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Ministerium für Gesellschaft

Manuel Frick, Generalsekretär

T +423 236 60 19

title_de: Vorbereitung der online-Anmeldung für Risikopatienten

content_de:
Vaduz (ots) - Ende März wird die Anmeldung der Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins mit den Jahrgängen 1952 und jünger über ein Online-Anmeldesystem ermöglicht. Die Terminvergaben erfolgen dann automatisiert und nicht mehr über die Gemeinde-Hotlines. Personen, welche aufgrund von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, erhalten bei der Terminvergabe Priorität. Sie müssen die Zugehörigkeit zur Hochrisikogruppe mit einer ärztlichen Bestätigung belegen.

Seit Mitte Januar 2021 wird in Liechtenstein gegen das Coronavirus geimpft. Gegenwärtig stehen zwei Impfstoffe der Hersteller Pfizer/BioNTech und Moderna zur Verfügung. Bezüglich der Liefermengen und der Lieferzeitpunkte gibt es leider immer wieder Veränderungen, die zur Anpassung der Zeitpläne zwingen. Die systematische Vorgehensweise bei der Terminvergabe hat sich bisher sehr bewährt und es mussten bisher keine vereinbarten Termine abgesagt oder verschoben werden.

Impfungen in Alters- und Pflegeheimen sowie im Gesundheitsbereich

Zunächst wurden in Liechtenstein die Bewohnerinnen und Bewohner in den Häusern der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe (LAK), der Lebenshilfe Balzers sowie des Heilpädagogischen Zentrums geimpft. Parallel dazu erhielt auch das in den jeweiligen Häusern tätige Pflegepersonal die Möglichkeit sich impfen zu lassen. Diese Impfungen konnten Mitte Februar bereits abgeschlossen werden. Ebenfalls im Februar konnten die Impfungen des exponierten Personals der medinischen und pflegerischen Grundversorgung abgeschlossen werden.

Impfungen der Personen ab 70 Jahren

Seit Mitte Februar werden die Einwohnerinnen und Einwohner in absteigendem Alter für die Impfungen berücksichtigt. Die Personen werden mit einem persönlichen Schreiben informiert. Die Anmeldung erfolgt telefonisch bei der Hotline in der jeweiligen Wohngemeinde. Gegenwärtig sind Anmeldungen für die Jahrgänge 1945 und älter möglich und die Impfungen werden derzeit durchgeführt. Die Personen mit den Jahrgängen 1951 und älter werden in den nächsten Wochen informiert, sobald eine Anmeldung auch für sie möglich ist.

Impfungen der Personen unter 70 Jahren

Ab Ende März ist eine Anmeldung der Jahrgänge 1952 und jünger möglich. Die Anmeldungen erfolgen nicht mehr telefonisch über die Hotlines, sondern über ein Online-Anmeldesystem über die Homepage www.impfung.li. Das genaue Datum der Aufschaltung dieses Anmeldesystems wird zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.

Personen mit Vorerkrankungen

Personen, welche aufgrund von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, können dies bei der Online-Anmeldung angeben und erhalten bei der Terminvergabe Priorität. Diese Priorität wird aber nur Personen mit ganz bestimmten Vorerkrankungen gewährt, bei denen beobachtet wurde, dass eine Infektion mit dem Coronavirus ein besonders hohes Risiko darstellt. Personen, die an Vorerkrankungen leiden, sollten sich vor der Anmeldung erkundigen, ob sie in die Gruppe der prioritär zu behandelnden Personen gehören. Dazu dient die weiter unten angegebene Liste von Erkrankungen. Im Zweifelsfall sollte mit der behandelnden Ärztin bzw. dem behandelnden Arzt abgeklärt werden, ob eine dieser Erkrankungen vorliegt. Die Arztpraxis muss das Vorhandensein einer dieser Vorerkrankungen mit einem Attest bestätigen. Dieses Attest muss vor der Impfung im Impfzentrum vorgewiesen werden. Ohne ärztliche Bestätigung kann keine Priorisierung bei der Impfung erfolgen.

Liste der Vorerkrankungen

Die folgende Liste des Schweizer Bundesamts für Gesundheit gibt einen Überblick der chronischen Krankheiten, die zu einem ärztlichen Attest und einer prioritären Impfung berechtigen.

 - Sie nehmen Medikamente gegen hohen Blutdruck und haben dennoch regelmässig einen Blutdruck über 160 mmHg.

 - Sie haben gleichzeitig einen hohen Blutdruck und eine Erkrankung am Herz oder den Nieren.

 - Sie haben Bluthochdruck und eine Herzschwäche.

 - Sie haben eine Herzerkrankung, bei welcher Sie trotz Medikamenten unter Atemnot oder Brustschmerzen leiden

 - Sie haben eine schwere Form von Diabetes mit unzureichend kontrollierbaren Blutzuckerwerten oder Folgeerkrankungen an anderen Organen.

 - Sie haben eine sehr schwere Lungenerkrankung, dazu gehören neben anderen Krankheiten auch Lungenfibrose oder eine schwere Form von COPD. Medikamentös gut eingestelltes Asthma gehört nicht zu diesen Hochrisiko-Erkrankungen.

 - Sie haben eine Leberzirrhose, bei der die Funktion der Leber stark eingeschränkt ist. Hierdurch ist es bereits zu weiteren Folgen wie zum Beispiel Flüssigkeit im Bauchraum ("Aszites"), Krampfadern in der Speiseröhre ("Varizen") oder eine eingeschränkte Funktion anderer Organe (Niere oder Gehirn) gekommen.

 - Die Funktion Ihrer Nieren ist sehr stark eingeschränkt.

 - Sie haben eine schwere Form einer der folgenden entzündlichen Erkrankungen und erhalten das Immunsystem unterdrückende Medikamente: Lupus erythematodes, schwere entzündliche Gelenkserkrankung (rheumatoide Arthritis), Psoriasis (starke Schuppenflechte), chronisch entzündliche Darmerkrankungen (z.B. Morbus Crohn, Colitis Ulcerosa).

 - Sie sind stark übergewichtig (BMI von >=35 kg/m²).

 - Sie sind Organempfänger und nehmen deshalb das Immunsystem unterdrückende Medikamente oder warten auf eine Organtransplantation.

 - Sie werden aktuell aufgrund einer Krebserkrankung behandelt. Dazu zählen auch Krebserkrankungen des Blutes (Leukämien).

 - Sie haben eine HIV-Infektion und die Erkrankung ist aktuell nicht gut unter Kontrolle (CD4+ < 200 µl).

Empfehlung der Regierung

Die Regierung empfiehlt, dass sich Personen mit Vorerkrankungen jetzt schon auf die Online-Anmeldung vorbereiten, indem sie prüfen, ob sie zu einer prioritären Impfung berechtigt sind. Das ärztliche Attest wird zwar erst beim Erscheinen im Impfzentrum benötigt, es ist aber empfehlenswert, dieses schon in den nächsten Wochen zu besorgen, damit sich die Anfragen bei den Arztpraxen über einen längeren Zeitraum verteilen.

Personen, die keinen Zugang zum Internet haben, sollten sich im Freundes- und Bekanntenkreis eine Vertrauensperson suchen, welche für sie die Anmeldung tätigt. Für eine Anmeldung wird ein Zugang zum Internet benötigt und ein Mobiltelefon, da sämtliche Benachrichtigungen per SMS erfolgen.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen

Werner Brunhart, Landestierarzt

T +423 236 73 18

type_de: Medienmitteilung

body_key: LIE

location: Vaduz

title_de: Vorbeugende Massnahmen gegen Vogelgrippe erneut verlängert

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat mit Beschluss vom, Dienstag 14. März 2023 die erneute Verlängerung der Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza bis mindestens zum 30. April 2023 beschlossen.

Nachdem die Vogelgrippe in der Schweiz und in fast ganz Europa vermehrt aufgetreten ist, verlängert das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) die schweizweiten Massnahmen zu deren Eindämmung mindestens bis am 30. April 2023. Im Fokus steht dabei, den Kontakt zwischen Wildvögeln und Hausgeflügel zu verhindern, deshalb darf Geflügel - auch aus Freilandhaltung - vorübergehend nicht auf die Weide.

Das BLV verlängert in Absprache mit den Kantonen und dem Fürstentum Liechtenstein die Massnahmen zur Vorbeugung der Vogelgrippe bis mindestens am 30. April 2023. Das heisst: Hausgeflügel muss entweder im Stall bleiben oder darf nur in einen vor Wildvögeln geschützten Auslauf. Das BLV hat die Bestimmungen im November 2022 landesweit verordnet, nachdem die zuständigen Labore das Virus in einem Hobbybetrieb bei Winterthur nachgewiesen hatten.

Die liechtensteinische Verordnung tritt zeitgleich mit der gleichlautenden Bundesamtsverordnung in der Schweiz in Kraft.

Diesen Winter gab es zahlreiche weitere Fälle: In einer Tierhaltung im Kanton Zürich hatten sich eine Gruppe Schwarzschwäne und schweizweit mehrere hundert Wildvögel angesteckt. Einen derart starken Anstieg der Fallzahlen hat es zu dieser Jahreszeit in der Schweiz noch nie gegeben. Dies deutet auf eine neue Seuchensituation hin. Die jetzt auftretenden Fälle sind nicht mehr hauptsächlich auf die Einschleppung von Zugvögeln aus dem Ausland zurückzuführen, sondern vor allem auf die Verbreitung des Virus unter den in der Schweiz lebenden Vögel. Auch wenn bisher vor allem Möwen verendet sind, kann das Virus viele weitere Arten von Wildvögel befallen.

Vorsichtsmassnahmen gelten weiterhin für die ganze Schweiz

Folgende Vorschriften gelten:

- Verhindern Sie den Kontakt zwischen Hausgeflügel und Wildvögeln.

- Beschränken Sie den Zutritt zu den Tieren auf das Notwendigste und betreten Sie die Tierhaltungen nur mit sauberen Händen, Kleidern und Schuhen.

- Berühren Sie vorsichtshalber keine Kadaver von Wildvögeln. Melden Sie deren Fund der Wildhut, der Landespolizei oder dem Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen.

Die Registrierung von Geflügelhaltungen ist obligatorisch. Dies gilt auch für Hobbyhaltungen mit nur wenigen Tieren.

Auch Geflügel aus Freilandhaltung darf vorübergehend nicht auf die Weide

Die Massnahmen für Geflügelbetriebe gelten sowohl für Nutztier-, wie auch für Hobbyhaltungen. Beiträge für die Tierwohlprogramme "Besonders tierfreundliche Haltung" und "Regelmässiger Auslauf im Freien" werden weiterhin ausbezahlt. Der für die Freilandhaltung erforderliche Auslauf auf die Weide kann den Tieren aufgrund dieser Massnahmen nicht gewährt werden. Der Schutz der Tiere vor der Vogelgrippe steht im Vordergrund. Die vorübergehende Einschränkung des Auslaufs ist eine Ausnahme, alle übrigen Anforderungen, die für die "Freilandhaltung" gelten, müssen eingehalten werden. Die Eier sind zurzeit dennoch mit "Freilandhaltung" gekennzeichnet. Der Bund und die Branche sind dabei, Lösungen für eine angepasste Kennzeichnung zu erarbeiten.

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Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Michael Winkler, Generalsekretär

T +423 236 60 94

michael.winkler@regierung.li

title_de: "Vorfahrt für Kinderrechte": 30 Jahre Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention

content_de:
Vaduz (ots) -

Vor 30 Jahren hat Liechtenstein die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert. Im Rahmen eines Jubiläumsjahrs soll dieser Meilenstein angemessen gewürdigt werden. Eine Veranstaltung auf dem Peter-Kaiser-Platz in Vaduz bildete am Mittwoch, 11. Juni 2025, - dem Internationalen Tag des Spielens - den Auftakt. Höhepunkt des Anlasses war die feierliche Einweihung des "Kinderrechte-Busses", der künftig unter dem Motto "Vorfahrt für Kinderrechte" ein Jahr lang auf den Routen der LIEmobil durchs Land fahren und auf die Kinderrechte aufmerksam machen wird. Die Idee hierzu stammt von Jugendlichen, die am jubel-Forum 2024 teilnahmen.

Jubiläumsjahr und Auftaktevent sind eine Aktion der Kinderlobby Liechtenstein - ein Zusammenschluss von über 30 Organisationen, die sich in Liechtenstein für die Rechte und das Wohlergehen von Kindern und Jugendlichen einsetzen. Koordiniert und umgesetzt wird das Projekt von einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Kinderlobby, in Kooperation mit UNICEF Schweiz und Liechtenstein. Letztere kann durch dieses Engagement ihre Bemühungen, Kinderrechte bekannt und zu einem gelebten Element in Politik und Gesellschaft zu machen, gezielt vorantreiben.

Gesellschaftsminister würdigt und mahnt

Im Anschluss an eine kurze Einleitung ergriff Liechtensteins Gesellschaftsminister Emanuel Schädler das Wort. In seiner Ansprache betonte er die Bedeutung der UN-Kinderrechtskonvention, würdigte die darauf aufbauenden weiteren Erfolge und mahnte dazu, sich auch künftig entschieden für den Schutz der Kinderrechte einzusetzen. "Und umso mehr müssen wir uns auch daran erinnern, dass die Umsetzung von Menschenrechten auch immer wieder Kleinstarbeit im Einzelfall ist. Es geht darum, Menschen zu schützen, wo sie schutzbedürftig sind."

Ein Kinderensemble der Liechtensteinischen Musikschule und zwei Klassen der Oberschule Vaduz begleiteten die Veranstaltung musikalisch. Zu den Gästen zählten unter anderem auch Kinder und Jugendliche aus der Tagesschule Schaan, der Oberschule Vaduz sowie der Kita Purzelbaum, die die Teilnahme an den Feierlichkeiten möglich gemacht hatten.

Neben dem offiziellen Teil umfasste die Veranstaltung ein vielfältiges Rahmenprogramm. Dazu gehörten unter anderem Bewegungs- und Bastelspiele, betreut von den Organisationen der Kinderlobby, und ein Glücksrad von aha. Die Mitarbeitenden der Offenen Jugendarbeit sorgten mit ihren Kochkünsten zudem dafür, dass alle Kinder auch in kulinarischer Hinsicht nicht zu kurz kamen.

Gemeinsam für Kinderrechte

Das Jubiläumsjahr, das bis Sommer 2026 andauern wird, würdigt nicht nur die Fortschritte in der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Liechtenstein, sondern weist auch auf bestehenden Handlungsbedarf hin. Durch sogenannte "Kinderrechte-Patenschaften" wird im Rahmen des Jubiläumsjahrs ausserdem das vielfältige Engagement der beteiligten Organisationen sichtbar gemacht. Ob Bildung, Schutz vor Gewalt, Beteiligung oder Chancengleichheit - jede Patenschaft steht für ein klares Bekenntnis, das sich in unterschiedlichsten Projekten und Initiativen widerspiegelt.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Thomas Lageder

T +423 236 64 45

[email protected]

title_de: Vorort Unterstützung an der Ski WM in Saalbach-Hinterglemm

content_de:
Vaduz (ots) -

Am 6. und 7. Februar 2025 reiste Sportministerin Dominique Hasler an die Ski WM nach Saalbach-Hinterglemm. Die Ministerin verbrachte den Vorabend des Männer Super-G am Liechtenstein Abend des Liechtensteiner Skiverbandes (LSV). Neben den Mitgliedern des LSV, angeführt von Präsident Toni Real, waren auch viele internationale Freunde des Liechtensteiner Skisportes sowie Ski-Fans aus der Heimat anwesend. Insbesondere freute sich die Sportministerin, dass die beiden Liechtensteiner Athleten Marco Pfiffner und Nico Gauer anwesend waren. Sie wünschte beiden viel Erfolg für den Saison Höhepunkt, den anstehenden WM Super G und die WM Abfahrt.

Super G und letztes Rennen von Nico Gauer

Am Freitag, 7. Februar besuchte die Sportministerin den Super G, an dem Marco Pfiffner den 33. Rang belegte. In der Abfahrt vom Sonntag erreichte er den sehr guten 26. Rang.

Mit der WM Abfahrt bestritt Nico Gauer sein letztes professionelles Skirennen. Er beendete damit seine Karriere mit einem würdigen Abschluss. Nico Gauer gebührt Respekt für seine Leistungen und den langjährigen Einsatz nicht zuletzt auch in seiner Funktion als Sportbotschafter für das Land Liechtenstein. Das Sportministerium dankt Nico Gauer dafür und wünscht ihm für seine Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Eve Beck, Generalsekretärin

T +423 236 74 37

eve.beck@regierung.li

title_de: Vorprüfung der parlamentarischen Initiative für eine nicht ausschliesslich elektronische Kommunikation mit den Behörden

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 19. August 2025 den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative der Abgeordneten Thomas Rehak, Simon Schächle, Marion Kindle-Kühnis, Erich Hasler, Achim Vogt und Martin Seger vom 2. Juli für eine nicht ausschliesslich elektronische Kommunikation mit den Behörden zuhanden des Landtags verabschiedet.

Ein Initiativbegehren von Mitgliedern des Landtags ist von Gesetzes wegen einer Vorprüfung durch die Regierung zu unterziehen, bevor dieses im Landtag behandelt werden kann. Die Regierung überprüft dabei, ob die Initiative mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt und in formeller Hinsicht den legistischen Grundsätzen entspricht.

Die Regierung kommt nach erfolgter Prüfung zum Schluss, dass die von den Initianten vorgeschlagenen Änderungen des E-Government Gesetzes sowohl mit der Verfassung als auch mit den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmen. In inhaltlicher Hinsicht ist die Initiative aber dennoch abzulehnen. Die von den Initianten vorgesehenen Änderungen des E-Government-Gesetzes würden einen erheblichen Mehraufwand sowohl in personeller, zeitlicher und vor allem in finanzieller Hinsicht bedeuten. Dies würde hohe Kosten verursachen und personal- und ressourcenaufwändige Doppelspurigkeiten schaffen. Zudem stehen sie im Widerspruch zu den im Einklang mit den Digitalen Strategien und Agenden gesetzten Handlungen und Bemühungen des letzten Jahrzehnts, welche der Landtag im Rahmen seiner Gesetzgebung einstimmig bestätigt und gestärkt hat. Zur Klarstellung hält die Regierung fest: Die Verpflichtung im E-Government-Gesetz betrifft ausschliesslich Unternehmen. Privatpersonen sind nicht betroffen, d.h. im privaten Verkehr mit den Behörden sind der analoge, persönliche sowie der digitale Weg nach wie vor möglich.

Die legistische Prüfung der Vorlage wurde durchgeführt. Legistische Korrekturen waren insbesondere beim Gesetzestitel, beim Ingress, bei der Änderungsanweisung zu Art. 5 des E-Government-Gesetzes und bei der Sachüberschrift zu Art. 12 des E-Government-Gesetzes vorzunehmen.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Eve Beck, Generalsekretärin

T +423 236 74 37

Eve.Beck@regierung.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 14. April 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative für Transparenz und Offenlegung von Parteispenden ab 10'000 CHF der Abgeordneten Thomas Rehak, Erich Hasler, Martin Seger, Marion Kindle-Kühnis, Achim Vogt und Simon Schächle vom 6. März 2026 verabschiedet.

Bevor eine parlamentarische Initiative im Landtag behandelt werden kann, ist es gesetzlich vorgesehen, dass die Regierung eine Vorprüfung vornimmt. Sie prüft dabei, ob die Initiative mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt und in formeller Hinsicht den legistischen Grundsätzen entspricht.

Ergebnis der Vorprüfung

Die Regierung kommt nach erfolgter Prüfung zum Ergebnis, dass die parlamentarische Initiative sowohl mit der Verfassung als auch mit den bestehenden Staatsverträgen vereinbar ist. Sie hält weiter fest, dass die legistische Prüfung der Vorlage durchgeführt wurde und legistische Korrekturen insbesondere beim Gesetzestitel, beim Ingress, bei der Änderungsanweisung zu Art. 6 Abs. 5 Bst. f, bei Art. 6a, 6abis und 6b sowie beim Inkrafttreten vorzunehmen waren. Inhaltich beschränkt sich die Regierung auf einige kurze Ausführungen zu einer Begrifflichkeit, zum Inkrafttreten sowie zur Prüfung der verpflichtenden Offenlegung.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

[email protected]

title_de: Vorprüfung der parlamentarischen Initiative zur Abänderung des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die politischen Parteien

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer letzten Sitzung den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative der Abgeordneten Manfred Kaufmann, Patrick Risch, Daniel Oehry und Thomas Rehak vom 3. August 2023 zur Abänderung des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die politischen Parteien zuhanden des Landtags verabschiedet.

Ein Initiativbegehren von Mitgliedern des Landtags ist von Gesetzes wegen einer Vorprüfung durch die Regierung zu unterziehen, bevor dieses im Landtag behandelt werden kann. Die Regierung überprüft dabei, ob die Initiative mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt und in formeller Hinsicht den legistischen Grundsätzen entspricht.

Die Regierung kommt nach erfolgter Prüfung zum Schluss, dass die in der Initiative vorgeschlagene Anpassung von Art. 3 Abs. 3 des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die politischen Parteien sowohl mit der Verfassung als auch mit den bestehenden Staatsverträgen vereinbar ist. In legistischer Hinsicht waren kleinere Korrekturen vorzunehmen.

Des Weiteren empfiehlt die Regierung, die Initiative dazu zu nutzen, um eine Präzisierung von Art. 1 Bst. a und Art. 3 Abs. 3 des genannten Gesetzes vorzunehmen.


content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 19. August 2025, den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative der Abgeordneten Johannes Kaiser, Daniel Salzgeber, Daniel Seger, Franziska Hoop, Lino Nägele, Bettina Petzold-Mähr, Sebastian Gassner, Dagmar Bühler-Nigsch, Manfred Kaufmann, Dietmar Hasler, Carmen Heeb-Kindle, Stefan Öhri, Tanja Cissé, Christoph Wenaweser, Roger Schädler, Johannes Zimmermann, Thomas Vogt, Manuela Haldner-Schierscher und Sandra Fausch vom 23. Juli 2025 zur Abänderung des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die politischen Parteien zuhanden des Landtags verabschiedet.

Ein Initiativbegehren von Mitgliedern des Landtags ist von Gesetzes wegen einer Vorprüfung durch die Regierung zu unterziehen, bevor dieses im Landtag behandelt werden kann. Die Regierung überprüft dabei, ob die Initiative mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt und in formeller Hinsicht den legistischen Grundsätzen entspricht.

Die Regierung kommt nach erfolgter Prüfung zum Ergebnis, dass die Initiative sowohl mit der Verfassung als auch mit den bestehenden Staatsverträgen vereinbar ist. Inhaltlich macht die Regierung einige wenige Ausführungen zu den finanziellen Auswirkungen der parlamentarischen Initiative und geht auf die Entwicklung der Parteienfinanzierung ein. Die legistische Prüfung der Vorlage wurde durchgeführt. Legistische Korrekturen waren insbesondere beim Gesetzestitel, beim Ingress, bei der Änderungsanweisung zu Art. 3, bei Art. 3 Abs. 1 und bei der Überschrift zu Ziff. II. vorzunehmen.


title_de: Vorprüfung der parlamentarischen Initiative zur Neuregelung des Verhältnisses zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 21. Mai 2024 den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative der Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher, Georg Kaufmann und Patrick Risch vom 8. April 2024 zur Neuregelung des Verhältnisses zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften zuhanden des Landtags verabschiedet.

Ein Initiativbegehren von Mitgliedern des Landtags ist von Gesetzes wegen einer Vorprüfung durch die Regierung zu unterziehen, bevor dieses im Landtag behandelt werden kann. Die Regierung überprüft dabei, ob die Initiative mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt und in formeller Hinsicht den legistischen Grundsätzen entspricht.

Die Regierung kommt nach erfolgter Prüfung zum Ergebnis, dass die Initiative potenziell in Widerspruch zu Art. 38 der Verfassung - die sogenannte "Kirchengutsgarantie" - geraten könnte. In der Initiative ist insbesondere die Einführung einer Mandatssteuer als Finanzierungssystem für staatlich anerkannte Religionsgemeinschaften vorgesehen. An die römisch-katholische Landeskirche würde die Mandatssteuer aber nur entrichtet werden, wenn und soweit zwischen der Landeskirche und den Gemeinden vorab eine vermögensrechtliche Entflechtung zustande gekommen ist. Dabei würde mit der Initiative unter anderem auch das heute zugunsten der Landeskirche geltende Baukonkurrenzpflichtgesetz vollständig aufgehoben werden. Falls und soweit die geforderte Entflechtung in den Gemeinden nicht gelänge, würde die Landeskirche infolgedessen zwangsläufig Vermögensrechte einbüssen, welche ihr die in Art. 38 LV verankerte Kirchengutsgarantie jedoch gewährleistet. Die bisherigen Leistungsverpflichtungen von Land und Gemeinden an die Landeskirche würden rechtlich vollständig für abgegolten erklärt, obwohl sie faktisch zumindest teilweise entschädigungslos aufgehoben würden. Aus Sicht der Regierung ist daher die Initiative in inhaltlicher Hinsicht abzulehnen.

In formeller Hinsicht entspricht die parlamentarische Initiative weitgehend den legistischen Grundsätzen. Legistische Korrekturen mussten - mit einer Ausnahme - lediglich im Religionsgemeinschaftengesetz vorgenommen werden.


content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 19. November 2024 den Bericht und Antrag betreffend die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative der Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher, Georg Kaufmann und Patrick Risch vom 22. Oktober 2024 zur Neuregelung des Verhältnisses zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften zuhanden des Landtags verabschiedet.

Ein Initiativbegehren von Mitgliedern des Landtags ist von Gesetzes wegen einer Vorprüfung durch die Regierung zu unterziehen, bevor dieses im Landtag behandelt werden kann. Die Regierung überprüft dabei, ob die Initiative mit der Verfassung und den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt und in formeller Hinsicht den legistischen Grundsätzen entspricht.

Die Regierung kommt nach erfolgter Prüfung zum Schluss, dass die gegenständliche Initiative sowohl mit der Verfassung als auch mit den bestehenden Staatsverträgen übereinstimmt. In inhaltlicher Hinsicht lehnt die Regierung die Initiative aber dennoch ab. Unter anderem deshalb, weil die Initianten mit der Initiative ein Mandatssteuersystem in die aktuelle Regierungsvorlage zur Schaffung eines Religionsgemeinschaftengesetzes integrieren möchten. Ein Mandatssteuersystem würde ein komplett neues Finanzierungssystem für Religionsgemeinschaften darstellen. Ein gänzlich neues Finanzierungssystem kann allerdings gar nicht sinnvoll in die genannte Regierungsvorlage integriert werden, da die Einführung eines solchen neuen Systems die vorgängige Entflechtung auf Gemeindeebene bedingt. Die Entflechtung auf Gemeindeebene ist aber nicht Teil der Regierungsvorlage, diese schafft dafür lediglich die rechtlichen Grundlagen. In der Initiative wird offengelassen, wie genau die Klärung der vermögensrechtlichen Verhältnisse auf Gemeindeebene erfolgen soll, und es ist unklar, ob Verträge zwischen den Gemeinden und der Landeskirche zustande kämen. Eine fehlende Entflechtung auf Gemeindeebene würde zudem gemäss der Initiative eine Kürzung des Mandatssteueranteils der Landeskirche nach sich ziehen und ist auch deshalb abzulehnen.

In formeller Hinsicht entspricht die parlamentarische Initiative weitgehend den legistischen Grundsätzen. Legistische Korrekturen mussten - mit zwei Ausnahmen - lediglich im Religionsgemeinschaftengesetz vorgenommen werden.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann

T +423 236 60 09

title_de: Vorsitzender der Kommission zur Förderung von Investitionen in der Landwirtschaft und der Landesalpenkommission neu bestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 5. Juli 2022, den Vorsitzenden der Kommission zur Förderung von Investitionen in der Landwirtschaft für die Mandatsperiode 2022 bis 2025 und der Landesalpenkommission für die Mandatsperiode 2021 bis 2025 neu bestellt. Den Vorsitz für beide Kommissionen übernimmt Andres Weber, Abteilungsleiter Landwirtschaft beim Amt für Umwelt. Er folgt auf Martin Braunschweig, der die Liechtensteinische Landesverwaltung verlässt.

Die Regierung dankt dem austretenden Mitglied Martin Braunschweig für seinen Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Andres Weber dankt die Regierung für seine Bereitschaft, sich in der Kommission zur Förderung von Investitionen in der Landwirtschaft und der Landesalpenkommission als Vorsitzender einzubringen und wünscht ihm bei der Ausübung seines Mandats viel Freude und Erfolg.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Thomas Lageder

T +423 236 64 45

title_de: Vorstellung Sport- und Bewegungsverhalten

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Vaduz (ots) -

Am Montag, 24. Januar präsentierten Regierungsrätin Dominique Hasler, die Vorsitzende des Sportrats Biggi Beck-Blum und Christian Frommelt, Leiter des Liechtenstein-Instituts die Bevölkerungsbefragung zum "Sport- und Bewegungsverhalten in Liechtenstein" als auch die Untersuchung zum "Sport- und Bewegungsverhalten von Jugendlichen in Liechtenstein".

Ende 2020 beauftragte die Regierung auf Antrag des Sportrats das Liechtenstein-Institut im Rahmen der Neuauflage des Indikatorensystems "Sportmonitoring Liechtenstein" eine Bevölkerungsbefragung zum "Sport- und Bewegungsverhalten in Liechtenstein" durchzuführen, wobei eine zusätzliche Auswertung zum "Sport- und Bewegungsverhalten von Jugendlichen in Liechtenstein" vorgenommen werden sollte. Beide Studien können mit einer sehr hohen Umfragebeteiligung aufwarten, was eine hohe Repräsentativität attestiert. Laut der Studien gehört die liechtensteinische Bevölkerung im europäischen Vergleich zu den Staaten mit der höchsten Sportaktivität. Sport wird in Liechtenstein vor allem zur Förderung der Gesundheit ausgeübt, wobei besonders Ausdauersportarten in der freien Natur beliebt sind.

Bei Kindern und Jugendlichen nimmt die Sportaktivität mit zunehmendem Alter ab. Der Anteil der Kinder und Jugendlichen, die keine Sportaktivitäten betreibt ist gering, aber im Vergleich mit den Erhebungen von 2015 leicht ansteigend. Die Mitgliedschaft in Sportvereinen ist bei Kindern und Jugendlichen beliebt.

Aus aktuellem Anlass wurde auch der Einfluss der COVID-19 Pandemie auf das Sport- und Bewegungsverhalten abgefragt. Die Resultate sind ambivalent. Ein eigentlicher Corona-Effekt konnte aber nicht nachgewiesen werden. Gewisse Personen trieben mehr Sport, einige weniger oder andere Sportarten.

Grundsätzlich kann gesagt werden, dass Liechtenstein eine Sportnation ist, der gesellschaftliche Stellenwert von Sport hoch ist und eine gute Sportinfrastruktur vorhanden ist. Der Naturraum ist dabei der wichtigste Sportort. Es gibt eine Vielzahl von organisierten und nicht-organisierten Sport- und Bewegungsangeboten. Der Anteil an Sportvereinsmitgliedern ist hoch. Die Umfragen zeigen auch, dass die Bevölkerung zufrieden ist mit der Sportpolitik.


title_de: Vorstellung Sportmonitoring Liechtenstein 2021, Sportinfrastruktur in Liechtenstein und Fahrradnutzung in Liechtenstein

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Montag, 21. Februar präsentierten Regierungsrätin Dominique Hasler, die Vorsitzende des Sportrats Biggi Beck-Blum und Christian Frommelt, Leiter des Liechtenstein-Instituts die Neuauflage des "Sportmonitorings Liechtenstein 2021" einem Indikatorensystem zur Analyse und zum langfristigem Monitoring der Entwicklungen im Sportbereich als auch zwei Sonderauswertungen zur "Sportinfrastruktur in Liechtenstein" und zur "Fahrradnutzung in Liechtenstein".

Im Januar dieses Jahres wurden bereits die beiden Bevölkerungsbefragungen zum "Sport- und Bewegungsverhalten in Liechtenstein" und zum "Sport- und Bewegungsverhalten von Jugendlichen in Liechtenstein" der Öffentlichkeit präsentiert. Die Neuauflage des "Sportmonitorings Liechtenstein 2021", welches an die erstmals im Jahr 2015 erstellte Analyse der Sportlandschaft Liechtensteins in Form eines Indikatorensystems anschliesst sowie die beiden Sonderauswertungen zu den Themen "Sportinfrastruktur in Liechtenstein" und "Fahrradnutzung in Liechtenstein" vervollständigen nun die Datenlage.

Das Sportmonitoring beinhaltet die Sammlung, Erhebung, Analyse und Publikation von Daten zu den zentralen Aspekten von Sport und Bewegung in Liechtenstein. Das Sportmonitoring Liechtenstein bietet so ein Analyseinstrument, um relevante Entwicklungen in der Sportlandschaft Liechtenstein rasch zu erkennen, zu dokumentieren und mit Blick auf die politische Zielsetzung zu überprüfen. Es ist auch ein Strategieinstrument, welches Handlungsbedarf ermittelt und strategische Planung ermöglicht. Es gliedert sich in die vier Themenbereiche "Volksgesundheit und Lebensqualität", "Bildung", "Integration, Kultur und Nachhaltigkeit" sowie "Spitzensport, Wirtschaft und Image". Es enthält insgesamt 40 Indikatoren, die diesen Themenbereichen zugeordnet sind.

17 der 40 Indikatoren werden positiv bewertet. Hervorzuheben ist dabei insbesondere das hohe Niveau der Sport- und Bewegungsaktivität Liechtensteins. Dies ergibt sich aus der Gesundheitsbefragung und wurde mit der Sportumfrage 2021 nochmals bestätigt. Positiv ist in diesem Zusammenhang auch, dass es zwischen den soziodemografischen Merkmalen kaum Unterschiede hinsichtlich des Umfangs der Sport- und Bewegungsaktivität gibt. Ebenfalls positiv hervorzuheben sind die Vielzahl der Bewegungsangebote sowie die hohe Dichte an Sportstätten und deren positive Bewertung durch die Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins. Auch im Bereich Bildung werden diverse Indikatoren positiv bewertet, wenngleich die Coronapandemie eine Bewertung erschwerte. So erfreuten sich z.B. die Schulsportmeisterschaften vor Ausbruch der Coronapandemie einer hohen Beliebtheit. In den Jahren 2020 und 2021 konnten dann aber kaum mehr entsprechende Anlässe stattfinden. Noch lässt sich nicht abschätzen, ob die Schulsportmeisterschaften künftig wieder auf dasselbe Interesse stossen werden. Vereinzelt deuten sich aber auch positive Effekte der Coronapandemie an. So nutzen mehr Schülerinnen und Schüler das Fahrrad für den Schulweg. Mit Blick auf die erwachsene Bevölkerung liegen bezüglich der Fahrradnutzung noch keine Zahlen zum Vergleich mit der Zeit vor der Coronapandemie vor. Es ist aber davon aus-zugehen, dass auch hier die Nutzung gestiegen ist.

15 von 40 Indikatoren werden weder positiv noch negativ bewertet. Viele Kennzahlen waren in den vergangenen Jahren stabil. Als Beispiele sind hier die angebotenen Kurse der Kaderausbildung Jugend+Sport, die Anzahl Schülerinnen und Schüler an der Sportschule oder die staatlichen Ausgaben für den Sport zu nennen. Ebenso zeigten sich bei der Jugendbefragung teils nur sehr geringe Unterschiede zwischen den Ergebnissen von 2015 und 2021.

5 von 40 Indikatoren werden negativ bewertet. Hierzu zählt die körperliche Aktivität der Jugendlichen, wonach weniger als 10 Prozent - und damit deutlich weniger als noch 2015 - die Bewegungsempfehlung der WHO von täglich 60 Minuten körperlicher Aktivität erfüllen. Ebenso negativ bewertet wird die Entwicklung der Mitgliederzahlen von Sportverbänden. Zwar verfügt Liechtenstein über eine sehr hohe Mitgliedschaftsquote in Sportvereinen, die Anzahl der Sportvereinsmitglieder ist aber rückläufig. Erschwerend kommt hier die schlechte Datenqualität zur Anzahl Sportvereine und deren Mitgliedern hinzu. Negativ bewertet werden auch die Unterrepräsentation von Frauen in Führungsfunktionen von Sportverbänden sowie die geringe Nutzung des Fahrrads für den Arbeitsweg.

Die Gesamtschau aus den einzelnen Indikatoren ist jedoch zweifelsohne positiv. Liechtenstein kann mit gutem Grund als wahre Sportnation bezeichnet werden!


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Wald und Jagd: Austausch zwischen Liechtenstein und Vorarlberg

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Massnahmenpaket zur Verbesserung der Waldverjüngung sieht eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Regierungen der Nachbarländer (Vorarlberg, Graubünden und St. Gallen) vor. Durch den grenzübergreifenden Behördendialog soll ein gemeinsames Problembewusstsein geschaffen und gemeinsame Lösungsansätze ermöglicht werden.

Vor diesem Hintergrund trafen sich am Dienstag, 21. Juni 2022 Umweltministerin Sabine Monauni und der Vorarlberger Landesrat Christian Gantner, welcher unter anderem für Land- und Forstwirtschaft sowie Jagd verantwortlich ist, in Schellenberg. Die Regierungsmitglieder wurden von den Fachexperten der beiden Länder begleitet.

Es wurden die aktuellen Schwerpunkte in den Bereichen Wald und Jagd, die länderübergreifende Rotwildpopulation sowie die waldbaulichen Herausforderungen im Grenzgebiet thematisiert. Ein Erfahrungsaustausch über die Waldstrategie 2030+ rundete das Gespräch ab.

"Im Umgang mit dem Ökosystem Wald kommt den Ländern eine gemeinsame Verantwortung zu. Daher ist ein regelmässiger, grenzüberschreitender Austausch notwendig und mit Blick auf die nationalen, waldbezogenen Massnahmen sehr bereichernd", so Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni.


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Günther Hoch, FW-Instruktor

T +423 799 69 15

title_de: Waldbrand

content_de:
Vaduz (ots) -

Die liechtensteinischen Wälder befinden sich grösstenteils an Hanglagen oder im Alpengebiet mit meist beschränkter Zugänglichkeit. Um Waldbrände in diesem Gelände wirksam bekämpfen zu können, bilden die Feuerwehren zusammen mit den Forstdiensten der Gemeinden und der Liechtensteinischen Bergrettung eine Einsatzgruppe Waldbrand.

Nachdem die rund 90 Mitglieder der Einsatzgruppe im letzten Jahr die Grundausbildung zum Thema Waldbrandbekämpfung erhielten, steht in diesem Jahr die einsatzmässige Arbeit im schwierigen Gelände im Zentrum. Die Ausbildung findet am Freitag, 30.September 2022, und am Samstag, 1. Oktober 2022 in Mauren/Schaanwald statt; wegen der vielen Teilnehmer verteilt auf zwei Tage.

Übungsgelände ist der Wald oberhalb von Schaanwald. Neben den Lektionen an Vormittag findet auch die Einsatzübung am Nachmittag in dem anspruchsvollen Gelände statt.

external_id: waldbrand


title_de: Waldbrand Einsatzgruppe

content_de:
Vaduz (ots) - Die liechtensteinischen Wälder befinden sich grösstenteils an Hanglagen oder im Alpengebiet mit meist beschränkter Zugänglichkeit. Um Waldbrände in diesem Gelände wirksam bekämpfen zu können, bilden die Feuerwehren zusammen mit den Forstdiensten der Gemeinden und der Liechtensteinischen Bergrettung eine Einsatzgruppe Waldbrand. Die Mitglieder dieser Einsatzgruppe werden von ihrer jeweiligen Organisation ausgesucht, da sie eine Reihe von Anforderungen erfüllen müssen.

Am Freitag, 20. August, und am Samstag, 21. August 2021, findet in Mauren die Grundausbildung der Einsatzgruppe statt; wegen der vielen Teilnehmer verteilt auf zwei Tage. Sie erlernen dabei das Handwerk der Waldbrandbekämpfung im steileren Gelände, welches im Wald am Maurerberg sehr realistisch vermittelt werden kann. Daneben erfahren die je ca. 40 Teilnehmer auch etwas über die Einsatztaktik bei Waldbränden und bekommen eine Einführung in die Seil- und Sicherungstechnik.

Neben einer kurzen Einführung im Feuerwehrdepot Mauren finden alle praktischen Lektionen an verschiedenen Stellen im Wald oberhalb von Schaanwald statt.

external_id: waldbrand-einsatzgruppe


contact:
Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

[email protected]

title_de: Waldbrand-Löschanhänger für Liechtensteiner Feuerwehren übergeben

content_de:
Vaduz (ots) -

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni übergab in Anwesenheit der Vorsteher und der Kommandanten von Balzers und Eschen sowie Vertretern des Amts für Bevölkerungsschutzes den jeweiligen Standortgemeinden je einen Waldbrand-Löschanhänger

Waldbrände sind in Liechtenstein glücklicherweise seltene Ereignisse. Dennoch zeigte der Waldbrand von 1985 auf der Luziensteig unmissverständlich auf, dass auch bei uns grosse Waldbrände möglich sind.

Als Ergänzung zum bereits vorhandenen Material zur Bekämpfung von Waldbränden wurden nunmehr je ein Waldbrand-Löschanhänger für das Ober- und Unterland beschafft. Diese sind unter anderem ausgestattet mit Löschwasserbehältern in verschiedenen Grössen, einem Transportbehälter, Schlauchmaterial, kleinen tragbaren Pumpen und Handwerkzeugen.

Die beiden Waldbrand-Löschanhänger wurden durch Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni den Vorstehern der Standortgemeinden Balzers und Eschen übergeben und werden allen Feuerwehren des Landes für Übungen und Einsätze zur Verfügung stehen.


contact:
Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Sport

Stephan Jäger, Generalsekretär

T +423 236 76 83

stephan.jaeger@regierung.li

title_de: Waldbrandprävention: Ausbau der Löschwasserinfrastruktur für mehr Sicherheit

content_de:
Vaduz (ots) -

Der Schutzwald in Liechtenstein erfüllt eine zentrale Funktion: Er schützt Siedlungen, Verkehrswege und Infrastrukturen vor Naturgefahren wie Steinschlag, Lawinen, Erosion und Hochwasser. Besonders entlang des Rheintalhanges ist der Wald ein unverzichtbares Schutzgut.

Mit dem fortschreitenden Klimawandel verändern sich jedoch die Bedingungen für die Wälder. Höhere Temperaturen, längere Trockenperioden und vermehrte Extremwetterereignisse setzen sie unter Stress und erhöhen die Waldbrandgefahr.

Die Waldbrandprävention durch eine gezielt ausgebaute Löschwasserinfrastruktur ist daher nicht nur eine kurzfristige Sicherheitsmassnahme. Sie stellt auch einen Beitrag zur langfristigen Anpassung des Waldes an den Klimawandel dar. Nur ein gesunder, widerstandsfähiger Wald kann seine Schutzfunktion auch in Zukunft zuverlässig erfüllen.

Hintergrund und Zielsetzung

Angesichts dieser Umstände setzt der Bereich Wald des Amts für Umwelt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und dem Amt für Bevölkerungsschutz seine Massnahmen zur Waldbrandprävention fort und intensiviert diese. Im Zentrum steht dabei die Erweiterung von Löschwasserbecken, die im Ernstfall eine rasche und effektive Brandbekämpfung insbesondere aus der Luft ermöglichen.

Helikopter spielen dabei eine zentrale Rolle: Sie können innerhalb kürzester Zeit grosse Mengen Wasser über Brandherden abwerfen und den Brand so in seiner Anfangsphase eindämmen - vorausgesetzt, geeignete Wasserentnahmestellen sind in der Nähe verfügbar.

Das Konzept: Drei-Minuten-Rotationsprinzip

Das neue Löschwasserbecken-Konzept basiert auf einem Drei-Minuten-Rotationsprinzip. Dieses besagt, dass ein Helikopter innerhalb von drei Minuten Wasser aufnehmen, zum Brandherd fliegen, abwerfen und zur Entnahmestelle zurückkehren können muss. Um dies zu gewährleisten, wurde das Land in verschiedene Höhenstufen eingeteilt und der Bedarf an fixen Löschwasserbecken systematisch analysiert.

Projektumfang und Standorte

Die Studie identifizierte elf neue Standorte für Löschwasserbecken. In den vergangenen drei Jahren wurden vier Standorte in Balzers, Schaan, Gaflei und Parmezg in Triesenberg realisiert. Die Becken bestehen aus Ortbeton und erfüllen strenge Anforderungen hinsichtlich Kapazität, Zugänglichkeit und Anflugmöglichkeiten für Helikopter.

Kosten und Umsetzung

Die Gesamtkosten für die Anlagen belaufen sich auf rund 3,7 Millionen Franken. Die Finanzierung erfolgt gestaffelt nach Priorität. Bestehende Becken werden überprüft und bei Bedarf angepasst. Die Detailplanung erfolgt in enger Abstimmung mit den Gemeinden, Grundeigentümern, der Feuerwehr und weiteren Fachstellen.

Sicherheit und Nachhaltigkeit

Die neuen Becken dienen ausschliesslich der Waldbrandbekämpfung und sind so konzipiert, dass sie auch bei winterlichen Bedingungen oder Wasserknappheit zuverlässig funktionieren. Sie stellen keine Gefahr für Trinkwasserquellen dar und werden unter Berücksichtigung ökologischer und landschaftlicher Aspekte geplant.


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Günther Hoch

T +423 236 69 15

title_de: Warnung vor erheblicher Waldbrandgefahr

content_de:
Vaduz (ots) -

Aufgrund der seit längerem ausgebliebenen Niederschläge herrscht in Liechtenstein eine erhebliche Waldbrandgefahr (Stufe 3). In Zusammenhang mit dem anhaltenden heissen und sonnigen Wetter und den wenigen Niederschlägen zeichnet sich auch in Liechtenstein zunehmend eine Trockenheit ab. Als Folge davon ist die Waldbrandgefahr im ganzen Land erheblich (Stufe 3 von 5). Der Wetterbericht sagt für die nächsten Tage zwar Niederschläge voraus, ob diese Liechtenstein treffen und wie ergiebig sie ausfallen, lässt sich aber nicht vorhersagen. Zudem bleiben die Temperaturen hoch. Es gilt deshalb weiterhin die Mahnung zu sorgfältigem Umgang mit Feuer im Wald und Waldesnähe.

Eine Neubeurteilung der Waldbrandgefahr erfolgt am Montag, 8. August 2022.

Verhaltensempfehlungen

- Feuern im Wald und in Waldesnähe möglichst unterlassen.

- Möglichst nur festeingerichtete Feuerstellen verwenden.

- Brennende Zigaretten und Zündhölzer nie wegwerfen.

- Feuer laufend überwachen und allfälligen Funkenwurf sofort löschen.

- Grill-/Feuerstellen und deren Umgebung nur im gelöschten Zustand verlassen.

- Bei starken und böigen Winden auf Feuer im Freien verzichten.

- Keine Einschränkungen in Wohngebieten etc. im sicheren Abstand zum Wald.

Im Falle eines Waldbrandes

- Melden Sie Waldbrände sofort über Telefon 118.

- Feuer schnellstmöglich löschen.

Aktuelle Waldbrandgefahr für Liechtenstein

www.waldbrandgefahr.ch, siehe auch Register Massnahmen

www.naturgefahren.ch

Meteoschweiz-App

external_id: warnung-vor-erheblicher-waldbrandgefahr


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Stephan Wohlwend

T +423 236 64 04

title_de: Warnung vor erheblicher Waldbrandgefahr - Erlass eines bedingten Feuerverbotes

content_de:
Vaduz (ots) -

Aufgrund der seit längerem ausgebliebenen Niederschläge und der nun seit Februar anhaltenden Trockenperiode herrscht in Liechtenstein eine erhebliche Waldbrandgefahr (Stufe 3). Es gilt deshalb ein bedingtes Feuerverbot im Freien!

Seit längerem sind bei uns keine nennenswerten Niederschläge mehr gefallen. In Zusammenhang mit dem anhaltenden sonnigen Wetter herrscht deshalb Trockenheit. Als Folge davon ist die Waldbrandgefahr im ganzen Land erheblich (Stufe 3 von 5). Vor allem in den tieferen und mittleren Höhenlagen sind der Waldboden und die Vegetationsschicht sehr trocken. Der Wetterbericht sagt für die nächsten Tage zudem sonniges und warmes Wetter voraus. Im Freien gilt deshalb ab sofort ein bedingtes Feuerverbot! Das heisst, dass nur noch die offiziellen festeingerichteten Grillstellen verwendet werden dürfen und dies nur mit der gebotenen Vorsicht.

Verhaltensempfehlungen:

- Grillieren im Freien nur noch auf festeingerichteten Feuerstellen mit der angebrachten Vorsicht toleriert oder das Feuern im Freien ganz unterlassen.

- Brennende Zigaretten und Zündhölzer nie wegwerfen.

- Feuer laufend überwachen und allfälligen Funkenwurf sofort löschen.

- Grill-/Feuerstellen und deren Umgebung nur im absolut gelöschten Zustand verlassen.

- Bei starken und böigen Winden auf Feuer im Freien unbedingt verzichten.

Im Falle eines Waldbrandes:

- Melden Sie Waldbrände sofort über Telefon 118.

- Feuer schnellstmöglich löschen.

Aktuelle Waldbrandgefahr für Liechtenstein:

www.waldbrandgefahr.ch

www.naturgefahren.ch

Meteoschweiz-App


contact:
Kontakt:

Amt für Bevölkerungsschutz

Stephan Wohlwend

T +423 236 64 04

content_de:
Vaduz (ots) -

Aufgrund der seit längerem ausgebliebenen Niederschläge herrscht in Liechtenstein eine erhebliche Waldbrandgefahr (Stufe 3). Es gilt deshalb ab sofort ein bedingtes Feuerverbot im Freien!

Seit längerem sind bei uns keine nennenswerten Niederschläge mehr gefallen. In Zusammenhang mit dem anhaltenden heissen und sonnigen Wetter herrscht deshalb Trockenheit. Als Folge davon ist die Waldbrandgefahr im ganzen Land erheblich (Stufe 3 von 5). Der Wetterbericht sagt für die nächste Tage zudem sonniges und heisses Wetter voraus. Im Freien gilt deshalb ab sofort ein bedingtes Feuerverbot! Das heisst, dass nur noch die offiziellen festeingerichteten Grillstellen verwendet werden dürfen und dies nur mit der gebotenen Vorsicht.

Verhaltensempfehlungen

- Grillieren im Freien nur noch auf offiziellen festeingerichteten Feuerstellen mit der angebrachten Vorsicht toleriert oder das Feuern im Freien ganz unterlassen.

- Brennende Zigaretten und Zündhölzer nie wegwerfen.

- Feuer laufend überwachen und allfälligen Funkenwurf sofort löschen.

- Grill-/Feuerstellen und deren Umgebung nur im absolut gelöschten Zustand verlassen.

- Bei starken und böigen Winden auf Feuer im Freien unbedingt verzichten.

Im Falle eines Waldbrandes:

- Melden Sie Waldbrände sofort über Telefon 118.

- Feuer schnellstmöglich löschen

Aktuelle Waldbrandgefahr für Liechtenstein:

www.waldbrandgefahr.ch, siehe auch Register Massnahmen

www.naturgefahren.ch

Meteoschweiz-App


contact:
Amt für Umwelt

Cathérine Frick

T +423 236 66 06

[email protected]

title_de: Was im Aquarium oder Gartenteich lebt, darf nicht in unsere Gewässer freigesetzt werden - Gemeinsame Sensibilisierungs- und Informationskampagne verschiedener Kantone und des Fürstentums Liechtenstein

content_de:
Vaduz (ots) -

Wer gebietsfremde Tiere und Pflanzen aus einem Aquarium oder Gartenteich in die Natur aussetzt, kann damit grossen Schaden an Biodiversität und Infrastruktur anrichten. Das Amt für Umwelt informiert gemeinsam mit Schweizer Kantonen, warum das Freilassen von gebietsfremden Tieren und Pflanzen aus Aquarien und Gartenteichen verboten ist, was beim Kauf zu beachten ist und welche Lösungen es gibt, wenn man Tiere und Pflanzen nicht mehr behalten kann oder will.

Immer wieder kommt es vor, dass Tiere oder Pflanzen aus Aquarien und Gartenteichen in Bächen, Flüssen oder Weihern entsorgt werden. Die Mehrheit der Aquarien- und Gartenteichlebewesen kann jedoch in unseren Gewässern nicht überleben. Jener kleine Teil, der sich zu etablieren vermag, kann als invasive Art grosse Schäden anrichten. Ausgesetzte Goldfische oder Rotwangen-Schmuckschildkröten fressen beispielsweise ganze Weiher leer und bedrohen damit seltene Amphibien- und Insektenarten. Freigelassene Grosskrebse aus Nordamerika übertragen die sogenannte Krebspest, eine Krankheit, die für einheimische Krebse tödlich ist. Auch Aquarienpflanzen, wie etwa das Brasilianische Tausendblatt, können problematisch sein, denn sie wachsen sehr schnell und bilden dichte, teppichartige Bestände. Es ist deshalb verboten, gebietsfremde Tiere und Pflanzen in der freien Natur ins Gewässer auszusetzen.

Empfehlungen für Personen mit Aquarien, Haustieren und Gartenteichen

Das Amt für Umwelt und die Schweizer Kantone informieren auf ihren Websites und anderen Kanälen über dieses Problem und geben Empfehlungen für Personen ab, die ihre Aquarien oder Gartenteiche nicht mehr behalten können oder wollen. Der wichtigste Grundsatz lautet: Bereits vor einer Anschaffung sollte man sich Gedanken machen, ob die nötige Zeit für Pflege und Unterhalt langfristig vorhanden ist und wie längere Abwesenheiten, etwa in den Sommerferien, abgedeckt werden können.

Empfehlungen, falls man Tiere oder Pflanzen nicht mehr behalten kann:

- Im Freundeskreis oder auf einer seriösen Verkaufsplattform ein neues Zuhause suchen oder eine Auffangstation kontaktieren.

- Wenn sich keine andere Lösung finden lässt: An eine Tierarztpraxis wenden.

- Wasserpflanzen im Kehricht oder einer professionellen Kompostieranlage entsorgen.

- Wasser aus Aquarien im Abwasser entsorgen (nicht in Dolen).

An der Informationsaktion beteiligen sich die Kantone Aargau, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Glarus, Graubünden, Luzern, Obwalden, Nidwalden, Schwyz, Solothurn, St. Gallen, Tessin, Thurgau, Wallis, Zug und Zürich und das Fürstentum Liechtenstein.

Link auf Website:

www.llv.li/de/privatpersonen/freizeit-umwelt-und-tierhaltung/wald-natur-landschaft-klima/neobiota


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Günther Hoch, Kurskommandant

T +423 236 69 15

[email protected]

title_de: WBK-Kommandanten und Stellvertreter

content_de:
Vaduz (ots) -

Eine Feuerwehr setzt sich aus einer Vielzahl an Personen mit ganz unterschiedlichen sozialen, kulturellen und beruflichen Hintergründen zusammen. Die Führung dieser Menschen gehört zu den Hauptaufgaben eines Feuerwehrkommandanten.

Um die Probleme die dabei auftreten und die aktuellen und künftigen Herausforderungen besser bewältigen zu können, beschäftigen sich die Kommandanten und Stellvertreter an einem Seminar mit dem Thema "Menschenführung". Für das Seminar, welches am Samstag, 26. Oktober im Feuerwehrdepot Schaan stattfindet, konnte Wolfgang Burtscher vom Feuerwehr-Ausbildungszentrum Vorarlberg gewonnen werden. Anhand von praktischen Beispielen und im Austausch von eigenen Erfahrungen können die Teilnehmer ihre Kenntnisse auf diesem wichtigen Gebiet vertiefen und künftig für ihre Führungsfunktion in der Feuerwehr nutzen.

external_id: wbk-kommandanten-und-stellvertreter


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Günther Hoch, Kurskommandant

T +423 236 69 15

info.abs@llv.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Feuerwehrwesen stützt sich massgeblich auf freiwillige Mitglieder, die ihre Zeit dem Allgemeinwohl widmen. Diese Freiwilligkeit und das damit verbundene Ehrenamt werden in den kommenden Jahren einem Wandel unterzogen.

Die junge Generation bringt eine neue Denkweise mit sich, die andere Werte verfolgt als bisherige Generationen oder keinen Bezug mehr zum Ehrenamt und zur Freiwilligenarbeit haben. Auch das Ehrenamt selbst steht vor einem Wandel. Das neue, projektbezogene Ehrenamt steht im Kontrast zum traditionellen Ehrenamt, wie wir es kennen. Es bedarf daher Methoden, um diesen Veränderungen entgegenzuwirken. Aufbauend auf den Kenntnissen aus dem letztjährigen Seminar "Menschenführung 1" nehmen sich die Kommandanten und Stellvertreter in diesem Folgeseminar, welches am Samstag, 22. November 2025 im Feuerwehrdepot Triesenberg stattfindet, diesen wichtigen Themen an. Als Referent konnte wiederum Wolfgang Burtscher vom Feuerwehr-Ausbildungszentrum Vorarlberg gewonnen werden. Anhand von praktischen Beispielen und im Austausch von eigenen Erfahrungen lernen die Teilnehmer die wesentlichen Stellschrauben für das Ehrenamt kennen und können die Rahmenbedingungen entsprechend anpassen.


title_de: Website der Liechtensteinischen Landesverwaltung www.llv.li wieder erreichbar

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Website der Liechtensteinischen Landesverwaltung www.llv.li ist seit heute Vormittag wieder erreichbar. Sie war seit Montag, 8. Juli 2024, ca. 12 Uhr, von einem DDoS-Angriff betroffen und deshalb nicht abrufbar.

DDoS steht für "Distributed Denial of Service". Bei einem DDoS-Angriff geht es darum, Websites und Anwendungen mit gezielten und verteilten Anfragen zu überlasten, damit diese nicht mehr erreichbar sind.

Bei diesem Angriff sind weder Daten abgeflossen noch sind die betroffenen Systeme beschädigt worden. Aufgrund dieses Vorfalls wurden das Sicherheitsdispositiv und die vorhandenen Schutzmassnahmen nochmals geprüft und an einzelnen Stellen angepasst. Die Situation wird laufend beobachtet und bei Bedarf werden weitere Massnahmen ergriffen.


contact:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

title_de: WEF 2022: S.D. Erbprinz Alois und Regierungschef Daniel Risch in Davos

content_de:
Vaduz (ots) -

Das 52. Weltwirtschaftsforum (WEF) steht in diesem Jahr unter dem Motto "Working Together, Restoring Trust". S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und Regierungschef Daniel Risch nahmen am Montag, 23. Mai 2022, am ersten Tagungstag teil.

Der Anlass wurde am Vormittag von Klaus Schwab, Gründer und Präsident des WEF, und Bundespräsident Ignazio Cassis offiziell eröffnet. Der Krieg in der Ukraine beherrschte auch die Diskussionen am WEF. Auf die Begrüssung von Klaus Schwab folgte deshalb eine virtuelle Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyj. "Das WEF bietet jedes Jahr eine Plattform für politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Austausch auf höchster Ebene", betont Regierungschef Daniel Risch. "Für Liechtenstein ist es eine gute Gelegenheit, seine Anliegen in einem internationalen Umfeld zu platzieren und das bestehende Netzwerk zu pflegen und auszubauen. Tragfähige Netzwerke sind gerade in unsicheren Zeiten wie diesen von unschätzbarem Wert."

Den Nachmittag nutzte Regierungschef Daniel Risch für erste bilaterale Treffen. Am Abend nimmt er mit S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Einladung von Klaus Schwab an einem privaten Abendessen des WEF-Gründers teil.


contact:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 76 68

title_de: Weihnachtsbaum der Gemeinde Eschen vor dem Regierungsgebäude

content_de:
Vaduz (ots) -

Seit 2003 Jahren wird in der Advents- und Weihnachtszeit der Platz vor dem Regierungsgebäude mit einem Weihnachtsbaum geschmückt, der von einer liechtensteinischen Gemeinde geschenkt wird.

Dieses Jahr stammt der Baum zum zweiten Mal aus der Gemeinde Eschen.

Am Dienstag, 23. November wurde der Weihnachtsbaum von Vorsteher Tino Quaderer, Vizevorsteher Gebhard Senti und dem Gemeindeförster Adrian Gabathuler an Regierungschef Daniel Risch übergeben. "Die Weihnachtszeit hat für mich eine ganz besondere Bedeutung. Weihnachtsschmuck und Christbäume sind ein sichtbares Zeichen für die besinnliche Zeit am Ende des Jahres, weshalb ich mich sehr über diese Tradition und das Geschenk der Gemeinde Eschen freue", so Regierungschef Daniel Risch.

Neben dem Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude schmücken Krippen das Innere des Regierungsgebäudes. Die Krippen wurden vom Verein der Krippenfreunde Liechtensteins schon zum siebten Mal zur Verfügung gestellt.


contact:
Kontakt:

Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 76 68

title_de: Weihnachtsbaum der Gemeinde Planken vor dem Regierungsgebäude

content_de:
Vaduz (ots) -

Seit 2003 wird in der Advents- und Weihnachtszeit der Platz vor dem Regierungsgebäude mit einem Weihnachtsbaum, der jeweils von einer liechtensteinischen Gemeinde geschenkt wird, geschmückt.

Dieses Jahr stammt der Baum bereits zum zweiten Mal aus der Gemeinde Planken.

Am Mittwoch, 23. November wurde der Weihnachtsbaum von Plankens Vorsteher Rainer Beck stellvertretend an Regierungschef Daniel Risch übergeben. "Gerade in diesen unsicheren Zeiten erhält die Advents- und Weihnachtszeit einen besonderen Stellenwert. Ich freue mich, dass wir auch in diesem Jahr die Tradition zwischen Land und Gemeinden fortführen können und bedanke mich herzlich bei der Gemeinde Planken", so Regierungschef Daniel Risch.

Neben dem Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude schmücken in diesem Jahr zum achten Mal die Krippen des Vereins Krippenfreunde Liechtenstein das Innere des Regierungsgebäudes.


contact:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 76 68

[email protected]

title_de: Weihnachtsbaum der Gemeinde Schellenberg vor dem Regierungsgebäude

content_de:
Vaduz (ots) -

Seit 2003 wird in der Advents- und Weihnachtszeit der Platz vor dem Regierungsgebäude mit einem Weihnachtsbaum geschmückt. Dieser Baum stammt jedes Jahr von einer anderen liechtensteinischen Gemeinde. In diesem Jahr kommt der Baum bereits zum zweiten Mal aus der Gemeinde Schellenberg.

Am Dienstag, 28. November 2023, wurde der Weihnachtsbaum vom Schellenberger Vorsteher Dietmar Lampert und dem Gemeindeförster Siegfried Kofler an einem feierlichen Anlass an Regierungschef Daniel Risch übergeben. "Der Weihnachtsbaum symbolisiert für mich Licht in der Dunkelheit und Hoffnung. Zwei Aspekte, die mit der aktuellen geopolitischen Lage noch mehr Bedeutung erhalten", sagt Regierungschef Daniel Risch. "Umso mehr schätze ich, dass wir mit dem Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude an einer Tradition zwischen Land und Gemeinde festhalten können und bedanke mich bei Vorsteher Dietmar Lampert stellvertretend für die Gemeinde Schellenberg."

Neben dem Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude schmücken in diesem Jahr zum neunten Mal die Krippen des Vereins Krippenfreunde Liechtenstein die Räumlichkeiten des Regierungsgebäudes. Und zum dritten Mal wurde in diesem Jahr auch der Eingangsbereich des Regierungsgebäudes weihnachtlich dekoriert.


title_de: Weihnachtsbaum der Gemeinde Triesen vor dem Regierungsgebäude

content_de:
Vaduz (ots) -

Seit 2003 wird in der Advents- und Weihnachtszeit der Platz vor dem Regierungsgebäude mit einem Weihnachtsbaum geschmückt. Dieser Baum stammt jedes Jahr von einer anderen liechtensteinischen Gemeinde. In diesem Jahr kommt der Baum bereits zum zweiten Mal aus der Gemeinde Triesen.

Am Freitag, 29. November 2024, wurde der Weihnachtsbaum von der Triesner Vorsteherin Daniela Erne-Beck begleitet von Gemeindeförster Martin Tschol an einem feierlichen Anlass an Regierungschef Daniel Risch übergeben. "Der Weihnachtsbaum symbolisiert für mich Licht in der Dunkelheit, aber auch Besinnung und Zuversicht in einer anspruchsvollen und krisenbelasteten Zeit. Zwei Aspekte, die mit der aktuellen geopolitischen Lage noch mehr Bedeutung erhalten", sagt Regierungschef Daniel Risch. "Umso mehr schätze ich, dass wir mit dem Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude an einer Tradition zwischen Land und Gemeinde festhalten können und bedanke mich bei Vorsteherin Daniela Erne-Beck stellvertretend für die Gemeinde Triesen."

Neben dem Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude schmücken in diesem Jahr zum zehnten Mal die Krippen des Vereins Krippenfreunde Liechtenstein die Räumlichkeiten des Regierungsgebäudes. Und zum vierten Mal wurde in diesem Jahr auch der Eingangsbereich des Regierungsgebäudes weihnachtlich dekoriert.


contact:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Stephan Agnolazza, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 64 71

stephan.agnolazza@regierung.li

title_de: Weihnachtsbaum der Gemeinde Triesenberg schmückt Regierungsgebäude

content_de:
Vaduz (ots) -

Seit 2003 ziert in der Advents- und Weihnachtszeit ein Weihnachtsbaum den Platz vor dem Regierungsgebäude. Dieser Baum stammt jedes Jahr von einer anderen liechtensteinischen Gemeinde. In diesem Jahr kommt der Baum bereits zum zweiten Mal aus der Gemeinde Triesenberg.

Am Freitag, 28. November 2025, übergab der Triesenberger Vorsteher Christoph Beck gemeinsam mit Gemeindeförster Olav Beck den Weihnachtsbaum bei einem feierlichen Anlass an Regierungschefin Brigitte Haas. "Der Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude ist für mich ein Zeichen der Hoffnung und des Zusammenhalts. Gerade in bewegten Zeiten erinnert er uns daran, wie wichtig Wärme, Licht und Gemeinschaft sind. Ich danke der Gemeinde Triesenberg herzlich dafür, dass sie diese schöne Tradition mit uns fortführt", sagte Regierungschefin Brigitte Haas und zeigte sich sichtlich erfreut über den festlichen Auftakt zur Adventszeit.

Neben dem Weihnachtsbaum vor dem Regierungsgebäude schmücken wiederum die Krippen des Vereins Krippenfreunde Liechtenstein die Räumlichkeiten des Regierungsgebäudes, dessen Eingangsbereich ebenfalls weihnachtlich dekoriert wurde.


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Peter Ospelt, FW-Instruktor

T +423 791 20 20

title_de: Weiterbildungskurs JFW-Leiter und JFW-Grundkenntnisse

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Samstag, 18. September 2021 findet in Schaan ein Kurs für die Angehörigen der Jugendfeuerwehren statt. Unter der Leitung von Kursleiter Peter Ospelt aus Vaduz, erhalten die jungen Feuerwehrleute im Alter von 12-16 Jahren einen Einblick in das Aufgaben-gebiet der Feuerwehr. Auf spielerische Art und Weise lernen die rund 70 Teilnehmer verschiedene Aspekte des Feuerwehrhandwerks kennen. Die jugendlichen Teilnehmer-innen und Teilnehmer werden sicher einen interessanten und abwechslungsreichen Kurstag erleben, bei dem auch der Spass nicht zu kurz kommt.

Bereits am Tag davor absolvieren die Leiter aller Jugendfeuerwehren ihren jährlichen Weiterbildungskurs. In diesem Jahr stehen die Weiterentwicklung und Organisation der Jugendfeuerwehren in Liechtenstein im Zentrum.


content_de:
Vaduz (ots) -

Am Samstag, 17. September 2022, findet in Eschen ein Kurs für die Angehörigen der Jugendfeuerwehren statt. Unter der Leitung von Kursleiter Peter Ospelt, Vaduz, erhalten die jungen Feuerwehrleute im Alter von 12-16 Jahren einen Einblick in das Aufgaben-gebiet der Feuerwehr. Auf spielerische Art und Weise lernen die rund 60 Teilnehmer verschiedene Aspekte des Feuerwehrhandwerks kennen. Die jugendlichen Teilnehmer-innen und Teilnehmer werden sicher einen interessanten und abwechslungsreichen Kurstag erleben, bei dem auch der Spass nicht zu kurz kommt.

Bereits am Tag davor absolvieren die Leiter aller Jugendfeuerwehren ihren jährlichen Weiterbildungskurs. In diesem Jahr stehen die Weiterbildung zu verschiedenen Themen in der Jugendarbeit und der Austausch untereinander im Vordergrund.


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Peter Ospelt, FW-Instruktor

T +423 791 20 20

[email protected]

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Samstag, 24. August 2024, findet in Eschen ein Kurs für die Angehörigen der Jugendfeuerwehren statt. Unter der Leitung von Kursleiter Peter Ospelt aus Vaduz erhalten die jungen Feuerwehrleute im Alter von 12-16 Jahren einen Einblick in das Aufgabengebiet der Feuerwehr. Auf spielerische Art und Weise lernen die rund 60 Teilnehmer verschiedene Aspekte des Feuerwehrhandwerks kennen. Die jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sicher einen interessanten und abwechslungsreichen Kurstag erleben, bei dem auch der Spass nicht zu kurz kommt.

Bereits am Tag davor absolvieren die Leiter aller Jugendfeuerwehren ihren jährlichen Weiterbildungskurs. In diesem Jahr befassen sie sich in einem Workshop mit den Herausforderungen, welche sich den Jugendfeuerwehrleiter/-innen stellen. Die Planung gemeinsamer Anlässe und der Austausch untereinander bilden einen weiteren Schwerpunkt.


contact:
Amt für Tiefbau und Geoinformation

Marco Caminada, Leiter

T +423 236 68 45

[email protected]

title_de: Werkleitungsausbau und Strassenerneuerung in der Herrengasse in Vaduz

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Rahmen des Ausbaus des Fernwärme- und Fernkältenetzes in der Gemeinde Vaduz werden im Jahr 2024 durch Liechtenstein Wärme die dafür benötigten Leitungen in der Herrengasse erstellt. Um Synergien zu nutzen, werden die Gemeinde Vaduz und die Liechtensteinischen Kraftwerke ihre Leitungen in diesem Zusammenhang ebenfalls erneuern. Gleichzeitig wird das Land Liechtenstein die Landstrasse sanieren und neue Randabschlüsse und Beläge erstellen. Durch dieses koordinierte Vorgehen kann die Bauzeit auf ein Minimum reduziert werden und diese für das Land Liechtenstein wichtige Strassenverbindung anschliessend wieder lange Zeit ohne grössere bauliche Behinderungen betrieben werden.

Im Zuge der Bauarbeiten werden im Detail folgende baulichen Massnahmen ausgeführt:

Fernwärme- und Fernkälteleitungen

Liechtenstein Wärme wird ihr Fernwärme- und Fernkältenetz auf der gesamten Länge der Herrengasse, das heisst vom Abbieger zur Hintergass bis zum Adlerkreisel ausbauen. Gleichzeitig werden auch die Gasleitungen neu verlegt.

Werkleitungen

Die Gemeinde Vaduz wird die Abwasser- und Wasserhauptleitungen sowie sämtliche Grundstückanschlüsse auf dem gesamten Abschnitt neu erstellen.

Strom- und Kommunikationsleitungen

Im Zuge der Bauarbeiten werden die Liechtensteinischen Kraftwerke ihre Netzinfrastruktur optimieren und ausbauen. Die betrifft einerseits den Ausbau der bestehenden Stromleitungen und andererseits die Optimierung der Kommunikationsinfrastruktur. Die Strassenbeleuchtung wird ebenfalls komplett erneuert. Die Hängeleuchten werden, wo möglich, durch freistehende Kandelaber mit LED-Leuchten ersetzt.

Strassenbau

Das Land Liechtenstein wird auf dem gesamten Projektperimeter von der Hintergass bis zum Adler die Strasseninfrastruktur, die Randsteine, die Strassenentwässerung und die Beläge erneuern.

Verkehrsregime während der Bauphase

Die Herrengasse ist eine hochfrequentierte Landstrasse. Aus diesem Grund soll die Bauzeit möglichst kurz gehalten werden. Dementsprechend wird die Baustelle vom Adlerkreisel und der Hintergasse mit zwei Gruppen gleichzeitig in Angriff genommen. Wo sinnvoll und notwendig sollen die Arbeiten von 6 bis 22 Uhr ausgeführt werden. Strassenquerungen werden in der Nacht realisiert. Während der Bauzeit muss sichergestellt werden, dass der motorisierte Individualverkehr, der öffentliche Verkehr sowie der Fuss- und Radverkehr funktionieren.

Um dies sicher zur stellen wird der Verkehr wie folgt geführt:

Motorisierter Individualverkehr

Der Verkehr in Fahrtrichtung Schaan wird einspurig durch die Baustelle geführt. Der Verkehr in Fahrtrichtung Triesen wird in einer Einbahn über die Achse Lochgass - Rheindamm - Rheinstrasse - Zollstrasse geführt. Der Rheindamm und die Lochgass werden somit während den Bauarbeiten einspurig in Richtung Süden befahrbar sein. Der Schwerverkehr und die Touristenbusse werden grossräumig über die Autobahn A13 umgeleitet

Öffentlicher Verkehr

Der Busverkehr in Fahrtrichtung Schaan wird wie der MIV einspurig durch die Baustelle geführt. Der öffentlich Busverkehr in Fahrtrichtung Triesen wird über die Egertastrasse umgeleitet. Die Egertastrasse wird in der Bauzeit ebenfalls im Einbahnverkehr geführt und ist den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie dem ÖV vorbehalten.

Fuss- und Radverkehr

Der Fuss- und Radverkehr wird während der Bauzeit lokal sichergestellt oder kleinräumig umgeleitet. Es ist die Signalisation vor Ort zu beachten. Der Fuss- und Radverkehr im Bereich des Rheindamms wird über den Binnendamm und den Haberfeldweg geführt.

Terminplan

Der Baubeginn der Bauarbeiten ist der 8. April 2024. Die Arbeiten an den Werkleitungen werden bis Ende 2024 erledigt und der Strassenbau ist im Frühjahr 2025 abgeschlossen.

Das Land Liechtenstein, die Gemeinde Vaduz, Liechtenstein Wärme und die Liechtensteinischen Kraftwerke bitten alle Betroffenen und Verkehrsteilnehmer/innen um Verständnis und bei Verkehrseinschränkungen um entsprechende Geduld.


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Peter Ospelt, FW-Instruktor

+423 791 20 20

peter.ospelt@feuerwehr.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Samstag, 23. August 2025, findet in Ruggell ein Kurs für die Angehörigen der Jugendfeuerwehren des Landes statt. Unter der Leitung von Kursleiter Peter Ospelt, Vaduz, erhalten die jungen Feuerwehrleute im Alter von 12-16 Jahren einen Einblick in das Aufgabengebiet der Feuerwehr. Auf spielerische Art und Weise lernen die rund 60 Teilnehmer verschiedene Aspekte des Feuerwehrhandwerks kennen. Anschliessend können die jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Können bei einem Leistungstest unter Beweis stellen und Leistungsabzeichen auf Stufe Bronze, Silber und Gold erkämpfen.

Bereits am Tag davor absolvieren die Leiter aller Jugendfeuerwehren ihren jährlichen Weiterbildungskurs. In diesem Jahr befassen sie sich in einem Workshop mit dem Thema "Motivation". Die Planung gemeinsamer Anlässe und der Austausch untereinander bilden einen weiteren Schwerpunkt.


contact:
Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T+423 236 60 09

title_de: Weitere Unterbringungskapazitäten für Schutzbedürftige gesucht

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Vaduz (ots) -

Mitte Mai wurde die Liegenschaft Meierhof zur Unterbringung von 90 Schutzbedürftigen durch das Land angemietet. Seit Ausbruch des Krieges haben Gemeinden, Vereine und Privatpersonen in grosser Solidarität mit den Geflüchteten dem Land geeignete Unterkünfte zur Verfügung gestellt, die seither intensiv genutzt werden. Diese Unterbringungsstrategie hat sich bewährt. Aufgrund der anhaltend hohen Zahl an Schutzbedürftigen, die sich in Liechtenstein aufhalten, und eines weiter zu erwartenden Zustroms sucht das Land in einem nächsten Schritt am Markt zusätzliche geeignete Liegenschaften. Auch private Anbieter werden nun eingeladen, sich zu melden.

Obwohl die Gesuchszahlen nach der grossen Fluchtbewegung im Frühling über die Sommermonate leicht rückläufig waren, werden weiterhin verhältnismässig hohe Zahlen an Schutzgesuchen pro Woche verzeichnet. So wurden im Jahr 2022 bisher gesamthaft 368 Schutzgesuche wegen des Kriegs in der Ukraine gestellt. Im regulären Asylbereich haben bisher 53 Personen um Asyl angesucht. Die Flüchtlingshilfe Liechtenstein betreut zurzeit über 340 Personen. Dies sind mehr als viermal so viele Personen, wie im Jahr 2021.

Es wird erwartet, dass der Zustrom von Geflüchteten - allen voran Schutzsuchenden aus der Ukraine - im Herbst aufgrund der anhaltenden Gefährdung, der allfälligen Kälteeinbrüche und von möglichen Versorgungsengpässen anzieht. Um die Unterbringung der Geflüchteten stets gewähren zu können, plant die Regierung schon seit Ausbruch des Krieges mit einer mehrstufigen Strategie, wonach zuerst grössere Liegenschaften der öffentlichen Hand genutzt werden sollen und in einem zweiten Schritt das Angebot am privaten Wohnungsmarkt berücksichtigt wird. "Dank der beispiellosen Unterstützung von Gemeinden, Vereinen und Privatpersonen konnten alle Schutzbedürftigen bisher auch im Hinblick auf eine längere Aufenthaltsdauer gut untergebracht werden. Ich bedanke mich abermals herzlich bei allen", so Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni.

Um die Planung der Unterbringung und die Erhöhung der Kapazitäten weiter voranzutreiben, werden nun auch kostenpflichtige, private Wohnungen und Häuser für eine allfällige Unterbringung der Schutzsuchenden geprüft. Die Wohnungen und Häuser müssen bestimmte Anforderungen erfüllen (siehe Factbox).

Private VermieterInnen sowie Immobilienspezialisten, die bereit sind, ihre Liegenschaften, welche den Kriterien entsprechen, dem Land Liechtenstein zu vermieten, sind eingeladen, die zuständigen Stellen zu kontaktieren: per E-Mail an [email protected] oder per Telefon unter der Nummer: +423 236 69 90. Nach der Meldung wird überprüft, ob sich das Angebot eignet und es wird Kontakt mit den Anbietern aufgenommen.

Factbox

Was: Familienwohnung oder -haus mit min. 3.5-Zimmern

Wo: Gute Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel

Ab wann: Herbst 2022

Mietdauer: 1 Jahr mit Verlängerungsmöglichkeit

Bestenfalls: Grössere Liegenschaften

Möbliert oder Teilmöbliert


contact:
Ministerium für Gesellschaft

Manuel Frick, Generalsekretär

T +423 236 60 19

title_de: Weitere vorsichtige Lockerungsschritte und Ausbau der Teststrategie

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Vaduz (ots) - Nachdem in Liechtenstein seit dem 1. März 2021 Veranstaltungen sowie Menschenansammlungen im öffentlichen Raum mit bis zu zehn Personen wieder möglich sind und Einrichtungen in den Bereichen Kultur, Unterhaltung, Freizeit und Sport öffnen durften, ist nun eine weitere Erleichterung vorgesehen. Ab dem 29. März 2021 sollen im Freien wieder Veranstaltungen mit bis zu 25 Personen zulässig sein.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. März 2021 entschieden, die Einschränkung für Treffen im Familien- und Freundeskreis in Innenräumen von fünf auf maximal zehn Personen zu lockern. Darüber hinaus sieht er für weitere Öffnungen das Risiko eines unkontrollierten Anstiegs der Fallzahlen derzeit als zu gross an. Da Liechtenstein bereits seit Anfang März generell Veranstaltungen mit bis zu zehn Personen ermöglicht und auch die Obergrenze bei Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bereits auf zehn Personen erhöht hat, gibt es aktuell in Anlehnung an die Schweiz nur wenig Spielraum für Öffnungsschritte. Die Regierung wird die weitere epidemiologische Entwicklung während einem Zeitraum von drei Wochen ab dem 29. März 2021 beobachten und danach über das weitere Vorgehen entscheiden. Für die Beurteilung sind auch allfällige Lockerungen in der Schweiz von Bedeutung.

Mehr Sportaktivitäten für Kinder und Jugendliche

In Aussenbereichen sind künftig wieder Aktivitäten in Gruppen mit bis zu 25 Personen möglich. In erster Linie sollen damit Aktivitäten für Kinder und Jugendliche wieder ermöglicht werden. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sind bis zu dieser Personenanzahl erlaubt, allerdings gilt weiterhin das Verbot der Abgabe von Speisen und Getränken bei Veranstaltungen sowie eine Maskentragpflicht. Veranstaltungen im Familien- und Freundeskreis bleiben weiterhin auf zehn Personen beschränkt, das heisst es dürfen sich auch im Freien nicht mehr als zehn Personen zu Feierlichkeiten treffen. Diese Unterscheidung lässt sich vor allem damit begründen, dass bei privaten Feiern gegessen und getrunken werden darf.

Ausbau der Teststrategie auf Kosten des Landes

In Liechtenstein übernimmt das Land bislang die Laborkosten für Covid-19-Tests, wenn es sich um Tests aufgrund einer amtsärztlichen Anordnung oder um Tests in den Alters- und Pflegeheimen handelt. Zudem wurden die Laborkosten für die Schultestungen zwischen den Sommer- und Herbstferien 2020 übernommen. Auch die Kosten für die Probenentnahme in der Drive-Through-Anlage in der Marktplatzgarage in Vaduz übernimmt das Land zur Gänze.

Ab Ende März 2021 werden sämtliche Kosten (Probenentnahme- und Laborkosten) für Testungen symptomatischer sowie asymptomatischer Personen, die in Liechtenstein krankenversichert sind, übernommen. Es entfällt die Kostenbeteiligung und das Land erstattet den Krankenkassen die entsprechenden Kosten. Für Personen, die in der Schweiz krankenversichert sind, läuft die Abrechnung über die Schweizer Krankenkassen mit dem dortigen Modell. Für Personen, die weder in Liechtenstein noch in der Schweiz krankenversichert sind, erfolgt die Rechnungsstellung weiterhin direkt an die getestete Person.

Zusätzlich zu der Probenentnahme in der Marktplatzgarage mit anschliessendem PCR-Test, sollen künftig auch Antigen-Schnelltests bei Ärzten und in Apotheken ermöglicht und vom Land finanziert werden. Einem positiven Schnelltest folgt eine erneute Probenentnahme für einen PCR-Test in der Marktplatzgarage. Für die Ermöglichung von Schnelltests müssen noch die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden.

Auch in den Betrieben sollen künftig Testungen stattfinden, wobei es sowohl den Betrieben als auch den jeweiligen Mitarbeitenden freisteht, ob sie sich am Testprogramm beteiligen möchten. In den Betrieben kommen Speicheltests zum Einsatz. Diese werden im Labor gepoolt, es werden also mehrere Proben zusammen analysiert, um die Kosten geringer zu halten. Für die Analyse wird weiterhin das empfindliche PCR-Verfahren angewendet, welches auch Rückschlüsse auf Mutationen ermöglicht. Ist ein Pool positiv, werden die entsprechenden Proben im Labor einzeln ausgewertet, da ein Teil jeder Probe nicht in den Pool gegeben, sondern zurückbehalten wird. Damit kann zeitnah eine Aussage darüber getroffen werden, welche einzelne Probe positiv ist. Ein Nachtesten aller Personen eines Pools ist damit nicht mehr notwendig.

Gepoolte Speicheltests sollen nach den Osterferien auch in den Schulen, basierend auf dem Grundsatz der Freiwilligkeit für Schülerinnen und Schüler bzw. die Erziehungsberechtigten, zum Einsatz kommen. Lehrpersonen können an diesen Tests ebenfalls teilnehmen.


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Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Michael Winkler, Generalsekretär

T +423 236 60 94

michael.winkler@regierung.li

title_de: Weiterentwicklung des elektronischen Gesundheitsdossiers (eGD) um grenzüberschreitende Anbindung

content_de:
Vaduz (ots) -

Seit der Einführung im Jahr 2023 steht das eGD mittlerweile über 45'000 Versicherten zur Verfügung- Tendenz steigend. Mit der nun realisierten Anbindung ausländischer Gesundheitsdienstleistender setzt Liechtenstein einen weiteren Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, digitalen und grenzüberschreitend funktionierenden Gesundheitsversorgung. Künftig können auch ausgewählte Gesundheitsdienstleistende im Ausland medizinische Dokumente direkt in das eGD ihrer Patientinnen und Patienten in Liechtenstein übermitteln. Die Datenhoheit bleibt dabei weiterhin vollständig bei den Patientinnen und Patienten.

Was bedeutet das für Patientinnen und Patienten

Viele Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner lassen sich regelmässig in Spitälern oder bei Fachärztinnen und Fachärzten im benachbarten Ausland behandeln. Bislang mussten entsprechende Arztberichte oder Austrittsberichte oft separat weitergeleitet werden. Neu können solche Dokumente direkt und sicher im eGD gespeichert werden. Dadurch werden bisher bestehende Informationslücken geschlossen. Die Dokumentation im eGD wird vollständiger und aktueller, was sowohl der Behandlungsqualität als auch der Patientensicherheit zugutekommt.

Sichere technische Schnittstelle über SwissMedLink

Die technische Anbindung erfolgt über die Schweizer Plattform SwissMedLink des gemeinnützigen Vereins eSANITA. Über diese Infrastruktur können künftig medizinische Dokumente sicher und direkt in das eGD der Patientinnen und Patienten in Liechtenstein hochgeladen werden. Es erfolgt kein Zugriff auf das eGD selbst, ebenso werden keine Daten bei eSANITA gespeichert. Die Dokumente werden ausschliesslich verschlüsselt in das liechtensteinische eGD-System übertragen.

Bewilligungspflicht für ausländische Gesundheitsdienstleistende

Damit Gesundheitsdienstleistende mit Sitz im Ausland im Behandlungsfall Daten im eGD hochladen dürfen, ist eine vorgängige Bewilligung des Amtes für Gesundheit vorausgesetzt. Im Bewilligungsprozess wird insbesondere geprüft, ob die Grundsätze der Datenverarbeitung eingehalten werden und die besonderen datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt sind.

Die Datenhoheit bleibt weiterhin vollständig bei den Patientinnen und Patienten, denn die Daten sind lediglich abrufbar, sofern der ausländische Gesundheitsdienstleister von der Patientin bzw. dem Patienten berechtigt wurde. Folglich benötigen die ausländischen Gesundheitsdienstleister eine Bewilligung durch das Amt für Gesundheit und zusätzlich auch eine Bewilligung durch den/die Patienten/in, wenn sie Gesundheitsdaten abrufen oder speichern wollen.

Erste Anbindung erfolgt

Als erster Partner wurde das Kantonsspital Graubünden erfolgreich angebunden. Weitere für die Versorgung der Bevölkerung relevante Spitäler der Region sollen in Kürze folgen.

App für das eGD vorgesehen

Parallel zur technischen Erweiterung wird aktuell eine mobile eGD-App entwickelt, die Patientinnen und Patienten künftig einen noch komfortableren Zugriff auf ihr elektronisches Gesundheitsdossier ermöglichen wird. Die App wird zu einem späteren Zeitpunkt öffentlich vorgestellt.


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Kontakt:

Amt für Hochbau und Raumplanung

Marion Spirig, Amtsleiterin, T +423 236 61 35

marion.spirig@llv.li

title_de: Weiterentwicklung des Energieausweises - Regierung passt Energieverordnung und Bauwesen-Berufe-Verordnung an

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 20. Mai 2025, die Energieverordnung (EnV) sowie die Bauwesen-Berufe-Verordnung angepasst.

Gebäudeenergieausweise sind eine wichtige Informationsquelle für Bauherrinnen und Bauherren, Käuferinnen und Käufer sowie Mieterinnen und Mieter. Sie weisen die Energieklassen und spezifische Kennwerte für ein Gebäude aus und ermöglichen es Eigentümerinnen und Eigentümern sowie Nutzerinnen und Nutzern, sich über den energetischen Zustand eines Gebäudes ein genaues Bild zu verschaffen. Mit dem weiterentwickelten liechtensteinischen Gebäudeenergieausweis steht gleichzeitig auch ein einfach zu nutzendes Beratungstool zur Verfügung.

Um die Erstellung eines Ausweises über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Energieausweis) nach EWR-Vorgaben zu ermöglichen, wurde der Verordnungstext so angepasst, dass der Energieausweis neu auf der Grundlage der amtlichen Datenblätter und Formulare erstellt werden kann. Zudem wurde in der EnV und der Bauwesen-Berufe-Verordnung festgehalten, dass die Energieausweise nur durch die nach dem Bauwesen-Berufe-Gesetz zugelassenen befähigten Energieberaterinnen und Energieberater erstellt werden dürfen.

Das Amt für Hochbau und Raumplanung ist für die Durchführung des geltenden Energieausweisgesetzes (EnAG) und der auf dieser Grundlage erlassenen Energieverordnung (EnV) zuständig. Ab Inkrafttreten wird der neue Gebäudeenergieausweis auf der Webseite des Amtes zur Verfügung stehen. Um eine reibungslose Anwendung zu ermöglichen werden die Energieberaterinnen und Energieberater in den nächsten Tagen zu einem Schulungsangebot eingeladen.

Die Verordnungsänderungen treten am 1. Juli 2025 in Kraft.


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Amt für Kommunikation

Rainer Schnepfleitner, Leiter

T +423 236 64 80

title_de: Weiterer Meilenstein im Satellitenprojekt erreicht

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Vaduz (ots) -

Das Amt für Kommunikation hat am 20. Mai entschieden, dass der Businessplan der Trion Space AG den gestellten Anforderungen entspricht, und hat den Frequenznutzungsvertrag zwischen der Trion Space AG mit Sitz in Liechtenstein und der Rivada AG beziehungsweise der Rivada Space Networks GmbH als neue Betreiberin des Satellitennetzwerkes genehmigt. Damit ist ein weiterer Meilenstein im Frequenzzuteilungsverfahren erreicht.

Der genehmigte Frequenznutzungsvertrag trägt der neuen Beteiligungsstrukur des Satellitenprojekts Rechnung. Ende Februar 2022 übernahm die Rivada Space Networks GmbH, die deutsche Tochterfirma des US-amerikanischen Kommunikations- und Technologieunternehmens Rivada Networks Inc., den Hauptanteil an der liechtensteinischen Trion Space AG. Inhaberin der vom Amt für Kommunikation vorläufig zugeteilten Frequenzrechte bleibt nach wie vor die liechtensteinische Firma Trion Space AG.

Unter dem neuen Konsortium reichte die Trion Space AG Anfang März beim Amt für Kommunikation fristgerecht einen überarbeiteten Businessplan ein. Das Amt hat den Businessplan unter Beizug internationaler Experten detailliert geprüft und kommt zum Schluss, dass die im Rahmen der "einstweiligen Zuteilungsverfügung" sowie der Ergänzungsverfügung vom März 2021 gestellten Anforderungen erfüllt werden können.

Die endgültige Zuteilung der Frequenzen, welche zum kommerziellen Betrieb des Satellitennetzes berechtigt, richtet sich nach den Vorschriften der Internationalen Fernmeldeunion sowie den Projektvorgaben einschliesslich umfassenden Sorgfalts-, Berichts- und Kontrollpflichten.


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Ministerium für Äusseren, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

T +423 236 60 39

thomas.bischof@regierung.li

title_de: Wichtige Beziehungspflege zu EU-Mitgliedstaaten: Grosse EU-Delegation zu Gast im Land

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Vaduz (ots) -

Vom 25. bis 27. Juni 2025 weilte eine grosse Delegation der EU-Mitgliedstaaten mit Zuständigkeit für die Beziehungen der EU zu Liechtenstein im Land. Im Rahmen eines vielseitigen Programms wurde die Delegation mit den nationalen Begebenheiten Liechtensteins vertraut gemacht, um ein Verständnis zu schaffen für die liechtensteinischen Interessen in der Zusammenarbeit mit der EU. Der Besuch wurde feierlich eingerahmt von den Begrüssungsworten der Regierungschefin Brigitte Haas und einem Empfang auf Schloss Vaduz bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein. Organisiert wurde der Besuch von der liechtensteinischen Mission bei der EU in Brüssel und dem Amt für Auswärtige Angelegenheiten.

Ansprechpartner Liechtensteins in der Europäischen Union

Die EFTA-Ratsarbeitsgruppe ist ein Vorbereitungsgremium des Rats der Europäischen Union, das die Beziehungen der EFTA-Staaten Liechtenstein, Island, Norwegen und Schweiz zur Europäischen Union betreut. In ihr sind alle EU-Mitgliedstaaten vertreten. Die Gruppe ist u.a. dafür zuständig, substanzielle Anpassungen an EU-Rechtsakten im Übernahmeverfahren von EU-Recht in das EWR-Abkommen zu prüfen, um sie einer Ratsgenehmigung zuzuführen. Sollte Liechtenstein beispielsweise besondere Anpassungen oder Ausnahmen von der Anwendbarkeit eines EU-Rechtsakts aufgrund seiner besonderen geografischen Lage oder des Näheverhältnisses zur Schweiz benötigen, werden sie der EFTA-Ratsarbeitsgruppe zur Genehmigung vorgelegt. Dasselbe gilt für die Genehmigung von Anpassungen an EU-Rechtsakten, die aufgrund der souveränitätspolitischen institutionellen Lösung im EWR-Abkommen für alle EWR/EFTA-Staaten notwendig sind. Vor diesem Hintergrund ist es für Liechtenstein wichtig, die EFTA-Ratsarbeitsgruppe für die Situation und Interessen Liechtensteins zu sensibilisieren, weshalb diese in regelmässigen Abständen eingeladen werden, um Land und Leute kennenzulernen.

Vielfältige Einblicke in die Geschichte, Politik und Wirtschaft Liechtensteins

Im Rahmen ihres zweitägigen Aufenthalts erhielt die EFTA-Ratsarbeitsgruppe vielfältige Einblicke in die Geschichte, Politik und Wirtschaft des Landes. Höhepunkt des Besuchs bildeten der Empfang bei S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz sowie die Begrüssungsworte von Regierungschefin Brigitte Haas.

Im Zentrum diverser Treffen mit verschiedenen Amts- und Stabsstellen der Liechtensteinischen Landesverwaltung standen die weitreichende Integration Liechtensteins in den EU-Binnenmarkt, die Chancen und Herausforderungen der Grösse und geografischen Lage des Landes sowie die weit über den EWR hinausreichende Einbindung Liechtensteins in die europäische Zusammenarbeit. Auch die Innovationskraft und internationale Zusammenarbeit des liechtensteinischen Finanzplatzes wurden vorgestellt sowie die aktuelle und künftige Situation des Landes im Bereich der Energieversorgung. Eine Führung durch das Landesmuseum informierte über die historische Entwicklung Liechtensteins. Die grosse Bedeutung des Industriestandorts für die liechtensteinische Wirtschaft konnte durch einen Vortrag von Herrn Klaus Risch, Präsident der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, sowie mit Besuchen der Produktionsstätten der Hilti Aktiengesellschaft und von LiCONiC Instruments anschaulich gemacht werden.


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Information und Kommunikation der Regierung

Silvia Salomon

T +423 236 73 07

silvia.salomon@regierung.li

title_de: Wie entsteht Vertrauen über Grenzen hinweg? IBK-Akademie 2025 mit starken Impulsen zum Thema Reputation

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Vaduz (ots) -

Was macht eine Organisation glaubwürdig? Wie kann Vertrauen auch in Krisenzeiten erhalten bleiben? Mit diesen Fragen beschäftigten sich am Montag, 20. Oktober 2025, rund 17 Fach- und Führungskräfte der Region auf dem SeeCampus der Zeppelin Universität Friedrichshafen beim Modul III der diesjährigen Verwaltungsakademie Vierländerregion Bodensee der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK). Im Mittelpunkt stand das Thema "Reputation", ein Schlüssel für erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Modul III bot erneut eine Plattform für Wissenstransfer, Vernetzung und Inspiration. Regierungssekretär Michael Hasler und Markus Rhomberg, Geschäftsführer des Wissenschaftsverbunds Vierländerregion Bodensee, eröffneten den halbtägigen Workshop und betonten die Bedeutung der IBK als Motor für die interregionale Kooperation. "Gerade das Thema Reputation ist für die öffentliche Verwaltung und die Zusammenarbeit über Grenzen hinweg von zentraler Bedeutung", so Michael Hasler, Projektleiter der IBK-Akademie. "Die IBK-Akademie leistet hier einen wichtigen Beitrag, indem sie Menschen aus verschiedenen Ländern zusammenbringt, den Austausch fördert und neue Impulse für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit setzt."

Nach der Begrüssung standen zwei Impulsvorträge auf dem Programm: Anja Achtziger von der Zeppelin Universität Friedrichshafen beleuchtete die Psychologie der Reputation und Thomas Stein von der Kommunikationsberatung Stein Reputation hob hervor, dass insbesondere in schwierigen Situationen eine gefestigte Reputation entscheidend für das Vertrauen in Organisationen ist. Im anschliessenden Talk mit Tübigens Regierungspräsident Klaus Tappeser diskutierten die Referierenden gemeinsam mit den Teilnehmenden, wie Reputation aktiv gestaltet und geschützt werden kann. Die Veranstaltung endete mit der feierlichen Zertifikatsverleihung an die Absolventinnen und Absolventen aller drei Module der IBK-Akademie.


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Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Dominic Sprenger, Abteilung für Wirtschaft und Entwicklung beim Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 63

Dominic.Sprenger@llv.li

title_de: Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine unter schwierigen Vorzeichen

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Vaduz (ots) -

Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni nahm am Donnerstag und Freitag, 10. und 11. Juli 2025, an der sogenannten Ukraine Recovery Conference (URC), der vierten Konferenz für den Wiederaufbau der Ukraine, teil. In ihrer Rede hob sie insbesondere den liechtensteinischen Beitrag zum Wiederaufbau hervor, der vom Landtag im November 2024 bewilligt wurde. Regierungschefin-Stellvertreterin Monauni bekräftigte zudem die Solidarität Liechtensteins mit der Ukraine und unterstrich die Bereitschaft des Landes, sich weiter für die Strafverfolgung von begangenen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und insbesondere das Verbrechen der Aggression einzusetzen.

Nach der Konferenz von Lugano im Jahr 2022 und den Folgekonferenzen in London 2023 sowie Berlin 2024 fand in Rom die vierte URC statt. Während in Lugano die grundlegenden Prinzipien für den Wiederaufbau in der Ukraine festgelegt und in Grossbritannien die Rolle des Privatsektors stärker miteinbezogen wurde, standen in Rom, wie auch schon in Berlin, die vier Dimensionen Privatsektor, Humanitäres, lokaler und regionaler Wiederaufbau sowie EU-Aspekte (Beitrittsprozess und Reformen) im Vordergrund. Übergreifendes Thema der Konferenz waren die Modernisierung und Reformierung der Ukraine. Mehr als 70 Staaten sowie internationale Organisationen und mehrere hundert Vertreterinnen und Vertreter des Privatsektors nahmen an der Konferenz teil.

Liechtenstein leistet seinen Beitrag zum Wiederaufbau

Der brutale und inzwischen über drei Jahre andauernde Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat neben hunderttausenden von Toten und Verletzten sowie Millionen von Vertriebenen auch die Infrastruktur der Ukraine massiv zerstört. Insbesondere die Energie- und Wasserversorgung - mittlerweile sogar die Landwirtschaft - wird von Russland gezielt angegriffen. Der hohe Zerstörungsgrad erschwert oder verunmöglicht vielerorts den Betrieb von Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln, die Versorgung mit Energie oder landwirtschaftlichen Tätigkeiten. Das führt nicht nur zu akuter humanitärer Not während des Kriegs, sondern wird auch nach dem Ende des Kriegs den Wiederaufbau des Landes beeinträchtigen. Der Wiederaufbau der Ukraine ist daher eine Aufgabe, die laufend und möglichst gut koordiniert angegangen werden muss. Die UCR dient insbesondere der Koordination zwischen Staaten, Organisationen und dem Privatsektor.

Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni bekräftigte in ihrer Rede, dass Liechtenstein sich in angemessener Höhe und in Zusammenarbeit mit Partnerstaaten am Wiederaufbau in der Ukraine beteiligen wird. Sie stellte zudem die liechtensteinischen Schwerpunktthemen für den Wiederaufbau vor: Entminung und Entschärfung von Blindgängern, Zugang zu Bildung und der Wiederaufbau von Schulen, Schutz der Menschenrechte und die Bekämpfung der Korruption sowie der wirtschaftliche Wiederaufbau. Regierungschefin-Stellvertreterin Monauni unterstrich zudem erneut, dass Russland zur Leistung von Reparationen für die entstandenen Schäden in der Ukraine verpflichtet sei. Sie hob ausserdem die Wichtigkeit einer effektiven und wirksamen Rechenschaftspflicht für die in der Ukraine begangenen Verbrechen hervor, die eine wichtige Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden und damit auch den Wiederaufbau der Ukraine ist.

Austausch mit der Ukraine

Am Rande der Konferenz fanden zudem bilaterale Gespräche statt. So fand unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha statt. Mit dem ukrainischen Aussenminister besprach Regierungschefin-Stellvertreterin Monauni die aktuelle Situation in der Ukraine, die Bedürfnisse der Menschen vor Ort und zeigte auf, wie sich Liechtenstein beim Wiederaufbau in der Ukraine engagieren wird. Zur Sprache kam zudem Liechtensteins Einsatz für die strafrechtliche Verantwortung der russischen Führung für den Angriffskrieg.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

[email protected]

title_de: Wiederbestellung in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am 16. Januar 2024 Vizepräsident Rainer Gassner aus Triesen für die Mandatsperiode 2024 bis 2028 in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein wiederbestellt. Der Stiftungsrat setzt sich zudem aus dem Präsidenten Roland Marxer und folgenden Mitgliedern zusammen: Doris Bühler, Clarissa Frommelt, Caroline Herfert, Tamara Moosmann und Tiago Spagolla.

Die Regierung dankt Rainer Gassner für seine Bereitschaft, für eine weitere Mandatsperiode im Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein mitzuwirken und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


contact:
Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

T +423 236 60 39

thomas.bischof@regierung.li

title_de: Wiederbestellung in den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesmuseums

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 21. Oktober 2025, Elisabeth Kranz aus Vaduz für eine weitere Mandatsperiode als Mitglied im Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesmuseums wiederbestellt. Ihre zweite Amtszeit beginnt am 1. November 2025 und dauert bis zum 31. Oktober 2029.

Der Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesmuseums besteht aus fünf bis sieben Mitgliedern und wird von der Regierung auf vier Jahre bestellt. Die Mitglieder sollen nach Möglichkeit Fachkompetenzen aus den Bereichen Finanz- und Rechnungswesen, Geschichte, Museologie und Vermittlung einbringen. Eine einmalige Wiederwahl ist laut Statuten möglich. Die Regierung dankt Elisabeth Kranz für die Bereitschaft, sich auch weiterhin im Stiftungsrat einzubringen und wünscht ihr bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.

Der Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesmuseums setzt sich somit unverändert aus Präsidentin Jasmin Collini aus Triesen, Vize-Präsident Stefan Batliner aus Eschen sowie den Mitgliedern Markus Burgmeier aus Balzers, Roman Jenal aus Ruggell, Stephan Scheuzger aus Schliern bei Köniz und Elisabeth Kranz aus Vaduz zusammen.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Katja Gey, Leiterin Amt für Volkswirtschaft

T +423 236 68 80

[email protected]

title_de: Wirtschaftsförderung: Die bewährten KMU-Förderschecks werden weitergeführt

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat die Weiterführung der Förderinstrumente Digitalscheck, Innovationsscheck und Exportscheck für liechtensteinische KMU beschlossen. Die Förderrichtlinien wurden aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre überarbeitet und vereinheitlicht. Mit den vom Amt für Volkswirtschaft (AVW) herausgegebenen Schecks werden Unternehmen gezielt bei ihrer Innovationstätigkeit und bei aktuellen Herausforderungen hinsichtlich der Digitalisierung und des Exports unterstützt.

Das Land Liechtenstein bietet im Rahmen der Standortförderung für KMU verschiedene Förderinstrumente an, die als sogenannte Schecks ausgestaltet sind. Damit werden liechtensteinische Unternehmen in den Bereichen Innovation, Export und Digitalisierung unterstützt.

Niederschwellige Förderinstrumente werden noch unbürokratischer

Die Antragsstellung wird über das Online-Portal kundenfreundlicher. Das Verfahren wurde vereinfacht. Unter anderem müssen bestimmte Nachweise nicht mehr von den Antragstellenden erbracht werden, sondern werden neu verwaltungsintern eingeholt. Hat das antragstellende Unternehmen beispielsweise bereits eine Gewerbeberechtigung, muss der entsprechende Nachweis nicht mehr erbracht werden.

Die Förderinstrumente gehen auf die heutigen Bedürfnisse ein

Die Innovationsgeschwindigkeit und das Bedürfnis, rascher neue Märkte erschliessen zu können, haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Neu kann deshalb von demselben Unternehmen sowohl ein Innovations- als auch ein Exportscheck pro Jahr beantragt werden. Beim Innovationsscheck wird zudem der Förderbereich auf "Ideenstudien oder Konzeptentwicklungen" erweitert. Damit werden neu auch nicht-technische Vorhaben gefördert. Beim Exportscheck wird das Besuchen der gleichen Leitmesse einmalig gefördert. Auf diese Weise wird ein Anreiz für den Besuch von weiteren Leitmessen in anderen Ländern geschaffen. Beim Digitalscheck bleibt es bei den drei bewährten Projektphasen "Konzept", "Invest" und "Training".

Für weitere Informationen und Auskünfte steht das Amt für Volkswirtschaft gerne zur Verfügung (Webseite: Förderinstrumente); Ansprechperson: Frank Heeb, T +423 236 67 45; [email protected] oder [email protected]).