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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Ute Mayer, Amt für Soziale Dienste, Fachbereich Chancengleichheit

T +423 236 60 60

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title_de: Nationale Gleichstellungsstrategie: Start des partizipativen Prozesses

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Ministerium für Gesellschaft und Kultur hat die Gleichstellung von Frauen und Männern als wichtiges Thema positioniert und den Auftrag erteilt, eine umfassende nationale Gleichstellungsstrategie sowie entsprechende Massnahmen zu entwickeln.

Dieser Prozess wird unter Beteiligung der Öffentlichkeit gestaltet. Die Leitung der Strategieentwicklung übernimmt das Amt für Soziale Dienste, Fachbereich Chancengleichheit. Für die Begleitung des partizipativen Prozesses wurde das Competence Centre for Diversity & Inclusion (CCDI) der Universität St. Gallen beauftragt.

Breite Beteiligung der Politik, Wirtschaft, Landesverwaltung und Zivilgesellschaft

Um die Strategie in der Gesellschaft breit abzustützen, werden Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Landesverwaltung und Zivilgesellschaft eingeladen, bei der Erarbeitung mitzuwirken. Der Strategieprozess erfolgt in mehreren Stufen. Zuerst wird eine Bestandsaufnahme der Ist-Situation durch Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern von Institutionen aus den verschiedenen Bereichen erhoben. Diese Erkenntnisse bilden die Basis für einen ersten Workshop Mitte September. Ziel dieses Workshops ist die Entwicklung einer gemeinsamen Vision und die Festlegung der thematischen Grundzüge der Strategie.

Massnahmen gemeinsam festlegen

Aufbauend wird in einem zweiten Schritt der Beteiligungskreis erweitert und das erste Konzept für die Gleichstellungsstrategie mit Vertreterinnen und Vertretern des Staats, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft vertieft. In diesen Workshops sollen Handlungsfelder konkretisiert und entsprechende Massnahmen definiert werden. Dazu werden im September/Oktober drei partizipative Workshops, jeweils ein Workshop pro Bereich, durchgeführt. In einem letzten Schritt werden diese Ergebnisse zusammengeführt und in das Konzept für die Gleichstellungsstrategie eingearbeitet. Dazu wird ein abschliessender Workshop im November durchgeführt, in dem die Ergebnisse konsultiert und die Ziele und Massnahmen festgelegt werden. Es ist vorgesehen, dass der partizipative Strategieprozess bis Ende 2024 abgeschlossen ist. Die Finalisierung des Strategiedokuments und die Vernehmlassung dazu erfolgen ab Januar 2025.


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Ministerium für Gesellschaft

Manuel Frick, Generalsekretär

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type_de: Medienmitteilung

body_key: LIE

location: Vaduz

title_de: Nationaler Schulterschluss für Winterruhe

content_de:
Vaduz (ots) - Die Regierung hat zur Reduktion der hohen Covid-19-Fallzahlen umfassende und einschneidende Massnahmen erlassen. Mit dem Paket, welches am Sonntag, 20. Dezember in Kraft treten wird, wird das Land über die Feiertage quasi in Winterruhe versetzt. Bis zum 10. Januar 2021 sind praktisch jegliche Veranstaltungen verboten. Kultur-, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe sowie Sportbetriebe in Innenräumen müssen während dieser Zeit geschlossen bleiben. Betroffen von den Schliessungen sind auch die Gastronomiebetriebe. Mit einer erweiterten Maskenpflicht im öffentlichen Raum sollen die wenigen verbleibenden persönlichen Begegnungen so sicher wie möglich ausgestaltet werden. Die Unterstützung der Verbände und Organisationen für dieses Vorgehen ist sehr gross und es kann daher von einem nationalen Schulterschluss gesprochen werden. Jeder und jede muss nun einen Beitrag zur Reduktion der Fallzahlen leisten.

Die Zahl der neuen Infektionen mit dem Coronavirus ist in Liechtenstein weiterhin sehr hoch. Die Intensivkapazitäten der Schweizer Spitäler, welche auch die Versorgung von Intensivpatienten aus Liechtenstein sicherstellen, sind nahe an der Kapazitätsgrenze. Diese Situation ist beunruhigend, auch weil das Risiko für einen zusätzlichen und schnelleren Anstieg der Infektionszahlen über die Festtage hoch ist. Die Regierung hat daher weitreichende Massnahmen erlassen, welche Veranstaltungen, Kultur-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Sportbetriebe, die Gastronomie, die Schulen sowie Treffen im öffentlichen Raum betreffen. Die Massnahmen treten am Sonntag, 20. Dezember 2020, in Kraft und gelten bis Sonntag, 10. Januar 2021.

Veranstaltungen verboten

Die Durchführung von Veranstaltungen ist verboten. Ausgenommen vom Verbot sind einzig Sitzungen des Landtages oder eines Gemeinderates, einschliesslich seiner Kommissionen und Ausschüsse, Veranstaltungen zur politischen Meinungsbildung mit bis zu 50 Personen, religiöse Veranstaltungen und Bestattungen, private Veranstaltungen bis zu zehn Personen sowie Veranstaltungen ohne Publikum in den Bereichen Sport und Kultur. Letzteres erlaubt beispielsweise eine Übertragung von Konzerten über Fernsehen, Radio oder Internet.

Einschränkungen bei Veranstaltungen im privaten Bereich

Die Regierung bittet alle Einwohnerinnen und Einwohner um Zurückhaltung bei nicht notwendigen Sozialkontakten. Auf weitergehenden Einschränkungen für private Veranstaltungen wird verzichtet. Bis zu einem Kreis von zehn Personen sind diese weiterhin möglich. Die Bevölkerung wird jedoch zu konsequenter Umsetzung der Distanz- und Hygienemassnahmen auch im privaten Bereich aufgefordert. Bei Treffen sollte der Mindestabstand von 1. 5 Metern zwischen Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, eingehalten werden. Wo dies nicht möglich ist, sollten Gesichtsmasken getragen werden. Aufgrund der Gefahr einer Ansteckung durch Aerosole sollten die Innenräume zudem oft gelüftet werden. Weiters ist auf Händeschütteln oder anderen Körperkontakt zu verzichten und die Hände sollen regelmässig gewaschen oder desinfiziert werden. Personen mit Symptomen sollen zuhause bleiben, die Testhotline unter +423 235 45 32 anrufen und sich testen lassen.

Kultur-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Sportbetriebe bleiben geschlossen

Öffentlich zugängliche Einrichtungen in den Bereichen Kultur, Unterhaltung, Freizeit und Sport sind für das Publikum geschlossen. Zu den Kultur-, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe zählen Kinos, Museen und Ausstellungshallen, Galerien, Lesesäle von Bibliotheken und Archiven, Casinos und Spielsalons, Konzertsäle sowie Theater. Beim Sport ist der Betrieb in Innenräumen nicht gestattetet. Davon betroffen sind Sport- und Fitnesszentren, sowie Schwimmbäder, sofern sie nicht zu einem Hotel gehören und nur für Hotelgäste zugänglich sind. Der Spitzensport ist von dieser Einschränkung ausgeschlossen. Sport im Freien bleibt hingegen unter Einhaltung der bestehenden Schutzkonzepte erlaubt. Dies gilt beispielsweise für den Betrieb der Bergbahnen Malbun.

Gastronomie von Schliessung betroffen

Restaurants-, Bar- und Clubbetriebe müssen erneut schliessen. Zudem bleiben Diskotheken und Tanzlokale weiterhin geschlossen. Nicht betroffen von den Massnahmen sind einzig Take-away-Betriebe, Schulmensen und Betriebskantinen, Lieferdienste für Mahlzeiten sowie Restaurationsbetriebe für Hotelgäste. Diese Betriebe dürfen zwischen 06.00 und 23.00 Uhr geöffnet sein.

Schulferien werden bis zum 10. Januar verlängert

Die epidemiologische Lage in den Schulen erweist sich aktuell als stabil. Die strikte Umsetzung der Schutzkonzepte in den Schulen hat nach wie vor hohe Priorität. Der Präsenzunterricht wird daher bis und mit Mittwoch, 23. Dezember 2020, aufrechterhalten, auch, damit die Betreuungssituation der Schülerinnen und Schüler sichergestellt ist. Die Schulferien werden hingegen bis zum 10. Januar verlängert und der Schulbetrieb erst am 11. Januar 2021 wieder aufgenommen.

Einkaufsläden und Dienstleister können offen bleiben

Im Gegensatz zu den Massnahmen im Frühjahr, können weiterhin alle Einkaufsläden offen bleiben, unabhängig davon, ob sie Produkte des täglichen Bedarfs anbieten oder nicht. Von den Schliessungen ebenfalls nicht betroffen sind einerseits Kinderbetreuungseinrichtungen und andererseits Betriebe, die personenbezogenen Dienstleistungen mit Körperkontakt anbieten, also beispielsweise Coiffeure, Massage-, Tattoo- und Kosmetik-Studios. Für all diese Betriebe gelten wie bisher die strengen Vorgaben der jeweiligen Schutzkonzepte.

Maskenpflicht im öffentlichen Raum

Von einer Einschränkung der Versammlungsfreiheit wird abgesehen. Mit einer erweiterten Maskenpflicht im öffentlichen Raum, sobald es zu einer Konzentration von Personen kommt, bei welcher der erforderliche Abstand nicht eingehalten werden kann, sollen die persönlichen Begegnungen so sicher wie möglich ausgestaltet werden.

Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft

Zusätzlich zu den in den letzten Wochen definierten und verabschiedeten Härtefallunterstützungen für das vierte Quartal 2020 und das erste Quartal 2021, die den Grossteil der nun erneut von den behördlichen Schliessungen betroffenen Betriebe umfassen, wird die Regierung wiederum die Unterstützung für direkt betroffene Einzel- und Kleinstbetriebe reaktiveren. Es ist zu betonen, dass die Unterstützungen im vierten Quartal 2020 und im ersten Quartal 2021, welche den Betriebsaufwand mitberücksichtigen, so aufgesetzt sind, dass bei höheren Umsatzeinbrüchen die Unterstützungsleistungen auch höher ausfallen. Der auf der Kurzarbeitsentschädigung berechnete Betriebskostenzuschuss soll daher nicht reaktiviert werden. Die Task Force Wirtschaft arbeitet jedoch an einer alternativen Unterstützungsleistung, um die direkt von der Schliessung betroffenen Betriebe, abhängig von ihrer Grösse, in Kombination mit allen weiteren Leistungen effizient zu unterstützen. Diese Lösung wird in den nächsten Tagen den jeweiligen Verbänden vorgestellt.

Breite Unterstützung durch Verbände, Organisationen und Institutionen

Um eine deutliche Reduktion der Fallzahlen zu erreichen, ist eine breite Unterstützung durch verschiedenste Akteure notwendig. Die Regierung hat daher Gespräche mit Verbänden, Organisationen und Institutionen geführt. Die Unterstützung für die Massnahmen ist sehr gross. Mit diesem nationalen Schulterschluss ziehen alle Akteure am gleichen Strick um einen Beitrag zur Reduktion der Fallzahlen zu leisten. Die verschiedenen Akteure wurden eingeladen, Statements zum Massnahmenpaket der Regierung abzugeben.

Statements der Verbände, Organisationen und Insitution (in alphabetischer Reihenfolge)

Bergbahnen Malbun

Die Bergbahnen Malbun AG sind sehr glücklich darüber, dass Sport im Freien weiterhin möglich sein soll. Dies gilt sowohl für den Betrieb der Bergbahnen als auch andere Möglichkeiten sich im freien sportlich zu betätigen. Die Saisoneröffnung hat gezeigt, dass es ein grosses Bedürfnis gibt sich im freien zu Bewegen und die Malbuner Bergwelt zu geniessen. Dies dient nicht zuletzt auch dem seelischen Wohl der Liechtensteiner Bevölkerung. Gleichzeitig sind wir aber auch sehr besorgt über die Auswirkungen und finanziellen Konsequenzen für die Bergbahnen und anderen Leistungsträgern im Malbun und hoffen auf Unterstützung der Politik.

Demokraten pro Liechtenstein

Wir steuern auf eine Katastrophe zu, wenn nicht jeder Einzelne mithilft, die Übertragung einzuschränken. Ein Lockdown 3 Wochen über Weihnachten schadet der Wirtschaft weniger, als wenn dann im Februar geschlossen werden muss.

DU - die Unabhängigen

Es muss entschieden gehandelt werden, um den möglichen Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern. Wir dürfen uns vor allem nicht von selbsternannten Gesundheits- und Weltverschwörungsexperten blenden lassen. Hinter jedem Tod, der auf Corona zurückzuführen ist, steckt ein Verlust, den man hätte verhindern können. Unser Gesundheitspersonal leistet derzeit Grossartiges und ist fast am Anschlag. Ihnen gehört grösster Dank und es obliegt uns, die einfachen Regeln wie Händewaschen, Distanzhalten und Maskentragen einzuhalten, so dass wir die andern und uns selber schützen und diese immense Krise eindämmen. Fraglos muss die öffentliche Hand für die wirtschaftlichen Schäden aufkommen, die durch die Massnahmen entstehen. Neben Zahlungen zur Kompensation von Erwerbsausfällen sind auch Mitzinsreduktionen, die Stundung der AHV-Beiträge, Fristerstreckung für Steuerabgaben, Gebührenreduktionen, etc. ins Auge zu fassen. Es ist natürlich klar, dass mit drastischen Massnahmen wie Lockdowns oder Home-Office-Zwang auch viele Nebeneffekte entstehen, die nicht nur durch die Regierung, den Landtag oder die Gemeinden gelindert werden können. Wir alle müssen uns jetzt auch als Menschen beweisen und zeigen, dass wir in der Lage sind, Mitmenschen in Not zu helfen, auch wenn es nur darum geht, besorgte, verängstigte und frustrierte Menschen "moralisch" zu unterstützen. In diesem Sinne haben die Unabhängigen beschlossen, Geld aus der Wahlkampfkasse zu nehmen und je CHF 10'000 zwei wohltätigen Institutionen, die von der Pandemie besonders Betroffene unterstützen, zukommen zu lassen.

Familienhilfe Liechtenstein

Die Familienhilfe Liechtenstein unterstützt sämtliche Bemühungen der Regierung zum Schutze der Bevölkerung. Wir alle sind gefordert die notwendigen Massnahmen mitzutragen um die Lebensqualität aller zu sichern.

Fortschrittliche Bürgerpartei

Die FBP steht voll und ganz hinter dem von der Regierung skizzierten Weg des Nationalen Schulterschlusses und bittet die Einwohnerinnen und Einwohner, die Vorgaben und Empfehlungen der Regierung mitzutragen und einzuhalten.

Freie Liste

Das Virus verbreitet sich bei uns und in den Nachbarländern unkontrolliert, trifft uns alle und insbesondere das Gesundheitswesen sehr hart. Nebst zunehmenden Todesfällen wird es auch viele Langzeitschäden im psychischen und körperlichen Bereich geben, dies gilt es dringend zu vermeiden. Die Freie Liste unterstützt die Massnahmen der Regierung betreffend Corona unter der Voraussetzung, dass die geplanten Massnahmen mit den umliegenden Ländern koordiniert werden. Es soll eine überparteiliche Arbeitsgruppe installiert werden, die das politische Vorgehen in der Pandemie kritisch durchleuchtet. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um die Langzeitfolgen zu behandeln und gegebenenfalls eine erneute Pandemie zu überstehen.

Fürstenhaus

Das Fürstenhaus unterstützt die Absicht der Regierung, die ruhige Zeit über die Feiertage zur Reduktion der Fallzahlen zu nutzen. Angesichts der verschärften Situation des Gesundheitswesens in der ganzen Region und ähnlicher Bestrebungen der Nachbarstaaten hält es der Erbprinz für angebracht, dass auch Liechtenstein zusätzliche Schutzmassnahmen trifft: "Wir alle hätten die Feiertage lieber ohne diese Einschränkungen begangen, lasst uns diese Tage nun aber zur konsequenten Reduktion der Fallzahlen nutzen. Dazu bitte ich alle um diszipliniertes Einhalten der Vorgaben und Empfehlungen und danke für eine breite Unterstützung der Regierung."

IG Kunst und Kultur

Die IG Kunst und Kultur ist solidarisch und trägt die Massnahmen der Regierung bezüglich eines Lockdowns zwischen dem 20.12. und dem 10.1.21 mit. Es ist unumgänglich, die Corona Fallzahlen zu reduzieren. Als Kunst- und Kulturschaffende, Hauptleidtragende der Corona-Krise, freuen wir uns über die kontinuierliche Unterstützung unserer Anliegen und Nöte seitens des Kulturministeriums.

Gemeinden

Die Konferenz der Gemeindevorsteher des Fürstentums Liechtenstein unterstützt die Massnahmen der Regierung vom 20. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021. So schmerzhaft die Einschränkungen für alle auch sind, so notwendig sind sie in der derzeitigen Situation. Wesentlich erscheint dem Bürgermeister sowie allen Vorsteherinnen und Vorstehern, den leidtragenden Unternehmungen weiterhin wo möglich zur Seite zu stehen. Neben der Unterstützung des Landes können Betriebe, die aufgrund ihrer speziellen Unternehmenssituation vom Härtefall-Zuschuss nicht oder nur ungenügend profitieren, finanzielle Hilfe bei den Gemeinden beantragen. Es ist wichtig, in diesen schwierigen Zeiten zusammenzustehen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Versorgung von Intensivpatienten sowie von den zu pflegenden Personen weiterhin gewährleistet werden kann. Deshalb ist es unbedingt notwendig, die Zahlen der aktiv infizierten Personen rasch zu senken. Abschliessend bitten wir alle Einwohnerinnen und Einwohner um Verständnis für diese Massnahmen und appellieren an alle, sich an die Regeln zu halten. Je rascher wir die Situation in den Griff bekommen, umso schneller können wir auch wieder schrittweise zur Normalität zurückkehren.

Jugendrat Liechtenstein

Die Entscheide der Regierung zum vorgeschlagenen Massnahmenpaket teilen wir voll und ganz. Die Massnahmen sind wohlüberlegt und bezogen auf die aktuelle Lage in Liechtenstein passend gewählt. Wir begrüssen es auch, dass im Moment auf einen kompletten Lockdown verzichtet wird, um den Wirtschaftsmotor nicht komplett zum Erliegen zu bringen!

Kriseninterventionsteam

Corona und deren unberechenbares Krankheitsbild ernst nehmen. Halten Sie sich an die Regeln und Vorgaben zum Wohle aller. Es ist unbedingt angezeigt, dass die schweren Krankheitsverläufe schnell behandelt werden können und genügen Kapazitäten für alle Patienten bestehen. Das Gesundheitssystem muss dringend schnell und langfristig entlastet werden. In erster Linie das Personal, welches schon seit Monaten überdurchschnittlich viel leistet. Da viele Ansteckungen familienintern stattfinden, die Dringlichkeit der Massnahmen während der Festtage nochmals betonen. Die Bevölkerung dazu aufrufen, frühzeitig zu testen und bei kleinsten Symptomen soziale Kontakte meiden.

Kulturstiftung Liechtenstein

"Winterruhe" muss im Sinne der Eindämmung der Pandemie sein. Bedauerlicherweise trifft diese auch Kulturinstitutionen und Kulturschaffende sehr. In dieser Zeit um den Jahreswechsel, die für viele Menschen Freiräume bringt, wären kulturelle Aktivitäten im öffentlichen Raum wunderbare Angebote. Kultur kann auch im privaten Raum erlebt und genossen werden, besinnen Sie sich darauf und bleiben Sie der Kultur treu! 2021 wird der Nachtragskredit zur Sicherung der liechtensteinischen Kulturlandschaft die Kunst- und Kulturschaffenden bei der Entwicklung von Projekten und erweiterten Perspektiven im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gut unterstützen. Die Kulturstiftung freut sich schon auf diesen "Kulturfrühling", der noch während der Wintermonate einsetzen kann.

Landesausschuss des Landtags

Ein nationaler Schulterschluss tut jetzt not. Bei der Bekämpfung der Pandemie ist Solidarität von uns allen gefragt. Der Landesausschuss ersucht die Bevölkerung, die von der Regierung aufgezeigten Massnahmen mitzutragen und konsequent zu befolgen. Das sind wir uns und unseren Mitmenschen schuldig.

Liechtensteinisches Landesspital

Das Landesspital sieht die drohende Überlastung in den Schweizer Spitälern mit Sorge, denn Verlegungen von schwer erkrankten und verunfallten Patienten könnten gefährdet sein, wenn die Fallzahlen nicht massiv und schnell reduziert werden können. Das Landesspital unterstützt daher vollumfänglich die Bemühungen und Massnahmen der Regierung zur Eindämmung der Pandemie. Das Personal des Landesspitals ist regelmässig geschult und ebenfalls angehalten, in allen Lebensbereichen diese Massnahmen mitzutragen. Sie tragen damit dazu bei, die Pandemie zu bekämpfen.

Lebenshilfe Balzers

Wir denken, das kleine Land Liechtenstein hat bisher die Coronakrise sehr gut gemeistert. Die Gründe dafür liegen aus unserer Sicht vielleicht in folgenden Punkten:

- Konsequente, rasche Massnahmen von Seiten der Regierung, Behörden und Gesundheitsorganisationen wie z.B. hohe Testfrequenz

- Hohe Disziplin der Bevölkerung bei der Einhaltung der Hygienemassnahmen

- Hohe Eigenverantwortung und gute Ideen der Arbeitgeber und Mitarbeiter mit proaktiven Umsetzen der Begleitmassnahmen. So haben wir z.B. im Schlossgarten, als das Besuchsverbot erteilt wurde, umgehend eine Besucherbox eingerichtet.

- Sehr gute und speditive Zusammenarbeit von Regierung, Behörden, Gesundheitsorganisationen und Wirtschaft. Liechtenstein Olympic Commitee

Verantwortung zeigen, solidarisch handeln! Der Sport übernimmt als grösste Gemeinschaft unseres Landes Verantwortung und trägt die kommenden Massnahmen solidarisch mit. Geleitet von der vom Vorstand des LOC für die Arbeit der kommenden Jahre verabschiedeten Vision "Sportland Liechtenstein: gesund, erfolgreich, nachhaltig" werden wir unseren Beitrag leisten, die gegenwärtige Krise für unser Land und seine Bewohner*innen möglichst bald und möglichst gut zu meistern!

Liechtenstein Marketing

Die Eindämmung der Pandemie hat oberste Priorität, nur so kann in absehbarer Zeit eine ganzheitliche Erholung erzielt werden. Die Abstimmung mit unseren Nachbarländern ist folgerichtig. Ein Schulterschluss mit dem Ausland und gleichzeitig allen Akteuren im Inland ist unabdingbar.

Liechtensteinische Alters- und Krankenhilfe

Die Fallzahlen müssen zwingend reduziert werden. Dadurch kann auch das Risiko einer Ansteckung von Bewohnern und Personal reduziert werden. Alle tragen mit ihrem Verhalten persönlich dazu bei, unsere älteren Mitmenschen zu schützen, die langanhaltende Belastung des Personals zu beenden und ein drohendes Besuchsverbot zu vermeiden. Daher begrüsst die LAK das Massnahmenpaket der Regierung.

Liechtensteinische Ärztekammer

Die Ärztekammer unterstützt die aktuellen Massnahmen zur Regierung vollumfänglich und steht dezidiert hinter den Bestrebungen der Regierung, das Infektionsgeschehen umgehend und umfangreich einzudämmen. Die Ärztekammer ist überzeugt, dass die Massnahmen der Regierung im Sinne von Mindestmassnahmen unabdingbar und alternativlos sind, die Ärztekammer spricht sich aber explizit für noch schärfere Massnahmen aus.

Liechtensteinische Industrie- und Handelskammer

Die LIHK hält die vorgeschlagenen Massnahmen der Regierung für einschneidend, jedoch angesichts der hohen Fallzahlen, der Anzahl von Todesfällen und der äusserst angespannten Lage im Gesundheitswesen für notwendig. Deshalb unterstützt die LIHK das geplante Massnahmenpaket der Regierung.

Liechtensteinischer Arbeitnehmerverband

Grundsätzlich begrüssen wir die Massnahmen der Regierung zur Eindämmung der Pandemie, da wir überzeugt sind, damit viel schlimmere Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft verhindern zu können. Da Covid-19 uns vor unvergleichbare Herausforderungen stellt, liegt es auch in der Natur der Sache, dass sich nicht alle Massnahmen im Nachhinein als optimal herausstellen werden. Auch ist uns bewusst, dass jede Massnahme Branchen und Betriebe unterschiedlich hart trifft. Die Pandemie hat auch verdeutlicht, wie heterogen auch scheinbar homogene Gewerbebranchen sind. Als umso wichtiger erachten wir es, dass die beschlossenen Massnahmen möglichst eingehalten werden. Auch sehen wir über die Festtage den idealen Zeitpunkt für striktere Massnahmen, um die Infektionszahlen auf ein Level zu senken, mit dem umgegangen werden kann.

Liechtensteinischer Hotel- und Gastronomieverband

Die Liechtensteiner Hotellerie und Gastronomie unterstützt den Nationalen Schulterschluss zur Pandemiebewältigung, auch wenn die Einschnitte mit einem Dritten Branche-Lockdown wirklich hart sind. Wir vertrauen aber auf die Solidarität in Liechtenstein, der Bevölkerung und der Politik, die uns die Hilfen zum Überleben der Pandemie zuspricht.

Vaterländische Union

Die Vaterländische Union unterstützt die von der Regierung vorgesehenen "Winterruhe" vollumfänglich. Die geplanten Einschränkungen über die Feiertage sind im Verhältnis zu der drohenden Notwendigkeit einer Triage für die Aufnahme und den Verbleib auf Intensivstationen sicherlich das kleinere Übel. Mit Blick auf die derzeitige Entwicklung der Corona-Fallzahlen ist diese "Winterruhe" aus medizinischer Sicht ein absolutes Muss und entspricht dem Gebot der Solidarität. Gleichzeitig sind es mit Augenmass getroffene Einschränkungen, welche es ohne staatliche Bevormundung zulassen, Weihnachten im engen Familienkreis würdig zu feiern. Ganz der liechtensteinischen Mentalität entsprechend, zählt die Regierung dabei auf die Eigenverantwortung und den gesunden Menschenverstand jedes Einzelnen. Die Aussicht auf die baldige Impfmöglichkeit sollte das Durchhalten über die nächsten Wochen allen erträglicher machen.

Verein für Menschenrechte in Liechtenstein

Der Verein für Menschenrechte beurteilt die angeordneten Massnahmen der Regierung zum Schutz vor der Verbreitung der CoVid19-Pandemie als im Einklang mit den Menschenrechten. Die damit verbundenen Einschränkungen der Freiheitsrechte sind rechtlich verankert. Sie sind verhältnismässig, temporär und werden regelmässig überprüft. Der Verein für Menschenrechte unterstützt daher das Massnahmenpaket, welches die Regierung vom 20.12. 2020 bis 10.01. 2021 verordnet hat. Wir schützen damit gefährdete Personen in unserer Bevölkerung und tragen zur Aufrechterhaltung unseres Gesundheitssystems bei. Der Verein für Menschenrechte dankt allen Personen im Gesundheitswesen, die in dieser herausfordernden Situation arbeiten.

Visarte.Liechtenstein

Grundsätzlich unterstützt Visarte.Liechtenstein die Bestrebungen der Regierung, mittels einer "Winterruhe" vom 20.12.2020-10.1.2021 eine Entspannung in der verschärften Gesundheitssituation zu erlangen. Auch wenn das öffentliche Leben heruntergefahren wird, arbeiten Künstlerinnen und Künstler weiter. Ihre Kunst wird aber erst in der direkten Begegnung wieder erlebbar. Kunst ist gesellschaftsrelevant und braucht deshalb gesellschaftliche und wirtschaftliche Wertschätzung.

Wirtschaftskammer Liechtenstein

Die Regierung trifft alle Massnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlang-samen und den Schaden für die Bevölkerung sowie Unternehmen möglichst gering zu halten. Jeder Einschnitt in die Wirtschaft tut weh und bringt entsprechende Folgen mit sich. Über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel bzw. während den Weihnachtsferien fahren die Betriebe ihre Tätigkeit grundsätzlich runter und so ist dies aus wirtschaftlicher Sicht gesehen der beste Zeitpunkt für die vorgeschlagenen Massnahmen, um die Pandemie zu bekämpfen und die Infektionszahlen zu senken. Ein allfälliger Lock-down nach den Feiertagen, wenn die Betriebe ihre vollen Tätigkeiten wieder aufnehmen, sollte so verhindert werden. Staatliche Unterstützungsleistungen sind aber jedenfalls unabdingbar, damit Arbeitsplätze gesichert werden können.

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Amt für Soziale Dienste

Fachbereich Chancengleichheit

T +423 236 60 60

title_de: Nationaler Zukunftstag am 11. November 2021 - Seitenwechsel für junge Talente

content_de:
Vaduz (ots) -

Nach der Corona-bedingten Pause im letzten Jahr findet er wieder statt: Der Nationale Zukunftstag. Am 11. November entdecken Jugendliche die Vielfalt des Berufslebens. Unter dem Motto "Seitenwechsel" begleiten Schulkinder eine erwachsene Bezugsperson bei der Arbeit oder nehmen an einem Spezialprojekt teil.

Den Jugendlichen in Liechtenstein steht heute eine breite Auswahl an Ausbildungen und Berufen zur Verfügung. Bei ihrer Berufswahl lassen Jugendliche jedoch zahlreiche Metiers ausser Acht und beschränken sich oftmals auf geschlechtstypische Berufe. Überholte Rollenbilder hindern sie daran, ihre persönlichen Talente zu entfalten.

Hier setzt der Zukunftstag an: Schulkinder der 5. Klassen der Primarschulen und der 1. und 2. Klassen der Sekundarschulen sind eingeladen, den Seitenwechsel zu wagen und untypische Berufslaufbahnen zu erkunden. Der Zukunftstag sensibilisiert die Jugendlichen für eine offene Berufswahl und ermutigt sie, ihren eigenen Interessen und Neigungen zu folgen.

Der Zukunftstag eröffnet Perspektiven

Der Nationale Zukunftstag will dazu beitragen, den Berufshorizont und die Zukunftsperspektiven der Jugendlichen zu erweitern, damit sie ihren Lebensentwurf entsprechend ihren Talenten frei wählen können. Er fördert damit die Chancengleichheit in der Berufswahl und in der Lebensplanung.

Der Zukunftstag ist auch eine Chance für Betriebe und Organisationen, motivierte Jugendliche kennenzulernen, die in den entsprechenden Berufsfeldern unterrepräsentiert sind, um aktiv gegen den Fachkräftemangel vorzugehen. Unternehmen, die am Zukunftstag teilnehmen, rücken ihre Branche ins Blickfeld der jungen Menschen und investieren in die Nachwuchsförderung.

Anmelden können sich Betriebe und Organisationen unter www.nationalerzukunftstag.ch.

Weitere Informationen

Unter www.nationalerzukunftstag.ch finden junge Menschen, Eltern, Lehrpersonen und Betriebe Informationen und Leitfäden rund um den Zukunftstag. Die wichtigsten Informationen wurden in 11 Sprachen sowie in leichte Sprache übersetzt.

Der nationale Zukunftstag ist ein interkantonales Kooperationsprojekt der Gleichstellungsfachstellen und -kommissionen mehrerer Schweizer Kantone sowie der Stadt Bern, der Stadt Zürich und des Fürstentums Liechtenstein.

Hinweis zur Corona-Pandemie

Die Schutzmassnahmen der Regierung sind weiterhin strikt einzuhalten.

Für weitere Informationen wird auf die Homepage www.regierung.li/coronavirus sowie auf www.hebensorg.li verwiesen.


contact:
Amt für Soziale Dienste, Fachbereich Chancengleichheit

Frau Ute Mayer

T +423 236 60 60

title_de: Nationaler Zukunftstag - Den beruflichen Horizont erweitern

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Donnerstag, 10. November 2022 findet der Zukunftstag in Liechtenstein statt. Schulkinder der 5. Klassen der Primarschulen sowie der 1. und 2. Klassen der Sekundarschulen sind eingeladen, einen Seitenwechsel zu wagen und ihre beruflichen Zukunftsperspektiven zu erweitern.

Unter dem Motto "Seitenwechsel" werden Perspektiven für ein modernes Berufs- und Rollenverständnis aufgezeigt. Die Kinder erhalten praktische Einblicke in das ganze Spektrum beruflicher Ausbildungen. Dazu begleiten sie eine erwachsene Bezugsperson an die Arbeit oder sie nehmen an einem Spezialprojekt teil.

Den Jugendlichen stehen allein in Liechtenstein über 100 Lehrberufe zur Auswahl. Trotzdem schränken sich viele bei ihrer Berufswahl stark ein. Insbesondere junge Frauen wählen ihren Lehrberuf aus sehr wenigen Sparten aus. Die jungen Männer decken ein etwas breiteres Spektrum ab, schöpfen aber die Wahlmöglichkeiten oft ebenfalls nicht zur Gänze aus. Die gewählten Berufsfelder sind stark geschlechtsspezifisch geprägt und beruhen oft auf überholten Rollenklischees.

Die Schülerinnen und Schüler der 5. bis 7. Klassen stehen noch nicht unmittelbar vor der Berufswahl. Am Zukunftstag können sie die Berufsfelder deshalb vorurteilsfrei erkunden. Das Ziel des Seitenwechsels ist es, dass Mädchen eine erwachsene Bezugsperson begleiten, die in einem Beruf mit grösserem Männeranteil tätig ist. Umgekehrt begleiten Buben Personen aus ihrem Umfeld, die einen Beruf mit höherem Frauenanteil ausüben.

Weitere Informationen

Unter www.nationalerzukunftstag.ch finden Sie weitere Informationen rund um den Zukunftstag am 10. November 2022.

Der Zukunftstag ist ein Projekt der Gleichstellungsfachstellen und -kommissionen verschiedener Kantone und Städte sowie des Fürstentums Liechtenstein.

In Liechtenstein laden folgende Betriebe Kinder von Mitarbeitenden ein:

APODRO Drogerie, Vaduz

Finanzmarktaufsicht Liechtenstein, Vaduz

Gebr. Hilti AG BauUnternehmung, Schaan

Hofer Powertrain AG, Eschen

Labor Dr. Risch, Vaduz

Landespolizei Fürstentum Liechtenstein, Vaduz

Liechtensteinische Landesbibliothek, Vaduz

Liechtensteinisches Landesspital, Vaduz

Liechtensteinische Landesverwaltung, Vaduz

Stabsstelle für staatliche Liegenschaften, Vaduz

Universität Liechtenstein, Vaduz

Spezialprojekte für Jungen:

Labor Dr. Risch, Vaduz


contact:
Amt für Soziale Dienste, Fachbereich Chancengleichheit

T +423 236 60 60

title_de: Nationaler Zukunftstag - Die Berufswelt entdecken

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Donnerstag, 11. November findet nach einer Corona-bedingten Pause der Zukunftstag in vielen Betrieben und Institutionen Liechtensteins wieder statt. Schulkinder der

5. Klassen der Primarschulen und der 1. und 2. Klassen der Sekundarschulen sind eingeladen, den Seitenwechsel zu wagen und untypische Berufslaufbahnen zu erkunden.

Unter dem Motto "Seitenwechsel" sensibilisiert der Zukunftstag junge Menschen für eine geschlechterunabhängige, offene Berufswahl und ermöglicht ihnen praktische Einblicke in das breite Spektrum beruflicher Ausbildungen. Dazu begleiten sie eine erwachsene Bezugsperson an die Arbeit oder nehmen gruppenweise an einem Spezialprojekt teil.

Erfolgreiche Nachwuchsförderung

Der Sensibilisierungstag ist auch ein Gewinn für teilnehmende Betriebe und Institutionen. Sie erkennen, dass gemischte Teams erfolgreicher arbeiten und setzen sich deshalb dafür ein, die talentiertesten Nachwuchskräfte für sich zu gewinnen - unabhängig von ihrem Geschlecht und ihrer Herkunft.

Spezialprojekte für Mädchen und Jungen

Für Mädchen bietet die Firma Alpiger Holzbau AG in Sennwald gleich drei Möglichkeiten zum Seitenwechsel in Gruppen an: Beim Modul "Mädchen-planen-los!" können die Schülerinnen mit verschiedenen Softwareprogrammen (Trimble und CAD) Baumodelle erstellen. Zudem erhalten Mädchen einen Tag lang Einblick in die Arbeit als Schreinerin oder können sich als Zimmerin betätigen.

Jungen erhalten im Labor Dr. Risch in Vaduz Einblick in die medizinische Labortätigkeit, indem sie zum Beispiel in der Gruppe pipettieren, Blutentnahme üben, Blutgruppen bestimmen, Blutausstriche herstellen, färben und mikroskopieren.

Weitere Informationen

Unter www.nationalerzukunftstag.ch finden junge Menschen, Lehrpersonen, Eltern und Betriebe zusätzliche Informationen rund um den Zukunftstag am 11. November 2021.

Der Zukunftstag ist ein Projekt der Gleichstellungsfachstellen und -kommissionen verschiedener Kantone und Städte sowie des Fürstentums Liechtenstein.

In Liechtenstein laden folgende Betriebe Kinder von Mitarbeitenden ein:

Depac Anstalt, Eschen

Finanzmarktaufsicht Liechtenstein, Vaduz

First Advisory Group, Vaduz

Gebr. Hilti AG BauUnternehmung, Schaan

Herbert Ospelt Anstalt, Bendern

Labor Dr. Risch, Vaduz

Landespolizei Fürstentum Liechtenstein, Vaduz

Liechtensteinische Kraftwerke, Schaan

Liechtensteinische Landesbank AG, Vaduz

Liechtensteinische Landesbibliothek, Vaduz

Liechtensteinische Landesverwaltung, Vaduz

Liechtensteinisches Landesspital, Vaduz

ThyssenKrupp Presta AG, Eschen

Umicore Thin Film Products AG, Balzers

Widmer Industrieservice AG, Eschen

Spezialprojekte für Mädchen: Alpiger Holzbau AG - FL, Sennwald

Spezialprojekte für Jungen: Labor Dr. Risch, Vaduz


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Kontakt:

Amt für Soziale Dienste, Fachbereich Chancengleichheit

Ute Mayer

T +423 236 60 60

title_de: Nationaler Zukunftstag: Die vielfältige Berufswelt entdecken

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Nationalen Zukunftstag vom 10. November erkunden Jugendliche die Vielfalt der Berufswelt. Dabei können sie ihren Interessen und Talenten nachgehen und Berufswege jenseits von Geschlechterklischees entdecken. Die neue Website des Zukunftstags unterstützt sie dabei.

Der Zukunftstag richtet sich an Schülerinnen und Schüler der 5. Klassen der Primarschulen und der 1. und 2. Klassen der Sekundarschulen. Sie begleiten am 10. November eine Bezugsperson zur Arbeit oder nehmen an einem Spezialprojekt teil. Unter dem Motto "Seitenwechsel für Mädchen und Jungs" lernen sie ein Berufsfeld kennen, das von ihrem Geschlecht seltener ergriffen wird. Das ermöglicht ihnen eine selbstbewusste Berufswahl, die sich an ihren Talenten und Interessen orientiert und nicht an überholten Rollenbildern.

Den Seitenwechsel wagen

Kinder werden schon früh mit Geschlechterrollen konfrontiert. Das kann ihren beruflichen Horizont schmälern und es werden häufig Ausbildungen gewählt, die dem Geschlechterklischee entsprechen. Am Zukunftstag hantieren Mädchen deshalb bewusst mit Maschinen, und Knaben gehen auf die Krankenstation oder in die ausserhäusliche Kinderbetreuung. Dieser Wechsel eröffnet ihnen neue Perspektiven.

Chance für Betriebe

Der Zukunftstag ist eine Chance für Betriebe und Organisationen, ihre Tätigkeit jungen motivierten Mädchen und Jungen vorzustellen. Durch einen Seitenwechsel können die Betriebe der jeweils unterrepräsentierten Gruppe Einblick in ihre Tätigkeitsfelder und Berufswelt geben und somit aktiv gegen den Fachkräftemangel vorgehen.

Neue Website

Unter www.nationalerzukunftstag.ch finden junge Menschen, Eltern, Lehrpersonen und Betriebe Informationen und Leitfäden rund um den Zukunftstag. Betriebe und Organisationen können sich bis Mitte Oktober über die Website anmelden.

Der nationale Zukunftstag ist ein interkantonales Kooperationsprojekt der Gleichstellungsfachstellen und -kommissionen mehrerer Schweizer Kantone sowie der Stadt Bern, der Stadt Zürich und des Fürstentums Liechtenstein.


contact:
Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

[email protected]

title_de: Naturwächterinnen und Fischereiaufseher vereidigt

content_de:
Vaduz (ots) -

Am 30. Januar 2024 wurden durch Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni drei neue Naturwächterinnen und ein neuer Fischereiaufseher feierlich vereidigt.

Die Naturwächter und Fischereiaufseher leisten durch ihre Arbeit einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt und unterstützen den Staat im Vollzug der Verordnung über die Naturwacht sowie des Fischereigesetzes.

Die Regierung dankt den Naturwächterinnen Andrea Buchmann Kühnis, Sandra Fausch und Ursula Schlegel-Held sowie dem Fischereiaufseher Thomas Schädler für ihre Bereitschaft, Verantwortung für die Umwelt zu übernehmen und wünscht ihnen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


contact:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

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title_de: Negatives Finanzergebnis drückt auf Landesrechnung 2022

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Vaduz (ots) -

Nach acht positiven Jahresabschlüssen in Folge schliesst die Landesrechnung 2022 mit einem Verlust von CHF 203 Mio. in der Erfolgsrechnung ab. Obwohl sich das Ergebnis aus der betrieblichen Tätigkeit positiv entwickelte und einen Gewinn von CHF 112 Mio. ausweist, reicht dieses nicht um das negative Finanzergebnis zu kompensieren.

Entgegen dem Voranschlag, welcher von einem betrieblichen Verlust von CHF 56 Mio. ausging, ergab sich aus der betrieblichen Tätigkeit ein Gewinn von CHF 112 Mio. Mit einem Volumen von CHF 872 Mio. blieben einerseits die betrieblichen Aufwendungen CHF 29 Mio. oder 3.3% unter dem Voranschlag. Andererseits übertrafen die betrieblichen Erträge mit einem Volumen von CHF 984 Mio. die veranschlagten Erträge um CHF 139 Mio. oder 16.4%. Dabei sind es v.a. die Erträge aus Steuern und Abgaben, welche sich deutlich besser entwickelten als prognostiziert.

Demgegenüber steht ein Finanzergebnis, welches einen Verlust von CHF 315 Mio. ausweist. Dies ist v.a. auf die negativen Entwicklungen an den Finanzmärkten, welche sich auf alle Anlagekategorien auswirkten, zurückzuführen. So musste für das Ergebnis der Finanzanlagen eine negative Performance von -13.8% verzeichnet werden.

Zusätzlich zum Aufwand aus der Erfolgsrechnung wurden im Berichtsjahr Bruttoinvestitionen im Umfang von CHF 80 Mio. getätigt. Neben den Investitionen in eigene Sachanlagen und immaterielle Anlagen wirkt sich v.a. die Gewährung eines Darlehens zur Schaffung einer strategischen Gasreserve an die die Liechtensteinische Gasversorgung entsprechend aus. Unter Einbezug der investiven Einnahmen von CHF 16 Mio. weist die Investitionsrechnung damit Nettoinvestitionen im Umfang von CHF 65 Mio. aus.

Neben der negativen Auswirkung des Finanzergebnisses auf die Erfolgsrechnung schlägt dieses auch auf die Gesamtrechnung, welche die Mittelveränderung der Erfolgs- und Investitionsrechnung zusammenfasst, durch. Während der Voranschlag von einer Mittelzunahme von CHF 24 Mio. ausging, muss in der Landesrechnung 2022 eine Mittelabnahme von CHF 235 Mio. verzeichnet werden.

Zusammengefasst kann trotz des negativen Ergebnisses der Landesrechnung aufgrund des Finanzergebnisses v.a. die Entwicklung der betrieblichen Erträge als erfreulich betrachtet werden. Diese befinden sich im langfristigen Vergleich auf einem Höchstniveau.


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Christine Lingg, Amtsleiter-Stellvertreterin, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

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title_de: Netzwerk in London erweitert

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Vaduz (ots) -

Am Donnerstag, 27. Februar 2025, lud die Honorarkonsulin Liechtensteins in London in Kooperation mit dem Schweizer Botschafter im Beisein von Regierungsrätin Dominique Hasler zu einem Empfang anlässlich des IWF-Beitritts Liechtensteins. Unter den Gästen waren hochrangige Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Regierungsrätin Hasler nutzte ihren Aufenthalt in London zudem für Gespräche mit Parlamentariern, mit dem Lord Mayor der City of London und mit Expertinnen der britischen Denkfabrik Chatham House.

Das Vereinigte Königreich gehört zu den zehn wichtigsten Handelspartnern Liechtensteins und bietet mit dem Finanzzentrum London einen wichtigen Standort für liechtensteinische Finanzplatzakteure. Auch nach dem Austritt Grossbritanniens aus der EU sind die vertraglichen Beziehungen eng. Der kontinuierlichen Pflege der bilateralen Beziehungen zum Vereinigten Königreich kommt deshalb grosse Bedeutung zu.

Hochrangige Gäste an Empfang zu IWF-Beitritt

Zur Würdigung des IWF-Beitritts Liechtensteins luden die liechtensteinische Honorarkonsulin in London, I.D. Adelheid Coudenhove-Kalergi, Prinzessin von und zu Liechtenstein und der Schweizer Botschafter Markus Leitner zu einem Empfang in der Schweizer Botschaft. Die gemeinsame Einladung erfolgte vor dem Hintergrund, dass Liechtenstein im IWF der Schweizer Stimmrechtsgruppe beitreten wird und die Schweiz bereits beim Beitritt Liechtensteins zum IWF mit Experten aus dem Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) eine wichtige unterstützende Rolle eingenommen hatte. Annährend 100 Personen aus der britischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft folgten der Einladung. Regierungsrätin Dominique Hasler begrüsste die Gäste und unterstrich dabei die Bedeutung des IWF-Beitritts für die stark exportorientierte Volkswirtschaft Liechtensteins und dem international vernetzten Finanzsektor. "Als eines der Gründungsmitglieder weiss das Vereinigte Königreich natürlich, dass wir damit auch Zugang zu einem Netzwerk an Experten und politischen Entscheidungsträgern gewinnen, mit denen wir uns über wichtige Zukunftsthemen austauschen können", so die Regierungsrätin.

Arbeitstreffen mit dem Lord Mayor der City of London und der Parlamentsgruppe für Liechtenstein

Zudem traf sich Regierungsrätin Dominique Hasler mit dem Lord Mayor der City of London, welcher Ministerrang hat und als Botschafter für den Finanz- und Arbeitsplatz London und Grossbritannien wirkt. Sie tauschte sich mit ihm über die aktuellen Herausforderungen, vor denen alle europäischen und international vernetzten Finanzplätze stehen sowie über Möglichkeiten zur weiteren Vernetzung oder möglichen Kooperationen zwischen den Finanzplätzen Liechtensteins und Londons aus. Ein weiteres Treffen fand mit Vertreterinnen der renommierten britischen Denkfabrik Chatham House statt. Dabei wurden die neue, von Machtpolitik bestimmte Weltordnung besprochen sowie die Rolle, welche gerade kleinere Staaten in der Aufrechterhaltung des Völkerrechts spielen können.

Regierungsrätin Dominique Hasler sprach während ihres Aufenthalts mit mehreren Parlamentsabgeordneten und traf sich zudem mit Vertretern der Parlamentsgruppe für Liechtenstein und die Schweiz. Themen waren die weitere Gestaltung der freundschaftlichen bilateralen Beziehungen zwischen Liechtenstein und dem Vereinigten Königreich, die Erfahrungen im Europarat und aktuelle geopolitische Themen wie den Ukraine-Krieg und seine Folgen.

external_id: netzwerk-in-london-erweitert


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Ständige Vertretung Liechtensteins beim Europarat

Sarah Nigg

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title_de: Netzwerktreffen der Expertinnen und Experten bei Gremien des Europarats

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Vaduz (ots) -

Im Lichte des anstehenden Vorsitzes Liechtenstein im Ministerkomitee des Europarates lud Botschafter Domenik Wanger am Freitag, 1. September sämtliche liechtensteinische Expertinnen und Experten bei den verschiedenen Gremien des Europarats zu einem gemeinsamen Austausch ein.

Der Europarat ist die älteste und grösste europäische Organisation zum Schutz der Menschenrechte und der Wahrung der demokratischen Sicherheit und Rechtstaatlichkeit in Europa. Neben der liechtensteinischen Vertretung in Strassburg leisten auch die über 40 Fachexpertinnen und Fachexperten sowie die liechtensteinischen Delegationen bei der Parlamentarischen Versammlung und dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung dieses Ziels. Die Gremien setzten sich aus Landtagsabgeordneten, Gemeindevorsteherinnen und -vorsteher, Experten aus dem öffentlichen Dienst sowie der Zivilgesellschaft zusammen. Sie vertreten Liechtenstein in den fachspezifischen Gremien des Europarats. Das am Freitag veranstaltete Netzwerktreffen trug zur Förderung des gremienübergreifenden Austauschs sowie der Diskussion gemeinsamer Erfahrungswerte und Herausforderungen bei.

Im Anschluss an Begrüssungs- und Dankesworte durch Aussenministerin Dominique Hasler gab Liechtensteins Vertreter in Strassburg, Botschafter Domenik Wanger, einen Überblick über derzeit dominierende Themen am Europarat, die sich potenziell auch in der Arbeit der Fachgremien niederschlagen werden. Im Fokus seines Vortrags stand der bevorstehende Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats.

Seit seinem Beitritt im Jahr 1978 übernimmt Liechtenstein im November 2023 zum dritten Mal den sechsmonatigen Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats. Das Ministerkomitee ist das zentrale Entscheidungsgremium des Europarats und setzt sich aus den Aussenministerinnen und Aussenminister der Mitgliedsstaaten zusammen. Entsprechend ist Liechtenstein durch Aussenministerin Dominique Hasler vertreten. Bei den Sitzungen des Ministerkomitees werden die Mitgliedstaaten stellvertretend durch die Ständigen Vertretungen vor Ort repräsentiert. Für Liechtenstein übernehmen Botschafter Domenik Wanger und sein Team in Strassburg diese Funktion.


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title_de: Neuartiges Entwässerungssystem im Rahmen der Erneuerung der Landstrasse zwischen der Industriestrasse und der Maschlinastrasse in Triesen

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Februar 2025 ein Projekt zur Erneuerung der Landstrasse zwischen der Industriestrasse und der Maschlinastrasse in Triesen genehmigt.

Anstelle der üblichen Ableitung des Strassenabwassers über die Misch- oder Meteorwasserkanalisation wird bei diesem Strassenprojekt eine neues Entwässerungssystem, bei der das Wasser unterirdisch versickert wird, realisiert. Die Versickerung des mit einem Filter vorgereinigten Wassers erfolgt in das Baumsubstrat unterhalb der Rabatte und des Gehwegs. Das Baumsubstrat dient dabei als Nährstoff- und Wasserspeicher für die mit Bäumen bepflanzte Rabatte. Zudem sickert überschüssiges Wasser in das Grundwasser und reichert dieses an.

Diese für Liechtenstein neuartige Versickerungsmethodik soll helfen, Hitzeinseln im Strassenraum zu reduzieren indem sie die natürliche Verdunstung und Kühlung unterstützt. Darüber hinaus werden die Kanalisation und die Fliessgewässer entlastet.

Die direkte Versickerung des Strassenwassers erfolgt jeweils in den Sommermonaten. In den Schächten ist ein Schieber eingebaut, der dazu dient im Winterbetrieb den Eintrag von Tausalz in die Rabatte und ins Grundwasser zu vermeiden. Im System ist zudem ein Notüberlauf in die Mischwasserkanalisation integriert, damit die Funktion der Strassenentwässerung auch bei Starkregen oder Verstopfungen in der Vorbehandlung oder Versickerung gewährleistet ist.

Das Land Liechtenstein, die Gemeinde Triesen und diverse Werkleitungseigentümer werden im März 2025 mit den Vorbereitungsarbeiten für die Gesamterneuerung der Strasse zwischen dem Kreisel an der Industriestrasse und dem Einlenker Maschlina in Triesen beginnen. Die Hauptarbeiten starten im April 2025 und dauern voraussichtlich bis November 2025.

Hinsichtlich der Verkehrsführung während der Bauzeit wurden zusammen mit der Gemeinde Triesen diverse Varianten untersucht. Die gewählte Variante sieht vor, dass der Verkehr in Fahrtrichtung Vaduz durch die Baustelle geführt und der Verkehr in Fahrtrichtung Balzers auf die "Austrasse" und die "Obere Au" umgeleitet wird. Durch dieses Verkehrsregime entsteht ein "Grosskreisel", welcher alle Fahrbeziehungen abdecken kann und genügend leistungsfähig ist.


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title_de: Neuauflage Busbevorzugungskonzept Liechtenstein - Genehmigung durch Regierung und Umsetzung Sofortmassnahmen

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Vaduz (ots) -

Das Mobilitätskonzept 2030 sieht mit Massnahme 1.04 die Neuauflage des Busbevorzugungskonzepts vor. Zielsetzung des Konzepts ist es, den öffentlichen Verkehr (ÖV) möglichst ungehindert vom stockenden Verkehr und fahrplangerecht verkehren zu lassen.

Im Dezember 2022 hat die Regierung die Resultate des Busbevorzugungskonzepts zur Kenntnis genommen und das entsprechende Konzept genehmigt. Nach der grafischen Aufbereitung des Schlussberichts fand am heutigenMittwoch, 8. März 2023, die öffentliche Präsentation der Resultate statt.

Während des knapp zweijährigen Erarbeitungsprozesses wurden unter Leitung des Amtes für Hochbau und Raumplanung und zusammen mit den Gemeinden, den Verkehrsbetrieben LIECHTENSTEINmobil (LIEmobil), Verbänden und einem externen Planungsbüro Busbevorzugungsmassnahmen erarbeitet.

Grundlage zur Analyse der Schwachstellen bildete das bestehende ÖV-Angebot der LIEmobil. Dieses ist grundsätzlich gut ausgebaut, büsst jedoch insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten (HVZ) deutlich an Qualität ein. Es kommt zu Verspätungen, Anschlussbrüchen, unregelmässigen Kursfolgen und ungleichmässig ausgelasteten Kursen. Diesbezüglich wurden Verspätungsdaten von LIEmobil sowie TomTom-Reisezeitdaten des motorisierten Individualverkehrs beigezogen. Im Rahmen der Bearbeitung des Konzepts konnten 16 Schwachstellen mit Handlungsbedarf identifiziert werden.

Aus einem breiten Fächer an baulichen und verkehrsorganisatorischen Busbevorzugungsmassnahmen wurden in einem nächsten Schritt für jede dieser 16 Schwachstellen die zielführendsten Massnahmen eruiert. Diejenigen Massnahmen mit der besten Bewertung pro Schwachstelle wurden danach zu einem Gesamtkonzept zusammengeführt und in unterschiedliche Massnahmenpakete unterteilt.

Die Massnahmenpakete gliedern sich in Sofortmassnahmen sowie drei nachgelagerte Massnahmenpakete 1 bis 3. Sofortmassnahmen, wie beispielsweise die Optimierung der ÖV-Priorisierung an Lichtsignalanlagen (Kreuzung Nendeln Rhein-/Feldkircherstrasse), die Verkehrsdosierung durch Pförtnerung mit Busbevorzugung (Schaan Rheindenkmal, Vaduz Au) oder Haltestellen ohne Überholmöglichkeit (Eschen Presta, Vaduz Spital) sollen bis zum Jahr 2025 kurzfristig umgesetzt werden.

In den nachgelagerten Paketen 1-3 sind weitere Massnahmen enthalten, wie beispielsweise neue Zufahrten bzw. Ausfahrten für Busse (Busbahnhof Schaan von/nach Norden) oder neue Lichtsignalanlagen bzw. Lichtsignalprogrammierung.

Die Busbevorzugungsmassnahmen werden durch das Amt für Tiefbau und Geoinformation (ATG) zusammen mit LIEmobil und den Standortgemeinden bearbeitet.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Franziska Frick-Kunz, Leiterin Amt für Statistik

T +423 236 64 67

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title_de: Neues Portal für die Publikation von offenen Daten lanciert

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Vaduz (ots) -

Heute Montag, 16. Dezember 2024, wird das neue Open Data Portal in Betrieb genommen. Das Portal wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Informatik entwickelt und ist nach der Einführung des Servicekontos my.llv.li Ende Oktober 2024 ein weiteres zentrales Element des Portale-Programms der Liechtensteinischen Landesverwaltung.

Mit opendata.li steht Liechtenstein nun ein nationales Datenportal zur Verfügung, das öffentliche Daten in maschinenlesbaren Formaten bereitstellt. Bei Open Data handelt es sich um offene, aggregierte Datensätze, die keine Rückschlüsse auf Einzelpersonen zulassen und unter Einhaltung der Nutzungsbedingen zu jedem Zweck verwendet, weiterverarbeitet und weiterverbreitet werden können. Zum Start enthält das Open Data Portal Datensätze vom Amt für Statistik, Amt für Tiefbau und Geoinformation sowie der Finanzmarktaufsicht. Weitere Daten von anderen Amtsstellen und staatsnahen Betrieben werden schrittweise hinzugefügt.

Das Herzstück des Portals ist der umfassende Datenkatalog. Dieser ermöglicht durch gezielte Filtermöglichkeiten eine einfache Suche und schnellen Zugriff auf die gewünschten Datensätze. Die Einführung des Open Data Portals unterstützt die Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/1024 ("Open Data-Richtlinie"), die den freien Zugang zu öffentlichen Daten und deren Weiterverwendung im Sinne von Transparenz und Innovation fördert.

Das neue Open Data Portal ist unter www.opendata.li abrufbar.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Generalsekretariat

T +423 236 64 42

title_de: Neuauflage Busbevorzugungskonzept Liechtenstein - Kenntnisnahme durch Regierung und Möglichkeit zur Stellungnahme

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Vaduz (ots) -

Das Mobilitätskonzept 2030 beinhaltet mit der Massnahme 1.04 die Neuauflage des Busbevorzugungskonzept für Liechtenstein. Mit dieser Massnahme verfolgt die Regierung das Ziel, den öffentlichen Verkehr gegenüber dem motorisierten Individualverkehr zu priorisieren und ungehindert vom stockenden Verkehr möglichst fahrplangerecht verkehren zu lassen. Die Regierung hat an der Sitzung vom 26. April 2022 den Konzeptentwurf des neuen Busbevorzugungskonzepts zur Kenntnis genommen.

Bereits im April des letzten Jahres nahm die eingesetzte Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des damaligen Amts für Bau und Infrastruktur (ABI), der Verkehrsbetriebe LIECHTENSTEINmobil sowie Vertretern der Gemeinden, ihre Tätigkeit auf. Es wurden Grundlagenanalysen durchgeführt, Ziele definiert, potenzielle Massnahmen zur Busbevorzugung entworfen und anschliessend anhand des Grads der Zielerreichung bewertet. Die zielführendsten Massnahmen wurden durch die Arbeitsgruppe anschliessend zu einem Gesamtkonzept zusammengeführt.

Zur Berücksichtigung der Anliegen und Anforderungen von Gemeinden und Verbänden fanden während des Erarbeitungsprozesses zwei Foren sowie diverse bilaterale Gespräche statt. Nach der nunmehr erfolgten Kenntnisnahme durch die Regierung, wird den Gemeinden sowie eingeladenen Vereinen/Verbänden nun die Gelegenheit eingeräumt, Stellung zur erarbeiteten Neuauflage des Busbevorzugungskonzepts zu beziehen. Die Eingaben werden durch das Amt für Hochbau und Raumplanung (AHR) anschliessend ausgewertet und unter Einbezug des strategischen Lenkungsausschusses geprüft.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Neuauflage der Innovations- und Exportschecks

content_de:
Vaduz (ots) -

Aufgrund der positiven Erfahrungen der letzten Jahre hat die Regierung die Fortführung des Förderprogramms für liechtensteinische KMU durch Innovations- und Exportschecks beschlossen. Sowohl der Innovations- wie auch der Exportscheck sind niederschwellige Angebote für KMU, um zusammen mit Forschungsinstitutionen im Hinblick auf die Erschliessung neuer Märkte und Technologien ein Projekt auf konkrete Machbarkeit zu untersuchen, Messreihen durchführen zu lassen, Prototypen zu entwickeln oder im Bereich Exportförderung Beratung zu erhalten. Die Förderinstrumente haben sich über die Jahre bewährt und sollen daher weitergeführt werden. Die Höhe für einen Innovationsscheck beträgt maximal CHF 15'000. Der Höchstbetrag für einen Exportscheck beträgt CHF 10'000. Die beiden Schecks können beim Amt für Volkswirtschaft beantragt werden.

Zusätzlich wurde die Kooperation zwischen dem Amt für Volkswirtschaft und Switzerland Global Enterprise um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit stehen die Leistungen der Schweizer Organisation für Exportförderung und Standortpromotion auch Liechtensteinischen Unternehmen zur Verfügung.

Ansprechpartner im Amt für Volkswirtschaft:

- Für den Innovationscheck: Frank Heeb, T +423 236 67 45

- Für den Exportscheck: Margarethe Hoch T +423 236 69 42


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Amt für Soziale Dienste

Ute Mayer, Fachbereich Chancengleichheit

T +423 236 60 60

[email protected]

lead_de: Vaduz (ots) - Der Ratgeber zum Thema sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz liegt in grundlegend überarbeiteter und neugestalteter Form vor.<br

title_de: Neuauflage des Ratgebers "Stopp! Keine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz"

content_de:
Vaduz (ots) -

Der Ratgeber zum Thema sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz liegt in grundlegend überarbeiteter und neugestalteter Form vor.

Als sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz wird jedes Verhalten mit sexuellem Bezug oder aufgrund der Geschlechtszugehörigkeit bezeichnet, das von der anderen Person nicht erwünscht ist und sie in ihrer Würde verletzt. Es spielt keine Rolle, ob die Belästigung während der Arbeitszeit oder an Betriebsanlässen stattfindet. Belästigendes Verhalten zeugt von mangelndem Respekt, kann demotivieren und krank machen.

Präventive Wirkung

Mit dem Ratgeber "Stopp! Keine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz" des Fachbereichs Chancengleichheit im Amt für Soziale Dienste soll das Bewusstsein für übergriffiges Verhalten geschärft werden und eine präventive Wirkung erzielt werden. Betroffene sollen ermutigt werden, sich zur Wehr zu setzen.

Liste mit Anlaufstellen erweitert

Zu den wichtigen Aktualisierungen gehört die Erweiterung der Liste der Anlauf- und Beratungsstellen um neue Akteure, die sich in diesem Bereich engagieren.

Der Ratgeber wird auf der Webseite des Amts für Soziale Dienste und von Anlaufstellen, die mit Betroffenen Kontakt haben, zum Download angeboten. Ausserdem kann eine gedruckte Fassung beim Amt für Soziale Dienste telefonisch (+423 236 72 72) oder per E-Mail ([email protected]) bestellt werden.


title_de: Neubau Dienstleistungszentrum - Regierung reagiert auf veränderte Verhältnisse

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar 2023 den Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Ergänzungs- und Nachtragskredits für den Neubau eines Dienstleistungszentrums der Liechtensteinischen Landesverwaltung in Vaduz genehmigt.

Für den Neubau des Dienstleistungszentrums wird zusätzlich zu dem vom Landtag bereits genehmigten Verpflichtungskredit von CHF 42.8 Mio. ein Ergänzungs- und Nachtragskredit in der Höhe von CHF 1.45 Mio. beantragt. Die zusätzlichen finanziellen Mittel zur Aufstockung der Bauherrenreserven werden vorsorglich beantragt.

Im Jahr 2016 bzw. 2019 wurden vom Landtag die Kredite für den Bau des Dienstleistungszentrums genehmigt. Seit damals kam es zu unvorhersehbaren Entwicklungen, die zu Mehraufwendungen geführt haben. So entstanden Mehraufwendungen zu Lasten der Bauherrenreserve z.B. durch zusätzliche Massnahmen zur Sicherung der Baugrube aufgrund der schlechten Baugrundverhältnisse und durch den ausserordentlichen Preisanstieg bei Baumaterialien wie Baustahl und Glas.

Im Hinblick auf die Finalisierung des Projekts sind insbesondere für abschliessbare Fahrradboxen, eine 24-Stunden-Schalterzone, die Erhöhung der Sicherheit und weitere bauliche Aspekte zusätzliche Aufwendungen vorgesehen. Auch das Bürokonzept soll angesichts der veränderten Arbeitswelt den heutigen Standards angepasst werden. Für diese beabsichtigten Anpassungen des Bauprojekts und des Bürokonzepts werden weitere finanzielle Mittel beantragt.

Mit dem Bericht und Antrag informiert die Regierung den Landtag über die aktuelle Projektentwicklung und die Kostensituation. Die Entscheidung des Landtags ist erforderlich, damit die Regierung in Bezug auf die Umsetzung der Anpassungen des Bauprojekts und des Bürokonzepts den zur Verfügung stehenden finanziellen Rahmen kennt.

Bei vorliegendem Bericht handelt es sich um einen vorsorglichen Antrag, um einer allfälligen Kreditüberschreitung am Ende des Projekts vorzubeugen. Es ist heute noch nicht abschliessend absehbar, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe die zusätzlich beantragten Mittel effektiv gebraucht werden.


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Ministerium für Infrastruktur und Bildung

Michael Ospelt, Generalsekretär

T +423 236 61 94

michael.ospelt@regierung.li

title_de: Neubau Landesspital: Land übernimmt Bauherrschaft

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 24. Februar das weitere Vorgehen beim Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals beschlossen. Die Bauherrschaft geht vom Landesspital ans Land über. Eine Analyse soll nun zeigen, wie beziehungsweise ob die vorhandenen Planungsmängel behoben werden können, damit das Projekt Neubau Landesspital zu einem guten Ende geführt werden kann.

Die Stabstelle für staatliche Liegenschaften prüfte in den vergangenen Monaten vertieft und unter Einbezug externer Experten das Spitalbauprojekt "Inspira II". Dabei erwies sich der Schritt der vertieften Prüfung als richtig, da die bisherigen Planungen Mängel aufweisen. Eine Studie - mit deren Abschluss im Herbst 2026 gerechnet wird - soll nun Aufschluss darüber geben, wie beziehungsweise ob diese Mängel behoben werden können. Parallel dazu wird eine Objektstrategie des Wille-Areals erarbeitet. Darin werden die Fragen rund um die Optimierung der Parzellennutzung geklärt, darunter die mittel- und langfristige Weiterentwicklung der einzelnen Baukörper auf dem Areal.

Vielerorts Mängel festgestellt

Die Abklärungen der vergangenen Monate, auch unter Einbezug externer Spezialisten, führten zum Schluss, dass aus spitalbautechnischer Sicht der Planungsstand zu Inspira II über fast alle geprüften Bereiche hinweg offene Fragen aufweist. Es besteht deshalb vielerorts noch Verbesserungs- und Optimierungspotenzial. Positiv hingegen wurde hervorgehoben, dass im Vorprojekt "Inspira II" die ursprüngliche Bestellung sowie die Betriebskonzepte vollständig abgebildet sind.

Land Liechtenstein übernimmt operativ die Verantwortung

Mit den weiteren Planungen wird nun die Stabstelle für staatliche Liegenschaften betraut. Mit diesem Schritt übernimmt das Land selbst die Bauherrschaft. Das Landesspital bleibt, wie bei solchen Bauprojekten üblich, als künftiger Nutzer im Gesamtprojekt beratend eingebunden. "Die Projektorganisation muss sich ändern. Ich bin froh, dass das Infrastrukturministerium bzw. die Stabsstelle für staatliche Liegenschaften das Projekt übernimmt. So kann sich das Spital nun wieder ganz ihrer Kernaufgabe, nämlich die Behandlung der Patienten, widmen", erklärt Gesundheitsminister Emanuel Schädler. "Mit dem Wechsel der Bauherrschaft bringt das Land sich entscheidend mit entsprechendem Know-how in dieses zukunftsweisende Projekt mit ein.", ist Infrastrukturminister Daniel Oehry überzeugt.

Auftrag bleibt unverändert

Mit zwei Volksabstimmungen erhielt die Regierung den Auftrag, das Projekt "Inspira" umzusetzen. Wie beziehungsweise ob die getätigte Bestellung im Rahmen des gesprochenen Kredites umsetzbar ist, wird nun die weitere Analyse zeigen. "An dieser Ausgangslage hat sich für uns nichts geändert. Wir stehen zum Landesspital und wollen nach Möglichkeit dieses Projekt zu einem erfolgreichen Ende führen", erklärt Emanuel Schädler.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

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title_de: Neubau Landesspital: Regierung wird Landtag Varianten vorlegen

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Januar hat die Regierung den Bericht zur fachlich-technischen Überprüfung des Neubaus des Liechtensteinischen Landesspitals sowie den Bericht über die Plausibilisierung des Vorprojektes zur Kenntnis genommen und einen Entscheid über das weitere Vorgehen gefällt: Dem Landtag soll für die April-Sitzung ein Bericht und Antrag mit den möglichen Varianten und einer Empfehlung zum weiteren Vorgehen vorgelegt werden.

Nachdem vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Kostenüberschreitung beim Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals eine externe Überprüfung der Projektorganisation durchgeführt worden ist, hat die Regierung im Juli 2022 ergänzend eine fachlich-technische Überprüfung beschlossen. Das Resultat dieser Überprüfung hat die Regierung am Dienstag zur Kenntnis genommen. Der Bericht kommt zum Schluss, dass das im ursprünglichen Bericht und Antrag für den Neubau beschriebene Projekt nicht im per Volksentscheid gesprochenen Kreditrahmen umsetzbar ist.

Parallel zur fachlich-technischen Überprüfung hat der Steuerungsausschuss im Rahmen einer Plausibilisierung alle vorliegenden Offerten detailliert prüfen lassen, um eine belastbare Aussage zu den für das Vorprojekt anfallenden Kosten zu machen. Dieser Bericht kommt zum Schluss, dass das Vorprojekt mit Indexstand Oktober 2021 Kosten von 94.9 Mio. Franken aufweist, also 18.3 Mio. Franken mehr als der zum damaligen Zeitpunkt zur Verfügung stehende Verpflichtungskredit von 76.6 Mio. Franken.

Um vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse dem Landtag die Möglichkeit zu geben, über das weitere Vorgehen zu entscheiden, wird in den kommenden Wochen ein Bericht und Antrag mit den möglichen Varianten zum weiteren Vorgehen und einer Empfehlung der Regierung erarbeitet. Grundsätzlich stehen vier Optionen zur Verfügung: Beantragung eines Ergänzungskredits für das optimierte Projekt Inspira; Beantragung eines neuen Gesamtverpflichtungskredits für das optimierte Projekt Inspira; Beantragung eines neuen Gesamtverpflichtungskredits für ein neues Bauprojekt; oder Abbruch des Projekts Neubau Landesspital mit entsprechenden Folgen für den Betrieb des Landesspitals. Die ersten beiden Varianten bedingen in einem ersten Schritt eine Projektoptimierung, mit welcher eine Kostenreduktion erreicht werden kann.

Die beiden Berichte werden als Beilagen zum Bericht und Antrag mit möglichen Varianten Anfang März veröffentlicht.


lead_de: Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 12. Mai 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Ergänzung

title_de: Neubau Schulzentrum Unterland II - Regierung verabschiedet Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung eines Ergänzungskredits

content_de: Aufgrund eines Sicherheitsupdates muss die eID.li-App auf Version 2.2.3 aktualisiert werden. Künftig wird Android 11 oder neuer benötigt; Android 10 und älter werden aus Sicherheits-gründen nicht mehr unterstützt. Zudem werden eID.li-App-Versionen deaktiviert, die seit Februar 2025 nicht aktualisiert wurden. Ist ein Update nicht möglich, ist eine Neuregistrierung beim Ausländer- und Passamt erforderlich. Weitere Informationen unter https://eid.li


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Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

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title_de: Neubestellung der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 25. April, hat die Regierung die Neubestellung des Stiftungsrates der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung für die Amtsdauer 2023 bis 2027 vorgenommen. Neu im Gremium Einsitz nehmen Peter Frick, Mauren, und Petra Miescher, Vaduz, als Vertretung der Gemeinden. Sie ersetzen die beiden ausscheidenden Mitglieder Manfred Bischof und Freddy Kaiser.

Bestehende Mitglieder des Stiftungsrates sind die Präsidentin I.D. Tatjana von Lattorff, Prinzessin von Liechtenstein, als Vertreterin des Landesfürsten sowie die Mitglieder Thomas Banzer (Vertreter der FBP), Hubert Büchel (Vertreter des Landesfürsten), Susanne Eberle-Strub (Vertreterin der FBP), Marlies Haas (Vertreterin der VU) und Elisabeth Stock-Gstöhl (Vertreterin der VU).

Die Regierung dankt den neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, in der neuen, am 1. Mai 2023 beginnenden Mandatsperiode in der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Den ausscheidenden Stiftungsräten dankt sie für die bisherige Mitarbeit und wünscht für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Eve Beck, Generalsekretärin

T +423 236 74 37

Eve.Beck@regierung.li

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Vaduz (ots) -

Beim Stiftungsrat der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung wurden für die Amtsdauer 2025 bis 2029 Neubestellungen vorgenommen. Als Vertreter des Landesfürsten nehmen neu I.D. Prinzessin Maria-Pia Liechtenstein als Präsidentin und Flurina Seger als Mitglied Einsitz. Die Regierung hat zudem in ihrer Sitzung vom Dienstag, 26. August 2025, Susanne Eberle-Strub und Renate Feger neu als Mitglieder bestellt. Bestehende Mitglieder des Stiftungsrates sind Thomas Banzer, Peter Frick, Marlies Haas, und Florian Meier.

Die Regierung dankt den neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, in der am 1. September 2025 beginnenden Mandatsperiode in der Fürst Franz Josef von Liechtenstein Stiftung mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Den ausscheidenden Stiftungsräten dankt sie für die bisherige Mitarbeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.


title_de: Neubestellung der Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 7. Dezember 2021, die Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr für die Mandatsperiode 2022 bis 2025 neu bestellt.

Den Kommissionsvorsitz hat in der am 1. Januar 2022 beginnenden Mandatsperiode in Analogie zu den Vorjahren der Landespolizei-Vertreter Mario Büchel inne. Daneben wurden fünf weitere Mitglieder wiedergewählt. Es sind dies namentlich Heinz Felder (Automobil Club Liechtenstein), René Kaufmann (Amt für Bau und Infrastruktur), Donat P. Marxer (Liechtensteinischer Versicherungsverband), Peter Saler (Verein Liechtensteiner Samariter) und Paul Vogt (Verkehrs-Club Liechtenstein).

Per Jahresende aus der Kommission ausscheiden wird hingegen Carmen Sprenger, die in der ablaufenden Mandatsperiode für den Liechtensteiner Radfahrerverband (LRV) Einsitz im Gremium nahm. Weil der LRV kein neues Mitglied anwerben konnte, ist dieser Kommissionssitz aktuell vakant.

Die Regierung dankt den wiederbestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft in der neuen Mandatsperiode in der Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr mitzuwirken. Der aus dem Gremium ausscheidenden Carmen Sprenger dankt sie für die bisherige Mitarbeit und wünscht ihr für ihre Zukunft alles Gute.


title_de: Neubestellung der Landesalpenkommission für die Mandatsperiode 2021 bis 2025

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 16. November 2021, die Landesalpenkommission für die Mandatsperiode 2021 bis 2025 neu bestellt.

Für eine weitere Amtsperiode bestätigt wurde der Vorsitzende Martin Braunschweig vom Amt für Umwelt. Auch Martin Bürzle aus Balzers, Gebhard Negele aus Triesen und Normann Bühler aus Triesenberg (alle Vertreter der Alpwirtschaft) sowie Olav Beck (Amt für Umwelt) als Mitglied mit beratender Stimme, gehören der Kommission für vier weitere Jahre an. Neu Einsitz nimmt in der am 21. November beginnenden Mandatsperiode Beat Erne aus Triesen, der als Vertreter der Vereinigung Bäuerlicher Organisationen (VBO) fungiert. Er ersetzt Marco Luppi, der per Ende der aktuellen Amtsperiode aus der Kommission ausscheidet.

Die Regierung dankt Marco Luppi für die geleistete Kommissionsarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Den wieder- und neubestellten Mitgliedern wiederum dankt sie für ihre Bereitschaft, in der Landesalpenkommission mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung ihres Mandats viel Freude und Erfolg.


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Susanne Aebi

T +423 236 60 44

title_de: Neubestellung der Präsidentin des Stiftungsrates der Stiftung Erwachsenenbildung Liechtenstein

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 30. August 2022 Miriam Calörtscher als Präsidentin des Stiftungsrats der Stiftung Erwachsenenbildung Liechtenstein bestellt.

Miriam Calörtscher ist seit Juni 2018 als Mitglied im Stiftungsrat tätig und nimmt seit dem 23. Juni 2019 die Funktion als Vizepräsidentin wahr. Sie ist Ökonomin und diplomierte Handelslehrerin HSG, war in den vergangenen Jahren als Lehrbeauftragte tätig und bringt als Prorektorin der BMS Liechtenstein viel Erfahrung im Bildungsbereich mit.

Die Bestellung erfolgt aufgrund der Demission der bisherigen Präsidentin. Die Regierung bedankt sich bei Judith Oehri für die geleistete Arbeit und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.

Für ihre Bereitschaft, neu das Amt der Stiftungsratspräsidentin der Stiftung Erwachsenenbildung Liechtenstein zu übernehmen, dankt die Regierung Miriam Calörtscher und wünscht ihr bei der Ausübung dieses Mandats viel Freude und Erfolg.

Der Stiftungsrat besteht gemäss Gesetz über die Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein" aus fünf bis sieben Mitgliedern. Aktuell sind nur vier Mitglieder bestellt, weshalb das neu zu besetzende Mandat demnächst im Staatskalender ausgeschrieben wird.


content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. Dezember 2023 die Strafvollzugskommission für die Mandatsperiode 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2027 bestellt.

Zu den Aufgaben der Strafvollzugskommission gehört die Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften über den Strafvollzug. Zu diesem Zweck besucht die Kommission einmal pro Quartal unangemeldet das Landesgefängnis und berichtet nach jedem Besuch an die Regierung.

Durch eine interdisziplinäre Besetzung der Kommission soll eine ausgewogene Zusammensetzung gewährleistet werden, die es der Kommission erlaubt, sich mit verschiedenen Aspekten des Freiheitsentzugs zu befassen. Die Regierung hat zu diesem Zweck folgende Personen für die kommende Mandatsperiode in die Kommission bestellt: Pepo Frick, Sarah-Ladina Frick, Claudia Hagen, Tamara Moosmann und Karin Quaderer. Den neu bestellten Mitgliedern wünscht die Regierung bei der Ausübung ihrer Tätigkeit viel Freude und Erfolg.

Die Regierung dankt den ausscheidenden Mitgliedern Monika Büchel, Jakob Gstöhl, Esther Marogg, Norbert Melter und Walther Tabarelli für ihre Mitarbeit in der Strafvollzugskommission in den letzten Jahren und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.


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Kontakt:

Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Thomas Lageder

T +423 236 64 45

title_de: Neubestellung des Sportrats

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 22. November 2022 den Sportrat neu bestellt. Mit Beginn der neuen Mandatsperiode im Jahr 2023 wird eine Staffelung der Mandatsdauern für die Mitglieder eingeführt. So werden zur Sicherung der Qualität und des Know-how Transfers zwei Mitglieder für jeweils zwei Jahre und drei Mitglieder für jeweils vier Jahre bestellt. Die Regierung bedankt sich bei den Mitgliedern für die geleistete Arbeit, das Engagement und die gute Zusammenarbeit in der ablaufenden Mandatsperiode.

Der Sportrat setzt sich aus der Vorsitzenden Biggi Beck-Blum aus Triesenberg und den Mitgliedern Martina Augsburger aus Triesen, Hans Lichtsteiner aus Zofingen - für jeweils vier Jahre - sowie Hansjörg Lingg aus Schaan und Georges Lüchinger aus Ruggell - für jeweils zwei Jahre - zusammen.

external_id: neubestellung-des-sportrats


title_de: Neubestellung des Stiftungsrats der Kunstschule Liechtenstein

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 16. Dezember 2025, Gunilla Marxer-Kranz und Gabriele Braun für die Mandatsperiode vom 16. Dezember 2025 bis 15. Dezember 2029 als Mitglieder in den Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein bestellt.

Neben den neuen Mitgliedern sind folgende Personen im Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein: Vorsitzender ist Ralf Jehle, als weitere Mitglieder sind Maria Fasel und Philipp Zünd tätig. Mitglieder mit einer beratenden Stimme sind Robert Stecher (Schulamt) und Sebastian Frommelt (Direktor der Kunstschule Liechtenstein).

Der scheidenden Stiftungsrätin Alexandra Oberhuber-Wilhelm dankt die Regierung für ihren Einsatz und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute. Den neuen Mitgliedern dankt sie für ihre Bereitschaft, sich in der Kunstschule einzubringen und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


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Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

title_de: Neubestellung des Verwaltungsrats von Liechtenstein Marketing

content_de:
Vaduz (ots) - Da die aktuelle Mandatsperiode des Verwaltungsrats von Liechtenstein Marketing Ende Dezember 2020 ausläuft, hat die Regierung den Verwaltungsrat für die nächsten vier Jahre neu bestellt.

Das Amt des Verwaltungsratspräsidenten behält weiterhin Christian Wolf aus Vaduz. Ebenfalls stellen sich Ivo Haldner aus Flims sowie Marcello Scarnato aus Triesen erneut als Mitglieder für die Mandatsperiode von Januar 2020 bis Dezember 2024 zur Verfügung. Als neue Mitglieder in den Verwaltungsrat von Liechtenstein Marketing gewählt wurden Isabel Fehr aus Chur, Jana Riedmüller aus Wädenswil und Reto Näscher aus Vaduz. Sie ersetzen die langjährigen Mitglieder Corina Bühler aus Balzers und Klaus Risch aus Schaan, die für die anstehende Mandatsperiode nicht mehr zur Verfügung stehen.

Die Regierung dankt den neu und wieder gewählten Verwaltungsratsmitgliedern für ihre Bereitschaft, im Verwaltungsrat von Liechtenstein Marketing mitzuwirken und wünscht ihnen viel Freude bei der Ausübung dieser Tätigkeit. Den ausscheidenden Mitgliedern dankt die Regierung für die geleistete Arbeit und wünscht ihnen alles Gute für die Zukunft.


contact:
Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Stephan Jäger

T +423 236 76 83

title_de: Neubestellung für den Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 9. November 2021 das bisherige Stiftungsratsmitglied Alexandra Oberhuber-Wilhelm aus Vaduz für eine zweite Amtszeit in den Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein bestellt. Die Regierung dankt Alexandra Oberhuber-Wilhelm für ihre Bereitschaft, auch zukünftig im Stiftungsrat mitzuwirken und wünscht ihr bei der Ausübung dieser Tätigkeit weiterhin viel Freude und Erfolg.

Der Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein setzt sich somit zusammen aus Präsident Ralf Jehle aus Schaan, Vizepräsident Martin Hörndlinger aus Vaduz, den Mitgliedern Petra Büchel aus Mauren, Desirée Bürzle aus Balzers und Alexandra Oberhuber-Wilhelm aus Vaduz.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

title_de: Neubestellung für den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek

content_de:
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 11. Mai 2021 das bisherige Stiftungsratsmitglied Margit Hassler für eine zweite Amtszeit in den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek bestellt. Diese umfasst die Mandatsperiode 2021 bis 2025. Die Regierung dankt Margit Hassler für ihre Bereitschaft, ihre Fähigkeiten in den Stiftungsrat einzubringen und wünscht ihr bei der Ausübung dieses Mandats weiterhin viel Freude und Erfolg.

Der Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek setzt sich somit zusammen aus Präsidentin Christina-Maria Hilti, Vizepräsidentin Brigitte Vogt-Ipek und den Mitgliedern Margit Hassler, Roland Alber und Robert Hilbe.


contact:
Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Sport

Amt für Bevölkerungsschutz

Emanuel Banzer, Amtsleiter

T +423 236 68 56

emanuel.banzer@llv.li

title_de: Neue Alarmierungslösung für Liechtenstein: Bevölkerung wird künftig über Radio SRF 1 und SRF 3 informiert

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Warnung und Alarmierung der Bevölkerung gehören zu den zentralen Aufgaben des Bevölkerungsschutzes. Katastrophen und Notlagen können jederzeit und unerwartet eintreten - eine schnelle und verlässliche Alarmierung der Bevölkerung ist daher entscheidend.

Nach der Einstellung des Sendebetriebs des Landessenders im April 2025 konnte Liechtenstein eine neue Lösung mit "Schweizer Radio und Fernsehen" (SRF) vereinbaren. Das von der SRG betriebene und bewährte Notdispositiv ICARO (Information Catastrophe Alarme Radio Organisation) steht den liechtensteinischen Behörden ab sofort rund um die Uhr zur Verfügung.

Innenminister Hubert Büchel betont die Bedeutung dieser Lösung: "Die Sicherheit der Bevölkerung hat für uns oberste Priorität. Mit der Integration des ICARO-Systems von SRF stellen wir sicher, dass die Menschen in Liechtenstein in ausserordentlichen Lagen auch weiterhin zuverlässig informiert und gewarnt werden."

Das Rückgrat des Alarmierungssystems bildet das landesweite hochverfügbare Sirenennetz in Liechtenstein.

Verhalten im Notfall

Bei einem hörbaren Sirenenalarm sind die Informationen über die aktuelle Gefahrensituation via Alertswiss (www.alert.swiss oder App) oder die Programme Radio SRF 1 und Radio SRF 3 zu erhalten. Die Bevölkerung ist aufgefordert, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

Weiterführende Informationen

Amt für Bevölkerungsschutz

www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-bevoelkerungsschutz/warnung-und-alarmierung/notfallradio

Alertswiss

www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-bevoelkerungsschutz/warnung-und-alarmierung/alertswiss

https://www.alert.swiss


title_de: Neubestellung für den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Musikschule

content_de:
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 25. Mai 2021 das bisherige Stiftungsratsmitglied Manuel Walser aus Schaan für eine zweite Amtszeit in den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Musikschule bestellt. Die Regierung dankt Manuel Walser für seine Bereitschaft, auch zukünftig im Stiftungsrat mitzuwirken und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit weiterhin viel Freude und Erfolg.

Der Stiftungsrat der Liechtensteinischen Musikschule setzt sich somit zusammen aus Präsident Marco Ospelt aus Triesen, Vizepräsidentin Evelyn Oehri aus Mauren, den Mitgliedern Ariane Marxer aus Mauren, Martin Schädler aus Triesenberg und Manuel Walser aus Schaan.


contact:
Ministerium für Infrastruktur und Bildung

Michael Ospelt, Generalsekretär

T +423 236 61 94

Michael.Ospelt@regierung.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 7. Oktober 2025, Martina Hoop aus Eschen für die Mandatsperiode vom 7. Oktober 2025 bis 6. Oktober 2029 in den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Musikschule bestellt. Sie ersetzt Manuel Walser, der aus dem Stiftungsrat ausscheidet.

Dem Stiftungsrat der Liechtensteinischen Musikschule gehören zudem Präsident Günther Fritz aus Schellenberg und die Mitglieder Marco Boss und Ariane Marxer aus Mauren sowie Martin Schädler aus Triesenberg an.

Die Regierung dankt Martina Hoop für ihre Bereitschaft, im Stiftungsrat der Liechtensteinischen Musikschule mitzuwirken und wünscht ihr bei der Ausübung ihrer Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Manuel Walser dankt sie für die langjährige Mitarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am 29. August 2023, den Antrag für die Neubestellung im Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek für die Mandatsperiode 2023 bis 2027 verabschiedet.

Christina-Maria Hilti scheidet nach zwei Amtsperioden als Präsidentin aus dem Stiftungsrat der Landesbibliothek aus. Als Nachfolge hat die Regierung Pascal Seger zum neuen Präsidenten des Stiftungsrats gewählt.

Die Regierung dankt dem neu bestellten Präsidenten für seine Bereitschaft, im Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek mitzuwirken und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Ebenso bedankt sie sich bei der bisherigen Präsidentin Christina-Maria Hilti für ihre geleistete Arbeit und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Sport

Stephan Jäger, Generalsekretär

T +423 236 76 83

stephan.jaeger@regierung.li

lead_de: Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 7. Oktober 2025, die Medienkommission zum 1. November 2025 hin neu bestellt.<br

title_de: Neubestellung Medienkommission

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 7. Oktober 2025, die Medienkommission zum 1. November 2025 hin neu bestellt.

Die Neubestellung war erforderlich, weil mit Inkrafttreten des neuen Mediengesetzes am 1. März 2025, die Medienkommission nicht mehr vom Landtag, sondern über eine öffentliche Ausschreibung von der Regierung zu bestellen ist.

Als Vorsitzende der Medienkommission wurde Marion Flatz-Mäser aus Dornbirn bestellt. Aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung als Journalistin beim ORF und als deren Korrespondentin für Liechtenstein bringt sie den "Blick von aussen" sowie umfangreiche, mediale Fachkompetenz mit. Das mediale Know-how wird insbesondere durch die ehemaligen Redakteure Pirol Bont und Alexa Ritter ergänzt und vertieft. Mit Karin Beck konnte ein Mitglied aus dem Fachbereich Betriebswirtschaft mit Erfahrung in Finanzen und Controlling gewonnen werden. Vervollständigt wird die neue Medienkommission mit Lucas Ospelt, der als Jurist sein Wissen einbringt.

Mit Arbeitsbeginn der neuen Kommissionsmitglieder am 1. November 2025 endet das Mandat der bisherigen Medienkommissionsmitglieder. Die Regierung dankt den bisherigen Medienkommissionsmitgliedern für ihren geleistete Arbeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute. Ebenfalls spricht die Regierung ihren Dank den neuen Mitliedern für ihre Bereitschaft in der Medienkommission mitzuwirken aus und wünscht ihr bei der Ausübung der Tätigkeit viel Freude und Erfolg.

external_id: neubestellung-medienkommission


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Maximilian Rüdisser, Generalsekretär

T +423 236 64 42

[email protected]

title_de: Neubestellung Verwaltungsratspräsident des Verkehrsbetriebs LIECHTENSTEINmobil

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 27. Februar 2024 einen neuen Präsidenten des Verwaltungsrats des Verkehrsbetriebs LIECHTENSTEINmobil bestellt und zwei bestehende Verwaltungsratsmitglieder für die Mandatsperiode vom 3. März 2024 bis 2. März 2028 wiederbestellt.

Neu präsidiert Marco Öhri aus Mauren den Verwaltungsrat. Marco Öhri ist Mitinhaber und Mitglied der Geschäftsleitung einer in Liechtenstein und in der Ostschweiz tätigen Apothekengruppe mit rund 40 Mitarbeitenden und bringt Erfahrungen als Verwaltungsrat bei einem Dienstleistungsunternehmen mit. Er ersetzt den ausscheidenden Präsidenten Roger Züger. Der bestehenden Verwaltungsratsvizepräsident Markus Verling aus Eschen und die bestehende Verwaltungsrätin Alexandra Marion Schädler aus Triesen wurden für eine zweite Mandatsperiode bestellt.

Der Verwaltungsrat des Verkehrsbetriebs LIECHTENSTEINmobil besteht aus fünf Mitgliedern. Neben dem neu bestellten Präsidenten und den beiden wiederbestellten Mitgliedern nehmen Piotr Caviezel aus Chur und Nicole Kaiser aus Ruggell Einsitz. Ihre Mandatsperiode läuft bis zum 11. März 2027.

Die Regierung dankt dem neuen Präsidenten und den wiederbestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Verwaltungsrat der Verkehrsbetriebe LIECHTENSTEINmobil mitzuwirken. Ebenso bedankt sie sich bei Roger Züger für seine geleistete Arbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Maximilian Rüdisser, Generalsekretär

T +423 236 64 42

title_de: Neue Amtsleitung für das Amt für Tiefbau und Geoinformationen sowie die Stabsstelle Staatliche Liegenschaften ernannt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 14. Juni 2022 Marco Caminada zum Leiter des Amtes für Tiefbau und Geoinformation (ATG) sowie Jürg Kellenberger zum Leiter der Stabsstelle für staatliche Liegenschaften (SSL) ernannt. Beide üben diese Funktion ab dem 16. Juni 2022 aus.

Hintergrund dieser Neubesetzung ist die Reorganisation des vormaligen Amt für Bau und Infrastruktur (ABI), welches am 1. April 2022 in die neu geschaffenen Bauämter, namentlich das Amt für Tiefbau und Geoinformationen, das Amt für Hochbau und Raumplanung und die Stabsstelle Staatliche Liegenschaften, überführt wurde.

Marco Caminada war fünf Jahre lang Leiter der Abteilung für Tiefbau und Geoinformationen beim damaligen ABI und seit dem 1. April 2022 interimistischer Amtsleiter des neuen ATG sowie der SSL. Bevor er vor fünf Jahren zum ABI wechselte, war er Leiter Infrastrukturen und Mitglied der Geschäftsleitung der Gemeinde Ilanz sowie langjähriger Leiter des Bauamtes St. Moritz mit Führungsverantwortung für jeweils 50 bis 60 Personen.

Jürg Kellenberger ist seit dem Jahr 2021 Projektleiter für staatliche Hochbauten in der Abteilung Hochbau des damaligen ABI. Vor dieser Tätigkeit war er während mehr als fünf Jahren Leiter Immobilien und gleichzeitig stellvertretender Kantonsbaumeisters des Kantons St. Gallen.

Graziella Marok-Wachter zeigt sich mit den beiden Neubesetzungen sehr zufrieden: "Sowohl Marco Caminada als auch Jürg Kellenberger sind ausgewiesene Experten in ihrem Fachgebiet und bringen langjährige Erfahrung sowohl in fachlicher Hinsicht als auch im Führungsbereich mit."

Der Rekrutierungsprozess für die Amtsleitung des ebenfalls neu geschaffenen Amtes für Hochbau und Raumplanung ist noch nicht abgeschlossen.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Maximilian Rüdisser, Generalsekretär

T +423 236 60 24

[email protected]

title_de: Neubestellung VwbP-Kommission

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 9. Mai 2023, die VwbP-Kommission neu bestellt. Für die neue Mandatsperiode vom 1. August 2023 bis zum 31. Juli 2027 hat demnach unverändert Dietmar Baur den Vorsitz inne, ebenfalls unverändert Einsitz im Gremium nehmen der stellvertretende Vorsitzende Jürgen Nagel und die Mitglieder Norbert Biedermann, Marie-Louise Gächter, Peter Prast sowie das Ersatzmitglied Angelika Moosleithner. Neu gehört auch Julia Stütz der Kommission als Ersatzmitglied an. Sie ersetzt das ausscheidende Ersatzmitglied Michael Valersi.

Die Regierung dankt den neu- respektive wiederbestellten Mitgliedern der VwbP-Kommission für ihre Bereitschaft, in der Kommission mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Dem ausscheidenden Mitglied Michael Valersi dankt sie für seine bisherige Mitarbeit und wünschst ihm für die Zukunft alles Gute.

external_id: neubestellung-vwbp-kommission


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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 12. September 2023, den Antrag für die Neubestellungen im Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek für die Mandatsperiode 2023 bis 2027 verabschiedet.

Die Stiftungsratsmitglieder Brigitte Vogt-Ipek und Roland Alber scheiden aus dem Stiftungsrat der Liechtensteinischen Landesbibliothek aus. Ferner läuft die Mandatsperiode vom Stiftungsratsmitglied Robert Hilbe ab. Gemäss Gesetz über die Liechtensteinische Landesbibliothek hat die Regierung Robert Hilbe für eine weitere Amtszeit bestellt. Emanuel Schädler und Christian Vogt wurden für die Mandatsperiode vom 1. November 2023 bis 31. Oktober 2027 neu als Mitglieder in den Stiftungsrat gewählt.

Der Stiftungsrat setzt sich des Weiteren aus Pascal Seger als Stiftungsratspräsident und Margit Hassler als Mitglied zusammen.

Die Regierung dankt dem wiederbestellten Mitglied sowie den neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Stiftungsrat der Landesbibliothek mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Ebenso bedankt sie sich bei den bisherigen Mitgliedern Brigitte Vogt-Ipek und Roland Alber für ihre geleistete Arbeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.


title_de: Neubestellungen in den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesspitals

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 7. Dezember 2022 eine Ersatz- und eine Neubestellung für den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesspitals vorgenommen.

Harriet Thöny aus Bern war bereits von Januar 2018 bis Dezember 2021 Mitglied des Stiftungsrats und wird dieses Amt auch in der neuen Mandatsperiode vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2025 übernehmen. Marco Oesch aus Chur wurde als neues Mitglied für dieselbe Mandatsperiode in den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesspitals gewählt. Bestehen bleiben Präsident Helmuth Vogt aus Balzers sowie Alexandra Oberhuber-Wilhelm aus Vaduz als Mitglied und Spitaldirektorin Sandra Copeland als Mitglied mit beratender Stimme.

Die Regierung dankt den neu beziehungsweise wiederbestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesspitals mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung des Mandats viel Freude und Erfolg. Ebenso dankt sie den ausscheidenden Mitgliedern Caroline Egger-Batliner und Reto Nick für die geleistete Arbeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.


contact:
Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Michael Winkler, Generalsekretär

T +423 236 60 94

Michael.Winkler@regierung.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 18. November 2025, Hermann Just aus Maienfeld und Barbara Rupnik aus Mels für die Mandatsperiode vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2029 in den Stiftungsrat des Liechtensteinischen Landesspitals berufen. Zudem hat sie Christian Reize aus Wettingen für die Mandatsperiode vom 1. April 2026 bis 31. März 2030 in den Stiftungsrat bestellt. Er wird sein Amt nach Beendigung seiner interimistischen Funktion als Landesspitaldirektor antreten.

Die drei neuen Stiftungsratsmitglieder treten die Nachfolge von Marco Oesch, Harriet C. Thöny und Alexander Batliner an.

Der Stiftungsrat setzt sich damit aus Präsident Patrik Oehri (Ruggell), Alexandra Oberhuber-Wilhelm (Schaan) sowie den drei neu bestellten Mitgliedern zusammen.

Die Regierung dankt den neuen Stiftungsratsmitgliedern für ihre Bereitschaft zur Mitwirkung und spricht den ausscheidenden Mitgliedern ihren Dank für die geleistete Arbeit aus.


contact:
Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Neues Serviceportal für Verwaltung lanciert

content_de:
Vaduz (ots) - Mit der Aufschaltung von "serviceportal.li" wird der Internetauftritt der öffentlichen Verwaltung auf eine neue Grundlage gestellt. Als erster Schritt wird das "serviceportal.li" für Privatpersonen lanciert. Im Verlauf des Jahres wird die Portallösung mit einem Bereich für Unternehmen sowie personalisierte Dienstleistungen erweitert.

Das serviceportal.li bietet die Basis für eine interaktive und benutzerfreundliche Nutzung von Informationen und digitalen Angeboten der Verwaltung. Das neue serviceportal.li bietet den Benutzerinnen und Benutzern einen einfachen und medienbruchfreien Einstieg zu Informationen und E-Government-Diensten der Öffentlichen Verwaltung. Die Gliederung erfolgt nach 15 Lebenssituationen wie von Schwangerschaft und Geburt über, Familie, Ausbildung, Bauen und Wohnen, Mobilität, Gesundheit, Aufenthalt oder bis hin zu Tod und Nachlass. Durch ein neues Erscheinungsbild konnte eine einheitliche und zeitgemässe Darstellung erreicht werden.

Das neue serviceportal.li

Die Verwaltung setzt schon seit einigen Jahren auf E-Government und elektronische Dienst-leistungen, die kontinuierlich ausgebaut und verbessert werden. Mit dem neuen serviceportal.li wird ein zentraler und einheitlicher Zugangspunkt zu den digitalen Angeboten der Verwaltung sowohl für Privatpersonen als auch zukünftig für Unternehmen gesetzt. Im Mai 2020 konnte bereits die eID.li als Identifikationsinstrument für digitale Dienste eingeführt werden. Mit serviceportal.li wird nun ein weiteres Stück zu einer attraktiven und modernen digitalen Verwaltung beigetragen.

Mit der Definition von 15 Lebenssituationen für Privatpersonen ist eine Informations- oder Dienstleistungssuche schneller und übersichtlicher gestaltet. Es verlangt nicht mehr nach einer Suche in den jeweiligen Amtsstellen, sondern das gewünschte Suchergebnis kann direkt über die aktuelle Lebenssituation gefunden werden.

Weiterer Ausbau in Arbeit

Mit dem serviceportal.li für Privatpersonen erfolgt der erste Schritt zur Erneuerung der Portallösungen der Landesverwaltung. Es sind weitere Projekte in Umsetzung, um das neue serviceportal.li um Informationen für Unternehmen zu erweitern. Damit wird auch für Unternehmen eine nach Unternehmenssituation gegliederte Darstellung aufgebaut. Ebenfalls werden Informationen und Kontaktinformationen zu den Amtsstellen ins servceportal.li integriert. Als ein weiterer Schritt werden für Privatpersonen und Unternehmen jeweils personalisierte Konten eingerichtet. Mit diesen Konten wird ein zentraler, interaktiver Zugang geschaffen, welcher einerseits persönliche respektive unternehmensspezifische Informationen bereitstellt und es andererseits ermöglicht, Amtsgeschäfte direkt über das jeweilige Konto auszulösen respektive zu verfolgen. Der Zugriff auf die Konten erfolgt sicher und einfach mit der eID.li.


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Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Michael Winkler, Generalsekretär

T +423 236 60 94

michael.winkler@regierung.li

title_de: Neue Angemessenheitsbeschlüsse der EU-Kommission in die Datenschutzverordnung übernommen

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 26. Mai 2026 Anhang 1 der Datenschutzverordnung angepasst, um neue Angemessenheitsbeschlüsse der EU-Kommission zu übernehmen.

Das Datenschutzgesetz und die Datenschutzverordnung setzen zentrale Vorgaben der europäischen Datenschutzbestimmungen (DSGVO und Polizeirichtlinie) in Liechtenstein um. Ein wichtiger Bestandteil ist die Übernahme von sogenannten Angemessenheitsbeschlüssen der Europäischen Kommission. Mit diesen kann die Europäische Kommission feststellen, dass Drittländer oder internationale Organisationen ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleisten. Solche Beschlüsse sind auch im Rahmen des EWR-Abkommens für Liechtenstein verbindlich und werden in Anhang 1 der Datenschutzverordnung aufgeführt.

Die Regierung hat nun folgende neue bzw. aktualisierte Beschlüsse der EU-Kommission in Bezug auf folgende Drittstaaten bzw. internationale Organisationen in die Datenschutzverordnung aufgenommen: Europäische Patentorganisation (Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1382 vom 15. Juli 2025); Vereinigtes Königreich (Verlängerung des bestehenden Angemessenheitsbeschlusses von 2021 mit Durchführungsbeschluss (EU) 2025/2574 vom 19. Dezember 2025); Brasilien (Durchführungsbeschluss (EU) 2026/179 vom 26. Januar 2026).