die mündlichen Prüfungen wurde verzichtet. Die beschlossenen Modalitäten beim Runden der Noten trugen dazu bei, dass den Schülerinnen und Schülern keine Nachteile aus dieser Anordnung entstanden. Viele Kandidatinnen und Kandidaten erzielen bei den mündlichen Prüfungen meist bessere Resultate als bei den schriftlichen. Die Auswertung der Maturaprüfungen zeigt nun, dass insgesamt 40 Kandidatinnen und Kandidaten die Prüfungen nicht bestanden hätten, wenn trotz Wegfalls der Mündlichprüfungen die bisher üblichen Rundungsregeln gegolten hätten, nun sind es 13. Die Durchfallquote hätte 5,3 Prozent betragen anstatt 1,7 Prozent und wäre damit höher ausgefallen als der langjährige Durchschnitt (2,9 Prozent). «Stolz auf Erfolg in ausserordentlichen Situation»Bildungsdirektor Marcel Schwerzmann freut sich über den sehr guten Erfolg des diesjährigen Maturajahrgangs und ist überzeugt, «dass die getroffenen Massnahmen sinnvoll waren und ihre Wirkung gezeigt haben». Es war, so Schwerzmann, «immer unser Ziel, den Maturandinnen und Maturanden einen ordnungsgemässen Abschluss ihrer gymnasialen Ausbildung zu ermöglichen». Dies sei nun gelungen und die 743 erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen dürfen stolz sein auf ihre Matura, die in einer ausserordentlichen Situation absolviert wurde, so der Bildungsdirektor. «Die jungen Leute haben sich selber bewiesen, dass sie eine solche Leistung auch unter erschwerten Bedingungen auf Abruf erbringen können. Das gibt Selbstvertrauen und Zuversicht für die Zukunft, sei es im Studium oder später im Beruf.» Spezieller Dank im Corona-PrüfungsjahrDie Maturitätsprüfungen zeigen ansonsten ein ähnliches Bild wie in den Vorjahren: die meisten Schülerinnen und Schüler (25,1 Prozent) legen ihre Matura mit dem Schwerpunktfach «Wirtschaft und Recht» ab, gefolgt von «Biologie und Chemie» (17,9 Prozent). Die Frauenquote ist ebenfalls nach wie vor höher – dieses Jahr bestanden 57,5 Prozent Maturandinnen die Prüfung und 42,5 Prozent Maturanden, im vergangenen Jahr betrug die Quote 58,3 Prozent zu 41,7 Prozent. An sechs Kantonsschulen und an der Maturitätsschule für Erwachsene wurden Teile der schriftlichen Maturitätsprüfungen auf dem Laptop absolviert. Aldo Magno, Leiter der Dienststelle Gymnasialbildung, dankt den engagierten Lehrpersonen, den Expertinnen und Experten, den Schulleitungen und den Sekretariaten für ihre grosse Arbeit rund um die insgesamt 3780 schriftlichen Teilprüfungen. «Die Prüfungen verliefen störungsfrei und ohne nennenswerte Pannen, dies verdient gerade im Corona-Maturajahr eine spezielle Würdigung», so Magno. AnhangErgebnisse Maturitätsprüfungen 2020


location: Luzern - Ortsteil Reussbühl

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Juni 2020Schwerverletzter Mann mit Schnitt- und Stichverletzungen aufgefunden – Polizei sucht ZeugenLuzern – Ortsteil Reussbühl Gestern Abend wurde durch Passanten beim Reusszopf in Reussbühl ein schwerverletzter Mann aufgefunden. Dieser wies Schnitt- und Stichverletzungen auf und wurde in lebensbedrohlichem Zustand ins Spital gefahren. Gemäss Zeugenaussagen sei ein unbekannter Mann nach einer Auseinandersetzung Richtung Seetalplatz geflüchtet. Die Polizei sucht Zeugen. Am Mittwoch, 24. Juni 2020, 22:30 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass bei der Erholungs- und Freizeitzone Reusszopf eine Auseinandersetzung stattgefunden habe. Ein Mann sei schwer verletzt worden und eine Person sei nach dem Streit zu Fuss geflüchtet. Vor Ort trafen die Einsatzkräfte auf einen schwerverletzten Mann, welcher von Passanten betreut wurde. Dieser wies Schnitt- und Stichverletzungen auf. Er wurde durch den Rettungsdienst 144 in lebensbedrohlichem Zustand ins Spital gefahren. Beim mutmasslichen Opfer handelt es sich um einen 47-jährigen Deutschen. Die Ermittlungen der Luzerner Polizei bezüglich der Täterschaft sind im Gang. Gemäss Auskunftspersonen habe die Auseinandersetzung am nördlichen Ende des Fussballfeldes, bei der Erholungsanlage Reusszopf, stattgefunden. Die Luzerner Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe und sucht Zeugen. Insbesondere interessieren folgende Fragen: • Wer hat im Umfeld der Erholungsanlage Reusszopf gestern Abend verdächtige Beobachtungen gemacht? • Wer hat möglicherweise die Auseinandersetzung beobachtet? • Wer kann Angaben zu dem geflüchteten Mann machen? Dieser dürfte eventuell ebenfallsVerletzungen aufweisen. Personen, welche Angaben machen können werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


content_de: Mitteilung26. Juni 2020Hochrechnung 2020: Corona-Pandemie führt zu Millionenverlust – Geld vom Ausgleichskonto soll die finanzielle Situation entschärfenNun liegen die ersten Einschätzungen über die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für den Staatshaushalt vor. Gemäss Hochrechnung fällt die Rechnung 2020 bei einem Aufwandüberschuss von rund 26 Millionen Franken um 40 Millionen Franken schlechter aus als budgetiert. Trotz Ertragseinbussen will der Luzerner Regierungsrat zurzeit weder Sparpakete schnüren noch Steuern erhöhen. Er ist zuversichtlich, die Verluste mit dem zusätzlichen Geld der Schweizerischen Nationalbank und den Reserven auf dem Ausgleichskonto abfedern zu können. Die Corona-Pandemie wird den Jahresabschluss 2020 des Kantons Luzern stark belasten. Das zeigt die erste Hochrechnung des Luzerner Finanzdepartementes. Die Auswirkungen der Pandemie haben Abweichungen gegenüber dem Budget 2020 zur Folge, da es auf der einen Seite zu Mindereinnahmen und auf der anderen Seite zu Mehrausgaben kommt. Die Erfolgsrechnung 2020 wird ersten Erkenntnissen zufolge einen Aufwandüberschuss von 25,5 Millionen Franken zeigen. Dies ist eine Verschlechterung von 40,4 Millionen Franken gegenüber dem ergänzten Budget 2020. In der Hochrechnung wurden alle erwarteten finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie berücksichtigt. Finanzdirektor Reto Wyss betont, dass das gesamte Ausmass der Pandemie in finanzieller Hinsicht schwierig einzuschätzen sei, selbst wenn erste Zahlen vorliegen würden. «Wir kennen die Auswirkungen nur bis zum jetzigen Zeitpunkt. Welche Nachwehen die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens noch haben werden, wird sich erst noch weisen.» Der Finanzdirektor vermutet, dass in absehbarer Zukunft keine grossen Gewinne zu erwarten sind. «Ein haushälterischer Umgang mit den öffentlichen Mitteln ist nach wie vor angezeigt», sagt Reto Wyss und führt aus: «Die konkreten finanziellen Folgen der Coronakrise basieren bisher auf Schätzungen. Es wäre darum falsch, nun Leistungen auszubauen. Daher gilt es, diesbezüglich zurückhaltend zu sein und Wünsche und Bedürfnisse zurückzustellen.» Klar ist für den Finanzdirektor, dass man in den nächsten Jahren wegen der Coronakrise mit einer höheren Verschuldung rechnen muss. «Das nehmen wir für unsere Einwohnerinnen und Einwohner in Kauf.» Was der Regierungsrat hingegen zurzeit unbedingt verhindern will, sind Sparpakete oder eine Steuererhöhung. Die Steuerausfälle, die es aufgrund des Wirtschaftseinbruchs geben wird, sollen mit dem Geld aus dem 270 Millionen Franken schweren Ausgleichskonto finanziert werden. Wyss betont, dass die vierfache Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von rund 128 Millionen Franken die Situation entschärfen könne. Budgetiert waren 32 Millionen Franken. In einem nächsten Schritt werde der Fokus auf das Budgetjahr 2021 und die Planjahre 2022-2024 gelegt, hält Reto Wyss fest. Wichtig sei, dass an der Investitionstätigkeit des Kantons festgehalten werde: «Wir müssen die geplanten Projekte nicht trotz Corona, sondern wegen Corona zügig umsetzen.» Er stellt klar: «Indem wir die Projekte plangemäss realisieren, unterstützen wir die Wirtschaft in unserem Kanton.» Darum, so Reto Wyss, sollen auch die Gemeinden ihre Investitionen möglichst wie geplant umsetzen. «Die öffentliche Hand hat eine Verantwortung für die Bevölkerung zu tragen. Verantwortung heisst auch, möglichst gute Perspektiven zu bieten. Die Investitionstätigkeit ist wichtig für die Wirtschaft im Hinblick auf den Erhalt der Arbeitsplätze und letztlich für alle Luzernerinnen und Luzerner.» Grosse Einbusse im Bereich GesundheitDie finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise ziehen sich quer durch die Politikbereiche. Besonders gross ist die Abweichung in der Hauptaufgabe Gesundheit. Dort wird mit einer erheblichen Verschlechterung von grob geschätzten 47 Millionen Franken wegen der Corona-Pandemie gerechnet. Der Hauptanteil der Mehrkosten resultiert aus den Ertragsausfällen der Akutspitäler, weil etliche Wahleingriffe nicht durchgeführt werden konnten und die Fallzahlen dadurch stark gesunken sind. Wie weit der Kanton diese Mehrkosten mittragen muss, ist abhängig davon, ob für die Finanzierung der Spitäler eine nationale Lösung gefunden wird. Die Unsicherheiten sind darum in diesem Bereich besonders gross und schwierig abzuschätzen, weil im Moment auf nationaler Ebene Verhandlungen stattfinden, inwiefern die Spitäler unterstützt werden. Die zweitgrösste Abweichung wird in der Hauptaufgabe Öffentliche Ordnung und Sicherheit geortet. Es ist mit einer Verschlechterung von rund 14 Millionen Franken zu rechnen, da aufgrund der Corona-Krise viele Erträge aus Gebühren nicht erwirtschaftet werden konnten. So ist es beispielsweise aufgrund des geringeren Verkehrsaufkommens zu weniger Tempoüberschreitungen und folglich weniger Bussen gekommen. Weiter schneiden ersten Prognosen zufolge die Hauptaufgaben Soziale Sicherheit (ca. 6 Mio. Fr.), Volkswirtschaft (ca. 2 Mio. Fr.) sowie Kultur, Sport und Freizeit, Kirche (ca. 6 Mio. Fr.) schlechter ab als budgetiert. Letzteres resultiert vorwiegend aus der Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen und Kulturschaffenden. Die Hälfte der Hauptaufgaben schneidet besser ab als budgetiertAuf der anderen Seite dürften fünf von zehn Hauptaufgaben besser abschneiden als budgetiert. In der Allgemeinen Verwaltung und in der Hauptaufgabe Verkehr liegt die Verbesserung jeweils bei rund 10 Millionen Franken. Im Bereich Allgemeine Verwaltung ist die Verbesserung insbesondere auf die Aufgabenbereiche Immobilien und Informatik und Material zurückzuführen. Beim Verkehr schliesst der öffentliche Verkehr deutlich besser ab als budgetiert. Ferner kommt man in der Hochrechnung zum Schluss, dass die Hauptaufgaben Umweltschutz und Raumordnung (ca. 2 Mio. Fr.), Bildung (ca. 0,5 Mio. Fr.) und Finanzen und Steuern (ca. 19 Mio. Fr.) besser abschliessen als budgetiert. Wobei in der Hauptaufgabe Finanzen und Steuern die Verbesserung lediglich im Bereich Finanzen zu orten ist. Diese Verbesserung geht aus der viermal höheren Gewinnausschüttung der SNB hervor. Mit einer Verschlechterung in der Höhe von rund 74 Millionen Franken ist im Aufgabenbereich Steuern zu rechnen. Gemäss den neusten Prognosen von Ende Mai 2020 wird der Fiskalertrag rund 70 Millionen Franken unter den Erwartungen zu liegen kommen. Dies ist hauptsächlich auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Staatssteuern bei den natürlichen Personen (ca. 36 Mio. Fr.) und bei den juristischen Personen (ca. 43 Mio. Fr.) zurückzuführen. Im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung resultiert mit einem Aufwandüberschuss von rund 26 Millionen Franken eine Verschlechterung von ca. 40 Millionen Franken gegenüber dem ergänzten Budget 2020. Die Mehrbelastungen der Corona-Pandemie von 161 Millionen Franken können teilweise durch die Mehrerträge der SNB von 96 Millionen Franken aufgefangen werden. Die prognostizierte Nettoschuld per 31.12.2020 liegt bei rund 172 Millionen Franken und erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 86 Millionen Franken. Die maximal zulässige Schuldengrenze erhöht sich auf 606 Millionen Franken. AnhangPräsentation Medienkonferenz Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt


contact: Charles VincentLeiter Dienststelle VolksschulbildungTelefon 041 228 52 12charles.vincent@lu.ch(erreichbar am Montag, 29. Juni 2020, 13 - 15 Uhr)

content_de: Mitteilung29. Juni 2020Änderung Volksschulbildungsgesetz geht in die VernehmlassungDer Regierungsrat schickt die Vorlage zur Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung in die Vernehmlassung. Hauptpunkte sind die neue Regelung der Pro-Kopf-Beiträge des Kantons an die kommunalen Volksschulen, die Reduktion der Sekundarschulmodelle von drei auf zwei und die heilpädagogische Förderung von Kindern im Vorschulalter mit Behinderung in einer Kindertagesstätte. Heute basieren die Pro-Kopf-Beiträge des Kantons an die kommunalen Volksschulen auf den durchschnittlichen Betriebskosten der Gemeinden, den sogenannten Normkosten. Der Berechnungsaufwand dafür ist gross, da überprüft werden muss, ob die Betriebskosten der Gemeinden mit den kantonalen Vorgaben übereinstimmen. Die Pro-Kopf-Beiträge können daher erst spät - teilweise nach dem Budgetprozess - berechnet werden. Dies erschwert die Budgetgenauigkeit beim Kanton und bei den Gemeinden. Der Regierungsrat schlägt einen Systemwechsel zum Standardkostenmodell vor. Dazu muss das Volksschulbildungsgesetz angepasst werden. Der zweite Schwerpunkt der Gesetzesänderung betrifft die Struktur der Sekundarschule. Sie soll vereinfacht werden, indem auf das getrennte Strukturmodell verzichtet wird. Je nach Anzahl Lernender können die Gemeinden dann noch zwischen dem kooperativen und dem integrierten Modell wählen. Im dritten Schwerpunkt sollen alle Gemeinden verpflichtet werden, Kindern im Vorschulalter mit Behinderung einen Zugang zu einer ortsnahen Kindertagesstätte zu gewähren, in der sie heilpädagogisch gefördert werden. Die Finanzierung ist analog derjenigen in der Sonderpädagogik. Zudem sollen weitere kleinere Anpassungen im Gesetz vorgenommen werden. Neue Berechnungsformel für die Kantonsbeiträge an die kommunalen VolksschulenDie vorgeschlagene Standardkostenrechnung basiert auf den durchschnittlichen Kosten einer Klasse. Diese werden für jede Schulstufe separat errechnet. Die neue Berechnungsformel ist für Kanton und Gemeinden einfacher. Damit kann der Budgetprozess vereinfacht werden und die Gemeinden erhalten mehr Freiraum. Da die neue Berechnung auch die Beiträge an die Schulsozialarbeit umfasst, kann auf die Ausgleichszahlungen von Gemeinden verzichtet werden, die Klassen mit einer kleineren Zahl von Lernenden führen als die Verordnung vorschreibt. Der Systemwechsel ist somit kostenneutral. Die Sekundarschule mit zwei StrukturmodellenDer Regierungsrat schlägt vor, auf das getrennte Modell zu verzichten, da es bald nur noch in vier Gemeinden geführt wird. Je nach Anzahl der Lernenden können die Gemeinden zwischen dem kooperativen und dem integrierten Modell wählen. Für das kooperative Modell sind mindestens 40 Lernende pro Jahrgang nötig. Es wird in einer Stammklasse mit Niveau A und B und in einer Stammklasse Niveau C geführt. Für das integrierte Modell braucht es mindestens 15 Lernende. Die drei Niveaus werden in einer Stammklasse geführt. In beiden Modellen werden die Niveaufächer Mathematik, Deutsch, Französisch und Englisch in der Regel in Niveaugruppen geführt. Die Reduktion der Modelle hat für die Lernenden den Vorteil, dass sie einfacher zwischen den drei Leistungsniveaus wechseln können. Für die Berufsbildung werden die Zeugnisse einfacher lesbar. Die Anpassung ist kostenneutral. Die Schaffung eines Angebots KITAplus für Kinder mit BehinderungDie KITAplus gibt es bereits in 17 Gemeinden. Das Angebot hat sich bewährt. Die Kinder mit Behinderung werden in der KITAplus heilpädagogisch gefördert und können mit Kindern ohne Behinderung spielen und lernen. Sie werden dadurch gut auf den Kindergarten- und den Schuleintritt vorbereitet. Mit der frühen heilpädagogischen Förderung können zudem Kosten für Sonderschulmassnahmen verhindert oder zumindest vermindert werden. Angesichts dieser Tatsache ist der Kostenaufwand für die maximal zusätzlichen 30 KITAplus-Plätze, welche für die flächendeckende Einführung eingerichtet werden müssten, gering. Da die Gemeinden die bestehenden Plätze bereits mitfinanzieren, fallen die zusätzlichen Kosten unterschiedlich aus: für die Gemeinden mit rund 250'000 und für den Kanton mit rund 350'000 Franken pro Jahr. Weitere Anpassungen Gleichzeitig sollen weitere kleinere Anpassungen vorgenommen werden:Die Schulsozialarbeit und die frühe Sprachförderung sollen in allen Gemeinden obligatorisch werden. Die Zusammenarbeit der Schulleitungen mit der Pädagogischen Hochschule Luzern bei der Bestellung der Praktikumsplätze für die angehenden Lehrpersonen soll im Gesetz verankert werden. Der Kantonsbeitrag an die schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen wird neu geregelt. Künftig soll jede Gemeinde effektiv 50 Prozent der Nettokosten erhalten. Da sich die Elternbeiträge und die Kosten unter den Gemeinden stark unterscheiden, erhalten die Gemeinden mit der heutigen Regelung an ihre Nettokosten prozentual unterschiedlich hohe Kantonsbeiträge. Die Gesetzesanpassungen treten wie folgt in Kraft:1. Januar 2022 neue Berechnungsformel für die Pro-Kopf-Beiträge,1. August 2022 alle übrigen Anpassungen, teilweise mit einer Übergangsfrist. Die Vernehmlassung dauert bis zu den Herbstferien. Einsendeschluss für Stellungnahmen ist der 18. September 2020. AnhangVernehmlassungsunterlagen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation


location: Oberkirch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 7. Juli 2020Scheune in Brand geraten – niemand verletztOberkirch Heute Dienstag geriet an der Bernstrasse in Oberkirch eine Scheune in Brand. Tiere befanden sich keine im Gebäude. Dieses wurde durch das Feuer vollständig zerstört. Das angrenzende Wohnhaus konnte geschützt werden. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Am Dienstag, 7. Juli 2020, 07:08 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass an der Bernstrasse in Oberkirch eine Scheune in Brand geraten sei. Die Einsatzkräfte konnten ein vollständiges Abbrennen der Scheune nicht verhindern. Tiere befanden sich keine in der Scheune. Durch die Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf ein angrenzendes Wohnhaus verhindert werden. Aus diesem wurden zwei Personen evakuiert und betreut. Verletzt wurde beim Brand niemand. Im Einsatz standen rund 80 Angehörige der Feuerwehren Knutwil-Mauensee und Region Sursee. Aufgrund des Feuerwehreinsatzes mussten die Bernstrasse zwischen Sursee und Mauensee für den Verkehr gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr örtlich umgeleitet. Der entstandene Sachschaden kann nicht beziffert werden. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Abklärungen durch die Brandermittler der Luzerner Polizei. Drei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.chTwitter: @StawaLu

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. Juli 2020Arbeitsunfall: Landwirt mit Rega in das Spital geflogenEigenthal Am Dienstagmorgen verletzte sich ein Landwirt im Eigenthal. Der Mann wurde von der Rega in das Spital geflogen. Die Unfallursache wird untersucht. Der Arbeitsunfall ereignete sich am Dienstagmorgen (7. Juli 2020), ca. 09.30 Uhr, im Eigenthal. Ein 65-jähriger Landwirt mähte mit einem Motorkarren eine Wiese. Als er das Fahrzeug verlassen hatte, kam sein Fuss unter das vordere, linke Rad und wurde erheblich verletzt. Der Unfallhergang wird untersucht. Der Landwirt wurde von der Rega in das Spital geflogen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


title_de: Knabe stürzt in Bach und verletzt sich

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. Juli 2020Knabe stürzt in Bach und verletzt sichGelfingen Am Dienstagnachmittag verletzte sich ein Knabe bei einem Sturz in den den Dünkelbach in Gelfingen. Der Unfallhergang ist noch unklar. Der Unfall ereignete sich am Dienstag (7. Juli 2020), ca. 13.45 Uhr, in Gelfingen. Ein 10-jähriger Knabe spielte am Dünkelbach. Dabei stürzte er in den Bach und schlug hart auf. Er zog sich Verletzungen zu. Der Junge wurde vom Rettungsdienst 144 betreut und danach von einem Team der Alpine Air Ambulance in das Spital geflogen. Der Unfallhergang wird untersucht.


location: Horw

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 7. Juli 2020Radfahrer bei Unfall erheblich verletzt – Polizei sucht ZeugenHorw Am Samstagabend hat sich in Horw ein Unfall ereignet. Beteiligt waren zwei Radfahrer. Während einer sich beim Sturz erheblich verletzte, fuhr der andere nach einem kurzen Wortwechsel weiter, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Die Polizei sucht den unbekannten Radfahrer oder Zeugen des Unfalls. Am Samstag, 4. Juli 2020, ca. 23:00 Uhr, fuhr ein Radfahrer auf dem Radweg bei der Ringstrasse in Richtung Kreisverkehrsplatz Steinibach. Auf der Höhe der Bushaltestelle „Steinibach“ sei ihm gemäss seinen Aussagen ein unbekannter Radfahrer entgegengekommen. Er sei diesem ausgewichen und dabei zu Fall gekommen. Beim Sturz verletzte er sich erheblich und wurde durch eine Privatperson ins Spital gefahren, wo er zwischenzeitlich operiert werden musste. Der unbekannte Radfahrer habe kurz angehalten und sei nach einem Wortwechsel weitergefahren, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Signalement des gesuchten Radfahrers:Unbekannter Mann, ca. 175-185 cm gross und schlank. Er soll blonde, längere Haare tragen und schweizerdeutsch sprechen. Er soll eine hellblaue Jacke mit dunkelblauen Einsätzen getragen haben und mit einem hellen Damenfahrrad unterwegs gewesen sein. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Radfahrer oder Personen, welche den Unfall beobachtet haben und Angaben zum unbekannten Radfahrer machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


location: Nottwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 7. Juli 2020Sachentransportanhänger umgekippt – niemand verletztNottwil Heute Dienstag ereignete sich auf der Kantonsstrasse in Nottwil ein Selbstunfall. Der an einem Lieferwagen angekoppelte Sachentransportanhänger kippte um. Verletzt wurde niemand. Die Kantonsstrasse wurde durch die Fahrzeugkombination blockiert und der Verkehr musste umgeleitet werden. Am Dienstag, 7. Juli 2020, kurz vor 11:45 Uhr, fuhr ein Lieferwagen mit angekoppeltem Sachentransportanhänger auf der Kantonsstrasse von Nottwil Richtung Sempach-Station. Im Gebiet Eggerswil geriet der Anhänger ins Schlingern. Schliesslich kippte dieser über die rechte Seite um kam auf der Ladefläche liegend zum Stillstand. Der Lenker des Lieferwagens wurde nicht verletzt. Die Kantonsstrasse wurde durch die Fahrzeugkombination blockiert und der Verkehr musste für eine Stunde örtlich umgeleitet werden. Im Einsatz standen Angehörige der Feuerwehren Nottwil und Neuenkirch-Hellbühl. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 30‘000 Franken Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: Mike SiegristKantonsplanerDienststelle Raum und Wirtschaft Kanton LuzernTelefon 041 228 51 89mike.siegrist@lu.ch(erreichbar am 1. Juli 2020 von 14 - 15 Uhr)

content_de: Mitteilung1. Juli 2020Kanton Luzern startet Revision des Kantonalen RichtplansDer Kantonale Richtplan wird alle zehn Jahre überprüft und aktualisiert. Die Revision wird unter Einbezug und Mitwirkung verschiedener Gremien und Akteure erarbeitet. Neu bestimmt der Kantonsrat die wichtigen Inhalte. Gemäss § 14 des Planungs- und Baugesetzes PBG wird der Kantonale Richtplan alle zehn Jahre gesamthaft überprüft und überarbeitet. Der Richtplan des Kantons Luzern (KRP) wurde zuletzt 2009 gesamtheitlich revidiert und 2015 im Rahmen einer Teilrevision an das teilrevidierte Raumplanungsgesetz (RPG) des Bundes angepasst. Anfang Juli 2020 startet der Kanton Luzern nun mit der Gesamtrevision. Neu bestimmt der Kantonsrat die wichtigen InhalteMit dem Inkrafttreten des revidierten Planungs- und Baugesetzes PBG im Jahr 2018 bestimmt der Kantonsrat die wichtigen Inhalte bei der Erarbeitung des Kantonalen Richtplans: Neu erlässt der Kantonsrat die wesentlichen räumlichen Entwicklungsziele und -strategien, der Regierungsrat hingegen ist weiterhin für die darauf abgestützten weiteren Kapitel des Richtplans und für die Richtplankarte zuständig. Bereiter Einbezug verschiedener Gremien und AkteureDie Revision des Kantonalen Richtplans Luzern wird unter Einbezug und Mitwirkung verschiedener Gremien und Akteure erarbeitet. In einem Mitwirkungs- und öffentlichen Anhörungsverfahren können zudem Private, Gemeinden, regionale Entwicklungsträger, Parteien, Verbände und Organisationen sowie Nachbarkantone Stellung nehmen. Anschliessend wird der Regierungsrat den revidierten Kantonalen Richtplan verabschieden und dem Kantonsrat zur Beratung der räumlichen Entwicklungsziele und -strategien sowie zur Genehmigung der weiteren Inhalte vorlegen. Der Richtplan bedarf abschliessend der Genehmigung durch den Bundesrat. Der gesamte Prozess wird voraussichtlich 2024 abgeschlossen sein. Schaffung optimaler Voraussetzungen für die Entwicklung des KantonsZiel des neuen Richtplans ist es, unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandels, günstige räumliche Voraussetzungen für die weitere Entwicklung des Kantons zu schaffen. Damit soll dank verbesserten Standortqualitäten die Konkurrenzfähigkeit des Kantons im nationalen und international Standortwettbewerb weiter erhöht werden. Kantonaler RichtplanDer Kantonale Richtplan ist das behördenverbindliche Steuerungsinstrument des Kantons, um die räumliche Entwicklung langfristig zu lenken und die Abstimmung der raumwirksamen Tätigkeiten über alle Politik- und Sachbereiche hinweg zu gewährleisten. Er zeigt die künftige räumliche Entwicklung des ganzen Kantons auf in den Themenbereichen Raumstruktur, Siedlung, Mobilität, Landschaft sowie Ver- und Entsorgung und besteht aus einem Richtplantext sowie der Richtplankarte. https://rawi. lu. ch StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung der folgenden Leitsätze in der Luzerner Kantonsstrategie:Luzern steht für LebensqualitätLuzern steht für Innovation


contact: Regula HuberLeiterin KommunikationBildungs- und KulturdepartementTelefon 041 228 64 86regula.huber@lu.ch

title_de: Verabschiedung aus dem Schuldienst

content_de: Mitteilung1. Juli 2020Verabschiedung aus dem Schuldienst155 Lehrpersonen, Schulleitungsmitglieder, Fachpersonen Schuldienste und Tagesstrukturen gehen im Kanton Luzern Ende Schuljahr in Pension. Die traditionelle Feier zur Verabschiedung findet coronabedingt erst im August statt. Ein spezielles Schuljahr findet in diesen Tagen seinen Abschluss, insbesondere auch für die 155 Personen aus allen Schulbereichen und Schulstufen, die nun in Pension gehen: Für die Lehrpersonen, Schulleitungsmitglieder, Fachpersonen Schuldienste wie auch die Mitarbeitenden Tagesstrukturen, die heilpädagogischen Früherzieherinnen und die Klassenassistentinnen geht eine – oft langjährige – Anstellung in den kommunalen und kantonalen Schulen zu Ende. Die offizielle Feier und Würdigung der 155 Personen durch Bildungsdirektor Marcel Schwerzmann und die Departementsleitung des Bildungs- und Kulturdepartementes im Megger Gemeindesaal findet dieses Jahr coronabedingt erst am 19. August statt. Schulintern sind da und dort schon jetzt kleinere Verabschiedungs-Zeremonien vorgesehen. Nachdem in den vergangenen Jahren die Gesamtzahl der Pensionierten bis auf den Höchststand von 253 (2018) geklettert war, geht die Zahl nun wieder zurück und wird sich für die kommenden Schuljahre schätzungsweise in der Grössenordnung des aktuellen Jahres einpendeln. AnhangListe der Pensionierten aus dem Schuldienst 2020


location: Udligenswil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Juni 2020Raubüberfall auf Volg-Filiale geklärt – Revokation ZeugenaufrufUdligenswil Am Freitag, 29. Mai 2020 wurde die Volg-Filiale in Udligenswil durch einen unbekannten Mann überfallen (siehe Zeugenaufruf vom 30. Mai 2020). Gestützt auf Ermittlungen konnte die Polizei einen 18-jährigen Jugendlichen festnehmen. Er ist geständig. Am Freitagabend, 29. Mai 2020, ca. 19.40 Uhr, wurde eine Verkäuferin, welche den Volg an der Dorfstrasse in Udligenswil nach Ladenschluss verlassen wollte, von einem maskierten Mann in das Geschäft zurückgedrängt und überfallen (siehe Zeugenaufruf vom 30. Mai 2020). Verletzt wurde beim Überfall niemand. Gestützt auf Ermittlungen konnte die Luzerner Polizei am Montag, 29. Juni 2020 einen Jugendlichen festnehmen. Der zum Tatzeitpunkt 17-jährige Portugiese zeigte sich geständig, den Überfall begangen zu haben. Als Motiv gab er persönliche Probleme an. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft des Kantons Luzern.


location: Pfaffnau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Juni 2020Kollision zwischen Lieferwagen und Auto – eine Person leicht verletztPfaffnau Gestern ereignete sich auf einer Ortsverbindungsstrasse in Pfaffnau eine Kollision zwischen zwei Fahrzeugen. Beteiligt waren ein Lieferwagen mit angekoppeltem Sachentransportanhänger und ein Personenwagen. Eine Person wurde beim Unfall leicht verletzt. Am Montag, 29. Juni 2020, ca. 16:45 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Ortsverbindungsstrasse von Richenthal her Richtung Pfaffnau. Gleichzeitig fuhr ein Lieferwagen mit angekoppeltem Sachentransportanhänger in die entgegengesetzte Richtung. In einer leichten Kurve im Gebiet Eberdingen/Renzligen kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision zwischen den Fahrzeugen. Der Lenker des Lieferwagens wurde beim Unfall leicht verletzt, der Autofahrer blieb unverletzt. Beim Unfall einstand ein Sachschaden von ca. 25‘000 Franken. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3