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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Ständige Vertretung Liechtensteins in Strassburg

Domenik Wanger

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title_de: Liechtensteinischer Vorsitz im Europarat erfolgreich abgeschlossen

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Vaduz (ots) -

Mit der 133. Ministersession des Europarates fand der liechtensteinische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats einen erfolgreichen Abschluss. Am Ende der Ministersession übergab Aussenministerin Dominique Hasler den Vorsitz an Litauen. Zum Zeitpunkt der Vorsitzübergabe fanden auch die Feierlichkeiten "75 Jahre Europarat" statt, anlässlich welcher das Symphonieorchester Liechtenstein in der Strassburger Oper spielte.

Schwerpunkte des Vorsitzprogramms erfolgreich umgesetzt

In den vergangenen sechs Monate setzte sich Liechtenstein in seiner Vorsitzrolle intensiv für den Schutz und die Förderung der Grundwerte des Europarats ein. So fanden zahlreiche Konferenzen, Veranstaltungen und Treffen in Liechtenstein und Strassburg statt, bei denen die weitere Stärkung von Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Zentrum stand. Auch Jugend und Bildung, Umwelt und Künstliche Intelligenz bildeten wichtige Schwerpunkte des liechtensteinischen Vorsitzes. Zudem fanden in Strassburg und in Liechtenstein zahlreiche kulturelle Veranstaltungen statt.

KI-Konvention und Unterstützung der Ukraine im Fokus der Ministersession

Abschluss des Vorsitzes bildete die 133. Session der Ministerinnen und Minister der 46 Mitgliedsstaaten des Europarats, die von Aussenministerin Dominique Hasler geleitet wurde. Anlässlich der Ministersession wurde die "Rahmenkonvention zu Künstlicher Intelligenz, Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit" verabschiedet. Die Verhandlungen zu dieser Konvention konnten unter dem liechtensteinischen Vorsitz erfolgreich abgeschlossen werden. Künstliche Intelligenz bietet für unsere Gesellschaft nicht nur Chancen, sondern auch neue Herausforderungen. Daher gehörte es zu den Prioritäten Liechtensteins, die Wahrung der Grundwerte des Europarates auch in diesem Bereich sicherzustellen.

Auch die weitere Unterstützung der Ukraine war ein Schwerpunktthema der Ministersession. Mit der Implementierung des Schadensregisters und Fortschritten bei der Schaffung eines möglichen Sondertribunals für das Aggressionsverbrechen konnten wichtige Fortschritte erzielt werden.

Hochrangige Treffen

Am Abend vor der Ministersession veranstaltete Aussenministerin Hasler zusammen mit der Generalsekretärin des Europarats ein Arbeitsessen mit den Aussenministerinnen und Aussenministern der 46 Europaratsstaaten zu den vielfältigen Bedrohungen, mit denen sich Europa gegenwärtig konfrontiert sieht. Die Ministerinnen und Minister diskutierten mögliche Antworten auf diese Bedrohungen. Aussenministerin Hasler betonte dabei, dass alles getan werden müsse, damit sich die freiheitliche Ordnung gegen autokratische und undemokratische Tendenzen durchsetze.

Ebenfalls organisierte die liechtensteinische Präsidentschaft ein Treffen mit der Generalsekretärin des Europarats, hochrangigen Vertretern der OSZE sowie dem amtierenden Vorsitzenden der OSZE, dem Aussenminister von Malta. Bei diesem Treffen wurde die Bedeutung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit internationaler Organisationen untermauert.

SOL begeistert anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Europarates

In die liechtensteinische Vorsitzzeit fielen auch die Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen des Europarates am 16. Mai. Neben einer Festrede der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock und Worten von Aussenministerin Hasler war ein Konzert des Symphonieorchesters Liechtenstein Teil des Jubiläumsprogramms. In der Strassburger Oper spielte das Symphonieorchester Stücke des liechtensteinischen Komponisten Josef Gabriel Rheinberger. Auch die zweite liechtensteinische Gewinnerklasse des Schulwettbewerbs zum Europaratsvorsitz wohnte dem Konzert bei.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Claudio Nardi, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 53

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type_de: Medienmitteilung

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location: Vaduz

title_de: Liechtensteinisches Leuchtturmprojekt zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele geht in die nächste Projektphase

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Vaduz (ots) -

Gemeinsam mit liechtensteinischen Akteuren aus der Finanzwirtschaft und der Philanthropie präsentierte Regierungsrätin Dominique Hasler am Freitag, 5. Juli die nächste Phase des Projekts "Finance Against Slavery and Trafficking" (FAST). Dabei wurden die bisherigen Errungenschaften des FAST-Projekts, das im Jahr 2018 im Rahmen der Agenda 2030 als öffentlich-private Partnerschaft lanciert wurde, aufgezeigt und die geplanten Aktivitäten zur FAST-Implementierung in Entwicklungsländern vorgestellt.

FAST-Projekt als Beitrag Liechtensteins zur Erreichung der UNO-Nachhaltigkeitsziele

2015 haben sich alle Mitgliedstaaten der UNO - und damit auch Liechtenstein - zur Umsetzung der Agenda 2030 mit den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs) verpflichtet. Ein wesentliches Element der Agenda 2030 ist die Sicherstellung von menschenwürdiger Arbeit für alle Menschen (SDG 8). Um dieses Ziel zu erreichen, sieht die Agenda vor, Menschenhandel und moderne Sklaverei in all ihren Formen bis 2030 zu eliminieren. Die Bekämpfung gravierender Menschenrechtsverletzungen stellt seit vielen Jahren einen zentralen Schwerpunkt der liechtensteinischen Aussenpolitik dar.

Expertise des liechtensteinischen Finanzsektors fliesst in das SDG Projekt ein

Das von Liechtenstein entwickelte Projekt "Finance Against Slavery and Trafficking", kurz FAST, ist ein Leuchtturmprojekt zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UNO. Das FAST-Projekt, das im Jahr 2018 als öffentlich-private Partnerschaft lanciert wurde, bindet den globalen Finanzsektors in die Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel ein. Der Finanzsektor spielt beim Kampf gegen diese Verbrechen eine wesentliche Rolle, indem er Finanzflüsse, die in Verbindung mit Menschenhandel und moderner Sklaverei stehen, aufdeckt und unterbindet. Der liechtensteinische Finanzsektor kann dabei seine ausgewiesene Expertise bei der Bekämpfung illegaler Finanzflüsse einbringen. Liechtensteinische Akteure aus der Privatwirtschaft wurden deshalb von Beginn an in dieses Projekt einbezogen. Somit tragen Staat und Private mit dem FAST-Projekt gemeinsam zur Erreichung der SDGs bei.

Erfolge bei der Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel

Moderne Sklaverei und Menschenhandel sind ein weit verbreitetes Phänomen. Krisen und kriegerische Auseinandersetzungen haben das Risiko, Opfer von Ausbeutung und Menschenhandel zu werden, noch erhöht. Neueste Zahlen zeigen, dass rund 50 Millionen Menschen derzeit von Menschenhandel und moderner Sklaverei betroffen sind.

Seit der Lancierung von FAST können Erfolge bei der Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel verzeichnet werden. Dazu gehört beispielsweise ein Weiterbildungsangebot für Compliance-Beauftragte, das bisher über 45'000 Mal absolviert wurde. Im Rahmen dieses Zertifikatslehrgangs erlernen Finanzexperten Fähigkeiten, um Geschäftsmodelle zu erkennen, welche mit Menschenhandel und moderner Sklaverei in Verbindung stehen. Damit erhalten sie die Fähigkeiten, illegale Finanzflüsse in Verbindung mit solchen Geschäftsmodellen zu erkennen, diese den Behörden zu melden und Investitionen in solche Geschäftsmodelle frühzeitig zu verhindern.

Zudem ermöglichte FAST bis heute über 4'500 Überlebenden von moderner Sklaverei und Menschenhandel den Zugang zu Bankdienstleistungen. Opfern von Menschenhandel und Sklaverei wird häufig die Identität gestohlen, indem ihnen Ausweispapiere von Menschenhändlern und Ausbeutern entzogen werden und nicht selten auch ihre Identität für andere Zwecke missbraucht wird. Opfern fehlt somit regelmässig eine rechtliche Identität. Ohne eine solche Identität können sie, nachdem sie Opfer von Menschenhandel oder moderner Sklaverei geworden sind, weder ein Bankkonto eröffnen noch Kredite aufnehmen, womit sie keinen legalen Zugang zu Finanzen haben. FAST konnte mit Partnerbanken und in Zusammenarbeit mit Behörden Modelle zur Einrichtung von Konten für Opfer entwickeln. Dadurch erhalten Opfer Zugang zu Finanzdienstleistungen und können so der Gefahr von wiederkehrender Ausbeutung entfliehen.

Auch etablierte FAST eine Allianz, um mit Hilfe des "Follow-the-Money"-Ansatzes Investments zu vermeiden, die moderne Sklaverei und Menschenhandel fördern. Diese Allianz, verpflichtet sich dazu, riskante Finanzflüsse genauer zu kontrollieren und diese zu unterbinden. Mit einem verwalteten Vermögen von etwa USD 5.5 Billionen kann sie im Kampf gegen diese Verbrechen eine nachhaltige Wirkung erzielen.

Neue Projektphase

Als multilaterale Organisation mit spezifischer akademischer Expertise eignete sich UNU ideal für die erste Projektphase, in der Konzepte zur Bekämpfung solcher Verbrechen unter Einbezug des Finanzsektors zu entwickelt wurden. UNU erarbeitete sodann einen Aktionsplan und setzte sich für seine Bekanntmachung und Verbreitung ein. Nach der erfolgreichen Bekanntmachungs- und Verbreitungsphase wird nun in einer nächsten Projektphase der Fokus verstärkt auf die Implementierung im Rahmen konkreter Entwicklungsprojekte gelegt. Für diese neue Projektphase konnte mit dem UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) eine global anerkannte Organisation gefunden werden, die auf die Implementierung von Entwicklungsprojekten spezialisiert ist

UNDP betreibt Länderbüros in 173 Staaten und nimmt im UNO-System in Bezug auf Entwicklungsfragen die zentrale Stellung ein. Durch die Zusammenarbeit mit UNDP kann das FAST-Projekt weiter gestärkt werden und damit die aussenpolitische Visibilität dieses Projekts zusätzlich erhöht werden. Liechtenstein wird die neue Projektphase dieses Leuchtturmprojekts zur Umsetzung der SDGs mit einem IHZE-Beitrag von CHF 250'000 unterstützen. Der Geschäftsführer des Liechtensteinischen Bankenverbands, Simon Tribelhorn, hob die positive Strahlkraft des FAST-Projekts für den liechtensteinischen Finanzplatz und dessen Reputation hervor. Alexander Ospelt, Stiftungsrat der Tarom-Foundation, würdigte die bisherigen Erfolge des FAST-Projekts. Beide begrüssten die Einleitung einer neuen Projektphase mit UNDP in der Führungsrolle. In diesem Zusammenhang betonte Regierungsrätin Hasler die Bedeutung von öffentlich-privaten Partnerschaften in Liechtenstein, gerade bei der Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsziele (SDGs), und bedankte sich bei den Akteuren der Finanzwirtschaft für die wertvolle Zusammenarbeit.

Ausbau von FAST in Entwicklungsländern

In der nächsten Projektphase wird nun der Fokus stärker darauf gelegt, Entwicklungsländer bei der FAST-Umsetzung zu unterstützen. UNDP wird Staaten und Finanzakteure vor Ort unterstützen, Massnahmen für Opfer solcher Verbrechen zu etablieren. Damit wird auch der Finanzsektor weiterhin eine zentrale Rolle spielen. In einem ersten Schritt wird sich UNDP dabei auf Nigeria und Thailand als Zielländer konzentrieren. So trägt FAST aktiv zur Umsetzung der UNO-Nachhaltigkeitsziele bei und fügt sich zudem in die vom Amt für Auswärtige Angelegenheiten koordinierten Aktivitäten im IHZE-Bereich ein.

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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Stephan Agnolazza

T +423 236 64 71

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title_de: Liechtensteins Athleten bringen zwei Leistungsdiplome von den WorldSkills nach Hause

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Vaduz (ots) -

Im Beisein von Regierungsrätin Dominique Hasler konnten die Liechtensteiner Athleten am Sonntag, 15. September an der Schlussfeier der WorldSkills gleich zwei Diplome entgegennehmen. Ein Tag zuvor konnte sich die Bildungsministerin ein Bild von den Wettkämpfen machen und die Athleten direkt an ihrem Arbeitsplatz besuchen.

In den Euroexpo Messehallen drückte die Regierungsrätin den Teilnehmern aus Liechtenstein am Samstag kräftig die Daumen - mit dem gewünschten Effekt, wie sie hinterher erfreut feststellen durfte: "Unsere fünf Starter haben sich im Vergleich mit der internationalen Konkurrenz mehr als nur bewährt und beste Werbung für unseren Bildungs- und Wirtschaftsstandort betrieben." Besonders beeindruckend war, dass über 70 Personen aus Liechtenstein am vierten Wettkampftag vor Ort waren und mit den Athleten mitfieberten.

Der Sonntag, 15. September 2024, brachte mit dem von WorldSkills Liechtenstein veranstalteten Liechtensteiner Tag einen nächsten Höhepunkt mit sich. Bei einem gemeinsamen Mittagessen kam die heimische Delegation mit Angehörigen und Freundinnen und Freunden sowie einer Reihe geladener Gäste zusammen, um die vergangenen Tage, Wochen und Monate Revue passieren zu lassen. Dominique Hasler nutzte die Gelegenheit, um die Liechtensteiner Teilnehmer Constantin Vogt (Maschinenbau CAD, Mechanical Engineering CAD), Tobias Büchel (CNC Fräser, CNC Milling), Bo Ryffel (IT Software Solutions for Business), Tobias Beck (Metallbauer, Construction Metal Work) und Timon Frey (Cloud Computing) zu ihren Leistungen zu beglückwünschen: "Ihr seid die besten Botschafter, die sich Liechtensteins Bildungs- und Wirtschaftsstandort wünschen kann und wir sind sehr stolz auf euch." Zudem bedankte sie sich bei allen, die durch ihre Unterstützung zu den erfreulichen Ergebnissen beigetragen haben.

Am Abend fand dann die eindrückliche Schlussfeier im Groupama Stadium statt, wo die WorldSkills 2024 vor den Augen Tausender begeisterter Menschen ihren würdigen Abschluss fanden. Dank der aussergewöhnlich guten Leistung der Teilnehmer sicherte sich Liechtenstein zwei Leistungsdiplome: Bo Ryffel im Beruf IT-Software Solutions for Business und Tobias Büchel im Beruf CNC-Fräsen gehören zu jenen Kandidaten, die ein "Medaillon for Excellence" erhielten. Büchel wurde auch als punktemässig bester Liechtensteiner mit dem Award "Best of Nation" ausgezeichnet.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Stephan Jäger, Generalsekretär

T +423 236 76 83

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title_de: Liechtensteins Delegation für die WorldSkills 2024 in Lyon verabschiedet

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Vaduz (ots) -

Im französischen Lyon gelangen vom 10. bis 15. September die WorldSkills 2024 zur Austragung. Am Montag, 2. September, hat Stephan Jäger, Generalsekretär des Ministeriums für Äusseres, Bildung und Sport, in Vertretung von Bildungsministerin Dominique Hasler Liechtensteins 15-köpfige Delegation auf ihre Mission verabschiedet.

In seinen Grussworten zog er Parallelen zu den erst vor wenigen Wochen zu Ende gegangenen Olympischen Spielen in Paris und bezeichnete die Berufsolympiade als "ultimative Bewährungsprobe" für die fünf Starter aus Liechtenstein. "Dort trefft ihr auf die weltweit Besten in eurem jeweiligen Beruf. Dort kämpft ihr - wie die Olympionikinnen und Olympioniken in Paris - um Gold, Silber und Bronze." Es gehe aber nicht nur um Leistung, so Jäger. "Die Tage in Lyon - es sind eure Tage! Geniesst sie, saugt sie in euch auf, seid ganz im Moment!"

Liechtenstein wird im Südosten Frankreichs vertreten von Constantin Vogt (Maschinenbau CAD, Mechanical Engineering CAD), Tobias Büchel (CNC Fräser, CNC Milling), Bo Ryffel (IT Software Solutions for Business), Tobias Beck (Metallbauer, Construction Metal Work) und Timon Frey (Cloud Computing). Begleitet werden sie von den Experten Lorenz Emmenegger, Claudio Nigg, Riccardo Somma, Reto Kuster und Stefan Wachter. Der Delegationsleiter und Offizielle Delegierte Stefan Sohler, der Technische Delegierte Reto Blumenthal, der Teamleiter der Teilnehmer Giorgio Di Benedetto, WorldSkills Office und Marcom Officer Melanie Vonbun-Frommelt und der Assistent der Teamleitung Luzian Clavadetscher komplettieren die Delegation.

Das liechtensteinische WorldSkills-Team wird am 7. September nach Lyon reisen und sich in den zwei darauffolgenden Tagen auf den Wettbewerb vorbereiten. Die Wettkämpfe werden vom 11. bis 14. September ausgetragen. Am 19. September erfolgt die Rückkehr - mit einem Empfang an der Lihga in Schaan als würdigem Abschluss.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Simon Biedermann, Vorsitzender

T +423 236 64 47

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title_de: Liechtensteins Finanzsektor bleibt weiterhin stabil

content_de:
Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat in seiner 20. Sitzung das aktuelle konjunkturelle Umfeld und die damit verbundenen systemischen Risiken sowie deren Auswirkungen auf den Finanzsektor Liechtensteins diskutiert.

Die Wachstumsschwäche im Euroraum führte zuletzt auch in Liechtenstein zu unterdurchschnittlichem Exportwachstum und einer schwachen Konjunktur. Trotzdem wurden an den Aktienmärkten vor dem Hintergrund erwarteter Zinssenkungen und optimistischer Gewinnerwartungen neue Rekordstände erreicht. Gleichzeitig bleiben die Risiken auf internationaler Ebene erheblich. Hohe Bewertungen und eine persistente Inflationsentwicklung machen die Finanzmärkte anfällig für Korrekturen. Die anhaltend hohen Zinsen erhöhen zudem die Verwundbarkeiten in Marktsegmenten mit hohem Verschuldungsgrad. In Liechtenstein verzeichnete der Bankensektor ein erfolgreiches Jahr 2023. Während die Gewinne insgesamt leicht zurückgingen, stiegen die verwalteten Vermögen insbesondere aufgrund des Nettoneugeldzuflusses weiter an. Auffallend ist hierzulande das im internationalen Vergleich hohe Kosten-Ertragsverhältnis, was sich mittel- bis langfristig in sinkender Profitabilität niederschlagen könnte. Der AFMS beobachtet daher die Entwicklungen weiterhin aufmerksam, um dem Aufbau von Systemrisiken entgegenzuwirken.

Diskussion über Risiken im Gewerbeimmobiliensektor

Der AFMS hat darüber hinaus über die Empfehlung des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB) zu "Anfälligkeiten des Gewerbeimmobiliensektors im Europäischen Wirtschaftsraum" (ESRB/2022/9) beraten. Während der Gewerbeimmobiliensektor - anders als in anderen Ländern - in Liechtenstein für die Finanzstabilität eine untergeordnete Rolle spielt, werden die relevanten Entwicklungen weiterhin überwacht.

Antizyklischer Kapitalpuffer bleibt unverändert

Trotz des Anstiegs des Hypothekarwachstums im letzten Quartal empfiehlt der AFMS keine Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers. Die Verschuldungsquote im nichtfinanziellen Sektor liegt weiterhin unter dem langfristigen Trend, was auf kein übermässiges Kreditwachstum hinweist. Zusätzlich zur Kreditlücke berücksichtigt der AFMS auch weitere zyklische Indikatoren. Da diese Indikatoren derzeit keine zunehmenden Ungleichgewichte anzeigen, schlägt der AFMS vor, den antizyklischen Kapitalpuffer unverändert bei 0% zu belassen.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

title_de: Live-Diskussionsrunde zur 2G-Abstimmung

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung entscheidet am 18. September 2022 darüber, ob eine gesetzliche Grundlage geschaffen wird, die im Bedarfsfall die Einführung einer 2G-Regelung ermöglicht. Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Mittwoch, 24. August 2022 um 18 Uhr eine Diskussionsrunde.

Die Pro-Seite wird von Regierungsrat Manuel Frick vertreten. Das Lager der Gegner wird durch Kevin Marxer als Vertreter der Partei Mensch im Mittelpunkt (MiM) repräsentiert. Letztere zeichnete für das erfolgreiche Referendum gegen die vom Landtag beschlossene Gesetzesvorlage verantwortlich. Die Teilnahme weiterer Vertreterinnen bzw. Vertreter der Pro- und Contra-Seite ist derzeit noch in Abklärung.

Der von Tanja Cissé moderierte Anlass wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream übertragen. Ausserdem wird die Sendung zu folgenden Zeiten auf dem Landeskanal wiederholt:

- Freitag, 26. August: 12 Uhr und 20 Uhr

- Sonntag, 28. August: 10 Uhr, 13 Uhr, 16 Uhr und 18 Uhr

- Montag, 29. August bis Freitag, 2. September: 12 Uhr und 20 Uhr

- Samstag, 3. September: 10 Uhr, 13 Uhr, 16 Uhr und 18 Uhr

- Montag, 5. September bis Freitag, 9. September: 12 Uhr und 19 Uhr

- Sonntag, 11. September: 10 Uhr, 13 Uhr, 16 Uhr und 18 Uhr.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 76 68

[email protected]

title_de: Live-Diskussionssendung zur Abstimmung "Betriebliche Personalvorsorge des Staates"

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 1. Dezember 2024, über das Referendumsbegehren zur Abänderung des Gesetzes über die betriebliche Personalvorsorge des Staates ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 4. November 2024, um 19.00 Uhr eine Diskussionssendung.

Als Vertreter des Referendumskomitees sind der Landtagsabgeordnete Herbert Elkuch sowie Cornelia Ihringer und Jochen Hadermann dabei. Für die Regierung nimmt Regierungschef Daniel Risch teil, die Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein ist durch Stiftungsratspräsident Michael Hanke vertreten und seitens der Anschlussbetriebe wird Walter Kaufmann, Direktor der AHV-IV-FAK, teilnehmen.

Die von Doris Quaderer moderierte Diskussionssendung wird live im Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen sowie in Gebärdensprache gedolmetscht. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden.

Die Sendung wird an nachfolgenden Tagen jeweils um 19.00 Uhr im Landeskanal (TV) wiederholt: Dienstag, 5. November und von Samstag, 9. November bis und mit Sonntag, 17. November 2024. Die Sendung ist auch unter www.regierung.li / Medienportal/Filmbeiträge abrufbar.

Hinweis

Aufgrund der Arbeitssitzung des Landtages werden vom Mittwoch, 6. November, bis Freitag, 8. November, keine Wiederholungen ausgestrahlt.


contact:
Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Generalsekretariat

T +423 236 60 07

[email protected]

title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zum Initiativbegehren "Casino-Verbot"

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Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung entscheidet am Sonntag, 29. Januar 2023 über die Einführung einer verfassungsrechtlichen Bestimmung zum Verbot von Casinos in Liechtenstein. Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Mittwoch, 11. Januar 2023 um 18 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nimmt in ihrer Funktion als Wirtschaftsministerin teil. Die IG VolksMeinung wird von Guido Meier und Willi Frommelt und der Casino-Verband von Reinhard Fischer und Markus Kaufmann vertreten.

Der von Tanja Cissé moderierte Anlass wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream übertragen. Ausserdem wird die Sendung zu folgenden Zeiten auf dem Landeskanal wiederholt:

- Donnerstag, 12. und Freitag, 13. Januar jeweils um 12.00 und 19.00 Uhr

- Samstag, 14. und Sonntag, 15. Januar jeweils um 10.00, 12.00, 16.00 und 19.00 Uhr

- Montag, Dienstag und Mittwoch, 16., 17. und 18. Januar jeweils um 12.00 und 19.00 Uhr

- Donnerstag und Freitag, 19. und 20. Januar jeweils um 12.00 und 19.00 Uhr


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

[email protected]

title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über das Initiativbegehren zur Aufhebung des Gesetzes über den "Liechtensteinischen Rundfunk"

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Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 27. Oktober 2024 über das Initiativbegehren zur Aufhebung des Gesetzes über den "Liechtensteinischen Rundfunk" ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 7. Oktober 2024 um 17.30 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Als Vertreter des Initiativkomitees sind an der Live-Sendung Pascal Ospelt und Thomas Rehak dabei. Für die Regierung nimmt Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni teil, der Liechtensteinische Rundfunk wird durch Verwaltungsratspräsident Jürg Bachmann vertreten.

Die von Peter Beck moderierte Diskussionssendung wird live im Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden.

Die Sendung wird an nachfolgenden Tagen jeweils um 19.00 Uhr im Landeskanal (TV) wiederholt: Dienstag, 8. Oktober bis und mit Sonntag, 13. Oktober 2024. Die Sendung wird ebenfalls unter www.regierung.li /Medienportal/Filmbeiträge online gestellt.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 76 68

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title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über den IWF-Beitritt

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Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 22. September 2024 über das Referendum betreffend dem Beitritt Liechtensteins zum Internationalen Währungsfonds (IWF) ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 2. September 2024 um 18.30 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Bei der Live-Sendung nehmen von der "Pro-Seite" Regierungschef und Finanzminister Daniel Risch, Wendelin Lampert, Vorsitzender der Finanzkommission des Landtags und Roman Eggenberger, "IG Ja für Liechtenstein, Ja zum IWF-Beitritt" teil. Als Vertreter des Referendumskomitees werden Gebhard Frick, Judith Spalt und Landtagsabgeordneter Johannes Kaiser, dabei sein.

Die von Peter Beck moderierte Diskussionssendung wird live im Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen sowie in Gebärdensprache gedolmetscht. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden.

Die Sendung wird an nachfolgenden Tagen jeweils um 19.00 Uhr im Landeskanal (TV) wiederholt: Dienstag, 3. September, Samstag, 7. September sowie vom Montag, 9. bis und mit Freitag, 13. September 2024. Am Sonntag, 8. September beginnt die Sendung erst um 20.30 Uhr (Fussball-Länderspiel im Vorfeld).

Hinweis

Aufgrund der Arbeitssitzung des Landtages werden vom Mittwoch, 4. September bis Freitag, 6. September keine Wiederholungen ausgestrahlt.


title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über die Bestellung der Regierung

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 25. Februar 2024 über das Initiativbegehren betreffend die Bestellung der Regierung ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 29. Januar 2024 um 19.00 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Bei der Live-Sendung sind Herbert Elkuch, Thomas Rehak und Simon Schächle als Vertreter des Initiativkomitees vertreten. Als Vertreter der Parteien sind mit dabei: Thomas Zwiefelhofer (Vaterländische Union), Daniel Oehry

(Fortschrittliche Bürgerpartei) und Valentin Ritter (Freie Liste).

Die von Peter Beck moderierte Diskussionssendung wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden. Ausserdem wird die Sendung täglich um 20.00 Uhr ab Dienstag, 30. Januar bis und mit Freitag, 9. Februar auf dem Landeskanal (TV) wiederholt.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Generalsekretariat

T +423 236 60 07

[email protected]

Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Generalsekretariat

T +423 236 64 42

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title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über die neuen Gebäudevorschriften und Photovoltaik-Pflicht

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 21. Januar 2024 über zwei Gesetzesvorlagen im Energiebereich ab. Es geht um die Umsetzung einer Photovoltaik-Pflicht sowie um die neuen Gebäudevorschriften.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Dienstag, 12. Dezember 2023 um 19 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nimmt in ihrer Funktion als Wirtschaftsministerin und Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter in ihrer Funktion als Infrastrukturministerin teil. Bei der Live-Sendung sind weiters vertreten: Alexander Batliner, Karl-Heinz Oehri und Arnold Matt als Vertreter des Referendumskomitees, Sebastian Gassner als Vertreter des Ja-Komitees Energievorlagen und Daniel Gstöhl als Vertreter der Energiezukunft Liechtenstein.

Der von Peter Beck moderierte Anlass wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden. Ausserdem wird die Sendung täglich um 18.30 Uhr ab Mittwoch, 13. Dezember, bis und mit Freitag, 22. Dezember, sowie ab Mittwoch, 3. Januar 2024, bis und mit Dienstag, 9. Januar, auf dem Landeskanal (TV) wiederholt.


title_de: LKW-Gutachten: Preiserhöhungen für Haushalts-/Kleingewerbekunden und Sondervertragskunden standen in keinem Zusammenhang mit Grosskunden-Vergleich

content_de:
Vaduz (ots) -

Bei den LKW haben sich die Endkundenpreise (inkl. Netznutzung, EEG-Umlage und Messpreis) für Haushalts- bzw. Kleingewerbekunden (HGK) und Sondervertragskunden (SVK) per 1. Januar 2023 gegenüber dem Vorjahr in etwa verdoppelt. Aufgrund dieser hohen Preissteigerungen hat die Regierung auf Wunsch der Geschäftsprüfungskommission des Landtags (GPK) ein Gutachten zur Strombeschaffungsstrategie der LKW eingeholt. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass die Vorgaben der Beschaffungsstrategie der LKW für die Segmente HGK und SVK für die Lieferjahre 2022 und 2023 eingehalten wurden. Die Vorgehensweise der Energiepreiskalkulation entspricht den anerkannten Grundsätzen, ist ausreichend dokumentiert, nachvollziehbar und rechnerisch korrekt. Es wird jedoch festgestellt, dass im Kontext der Strombeschaffungsstrategie der LKW für die Jahre 2022 und 2023 das operative Risikomanagement nicht ausreichend ausgestaltet war, um extreme Preisausschläge am Strommarkt effektiv zu steuern. Die LKW haben diesen Umstand bereits adressiert und im Januar 2023 ein neues Reglement für das Portfolio- und Risikomanagement verabschiedet. Damit können künftig die Auswirkungen von Preisausschlägen am Energiemarkt effektiver eingegrenzt werden.

Schliesslich konnte keine Wechselwirkung zwischen den Kundensegmenten HGK und SVK sowie den weiteren Segmenten bei der Preisbildung für die Jahre 2022 und 2023 festgestellt werden. Es wurden keine Hinweise gefunden, dass der Vergleich mit den Grosskunden einen Einfluss auf die Preiserhöhungen für Haushalts-/Kleingewerbekunden und Sondervertragskunden für das Jahr 2023 gehabt hätte.

Die Energiepreise an den internationalen Energiemärkten sind inzwischen wieder gesunken. Die LKW konnten daher per 1. Juli die Energiepreise für HGK und SVK um 5 Rp./kWh reduzieren.

Der Bericht der KPMG AG, Schweiz vom 30. Juni 2023 kann auf der Webseite des Ministeriums für Inneres, Wirtschaft und Umwelt unter "Downloads" abgerufen werden (www.regierung.li/ministerien/ministerium-fuer-inneres-wirtschaft-und-umwelt/downloads).


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen

Werner Brunhart, Landestierarzt

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title_de: Lokale Massnahmen gegen die Vogelgrippe

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag 6. Juni 2023 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza beschlossen.

Eine hochansteckende und meist tödliche Variante des Vogelgrippe-Virus trat diesen Winter in weiten Teilen Europas auf. Auch die Schweiz war betroffen. Zur Eindämmung der Vogelgrippe galten im Winter 2022/2023 in der ganzen Schweiz und auch in Liechtenstein Schutzmassnahmen. Da sich die Seuchenlage entschärfte, hob das BLV die Schutzmassnahmen per 1. Mai 2023 auf.

Seither ist die Vogelgrippe in den Kantonen Zürich und St. Gallen bei einzelnen Kolonien von Lachmöwen aufgetreten. Das Risiko, dass sich die Seuche grossflächig ausbreitet, ist derzeit gering, da die Wildvögel brüten und deshalb ortsgebunden sind. Trotzdem ist es nicht ausgeschlossen, dass die Vogelgrippe auf das Hausgeflügel übergreift. Deshalb ordnete das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV per 27. Mai an, dass die Kantone und Liechtenstein bei lokalen Ausbrüchen unter Wildvögeln örtlich begrenzte Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels ergreifen. Die Veterinärämter beurteilen dazu das Risiko einer Ausbreitung des Virus. Sie orientieren sich dabei am Verhalten der betroffenen Wildvögel sowie an deren Nähe zu anderen Nistplätzen und zu Geflügelhaltungen in der betroffenen Umgebung. Diese Bestimmungen gelten bis am 31. Juli 2023.

Ab Mitte Sommer bewegen sich die Wildvögel aus ihren Nistgebieten. Dies kann das Seuchengeschehen erneut verändern. Das BLV beobachtet die Situation aufmerksam und wird im Sommer über allfällige weitere Massnahmen entscheiden.

Wachsamkeit weiterhin erforderlich

Geflügelhaltende in der ganzen Schweiz müssen weiterhin wachsam sein und Anzeichen für eine Ansteckung ihrer Tiere mit der Vogelgrippe umgehend einer Tierärztin oder einem Tierarzt melden. Zu den Symptomen gehören zum Beispiel übermässige Krankheits- oder Todesfälle, eine abnehmende Legeleistung oder eine verminderte Wasser- und Futteraufnahme. Alle Geflügelhaltenden - gewerbliche wie private - müssen ihre Tiere zudem bei den zuständigen kantonalen Ämtern respektive beim Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen ALKVW registrieren.

Vorbereitung auf nächste Vogelgrippe-Saison

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass das Hausgeflügel auch im nächsten Winter vor einer Ansteckung mit dem Vogelgrippe-Virus geschützt werden muss. Eine wichtige Massnahme ist es, den Kontakt zwischen Hausgeflügel und Wildvögeln zu verhindern, etwa durch einen überdachten und umzäunten Auslauf. Den Geflügelhaltenden wird daher empfohlen, ihre Gehege frühzeitig entsprechend auszurüsten.

Weitere Informationen zur Vogelgrippe sind auf der Webseite des BLV zu finden. Informationen zur Registrierung von Geflügelhaltungen stellt das ALKVW auf seiner Webseite bereit.

external_id: lokale-massnahmen-gegen-die-vogelgrippe


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Stephan Agnolazza-Hoop

T +423 236 64 71

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title_de: Lothar Ritter als neuer Präsident für den Universitätsrat bestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 28. Februar 2023 Lothar Ritter aus Mauren als neuen Präsidenten für den Universitätsrat bestellt. Er wird das Amt per 1. April 2023 übernehmen.

Lothar Ritter aus Mauren war während 35 Jahren eine prägende Figur im Schweizer Hochschulumfeld. Per Ende Oktober 2022 ging der ehemalige Rektor der Interstaatlichen Hochschule für Technik Buchs NTB und Departementsleiter Technik der OST - Ostschweizer Fachhochschule in Frühpension. Er wird als neuer Universitätsratspräsident seine fundierte Erfahrung als Professor und Führungskraft im Hochschulwesen, sein Fachwissen in Higher Education Management und seine Begeisterung für dynamische Experten-Organisationen im Spannungsfeld zwischen Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einbringen. Lothar Ritter: "Damit möchte ich meinen aktiven Beitrag zur Weiterentwicklung der Universität Liechtenstein leisten."

Der diplomierte Mathematiker ist unter anderem Vorsitzender des Boards der Standortinitiative Digital-Liechtenstein, Stiftungsrat der Förderstiftung MINT-Initiative Liechtenstein, Mitglied der Gesellschaft Schweiz-Liechtenstein sowie Stiftungsratspräsident der Stiftung Wyon.

Grosser Dank für das Engagement

Lothar Ritter wird das Amt des Universitätsratspräsidenten von Klaus Tschütscher übernehmen, welcher das Amt vier Jahre weit- und umsichtig führte. Die Regierung bedankt sich bei Klaus Tschütscher für seinen ausserordentlichen Einsatz für die Zukunft der Universität Liechtenstein. Tschütscher hat durch seine grosse Führungserfahrung massgeblich dazu beigetragen, dass sich die Universität in den vergangenen Jahren weiter professionalisiert, den Akkreditierungsprozess erfolgreich absolviert und mit dem Transformationsprozess die strategischen Weichen für die Zukunft gestellt hat.


title_de: LRF: Zwei neue Verwaltungsratsmitglieder mit Radiofachkompetenz bestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Für die Neuausrichtung des Liechtensteinischen Rundfunks (LRF) hat die Regierung zwei neue Mitglieder in den Verwaltungsrat von Radio Liechtenstein bestellt. Dabei handelt es sich um Personen mit ausgewiesenen Erfahrungen und Kenntnissen in der Radiobranche. Sie sollen den Verwaltungsrat unter der Führung von Jürg Bachmann unterstützen, den Landessender als Service Public neu zu positionieren.

Andreas Schefer begann seine Radiokarriere beim Regionaljournal der SRG, als dieses noch für die Ostschweiz und Liechtenstein ausgestrahlt wurde. In den folgenden Jahren hat Andreas Schefer innerhalb der SRG verschiedene Aufgaben erfüllt und Positionen bekleidet. So war er unter anderem Leiter des damaligen DRS3. In den letzten acht Jahren amtete Andreas Schefer als Präsident der SRG Deutschschweiz und war in dieser Funktion auch Mitglied des Verwaltungsrates der SRG.

Nik Eugster bekleidete verschiedene leitende Funktionen bei Privatradios in der Schweiz und moderierte selbst Radiosendungen. Er berät Unternehmungen im Kommunikationsbereich und ist Dozent für Radiokurse am Medienausbildungszentrum Luzern (MAZ). Er war Vorstandsmitglied des Verbandes Schweizer Privatradios (VSP) und seit 2017 Verwaltungsrat der Swiss Media Cast AG, die die Programme der Privatradios und der SRG verbreitet.

"Es freut mich sehr, dass wir mit Andreas Schefer und Nik Eugster zwei profilierte Radioexperten aus dem öffentlichen und dem privaten Rundfunk für den Verwaltungsrat von Radio Liechtenstein gewinnen konnten. Mit ihrer Expertise können Sie den LRF bei der Neuausrichtung unmittelbar unterstützen", so Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni.

Die Regierung dankt den beiden neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Verwaltungsrat des Liechtensteinischen Rundfunks mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


title_de: Lückenlose Strom-Deklaration - Regierung passt Elektrizitätsmarktverordnung an

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 19. November 2024 eine Abänderung der Elektrizitätsmarktverordnung beschlossen. Sie betrifft die Kennzeichnung von Elektrizität gemäss Art. 10 der Elektrizitätsmarktverordnung. Mit der Anpassung wird per 1. Januar 2025 eine lückenlose Deklaration von Strom eingeführt. Damit soll den Kundinnen und Kunden neu transparent gemacht werden, was sich hinter den bisherigen "nicht überprüfbaren Energiequellen", dem so genannten Graustrom, verbirgt.

Die Regierung folgt hier dem Beispiel der Schweiz, wo so genannter Graustrom bereits seit dem Lieferjahr 2018 nicht mehr deklariert wird. Ziel ist es, dass sich Stromkundinnen und -kunden noch bewusster für das jeweilige Stromprodukt entscheiden können.

Elektrizitätserzeuger, Elektrizitätsunternehmen und Grosshändler sind heute nach Art. 10 Abs. 1 EMV verpflichtet, in ihren Angeboten und bei der Rechnungsstellung die Art der Erzeugung und das Herkunftsland der angebotenen Elektrizität anzugeben. Sind Erzeugung oder Herkunft der Elektrizität unbekannt, ist dies zu vermerken (Art. 10 Abs. 2 EMV).

Die angepasste Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.


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Amt für Auswärtige Angelegenheiten

Alina Brunhart, Abteilung für Wirtschaft und Entwicklung

T +423 236 76 84

title_de: Mach mit bei der Zukunftsgestaltung des Alpenraums! Jugendliche aus Liechtenstein gesucht

content_de:
Vaduz (ots) - Wie der gesamte Planet steht auch die Alpenregion vor grossen künftigen Herausforderungen. Klimawandel und Digitalisierung sind nur zwei Beispiele dafür. Die makroregionale EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) will unsere Region fit für die Zukunft machen. Die heutige Jugend, die von künftigen Entwicklungen besonders betroffen sein wird, soll in die Ausgestaltung von Projekten einbezogen werden. Die EUSALP sucht daher auch Jugendliche aus Liechtenstein für den Jugendrat. Wenn du deine Zukunft aktiv mitgestalten willst, dann bewirb dich jetzt!

Die EUSALP ist eine von vier makroregionalen Strategien der EU. Mithilfe der Strategie wollen die Alpenstaaten enger zusammenarbeiten, um gemeinsame Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu suchen. Liechtenstein ist zusammen mit Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, der Schweiz und Slowenien an der EUSALP beteiligt. Um gemeinsame Projekte so nachhaltig wie möglich zu gestalten, braucht es die nächste Generation. Jugendliche aus den EUSALP-Staaten zwischen 18 und 29 Jahren können sich bis zum 16. Mai 2021 für die Teilnahme am EUSALP-Jugendrat bewerben. Je vier Jugendliche aus jedem der sieben Alpenstaaten erhalten die Chance, ein Jahr lang an der Umsetzung der EUSALP mitzuwirken.

Entwicklung alpenweiter Projekte und Demokratielabor

Mit dem EUSALP-Jugendrat bist du Teil der EUSALP-Gremien und sitzt bei allen Entscheidungen mit am Tisch. Du kannst konkrete Aktionen, Projekte und Themen vorschlagen, Ideen an PolitikerInnen aus den EUSALP-Staaten und -Regionen herantragen und Bewusstsein für die Besonderheiten deiner Region auf europäischer Ebene wecken. Daneben erhältst du die Gelegenheit, neue Werkzeuge für demokratisches Handeln zu entdecken. Du lernst, deine Ideen effektiv zu kommunizieren, zu debattieren und gemeinsam zu entscheiden.

Bewerbungen bis 16. Mai 2021

Interessiert? Dann bewirb dich bis zum 16. Mai 2021 unter <a href="eusalp-youth.eu/application-formyouth-council-2021/" target="_blank">eusalp-youth.eu/application-formyouth-council-2021/. Der erste EUSALP-Jugendrat wird im Juli 2021 für ein Jahr einberufen.

Das Amt für Auswärtige Angelegenheiten übernimmt die Kosten für Reise- und Unterkunft der liechtensteinischen Mitglieder des Jugendrates für die Treffen. Der Jugendrat ist Teil des Projektes "youth.shaping.EUSALP", das vom Land Tirol und der Europäischen Kommission organisiert und durch Liechtenstein mitinitiiert wurde.

Mehr Informationen findest du hier: eusalp-youth.eu. Für weitere Fragen steht das Amt für Auswärtige Angelegenheiten unter [email protected] zur Verfügung.


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Amt für Bevölkerungsschutz

Emanuel Banzer, Leiter

T +423 236 68 56

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title_de: Machbarkeit der Rheinaufweitung nachgewiesen

content_de:
Vaduz (ots) -

Die technische Machbarkeit einer Rheinaufweitung im Gebiet Sevelen-Vaduz ist grundsätzlich gegeben. Zu diesem Schluss kommen die durchgeführten Studien zur Gewässermorphologie und zum Grundwasser sowie die Raumanalyse. An der Begleitgruppensitzung vom 31. Mai haben die Projektverantwortlichen die Anliegergemeinden sowie die Bürgergenossenschaft Vaduz und die Ortsgemeinde Sevelen über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien informiert.

Grundvoraussetzung für eine Umsetzung des Aufweitungsprojekts ist neben der nun nachgewiesenen technischen Realisierbarkeit die Zustimmung der Grundeigentümer auf beiden Seiten des Rheins. Diesbezüglich präsentiert sich die Ausgangslage unterschiedlich. Die Bürgergenossenschaft Vaduz möchte den Boden bis auf Weiteres der landwirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung stellen. Neben dem Verlust an landwirtschaftlich nutzbarem Boden stellen auf der liechtensteinischen Rheinseite insbesondere die vorhandenen Nutzungskonflikte mit der Wasserversorgung (rechtskräftiges Gewässerschutzareal "Neufeld Vaduz") eine Herausforderung dar. Demgegenüber zeigt sich auf Seveler Seite, dass dort die Aufweitung früher realisiert werden kann. Vorteilhaft wirkt sich insbesondere aus, dass sich der benötigte Boden im Eigentum des Kantons St.Gallen befindet. Deshalb geht die Projektplanung davon aus, dass vorerst die Aufweitung auf Schweizer Seite vorangetrieben werden soll nach dem Grundsatz: Gemeinsam planen, etappiert realisieren. Dieses Vorgehen wird auch beim zweiten Aufweitungsprojekt im Gebiet Schaan-Buchs-Eschen angewendet, allerdings unter umgekehrten Vorzeichen bzw. dem früheren Beginn auf Liechtensteiner Seite, weil auf der gegenüberliegenden Rheinseite noch verschiedene technische Hindernisse zu überwinden sind.

Ausarbeitung eines Vorprojekts wird geprüft

Der Lenkungsausschuss mit Vertretern des Kantons St.Gallen und des Fürstentums Liechtenstein hat aufgrund der positiven Ergebnisse der Machbarkeitsstudien beschlossen, die Ausarbeitung eines Vorprojekts für die Aufweitung Sevelen-Vaduz prüfen zu lassen. Bevor darüber entschieden wird, sollen verschiedene Rechts- und Verfahrensfragen, die Projektorganisation sowie der Kostenvoranschlag und Kostenschlüssel geklärt werden. Auf dieser Grundlage ist geplant, dass die involvierten Gremien und Grundeigentümer über die Ausarbeitung eines Vorprojekts befinden werden.


title_de: Machbarkeit für Biogasanlage geprüft

content_de:
Vaduz (ots) -

In 2013 ist die erste Biogasanlage bei der ARA Bendern ans Netz gegangen. Biogas ist erneuerbar und somit ein wichtiger Baustein der Energiestrategie 2030 und der Energievision 2050. Die von der Energiefachstelle Liechtenstein und der Energieagentur St. Gallen unter Beizug von mehreren Projektbeteiligten, darunter Liechtenstein Wärme, beauftragte Machbarkeitsstudie zeigt die Möglichkeiten und das Potential für eine grössere Biogasanlage im Gebiet Liechtenstein, Rheintal, Sargans-Werdenberg auf.

Energiepotenzial von etwa 13 GWh

Die Machbarkeitsstudie kommt zum Schluss, dass sowohl in Schaan wie auch in Rüthi SG für die Realisierung einer Biogasanlage geeignet wäre. Die Investitionssumme für eine solche Anlage wird auf 30 bis 40 Millionen Franken veranschlagt. Es wurde eine Mengenbilanz biogener Abfälle (hauptsächlich Grüngut) aus der Region von zirka 30'000 Tonnen pro Jahr evaluiert. Mit diesem Rohstoff könnten unter Zufuhr anderer Energieträger etwa 13 GWh Biogas erzeugt werden. Dies entspricht rund 1 Prozent des liechtensteinischen Energiebedarfs.

Offene Fragen hinsichtlich Standort

Der in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagene potenzielle Standort in Schaan wäre aufgrund der zentralen Lage im Einzugsgebiet sowie der einfachen Nutzung der CO2-neutralen Fernwärme zur Deckung des Wärmebedarfs ein guter Standort. Allerdings liegt dieser in einem Grundwasserschutzgebiet. Gemäss Grundwasserschutzverordnung können in einem Grundwasserschutzgebiet Bauten und Anlagen mit überwiegendem öffentlichem Interesse nur bewilligt werden, sofern deren Standortgebundenheit nachgewiesen ist. Es sollen daher weitere potentielle Standorte geprüft werden.

Biogas ist Teil der Energiestrategie 2030

Biogas gilt als erneuerbar und ist somit eine klimaschonende Alternative zum Erdgas. Es wird durch die Vergärung von biologischen Abfällen wie Grüngut, Erntereste oder Hofdünger in Biogasanlagen gewonnen. Gemäss Energievision 2050 soll Liechtenstein in den nächsten 25-30 Jahren klimaneutral werden. Die Energiestrategie 2030 sieht als mittelfristiges Ziel den Ausbau der erneuerbaren Energien vor. Heute werden in Liechtenstein von der Biogasanlage in Bendern 6.9 GWh (2021) Biogas produziert.

Die Machbarkeitsstudie kann unter dem Link www.regierung.li/ministerien/ministerium-fuer-inneres-wirtschaft-und-umwelt/downloads bezogen werden.

external_id: machbarkeit-fuer-biogasanlage-geprueft


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Emanuel Banzer, Leiter

T +423 236 68 56

title_de: Machbarkeitsstudie Rheinaufweitung Sevelen-Vaduz / Einbezug der involvierten Gemeinden und Grundeigentümer

content_de:
Vaduz (ots) -

In einer Machbarkeitsstudie klären Fachexperten zurzeit verschiedene grundsätzliche Fragen bezüglich der Durchführbarkeit einer Aufweitung des Rheins aus Sicht der Raumnutzung und der Raumordnung im Gebiet Sevelen-Vaduz ab. Dieser Prozess läuft in enger Abstimmung mit den involvierten Gemeinden und Grundeigentümern.

An der gemeinsamen Sitzung mit den Projektverantwortlichen setzten sie sich Anfang April mit den Grundlagen der geplanten Aufweitung auseinander und brachten dabei ihre Interessen und Anliegen ein.

Thematisierung der verschiedenen Nutzungsinteressen

In der "Begleitgruppe Gemeinden" stimmen sich die Vertreter der Gemeinden Sevelen und Vaduz, der Bürgergenossenschaft Vaduz sowie der Ortsgemeinde Sevelen mit der Projektleitung über das grundsätzliche Vorgehen und die Rahmenbedingungen ab. Die erste Sitzung diente dazu, sich mit den Projektgrundlagen vertraut zu machen und die verschiedenen Nutzungsinteressen zu erörtern. Zur Sprache kamen sowohl die ökologische und landschaftliche Aufwertung durch die Renaturierung als auch der Erhalt von Landwirtschaftsboden für die Nahrungsmittelproduktion und die Bedeutung des Gebiets für die Trinkwasserversorgung. Vor diesem Hintergrund wird die angestossene Machbarkeitsstudie als geeignete Grundlage für eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Projekt und den seitens der Gemeinden und Grundeigentümer angesprochenen Fragen betrachtet.

Weitergehende Forderungen der Umweltverbände

Im Rahmen der Diskussionen befasste sich die Begleitgruppe auch mit den über das im Entwicklungskonzept Alpenrhein vorgesehene Aufweitungsprojekt hinausgehenden Forderungen seitens der Umweltverbände, insbesondere bezüglich der Ausdehnung des Aufweitungsperimeters. Damit stehen zusätzliche komplexe Fragestellungen im Raum, weshalb nach übereinstimmender Auffassung der Sitzungsteilnehmenden auch diesbezüglich die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie abgewartet werden sollen. Der Projektablauf sieht auch künftig eine enge Abstimmung der Projektverantwortlichen mit der Begleitgruppe vor, die in Vertretung der Gemeinden und Grundeigentümer das Vorgehen mitbestimmen und mittragen soll.


title_de: Machbarkeitsstudie Rheinaufweitung Sevelen-Vaduz - Gegenüberstellung von Rauminteressen

content_de:
Vaduz (ots) -

In Zusammenhang mit der geplanten Aufweitung des Rheins auf der Höhe von Sevelen und Vaduz treffen sich die Projektverantwortlichen von Land und Kanton regelmässig mit den Grundeigentümern - den Anliegergemeinden sowie der Ortsgemeinde Sevelen und der Bürgergenossenschaft Vaduz. Die Sitzungen dienen der engen Abstimmung des Projektfortgangs. Kürzlich besprachen sie in Vaduz erste Zwischenergebnisse der sich in Arbeit befindlichen Machbarkeitsstudie in den Bereichen Gewässermorphologie, Grundwasser und Landnutzung.

Die Umnutzung von Natur- und Landschaftsräumen ist stets mit einem Abwägen von Interessen verbunden. Dies gilt insbesondere auf einem engen Raum wie dem Alpenrheintal. Entsprechend beschäftigen sich das Land Liechtenstein und der Kanton St. Gallen in einer Machbarkeitsstudie intensiv mit den Auswirkungen der geplanten Rheinaufweitung Sevelen-Vaduz. Erste Zwischenergebnisse haben die Vertreter der involvierten Grundeigentümer mittlerweile diskutiert und zur Kenntnis genommen.

Der Rhein ist ein dynamisches System

Die Aufweitung eines Gewässers hat naturgemäss Einfluss auf die Flusssohle und damit auf das Grundwasser. Diesem Aspekt wird in der Machbarkeitsstudie besonderes Augenmerk geschenkt. In den Auswertungen der Computersimulationen zeigt sich, was geschehen würde, wenn der jetzige Zustand belassen würde. "Es ist davon auszugehen, dass sich die Sohle südlich von Vaduz und Sevelen um einen bis anderthalb Meter absenken und nördlich in ähnlichem Mass erhöhen wird. Der Rhein ist kein statisches, sondern ein dynamisches System, in das wir früher oder später mit Abbaggerungen eingreifen müssten, um es im Gleichgewicht zu halten und die Hochwassersicherheit zu gewährleisten", sagten Emanuel Banzer, der Leiter des Liechtensteiner Amts für Bevölkerungsschutz, und Rheinbauleiter Daniel Dietsche vom Kanton St. Gallen. Diesbezüglich hätte eine Aufweitung einen positiven Einfluss auf die Entwicklung. "Es handelt sich beim mittlerweile Vorliegenden aber erst um Zwischenergebnisse, die noch einer genaueren Abklärung bedürfen", präzisierten sie.

Machbarkeit und Ersatzmassnahmen

Ebenfalls detailliert untersucht werden im Rahmen der Machbarkeitsstudie die bei einer Rheinaufweitung betroffenen anderen Rauminteressen, mögliche Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen sowie die damit verbundenen technischen Herausforderungen und Kosten. Naturgemäss geht es dabei um ein Abwägen zwischen verschiedenen Aspekten, die teils einen Mehrwert schaffen, teils einen Aufwand generieren. Auf dem Hoheitsgebiet der Gemeinde Vaduz erweisen sich diesbezüglich das im Aufweitungsperimeter geplante Grundwasserpumpwerk sowie der Umstand, dass es sich bei dem für die Renaturierung benötigten Boden um wertvolles landwirtschaftliches Kulturland handelt, als besondere Herausforderung.


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Amt für Umwelt

Martin Braunschweig

T +423 236 66 00

title_de: Maisanbau 2022 erneut eingeschränkt

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Jahr 2021 wurde erstmals der aus Nordamerika stammende Maiswurzelbohrer im Fürstentum Liechtenstein im Rahmen eines Monitorings festgestellt. Zudem wurde auch heuer dieser Schädling mit grossem Schadpotenzial an fünf Fallenstandorten im Rheintal aufgefunden.

Aufgrund der Fänge in Liechtenstein und der räumlichen Nähe zum Rheintal müssen Massnahmen ergriffen werden. Der Maiswurzelbohrer ist in der Schweizerischen Pflanzengesundheitsverordnung geregelt. Diese ist über den Zollvertrag in Liechtenstein direkt anwendbar. Das Schweizerische Bundesamt für Landwirtschaft hat die Richtlinie Nr. 6 zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers vom 16. Juli 2019 (in Kraft seit 1. August 2019) erlassen, welche sich auf die erwähnte Pflanzengesundheitsverordnung stützt. Somit gilt auch diese Richtlinie via Zollvertrag für Liechtenstein. Die Massnahmen für Liechtenstein sind deshalb identisch mit den Massnahmen in der Schweiz.

Konkret bestehen sie darin, dass seitens des Amtes für Umwelt am 28. September 2021 eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die den Maisanbau für das Kalenderjahr 2022 auf denjenigen Flächen verbietet, auf denen bereits im Kalenderjahr 2021 Mais angebaut wurde. Diese Vorgabe zur Fruchtfolge ist eine sehr effektive Massnahme, die Population des Maiswurzelbohrers auf einem tiefen Niveau zu halten. Die Allgemeinverfügung wurde mittels öffentlicher Kundmachung (Aufgebot) im elektronischen Amtsblatt sowie in den Landeszeitungen erlassen und ist unter www.llv.li/inhalt/1398/amtsstellen/pflanzenschutz einsehbar. Die Rechtsmittelfrist dauert 14 Tage ab Veröffentlichung. Einer allfälligen Beschwerde wurde aufgrund des von amtswegen zu wahrenden öffentlichen Interesses die aufschiebende Wirkung entzogen.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

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title_de: Markante Hitzewelle wird erwartet

content_de:
Vaduz (ots) -

MeteoSchweiz hat am Freitag, 7. Juli eine Warnung für eine markante Hitzewelle der Stufe 3 herausgegeben.

Gemäss MeteoSchweiz wird ab Sonntagmittag, 9. Juli, eine markante Hitzewelle Liechtenstein erreichen, die voraussichtlich bis Dienstagabend, 11. Juli, anhalten wird. Der Höhepunkt der Hitzewelle wird für Montag und Dienstag erwartet. Diese Warnung gilt für Gebiete in Liechtenstein unterhalb von 800 Meter. Die Höchsttemperaturen werden voraussichtlich bei 32 - 35°C liegen bei einer Luftfeuchtigkeit von 30-50%, die Minimumtemperaturen in der Nacht bei 17 - 22 °C.

Mögliche Auswirkungen sind ein erhebliches Risiko für Kreislaufbeschwerden und körperliches Unwohlsein. Es wird daher empfohlen, regelmässig und ausreichend sowie möglichst ungesüsste Flüssigkeit zu sich zu nehmen, d.h. mindestens 1.5 Liter pro Tag. Vor direkter Sonneneinstrahlung sollte man sich schützen, indem man den Schatten aufsucht, geeignete Bekleidung, eine Kopfbedeckung und Sonnenbrille trägt. Die Verwendung von Sonnencrème sollte beim Aufenthalt im Freien nicht vergessen werden. Körperliche Anstrengungen sind zu vermeiden bzw. ist während oder nach sportlichen Betätigungen der Salzverlust auszugleichen.

external_id: markante-hitzewelle-wird-erwartet


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

[email protected]

title_de: Markus Biedermann als Leiter des Ausländer- und Passamts bestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 1. Oktober 2024, Markus Biedermann zum Leiter des Ausländer- und Passamts bestellt.

Markus Biedermann arbeitet seit 2003 für die Liechtensteinische Landesverwaltung und hat in dieser Zeit verschiedene Stationen durchlaufen. Als Mitarbeiter der Regierung im Ressort Verkehr und Kommunikation und als Abteilungsleiter Verkehr im Tiefbauamt konnte er sich zunächst ein umfassendes Wissen über verschiedenste Verwaltungsgebiete und deren Prozesse und Strukturen aneignen. Von 2013 bis 2021 war er als Generalsekretär im Ministerium für Präsidiales und Finanzen tätig. In dieser Funktion hat er das Generalsekretariat geführt, zahlreiche strategische Projekte umgesetzt, Task-Forces geleitet und Liechtenstein in internationalen Gremien und Organisationen vertreten. Seit 2021 nimmt er diese Aufgaben als Generalsekretär im Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt wahr.

Markus Biedermann ist in Schellenberg aufgewachsen und in Schaan wohnhaft. Er studierte Betriebswirtschaft an der Hochschule St. Gallen (HSG). Er war in einer Schweizer Grossbank und als Unternehmensberater tätig, bevor er 2003 in die Landesverwaltung eintrat.

Markus Biedermann wird die Leitung des Ausländer- und Passamts am 1. Januar 2025 übernehmen.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Susanne Aebi

T +423 236 60 44

[email protected]

title_de: Markus Bürgler neuer Präsident der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein"

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023, hat die Regierung die Demission von Miriam Calörtscher aus Mauren als Präsidentin der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein" zur Kenntnis genommen. Zugleich hat sie Markus Bürgler aus Schaan als deren Nachfolger bestellt. Seine Mandatsperiode beginnt am 1. November 2023 und endet am 31. Oktober 2027.

Die anderen Mitglieder des Stiftungsrats der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein" setzen ihre Tätigkeit unverändert fort. Es sind dies Andrea Heutschi-Rhomberg, Roman Jenal, Jürgen Posch und Martin Schädler.

Die Regierung dankt dem neu bestellten Mitglied für die Bereitschaft, im Stiftungsrat mitzuwirken und wünscht ihm bei der Ausübung dieses Mandats viel Freude und Erfolg. Der ausscheidenden Präsidentin, Miriam Calörtscher, dankt sie für die geleistete Arbeit im Gremium und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Maximilian Rüdisser, Generalsekretär

T +423 236 60 24

title_de: Martin Alge wird Leiter des Amtes für Justiz

content_de:
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 Martin Alge zum Leiter des Amtes für Justiz bestellt.

Die bisherige Leiterin, Graziella Marok-Wachter, ist seit März 2021 Regierungsrätin und für das Ministerium für Infrastruktur und Justiz zuständig.

Martin Alge studierte an der Universität Innsbruck und verfügt über einen Doktortitel der Rechtswissenschaften. Im Rahmen seiner Berufslaufbahn war er als Rechtsanwalt in Österreich tätig und arbeitete danach 12 Jahre bei der Liechtensteinischen Landesbank im Bereich Recht, seit 2011 als Leiter Group Legal. Die letzten drei Jahre war er Geschäftsleitungsmitglied der Volksbank Vorarlberg. Martin Alge wird die Leitung des Amtes für Justiz spätestens am 1. Februar 2022 übernehmen.


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Ministerium für Infrastruktur und Bildung

Michael Ospelt, Generalsekretär Ministerium für Infrastruktur und Bildung

T +423 236 61 94

michael.ospelt@regierung.li

title_de: Martin Schierscher wird neuer Leiter des Amts für Tiefbau und Geoinformation

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 21. Oktober 2025, hat die Regierung Martin Schierscher zum neuen Leiter des Amts für Tiefbau und Geoinformation (ATG) bestellt. Martin Schierscher füllt mit seinem Stellenantritt eine länger bestehende Vakanz auf dieser Position.

Der studierte Bauingenieur absolvierte seine Ausbildung an der Hochschule für Technik in Rapperswil und rundete seine Kompetenzen mit einem MAS in Wirtschaftsingenieurwesen an der Universität Liechtenstein ab. Martin Schierscher kann beim Antritt seiner neuen Aufgabe auf langjährige Erfahrung im Projektmanagement im Baubereich - privatwirtschaftlich, aber auch für die öffentliche Hand - zurückgreifen. Er trat per 1. August 2021 als Projektleiter in das damalige Amt für Bau und Infrastruktur ein und ist somit mit den Aufgaben bereits bestens vertraut.


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Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

T +423 236 60 39

thomas.bischof@regierung.li

title_de: Martin Walch neues Mitglied im Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 25. November 2025, Martin Walch aus Planken für die Mandatsperiode vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2029 in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein bestellt. Martin Walch ersetzt Doris Bühler aus Vaduz, deren Mandat Ende 2025 ausläuft.

Der Stiftungsrat setzt sich somit ab 1. Januar 2026 aus Präsident Hansjörg Büchel aus Balzers, Vizepräsident Rainer Gassner aus Triesen sowie den weiteren Mitgliedern Clarissa Frommelt aus Triesen, Caroline Herfert aus Hamburg, Tamara Moosmann aus Schellenberg, Tiago Spagolla aus Mauren und Martin Walch aus Planken zusammen.

Die Regierung dankt Martin Walch für seine Bereitschaft, im Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein mitzuwirken, und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Doris Bühler dankt die Regierung für die bisherige Mitarbeit und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Gesellschaft

Manuel Frick, Generalsekretär

T +423 236 60 19

title_de: Massnahmen werden aufgrund der hohen Fallzahlen verlängert

content_de:
Vaduz (ots) - Aufgrund der nach wie vor sehr hohen Anzahl neuer Infektionen mit dem Coronavirus wird die Regierung die bestehenden Massnahmen um mindestens 14 Tage verlängern. Die ursprünglich bis zum 10. Januar 2021 vorgesehenen Restriktionen sollen vorerst bis zum 24. Januar 2021 gelten. Der Schulbetrieb wird unter Beibehaltung der Schutzmassnahmen am 11. Januar 2021 wieder aufgenommen.

Die Regierung hat zur Reduktion der hohen Covid-19-Fallzahlen umfassende und einschneidende Massnahmen erlassen. Seit dem 20. Dezember 2020 sind praktisch jegliche Veranstaltungen verboten. Kultur-, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe sowie Sportbetriebe in Innenräumen müssen geschlossen bleiben. Betroffen von den Schliessungen sind auch die Gastronomiebetriebe. Diese Massnahmen werden mindestens bis zum 24. Januar 2021 verlängert. Die Regierung beobachtet die Situation in den umliegenden Ländern. Eine weitere Verlängerung hängt von der epidemiologischen Entwicklung ab. Die Regierung wird Ende Woche über die Dauer der Verlängerung der aktuell geltenden Massnahmen entscheiden.

Höchststand über Weihnachten

Sowohl der Durchschnitt der neuen laborbestätigten Fälle innerhalb der letzten sieben Tage sowie die Inzidenzen haben über Weihnachten Rekordwerte erreicht. So lag der Schnitt der letzten sieben Tage am 25. Dezember 2020 bei über 43 Fällen pro Tag. In den 14 Tagen vor Weihnachten sind hochgerechnet auf 100'000 Einwohner über 1'300 Personen erkrankt, in den sieben Tagen vor Weihnachten fast 800. Diese Zahlen sind in den letzten zehn Tagen zwar gesunken, sie bewegen sich aber immer noch auf einem sehr hohen Niveau, was sich auch im internationalen Vergleich deutlich zeigt. Die mit der "Winterruhe" eingeführten Massnahmen sollen daher über den 10. Januar 2021 hinaus verlängert werden.

Schulunterricht startet am 11. Januar 2021 wie geplant

Der Schulbetrieb wird wie vorgesehen am 11. Januar 2021 nach den verlängerten Winterferien wieder aufgenommen. Dabei wird die strikte Umsetzung der Schutzkonzepte in den Schulen weitergeführt.

Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft werden weitergeführt

Die Unterstützungsleistungen für die von den Schliessungen betroffenen Unternehmen werden für den Zeitraum, während dem die Massnahmen in Kraft sind, verlängert.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Simon Laukas

T +423 236 63 03

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title_de: Massnahmen zur Förderung des Pflegeberufs werden umgesetzt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 27. Februar 2024 die Umsetzung der Massnahmen zur Förderung des Pflegeberufs rückwirkend auf den 1. Januar 2024 beschlossen. Dieser Entscheid erfolgte auf Grundlage einer entsprechenden Analyse, die im Wesentlichen zum Schluss kommt, dass bereits heute eine gute Konkurrenzfähigkeit der Pflegeberufe in Liechtenstein mit der angrenzenden Schweiz besteht. Die Massnahmen seien aber dazu geeignet, die Attraktivität des Pflegeberufs zu erhöhen und einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der Schweiz zu erlangen, solange die Pflegeinitiative in der Schweiz noch nicht vollständig umgesetzt ist.

Die Pflege ist ein wichtiger Pfeiler der medizinischen Versorgung. Sie steht angesichts der Alterung der Bevölkerung vor grossen Herausforderungen: Um die Qualität der Pflege erhalten zu können, müssen mehr Pflegefachkräfte als heute ausgebildet werden. Zudem müssen Bedingungen geschaffen werden, damit sie länger im Beruf bleiben. Vor diesem Hintergrund wurde in der Schweiz die Pflegeinitiative angenommen, welche in den kommenden Jahren umgesetzt wird.

Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 10. November 2023 den Landesvoranschlag für das Jahr 2024 genehmigt und das Finanzgesetz verabschiedet. Dieser Beschluss beinhaltet auch Anträge der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe, der Familienhilfe Liechtenstein, des Landesspitals Liechtenstein und der Lebenshilfe Balzers auf Erhöhung des Budgets. Beantragt wurden Anhebungen der Entschädigung für Dienste an Feiertagen, Wochenenden, Abenden und in der Nacht, der Löhne während der Ausbildung an der höheren Fachschule, der Löhne für Quer-/Späteinsteigende sowie der Zulage für Tätigkeiten unter besonderen Herausforderungen wie in geschützten Stationen für Menschen mit Demenz. Von den Massnahmen profitieren sollen auch Mitarbeitende der Stiftung Heilpädagogische Hilfe in Liechtenstein, des Vereins für Betreutes Wohnen sowie des Frauenhauses Liechtenstein.

In der Folge wurde ein externes Unternehmen damit beauftragt, die Arbeitsmarkt-Situation in der Pflege in Liechtenstein mit dem benachbarten Ausland in einer vergleichenden Analyse darzulegen. Im Zuge dieser Abklärungen sollten die vorgeschlagenen Massnahmen auch auf die Kriterien der Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit und Verhältnismässigkeit geprüft werden. Im Rahmen der nun vorliegenden Analyse werden die Massnahmen als zweckmässig, wirtschaftlich und verhältnismässig beurteilt. Die Analyse kommt zum Schluss, dass bereits heute eine gute regionale Konkurrenzfähigkeit gegeben ist. Der Landtag hat im November die notwenigen Finanzmittel bereitgestellt. In diesem Sinne und im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die tagtäglich in der Pflege ihr Bestes geben, hat die Regierung entschieden, die Massnahmen rückwirkend auf den 1. Januar 2024 umsetzen zu lassen.

Gemäss Auftrag des Landtags vom November 2023 soll dem Landtag im ersten Halbjahr 2024 ein Bericht zu den Massnahmen vorgelegt werden.


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Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Werner Brunhart, Landestierarzt, Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen

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E-Mail: werner.brunhart@llv.li

lead_de: Vaduz (ots) - Die Regierung hat am Mittwoch, 26. November 2025, die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Avi�

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Mittwoch, 26. November 2025, die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza verabschiedet. Hintergrund ist der Nachweis des in Europa weit verbreiteten Vogelgrippevirus bei einem Wildvogel am 4. November 2025 in Bern. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, erliess das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) am 6. November 2025 eine entsprechende Verordnung und definierte erste Beobachtungsgebiete, die drei Seen im Schweizer Mittelland umfassten. Nach einem weiteren Vogelgrippefall im Kanton Zürich wurden am 13. November 2025 zusätzliche Beobachtungsgebiete entlang verschiedener Seen und Fliessgewässer bis nach St. Margrethen SG festgelegt. Mit dem Auftreten von fünf weiteren Fällen am 21. November 2025 weitete das BLV das Beobachtungsgebiet schliesslich auf die gesamte Schweiz aus.

Damit gilt nun auch das gesamte Landesgebiet Liechtensteins als Beobachtungsgebiet. Die liechtensteinische Verordnung wurde entsprechend der gleichlautenden Regelung des BLV erlassen und tritt bis zum 31. März 2026 in Kraft.

Schutz der Geflügelhaltungen in den Beobachtungsgebieten

Im Beobachtungsgebiet gelten besondere Schutz- und Hygienemassnahmen, um eine Weiterverbreitung des Virus zu verhindern. Geflügelhaltende mit 50 oder mehr Tieren müssen insbesondere sicherstellen, dass ihre Tiere keinen Kontakt zu Wildvögeln haben und die in der Verordnung festgelegten Biosicherheitsmassnahmen umsetzen. Dazu gehören etwa die getrennte Haltung von Hühnern, Enten, Gänsen und Laufvögeln sowie Zugangsbeschränkung und Hygienemassnahmen bei Stallarbeiten.

Für Geflügelmärkte und -ausstellungen sowie andere Ansammlungen von Geflügel gelten während der Geltungsdauer der Verordnung Einschränkungen. Diese Bestimmungen gelten für alle Geflügelhaltungen in der ganzen Schweiz, unabhängig von der Anzahl der Tiere. Die Beiträge für die Programme "Besonders tierfreundliche Haltung" und "Regelmässiger Auslauf im Freien" werden weiterhin gewährt, sofern alle geltenden Vorschriften eingehalten werden. Die Kennzeichnung "Freilandhaltung" darf weiterhin verwendet werden.

Wachsamkeit und Biosicherheit: Geflügelhalterinnen und -halter sind gefordert

Die Geflügelhalterinnen und -halter sind aufgefordert, ihre Tiere aufmerksam zu beobachten. Im Fall von Verdachtssymptomen, wie Atembeschwerden, Schwellungen im Kopfbereich, deutlicher Rückgang der Legeleistung, dünnen oder fehlenden Eischalen, Apathie oder erhöhter Sterblichkeit, müssen sie unverzüglich eine Tierärztin oder einen Tierarzt informieren. Bei Wasservögeln können die Krankheitsanzeichen weniger sichtbar sein, weshalb Wachsamkeit besonders wichtig ist.

Die konsequente Einhaltung der Biosicherheitsmassnahmen im ganzen Land bleibt der wirksamste Schutz gegen die Vogelgrippe. Alle Geflügelhaltenden - gewerbliche wie private - müssen ihre Tiere zudem beim Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen registrieren.

Tot aufgefundene Wildvögel nicht berühren

Die Bevölkerung wird gebeten, tote und kranke Wildvögel nicht zu berühren und solche Funde der Wildhut, der Polizei oder dem Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen zu melden.

Eine Übertragung des Vogelgrippevirus auf den Menschen ist sehr selten und wurde bisher nur in Einzelfällen nach engem, ungeschütztem Kontakt mit infiziertem Geflügel beobachtet. Geflügelprodukte wie Pouletfleisch und Eier können weiterhin ohne Bedenken konsumiert werden.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Tanja Deuring, Mitarbeiterin der Regierung

T +423 236 60 10

[email protected]

title_de: Mathias Ospelt am "Printemps des Poètes" in Luxemburg

content_de:
Vaduz (ots) -

Auf Einladung der österreichischen Botschaft in Luxemburg erhält Liechtenstein seit mehreren Jahren die Möglichkeit, am Literaturfestival "Printemps des Poètes" in Luxemburg teilzunehmen.

An der diesjährigen Ausgabe vom 21. bis 23. April vertrat der Liechtensteiner Autor Mathias Ospelt Liechtenstein. In seinen zwei Lesungen stellte er unter anderem seine Gedichte "dora bom diri bom bom garta", "Heimatland (ein Lied der See)" und "Haben Sie Waren?" vor, in denen seine Heimat eine wichtige Rolle spielt.

Der Printemps des Poètes wird unter anderem mit Unterstützung des luxemburgischen Kulturministeriums und der österreichischen Botschaft in Luxemburg durchgeführt. Das Thema der diesjährigen Austragung, an dem unter anderem Lyrikerinnen und Lyriker aus der Schweiz, Italien und Österreich teilnahmen, war "frontières".


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Sekretariat S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein

T +423 238 1200

[email protected]

lead_de: Vaduz (ots) - Zu ihrem alljährlichen Treffen, das dieses Jahr vom Montag, 11. bis Dienstag, 12. September stattfindet, haben sich neben dem K�

title_de: Medienmitteilung aus dem Fürstenhaus: Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder treffen sich in Belgien

content_de:
Vaduz (ots) -

Zu ihrem alljährlichen Treffen, das dieses Jahr vom Montag, 11. bis Dienstag, 12. September stattfindet, haben sich neben dem König der Belgier als Gastgeber die Staatsoberhäupter von Luxemburg, Österreich, Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein in Belgien eingefunden.

Beim Schwerpunktthema "Weltraum" kam es zu einem sehr interessanten Erfahrungsaustausch mit Astronautinnen und Astronauten der European Space Agency (ESA). Es wurde aufgezeigt, dass sich Europa - bei allen anderen drängenden Problemen - in den nächsten Monaten entscheiden wird müssen, ob es für sich eine Perspektive in der Raumfahrt sieht, oder aber entscheidende Schritte bzw. den Anschluss verpasst und politisch und industriell in diesem Bereich Gefahr läuft, weiter an den Rand gedrängt zu werden.

Erbprinz Alois konnte in seiner Wortmeldung kurz auch auf das in parlamentarischer Behandlung stehende Weltraumgesetz eingehen und führte dabei aus, dass die erfreulich schnelle Umsetzungsphase vor allem den kurzen Wegen in Liechtenstein geschuldet ist.

Der morgige Tag steht dann ganz im Zeichen der Kreislaufwirtschaft und nebst einem offenen Austausch zu diesem wichtigen Thema besuchen die Staatsoberhäupter auch die Kabelwerk EUPEN AG, welche in ihrem Bereich zu den führenden Unternehmen Europas gehört und aufgrund ihrer Produktionsverfahren ein konkretes und anschauliches Beispiel der Kreislaufwirtschaft in der Praxis darstellt.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Stephan Agnolazza

T +423 236 64 71

[email protected]

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 11. Februar 2025, hat die Regierung die Maturakommission für die Mandatsperiode 2025 bis 2029 neu bestellt.

Für weitere vier Jahre als Mitglieder im Gremium Einsitz nehmen Schulamtsleiterin Rachel Guerra, Christoph Ospelt, Richard Quaderer und Eugen Nägele, Rektor des Liechtensteinischen Gymnasiums, als Mitglied mit beratender Stimme. Neu gehören der Kommission der Vorsitzende Elias Jehle sowie die ordentlichen Mitglieder Stefan Batliner und Martin Frick an. Sie ersetzen die ausscheidenden Mitglieder Brigitte Kaiser, Markus Kaiser, Helmut Konrad und Christoph Mattle.

Die Regierung dankt den wieder- respektive neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft in der Maturakommission mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Den ausscheidenden Mitgliedern dankt sie für ihre bisherige Mitarbeit und wünscht ihnen alles Gute.


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Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt

Susanne Aebi, Mitarbeiterin der Regierung

T +423 236 60 44

title_de: Maturakommission neu bestellt

content_de:
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. März 2021 die Maturakommission für die Mandatsperiode 2021 bis 2025 neu bestellt. Der Vorsitzende Helmut Konrad aus Schaan wurde für eine zweite Amtsperiode bestätigt. Den Vizevorsitz übernimmt erneut Brigitte Kaiser aus Triesen. Für eine weitere Mandatsperiode bestätigt wurden die Mitglieder Markus Kaiser aus Gamprin-Bendern, Christoph Mattle aus Altstätten und Richard Quaderer aus Schaan sowie Amtsleiter Arnold Kind als Vertreter des Schulamts. Als beratende Stimme nimmt erneut der Rektor des Liechtensteinischen Gymnasiums, Eugen Nägele, in der Kommission Einsitz. Neu stösst Christoph Ospelt aus Vaduz zur Maturakommission hinzu.

Die Regierung dankt dem ausscheidenden Mitglied, Hansrudi Noser aus Vaduz, für seine Mitarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Die Regierung dankt allen Mitgliedern der Maturakommission für die Bereitschaft, in der Kommission mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.

external_id: maturakommission-neu-bestellt


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Linn Berger, Mitarbeiterin der Regierung

T +423 236 60 42

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title_de: Medienförderung: Regierung schlägt Massnahmen zur Förderung der Medienvielfalt vor

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 11. Juli 2023 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Medienfördergesetzes (MFG) und Mediengesetzes (MedienG) verabschiedet.

Medienlandschaft im Wandel

Die Medienlandschaft ist im In- wie auch im Ausland im Wandel. Die Digitalisierung verändert das Angebot wie auch die Nachfrage von Medienerzeugnissen und stellt die Medienunternehmen vor finanzielle und strukturelle Herausforderungen. Zudem hat die Einstellung des "Liechtensteiner Volksblatt" im März 2023 die liechtensteinische Medienlandschaft massgeblich verändert. Mit dem "Liechtensteiner Vaterland" verfügt Liechtenstein nur noch über eine Zeitung, welche tagesaktuell über politische und gesellschaftliche Themen in Liechtenstein berichtet. Gleichzeitig befindet sich Radio L aufgrund seit Jahren sinkender Werbeerträge in finanziellen Schwierigkeiten und muss saniert werden. Eine zunehmende Medienkonzentration gefährdet die Meinungsvielfalt und die freie Meinungsbildung. Die Medienförderung soll daher entsprechend angepasst werden.

Abänderungen im Medienförderungsgesetz

Grundsätzlich möchte die Regierung am bewährten System der direkten und indirekten Medienförderung festhalten. Dieses wurde in einer Studie der Universität Fribourg aus dem Jahr 2019 (Studie Puppis/Bürdel) als kongruent und technologieoffen gewürdigt. Allerdings sollen die Höhe und der Umfang der Medienförderung erweitert werden. Zur Stärkung kleiner Medien soll der Sockelbeitrag von 20'000 CHF auf 100'000 CHF erhöht werden. Neu sollen auch die Entwicklung digitaler Medienangebote gefördert sowie eine Anschubfinanzierung für neue, innovative Medienunternehmen ermöglicht werden. Um die journalistische Qualität zu fördern, sollen die Aus- und Weiterbildung von Journalisten und Journalistinnen stärker gefördert werden. Zudem sollen die gestiegenen Kosten bei der Frühzustellung der Tageszeitung bei der Förderung berücksichtigt werden. Schliesslich sollen ausschliesslich jene Medienunternehmen von der Medienförderung profitieren können, welche über ein Redaktionsstatut verfügen und dieses transparent offenlegen.

Neue Aufgaben und Kompetenzen für die Medienkommission

In Zukunft soll die vom Landtag bestellte Medienkommission die Entwicklungen der Medienlandschaft und der journalistischen Qualität stärker beobachten und die Medienkonsumenten und -konsumentinnen entsprechend sensibilisieren. Dazu soll die Medienkommission einen Journalistenkodex erlassen, welcher für die Medienbranche verbindlich ist. Die Medienkommission kann behauptete Verletzungen des Journalistenkodex oder der journalistischen Grundsätze des Mediengesetzes auf begründeten Antrag prüfen und das Ergebnis in geeigneter Weise veröffentlichen.

Ziel der von der Regierung vorgeschlagenen Gesetzesänderungen ist es, die Medienvielfalt, den Meinungspluralismus sowie die freie Meinungsbildung in Liechtenstein zu erhalten und zu stärken.

Stellungnahmen zum Vernehmlassungsbericht sind beim Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt (E-Mail: [email protected]) einzureichen. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 22. September 2023.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Linn Berger, Mitarbeiterin der Regierung

T +423 236 60 42

[email protected]

title_de: Medienförderung: Regierung verabschiedet den Bericht und Antrag zur Abänderung des Medienförderungsgesetzes (MFG), des Mediengesetzes (MedienG) sowie des Beschwerdekommissionsgesetzes

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 14. Mai 2024 den Bericht und Antrag betreffend die Abänderung des Medienfördergesetzes (MFG), des Mediengesetzes (MedienG) und des Beschwerdekommissionsgesetzes verabschiedet.

Medienlandschaft im Wandel

Seit der Einführung des geltenden Medienförderungsgesetzes im Jahr 2006 hat sich die Medienlandschaft erheblich verändert. Der digitale Wandel hat zu einem veränderten Nutzungsverhalten der Medienkonsumentinnen und -konsumenten sowie zu sinkenden Werbeeinnahmen und Abonnentenzahlen bei den herkömmlichen Medien geführt. Im März 2023 hat die liechtensteinische Medienlandschaft eine Zäsur erfahren. Die älteste Tageszeitung, das "Liechtensteiner Volksblatt", musste aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten ihren Betrieb einstellen. Somit verfügt Liechtenstein mit dem "Liechtensteiner Vaterland" nurmehr über eine Tageszeitung. Die Konkurrenz und die gegenseitige Kontrollfunktion zwischen den beiden Leitmedien sind somit verloren gegangen. An diese veränderten Gegebenheiten soll die Medienförderung angepasst werden.

Stärkere Förderung privater Medien

Die Regierung ist überzeugt, dass das bestehende System der direkten und indirekten Medienförderung grundsätzlich geeignet ist, um zielgerichtet relevante Medienangebote in Liechtenstein zu unterstützen. Allerdings ist die Regierung der Ansicht, dass aufgrund der Umwälzungen in der Medienbranche, die Höhe und der Umfang der Medienförderung erweitert werden sollen. Konkret soll der Sockelbeitrag von CHF 20'000 auf CHF 100'000 erhöht werden, um kleinere Medien stärker zu unterstützen. Neu ist auch vorgesehen, die Entwicklung neuer digitaler Medienangebote speziell zu fördern sowie eine Anschubfinanzierung für neue Marktteilnehmer zu ermöglichen. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz für neue innovative Medienangebote geschaffen.

Um die journalistische Qualität zu fördern, sollen die Aus- und Weiterbildungskosten in Zukunft zu 75% (anstatt bisher 40%) staatlich finanziert werden. Zudem werden die Verbreitungskosten mit einer Erhöhung des Fördersatzes von 25% auf 30% stärker berücksichtigt. Schliesslich wird neu geregelt, dass ausschliesslich Medienunternehmen von der Medienförderung profitieren können, welche über ein Redaktionsstatut verfügen und sich zur Einhaltung eines anerkannten Journalistenkodex verpflichten. Mit dieser Vorlage erhöht sich die Medienförderung schätzungsweise insgesamt um rund 70% gegenüber der bestehenden Medienförderung.

Neue Aufgaben für die Medienkommission

Der Bericht und Antrag sieht zudem eine Ausweitung des Aufgabenspektrums der Medienkommission vor. Sie soll eine stärkere Rolle bei der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die grundlegende gesellschaftliche Funktion der Medien einnehmen und regelmässig über die Entwicklung der Medienlandschaft sowie der journalistischen Qualität berichten. Ebenfalls soll die Medienkommission neu nicht mehr durch den Landtag, sondern durch die Regierung bestellt werden. Damit kann die politische Unabhängigkeit der Medienkommission als Expertenkommission gestärkt werden. Folglich soll auch die Rechtsaufsicht über die Medienkommission von der Regierung auf die Beschwerdekommission für Verwaltungsangelegenheiten übertragen werden.

Die vorgeschlagenen Anpassungen verfolgen das Ziel, die Medienvielfalt, den Meinungspluralismus sowie die freie Meinungsbildung in Liechtenstein zu erhalten und zu stärken.


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Amt für Soziale Dienste

Jennifer Rheinberger, Fachbereich Förderung und Schutz

T +423 236 72 64

title_de: Medienkompetenz: Die neue Webseite ist online

content_de:
Vaduz (ots) - Die neue Webseite der Fachgruppe Medienkompetenz www.medienkompetenz.li ist online. Übersichtlich, ansprechend und niederschwellig bietet der Internetauftritt hilfreiche Informationen zum verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Medien.

Die Fachgruppe Medienkompetenz ist die zentrale Ansprechstelle für Medienkompetenz in Liechtenstein. Ein Ziel der Fachgruppe ist es, die bereits zahlreich im Land vorhandenen Kompetenzen zu koordinieren, um den gesamtgesellschaftlichen Zugang "Medienkompetenz erlernen" niederschwelliger und barrierefreier zu machen. Der als erste Anlaufstelle dienende Internetauftritt der Fachgruppe wurde nun umfassend neugestaltet.

Verlinkungen zu einer Fülle an Informationen erwartet die Besucherinnen und Besucher der Internetseite. Wie etwa zu einem "Medienkompetenz-Check", der dazu einlädt, das eigene Wissen mit einem Quiz zu verschiedenen Themen wie z.B. Soziale Netzwerke, Games, Smartphone & Tablet etc. zu testen. Das unterhaltsame Quiz richtet sich nicht nur an die "digital natives", also diejenigen, die in der digitalen Welt aufgewachsen sind, sondern auch an alle Interessierten, die erst im Erwachsenenalter mit der digitalen Welt in Berührung gekommen sind.

Zu den weiteren wissenswerten Themen gehören beispielsweise Informationen über den Kinder- und Jugendschutz, Informationen über das Recht auf Vergessenwerden oder über das Darknet.

Der Fachgruppe gehören permanent an: Vorsitzende Jennifer Rheinberger (Amt für Soziale Dienste/Kinder- und Jugenddienst), Michael Valersi (Datenschutzstelle), Hansjörg Frick (Schulamt/Schulsozialarbeit), Marcel Kaufmann (Schulamt/Didaktische Medienstelle) und Severin Näscher (Amt für Kommunikation/Audiovisuelle Medien). Bei Bedarf nehmen die Staatsanwaltschaft und die Landespolizei Einsitz in die Fachgruppe.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Generalsekretariat

T +423 236 64 42

infrastruktur@regierung.li

title_de: Meilenstein für den öffentlichen Verkehr - Nordeinfahrt und Nordausfahrt in den Bushof in Schaan

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 11. März 2025 einen Tausch- und Dienstbarkeitsvertrag zwischen dem Land Liechtenstein, der Gemeinde Schaan sowie privaten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern genehmigt. Der mit dem Vertrag abgeschlossene Grundstücktausch bildet die Grundlage zur Realisierung einer neuen Strassenverbindung zwischen dem Bushof und der Strasse "Im Bretscha" in Schaan. Neben der neuen Ein- und Ausfahrt für den Busverkehr soll in diesem Bereich auch eine neue Radwegverbindung entlang der Bahnlinie realisiert werden.

Durch diese Ein- und Ausfahrt wird sich die Situation für LIEmobil-Fahrgäste in Richtung und aus dem Liechtensteiner Unterland massiv verbessern. So müssen die LIEmobil-Busse, die vom Bushof in Richtung Liechtensteiner Unterland verkehren, einen Teil des sogenannten Schaaner Grosskreisels in Zukunft nicht mehr umfahren, sondern können den Bushof direkt via der Strasse "Im Bretscha" verlassen. Auch aus dem Unterland kommend vereinfacht die Ein- und Ausfahrt den Betrieb für die LIEmobil. LIEmobil-Busse müssen sich künftig bei der Anfahrt des Bushofs aus dem Unterland nicht vor dem Grosskreisel "Im Bretscha" einreihen, sondern biegen unmittelbar nach dem Bahnübergang direkt in Richtung Bushof ab.

Meilenstein für LIEmobil

Durch diese neue Verkehrsführung verkürzt sich die Ausfahrt vom Bushof in Richtung Unterland um über 400 Meter und die Einfahrt vom Unterland in Richtung Bushof um rund 250 Meter. Der Schaaner Grosskreisel wird damit um über 54'000 Busfahrten jährlich entlastet und die LIEmobil-Busse können pro Jahr über 16'000 km einsparen.

Der Zeitgewinn für die betroffenen Linien der LIEmobil ist durch die neue Verkehrsführung erheblich. So dauert die heute noch notwendige Umrundung eines Teils des Grosskreisels nach der Abfahrt vom Bushof bis zum Bahnübergang in der Strasse "Im Bretscha" bei fliessendem Verkehr rund 120 Sekunden. Die direkte Nordausfahrt wird rund 30 Sekunden benötigen. Die Zeitersparnis pro Fahrt wird somit bei rund 90 Sekunden pro Fahrt liegen. Die Zeitersparnis in Fahrtrichtung Süden wird rund 60 Sekunden pro Fahrt betragen. Da bei Stausituationen zu den Hauptverkehrszeiten die Umrundung des Grosskreisels oftmals auch fünf Minuten und mehr dauert, kann die LIEmobil mit der nordseitigen Ein- und Ausfahrt im Jahr mehrere hundert Staustunden umgehen. Dadurch wird die Anschlussqualität beim Umsteigen deutlich erhöht. "Mit der nun anstehenden Realisierung werden wir auf wichtigen Linien wertvolle Minuten gewinnen. Diese werden dazu beitragen, dass Fahrgäste auch in Stosszeiten ihre Ziele pünktlicher erreichen", so Jürgen Frick, Geschäftsführer der LIEmobil. Die zukünftige Routenführung der Busse wird zudem dazu führen, dass der Individualverkehr im Schaaner Grosskreisel zu Stosszeiten besser fliesst.

Realisierung ab 2026

Zur Realisierung der Strasse muss ein Rückbau diverser Bauten und Anlagen erfolgen, welche in das Lichtraumprofil der Flächen des Landes hineinragen. Die betroffenen privaten Eigentümerinnen und Eigentümer haben zugesichert, dass dies bis im Frühjahr 2026 erfolgt. Eine Realisierung der nordseitigen Ein- und Ausfahrt in den Bushof ist deswegen und in Abstimmung mit den ÖBB ab 2026 möglich. "Ich möchte mich bei allen Beteiligten bedanken, die zu dieser Lösung beigetragen haben, insbesondere auch bei den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern. Nach vielen Jahren von Diskussionen ist es gelungen, die Grundlagen für die Realisierung dieses wichtigen Projekts für den öffentlichen Verkehr zu schaffen", hält Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter fest.

Die Gültigkeit des Tausch- und Dienstbarkeitsvertrags steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Finanzkommission des Landtags.


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Sekretariat S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein

Silvia Hassler-De Vos

Schloss Vaduz

T +423 238 12 00

lead_de: Vaduz (ots) - S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein richtet sich in einer Weihnachtsbotschaft an die liechtensteinische Bevölkerung.<br

title_de: Medienmitteilung aus dem Fürstenhaus

content_de:
Vaduz (ots) -

S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein richtet sich in einer Weihnachtsbotschaft an die liechtensteinische Bevölkerung.

Die Weihnachtsbotschaft wird mit Gebärdensprache an folgenden Sendezeiten im Landeskanal TV und als Stream auf www.landeskanal.li ausgestrahlt:

Donnerstag, 23. Dezember 2021 um 18.00, 20.00 und 22.00 Uhr

Freitag, 24. Dezember 2021 um 10.00, 12.00, 14.00, 16.00 und 18.00 Uhr.

external_id: medienmitteilung-aus-dem-fuerstenhaus


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Sekretariat S.D. des Fürsten von Liechtenstein

Schloss Vaduz

9490 Vaduz

Tel. +423 / 238 12 00

E-Mail: sf@sfl.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Fürstenhaus teilt mit, dass am 30. März 2025 Ihre Durchlaucht Prinzessin Amalie von und zu Liechtenstein im 90. Lebensjahr gestorben ist.

Prinzessin Amalie wurde am 22. Mai 1935 als Gräfin Podstatzky-Lichtenstein geboren. 1968 vermählte sie sich mit dem im Jahr 1993 verstorbenen Prinzen Heinrich Hartneid von und zu Liechtenstein, einem Onkel S.D. Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein.

Das Requiem findet am Samstag, 12. April 2025, um 10.30 Uhr, in der Kathedrale in Vaduz statt. Anschliessend wird die Verstorbene in der Fürstlichen Gruft in Vaduz beigesetzt.


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Sekretariat S.D. des Erbprinzen von Liechtenstein

Schloss Vaduz

9490 Vaduz

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Mail: se@sfl.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Fürstenhaus Liechtenstein freut sich, bekannt zu geben, dass die kirchliche Trauung Ihrer Durchlaucht Prinzessin Marie Caroline von und zu Liechtenstein mit Leopoldo Maduro Vollmer am 30. August 2025 um 11 Uhr in der Kathedrale von Vaduz stattfinden wird. Die feierliche Trauungsmesse wird von Bischof Benno Elbs zelebriert.

Neben den Familienmitgliedern und Freunden des Brautpaares werden auch Vertreter des Landes anwesend sein. Im Anschluss an die Trauung findet ein Empfang auf Schloss Vaduz statt. Die Teilnahme an der Trauungszeremonie in der Kathedrale und am Empfang auf Schloss Vaduz ist für die Familie und ihre geladenen Gäste vorgesehen.

Das Brautpaar und die Familie freuen sich aber über alle, die vor der Kirche dem feierlichen Ein- und Auszug beiwohnen. Gleichzeitig danken wir für das Verständnis für mögliche Verkehrsbehinderungen im Zusammenhang mit diesem freudigen Ereignis.


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content_de:
Vaduz (ots) -

Das Fürstenhaus teilt mit, dass am 15. Januar 2026 Seine Durchlaucht Prinz Franz Géza von und zu Liechtenstein im 91. Lebensjahr gestorben ist.

Prinz Franz Géza wurde am 19. Januar 1935 in Graz geboren und ist ein Cousin von S.D. Fürst Hans Adam II. von und zu Liechtenstein. 1969 vermählte er sich mit der im Jahr 2011 verstorbenen Prinzessin Laura von und zu Liechtenstein, geb. Malvezzi Campeggi.

Das Requiem mit anschliessender Beisetzung findet in der Steiermark statt. Eine Seelenmesse wird in Wien gefeiert.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Ständige Vertretung in Genf

T +41 22 734 29 00

Liechtenstein.geneva@llv.li

title_de: Menschenrechte als Mehrwert für alle Gesellschaften

content_de:
Vaduz (ots) -

Aussenministerin Dominique Hasler führte die liechtensteinische Delegation bei der Eröffnung der 58. Session des UN-Menschenrechtsrates in Genf an. In ihrer Rede am hochrangigen Segment des Rates hob sie hervor, dass die Menschenrechte nichts Abstraktes darstellen. Im Gegenteil: Es lohnt sich in die Förderung der Menschenrechte zu investieren, denn schlussendlich fördert dies den sozialen Zusammenhalt und stabile Gesellschaften. Der Aufenthalt der liechtensteinischen Delegation wurde auch für bilaterale Treffen mit ausländischen Amtskollegen, darunter mit dem schweizerischen Bundesrat Ignazio Cassis, der isländischen Aussenministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir, dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, dem Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats, Botschafter Jürg Lauber, und der Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric Egger, genutzt.

"Frieden in der Ukraine nur möglich, wenn die Ukraine Teil der Friedensverhandlung ist"

Für das dreitägige hochrangige Segment des UN-Menschenrechtsrats haben sich in diesem Jahr über 120 hochrangige Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Der UN-Menschenrechtsrat, ein Unterorgan der UN-Generalversammlung, ist auf globaler Ebene das wichtigste multilaterale Gremium zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. Der Rat befasst sich mit der Einhaltung und Weiterentwicklung von Menschenrechten, der Dokumentation und Vorbeugung von Verstössen und mit den dringendsten Konflikten und Menschenrechtskrisen der Welt. In ihrer Ansprache am Montag vor dem Rat betonte Regierungsrätin Dominique Hasler Liechtensteins Solidarität mit der Ukraine und seiner Bevölkerung und unterstrich wie wichtig es für Europa ist, dass eine Friedenslösung in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht gefunden werden muss. Dies, da sonst kein gerechter und nachhaltiger Friede hergestellt werden könne. Liechtenstein setzt sich zudem für eine transparente und unabhängige Aufarbeitung der Kriegsverbrechen und einen Ausgleich des angerichteten Schadens durch den Aggressor ein. Regierungsrätin Dominique Hasler sprach zu diesem Thema an einer hochrangigen Nebenveranstaltung, die Liechtenstein zusammen mit der Ukraine organisierte.

"Es geht auch darum, den Opfern und Überlebenden eine Stimme zu geben"

Während der 58. Session wird sich der UN-Menschenrechtsrat mit einer Vielzahl an Ländersituationen beschäftigen, darunter mit den jüngsten Entwicklungen in Syrien, der Demokratischen Republik Kongo, Myanmar und Iran. Liechtenstein engagiert sich stark dafür, dass schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen untersucht und die Täter zur Verantwortung gezogen werden. In diesem Zusammenhang lud Regierungsrätin Dominique Hasler zu einer Veranstaltung mit Robert Petit, dem Leiter des von Liechtenstein gemeinsam mit Katar initiierten Syrien-Untersuchungsmechanismus, ein, bei der er von den aktuellen Entwicklungen in Syrien sowie bei der strafrechtlichen Verfolgung von schweren Verstössen gegen internationales Recht berichtete.

Zentrale Bedeutung des IKRK für das humanitäre System bekräftigt

Im Rahmen eines bilateralen Austauschs mit der Präsidentin des IKRK, Mirjana Spoljaric Egger, wurden insbesondere die aktuellen Herausforderungen des IKRK sowie des internationalen humanitären Systems diskutiert. Durch das Fehlen finanzieller Mittel besteht vielerorts der Druck zur Entlassung von Mitarbeitenden und eine Gefährdung für die Strukturen zur Leistung von humanitärer Hilfe in Notsituationen. Die internationalen Organisationen müssen sich damit auseinandersetzen, wie sie künftig trotz geringerer Mittel ihre Kernaufgaben weiterhin wahrnehmen können. Das IKRK ist für Liechtenstein seit Jahren eine der wichtigsten Partnerorganisationen und ist eine der wenigen Organisationen, die sich in praktisch allen Konflikten und Krisen humanitäre Hilfe leisten und sich für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts einsetzen kann.


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title_de: Medienmitteilung aus dem Fürstenhaus - Neujahrsempfänge ohne Erbprinz Alois

content_de:
Vaduz (ots) -

Heute Donnerstag, den 8. Januar, haben auf Schloss Vaduz die traditionellen Neujahrsempfänge stattgefunden. Fürst Hans-Adam II. und Erbprinzessin Sophie von und zu Liechtenstein haben am Vormittag das diplomatische sowie konsularische Korps und am Nachmittag hochrangige Gäste aus Liechtenstein empfangen. Erbprinz Alois konnte wegen einer Grippeerkrankung kurzfristig nicht teilnehmen.

Unter den Geladenen befanden sich die Mitglieder des Landtags, der Regierung und der Geistlichkeit, die Gemeindevorsteher und Gemeindevorsteherin, die Gerichtspräsidenten, Träger und Trägerinnen fürstlicher Titel wie auch fürstlich liechtensteinischer Verdienstorden, die Chefbeamten und Chefbeamtinnen sowie Vertreter und Vertreterinnen der Verbände, Kommissionen, der Parteien und des öffentlichen Lebens.


title_de: Medienmitteilung aus dem Fürstenhaus - Ordensverleihung auf Schloss Vaduz

content_de:
Vaduz (ots) -

Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein hat in Stellvertretung von Fürst Hans-Adam II. am Montag, 22. Dezember 2025, folgende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zur Ordensverleihung auf Schloss Vaduz empfangen.

- Ehemaliger Landtagspräsident Albert Frick: Orden Grosskreuz

- Ehemaliger Regierungsrat Manuel Frick: Orden Komturkreuz

- Ingrid Frommelt, ehemalige Präsidentin der Familienhilfe Liechtenstein: Orden Komturkreuz

- Ernst Hasler, langjähriger Sportjournalist: Orden Ritterkreuz

Die Verleihung der fürstlich liechtensteinischen Verdienstorden erfolgte in Anerkennung der herausragenden Verdienste der Geehrten um das Land Liechtenstein.

Weitere Bilder können unter www.regierung.li/medienportal heruntergeladen werden.