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Amt für Umwelt

Oliver Müller und Olivier Nägele, Sachbearbeiter Natur und Landschaft

T +423 236 64 09 und +423 236 64 02

oliver.mueller@llv.li und olivier.naegele@llv.li

title_de: Erfolgreiches Citizen Science Projekt wird fortgesetzt und erweitert

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Rahmen eines naturkundlichen Monitoring-Projektes der Botanisch-Zoologischen Gesellschaft Liechtenstein-Sarganserland-Werdenberg (BZG) und des Amtes für Umwelt erfolgte 2024 ein Aufruf an die Bevölkerung, Nachweise der beiden Käferarten Alpenbock und Hirschkäfer auf der dafür neu geschaffenen Internetseite www.citizen-science.li zu melden. Dem Aufruf wurde intensiv gefolgt und es gingen insgesamt 275 Meldungen ein, aus denen wichtige Hinweise zum Vorkommen dieser Arten gewonnen werden konnten. Aufgrund der Ähnlichkeit zwischen Hirschkäferweibchen und einer weiteren Käferartart, dem Balkenschröter, wurde diese Art ebenfalls erfasst. Nach erfolgreicher Einführung im Vorjahr, wird die Internetseite bzw. die Meldeplattform im Jahr 2025 weitergeführt und erweitert.

Igel, Hermelin und Ameisenjungfern als neue Fokusarten

Die Meldeplattform bietet weiterhin die Möglichkeit, Hirschkäfer, Balkenschröter und Alpenbock zu melden. Neben diesen Käferarten können neu auch Nachweise von Igel, Hermelin und Ameisenjungfer (Ameisenlöwe) gemeldet werden. Bei diesen drei Arten bestehen noch Wissenslücken bezüglich ihrer Vorkommen. Alle drei Arten stellen an ihre Lebensräume sehr spezifische Ansprüche in Bezug auf Struktur und Naturnähe. Man bezeichnet Arten, deren Vorkommen Rückschlüsse auf Lebensraumverhältnisse zulassen, als Indikator- oder Zeigerarten. Der Igel benötigt beispielsweise abwechslungsreiche Strukturen mit günstigen Versteckmöglichkeiten und Nahrungsangebot. Alle drei Arten können von menschlichen Aktivitäten bis zu einem gewissen Grad profitieren. So gibt es im Umfeld von Gebäuden, wie unter Brücken oder Überdachungen, oft trockene Orte mit feinem Sand, wo die Larven des Ameisenlöwen ihre typischen Fangtrichter anlegen.

Artbeschreibungen in Form kurzer Steckbriefe befinden sich auf der Meldeplattform. Die Bestimmung aller Arten ist relativ einfach, was sie für den "Citizen Science"-Ansatz prädestiniert. Bei den jeweiligen Insektenarten Alpenbock, Hirschkäfer, Balkenschröter und Ameisenjungfer sind Fotonachweise eine wichtige Ergänzung und für die Bestätigung des Artnachweises sehr hilfreich und sogar unerlässlich.


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Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Amt für Umwelt

Oliver Müller und Olivier Nägele, Sachbearbeiter Natur und Landschaft

T +423 236 64 09 und +423 236 64 02

Oliver.mueller@llv.li und olivier.naegele@llv.li

type_de: Medienmitteilung

body_key: LIE

location: Vaduz

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Rahmen eines naturkundlichen Monitoring-Projektes der Botanisch-Zoologischen Gesellschaft Liechtenstein-Sarganserland-Werdenberg (BZG) und des Amtes für Umwelt wurde die Bevölkerung im Jahr 2024 erstmals dazu augerufen, Nachweise des Alpenbockes und des Hirschkäfers über eine eigens dafür geschaffene Internetseite, www.citizen-science.li, zu melden. Der Aufruf stiess auf grosses Interesse. Dank der zahlreichen Meldungen konnten wertvolle Hinweise zum Vorkommen dieser Arten gewonnen werden.

2025 wurde die Meldeplattform um drei Arten erweitert: Igel, Hermelin und Ameisenjungfer. Die Meldungen blieben bei den Käferarten auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr. Auch von Igel und Hermelin gab es etliche Meldungen. Einzig von der Ameisenjungfer konnte nur ein Artnachweis erbracht werden. Dies dürfte auch damit zusammenhängen, dass zwar das Larvenstadium als Ameisenlöwe durch die charakteristischen Fangtrichter im sandigen Boden auffällt, eine sichere Artbestimmung als Ameisenjungfer aber nur anhand des fertig entwickelten Fluginsekts möglich ist.

Ab diesem Jahr eine weitere Käferart und zwei Spinnenarten neu auf Meldeplattform

Die Meldeplattform bietet 2026 zusätzlich zu den bisherigen Arten die Möglichkeit, den Gemeinen Rosenkäfer, die Wespenspinne und die Nosferatu-Spinne zu melden.

Die beiden Spinnenarten kommen ursprünglich aus wärmeren Regionen und sind in den letzten Jahren bei uns häufiger geworden. Die Nosferatu-Spinne ist mit ihrem grossen, behaarten Körper besonders eindrücklich. Sie ist auch in Häusern zu finden, aber für Menschen im Allgemeinen harmlos. Ihr Biss ist etwa mit einem Bienenstich vergleichbar.

Meldungen und Nachweise können unter www.citizen-science.li erfasst werden. Zu allen genannten Arten finden sich auf der Internetseite kurze Steckbriefe.

content_format: html


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Amt für Umwelt

Oliver Müller und Olivier Nägele, Sachbearbeiter Natur und Landschaft

T +423 236 64 09 und +423 236 64 02

[email protected] / [email protected]

title_de: Erfreuliche Mitwirkung am Citizien Science Projekt Alpenbock und Hirschkäfer

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Rahmen eines naturkundlichen Monitoring-Projektes der Botanisch-Zoologischen Gesellschaft Liechtenstein-Sarganserland-Werdenberg (BZG) und des Amts für Umwelt erfolgte im Mai 2024 ein Aufruf an die Bevölkerung, Nachweise von Alpenbock- und Hirschkäfern auf der dafür neu geschaffenen Internetseite www.hirschkaefer.li zu melden. Wie die vorliegende Datenauswertung zeigt, stiess das Projekt auf grosse Resonanz und die beiden Organisationen danken allen Teilnehmenden für ihre wertvolle Unterstützung.

Insgesamt 275 Beobachtungsmeldungen aus Bevölkerung

Gemäss Auswertung der Daten (Stand September 2024) wurden auf der Internetseite 275 Nachweise erfasst, wobei 94% auf die Monate Juni und Juli entfallen. Zudem liegen bei der Mehrheit der Fundmeldungen (81%) auch Fotobelege vor. Dies erleichterte die Prüfung der eingegangenen Daten und zeigte, dass neben den beiden Zielarten (221 Nachweise des Hirschkäfers und 41 Nachweise des Alpenbocks) auch 13 Beobachtungen des Balkenschröters gemeldet wurden. Da diese 2-3 cm grosse Art (auch Zwerghirschkäfer genannt) viel kleinere Kieferzangen als ein Hirschkäfermännchen besitzt, kann sie durchaus mit einem Hirschkäferweibchen verwechselt werden.

Hirschkäfer-Hotspot im Raum Vaduz und Triesen

Fast die Hälfte (49%) aller Hirschkäferbeobachtungen stammen aus der Gemeinde Vaduz sowie 28% bzw. 11% aus den Gemeinden Triesen und Balzers. Weitere Einzelnachweise erfolgten in Triesenberg, Schaan, Eschen, Gamprin, Schellenberg und Ruggell. Beim Alpenbock liegen alle Nachweise im Oberland. Die Menge der gefundenen Tiere deutet darauf hin, dass in Liechtenstein Waldstandorte mit natürlichen Altersstrukturen und hohem Alt- sowie Totholzanteil vorhanden sind.

Erweiterung der Internetseite mit zusätzlichen Arten

Aufgrund der positiven Erfahrungen soll die bestehende Internetseite für das kommende Jahr durch weitere gut bestimmbare Arten ergänzt werden. Die BZG und das Amt für Umwelt hoffen, dass das bisherige Forschungsinteresse anhält und laden die Bevölkerung ein, sich weiterhin aktiv am Projekt zu beteiligen.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Ergänzungskredit für die Liechtensteinische Gasversorgung für die Schaffung der strategischen Gasreserve

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 13. September 2022 den Bericht und Antrag betreffend die Gewährung eines Ergänzungskredits und Nachtragskredits für die Erhöhung des zinslosen Darlehens an die Liechtensteinische Gasversorgung (LGV) zur Schaffung einer strategischen Gasreserve genehmigt.

Die Liechtensteinische Gasversorgung (LGV) wurde gestützt auf die Verordnung vom 29. Juni 2022 über die Sicherstellung der Erdgasversorgung bei einer schweren Mangellage (Erdgasversorgungs-Sicherstellungs-Verordnung, EVSV) mit der Vorhaltung einer strategischen Erdgasreserve im Umfang von 80 Gigawattstunden (GWh) zwischen dem 1. November 2022 und dem 1. April 2025 beauftragt. Diese Menge entspricht in etwa dem Verbrauch von zwei Wintermonaten in Liechtenstein. Für die Finanzierung der strategischen Gasreserve genehmigte der Landtag am 29. Juni 2022 die Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von maximal CHF 15 Mio.

Aufgrund der enormen Preissteigerungen am Erdgasmarkt in den letzten Wochen und Monaten ist ein Ergänzungskredit in Höhe von CHF 10 Mio. notwendig, damit die vollständige Menge von 80 GWh erreicht werden kann. Dieser Betrag enthält eine Reserve für allfällige weitere Preissteigerungen von 23%. Verlässliche Prognosen hinsichtlich der weiteren Preisentwicklung sind angesichts der extremen Preisschwankungen nicht möglich und es bleiben grosse Unsicherheiten bezüglich der tatsächlich anfallenden Kosten bestehen.

Die strategische Gasreserve soll bis zum 1. November 2022 vollständig aufgebaut werden und bis zum 1. April 2025, d.h. für drei Heizperioden, verfügbar bleiben. Im Falle einer schweren Mangellage wird die Regierung Erdgas aus der strategischen Gasreserve nach Massgabe der EVSV freigeben.


contact:
Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

[email protected]

title_de: Ergänzungskredit für Neubau des Landesspitals beantragt

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom 6. Februar 2024 hat die Regierung den Bericht und Antrag betreffend Ergänzungskredite für den Neubau des Liechtensteinischen Landesspitals verabschiedet. Um das grundlegend überarbeitete und redimensionierte Bauprojekt "Inspira II" umsetzen zu können, ist ein Ergänzungskredit von 6.0 Mio. Franken notwendig. Optional sind hingegen die Teilprojekte Pandemievorkehrungen (0.6 Mio. Franken), Geburtenstation (1.0 Mio. Franken) und Fassaden-Photovoltaik-Anlagen (1.7 Mio. Franken). Sofern alle Elemente umgesetzt werden sollen, sind zuzüglich zum aktuell zur Verfügung stehenden Kredit also gesamthaft 9.3 Mio. Franken notwendig. Die Behandlung der Vorlage ist in der März-Sitzung des Landtags vorgesehen.

Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Kostenüberschreitung von rund 21 Millionen Franken beim Neubau des Landesspitals hat der Steuerungsausschuss die Projektarbeiten im Frühling 2022 gestoppt. Nachdem eine Überprüfung zum Schluss gekommen ist, dass der im ursprünglichen Bericht und Antrag vorgesehene Neubau nicht im vom Stimmvolk gesprochenen Kreditrahmen umsetzbar ist, wurde dem Landtag im Frühling 2023 ein Variantenbericht vorgelegt. In diesem Zuge hat er die Regierung beauftragt, das bestehende Projekt "Inspira I" zu optimieren und eine Ergänzungskreditvorlage auszuarbeiten. Dabei seien die Anforderungen aus einer möglichen Pandemie sowie die Kosten für eine Geburtenstation zu berücksichtigen. Zudem wurde ein Vorschlag für eine Erweiterung der Photovoltaik-Anlagen gewünscht.

Deutlich niedrigere Ergänzung notwendig

Auf Grundlage der Überprüfung und Plausibilisierung des damals vorliegenden Projekts hatte die Regierung in Aussicht gestellt, dass der Ergänzungskredit exklusive Ausgaben für die Geburtenstation und die Fassaden-Photovoltaik-Anlagen sich zwischen 9.0 und 11.0 Mio. Franken bewegen würde. Dieses Ziel wurde nun deutlich unterboten, nachdem für die Umsetzung des Projekts ohne Zusatzkomponenten ein Ergänzungskredit von 6.0 Mio. Franken beantragt wird. Inklusive aller Zusatzelemente ist aktuell mit Kosten von 93.5 Mio. Franken zu rechnen, was 9.3 Mio. Franken über dem aktuell zur Verfügung stehenden Verpflichtungskredit liegt.

Einsparungen gegenüber dem ursprünglichen Projekt ergaben sich insbesondere durch eine Reduktion der Konstruktionsflächen um 19 Prozent und eine gesamthafte Flächeneinsparung. Optimierungen erfolgten ausserdem bei den tragenden Betonwänden und den Systemtrennwänden sowie durch eine Vereinfachung von Statik und Haustechnik. Der geplante Neubau soll wie im ursprünglichen Projekt 2019 vorgesehen nach wie vor über folgende Elemente verfügen: 43 Patientenzimmer, eine Notfallstation, zwei Operationsräume, eine Tagesklinik, eine Radiologie, eine zertifizierte Intermediate Care Unit, spezielle Räumlichkeiten für internistische Behandlungen und Funktionsdiagnostik sowie eine Akut-Geriatrie innerhalb der interdisziplinären Bettenstation. Sowohl ein im Projekt einbezogener Spitalplaner als auch das Landesspital als zukünftige Nutzerin des Gebäudes haben die Funktionalität des optimierten Gebäudes bestätigt.

Bezug 2029 vorgesehen

Sofern der notwendige Ergänzungskredit für die Umsetzung des Projekts "Inspira II" genehmigt wird, könnte voraussichtlich im Spätsommer 2024 mit der weiteren Planung begonnen werden. Im Frühjahr 2029 könnte der Betrieb im Landesspital am neuen Standort erfolgen. Würde der Ergänzungskredit hingegen abgelehnt, müsste das Landesspital bis auf weiteres am jetzigen Standort in der nicht mehr zeitgemässen Infrastruktur verbleiben, was aus Sicht der Regierung keine wünschenswerte Option ist.

Landesspital soll Bauherr bleiben

Bislang hatte das Landesspital die Projektleitung und Bauherrschaft im Neubauprojekt. Im Zuge der Landtagsdiskussion wurde die Regierung beauftragt, zu prüfen, ob die Projektleitung neu bei der Stabsstelle Staatliche Liegenschaften innerhalb der Landesverwaltung angesiedelt werden könnte. Die Regierung kommt nach einer Überprüfung zum Schluss, dass die Erfolgsfaktoren für eine Umsetzung des Neubaus unabhängig davon gewährleistet werden können, ob die Ansiedlung der Projektleitung und Bauherrschaft beim Landesspital bleibt oder an die Stabsstelle für Staatliche Liegenschaften übergeht. Unter Abwägung der Vor- und Nachteile beider Varianten kam sie zum Schluss, dass das Landesspital weiterhin als Bauherr fungieren soll.


contact:
Amt für Volkswirtschaft

Katja Gey, Leiterin

T +423 236 68 80

title_de: Ergebnis der 28. Gastwirteprüfung

content_de:
Vaduz (ots) - Am Dienstag, 10. November 2020 wurde die liechtensteinische Prüfung über die fachliche Eignung im Gastgewerbe (Gastwirteprüfung) zum achtundzwanzigsten Mal durchgeführt. Zur Prüfung eingeschrieben haben sich 40 Prüfungskandidatinnen und -kandidaten. Davon haben 31 Kandidatinnen und Kandidaten die Prüfung bestanden und können den Befähigungsausweis zur Führung eines gastgewerblichen Betriebes gemäss Art. 13 f. des Gewerbegesetzes in Empfang nehmen. Nachstehend die Namen der Empfängerinnen und Empfänger des Befähigungsausweises (9 Kandidatinnen und Kandidaten haben den Wunsch nach Nichtveröffentlichung geäussert):

Angelkis Roa Montas, Ruggell

Angst Kelvin Miguel, Nendeln

Aumüller Christian, Zug

Banzer Thomas, Balzers

Cazzato Elisabeth, Rümlang

Dantas da Silva Geanne, Nendeln

Feger Rolf, Vaduz

Fischer René, Davos

Gütling Nicole, Triesen

Haas Sergio, Gamprin-Bendern

Halbeisen Manuela, Vaduz

Iozzo Antonella, Balzers

Keicher Richard, Zürich

Knöbl Silke, Triesenberg

Kruspan Michaela, Gamprin

Lella Filippo, Ulisbach

Moosleithner Michael, Vaduz

Nobile Caroline, Mauren

Risch Leonie, Schaan

Risch Marcel Andreas , Vaduz

Schweigler Andreas, Eschen

Tobler Corinna, Sevelen

Waldherr Oliver, Buchs


contact:
Amt für Berufsbildung und Berufsberatung

Zentrale Dienste - Nicole Angerer

T +423 236 72 00

[email protected]

title_de: Erhöhung der staatlichen Beitragsleistung von vorbereitenden Kursen auf Berufsprüfungen und Höhere Fachprüfungen (Höhere Berufsbildung)

content_de:
Vaduz (ots) -

Mit der Absolvierung einer eidg. Berufsprüfung (BP) oder Höheren Fachprüfung (HFP) sind inländische Arbeitskräfte optimal, entsprechend den Anforderungen der Wirtschaft, ausgebildet. Sie erhöhen damit ihre Arbeitsmarktfähigkeit und Karrieremöglichkeiten.

Die Höhere Berufsbildung, zu deren die eidg. BP und HFP gehören, baut insbesondere auf der praktischen Berufserfahrung auf. Die Ausbildung ist kompetenz- und arbeitsmarkt-orientiert organisiert. Es werden das anwendungsbezogene Lernen, die rasche Umsetzung neuer Fachkenntnisse sowie ein hoher Innovationsrhythmus gefördert. Damit versorgt die Höhere Berufsbildung die Wirtschaft mit qualifizierten Fachkräften und fördert den Wirtschaftsstandort Liechtenstein.

Zur Stärkung und Förderung der Höheren Berufsbildung (vorbereitende Kurse im Hinblick auf eidg. BP und HFP) sowie zur direkten finanziellen Entlastung der Lehrgangs-teilnehmenden und der Wirtschaft wird eine Angleichung zur Schweiz von bisher durchschnittlich 39 % auf neu 50 % der anrechenbaren Kosten per 1. Januar 2025 umgesetzt. Damit wird die staatliche Unterstützungsleistung für Lehrgangsteilnehmende aus Liechtenstein und der Schweiz gleichgestellt.

Eine Angleichung der anteiligen staatlichen Subventionsbeitragsleistung an die Schweiz bringt für die in Liechtenstein wohnhaften Kursteilnehmenden zudem den Vorteil, dass sie mit der objektorientierten Finanzierung den Lehrgangsbeitrag nicht zur Gänze im Voraus leisten müssen und somit der Einstieg in eine Höhere Berufsbildung erleichtert wird.

Wenn Sie Fragen haben, melden Sie sich bitte direkt an die Mitarbeitenden des Amts für Berufsbildung und Berufsberatung (Telefon +423 / 236 72 00).


contact:
Amt für Volkswirtschaft

Katja Gey, Leiterin

T +423 236 6871

title_de: Ergebnis der 29. Gastwirteprüfung

content_de:
Vaduz (ots) - Am 1. Juni 2021 wurde die liechtensteinische Prüfung über die fachliche Eignung im Gastgewerbe (Gastwirteprüfung) zum neunundzwanzigsten Mal durchgeführt. Zur Prüfung eingeschrieben haben sich 38 Prüfungskandidatinnen und -kandidaten. 36 Kandidatinnen und Kandidaten haben die Prüfung bestanden und können den Befähigungsausweis zur Führung eines gastgewerblichen Betriebes in Empfang nehmen. Nachstehend die Namen der Empfängerinnen und Empfänger des Befähigungsausweises (13 Kandidatinnen und Kandidaten haben den Wunsch nach Nichtveröffentlichung geäussert):

Arslan Aysenur, Eschen

Biasotti Simone, Schaanwald

Egle Elke, Gamprin

Frick Luca, Vaduz

Garieri Immacolata, Vaduz

Gassner Raphale, Schaan

Gehrer Ulli, Vaduz

Goedl Armin, Vaduz

Hanna Eyad, Schaan

Hasler Katharina, Vaduz

Ilhan Taycan, Feldkirch

Karaaslan Osman, Eschen

Koch Adrian, Schaan

Oesch Andreas, Sevelen

Petkova Stanka, Werdenberg

Pfatschbacher Denise, Vaduz

Rehak Sarina, Triesen

Risch Senada, Schaan

Tschugmell Marc, Balzers

Wachter Leonhard, Schaan

Wachter Marion, Vaduz

Wachter Ursi, Vaduz

Yaslak Deniz, Schaan


contact:
Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt

Peter Sele, Leiter Kanzleidienste, Regierungskanzlei

T +423 236 60 36

title_de: Ergebnis der Überprüfung der Wahlunterlagen durch die Hauptwahlkommissionen

content_de:
Vaduz (ots) - Die Hauptwahlkommissionen der Wahlkreise Oberland und Unterland nehmen nach jeder Landtagswahl eine Vollprüfung sämtlicher Wahlunterlagen vor.

Die Überprüfung der Wahlunterlagen und die damit verbundenen Korrekturen zur Landtagswahl 2021 haben in der Summe bei den Stimmenmehrheiten zu keiner Änderung geführt. Somit ist die Vaterländische Union stimmenstärkste Partei. Die Amtliche Kundmachung erfolgt Ende dieser Woche.


contact:
Amt für Statistik

Adina Tellenbach

T +423 236 73 29

[email protected]

title_de: Ergebnisse der Liechtensteinischen Gesundheitsbefragung 2022 veröffentlicht

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Amt für Statistik veröffentlicht die Ergebnisse der Liechtensteinischen Gesundheitsbefragung 2022. Die statistischen Publikationen enthalten Informationen zu Gesundheitsdeterminanten, zum Gesundheitszustand und zur Inanspruchnahme des Gesundheitssystems. Die Bevölkerungsbefragung, berücksichtigt wurden Personen ab 15 Jahren, erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Schweizer Bundesamt für Statistik. Knapp 1'000 Personen nahmen an der Befragung teil.

Die Liechtensteinische Gesundheitsbefragung fand im Jahr 2022 zum dritten Mal nach 2012 und 2017 statt. In vier Befragungswellen wurden 982 Personen in Liechtenstein telefonisch befragt. 855 Personen beantworteten ergänzend dazu einen schriftlichen Fragebogen. Durchgeführt wurde die Befragung vom Schweizer Bundesamt für Statistik, welches gleichzeitig die Schweizerische Gesundheitsbefragung umsetzte.

Gesundheitsdeterminanten

Den Resultaten der Liechtensteinischen Gesundheitsbefragung lässt sich entnehmen, dass 4 von 5 Personen ausreichen aktiv oder trainiert sind, wobei Männer mit 43% häufiger trainiert sind als Frauen mit 29%. Die tägliche Sitzdauer ist seit der letzten Befragung 2017 gestiegen. Mit 28% sitzen die meisten Personen zwischen 4 und 5 Stunden pro Tag, in der höchsten Kategorie mit 10 und mehr Stunden sitzen, sind Männer mit 19% häufiger vertreten als Frauen mit 11%.

In Bezug auf die Ernährung lässt sich beobachten, dass der tägliche Fleisch- oder Wurstwarenkonsum zurückgegangen ist: 2017 konsumierten 18% täglich Fleisch und 2022 noch 11%. Abgenommen hat tendenziell auch die Menge an konsumierten gezuckerten Getränken. Der Anteil an Personen, die komplett darauf verzichten ist mit 43% gegenüber 2012 praktisch unverändert, genauso wie der Unterschied nach Geschlecht: Frauen verzichten mit 51% deutlich häufiger auf Süssgetränke als Männer mit 35%.

Rund ein Drittel der liechtensteinischen Bevölkerung trinkt 1 bis 2 Mal pro Woche alkoholische Getränke. Mit 29% trinkt ein ähnlich grosser Anteil weniger als 1 Mal pro Woche Alkohol. Knapp 6% konsumieren täglich alkoholische Getränke. Eine weitere die Gesundheit bestimmende Komponente ist das Rauchen. Mit 23% raucht fast jede vierte Person in Liechtenstein, was seit 2012 konstant ist.

Ebenfalls erhoben wurden Informationen zu Geldspiel und Internetnutzung. Insgesamt spielen weniger Personen um Geld: 2017 gaben 76% und 2022 65% an, schon einmal um Geld gespielt zu haben. Weniger als 1% der Bevölkerung weist beim Geldspiel ein pathologisches Verhalten auf. Das Internet nutzen hingegen 5% auf problematische Art, wobei die 15 bis 39-Jährigen mit 13% einen höheren Anteil aufweisen als die älteren Altersgruppen.

Gesundheitszustand

Der Grossteil der liechtensteinischen Bevölkerung, nämlich 86% bewertet seinen Gesundheitszustand mit gut oder sehr gut. Dennoch haben 37% eine chronische Krankheit oder ein andauerndes gesundheitliches Problem. Am häufigsten wird dabei die Allergie genannt, von der 31% der Bevölkerung betroffen sind. Ebenfalls zu den häufigsten Leiden zählen Herz- und Kreislaufkrankheiten. So wurde schon bei fast jeder dritten Person Bluthochdruck diagnostiziert (32%). Körperliche Beschwerden nennen 56%, wobei 23% starke und 33% einige körperliche Beschwerden angeben. Psychische Probleme sind weniger häufig, die allgemeine psychische Belastung ist bei 5% hoch, bei 10% mittelstark und bei 86% niedrig.

Ein weiterer Indikator des Gesundheitszustandes ist die Einnahme von Medikamenten. 52% der liechtensteinischen Bevölkerung haben in den letzten 7 Tagen vor der Befragung Medikamente eingenommen. Im Allgemeinen zeichnet sich die Tendenz ab, dass Frauen hier stärker vertreten sind, dies liegt vor allem an Schmerzmitteln. Der Anteil der Frauen, die Schmerzmittel eingenommen haben ist mit 27% fast doppelt so hoch wie der Anteil der Männer mit 15%. In der Gesamtbevölkerung sind es 21%.

In der Gesundheitsbefragung 2022 wurden zusätzlich Angaben erhoben, die sich explizit auf die 2022 noch auslaufende Covid-19-Pandemie beziehen. So wurde gefragt, wie häufig sich die Personen im Vergleich zu vor der Pandemie einsam fühlen. 80% sehen für sich keine Veränderung in dieser Hinsicht. Jede zehnte Person fühlt sich häufiger einsam. Ein gleich grosser Teil der Bevölkerung fühlt sich 2022 sogar seltener einsam als noch vor der Pandemie.

Inanspruchnahme des Gesundheitssystems

In der Gesundheitsbefragung 2022 wurde erstmals nach der Qualität der Ärztekonsultation gefragt. Insgesamt fällt das Ergebnis positiv aus. Den letzten Besuch beim Allgemeinpraktiker oder der Allgemeinpraktikerin fanden 97% der Personen, die einen solchen hatten, qualitativ ausgezeichnet, sehr gut oder gut. Mit 96% wird der letzte Besuch bei der Spezialistin oder dem Spezialisten von einem ähnlich grossen Anteil an Personen ähnlich vielen Personen positiv bewertet, ebenso die gynäkologischen Konsultationen mit 95%. Dabei ist jeweils "sehr gut" die am häufigsten genannte Einschätzung, gefolgt von "ausgezeichnet".

Knapp 7% der liechtensteinischen Bevölkerung waren 2022 während des Vorjahres in Behandlung aufgrund eines psychischen Problems. Frauen sind mit 9% häufiger betroffen als Männer mit 4%. Zur Dentalhygiene gingen im selben Zeitraum 62% und zur Physiotherapie 25%.

Weiter liefert die Befragung Informationen zu informeller Unterstützung. Dazu gehört zum Beispiel Hilfe beim Einkaufen, bei der Pflege, für Mahlzeiten oder bei administrativen Angelegenheiten. Diese Hilfe wird häufig von Verwandten, Bekannten oder Nachbarinnen und Nachbarn geleistet. 17% der Bevölkerung waren innerhalb eines Jahres vor der Befragung 2022 auf Hilfe in dieser Form angewiesen. Das entspricht einer Zunahme seit 2017 (9%) um acht Prozentpunkte und damit fast einer Verdoppelung innerhalb von fünf Jahren. Hingegen nicht signifikant verändert hat sich der Anteil an Personen, die informelle Hilfe leisten, dieser liegt nach wie vor bei 39%.

Weitere Ergebnisse aus der Gesundheitsbefragung finden Sie auf dem Statistikportal des Amts für Statistik unter www.statistikportal.li/de/themen/gesundheit.


lead_de: Vaduz (ots) - Im Rahmen der Erarbeitung des agrarpolitischen Berichts 2026, der gemäss Landwirtschaftsgesetz alle vier Jahre unter anderem die

title_de: Ergebnisse der Umfrage zu Chancen und Herausforderungen in der Landwirtschaft veröffentlicht

content_de: Aufgrund eines Sicherheitsupdates muss die eID.li-App auf Version 2.2.3 aktualisiert werden. Künftig wird Android 11 oder neuer benötigt; Android 10 und älter werden aus Sicherheits-gründen nicht mehr unterstützt. Zudem werden eID.li-App-Versionen deaktiviert, die seit Februar 2025 nicht aktualisiert wurden. Ist ein Update nicht möglich, ist eine Neuregistrierung beim Ausländer- und Passamt erforderlich. Weitere Informationen unter https://eid.li


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

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title_de: Ergebnisse Umfrage Mediennutzung vorgestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Medienlandschaft befindet sich aufgrund technologischer Entwicklungen in einem tiefgreifenden Wandel. Einerseits gibt es neue Möglichkeiten zur Verbreitung von Medien und Informationen, andererseits verändert sich das Mediennutzungs- und Informationsverhalten der Bevölkerung. Gleichzeitig liegen zur allgemeinen Mediennutzung in Liechtenstein und zum Vertrauen in die liechtensteinischen Medien bisher nur wenige Daten vor.

Vor diesem Hintergrund hat die Regierung das Liechtenstein-Institut beauftragt, mittels Umfrage das Mediennutzungsverhalten sowie die Erwartungen der liechtensteinischen Bevölkerung an die Medien zu ermitteln.

Mediennutzung

Die Reichweiten der Liechtensteiner Printmedien sind, wenn auch nicht in gleichem Masse wie im Ausland, zurückgegangen. Das meistgenutzte Printmedium ist die kostenlos an alle Haushalte verteilte Sonntagszeitung "Liewo". Rund 40 Prozent der Bevölkerung gehören zur Stammleserschaft des "Vaterlands", während die Stammleserschaft der "Lie:Zeit" etwa einen Fünftel der Bevölkerung ausmacht.

Die Zahl der Hörer-/innen von Radio Liechtenstein ist im Grossen und Ganzen stabil geblieben. Die Nutzung von 1FLTV zu Nachrichtenzwecken hat seit 2018 sogar leicht zugenommen. Zwei Drittel der Liechtensteiner Bevölkerung nutzen soziale Medien, wobei diese bei Personen zwischen 16-25 Jahre nahezu allgegenwärtig sind.

Bei den Mediennutzungstypen zeigt sich, dass knapp ein Drittel der Bevölkerung der Gruppe der sogenannten "News-Abstinenten" angehört. Als Gegenpol nutzen acht Prozent 8 Prozent aller Befragten das gesamte Spektrum des zur Verfügung stehenden Medienrepertoires. Die grösste Gruppe mit 54 Prozent werden als "klassische Mediennutzer" bezeichnet, welche insbesondere die gedruckte Presse nutzen.

Vertrauen in und Erwartungen an die Medien

Das Vertrauen in die Medien ist stark vom Medium abhängig. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird in der Regel mehr Vertrauen geschenkt als privaten Rundfunkanstalten, der gedruckten Presse (deutlich) mehr als Online-Inhalten. Bei der Frage, welcher Informationsquelle bei Nachrichten und Informationen zum Geschehen in Liechtenstein und in der Welt am ehesten vertraut wird, wurde die inländische gedruckte Presse am häufigsten genannt, gefolgt von Radio Liechtenstein, ausländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und 1FLTV. Im Generellen ist das Medienvertrauen in den letzten zwei Jahren mehrheitlich gleich geblieben.

Weiters erachten 43 Prozent der Befragten Radio Liechtenstein für die hiesige Medienlandschaft als "wichtig" bzw. "sehr wichtig". 42 Prozent erachten es als "wichtig" oder "sehr wichtig", dass es wieder eine zweite liechtensteinische Tageszeitung geben würde.

Die Ergebnisse dieser Umfrage werden in die laufenden Arbeiten zum geplanten Medienpaket der Regierung (Abänderung des Medienförderung- und Mediengesetzes sowie Konzept zur Neuausrichtung des LRF) einfliessen.

Die Studie kann auf der Internetseite der Regierung (www.regierung.li) bezogen werden.


title_de: Erhöhung und Verlängerung der Energiekostenpauschale

content_de:
Vaduz (ots) -

Der Landtag hat in seiner September-Sitzung die Anpassung des Energiekostenpauschalegesetzes beschlossen. Neben der Verlängerung der Eingabefrist bis zum 31. Dezember 2023 wird neu die Pauschale pro im Haushalt lebende Person um 300 Franken erhöht. Zudem wurde die Erwerbsgrenze von 77'000 auf 100'000 Franken angehoben, sodass zusätzliche Haushalte Anspruch auf Ausrichtung der Energiekostenpauschale erhalten.

Das aktualisierte Antragsformular kann ab sofort auf der Website des Amts für Soziale Dienste (www.asd.llv.li) unter "Finanzielle Hilfen" aufgerufen und ausgefüllt werden.

Haushalten, die bereits eine Energiekostenpauschale erhalten haben, wird die Differenz von 300 Franken pro damals im Haushalt lebende Person (maximal 1'800 Franken) automatisch ausbezahlt. Parallel dazu wird die Antragstellerin/der Antragssteller mit einem Schreiben über den zusätzlichen Betrag informiert.


contact:
Ministerium für Gesellschaft

Manuel Frick, Generalsekretär

T +423 236 60 19

title_de: Erinnerung: Vorbereitung der online-Anmeldung für Risikopatienten

content_de:
Vaduz (ots) - Voraussichtlich im Lauf der kommenden Woche wird ein Online-Anmeldesystem aufgeschaltet, mit dem die Anmeldung zur Impfung erfolgen kann. Die Terminvergaben erfolgen dann automatisiert und nicht mehr über die Gemeinde-Hotlines. Personen, welche aufgrund von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, erhalten bei der Terminvergabe Priorität. Sie müssen die Zugehörigkeit zur Hochrisikogruppe mit einer ärztlichen Bestätigung belegen.

Personen, welche aufgrund von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind, können dies bei der Online-Anmeldung angeben und erhalten bei der Terminvergabe Priorität. Diese Priorität wird aber nur Personen mit ganz bestimmten Vorerkrankungen gewährt, bei denen beobachtet wurde, dass eine Infektion mit dem Coronavirus ein besonders hohes Risiko darstellt. Das ärztliche Attest wird zwar erst beim Erscheinen im Impfzentrum benötigt, es ist aber empfehlenswert, dieses zeitnah zu besorgen, damit sich die Anfragen bei den Arztpraxen über einen längeren Zeitraum verteilen.

Personen mit Vorerkrankungen

Personen, die an Vorerkrankungen leiden, sollten sich vor der Anmeldung erkundigen, ob sie in die Gruppe der prioritär zu behandelnden Personen gehören. Im Zweifelsfall sollte mit der behandelnden Ärztin bzw. dem behandelnden Arzt abgeklärt werden, ob eine dieser Erkrankungen vorliegt. Die Arztpraxis muss das Vorhandensein einer dieser Vorerkrankungen mit einem Attest bestätigen. Dieses Attest muss vor der Impfung im Impfzentrum vorgewiesen werden. Ohne ärztliche Bestätigung kann keine Priorisierung bei der Impfung erfolgen. Personen, die vom System aufgrund der Angabe, dass sie zur Risikogruppe gehören, einen prioritären Impftermin zugewiesen bekommen haben und bei der Ankunft am Impfzentrum keine ärztliche Bestätigung vorweisen können, werden abgewiesen. Für Risikopersonen ist es daher wichtig, sich jetzt auf die Impfung vorzubereiten, indem sie die entsprechenden Abklärungen tätigen.

Liste der Vorerkrankungen

Die folgende Liste des Schweizer Bundesamts für Gesundheit gibt einen Überblick der chronischen Krankheiten, die zu einem ärztlichen Attest und einer prioritären Impfung berechtigen.

 - Sie nehmen Medikamente gegen hohen Blutdruck und haben dennoch regelmässig einen Blutdruck über 160 mmHg.

 - Sie haben gleichzeitig einen hohen Blutdruck und eine Erkrankung am Herz oder den Nieren.

 - Sie haben Bluthochdruck und eine Herzschwäche.

 - Sie haben eine Herzerkrankung, bei welcher Sie trotz Medikamenten unter Atemnot oder Brustschmerzen leiden

 - Sie haben eine schwere Form von Diabetes mit unzureichend kontrollierbaren Blutzuckerwerten oder Folgeerkrankungen an anderen Organen.

 - Sie haben eine sehr schwere Lungenerkrankung, dazu gehören neben anderen Krankheiten auch Lungenfibrose oder eine schwere Form von COPD. Medikamentös gut eingestelltes Asthma gehört nicht zu diesen Hochrisiko-Erkrankungen.

 - Sie haben eine Leberzirrhose, bei der die Funktion der Leber stark eingeschränkt ist. Hierdurch ist es bereits zu weiteren Folgen wie zum Beispiel Flüssigkeit im Bauchraum ("Aszites"), Krampfadern in der Speiseröhre ("Varizen") oder eine eingeschränkte Funktion anderer Organe (Niere oder Gehirn) gekommen.

 - Die Funktion Ihrer Nieren ist sehr stark eingeschränkt.

 - Sie haben eine schwere Form einer der folgenden entzündlichen Erkrankungen und erhalten das Immunsystem unterdrückende Medikamente: Lupus erythematodes, schwere entzündliche Gelenkserkrankung (rheumatoide Arthritis), Psoriasis (starke Schuppenflechte), chronisch entzündliche Darmerkrankungen (z.B. Morbus Crohn, Colitis Ulcerosa).

 - Sie sind stark übergewichtig (BMI von >=35 kg/m²).

 - Sie sind Organempfänger und nehmen deshalb das Immunsystem unterdrückende Medikamente oder warten auf eine Organtransplantation.

 - Sie werden aktuell aufgrund einer Krebserkrankung behandelt. Dazu zählen auch Krebserkrankungen des Blutes (Leukämien).

 - Sie haben eine HIV-Infektion und die Erkrankung ist aktuell nicht gut unter Kontrolle (CD4+ < 200 µl).


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Horst Schädler, Regierungssekretär

T +423 236 60 06

title_de: Erkundungstour unter dem Motto "Regional, lokal & guat"

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Rahmen der Regierungsexkursion begeben sich die fünf Mitglieder der Regierung, ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter und der Regierungssekretär alljährlich auf eine gemeinsame Erkundungstour auf heimischem Boden. Der diesjährige Ausflug am Donnerstag, 25. August 2022 stand unter dem Motto "Regional, lokal & guat" und hielt für die Teilnehmenden allerlei Wissenswertes, eindrückliche Naturerlebnisse und kulinarische Genüsse bereit.

Den Auftakt in einen ereignisreichen Tag bildete ein von Liechtenstein Marketing gestalteter Programmpunkt im Herzen von Vaduz. Im Liechtenstein Center wurde die Exkursionsgruppe von Verwaltungsratspräsident Christian Wolf willkommen geheissen und mit einem kleinen Frühstück verwöhnt. Daraufhin ging es zu Fuss weiter ins "Alte Kino Vaduz", wo die Organisation ihre Gäste über die laufenden Projekte in Kenntnis setzte.

Auch in der weiteren Folge blieben die eigenen Füsse das bevorzugte Fortbewegungsmittel. Zunächst wartete ein Spaziergang zum Ernährungsfeld Weltacker, wo Manfred Bischof, Bürgermeister von Vaduz die Teilnehmenden der Exkursion begrüsste. Anschliessend übergab er das Wort an Rudolf Bucher (Geschäftsführer Vereinigung Bäuerlicher Organisationen in Liechtenstein, VBO), Christian Wolfinger (Vorstandsmitglied VBO) und Florian Bernardi (Klaus Büchel Anstalt), welche die Hintergründe des Weltacker-Projekts erklärten. Im Zuge dessen widmeten sie sich auch der Frage nach dem richtigen Umgang mit dem Boden und der funktionalen Bewässerung der Felder.

Nach einem "Bura-Zmittag" im nahegelegenen Neufeldhof der Familie Konrad wanderten die Regierungsmitglieder und ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter schliesslich via Spoerry Weiher hinauf zum Wildschloss. Dort sorgten eine Verkostung der Produkte von 32Peaks und kleine Liechtensteiner Häppchen dafür, dass auch die Rückkehr ins Tal mit ausreichend gefüllten Energiespeichern in Angriff genommen werden konnte.

Ihren Ausklang fand die Regierungsexkursion 2022 bei einem Abendessen im Restaurant Torkel.


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Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen

Dr. Wolfgang Burtscher, Abteilungsleiter Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz

T +423 236 73 15

wolfgang.burtscher@llv.li

lead_de: Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. April 2025 die Verordnung über den Vollzug der Tabakproduktegesetzgebung beschlossen.<

title_de: Erlass der Verordnung über den Vollzug der Tabakproduktegesetzgebung

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 1. April 2025 die Verordnung über den Vollzug der Tabakproduktegesetzgebung beschlossen.

Die neue Verordnung regelt die Zuständigkeiten und Kompetenzen des Amtes für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen ALKVW beim Vollzug der produktspezifischen Anforderungen an Tabakerzeugnisse (Zigaretten, Zigarren, etc.) und verwandte Produkte (Liquids, Nikotin-Pouches, etc.) gemäss den Vorgaben des schweizerischen Tabakproduktegesetzes und dessen Verordnung, die im Rahmen des Zollvertrages in Liechtenstein für anwendbar erklärt wurden.

In dieser Verordnung werden im Wesentlichen die Kontroll- und Überwachungspflichten des ALKVW sowie die Auskunfts-, Mitwirkungs- und Duldungspflicht der Marktteilnehmer bei der Vornahme notwendiger Abklärungsmassnahmen geregelt. Im Weiteren wird dem ALKVW die Möglichkeit zur Anordnung notwendiger Massnahmen bei widerrechtlichen Produkten eingeräumt. Im Übrigen werden die Gebühren und Verfahrenskosten sowie das Beschwerdeverfahren und die Strafverfolgung geregelt.

Die in der schweizerischen Tabakproduktegesetzgebung normierten Bestimmungen zum Jugendschutz werden in Liechtenstein für nicht anwendbar erklärt, da analoge Vorschriften im liechtensteinischen Kinder- und Jugendgesetz festgeschrieben sind. Diese Bestimmungen, die insbesondere das Abgabealter an Jugendliche sowie das Werbeverbot gegenüber dieser Bevölkerungsgruppe normieren, werden im Rahmen einer Revision des Kinder- und Jugendgesetzes angepasst. Diese Vorschriften werden wie bis anhin vom Amt für Soziale Dienste vollzogen.

Die Verordnung tritt gleichzeitig mit der Kundmachung des in Liechtenstein anwendbaren schweizerischen Tabakproduktegesetzes und dessen Verordnung in Kraft.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 7. Dezember 2021 den Erlass der Zahlungskontenverordnung (ZKV) beschlossen. Die ZKV regelt in Durchführung des Zahlungskontengesetzes (ZKG), das in zweiter Lesung vom Landtag im Oktober 2021 beraten und verabschiedet wurde, das Nähere über die Anforderungen an die Vergleichswebseite sowie die Ermächtigung des Kontoinhabers beim Kontowechsel.

Gemäss Art. 9 ZKG ist der Liechtensteinische Bankenverband (LBV) dazu verpflichtet, kostenlos und unabhängig eine Website zum Vergleich der Entgelte, die von Zahlungsdienstleistern in Liechtenstein für die repräsentativsten mit einen Zahlungskonto verbundenen Dienste berechnet werden, zu betreiben. Auf Verordnungsebene wird nun unter anderem geregelt, wann die Anforderungen an einen unabhängigen Betrieb gegeben sind, welche Angaben neben den jährlichen Kontoführungskosten auf der Vergleichswebseite aufgezeigt werden müssen sowie, dass sichergestellt werden muss, dass die auf der Webseite angegebenen Informationen richtig und korrekt sind.

Weiter hält die Verordnung fest, dass die Ermächtigung des Kontoinhabers zum Kontowechsel entweder durch ein Formular - Musterformular im Anhang zur Verordnung - oder im Online-Banking, sofern es vom Zahlungsdienstleister angeboten wird, ermöglicht werden muss. Schliesslich gibt die Verordnung vor, welche Informationen der Zahlungsdienstleister der Finanzmarktaufsicht (FMA) jährlich zu übermitteln hat.

external_id: erlass-der-zahlungskontenverordnung-zkv


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Cathérine Frick, Amt für Umwelt, Abt. Wald und Landschaft

T +423 236 66 06

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title_de: Erlass des revidierten "Konzepts Wolf Liechtenstein" sowie der "Richtlinie Herdenschutzhunde Liechtenstein"

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer letzten Sitzung das revidierte "Konzept Wolf Liechtenstein" sowie die "Richtlinie Herdenschutzhunde Liechtenstein" verabschiedet.

Das Management von Grossraubtieren und der Herdenschutz unterliegen in der Schweiz fortlaufenden Entwicklungen. So wurden die für die Schadensdefinition verbindlichen Schwellenwerte durch eine Abänderung der Schweizer Jagdverordnung (JSV) per 1. Juli 2023 erneut herabgesetzt. Die Schwellenwerte legen fest, ab welcher Anzahl gerissener Nutztiere ein erheblicher Schaden vorliegt und daher ein Abschuss eines Wolfes möglich ist. Konkret wurde für Massnahmen gegen einzelne schadenstiftende Wölfe die Schadensschwelle von 15 auf sechs Schafe bzw. Ziegen gesenkt. Bei Tieren der Rinder- oder Pferdegattung sowie bei Neuweltkameliden liegt ein erheblicher Schaden vor, wenn mindestens ein Tier getötet oder schwer verletzt wurde.

Im Konzept, das den betroffenen Institutionen und Organisationen im letzten Jahr zur Konsultation vorgelegt wurde, lagen die Schwellenwerte noch bei zehn bzw. zwei Tieren. Im Zuge der Harmonisierung mit dem Vollzug in der Schweiz werden die angepassten schweizerischen Schwellenwerte auch in Liechtenstein übernommen. Zudem werden im revidierten Konzept für alle Tiergattungen sogenannte zumutbare Herdenschutzmassnahmen bezeichnet. Im Weiteren werden nicht zumutbar schützbare Alpweiden oder Teile von Alpen im Zuge der Herdenschutzberatung festgelegt.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Maximilian Rüdisser, Generalsekretär

T +423 236 64 42

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title_de: Erleichterung bei der Bestellung von Strafregisterbescheinigungen und Pfändungsregisterauszügen des Landgerichts

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Fürstliche Landgericht stellt Strafregisterbescheinigungen und Pfändungsregisterauszüge aus. Die elektronische Bestellung einer Strafregisterbescheinigung und eines Pfändungsregisterauszuges ist seit dem 18. April 2024 einfacher geworden. Neu ist die Anmeldung mittels der eID.li möglich und die Bestellungen können per Kreditkarte bezahlt werden. Die Zahlung muss somit nicht mehr mittels Vorauszahlung erfolgen. Die Umstellung auf die Anmeldung mittels eID.li sowie die Kreditkartenzahlung vereinfachen die Bestellung und beschleunigen die Zustellung der Dokumente um zwei bis drei Werktage. Mit dieser Neuerung konnte ein Teilschritt auf dem Wege der Digitalisierung der Gerichtsabläufe umgesetzt werden.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Martin Alge, Leiter Amt für Justiz

T +423 236 71 40

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title_de: Erleichterungen bei der erstmaligen Aktivierung von Unternehmen im Basisdienst eVertretung

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 17. Dezember 2024 eine Abänderung der E-Government-Verordnung beschlossen.

Mit dieser Abänderung wurde in der E-Government-Verordnung (E-GovV) ein neuer Art. 13a geschaffen, welcher die erstmalige Aktivierung von Unternehmen zur Vertretung im elektronischen Geschäftsverkehr regelt. Damit sich ein Unternehmen im elektronischen Geschäftsverkehr vertreten lassen kann, bedarf es einer erstmaligen Aktivierung des Unternehmens in der entsprechenden Applikation der Liechtensteinischen Landesverwaltung, dem sogenannten Basisdienst "eVertretung".

Der Basisdienst "eVertretung" wurde am 30. Oktober 2024 im Rahmen einer Medienorientierung präsentiert. Seither wurden bereits rund 3'200 Unternehmen in der eVertretung aktiviert. Dies zeigt, dass der Basisdienst in der Praxis gut angenommen wird, was sehr erfreulich ist. Die bisherigen Erfahrungen mit der eVertretung haben aber auch gezeigt, dass der ursprünglich vorgesehene Prozess zur Aktivierung von Unternehmen in der eVertretung in gewissen Fällen zu einem relativ grossen Aufwand für die betroffenen Personen führt. Bisher war beispielsweise bei Unternehmen mit Kollektivzeichnungsrechten zu zweien eine Aktivierung des Unternehmens nur durch zwei zeichnungsberechtigte Personen möglich. Dies hat in der Praxis in Kombination mit anderen Faktoren verschiedentlich zu Schwierigkeiten geführt.

Aus Sicht der Regierung waren deshalb Erleichterungen bei der erstmaligen Aktivierung von Unternehmen in der eVertretung angezeigt. Ab sofort ist deswegen eine Aktivierung eines Unternehmens in der eVertretung durch jede Person, welche zur Vertretung des Unternehmens befugt ist und eine Funktion ausübt, die in der vom Amt für Justiz auf seiner Internetseite veröffentlichten Liste der Funktionsbezeichnungen für eVertretungen aufgeführt ist, möglich (neuer Art. 13a Abs. 2 E-GovV). Dazu muss sich eine solche Person lediglich einmal im Basisdienst eVertretung anmelden. Sobald ein Unternehmen aktiviert ist, können auch weitere "Vertrauenspersonen" als Vertreter oder Vertreterin eines Unternehmens eingerichtet werden.

Festzuhalten ist, dass die durch die Regierung beschlossene Änderung der E-Government-Verordnung keinerlei Änderung der für ein Unternehmen geltenden Zeichnungsrechte zur Folge hat. Zudem wurde im Basisdienst eVertretung nur der Prozess zur Aktivierung eines Unternehmens angepasst, alles Weitere bleibt gleich wie bisher. Für Unternehmen, welche bereits in der eVertretung aktiviert sind, ergeben sich somit keine Änderungen. Unternehmen, welche in der eVertretung noch nicht aktiviert sind, werden hiermit nochmals dazu aufgefordert, dies zu tun. Die eVertretung ist insbesondere für die Nutzung des neuen eMWST-Portals, welche ab Januar 2025 für die Abwicklung sämtlicher Mehrwertsteuergeschäfte obligatorisch ist, eine notwendige Voraussetzung.

Die Abänderung der E-Government-Verordnung ist heute Donnerstag, 19. Dezember, am Tag nach der Kundmachung, in Kraft getreten. Die technische Umsetzung der genannten Erleichterungen im Basisdienst eVertretung ist bereits erfolgt.


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Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

T +423 236 60 39

thomas.bischof@regierung.li

title_de: Erleichterungen für Betreiber von Hochtemperaturprozessen und Anpassungen im Fahrzeugbereich: Regierung beschliesst Abänderung der CO2-Verordnug

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung von Dienstag, 2. Dezember 2025, die Verordnung über die Abänderung der CO2-Verordnung genehmigt. Die Revision orientiert sich an der entsprechenden Anpassung in der Schweiz.

Im Januar 2025 trat das revidierte CO2-Gesetz in Liechtenstein in Kraft, welches Massnahmen im Bereich der CO2-Abgabe bis 2030 regelt. Die vorliegende Abänderung der CO2-Verordnung präzisiert die mit dem Gesetz beschlossenen Massnahmen punktuell weiter und führt Erleichterungen für Unternehmen in Zusammenhang mit den von den USA erhobenen Zusatzzöllen ein. Die Anpassungen stehen überwiegend in Zusammenhang mit dem Verkehrsbereich, dem Gewerbe und der Industrie. Betreiber von Hochtemperaturprozessen, welche CO2-Verminderungsverpflichtungen eingegangen sind, erhalten unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, einen reduzierten Mindestwert für die Absenkung ihrer Treibhausgasemissionen zu beantragen. Im Fahrzeugbereich betreffen die Änderungen CO2-Zielwerte für schwere Fahrzeuge, welche per Januar 2025 neu eingeführt wurden. Der Geltungsbereich dieser Regelung wird angepasst, um mehr Klarheit und Konsistenz mit der entsprechenden EU-Regelung zu schaffen. Weiter werden die Referenzleergewichte zur Berechnung der individuellen Zielvorgabe der Importeure für das Referenzjahr 2026 für Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge ergänzt. Über diese Massnahme werden Anreize geschaffen, klimafreundlichere Fahrzeugflotten auf den Markt zu bringen.

Mit der Vorlage kommt die Regierung der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Vereinbarung zwischen Liechtenstein und der Schweiz vom 29. Januar 2010 betreffend die Umweltabgaben im Fürstentum Liechtenstein nach. Danach übernimmt Liechtenstein die Vorschriften der schweizerischen Bundesgesetzgebung über die Umweltabgaben, insbesondere die CO2-Abgabe, in sein Landesrecht.


title_de: Ernennung Feuerwehrinstruktor

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Mittwoch, 27. Oktober 2021, durfte Daniel Bargetze aus Triesen, aus den Händen von Innenministerin Sabine Monauni das Feuerwehr-Instruktorenabzeichen entgegennehmen und wurde damit offiziell zum Feuerwehrinstruktor in Liechtenstein ernannt. Die Innenministerin betonte dabei die Wichtigkeit seines Engagements, sich neben seiner Tätigkeit in der Feuerwehr zusätzlich auch noch in der Ausbildung einzusetzen und dankte dem frischgebackenen Instruktor für seine Bereitschaft, diese wertvolle Aufgabe zu übernehmen. Sie blickte auch zurück auf das zweijährige Auswahl- und Ausbildungsverfahren, welches jeder Instruktor bis zur Ernennung durchläuft und dankte allen, welche den Neuinstruktor durch Motivation, Förderung und Unterstützung begleiteten.

Mit der Ernennung steigt die Zahl der aktiven Instruktoren in Liechtenstein auf 24 an. Liechtenstein kann auf viele gut ausgebildete Feuerwehrleute vertrauen, was massgeblich vom Beitrag der Feuerwehrinstruktoren abhängt. Neben ihrer Tätigkeit in den Feuerwehren setzen sie sich zusätzlich für die Belange in der Aus- und Weiterbildung ein und leisten dadurch einen grossen Einsatz zur Sicherstellung des hohen Fachwissens unserer Feuerwehren.

external_id: ernennung-feuerwehrinstruktor


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Kontakt:

Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

title_de: Erneuerung des Programmes zur Prävention und Früherkennung von Geldspielsucht

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtenstein ist 2020 dem Interkantonalen Programm zur Prävention und Früherkennung der Geldspielsucht beigetreten. Für die kommende Leistungsperiode 2023 und 2024 beschloss die Regierung in ihrer Sitzung vom Dienstag, 15. November 2022 eine weitere Teilnahme am Programm.

Neu liegt die Programmleitung in den Händen der Ostschweizer Fachhochschule OST - Institut für Soziale Arbeit und Räume. Die bewährten Angebote des Programms bleiben. Das Präventionsprogramm nimmt sich allen Formen des Glücksspiels an: Lotto, Rubbellose, Sportwetten, Glücksspielen in Spielbanken und auch Online-Glücksspielen. Neben Betroffenen und Angehörigen profitieren auch die allgemeine Öffentlichkeit, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie Fachpersonen von den Angeboten.

Allen Einwohnerinnen und Einwohnern Liechtensteins stehen durch die Teilnahme an diesem Programm vielfältige Beratungsangebote zur Verfügung: Eine mehrsprachige Webseite, eine telefonische 24h-Helpline (0800 040 080) sowie Onlineberatung (durch SafeZone). Betroffene und Angehörige erhalten so schnell und unkompliziert Ersthilfe sowie Informationen über weiterführende Beratungsangebote in der Region Ostschweiz und Liechtenstein.

Weitere Informationen unter www.sos-spielsucht.ch und www.suchtprävention.li.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Generalsekretariat

T +423 236 64 42

[email protected]

title_de: Vernehmlassung zur Totalrevision des Brandschutzgesetzes

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 11. Juli 2023 den Vernehmlassungsbericht betreffend die Totalrevision des Brandschutzgesetzes verabschiedet.

Mit der Gesetzesvorlage soll das Brandschutzgesetz von 1975 den heutigen Anforderungen angepasst und damit modernisiert werden. Das neue Brandschutzgesetz regelt den vorbeugenden Brandschutz sowie die Organisation und Durchführung des Brandschutzes und enthält Rechtsschutz-, Straf- und Schlussbestimmungen.

Durch die Vorlage soll die Regelung der feuerpolizeilichen Bewilligungspflicht gestrafft und die Kontrollen nur noch dem Grundsatz nach im Gesetz geregelt werden. Die Teilung der Aufgaben zwischen Land und Gemeinden soll beibehalten werden, die Gemeinden neu aber die Möglichkeit erhalten, ihre Aufwendungen im Zusammenhang mit der Kontrolltätigkeit dem Verursacherprinzip folgend weiterverrechnen zu können. Die Aufsichtspflicht des Amtes für Hochbau und Raumplanung betreffend den Vollzug und die Kontrolltätigkeiten der Gemeinden soll entfallen. Das Kaminfegerwesen soll durch die Abschaffung der Kaminfegerkreise sowie der öffentlich-rechtlichen Tarifregelungen den EWR-rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst sowie modernisiert und liberalisiert werden.

Der Vernehmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei oder über www.rk.llv.li bezogen werden. Die Vernehmlassungsfrist endet am 6. Oktober 2023.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Eröffnung der Ausstellung "Constructive Alps 2022" in Vaduz

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Vaduz (ots) -

Der internationale Architekturwettbewerb "Constructive Alps" wurde vom Fürstentum Liechtenstein und der Schweiz dieses Jahr bereits zum sechsten Mal durchgeführt. Aus 237 Eingaben hat die Jury 31 Projekte ausgewählt, die klimabewusstes Renovieren und Bauen in den Alpen besonders vorbildlich umsetzen. Darunter befinden sich auch zwei Projekte aus Liechtenstein.

In der Wanderausstellung "Constructive Alps 2022 - Nachhaltige Architektur von Ljubljana bis Nizza" werden diese 31 Projekte nun näher vorgestellt.

Am Samstag, 17. September 2022 eröffnete Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni im Rahmen einer Vernissage die Ausstellung auf dem Peter-Kaiser-Platz.

"Es freut mich sehr, dass Liechtenstein die erste Station der Wanderausstellung "Constructive Alps 2022" auf ihrem Weg quer durch die Alpen ist. Die ausgestellten Projekte zeigen eindrücklich, dass man innovativ, schön und praktisch bauen und sanieren und gleichzeitig der Nachhaltigkeit und dem Klima Rechnung tragen kann", betonte Umweltministerin Sabine Monauni in ihren Grussworten.

Die Wanderausstellung ist bei freiem Eintritt noch bis zum 8. Oktober 2022 direkt vor dem Regierungsgebäude zu sehen.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Tanja Deuring

T +423 236 60 10

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title_de: Eröffnung der Bad Ragartz in Vaduz

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Vaduz (ots) -

Vom 4. Mai bis zum 30. Oktober 2024 zeigt die 9. Schweizerische Triennale der Skulptur in Bad Ragaz und Vaduz Werke von 88 Künstlerinnen und Künstlern aus 19 Ländern. Am Mittwoch, 8. Mai 2024, wurde die Bad Ragartz im Rathaussaal Vaduz in Anwesenheit von Regierungsrat Manuel Frick, Bürgermeisterin Petra Miescher, Vorsitzende der Kulturkommission und Gemeinderätin der Gemeinde Vaduz Antje Moser, Familie Hohmeister und zahlreichen Kunstschaffenden feierlich eröffnet.

Alle drei Jahre findet die Bad Ragartz als Europas grösste Kunstausstellung unter freiem Himmel statt. Zum dritten Mal sind dieses Jahr auch im Städtle und im Regierungsviertel von Vaduz Kunstwerke zu sehen - insgesamt 29 Kunstwerke von 18 Künstlerinnen und Künstlern.

In seinen Grussworten betonte Regierungsrat Manuel Frick, dass es ihm ein grosses Anliegen war, dass die Ausstellung einmal mehr nicht nur Bad Ragaz, sondern auch Vaduz bereichert. Er ist überzeugt, dass die Ausstellung ein Gewinn für Vaduz und die ganze Region ist. Kulturminister Manuel Frick bedankte sich bei allen Beteiligten - unter anderem bei der Gemeinde Vaduz und Liechtenstein Marketing - und besonders beim Ehepaar Esther und Rolf Hohmeister, die als Initianten der Bad Ragartz die Kunstwerke auch nach Vaduz gebracht haben.

Die Ausstellung im Kurort Bad Ragaz, im Alten Bad Pfäfers, in der Fussgängerzone im Städtle und im Regierungsviertel in Vaduz ist bis Ende Oktober kostenlos zugänglich und erlebbar. Auf tourismus.li können online Tickets für die öffentlichen Kunstführungen, abendliche Vollmond-Touren oder Privat- und Gruppenführungen gebucht werden. Die ersten Führungen sind für den 11., 23. und den 25. Mai 2024 buchbar. Das Liechtenstein Center dient während der Ausstellung als Anlaufstelle, in welchem auch die Ausstellungskataloge erhältlich sind. Zudem gibt es für Kinder und Schulen eine Entdeckungs-Tour zum Herunterladen.

external_id: eroeffnung-der-bad-ragartz-in-vaduz


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Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Ute Mayer, Amt für Soziale Dienste, Abteilung Chancengleichheit

T +423 236 60 60

info.cg@llv.li

title_de: Eröffnung der Kampagne "Häusliche Gewalt kommt nicht in die Tüte"

content_de:
Vaduz (ots) -

Regierungsrat Emanuel Schädler eröffnete die landesweite Aktion zu den 16 Tagen gegen Gewalt an Frauen in der Bäckerei Konditorei Amann in Vaduz. Auch dieses Jahr beteiligen sich wieder zahlreiche Bäckereien und Lebensmittelgeschäfte in Liechtenstein an der Kampagne.

"Häusliche Gewalt kommt nicht in die Tüte": Dieser Slogan ziert die über 25'000 Papiertüten, die während der 16 Aktionstage als Verpackungen von frisch gekauften Backwaren in heimischen Bäckereien und im Detailhandel dienen. Mit dem Einkauf alltäglicher Produkte gelangen sie direkt dorthin, wo Gewalt oft unbemerkt stattfindet: im eigenen Zuhause und privaten Umfeld.

Seit 2011 beteiligt sich Liechtenstein mit der "Brottütenaktion" an der internationalen Aktion. Sie beginnt jährlich am 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, und dauert 16 Tage bis zum 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte. In dieser Zeit machen viele Veranstaltungen auf das Thema aufmerksam.

Die Tüten vermitteln eine klare Botschaft gegen häusliche Gewalt und gegen Gewalt an Frauen. Denn Frauen und Mädchen sind überproportional von häuslicher Gewalt betroffen. Auf den Tüten sind zudem Hilfsangebote der nationalen Anlauf- und Beratungsstellen aufgeführt.

Geschlechtsspezifische Gewalt und Behinderung

Ein Thema, das bislang wenig Beachtung findet, ist geschlechtsspezifische Gewalt und Behinderung. Frauen und queere Menschen mit Behinderungen sind gemäss internationalen Studien einem erhöhten Risiko für Gewalt ausgesetzt, vor allem, wenn sie auf Unterstützung angewiesen sind, in Abhängigkeitsverhältnissen leben oder unsichtbare Behinderungen haben. Die Aktionstage in der Schweiz und in Liechtenstein stellen Menschen mit Behinderungen 2025 als besonders verletzliche Gruppe in den Fokus.

Die Kampagne ist ein Projekt der Abteilung Chancengleichheit des Amts für Soziale Dienste. Sie wird durch den Verein Sicheres Liechtenstein und Amnesty International Liechtenstein mitgetragen sowie von den Anlauf- und Beratungsstellen in Liechtenstein unterstützt.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Ute Mayer, Amt für Soziale Dienste, Fachbereich Chancengleichheit

T +423 236 60 60

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title_de: Eröffnung der landesweiten Aktion "16 Tage gegen Gewalt an Frauen"

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Vaduz (ots) -

Regierungsrat Manuel Frick eröffnete am Montag, 25. November 2024, in der Balu Bäckerei Konditorei in Vaduz die Aktion "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" mit der Kampagne "Häusliche Gewalt kommt nicht in die Tüte". Zahlreiche Bäckereien und Detailhandelsgeschäfte beteiligen sich bereits zum 13. Mal an der Aktion im Fürstentum Liechtenstein.

"Häusliche Gewalt kommt nicht in die Tüte": Dieser Slogan ziert die Papiertüten, in die heimische Bäckereien und Geschäfte ihre Backwaren verpacken und während der Aktionstage verkaufen werden. Auf der Rückseite der Tüten sind Anlauf- und Beratungsstellen mit ihren Telefonnummern angegeben. Dort finden Betroffene Hilfe.

Häusliche Gewalt sowie Gewalt in Partnerschaften oder unter Familienangehörigen sind eine traurige Realität. Da Frauen und Mädchen überproportional von häuslicher Gewalt sowie von sexualisierter Gewalt betroffen sind, wird die Aktion in vielen Ländern jeweils zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, dem 25. November, durchgeführt. Die Sensibilisierungskampagne endet nach 16 Tagen am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte.

Gewalt hat viele Ausprägungen. Neben körperlicher, wirtschaftlicher und sexueller Gewalt erfahren viele Betroffene psychische Gewalt. Das zeigt sich auch im digitalen Raum. Hass im Netz ist in sozialen Medien zu einem Phänomen geworden, das das Leben der Betroffenen massiv belastet und die Möglichkeit auf ein freies und selbstbestimmtes Leben stark beeinträchtigt.

Betroffenen soll mit dieser Aktion die Möglichkeit gegeben werden, das Schweigen und die Scham zu durchbrechen und aus der Gewaltspirale auszusteigen. Die Gesellschaft soll aufgefordert werden, genau hinzuschauen, wenn Gewalt geschieht, und nach Möglichkeit Unterstützung anzubieten.

Die Aktion ist ein Projekt des Fachbereichs Chancengleichheit des Amts für Soziale Dienste. Sie wird durch den Verein Sicheres Liechtenstein und Amnesty International Liechtenstein mitfinanziert sowie von den Anlauf- und Beratungsstellen in Liechtenstein unterstützt.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 58

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title_de: Eröffnung des EFTA-Desk in Neu-Delhi wichtig für Liechtensteinische Wirtschaft

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Vaduz (ots) -

Am Montag, 10. Februar 2025, weihten der indische Handelsminister Piyush Goyal sowie Regierungsrätin Dominique Hasler und weitere hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der EFTA-Staaten feierlich den EFTA-Desk in Neu-Delhi ein. Dieser stellt eine einheitliche Anlaufstelle für investitionswillige Unternehmen aus den EFTA-Staaten (Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein) dar. Zahlreiche Unternehmensvertreterinnen und -vertreter wohnten der Zeremonie bei, darunter auch der Geschäftsführer der Hilti Technology Solutions India. Regierungsrätin Hasler nutzte ihre Teilnahme, um gegenüber Finanzministerin Sitharaman und Handelsminister Goyal Liechtensteins Wunsch nach einem Doppelbesteuerungsabkommen mit Indien erneut zu unterstreichen.

Zentrale Anlaufstelle für Unternehmen geschaffen

Ein knappes Jahr nach Unterzeichnung des Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (TEPA) der EFTA-Staaten (Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein) mit Indien konnte bereits ein weiterer Meilenstein in den wirtschaftlichen Beziehungen erreicht werden: Die EFTA-Staaten und Indien haben mit der Eröffnung des EFTA-Desk eine wichtige Verpflichtung Indiens aus dem Abkommen in die Tat umgesetzt. Der EFTA-Desk dient somit auch als zentrale Anlaufstelle für Unternehmen aus Liechtenstein und spielt eine Schlüsselrolle im Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, indem es Unternehmen praktische Unterstützung und Beratung bei der Navigation auf dem indischen Markt bietet, Partnerschaften erleichtert und die Handelskooperation fördert. Obwohl das TEPA noch nicht formell in Kraft getreten ist, bereiten sich Unternehmen aus den vier EFTA-Staaten aktiv auf die neuen Handelsbedingungen vor, prüfen Investitionsmöglichkeiten und stärken die Handelsbeziehungen mit indischen Partnern.

Regierungsrätin Dominique Hasler begrüsste die Eröffnung des EFTA-Desk: "Für unsere Unternehmen ist eine Anlaufstelle im Wachstumsmarkt Indien zentral, um Chancen nutzen und Investitionen tätigen zu können. Ich freue mich sehr, dass wir heute diesen weiteren Schritt in unseren wirtschaftlichen Beziehungen gehen konnten." Seitens Indien beteiligten sich Handelsminister Goyal und zwei Staatssekretäre aus dem Handelsministerium an der Eröffnung. Diese hochrangige Teilnahme unterstreicht die Bedeutung, die Indien dem Abkommen mit den EFTA-Staaten beimisst. Im Rahmen der Eröffnung fand auch eine Diskussionsveranstaltung mit über 80 Wirtschaftsvertretenden der EFTA-Staaten und Indiens statt, an der mit dem Geschäftsführer der Hilti Technology Solutions India auch ein liechtensteinisches Unternehmen prominent vertreten war.

Regierungsrätin Hasler setzt sich weiter für Doppelbesteuerungsabkommen ein

Das TEPA schafft nicht nur neue wirtschaftliche Möglichkeiten für liechtensteinische Unternehmen, es dient Liechtenstein auch als politischer Türöffner zu wichtigen Gesprächspartnern. So konnte Regierungsrätin Hasler während ihres Aufenthalts sowohl mit Finanzministerin Sitharaman als auch mit Handelsminister Goyal vertieft über die Notwendigkeit eines Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) zwischen Indien und Liechtenstein sprechen. Sie unterstrich in den Gesprächen die Innovationsfähigkeit liechtensteinischer Firmen und ihr Interesse am Wachstumsmarkt Indien. Ein Doppelbesteuerungsabkommen kreiert die benötigte Rechtssicherheit für Investitionen - es ist somit nicht nur für Liechtenstein zentral zur Umsetzung des TEPA, auch das indische Bekenntnis zu einem "günstigen Investitionsklima" im Abkommen wird damit erfüllt.

Wachstumsmarkt Indien wichtig für liechtensteinische Wirtschaft

Indien ist einer der wichtigsten Wachstumsmärkte für die liechtensteinische Wirtschaft. Das TEPA, das im März 2024 unterzeichnet und im Dezember vom Landtag genehmigt wurde, wird die Handels- und Investitionsströme zwischen Indien und den EFTA-Staaten stärken und erhebliche wirtschaftliche Vorteile bringen, indem es Rechtssicherheit schafft und einen verbesserten Marktzugang für Branchen wie Maschinen- und Gerätebau oder den Export von Präzisionsinstrumenten ermöglicht. Zu den wichtigsten Vorteilen des Abkommens gehören ausserdem vereinfachte Zollverfahren, neue Expansions- und Geschäftsmöglichkeiten für Unternehmen und Einzelpersonen im Dienstleistungsbereich sowie verbesserte Investitionsmöglichkeiten für Unternehmen aus EFTA-Staaten in Indien. Gleichzeitig sichert sich Liechtenstein mit dem Abkommen zumindest für eine gewisse Zeit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber der EU und dem Vereinigten Königreich, deren Verhandlungen mit Indien aktuell noch laufen.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Martin Frick, Leiter, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 50

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title_de: Eröffnung des neuen ukrainischen Honorarkonsulats

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Donnerstag, 27. Juni 2024 lud die Ukraine zur Eröffnung des neuen Honorarkonsulats und zur Ernennung des neuen Honorarkonsuls David Karl Jandrasits ein. Extra für die Eröffnung reiste auch der Vize-Aussenminister der Ukraine, Yevhen Perebyinis an, der sich unter anderem auch mit Regierungsrätin Dominique Hasler traf.

In ihrer Begrüssungsrede unterstrich Regierungsrätin Dominique Hasler die klare Haltung Liechtensteins in Bezug auf die Ukraine. "Die liechtensteinische Regierung hat sich seit Beginn der russischen Aggression entschieden hinter die Ukraine gestellt. Und wir werden weiterhin hinter der Ukraine und ihrem Kampf für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung stehen.", so Hasler. Sie führte weiter aus, in welchen Bereichen Liechtenstein die Ukraine seit Beginn des Kriegs unterstützt. Dabei hob Regierungsrätin Hasler insbesondere die grosse Solidarität der liechtensteinischen Bevölkerung und die humanitäre Hilfe Liechtensteins für die Ukraine hervor. Mit der Eröffnung des Honorarkonsulats und der Ernennung von Honorarkonsul David Karl Jandrasits können bestehende Bande zwischen der Ukraine und Liechtenstein weiter gestärkt werden.


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Eve Beck, Generalsekretärin

T +423 236 74 37

Eve.Beck@regierung.li

title_de: Ersatzbestellung für die Personalkommission

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 3. Juni 2025 Regierungssekretär Michael Hasler als Vorsitzenden und Arbeitgebervertreter der Personalkommission bestellt.

Die Ersatzbestellung war erforderlich, weil Alt-Regierungssekretär Horst Schädler als Vorsitzender und Arbeitgebervertreter der Personalkommission ausscheidet. Für den Rest der laufenden Mandatsperiode vom 10. Juli 2022 bis 9. Juli 2026 besteht die Personalkommission aus folgenden Mitgliedern: Vorsitzender ist Regierungssekretär Michael Hasler, weitere Mitglieder sind Gabriele Binder (Arbeitnehmervertreterin, Amt für Volkswirtschaft), Andreas Fuchs (Arbeitgebervertreter, Amt für Personal und Organisation), Thomas Klaus (Arbeitnehmervertreter, Landespolizei) sowie Thomas Kind (Amt für Personal und Organisation) in beratender Funktion.

Dem scheidenden Mitglied Horst Schädler dankt die Regierung für seinen Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Dem neuen Mitglied dankt sie für seine Bereitschaft, sich in der Kommission einzubringen und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.

Die Personalkommission ist Schlichtungsstelle, wenn es zu Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Besoldung von Angestellten gemäss dem Besoldungsgesetz kommt.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Generalsekretariat

T +423 236 60 09

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title_de: Ersatzbestellung für die Statistikkommission

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 14. November, Dietmar Lampert als Vertreter der Konferenz der Gemeindevorsteher als Mitglied in die Statistikkommission bestellt. Er ersetzt Norman Wohlwend, welcher aus der Kommission ausscheidet.

In der Statistikkommission sind neben der Vorsitzenden Franziska Frick-Kunz (Amtsstellenleiterin Amt für Statistik), die Mitglieder Andreas Brunhart (Liechtenstein-Institut), Rudolf Bucher (Vereinigung Bäuerlicher Organisationen), Carmen Dahl (Internationaler Liechtensteiner Presseclub), Brigitte Haas (Liechtensteinische Industrie- und Handelskammer), Lilit Keucheyan (Liechtensteinischer ArbeitnehmerInnenverband), Dietmar Lampert (Konferenz der Gemeindevorsteher) und Alicia Längle (Verein für Menschenrechte in Liechtenstein) sowie Mario Schädler (Amt für Statistik) als beratendes Mitglied tätig.

Die Regierung dankt Dietmar Lampert für seine Bereitschaft, in der Statistikkommission mitzuwirken und wünscht ihm bei dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Dem ausscheidenden Mitglied, Norman Wohlwend, dankt sie für seine Mitarbeit in der Statistikkommission und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Eve Beck, Generalsekretärin

T +423 236 7437

Eve.Beck@regierung.li

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 13. Mai, Maximilian Rüdisser als Vertreter der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer (LIHK) für die laufende Mandatsperiode vom 3. Juli 2022 bis 2. Juli 2026 als Mitglied in die Statistikkommission bestellt. Er ersetzt Brigitte Haas, die für die LIHK Einsitz genommen hatte und nun aus der Kommission ausscheidet.

In der Statistikkommission sind neben der Vorsitzenden Franziska Frick-Kunz (Leiterin Amt für Statistik) die Mitglieder Andreas Brunhart (Liechtenstein-Institut), Carmen Dahl (Internationaler Liechtensteiner Presseclub), Lilit Keucheyan (Liechtensteinischer ArbeitnehmerInnenverband), Dietmar Lampert (Konferenz der Gemeindevorsteher), Alicia Längle (Verein für Menschenrechte in Liechtenstein), Maximilian Rüdisser (LIHK) und Luzius Stricker (Leiter Daten & Statistik, Amt für Wirtschaft und Tourismus Graubünden) sowie Mario Schädler (Amt für Statistik) als beratendes Mitglied tätig.

Die Regierung dankt Maximilian Rüdisser für seine Bereitschaft, in der Statistikkommission mitzuwirken und wünscht ihm bei dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


title_de: Ersatzbestellung für die Umweltschutzkommission

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 27. Mai 2025 Maximilian Rüdisser als Vertreter der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer für die Mandatsperiode 2024 bis 2028 in die Umweltschutzkommission bestellt.

Die Ersatzbestellung war erforderlich, weil das bisherige Kommissionsmitglied Brigitte Haas als Vertreterin der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer aus der Umweltschutzkommission ausscheidet. Für den Rest der laufenden Mandatsperiode vom 17. September 2024 bis 31. August 2028 wird sie durch Maximilian Rüdisser als Mitglied ersetzt.

Neben dem neuen Mitglied sind folgende Personen in der Umweltschutzkommission: Vorsitzende ist Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni, weitere Mitglieder sind Claudia Hohenegger-Nägele (Liechtensteinische Ärztekammer) und Christian Öhri (Konferenz der Gemeindevorsteher).

Dem scheidenden Mitglied Brigitte Haas dankt die Regierung für seinen Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Dem neuen Mitglied dankt sie für seine Bereitschaft, sich in der Kommission einzubringen und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.

Die Umweltschutzkommission berät die Regierung in allen Belangen des Umweltschutzes, insbesondere bei der Ausarbeitung der Verordnungen zum Umweltschutzgesetz. Der Kommission gehören je eine Vertretung der Gemeinden, der Wirtschaft, der Umweltschutzorganisationen, der Liechtensteinischen Ärztekammer und das zuständige Regierungsmitglied, das den Vorsitz führt, an.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Susanne Aebi

T +423 236 60 44

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content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 27. Juni 2023, Stefanie Portmann als Vertreterin des Schulamtes für die Mandatsperiode 2021 bis 2025 als Mitglied in den Berufsbildungsbeitrag bestellt. Stefanie Portmann ersetzt im Beirat Carolin Meier, die ihre Demission aufgrund ihrer Pensionierung eingereicht hat.

Gemäss dem Berufsbildungsgesetz bestellt die Regierung einen aus höchstens sieben Mitgliedern bestehenden Berufsbildungsbeirat. Der Beirat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Organisationen der Arbeitswelt, der schulisch organisierten beruflichen Grundbildung sowie des Schulamtes und des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung zusammen. Der Vorsitz der Kommission wird von der Regierung bestimmt. Im Übrigen konstituiert sich der Berufsbildungsbeirat selbst.

Die Regierung dankt Stefanie Portmann für ihre Bereitschaft, im Berufsbildungsbeirat mitzuwirken und wünscht ihr bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Ebenso bedankt sie sich bei Carolin Meier für ihre geleistete Arbeit und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

[email protected]

title_de: Ersatzbestellung im Landesführungsstab

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 22. August 2023 den Antrag für die Ersatzbestellungen im Landesführungsstab für die Mandatsperiode 2022 bis 2026 verabschiedet.

Aufgrund der Pensionierung von Mario Büchel, Landespolizei, und Peter Gstöhl, Amt für Gesundheit, werden Amtsärztin Silvia Dehler als Mitglied und Gino Blumenthal, Landespolizei, als Ersatzmitglied in den Landesführungsstab bestellt. Weiters wird als Ersatzmitglied seitens des Amts für Gesundheit Esther Walser bestellt. Bei den Gemeindewahlen kam es in Mauren zu einem Vorsteherwechsel; neu wird deshalb Peter Frick anstelle von Freddy Kaiser als Mitglied in den Landesführungsstab bestellt.

Der Stab setzt sich aus sechs stimmberechtigten Mitgliedern zusammen - je einem Vertreter bzw. einer Vertreterin der Landespolizei, des Amtes für Bevölkerungsschutz, des Amtes für Tiefbau und Geoinformation, des Amtes für Gesundheit und der Gemeinden. Hinzu kommen ebenso viele Ersatzmitglieder. Vorsitzende des Landesführungsstabs ist Regierungschef-Stellvertreterin und Innenministerin Sabine Monauni.

Die Regierung dankt den neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Landesführungsstab mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Ebenso bedankt sie sich bei den ausscheidenden Mitgliedern für ihre geleistete Arbeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.

external_id: ersatzbestellung-im-landesfuehrungsstab


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Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

title_de: Ersatzbestellung in den Sportrat der Regierung

content_de:
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 15. Dezember 2020 Martina Augsburger als Mitglied in den Sportrat der Regierung für die restliche Mandatsperiode bis 2022 bestellt. Martina Augsburger wird im Sportrat Sarah Frick ersetzen, die ihre Demission per Ende 2020 eingereicht hatte.

Weiterhin als Mitglieder des Sportrates tätig bleiben die Vorsitzende Hanni Weirather-Wenzel, Hans Lichtsteiner, Hansjörg Lingg und Georges Lüchinger.

Der Sportrat ist gemäss dem Sportgesetz für die Beratung der Regierung in sämtlichen Fragen und Bereichen betreffend den Sport zuständig. Er übernimmt dabei die strategische Unterstützung der Regierung in der Sportpolitik, die Evaluation der Umsetzung der gesetzten sportlichen Ziele oder die Beratung bei Fragen der Sportinfrastrukturförderung. Im Weiteren obliegt dem Sportrat die Beobachtung und Analyse der Entwicklung des Sports und die Ausarbeitung von wissenschaftlich fundierten Entscheidungsgrundlagen für die sportpolitische Ausrichtung des Landes. Zudem kann der Sportrat von der Regierung mit der Durchführung und Umsetzung von Sportprojekten beauftragt werden.

Die Regierung dankt Sarah Frick für ihre Mitarbeit und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute. Dem neu bestellten Mitglied Martina Augsburger wünscht die Regierung bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

title_de: Ersatzbestellung in der Kommission Obligatorische Unfallversicherung

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 25. Oktober 2022, Lea Schnider als Vertreterin des Liechtensteinischen Bankenverbandes (LBV) für die Mandatsperiode 2020 bis 2024 als Mitglied in die Kommission Obligatorische Unfallversicherung im Fürstentum Liechtenstein (OUFL) bestellt. Lea Schnider ersetzt in der Kommission Reto Rentzmann, der seine Demission eingereicht hat.

Gemäss dem Gesetz über die obligatorische Unfallversicherung setzt die Regierung eine Kommission ein, die sie bei Fragen der Durchführung der obligatorischen Unfallversicherung berät. In der Kommission sind die an der Durchführung der Unfallversicherung interessierten Wirtschaftsverbände sowie die Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerorganisationen vertreten. Sie wird vom Amt für Gesundheit geleitet.

Die Regierung dankt Lea Schnider für ihre Bereitschaft, in der Kommission OUFL mitzuwirken und wünscht ihr bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Ebenso bedankt sie sich bei Reto Rentzmann für seine geleistete Arbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Claudia Gerner

T +423 236 65 93

claudia.gerner@regierung.li

title_de: Ersatzbestellung in die Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 25. März 2025, Peter Grigis vom Amt für Tiefbau und Geoinformation für den Rest der Mandatsperiode vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2025 in die Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr bestellt. Der Fachmann für Verkehrssignalisationen folgt in dieser Funktion auf René Kaufmann vom Amt für Hochbau und Raumplanung, der das Amt und damit auch die Kommission verlässt.

Die Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr setzt sich somit aus dem Präsidenten Gino Blumenthal sowie den Mitgliedern Heinz Felder, Peter Grigis, Donat P. Marxer, Peter Saler und Paul Vogt zusammen. Die Regierung dankt dem neu bestellten Mitglied für seine Bereitschaft, sich in der laufenden Mandatsperiode in der Kommission für Unfallverhütung im Strassenverkehr einzubringen und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Dem ausscheidenden Mitglied René Kaufmann dankt die Regierung für seinen Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Michael Winkler, Generalsekretär

T+423 236 60 94

michael.winkler@regierung.li

title_de: Ersatzbestellung in die Prüfungskommission für Notare

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 27. Mai 2025 Lukas Oehri als neues Mitglied in die Prüfungskommission für Notare für die laufende Mandatsperiode bis 2028 bestellt. Die Nachbesetzung wurde erforderlich, da das bisherige Mitglied Jasmin Walch aus dem Fürstlichen Landgericht ausscheidet. Lukas Oehri vertritt in der Prüfungskommission für Notare künftig die Interessen des Fürstlichen Landgerichts

Die Prüfungskommission für Notare setzt sich für die verbleibende Mandatsperiode bis 2028 neu wie folgt zusammen: Den Vorsitz hat Fabian Rischka als Vertreter der Notariatskammer inne. Lukas Oehri als Vertreter des Fürstlichen Landegerichts und Manuel Walser als Vertreter der Liechtensteinischen Rechtsanwaltskammer fungieren als Mitglieder. Ersatzmitglieder sind Nicolai Binkert von der Notariatskammer, Diana Kind vom Fürstlichen Landgericht und Ralph Wanger von der Liechtensteinischen Rechtsanwaltskammer.

Die Regierung dankt Lukas Oehri für die Bereitschaft, sich in der Prüfungskommission für Notare einzubringen, und wünscht für die Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Dem ausscheidenden Mitglied Jasmin Walch dankt die Regierung für die geleistete Arbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

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title_de: Ersatzbestellungen in den Ausschuss für Finanzmarktstabilität

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 14. März 2023, hat die Regierung den Ausschuss für Finanzmarktstabilität neu bestellt. Für die Mandatsperiode vom 11. April 2023 bis 10. April 2027 fungiert neu Sebastian Hagen vom Ministerium für Präsidiales und Finanzen als stellvertretendes Mitglied. Er folgt auf das ausscheidende stellvertretende Mitglied Marco Öhri. Weitere Mutationen sind nicht zu verzeichnen.

Den Vorsitz hat demnach weiterhin Simon Biedermann (Ministerium für Präsidiales und Finanzen) inne. Als Mitglieder wiederbestellt wurden Patrick Brunhart (Ministerium für Präsidiales und Finanzen), Martin Gächter und Mario Gassner (beide Finanzmarktaufsicht Liechtenstein). Stellvertretende Mitglieder sind neben dem neubestellten Sebastian Hagen, Merhaba Hasler (Ministerium für Präsidiales und Finanzen) sowie Alexander Imhof und Sophia Döme (beide Finanzmarktaufsicht Liechtenstein).

Die Regierung dankt den neu- beziehungsweise wiederbestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, in der neuen Mandatsperiode mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Juni 2025, Eve Beck, Generalsekretärin des Ministeriums für Präsidiales und Finanzen (MPF), als neue Vorsitzende des Ausschusses für Finanzmarktstabilität bestellt. Ebenfalls in den Ausschuss für Finanzmarktstabilität bestellt wurde Cornelia Marxer-Broder als stellvertretendes Mitglied. Die Veränderungen im Ausschuss waren aufgrund von personellen Wechseln im MPF erforderlich.

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium zur Überwachung möglicher Risiken für den Finanzplatz Liechtenstein. Er setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Finanzmarktaufsicht (FMA) und des Ministeriums für Präsidiales und Finanzen zusammen. Ziel des Ausschusses ist es, die Zusammenarbeit der beiden Institutionen zu stärken, um potenzielle Gefahren für die Stabilität des Finanzplatzes frühzeitig zu erkennen und bei Bedarf rasch reagieren zu können. Dabei stützt sich der Ausschuss insbesondere auf die Analysen der FMA, die Systemrisiken identifiziert und laufend beobachtet. Der Ausschuss tagt mindestens vier Mal pro Jahr.

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität setzt sich für die verbleibende Mandatsperiode bis 2027 neu wie folgt zusammen: Die Generalsekretärin des MPF, Eve Beck, nimmt den Vorsitz ein. Das MPF wird zudem von Daniela Sele vertreten, die FMA vom Vorsitzenden der Geschäftsleitung, Mario Gassner, und von Martin Gächter. Stellvertretende Mitglieder sind Cornelia Marxer-Broder und Sebastian Hagen vom MPF sowie Sophia Döme und Alexander Imhof von der FMA.


lead_de: Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 3. Juni 2025, Eve Beck, Generalsekretärin des Ministeriums für Präsidiales un


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Stephan Jäger

T +423 236 76 83

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 9. November 2021, Robert Stecher vom Schulamt als Ersatzmitglied in die Kommission zur Prüfung von provisorisch angestellten Lehrern bestellt. Das Neumitglied ersetzt für den Rest der Mandatsperiode 2019 bis 2023 Jürg Dinkelmann, der seine Demission eingereicht hat.

In der Prüfungskommission weiterhin tätig sind der Vorsitzende Norbert Hasler, die stellvertretende Vorsitzende Marie-Theres Frick sowie das Mitglied Norbert Bürzle und das Ersatzmitglied Peter Geiger.

Die Regierung dankt Robert Stecher für seine Bereitschaft, in der Prüfungskommission mitzuwirken und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Dem ausscheidenden Mitglied Jürg Dinkelmann dankt die Regierung für seinen geleisteten Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Ersatzmitglied in die Rheinkommission bestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 9. November 2021, Robert Horvat als Vertreter der Gemeinde Gamprin für die Rheinkommission bestellt. Das Neumitglied ersetzt Kurt Berger, der aufgrund seiner Pensionierung aus der Rheinkommission ausscheidet.

In der Rheinkommission weiterhin tätig sind der Vorsitzende Emanuel Banzer, Leiter des Amts für Bevölkerungsschutz, sowie die Mitglieder André Büchel (Gemeinde Triesen), Andreas Büchel (Gemeinde Vaduz), Dominik Frommelt (Gemeinde Balzers), Walter Fussi (Gemeinde Eschen), Jürgen Gritsch (Gemeinde Schaan) sowie Emanuel Matt (Gemeinde Ruggell). Die aktuelle Mandatsperiode der Rheinkommission endet am 31. Juli 2024.

Die Regierung dankt Robert Horvat für seine Bereitschaft, in der Rheinkommission mitzuwirken und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Dem ausscheidenden Mitglied Kurt Berger dankt die Regierung für seinen geleisteten Einsatz und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

[email protected]

title_de: Erste Altersstrategie für Liechtenstein vorgestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

In einem breiten Beteiligungsprozess wurde im vergangenen Jahr die erste Altersstrategie für Liechtenstein ausgearbeitet. Nachdem die Regierung die Strategie Ende des letzten Jahres genehmigt hat, wurde diese am Freitag der Öffentlichkeit präsentiert.

Acht Handlungsfelder definiert

Grundlage der Altersstrategie bildet die Vision, dass Liechtenstein ein Land mit hoher Lebensqualität ist, in dem die Menschen bis ins hohe Alter aktiv am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können, sowie neun leitende Prinzipien. Davon ausgehend wurden die aktuelle Situation, der Handlungsbedarf und mögliche Massnahmen in acht Handlungsfeldern erarbeitet: Bildung und Erwerb; Altersvorsorge; medizinische Versorgung, Pflege und Betreuung; Gesundheitsförderung und Prävention; soziale Integration und Freiwilligenarbeit; Beratung und Information; Mobilität und öffentlicher Raum; sowie Wohnen im Alter. Über alle Handlungsfelder hinweg sind die Querschnittsthemen Fachkräfte, Digitalisierung und Finanzierung relevant.

Breite Beteiligung im Prozess

Die erste Altersstrategie für Liechtenstein wurde in einem Prozess mit breiter Beteiligung erarbeitet. Den Auftakt bildete im April 2023 die Zukunftswerkstatt in Schaan mit rund 80 Personen aus Bevölkerung, Verwaltung, Gemeinden, Parteien und Fachorganisationen. Die dabei identifizierten Handlungsfelder und möglichen Massnahmen wurden in der Folge in drei thematisch gegliederten Fachworkshops vertieft. Im Herbst folgte schliesslich eine Konsultation des Strategieentwurfs mit allen Beteiligten, deren Rückmeldungen eingearbeitet wurden.

Lenkungsausschuss eingesetzt

Mit der Verabschiedung der Altersstrategie hat die Regierung einen verwaltungsinternen Lenkungsausschuss eingesetzt, der die Umsetzung der Altersstrategie koordiniert und jährlich über die Umsetzung berichtet. Zudem hat sie beschlossen, dass im laufenden Jahr ein Schwerpunkt auf einzelne Massnahmen in den Handlungsfeldern Bildung und Erwerb, Altersvorsorge, Pflege und Betreuung, Gesundheitsförderung und Prävention sowie Beratung und Information gelegt werden soll. Die Altersstrategie soll in der Vorsteherkonferenz vorgestellt werden, um die Gemeinden als essenzielle Partner bei der Umsetzung einzubinden.

Wichtiger Schritt

Regierungsrat Manuel Frick zeigte sich am Freitag, 16. Februar überzeugt von der Notwendigkeit der Altersstrategie: "Dass Liechtenstein zum ersten Mal über eine Altersstrategie verfügt, ist nicht nur ein wichtiges Zeichen dafür, dass die Regierung die Chancen und Herausforderungen in Zusammenhang mit dem demografischen Wandel ernst nimmt. Die breite Einbindung und die Massnahmen zur Umsetzung zeigen auch, dass die Strategie praktische Relevanz haben soll."

Digital und gedruckt verfügbar

Die Altersstrategie ist auf der Homepage der Regierung digital zum Herunterladen verfügbar. Sie kann ausserdem in gedruckter Form unter [email protected] oder unter der Nummer +423 236 60 18 angefordert werden.


contact:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten

Martin Frick, Leiter

T +423 236 60 50

title_de: Erste Anwendung der "Veto-Initiative" erfolgreich

content_de:
Vaduz (ots) -

Die vielbeachtete Veto-Initiative, welche Liechtenstein Ende April in der UN-Generalversammlung eingeführt hatte, wurde gestern in New York zum ersten Mal umgesetzt.

Ende Mai legten China und Russland im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Resolution ein, welche zusätzliche Sanktionsmassnahmen gegen Nordkorea verhängt hätte - dies obwohl der Sicherheitsrat selbst im Jahr 2017 beschlossen hatte, solche Massnahmen zu treffen, sollte Nordkorea weitere Versuche von Interkontinental-Raketen unternehmen, was in den vergangenen Wochen wiederholt geschehen war. Die Resolution wurde von allen anderen Sicherheitsrats-Mitgliedern mitgetragen.

Gemäss Veto-Initiative erfolgte damit automatisch die Befassung der Generalversammlung - an der entsprechenden Debatte nahmen 80 Staaten teil, darunter auch China und Russland, welche die Gründe für ihr Veto darlegten. Ausserdem ergriff auch Nordkorea selbst das Wort, welches die Teilnahme an der Debatte des Sicherheitsrats verweigert hatte. Der Grossteil der Staaten verurteilte die Raketenversuche und zeigte Besorgnis über die Tatsache, dass der Sicherheitsrat seine Konsenstradition zum Thema Nuklearwaffen beendet hatte, sowie über die Auswirkungen auf die internationalen Vereinbarungen zum Thema Nuklearwaffen. Wichtige Themen waren ausserdem der Versuch des Sicherheitsrats - ebenfalls durch das Veto verhindert - weitere Ausnahmebestimmungen für die geltenden Sanktionsmassnahmen gegen Nordkorea zu beschliessen, um das Leiden der Zivilbevölkerung zu lindern. Die liechtensteinische Intervention bedauerte, dass der Sicherheitsrat seinen eigenen früheren Beschluss, im Fall weiterer Raketenversuche zusätzlich Massnahmen zu verhängen, wegen der beiden Vetos nicht umsetzen konnte und dass der Sicherheitsrat zum ersten Mal seinen Konsens zum Thema der Nicht-Weiteverbreitung von Nuklearwaffen gebrochen hat. Eine mögliche Beschlussfassung der Generalversammlung sollte aufgrund der noch laufenden Debatte erfolgen.

Zahlreiche RednerInnen, angefangen mit dem GV-Präsidenten, betonten die historische und "revolutionäre" Natur der Debatte resultierend aus der Veto-Initiative, welche praktisch einhellige Zustimmung fand. Der erste Anwendungsfall der Veto-Initiative war damit sehr erfolgreich.


contact:
Amt für Umwelt

Tabea Hönig / Laurin Müller

T +423 260 10 50 / T +423 236 63 15

[email protected] / [email protected]

title_de: Erste Ausschreibung der Kommission zur Förderung von Verarbeitung und Absatz inländischer Landwirtschaftsprodukte lanciert

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 17. September 2024 die Kommission zur Förderung von Verarbeitung und Absatz inländischer Landwirtschaftsprodukte für die erste Mandatsperiode vom 1. Oktober 2024 bis 30. September 2028 bestellt.

Als rechtliche Grundlage der Kommission dient die Verordnung über die Förderung von Verarbeitung und Absatz inländischer Landwirtschaftsprodukte (LVAV, LGBI. 2024 Nr. 331), die am 10. September 2024 von der Regierung verabschiedet wurde. Die LVAV zielt darauf ab, die Wertschöpfungsketten inländischer Landwirtschaftsprodukte und der Kreislaufwirtschaft in der Landwirtschaft zu fördern. Ebenso soll der Konsum von inländischen Landwirtschaftsprodukten erhöht und das verarbeitende Gewerbe bei der Entwicklung innovativer Landwirtschaftsprodukte gestärkt werden.

Die Kommission wird jährlich eine Ausschreibung durchführen, bei der Gesuche für die Ausrichtung von Verarbeitungs- und Projektbeiträgen eingereicht werden können. Gesuche für das Jahr 2024 können bis zum 30. November beim Amt für Umwelt eingereicht werden.

Die Richtlinien sowie das Gesuchsformular und die Bewertungskriterien sind auf der Internetseite des Amts für Umwelt unter folgendem Link zu finden: www.llv.li/de/privatpersonen/freizeit-umwelt-und-tierhaltung/landwirtschaft/foerderung

Die Kommission freut sich auf Ihr Projektgesuch.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Thomas Erhart, Leiter Volkszählung, Amt für Statistik

T +423 236 67 46

title_de: Erste Ergebnisse der Volkszählung 2020

content_de:
Vaduz (ots) -

Ein Jahr nach dem Start der Volkszählung 2020 veröffentlicht das Amt für Statistik die ersten Ergebnisse. Die Volkszählung ist die wichtigste statistische Erhebung des Landes.

Ein Gesamtbild der Bevölkerungsstruktur

Zweck der Volkszählung ist es, ein Gesamtbild der Bevölkerungsstruktur Liechtensteins zu erhalten. Viele wichtige Informationen über Liechtenstein gibt es nur dank der Volkszählung. Hierzu zählen unter anderem die Ausbildung der Bevölkerung, die Berufe, die Verkehrsmittel für den Arbeitsweg, die Sprachen und die Religion. Die Volkszählung ist eine Kombination von Befragung und Registerauswertung. Gefragt wird nur, was nicht den Registern entnommen werden kann. Inhaltlich orientiert sich der liechtensteinische Fragebogen an den europäischen Vorgaben sowie an der schweizerischen Volkszählung.

Hohe Rücklaufquote

Die liechtensteinische Volkszählung 2020 war am 10. Dezember 2020 mit dem Versand eines Schreibens des Amtes für Statistik an die Einwohnerinnen und Einwohner Liechtensteins lanciert worden. Am Ende der Teilnahmefrist im Frühjahr 2021 hatten über 95% der Bevölkerung an der Volkszählung teilgenommen.

Beliebte Online-Fragebogen

Erfreulich ist insbesondere auch der hohe Anteil an Fragebogen, die per Internet abgegeben wurden. Von den eingegangenen Fragebogen wurden über 75% auf digitalem Weg per Computer, Tablet oder Smartphone ausgefüllt. Das sind 49 Prozentpunkte mehr als noch in 2015.

Grosse Informationsfülle

Die ersten Ergebnisse der Volkszählung 2020 informieren zu den Themen Bevölkerungsstruktur, Staatsbürgerschaft, Sprache, Religionszugehörigkeit, Ausbildung sowie Haushalte und Wohnen.

So lässt sich der Publikation entnehmen, dass die Zahl der Haushalte seit dem Jahr 2015 stärker gestiegen ist als die Bevölkerungszahl. Ende 2020 gab es 17'594 Haushalte, dies sind 6.5% mehr als im Jahr 2015. Die Bevölkerungszahl ist in diesem Zeitraum um 3.8% auf 39'055 Personen gestiegen. Der Anteil der Bevölkerung der in Ein- oder Zweipersonen-Haushalten lebt, nimmt zu. Allerdings lebt immer noch der grösste Teil der Bevölkerung (55%) in grösseren Haushalten mit 3 oder mehr Personen.

Die ersten Ergebnisse zeigen auch, dass die Zahl der Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner mit zwei oder mehr Staatsangehörigkeiten um 17.4% auf 7'245 zugenommen hat. Damit besitzen 28% der Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner mehrere Staatsangehörigkeiten; rund zwei Drittel (4'887 Personen) davon die Schweizer Staatsbürgerschaft.

Bei der höchsten abgeschlossenen Ausbildung zeigt sich, dass der Anteil der Bevölkerung ab 15 Jahren mit einem Universitäts- oder Fachhochschulabschluss am stärksten gewachsen ist, nämlich um 27.1% auf 5'691 Personen. Beachtlich zugenommen haben auch die höheren Fach- und Berufsausbildungen als höchste abgeschlossene Ausbildung mit einem Wachstum von 18.2% auf 3'149.

Die ersten Ergebnisse der Volkszählung 2020 werden als Faltblatt an alle Haushalte des Landes versendet. Sie sind auch auf der Internetseite des Amtes für Statistik unter www.volkszaehlung.li zu finden.


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Ausländer- und Passamt

Thomas Amann, Leiter Bewilligungen und Heimatschriften

T +423 236 61 45

title_de: Erste Schlussauslosung von Aufenthaltsbewilligungen an EWR-Staatsangehörige

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Ausländer- und Passamt hat am Freitag, 6. Mai 2022 die erste Schlussauslosung von Aufenthaltsbewilligungen in diesem Jahr durchgeführt. Dabei wurden 20 Aufenthaltsbewilligungen zur Erwerbstätigkeit und 4 zur erwerbslosen Wohnsitznahme vergeben. Anmeldungen für die nächste Auslosungsrunde nimmt das Ausländer- und Passamt vom 1. bis 31. August 2022 entgegen.

Am 6. Mai 2022 hat das Ausländer- und Passamt die Schlussauslosung von Aufenthaltsbewilligungen für EWR-Staatsangehörige durchgeführt. Unter der Aufsicht einer Landrichterin wurden 20 Aufenthaltsbewilligungen zur Erwerbstätigkeit und 4 Aufenthaltsbewilligungen zur erwerbslosen Wohnsitznahme ausgelost.

Die ausgelosten Erwerbstätigen stammen aus Deutschland (6), Österreich (12), Italien und Luxemburg (je 1). Die 4 Aufenthaltsbewilligungen zur erwerbslosen Wohnsitznahme gingen an Staatsangehörige aus Deutschland (3) und Italien (1).

Bei den Erwerbstätigen gingen 14 der 20 Aufenthaltsbewilligungen und bei der erwerbslosen Wohnsitznahme 4 von 4 Aufenthaltsbewilligungen an Männer.

Gesamthaft haben an dieser Auslosungsrunde 431 Erwerbstätige und 85 Erwerbslose aus 19 verschiedenen EWR-Staaten teilgenommen.

Nächste Auslosungsrunde

Bewerbungen für die zweite Auslosungsrunde sind zwischen dem 1. und 31. August 2022 beim Ausländer- und Passamt einzureichen. Die Teilnahmeformulare sind ab Mitte Juli beim Ausländer- und Passamt erhältlich oder können unter der Internetadresse www.apa.llv.li abgerufen werden.